question: Vorbemerkung der Fragesteller
  Zur Bewältigung der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung im Jahr 2020 das Rettungsprogramm NEUSTART KULTUR in Höhe von insgesamt 2 Mrd. Euro aufgelegt. Es besteht aus über 70 Teilprogrammen für verschiedene Sparten. Verantwortlich für die Umsetzung sind Bundeskulturverbände, Bundeskulturfonds, die Kulturstiftung des Bundes und die Kulturstiftung der Länder. Sie haben mit ihrer Expertise die praxisnahen Einzelprogramme entwickelt und umgesetzt. Das hat erheblich zum Erfolg des Programms beigetragen, welches sich als existenzielle Hilfe, vor allem auch für private und kleine Kultureinrichtungen und Vereine erwiesen hat. Zugleich konnten darüber hilfreiche Netzwerke und Strukturen aufgebaut werden, die nach Auslaufen des Programms wieder wegzubrechen drohen. Die Pandemie hat aber tiefe Spuren hinterlassen, sodass viele Einrichtungen und Vereine auch weiterhin auf die Unterstützung des Bundes angewiesen sein werden. Im Mai 2022 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages das Programm bis Juni 2023 verlängert. Bislang gibt es keine verbindliche Aussage seitens der Bundesregierung, wie es danach weitergehen soll. Unklar ist auch, ob, wann und wie eine Evaluierung des Programms erfolgen soll. Die am Programm beteiligten Akteure brauchen aber schnellstmöglich Klarheit und Verlässlichkeit.
  1. Wann hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Claudia Roth im Rahmen ihrer Berichtspflicht dem Haushaltsausschuss und dem Ausschuss für Kultur und Medien einen Bericht über den Stand des Programms NEUSTART KULTUR vorgelegt, sind diese Berichte veröffentlicht, und wenn ja, wo?
answer: Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) hat gemäß den Vorgaben dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zum 31. Oktober 2020 und zum 30. April 2021 jeweils einen Bericht über den aktuellen Stand des Programms vorgelegt. Der nächste und abschließende Bericht gegenüber dem Haushaltsausschuss erfolgt bis zum 28. August 2023. Hierfür sollen aktuelle Zahlen zu NEUSTART KULTUR mit Stand: 30. Juni 2023 erhoben werden.
  Dem Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages wurde anlässlich seiner Sitzung am 26. Januar 2022 ein ausführlicher Bericht zu NEUSTART KULTUR vorgelegt.