question: 12. Für welche Vorhaben der beiden Bedarfskategorien „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ und „Weiterer Bedarf“ wurde jeweils warum nach dem 23. Dezember 2016 die Planung aufgenommen und/oder mit dem Bau begonnen?
  a) Welche Kosten sind für diese Vorhaben veranschlagt?
  b) In welchem Verfahrensstand befinden sich diese Vorhaben?
  c) Wann wurde warum die Entscheidung für den Bau jeweils vom wem getroffen?
answer: Die Fragen 12 bis 12c werden gemeinsam beantwortet.
  In die Dringlichkeitskategorie „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ und „Weiterer Bedarf“ wurden im BVWP 2030 Vorhaben eingestuft, denen ein grundsätzlicher verkehrlicher Bedarf zugeschrieben wird, deren Investitionsvolumen jedoch den voraussichtlich bis 2030 zur Verfügung stehenden Finanzrahmen überschreitet. Für Bedarfsplanvorhaben der Dringlichkeitskategorie „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ hat der Gesetzgeber den Auftragsverwaltungen der Länder bzw. der Autobahn GmbH des Bundes die Möglichkeit zur Planung bis zur Baureife eingeräumt. Die u. a. aufgrund der verkehrlichen Entwicklung und netzkonzeptioneller Aspekte (z. B. Streckenzugbetrachtung) nach dem 23. Dezember 2016 in Einzelfällen in Planung gegangenen Bedarfsplanvorhaben der Dringlichkeitskategorien „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ und „Weiterer Bedarf“ können der Tabelle in Anlage 1*, Spalte 9 entnommen werden. Darüber hinaus sind die Vorhaben der Dringlichkeitskategorie „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ und „Weiterer Bedarf“, für die in der Bewertung für den BVWP 2030 ein NKV zwischen drei und fünf ermittelt wurde und deren Planung nach dem 23. Dezember 2016 aufgenommen wurde, in der folgenden Tabelle ausgewiesen.
  Land Straße Projektbezeichnung Dringlichkeit lt. FStrAbG
  BY B 13 OU Großhartpenning WB*
  BY B 13 OU Kurzenberg WB*
  BY B 14 OU Stein / Eibach mit Rednitztunnel WB*
  HH A 1 AD Süderelbe (o) – AS Hamburg-Harburg (m) WB*
  NI B 1 OU Burgstemmen WB*
  NI B 1 OU Mahlerten WB*
  Die aufgrund des verkehrlichen Bedarfs und nachgewiesener Wirtschaftlichkeit vom BMDV zum Bau freigegebenen Vorhaben des „Weiteren Bedarfs mit Planungsrecht“ sind in der Tabelle in Anlage 1* , Spalte 10 ausgewiesen.