question: 59. Welche 25-Millionen-Euro-Vorlagen plant das BMVg, in den nächsten 36 Monaten im Zusammenhang mit der Beschaffung von Ausstattung für das KdoCIR und für Projekte der Digitalisierung der Bundeswehr dem Haushaltsausschuss vorzulegen (bitte quartalsweise aufschlüsseln)?
answer: Das Verfahren zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 hat erst begonnen. Hinsichtlich der geplanten 25-Mio.-Euro-Vorlagen im Jahr 2023 ist das Bundesministerium der Verteidigung bestrebt, Regierungshandeln transparent und nachvollziehbar zu gestalten. Entsprechend der etablierten Praxis werden daher der Haushaltsausschuss und der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages jeweils zu Beginn eines Jahres und nach der parlamentarischen Sommerpause über die in den Folgemonaten geplanten 25-Mio.-Euro-Vorlagen unterrichtet.