question: 11. Wie viele der bewilligten Projektanträge an die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) enthielten nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren seit 2017 Hinweise gemäß Abschnitt 4.1.5 Erläuterungen zu möglichen sicherheitsrelevanten Aspekten („Dual Use Research of Concern“; Außenwirtschaftsrecht) des DFG-Leitfadens für die Antragstellung (https://www.dfg.de/formulare/54_01/54_01_de.pdf) (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
  12. In welchem finanziellen Gesamtumfang wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die in Frage 11 genannten Forschungsvorhaben durch die DFG gefördert (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
answer: Die Fragen 11 und 12 werden zusammen beantwortet.
  In Anlehnung an den international etablierten englischsprachigen Begriff Dual Use Research of Concern (DURC) fasst der Gemeinsame Ausschuss von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und Leopoldina unter den Begriff „besorgniserregende sicherheitsrelevante Forschung“ wissenschaftliche Arbeiten, bei denen die Möglichkeit besteht, dass sie Wissen, Produkte oder Technologien hervorbringen, die unmittelbar von Dritten missbraucht werden können, um Menschenwürde, Leben, Gesundheit, Freiheit, Eigentum, Umwelt oder ein friedliches Zusammenleben erheblich zu schädigen. In DFG-Projekten wird ganz gezielt nach dieser Art besorgniserregender sicherheitsrelevanter Forschung gefragt und nicht nach allgemeinem militärischem oder Dual-Use-Potential, z. B. im internationalen Kontext. Im Kontext internationaler Zusammenarbeit verweist die DFG explizit auf die rechtlichen Regelungen des BAFA.
  Eine Quantifizierung i. S. v. Nachverfolgung einer Kennzeichnung ist auf Seiten der DFG nicht möglich. Ob ein Forschungsvorhaben Wissen, Produkte oder Technologien hervorbringen kann, die von Dritten unmittelbar zu erheblichen schädlichen Zwecken missbraucht werden können (Dual Use Research of Concern, DURC), kann nur auf Grundlage einer ethischen Auseinandersetzung und damit qualitativ bewertet werden. Sind Anhaltspunkte für DURC erkennbar, müssen sich Antragstellende von den lokalen Ethikkommissionen (sog. KEFs, Kommissionen für Fragen der sicherheits-relevanten Forschung) beraten lassen, das Risiko-/Nutzen-Verhältnis einschätzen und Maßnahmen zur Risikominimierung einplanen. Mögliche Anhaltspunkte für Missbrauchspotential/ unmittelbare Gefährdung/DURC werden im Begutachtungsprozess beraten und diskutiert. Bislang konnte die DFG noch keinen Fall einer Förderung identifizieren, bei dem Anhaltspunkte für DURC bestanden.