question: 19. Inwiefern sieht die Bundesregierung ein Problem in der Tatsache, dass viele 24-Stunden-Pflegekräfte
  a) irregulär tätig sind,
  b) nicht krankenversichert sind und
  c) nicht sozialversichert sind?
answer: Detaillierte Zahlen zu den Haushalten mit Pflegebedürftigen, die das Angebot von im Haushalt wohnenden, häufig aus dem Ausland kommenden Betreuungskräften für eine Unterstützung und Betreuung nutzen, gibt es nicht. Valide Aussagen dazu, wie viele Beschäftigte irregulär tätig bzw. kranken- oder sozialversichert sind, sind deshalb nicht möglich. Außerdem ist die für dieses Angebot übliche Bezeichnung „24-Stunden-Pflege“ doppelt irreführend, weil das Betreuungspersonal in aller Regel weder über eine (fach-)pflegerische Ausbildung verfügt noch rund um die Uhr im Einsatz ist.
  Im Rahmen des Projektes „Den Verbraucherschutz im 'Grauen Pflegemarkt' stärken“, das durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gefördert wurde, haben die beteiligten Verbraucherzentralen Berlin, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen Verbraucherschutzdefizite im „Grauen Pflegemarkt“ ermittelt, Verbraucher über ihre Rechte und rechtlichen Risiken aufgeklärt und Informationen über Vertragsgestaltungen zusammengetragen.
  Das vom BMAS geförderte und vom Deutschen Gewerkschaftsbund umgesetzte Beratungsangebot „Faire Mobilität“ bietet arbeits- und sozialrechtliche Beratung für mobile Beschäftigte an. An seinen zurzeit elf Standorten können sich Beschäftigte aus anderen EU-Mitgliedsstaaten (insbesondere aus mittel- und osteuropäischen Ländern) in ihren Herkunftssprachen in arbeitsrechtlichen Fragen beraten lassen. Branchenspezifische Kompetenzschwerpunkte, wie u. a. für die sogenannte „24-Stunden-Pflege“, ermöglichen eine überregionale branchenspezifische Beratung.
  Darüber hinaus hat der Gesetzgeber in den letzten Jahren die Leistungen der Pflegeversicherung zur Unterstützung Pflegebedürftiger in der eigenen Häus-
  lichkeit durch zugelassene ambulante Pflege- und Betreuungsdienste sowie durch Angebote zur Unterstützung im Alltag mehrfach deutlich ausgebaut.