USA verbannen Huawei-Geräte vom Markt
Sorge über Spionage
Die USA haben den Import und Verkauf von Geräten namhafter chinesischer Hersteller untersagt. Diese seien ein "inakzeptables Risiko" für die nationale Sicherheit, erklärte die Behörde FCC. Betroffen sind unter anderem Huawei und ZTE.
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Die USA haben den Import und Verkauf von Geräten namhafter chinesischer Hersteller untersagt. Diese seien ein "inakzeptables Risiko" für die nationale Sicherheit, erklärte die Behörde FCC. Betroffen sind unter anderem Huawei und ZTE. Die US-Regierung verbietet den Verkauf und Import von Kommunikationsgeräten der chinesischen Smartphonehersteller und Netzwerkausrüster Huawei und ZTE. Sie stellten ein inakzeptables Risiko für die nationale Sicherheit dar, teilte die US-Telekommunikationsaufsicht FCC mit. Die FCC wolle sicherstellen, "dass nicht vertrauenswürdige Kommunikationsgeräte nicht für den Gebrauch innerhalb unserer Grenzen zugelassen werden", erklärte die FCC-Leiterin Jessica Rosenworcel.  "Infolge unserer Anordnung können keine neuen Geräte von Huawei oder ZTE genehmigt werden", schrieb FCC-Kommissar Brendan Carr auf Twitter. Es bestehe auch die Möglichkeit, bestehende Genehmigungen zu widerrufen. Es sei das "erste Mal in der Geschichte der FCC", dass die Zulassung neuer Geräte aufgrund von Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit untersagt werde.  Today we adopted new rules prohibiting communications equipment deemed to pose an unacceptable risk to national security from being authorized for importation or sale in the US. #FCCGov #NationalSecurity https://t.co/Y0JcVk5Yvh 
https://t.co/Y0JcVk5Yvh Parteiübergreifende Zustimmung Die Entscheidung ist keine Überraschung. US-Präsident Joe Biden hatte im vergangenen Jahr den Ausschluss von Netztechnik von Huawei und ZTE vom US-Markt per Gesetz besiegelt und damit die Politik seines republikanischen Vorgängers Donald Trump im Handelsstreit mit China fortgesetzt. Das Gesetz hatte damals breite Unterstützung aus beiden Parteien. Die FCC musste nun innerhalb eines Jahres über die entsprechende Anordnung abstimmen, damit sie umgesetzt werden kann.  Huawei ist der weltgrößte Anbieter von Telekommunikationsausrüstung und stieg 2003 in das Geschäft mit Mobiltelefonen ein. Vor den US-Sanktionen gehörte der Konzern zu den drei weltweit führenden Mobiltelefonherstellern zusammen mit Apple und Samsung. Die USA werfen Huawei enge Verbindungen zu chinesischen Behörden vor und warnen vor Spionage und Sabotage. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück.   Weitere Unternehmen betroffen Neben Huawei und ZTE betrifft die Anordnung auch Geräte von Hytera Communications sowie Hangzhou Hikvision Digital Technology und Dahua Technology, die weithin genutzte Überwachungskameras auf den Markt bringen. "Auch neue Geräte von Dahua, Hikvision oder Hytera können nicht genehmigt werden, es sei denn, sie versichern der FCC, dass ihre Geräte nicht für die öffentliche Sicherheit, die Sicherheit von Regierungseinrichtungen und andere Zwecke der nationalen Sicherheit verwendet werden", schrieb Carr. Huawei und ZTE sind bereits stark von US-Sanktionen betroffen. Hikvision bestritt, dass seine Produkte eine Sicherheitsbedrohung für die USA darstellten. Der FCC-Beschluss werde es für kleine Firmen, lokale Behörden, Schulbezirke und Privatkunden in den USA sehr viel teurer machen, sich selbst, ihre Häuser, ihre Geschäfte und ihr Eigentum zu schützen, warnte der Konzern.