question: 59. Plant die Bundesregierung Änderungen (etwa Standardisierungen) bei artenschutzrechtlichen Vorschriften, wie z. B. dem Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG, um bei Infrastrukturmaßnahmen (Erhaltung, Aus- und Neubau) schneller voranzukommen, und wenn ja, welche?
answer: In Umsetzung des Koalitionsvertrags plant die Bundesregierung, artenschutzrechtliche Prüfungen in Bezug auf ausgewählte und im Schienenbereich besonders relevante Arten fachgerecht zu standardisieren, um auf diese Weise Verfahren zu vereinfachen, ohne den Schutzumfang der betroffenen Arten abzusenken. Ein entsprechendes Eckpunktepapier soll zeitnah vom Bundeskabinett verabschiedet werden.