question: Vorbemerkung der Fragesteller
  Im August 2021 hatte der damalige Bundesminister für Verkehr und digitale In-frastruktur Andreas Scheuer das Zentrum Mobilität der Zukunft in München gegründet. Mit der Institution sollte ein „international herausragendes Zentrum der Mobilitätforschung“ entstehen (https://www.heise.de/news/Deuts ches-Zentrum-Mobilitaet-der-Zukunft-hat-wohl-keine-Zukunft-713373 9.html). Es sollte Antworten darauf finden, wie sich Menschen und Waren in Zukunft vor dem Hintergrund der globalen Trends der Dekarbonisierung, Digitalisierung und des demografischen Wandels fortbewegen (ebd.). Das „Handelsblatt“ titelte nun, der Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing stoppe das Projekt (https://www.handelsblatt.com/politik/deutschlan d/deutsches-zentrum-mobilitaet-der-zukunft-verkehrsminister-wissing-stoppt-projekt-seines-csu-vorgaengers-gelder-sollten-nach-bayern-fliessen/2839654 4.html).
  1. Plant die Bundesregierung, ein Zentrum für Mobilität der Zukunft zu etablieren, und wie begründet sie ihre Aussage?
  2. Wie plant die Bundesregierung, das Zentrum Zukunft der Mobilität neu aufzustellen, wie es im Koalitionsvertrag zwischen SPD,
  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP heißt (https://www.spd.de/fileadm in/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf, S. 40)?
  3. Welche Gründe gibt es für die angedachte Neuaufstellung des Zentrums (s. Frage 2)?
  4. Welche Kosten fallen aktuell für das Zentrum Mobilität der Zukunft an, und welche Entwicklung ist hinsichtlich der Kosten geplant?
  5. Inwieweit plant die Bundesregierung, Erprobungsräume für die Mobilität der Zukunft zu etablieren, wie sie derzeit etwa von der Stadt Gera vorgeschlagen werden (vgl. https://thib24.de/30485/gera-konzeptstudie-zeigt-w ege-zu-mehr-nachhaltiger-mobilitaet/)?
  6. Plant die Bundesregierung einen Standortwettbewerb für Außenstellen bzw. Erprobungsräume oder Ähnliches als Teil des Zentrums Mobilität der Zukunft (vgl. https://thib24.de/30485/gera-konzeptstudie-zeigt-wege-zu-m ehr-nachhaltiger-mobilitaet/), und wenn ja, für wann, und unter welchen Bedingungen ist dieser Standortwettbewerb geplant?
  7. Hat die Bundesregierung Kenntnis von Regionen, die sich als Erprobungsraum bzw. Anwenderregion oder Ähnliches bewerben möchten, und wenn ja, welche sind dies?
answer: Die Fragen 1 bis 7 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs beantwortet.
  Das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft (DZM) wird neu aufgestellt. Dazu ist unter Beachtung der Vorgaben des Haushaltsrechts eine Bedarfsanalyse unter Berücksichtigung der aktuellen Rahmenbedingungen und aller Handlungsalternativen vorzunehmen.
  Die Projekte Mobilität in Deutschland (MiD) und Deutsches Mobilitätspanel (MOP) waren bereits im Jahr 2021 beim DZM angesiedelt und veranschlagt. Hier bestehen aktuelle Mittelbindungen für 2022 in Höhe von 1 820 000 Euro, für 2023 in Höhe von 1 970 000 Euro und für 2024 in Höhe von 690 000 Euro.
  Weitere Auskünfte sind erst nach Erstellung des neuen Konzepts möglich.