UN erheben schwere Vorwürfe gegen China
Hinweise auf Menschenrechtsverletzungen
Zehn Minuten vor Ende ihrer Amtszeit hat UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet einen brisanten Bericht veröffentlicht: Man sehe Anhaltspunkte für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der chinesischen Region Xinjiang.
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Zehn Minuten vor Ende ihrer Amtszeit hat UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet einen brisanten Bericht veröffentlicht: Man sehe Anhaltspunkte für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der chinesischen Region Xinjiang. Das UN-Menschenrechtsbüro sieht Anhaltspunkte für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der chinesischen Region Xinjiang. Das geht aus einem Bericht hervor, den die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, kurz vor Mitternacht - zehn Minuten vor dem Ende ihrer Amtszeit - veröffentlichte. "Das Ausmaß der willkürlichen und diskriminierenden Inhaftierung von Angehörigen der Uiguren und anderen überwiegend muslimischen Gruppen (...) könnte internationale Verbrechen, insbesondere Verbrechen gegen die Menschlichkeit, darstellen", heißt es darin. Den Menschen seien von 2017 bis 2019 und möglicherweise darüber hinaus fundamentale Rechte vorenthalten worden.  Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und geflohenen Uiguren wurden Hunderttausende Uiguren und Mitglieder anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt. Viele sollen zur Zwangsarbeit in andere Provinzen geschickt worden sein. Es soll erzwungene medizinische Behandlungen gegeben haben. Auch seien die Haftbedingungen schlecht gewesen. Die USA und die Menschenrechtsorganisationen werfen China Völkermord beziehungsweise kulturellen Genozid im Landesteil Xinjiang vor. Diese Anschuldigung wird in dem Bericht von Bachelet jedoch nicht erhoben. China weist die Vorwürfe zurück und spricht von Lügen.   Bericht sollte schon früher veröffentlicht werden Der Bericht sollte schon im vergangenen Jahr veröffentlicht werden. Bachelet zögerte aber, weil sie mit China monatelang darüber verhandelte, in das Land reisen zu können. Diese Reise kam im Juni zustande. Knackpunkte waren unter anderem, dass das UN-Menschenrechtsbüro selbst entscheiden wollte, wo sie hinfährt und mit wem sie ohne Aufsicht durch Behörden sprechen kann.  Ihr Büro sagte zwar, China sei auf die Forderungen eingegangen. Sie reiste auch nach Xinjiang, doch hielt sie sich zum Ende des Besuchs mit Kritik an Pekings Vorgehen in der Region stark zurück. Das brachte Bachelet Kritik ein, unter anderem von der Bundesregierung. Es habe keine Aufklärung des Vorwurfs schwerer Menschenrechtsverletzungen dort gegeben, hieß es in Berlin.  Starker Druck auf Bachelet Bachelet stand unter immensem Druck, wie sie vergangene Woche berichtete. Während viele Regierungsvertreter mit wachsender Ungeduld auf die Veröffentlichung gepocht hätten, habe sie auch einen Brief von rund 40 Regierungen erhalten, die sie drängten, von der Veröffentlichung abzusehen. Einzelne Länder nannte sie nicht.  Bachelet war seit 2018 im Amt. Sie bewarb sich nicht um eine zweite Amtszeit. UN-Generalsekretär António Guterres hat noch keine Nachfolgerin oder einen Nachfolger benannt.    Mit Informationen von Benjamin Eyssel, ARD-Studio Beijing und Mathias Zahn. ARD-Studio Genf