question: 8. Sind mit der Republik Polen Vereinbarungen über eine Fortsetzung der Elektrifizierung auf polnischer Seite zwischen Görlitz und Węgliniec (Kohlfurt) getroffen worden, und wenn bislang nicht, wurde das Thema auf dem fünften Deutsch-Polnischen Bahngipfel am 8. Februar 2023 in Potsdam verhandelt (vgl. https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-veran twortung/lander-kritisieren-bund-bahn-ausbau-nach-polen-zu-langsam-li.3 15406)?
answer: Zum Ausbau der Eisenbahninfrastruktur und zur Verbesserung des Angebots im Personen- und Güterverkehr wurde das „Abkommen zwischen dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen der Bundesrepublik Deutschland und dem Minister für Infrastruktur der Republik Polen über die Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung der Eisenbahnverbindungen Berlin – Warschau (Warszawa) (C-E 20) sowie Dresden – Breslau (Wroclaw) (E 30/C-E 30)“ geschlossen.
  Die damit verbundenen Maßnahmen auf deutscher Seite betreffen den Ausbau Berlin – Frankfurt (Oder), die Elektrifizierung und den zweigleisigen Ausbau Hoyerswerda – Grenze D/PL und die Elektrifizierung Dresden-Neustadt – Görlitz – Grenze D/PL.