question: g) Die Bundesregierung führt in der Gigabitstrategie aus, dass die Ergebnisse der Potenzialanalyse keine „unmittelbare Sperrwirkung“ entfalten (Gigabitstrategie, S. 31) – gibt es aus Sicht der Bundesregierung folglich mittelbare Sperrwirkungen als Ergebnis der Potenzialanalyse?
answer: Es wird davon ausgegangen, dass vor dem Hintergrund der Potenzialanalyse und unterschiedlicher Agilität der Kommunen bei Initiierung von Förderverfahren ein effizientes Nebeneinander von privatem und gefördertem Ausbau erfolgen wird („natürliche Priorisierung“). Diese Annahme wird durch eine fortlaufende Evaluierung objektiv überprüft. Es besteht die Möglichkeit, dass die Evaluierung Erkenntnisse aus der Potenzialanalyse und deren Verwendung einbezieht. Sollte die Evaluierung ergeben, dass öffentliche Mittel nicht in die Gebiete mit dem höchsten Nachholbedarf fließen oder privaten Ausbau verdrängen, müssen ggf. Gegensteuerungsmaßnahmen ergriffen werden.