Ein regionaler Konflikt mit Sprengkraft
Kämpfe um Bergkarabach
Die schweren Kämpfe um Bergkarabach zeigen, welche Gefahr in diesem regionalen Konflikt steckt. Denn mittelbar könnten Russland und die Türkei hineingezogen werden. Von Silvia Stöber.
Die schweren Kämpfe um Berg-Karabach zeigen, welche Gefahr in diesem regionalen Konflikt steckt. Denn mittelbar könnten Russland und die Türkei hineingezogen werden. Von Silvia Stöber, tagesschau.de Der Konflikt um die Region Berg-Karabach scheint auf den ersten Blick weit weg: Im Südkaukasus am Rande Europas streiten sich Armenien und Aserbaidschan um eine Region kleiner als Schleswig-Holstein. Doch die sofortigen Mahnungen von Washington bis Moskau zeigen, dass es sich um einen regionalen Konflikt mit Sprengkraft handelt. Anlass zu Besorgnis geben zahlreiche Umstände dieser jüngsten Eskalation - diese entspricht weniger den üblichen Zwischenfällen, die aus Schießereien hervorgehen. Es wirkt wie eine größer angelegte Operation. Angesichts der Dynamik, mit der sich der Konflikt seit etwa fünf Jahren aufschaukelt, sprechen Beobachter seit längerem schon nicht mehr von einer Nachkriegs-, sondern von einer Vorkriegssituation. Ganz "eingefroren" war der Konflikt seit der Waffenstillstandsvereinbarung 1994 ohnehin nie. Deshalb setzt sich inzwischen der Begriff verschleppter (protracted) Konflikt durch.  Diplomatische Bemühungen erfolglos Der Begriff beschreibt die Lage besser, denn trotz zäher diplomatischer Bemühungen in den vergangenen 21 Jahren gelang es nie, ein Friedensabkommen zu schließen. Der ehemalige US-Botschafter in Aserbaidschan, Richard Kauzlarich, macht dafür vor allem die mangelnde Kompromissbereitschaft der Regierungen Armeniens und Aserbaidschans verantwortlich.  Beide Führungen konnten die Bevölkerung ihrer Länder über die Jahre mit dem Verweis auf den Konflikt von wirtschaftlichen, sozialen und rechtsstaatlichen Missständen ablenken und einen autoritären Regierungsstil rechtfertigen. Dies gelang auch mit massiver Propaganda, die die Menschen auf beiden Seiten immer weiter voneinander entfremdete. Insofern stellt sich die Frage, wie viel Kompromissbereitschaft jetzt in beiden Ländern vorhanden ist, zumal Bilder von Gräueltaten den Hass auf die andere Seite noch anstacheln. Sechs Beobachter sollen Waffenstillstand kontrollieren Außerdem fehlt es an Mitteln, um den Waffenstillstand an der 175 Kilometer langen "Kontaktlinie" durchzusetzen: Im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) dürfen lediglich sechs unbewaffnete Beobachter Inspektionen durchführen.  Einer Beobachtungsmission oder Friedenstruppe wollen Armenien und Aserbaidschan nur zustimmen, wenn keine russischen Soldaten beteiligt sind. Russland aber beharrt darauf, an Friedensmissionen im postsowjetischen Raum beteiligt zu werden. Russland ist neben Frankreich und den USA Co-Vorsitzender der "Minsk-Gruppe", die im Rahmen der OSZE seit 1992 versucht, zwischen Armenien und Aserbaidschan zu vermitteln. Aserbaidschan zeigt jedoch Misstrauen diesem Format gegenüber und wirft den drei Ländern vor, stärker die Position Armeniens zu unterstützen.   Ein offener Krieg hätte verheerende Folgen So erklärte sich Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew mehrfach bereit, mit Gewalt die Region Berg-Karabach und sieben weitere Provinzen von den Armeniern zurückzuerobern. In Armenien kam die Führung wiederum zu der Überzeugung, dass man den Aserbaidschanern mit einer begrenzten Operation Stärke demonstrieren müsse, um sie von einem Angriff abzuhalten.  Darauf wies bereits 2012 der damalige EU-Sonderbeauftragte Peter Semneby hin. Er warnte, dass die üblichen Zwischenfälle oder begrenzte Operationen außer Kontrolle geraten und in einen offenen Krieg münden könnten. Die Folgen wären dramatisch. Denn beide Seiten haben sich in den vergangenen Jahren so weit hochgerüstet, dass sie Städte und Infrastruktur weit über Berg-Karabach hinaus zerstören können. Ziele wären dann auch die Ölpipelines in Richtung Europa. Begrenzter Einfluss Russlands Zu den wichtigsten Lieferanten der Waffen zählt Russland, das seit Jahren beide Seiten ausrüstet. Zudem ist Russland per Vertrag Schutzmacht Armeniens. Dieses Abkommen regelt allerdings, dass russische Soldaten Angriffe auf Armenien, nicht aber auf Berg-Karabach abwehren dürfen. Angesichts dieser wichtigen Rolle Russlands in der Region wäre anzunehmen, dass die Regierung in Moskau den Konflikt steuern kann. Doch dazu ist sie nicht in der Lage. Denn Unzufriedenheit und Misstrauen ihr gegenüber sind in Aserbaidschan und selbst in Armenien groß - angesichts einer langjährigen Politik nach dem Prinzip von Zuckerbrot und Peitsche. Eher könnten beide Seiten geneigt sein, mit Militäraktionen ein Zeichen gegen die diplomatischen Bemühungen Russlands zu setzen.  Türkei in der Verantwortung Müsste Moskau zur Verteidigung Armeniens militärisch aktiv werden, wäre das Risiko für die russische Armee ungleich höher als in der Ukraine oder in Syrien. Denn da ist nicht nur die hochgerüstete aserbaidschanische Armee, sondern indirekt auch die Türkei. So tief Russland vertraglich als Schutzmacht Armeniens in den Konflikt involviert ist, so sehr ist es die Türkei für Aserbaidschan.  Die Türkei und Aserbaidschan sind sprachlich, kulturell, historisch und religiös miteinander verbunden. So ist es die Aufgabe  der Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan, den Brüdern und Schwestern in Aserbaidschan beizustehen. Vertraglich ist die Türkei zum Schutz einer aserbaidschanischen Exklave verpflichtet, um die es auch schon Kämpfe mit Armenien gab.  Gefahr für die gesamte Region Nun besteht die Gefahr, dass sich die aktuellen Spannungen zwischen der Türkei und Russland einerseits, sowie zwischen Armenien und Aserbaidschan andererseits gegenseitig verstärken. Folge wäre eine Destabilisierung der gesamten Region und darüber hinaus. Als weiterer Unsicherheitsfaktor kommt der Iran hinzu, der im Süden an die Konfliktregion grenzt.  Dieses Gefahrenpotenzial des Berg-Karabach-Konflikts ist seit Jahren bekannt. Doch nun könnten das Ausmaß der Kämpfe und die Spannungen in der gesamten Region für die notwendige internationale Aufmerksamkeit sorgen, um endlich Druck für eine friedliche Lösung zu schaffen.