Südossetien sagt Referendum ab
Beitritt zu Russland
In der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien wird es vorerst kein Referendum über einen Anschluss an Russland geben. Der neue Präsident hob die Pläne seines Vorgängers auf - und will zunächst mit Moskau Gespräche führen.
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In der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien wird es vorerst kein Referendum über einen Anschluss an Russland geben. Der neue Präsident hob die Pläne seines Vorgängers auf - und will zunächst mit Moskau Gespräche führen. Die georgische Separatisten-Region Südossetien hat ein für Mitte Juli geplantes Referendum über einen Beitritt zu Russland abgesagt. Der neue Präsident der pro-russischen Region, Alan Gaglojew, hob die Pläne seines Vorgängers auf.  In einem Dekret betonte Gaglojew die "Unsicherheit über die rechtlichen Konsequenzen" einer Volksbefragung. Es sei nicht zulässig, per Volksabstimmung einseitig über Themen zu entscheiden, die die "legitimen Rechte und Interessen der russischen Föderation" beträfen, hieß es darin weiter. Stattdessen kündigte Gaglojew Gespräche mit Moskau über die "weitere Integration" Südossetiens an.  Russische Soldaten seit 2008 stationiert Gaglojews Vorgänger Anatoli Bibilow hatte vor rund zwei Wochen per Dekret eine Volksbefragung über einen Beitritt Südossetiens zu Russland angesetzt und betont, dies entspreche dem "historischen Streben" der Menschen in der Region. Bibilow hatte jedoch die anschließende Wahl gegen Gaglojew verloren. Russland erwartete von diesem, die "Kontinuität" der Beziehungen zu gewährleisten.  Russland hatte die Unabhängigkeit der pro-russischen Separatisten-Region und des benachbarten Abchasiens nach einem kurzen militärischen Konflikt mit Georgien im August 2008 offiziell anerkannt. Seitdem sind russische Streitkräfte dort stationiert.