question: 11. Wie hat das Instrument in Support of Trade Exchanges (Instex), welches von Deutschland, Frankreich und Großbritannien zur Umgehung der Iran-Sanktionen gegründet wurde (https://www.zeit.de/politik/ausland/20 19-01/zweckgesellschaft-instex-iran-atom-abkommen-us-sanktionen-eu-l aender-umgehun), funktioniert?
answer: Der Schwerpunkt der wirtschaftlichen Aktivitäten, die durch INSTEX ermöglicht werden sollen, liegt auf Wirtschaftsbereichen mit großer Bedeutung für das tägliche Leben der Iranerinnen und Iraner. Dazu gehören humanitäre Exporte wie zum Beispiel Arznei- und Lebensmittel. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 30 des Abgeordneten Omid Nouripour auf Bundestagsdrucksache 19/25900 verwiesen.