question: Vorbemerkung der Fragesteller
  Im September 2022 warnte der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) angesichts der aktuellen Energiekrise vor der Gefahr flächendeckender Stromausfälle im bevorstehenden Winter. Der DStGB bemängelte, dass weder Bundesregierung noch Bevölkerung auf einen großflächigen Ausfall der Stromversorgung vorbereitet seien (https://www.welt.de/wirtschaft/plus240967795/Bla ckout-Gefahr-gegeben-Was-Deutschland-im-kommenden-Winter-droht.html).
  Nach Berechnungen der Berlin Energie Netzholding droht eine nachhaltige Überlastung des Berliner Stromnetzes, wenn die Haushalte in einer Gasmangellage massenweise auf elektrische Geräte wie Lüfter zur Wärmeerzeugung umsteigen würden. Die folgenden Stromausfälle könnten „mehrere Tage bis Wochen dauern“, bis die Überlastungsschäden an den Umspannstationen wieder behoben seien, so die landeseigene Holding. Schon jetzt besteht für solche Transformatoren nach Auskunft des Berliner Staatssekretärs für Wirtschaft, Energie und Betriebe Tino Schopf ein Mangel an Ersatzteilen (https:// www.tagesspiegel.de/berlin/szenarien-fur-den-ernstfall-70-prozent-der-berline r-haushalte-konnten-zeitweise-der-strom-abgestellt-werden-8647420.html).
  Der Bevölkerungsschutz obliegt bei Katastrophen- und Unglücksfällen in Friedenszeiten den Ländern; die Bundesbehörden leisten Amtshilfe, wenn die Bewältigung des Unglücksfalls die Kräfte des betroffenen Bundeslandes übersteigt (Artikel 35 des Grundgesetzes). Die Bundesregierung verfügt über eigene Kommunikationswege, um im Notfall die Bevölkerung und staatliche Stellen untereinander mit wichtigen Informationen zu versorgen (https://www. bmi.bund.de/DE/themen/bevoelkerungsschutz/krisenmanagement/krisenkom munikation/krisenkommunikation-node.html). Insbesondere elektronische Warnmethoden sind dabei aber ihrerseits auf eine zuverlässige Energieversorgung angewiesen, um ihre Funktionsfähigkeit aufrechtzuerhalten. Die Fragesteller interessieren sich dafür, wie die Bundesregierung bei einem Blackout sicherstellt, dass Notfallwarnungen, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, die Bevölkerung rechtzeitig erreichen.
  1. Welche Vorbereitungen hat die Bundesregierung getroffen, um im Fall eines großflächigen Stromausfalls den Zugang der Bevölkerung zu wesentlichen Informationen und Nachrichten insbesondere zur Versorgung mit Lebensmitteln, Kraftstoffen und medizinischer Hilfe im Zusammenwirken mit den Ländern sicherzustellen?
  Welche organisatorischen Vorkehrungen und technischen Lösungen sind dafür vorgesehen?
answer: Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) stellt der Bevölkerung Informationen zur privaten Notfallvorsorge als Print- und Online-Publikationen zur Verfügung. Hierfür wird ein Bestellservice sowie ein Download auf der Internetseite des BBK (www.bbk.bund.de) vorgehalten.