Die Macht des "Speaker"
Nach Wahldebakel
Der Republikaner McCarthy hat die Wahl zum Sprecher des US-Repräsentantenhauses vorerst verloren. Keine Lappalie - denn der Posten ist der dritthöchste im Staat mit erheblichem Einfluss auf die Arbeit der Kammer.
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Der Republikaner McCarthy hat die Wahl zum Sprecher des US-Repräsentantenhauses vorerst verloren. Keine Lappalie - denn der Posten ist der dritthöchste im Staat mit erheblichem Einfluss auf die Arbeit der Kammer. Der Sprecher des US-Repräsentantenhaus, auch als "Abgeordnetenhaus" übersetzt, ist laut Verfassung die dritthöchste Person im Staate - nach Präsident und Vizepräsidentin. Er muss zwar nicht dem Repräsentantenhaus angehören, bislang war dies aber immer der Fall. Der "Speaker" hat erheblichen Einfluss auf die Arbeit des Abgeordnetenhauses. Er entscheidet, welche Gesetzesvorhaben wann auf die Tagesordnung kommen - und welche nicht. Hat, wie nach der Kongresswahl vom vergangenen November, die Opposition die Mehrheit im Repräsentantenhaus, kann der Sprecher damit Gesetzesvorhaben des Präsidenten blockieren. Das macht den "Speaker" solange zum Oppositionsführer, wie seine Partei noch keinen Präsidentschaftskandidaten benannt hat.  Einfluss und Bedeutung immens Doch auch, wenn der "Speaker" derselben Partei wie der Präsident angehört, sind Einfluss und Bedeutung immens. Die bisherige Sprecherin, Nancy Pelosi, hat dies in ihren Amtsjahren immer wieder demonstriert: innenpolitisch in der Aufarbeitung des Sturms auf das Kapitol am 6. Januar 2021 und in dem nachfolgenden Versuch, US-Präsident Donald Trump des Amtes zu entheben. Außenpolitisch zeigte sie ihr Gewicht durch eine demonstrative Reise nach Taiwan, die die Beziehungen der USA und Chinas erheblich belastete.