question: 36. Gibt es Länder, die nach Auffassung von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger nicht „alles“ unternehmen, damit an Hochschulen Präsenzlehre im Wintersemester 2022/2023 möglich ist, und wenn ja, welche (bitte je Land samt den von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger festgestellten unterlassenen Maßnahmen tabellarisch auflisten)?
  a) Wie, und wann hat Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger hierzu ggf. mit den betroffenen Ländern Kontakt aufgenommen?
  b) Welche Ergebnisse konnte die Bundesministerin ggf. in etwaigen Gesprächen erzielen (bitte die geführten Gespräche samt Gesprächsergebnissen tabellarisch darlegen)?
  37. Unternehmen einige Hochschulen nach Auffassung von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger derzeit nicht „alles“, damit Präsenzlehre im Wintersemester 2022/2023 möglich ist, und wenn ja, welche?
  Wie, und wann hat Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger hierzu mit den betroffenen Hochschulen Kontakt aufgenommen?
answer: Die Fragen 36 bis 37 werden gemeinsam beantwortet.
  Die Länder und die Hochschulen haben sich mit großem Engagement den Herausforderungen der Corona-Pandemie gestellt, um unter den jeweiligen Umständen gute Lösungen im Sinne der Studierenden zu finden.
  Sowohl die Hochschulrektorenkonferenz als auch die Länder haben sich klar zum Ziel der Präsenzlehre auch unter den Bedingungen der Pandemie bekannt. Die KMK, in der der Bund ständiger Gast ist, hat sich in ihrer 377. Sitzung am 10./11. März 2022 über den weiteren Umgang mit der Pandemie im Hochschulbereich ausgetauscht und den Beschluss gefasst, dafür Sorge zu tragen, den
  Weg zur Normalität auch im Hochschulbereich konsequent und verantwortungsbewusst weiter zu beschreiten. Das Ziel sei eine verantwortungsvolle Rückkehr an die Hochschulen und damit ein Hochschulalltag in Präsenz als Regelfall. Die Bundesregierung begrüßt, dass die Länder auch für das Wintersemester 2022/23 Planungssicherheit und die verantwortungsvolle Fortsetzung des Präsenzbetriebes unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens anstreben.