question: 27. Wird auch bei aus Haushaltsmitteln finanzierten Projekten des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen nach Verabschiedung des Bedarfsplans regelmäßig grundsätzlich eine oder werden mehrere weitere Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchgeführt?
  Wenn ja, in welchem Verfahrensschritt, und handelt es sich dabei ebenfalls um eine sog. Kosten- und Leistungsrechnung nach § 7 Absatz 3 der Bundeshaushaltsordnung (BHO)?
  Wenn nein, warum nicht?
  28. In welcher Form finden bei Bundesfernstraßen „Kontrollrechnungen“ (Antwort zu Frage 6 und 7 auf Ausschussdrucksache 20(15)7) statt?
  29. Welcher Zeitaufwand entsteht bei Bundesfernstraßenprojekten durchschnittlich durch diese „Kontrollrechnungen“?
answer: Die Fragen 27 bis 29 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
  Alle Vorhaben des BVWP werden bei Aufnahme in den BVWP einer volkswirtschaftlichen Bewertung unterzogen. Diese erfolgt im Rahmen einer Nutzen-Kosten-Analyse. Der für die Kontrollrechnungen erforderliche Zeitaufwand wird nicht erhoben. Sollten sich im Zuge der weiteren Planungen eines Vorhabens Anhaltspunkte ergeben, dass das Vorhaben nicht mehr wirtschaftlich ist, so ist der Planungsansatz zu überprüfen.