question: Vorbemerkung der Fragesteller
  Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) bereitet derzeit nach eigener Angabe ein Exportverbot für bestimmte gesundheitsschädliche Pflanzenschutzmittel vor, die in Deutschland produziert werden, aber in der EU nicht eingesetzt werden dürfen. Dazu soll eine Verordnung nach dem Pflanzenschutzgesetz erarbeitet werden (https://www.bmel.de/Share dDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/119-vo-exportverbot-pestizide.html).
  1. Wie viele Tonnen Pflanzenschutzmittelprodukte und/oder Pflanzenschutzmittelwirkstoffe wurden in den vergangenen zehn Jahren nach Kenntnis der Bundesregierung aus Deutschland exportiert, und wie viele Tonnen davon waren in der EU verboten, weil sie gesundheitsschädlich waren oder gesundheitsschädliche Eigenschaften hatten (bitte pro Jahr, Zielland, nach Name des Pflanzenschutzmittelprodukts und Pflanzenschutzmittelwirkstoffs, Toxizität, Datum der Erstgenehmigung, ggf. Datum der Erneuerung bzw. Verlängerung der Zulassung, Grund des Verbots aufschlüsseln)?
answer: Es gibt keine digital auswertbare Datengrundlage über die Ursachen von Nichtgenehmigungen in der EU. Die Rechtsakte zu den einzelnen Wirkstoffen enthalten Begründungen in nicht vereinheitlichter Textform. Oft werden unterschiedliche Gründe genannt, die in Summe zur Entscheidung der Nichtgenehmigung führten, so z. B. Risiken für die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt, aber auch etwa fehlende Analysemethoden.
  Die Anlage* zu Frage 1 zeigt eine Übersicht der Gesamtmengen von Ausfuhren von Wirkstoffen in Pflanzenschutzmitteln aus Deutschland von 2012 bis 2021 sowie eine Darstellung der Mengen ausgeführter Wirkstoffe, die aktuell in der EU nicht mehr genehmigt sind und die bestimmte Toxizitätskriterien erfüllen.
  Angaben zu den Zielländern der Ausfuhren von Pflanzenschutzmitteln aus Deutschland liegen vor dem Hintergrund der nach dem Pflanzenschutzgesetz erfassten Ausfuhrdaten nicht vor. Angaben zu Ausfuhren individueller Pflanzenschutzmittel gelten als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und können deshalb nicht zur Verfügung gestellt werden.