Zehntausende gegen Justizreform auf der Straße
Wieder Proteste in Israel
In Israel sind erneut Zehntausende Menschen gegen die geplante Justizreform auf die Straßen gegangen. Auch für den Wochenbeginn sind Aktionen angekündigt. Die Demonstranten warnen vor einer Aushöhlung der Demokratie.
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In Israel sind erneut Zehntausende gegen die geplante Justizreform auf die Straßen gegangen. Auch für den Wochenbeginn sind Aktionen angekündigt. Die Demonstranten warnen vor einer Aushöhlung der Demokratie. Zehntausende Israelis haben nach Medienberichten den sechsten Samstagabend in Folge in Tel Aviv und anderen Städten gegen den Kurs der rechts-religiösen Regierung protestiert. In Tel Aviv marschierten Demonstranten mit israelischen Flaggen durch die Straßen. In einer Schweigeminute gedachten sie der drei Opfer eines palästinensischen Anschlags am Freitag in Ost-Jerusalem. Seit mehreren Wochen finden in Israel Demonstrationen gegen die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu statt.   Weitere Aktionen zum Wochenbeginn angekündigt Der Protest richtet sich vor allem gegen das Vorhaben der Regierung, das Justizsystem im Land gezielt zu schwächen. Für Montag sind zahlreiche Streiks und eine Demonstration vor dem Parlament in Jerusalem geplant. Nach den Plänen von Justizminister Jariv Levin soll etwa eine Mehrheit im Parlament ein Gesetz verabschieden können, auch wenn es nach Ansicht des Höchsten Gerichts gegen das Grundgesetz verstößt.  Levin will außerdem die Zusammensetzung des Gremiums zur Ernennung von Richtern ändern. Er wirft dem Höchsten Gericht eine übermäßige Einmischung in politische Entscheidungen vor. Der 85-jährige Holocaust-Überlebende Avram Hershko, der 2004 mit dem Chemie-Nobelpreis ausgezeichnet worden war, warnte bei einer Demonstration in Haifa vor einem "Versuch, Israel von einer Demokratie in eine Diktatur zu verwandeln". Der 1937 in Ungarn geborene Biochemiker forderte bei einer Ansprache vor anderen Demonstranten: "Wir müssen diesen Wahnsinn stoppen."