Zu viert gegen China
Quad-Gipfel im Weißen Haus
Vordergründig ging es beim ersten Quad-Gipfel um Informationsaustausch und Kooperationen bei der Forschung. Doch das Bündnistreffen von Australien, Japan, Indien und USA sollte vor allem ein Gegengewicht zu China schaffen. Von Torsten Teichmann.
Vordergründig ging es beim ersten Quad-Gipfel um Informationsaustausch und Kooperationen bei der Forschung. Doch das Bündnistreffen von Australien, Japan, Indien und USA sollte vor allem ein Gegengewicht zu China schaffen.  Es geht um China, aber niemand nennt die Volksrepublik beim Namen. Stattdessen spricht US-Präsident Joe Biden als Gastgeber lieber von Erfolgen und gemeinsamen Projekten: "Wir sind vier Demokratien, mit großer Erfahrung in der Zusammenarbeit, die Dinge anpacken und sich der Herausforderung stellen." Das Signal, das von Washington ausgehen soll, lautet: Im Wettstreit mit autoritären Systemen setzen die USA auf Diplomatie - aber auch Abgrenzung. Der australische Ministerpräsident Scott Morrison ist in Richtung China viel deutlicher: "Wir sind liberale Demokratien, die an eine Weltordnung glauben, die der Freiheit den Vorzug gibt. Wir glauben an einen freiheitlichen und offenen indopazifischen Raum. Denn nur so entsteht eine starke, stabile und florierende Region."  Gegengewicht zu Chinas Visionen Für die USA, Australien, Indien und Japan geht es um Absprachen, Informationsaustausch und Investitionen. Das sogenannte Quad soll aus amerikanischer Sicht beginnen, ein Gegengewicht zu Chinas Vision einer Neuen Seidenstraße zu schaffen.  Es geht um Lieferketten für Computerchips und um Unabhängigkeit von Chinas Marktmacht im Bereich der 5G-Mobilfunktechnologie. Die vier Staaten haben außerdem vereinbart, vor allem mit indischer Hilfe bis Ende 2022 eine Milliarde Corona-Impfdosen zu produzieren.  Daneben gibt es bilaterale Absprachen, wie zum Beispiel zwischen Indien und Australien. "Bei unserem Treffen haben wir eine Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Wasserstoff-Technologie und von sehr preiswerten Solar-Programmen beschlossen, um Indiens Energiewende zu unterstützen", erklärt Morisson.  Keine militärische Allianz Die Amerikaner legen außerdem ein neues Stipendienprogramm für Studenten aus allen vier Ländern auf. Talente sollen an Elite-Universitäten in den Bereichen Wissenschaft und Technologie gefördert werden. Es geht um gerade einmal 100 Stipendien - finanziert von der privaten Wirtschaft.  Das sogenannte Quad ist keine militärische Allianz wie die NATO. Auch wenn die Armeen der vier Staaten zum Beispiel beim maritimen Malabar-Manöver gemeinsam trainieren. Der Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, ist die Trennung beider Kooperationen wichtig: "Es ist kein Sicherheitstreffen. Diese Gruppe konzentriert sich auf Corona, Klima, neue Technologien und Infrastruktur."  US-Regierung baut vor Hochrangige Vertreter der US-Regierung hatten vorher aber eingeräumt, dass auch illegale Fischzüge und Hoheitsrechte im Pazifischen Ozean eine Rolle spielen - und damit ist dann wieder ganz eindeutig Chinas Verhalten gemeint.  Und wie zuvor schon beim U-Boot-Deal mit Australien laufen die USA Gefahr, andere Verbündete mit ihrer Politik vor den Kopf zu stoßen. Die US-Regierung versucht dieses Mal vorzubauen: In der Abschlusserklärung heißt es, dass Präsident Biden und seine Gäste die zentrale Rolle der ASEAN-Organisation, dem Bündnis der südost-asiatischen Staaten, anerkennen.