question: 19. Besitzt die Bundesregierung eigene oder Erkenntnisse Dritter, inwiefern die von den USA verhängten Sanktionen im Iran aufgrund von ausbleibenden Importen von Medikamenten und medizinischer Ausrüstung zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustands, einer Beeinträchtigung der allgemeinen Lebenserwartung und zu Todesfällen aufgrund mangelnder Behandlungsmöglichkeiten geführt haben (https://learngerman.d w.com/de/medikamentennotstand-im-iran/a-46206286; https://www.hrw. org/de/news/2019/10/29/iran-sanktionen-gefaehrden-gesundheit)?
answer: Nach Kenntnis der Bundesregierung produziert Iran einen Großteil der im Land benötigten Medikamente selbst. Humanitäre Güter, zu denen auch Medikamente und medizinische Ausrüstung zählen, sind von den Sanktionsbestimmungen der Vereinigten Staaten von Amerika ausgenommen. Der Import von Medikamenten und medizinischer Ausrüstung ist in der Regel möglich, führt jedoch oftmals zu Preissteigerungen. Zudem kann nicht ausgeschlossen werden, dass Unternehmen und Banken aus Gründen der unternehmerischen Risikoreduktion den Handel mit Iran bzw. diesbezügliche Transaktionen ablehnen. Versorgungsengpässe bei Medikamenten werden insbesondere für einige seltene Krankheiten berichtet. Über die Quantität der Versorgungsengpässe liegen der Bundesregierung keine gesicherten Erkenntnisse vor.