question: 12. Welchen Zusammenhang sieht die Bundesregierung zwischen dem Sozialstatus (Einkommen, Bildungs- und Berufsstand) und der gesundheitlichen Versorgung?
answer: Allgemein gilt, dass Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gemäß § 27 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) einen Anspruch auf Krankenbehandlung haben, soweit diese notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern. Der Gesetzgeber hat in § 12 SGB V für die Leistungen der GKV geregelt, dass diese ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein müssen. Sie dürfen das Maß des medizinisch Notwendigen nicht überschreiten. Eine Unterscheidung nach dem Sozialstatus ist hier nicht vorgesehen. Charakteristisch für das der gesetzlichen Krankenversicherung zugrundeliegende Solidaritätsprinzip ist gerade, dass die Leistungen unabhängig von der wirtschaftlichen Leistungsstärke der Versicherten und der Höhe der gezahlten Beiträge gewährt werden.