question: 12. Wann und in welcher konkreten Höhe werden die Mittel aus dem mehrfach angekündigten „Energiefonds“ ausgereicht?
  a) Über welche Struktur bzw. Plattform soll dieser administriert werden?
  b) Erhalten auch private und freie Kulturorte sowie Freischaffende Hilfen aus diesem Fonds?
  c) Hat die Bundesregierung Kenntnis, wie hoch der Mehrbedarf der Bundeskultureinrichtungen durch die steigenden Energiekosten ist?
  d) Erhalten Kultureinrichtungen Mittel aus dem Energiefonds, auch wenn sie nicht die Vorgabe von einer 20-prozentigen Energieeinsparung erfüllen?
answer: Die Fragen 12 bis 12d werden gemeinsam beantwortet.
  Anfang November 2022 einigten sich Bund und Länder, 1 Mrd. Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) in der Energiekrise als gezielte Hilfen für Kultureinrichtungen zur Verfügung zu stellen. Im WSF stehen für das Haushaltsjahr 2023 750 Mio. Euro zur Verfügung. Für 2024 sind bis zu 250 Mio. Euro vorgemerkt. Ein Start des Kulturfonds Energie, kann aber erst erfolgen, wenn der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die vorgesehenen Mittel dafür freigegeben hat. Die Hilfen sollen die finanziellen Mehrbelastungen für öffentliche und private Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltende, die trotz der allgemeinen Entlastungsmaßnahmen bestehen, auffangen. Die Energiesparanreize, die bei den Preisbremsen für Gas, Wärme und Strom gesetzt werden, sollen hierbei erhalten bleiben; in der Berechnung der Förderung werden Einsparleistungen pauschal berücksichtigt. Antragstellung und Abwicklung des Programms sollen über die Kulturministerien der Länder erfolgen. Es ist beabsichtigt, die bewährten administrativen und technischen Strukturen des Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen hierfür zu nutzen.
  Die BKM steht mit den dauerhaft geförderten Einrichtungen hinsichtlich ihrer Mehrbedarfe durch die steigenden Energiekosten in Austausch.