question: 15. Welche „Projekte zum Aufbau der Resilienz gegenüber (v. a. RUS) Desinformation in den drei baltischen Staaten und auf dem Westbalkan“ förderte die Bundesregierung (bitte unter Angabe von Projekttitel, Projektträger und Projektzielsetzung sowie Förderumfang auflisten), und gegen die Desinformation welcher weiteren Staaten sollen die betroffenen Länder resilienter gemacht werden (www.nachdenkseiten.de/?p=88618)?
answer: Die Bundesregierung führt seit 2016 die mit 1 Mio. Euro jährlich unterlegte Resilienzinitiative in den baltischen Ländern durch. Die Initiative dient dazu, die Zivilgesellschaft in den betreffenden Ländern für das Thema Desinformation zu sensibilisieren, die Widerstandsfähigkeit gegen Desinformation zu erhöhen und freien, faktenbasierten Journalismus zu stärken.
  Im Jahr 2022 hat die Bundesregierung die in der Anlage 1 aufgeführten Projekte mit einem Gesamtvolumen von 722 910,52 Euro durchgeführt. In den Ländern des Westbalkans wurden zwei Projekte in Höhe von insgesamt 166 726,97 Euro durchgeführt, siehe ebenfalls Anlage 1.
  Die Zusammenarbeit mit den Zuwendungsempfängern und ihre jeweilige Tätigkeit im Gastland beruht auf Vertraulichkeit. Um die Projekte und das Personal sowohl des Zuwendungsempfängers als auch des lokalen Umsetzungspartners nicht zu gefährden, werden diese Informationen nur dem Bundestag im Rahmen seines privilegierten Auskunftsrechts zur Verfügung stellt. Daher wird Anlage 1 auf Grundlage von § 2 Nummer 4 VSA als „VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“ eingestuft und separat übermittelt. Dadurch soll auch vermieden werden, dass die Durchführbarkeit künftiger Projekte gefährdet wird.*