question: 3. Stellen die in den Monaten ab Oktober 1965 in Indonesien mit dokumentierter Vernichtungsabsicht begangenen Massaker nach Ansicht der Bundesregierung einen Völkermord dar, und wenn nein, warum nicht?
answer: Die Bundesregierung begrüßt die wissenschaftliche Aufarbeitung historischer Vorgänge unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten mit dem von der Bundesregierung geteilten Ziel, Straflosigkeit für schwere Menschenrechtsverletzungen und andere Völkerrechtsstraftaten zu vermeiden. Eine abschließende historische oder juristische Aufarbeitung bzw. Bewertung der Ereignisse in Indonesien in den Jahren 1965 bis 1966 steht bisher aus. Es obliegt nicht der Bundesregierung, durch politische oder rechtliche Äußerungen zu den Geschehnissen in Indonesien wissenschaftlich fundierten, zivilgesellschaftlichen, internationalen und insbesondere nationalen Aufarbeitungen vorzugreifen.