question: Vorbemerkung der Fragesteller
  Im Investitionsmaßnahmenplan 2019 bis 2023 des damaligen Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bezüglich der Wasserstraßeninfrastruktur wird als Hauptproblem deren Überalterung genannt. Etwa die Hälfte der Wehranlagen und rund 60 Prozent der Schleusenanlagen wurde vor 1950 errichtet, etwa 10 Prozent der Wehre und bis zu 20 Prozent der Schleusen sogar vor 1900. Die technische Nutzungsdauer der genannten Anlagetypen von rund 80 Jahren ist an vielen Anlagen bereits erreicht bzw. überschritten (vgl. https://www.verkehrsforum.de/de/service/hintergruende/2021-02-18-wasserstrassen-muessen-dringend-modernisiert-werden und https://www.bmv i.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/investitionsrahmenplan-2019-2023.html#:~:tex t=Insgesamt%20sind%20es%2078%2C1,Bundeswasserstra%C3%9Fen%204 %2C3%20Milliarden%20vor.)
  So erfordern 24 Prozent der Schleusenanlagen einen kurzfristigen Handlungsbedarf. 34 Wehranlagen werden derzeit als systemkritisch eingestuft und erfordern eine Investitionssumme von rund 1 Mrd. Euro. In den nächsten zehn Jahren sind Ersatzneubauten oder große Grundinstandsetzungen an 18 Prozent des Anlagebestandes erforderlich. So im Positionspapier der Initiative System Wasserstraße (isw) vom April 2022 (vgl. https://www.verkehrsforum.de/de/ser vice/hintergruende/2021-02-18-wasserstrassen-muessen-dringend-modernisier t-werden).
  1. Wie viel Investitionsmaßnahmen wurden innerhalb des Investitionsmaßnahmenplans seit 2019 realisiert bzw. umgesetzt?
answer: Seit 2019 wurden vier der im Investitionsrahmenplan (IRP) 2019 bis 2023 enthaltenen Vorhaben des Bedarfsplans Bundeswasserstraßen abgeschlossen:
  Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe,
  Bau der 2. Schleusenkammer Trier an der Mosel,
  Anpassung der Mittelweser für das 2,50 m abgeladene GMS (Basisvariante),
  Grundinstandsetzung der Schleuse Kleinmachnow in Bezug auf ihre Erhaltung.