Meloni als Regierungschefin vereidigt
Rechtsbündnis in Italien
In Italien ist Wahlsiegerin Meloni als Ministerpräsidentin vereidigt worden. Die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia wird damit die erste Frau im Amt. Auch ihr Kabinett wurde eingeschworen.
                            mehr
In Italien ist Wahlsiegerin Meloni als Ministerpräsidentin vereidigt worden. Die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia wird damit die erste Frau im Amt. Auch ihr Kabinett wurde eingeschworen. Giorgia Meloni ist als italienische Regierungschefin vereidigt worden. In Rom legte die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia dazu vor Staatschef Sergio Mattarella den Eid ab. Auch die Frauen und Männer ihres Kabinett wurden im Quirinalspalast eingeschworen.  Die 45-Jährige wird damit als erste Frau in der Geschichte der Republik Ministerpräsidentin. Im Bündnis mit der konservativen Forza Italia von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi und der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini lenkt künftig eine rechte Regierung das Land.  Am Sonntag ist eine Übergabe zwischen Meloni und ihrem Vorgänger Mario Draghi im Palazzo Chigi geplant, außerdem kommt der Ministerrat zu einer ersten Sitzung zusammen. Das Kabinett benötigt danach noch die Bestätigung per Vertrauensvotum in den beiden Parlamentskammern, was laut Beobachtern Anfang kommender Woche geschehen könnte. Das Rechtsbündnis verfügt seit der Wahl im September über eine absolute Mehrheit im Parlament, weshalb die Abstimmung für die neue Regierung keine große Hürde werden dürfte.  Vertrauensvotum wohl nur Formsache Melonis Partei ging bei der Parlamentswahl im September mit 26 Prozent der Stimmen als deutliche Wahlsiegerin hervor. Die Ultrarechten mit faschistischen Wurzeln waren zuvor lediglich eine kleine Oppositionspartei im Parlament.  Auf Twitter versprach Meloni zuletzt eine "hochkarätige Exekutive, die schnell arbeiten wird, um auf die drängenden Probleme der Nation und der Bürger zu reagieren." Salvini twitterte: "Fünf Jahre zusammen, um Italien zu verändern" - wohl wissentlich, dass die Regierungen des Landes im Schnitt etwas mehr als ein Jahr durchhalten. Unter der neuen rechten Regierung dürfte Italiens Haltung beim Thema Migration ablehnender werden. Das Bündnis betonte zudem, sich stärker für die Interessen Italiens einsetzen zu wollen. Melonis Haltung zur EU bereitete in Brüssel und anderen europäischen Staaten bereits Sorgen. Unlängst erklärte sie, Italien werde voll und ganz Teil Europas und der Atlantischen Allianz bleiben.   Streit über Ministerposten Über die Verteilung der Ministerposten gab es zuletzt teils heftigen Streit innerhalb des Rechtsbündnisses. Zudem sorgte Berlusconi für Unruhe, als er Meloni in der vergangenen Woche auf einem Zettel als "rechthaberisch, überheblich, arrogant, beleidigend" charakterisierte und sich jüngst verständnisvoll über das Handeln von Russlands Präsident Wladimir Putin im Ukraine-Krieg äußerte. Er sei zudem ein enger Freund des Kremlchefs und habe Wodka von ihm zum Geburtstag geschenkt bekommen, sagte der 86-Jährige unter der Woche vor Parlamentariern.  Besonders umkämpft war das Justizministerium. Berlusconi, der für seine "Bunga-Bunga-Partys" immer noch vor Gericht steht, wollte das Ressort für seine Partei. Meloni blieb bis zuletzt jedoch hart und nominierte den früheren Staatsanwalt Carlo Nordio aus ihrer Partei für das Amt. Maria Elisabetta Casellati, eine Vertraute Berlusconis, die dieser eigentlich dort positionieren wollte, bekam dafür das Reformministerium. Der gesundheitlich angeschlagene Berlusconi übernimmt kein Ministeramt.  Salvini wird Infrastrukturminister Wirtschaftsminister wird Giancarlo Giorgetti, der bereits dem Kabinett von Mario Draghi angehörte. Der 55-Jährige gilt als ein moderater und pro-europäischer Vertreter der Lega. Deren Chef Matteo Salvini - einst als Innenminister bekannt für seine harte Linie gegen Einwanderer - wird Minister für Verkehr und Infrastruktur sowie erneut Vize-Regierungschef. Als Italiens Außenminister und Melonis Stellvertreter ist zudem der Europapolitiker Antonio Tajani (Forza Italia) vorgesehen.