question: f) Wie unterstützt der Bund die Länder bei den Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen, darunter auch dem Zaunbau?
answer: Bei der Bekämpfung der ASP arbeiten der Bund und die Länder eng zusammen. Das BMEL hat bereits zu Beginn des ASP-Geschehens in Deutschland im September 2020 das Nationale Krisenzentrum Tierseuchen im BMEL (NKT) aktiviert. Dieses stimmt sich in regelmäßigen Beratungen mit den Obersten Veterinärbehörden der Bundesländer über die aktuelle ASP-Situation und die in den von ASP betroffenen als auch in bisher nicht betroffenen Bundesländern erforderlichen Maßnahmen ab.
  Darüber hinaus berät sich das BMEL regelmäßig mit den Ländern auf Ministerebene, vertritt die Belange Deutschlands gegenüber der Europäischen Union und kommuniziert auf Fachebene kontinuierlich mit der EU-Kommission, den Mitgliedstaaten und Drittländern.
  Darüber hinaus informiert auch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) zur ASP und initiiert Maßnahmen zur Eindämmung der Seuche und zum Schutz vor Wildunfällen.
  So wurden seit Ende 2017 zunächst von den Ländern und seit Anfang 2021 auch durch die Autobahn GmbH des Bundes u. a. die regelmäßige Kontrolle und erforderlichenfalls Instandsetzung von Wildschutzzäunen an Autobahnen und autobahnähnlichen Bundesstraßen sowie der zugehörigen Rastanlagen umgesetzt. Zudem plant die Autobahn GmbH des Bundes die Ausweitung des Einsatzes von Viehgittern, welche ein Durchbrechen von Huftieren an Lücken in Wildschutzzäunen verhindern sollen.
  Geschlossene zusätzliche Abfallbehälter wurden aufgestellt und gegen Plündern durch Wildschweine gesichert sowie die Reinigungs- und Entleerungsintervalle sowohl an bewirtschafteten als auch an unbewirtschafteten Rastanlagen erhöht.