Letta zwischen Resignation und Hoffnung
Wahlkampf in Italien
In Italien war der Demokratischen Partei zu Beginn des Wahlkampfes zugetraut worden, wieder stärkste Partei zu werden. Inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt. Parteichef Letta aber will sich noch nicht geschlagen geben. Jörg Seisselberg hat ihn getroffen.
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In Italien war der Demokratischen Partei zu Beginn des Wahlkampfes zugetraut worden, diesmal wieder stärkste Partei zu werden. Inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt. Parteichef Letta aber will sich noch nicht geschlagen geben. Enrico Letta steht in seinem Büro im obersten Stock der Parteizentrale im Zentrum Roms und macht einen zufriedenen Eindruck. Der Chef der Demokratischen Partei PD hat das einzige Fernseh-Diskussionsduell mit Giorgia Meloni hinter sich.  Nicht nur seine Anhänger bescheinigen dem 56-Jährigen einen Punktsieg gegen die in den Umfragen führende Rechtspolitikerin. "Ich bin sehr zufrieden", sagt Letta, "ich denke, es war eine wichtige Auseinandersetzung". Es sei deutlich geworden, "dass wir für zwei sehr unterschiedliche Vorstellungen von Italien stehen." Ein Erfolgserlebnis, das Italiens Demokraten dringend brauchen auf der Zielgeraden des Wahlkampfes - auch wenn die Reichweite des "TV-Duells" überschaubar war, da die Debatte mit Meloni aufgrund von Auflagen der Medienaufsicht nur im Internetportal der größten Tageszeitung Corriere della Sera verbreitet wurde.   Gedämpfte Erwartungen Lettas Problem: In den Umfragen liegt die PD klar zurück. Das schlägt auf die Stimmung, auch an der Basis. Zu spüren ist das unter anderem in Bologna auf der Festa dell’Unità, dem großen traditionellen Parteifest. Lorenzo Baldini ist einer der vielen freiwilligen Helfer. Befragt nach seinen Erwartungen für die Wahl zuckt er mit den Schultern. Er sehe vom Vorsitzenden zwar viel Einsatz, aber, meint der 52-Jährige, "persönlich bin ich ziemlich frustriert, weil die Umfragezahlen nicht gut sind und die Situation am Ende für uns Mitte-Links-Parteien wohl sehr negativ sein wird." Die meisten Meinungsforschungsinstitute sehen das Rechtsbündnis um Meloni und ihrer Partei Brüder Italiens bei knapp 50 Prozent, die Demokratische Partei mit ihren wenigen, kleinen Bündnispartnern bei nicht einmal 30 Prozent. Auf der Zielgeraden des Wahlkampfes will Letta nun auf weitere Zuspitzung setzen. "Unsere Ideen sind sehr, sind radikal anders als die der Rechten", betont der PD-Chef.  Zuspitzen bedeute, "den Italienern zu vermitteln, dass diese Wahl wie die Wahl in Großbritannien zum Brexit ist. Hier gibt es kein Grau". Gegenüber stünden sich auf der einen Seite die Ideen des PD für Europa, für eine Gesellschaft der Bürgerrechte, für den Kampf gegen den Klimawandel - und auf der anderen Seite die Position der Rechten "mit Leugnung des Klimawandels, gegen den Ausbau der Bürgerrechte, euroskeptisch oder sogar gegen Europa."  Unterschiedliche Blicke auf Europa Die Demokratische Partei, betont Letta, stehe im Ukraine-Krieg für eine klare Haltung gegen Putin. Anknüpfend an die Politik Mario Draghis und dessen Reise in die Ukraine mit Scholz und Macron im Juni. "Unser Italien", formuliert der PD-Vorsitzende, "ist das des Fotos des Zuges nach Kiew - Italien an der Seite von Deutschland und Frankreich". Auf der anderen Seite stehe das Italien Giorgia Melonis, "das auf Orbans Ungarn oder auf Polen schaut". Auch mit den Themen Arbeit, mehr Chancen für die Jugend und Steuerentlastungen für Beschäftigte und Unternehmen will Letta in der Schlussphase punkten.  Kritiker, wie der Politikprofessor Lorenzo Di Sio von der Römer Universität Luiss, halten Letta allerdings Fehler in der Wahlkampagne vor. Zu stark hätte sich der PD darauf konzentriert, vor einer Machtübernahme Melonis und ihrer postfaschistischen Partei Brüder Italiens zu warnen. "Das Mitte-Links-Bündnis in Italien", erinnert De Sio, "ist dann erfolgreich gewesen, zum Beispiel unter Romano Prodi, wenn es ein Projekt präsentiert hat". Jetzt zu sagen, "die oder wir", verfange bei den Wählern nicht. Nach Ansicht De Sios fehlt in der aktuellen Kampagne des PD ein Zukunftsprojekt, das die Wähler überzeugen könnte.  Scholz als Vorbild In der Parteizentrale der Demokraten klammern sie sich mit ihren Hoffnungen an die Aussage der Meinungsforscher, rund 40 Prozent der Italienerinnen und Italiener seien noch unentschlossen. Letta, selbst ein Mann der eher leisen Töne, nennt in Sachen Wahlkampf Olaf Scholz als Vorbild und fragt am Ende des ARD-Interviews, was das deutsche Wort für "rimonta" sei. Es lautet: Aufholjagd.  "Ich mag Olaf Scholz sehr, wir sind befreundet", sagt Letta, "ich schätze ihn, auch dafür, wie er den Wahlkampf gewonnen hat". Ähnlichkeiten mit dem deutschen Kanzler und erfolgreichem Wahlkämpfer sieht Letta unter anderem in der Überzeugung, Politik solle ernsthaft und konkret sein. "Wie Olaf Scholz sagt", meint der PD-Chef, "wir sind nicht hier, um uns als Zirkusdirektoren zu bewerben."