question: 3. Warum stiegen nach Wissen der Bundesregierung die Zinsforderungen im Jahr 2020 im Vergleich zu den Vorjahren auf fast das Zehnfache an (Verweis auf die Antwort zu Frage 9 auf Bundestagsdrucksache 20/143)?
answer: Die Richtlinie zum Förderprogramm Innovationskompetenz (INNO-KOM) zur Forschungs- und Entwicklungsförderung gemeinnütziger externer Industrieforschungseinrichtungen ist zum 1. Januar 2017 in Kraft getreten. Eine Antragstellung war erstmals zum 1. April 2017 möglich. Die Förderung erfolgt in drei Modulen. Die durchschnittliche Laufzeit der im Rahmen der Module „Marktorientierte Forschungs- und Entwicklungsvorhaben“ (MF) und „Vorlaufforschung“ (VF) geförderten Projekte beträgt 29 Monate. Die durchschnittliche Laufzeit der im Rahmen des Moduls „Investive Vorhaben“ (IZ) geförderten Projekte beträgt acht Monate. Der Verwendungsnachweis ist zu allen Projekten innerhalb von sechs Monaten nach Projektende einzureichen. Die ersten prüffähigen Verwendungsnachweise gingen folglich im Jahr 2018 zu IZ-geförderten Projekten ein. Die ersten prüffähigen Verwendungsnachweise zu in den Modulen VF und MF geförderten Projekten gingen erst ab 2019 ein. Erst ab diesen Zeitpunkten wurden Zinsforderungen für Beanstandungen aus den Verwendungsnachweisen geltend gemacht. Da der weit überwiegende Teil der Verwendungsnachweise erst im Jahr 2020 geprüft werden konnte, stiegen entsprechend auch die Zinsforderungen in diesem Jahr an. Die nachfolgende Tabelle verdeutlicht diesen Zusammenhang.
  INNO-KOM- Projekte in allen Modulen
  davon Projektende in 2019
  davon Projektende in 2020
  davon Projektende in 2021
  Anzahl der Projekte mit Projektbeginn 2017 60 26 34 0
  Anzahl der Projekte mit Projektbeginn 2018 176 10 101 65