question: 48. Führt die Bundesregierung ein fortlaufendes Kostenmonitoring über die Gesamtausgaben durch, die von der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 2010 bis 2022 im Kontext Flucht, Asyl und Migration jeweils aufgewendet wurden, und wenn ja, was sind die Ergebnisse, und wenn nein, warum nicht?
answer: Die Erfassung und Darstellung der flüchtlingsbezogenen Ausgaben des Bundeshaushalts hat ausschließlich informatorischen Charakter. Flüchtlingsbezogene Be- und Entlastungen sind weder in funktionaler noch gruppierungsmäßiger Abgrenzung ein Ordnungskriterium im Bundeshaushalt.
  Die vom Bundesministerium der Finanzen jeweils veröffentlichten Zahlen liefern daher nur Größenordnungen für die entsprechenden Ausgaben des Bundeshaushalts und können keinesfalls ein vollständiges Bild der finanziellen Ausgaben im Zusammenhang mit Flucht, Migration und Asyl geben. Es handelt sich um rein deskriptive Analysen, die für die Verfahren zur Aufstellung, Ausführung und Rechnungslegung des Bundeshaushalts zu keinem Zeitpunkt eine Rolle spielten.
  Die Bundesregierung hat dargelegt, aus welchen Gründen eine kohärente Gesamtübersicht über die Erträge und Kosten von Flucht, Asyl und Migration nicht erstellt werden kann. Mangels Bezugsgrundlage ist daher auch ein solches Monitoring bezogen auf Gesamtausgaben nicht möglich. In Einzelbereichen erfolgen spezifische Informationen durch die jeweils zuständigen Ressorts.