question: 16. Wie unterstützt das BMBF die Schulen und Länder bei der Umsetzung der am 13. August 2022 veröffentlichten Forderung von Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger, digitale Stresstests an Schulen durchzuführen, „die zeigen sollen, ob es möglich ist, etwa Kindern in Quarantäne digitalen Unterricht zumindest anzubieten“ (https://www.noz.de/deutschla nd-welt/politik/artikel/corona-herbst-wie-stark-watzinger-die-schulen-rue sten-will-42718297)?
  Wann hat das BMBF zur Verabredung von qualitativen Standards und konkreten Umsetzung etwaiger sog. digitaler Stresstests im Sinne eines einheitlichen Vorgehens mit den Ländern Kontakt aufgenommen, und auf welche konkreten Ergebnisse haben sich Bund und Länder ggf. hierbei verständigen können (bitte die Bund-Länder-Treffen zu diesem Gesprächspunkt tabellarisch auflisten und den ggf. von Bund und Ländern gemeinsam erarbeiteten Leitfaden zur Umsetzung etwaiger sog. digitaler Stresstests übermitteln)?
answer: Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger hat frühzeitig und wiederholt darauf hingewiesen, dass es auch bei einem etwaigen zunehmenden Infektionsgeschehen im Herbst und Winter 2022 zu keinen flächendeckenden Schulschließungen kommen darf. Hierzu wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 2b verwiesen.
  Gleichwohl ist nicht auszuschließen, dass es zu vermehrten Infektionen kommt, die eine Teilnahme am Präsenzunterricht verhindern. Hier kann Distanzunterricht helfen, Lernrückstände zu verhindern oder zumindest abzumildern. Ein „Stresstest“ dient als Überprüfung und Belastungstest der notwendigen IT-Infrastruktur und Unterrichtsszenarien an den Schulen. Als Teil der Vorbereitungen auf den Herbst und Winter insgesamt können sich die Schulen so ein Bild machen, ob alles funktioniert bzw. wo ggf. nachgesteuert werden muss.
  Aufgrund der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung liegt die Zuständigkeit für das schulische Bildungswesen bei den Ländern. Der Bund unterstützt die Länder im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten. Dies gilt u. a. auch für die Unterstützung mit Blick auf die digitale Bildung – im Einzelnen wird hierzu auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU auf Bundestagsdrucksache 20/3336 verwiesen.
  Die Verabredung eines etwaigen einheitlichen Vorgehens bei der Umsetzung digitaler Bildung an Schulen, auch mit Blick auf digitale Stresstests, obliegt gemäß Verfassung den Ländern, die sich untereinander im Rahmen der KMK koordinieren.