question: Vorbemerkung der Fragesteller
  Am 3. März 2021 wurde von Medien berichtet, dass Bundesmittel für die Sanierung des Spreeparks, eines ehemaligen Vergnügungsparks, zur Verfügung gestellt werden. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages habe knapp 5,9 Mio. Euro für Sanierungsprojekte im alten Spreepark in Treptow bewilligt. Mit 2,88 Mio. Euro davon solle das Riesenrad restauriert werden.
  Weitere 3 Mio. Euro sind für die Sanierung der Werkhalle sowie für die Umnutzung zu einem Kulturzentrum gedacht. Die Mittel stammen demnach aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ (https://www. tagesspiegel.de/berlin/fur-die-spreepark-sanierung-gibt-es-59-millionen-euro-vom-bund-5391517.html).
  1. Welche Gründe gibt es dafür, die Sanierung des Spreeparks Berlin mit Bundesmitteln zu fördern?
answer: Der Spreepark wird im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) als Maßnahme zur Entwicklung touristischer Infrastruktur gefördert.
  Daneben werden zwei Maßnahmen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) gefördert. Das Land Berlin hat auf den im August 2020 veröffentlichten Projektaufruf zum Bundesprogramm SJK im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens Projektskizzen für die Sanierung des Riesenrads als städtebauliches und kulturelles Leuchtturmprojekt im Spreepark sowie für die Sanierung der Werkhalle und deren Umnutzung zu einem neuen sozio-kulturellen Zentrum von überregionaler Bedeutung eingereicht. Die Projekte entsprachen den Vorgaben des Projektaufrufs. Die Auswahl der zu fördernden Projekte erfolgt beim Bundesprogramm SJK durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Die Förderung der beiden genannten Maßnahmen wurde in der Sitzung des Haushaltsausschusses am 3. März 2021 beschlossen.