Für alten Teer viel zu schwer
Militärtransporte in der EU
Für eine Krise will die EU gewappnet sein - auch militärisch. Doch die Verkehrswege sind oft zu eng und zu schlecht für den Transport von Panzern oder Truppen. Das soll sich ändern, mithilfe der NATO. Von Kai Küstner.
Für eine Krise will die EU gewappnet sein - auch militärisch. Doch die Verkehrswege sind oft zu eng und zu schlecht für den Transport von Panzern oder Truppen. Das soll sich ändern, mithilfe der NATO.  Was nützt uns der beste Panzer, wenn er dringend in Polen gebraucht wird, aber in den Niederlanden bei der Zollabfertigung festhängt? Anhand dieser Leitfrage hat die NATO gerade erst beschlossen, zwei neue Hauptquartiere einzurichten, um schneller beim Bewegen von Truppen und Material vor allem in Europa zu werden. Dass dies vor allem dem Zweck dienen soll, Russland abzuschrecken, daran ließ man bei der NATO nicht den geringsten Zweifel.   Zu schmal, zu klein, zu tief Doch das Thema Geschwindigkeit treibt nicht nur das Militärbündnis, sondern auch die Europäische Union um. "In Europa gibt es viele Verkehrswege, die für zivile Zwecke genutzt werden, aber für Truppen und Ausrüstung nicht nutzbar sind. Die Infrastruktur ist schlicht nicht so ausgelegt, dass sie die Breite- oder Höhe-Anforderungen der Militärs erfüllen könnte", erklärte die EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc. Heißt im Klartext: Einige Straßen sind in der EU offenbar zu schmal, Brücken zu schwach und Tunneldecken zu tief, als dass man schweres Material mühelos durch Europa bewegen könnte. Abgesehen davon, dass der bürokratische Aufwand nicht unerheblich ist, wenn man gefährliche Güter innerhalb der EU von A nach B zu verfrachten versucht.   Dem versucht Brüssel nun mit einem Aktionsplan entgegenzuwirken. Bulc fasst den Plan zusammen: "Er zeigt die Schritte auf, die unternommen werden müssen, um die physischen, rechtlichen und regulatorischen Barrieren zu überwinden, die den Transport von militärischen Gütern und Personal durch die EU behindern." Zusammenarbeit von EU und NATO Das Wort Moskau taucht in den EU-Plänen - anders als bei der NATO - zwar nicht auf, wäre es doch naturgemäß auch nicht EU-Aufgabe, einem derzeit für ohnehin eher unwahrscheinlich gehaltenen russischen Angriff zu begegnen. Allgemeiner ist die Rede davon, dass man schneller auf "interne und externe Krisen" reagieren können will. Und doch ist der Aktionsplan Teil einer ohnehin zuletzt intensivierten Zusammenarbeit zwischen EU und NATO.  "Wir unterstützen die EU-Pläne in dieser Sache", bestätigte US-Verteidigungsminister Jim Mattis. Und auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte sowohl bei der EU als auch bei der Privatwirtschaft eine Verbesserung der Verkehrswege angemahnt. Dieser Wunsch scheint bei der Europäischen Union nicht ungehört verhallt zu sein.  Obwohl es darum geht, Grenzen in Europa für Militärs durchlässiger zu machen, vermeidet Kommissarin Bulc aber vorerst den Begriff "Militärische Schengenzone". Wohin das alles führe, sei derzeit pure Spekulation, so die Kommissarin. Aus EU-Sicht erscheint es aber nur logisch, sich bei der derzeit stattfindenden Vertiefung der Verteidigungsunion auch an das Abschleifen von Barrieren für Militärgüter zu machen.