question: 38. Warum hat sich das BMBF trotz der weiterhin spürbaren Pandemie und der pandemiebedingten Auswirkungen der vergangenen zwei Jahre auf die Bildungsbiografien von Millionen von Schülerinnen und Schülern in Deutschland gegen eine Verlängerung des Aktionsprogrammes „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche für die Jahre 2021 und 2022“ mit Blick auf die Lernförderung entschieden?
answer: In der damaligen Krisensituation war ein schnelles Handeln gefordert. Heute zeigen sich in der Umsetzung auch Schwierigkeiten. Deswegen strebt die Bundesregierung nun nach einer nachhaltigen Lösung, wie sie mit dem Startchancenprogramm im Koalitionsvertrag verankert ist. Schule und Unterricht fallen verfassungsgemäß in die Zuständigkeit der Länder. Angesichts der pandemiebedingten zusätzlichen finanziellen Belastungen der Länder hat der Bund den Ländern über eine Änderung der vertikalen Umsatzsteuerverteilung im Finanzausgleichsgesetz in den Jahren 2021 und 2022 zusätzlich 1 Mrd. Euro zum Abbau von pandemiebedingten Lernrückständen zur Verfügung gestellt. In der begleitenden Vereinbarung zur Umsetzung des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ von Bund und Ländern, die von allen Ländern unterschrieben wurde, ist festgelegt, dass die Änderung der Umsatzsteuerverteilung nur in den Jahren 2021 und 2022 erfolgt. Die Mittel aus der Umsatzsteuerverteilung verstärken direkt die Haushalte der Länder, denen auch die operative Umsetzung der Maßnahmen obliegt. Es steht den Ländern frei, auch nach 2022 Mittel zum Abbau von Lernrückständen einzusetzen.