question: 65. Wie bewertet die Bundesregierung die neuen Zahlen des Bundesamtes für Logistik und Mobilität, die für 2024 eine zu erwartende Steigerung von Transporten auf der Straße von 50 Millionen Tonnen und auf der Schiene von 8 Millionen Tonnen zeigen (vgl. www.balm.bund.de/DE/Th emen/Verkehrsdatenmanagement/Befahrungsstaerken_deutscheautobahn en/Befahrungsstaerken_deutsche_Autobahnen_node.html), und welche konkreten Maßnahmen wird die Bundesregierung umsetzen, um aus Sicht der Fragesteller drohende Engpässe in der Straßen- und Schieneninfrastruktur in Deutschland zu vermeiden?
answer: Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, auf Basis neuer Kriterien einen neuen Bundesverkehrswege- und -mobilitätsplan 2040 auf den Weg zu bringen. Dies beinhaltet nicht zuletzt die Ermittlung der zukünftigen Verkehrsnachfrage durch Prognosen und Szenarien auf Basis der zu erwartenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie unter Berücksichtigung weiterer u. a. gesetzlicher Rahmenbedingungen. Die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes erfolgt im Rahmen der Ausbaugesetze für die drei Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße. Die darin jeweils enthaltenen Bedarfspläne legen abschließend fest, welche Verkehrsinfrastrukturprojekte in welcher Dringlichkeit geplant und aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen.