Nur ein bisschen mehr Zeit?
Mays Brexit-Brief an die EU
Theresa Mays Brief mit der Bitte um einen Brexit-Aufschub ist unterwegs zur EU. Unklar ist: Um wie viel Aufschub bittet sie die EU? Laut Medienberichten geht es nur um wenige Monate. Das wäre ein erneuter Kurswechsel.
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Theresa Mays Brief mit der Bitte um einen Brexit-Aufschub ist unterwegs zur EU. Unklar ist: Um wie viel Aufschub bittet sie die EU? Laut Medienberichten geht es nur um wenige Monate. Das wäre ein erneuter Kurswechsel. Die britische Premierministerin Theresa May wird offenbar nur einen kurzen Aufschub des Brexit-Termins beantragen. Das berichten britische Medien übereinstimmend unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach geht es um drei Monate. Es sei zwar sinnvoll, dem britischen Parlament etwas mehr Zeit für eine Einigung zu geben, zitiert die BBC einen Beamten. Nach drei Jahren Warten hätten die Briten jedoch "genug davon, dass das Parlament keine Entscheidung trifft". May teile diese Frustration. Wenn die Medieninformationen zutreffen, änderte May ihre Meinung kurzfristig. Gestern hatte es noch geheißen, sie wolle nicht nur eine Verlängerung bis zum Sommer, sondern auch eine zusätzlich Option auf eine Verlängerung um ein oder zwei Jahre. Dies stieß aber nicht nur auf massiven Widerstand bei Brexit-Hardlinern in ihrem Kabinett und ihrer Fraktion. Auch EU-Chefunterhändler Michel Barnier erklärte, die Briten müssten eine klare Entscheidung treffen: kurze oder lange Frist. Mit dem laut der BBC angepeilten Aufschub bis Ende Juni erhofft sich May Zeit, um den von ihr in zähen Verhandlungen mit Brüssel erzielten Ausstiegsvertrag doch noch durch das britische Parlament zu bekommen. Er war dort bereits zwei Mal durchgefallen.  Brüssel wartet In Brüssel wird ein von Mays Regierung angekündigter Brief erwartet, in dem sie um die Fristverlängerung für den eigentlich für den 29. März geplanten Brexit bittet. Einen Aufschub müssten die anderen 27 EU-Staaten einstimmig billigen. Sie verlangen dafür aber klare Lösungsvorschläge von London. Bei dem morgen beginnenden EU-Gipfel rechnet Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nicht mit einer Entscheidung zum Brexit. Es könne sein, dass sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten nächste Woche erneut treffen müssten, sagte Juncker am Mittwoch im Deutschlandfunk. Mit Informationen von Jens-Peter Marquardt, ARD-Studio London