question: 9. Werden Quecksilber-Emissionen aus Kohlekraftwerken noch vor der geplanten Außerbetriebnahme dieser Kraftwerke vermindert, und falls ja, in welcher Größenordnung?
answer: Mit der Neufassung der Dreizehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (13. BImSchV) im Juli 2021 erfolgte eine deutliche Grenzwertverschärfung für Quecksilberemissionen aus Großfeuerungsanlagen. Infolgedessen waren umfangreiche Nachrüstungen bei Kohlekraftwerken notwendig. Das führte bereits im Jahr 2019 zu einer Verringerung der spezifischen Quecksilberemissionen in Braunkohlekraftwerken. Allerdings werden die Auswirkungen der Gesetzesnovelle vollumfänglich erst im Jahr 2022 zu sehen sein. Eine belastbare Abschätzung der Größenordnung der Minderung von Quecksilberemissionsfrachten ist nicht möglich, da verschiedene Einflussfaktoren zusammenwirken. Neben den spezifischen Quecksilberemissionen der einzelnen Anlagen, die sich aus dem Grenzwert ergeben, ist auch der Brennstoffeinsatz von Relevanz. Der Brennstoffeinsatz wird neben den wirtschaftlichen Bedingungen, wie dem Brennstoffpreis und dem Strompreis, zusätzlich von Klimaschutzmaßnahmen wie dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG), dem Emissionshandel und dem Kohleausstiegsgesetz beeinflusst. Auch außerhalb dieser Maßnahmen haben in den vergangenen Jahren Stadtwerke und Industrieunternehmen Kohle durch andere Brennstoffe, vornehmlich durch quecksilberarmes Erdgas, ersetzt. Das führte in der Summe zu deutlichen Minderungen der Quecksilberemissionen. Entsprechend sind diese aus der Stromerzeugung zwischen 2015 und 2020 um rund 45 Prozent gesunken.