question: 2. Hat sich die Bundesregierung zu der Frage der nach Auffassung der Fragesteller aktuellen Umweltgefährdung durch die milliardenfache Verwendung nicht nur thermisch zu Instabilität neigender Lithium-Akkus in bestehenden Geräten und Installationen eine Positionierung erarbeitet, und wenn ja, wie lautet diese (bitte die mögliche konkrete Gefährdungslage und mit ausführlicher, auch medizinischer Begründung angeben)?
  Wird sich, wenn die Frage 2 bejaht wird, das aus Sicht der Fragesteller bestehende Problem der potentiell hohen Umweltgefährdung nach Auffassung der Bundesregierung dadurch noch verschärfen, dass nach dem Willen der Bundesregierung bis 2030 eine Erhöhung der Anzahl der Elektroautomobile auf 10 Millionen geplant ist (siehe SPON, www.spieg el.de/wirtschaft/soziales/verkehrsministerium-will-zehn-millionen-e-auto s-bis-2030-a-1274272.html), und wenn ja, wie?
answer: Die Sicherheit von Lithium-Ionen-Akkumulatoren entlang ihres gesamten Lebenszyklus (inklusive Transport, Lagerung und Einsatz) hat hohe Priorität.
  Batterien und Batteriezellen unterliegen zum einen den Vorschriften des Gefahrgutrechts. Bei der Beförderung gefährlicher Güter stehen die Sicherheit von Leib und Leben sowie die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Vordergrund. Das Gefahrgutrecht sieht daher diverse Anforderungen an die Beförderung von Lithium-Batterien vor, wie z. B. in Bezug auf ihre Verpackung und Kennzeichnung sowie Ausrüstung des Transportfahrzeugs und ggf. Schulung des Fahrers. Darüberhinaus müssen Lithium-Batterien, wenn sie befördert werden sollen, einem geprüften Typ entsprechen (Teil III, Abschnitt 38.3 des Handbuchs „Prüfungen und Kriterien“ der Vereinten Nationen benennt dafür acht Testmodule). Mithilfe dieser Tests wird u. a. das Verhalten der Batterie bzw. -zelle unter extremen Temperaturen, bei externem Kurzschluss sowie Überladung überprüft. Auch transportspezifische Faktoren wie die Reaktion des Gehäuses auf Schläge, Schwingung, Aufprall und Quetschung werden untersucht.
  Die Sicherheit von Lithium-Ionen-Batterien wird somit vor ihrer Beförderung und dem Erreichen der Verbraucherinnen und Verbraucher vorgeschrieben und geprüft.
  Zudem anderen stellt das Batteriegesetz Anforderungen an das Inverkehrbringen, die Rücknahme sowie die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien.
  Diese Schutzvorschriften gelten unabhängig von der Anzahl der Elektrofahrzeuge.