question: 18. Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um Arbeitsunfälle einzudämmen und Arbeit sicherer und gesundheitsgerechter zu machen, und welche Rolle spielt der Arbeits- und Gesundheitsschutz in den Reformplänen der Bunderegierung die Arbeitswelt betreffend?
answer: Die Gestaltung menschengerechter Arbeitsbedingungen gehört zu den Errungenschaften unserer Arbeitswelt. Diese gilt es kontinuierlich weiterzuentwickeln, u. a. auch angesichts der durch Digitalisierung, Dekarbonisierung und demografischen Wandel bedingten Umbrüche in der Arbeitswelt, denn Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit sind ein wichtiges Fundament für Gesundheit, Motivation und Leistungsfähigkeit der Beschäftigten sowie für Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe.
  Die kontinuierliche Weiterentwicklung des Arbeitsschutzes in Deutschland wird u. a. durch die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern in der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsstrategie (GDA) gewährleistet.
  Darüber hinaus sind zwei weitere aktuelle Ansätze hervorzuheben:
  Die Einführung der Mindestbesichtigungsquote von 5 Prozent der Betriebe pro Jahr durch das Arbeitsschutzkontrollgesetz stellt eine Verbesserung des deutschen Arbeitsschutzes dar. Sie legt erstmals eine einheitliche verbindliche Vor-
  gabe für die staatliche Aufsicht fest. Das Gesetz sieht vor, dass die Länder die Vorgaben bis zum Jahr 2026 erfüllen müssen. Die Zahl der Betriebsbesichtigungen soll bis zum Jahr 2026 sukzessive über alle Branchen hinweg gesteigert und die Anforderungen im Arbeitsschutz dadurch besser umgesetzt werden. Die neu eingerichtete Bundesfachstelle für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit wird die Quote auswerten und den Bund bei seinen Berichtspflichten unterstützen.
  Im Rahmen des vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales initiierten Programms ARBEIT: SICHER + GESUND werden komplexe Zukunftsthemen zu Fragen der Sicherheit und Gesundheit in der Arbeitswelt multiperspektivisch unter Einbeziehung unterschiedlichster Stakeholder diskutiert. Dabei soll gezielt die betriebliche Ebene berücksichtigt werden.