question: 4. Wie plant die Bundesregierung, den Schutz vulnerabler Gruppen, etwa durch Vermeidung von Infektionen durch mögliche Virusvarianten, auch künftig sicherzustellen?
answer: Die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) gehört zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten des Menschen, von der alle Bevölkerungsteile betroffen sind. Um das Infektionsgeschehen weiter wirksam zu bekämpfen, hat die Bundesregierung insbesondere Maßnahmen ergriffen, um besonders gefährdete vulnerable Menschen vor einer Infektion zu schützen und dadurch zu einer Entlastung des Gesundheitssystems beizutragen und die Gesundheitsversorgung zu gewährleisten. Mit den jüngsten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes wurden insbesondere folgende Regelung getroffen:
  ● Regelungen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht: insbesondere hochbetagte Menschen, pflegebedürftige Menschen und Personen mit akuten oder chronischen Grundkrankheiten haben ein deutlich erhöhtes Risiko für schwere, ggf. auch tödliche COVID-19-Krankheitsverläufe (vulnerable Personengruppen). Daher ist ein verlässlicher Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch eine sehr hohe Impfquote bei dem Personal in den Gesundheitsberufen und Berufen, die Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen betreuen, besonders wichtig.
  ● Die Länder können ihre derzeit geltenden Schutzmaßnahmenverordnungen
  bis zum 2. April 2022 aufrechterhalten, sofern die dort enthaltenen Maßnahmen denen aus dem neu beschlossenen Katalog entsprechen und Anschlussregelungen nach den neuen Regeln des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschließen;
  ● Es gilt ein Basisschutz für den Schutz vulnerabler Gruppen. Dazu gehören Maskenpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und weiteren Einrichtungen des Gesundheitswesens, in bestimmten Gemeinschaftsunterkünften sowie im Öffentlichen Personennahverkehr. Auch umfasst der Basisschutz Testpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Schulen und Kindertagesstätten und anderen Einrichtungen. Bundesweit bleiben Maskenpflichten im Luft- und Personenfernverkehr bestehen.
  ● In Hotspots, also in Regionen mit bedrohlicher Infektionslage, können zusätzliche Schutzmaßnahmen wie Maskenpflichten, Abstandsgebote, Nachweispflichten oder Hygieneauflagen angeordnet werden. Das IfSG schreibt dafür konkret benannte Gebiete, sogenannte Gebietskörperschaften, vor.
  ● Die Einreiseverordnung wurde bis zum 28. April 2022 verlängert, also auch
  die Regelungen zu Hochrisikogebieten und Virusvariantengebieten.