question: 4. Wie ist der Stand der Umsetzung des 5-Punkte-Plans für die documenta?
  a) Ist aus Sicht der Bundesregierung lückenlos aufgeklärt, wie es zur Ausstellung antisemitischer Werke kommen konnte?
  b) Wie wird die Bundesregierung sicherstellen, dass es zukünftig klare Verantwortlichkeiten bei der Ausstellung gibt?
  c) Plant die Bundesregierung, zukünftig als Mitgesellschafterin selbst in die Strukturen der documenta eingebunden zu werden, und wenn ja, in welchem Umfang?
  d) Wie ist der Stand der Gespräche über eine grundlegende Struktur-
  reform der documenta?
  Welche Akteure sind in diesen Prozess mit eingebunden?
answer: Die Fragen 4 bis 4d werden gemeinsam beantworte.
  Grundsätzlich liegen die Klärung und eine etwaige Änderung der Strukturen innerhalb der documenta bei der documenta und Museum Fridericianum gGmbH und deren Gesellschaftern die Stadt Kassel und das Land Hessen. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien hat bereits mehrfach gegenüber den Gesellschaftern deutlich gemacht, dass sie strukturelle Reformen für notwendig hält.
  Eine Aufklärung der antisemitischen Vorkommnisse hält die BKM weiter für notwendig und hat dies ebenfalls mehrfach den Gesellschaftern der documenta und Museum Fridericianum gGmbH gegenüber angemahnt. Diese haben am 1. August 2022 die Beauftragung eines Expertengremiums bekanntgegeben, das u. a. zuständig ist für die erste Bestandsaufnahme der Abläufe, Strukturen und Rezeptionen rund um die documenta fifteen, Empfehlungen für die Aufarbeitung und die Erörterung, welche Aspekte einer vertieften wissenschaftlichen Analyse bedürfen. Erste Ergebnisse wurden bereits veröffentlicht. Die weitere Veröffentlichung vertiefender Analysen und Ergebnisse entscheiden die Gesellschafter der documenta und Museum Fridericianum gGmbH, d. h. das Land Hessen und die Stadt Kassel. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse wird die BKM dann weiter Stellung nehmen.