question: Vorbemerkung der Fragesteller
  Die Corona-Pandemie hat einmal mehr eindrucksvoll die große gesundheits- und wirtschaftspolitische Dimension wie auch gesamtgesellschaftliche Bedeutung von Impfungen verdeutlicht. Dabei zeigte sich: Eine wirksame Planung von Maßnahmen zur Impfprävention sowohl bundesweit als auch auf regionaler Ebene erfordert ein kontinuierliches Monitoring von Impfquoten. Die Definition von Zielwerten ermöglicht die Messbarkeit von Maßnahmen und ist neben der Datenverfügbarkeit die zweite zentrale Säule bei der Vermeidung von Krankheiten. Der aktuelle Befund des Präventionsindex hierzu ist ernüchternd: Für die große Mehrheit der durch Impfungen vermeidbaren Krankheiten existieren weder klare Ziele noch Daten in solcher Qualität und Quantität, die eine zielgerichtete Prävention oder die Bewertung von entsprechenden Impfstrategien ermöglichten: Von der durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bereits im Jahr 2009 definierten 75-Prozent-Zielmarke bei Influenza-Impfungen abgesehen, fehlt es in Deutschland an Zielwerten für alle von der Ständigen Impfkommission (STIKO) empfohlenen Impfungen für Erwachsene. Erschwerend kommt hinzu, dass viele Impfdaten entweder zwar erhoben, aber nicht oder nicht ausreichend schnell verfügbar gemacht werden, oder aber unzureichend sind, weil es etwa am Kontext wie Komorbiditäten oder Risikogruppen fehlt. Damit wird zugleich eine ausdifferenzierte Zielgruppenansprache wesentlich erschwert.
  Der Befund, dass im Gesundheitswesen Wissen über Impfungen und Impfdaten grundsätzlich vorhanden, aber nicht bzw. nicht in ausreichendem Maße zugänglich ist, lässt sich auch am politischen Diskurs der letzten zehn Jahre abbilden. In den letzten vier Wahlperioden (ab 2009) wurden insgesamt 622 Kleine Anfragen an die Bundes- bzw. Landesregierungen gestellt, welche Fragen zum Impfgeschehen in Deutschland zum Gegenstand hatten. Wird nur die Zeit vor Ausbruch der COVID-19-Pandemie betrachtet (bis März 2020), zeigt sich, dass sich über 60 Kleine Anfragen mit Fragen zur Verfügbarkeit bundesweiter oder regionaler Daten zu Impfquoten befassen (siehe exemplarisch: padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp6/drs/d0957gak.pdf). 25 Kleine Anfragen thematisieren zusätzlich die (fehlende) Verfügbarkeit von Impfzielen bzw. deren Nichterreichen (exemplarisch: www.landtag.ltsh.de/inf othek/wahl19/drucks/02300/drucksache-19-02303.pdf).
  Um eine bessere Datenlage im Zusammenhang mit Coronaimpfungen zu erlangen (dies gilt grundsätzlich aber auch für andere Impfungen), könnte und
  sollte auch die Bundeswehr von großem Nutzen sein. Beim Sanitätsdienst der Bundeswehr werden nach Kenntnis der Fragesteller Gesundheitsdaten von über 180 000 Soldatinnen und Soldaten erfasst. Da für diese Personengruppe bei manchen Impfungen eine Duldungspflicht besteht, sind die entsprechenden Impfquoten mit weit über 90 Prozent deutlich höher, als dies beim Rest der Bevölkerung der Fall ist. Deshalb könnten diese Daten für retrospektive Analysen geradezu prädestiniert und für die epidemiologische Wissenschaft von besonderer Bedeutung sein.
  Was folgt daraus? Die Frage nach einer (besseren) Verfügbarkeit von Impfdaten und Impfzielen ist keine neue Problemstellung. Durch die COVID-19-Pandemie ist jedoch noch einmal deutlich geworden, dass eine zielgerichtete und wirksame Präventionsarbeit in Deutschland auf belastbare Daten angewiesen ist und sich gleichzeitig an messbaren Zielen orientieren muss. Beides steht bislang nicht in erforderlichem Maße zur Verfügung.
  1. Wie bewertet die Bundesregierung die aktuelle Verfügbarkeit von Impfdaten in quantitativer und qualitativer Hinsicht, und wo sieht sie Verbesserungspotenzial?
answer: Im Vergleich zu vielen anderen Ländern in der Europäischen Union (EU) ist Deutschland in Bezug auf verfügbare Impfquoten gut aufgestellt. Neben der regelmäßigen Verfügbarkeit von Impfquoten zum Schuleingang werden an das Robert Koch-Institut (RKI) gemäß Infektionsschutzgesetz (§ 13 Absatz 5 des Infektionsschutzgesetzes – IfSG) Impfdaten aus der ambulanten Versorgung der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) übermittelt. Damit stehen Daten zu mehr als 85 Prozent der Bevölkerung für detaillierte Analysen zur Verfügung (sogenannte KV-Impfsurveillance).
  In der KV-Impfsurveillance ist – unter Wahrung des Pseudonyms – die Verknüpfung von Daten zur Exposition (das heißt konkrete Impfung) mit Abrechnungsdaten zu Erkrankungen möglich. Dadurch können beispielsweise Impfquoten in besonderen Risikogruppen, für die spezielle Impfempfehlungen bestehen (wie Impfung von Schwangeren), berechnet oder auch die Wirksamkeit oder Sicherheit der Impfung abgeschätzt werden. Daten aus der KV-Impfsurveillance liegen für alle Altersgruppen vor.
  Eine Limitation der KV-Impfsurveillance stellt der Zeitverzug dar: Üblicherweise liegen die jeweiligen Impfdaten mit einem Verzug von sechs bis neun Monaten vor, womit zeitnahe Interventionen (wie bei Signalen zur Impfstoffsicherheit oder bei niedriger Inanspruchnahme der Impfung) nicht möglich sind. Daneben wird geprüft, inwieweit die Granularität (Verdichtungsgrad) der übermittelten Informationen zur Nutzung durch die Bundesoberbehörden verbessert werden könnte.
  Darüber hinaus vergrößert sich seit einigen Jahren der Kreis der Leistungserbringer (zum Beispiel Durchführung von COVID-19- und Grippeschutzimpfungen in Apotheken), so dass sich die Anzahl der gegenüber allen gesetzlich Krankenversicherten vorgenommenen Impfungen reduziert und die Aussagekraft der KV-Impfsurveillance potenziell eingeschränkt wird. Daher sollten alternative Wege zur Erfassung von Impfdaten verfolgt werden, wie es auch mit der Überführung des Digitalen Impfquoten-Monitorings (DIM) in das Deutsche Elektronische Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz (DE-MIS) geplant ist.