question: 10. Wie hoch ist das finanzielle Fördervolumen für den Breitbandausbau von 2016 bis 2021 sowie für das erste Halbjahr 2022 insgesamt (bitte jahresweise ausweisen)?
  11. Wie hoch ist das seit der Einrichtung im Sondervermögen Digitale Infrastruktur für die Breitbandförderung im Festnetz zur Verfügung stehende Fördervolumen (bitte jeweils nach Jahren inklusive Verpflichtungsermächtigungen ausweisen)?
  12. Wie hoch ist das im Einzelplan 12 sowie im Entwurf für das Haushaltsgesetz 2023 für die Breitbandförderung im Festnetz zur Verfügung stehende Fördervolumen (bitte seit Beginn der Förderung jeweils nach Jahren inklusive Verpflichtungsermächtigungen ausweisen)?
answer: Die Fragen 10 bis 12 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
  Die Mittel für die Breitbandförderung wurden von 2015 bis 2022 in verschiedenen Titeln im Einzelplan 12 und Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ zur Verfügung gestellt. Eine Übersicht zu den Ansätzen und Verpflichtungsermächtigungen (VE) der Bundeshaushalte 2015 bis 2022 sowie des Regierungsentwurfes des Bundeshaushalts 2023 kann Anlage 6* entnommen werden.
  Die Ansätze dienten überwiegend zur Ausfinanzierung der Verpflichtungsermächtigungen aus den Vorjahren. Insgesamt wurden durch die Bundesregierung bis Ende 2022 rund 12,8 Mrd. Euro für die Breitbandförderung zur Verfügung gestellt.