question: 13. Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, ob Mitgliedern deutscher rechtsextremer Parteien, Gruppierungen oder Organisationen in Bezug auf eine mutmaßliche Teilnahme am sog. Heldengedenken seit Januar 2018 die Ausreise untersagt wurde (bitte nach Jahr sowie Partei, Gruppierung und Organisation aufschlüsseln)?
answer: Im Jahr 2020 wurde vier Personen und im Jahr 2022 fünf Personen, die am sogenannten „Heldengedenken“ bzw. „Tag der Ehre“ teilnehmen wollten, durch die Bundespolizei die Ausreise untersagt.
  Zum Zeitpunkt der Ausreiseuntersagungen im Jahr 2020 lagen der Bundespolizei Erkenntnisse vor, dass es sich bei drei der vier Personen um Mitglieder der rechtsextremistischen Band „Phil von Flak“ handelt.
  Zum Zeitpunkt der Verfügung der fünf Ausreiseuntersagungen im Jahr 2022 konnte einer Person die Zugehörigkeit zur Partei „Der III. Weg“ nachgewiesen
  werden. Zu zwei Personen lagen Erkenntnisse über Verbindungen zur rechtsextremistischen Gruppierung „Hammerskins“ vor.
  Im Jahr 2021 waren pandemiebedingt Anreisen aus Deutschland zur Veranstaltung nicht möglich.