question: 5. Verfügt die Bundesregierung über Krisenkommunikationssysteme, die auch bei flächendeckenden Stromausfällen funktionieren (auch genannt schwarzfallfest)?
  a) Wenn ja, um welche handelt es sich, und wie gelangt die Bundesregierung zu ihrer Einschätzung als schwarzfallfest?
  b) Wenn nein, wieso nicht?
answer: Die Fragen 5 bis 5b werden gemeinsam beantwortet.
  Der Bund verfügt mit den Netzen des Bundes (NdB) über technisch gehärtete Kommunikationsverbindungen. Insbesondere im Bereich der Behörden mit Sicherheitsaufgaben ist darüber hinaus der Digitalfunk BOS umfangreich im Einsatz und größtenteils gegen Stromausfälle für gewisse Zeiträume geschützt. Darüber hinaus setzen insbesondere die Sicherheitsbehörden umfangreich auf Satellitenkommunikationstechnik. Die Kommunikation über Satellitensysteme bietet den Vorteil, dass diese terrestrischen Einflüssen, wie z. B. Erdbeben oder Hochwasser, entzogen ist und eine Notstromversorgung der Endgeräte (Solar, Brennstoffzelle, Akku-Packs, Generatoren) für einen Zeitraum von 72 Stunden gewährleistet werden kann.
  Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) treibt derzeit die Ertüchtigung seiner Geschäftsbereichsbehörden mit Redundanzkommunikation voran.
  Insbesondere die Lagezentren und Dauerdienste der Behörden im Geschäftsbereich werden, soweit erforderlich und nicht bereits erfolgt, mit Satellitenkommunikationstechnik ausgestattet. Die Behörden im Geschäftsbereich des BMI haben bereits umfangreiche eigene Vorkehrungen für die interne Aufrechterhaltung der Kommunikation für den Fall eines längeren Stromausfalls getroffen.
  Eine voll umfängliche Aufrechterhaltung der Kommunikationsfähigkeit bei einem länger andauernden Stromausfall ist nicht möglich.