question: 16. Über welche Erkenntnisse verfügt die Bundesregierung ggf. über die Details der Beobachtermission in Berg-Karabach, welche von der Türkei und Russland vereinbart wurden (vgl. https://www.swp-berlin.org/public ations/products/research_papers/2021RP05_Turkish_Russian_Relation s.pdf)?
answer: Im Nachgang zu der dreiseitigen Erklärung vom 9. November 2020 zwischen Armenien, Aserbaidschan und Russland hatte Russland am 10. November 2020 mit der Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding dem Vorschlag der Türkei zugestimmt, ein gemeinsames Beobachtungszentrum zur Überwachung des Waffenstillstands zu errichten. Am 30. Januar 2021 haben Russland und die Türkei in Umsetzung der Erklärung ein Zentrum zur Überwachung der Waffenruhe in Qiyamedinli, rund 16 Kilometer östlich von Agdam, auf aserbaidschanischem Territorium in Betrieb genommen. Am Zentrum sollen nach Kenntnis der Bundesregierung zu gleichen Teilen je 60 türkische und russische Spezialisten eingesetzt sein (www.osce.org/files/f/document s/f/d/481231.pdf). Das Beobachtungszentrum soll alle Waffenstillstandsverstöße registrieren und bei einer Eskalation deeskalierend auf die Konfliktparteien einwirken. Nach Kenntnis der Bundesregierung bestehen direkte Kommunikationsmöglichkeiten zu den Konfliktparteien und zum Stab der russischen Friedenstruppen in Berg-Karabach.