question: 9. Ist es nach Einschätzung der Bundesregierung richtig, dass die einzelnen Elemente des Fahrweges als Brückenbauwerke betrachtet werden müssen und dass in diesem Fall die Standsicherheit wie bei Brücken nachgewiesen werden muss?
  a) Wer muss ggf. die Standsicherheit nachweisen?
  b) Wann hat ggf. diese letzte Brückenprüfung stattgefunden, und wann ist die nächste geplant?
  c) Ist damit die Standsicherheit des Fahrweges auch im Bereich von Überführungen über öffentliche Verkehrswege aktuell noch nachgewiesen?
  d) Falls nein, welche Maßnahmen wären kurzfristig zum Nachweis der Standsicherheit zu erbringen?
answer: Die Fragen 9 bis 9d werden gemeinsam beantwortet.
  Nach § 12 SpurVerkErprG handelt es sich bei der TVE um eine sogenannte andere Versuchsanlage. Die genehmigungs- und aufsichtsrechtliche Zuständigkeit für diese Versuchsanlage liegt beim Land Niedersachsen. Dies schließt Fragen zur technischen Betrachtung von Fahrwegelementen und zum Nachweis ihrer Standfestigkeit ein.