Verlässlichkeit, aber kaum Visionen
Merkel und die EU
Nach 16 Jahren ist Kanzlerin Merkel bei ihrem wohl letzten EU-Gipfel. Euro-Schuldenkrise, Flüchtlingssommer und Pandemie prägten ihre Politik in Brüssel - und manchmal machte Europa ihr sogar Spaß. Von J. Mayr.
Nach 16 Jahren ist Kanzlerin Merkel bei ihrem wohl letzten EU-Gipfel. Euro-Schuldenkrise, Flüchtlingssommer und Pandemie prägten ihre Politik in Brüssel - und manchmal machte Europa ihr sogar Spaß.  Internationale Erfahrung hatte die Bundeskanzlerin schon, als sie im Dezember 2005 zu ihrem ersten EU-Gipfel nach Brüssel reiste. Als Bundesumweltministerin hatte Angela Merkel zuvor zum Beispiel das Klimaschutz-Protokoll von Kyoto mitverhandelt. Nächtelange Debatten mit Kolleginnen und Kollegen kannte sie da also schon - und auch ihr erster EU-Gipfel zog sich. Ein Vorgeschmack auf fast 16 Jahre mit vielen Krisengipfeln, die bis in den Morgen dauern.  Zum Beispiel während der Flüchtlingskrise ab 2015 - für Merkel damals eine der größten Bewährungsproben, denen sich Europa ausgesetzt sah.  Kehrtwende in der Pandemie Oder schon während der Schuldenkrise 2010 und in den Folgejahren: Die Bundeskanzlerin knüpfte Hilfszusagen für EU-Partner an strenge Auflagen. Dann verknüpfte sie den Fortbestand der Gemeinschaftswährung mit dem Schicksal des Kontinents und sagte im Bundestag:  Scheitert der Euro, dann scheitert Europa und das darf nicht passieren. Fast genau zehn Jahre später stößt Merkel in der Corona-Pandemie zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ein gigantisches Hilfspaket an mit Krediten und Zuschüssen, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Ihre Begründung: "Alle sind davon gleichermaßen betroffen und deshalb muss es auch das Interesse aller sein und es ist das Interesse Deutschlands, dass Europa stark aus dieser Bewährungsprobe hervorgeht."  Deutschlands Interessen = Europas Interessen? Auf einmal geht, was vor der Pandemie undenkbar schien: Die EU-Kommission gibt im Namen aller Mitgliedstaaten Anleihen in dreistelliger Milliardenhöhe aus und nimmt dafür Schulden auf. Das kommt den Euro-Bonds ziemlich nahe, die Berlin während der Schuldenkrise kategorisch abgelehnt hat.  Eine Kehrtwende in der deutschen Europapolitik und ein besonderer Moment in Merkels europäischer Karriere, sagt der Historiker und EU-Kenner Luuk van Middelaar: "Sie hat Schritt für Schritt anerkennen müssen, dass die deutschen Interessen ganz eng mit den gesamteuropäischen verflochten sind und sie hat die Öffentlichkeit dazu weitergebracht. Das ist ganz wichtig."  Eine Spaltung in Nord und Süd vermeiden in der Pandemie, die Fliehkräfte in der Union bändigen nach dem Brexit-Referendum, Griechenland im Euro halten - Merkel hat alle Hände voll zu tun, die EU vor dem Auseinanderfallen zu bewahren.   Nach dem Gipfel zur Frittenbude "In dem Moment, wo Angela Merkel in diesem Saal sitzt in Brüssel, ist sie Deutschland. Da wird ja nicht gesagt: 'Frau Merkel, was sagen Sie dazu?' Sondern: 'Was sagt Deutschland?'", beschreibt der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die europäische Rolle der Bundeskanzlerin. "Das sind die Momente, wo jeder, der so ein Amt ausübt sagt: Genau deshalb mache ich es ja. Weil ich die Person bin, die das am besten kann." Und manchmal macht ihr Europa augenscheinlich sogar Spaß. Nach dem Februar-Gipfel 2016 zieht Merkel samt Entourage zur Pommesbude "Maison d'Antoine" im Brüsseler Europaviertel. Zur Überraschung des Verkäufers bestellt und bezahlt die Chefin selbst. Die Bundeskanzlerin wählt den Klassiker: Fritten mit der pikanten Sauce Andalouse.  Breakfast? Cancelled. Lunch? Abandoned. Dinner?  Not till 8, if at all. So Angela Merkel heads out for chips #Brexit https://t.co/dz2CRuAdYK Nach dem Oktobergipfel 2018 nehmen die Bundeskanzlerin und vier ihrer Kollegen spontan ein Bier auf Brüssels Grand Place - zum Erstaunen der Touristen dort. Die Rechnung zahlt der Regierungschef des kleinsten Landes am Tisch: Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel.  🍟🍺#BehindTheScenes: Yesterday, after the @EUCouncil Prime Ministers @CharlesMichel, @Xavier_Bettel, Chancellor Angela #Merkel &amp; President @EmmanuelMacron enjoyed a Belgian beer and a plate of Belgian fries on the Grand-Place in #Brussels. 📷 @hkresic, @N1infoZG #EUCO https://t.co/ATFYJmaF5I Verlässlich und ohne Visionen Verbündete und Gegner würdigen Merkels starke Nerven und ihr enormes Durchhaltevermögen. In der EU gilt Deutschland als verlässlicher Partner - nach Ansicht der ehemaligen EU-Kommissarin Viviane Reding ein Verdienst der Bundeskanzlerin: "Diese Stütze, die Angela Merkel durch ihre Vernunft und ihre Verlässlichkeit war, auch in der Weltpolitik, ich glaube, die wird fehlen."  Visionen, längerfristige Konzepte oder große Reden bleiben von Merkel nicht in Erinnerung. Dafür ein Satz, den sie immer wieder verwendet hat - aus ihrer Berliner Rede von 2007 zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge: Wir Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, wir sind zu unserem Glück vereint. Wer auch immer nach ihr kommt - der ehemalige EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat nach dem Abschied der Bundeskanzlerin von Europa einen Wunsch: "Wenn ihr Nachfolger es in etwa so angeht und anfasst wie sie das getan hat, dann werden auch zukünftige Jahrgänge sagen können: Noch nie war Deutschland uns so ein guter Nachbar wie jetzt."