question: 36. Welche Gesundheitseinrichtungen sind nach Kenntnis der Bundesregierung von der Gasversorgung abhängig (Auswertungsbericht LÜKEX 18, S. 63)?
  37. Können etwaige von der Gasversorgung abhängige Gesundheitseinrichtungen autark betrieben werden, und wenn ja, innerhalb welchen Zeitraumes (Auswertungsbericht LÜKEX 18, S. 63)?
  38. Wie garantiert die Bundesregierung die Zubereitung warmer Speisen in Krankenhäusern, Altenheimen, Schulen und entsprechenden Einrichtungen im Fall des Ausrufs der Notfallstufe (vgl. Auswertungsbericht LÜKEX 18, S. 64)?
answer: Die Fragen 36 bis 38 werden aufgrund des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet.
  Der Bundesregierung liegen keine Informationen vor, ob und für welchen Zeitraum Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen autark betrieben werden können.
  Für die Aufrechterhaltung des Krankenhausbetriebs durch Erlass entsprechender Vorschriften oder durch Einzelfallentscheidungen im Zusammenhang mit der Gewährleistung der Gasversorgung sind die Länder zuständig. Im Fall einer akuten Gasmangellage gibt es geschützte Kunden. Zu diesen zählen auch Kunden, die grundlegende soziale Dienste erbringen. Ein „grundlegender sozialer Dienst“ ist in der europäischen Verordnung 2017/1938 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2017 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 994/2010 (SoS-VO) definiert und beinhaltet Dienste in den Bereichen Gesundheitsversorgung (z. B. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen).
  Ergänzend wird auf die Antwort zu Frage 42 verwiesen.