question: 16. Welche und wie viele Aktivitäten von Geheimdiensten der Volksrepublik China konnten im Zusammenhang mit Auslandsaufenthalten chinesischer Studenten und Wissenschaftler in Deutschland festgestellt werden?
  Wie beurteilt die Bundesregierung vor diesem Hintergrund die laut Statistischem Bundesamt stark gestiegene Anzahl von Auslandsaufenthalten chinesischer Studenten und Wissenschaftler in Deutschland grundsätzlich?
  Welche Informationen liegen der Bundesregierung darüber vor, nach welchen Kriterien die Auswahl chinesischer Studenten und Wissenschaftler erfolgt, die in Deutschland einen Auslandsaufenthalt absolvieren.
answer: Für eine gezielte Steuerung von chinesischen Studierenden und Wissenschaftlern in Deutschland zu Zwecken der Wirtschafts- und Wissenschaftsspionage liegen der Bundesregierung keine Belege vor.
  Die Bundesregierung bekennt sich zum Ziel eines stärkeren gesellschaftlichen Austauschs mit der Volksrepublik China als einer wichtigen Grundlage für stabile bilaterale Beziehungen. In diesem Zusammenhang sind chinesische Studierende und Forschende in der Bundesrepublik willkommen. Gleichzeitig wird es seitens der Bundesregierung begrüßt, wenn die Bereitschaft deutscher Studierender und Forschender, in der Volksrepublik China zu lernen und zu forschen, zunimmt.
  Im Übrigen wird auf die Vorbemerkungen der Bundesregierung (Vorbemerkung 1 und 2) verwiesen.
  Vom DAAD geförderte Stipendiatinnen und Stipendiaten aus der Volksrepublik China werden, wie beim DAAD üblich, durch unabhängige, vom DAAD berufene Auswahlkommissionen ausgewählt. Die Auswahlkommissionen besteht aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern deutscher und in einigen Fällen auch ausländischer Partnerhochschulen, die auf Basis klar formulierter Leitlinien und Kriterien, zu denen die fachliche Qualifikation, die Qualität des Vorhabens und außerfachliche Kriterien wie ehrenamtliches Engagement gehören, ausgewählt werden.
  Der Bundesregierung liegen Informationen darüber vor, dass der China Scholarship Council von seinen Stipendiatinnen und Stipendiaten ideologische Konformität einfordert.