question: 21. Welcher Art sind „die etablierten Gesprächsformate“ für die „Zusammenarbeit und den fachlichen Austausch zwischen dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), der Autobahn GmbH des Bundes, dem FBA sowie den Ländern“ (https://www.verkehrsministerkonfer enz.de/VMK/DE/termine/sitzungen/22-05-04-05-vmk/22-05-04-05-beric ht-bmdv-4-2.pdf?__blob=publicationFile&v=2)?
  a) Welchem Zweck dienen diese Gesprächsformate?
answer: Die Fragen 21 und 21a werden gemeinsam beantwortet.
  Das BMDV lädt die Straßenbauverwaltungen der Länder, die Autobahn GmbH des Bundes, die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH und das Fernstraßen-Bundesamt (FBA) halbjährlich zu einer Leistungsbesprechung ein, in der projektübergreifende Themen erörtert werden. Daneben finden regelmäßige Bund-/Länder-Dienstbesprechungen zu spezifischen ingenieurtechnischen oder rechtlichen Fragestellungen unter Einbindung aller Beteiligten statt. Es gibt auch Gesprächsformate, zu denen die Länder einladen und bei denen Vertreterinnen und Vertreter des BMDV, des FBA und der Autobahn GmbH des Bundes teilnehmen.
  Darüber hinaus gibt es verschiedene bilaterale Gesprächsformate. Das FBA steht im regelmäßigen fachlichen Austausch mit dem BMDV. Das FBA führt außerdem auf Leitungsebene Quartalsgespräche mit der Autobahn GmbH des Bundes zu aktuellen Themen durch.
  Die Autobahn GmbH des Bundes hat im Sinne des Beschlusses der Verkehrsministerkonferenz vom 14. und 15. Oktober 2020 unter Federführung der Niederlassungen sogenannte Halbjahresgespräche mit den Ländern zu aktuellen Themen etabliert.