question: 39. Wie viel Geld wurde von den Bundesländern aus dem Fördertopf der Bundesregierung für die Installation von Luftfiltern abgerufen (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)?
answer: Der Fördertopf umfasst Mittel,
  • um coronagerechte stationäre raumlufttechnische (RLT) Anlagen und Zu-/ Abluftventilatoren in öffentlichen und privaten Gebäuden, insbesondere in Schulen und Kitas zu fördern („Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen und Zu-/Abluftventilatoren“) und
  • um die Länder bei der Beschaffung von mobilen Luftreinigern in Schulen und Kitas zu unterstützen (Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarungen „Mobile Luftreiniger 2021“).
  Für einen Überblick über die bei der Bundesförderung gebundenen und bislang ausgezahlten Mittel wird auf Tabelle 5 in der Anlage verwiesen.*
  Die Länder haben im Rahmen der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarungen „Mobile Luftreiniger 2021“ bis zum Ende der verlängerten Abruffrist am 31. Juli 2022 für die Jahre 2021 und 2022 insgesamt knapp 40 Mio. Euro abgerufen. Im Rahmen der Prüfung der eingereichten Verwendungsnachweise sowie durch beantragte aber nicht durchgeführte Fördervorhaben kam es mit Stand 16. November 2022 zu einer Rückzahlung von Bundesmitteln in Höhe von rund 4,1 Mio. Euro. Der Prüfungsprozess auf Seiten der Länder dauert derzeit noch an. Es wird auf Tabelle 6 in der Anlage verwiesen.*