question: 7. Begreift die Bundesregierung den Bund als zentralen Baukulturakteur, der die Qualität der baulich-räumlichen Umwelt sichert, reguliert, fördert und im eigenen Zuständigkeitsbereich entsprechend baut (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller), und wenn ja, arbeitet die Bundesregierung mit einer genauen Arbeitsdefinition von Qualität in diesem Zusammenhang hinsichtlich landschaftsplanerischer, städtebaulicher und architektonischer Aspekte, und welche Arbeitsdefinition ist dies gegebenenfalls?
answer: Die Bundesregierung verantwortet die Baukulturpolitik des Bundes und versteht die Baukultur als Prozess der nachhaltigen Gestaltung, Weiterentwicklung und Pflege der gebauten Umwelt, der Partizipation und des Dialogs mit der Zivilgesellschaft im Sinne der „Neuen Leipzig Charta“ aus dem Jahr 2020 sowie der „Erklärung von Davos – Für eine hohe Baukultur in Europa“ aus dem Jahr 2018. Mit dem Davos Qualitätssystem „Acht Kriterien für eine hohe Baukultur“ lassen sich auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse räumliche Gegebenheiten individuell auf deren baukulturellen Wert hin überprüfen. Die Qualität der gebauten Umwelt ist orts- und anlassbezogen für die jeweilige Bau- und Planungsaufgabe zu ermitteln. Insoweit wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Das Baugesetzbuch enthält die erforderlichen Instrumente, eventuelle Konflikte mit vorhandenen Nutzungen jeweils im Rahmen der Planungs- und Zulassungsverfahren für neue Anlagen der Mobilfunktechnologie zu prüfen und aufzulösen.