question: 6. Wie schätzt die Bundesregierung die verfügbaren Kapazitäten einer auch barrierefrei zugänglichen ambulanten Versorgung ein vor dem Hintergrund, dass nach dem Anfang 2021 erschienenen Dritten Teilhabebericht der Bundesregierung die meisten Arztpraxen nicht barrierefrei zugänglich sind (www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/a12 5-21-teilhabebericht.pdf?__blob=publicationFile&v=5), und welche Maßnahmen wird sie ergreifen, um diese Situation zu verbessern?
answer: Die Bundesregierung teilt die Auffassung, dass der barrierefreie Zugang zur ambulanten Versorgung noch nicht ausreichend gewährleistet ist. Sie hat daher
  eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderungen einen möglichst barrierefreien Zugang zur Gesundheitsversorgung zu ermöglichen:
  So haben beispielweise die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen), die nach den gesetzlichen Regelungen die vertragsärztliche Versorgung sicherzustellen haben, nicht nur zu gewährleisten, dass den Versicherten ein hinreichendes Angebot an barrierefreien Arztpraxen zur Verfügung steht. Sie haben die Versicherten im Internet auch in geeigneter Weise bundesweit einheitlich über die Zugangsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen zur Versorgung zu informieren (vgl. § 75 Absatz 1a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – SGB V). Die KBV hat hierzu unter Beteiligung der Bundesfachstelle Barrierefreiheit sowie den maßgeblichen Interessenvertretungen der Patientinnen und Patienten nach § 140f SGB V die Richtlinie zum 1. Januar 2022 in Kraft gesetzt. Die Richtlinie wird regelmäßig überprüft und ggf. angepasst. Die Informationen zur Barrierefreiheit betreffen u. a. bauliche Gegebenheiten, Ausstattungsmerkmale der Praxen und Kommunikationsangebote.
  Darüber hinaus hat jede Kassenärztliche Vereinigung zur Finanzierung von Fördermaßnahmen zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung einen Strukturfonds zu bilden, aus dem auch Maßnahmen zur Gewährleistung der Barrierefreiheit finanziert werden können.