question: 15. Betreibt die Bundesregierung ein Monitoring sozialer Medien seit der Ausrufung der Frühwarnstufe (Auswertungsbericht LÜKEX 18, S. 40)?
  a) Wenn ja, mit welchem Aufwand und welchem Ergebnis?
  b) Wenn nein, warum nicht?
answer: In der in Frage 15 genannten Bezugsseite (Auswertebericht LÜKEX 18, S. 40) ist kein Hinweis auf ein Monitoring Sozialer Medien zu finden. Unabhängig davon können Soziale Medien in der heutigen Informationswelt auch immer eine mögliche Informationsquelle sein. Dies hat sich auch nach Ausrufung der Frühwarnstufe nicht geändert. Wesentliche Erkenntnisse in Bezug auf eine mögliche Energiekrise konnten dabei bis dato nicht gewonnen werden.
  Unter Leitung des BMWK finden die regelmäßigen Sitzungen des Krisenteams Gas statt, hier fließen auch Presseinformationen ein. Ein kontinuierliches Monitoring der sozialen Medien erfolgt nicht, aber es wurde ein Kommunikationsteam gebildet. Es setzt sich aus Vertretern der Presseabteilungen der Bundes- und Landesbehörden zusammen.
  Zur Früherkennung und Vervollständigung des eigenen Lagebildes Bevölkerungsschutz erfolgt seitens des Gemeinsamen Melde- und Lagezentrums des Bundes und der Länder (GMLZ) unter anderem auch ein Monitoring Sozialer Medien. Schwerpunkt des Monitorings sind Gefahren- und/oder Schadenslagen mit Bezug zur nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr.