Rüstungsexporte weiter auf hohem Niveau
Sipri-Bericht
Der internationale Waffenhandel bleibt laut dem Friedensforschungsinstitut Sipri auf hohem Niveau - das Wachstum ist allerdings ins Stocken geraten. Gegen diesen Trend steigerte Deutschland seine Rüstungsexporte deutlich.
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Der internationale Waffenhandel bleibt laut dem Friedensforschungsinstitut Sipri auf hohem Niveau - das Wachstum ist allerdings ins Stocken geraten. Gegen diesen Trend steigerte Deutschland seine Rüstungsexporte deutlich. Nach Jahren des starken Wachstums haben sich die weltweiten Rüstungsexporte auf einem nahezu unverändert hohen Niveau eingependelt. Das Volumen der Lieferungen großer Rüstungsgüter wie Panzer und U-Boote sank in den Jahren 2016 bis 2020 im Vergleich zum vorherigen Fünfjahreszeitraum leicht um 0,5 Prozent. Damit war es aber um zwölf Prozent höher als in den fünf Jahren davor, wie aus einem neuen Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri hervorging.  Insgesamt betrachtet nahm das Liefervolumen erstmals seit dem Zeitraum 2001 bis 2005 im Fünfjahresvergleich nicht weiter zu. Es blieb aber dennoch in der Nähe seines Höchststandes seit dem Ende des Kalten Krieges.  Während die Exportzahlen von Russland und China rückläufig waren, nahmen die der drei westlichen Staaten unter den fünf größten Waffenexporteuren deutlich zu: Die USA bleiben somit weiter der mit Abstand größte Verkäufer von Rüstungsgütern - aber auch Frankreich und Deutschland lieferten mehr als zuvor.   21 Prozent mehr Ausfuhren aus Deutschland Das Gesamtvolumen der aus Deutschland gelieferten Waffen wuchs zwischen den beiden Zeiträumen um 21 Prozent, wie Sipri ausführte. 5,5 Prozent der weltweit exportierten Waffen stammten damit von der hiesigen Rüstungsindustrie. Die wichtigsten Käufer waren Südkorea, Algerien und Ägypten.  Die US-Exporte weiteten ihren Anteil am gesamten Handelsvolumen von 32 auf 37 Prozent aus. Fast die Hälfte der Waffen aus den Vereinigten Staaten wurden laut Sipri in den Nahen Osten geliefert, Hauptabnehmer war demnach Saudi-Arabien. Eine massive Steigerung verzeichnete auch Frankreich mit einem Plus von 44 Prozent. Einbußen für Russland und China Deutliche Einbußen mussten dagegen die Waffenhersteller in Russland und China hinnehmen. Insbesondere wegen der eingebrochenen Nachfrage aus Indien gingen die russischen Rüstungsexporte dem Bericht zufolge zwischen den Vergleichszeiträumen um 22 Prozent zurück. Dennoch blieb Russland der zweitgrößte Waffenexporteur der Welt. Die Waffenlieferungen sanken demnach um 7,8 Prozent.  Bewegung gab es auch bei den wichtigsten Waffenimporteuren. Die Staaten des Nahen Ostens steigerten ihre Rüstungskäufe um 25 Prozent, wie Sipri berichtete. Der weltweit größte Waffenimporteur Saudi-Arabien steigerte sein Kaufvolumen um 61 Prozent; der Zuwachs in Katar belief sich sogar auf 361 Prozent. Eine deutliche Zunahme verzeichneten die Forscher zudem in Ägypten mit einem Plus von 136 Prozent.   Zeit des schnellen Wachstums vorbei? Ob die Gesamtausfuhren von Großwaffen auf Dauer und angesichts der Folgen der Corona-Krise nun langfristig abflachen, lässt sich nach Ansicht der Friedensforscher noch nicht abschätzen. "Es ist zu früh, um zu sagen, ob die Zeit des raschen Wachstums der Waffenlieferungen der vergangenen zwei Jahrzehnte vorbei ist", sagte der Sipri-Rüstungsexperte Pieter Wezeman. Manche Länder könnten ihre Waffeneinfuhren wegen der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zwar überdenken. Zugleich hätten mehrere Staaten selbst auf der Höhe der Corona-Krise 2020 - und den damit verbundenen hohen öffentlichen Kosten - große Rüstungsverträge unterzeichnet.  Auch wenn die Forscher somit keine Volumenzahlen für das Corona-Jahr 2020 nannten, wiesen sie auf einen starken Rückgang der globalen Waffenlieferungen im abgelaufenen Jahr hin: Ihr Wert habe 2020 um 16 Prozent niedriger gelegen als 2019. Dies lasse sich voraussichtlich zum Teil mit der Pandemie, ihren Auswirkungen auf Produktion und Lieferpläne sowie der mit ihr einhergehenden Wirtschaftskrise erklären. Es hänge aber auch mit anderen Faktoren etwa bei Angebot und Nachfrage auf dem globalen Markt zusammen. Kritik von Greenpeace Greenpeace kritisierte den deutlich gestiegenen Waffenexport aus Deutschland als "beschämend". "Wenn Deutschland internationale Verantwortung übernehmen will, muss die Bundesregierung Exporte in Länder stoppen, in denen Militärs und korrupte Politiker auf Kosten der Bevölkerung ihre Aufrüstungsphantasien vorantreiben", erklärte Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz. Die Gelder würden im Kampf gegen die Corona-Pandemie fehlen. Lurz forderte angesichts der Sipri-Zahlen ein restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz für die Bundesrepublik. "Dieses Gesetz muss eine der ersten Aufgaben der künftigen Bundesregierung sein."  Sipri geht es in den Berichten um langfristige internationale Trends. Da das Volumen der Waffenlieferungen von Jahr zu Jahr stark schwanken kann, legt das unabhängige Institut den Fokus auf Fünfjahreszeiträume statt auf einzelne Jahre.