question: 4. Über welche Warninfrastruktur verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung die Länder im Krisenfall allgemein, und wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit die Einsatzfähigkeit der jeweiligen Warnmethoden?
answer: Bei Gefahrensituationen, in denen die Länder entsprechend der gesetzlichen Aufgabenaufteilung im Auftrag des Bundes im Zivilschutz warnen (Spannungs- und Verteidigungsfall) und die für den Katastrophenschutz der Länder vorhandenen Warnmittel nutzen, findet derzeit eine Bestandsaufnahme der Warnmittelverfügbarkeit statt. Das hieraus zu generierende Warnmittelkataster befindet sich im Aufbau. Eine abschließende Erfassung der Einsatzfähigkeit der Warninfrastruktur in den Ländern liegt dem Bund derzeit nicht vor.