question: 9. Hat die Bundesregierung die Toxizität des Lithiums in bestimmten Mengen und vieler seiner Verbindungen erkannt, und wenn ja, existieren bei der Bundesregierung Pläne, in welcher Höhe die Besitzer von Elektrofahrzeugen bis 2030, bis 2050 und ab 2050 ggf. an den notwendigen Entsorgungsinfrastrukturkosten beteiligt werden?
  a) Wenn ja, welche Pläne sind dies (bitte einzeln aufführen)?
  b) Wenn nein, warum nicht (bitte ausführlich begründen)?
  10. Hat die Bundesregierung die Toxizität des Lithiums in bestimmten Mengen und vieler seiner Verbindungen erkannt bzw. erkennt sie die Notwendigkeit deren sicherer Entsorgung an, und wenn ja, verfügt sie über Schätzungen darüber, welche finanziellen Mehrbelastungen ggf. auf die Gesamtheit der Steuerzahler oder auf die Käufer von Elektrofahrzeugen zukommen, jeweils bis 2030, bis 2050 und ab 2050 (bitte detailliert aufschlüsseln)?
  a) Wenn ja, welche Schätzungen sind das (bitte einzeln aufführen)?
  b) Wenn nein, warum nicht (bitte ausführlich begründen)?
answer: Die Fragen 9 bis 10b werden auf Grund des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet.
  Im Hinblick auf die Toxizität von Lithium und seinen Verbindungen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.
  Schon heute werden die Entsorgungskosten von den Herstellern getragen und nicht von der Allgemeinheit. Für alle Batteriearten, und somit auch für Batterien der Elektromobilität, gilt gemäß des Batteriegesetzes die Produktverantwortung der Hersteller, die auch die Kosten für die Sammlung und Entsorgung ihrer Batterien zu tragen haben (siehe Antwort zu den Fragen 6 bis 7b). Dieser Aspekt wird durch die zukünftige EU-Batterieverordnung noch weiter gestärkt.