Meloni will für alle regieren
Rechtsbündnis siegt in Italien
Bei der Parlamentswahl in Italien hat sich laut ersten Hochrechnungen die Allianz um die rechtsradikale Partei Fratelli d'Italia durchgesetzt. Jetzt will das Rechtsbündnis regieren. Von Jörg Seisselberg.
Bei der Parlamentswahl in Italien hat sich laut ersten Hochrechnungen die Allianz um die rechtsradikale Partei Fratelli d'Italia durchgesetzt. Jetzt will das Rechtsbündnis regieren. Die Siegerin ließ sich ein paar Stunden Zeit. Im Luxushotel Parco dei Principi, dem Hauptquartier der Partei Brüder Italiens in der Wahlnacht, wartete Giorgia Meloni, bis die Hochrechnungen keine Zweifel mehr ließen am klaren Erfolg des Rechtsbündnisses. Dann trat die 45-Jährige vor die Medien, bejubelt von ihren Anhängern - und formulierte klar und selbstbewusst ihren Anspruch darauf, die nächste Regierung zu führen.  "Von den Italienern hat es in dieser Parlamentswahl eine klare Anweisung gegeben. Eine klare Anweisung für eine Mitte-Rechts-Regierung unter Führung der Brüder Italiens", sagte sie. 17 Prozentpunkte Vorsprung Laut Hochrechnungen des staatlichen Fernsehsenders RAI hat das Rechtsbündnis die Wahl gewonnen mit rund 17 Prozentpunkten Vorsprung vor der Demokratischen Partei und ihren Verbündeten. Die Rechte mit Melonis Brüdern Italiens, der Lega Matteo Salvinis und Silvio Berlusconis Forza Italia kommen zusammen auf rund 43 Prozent.  Klar stärkste Kraft innerhalb Rechtsbündnisses sind die Brüder Italiens mit über 25 Prozent. Sie erhalten damit als Einzelpartei fast so viele Stimme wie das gesamte Mitte-Links-Bündnis um die Demokraten (rund 26 Prozent).  Meloni sagte, es sei eine Nacht "des Stolzes und der Genugtuung" für ihre Partei. Die Wahlkampagne, beklagte die rechte Politikerin, sei gegen sie und ihre Brüder Italiens häufig aggressiv gewesen. Jetzt aber wolle sie eine Regierungschefin für alle sein. "Es ist wichtig zu verstehen, dass wenn wir gerufen sind, diese Nation zu führen, dann werden wir das für alle machen. Wir werden es für alle Italiener machen, mit dem Ziel dieses Volk zu einigen", so die Wahlsiegerin.  Nationalstolz und nationale Identität Gleichzeitig versprach Meloni ihren Anhängern in ihrer neunminütigen Siegesrede, Nationalstolz und nationale Identität würden in Italien künftig wieder eine wichtigere Rolle spielen. "Das große Ziel, das wir uns im Leben und als politische Kraft gegeben haben, war, dass die Italiener wieder stolz sein können, Italiener zu sein und die Tricolore-Fahne zu schwenken", sagte sie.  Meloni, die ihre politische Arbeit in neofaschistischen Parteien begonnen hat, bezeichnet sich selbst als Konservative. Ihre Gegner werfen ihr vor, sich nie umfassend vom Faschismus distanziert zu haben. Das Nachrichtenportal des amerikanischen Fernsehsenders CNN schreibt, Italien bekäme jetzt die am weitesten rechts stehende Regierungschefin seit Benito Mussolini. Demokratische Partei räumt Niederlage ein Die Demokratische Partei räumte in der Nacht ihre Niederlage ein, sie kam nur auf rund 20 Prozent. Die Vizechefin Deborah Serracchiani zeigte sich betroffen vom Sieg des Rechtsbündnisses und verzichtete auf Glückwünsche an die Siegerin. "Heute Abend können wir nicht anders als den Sieg der Rechten, angeführt von Giorgia Meloni, anzuerkennen. Wir finden dennoch, dass dies ein trauriger Tag für das Land ist", so Serracchiani. Ein Überraschungserfolg ist der Fünf-Sterne-Bewegung gelungen, sie erreichte rund 16 Prozent der Stimmen. Mit einem linkspopulistischen Programm waren die Fünf Sterne vor allem im ärmeren Süden des Landes erfolgreich, überflügelten dort in einigen Regionen sogar das Rechtsbündnis - zur Freude von Parteichef Giuseppe Conte.  Historisch niedrige Wahlbeteiligung "Es ist ein politisch bemerkenswertes Ergebnis. Für uns heißt dies, dass der Kampf gegen Ungleichheiten der Leitstern für unsere Arbeit in der neuen Legislaturperiode sein wird", so Conte. In der politischen Mitte erreichte die linksliberale Liste Azione/Italia Viva mit rund 7,5 Prozent ein respektables Ergebnis. Sie landete damit nur knapp hinter Berlusconis Forza Italia. Innerhalb des Rechtsbündnisses ist die Lega die große Verliererin, sie stürzte laut Hochrechnungen von 17 auf unter 9 Prozent ab.  Das alles in einer Wahl, in der die Beteiligung historisch schlecht war. Nur 63,8 Prozent der Wahlberechtigten stimmten ab - so wenig wie noch nie in der Geschichte Italiens.