question: 20. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung der militärische Treibstoffverbrauch der fliegenden Einheiten der Luftwaffe, des Heeres und der Marine seit dem Jahr 2000 entwickelt?
answer: Gesamtheitlich betrachtet hat sich der Verbrauch an Flugturbinenkraftstoff seit dem Jahr 2000 bis Anfang der 2010er Jahre deutlich verringert. In den 2010er Jahre erfolgte eine gewisse Stagnation, welche erst in den vergangenen zwei bis drei Jahren in eine leichte Steigerung des Verbrauchs, insbesondere bei der Luftwaffe und dem Heer überging.
  Für eine detaillierte Übersicht enthält die in der Anlage 3* beigefügte Tabelle alle Verbräuche der Luftwaffe, des Heeres und der Marine an Flugturbinenkraftstoff soweit ermittelbar. Im Kontext zur Frage 19 kann die Anlage 3 ebenfalls nicht in offener Form erfolgen. Die Einstufung als Verschlusssache mit dem Geheimhaltungsgrad „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ ist im vorliegenden Fall im Hinblick auf das Staatswohl erforderlich. Nach § 2 Absatz 2 Nummer 4 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz (Verschlusssachenanweisung, VSA) vom 10. August 2018 sind Informationen, deren Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein kann, entsprechend einzustufen.
  Bei offener Beantwortung wäre eine freie Einsicht in die Möglichkeiten der Bundeswehr in vorhandene Fähigkeiten, Abläufe und Zeitlinien in Bezug auf die Verteidigung und Abwehr von Angriffen zu befürchten. Anhand des Flugturbinenkraftstoffverbrauchs sind Rückschlüsse auf die Einsatzbereitschaft der Waffensysteme möglich. Insofern muss ausnahmsweise das offene Fragerecht der Abgeordneten gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung zurückstehen.
  Anmerkungen:
  Zur Beantwortung der Frage 20 wird die Annahme zugrunde gelegt, dass die Fragestellung unter Treibstoffverbrauch, im Kontext zur Frage 19, den Verbrauch von Flugkraftstoff der bemannten fliegenden Waffensysteme versteht.
  Die Daten sind nicht in allen Fällen zu ermitteln. Gründe dafür waren beispielsweise abgelaufene Aufbewahrungsfristen für Belege, Softwarewechsel beim Warenwirtschaftssystem, Standortschließungen und Unterstellungswechsel.