question: 6. Welche konkreten Bildungsinvestitionen in die Bildungsinfrastruktur und mit welchem Finanzvolumen sollen im Rahmen des Startchancen-Programms getätigt werden?
  7. Ist vorgesehen, dass mit dem Startchancenprogramm auch zusätzliche Lehrkräfte oder Erzieherinnen und Erzieher finanziert werden sollen, und wenn ja, in welchem Umfang?
  Ist vorgesehen, dass diese Stellen von Bund und Ländern gemeinsam finanziert werden, oder werden die Länder alleine in der Verantwortung stehen?
  8. Auf welcher rechtlichen Grundlage sollen die Bildungsinvestitionen in die Bildungsinfrastruktur getätigt werden?
answer: Die Fragen 6 bis 8 werden im Zusammenhang beantwortet.
  Der Koalitionsvertrag der 20. Legislaturperiode sieht für das Startchancen-Programm drei Säulen vor. Zum einen handelt es sich um ein Investitionsprogramm für moderne, klimagerechte, barrierefreie Schulen mit einer zeitgemäßen Lernumgebung und Kreativlaboren. Zum anderen geht es um ein Chancenbudget, das den geförderten Schulen zur freien Verfügung gestellt wird, um Schule, Unterricht und Lernangebote weiterzuentwickeln und außerschulische Kooperationen zu fördern. Darüber hinaus soll in einer dritten Säule die schulische Sozialarbeit an den Schulen gestärkt werden. Als übergreifende Elemente sollen die Schul- und Unterrichtsentwicklung sowie die Berufsorientierung bei der Konzeptionierung Berücksichtigung finden. Die rechtliche Ausgestaltung sowie Detailfragen zu den Programmbestandteilen sind Gegenstand laufender Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.