question: 6. Welche Maßnahmen wurden in welchem Umfang im Rahmen des Einzelplans 60 seit Einführung der „Ertüchtigungsinitiative“ im Jahr 2016 im Niger vorgenommen (https://www.bmvg.de/de/themen/friedenssicher ung/ertuechtigung)?
answer: Die Beantwortung der Frage kann nicht offen erfolgen. Die Einstufung der Antwort auf die Frage als Verschlusssache (VS) mit dem Geheimhaltungsgrad „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ ist im vorliegenden Fall im Hinblick auf das Staatswohl erforderlich. Nach der Verschlusssachenanweisung (VSA) sind Informationen, deren Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein können, entsprechend einzustufen. Diese Informationen werden daher eingestuft und dem Deutschen Bundestag gesondert in der Anlage 1 übermittelt.*