question: 23. Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um IT-Ausstattung und Software für die Streitkräfte im Bereich der Cyberverteidigung gemeinsam mit EU-Partnern zu beschaffen?
answer: Der GB BMVg nutzt verschiedene etablierte Formate auf bi- und multinationaler Ebene und Ebene der EU. Dabei spielen insbesondere PESCO und der Europäische Verteidigungsfonds (EVF) als Formate eine wesentliche Rolle, um konkrete Produkte und Bedarfe gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten zu beschaffen.
  Daneben existieren fachspezifische Arbeitsgruppen im Rahmen der EU, v. a. im Rahmen verschiedener Formate der EDA. Hier werden auf fachlicher Ebene Einzelthemen zu aktuellen und zukünftigen Interessenschwerpunkten behandelt. Dabei werden fähigkeitsbezogen gleiche Bedarfe verschiedener Mitgliedstaaten identifiziert, im Vorfeld konkreter Beschaffungsabsichten gemeinsame Lösungsansätze sondiert und gegebenenfalls in den jeweiligen nationalen Beschaffungswegen weiterverfolgt und konkretisiert.
  Die konkrete Beschaffung bleibt dabei eine souveräne und einzelfallbezogene Entscheidung, in die Aspekte zu Schlüsseltechnologien, digitaler Souveränität und nationaler Sicherheit mit einfließen.