question: 19. Zur eingesetzten Anwendung lfd. Nr. 10 Bilderkennung in der Generalzolldirektion (siehe Bundestagesdrucksache 20/430, Anlage 1):
  a) Für welche Zwecke soll die genannte Bilderkennung eingesetzt werden?
answer: Die Fragen 19 und 19a werden gemeinsam beantwortet.
  Durch den Einsatz von KI soll der Prozess zur Sicherstellung des Gewerblichen Rechtschutzes bei der Abfertigung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs optimiert werden. Aktuell müssen die abzufertigenden Waren durch eine manuelle Bildrecherche und Bildanalyse in einer Datenbank zu Schutzrechten zollintern abgeglichen werden. Dieser Prozess ist zeitaufwändig und fehlerbehaftet. Unter Nutzung der KI-Lösung erstellen Mitarbeitende des Zolls ein Foto von der Ware und die KI schlägt bestehende Bilder bzw. Schutzrechte vor. Hierdurch kann die Person direkt relevante Anträge einsehen und Entscheidungen treffen.