question: 18. Was hat die Bundesregierung bisher unternommen, um eine Importabhängigkeit zu vermeiden, wenn einseitig auf die Elektromobilität gesetzt wird, und welche weiteren Maßnahmen sind geplant?
answer: Der gesicherte Zugang zu hochwertigen und CO 2 -arm produzierten Batteriezellen ist für die Automobilbranche sowie für andere von Elektrifizierung betroffene Branchen von höchster strategischer Relevanz. Zur Sicherung der technologischen Souveränität und zur ökonomisch und ökologisch nachhaltigen Abdeckung der Batterie-Wertschöpfungskette unterstützt die Bundesregierung daher den Aufbau von Kapazitäten für die Batteriezellproduktion in Deutschland und Europa. Diese trägt zudem zu einem erfolgreichen Strukturwandel im Mobilitätsbereich bei und sichert Wertschöpfung und Arbeitsplätze am Industriestandort Deutschland.
  Um Investitionen in den Aufbau von Kapazitäten für die Batteriezellfertigung gezielt anzustoßen und durch eigene Produktionskapazität in Deutschland in diesem zentralen Zukunftsfeld künftig unabhängig von Importen zu werden, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die industrielle Fertigung von Batteriezellen für mobile und stationäre Energiespeicher als einen Förderschwerpunkt festgelegt. Eine entsprechende Förderung kann im Rahmen der verfügbaren Mittel aus dem Sondervermögen „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) finanziert werden. Damit soll die technologische Kompetenz zur Batteriezelle am Standort Deutschland gebündelt und gestärkt werden. Auf Basis von Forschung und Innovation soll dabei eine großskalige Produktion von Batterien in Deutschland und Europa etabliert werden.
  Dazu hat die Bundesregierung zusammen mit weiteren EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission in zwei „Wichtigen Vorhaben gemeinsamen europäischen Interesses“ (IPCEI – „Important Project of Common European Interest“) zur Batteriezellfertigung jeweils mehrere Unternehmen aus ganz Europa seit dem Jahr 2019 zusammengebracht. Die IPCEIs umfassen dabei die gesamte Batterie-Wertschöpfungskette von der Gewinnung der Rohstoffe über
  die Aufbereitung und Elektrodenmaterialproduktion, Zellfertigung, Integration in Produkte bis zu Nachnutzung und Recycling. Sie reduzieren dabei in ganzheitlicher Weise und auf allen Wertschöpfungsstufen die Abhängigkeit von Drittstaaten.
  Die Bundesregierung steht in engen Austausch mit anderen EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission, um weitere Maßnahmen zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Batterieökosystems angesichts gestiegener Energie- und Rohstoffpreise sowie staatlicher Förderungen in Drittstaaten auf den Weg zu bringen.
  Darüber hinaus fördert die Bundesregierung bereits seit vielen Jahren auch Anwendungen im Bereich der Elektromobilität mit Wasserstoff und Brennstoffzellen, z. B. im bereits seit 2007 bestehenden Nationalen Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NIP) auf Grundlage des Regierungsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie 2016 bis 2026.