question: Vorbemerkung der Fragesteller
  Das Metall Lithium ist ein chemisches Element, das nach Auffassung der Fragesteller nicht, wie unser Trinkwasser oder Kochsalz, in die Wohn- und Lebensumgebung von Menschen gehört. Es ist wasserlöslich, reagiert mit Wasser und wird insbesondere zur Herstellung von Lithium-Ionen-Akkus verwendet.
  Für Lithium wurde die Chemical-Abstract-Service(CAS)-Nummer 7439-93-2 vergeben. In der aktuell gültigen Technischen Richtlinie für Gefahrstoffe (TRGS 900) werden konkrete Anforderungen zur Einhaltung und Überwachung von Arbeitsplatzgrenzwerten verpflichtend beispielsweise für die Arbeitgeber bzw. Firmeninhaber gemacht. Der Abschnitt 3 beinhaltet die Liste der Arbeitsplatzgrenzwerte und Kurzzeitwerte und die notwendigen Spalten „Stoffidentität“. Zur Stoffidentität gehören CAS-Nummer (Registriernummer des „Chemical Abstract Service“), EG-Nummer (Registriernummer des „European Inventory of Existing Chemical Substances“ – EINECS) und die Listen-Nummer (Zuordnung von Nummern aus der Vor-Registrierung oder Registrierung nach der EU-REACH-Verordnung; REACH = Registration, Evaluation, Authorisation of Chemicals.) Es werden in der TRGS 900 nur anorganische Lithiumverbindungen erwähnt. „[Mit] Ausnahme von Lithium [selbst] und stärker reizende Lithiumverbindungen wird ein Arbeitsplatzgrenzwert von 0,2 mg/m³ E (einatembare Fraktion) in der Fassung vom 23. Juni 2022 vorgegeben“ (ebd.).
  Lithium ist aber auch ein seit Jahrzehnten bekanntes Psychopharmakum (siehe z. B. Lithium neurotoxicity (Postgraduate Medical Journal (October 1979) 55, 701), dessen heilender, aber auch giftiger Wirkmechanismus bekannt sind (1898 bzw. 2013).
  Seine heilende Wirkung beschränkt sich jedoch auf eine sehr enge Dosisbandbreite, was nach Meinung der Fragesteller die Anwendung problematisch macht (siehe auch Beipackzettel von Neurolepsin, Firma WABOSAN GmbH, Wien). Darüber hinaus ist ebenfalls seit Jahrzehnten bekannt, dass Lithium auf den menschlichen Organismus toxisch wirken kann. Die toxische Wirkung beginnt bei über 1,5 mmol/l Serumkonzentration. Seine tödliche Dosis beginnt bei 3,5 mmol/l (flexikon.doccheck.com/de/Lithiumintoxikation).
  Auch geringere Mengen können zu unerwünschten, weil oft irreparablen, Wirkungen führen. Dazu können substanzielle Veränderungen in der Chemie des menschlichen Blutes und irreversible Schäden in Nieren und Leber gehören. Schon bei weit geringerer Dosis kann Lithium Missbildungen bei Embryos insbesondere am Herzen bewirken. Es kann nephrogene Diabetes insipidus und damit Polyurie (krankhaft erhöhte Harnausscheidung, die unbehandelt zum Tod durch Dehydrierung führt), und eine Unterfunktion der Schilddrüse (Hypothyreose) verursachen. Zudem können Nebenwirkungen in Nieren, Drüsen, Blutkreislauf und Magendarmtrakt auftreten. Doch am besorgniserregendsten ist aus Sicht der Fragesteller wohl die Giftwirkung auf das Zentralnervensystem (vgl. dazu Veröffentlichungen von und in Clinical Neuropharmacology, Vol. 8: Drs. Sansone und Ziegler „Lithium Toxicity“; Auszug aus dem Lehrmaterial der Charité Berlin zu Lithium; Prof. Drs. A. Berghöfer, D. Kampf – Lithiumtherapie und Nierenfunktion, Auszug aus dem Lehrbuch „Daunderer – Klinische Toxikologie“ (Abschnitt Lithium mit beachtlichem Quellenverzeichnis und vielen Veröffentlichungen zur Toxizität des Lithiums); „Postgraduate Medical Journal“, Drs. Neumann und Saunders, Lithium Neurotoxicity sowie Beipackzettel: Neurolepsin, Arzneimittel der WABOSAN GmbH, Wien).
  Ein aus Sicht der Fragesteller zusammenfassender Artikel mit vielen weiteren Quellen ist verfügbar unter: eike-klima-energie.eu/2022/05/27/zur-toxizitaet-v on-lithium/.
  Außerdem ist bekannt, dass eine Lithiumintoxikation eine Vergiftung durch Lithium ist, was bedeutet, dass das Lithiumion selbst eine toxische Wirkung hat, unabhängig von der Art seiner Verbindungen. (siehe auch hier flexikon.do ccheck.com/de/Lithiumintoxikation). Beispielsweise entsteht nach Hinweisen des Umweltbundesamtes beim Brand von E-Auto-Batterien toxischer Rauch (Lithiumoxid oder bei Löschversuchen mit Wasser Lithiumhydroxid), der von Unfallbeteiligten und insbesondere Unfallhelfern und Feuerwehrleuten eingeatmet werden kann (www.umweltbundesamt.de/umwelttipps-fuer-den-alltag/e lektrogeraete/lithium-batterien-lithium-ionen-akkus#gewusst-wie). Auch Terrorversuche unter Verwendung von Lithiumbatterien sind nach Auffassung der Fragesteller leicht vorstellbar.
  Seit einigen Jahren werden weltweit in Milliarden von Smartphones, wie auch anderen portablen Computern etc. zur elektrischen Versorgung wiederaufladbare Batterien des Typs Lithium-Ionen-Akkumulatoren geringer Kapazität und damit geringer Lithiummengen eingesetzt. In Deutschland sind es bereits viele Millionen. Mit der politisch gewollten Umstellung des Verkehrs auf E-Mobilität kommt aus Sicht der Fragesteller nun millionenfach und sehr schnell eine neue Dimension dazu, weil beispielsweise die Batterie eines Tesla-Kfz etwa 10 kg Lithium enthält.
  Auch die Abfallwirtschaft ist zunehmend besorgt: „Es vergeht keine Woche, in der es nicht irgendwo in Deutschland in Entsorgungsfahrzeugen, Betriebshöfen oder Sortieranlagen brennt, weil Lithiumbatterien nicht richtig entsorgt wurden“, erklärte bereits im August 2019 der Chef des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE), Peter Kurth, in Berlin (z. B. www.sueddeutsche.de/wissen/abfall-alte-batterien-sorgen-fue r-braende-in-sortieranlagen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190819-99-5 22587).
  Das Umweltbundesamt widmet der Entsorgung der Lithiumbatterien „unter Umwelttipps“ auf einer spezifischen Webseite (www.umweltbundesamt.de/u mwelttipps-fuer-den-alltag/elektrogeraete/lithium-batterien-lithium-ionen-akk us#gewusst-wie) nur einige Absätze und empfiehlt die Rückgabe von Altbatterien an die Händler, Vertreiber etc. bzw. weist aber auch auf die aktuell gesetzliche Verpflichtung hin, diese Entsorgung ausschließlich an entsprechenden Sammelstellen erledigen zu lassen. Es geht jedoch nach Wahrnehmung der Fragesteller nur in wenigen Nebensätzen auf die toxische Wirkung des Lithiums ab einer bestimmten Menge sowie seiner Wasserlöslichkeit und damit der Gefahr von Dampfbildung beispielsweise bei Brand ein. Ein Hinweis auf eventuell bestehende Sanktionen bzw. auf eine großtechnische Entsorgung
  fehlt hingegen. Abschließend sei darauf hingewiesen, dass die EU, wie im Dezember 2022 bekannt wurde, in Erwägung zieht, Lithium und seine gängigen Verbindungen als Giftstoff einzustufen (www.wsj.com/articles/eu-delays-label ing-lithium-toxic-as-concerns-from-ev-industry-mount-11670639073?mod=h p_minor_pos16).
  1. Ist der Bundesregierung bzw. deren fachlich zuarbeitenden Institutionen die Toxizität und damit aus Sicht der Fragesteller die bestehende Gefährlichkeit des Lithiums und vielen seiner Verbindungen bekannt?
  Wenn ja, wurden Maßnahmen von der Bundesregierung aktuell im Rahmen des Ausbaus der Elektromobilität in Deutschland getroffen, um eine großflächige Ausbreitung des auch Nervengiftes Lithium zu unterbinden, und welche sind dies ggf. (bitte einzeln aufzählen)?
answer: Die Toxizität von Lithium und seinen Verbindungen ist umfänglich bekannt. Von Seiten des Arbeitsschutzes kann auf die ausführliche Zusammenstellung von toxikologischen Daten der MAK-Begründung zu Lithium und seinen anorganischen Verbindungen verwiesen werden: https://onlinelibrary.wiley.com/do i/10.1002/3527600418.mb743993anod0056.
  Die allgemeinen Arbeitsschutzregelungen wie das Arbeitsschutzgesetz, die Gefahrstoffverordnung und die Betriebssicherheitsverordnung sowie die zugehörigen Technischen Regeln sind auch auf Lithium-Batterien/-Akkumulatoren anzuwenden.
  Es gibt einige Lithiumverbindungen, die im Anhang 1 zum Eintrag 28 des Anhang XVII der REACH-Verordnung als krebserzeugend Kategorie 1A gelistet sind: Lithium-Nickeldioxid, Cobalt-Lithium-Nickeloxid, Lithiumperfluoroctansulfonat, Lithiumheptadecafluoroctansulfonat. Für Stoffe, die als krebserzeugend, keimzellmutagen und reproduktionstoxisch Kategorie 1A oder 1B eingestuft sind oder in den entsprechenden Anlagen in der REACH-Verordnung gelistete Stoffe gilt der Beschränkungseintrag 28./29./30. Sie dürfen nicht als Stoffe, als Bestandteile anderer Stoffe oder in Gemischen an die breite Öffentlichkeit verkauft werden. Lithium-Batterien/-Akkumulatoren sind nach der REACH- und der CLP-Verordnung jedoch Erzeugnisse und daher per Definition keine gefährlichen Stoffe oder Gemische.
  Ergänzend zum gesetzlichen Regelwerk gibt es Handlungshilfen, die die Lagerung von Lithium-Batterien/-Akkumulatoren adressieren, z. B. das Merkblatt 3103 „Lithium-Batterien“ des Verband der Schadenversicherer (VdS): https://s hop.vds.de/de/produkt/vds-3103/.