question: 35. Mit welcher Kommunikationsstrategie sensibilisiert die Bundesregierung die deutsche Bevölkerung über hybride Bedrohungslagen, wie das gezielte Verbreiten von Desinformationen von ausländischen Akteuren, und wie stärkt sie konkret die Resilienz der Bevölkerung?
answer: Unter der Leitung des BMI tagt die Arbeitsgruppe (AG) Hybrid, die der strategischen Koordination des Umgangs mit hybriden Bedrohungen auf Ebene der Bundesregierung dient. Unter anderem werden in diesem Rahmen öffentliche kommunikative Maßnahmen abgestimmt. Nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wurde unter Federführung des BMI innerhalb der AG Hybrid auf Arbeitsebene die ressortübergreifende Unterarbeitsgruppe Russland/Ukraine (UAG RUS/UKR) eingerichtet. Im Mittelpunkt stehen Maßnahmen zur Identifizierung russischer Narrative, zur Stärkung der faktenbasierten Kommunikation und zur Erhöhung der gesellschaftlichen Resilienz gegen Bedrohungen aus dem Informationsraum.
  Ziel ist insbesondere eine Sensibilisierung der Öffentlichkeit zum Thema Desinformation und eine Förderung der Nachrichten- und Medienkompetenz der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere zu sozialen Netzwerken. Verschiedene Projekte zur Stärkung der Nachrichtenkompetenz zielen u. a. auf die Befähigung zur kritischen Überprüfung von Informationen und Quellen. Die Bundesregierung setzt sich zudem u. a. mit einer Soforthilfe für geflüchtete Medienschaffende aus der Ukraine, Russland und Belarus für die Stärkung von Exilmedien ein, die mit kritischer und unabhängiger Berichterstattung über ihre Heimatländer oft eine besonders hohe Glaubwürdigkeit besitzen und aktiv Desinformation entgegentreten.
  Die UAG RUS/UKR hat ein sogenanntes FAQ, ein Dokument mit häufig gestellten Fragen, zu Desinformation im Kontext des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sowie einen sogenannten Onepager, ein Informationsblatt, mit dem Titel „Gemeinsam gegen Desinformation“ erstellt. Die Dokumente dienen der Sensibilisierung der Bevölkerung. Sie wurden online veröffentlicht und breit verteilt unter anderem an die Länder und ihre Kommunen sowie an Multiplikatoren in der Zivilgesellschaft u. a. der russland-deutschen Community. Die Dokumente sind in mehreren Sprachen verfügbar, auch auf Russisch.
  Verschiedene Ressorts der Bundesregierung stellen zahlreiche Informationen im Internet zur Verfügung u. a.:
  Das Bundespresseamt (BPA) informiert auf der Seite der Bundesregierung zum Umgang mit Desinformation: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/ umgang-mitdesinformation.
  Das BPA informiert auf der Seite der Bundesregierung auch zum Ukraine-Krieg: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine.
  Das BMI informiert über die aktuelle Bedrohungslage hinsichtlich Desinformation als Mittel illegitimer Einflussnahme fremder Staaten, also sogenannter hybrider Bedrohungen: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/topthemen/DE/t opthema-desinformation/artikel-desinformation-hybride-bedrohung.html.
  Umfangreiche Hinweise und Hintergründe zum Umgang mit Desinformation finden Sie auch auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb): https://www.bpb.de/themen/medien-journalismus/desinformation.