question: 3. Wie bewertet die Bundesregierung den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland bzw. die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln durch Landwirtinnen und Landwirte, und wie möchte die Bundesregierung den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln „auf das notwendige Maß beschränken“, wie es im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP auf Seite 46 festgehalten ist?
  Wie definiert die Bundesregierung in diesem Kontext „auf das notwendige Maß“, bzw. um wie viel Prozent müsste nach Ansicht der Bundesregierung der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland gesenkt werden, damit das „notwendige Maß“ erreicht wäre?
answer: Nach § 3 des Pflanzenschutzgesetzes darf Pflanzenschutz nur nach guter fachlicher Praxis durchgeführt werden. Die gute fachliche Praxis im Pflanzenschutz umfasst insbesondere die Einhaltung der allgemeinen Grundsätze des integrierten Pflanzenschutzes. Der integrierte Pflanzenschutz ist wiederum definiert als eine Kombination von Verfahren, bei denen unter vorrangiger Berücksichtigung biologischer, biotechnischer, pflanzenzüchterischer sowie anbau- und kulturtechnischer Maßnahmen die Anwendung chemischer Pflanzenschutzmittel auf das notwendige Maß beschränkt wird.
  Im Rahmen der Revision der Richtlinie zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (2009/128/EG) plant die EU-Kommission die Umsetzung des Ziels der Farm-to-Fork Strategie, die Verwendung und das Risiko von Pflanzenschutzmitteln insgesamt um 50 Prozent zu reduzieren. Dafür sollen auch die Grundsätze des integrierten Pflanzenschutzes weiter konkretisiert werden. Die Zielsetzung der Farm-to-Fork Strategie wird von der Bundesregierung begrüßt. Erste Vorschläge zur Revision der Pflanzenschutz-Rahmenrichtlinie 2009/128/EG will die EU-Kommission in nächster Zeit vorlegen. Danach werden die konkreten Inhalte unter den Mitgliedstaaten erörtert. Die Ergebnisse dieser Erörterungen sind abzuwarten.
  Parallel zu den Aktivitäten auf EU-Ebene hat die Bundesregierung sich zum Ziel gesetzt, die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln ambitioniert zu reduzieren. Entsprechend dem Koalitionsvertrag sollen neben einer Reihe weiterer Maßnahmen der integrierte Pflanzenschutz ergänzt, seine Forschung und Förderung gestärkt und der Nationale Aktionsplan weiterentwickelt werden. Außerdem ist vorgesehen, Glyphosat bis Ende 2023 vom Markt zu nehmen. Im Übrigen wird die Förderung des Ökolandbaus mit der Zielsetzung, seinen Anteil bis 2030 auf 30 Prozent zu erhöhen, maßgeblich zur Pflanzenschutzmittel-Reduktion beitragen.