question: Vorbemerkung der Fragesteller
  Der Bund fördert seit der 18. Wahlperiode bundesweit den Breitbandausbau. Dies betraf zunächst die sog. Weißen Flecken mit weniger als 30 Mbit/s Bandbreite. Ab der 19. Wahlperiode kann außerdem die Förderung des Glasfaser-ausbaus in sog. Grauen Flecken, also Gebieten mit einer Internetversorgung mit weniger als 100 Mbit/s, beantragt werden. Unabhängig von dieser sog. Aufgreifschwelle sind darüber hinaus besonders wichtige Anschlüsse (Schulen, Krankenhäuser, kleine und mittlere Unternehmen, Gewerbegebiete, lokale Behörden und Verkehrsknotenpunkte, wie z. B. Häfen oder Bahnhöfe) auch oberhalb dieser Grenze förderfähig. Zum 1. Januar 2023 entfällt die Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s für die aktuelle Bundesförderung. Für einen weiterhin zielgerichteten Glasfaserausbau ist nach Ansicht der Fragesteller daher eine transparente Darstellung des bereits erreichten Ausbaus von entscheidender Bedeutung. Außerdem ist von hoher Relevanz, welcher Projektumfang beantragt oder noch im Verfahren ist und wie viele Anschlüsse dadurch zu erwarten sind.
  1. Wie viele Breitbandausbauprojekte befanden bzw. befinden sich insgesamt in der Bundesförderung (bitte die Gesamtzahl jahresweise für die Jahre 2016 bis 2021 und außerdem bundeslandspezifisch ausweisen)?
  2. Wie viele Projekte gehen von der Gesamtzahl der Breitbandausbauprojekte auf das Sonderprogramm für Gewerbe zurück (bitte die Gesamtzahl jahresweise für die Jahre 2016 bis 2021 und außerdem bundeslandspezifisch ausweisen)?
  3. Wie viele Projekte sind von der Gesamtzahl der Breitbandausbauprojekte auf das Sonderprogramm für Schulen und Krankenhäuser zurückzuführen (bitte die Gesamtzahl jahresweise für die Jahre 2016 bis 2021 und außerdem bundeslandspezifisch ausweisen)?
  4. Wie hoch ist die insgesamt geplante Anzahl der Anschlüsse (Haushalte, Unternehmen, Gewerbegebiete, Schulen, Krankenhäuser) nach der Projektrealisierung (bitte die Gesamtzahl jahresweise für die Jahre 2016 bis 2021 und bundeslandspezifisch ausweisen)?
answer: Die Fragen 1 bis 4 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
  Seit Beginn der Bundesförderung sind bis Ende 2021 insgesamt 2424 Breitbandausbauprojekte in die Förderung aufgenommen worden. Davon wurden Anträge für 263 Ausbauprojekte für Schulen und Krankenhäuser sowie 775 Projekte für Gewerbegebiete gestellt. Durch die derzeit laufende Förderung in „grauen Flecken“ kommen stetig weitere Breitbandausbauprojekte hinzu.
  Da ein Großteil der Mittel erst deutlich nach Fertigstellung der Anschlüsse angefordert wird, spiegelt die Mittelauszahlung den bereits erreichten Fortschritt beim Netzausbau nicht adäquat wider. Insgesamt werden mit den Fördermitteln 2,7 Millionen Anschlüsse für Haushalte, Unternehmen und Krankenhäuser realisiert – davon rund 11 300 Schulen.
  Es wird auf die Anlagen 1 bis 4* verwiesen.