question: c) Mit welchen Maßnahmen soll die Bereitstellung und Nutzung der ePA erleichtert werden, wie bereits in der Digitalstrategie der Bundesregierung angekündigt (bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/presse/06 3-digitalstrategie.pdf?__blob=publicationFile; S. 17), und sind diese Maßnahmen angelaufen, und wenn nein, warum nicht, und wann soll dies erfolgen?
answer: Das BMG plant die konsequente Umsetzung des Auftrags aus dem Koalitionsvertrag, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für ein Opt-Out zu schaffen, um die Einführung der ePA weiter zu beschleunigen. Die ePA wird demnach zu einer widerspruchsbasierten Anwendung weiterentwickelt, um den Austausch und die Nutzung von Gesundheitsdaten im Gesundheitswesen voranzubringen und gezielt die Versorgung zu unterstützen. Nach aktueller Planung wird ab Herbst 2024 allen gesetzlich Versicherten eine so gestaltete ePA bereitgestellt. Wer das nicht möchte, kann widersprechen. Mit der Umwandlung in eine widerspruchsbasierte ePA erfolgt eine Fokussierung auf besonders nutzenbringende Anwendungsfälle, die zugleich technisch und prozedural gut umsetzbar sind. Auf diese Weise soll eine schnellere Umsetzung in den Primärsystemen erreicht und Leistungserbringer im Behandlungsprozess besser als bisher unterstützt und entlastet werden. Die ePA kann bereits heute beantragt und genutzt werden. Die Nutzung der ePA bleibt für die Versicherten freiwillig.