Bereit für Finnland und Schweden
NATO-Außenminister
Die NATO ist bereit für die Aufnahme Finnlands und Schwedens. Das bestätigten NATO-Generalsekretär Stoltenberg und Bundesaußenministerin Baerbock nach einem informellen Treffen der NATO-Außenminister.
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Die NATO ist bereit für die Aufnahme Finnlands und Schwedens. Das bestätigten NATO-Generalsekretär Stoltenberg und Bundesaußenministerin Baerbock nach einem informellen Treffen der NATO-Außenminister. Die NATO ist nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg bereit für eine Aufnahme Finnlands und Schwedens. Sollten sich die beiden bislang neutralen Staaten für die Mitgliedschaft in dem Verteidigungsbündnis entscheiden, sei dies ein "historischer Moment". Stoltenberg äußerte sich zum Abschluss des ersten informellen Treffens der NATO-Außenminister in der Geschichte des Bündnisses. Aufgrund einer Corona-Infektion konnte er nur virtuell an der Konferenz teilnehmen, die in Berlin stattfand. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die das Treffen als Gastgeberin leitete, sagte, die Tore der NATO stünden für Schweden und Finnland weit offen und erklärte, ein Beitritt sei ein "ganz besonderer Schritt", der vor wenigen Monaten noch "undenkbar" gewesen wäre. Die Grünen-Politikerin betonte, im Falle einer entsprechenden Entscheidung Finnlands und Schwedens sei Deutschland bereit, den Beitritt schnellstmöglich zu ratifizieren. Die Parlamente der NATO-Mitgliedsstaaten müssen dem Beitritt neuer Mitglieder zustimmen. Sie sei froh, dass sich hierfür im Bundestag eine breite Mehrheit abzeichne, so Baerbock. Finnland und Schweden seien nicht nur Partner, sondern Freunde.   Stoltenberg im Hinblick auf Türkei "optimistisch" Angesichts skeptischer Äußerungen aus der Türkei hinsichtlich der Pläne der beiden Staaten zeigte sich Stoltenberg optimistisch, dass die Bedenken rasch ausgeräumt werden können. Die Türkei habe klargemacht, dass es nicht ihre Absicht sei, einen Beitritt Finnlands und Schwedens zu dem Bündnis zu "blockieren", sagte Stoltenberg. Er sei "zuversichtlich", dass die NATO im Falle einer Bewerbung Finnlands und Schwedens zu einer gemeinsamen Position finden werde.   Die Türkei hatte eine Zustimmung zum Beitritt der beiden Länder an Bedingungen geknüpft. Das Land fordert Unterstützung im Kampf gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien. Zudem kritisiert Ankara, dass mehrere Länder wegen des türkischen Kampfes gegen diese Gruppierungen die Lieferung von Rüstungsgütern an die Türkei eingeschränkt haben. Außerdem bemängelt die türkische Regierung bereits seit Jahren den Umgang Finnlands und Schwedens mit Organisationen, die von der Türkei als terroristisch eingestuft werden, darunter die PKK und die Bewegung des islamischen Geistlichen Fethullah Gülen.   Russland über finnische Pläne informiert Schweden und Finnland waren jahrzehntelang neutrale Staaten und in militärischen Fragen bündnisfrei. Der russische Angriffskrieg hat die Stimmung in der Bevölkerung jetzt aber zugunsten der NATO gekippt. Der finnische Präsident Sauli Niinistö bekräftigte am Sonntag, sein Land werde einen solchen Antrag stellen. Niinistö und Ministerpräsident Sanna Marin hatten bereits am Donnerstag erklärt, diesen Schritt zu favorisieren. Es wird erwartet, dass Schweden der finnischen Entscheidung in Kürze folgt. Die Außenminister beider Länder hatten an dem Treffen der NATO-Ressortchefs in Berlin teilgenommen. Niinisto informierte bereits den russischen Präsidenten Wladimir Putin über die finnische Entscheidung. Putin erklärte, der Schritt könne die Beziehungen beider Länder belasten. Finnland hat eine rund 1300 Kilometer lange Grenze mit Russland. Die Regierung in Moskau hat bereits angekündigt, bei einer NATO-Mitgliedschaft beider Länder Vergeltung üben zu wollen. Konkrete Schritte nannte Russland aber nicht.   "Ukraine kann Krieg gewinnen" Stoltenberg und Baerbock äußerten sich auch zum Krieg in der Ukraine. Stoltenberg betonte, die NATO werde an der Unterstützung des Landes bei der Abwehr der russischen Invasion festhalten. "Die Ukraine kann diesen Krieg gewinnen", so Stoltenberg. Russlands Krieg verlaufe nicht so wie von Moskau geplant.  Baerbock bezeichnete die NATO angesichts der aktuellen weltpolitischen Lage als "wichtiger denn je". Verbreitete Meinungen, das Bündnis sei ein Auslaufmodell, hätten sich als falsch erwiesen. Sicherheit und Frieden fielen "nicht vom Himmel". Der absehbare Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO wäre eine weitere Stärkung der Allianz, betonte die Ministerin.   Auch Blinken sieht NATO gestärkt Auch US-Außenminister Antony Blinken äußerte sich im Anschluss an das informelle Treffen in Berlin. Zum möglichen Beitritt Schwedens und Finnlands erklärte er, es gebe hierfür breite Zustimmung. Auch habe er mit seinem türkischen Amtskollegen darüber gesprochen und sei optimistisch, dass eine Lösung gefunden werde. Hinsichtlich der Verfassung der NATO schloss sich Blinken der Auffassung von Außenministerin Baerbock an. Er betonte, die NATO stehe voll hinter der Ukraine. Russlands Präsident Wladimir Putin habe mit dem brutalen Krieg gegen die Ukraine auch die NATO spalten wollen. Doch jetzt sei das westliche Verteidigungsbündnis stärker und geschlossener als zuvor.