question: 11. Nach welchen Kriterien und mit welchen Mechanismen oder Prozessen erfolgt nach Kenntnis der Bundesregierung die Zusammenarbeit der einzelnen AuF mit Unternehmen, insbesondere beim Zugang zu Technologien und/oder Patenten bzw. IP?
answer: Die AUF sind in erster Linie ihren gemeinnützigen Satzungszwecken verpflichtet und richten ihre Mechanismen und Prozesse nach den dort verankerten, auf Wissenschaft und Forschung orientierten Missionen aus. Insbesondere hinsichtlich des Transfers wissenschaftlicher Erkenntnisse in die Praxis kommt in vielen Fällen der Einbeziehung von Unternehmen eine hohe Bedeutung zu, sofern beide Partner (AUF und Unternehmen) von der Kooperation profitieren. Hinsichtlich der Zusammenarbeit und der Abstimmung von IP-Nutzungsrechten ist dabei die Berücksichtigung der wissenschaftlichen und technischen Bedarfe der Beteiligten sowie der wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte des jeweiligen Einzelfalls Rechnung zu tragen. Die Zusammenarbeit mit Unternehmen erfolgt insbesondere im Wege der Auftragsforschung (das gilt insbesondere für die FhG) sowie der gemeinsamen Teilnahme an Verbundprojekten. Darüber hinaus bestehen weitere Formate wie z. B. Helmholtz-Innovation-Labs, Fraunhofer Leistungszentren oder WGL-Applikationslabore.
  Der Zugang zu Nutzungsrechten von IP – sowie bei Bedarf auch zu Schutzrechten – erfolgt in aller Regel gegen marktübliches Entgelt (sofern sie nicht z. B. durch Auftragsvergütung bereits abgegolten sind) und soweit möglich nicht ausschließlich. Unter Beteiligung von HGF und FhG wurden in einer gemischten Arbeitsgruppe aus Wirtschaft und Wissenschaft Musterverträge für die Übertragung und Lizenzierung von IP sowie die Kooperation von Forschungseinrichtungen mit Unternehmen erarbeitet. Die Musterverträge sind auf den Seiten des BMWK öffentlich zugänglich und stellen eine breit genutzte Basis für die sektorübergreifende Zusammenarbeit dar.
  Bei der MPG erfolgt die Lizenzierung über die Max-Planck-Innovation GmbH.
  Die Kriterien zur Zusammenarbeit der WGL-Einrichtungen mit Unternehmen obliegen aufgrund ihrer Eigenständigkeit den Instituten selbst, entsprechen aber weitestgehend diesem Vorgehen.