question: 8. Beabsichtigt die Bundesregierung, die im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP festgehaltene Forderung nach einer Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Pflanzenzüchtung auch für Populationssorten umzusetzen, und wenn ja, wann, und wie konkret soll dies geschehen (www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koa litionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf, S. 37)?
answer: Die Grundlagen für einen Rechtsrahmen für Populationen wurden bereits durch ein EU-Experiment erarbeitet, das im Jahr 2021 abgelaufen ist. Deutschland hat zu dessen Umsetzung bereits im Jahr 2015 die Verordnung über das Inverkehrbringen von Saatgut von Populationen der Arten Hafer, Gerste, Weizen und Mais erlassen. Zwischenzeitlich sind in Form der delegierten Verordnung (EU) 2021/1189 der Kommission vom 7. Mai 2021 – gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/848 – Durchführungsvorschriften hinsichtlich der Erzeugung und Vermarktung von Pflanzenvermehrungsmaterial aus ökologischem/biologischem heterogenem Material erlassen worden. Damit wird das Konzept der Populationen fortgeführt. Im Zuge der anstehenden Novellierung des gemeinschaftlichen Saatgutrechts soll dieses Thema weiter erörtert werden.