question: 28. Ist der Bundesregierung bekannt, dass das in der Bilanz erwähnte Stipendien- und Residenz-Programm für ukrainische Kulturschaffende trotz enormen Bedarfes Ende des Jahres 2022 ausläuft, weil die überjährige Verfügbarkeit der Mittel im parlamentarischen Verfahren abgelehnt wurde, und wenn ja, welche Konsequenzen und konkreten Maßnahmen ergreift sie daraus?
answer: Im Kulturhaushalt 2023 sind keine weiteren Sondermittel zur Abmilderung der Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine vorgesehen. Gleichwohl sind für geflüchtete Kultur- und Medienschaffende jedoch insgesamt 6 Mio. Euro vorgesehen. Unterstützt wird etwa die gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt ins Leben gerufene Hannah-Arendt-Initiative, ein Schutzprogramm für Medienschaffende sowie Verteidigerinnen und Verteidiger der Meinungsfreiheit, die in Krisen- und Konfliktgebieten im Ausland aktiv sind oder sich im Exil in Deutschland befinden.