question: 30. Bis wann ist mit der vollen Einsatz- und Funktionsfähigkeit des im August 2021 vom Deutschen Bundestag beschlossenen Cell Broadcast zu rechnen, welche Haushaltsmittel plant die Bundesregierung für den langfristigen Betrieb ein, und inwiefern achtet die Bundesregierung bei der Umsetzung auf die Barrierefreiheit (Umfang akustischer Signale oder Vibrationen beim Eingang einer Warnmeldung)?
answer: Ab dem 23. Februar 2023 ist der Wirkbetrieb des neuen Warnmittels Cell Broadcast vorgesehen. Für Pflege und Betrieb von Cell Broadcast werden derzeit jährlich 3 607 000 Euro eingeplant. Diese Mittel sind erforderlich, um die Nutzung des Warnkanals im absehbaren Mindestumfang zu gewährleisten. Hinzu kommen die durch die BNetzA den Mobilfunknetzbetreibern zu erstattenden Kosten nach § 164a des Telekommunikationsgesetzes (TKG).
  Die Warnmeldungen bei Cell Broadcast werden immer durch ein akustisches, visuelles und haptisches Signal angezeigt. Dies gestaltet sich in Form eines Tonsignals, eines Aufblinkens des Bildschirms sowie eines besonderen Vibrationsalarms, der den S-O-S-Morsecode wiedergibt. Die Ausräumung von Sprachbarrieren soll zukünftig durch den Ausbau der Angebotsvielfalt der unterschiedlichen Sprachen analog zur Warn-App NINA erfolgen. Zudem werden die verwendeten deutschen Textbausteine auf ihre Verständlichkeit auch für Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen geprüft und optimiert.