question: 6. Trifft nach Auffassung der Bundesregierung die Einschätzung der Fragesteller zu, dass die Konfuzius-Institute ein Einfallstor für Forschungsspionage und Technologieabfluss darstellen können, und wie begründet sie ihre Einschätzung?
answer: Die Bundesregierung beobachtet Risiken die im Zusammenhang mit Forschungsspionage und ungewollten Technologieabfluss stehen aufmerksam.
  Der Bundesregierung liegen derzeit keine Belege dafür vor, dass Konfuzius-Institute in Deutschland ein Einfallstor für Forschungsspionage oder Technologieabfluss darstellen.
  Die weitere Beantwortung der Frage kann aus Gründen des Staatswohls nicht offen erfolgen. Nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Schutz von Verschlusssachen (Verschlusssachenanweisung, VSA) sind Informationen, deren Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig sein kann, entsprechend einzustufen. Es wird daher auf die Vorbemerkung der Bundesregierung (Vorbemerkung 2) verwiesen.