question: 10. Wie hoch ist das finanzielle Fördervolumen für den Breitbandausbau von 2016 bis 2022 insgesamt (bitte jahresweise ausweisen)?
  11. Wie hoch ist das seit der Einrichtung im Sondervermögen Digitale Infrastruktur für die Breitbandförderung im Festnetz zur Verfügung stehende Fördervolumen (bitte jeweils nach Jahren inklusive Verpflichtungsermächtigungen ausweisen)?
  12. Wie hoch ist das im Einzelplan 12 im HH-Gesetz 2023 für die Breitbandförderung im Festnetz zur Verfügung stehende Fördervolumen (bitte seit Beginn der Förderung jeweils nach Jahren inklusive Verpflichtungsermächtigungen ausweisen)?
answer: Die Fragen 10, 11 und 12 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
  Die Mittel für die Breitbandförderung wurden von 2015 bis 2023 in verschiedenen Titeln im Einzelplan 12 und Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ zur Verfügung gestellt. Eine Übersicht zu den Ansätzen und Verpflichtungsermächtigungen (VE) des Bundeshaushaltes 2015 bis 2023 kann der Anlage 6* entnommen werden. Die genannten Ansätze wurden in den einzelnen Jahren teilweise durch Ausgabereste verstärkt, welche hier nicht dargestellt werden.
  Die Ansätze und Ausgabereste dienten überwiegend zur Ausfinanzierung der Verpflichtungsermächtigungen aus den Vorjahren. Insgesamt werden durch die Bundesregierung bis Ende 2023 rund 17 Mrd. Euro für die Breitbandförderung zur Verfügung gestellt.