question: 28. Sind die anstelle des Kernkraftwerks Emsland vorgesehenen zusätzlichen Ölkraftwerke in Form von Kraftwerksschiffen, sogenannte Power-Barges (https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/F/faq-zweiter-stresstes t-massnahmen-sicherung-stromnetz-stabilitat.pdf?__blob=publicationFil e&v=6, S. 6), bereits beschafft worden und einsatzbereit?
  29. Um wie viele schwimmende Ölkraftwerke wird es sich handeln, und wie viel Leistung liefern diese Ölkraftwerke?
  30. Wer sollen die Betreiber dieser schwimmenden Ölkraftwerke sein?
  31. Welche Kosten entstehen für die Beschaffung dieser schwimmenden Ölkraftwerke, und welche Kosten trägt der Bund ggf.?
  32. Mit welchem Öl, aus welchen Herkunftsländern, sollen diese schwimmenden Ölkraftwerke betrieben werden?
  33. Inwiefern wurden bei der Entscheidung für diese schwimmenden Ölkraftwerke Klima- und Umweltaspekte berücksichtigt, und welche Klima- und Umweltfolgen entstehen durch den Einsatz dieser Ölkraftwerke ggf. nach Kenntnis und Einschätzung der Bundesregierung?
  34. Welche Sicherheitsgefahren gehen ggf. nach Kenntnis der Bundesregierung von solchen schwimmenden Ölkraftwerken aus?
answer: Die Fragen 28 bis 34 werden gemeinsam beantwortet.
  Kraftwerksschiffe (Power Barges) sind eine Option für Stromerzeugungskapazitäten. Sie haben eine Stromerzeugungsleistung von bis zu mehreren hundert Megawatt und können mit Öl betrieben werden.
  Die Zuständigkeit für die Genehmigung und Überwachung der immissionsschutzrechtlichen Voraussetzungen eines Kraftwerksschiffes hängt vom Standort des jeweiligen Kraftwerksschiffes ab und obliegt jeweils dem Bundesland, in dem die Stromerzeugungsanlage betrieben wird.
  Die belgische Firma Exmar hat der Bundesregierung über die deutsche Botschaft in Belgien angeboten, bis zu drei Kraftwerksschiffe (Power Barges) mit jeweils bis zu 450 Megawatt elektrischer Leistung auf Basis von Öl in Deutschland zu installieren. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ist mit der Firma und der niedersächsischen Landesregierung über mögliche Standorte und die jeweils zu realisierenden Voraussetzungen im Gespräch.
  Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Fragen 20 und 21 verwiesen.