question: 5. Wie hoch sind die bisher ausgezahlten Corona-Prämien im Pflegesektor ausgefallen?
answer: Die Corona-Pandemie hat die Beschäftigten in der Alten- bzw. Langzeitpflege vor eine besondere Herausforderung und Belastung gestellt. Mit dem Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung, das am 23. Mai 2020 in Kraft getreten ist, wurden die zugelassenen Pflegeeinrichtungen und weitere Arbeitgeber in der Pflege verpflichtet, ihren Beschäftigten sehr zügig und unbürokratisch eine zusätzliche finanzielle Anerkennung für die besonderen Leistungen, Herausforderungen und Risiken während dieser Pandemie zu zahlen. Aufgrund der Regelung hatten Beschäftigte, die in oder für eine zugelassene Pflegeeinrichtung im Bemessungszeitraum im Jahr 2020 tätig waren, einen nach verschiedenen Kriterien gestaffelten Rechtsanspruch auf eine einmalige steuer- und sozialabgabenfreie Sonderleistung (Corona-Prämie). Über die Pflegeversicherung finanzierte der Bund zunächst einen Bonus von bis zu 1 000 Euro. Die Länder und ergänzend die Arbeitgeber in der Pflege konnten die Corona-Prämie bis zur Höhe der steuer- und sozialversicherungsabgabenfreien Summe von 1 500 Euro aufstocken. Die höchste Prämie erhielten dabei Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung. Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeiter sowie Mitarbeiter in Servicegesellschaften erhielten den Bonus. Für Prämienzahlungen an die Beschäftigten in der Langzeitpflege wurden rund 887 Mio. Euro an Bundesmitteln verausgabt.
  Für Prämienzahlungen an Krankenhäuser, die im Verhältnis zu ihrer Bettenzahl besonders viele mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierte Patientinnen und Patienten zu versorgen hatten, wurden in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt 550 Mio. Euro ausgereicht. Für die erste Prämie nach § 26a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) im Jahr 2020 wurden 100 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, davon 93 Mio. Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds und 7 Mio. Euro durch die privaten Krankenversicherungsunternehmen.
  Hiervon haben 433 Krankenhäuser profitiert. Im Rahmen der zweiten Prämie nach § 26d KHG im Jahr 2021 wurden insgesamt 450 Mio. Euro für Prämienzahlungen aus Bundesmitteln zur Verfügung gestellt und an 983 Krankenhäuser ausgezahlt.
  Bei beiden Prämienregelungen hatten die begünstigten Krankenhäuser selbst mit der Arbeitnehmervertretung über die Auswahl der Prämienberechtigten und die Höhe der Prämien zu entscheiden. Die Prämien richteten sich in erster Linie an Pflegekräfte in der Pflege am Bett, daneben können auch andere besonders belastete Krankenhausbeschäftigte Prämien erhalten, z. B. Reinigungskräfte.
  Einer Auswertung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen zufolge haben im Rahmen der zweiten Prämienregelung nach § 26d KHG ca. 850 000 Personen Prämien erhalten.
  Auch in dieser Legislaturperiode soll die besondere Leistung von Pflegekräften in der Corona-Pandemie mit dem sog. Corona-Pflegebonus gewürdigt werden. Je 500 Mio. Euro werden aus Bundesmitteln für den Pflegebonus im Bereich der Krankenhäuser sowie der Pflegeeinrichtungen zur Verfügung gestellt.