question: 4. Wurden bewilligte Fördermittel nach Kenntnis der Bundesregierung für Verpflegungskosten eingesetzt, und wenn ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahresscheiben und jeweiligem Projekt aufschlüsseln)?
answer: Die angefragten Ausgabepositionen werden im Rahmen der Bundesprogramme „Demokratie leben!“, „Unsere Arbeit: Unsere Vielfalt. Initiative für betriebliche Demokratiekompetenz“ und dem Programm „Integration durch Qualifizierung (IQ)“ in der Position Sachausgaben gebündelt beantragt. Eine Aufschlüsselung der einzelnen Positionen ist folglich nicht möglich. Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen.
  In der BpB-Förderlinie „Demokratie im Netz“ wurden im Rahmen der Förderung des Projekts „Migrant*innen Aktiv und Unterwegs“ Kosten für die Durchführung von Veranstaltungen i. H. v. 900 Euro für zuwendungsfähig anerkannt. Hierunter fallen neben Kosten für Veranstaltungstechnik auch Kosten für die Verpflegung im Rahmen dieser Veranstaltungen. Eine genaue Aufschlüsselung dieser Veranstaltungskosten des laufenden Projektes ist derzeit jedoch noch nicht möglich.
  In den im Rahmen der sog. Richtlinienförderung der BpB geförderten Projekten können Angaben zu einzelnen Ausgabepositionen nur nach einem zeit- und personalintensiven Aktenstudium getätigt werden. Aufgrund der vorgegebenen Frist zur Beantwortung der Anfrage ist dies nicht leistbar.
  In dem vom BMWK geförderten Projekt „NKI: Upcycling Future Lab Berlin Pankow“ wurden Fördermittel für Verpflegungskosten auf Veranstaltungen eingesetzt:
  • 2017: 39,83 Euro,
  • 2018: 634,62 Euro,
  • 2019: 91,99 Euro.