question: 10. Für welche der in Frage 5 erfragten Vorhaben wurde jeweils warum noch nicht mit den Planungen begonnen?
  11. Für welche Vorhaben der beiden Bedarfskategorien „Laufend und fest disponiert – Engpassbeseitigung“ sowie „Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung“ wurde jeweils warum noch nicht mit den Planungen begonnen?
answer: Die Fragen 10 und 11 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
  Es wird auf die Tabelle in Anlage 1*, Spalte 11 verwiesen. Es wird darauf hingewiesen, dass unter den Planungsstand „Ohne Planung“ auch Aus- und Neubauvorhaben fallen können, deren Planung unterbrochen wurde. Es liegt kein Bedarfsplanvorhaben der Dringlichkeitskategorie „Laufend und fest disponiert – Engpassbeseitigung“ vor, dass aktuell nicht beplant wird. Die aktuell nicht beplanten Ausbauhaben der Dringlichkeitskategorie „Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung“, für die in der Bewertung für den BVWP 2030 ein NKV zwischen drei und fünf ermittelt wurde, sind in der folgenden Tabelle ausgewiesen:
  Land Straße Projektbezeichnung Dringlichkeit lt. FStrAbG
  HB A 27 AK Bremen – AS HB-Überseestadt VB-E
  HE A 3 AD Mönchhof – Wiesbadener Kreuz VB-E
  HE A 5 AD Reiskirchen – Ohmtal-Dreieck (A 5/A 49) VB-E
  HE A 5 Frankfurter Kreuz – Westkreuz Frankfurt VB-E
  NI A 30 ö AK Lotte/Osnabrück (LGr. NI/NW) – AK Osnabrück-S
  VB-E
  NW A 3 AS Königsforst – AD Köln-Heumar (A 4) VB-E
  NW A 559 AD Köln-Porz (A 59) – AK Köln-Gremberg (A 4)
  VB-E
  Für die in dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen enthaltenen Aus- und Neubauvorhaben der Dringlichkeitskategorien „Laufend und fest disponiert“ und „Vordringlicher Bedarf“ (inkl. Engpassbeseitigung) besteht ein parlamentarischer Auftrag, die Vorhaben zu planen und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Investitionsmittel umzusetzen. Für diese Vorhaben wurde im Geltungszeitraum des BVWP bis zum Jahr 2030 eine Umsetzung bzw. ein Beginn angenommen.
  Die Bedarfsplanvorhaben können jedoch nicht alle parallel beplant und baulich umgesetzt werden. Maßgebliche Einflussgröße sind hierbei die Planungsressourcen der Auftragsverwaltungen der Länder und der seit dem 1. Januar 2021 für die Bundesfernstraßen in Bundesverwaltung zuständigen Autobahn GmbH des Bundes sowie die Kapazitäten externer Planungsbüros.