question: 8. Wie lautet das Prüfungsergebnis des BMG, um den Wettbewerb der Anbieter der Komponenten der Telematikinfrastruktur im Sinne von Qualität, Wirtschaftlichkeit und Innovation zu verbessern (s. Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 120 auf Bundestagsdrucksache 20/3097), und welche Initiativen werden zukünftig ergriffen, damit sich für vorbildliche Hersteller Marktvorteile ergeben?
answer: Das Bundesministerium für Gesundheit ist bei seiner Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass sich das bisherige in den §§ 376 ff. des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vorgesehene Finanzierungsmodell für die Ausstattung und den Betrieb der Komponenten und Dienste der TI nicht bewährt hat. Denn Marktmechanismen und in der Folge Marktpreise konnten sich so nicht hinreichend entfalten. Die Umstellung des Finanzierungsmodells ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt Gegenstand der Beratungen zum Gesetzentwurf zur Pflegepersonal-bemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz – KHPflEG (Bundestagsdrucksache 20/3876)).