question: 33. Wie werden nach Kenntnis der Bundesregierung die Monatszahlen von Leistungsberechtigten im Kontext von Flucht und Migration in der Arbeitsmarkt- und Grundsicherungsstatistik SGB II erfasst?
answer: Als Personen im Kontext von Fluchtmigration gelten in der Statistik der Bundesagentur für Arbeit – unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit – Asylbewerberinnen und Asylbewerber, anerkannte Schutzberechtigte und geduldete Ausländerinnen und Ausländer. Maßgeblich für diese Zuordnung ist der Aufenthaltsstatus der Personen, der die rechtliche Grundlage für einen Aufenthalt für Drittstaatsangehörige in Deutschland darstellt und vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vergeben wird. Daten zum Aufenthaltsstatus liegen der Statistik der Bundesagentur für Arbeit seit Juni 2016 vor.
  Diese Abgrenzung entspricht nicht notwendigerweise anderen Definitionen von „Geflüchteten“ (z. B. juristischen Abgrenzungen). Für den statistischen Begriff ist über das Asylverfahren hinaus der Bezug zum Arbeitsmarkt ausschlaggebend. Personen im Kontext von Fluchtmigration umfassen Drittstaatsangehörige mit einer Aufenthaltsgestattung, einer Aufenthaltserlaubnis Flucht und einer Duldung. Im Hinblick auf den Arbeits- und Ausbildungsmarkt hat dieser Personenkreis ähnliche Problemlagen.
  Personen, die im Rahmen eines Familiennachzugs zu geflüchteten Menschen nach Deutschland migrieren, zählen im statistischen Sinne nicht zu Personen im Kontext von Fluchtmigration, sondern zu Personen mit sonstigem Aufenthaltsstatus. Ebenso zählen Personen, die zwar aus Fluchtgründen nach Deutschland eingereist sind, inzwischen aber eine Niederlassungserlaubnis erworben haben, im statistischen Sinne nicht mehr zu Personen im Kontext von Fluchtmigration.