question: 10. Wie gestaltet sich nach Kenntnis der Bundesregierung die aktuelle HIV-Test- und HIV-Versorgungssituation von geflüchteten Ukrainern?
  a) Wie viele Ukrainer, die im Rahmen des russischen Angriffskriegs nach Deutschland geflüchtet sind, wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bisher auf HIV getestet?
  Wie viele Tests ergaben nach Kenntnis der Bundesregierung ein positives Ergebnis?
  b) Existiert eine bundesweit einheitliche Teststrategie für Menschen aus der Ukraine, und wenn nein, plant die Bundesregierung die Entwicklung einer solchen Teststrategie?
  c) Wie viele Ukrainer, die bereits bei Einreise nach Deutschland in Kenntnis ihres positiven HIV-Status waren, erhalten nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit eine entsprechende HIV-Therapie in Deutschland?
  d) Plant die Bundesregierung konkrete Maßnahmen, um bisher nicht registrierten Ukrainern HIV-Tests bereitzustellen oder nicht registrierten Ukrainern mit HIV eine Behandlung zu ermöglichen, und wenn ja, welche?
answer: Die Fragen 10 bis 10d werden gemeinsam beantwortet.
  Auf die Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 91 der Abgeordneten Diana Stöcker auf Bundestagsdrucksache 20/2858 wird verwiesen.
  Die Bundesregierung hat keine Kenntnis darüber, inwieweit in den Ländern spezielle Testangebote für geflüchtete Menschen aus der Ukraine bestehen und wie viele der geflüchteten Personen aus der Ukraine seit Beginn des Angriffskrieges in Deutschland einen HIV-Test durchgeführt haben.
  Über die Meldepflicht nach § 7 Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes wurden 665 Personen mit der Angabe Herkunft Ukraine als positiv auf HIV getestet an das RKI gemeldet (Stand: 43. Kalenderwoche). Bei 360 Personen erfolgte die Erstdiagnose in Deutschland.
  Die Bundesregierung fördert seit dem 1. Oktober 2022 ein Forschungsvorhaben mit dem Ziel, eine verbesserte Kenntnis vor allem zur HIV-Versorgungssituation der Geflüchteten aus der Ukraine zu erhalten.