question: 27. Kann die Bundesregierung die Aussage des parlamentarischen Staatssekretärs Michael Kellner vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), dass für den Ausbau der Pipeline zwischen dem Rostocker Hafen und Schwedt zwei Jahre benötigt werden, bestätigen, und sieht sie die Möglichkeit, den Ausbau zu beschleunigen, und wenn ja, würde die Bundesregierung von einer solchen Maßnahme Gebrauch machen, und wie stark verkürzt eine solche Möglichkeit den Pipelineausbau?
answer: Die Durchführung des Vorhabens zur Ertüchtigung der Öl-Pipeline Rostock-Schwedt obliegt der Eigentümerin dieser Pipeline, der PCK Raffinerie. Die Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Michael Kellner, zur geschätzten Dauer des Vorhabens von ca. zwei bis drei Jahren basiert auf Informationen der PCK Raffinerie, die der Bunderegierung als erste Einschätzung übermittelt wurden. In allen Gesprächen mit den beteiligten Akteuren wurde von Seiten der Bundesregierung auf die Dringlichkeit des Vorhabens vor dem Hintergrund der Bedeutung der Ertüchtigung der Pipeline für die Versorgungssicherheit Nordostdeutschlands hingewiesen. In diesem Sinne hat die Bundesregierung die bereits gestartete Maßnahme zur Erhöhung der Transportleistung der Pipeline durch den Einsatz von Fließverbesserern frühzeitig angeregt und die Umsetzung flankiert. Um den Prozess zur Ertüchtigung der Pipeline Rostock-Schwedt, als alternativen Belieferungsweg zur Druschba, der PCK Raffinerie zu unterstützen und zu beschleunigen, werden u. a. mit Hilfe der interministeriellen Bund-Länder-Task-Force zu Schwedt die Synergien von Bund und Land gebündelt. Zudem hat die Bunderegierung im Rahmen dieser Task Force eine Fokus-Arbeitsgruppe unter der gemeinsamen Leitung BMWK/Land Brandenburg sowie Vertretern aus weiteren Ressorts eingerichtet, die zur Aufgabe hat, den gesamten Prozess der Pipeline-Ertüchtigung kontinuierlich zu monitoren und politisch zu begleiten. Detailliertere Ergebnisse der technischen Prüfung verschiedener Ertüchtigungsoptionen durch die von PCK beauftragten Ingenieure sollen in Kürze fertiggestellt sein und werden in die Arbeit der Fokus-Arbeitsgruppe mit einfließen.