question: 10. Wird sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass der flächendeckende Ausbau mit 5G-Netzen gerade in den ländlichen Räumen weiter vorangetrieben wird, und wenn ja, mit welchen politischen Initiativen und finanziellen Mitteln?
answer: Die Bundesregierung verfolgt mit ihrer Gigabitstrategie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit dem neusten Mobilfunkstandard bis 2030 überall dort, wo Menschen leben, arbeiten und unterwegs sind. Im Vordergrund steht hierbei, die Rahmenbedingungen für den marktgetriebenen Ausbau zu verbessern, beispielsweise durch beschleunigte und digitalisierte Genehmigungsverfahren oder die Errichtung des Gigabit-Grundbuchs mit mehr Transparenz hinsichtlich ausbaugeeigneter Gebiete und mitnutzbarer Infrastrukturen.
  Derzeit verläuft der privatwirtschaftliche Aufbau der Mobilfunknetze für 5G dynamisch. Nach aktuellen Erhebungen der Bundesnetzagentur (Mobilfunk-
  Monitoring 10/2022, abrufbar unter: https://www.breitband-monitor.de/mobilfu nkmonitoring/download) sind rund 79 Prozent der Fläche bereits mit 5G (alle Technologien) versorgt.
  Um die flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigem Mobilfunk sicherzustellen, greift das Mobilfunkförderprogramm des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zur Schließung von weißen Flecken in ländlichen Räumen. Geförderte Mobilfunkstandorte werden stets so dimensioniert und zukunftssicher mit Glasfaser angebunden, dass die Standorte durch alle Mobilfunknetzbetreiber diskriminierungsfrei nutzbar sind und eine Aufrüstung auf 5G möglich ist. Die Umsetzung erfolgt durch die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG). Das BMEL begleitet die Tätigkeiten der MIG als Beiratsmitglied. Neben der laufenden Mobilfunkförderung überwacht die Bundesregierung die weitere Marktentwicklung, um frühzeitig etwaige 5G-Ausbaubedarfe gerade auch in ländlichen Räumen erkennen und Unterstützungsmaßnahmen einleiten zu können.