question: 10. Wie weit hat die Bundesregierung den Nationalen Umsetzungsplan zu den Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität bezüglich der Zugänglichkeit des Eisenbahnsystems der Union für Menschen mit Behinderungen und Menschen mit eingeschränkter Mobilität (TSI PRM; VO (EU) 1300/2014, https://transport.ec.europa.eu/system/files/2018-03/ nip-prm-tsi-germany.pdf) aus dem Jahr 2017 umgesetzt (bitte einzeln zu den Teilsystemen Infrastruktur [Personenbahnhöfe], Fahrzeuge und Schnittstellen Infrastruktur/Fahrzeug Stellung nehmen)?
answer: Beim Nationalen Umsetzungsplan zur TSI PRM ist bezüglich des Teilsystems Infrastruktur die bestehende Vorrangregelung, die sogenannte „1.000-Reisenden-Regelung“, anzuwenden. Neue oder aufgerüstete bzw. erneuerte Bahnsteige müssen den TSI entsprechen. Die Realisierungsquote von ca. 100 erneuerten bzw. umgerüsteten Bahnsteigen pro Jahr, davon 40 in der prioritären Gruppe der Bahnhöfe mit mehr als 1.000 Reisenden pro Tag, ist möglichst beizubehalten. Dies wurde erreicht. Die Anforderung, dass neue oder aufgerüstete bzw. erneuerte Fahrzeuge der TSI PRM entsprechen müssen, führt zu einem stetig zunehmenden Anteil an PRM-gerechten Fahrzeugen. Diese Anforderung wurde erfüllt. Zielstellung im Bereich Schnittstelle Fahrzeug-Infrastruktur ist das Erreichen möglichst niveaugleicher Einstiegshöhen. Dies wird mittel- bis langfristig erreicht durch die zunehmende Zahl TSI-konformer Bahnsteige und Fahrzeuge sowie die Anwendung des Bahnsteighöhenkonzepts.