question: 3. Über welche Warninfrastruktur verfügt die Bundesregierung im Krisenfall allgemein (sogenannter Warnmix), und wie hoch ist derzeit die Einsatzfähigkeit der jeweiligen Warnmethoden?
answer: Zur Warnung der Bevölkerung hält der Bund das Modulare Warnsystem (Mo-WaS) vor. Dieses wird betrieben vom BBK. Das BBK ist laut Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) ausschließlich für Warnungen im Spannungs- und Verteidigungsfall zuständig. MoWaS steht aber grundsätzlich auch den Katastrophenschutzbehörden der Länder sowie anderen Bundesressorts in Amtshilfe zur Verfügung, so z. B. der Bundesnetzagentur (BNetzA) für Warnungen bei Energiemangellagen. An MoWaS sind zahlreiche Warnmultiplikatoren angeschlossen. Die Gesamtheit der angeschlossenen Warnmultiplikatoren und Warnmittel stellen den sogenannten Warnmix dar. Auslösbare Warnmittel sind bspw. Warn-Apps, Radio, Fernsehen, Digitale Stadtinformationstafeln sowie ab 23. Februar 2023 Cell Broadcast. Die Einsatzfähigkeit ist durch die vorhandenen Strukturen der Warnmultiplikatoren wie z. B. der Rundfunkanstalten oder Medienunternehmen bestimmt, die ihre Technik zur Veröffentlichung der Warnmeldungen verfügbar machen. Im Rahmen der Vorgaben zur Belieferung durch MoWaS wird im Regelbetrieb eine Verfügbarkeit von 99,7 Prozent gefordert.