question: 6. Wie bewertet die Bundesregierung die Verbreitung von QR-Code-Lösungen im Alltag vor dem Hintergrund, dass sich während der Corona-Pandemie in mehreren Bereichen des Alltags innerhalb kurzer Zeit digitale Lösungen etabliert haben, darunter auch der Einsatz des QR-Codes, etwa bei der Corona-Warn-App des Bundes, der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung oder bei digital aufrufbaren Speisenkarten in Restaurants?
answer: Die Bundesregierung begrüßt die Prüfung und Umsetzung von Möglichkeiten der Digitalisierung in unterschiedlichen Bereichen. Digitale Lösungen können einen wichtigen Beitrag im Alltag leisten. Ihre Ausgestaltung hängt jedoch vom jeweiligen Kontext und der Art der Information ab. Sie muss dem jeweiligen Rechtsrahmen genügen und den jeweils verfolgten Zweck zuverlässig erfüllen. Insbesondere darf das bereits erreichte Niveau des Verbraucherschutzes nicht beeinträchtigt werden.