question: 39. Wirken Deutschland und besonders auch die Missionsleitung von MINUSMA auf die Regierungskräfte in Mali ein, damit die durch Deutschland besonders für das Lagebild der MINUSMA bereitgestellte Kernfähigkeit der luftgestützten Aufklärung mittels der Aufklärungsdrohne Heron ungehindert den Auftrag erfüllen kann, und wenn ja, inwieweit?
answer: Die Aufklärungsdrohnen HERON 1 sind als Fähigkeit den VN zur Verfügung gestellt; die Einsätze werden durch MINUSMA geplant. Daher müssen die aktuellen Schwierigkeiten bei der Erteilung von Fluggenehmigungen für die Drohnen zwischen MINUSMA und der Transitionsregierung in Mali gelöst werden.
  Die Bundesregierung hat seit September 2022 mehrfach hochrangig gegenüber den VN und der malischen Transitionsregierung bis zur Ebene des Leiters der Hauptabteilung für Friedensoperationen der VN, Jean-Pierre Lacroix, und des malischen Übergangspräsidenten, Assimi Goïta, ein verlässliches Verfahren zur Erteilung von Fluggenehmigungen für die Heron-Drohnen gefordert.
  MINUSMA und die malische Übergangsregierung haben die Ausarbeitung eines neuen Verfahrens für Fluggenehmigungen begonnen, mit dem Ziel, wieder regelmäßige Drohnenflüge zu ermöglichen.