question: 24. Trifft die Pressemeldung im Deutschlandfunk vom 26. April 2023 (www.deutschlandfunkkultur.de/kulturmilliarde-neustart-kultur-literatur-100.html) zu, wonach Fördermittel aus dem Programm NEUSTART KULTUR auch an als rechtsextremistisch eingestufte Buchprojekte geflossen sind?
answer: Diese Frage wird derzeit geprüft. Sollten verlegte Bücher, zu denen Druckkostenzuschüsse gewährt wurden, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende, verfassungsfeindliche oder strafbare Inhalte enthalten, werden die Druckkostenzuschüsse regelmäßig zurückgefordert.