Midterms - worum geht es?
Wahlen in den USA
Zur Mitte der Amtszeit des US-Präsidenten stehen die "Midterms" an - und traditionell verliert dabei die Regierungspartei. Wer und was wird gewählt - und warum ist das wichtig? Von Nina Barth.
Zur Mitte der Amtszeit des US-Präsidenten stehen die "Midterms" an - und traditionell verliert dabei die Regierungspartei. Wer und was wird gewählt - und warum ist das wichtig? Seit 76 Jahren hat es nur eine Zwischenwahl - in den USA "Midterms" - gegeben, bei der die Partei des amtierenden Präsidenten im gesamten Kongress, also im Senat und im Repräsentantenhaus, zulegen konnte. Denn die Zwischenwahlen nutzen traditionell viele Wähler als Abrechnung mit dem Präsidenten und seiner Partei, in diesem Fall also mit Joe Biden und den Demokraten, obwohl Biden gar nicht auf dem Wahlzettel steht. Ein Überblick über die anstehenden Wahlen. Der Kongress Der US-Kongress besteht aus zwei Parlamentskammern, dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Alle zwei Jahre werden alle Mitglieder des Repräsentantenhauses und ein Drittel des Senats neu gewählt. In beiden Kammern des Kongresses haben die Demokraten zurzeit eine knappe Mehrheit.  Im Senat mit insgesamt 100 Sitzen haben sowohl die Demokraten als auch die Republikaner 50 Sitze. Bei einem Gleichstand bei Abstimmungen entscheidet die Stimme der Vizepräsidentin, der Demokratin Kamala Harris. Bei den Midterms werden nun 35 der 100 Abgeordneten neu gewählt. Die knappe Mehrheit für Bidens Demokraten könnte kippen.  Im Senat stellt übrigens jeder Staat zwei Senatoren, egal, wie viele Einwohner er hat. Das ist bei den Abgeordneten für das Repräsentantenhaus anders: Je mehr Einwohner, desto mehr Abgeordnete für einen Staat. Bei den Midterms werden alle 435 Repräsentanten im Repräsentantenhaus neu gewählt. Auch hier steht die bestehende knappe Mehrheit für die Demokraten auf der Kippe.  Gouverneure und "Secretaries of State" Die Gouverneure der Bundesstaaten sind vergleichbar mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer in Deutschland. In 36 der 50 US-Bundesstaaten werden bei den Midterms die Gouverneure neu gewählt.  Ebenfalls direkt gewählt werden in vielen Bundesstaaten die "Secretaries of State". Sie sind so etwas wie die Innenminister und die obersten Wahlaufseher in einem Bundesstaat. In vielen Staaten sind sie auch die jenigen Instanzen, die nach Wahlen Nachzählungen anordnen und sich auch weigern können, ein Wahlergebnis zu bestätigen.  Gerade deshalb ist dieser Job bei vielen Republikanern beliebter geworden: Denn unter den Kandidaten sind viele, die sagen, der Sieg bei der Präsidentschaftswahl 2020 sei Ex-Präsident Donald Trump gestohlen worden. Das wollen viele Republikaner beim nächsten Mal verhindern - und ihre Agenda durchsetzen.  Warum sind die Midterms wichtig? Bei den Zwischenwahlen ist die Wahlbeteiligung in der Regel deutlich geringer als bei der Präsidentschaftswahl. Viele sagen sich, diese Wahl sei nicht so wichtig, es gehe ja nicht um den Präsidenten. Aber: Für die Demokraten geht es darum, ob Biden weiterhin mit der demokratischen Mehrheit in den beiden gesetzgebenden Kammern des US-Kongresses seine Politik umsetzen kann - oder ob er zu einer "lame duck", einer lahmen Ente, wird. Das ist das Ziel der Republikaner. Sollten die Republikaner auch nur in einer der beiden Kammern die Mehrheit holen, könnten sie Gesetzesvorhaben blockieren oder Kompromisse erzwingen. Biden bliebe dann nur noch sein Exekutivrecht - also statt mit Gesetzen per präsidialen Erlässen zu arbeiten, die am Ende seiner Amtszeit allerdings ihre Wirkung verlieren.