question: 2. Aufgrund welcher Annahmen geht die Bundesregierung davon aus, dass die „voraussichtlich bis in die 2060er Jahre“ (vgl. BMUV-Bericht, S. 18) andauernde Stilllegung nach Rückholung mit der gesetzlichen Anforderung nach § 57b Absatz 2 des Atomgesetzes (AtG) vereinbar ist?
answer: Nach § 57b Absatz 2 Atomgesetz (AtG) ist die Schachtanlage Asse II unverzüglich stillzulegen, nachdem die radioaktiven Abfälle rückgeholt worden sind. In welchem Zeitrahmen die BGE den gesetzlichen Auftrag zur Rückholung und anschließenden Stilllegung erfüllen kann, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Für die BGE ist insbesondere auch handlungsleitend, dass die Rückholung und anschließende Stilllegung ohne vermeidbare Abstriche am Schutz der Bevölkerung, der Beschäftigten und künftiger Generationen sowie der Umwelt erfolgen. Bei der Annahme, dass die Stilllegung voraussichtlich bis in die 2060er Jahre dauern wird, handelt es sich um eine Prognose.