question: 6. Welche Schritte wurden von der Bundesregierung unternommen, um weitere Kenntnisse und Datengrundlagen in Bezug auf in Deutschland neu zugelassene und geförderte Elektrofahrzeuge und Plug-In-Hybride, die nach Ablauf der Haltedauer als Gebrauchtwagen ins europäische Ausland verkauft werden (vgl. in der Vorbemerkung der Fragesteller genannte Anfrage) zu erlangen, und welche Kenntnisse wurden dabei erlangt (bitte auch auflisten, wann die Schritte unternommen wurden)?
answer: Die Bundesregierung hat im Mai/Oktober 2021 und Februar 2022 das KBA um eine Einschätzung gebeten, wie viele in Deutschland erworbene und zugelassene Fahrzeuge nach Ablauf der in der Richtlinie zur Förderung des Absatzes elektrisch betriebener Fahrzeuge (Umweltbonus) vorgesehenen Mindesthaltedauer ins Ausland verkauft werden. Das KBA kam aufgrund einer groben Schätzung zu der Bewertung, dass dies bis zum Jahr 2020 keine statistisch signifikante Größenordnung erreichte.
  Gemäß der Richtlinie besteht nach Nummer 3.3 eine Mindesthaltedauer bei der Förderung eines Elektrofahrzeugs. Das Fahrzeug muss mindestens sechs Monate auf die Antragstellerin bzw. den Antragsteller in Deutschland zugelassen sein. Beim Leasing erhöht sich die Mindesthaltedauer je nach Vertragslaufzeit auf bis zu 24 Monate. Eine kürzere Haltedauer ist dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle unverzüglich anzuzeigen. Auch eine Rückabwicklung von Kauf oder Leasing sind der Bewilligungsbehörde unverzüglich anzuzeigen. Die Behörde ist verpflichtet, bereits bewilligte Fördergelder zurückzufordern.
  Es liegen keine Informationen vor, welche Elektrofahrzeuge, die mit einem Umweltbonus gefördert worden sind, nach Ablauf der Mindesthaltedauer wieder abgemeldet wurden.