Buschmann erwägt härtere Strafen
Protestaktionen in Museen
Nach Protestaktionen, bei denen Kunstwerke beschädigt worden waren, erwägt Justizminister Buschmann härtere Strafen gegen Aktivisten. Diese würden "eine rote Linie überschreiten".
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Nach Protestaktionen, bei denen Kunstwerke beschädigt worden waren, erwägt Justizminister Buschmann härtere Strafen gegen Aktivisten. Diese würden "eine rote Linie überschreiten". Bundesjustizminister Marco Buschmann prüft nach den Protestaktionen von Klima-Demonstranten in Kunstmuseen, ob härtere Strafen nötig sind. Sein Ministerium werde genau beobachten, wie die Justiz mit den Angriffen auf Kulturschätze umgehe, sagte er der "Bild am Sonntag". "Sollte ich zu dem Ergebnis kommen, dass der rechtliche Rahmen nicht ausreicht, werde ich handeln. Ich werde mein Haus genau prüfen lassen, ob wir hier ein gesetzliches Defizit haben."  In den vergangenen Wochen hatten sich Klima-Demonstranten in Deutschland und anderen europäischen Ländern an Gemälden festgeklebt oder sie mit Lebensmitteln bespritzt, wie etwa im Museum Barberini in Potsdam. Dort war ein Monet-Gemälde mit Kartoffelbrei beworfen worden. Keines der Gemälde war allerdings beschädigt worden, denn sie waren durch Glas geschützt. Die Klima-Aktivisten wollen mit ihren Aktionen ihrer Forderung nach einer entschiedeneren Bekämpfung des Klimawandels Nachdruck verleihen.   Buschmann verlangt Durchsetzung der Gesetze Anfang November hatte Buschmann der "Bild" gesagt: "Wer Kunstwerke bewirft, kann sich einer Sachbeschädigung strafbar machen. Eine Straßenblockade kann als Nötigung bestraft werden. Und wenn Rettungswagen ausgebremst werden, kommt auch eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Körperverletzung in Betracht." Gesetze sähen neben Geldstrafen auch in bestimmten Fällen Freiheitsstrafen vor. Diese Gesetze gelte es auch durchzusetzen.  Buschmann sagte nun der "Bild am Sonntag", in einer offenen Gesellschaft dürfe jeder für sein Anliegen werben, Dinge kritisieren und demonstrieren. Das sei nicht nur rechtlich geboten, sondern mache eine vielfältige Gesellschaft aus. das Bewerfen von Kunst mit Lebensmitteln habe damit aber wenig zu tun. "Wer unsere Kulturschätze angreift und gefährdet, überschreitet eine rote Linie." Die Leute, die das machten, schadeten damit auch ihrem eigenen Anliegen, sagte Buschmann. "Denn sie spielen den Klimaschutz und die Freude an der Kultur gegeneinander aus. Wer das Klima schützen will, sollte nicht gegen unsere Kulturschätze kämpfen."