Die neue europaische Datenschutz-Grundverordnung steht vor der Tur. Mit Beginn des Trilogs im Juni 2015 ging auf einmal alles ganz schnell. Parlament, Rat und Kommission hielten den ambitionierten Zeitplan ein, innerhalb eines halben Jahres ihr informelles Vermittlungsverfahren abzuschliesen, und noch im ersten Quartal dieses Jahres soll die formliche Annahme durch Parlament und Rat erfolgen. Zwei Jahre nach Inkrafttreten der Verordnung, also Anfang 2018, wird diese dann unmittelbar in jedem Mitgliedstaat gelten. Die folgenden Ausfuhrungen sollen einen ersten Ausblick auf Grundsatze und Rechtmasigkeit einer Datenverarbeitung unter der DS-GVO geben. Erortert wird daruber hinaus auch, welche Harmonisierungskraft die Verordnung entfalten und wie sich dies auf das nationale Datenschutzrecht auswirken wird.
['Benedikt Buchner']
Grundsätze und Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung unter der DS-GVO