question: 5. Hat die Bundesregierung Kenntnisse darüber, dass deutsche Rüstungsexporte essenziell sind, um die deutsche Rüstungsindustrie zu erhalten, was wiederum wesentliche Grundlage der eigenen militärischen Handlungsfähigkeit ist und ein sicherheitspolitisches Interesse Deutschlands erfülle (so Dr. Christian Mölling, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie, Ausschussdrucksache 19(9)110, S. 2), und wenn ja, welche?
answer: Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie spielt eine essentielle Rolle für die Ausrüstung der Bundeswehr und der deutschen Sicherheitsbehörden. Entsprechend sind die Bundeswehr und die deutschen Sicherheitsbehörden wichtige Kunden der Branche. Daneben spielen für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie auch Exporte eine gewichtige Rolle; wobei diese auch im Rahmen von Rüstungskooperationen mit Bündnispartnern erfolgen können. Die Bundesregierung hat in ihrem Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie klargestellt, dass eine leistungsfähige verteidigungsindustrielle Basis, insbesondere im Bereich der Nationalen Schlüsseltechnologien, im sicherheits- und verteidigungspolitischen Interesse Deutschlands liegt.