question: b) Hat das BMBF bereits Gespräche in diesem Kontext mit Vertretern der Länder und Kommunen geführt, und wenn ja, welche (bitte Leitungstermine seit dem 8. Dezember 2021 tabellarisch auflisten)?
answer: Die Bundesministerin für Bildung und Forschung hat im Zuge der Amtsübernahme Gespräche mit verschiedenen Länderkolleginnen und -kollegen geführt sowie an Sitzungen der KMK teilgenommen. Die Umsetzung des DigitalPakts Schule war und ist dabei ein wichtiges Thema, das erörtert wird. Die Bundesministerin war ebenfalls in die Statuskonferenz 2022 zum DigitalPakt Schule eingebunden. Der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Jens Brandenburg war eng in die Statuskonferenz 2022 eingebunden und nahm an einer Diskussionsrunde zum Thema „DigitalPakt Schule – eine Standortbestimmung mit Perspektiven aus Praxis, Politik und Wissenschaft“ mit u. a. Wilfried Kühner, Amtschef des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, teil. Gespräche auf Ebene der Abteilungsleitungen und auf der Fachebene werden zudem kontinuierlich zwischen Bund- und Ländervertretern auf Basis der Aufgabenverteilung geführt, die in den relevanten Verwaltungsvereinbarungen festgehalten sind.
  Ergänzend wird auf die Antwort zu Frage 13 verwiesen.