question: 5. Liegen der Bundesregierung Daten vor bzw. wurde eine Datenerhebung in Auftrag ergeben, aus denen bzw. aus der hervorgeht, wie viele Personen aufgrund des Lockdowns nicht medizinisch behandelt worden sind und wie viele Personen aufgrund der unterbliebenen Behandlung gesundheitlich geschädigt worden sind?
  a) Wenn nein, warum nicht?
  b) Wenn ja, zu welchen Ergebnissen ist man gekommen, und wo wurden diese veröffentlicht?
  c) Ist eine Entschädigung für geschädigte Personen angedacht (wenn nein, warum nicht, wenn ja, in welcher Höhe)?
  d) Beabsichtigt die Bundesregierung, Personen, die infolge unterbliebener medizinischer Behandlungen im Lockdown in ihrer Gesundheit geschädigt worden sind, finanziell zu entschädigen, bzw. sind bereits Entschädigungszahlen geleistet worden (wenn nein, warum beabsichtigt die Bundesregierung keine Entschädigungszahlungen zu leisten)?
answer: Die Fragen 5 bis 5d werden gemeinsam beantwortet.
  Zur Erhaltung der Leistungsfähigkeit der stationären Versorgung bei steigenden Fallzahlen von COVID-19-Erkrankungen ist eine Vielzahl von Maßnahmen getroffen worden. So haben unter anderem Krankenhäuser einen finanziellen Ausgleich für verschobene planbare und nicht dringliche Operationen und Behandlungen erhalten, um Kapazitäten für die Behandlung von Patientinnen und Patienten mit einer SARS-CoV-2-Infektion frei zu halten.
  Hierzu gibt es eine Vielzahl von Datenerhebungen, etwa den Krankenhausreport der Jahre 2021 und 2022 der AOK und des Wissenschaftlichen Instituts der Ortskrankenkassen (WIDO) oder das Krankenhausbarometer der Jahre 2020 und 2021 des Deutschen Krankenhaus Instituts (DKI). Betroffen von Verschiebungen waren nach diesen Erhebungen vor allem orthopädische Eingriffe wie das Einsetzen künstlicher Knie- und Hüftgelenke. Die Bundesregierung sieht darüber hinaus keine Notwendigkeit weiterer Datenerhebungen.
  Eine finanzielle Entschädigung der Personen, deren planbare und nicht dringliche Operation oder Behandlung verschoben wurde, ist nicht vorgesehen.