question: 35. Welche Maßnahmen sollten die Länder entsprechend der Forderung von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger in der „BILD am Sonntag“ konkret unternehmen, damit an Hochschulen Präsenzlehre im Wintersemester 2022/2023 möglich ist (https://twitter.com/BMBF_Bund/ status/1556188692255064065?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5 Eserp%7Ctwgr%5Etweet)?
answer: Das IfSG setzt einen bundesweiten Rahmen zum Umgang mit der Pandemie mit einheitlichen Basisschutzmaßnahmen und ggf. weiteren möglichen, von den Ländern festzulegenden Schutzmaßnahmen. Auf dieser Grundlage liegt es in der Verantwortung der Länder und Hochschulen, lageangepasst auf die Entwicklung des regionalen Infektionsgeschehens zu reagieren. Wie und mit welchen konkreten Maßnahmen dies jeweils erfolgen sollte und kann, entzieht sich dementsprechend einer pauschalen Beurteilung, sondern ist entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten in den Ländern und an den Hochschulen zu bemessen.