Besser gehen, bevor es zu spät ist
Mali-Einsatz ausgesetzt
Es ist richtig, den Mali-Einsatz jetzt auszusetzen, kommentiert Alfred Schmit - bevor es zu spät ist. Die Sicherheitslage verschlechtert sich, die Schikane durch die Militärregierung wurde unerträglich.
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Es ist richtig, den Mali-Einsatz jetzt auszusetzen - bevor es zu spät ist. Die Sicherheitslage verschlechtert sich, die Schikane durch die Militärregierung wurde unerträglich. Es war gut, dass die Bundeswehr bislang in Mali dabei gewesen ist, als Teil der UN-Mission MINUSMA. Die drei wichtigsten Gründe dafür: Der Einsatz hat erstens mitgeholfen, Terrorismus einzudämmen, zweitens Fluchtursachen zu bekämpfen, und drittens zivile Projekte zu ermöglichen.  Es ist aber ebenso richtig, dass die Bundeswehr nun in Mali auf die Pausentaste drückt. Denn damit zeigt die deutsche Regierung, dass die Bundeswehr nicht alles mit sich machen lässt, wenn sie Menschen und Material ins Ausland schickt. Und sie schiebt einen Sicherheitsriegel vor einen Einsatz, wenn sie Sicherheitslücken erkennt.  Wahrscheinlich Anfang vom kompletten Ende Wahrscheinlich ist diese Entscheidung der Anfang vom kompletten Ende des Bundeswehr-Einsatzes dort. Das wäre zwar bedauerlich, aber ebenfalls die richtige Entscheidung. Schikanen und Demütigungen durch die malische Militärregierung wurden zuletzt unerträglich. Bundeswehrkräfte durften zeitweise nicht aus- oder einreisen. Überflugrechte wurden mal gewährt, mal verweigert.  Und dann gibt es noch den Verdacht, dass die malische Regierung mit russischen Kräften kooperiert, möglicherweise mit Söldnern, die im Verdacht stehen, an Massakern mit zahlreichen Toten unter der Zivilbevölkerung beteiligt zu sein. Das wäre ein weiterer Grund, eine deutsche Beteiligung zu beenden.  Bemühungen für Dialog gescheitert Die deutsche Verteidigungsministerin scheiterte mit Versuchen, die malische Führung zum Dialog zu bewegen. Bei ihrem Truppenbesuch im April hatte ihr Amtskollege in der Hauptstadt Bamako keine Zeit für ein Gespräch. Mangelnde Kooperation der Regierung dort ist also ein bekanntes Problem. So lässt sich ein Militär-Einsatz nicht sinnvoll aufrechterhalten.  Eine Sicherung des zerbrechlichen Bürgerkriegsfriedens in Mali ist durch die Entwicklung der letzten Monate unmöglich geworden. Der planmäßige Abzug französischer Truppen jetzt im Sommer hinterlässt außerdem Sicherheitslücken am Flughafen Gao, wo die internationalen Truppen stationiert sind. Dort gibt es sogar Hinweise darauf, dass statt der bisher französischen eine russische Luftsicherung errichtet werden könnte - das wäre ein Risiko, das weder die Bundeswehr noch deutsche Bündnispartner eingehen sollten. Später wäre zu spät Zuletzt konnten die Bundeswehrkräfte in ihrem Camp nicht viel mehr tun, als sich gegenseitig zu sichern - das ist keine sinnvolle Entsendung mehr. Die Kraft für Einsätze gegen den Terror muslimischer Extremisten im Land fehlt. Und die Sicherheitslage verschlechtert sich zusehends. Besser ist es, dass die Bundeswehr den Abzug jetzt schon einleitet, bevor es demütigend und allzu spät wird wie vor einem Jahr in Afghanistan.  Es ist bedauerlich, dass Mali keine Chance mehr haben könnte, international stabilisiert zu werden. Und auch zivile Projekte, etwa für sauberes Wasser und mehr Bildung, werden wohl auf der Strecke bleiben. Aber eine Bundeswehr-Entsendung unter diesen Umständen fortzusetzen, wäre die falsche Entscheidung. In Mali ist es besser, jetzt zu gehen - später wäre zu spät.