Diplomatie und "glaubhafte Abschreckung"
Lambrecht in Litauen
Es ist die erste Auslandsreise der neuen Verteidigungsministerin Lambrecht: In Litauen bei deutschen NATO-Soldaten geht es um das angespannte Verhältnis mit Russland. Im Umgang mit Moskau setzt Lambrecht auf eine Doppelstrategie.
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Es ist die erste Auslandsreise der neuen Verteidigungsministerin Lambrecht: In Litauen bei deutschen NATO-Soldaten geht es um das angespannte Verhältnis mit Russland. Im Umgang mit Moskau setzt Lambrecht auf eine Doppelstrategie. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat angesichts der Spannungen mit Russland den baltischen Staaten Deutschlands Solidarität zugesichert. "Meine erste Einsatzreise führt mich ganz bewusst nach Litauen", sagte die SPD-Politikerin im litauischen Rukla, wo sie deutsche Soldaten des NATO-Gefechtsverbandes (eFP) besuchte.  Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem litauischen Kollegen Arvydas Anusauskas bekräftigte sie die Bedeutung des Zusammenhaltes unter den Alliierten: "Wir stehen fest an der Seite unserer Partner und Freunde." Die hervorragende Kooperation werde fortgesetzt.   "Kann die Sorgen nachvollziehen" "Die Lage in der Ukraine ist sehr ernst und ich kann die Sorgen unserer baltischen Verbündeten nachvollziehen und verstehe, wenn man sich bedroht fühlt." Die angespannte Lage angesichts der Konfrontation zwischen Russland und der Ukraine müsse diplomatisch gelöst werden, zugleich "bedarf es aber der glaubhaften Abschreckung" gegenüber Russland, forderte Lambrecht. Lettland, Estland und auch Litauen - über die Exklave Oblast - grenzen direkt an Russland. Die dortigen Regierungen sahen nach der Annexion der Krim durch Moskau auch ihre Sicherheit bedroht, weshalb vor knapp fünf Jahren die sogenannte Enhanced Forward Presence (eFP) der NATO geschaffen wurde. Anfang 2017 begann das Verteidigungsbündnis mit der Verlegung von Soldatinnen und Soldaten in die baltischen Staaten und nach Polen.  Lambrecht besuchte nun die Angehörigen der Bundeswehr, die in der eFP-Mission im Einsatz sind. Die sogenannten Battlegroups in den vier NATO-Staaten bestehen aus jeweils rund 1000 Soldaten. Deutschland hat dabei die Führung über den Verband in Litauen übernommen, dem auch Einsatzkräfte aus Belgien, Island, den Niederlanden, Norwegen und Tschechien angehören. Aktuell befinden sich rund 500 Bundeswehrangehörige bei der Truppe.   "Putin und sein Umfeld ins Visier nehmen" Lambrecht hatte sich vor ihrer Reise bereits für härtere Sanktionen auch gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgesprochen. "Aktuell müssen wir Putin und sein Umfeld ins Visier nehmen", sagte sie der "Bild am Sonntag". Die "für die Aggression Verantwortlichen" müssten "persönliche Konsequenzen" spüren, "zum Beispiel, dass sie nicht mehr zum Shoppen auf die Pariser Champs Élysées reisen können", so die SPD-Politikerin. "Wir müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um eine Eskalation zu stoppen. Dazu gehört auch die Drohung mit harten Sanktionen." Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine gibt es Befürchtungen, Moskau könnte das Nachbarland angreifen. Die G7 und die EU drohen Russland im Falle eines Angriffs mit "massiven Konsequenzen".