question: 16. Plant die Bundesregierung, proliferationsrelevante Forschungseinrichtungen und Unternehmen auf die Mitarbeit iranischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu überprüfen, und falls nein, warum nicht?
answer: Die Überprüfung iranischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in deutschen proliferationsrelevanten Forschungseinrichtungen und Unternehmen findet grundsätzlich bereits im Rahmen des Visumverfahrens statt. Zudem klärt die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit internationalen Partnern Sachverhalte auf, in denen tatsächliche Anhaltspunkte für proliferationsrelevante Beschaffungsbemühungen vorliegen.