question: 27. Waren bzw. sind Wohnungen, Grundstücke und anderweitige Immobilien der BImA in Niedersachsen nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2021 länger als einen Monat ungenutzt bzw. liegen brach, und wenn ja, welche, und aus welchen Gründen (bitte nach Jahr, exakt, Objektart und Wohneinheitenanzahl bzw. Immobilien- bzw. Grundstücksfläche auflisten)?
answer: Die seit dem 1. Januar 2021 in Niedersachsen für einen Zeitraum von mindestens einem Monat aktuell noch leerstehenden Wohnungen und anderweitigen Immobilien sind der beigefügten von der BImA erstellten Anlage C* zu entnehmen. Die Tabelle stellt zu den einzelnen Liegenschaften jeweils die Nutzungsart, die Fläche in Quadratmetern und den Leerstandsgrund dar. Bei dieser Auflistung hat die BImA aus Gründen der wohnungspolitischen Ausrichtung der Fragestellung und damit zugunsten einer besseren Übersichtlichkeit darauf verzichtet, Garagen und Stellplätze mit aufzuführen.
  Eine entsprechende Aufstellung zu brachliegenden bzw. ungenutzten Grundstücken wird bei der BImA in der erfragten Detailtiefe nicht vorgehalten und ist in einem vom Aufwand her vertretbaren Rahmen nicht realisierbar. Die BImA hat ein sehr heterogenes Portfolio an Grundstücken, welches von Konversionsflächen, Waldgrundstücken bis hin zu Autobahnrestgrundstücken reicht und damit zusätzlich schwer kategorisierbar ist. Insofern hat die BImA sich hinsichtlich der vorhandenen Leerstände zunächst auf eine umfassende Analyse ihrer Gebäudeleerstände beschränkt.
  Die BImA hat – wie zahlreiche Kommunen auch – in früheren Jahren vor dem Hintergrund ihres gesetzlichen Auftrags zur Veräußerung nicht betriebsnotwendigen Vermögens viele ihrer Wohnungen verkauft. In den Bestand investierte sie seinerzeit nur die zwingend notwendigen Mittel. Deshalb sind nach wie vor viele Wohnungen nicht in einem angemessenen Zustand. Ein Paradigmenwechsel erfolgte im Jahr 2018 im Zuge der Wohnraumoffensive von Bund, Ländern und Kommunen, mit dem Wohnungen im Rahmen der Wohnungsfürsorge des Bundes zum betriebsnotwendigen Vermögen der BImA wurden. Dementsprechend hält sie bis auf sehr wenige Ausnahmen ihre Wohnungen im Bestand, ertüchtigt sie und hält sie in einem marktgerechten und damit vermietungsfähigen Zustand. Nicht zuletzt aufgrund der angespannten Lage in der Baubranche, die auch die BImA trifft, wird diese Aufgabe einige Zeit in Anspruch nehmen.