question: Vorbemerkung der Fragesteller
  Das Straßenverkehrsnetz – und insbesondere das Fernstraßennetz – trägt sprichwörtlich die moderne Mobilität und Versorgungssicherheit in Deutschland und ist folglich eine Infrastruktur von enormer Bedeutung. Dabei sind moderne Brücken ein wesentlicher Bestandteil. Die Belastungen durch den zunehmenden Verkehr und höhere Achslasten im Schwerlastverkehr haben in den letzten Jahren stetig zugenommen, sodass neue Anforderungen an den Bau und die Qualitätssicherung entstanden sind (https://www.autobahn.de/die-autobahn/projekte/detail/ersatzneubau-talbruecke-rahmede). Die Bundesregierung hat vor diesem Hintergrund auf ihrem Brückengipfel am 10. März 2022 die Absicht bekräftigt, Maßnahmen einzuleiten und diese zügig und bürgerfreundlich umzusetzen (vgl. https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Pressemitt eilungen/2022/009-wissing-brueckengipfel.html?nn=12830). Dabei bekräftigte der Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing, künftig 400 Brücken im Jahr zu sanieren.
  Die Bewältigung dieser Aufgabe hängt jedoch nach Auffassung der Fragesteller nicht nur von der Bundesregierung und der Autobahn GmbH ab, sondern insbesondere auch von den Unternehmen der Bauindustrie. Die Unternehmen schaffen mit ihrer Expertise und Fachkompetenz die Grundlage für moderne, leistungsfähige, effiziente und nachhaltige Mobilität. Diese sind darauf angewiesen, ihre Kalkulations-, Planungs- und Baukapazitäten verlässlich, mittel- und langfristig gestalten zu können. Andernfalls muss aufgrund der hohen Anzahl an noch offenen Ausschreibungen mit Verzögerungen bei den Bauarbeiten gerechnet werden.
  Im Ausschreibungsgeschehen der Autobahn GmbH spiegelt sich nach Ansicht der Fragesteller das ambitionierte Vorhaben nicht wider, innerhalb der nächsten Jahre die Zahl der Modernisierungsarbeiten an Ersatzneubauten stufenweise von ca. 150 auf 400 zu erhöhen. Die Vergabeplattform der Autobahn GmbH listet aktuell (Stand: 22. November 2022, vgl. https://vergabe.autobahn.de/Net Server/) fünf Ausschreibungen zu Bauarbeiten für Brückenersatzneubauten. In Summe waren auf diesem Portal im laufenden Jahr ca. 20 Ausschreibungen bezüglich Ersatzneubauten zu entnehmen. Weitere Ausschreibungen für Ersatzneubauten von Autobahnbrücken finden sich aktuell nur auf den Vergabeplattformen der Länder Nordrhein-Westfalen und Bayern.
  Offen ist damit aus Sicht der Fragesteller, ob das Brückenbauprogramm der Bundesregierung, das im Nachgang des Brückengipfels verkündet wurde, sowohl den eignen Ansprüchen der Bundesregierung Rechnung trägt als auch den Ansprüchen, die von Politik und Gesellschaft an sie gestellt werden.
  1. In welchem Stadium von Planung bis Umsetzung befinden sich die im Brückengipfel am 10. März 2022 angekündigten Maßnahmen im Rahmen des Zukunftspakets leistungsfähige Autobahnbrücken (vgl. https:// bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/presse/zukunftspaket-leistungs faehige-autobahnbruecken.pdf?__blob=publicationFile)?
answer: Die Maßnahmenpakete befinden sich in unterschiedlichen Phasen der Vorbereitung und Umsetzung.