question: 8. Wie berechnet die Bundesregierung die ODA-fähigen Flüchtlingskosten im Inland generell?
answer: Die Bundesregierung berechnet die ODA-Inlandsflüchtlingskosten entsprechend den Vorgaben der OECD. Berücksichtigt werden Leistungen für Unterkunft und Verpflegung, Gesundheit, (Grund- und Sekundar-)Bildung, Sprach- und Integrationskurse, soweit sie nicht dauerhaft der Integration im Geberland dienen. Kosten der freiwilligen Ausreise sowie Verwaltungskosten, soweit sie in direktem Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen stehen, können ebenfalls berücksichtigt werden. Diese werden anhand der Anzahl der Asylerstanträge, der Inobhutnahmen unbegleiteter Minderjähriger und des Familiennachzugs von Personen aus nicht sicheren Entwicklungsländern und der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, den Kosten für Inobhutnahmen und den Bildungskosten für 12 Monate berechnet. Mittel aus dem Bundeshaushalt wie (zusätzliche) Ausgaben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zur Herrichtung von Unterkünften werden gemäß dem anrechnungsfähigen Teil berücksichtigt. Leistungen für Schutzsuchende aus der Ukraine werden für 2022 und 2023 entsprechend den Leistungen nach den SGB II und SGB XII für 12 Monate angerechnet.