Neue Regeln für die Glasfaserförderung
Schnelles Internet
Jahrelang ging der Glasfaserausbau nur schleppend voran. Doch nun kann sich der Bund vor Förderanträgen kaum retten. Für dieses Jahr ist der Milliarden-Topf leer, 2023 soll es mit neuen Spielregeln weitergehen.
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Jahrelang ging der Glasfaserausbau nur schleppend voran. Doch nun kann sich der Bund vor Förderanträgen kaum retten. Für dieses Jahr ist der Milliarden-Topf leer, 2023 soll es mit neuen Spielregeln weitergehen. Der Bund wird im kommenden Jahr seine Gigabit-Förderung für schnelles Internet wieder in Milliardenhöhe aufnehmen - dabei aber die Zuschüsse noch stärker am tatsächlichen Bedarf in den Regionen ausrichten. Das kündigte das Digital- und Verkehrsministerium in Berlin an. Das Fördervolumen soll dabei wie in diesem Jahr rund 3,1 Milliarden Euro betragen.  Digitalminister Volker Wissing (FDP) hatte vor einer Woche das Förderprogramm für das laufende Jahr vorzeitig gestoppt, weil die zur Verfügung stehende Fördersumme ausgeschöpft war. Das hatte zu Protesten aus einzelnen Bundesländern geführt.   Ministerium verteidigt vorzeitigen Stopp Ziel des Gigabit-Programms ist ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz für alle Haushalte, Unternehmen, Schulen und Krankenhäuser in Deutschland. Das Ministerium betonte nun, es sei ein normaler Vorgang, dass Förderprogramme überzeichnet werden. "Die große Nachfrage zeigt, dass die Förderung erfolgreich läuft."  Staatliche Förderung sei nur dort angezeigt, wo der Ausbau stocke und nicht wirtschaftlich betrieben werden könne. "Die Gigabitförderung darf den eigenwirtschaftlichen Ausbau nur ergänzen und keinesfalls verdrängen", hieß es aus dem Ministerium.   Ausbau geht durch private Unternehmen weiter Der Glasfaserausbau in Deutschland gehe trotz der "vorübergehenden Antragspause bei der Förderung unvermindert weiter", erklärte das Ministerium weiter. Hier seien derzeit vor allem private Unternehmen aktiv, die ohne öffentliche Förderung die Glasfaserstrecken bauen. Über 87 Prozent der Glasfaseranschlüsse würden eigenwirtschaftlich errichtet. Nur jeder achte Glasfaseranschluss (13 Prozent) werde mit staatlicher Förderung gebaut.  Das Ministerium bereitet sich auch darauf vor, dass es wieder zu einer großen Welle an Anträgen kommt. In diesem Fall müsse die Förderung sinnvoll gesteuert und für die Gebiete priorisiert werden, in denen der größte Förderbedarf besteht. Dabei sollen Regionen mit "weißen oder hellgrauen Flecken", also einer sehr schlechten Versorgung, zuerst in den Genuss einer Förderung kommen. Erst dann seien die mittelmäßig versorgten Gebiete dran.