question: 9. Welche Bedeutung misst die Bundesregierung dem Ausbau kommunaler Sirenennetze bei einem großflächigen Stromausfall bei, und warum lässt sie trotz positiver Resonanz der Kommunen ihr Sirenenförderprogramm zum Jahresende auslaufen (https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Kurzm eldungen/DE/2022/07/om-20-sirenenfoerderprogramm.html)?
answer: Sirenen haben sich, trotz moderner anderer Warnmittel mit Weckeffekt, als ein Warnmittel behauptet, das in der Bevölkerung sehr stark mit Warnung verknüpft wird und einen hohen Wirkungsgrad erreicht.
  Die Nutzung von Sirenen bei einem Stromausfall ist jedoch in Bereichen mit verbreitet noch vorhandenen motorelektrischen Sirenen (z. B. Typ E57) eingeschränkt. Diese Sirenenbauart verfügt aufgrund einer hohen benötigten Leistung der Stromversorgung in der Regel nicht über Ersatzstromversorgungen und ist bei einem Stromausfall daher regelmäßig nicht nutzbar.
  Mit dem aktuell laufenden Sirenenförderprogramm werden Sirenen gefördert, die für mindestens vier Warn- und Entwarnungszyklen akkugepuffert sein müssen.
  Der am 25. November 2022 verabschiedete Bundeshaushalt 2023 sieht Haushaltsmittel in Höhe von 5,5 Millionen Euro insbesondere zur Finanzierung eines weiteren Sirenenförderprogramms vor. Außerdem wurden Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre bis 2026 ausgebracht. Die Freigabe der Mittel steht unter dem Vorbehalt, dass dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ein mit den Ländern abgestimmtes Konzept zur Finanzierung vorgelegt wird, das eine maßgebliche finanzielle Beteiligung der Länder vorsieht.
  Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen.