question: 16. Inwieweit sieht die Bundesregierung eine De-facto-Aufgabenteilung zwischen NATO und EU in Fragen der Resilienz und damit auch der zukünftigen Organisation des Zivilschutzes und der Zivilen Verteidigung in Deutschland?
answer: Die Resilienzbemühungen der NATO verfolgen das Ziel, das Bündnis auch in Krisenlagen stabil zu halten und eine krisenfeste Basis zur Erfüllung der NATO-Kernaufgaben sicherzustellen. Dabei ist das Ziel, Verwundbarkeiten zu mindern und sicherzustellen, dass die Streitkräfte in Friedens-, Krisen- und Konfliktzeiten wirksam operieren können. Die NATO erachtet Resilienz als nationale Zuständigkeit, die aber auch als kollektive Verpflichtung zu verstehen ist.
  Im Rahmen der Europäischen Union wird Resilienz allumfassend und in vielen Ebenen sowie Themenfeldern gedacht. Die EU kann dabei regulatorisch oder durch sonstige Unterstützungsleistungen gute Rahmenbedingungen für die weitere Resilienzsteigerung schaffen.
  Das Ziel ist dabei der Erhalt der Sicherheit und Handlungsfähigkeit sowie des Wohlstandes der Europäischen Union und ihrer Partner. Zudem kann die Euro-
  päische Union durch verschiedene Mechanismen bei der Bewältigung konkreter Notsituationen unterstützen bzw. durch Finanzierung bestimmter Hochwertfähigkeiten zu einer Steigerung der Resilienz beitragen.
  Die Kooperation zwischen NATO und EU hat für die Bundesregierung eine hohe Priorität. Die Vertiefung dieser Zusammenarbeit wird – wo immer möglich seitens der Bundesregierung gefordert und gefördert. Die Instrumente beider Organisationen müssen bestmöglich komplementär zueinander genutzt werden. Ziel der Bundesregierung ist ein abgestimmtes Vorgehen aller Akteure unter Berücksichtigung der jeweiligen Handlungsschwerpunkte, um damit auch den Zivilschutz in Deutschland zu stärken.