question: 16. Auf welche konkrete Grundlage (bearbeitbare Fläche, Ertrag) beziehen sich die im Eckpunktepapier von BMWK, BMUV und BMEL genannten maximal 15 Prozent Beeinträchtigung der landwirtschaftlichen Nutzung, um weiterhin GAP-Fördermittel zu erhalten, und wie soll diese Beeinträchtigung im Einzelnen nachgewiesen werden (https://www.bmwi.de/R edaktion/DE/Downloads/E/eckpunktepapier-ausbau-photovoltaik-freiflae chenanlagen.html)?
answer: Für den Bezug der Direktzahlungen ab dem Jahr 2023 ist die GAP-Direktzahlungen-Verordnung maßgeblich. Danach darf die landwirtschaftlich nutzbare Fläche durch die installierte Anlage unter Zugrundelegung der DIN SPEC 91434:2021-05 um höchstens 15 Prozent verringert und im Übrigen die Bewirtschaftung mit den üblichen landwirtschaftlichen Methoden nicht ausgeschlossen werden. Dann kann für 85 Prozent dieser konkreten landwirtschaftlichen Fläche eine Direktzahlung gewährt werden. Eine Flächenverringerung kann durch Messung nachgewiesen werden. Das Eckpunktepapier vom 10. Februar 2022 bezieht sich auf diese Definition. Die Vorgaben zur maxima-
  len Verringerung der landwirtschaftlichen Nutzung beziehen sich somit nicht auf den Ertrag.