question: 63. Sieht die Bundesregierung Möglichkeiten, eine verstärkte bau- und umweltfachliche sowie technische Standardisierung durch die Entwicklung von Musterverfahrensstandards aus behördenübergreifenden „Best-Practice-Erfahrungen“ zu verwenden, damit Bewertungsmaßstäbe nicht erst jeweils in einem langwierigen Verfahren entwickelt werden müssen, und wenn ja, welche?
answer: Die Standardisierung kann aus Sicht der Bundesregierung nachhaltig dazu beitragen, den Verwaltungsaufwand für Entwicklung, Beschaffung und Unterhaltung zu minimieren, Planungsprozesse zu beschleunigen und die Qualität der Arbeitsergebnisse insgesamt zu verbessern. Beispielsweise wurden im Bereich der Eisenbahnen des Bundes für die Durchführung von planungsrechtlichen Genehmigungsverfahren Vorlagen und Muster-Planunterlagen erarbeitet oder im Bereich der Bundeswasserstraßen eine Standardisierungskommission eingerichtet. Weiterhin hat das BMDV ein „Handbuch Umweltbelange an Bundeswasserstraßen“ herausgegeben, das Art und Umfang von erforderlichen Untersuchungen sowie Verfahrensschritte beschreibt und ständig fortgeschrieben wird. Trotzdem bleibt im Hinblick auf das jeweilige Projekt immer der Vorbehalt einer Einzelfallbetrachtung.