question: 11. Wie sind die seit 1986 vereinbarten sog. Vertrauensbildenden Maßnahmen (VBM) zum Informationsaustausch der Unterzeichnerstaaten des BWÜ im Detail aktuell ausgestaltet (vgl. https://www.auswaertiges-am t.de/de/aussenpolitik/themen/abruestung-ruestungskontrolle/uebersicht-b cwaffen-node/-/207104)?
answer: Deutschland meldet im Rahmen der vertrauensbildenden Maßnahmen zum Biowaffenübereinkommen auf Grundlage der Ergebnisse von Überprüfungskonferenzen seit 1987 jährlich alle relevanten biologischen Aktivitäten in Deutschland an die Vereinten Nationen. Die Meldung umfasst zivile Forschungs- und Produktionseinrichtungen (Laboratorien mit dem Sicherheitsstandard BSL 4/ P 4, Herstellungseinrichtungen für Human-Impfstoffe), nationale Biowaffen-Schutzprogramme und in Deutschland aufgetretene, von der Norm abweichende Infektionskrankheiten. Deutschland zählt, gemeinsam mit fast allen EU-Mitgliedstaaten, zu den insgesamt 30 Staaten, die ihre Jahresmeldungen seit 2018 auf der Website der Vereinten Nationen veröffentlichen. Die deutsche Jahresmeldung 2021 ist im Detail unter https://bwc-ecbm.unog.ch/state/germany abrufbar.