question: 3. Welcher Steuerungs- und Messinstrumente bedienen sich die für die Beschaffung zuständigen Behörden im Geschäftsbereich des BMVg, und sind diese Möglichkeiten nach Ansicht der Bundesregierung ausreichend?
answer: Bezüglich der Schlüsselkennzahlen des BAAINBw, die die Effekte der Reformen bzw. die Leistungen des BAAINBw messbar machen, wird auf die Antwort zu Frage 1a verwiesen. Unter anderem hat das BAAINBw die bedarfsgerechte Verausgabung der zugewiesenen Haushaltsmittel seit dem Jahr 2015 nahezu verdoppelt.
  Das zentrale Steuerungsinstrument zur weiteren Steigerung der Leistungsfähigkeit ist die Zuweisung und Besetzung von Dienstposten.
  Zusätzlich hat das BAAINBw Maßnahmen zur Optimierung der internen Prozesse und der Organisation ergriffen, die sich positiv auswirken.
  Im BMVg selbst wurde die Task Force Optimierung des Beschaffungswesens (TF BeWe) eingerichtet, um den gesamten Beschaffungsprozess von der Planung über die Realisierung bis hin zur Nutzung zu analysieren und zu optimieren. Über die TF BeWe und ihren Auftrag wurde im 15. Rüstungsbericht informiert.
  Nach Ansicht der Bundesregierung ist der eingeschlagene Weg der inkrementellen Verbesserung der Beschaffung von Rüstungsgütern auf einem guten und zielführenden Weg, der insbesondere durch bereits erzielte Erleichterungen im Vergaberecht gekennzeichnet ist.