question: 20. In welcher Höhe wurden die Gelder für die Städtebauförderung nach Kenntnis der Bundesregierung zur (Re-)Finanzierung für den Abriss von Wohnungen verwendet, und wie viele Wohnungen wurden dabei wo abgerissen (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
answer: Grundsätzlich ist der Abriss im Rahmen von Ordnungsmaßnahmen in allen Programmen der Bund-Länder-Städtebauförderung förderfähig. Nach grundgesetzlicher Aufgabenverteilung liegt die Entscheidung über Art und Umfang der Maßnahmen der Städtebauförderung bei den Ländern.
  Insbesondere mit dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten“ (bis 2020 Programm Stadtumbau) kann in den neuen Ländern wegen der nach wie vor vorhandenen strukturellen Wohnungsleerstände der Abriss von Wohnungen ohne kommunalen Eigenanteil gefördert werden.
  In den Jahren 2012 bis 2022 wurden in Sachsen 24 506 Wohnungen zurückgebaut. Der Bund hatte dem Land dazu Bundesfinanzhilfen in Höhe von 24,6 Mio. Euro im Programm Stadtumbau und 6,3 Mio. Euro im Programm
  Wachstum und nachhaltige Erneuerung für den Rückbau von Wohnungen bewilligt.
  Der folgenden Tabelle ist die Höhe der Rückbaumittel im Rahmen der Städtebauförderung und die Anzahl der tatsächlich abgerissenen Wohneinheiten in Sachsen zu entnehmen.
  Höhe der Rückbaumittel und Anzahl der tatsächlich abgerissenen Wohneinheiten in Sachsen 2013 bis 2022
  2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022
  Rückbaumittel in Mio. Euro
  4,04 5,00 3,02 1,87 1,38 1,69 1,71 1,96
  Wohneinheiten* 4.471 1.312 1.921 1.795 885 1.246 1.221 953
  Für die Lage der geförderten Kommunen wird auf die Anlage* zu Frage 20 verwiesen.