question: 30. Wurde die im Koalitionsvertrag (ebd., S. 83) angekündigte Beschleunigung der Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA), des E-Rezeptes und der Anbindung sämtlicher Akteure an die Telematikinfrastruktur bereits umgesetzt, und wenn ja mit welchen Maßnahmen und Erfolgen, und wenn nein, warum nicht, und bis wann soll das erfolgen?
answer: Die elektronische Patientenakte wird gesetzlich Versicherten bereits seit dem 1. Januar 2021 auf Antrag zur Verfügung gestellt. Da ihr Verbreitungsgrad bisher zu gering ist und die mit ihr erzielbaren Mehrwerte zur Steigerung der Versorgungsqualität nicht ausreichend ausgeschöpft werden können, wird die bisher einwilligungsbasierte elektronische Patientenakte zu einer widerspruchsbasierten Anwendung weiterentwickelt. Das BMG erarbeitet derzeit einen entsprechenden Gesetzentwurf. Ziel ist es, die widerspruchsbasierte elektronische Patientenakte ab Herbst 2024 nutzbar zu machen. Die an der vertragsärztlichen bzw. vertragszahnärztlichen Versorgung teilnehmenden Leistungserbringer, zugelassene Krankenhäuser und Apotheken sind bereits deutschlandweit flächendeckend an die Telematikinfrastruktur angebunden. Für alle weiteren Leistungserbringer im Gesundheitswesen besteht ebenfalls die Möglichkeit, sich auf freiwilliger Basis an die Telematikinfrastruktur anzuschließen.
  Das E-Rezept wird in dieser Legislaturperiode, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, beschleunigt und flächendeckend umgesetzt. Dazu soll das E-Rezept zum 1. Januar 2024 eine verpflichtende Anwendung in der vertragsärztlichen Versorgung werden. Zuvor wird bereits Mitte des Jahres 2023 die Einlösung per eGK in der Apotheke ermöglicht. Dadurch werden die Rahmenbedingungen für eine schnelle und flächendeckende Verbreitung des E-Rezepts in Deutschland geschaffen.