Warum der Mali-Abzug ein Risiko wäre
Bundeswehr
Nach dem Afghanistan-Debakel droht der Mali-Einsatz zum nächsten Problem für die Bundeswehr zu werden. Ein Abzug wird immer wahrscheinlicher - birgt aber gewaltige Risiken. Eine Analyse von Kai Küstner.
                            mehr
Nach dem Afghanistan-Debakel droht der Mali-Einsatz zum nächsten Problem für die Bundeswehr zu werden. Ein Abzug wird immer wahrscheinlicher - birgt aber gewaltige Risiken. Die Staubwolke ist aus der Ferne gut zu erkennen: Ein Auto rast auf einem Feldweg in hohem Tempo auf eine Stellung der Bundeswehr zu. Reagiert auch auf Warnschüsse nicht. Doch die Truppe ist vorbereitet, schaltet das mit einem Sprengsatz beladene Fahrzeug rechtzeitig aus. Das alles war nur ein Übungsszenario - durchgespielt in der Heidelandschaft Sachsen-Anhalts, im Gefechtsübungszentrum Gardelegen, wo die Soldatinnen und Soldaten für den Einsatz in Mali ausgebildet werden. Viele Demütigungen "Das ist Vorbereitung auf den Ernstfall - auf etwas, was hoffentlich nie passiert", befand Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, als sie Mitte Juli das Heeres-Ausbildungszentrum besuchte. Doch wie lange wird diese Vorbereitung auf Mali überhaupt noch nötig sein? Deutet nicht doch zu viel mittlerweile auf einen Abzug aus dem Sahel-Staat? Die Kette an Demütigungen, die Malis Militärjunta den Deutschen und der UN-Mission MINUSMA zugefügt hat, ist jedenfalls lang: Am vergangenen Freitag verweigerten die Militärs der Bundeswehr erneut die Genehmigung zum Einfliegen von Verstärkungskräften, die für die Absicherung des Flughafens im malischen Gao dringend gebraucht werden. Danach setzte Verteidigungsministerin Lambrecht den Einsatz der Bundeswehr bis auf Weiteres aus. Ob der nun für Donnerstag geplante Personalwechsel gelingt, ist unklar: Man habe dafür "alle Voraussetzungen geschaffen", teilte das Verteidigungsministerium mit, könne aber nicht ausschließen, dass der Flug erneut verschoben werden müsse.   Russische Kräfte Auch scheint die Zusammenarbeit des malischen Regimes mit Russland immer enger zu werden: Die Regierung lässt sich im Kampf gegen die Dschihadisten von Moskau schon länger mit Personal und Material helfen. Jetzt sind am Montag dieser Woche - kurz nach dem Abzug der französischen Truppen - offenbar weitere russische Kräfte eingetroffen. Und zwar, wie aus einem Dokument hervorgeht, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, am Flughafen Gao und damit in unmittelbarer Nähe des Camps, in dem auch die Bundeswehr stationiert ist. Auch sei hier, bestätigte nun die Sprecherin des Verteidigungsministeriums, Christina Routsi, ein Bodenkampfflugzeug vom Typ L39 eingetroffen: "Da kann es sich möglicherweise um ein Flugzeug handeln, das von der russischen Föderation an Mali übergeben wurde." Eine Entwicklung, "die das Missionsumfeld verändert", sieht man im Auswärtigen Amt. Man sei im Kontakt mit dem malischen Außenminister und den Vereinten Nationen.   Klar ist: Eine endgültige Entscheidung über "Bleiben oder Abziehen" hat die Bundesregierung noch nicht getroffen. Laut Auswärtigem Amt jedenfalls vermittelt die malische Regierung in Gesprächen den Eindruck, dass die Deutschen im Land weiter willkommen seien: "Diese UN-Mission ist nach wie vor sinnvoll, aber sie kann ohne die Unterstützung der malischen Regierung nicht funktionieren. Daher verhandeln wir sehr geduldig, auch wenn das Militärregime es uns nicht immer einfach macht", sagt ein hochrangiger Diplomat dem ARD-Hauptstadtstudio. Wer sich im zweiten für diesen Einsatz verantwortlichen Ministerium umhört, dem von Lambrecht geführten Verteidigungsressort, bekommt eine deutlich skeptischere Einschätzung der Lage zu hören. Zwar beteuerte das Ministerium am Mittwochabend, man wolle sich trotz der schwierigen Situation "grundsätzlich weiter im Rahmen von MINUSMA in Mali engagieren". Doch die Zweifel, dass sich das Vertrauen zum Regime in Mali überhaupt wieder herstellen lässt und die Furcht, bald nicht mehr Herr der Lage vor Ort zu sein, scheinen hier größer als im Außenministerium.  "Keine abgestimmte Mali-Strategie" "Es gibt zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Bundesverteidigungsministerium offensichtlich keine abgestimmte Mali- Strategie - geschweige denn eine Sahel-Strategie", kritisiert der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio. Es sei an der Zeit, klare Bedingungen an die Regierung in Mali zu formulieren. Einig ist man sich in beiden Ministerien sowie bei der Union immerhin in einem Punkt: Ist die Sicherheit der Bundeswehr nicht mehr gewährleistet, ist Schluss.   Jedenfalls steckt Berlin in einem Dilemma: Die verschlechterte Lage in Mali ist schwer zu leugnen. Die Risiken im Falle eines Abzugs sind es aber auch: Ohne die Deutschen dürfte die rund 13.000 Soldatinnen und Soldaten starke UN-Mission zusammenbrechen. "Es hätte durchaus negative Folgen, wenn wir unser Engagement vorzeitig beenden: Unter anderem würde das bedeuten, dass der Einfluss Russlands in Mali weiter zunimmt", warnt der hochrangige Diplomat aus dem Auswärtigen Amt. Dass Moskau eine Lücke, die der Westen im Sahel möglicherweise reißt, nur zu gerne füllen würde, hatte Russlands Präsident Wladimir Putin bereits hinlänglich zu verstehen gegeben.