question: 17. Wie soll erreicht werden, dass diese 35 OZG-Leistungen bis Ende 2022 bundesweit verfügbar sein werden, und wie soll insbesondere erreicht werden, dass bis dahin alle über 11 000 Kommunen ins Boot geholt und zur Umsetzung befähigt werden?
answer: Mit Beschluss 2022/20 des IT-Planungsrates vom 2. Mai 2022 haben sich Bund und Länder verpflichtet, die 35 EfA-Leistungen in der Umsetzung und Nachnutzung zu priorisieren. Dabei sind für die Umsetzungsprojekte die Ressourcenzuteilung der Themenfeld-federführenden Länder, der umsetzenden Länder und Bundesressorts sowie bei den IT-Dienstleistern entsprechend der Priorisierung anzupassen. Den auch für die 35 priorisierten Leistungen wichtigen nachnutzungsrelevanten Aspekt der Kostentransparenz adressierte der IT-Planungsrat zuletzt mit seinem Beschluss 2022/21 vom 22. Juni 2022. Es wird von den Ländern immer zu recht betont, dass es ihre Aufgabe sei, die Anbindung der Kommunen – wo sie notwendig ist – zu organisieren.