question: 2. Kann aus der Aussage der Kulturstaatsministerin Claudia Roth, dass der Krieg in der Ukraine „auch ein Krieg gegen die Kultur, gegen die Kultur der Demokratie“ sei (Roth: Krieg gegen Kultur. Staatsministerin besucht Odessa, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 8. Juni 2022, S. 4), geschlossen werden, dass seitens der russischen Armee gezielt Angriffe auf Kultureinrichtungen verübt werden?
  a) Wenn ja, aufgrund welcher Informationen ist sie zu dieser Schlussfolgerung gekommen?
  b) Wenn nein, wie ist diese Aussage der Bundesregierung dann zu verstehen?
  3. Kann vor dem Hintergrund der Fragen 1 und 2 davon ausgegangen werden, dass der Bundesregierung mittlerweile eigene Erkenntnisse im Hinblick auf Kulturgutzerstörungen in der Ukraine durch die russische Armee vorliegen (Antwort zu Frage 5 auf Bundestagsdrucksache 20/1560, S. 3)?
  a) Wenn ja, aus welchen Quellen stammen diese eigenen Erkenntnisse, und seit wann kann die Bundesregierung auf eigene Erkenntnisse zurückgreifen?
  b) Wenn nein, inwieweit hat sich die Informationslage der Bundesregierung im Hinblick auf die gezielte Zerstörungen von ukrainischen Kulturgutstätten durch die russische Armee seit der Antwort zu Frage 5 auf Bundestagsdrucksache 20/1560 so verändert, dass jetzt von einem „Krieg gegen die Kultur“ die Rede sein kann (https://www.fr. de/politik/claudia-roth-im-interview-die-gruenen-waren-nie-eine-pazi fistische-partei-91575880.html; letzter Abruf: 2. Juni 2022)?
answer: Die Fragen 2 und 3 werden gemeinsam beantwortet.
  Es wird auf Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 20/1560 verwiesen.