question: 5. Welche Anstrengungen hat das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) seit 2011 unternommen, um die 13 überzähligen A400M zu verkaufen?
  a) Welchen Staaten wurden die betreffenden A400M angeboten?
  b) Durch wen wurden die Kontakte hergestellt?
  c) Wurde im Zusammenhang mit der Vermarktung der 13 überzähligen A400M auf Beratungs- und Unterstützungsleistungen externer Berater zurückgegriffen, und wenn ja, auf wen, und zu welchen Kosten?
  6. Warum ist es zu keinem Verkauf der 13 A400M gekommen?
  a) Welche Gründe haben dabei Interessenten angegeben?
  b) Welche Gründe sind nach Ansicht des BMVg ursächlich für den Misserfolg der Verkaufsbemühungen?
  c) Wurde Airbus an den Verkaufsbemühungen beteiligt, und wenn ja, inwiefern?
  d) Welchem Einzelplan des Bundeshaushalts wären die Verkaufserlöse zugeflossen?
answer: Die Fragen 5 bis 6d werden zusammen beantwortet.
  Die Beantwortung der Fragen kann in offener Form nicht erfolgen. Die Einstufung als Verschlusssache mit dem Geheimhaltungsgrad „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ ist im vorliegenden Fall im Hinblick auf das Staatswohl erforderlich. Nach § 2 Absatz 2 Nummer 4 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz (Verschlusssachenanweisung, VSA) vom 10. August 2018 sind Informationen, deren Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein kann, entsprechend einzustufen.
  Eine zur Veröffentlichung bestimmte Antwort der Bundesregierung auf diese Fragen wäre für den Bund und die betroffenen Firmen nachteilig, da bei offener Beantwortung ein negativer Einfluss auf die Exportbemühungen bzw. den Verkauf weiterer A400M zu erwarten ist.
  Auf die als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestufte Anlage* wird verwiesen.