question: 29. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die aktuelle Lage der Rohingya, und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung daraus?
answer: Rund eine Million aus Myanmar geflüchteter Rohingya halten sich derzeit überwiegend in Bangladesch (ca. 900 000) und Malaysia (ca. 100 000) auf. Die Grundversorgung der Flüchtlinge in Bangladesch wird durch die bangladeschische Regierung sowie durch VN-Organisationen und Nichtregierungsorganisationen gesichert. Ähnlich gestaltet sich die Situation in Malaysia. In Myanmar selbst hat sich die Lage der Rohingya durch die weitgehende Kontrolle der „Arakan Army“ über die angestammten Siedlungsgebiete der Rohingya in den nordwestlichen Provinzen Rakhine und Shan teils auf niedrigem Niveau konsolidiert, bleibt aber unsicher. Die Voraussetzungen für eine freiwillige, sichere und würdevolle Rückkehr der Flüchtlinge nach Myanmar sind – auch angesichts des Militärputsches in Myanmar im Februar 2021 – derzeit nicht gegeben.
  Die Bundesregierung hat seit 2017 rund 72 Mio. Euro humanitäre Hilfe zur Unterstützung der Rohingya in der Region Cox Bazar geleistet und weitere rund 106 Mio. Euro für Entwicklungsprojekte sowie 1,1 Mio. Euro für Stabilisierungsprojekte für die geflüchteten Rohingya und ihre Gastgemeinden zur Verfügung gestellt. In Myanmar fördert die Bundesregierung Projekte in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR und hat ihre humanitäre Hilfe über das Jahr 2021 auf insgesamt etwa 16,4 Mio. Euro verdoppelt.