question: 3. Wie viele Sicherheitsüberprüfungen im militärischen Bereich wurden in den Jahren 2016 bis 2021 jeweils jährlich vorgenommen?
answer: Da bei der Erfassung der im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) durchgeführten Sicherheitsüberprüfungen nicht nach Statusgruppen (Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Mitarbeitende) unterschieden wird, ist eine Beantwortung bezogen allein auf den militärischen Bereich nicht möglich. Eine Ausnahme stellt insoweit nur die Soldateneinstellungsüberprüfung nach § 37 Absatz 3 des Soldatengesetzes dar. Diese Überprüfungsart wird gesondert erfasst und betrifft ausschließlich Soldatinnen und Soldaten, die erstmalig umfassend an Waffen der Bundeswehr ausgebildet werden. Im Folgenden werden daher mit Ausnahme der Fragen zur Soldateneinstellungsüberprüfung jeweils die Gesamtzahlen des BAMAD als mitwirkende Behörde im Sicherheitsüberprüfungsverfahren für den Geschäftsbereich des BMVg zugrunde gelegt. Analog zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/10838 werden dabei sowohl die eingeleiteten, als auch die abgeschlossenen Sicherheitsüberprüfungen aufgeführt:
  Einleitungen
  Jahr Geheimschutz Sabotageschutz Gesamt
  2016 35.948 14.733 50.681
  2017 41.197 13.440 54.637
  2018 54.989 11.431 66.420
  2019 52.245 11.988 64.233
  2020 43.738 11.378 55.116
  2021 49.951 11.205 61.156 1
  Abschlüsse
  Jahr Geheimschutz Sabotageschutz Gesamt
  2016 31.820 16.113 47.933
  2017 38.653 13.906 52.559
  2018 45.996 12.281 58.277
  2019 49.564 11.869 61.433
  2020 32.840 7.671 40.511
  2021 43.061 10.450 53.511