question: 32. Gibt es Pläne der Bundesregierung, die Rolle der Berufsbildungswerke als außerbetriebliche Ausbildungsbetriebe zu stärken, wenn ja, mit welchen Maßnahmen, und falls nein, warum nicht?
answer: Die Bundesregierung legt viel Wert auf Einrichtungen, die Leistungen der Rehabilitation und Teilhabe für Menschen mit (drohenden) Behinderungen erbringen. Zu diesen zählen auch Berufsbildungswerke. Sie ermöglichen Menschen mit Behinderungen eine umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben. Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation, wie Werkstätten für behinderte Menschen sowie Berufsbildungs- und förderungswerke, unterstützen die berufliche Bildung von Menschen mit (drohenden) Behinderungen.
  Aktuell wurden viele Schritte unternommen, um alle Menschen in Deutschland angesichts gestiegener Energiepreise zu unterstützen. Dazu zählten unter anderem die Dezemberzahlung und die Gas- und Strompreisbremsen für private Haushalte und Unternehmen. Zugunsten der Einrichtungen der sozialen Infrastruktur wurden im Dezember 2022 die Voraussetzungen für einen Hilfsfonds für Rehabilitation und Teilhabe geschaffen. Das BMAS erarbeitet derzeit eine entsprechende Verordnung, sie befindet sich gerade in der Ressortabstimmung. Einrichtungen, die Vorsorge-, Rehabilitations- und Teilhabeleistungen erbringen, erhalten für das Jahr 2022 einen Zuschuss zu ihren gestiegenen Energiekosten. Damit sichert und stärkt die Bundesregierung die Rolle der Berufsbildungswerke generell und als außerbetriebliche Ausbildungsbetriebe.