question: 2. Wann werden im Rahmen und zum Zwecke der Pharmakovigilanz ICD-10-Codes vom den Kassenärztlichen Vereinigungen gemäß § 13 Absatz 5 des Infektionsschutzgesetzes an das Paul-Ehrlich-Institut gemeldet und ausgewertet?
  3. Wann werden die Ergebnisse der Sicherheitsstudie für die COVID-19- Impfstoffe auf Basis anonymisierter Krankenkassendaten (siehe Vorbemerkung der Fragesteller) veröffentlicht, und wo werden diese einzusehen sein?
answer: Die Fragen 2 und 3 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
  Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) führt seit April 2021 eine Sicherheitsstudie für die COVID-19-Impfstoffe auf Basis anonymisierter Krankenkassendaten durch, die vom Bundesministerium für Gesundheit gefördert wird („Risikoevaluation COVID-19-Impfstoffe“ (RiCO)). Der Förderzeitraum der RiCO-Studie endet am 31. Dezember 2023. Eine Veröffentlichung der Ergebnisse ist im Anschluss vorgesehen.
  Daneben ermöglicht die vom RKI entwickelte Infrastruktur die Übermittlung der Daten der KVen an das RKI für Zwecke der Feststellung der Inanspruchnahme von Schutzimpfungen und von Impfeffekten (sogenante KV-Impfsurveillance-App, kurz KVIS-App).
  Für das PEI ist der Aufbau der Infrastruktur zum Datentransfer noch nicht abgeschlossen, sodass noch keine Übermittlung der Daten gemäß § 13 Absatz 5 IfSG stattfinden kann.