question: 8. Warum hat es das BMVg unterlassen, dem Deutschen Bundestag einen Bericht über die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr vorzulegen?
  a) Ist mit einer Vorlage zu rechnen, oder werden die Zahlen künftig unter Verschluss gehalten?
  b) Welche Gründe gibt es für das Ausbleiben des Berichts?
  c) Gibt es einen Zusammenhang zwischen dem Ausbleiben des bisher regelmäßig vorgelegten Berichts über die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und den Lieferungen von Kriegsgerät an die Ukraine?
answer: Die Fragen 8 bis 8c werden zusammen beantwortet.
  Bei der Vorstellung des jüngsten Berichtes informierte die Bundesregierung über die Absicht, das Berichtswesen neu aufzusetzen, um ein ganzheitliches Bild der Einsatzbereitschaft (über die Perspektive Material hinausgehend) zu zeichnen. Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft II/2021 vom 13. Januar 2022 stellt daher den letzten seiner Art dar. Ein Zusammenhang zwischen der Neuausrichtung des Berichtes und den Unterstützungsleistungen an die Ukraine besteht nicht.
  Die Vorlage des weiterentwickelten Berichtes ist in Abstimmung mit dem Verteidigungsausschuss für Ende 2022 vorgesehen. Auch dieser Bericht wird einstufungsrelevante Rückschlüsse auf Leistungsfähigkeit und Funktionalität der Bundeswehr zulassen. Es ist daher beabsichtigt, diesen neuen Bericht, analog zur bisherigen Berichterstattung zur materiellen Einsatzbereitschaft, in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages bereitzustellen.