Noch länger Lücken bei der Bundeswehr
Pistorius zur Ausrüstung
Vorlaufzeiten der Industrie und die Unterstützung der Ukraine: Verteidigungsminister Pistorius rechnet nicht damit, die Ausrüstungsmängel der Bundeswehr vor 2030 beheben zu können. Klare Vorstellungen hat er für den Wehretat.
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Vorlaufzeiten der Industrie und die Unterstützung der Ukraine: Verteidigungsminister Pistorius rechnet nicht damit, die Ausrüstungsmängel der Bundeswehr vor 2030 beheben zu können. Klare Vorstellungen hat er für den Wehretat. Verteidigungsminister Boris Pistorius geht nicht von einer baldigen Schließung der Ausrüstungslücken bei der Bundeswehr aus. "Wir wissen alle, dass die vorhandenen Lücken bis 2030 nicht vollends geschlossen werden können. Deswegen müssen wir Prioritäten setzen", sagte der SPD-Politiker der "Welt am Sonntag". Eine dieser Prioritäten sei der Schutz der Ostflanke der NATO. "Für uns heißt das zunächst, bis 2025 eine vollständig ausgerüstete Division aufzubauen und zur Response Force der NATO angemessen beizutragen." "Die Bundeswehr hat drei Aufgaben zu erfüllen: Landes- und Bündnisverteidigung sowie internationale Kriseneinsätze. Dafür braucht es Fähigkeiten, unterlegt mit Material und Personal", erklärte Pistorius mit Blick auf den Bedarf der Armee. Auch Waffenlieferungen an die Ukraine zur Unterstützung im Krieg gegen Russland haben Lücken bei der Bundeswehr gerissen. Pistorius hatte Ende Januar angekündigt, dafür Gespräche mit der Rüstungsindustrie zu führen.  Pistorius will Etatsteigerung schon 2025 Pistorius kündigte zudem an, bis 2025 eine Steigerung des Wehretats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen zu wollen. Bis zum Ende der Legislaturperiode hätte er "gerne einen erhöhten Verteidigungsetat etabliert, der die Zwei-Prozent-Zielmarke der NATO sicherstellt", sagte er der Zeitung. Seine "Priorität Nummer eins" bis dahin sei, dass "wir auch in der Beschaffung von Waffen und Munition in der neuen Zeit angekommen sind". Wegen der von ihm angestrebten Erhöhung des Verteidigungshaushalts für das Jahr 2024 habe er "grundsätzlich eine zuversichtliche Haltung", sagte Pistorius. Ob es die geforderten zehn Milliarden Euro werden, "werden wir sehen". Die Verhandlungen dazu liefen.  Nach NATO-Angaben lag der Anteil der deutschen Verteidigungsausgaben an der Wirtschaftsleistung im vergangenen Jahr unter 1,5 Prozent. Nach einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) wird Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel voraussichtlich erst 2024 und 2025 erreichen - nämlich dann, wenn Ausgaben aus dem Sondervermögen zu Buche schlagen. Ab 2026 wäre Deutschland demnach voraussichtlich wieder unter zwei Prozent, wenn der reguläre Verteidigungshaushalt nicht "um mindestens fünf Prozent" pro Jahr steigt. Schiff soll nach Asien entsendet werden Pistorius kündigte zudem an, 2024 erneut ein Schiff in die Indopazifik-Region zu entsenden. Ende 2021 war mit der Fregatte "Bayern" erstmals seit rund zwanzig Jahren ein deutsches Kriegsschiff dort unterwegs - unter anderem wurden Häfen in Indien, Sri Lanka, Australien, Japan und Südkorea angelaufen. Es gelte nicht nur mehr europäische Verantwortung für Sicherheit und Verteidigung in Europa zu übernehmen. "Gleichzeitig sind auch wir gefordert, wenn es um die Freiheit der Seewege und die regelbasierte Ordnung im Indopazifik geht. Deswegen planen wir für das kommende Jahr eine weitere Präsenzfahrt unserer Marine in die Region und eine Vertiefung unserer Partnerschaften zu Schlüsselländern der Region, wie etwa Japan, Australien, Indien, Indonesien, Südkorea und Singapur."