Gerechtigkeit - auch für Drogenkriminelle
Polizeigewalt in Brasilien
Beim Polizeieinsatz in einer Favela sterben 27 Menschen - der bislang tödlichste in der Geschichte Rio de Janeiros. Menschenrechtler kritisieren die Härte, die Polizei sperrt sich gegen eine Aufarbeitung. Von M. Ebert.
Beim Polizeieinsatz in einer Favela sterben 27 Menschen - der bislang tödlichste in der Geschichte Rio de Janeiros. Menschenrechtler kritisieren die Härte, die Polizei sperrt sich gegen eine Aufarbeitung. Joel Luiz Costa steht mit dem Megafon in der Hand in der rosafarbenen Karnevalsarena der Favela Jacarezinho. Der Anwalt ist alles andere als gut gelaunt: Mit finsterer Miene erklärt er einer Menschenmenge, wie der Trauermarsch zur Polizeizentrale gleich ablaufen soll. Vor ihm stehen mehr als hundert Einwohner von Jacarezinho, die spontan zusammengekommen sind. Denn tags zuvor hatte sich - nur wenige hundert Meter von diesem Ort entfernt - der tödlichste Polizeieinsatz in der Geschichte von Rio de Janeiro ereignet. Die Zivilpolizei von Rio war am Morgen des 6. Mai mit Hubschraubern und gepanzerten Fahrzeugen von angrenzenden Bahngleisen aus in das Häuserwirrwarr des Armenviertels eingedrungen. Dort herrschen jugendliche Drogengangs, die es gewohnt sind, ihr Stadtviertel mit Maschinengewehren gegen rivalisierende Banden oder Sicherheitskräfte zu verteidigen. An diesem Morgen wurde ein Polizist angeschossen. Daraufhin marschierten die Beamten mit voller Härte in das Viertel ein.  Anschließend zeigte sich ein Bild des Grauens: Blutlachen in Kinderzimmern der Favela, wo Gangster von der Polizei erschossen wurden. Leichen lagen in den engen Gassen. Pendler hatten in vorbeifahrenden Regionalzügen Streifschüsse abbekommen. "Die Polizei veränderte die Orte der Schießerei nachträglich, Leichen wurden bewegt und so die Ermittlungen erschwert", klagt Anwalt Luiz Costa.  Angriff auf die mächtigste Drogenbande der Stadt Fast alle Toten hatten Vorstrafen. Viele gehörten offenbar dem "Roten Kommando" an - der größten Drogenbande Rios, die Jacarezinho seit Langem beherrscht.  Die Angehörigen fordern, auch für Verbrecher müssten Menschenrechte gelten. Sie erheben schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Danielle do Nascimento, die Frau eines Getöteten, erklärt dem ARD-Studio Rio de Janeiro, eine Nachbarin habe ihr versichert, dass - nachdem Danielles Mann angeschossen wurde - dieser noch am Leben war. Er habe sich ergeben wollen, dennoch hätten ihn die Polizisten erschossen. Kurz darauf muss Danielle unter Tränen den Leichnam ihres Mannes identifizieren.  Schwerwiegende Vorwürfe Flavia Luciana harrte während der Schießerei in ihrem Haus aus, als ein anderer angeschossener Drogendealer sich bei ihr versteckten wollte. Er habe geblutet. "Danach stürmte die Polizisten in mein Haus", erzählt Luciana, "und während ich mich schützend vor meine kleinen Kinder stellte, erschossen sie den Jungen vor unseren Augen".  Die Polizei steht mittlerweile massiv in der Kritik. Zu hart sei der Angriff gewesen. Deshalb hat die Staatsanwaltschaft parallele Ermittlungen - unabhängig von der Polizei - angeordnet. Ein ungewöhnlicher Schritt. Menschenrechtler, Brasiliens Anwaltskammer und Opfer-Anwälte sehen Indizien für willkürliche Exekutionen durch die Polizei. Zumal das Oberste Gericht Brasiliens seit Juni 2020 Polizei-Razzien wie diese für die Zeit der Pandemie eigentlich untersagt hatte.   Polizei erkennt keine Fehler Einsatzleiter Rodrigo Oliveira rechtfertigt sich: "Wenn wir weniger Razzien durchführen, werden die Gangster umso stärker. Sie weiten dann ihr Einflussgebiet aus." Aus Oliveiras Sicht gibt es an diesem Einsatz nichts zu kritisieren. Das sehen Menschenrechtler anders. Sie bemängeln seit Jahrzehnten die Polizeigewalt in Rio de Janeiro.  So war es in der Favela Nova Brasília 1994 und 1995 zu ähnlich brutalen Polizeieinsätzen gekommen. Damals wurden 26 Anwohner getötet. Weil die anschließenden Ermittlungen keine Ergebnisse erbracht hatten, wurde Brasilien vom Interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshof bestraft. Auch 2018 und 2019 kam es zu exzessiver Polizeigewalt in den Favelas Maré und Fallet.   Gerechtigkeit - für alle Anwalt Joel Luiz Costa hofft, dass Rios leitender Staatsanwalt Luciano Mattos die Ermittlungen schnell zu einem Abschluss bringt. Denn auch die Familien von Verbrechern verdienten Gerechtigkeit, sagt er. Costa ist mit seinem Megafon vor das blaue Eingangstor der Zivilpolizei von Rio gelaufen, die diesen Einsatz geleitet hat - nur ein paar Hundert Meter von Jacarezinhos Karnevalsarena entfernt.  Mit lauten Rufen fordern die Familien Aufklärung und Strafen für die Beamten. Ob es dazu kommt, ist trotz der großen Empörung ungewiss. Costa hat schon oft erlebt, wie ähnliche Ermittlungen gegen Polizeibeamte jahrelang nicht zum Abschluss gebracht wurden.