question: 8. Wird die DB Netz AG nach Auffassung der Bundesregierung dem in der Einleitung zitierten Anspruch gerecht, den das Unternehmen in seinem Infrastrukturzustands- und Entwicklungsbericht beschreibt (IZB 2021, S. 110)?
  13. In welchem Umfang müssten die Mittel für die Instandhaltung und Instandsetzung in den Netzbezirken der DB Netz AG nach Auffassung der Bundesregierung erhöht werden, um eine einwandfreie Ausführung der erforderlichen Rahmen im Rahmen der Vorschriften (z. B. Fristen) sicherzustellen?
answer: Die Fragen 8 und 13 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
  Die Instandhaltung des bestehenden Netzes im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) III erfolgt durch die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) des Bundes. Die Instandhaltungsstrategie bestimmen die DB AG/EIU. Die Instandhaltungsmittel sind von der DB AG/den EIU in die LuFV eingebrachte Eigenmittel auf Grundlage des § 8 Absatz 4 des Bundesschienenwegausbaugesetzes. Die bedarfsgerechte Mindesthöhe wurde anhand eines Gutachtens vor Abschluss der LuFV III ermittelt.