question: 15. Ist das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) personell wie finanziell auf den Fall vorbereitet, dass zeitgleich mehrere ASP-Fälle in Haustierbeständen auftreten, und welche Haushaltsmittel des Bundes werden in den Jahren 2022 bis 2024 für die Arbeit des FLI in diesem Zusammenhang zur Verfügung gestellt?
answer: Die Grundausstattung des FLI deckt den Regelbetrieb umfänglich ab. Die Aufgaben werden über das Institut für Virusdiagnostik (NRL ASP) und das Institut für Epidemiologie abgesichert. Forschung und Entwicklungsarbeiten laufen zudem in anderen Fachinstituten des FLI. Im Tierseuchenfall können unter anderem über die Tierseuchenreserve die erforderlichen Haushaltsmittel kurzfristig bereitgestellt werden.
  Zur Absicherung der Arbeitsfähigkeit der Sicherheitsbereiche auch bei zeitgleichen Ausbrüchen von ASP-Fällen in Haustierbeständen und auch bei zeitgleichen Ausbrüchen anderer Tierseuchen wurden mit dem Regierungsentwurf 2023 zwei Stellen E 9a und eine Stelle E 8 zusätzlich berücksichtigt.
  Der jährliche Umfang der Tierseuchenreserve beträgt regelmäßig 900 000 Euro. Jedoch werden bei der Veranschlagung etwaig vorhandene Ausgabereste ggf. ansatzmindernd berücksichtigt.