question: 5. Wurden bewilligte Fördermittel nach Kenntnis der Bundesregierung für Reisekosten eingesetzt, und wenn ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahresscheiben und jeweiligem Projekt aufschlüsseln)?
answer: Die angefragten Ausgabepositionen werden im Rahmen der Bundesprogramme „Demokratie leben!“, „Unsere Arbeit: Unsere Vielfalt. Initiative für betriebliche Demokratiekompetenz“ und dem Programm „Integration durch Qualifizierung (IQ)“ in der Position Sachausgaben gebündelt beantragt. Eine Aufschlüsselung der einzelnen Positionen ist folglich nicht möglich. Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen.
  In dem von der BpB geförderten Modellprojekt „Migrantische politische Bildung – Diversität in Bildungsformaten für eine vielfältige Einwanderungsgesellschaft“ wurden folgende Kosten für Reisekosten als zuwendungsfähig anerkannt:
  • 2021: 449,57 Euro,
  • 2022: 1 114,80 Euro.
  In der BpB-Förderlinie „Demokratie im Netz“ wurden im Rahmen der Förderung des Projekts „Migrant*innen Aktiv und Unterwegs“ folgende Reisekosten als zuwendungsfähig anerkannt:
  • 2022: 810,00 Euro.
  Zu den im Rahmen der sog. Richtlinienförderung der BpB geförderten Projekten können Angaben zu einzelnen Ausgabepositionen nur nach einem zeit- und personalintensiven Aktenstudium getätigt werden. Aufgrund der vorgegebenen Frist zur Beantwortung der Anfrage ist dies nicht leistbar.