question: 34. Welche Maßnahmen sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit auf europäischer Ebene in Planung, um sich auf großflächige und länger andauernde Stromausfälle sowie andere Notlagen vorzubereiten?
answer: Die ÜNB sind gesetzlich für die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Stromversorgungssystems verantwortlich. Das heißt, dass die ÜNB sicherstellen müssen, dass Großstörungen oder gar Netzzusammenbrüche durch geeignete Maßnahmen verhindert werden können. § 13 des Gesetzes über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG) gibt den ÜNB die Maßnahmen vor, die für die Aufrechterhaltung eines sicheren Netzbetriebs ergriffen werden können.
  Nach der Verordnung (EU) 2017/2196 zur Festlegung eines Netzkodex über den Notzustand und den Netzwiederaufbau des Übertragungsnetzes (NC ER) sind alle ÜNB im europäischen Synchronverbund verpflichtet, einen Systemschutzplan* aufzustellen, der die hierfür notwendigen Maßnahmen beschreibt. Auch für die Netz- und Versorgungswiederaufbaupläne der ÜNB macht die Verordnung (EU) 2017/2196 Vorgaben, um auf europäischer Ebene einheitliche Standards zu etablieren. Im Übrigen wird auf die Antworten zu den Fragen 28 und 29 verwiesen.