Der Anfang vom Ende des Brexit?
Truss und die Torys in Not
Das spektakuläre Scheitern der britischen Premierministerin Truss geht weit über ihre Person hinaus. Es steht für den Kollaps eines politischen Konzepts, das sich immer weiter von der Realität entfernt hat, analysiert Annette Dittert.
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Das spektakuläre Scheitern der britischen Premierministerin Truss geht weit über ihre Person hinaus. Es steht für den Kollaps eines politischen Konzepts, das sich immer weiter von der Realität entfernt hat. Noch nie hat eine britische Premierministerin ihr Land in so kurzer Zeit in eine so tiefe Krise gestürzt wie Liz Truss in den vergangenen vier Wochen. Eine Krise, von der es sich auch dann nicht mehr schnell erholen dürfte, wenn Truss bald ganz von der politischen Bühne abtreten muss. Dass es so kommen wird, scheint nach den vergangenen Tagen unausweichlich, die offene Frage ist mittlerweile nur noch, wann.  Womit Truss nach Theresa May und Boris Johnson nun schon die dritte konservative Regierungschefin ist, die an der Aufgabe gescheitert ist, die Versprechen des Brexit umzusetzen. Nach May und Johnson hatten die Brexit-Revolutionäre in der Tory-Partei mit Truss diesmal auf die reine rechtslibertäre Lehre gesetzt.  Massive Steuer-Erleichterungen für die Reichsten in Kombination mit Deregulierung sollten für märchenhaftes Wachstum sorgen, das dann auf die Schwächeren der Gesellschaft wie von Zauberhand herunterregnen würde. Wie Truss das finanzieren wollte, verriet sie indes nicht. Die Märkte würden es schon richten, so die Devise.   Jähes Aufwachen in der Realität der Märkte Bis es dann so ganz anders kam. Das Pfund stürzte ab, die Zinsen stiegen in nie gekannte Höhen, die Rentenfonds standen vor dem Kollaps. Das Scheitern von Truss und ihrem wirtschaftspolitischen Konzept ist vor allem deshalb so besonders spektakulär, weil es ausgerechnet die so vielbeschworenen Märkte waren, die für ihren Untergang sorgten, indem sie die Notbremse zogen. Am Ende war es die Realität, die auf brutale Weise die zunehmend fantastischen Ideen einer Tory-Regierung auf den Boden der Tatsachen zurückholten. Als die Bank of England ankündigte, keine weiteren Noteingriffe vorzunehmen, um das Pfund zu stabilisieren oder einen erneuten Kollaps von Rentenfonds abzuwehren, war das Spiel vorbei für Truss und ihren Finanzminister Kwasi Kwarteng.  Ein paar Kehrtwenden dürften nicht reichen Der neue Finanzminister Jeremy Hunt, der mittlerweile das gesamte wirtschaftspolitische Paket der Truss-Regierung kassiert hat, wird aber nur einen kleinen Teil des angerichteten Schadens reparieren können. Denn das Problem reicht viel tiefer.  Wenn Historiker in Zukunft darüber rätseln, wie es zu dem gegenwärtigen Irrsinn in der britischen Politik kommen konnte, werden sie im Jahr 2016 beginnen müssen. Erstens, weil der Brexit die britische Wirtschaft so kontinuierlich und nachhaltig beschädigt hat, dass jede zusätzliche Verunsicherung der Märkte zu weit größeren Turbulenzen führt als je zuvor.  Zweitens aber - und das ist der wesentliche Punkt -, weil der Brexit und das ihm innewohnende magische Denken eines souveränen Großbritanniens, das in der globalisierten Welt des 21. Jahrhundert losgelöst von internationalen Entwicklungen seine eigenen Wege gehen kann, der eigentliche Anfang vom Ende rationalen Denkens auf der Insel war.  Statt die massiven wirtschaftlichen Probleme des Brexit zu benennen, wurden sie über Jahre geleugnet und tabuisiert, wodurch jeder konstruktive Lösungsansatz verstellt blieb.  Kein einmaliger Ausreißer Truss' wirtschaftspolitischer Ansatz, durch einen nicht gegenfinanzierten gigantischen Schuldenberg für märchenhaftes Wirtschaftswachstum zu sorgen, war insofern kein irrationaler Quantensprung, sondern nur die letzte radikale Version dieses Denkens, gewissermassen "Peak Brexit", also der auf die Spitze getriebene Glaube, man könne das Blaue vom Himmel versprechen und damit irgendwie durchkommen. Unter Johnson war das immerhin fast zwei Jahre gutgegangen.  Das dramatische Scheitern von Truss könnte jetzt zu einem Ende dieses Wunschdenkens, dem Anfang einer Art britischer Zeitenwende werden. Hart auf dem Boden der Tatsachen gelandet, gibt es erste Anzeichen, dass selbst Brexiteers allmählich erkennen, dass es so nicht weiter gehen kann.   Frisst die Revolution ihre Kinder? Wenn Jeremy Warner, einer der Herausgeber des "Daily Telegraph" - ein Blatt, das den Brexit in jeder Form von Beginn an oft fanatisch verteidigt hat -, jetzt in einem Essay zu dem Schluss kommt, die Gegner des Brexit könnten womöglich doch recht gehabt haben und resigniert einräumt, "die Revolution, die die Brexiteers vor sechs Jahren versprochen haben, scheint nun den Weg zu nehmen, den alle Revolutionen irgendwann erleiden; sie endet damit, dass sie ihre eigenen Kinder frisst", dann ist das ein erstes Anzeichen dafür, dass die Briten nun allmählich zu dem zurückkehren, wofür sie im Rest der Welt immer bewundert und respektiert wurden: einem pragmatisch-realistischen Land, in dem die Vernunft zu Hause war. Aber dieser Weg zurück wird ein langwieriger und schmerzhafter Prozess. Denn so wie der Brexit und die trotzigen Bekundungen der Johnson-Regierung, internationale Verträge im Konflikt um das Nordirlandprotokoll zu brechen, das Vertrauen in die Verlässlichkeit britischer Politik weltweit nachhaltig beschädigt hat, werden auch die Märkte den Zusammenbruch von britischer Rationalität und Selbstdisziplin bei der eigenen Finanzpolitik so schnell nicht vergessen. Den Briten stehen schwierige Jahre bevor.