question: 8. Welche neuen Maßnahmen hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung zur Bewältigung der Flüchtlingssituation seit Februar 2022 ergriffen (bitte die Maßnahmen einzeln unter Angabe der jeweiligen finanziellen Unterstützung und Laufzeit auflisten)?
  Welche Maßnahmen wurden zur Unterstützung des Bildungs- und Wissenschaftssystem in der Ukraine ergriffen?
answer: In den Jahren 2015 und 2016 hat das BMBF bereits zahlreiche Instrumente zur Unterstützung sowie Integration von Geflüchteten initiiert. Diese bestehenden und bewährten Maßnahmen wurden angepasst und aufgestockt und stehen auch
  Geflüchteten aus der Ukraine offen. Es wird hierzu ergänzend auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen.
  Darüber hinaus werden Inhaberinnen und Inhaber eines Aufenthaltstitels nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung ab dem 1. Juni 2022 Leistungen nach dem BAföG erhalten können. Geflüchtete aus der Ukraine mit dem genannten Aufenthaltstitel sind damit sozial abgesichert, wenn sie in Deutschland ein Studium oder eine schulische berufliche Ausbildung aufnehmen oder fortsetzen wollen.
  Die Bundesregierung hält an der etablierten Wissenschaftskooperation mit der Ukraine fest. Es wurden spezifische Maßnahmen ergriffen, um bestehende Kooperationsprojekte trotz widriger Umstände bestmöglich fortführen zu können und somit auch beizutragen, das starke wissenschaftliche Potenzial der Ukraine zu erhalten. Hierzu wurden flexible Lösungen, wie bspw. die Verlängerung von Projektlaufzeiten und die Umsetzung von Mittelumwidmungen für die Finanzierung von Aufenthalten ukrainischer Partner in Deutschland, erarbeitet und umgesetzt. Im Übrigen wird auf die Antworten zu den Fragen 17 bis 19 verwiesen.