question: 5. Kann der Bund zusammen mit den Ländern im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten, Kommunen bei der Entwicklung und Umsetzung eigener Digitalisierungsstrategien unterstützen, und wenn ja, inwiefern?
answer: Digitalisierungsstrategien können verschiedene Aufgabenbereiche der Kommunen betreffen. Der Bund kann die Kommunen jeweils im Rahmen seiner begrenzten verfassungsrechtlichen Zuständigkeiten, insbesondere im Bereich der Ressortforschung, punktuell unterstützen.
  Im BMEL-Modellvorhaben Smarte.Land.Regionen ist eine IT-Prozessbegleitung damit beauftragt, die Modellregionen bei der Gestaltung digitaler Prozesse zu unterstützen und Kompetenzen in den Landkreisverwaltungen weiter aufzubauen. Dazu gehören Beratungen und Hilfestellungen zur Erstellung und Umsetzung der Digitalisierungsstrategie der Landkreise.
  Das BMWK unterstützt mit der Bundesinitiative „Stadt.Land.Digital“ Kommunen bei ihrer digitalen Transformation, und zwar insbesondere dabei, konkrete Strategien für die eigene Digitalisierung zu entwickeln.
  Für den Teilbereich „Digitalisierung der Stadtentwicklung“ wird im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities in der ersten Phase der Förderung die Konzipierung und Erstellung einer ganzheitlichen Smart-City-Strategie seitens der jeweiligen Kommune unterstützt, aus der sich spezifische Maßnahmen ableiten. Daraus entstehende Erfahrungswerte werden an nicht geförderte Kommunen weitergegeben.