question: 1. Welche Meldungen zu rechtsextremistischen, rassistischen oder antisemitischen Vorfällen sind den Dienststellen der Bundeswehr im Jahr 2021 bekannt geworden (bitte alle dem Wehrbeauftragten gemeldeten Fälle inklusive etwaigen Nachmeldungen für die Vorjahre einzeln darstellen)?
  a) Sind die Sachverhalte bestätigt (bitte nach ja, nein und offen aufgliedern)?
  b) Welchen Status hatten die beschuldigten Soldatinnen und Soldaten (Berufssoldat, Soldat auf Zeit und freiwillig Wehrdienstleistender)?
  c) In welchen Fällen waren Zivilbeschäftigte der Bundeswehr oder anderer Behörden in die Vorfälle involviert, und wie viele jeweils?
  d) Wann, und wo fanden die Vorfälle statt?
  e) Wie wurden die Sachverhalte beschrieben (bitte den Inhalt der Meldung bzw. des Vorfalls kurz wiedergeben)?
  f) Welche disziplinarischen und strafrechtlichen Maßnahmen wurden gegen die betreffenden Soldatinnen und Soldaten eingeleitet?
  g) Haben die beschuldigten Soldatinnen und Soldaten weiterhin Zugang zu Waffen?
  h) Werden die beschuldigten Soldatinnen und Soldaten (ggf. weiterhin) als Ausbilderinnen und Ausbilder eingesetzt?
  i) Erteilen die beschuldigten Soldatinnen und Soldaten (ggf. weiterhin) als Vorgesetzte Befehle?
  j) Welche Maßnahmen wurden gegen die beteiligten Zivilangestellten eingeleitet?
  2. Bei wie vielen Soldatinnen bzw. Soldaten oder Zivilangestellten, die Gegenstand von Meldungen aus dem Jahr 2021 sind, wurde eine vorzeitige Entlassung vorgenommen bzw. in die Wege geleitet oder das Beschäftigungsverhältnis beendet (bitte den Vorfällen in der Antwort zu Frage 1 zuordnen)?
answer: Die Fragen 1 bis 2 werden zusammen beantwortet.
  Die Angaben sind der Anlage zu entnehmen. Wenngleich eine Fristverlängerung teilweise gewährt wurde, war es in einigen Fällen nicht möglich, alle erbetenen Informationen aus den betreffenden Organisationsbereichen zu erlangen.*
  Grundlage der Beantwortung sind die eingegangenen Meldungen zur Inneren und Sozialen Lage der Bundeswehr. Die dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) vorliegenden Meldungen wurden dazu händisch ausgewertet. Das Meldewesen ist als „Frühwarnsystem“ konzipiert, um insbesondere Fehlentwicklungen umgehend erkennen zu können. Beabsichtigte oder vollzogene disziplinare Ahndungen, eingeleitete Disziplinarverfahren und Entlassungsverfahren sowie sonstige Maßnahmen werden nicht tagesaktuell nachgehalten.
  Darüber hinaus wird auf den Dritten Bericht der Koordinierungsstelle für Extremismusfälle (KfE) im BMVg hingewiesen, der im Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2021 das Lagebild zu Extremismusverdachtsfällen innerhalb des Geschäftsbereichs des BMVg belastbar abzeichnet und demnächst über die Homepage des BMVg abrufbar ist.