Wie Deutschland sich abhängig machte
Russisches Gas
Mit der Gasumlage werden viele in Deutschland konkret die Folgen der Abhängigkeit vom russischen Gas spüren. Aber wie konnte es so weit kommen? Und was muss sich nun ändern? Von Hans-Joachim Vieweger.
Mit der Gasumlage werden viele in Deutschland konkret die Folgen der Abhängigkeit vom russischen Gas spüren. Aber wie konnte es so weit kommen? Und was muss sich nun ändern?  Es ist diese eine Zahl, von der Deutschland schnell runterkommen muss: 55 Prozent der Gasimporte stammten im vergangenen Jahr aus Russland. Jetzt ist es eine Belastung, dass deutsche Gasspeicher dem russischen Konzern Gazprom überlassen wurden. Oder, dass die für die Ölversorgung im Osten maßgebliche Raffinerie im brandenburgischen Schwedt mehrheitlich dem russischen Rosneft-Konzern gehört.  Wirtschaft und Politik bestärkten sich gegenseitig darin, immer mehr auf Energie aus Russland zu setzen, so die Analyse von Georg Zachmann, Energieexperte bei der Brüsseler Denkfabrik Bruegel. Gerade das russische Gas hatte es Deutschland angetan. Schon in den 1970er-Jahren wurde die erste Pipeline für Gas aus Sibirien gebaut, ganz vorne mit dabei waren Ruhrgas und der BASF-Konzern, die sich Partner in Russland suchten, um günstiges Gas importieren zu können.  Schröders Job Als dann verschiedene Partner unter dem Namen Nord Stream eine erste Ostseepipeline planten, gab sich der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) überzeugt: "Deutschland sichert in direkter Partnerschaft mit Russland große Teile seiner Energieversorgung auf Jahrzehnte." Wenige Wochen nach dieser Erklärung wurde er zwar abgewählt, fand aber wie bekannt lukrative Jobs bei Gazprom &amp; Co. Seine CDU-Nachfolgerin Angela Merkel setzte die Gaspartnerschaft fort - auch noch nach dem Krim-Krieg 2014 und dem Vorgehen Putins gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny 2015.  Zu diesem Zeitpunkt hatten osteuropäische Staaten, die USA und das EU-Parlament Deutschland zu einem Baustopp von Nord Stream 2 aufgefordert. Russland könne die Abhängigkeit vom Gas als Waffe einsetzen, so die - wie wir heute wissen - höchst berechtigte Sorge.   Warum hat niemand gehört? Die Sache mit dem russischen Gas sei einfach zu bequem gewesen, sagt der Energie-Experte und Ökonom Zachmann: "Alle Geschichten, die für einen selber bequem sind, beinhalten das Risiko, dass sie falsch sind. Doch man erzählt sie sich immer weiter, selbst dann, wenn sich die Grundvoraussetzungen geändert haben." Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gibt dagegen zu bedenken, dass die Ukraine und andere osteuropäische Länder zwar gegen den Bau von Nord Stream 2 waren, aber nicht grundsätzlich gegen den Bezug von Gas aus Russland. Der aber sollte durch die Ukraine erfolgen: "Nicht nur wegen der Transitgebühren, sondern auch, weil sie glaubten, dann besser vor einem russischen Angriff geschützt zu sein."   Für Altmaier ein Beispiel dafür, dass die aktuelle Diskussion um die Abhängigkeit von russischem Gas manchmal zu einfach geführt werde. Er erinnert an gescheiterte Versuche, Flüssiggas-Terminals zu bauen: Die Politik hätte Mittel bereitstellen wollen, doch die Projekte seien nicht vorangekommen, weil sich kein Unternehmen langfristig binden wollte.  Gefragt, ob er im Rückblick etwas anders hätte machen sollen, spricht Altmaier den Ausbau der erneuerbaren Energien an. Der Anteil der Erneuerbaren am Stromverbrauch habe sich zwar in seiner Amtszeit von 21 auf 46 Prozent mehr als verdoppelt. Dennoch müsse man sich aus heutiger Sicht die Frage stellen, warum es nicht noch schneller gegangen sei: "Den Schuh müssen wir uns anziehen", so Altmaier. Mit Blick auf die Energieabhängigkeit Deutschlands verweist Altmaier darauf, den Einstieg Chinas ins deutsche Stromnetz verhindert zu haben. Das sei schon ein "zaghaftes Umsteuern" gewesen.  Welche Fehler wurden gemacht? Ein Umsteuern - nachdem die Politik zuvor das Engagement russischer Unternehmen im deutschen Energiesektor zugelassen hatte. Zum Beispiel 2014 die Übernahme des größten Gasspeichers der BASF-Tochter Wintershall durch Gazprom - mit Unterstützung des damaligen SPD-Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel und trotz verschiedener Warnungen.  Fatale Fehler seien hier von der Politik gemacht worden, sagt Jürgen Kühling, der Vorsitzende der Monopolkommission, die das Wirtschaftsministerium berät. Der Jurist, der an der Universität Regensburg lehrt, macht deutlich: Dass sich auf dem liberalisierten Energiemarkt verschiedene Wettbewerber tummeln, sei nicht das Problem - Wettbewerb sorge in der Regel für niedrige Preise. Doch auch der Faktor der Energiesicherheit sei zu berücksichtigen. Und hier habe der Staat die Verantwortung zu überprüfen, welches Unternehmen vertrauenswürdig sei und welches nicht.   Während der Strommarkt nach der Liberalisierung in den 1990er-Jahren grundsätzlich gut aufgestellt sei, bestehe auf dem Gasmarkt noch deutlicher Korrekturbedarf, sagt Kühling. Just ein massiver Staatseingriff sei maßgeblich für die Probleme, die heute auf dem Sektor bestehen: die Erlaubnis für den Zusammenschluss von E.ON und Ruhrgas im Jahr 2002.  Das Kartellamt hatte dies abgelehnt, auch die Monopolkommission brachte Bedenken vor. Doch die damalige rot-grüne Bundesregierung setzte sich darüber hinweg. Nicht nur, dass mehr oder weniger ein Monopol auf dem Gasmarkt entstand - Alternativen zum Gas aus Russland, zum Beispiel Investitionen in Flüssiggas, wurden nicht gesucht. Die Gassparte des fusionierten Unternehmens wurde Jahre später von E.ON abgespalten - unter dem Namen Uniper. Das Unternehmen musste bekanntlich erst vor Kurzem vom Bund gerettet werden.    Wie besser organisieren? Wie könnte also der Energiesektor künftig besser organisiert werden? Sollte die Liberalisierung des Marktes zurückgedreht werden - nach dem Motto "mehr Staat, weniger Markt"? So wie in Frankreich, wo der Staat den Energieversorger EDF wieder vollständig übernimmt. Kornelia Haller, seit Kurzem Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur, ist skeptisch: Nicht die Frage, ob ein staatlicher oder privater Akteur Aufgaben übernehme, sei entscheidend.  Vielmehr gehe es um die Frage, wie die Regeln für den Energiesektor aussehen sollen: Welche Risiken sollen abgesichert werden? Vor allem: "Wie viel ist uns das auch wert?", so Haller. Soll heißen: Wo sind wir als Kunden bereit, mehr zu zahlen als Preis für Energiesicherheit? Zum Beispiel dadurch, dass man nicht nur beim billigsten Anbieter in der Welt einkauft, unabhängig davon, wie zuverlässig dieser Lieferant ist.  Bundesnetzagentur als Treuhänder Die fehlende Zuverlässigkeit hat sich beim größten deutschen Gasspeicher Rehden gezeigt, der von seinem bisherigen Eigentümer Gazprom Germania im vergangenen Jahr nicht mehr gefüllt wurde. Die Bundesnetzagentur ist inzwischen als Treuhänder eingesprungen, um diese Infrastruktur zu sichern.  Bei allen aktuellen Schwierigkeiten, davor warnt Georg Zachmann vom Bruegel-Institut, sollten die einzelnen Staaten jetzt aber nicht in einen neuen Energie-Nationalismus verfallen. Gerade die Energiewende, in deren Rahmen Strom an Bedeutung gewinnt, könne nur gelingen, wenn Staaten zusammenarbeiten: "Wir müssen Solarstrom aus Spanien nach Deutschland bringen können, damit bei uns der Laden läuft. Und wir müssen auch weiterhin auf österreichische Wasserkraftwerke setzen können, wenn bei uns der Wind nicht bläst." Eine Renationalisierung würde die Energiewende viel schwerer und teurer machen, so Zachmann. Das heißt: Bei allen Überlegungen, wie die Energieversorgung nach den Fehlern der Vergangenheit heute gesichert werden kann - die langfristige Perspektive darf dabei nicht aus dem Blick geraten. Eigentlich sollte auch das eine Erkenntnis aus der fatalen Abhängigkeit vom russischen Gas sein.