question: 15. Hat die Bundesregierung zur Bemessung des Erfolges oder Misserfolges der Missionen MINUSMA und EUTM konkrete Indikatoren, Meilensteine oder Ähnliches festgelegt, und wenn ja, welche, und inwiefern wurden diese erreicht?
  Wenn nein, nach welchen Kriterien beurteilt die Bundesregierung den Erfolg bzw. Misserfolg der Missionen, und welche Rolle spielen hierbei die Verschlechterung der Sicherheitslage und die Verbrechen der malischen Sicherheitskräfte?
answer: Die Bundesregierung nutzt kein starres Mess- und Bewertungsverfahren für MINUSMA und EUTM Mali.
  Die Entwicklung der Sicherheitslage und das Verhalten der malischen Sicherheitskräfte gehen jedoch stets mit besonders großem Gewicht neben vielen weiteren Faktoren in die Bewertungen und Entscheidungen der Bundesregierung ein.
  Dazu wertet die Bundesregierung die regelmäßige Berichterstattung der Missionen (zum Beispiel Quartalsberichte der MINUSMA, Halbjahresbericht EUTM Mali) aus. Der Missionskommandeur der EUTM Mali wurde durch den ihm vorgesetzten Militärischen Planungs- und Durchführungsstab der EU mit der Evaluation des Missionsfortschritts der EUTM Mali beauftragt. Dabei untersucht er den Erfüllungsgrad der im Missionsplan des Mandats der EU definierten militärstrategischen Ziele und stellt diesen im jeweiligen Sechsmonatsbericht dar.
  Auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 8 und 9 der Kleinen Anfrage der Frkation der AfD auf Bundestagsdrucksache 19/8482 wird verwiesen.