question: 10. Wie begründet die Europäische Kommission gegenüber der Bundesregierung die beim ASP-Ausbruchsfall im Landkreis Emsland festgelegte Zeit der Restriktionszone von 100 Tagen, und welche Maßnahmen hat das BMEL bisher unternommen, um diese zu reduzieren (https://www.sued deutsche.de/wirtschaft/agrar-berlin-oezdemir-moechte-fristverkuerzung-bei-schweinepestregion-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220824-99498795)?
  Hat die Europäische Kommission auch eine Begründung für die Ungleichbehandlung gegenüber der gewährten Fristverkürzung beim ASP-Fall in Mecklenburg-Vorpommern angegeben, und wenn ja, welche?
answer: Hierzu hat das BMEL in Zusammenarbeit mit Niedersachsen intensive Anstrengungen unternommen, um eine Verkürzung der Frist für die Sperrzone auf einen Zeitraum von unter 90 Tagen zu erwirken. Diese Verkürzung wurde von der EU-Kommission unter Verweis auf die veränderte, epidemiologische Lage in Deutschland abgelehnt, auch vor dem Hintergrund, dass es sich bei der 90-Tage-Frist für die Geltungsdauer der Sperrzone um eine Vorgabe des Tiergesundheitskodex für Landtiere der World Organisation for Animal Health (WOAH, vormals O.I.E.) handelt. Es wurde von BMEL allerdings eine Korrektur des Fristendes auf den 5. Oktober 2022 erwirkt.