question: 43. Teilt die Bundesregierung die Auffassung der Fragesteller, dass die Verfahren und Prozesse der MINUSMA verantwortlich für die im Jahr 2022 nicht genehmigten Personalrotationen, Flugverbote und Behinderungen der durch die Bundeswehr eingesetzten Fähigkeitsträger durch die malische Regierung waren?
answer: Nach Kenntnis der Bundesregierung hat die malische Transitionsregierung ab dem 14. Juli 2022 keine Genehmigungen mehr für Flüge im Rahmen der MINUSMA, einschließlich Personalrotationen sowie Versorgungsflüge, erteilt, weil sie Bedenken hatte, dass die bisherigen Verfahren zu intransparent waren. Nachdem zwischen der malischen Transitionsregierung und MINUSMA ein neues Verfahren abgesprochen wurde, konnten ab dem 14. August 2022 wieder Rotationsflüge stattfinden. Dieses Verfahren ist aufwändig und hat wegen langer Bearbeitungszeiten zu weiteren Flugausfällen geführt. Durch weitere Nachbesserungen, aber auch durch einen längeren Vorlauf bei den Flugplanungen, ist derzeit sichergestellt, dass die Fluggenehmigungen im Regelfall zeitgerecht vorliegen. Dies ist mit einem hohen administrativen Aufwand verbunden, der kurzfristige Änderungen oder Anträge in der Regel nicht zulässt.
  Die Fluggenehmigungen für Aufklärungsflüge liegen in Verantwortung der MINUSMA.