question: 4. Für welche Projekte ist aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in den Jahren 2014 bis 2021 Geld nach Deutschland geflossen (bitte knapp, stichpunktartig das Projekt beschreiben)?
answer: Im Bereich der Europäischen Kohäsionspolitik ist der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) das zentrale wirtschaftspolitische Instrument zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur der europäischen Regionen. Der EFRE unterstützt Investitionen, die auf die Verbesserung der Potenzialfaktoren für regionale Wettbewerbsfähigkeit im globalen Kontext ausgerichtet sind. Der Fokus der Förderperiode 2014 bis 2020 liegt auf Investitionen in Forschung und Innovation, die Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und den Klimaschutz. In Deutschland sind die Bundesländer für die Erstellung der EFRE-Programme und deren Umsetzung zuständig. Grundsätzlich profitieren alle Regionen von der Förderung, allerdings kommt der überwiegende Anteil der EFRE-Förderung den strukturschwachen Regionen und den Regionen mit strukturellen Problemen zugute. Die Maßnahmen kommen damit auch dem ländlichen Raum zugute. Im Vergleich zum EFRE im Bereich der Europäischen Kohäsions- und Strukturpolitik hat der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums im Bereich der Agrarpolitik einen besonderen Fokus auf die Förderung des ländlichen Raums. Die EFRE-Verordnung sieht auf europäischer Ebene kein eigenständiges thematisches Förderziel zur Entwicklung des ländlichen Raums vor (vgl. Artikel 5 VO (EU) Nummer 1301/2013) und es gibt auch keine statistischen Erfassungs- und Veröffentlichungspflichten für Projekte im ländlichen Raum.
  Die Europäische Kommission hat in ihrer „Langfristigen Vision für die ländlichen Gebiete der EU“ vom 30. Juni 2021 angekündigt, auf eine Verbesserung der Kohärenz der Förderpolitiken hinzuwirken. Für die neue Förderperiode 2021 bis 2027 haben sich das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft darauf verständigt, verstärkt mit den zuständigen Behörden der Bundesländer zusammenzuarbeiten, um für den ländlichen Raum Synergien im Bereich der Förderung durch ELER und EFRE zu prüfen.
  Spezifische Informationen zu EFRE-Projekten gibt die Liste der Vorhaben der Bundesländer, die von der jeweiligen EFRE-Verwaltungsbehörde der Länder auf ihrer Internetseite veröffentlicht wird. Dort wird für jedes Vorhaben u. a. eine inhaltliche Zusammenfassung, Informationen zur regionalen Verortung und die Fördersumme bereitgestellt. Die jeweiligen Internetseiten sind auf der Seite der Europäischen Kommission verlinkt: https://ec.europa.eu/regional_policy/d e/atlas/beneficiaries/germany.