question: 17. Was hindert die Bundesbildungsministerin derzeit daran, ihre Forderung, der Bund solle Standards für die Digitalisierung der Schulen entwickeln, im Rahmen der Projektförderung nicht bereits umzusetzen und die Ergebnisse den Ländern optional zur Verfügung zu stellen?
  Welche konkreten Standards sollte der Bund nach Auffassung der Bundesbildungsministerin setzen (https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.b ettina-stark-watzinger-wie-die-ministerin-die-digitale-bildung-verbesser n-will.4d6ab38a-6f60-4473-b018-399317812a8f.html?reduced=true)?
answer: Die Projektförderung ist geeignet, Musterlösungen zu entwickeln, die in den Ländern Anwendung finden können. Erfolgreiche Ergebnisse von Projektförderungen, wie z. B. das Online-Berichtsheft „BLok“, das u. a. die Lernortkooperation zwischen beruflichen Schulen, Ausbildungsbetrieben und überbetrieblichen Ausbildungsstätten erleichtert, sind seit dem Jahr 2012 verfügbar und werden auch vielfältig genutzt. Die Nutzung derartiger Projektergebnisse sind jedoch für die Länder und damit die schulische Praxis nicht verbindlich.
  Ein Beispiel für die Entwicklung von leistungsfähigen Systemen ist das vom BMBF im Jahr 2017 angestoßene Forschungs- und Entwicklungsvorhaben „Schul-Cloud“. Im Jahr 2021 haben sich die Länder Brandenburg, Niedersachsen und Thüringen entschieden, die Forschungs- und Entwicklungsergebnisse in einem länderübergreifenden Vorhaben im DigitalPakt Schule fortzuführen und an die landesspezifischen Bedarfe in diesen Ländern anzupassen.
  Um Standards für den digitalen Umzug zwischen den verschiedenen von den Ländern genutzten Lehr- und Lernplattformen weiterzuentwickeln, nutzt der Bund die Ergebnisse der Schul-Cloud als Basis, um im Forschungs- und Entwicklungsvorhaben ErWIn (Erprobung und Weiterentwicklung von Interoperabilität und Portabilität etablierter Lehr- und Lernmanagement-Systeme im Zuge eines nationalen Bildungsraumes) Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern bei einem Schulwechsel die Mitnahme und verlustarme Weiternutzung von Themenstrukturen, Lehr- und Lernmaterialien und Unterrichtsergebnissen zu ermöglichen, wenn die neue Schule eine andere Plattform nutzt.
  Die Weiterentwicklung von Standards bei Programm- und Plattformstrukturen für offene und freie Bildungsmaterialien ist außerdem ein Ziel bei der Umsetzung der OER-Strategie des BMBF.
  Ein weiteres Beispiel ist das Vorhaben DIRECTIONS (Data Protection Certification for Educational Information Systems), mit dem das BMBF unter Beteiligung u. a. auch der Länderseite die Entwicklung von Datenschutz-Kriterien, -Gütesiegeln und -Zertifikaten für IT Systeme für den schulischen Einsatz fördert. Aufgrund der durch EU-Recht geregelten Datenschutz-Zertifizierung haben die Arbeiten in diesem Vorhaben eine höhere Verbindlichkeit, da den Ländern rechtliche Alternativen nicht gegeben sind. Eine solch hohe Verbindlichkeit von Standards, die aus der Projektförderung heraus entwickelt werden, ist aber nur auf wenigen Feldern gegeben.