question: 37. Was versteht die Bundesregierung unter dem Begriff „nationalistisch“ vor dem Hintergrund, dass sie ihn selbst verwendet (VS-Bericht 2020, S. 84)?
answer: Mit Nationalismus wird im Sinne der Fragestellung eine Einstellung bezeichnet, die die eigene Nation gegenüber anderen Nationen als überlegen und wertvoller sieht. Dies hat automatisch eine Abwertung der nicht zur eigenen Nation gehörenden Personengruppen zur Folge und steht im Widerspruch zu dem universalen Gleichheitsprinzip, wie es das Grundgesetz in Artikel 3 konkretisiert. Im Nationalismus werden die individuellen Rechte zugunsten „volksgemeinschaftlicher“ Konstrukte eingeschränkt.