Abrüstungsdiplomatie war einmal
Maas im Sicherheitsrat
Ende April steht der Atomwaffensperrvertrag auf dem Prüfstand. Ob Nordkorea oder Iran - potenziell nukleare Probleme gibt es viele. Außenminister Maas rief im UN-Sicherheitsrat zu mehr Ernsthaftigkeit bei der Abrüstung auf. Von Peter Mücke.
Ende April steht der Atomwaffensperrvertrag auf dem Prüfstand. Ob Nordkorea oder Iran - potenziell nukleare Probleme gibt es viele. Außenminister Maas rief im UN-Sicherheitsrat zu mehr Ernsthaftigkeit bei der Abrüstung auf. Vor 50 Jahren - mitten im kalten Krieg - trat der sogenannte Atomwaffensperrtrag in Kraft. Das internationale Abkommen sollte verhindern, dass noch mehr Länder als die damaligen Atommächte USA, Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich und China in den Besitz von Atomwaffen kommen. Langfristig sollten außerdem die Atomarsenale abgebaut werden. Doch trotz seiner wichtigen Errungenschaften, habe der Vertrag schwere Rückschläge erlebt, sagt Bundesaußenminister Maas. Die nukleare Abrüstung stagniert. Neue Technologien führen zu strategischen Ungleichgewichten. Und die Gefahr, das sich Atomwaffen weiter verbreiten, fordert unsere größte Aufmerksamkeit. Maas ist nach New York gekommen, um an einer Sitzung des Sicherheitsrats zur Zukunft des Atomwaffensperrvertrags teilzunehmen. Ende April beginnt die nächste Überprüfungskonferenz - vor fünf Jahren konnten sich die Teilnehmerstaaten nicht auf ein Abschlussdokument einigen. Seitdem sind die Probleme eher noch größer geworden. Nordkorea ist unter völliger Missachtung des Vertrags und zahlreicher Sicherheitsratsresolutionen in den Besitz von Atomwaffen gekommen. Was sagt das über die Glaubwürdigkeit unserer eigenen Beschlüsse aus?  "Verhandlungen zwischen USA und Nordkorea unterstützen" Diese Frage stellte der Bundesaußenminister. Seine Antwort: Ein zweigleisiger Ansatz: Druck auf der einen Seite, diplomatisches Engagement auf der anderen: Wir alle sollten geschlossen die Verhandlungen der USA mit Nordkorea unterstützen. Gleichzeitig wird Deutschland als Vorsitz des Sanktionsausschusses sicherstellen, dass die Sanktionen gegen Nordkorea auch eingehalten werden.  Beim Thema Iran ging der SPD-Politiker aber auf Distanz zu den USA, das ja das Atomabkommen mit Teheran aufgekündigt hat: Das Wiener Atomabkommen bleibt das beste und einzig erfolgversprechende Instrument, das verhindern kann, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt. Europa steht zu dieser Vereinbarung. Doch auch der Iran ist gefordert, seine Verpflichtungen ohne Verzögerungen und Abstriche einzuhalten. Neues Leben für die Abrüstungsdiplomatie Es sei aber auch an der Zeit, die Abrüstungsdiplomatie mit neuem Leben zu erfüllen. Zuletzt hatten die USA, Russland, China ihre Atomwaffenarsenale modernisiert. US-Präsident Trump hatte den INF-Vertrag über die Abrüstung von Mittelstreckenraketen gekündigt. Auch angesichts dieser neuen Spannungen zwischen Ost und West erinnerte die UN-Repräsentantin für Abrüstungsfragen, Izumi Nakamitsu, an die Regierungschefs der beiden Supermächte USA und Sowjetunion Ende der 80er Jahre: Wir sollten zur Erkenntnis von Ronald Reagan und Michael Gorbatschow zurückkehren: Einen Atomkrieg kann man nicht gewinnen - und sollte deshalb auch nicht begonnen werden.