question: 8. Wie viele Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei haben seit 2019 an Antirassismus- und Antidiskriminierungsseminaren teilgenommen (bitte nach Jahren und Dienstgraden differenzieren)?
  Wie viele Seminare mit wie vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern sind für das laufende Jahr 2022 und für 2023 geplant?
answer: Die Themenfelder Menschenrechte, Verhütung von Rassismus und rassistischer Diskriminierung sind ebenso wie die Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen ein wesentlicher Bestandteil der Vermittlung in der Ausbildung aller Laufbahngruppen. Zudem werden einzelne Seminare zur Antirassismus- und Antidiskriminierungssensibilisierung unter Einbindung zivilgesellschaftlicher Organisationen durchgeführt. Darüber hinaus werden rechtsstaatliche Grundprinzipien und berufsethische Aspekte grundsätzlich oder in Teilen regelmäßig und vielschichtig in der dienststelleninternen Fortbildung, aber auch bei berufsethischen Seminaren oder Lehrgängen vermittelt.
  Die Thematik Antirassismus und Antidiskriminierung ist ein fester und wesentlicher Bestandteil der Laufbahnausbildungen aller Laufbahngruppen der Bundespolizei. Die Vermittlung erfolgt fächerübergreifend in theoretischer und praktischer Form.
  Dies bedeutet, dass jede/r Polizeivollzugsbeamtin und -beamte der Bundespolizei – einschließlich der Absolventinnen und Absolventen aller Ausbildungs- und Studiengänge – in den Jahren 2019 bis 2022 innerhalb des Vorbereitungsdienstes in diesem Themenfeld geschult wurden.
  Konkret entspricht dies
  • für das Jahr 2019 2.318 (1.885 mD/429, gD/vier hD)
  • für das Jahr 2020 2.297 (1.976 mD/313, gD/acht hD)
  • für das Jahr 2021 2.380 (1.908 mD/471, gD/ein hD)
  • für das Jahr 2022 2.511 (2.008 mD/491, gD/zwölf hD)
  Auszubildende bzw. Studierende
  Darüber hinaus werden die in den Laufbahnausbildungen erworbenen Kenntnisse im Rahmen der Fortbildung erhalten bzw. ausgebaut. Dies erfolgt in Form von zentralen Lehrgängen sowie Maßnahmen der dienststelleninternen Fortbildung.
  Vor dem Hintergrund, dass die hier in Rede stehende Thematik in den Inhalten einer Vielzahl von praktischen und theoretischen Fortbildungsmaßnahmen der Bundespolizei aufgeht und die einzelnen – insbesondere immer wiederkehrenden – Fortbildungsinhalte nicht in jedem Fall erfasst und dokumentiert werden können, ist eine valide Benennung der konkreten Anzahl an Maßnahmen, in denen Antirassismus und Antidiskriminierung behandelt wurden, und der jeweils Teilnehmenden nur bedingt möglich.
  Im Ergebnis lässt sich feststellen, dass jede Polizeivollzugsbeamtin oder -beamter in den verpflichtenden Unterrichtungen zu dieser Thematik geschult wird. Darüber hinaus sind die Inhalte Bestandteil des Polizeitrainings, welches mit insgesamt 84 Stunden jährlich durch die Angehörigen des Polizeivollzugsdienstes zu absolvieren ist.