question: 16. Plant die Bundesregierung, die frühere Aussage des BMG, dass die Corona-Impfungen vollkommen nebenwirkungsfrei seien, offiziell zu berichtigen und diese nach Ansicht der Fragesteller offensichtliche Fehleinschätzung klarzustellen?
answer: Die Bundesregierung informiert seit der Verfügbarkeit von COVID-19-Impfstoffen umfassend über die Wirksamkeit, Eigenschaften und die Risiken und Nebenwirkung der verwendeten Impfstoffe. Diese Informationen erfolgen zusätzlich zu den von der Europäischen Kommission und der Europäischen Arzneimittel-Agentur öffentlich zur Verfügung gestellten Produktinformationen der COVID-19-Impfstoffe und können auf den Internetseiten des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) und des Robert Koch-Instituts (RKI) sowie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) eingesehen und abgerufen werden. Leistungserbringern nach der Coronavirus-Impfverordnung werden von der Bundesregierung darüber hinaus die Aufklärungs- und Einwilligungsunterlagen für Patientinnen und Patienten für die Impfung zur Verfügung gestellt. Allen Personen, die eine Impfung erhalten haben oder die sich für eine Impfung interessieren, stehen hierdurch umfangreiche und objektive Informationen zum Nutzen und zu etwaigen Risiken einer Impfung zur Verfügung.
  Die in der Fragestellung erhobene Behauptung, das BMG habe die COVID-19-Schutzimpfung als nebenwirkungsfrei bezeichnet, ist falsch.