question: 11. Wie bewertet die Bundesregierung die 2020 gegründete „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“, die sich offen gegen den Anti-BDS (Boycott, Divestment and Sanctions)-Beschluss des Deutschen Bundestages stellte, deren Unterzeichner, darunter Verantwortliche aus dem Kulturbetrieb, die sogenannte „Jerusalem Declaration on Anti-Semitism“, die letztlich BDS hofiert, unterstützen (vgl. etwa Berichterstattung unter https://www.juedisc he-allgemeine.de/politik/grenzen-wurden-ueberschritten/)?
answer: Die Bundesregierung nimmt die Einlassungen der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“ als Meinungsäußerung zur Kenntnis und sieht keine Veranlassung, diese zu bewerten. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Privatpersonen und Organisationen erarbeiten immer wieder neue Definitionen von Antisemitismus und entwickeln bestehende fort. Die Bundesregierung hat die Arbeitsdefinition von Antisemitismus sowie die Arbeitsdefinition von Antiziganismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) indossiert und im Jahr 2020/21 den Vorsitz der IHRA innegehabt.