question: 19. Welche Bundesministerien sind künftig federführend und welche Bundesministerien werden beteiligt beim Thema „Künstliche Intelligenz“?
  Beabsichtigt die Bundesregierung hierbei das ITZBund und die BWI GmbH einzubeziehen?
  Wenn ja, wie, und in welchem Umfang?
  33. Welches Bundesministerium ist federführend und welche Bundesministerien werden beteiligt an der Position der Bundesregierung zur EU-Verordnung für Künstliche Intelligenz?
answer: Die Fragen 19 und 33 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
  Die KI-Strategie der Bundesregierung wird federführend durch das BMBF, das BMWK und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und unter Beteiligung aller weiteren Ressorts umgesetzt. Die Position der Bundesregierung zur EU-Verordnung für Künstliche Intelligenz wird bis zum Abschluss der laufenden Verhandlungen federführend durch das BMWK und das BMJ und unter Beteiligung aller weiteren Ressorts erarbeitet. Die Einbindung des ITZBund und der BWI GmbH erfolgt derzeit vorhabenspezifisch und wird über die zuständigen Ressorts, BMF und BMVg, koordiniert.
  Im Übrigen betrifft das Thema Künstliche Intelligenz zahlreiche Bereiche, die Gegenstand kontinuierlicher Abstimmungen zwischen den Ressorts sind.