Faeser und Heil in Ukraine
Besuche in Irpin und Kiew
Bundesinnenministerin Faeser und Sozialminister Heil sind in der Ukraine angekommen. Geplant ist, dass sie die zerstörte Stadt Irpin und die Hauptstadt Kiew besuchen. Bei Gesprächen mit Regierungsvertretern soll der Wiederaufbau im Fokus stehen.
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Bundesinnenministerin Faeser und Sozialminister Heil sind in der Ukraine angekommen. Geplant ist, dass sie die zerstörte Stadt Irpin und die Hauptstadt Kiew besuchen. Bei Gesprächen mit Regierungsvertretern soll der Wiederaufbau im Fokus stehen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Sozialminister Hubertus Heil sind zu ihrem ersten Besuch in die Ukraine gereist. Sie kamen mit dem Nachtzug aus Polen an. Die SPD-Politiker wollen neben der Hauptstadt Kiew auch die vom Krieg zerstörte Stadt Irpin besuchen. Der rund 30 Kilometer nordwestlich von Kiew gelegene Vorort der Hauptstadt gleicht einer Geisterstadt. Vor dem Beginn des russischen Angriffskriegs lebten hier rund 50.000 Menschen. Wie in dem nahe gelegenen Vorort Butscha sollen durch russische Besatzer auch in Irpin Kriegsverbrechen begangen worden sein.  Übergabe von Hilfsgütern geplant Geplant sind Treffen mit ukrainischen Politikern, darunter Faesers Amtskollege Denys Monastyrskyj, Zivilschutzchef Serhij Kruk, Vizeregierungschefin und Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko, Sozialministerin Oxana Scholnowytsch und Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko. Es sollen auch Hilfsgüter, darunter Stromgeneratoren und eine Drohne zur Luftaufklärung, übergeben werden.  Trotz der nach wie vor in Teilen der Ukraine andauernden Kämpfe sollen bei den Gesprächen insbesondere Fragen zum Wiederaufbau im Fokus stehen. Konkret etwa, wie zerstörte Polizeistationen, Feuerwehren, Rettungsdienste und der Katastrophenschutz im Land wieder verbessert werden können. Zur Sprache kommen sollen beim Treffen von Faeser und Monastyrskyj aber auch die Komplexe Cybersicherheit, Waffenschmuggel, Minenräumung und die forensische Aufarbeitung von Kriegsverbrechen.  Bei den Gesprächen von Heil und Swyrdenko geht es um die Situation der ukrainischen Flüchtlinge - um deren Status und Perspektiven in Deutschland, aber auch um deren Rückkehroptionen in die Ukraine. Seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar sind in Deutschland mehr als 915.000 Kriegsflüchtlinge im Ausländerzentralregister erfasst worden. Darunter sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums 890.605 ukrainische Staatsangehörige (Stichtag 19. Juli). Wie viele der Personen sich derzeit noch in Deutschland aufhalten, ist unklar. Eine erhebliche Zahl könne bereits in andere Staaten gereist oder in die Ukraine zurückgekehrt sein.