question: 18. Bis wann wird die im Koalitionsvertrag angekündigte strategische Neuausrichtung der Konzeption „Zivile Verteidigung“ vorliegen, welchen Raum soll darin der Zivilschutz einnehmen, und mit welchem Gewicht wird die Möglichkeit eines Nuklearschlags auf deutsches Territorium darin eine Rolle spielen?
answer: Die aktuellen Herausforderungen, die mit dem Konflikt in der Ukraine verbunden sind, zeigen, dass sich die Bedrohungsszenarien, wie sie bereits 2016 der Konzeption Zivile Verteidigung (KZV) zugrunde gelegt wurden, richtig sind.
  Die in der vom Kabinett im Jahr 2016 verabschiedeten KZV beschriebenen Maßnahmen und Handlungsnotwendigkeiten zum Schutz der Bevölkerung im Verteidigungs-, Spannungs- oder Bündnisfall und die entsprechenden Fachplanungen, die seit dem Jahr 2016 auf Bedrohungen sowohl durch den Einsatz konventioneller Waffen als auch dem Einsatz chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Wirkstoffe (CBRN-Gefahren), dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen, Cyber-Angriffen sowie dem Ausfall oder der Störung von Kritischen Infrastrukturen beruhen, sind aktuell.
  Auf Vorschlag des BMI haben Bund und Länder beschlossen, den gesamten Arbeitsprozess zur Umsetzung der KZV zu straffen und effizienter auszugestalten. Dafür werden unter anderem einzelne Teilprojekte der KZV priorisiert und Verfahrensschritte vereinfacht. Im Übrigen wird auf die Antworten zu den Fragen 2 und 3 verwiesen.