question: 12. Wie bewertet die Bundesregierung die Notwendigkeit einer zentralen Koordinierungsstelle, z. B. nach Vorbild des „Office of the National Coordinator for Health Information Technology“ in den Vereinigten Staaten von Amerika?
answer: Die Fragen 9, 10 und 12 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
  Bei der Entwicklung, Festlegung, Implementierung und Revision von Standards und Schnittstellen handelt es sich um eine komplexe Aufgabe, die insbesondere für Anwenderinnen und Anwender in der Versorgungspraxis mit Umstellungen an IT-Systemen und damit Veränderungen der Arbeitsprozesse verbunden ist. Die Herstellung von Interoperabilität ist dahingehend ein dauerhafter Teil der technischen Modernisierung und Digitalisierung des Gesundheitswesens.
  Die Zuständigkeiten und Anforderungen an Interoperabilitätsfestlegungen werden unter anderem im SGB V sowie im Rahmen der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (GIGV) geregelt. So erfolgt gemäß § 355 SGB V die Festlegung der semantischen und syntaktischen Interoperabilität für die elektronische Patientenakte, den elektronischen Medikationsplan, die elektronischen Notfalldaten und der elektronischen Patientenkurzakte durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung. Die hierfür erforderlichen Kodiersysteme werden vom BfArM standardisiert bereitgestellt. Des Weiteren wird die Integration offener und standardisierter Schnittstellen in informationstechnische Systeme im SGB V geregelt. Die gematik GmbH entwickelt im Rahmen von ISiK (Informationstechnische Systeme in Krankenhäusern) und ISiP (Informationstechnische Systeme in der Pflege) verbindliche Festlegungen für offene und standardisierte Schnittstellen im Krankenhaus- und Pflegebereich.
  Mit der Etablierung der Koordinierungsstelle für Interoperabilität wurde im Zuge der GIGV eine Instanz geschaffen, um Bedarfe und Anforderungen an Standards, Profile und Leitlinien zu definieren. Die Koordinierungsstelle wird von einem siebenköpfigen, interdisziplinären Expertengremium – dem sogenannten Interop-Council – beraten. Darüber hinaus wird kontinuierlich ein interdisziplinärer Expertenkreis auf- und ausgebaut. Expertinnen und Experten können in Arbeitskreisen aktiv die Koordinierungsstelle unterstützen. Hierdurch werden alle Akteure des Gesundheitswesens in die Prozesse zur Festlegung und Umsetzung der Interoperabilität einbezogen. Ebenfalls können Dritte entsprechend der festgelegten Kriterien der Koordinierungsstelle selbst Standards, Profile und Leitlinien einreichen. Basierend auf den Empfehlungen der Koordinierungsstelle kann das Bundesministerium für Gesundheit Standards und Spezifikationen verbindlich festlegen. Mit dem Interoperabilitätsnavigator für digitale Medizin steht allen Stakeholdern eine neue, umfassende Wissensplattform zur Verfügung.
  Darüber hinaus werden mit der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Medizininformatik-Initiative (MII) an allen deutschen Universitätskliniken medizinische Daten aus der Versorgung für die Forschung qualitätsgesichert verfügbar gemacht. Dazu wurden bundesweit Einigungen auf einen gemeinsamen, modular aufgebauten Kerndatensatz zur Harmonisierung und Normierung von Gesundheitsdaten unter Nutzung von internationalen Standards erreicht. Zudem hat die MII einen bundesweit abgestimmten Mustertext einer Patienteneinwilligung etabliert, der eine zukünftige breite Datennut-
  zung innerhalb der medizinischen Forschung ermöglicht. Das kürzlich gestartete Forschungsdatenportal Gesundheit bietet zudem Forschenden die Möglichkeit, die im Rahmen der MII erfassten Daten zentral für ein Forschungsprojekt zu beantragen. Das Portal schafft außerdem Transparenz über die Nutzung der Patientendaten, indem alle bewilligten Forschungsprojekte und ihre Ergebnisse in einem Projektregister veröffentlicht werden. Auch in der kommenden Ausbau- und Erweiterungsphase der MII (in den Jahren 2023 bis 2026) werden diese Aktivitäten für eine standortübergreifende Datennutzung weiter vorangetrieben.