Habeck überraschend zu Besuch in Kiew
Krieg gegen die Ukraine
Vizekanzler Habeck ist in die Ukraine gereist. Er kündigte an, die Energiepartnerschaft mit der Ukraine neu aufzusetzen. Eine Delegation deutscher Wirtschaftsvertreter begleitet ihn.
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Vizekanzler Habeck ist in die Ukraine gereist. Er kündigte an, die Energiepartnerschaft mit der Ukraine neu aufzusetzen. Eine Delegation deutscher Wirtschaftsvertreter begleitet ihn. Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck ist zu politischen Gesprächen in die Ukraine gereist. Der Grünen-Politiker kam am Morgen mit einer kleinen Delegation deutscher Wirtschaftsvertreter in der Hauptstadt Kiew an. Themen der Reise sind der Wiederaufbau der von Russland angegriffenen Ukraine und die Zusammenarbeit im Energiebereich. Dafür will er die deutsch-ukrainische Energiepartnerschaft neu aufsetzen. Das kündigte der Wirtschaftsminister nach der Besichtigung eines der Umspannwerke des Energiekonzerns Ukrenergo an, welches eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Ukraine mit Energie versorgt. "Der Wunsch und die strategischen Pläne - und das sind ja Sicherheitspläne der Ukrainer - sind tatsächlich, das Energiesystem breiter und dezentraler aufzustellen", sagte Habeck. Das sei auch eine Einladung zum Abschied von fossilen Brennstoffen. Die Ukraine könne zum Energieexporteur Richtung Europa werden.   Deutschland und die Ukraine haben seit 2020 eine formelle Energiepartnerschaft, die helfen soll, die Wende hin zu klimafreundlicheren Formen der Energieerzeugung voranzutreiben. Es geht unter anderem um die Steigerung der Energieeffizienz, die Modernisierung des Stromsektors, den Ausbau erneuerbarer Energien und das Einsparen von Treibhausgasen.  Die Ukraine solle ein klares Zeichen dafür bekommen, "dass wir daran glauben, dass sie siegreich sein wird, dass sie wiederaufgebaut wird, dass es ein Interesse von Europa gibt, nicht nur in der Not zu unterstützen, sondern dass die Ukraine auch ein wirtschaftlich starker Partner in der Zukunft sein wird", hatte Habeck bereits bei seiner Ankunft am Bahnhof in Kiew gesagt.  Erstmals seit Kriegsbeginn in der Ukraine Habeck bereist erstmals seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine am 24. Februar vergangenen Jahres das Land - und zum ersten Mal überhaupt als Bundesminister. Seine Reise sei eigentlich schon für den vergangenen Herbst geplant gewesen, habe dann aber wegen der Winteroffensive der Russen in der Ukraine vertagt werden müssen, sagte Habeck. Er war zuletzt im Mai 2021 als Grünen-Vorsitzender in der Ukraine gewesen. Er habe erst kommen wollen, wenn er etwas mitbringen könne, sagte der Minister auf der Hinfahrt in einem Sonderzug. Was das sei? "Eine Wirtschaftsdelegation, die der Ukraine die Hoffnung macht, dass es nach dem Krieg wieder einen Wiederaufbau geben wird." "Konkrete Investitionsentscheidungen" seien entweder schon gefallen oder sollten noch getroffen werden, erklärte Habeck.  "Signal an Ukrainerinnen und Ukrainer" Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, der Habeck begleitet, bezeichnete die Reise als "Signal an die Ukrainerinnen und Ukrainer, dass auch die deutsche Wirtschaft zu ihnen steht". Zudem seien viele deutsche Unternehmen weiterhin in der Ukraine aktiv und es gehe darum, sowohl deren Probleme zu verstehen als auch den Wiederaufbau des Landes in den Blick zu nehmen.