question: 1. Ist das Ziel, bis 2020 Interoperabilität ukrainischer Streitkräfte mit NATO-Streitkräften zu erzielen, nach Kenntnis der Bundesregierung erreicht worden (siehe Vorbemerkung der Fragesteller, bitte begründen)?
answer: Das Ziel, bis 2020 Interoperabilität mit NATO-Standards zu erreichen, ist von ukrainischer Seite formuliert worden. Im Juni 2020 wurde die Ukraine als „Enhanced Opportunity Partner“ der NATO anerkannt. Dieser Status ermöglicht eine engere Zusammenarbeit, auch mit Blick auf bessere Interoperabilität. Mit dem Beschluss einhergehend wurde die Ukraine ermutigt, Reformbemühungen u. a. im Sicherheits- und Verteidigungssektor bei der zivilen Kontrolle und demokratischen Aufsicht sowie beim Kampf gegen Korruption fortzusetzen. Zur etwaigen Zielerreichung souveräner Drittstaaten kann die Bundesregierung keine Angaben machen.