question: 18. Zu welchen Ergebnissen hat nach Kenntnis der Bundesregierung die Absicht der US-Regierung geführt, die seit 2020 anstrebt, „die Abwicklung humanitärer Geschäfte mit Iran durch die Schaffung eines Zahlungskanals zu erleichtern“, bzw. aus welchen Gründen konnte dieser Kanal nach Kenntnis der Bundesregierung nicht operabel werden (Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 33 auf Bundestagsdrucksache 19/16951)?
answer: Im Jahr 2020 ist nach Kenntnis der Bundesregierung in Zusammenarbeit zwischen den Regierungen der Schweiz und der Vereinigten Staaten ein Zahlungsmechanismus zur Lieferung humanitärer Güter nach Iran, das sogenannte Swiss Humanitarian Trade Arrangement geschaffen worden. Über diesen Mechanismus konnte nach Kenntnis der Bundesregierung bislang eine geringe Zahl von Transaktionen abgewickelt werden.