question: d) Geht auch das BAMF – wie der Deutsche Bundestag in seinem einstimmig beschlossenen Antrag auf Bundestagsdrucksache 20/5528 – davon aus, dass „sich etwa 300 000 Êzîdinnen und Êzîden derzeit in den Camps für Binnenvertriebene in der Region Kurdistan-Irak, im Zentralirak oder in Syrien ohne Aussicht auf die Möglichkeit einer sicheren Rückkehr in ihre Heimatregion [aufhalten]“ und „ihre sichere Rückkehr aufgrund der hoch volatilen Sicherheitslage, die noch immer in Sinjar vorherrscht, kaum möglich [ist]“ (ebd., I., S. 2, es folgen weitere Ausführungen zu destabilisierenden Faktoren im Nord-Irak), d. h. nach Auffassung der Fragestellenden, dass der Deutsche Bundestag in Bezug auf jesidische Flüchtlinge nicht von einer hinreichend stabilisierten und sicheren Lage in deren Herkunftsregion ausgeht (bitte so differenziert wie möglich ausführen und interne Herkunftsländerleitsätze und Vorgaben hierzu nennen; wenn nein, wie wird das begründet)?
answer: Nach Kenntnis des BAMF droht in der Region Kurdistan-Irak religiösen oder ethnischen Minderheiten gegenwärtig in der Regel keine Gewalt oder Verfolgung durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure. Die Situation in Sinjar ist jedoch weiterhin durch die Anwesenheit verschiedener bewaffneter Gruppen geprägt. Ehemals von Jesiden bewohnte Gebiete sind teilweise durch Milizen und andere Gruppen besetzt. Neben bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen diesen Gruppen kommt es in der Region regelmäßig zu Drohnen- und Luftangriffen des türkischen Militärs.
  Die internen Vorgaben des BAMF sehen vor, dass eine sichere Rückkehr jedenfalls nicht grundsätzlich anzunehmen ist. Im Übrigen wird die Entscheidung aufgrund der aktuellen Situation und der vorhandenen Erkenntnisse im Einzelfall getroffen.