question: 3. In welcher Form wurde die Zivilgesellschaft beziehungsweise wurden die Vereine, Verbände und Selbstvertretungsorganisationen der Menschen mit Behinderungen in den Prozess einbezogen?
answer: Auf Bundesebene wurden und werden Menschen mit Behinderungen bzw. deren Interessenvertretungen nach dem Grundsatz „Nichts über uns ohne uns“ regelmäßig vor und nach den Sitzungen der LBAG BTHG, fortwährend bei den Projekten zur Umsetzung sowie bei anstehenden Gesetzgebungsmaßnahmen beispielsweise im Rahmen von Fachgesprächen zum leistungsberechtigten Personenkreis bzw. zur Begleitung ins Krankenhaus – beteiligt. Zudem sind Menschen mit Behinderungen bzw. deren Interessenvertretungen in allen Beiräten der Begleitprojekte zur Umsetzung des BTHG vertreten. Auch auf Landesebene erfolgt eine umfassende Beteiligung, u. a. bei der Erarbeitung der Landesrahmenverträge und bei der Entwicklung der Bedarfsermittlungsinstrumente.