question: 11. Werden im Zusammenhang mit Impfzielen und Impfnebenwirkungen die Daten des Sanitätsdienstes der Bundeswehr genutzt?
answer: Soldatinnen und Soldaten unterliegen bei definierten Impfungen – diese sind abhängig von den sogenannten Basisimpfungen und den Einsatzoptionen einer Duldungspflicht (§ 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes). Insoweit sind für diese Impfungen Impfziele definiert. Anzumerken ist hierbei, dass die Anzahl der Soldatinnen und Soldaten mit entsprechenden Einsatzoptionen in Abhängigkeit mandatierter Einsätze fluktuiert.
  Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (GB BMVg) durchgeführte Impfungen werden nicht an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) oder andere zivile Stellen gemeldet; Ausnahmen gab es im Rahmen der COVID-19-Pandemie.
  Berichte über Verdachtsfälle einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung (Verdacht auf Impfkomplikation) nach dem Infektionsschutzgesetz werden durch die Bundeswehr an das PEI gemeldet.
  Sämtliche Meldeverpflichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz werden durch die Bundeswehr auch an die zuständigen zivilen Stellen (wie RKI, PEI, Gesundheitsämter) erfüllt. Im Rahmen von Einzelfallmeldungen werden die Daten des Sanitätsdienstes der Bundeswehr genutzt.