question: 62. Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ggf. ergriffen, um den wiederkehrenden Beschäftigungsabbau der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen (Wirtschaftsabschnitt Q) zwischen November und Juni des Folgejahres zu minimieren, und wie bewertet die Bundesregierung den Erfolg der ggf. bisher getroffenen Maßnahmen?
  63. Welche zukünftigen Maßnahmen plant die Bundesregierung ggf., um den wiederkehrenden Beschäftigungsabbau der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen (Wirtschaftsabschnitt Q) zwischen November und Juni des Folgejahres zu minimieren bzw. zu beseitigen, und wann werden diese möglichen Maßnahmen jeweils implementiert?
answer: Die Fragen 62 und 63 werden gemeinsam beantwortet.
  Die Bundesregierung beobachtet die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt genau und setzt für das Gesundheits- und Sozialwesen Maßnahmen um, die kurz-, mittel- und langfristig zur Verbesserung der Fachkräftesituation beitragen.
  Dazu hat die Bundesregierung im Jahr 2022 die Fachkräftestrategie neu aufgestellt und dabei Chancen und Herausforderungen dargestellt und prioritäre Handlungsfelder identifiziert. Hierzu zählt unter anderem die wirksame Hebung von Arbeitspotenzialen und die Erhöhung von Erwerbsbeteiligung sowie die Verbesserung der Arbeitsqualität und der der Wandel der Arbeitskultur.
  Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren umfassende Maßnahmen ergriffen, um die Arbeitsbedingungen in den oben genannten Bereichen kurz-, mittel- und langfristig zu verbessern und den Stellenaufbau zu fördern. Aus dem Bereich der Pflege seien nur beispielhaft die Einführung eines Personalbemessungsverfahrens in der vollstationären Langzeitpflege sowie die Verpflichtung zur Entlohnung nach Tarif in der Langzeitpflege im Rahmen der Umsetzung der Maßnahmen aus den Vereinbarungen der Konzertierten Aktion Pflege genannt. Aktuell werden mit dem Entwurf des Pflegeunterstützungs- und entlastungsgesetzes (PUEG) weitere Maßnahmen zur Entlastung der Pflegekräfte auf den Weg gebracht, auch mit dem Ziel, Anreize für eine Aufstockung von Stunden durch Teilzeitbeschäftigte zu setzen und - durch die Ermöglichung von Personalpools - Arbeitsspitzen abzufangen und Leiharbeit zu vermeiden sowie die Arbeitszufriedenheit der Beschäftigten zu erhöhen. Darüber hinaus wurde
  • die Pflegeausbildung in der 19. Wahlperiode reformiert,
  • gewährleistet, dass jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Bett in den Krankenhäusern refinanziert wird und
  • die Fachkräftezuwanderung durch das reformierte Fachkräfteeinwanderungsgesetz und weitere Maßnahmen erleichtert, wie z. B. die Etablierung der Deutschen Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe (DeFa) zur administrativen Unterstützung bei der Gewinnung von Pflegepersonal aus dem Ausland.
  Dass die Maßnahmen Wirkung zeigen, wird unter anderem dadurch deutlich, dass die Zahl der Beschäftigten in der Kranken- und Altenpflege in den letzten Jahren trotz herausfordernder Rahmenbedingungen durch die Pandemie weiter zugenommen hat (siehe Tabelle 1 in der Anlage).*
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