question: 10. Wie ist die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz für einen Weiterbetrieb der Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland mit der Aussage von Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck vom 5. September 2022 vereinbar, nach der „eine pauschale Laufzeitverlängerung […] auch im Hinblick auf den Sicherheitszustand der Atomkraftwerke nicht vertretbar“ wäre (https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Press emitteilungen/2022/09/20220905-stresstest-zum-stromsystem.html)?
answer: Die Einschätzung von Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck bezog sich auf eine pauschale, in dem Fall also zeitlich und inhaltlich nicht eindeutig beschränkte Laufzeitverlängerung der noch betriebenen Kernkraftwerke. Vor diesem Hintergrund kam die entsprechende Interes-
  senabwägung zu dem Ergebnis, einen bis zum 15. April 2023 befristeten Weiterbetrieb zuzulassen. Am Atomausstieg nach Abschluss des befristeten Weiterbetriebs am 15. April 2023 hält die Bundesregierung daher fest.