Kanada verbietet Technologie von Huawei
Aufbau von 5G-Netz
Nach jahrelangem Zögern schließt Kanada die chinesischen Telekommunikationsausrüster Huawei und ZTE vom Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes aus. Grund ist die Sorge vor chinesischer Spionage.
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Nach jahrelangem Zögern schließt Kanada die chinesischen Telekommunikationsausrüster Huawei und ZTE vom Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes aus. Grund ist die Sorge vor chinesischer Spionage.  Die kanadische Regierung hat beschlossen, die chinesischen Telekommunikationskonzerne Huawei und ZTE vom Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes auszuschließen. Begründet wird dies mit der Sorge, die chinesische Führung könne die Technologie der Unternehmen zu Spionagezwecken nutzen.  "Dies geschieht im Anschluss an eine umfassende Prüfung durch unsere Sicherheitsbehörden und in Absprache mit unseren engsten Verbündeten", erklärte Industrieminister François-Philippe Champagne. "Viele feindliche Akteure sind bereit, Schwächen in unserer Verteidigung auszunutzen", ergänzte der Minister für öffentliche Sicherheit, Marco Mendicino.   Politische Spannungen Zuvor hatte Kanada mit der Entscheidung gezögert, um diplomatische Spannungen mit Peking nicht weiter zu verstärken. Auf Betreiben der USA war 2018 die Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou in Kanada verhaftet worden. Das US-Justizministerium warf ihr und Huawei unter anderem Verstöße gegen die US-Sanktionen gegen den Iran, Bankbetrug, Geldwäsche und Industriespionage vor. In einem politisch motivierten Gegenzug hatte China zwei kanadische Bürger, einen Diplomaten und einen Geschäftsmann, festgenommen. Per de-facto Gefangenenaustausch wurden Meng und die beiden Kanadier 2021 wieder freigelassen.   USA übten Druck aus Kanada war bislang das einzige Mitgliedsland des Geheimdienstverbundes "Five Eyes", das die chinesischen Netzausrüster beim Aufbau seiner Telekom-Infrastruktur mit dem neuen Mobilfunkstandard 5G noch nicht ausgeschlossen hatte. Dem Zusammenschluss gehören auch die USA, Großbritannien, Neuseeland und Australien an. Doch andere Länder haben ebenso schon Verbote erlassen, so etwa Japan und Schweden.  Die USA hatten unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump großen Druck auf ihre Verbündeten ausgeübt, um Huawei aus deren Telekomnetzen auszuschließen. Washington warnte, dass die USA gegebenenfalls aufhören würden, Geheimdienstinformationen mit Ländern zu teilen, die Huawei-Technologie nutzten.  Keine Unabhängigkeit von Huawei Huawei hatte stets beteuert, dass das Unternehmen Spionage-Forderungen der chinesischen Behörden nicht folgen würde. Dass das möglich sei, wird von vielen Beobachtern bezweifelt. Keine Firma könne unter chinesischem Recht ein Ersuchen der Regierung ablehnen, Informationen zu teilen, sagt Guy Saint-Jacques, ehemaliger kanadischer Botschafter in China. Die andere nun verbotene Firma, ZTE, ist selbst ein chinesischer Staatsbetrieb. Der Bau von 5G-Netzen soll Geschwindigkeit und Datenkapazität von Internetverbindungen drastisch erhöhen. Huawei ist der weltweit größte Anbieter von Netztechnik für Telekom-Firmen. Das Unternehmen ist ein Symbol von Chinas technologischer Macht.