question: 9. In wie vielen Fällen führten welche Sicherheitsüberprüfungen im Jahr 2021 zur Ablehnung von Bewerbern bzw. zur Entlassung von Soldaten, weil ein Sicherheitsrisiko aus dem Bereich des Rechtsextremismus festgestellt wurde?
answer: Im Jahr 2021 wurden 98 Bewerberinnen und Bewerber bereits im Zuge des Assessments und somit noch vor einer Einleitung einer Soldateneinstellungsüberprüfung wegen „Zweifeln an der Verfassungstreue“ abgelehnt. Der entsprechende Phänomenbereich wird dabei nicht erfasst. Nach Einstellung als Soldatin oder Soldat ist die Feststellung eines Sicherheitsrisikos für sich genommen keine Grundlage für die Einleitung des Entlassungsverfahrens. Für ein solches ist vielmehr maßgeblich, was der Soldatin oder dem Soldaten konkret zur Last gelegt wird. Das bedeutet, dass unabhängig von der Feststellung eines Sicherheitsrisikos ein Entlassungsverfahren geführt werden kann. Im Jahr 2021 wurden 81 Soldatinnen und Soldaten aufgrund extremistischer Bestrebungen entlassen, davon 75 aufgrund rechtsextremistischer Bestrebungen. Inwieweit dabei
  ein unmittelbarer Zusammenhang zur Feststellung eines Sicherheitsrisikos besteht, wird nicht erfasst.