question: 14. Gibt es seitens des BMBF oder der jeweiligen Projektträger Aufforderungen gegenüber einzelnen Projektverantwortlichen, Mittel in laufenden Projekten einzusparen, und wenn ja, in welcher Höhe, und in wie vielen Projekten (bitte die betroffenen Projekte und die jeweiligen Höhen, die eingespart werden sollen, auflisten)?
  15. Gibt es seitens des BMBF oder der jeweiligen Projektträger Bitten an einzelne Projektverantwortliche oder Projektträger, Mittel in laufenden Projekten einzusparen, und wenn ja, in welcher Höhe, und in wie vielen Projekten (bitte die betroffenen Projekte und die jeweiligen Höhen, die eingespart werden sollen, auflisten)?
  16. Erfolgen die Aufforderungen und/oder Bitten des BMBF oder der jeweiligen Projektträger an einzelne Projektverantwortliche oder Projektträger, Mittel in laufenden Projekten einzusparen, schriftlich oder mündlich?
  17. Nach welchen Kriterien werden die Projekte seitens des BMBF oder der jeweiligen Projektträger ausgewählt, die eine Aufforderung oder Bitte zur Einsparung von Mitteln erhalten?
  a) Sind mehrheitlich geistes- und sozialwissenschaftliche Projekte betroffen, und wenn ja, weshalb?
  b) Wie hoch ist der Frauenanteil in den vom BMBF geförderten Projekten (bitte auf die einzelnen vom BMBF geförderten Programmlinien aufteilen)?
answer: Die Fragen 14 bis 17b werden im Zusammenhang beantwortet.
  Gemäß § 7 der Bundeshaushaltsordnung sind bei der Ausführung des Haushaltsplans die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. Die geänderte Haushaltslage hat dazu geführt, dass zum Teil auch laufende Maßnahmen daraufhin zu prüfen waren, ob sich aus dem aktuellen Projektstatus im Vergleich zur vorherigen Planung Anhaltspunkte dafür ergeben, dass Haushaltsmittel voraussichtlich nicht in Anspruch genommen werden. Denkbar ist dies in allen geförderten Themenbereichen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 1e verwiesen.