question: 9. Hat die Bundesregierung die von der AIIB durchgeführte Prüfung des Umwelt- und Sozialmanagementsystems der ITDC sowie die Beurteilung der Kompetenzen der ITDC vorgelegt bekommen?
  Falls nicht, welche Gründe gibt es von Seiten der AIIB, diese Prüfungen und Beurteilungen nicht offenzulegen?
answer: Für das Projekt finden die Umwelt- und Sozialstandards der AIIB Anwendung. Die Umsetzung der Standards im Zuge des ITDC Umwelt- und Sozialmanagementsystems beschreibt u. a. Kapitel 8 des „Environmental and Social Impact Assessment (ESI)/Environmental and Social Management Plan (EMP) of the Mandalika Urban and Tourism Infrastructure Project.“ Das ESI erläutert u. a. auch mit Übersichten das Umwelt- und Sozialmanagementsystem des ITDC, institutionelle Gegebenheiten des Projekts, notwendige Maßnahmen für Kapazitätsaufbau und Trainings seitens ITDC, Ausgleichsmaßnahmen angesichts bestehender Sozial- und Umwelt-Risiken, Regelungen bei Umsiedelungen, die Anwendung der AIIB-Sozialpolitik in Bezug auf indigene Bevölkerungsgruppen sowie das Rahmenwerk zur Unterstützung des Umwelt- und Sozial-Management-Plans. Kapitel 10 beschreibt ferner die Verpflichtungen der ITDC gegenüber der AIIB, um die Einhaltung der von der Bank im Rahmen ihrer Umwelt- und Sozialpolitiken geforderten Standards durchzusetzen und zu überwachen. Das zugehörige Dokument ist ebenfalls auf den Internetseiten der AI-IB einsehbar.