question: 2. Zu welchen der aktuell mindestens an einem Ort elektronisch verfügbaren OZG-Leistungen ist der Quellcode als Open Source verfügbar, und wo ist der Quellcode jeweils öffentlich einsehbar?
answer: Der Einsatz von Mitteln aus dem Corona-Konjunkturprogramm des Bundes, welche für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) im Jahr 2020 bereitgestellt wurden, folgt sechs klaren Grundprinzipien. Diese Grundprinzipien wurden in einer Sondersitzung des IT-Planungsrats am 18. September 2020 (Entscheidung 2020/39) beschlossen. Eines der sechs Prinzipien betrifft „Offene Standards und Open Source“ und lautet: „Offene Standards müssen bei der Realisierung und dem Betrieb der digitalen Angebote genutzt werden. Der Quellcode aus der Realisierung digitaler Angebote der Verwaltung (Eigenentwicklung) wird nach Möglichkeit als Open Source, d. h. in nachnutzbarer Form zur Verfügung gestellt. Bereits bestehende Lizenzmodelle bleiben davon unberührt.“ Das bedeutet, dass digitale Angebote der Verwaltung in Form von Eigenentwicklungen nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA), welche im Rahmen der OZG-Umsetzung mit Konjunkturmitteln des Bundes gefördert werden, möglichst als quelloffene und freie Software zur Verfügung gestellt werden sollen.
  Die Entwicklung neuer Onlinedienste für die Verwaltung nach dem Modell „Einer für Alle“ wird durch die Länder verantwortet und muss eine vergaberechtliche Entsprechung im jeweiligen Land finden. Die Ausschreibungs- und Einsatzmodalitäten von Open Source sind entlang der jeweiligen Projekt-Erfordernisse und im Einzelfall im jeweiligen Land festzulegen.
  Das BMI hält bislang nicht nach, von welchen OZG-Leistungen der Quellcode als Open Source verfügbar oder öffentlich einsehbar ist, und kann daher keine zentrale Auskunft geben. Diese Information muss bei den Ländern eingeholt werden, die die Entwicklung des jeweiligen Onlinedienstes verantworten.
  Das BMI wird jedoch auf eine künftige Veröffentlichung hinwirken und mit u. a. der neuen Plattform www.opencode.de Open Source-Entwickelnde in der Öffentlichen Verwaltung und alle Personen oder Unternehmen unterstützen, die
  interessiert daran sind, an der Verbesserung von Open Source Software der Öffentlichen Verwaltung mitzuarbeiten.