question: 12. Kann die Bundesregierung sicherstellen, dass keine personenbezogenen Daten von Lernenden, die die jeweilige Plattform und ihre Angebote nutzen, für Behörden in Drittstaaten zugänglich gemacht werden?
  Falls ja, wie?
  Falls nein, welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus diesem Umstand?
answer: NBP:
  Personenbezogene Daten von Nutzenden der NBP können – zumindest bezogen auf Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union (EU) – von ausländischen Behörden nicht eingesehen werden. Grundlage hierfür ist die Verwendung einer Souvereign-Cloud, die ausschließlich innerhalb der EU gehostet und betrieben wird.
  NOW:
  Die technische Bereitstellung des Angebots erfolgt durch die BA, die in der BA geltenden Regeln und Maßnahmen zur Sicherung von Produktionsdaten gemäß BSI stellen einen wirkungsvollen Schutz gegen Zugriff auf personenbezogene Daten von Nutzenden, auch durch Behörden von Drittstaaten, dar.