question: Vorbemerkung der Fragesteller
  Üblicherweise richten sich Aktivitäten zum Breitbandausbau auf die sog. letzte Meile. Dabei stehen insbesondere die Durchschnitts- und Spitzenbandbreiten im Zentrum der Aufmerksamkeit. Der Ausbau der letzten Meile und die Steigerung der Bandbreiten ist nach Ansicht der Fragesteller wichtig. Viele häufig genutzte Dienste wie Telefonie oder andere Echtzeitkommunikation benötigen aber weniger hohe Durchschnittsbandbreiten, als stabile, durchgehend verzögerungsfreie Verbindungen. Die Flaschenhälse sind dabei regelmäßig die drahtlos überbrückten letzten Meter zum Endgerät.
  Andere elektrische Geräte als Störquellen, mehr Nutzer pro Fläche, mehr konkurrierender Funkverkehr, die Verdichtung der Bebauung und massivere Bauweise, die die Dämpfung erhöht, sorgen in der Praxis für Störungen, senken den Durchsatz und verhindern gleichbleibend niedrige Verzögerungszeiten. Selbst hohe gebuchte und am Netzabschlusspunkt verfügbare Bandbreiten sind oft dann nicht mehr ausreichend, wenn drahtlos verbundene Endgeräte nur einige Meter mehr vom Zugangspunkt entfernt sind.
  Fraglich ist nach Auffassung der Fragesteller, inwieweit welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation Aufgabe staatlicher Stellen wie der Bundesregierung oder rein private Entscheidung von Gebäudeeigentümern, Industrie und Wirtschaft sein sollten. Je nach ergriffener Maßnahme können vermehrte Bürokratie, Kostensteigerungen und Grundrechtseingriffe auf der einen Seite und mögliche volkswirtschaftliche Gewinne durch verbesserte Breitbandversorgung auf der anderen Seite die Folge sein.
  1. Sieht die Bundesregierung es grundsätzlich als ihr Ziel und ihre Aufgabe an, Verbesserungen bei stabiler, verzögerungsfreier Breitbandversorgung auch innerhalb von Wohneinheiten und Innenräumen zu erreichen oder sieht sie derlei Bemühungen eher als die Aufgabe von Eigentümern, Wirtschaft und Industrie?
  2. Beabsichtigt die Bundesregierung, Maßnahmen zu ergreifen, um die Breitbandversorgung innerhalb von Gebäuden und insbesondere innerhalb von Wohnungen zu verbessern oder hat sie dies bereits getan, und wenn ja, welche Maßnahmen sind dies?
answer: Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
  Im Rahmen der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sind die Regelungen für Errichtung, Zugang und Refinanzierung gebäudeinterner Netzinfrastrukturen grundlegend überarbeitet worden. Die Neuregelungen setzen Anreize für Investitionen in eine bessere Breitbandversorgung innerhalb von Gebäuden sowie für die Ausstattung von Gebäuden mit Glasfaser.