question: 15. In welchem Wert wurden Kriegswaffen in der 19. Wahlperiode nach Brasilien tatsächlich ausgeführt (bitte getrennt entsprechend den Jahren nach Güterbeschreibung, jeweiliger Stückzahl und Wert aufschlüsseln)?
answer: Der Wert der tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen wird durch das Statistische Bundesamt erhoben. Dazu verwendet das Statistische Bundesamt Anmeldungen von Unternehmen zur Außenhandelsstatistik (Zoll- und Intrastat-Anmeldungen). Die Güterbeschreibung sowie die jeweilige Stückzahl werden nicht von der Außenhandelsstatistik erfasst und können daher nicht ausgewiesen werden.
  Es ist davon auszugehen, dass diese Anmeldungen – zum Beispiel im Zusammenhang mit der Lieferung von Materialpaketen – auch Waren umfassen, denen keine Kriegswaffeneigenschaft zukommt. Bei den Daten handelt es sich um vorläufige Zahlen, die Revisionen unterliegen können. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass die Erteilung einer Genehmigung und die tatsächliche Ausfuhr der Güter aufgrund der Laufzeiten der Genehmigungen in unterschiedliche Kalenderjahre und damit auch in unterschiedliche Berichtszeiträume fallen können.
  Die tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen aus der Bundesrepublik Deutschland in der 19. Legislaturperiode sind dem Statistischen Bundesamt nach gegenwärtigem Stand für den Zeitraum von Oktober 2017 bis einschließlich November 2021 bekannt. Bei der Außenhandelsstatistik handelt es sich um eine Monatsstatistik. Es handelt sich um vorläufige Zahlen, die Änderungen unterliegen können.
  Dem Statistischen Bundesamt zufolge kann nicht ausgeschlossen werden, dass anhand der Einzelangaben eine Re-Identifizierung betroffener Unternehmen möglich ist. Die Bundesregierung ist daher nach sorgfältiger Abwägung zu der Auffassung gelangt, dass die erbetenen Auskünfte zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen teilweise geheimhaltungsbedürftig sind. Die entsprechenden Informationen sind als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft und in der Anlage* zu dieser Antwort enthalten.