question: 1. Inwiefern teilt die Bundesregierung die Ansicht der Fragestellerinnen und Fragesteller, dass entsandte Arbeitnehmer eine besonders verletzliche Gruppe darstellen und dass deshalb für sie spezifische Überwachungsmaßnahmen etwa zur Einhaltung der arbeitgeberseitigen Arbeitsschutzpflichten erforderlich sind?
answer: Auf die Vorbemerkungen der Bundesregierung wird verwiesen. Nach § 12 ArbSchG hat der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Ziel der Unterweisung ist es, dass die Beschäftigten die Gesundheitsgefährdung oder Unfallgefahren erkennen und vermeiden können. Das ist nur dann der Fall, wenn die Beschäftigten die Unterweisung auch tatsächlich verstehen. Für Beschäftigte, die nicht deutsch sprechen, kann deshalb aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht neben der Hinzuziehung z. B. von Piktogrammen auch eine Übersetzung in eine für die Beschäftigten verständliche Sprache notwendig sein. Entsprechende fremdsprachliche Arbeitsschutzmedien werden z. B. von den zuständigen Unfallversicherungsträgern zur Verfügung gestellt (siehe Antwort zu Frage 6).