Erste Bewährungsproben für Meloni
Parlamentsauftakt in Italien
In Italien treten heute die neu gewählten Parlamentskammern zusammen. Parallel treibt Wahlsiegerin Meloni die Regierungsbildung voran - und provoziert erneut Diskussionen um ihre politische Ausrichtung. Von Jörg Seisselberg.
In Italien treten heute die neu gewählten Parlamentskammern zusammen. Parallel treibt Wahlsiegerin Meloni die Regierungsbildung voran - und provoziert erneut Diskussionen um ihre politische Ausrichtung.  Ein Post auf Facebook, ein Foto auf Twitter, das zeigt, wie Giorgia Meloni lächelnd die italienische Fahne umfasst. Italiens Wahlsiegerin kommuniziert in diesen Tagen der Regierungsbildung fast ausschließlich über die sozialen Netzwerke. Auch die heutigen Auftaktsitzungen der beiden neugewählten Parlamentskammern hat Meloni weitgehend im Stillen vorbereitet. Ihren einzig größeren Auftritt gönnte sich Italiens wahrscheinlich künftige Ministerpräsidentin bei einer Veranstaltung der spanischen Rechtspopulisten von Vox. Per Videobotschaft formulierte Meloni unter anderem ihre Prioritäten für Europa - und klang dort sehr viel moderater als noch im Wahlkampf.  Sie sprach sich aus für "ein pragmatisches Europa, das den ökologischen Wandel vorantreibt und produktiv ist, ohne sich China zu Füßen zu legen". Ein Europa, "das diejenigen aufnimmt, die legal zum Arbeiten kommen, aber seine Grenzen gegen illegale Einwanderung stärkt". Das zudem "in die Steigerung der Geburtenrate investiert und in die soziale Rolle der Familie". Keine Drohung mehr, mit ihr als Ministerpräsidentin werde "das angenehme Leben in Brüssel" vorbei sein, wie sie es im Wahlkampf formuliert hatte.  "Keine Moderate, sondern eine Seiltänzerin" Aber Filippo Rossi ist skeptisch. Der Journalist und Buchautor hat vor zwei Jahren in Italien ein "Manifest für eine gute Rechte" veröffentlicht und eine rechtsliberale Organisation gleichen Namens gegründet. Über Melonis Verhalten in der Phase der Regierungsbildung sagt er: "Sie ist keine Moderate geworden, sondern eine Seiltänzerin." Meloni wisse, dass ein großes Land wie Italien nicht mit populistischer Propaganda regiert werden könne. Daher, so Rossi, "muss sie sich jetzt ein bisschen selbst verraten, einen Mittelweg gehen zwischen dem, was sie war, und dem, was sie sein wird - ab dem Moment, da sie an der Regierung strategische Entscheidungen treffen muss". Eine Seiltänzerin, die mit ihren Verbündeten Matteo Salvini und Silvio Berlusconi derzeit um die personelle Besetzung und inhaltliche Ausrichtung der künftigen Regierung ringt, die innerhalb der nächsten zwei Wochen stehen soll. Dass Meloni in dieser Phase die Rechtspopulisten von Vox für ihr erste außenpolitische Rede gewählt hat, sei bezeichnend, sagt Rossi. Meloni werde, wie er es formuliert, "nie ganz auf sich selbst verzichten können".  Zwar werde die Chefin der Fratelli d'Italia versuchen, als vertrauenswürdige Staatsfrau zu erscheinen. Aber mit ihrem jetzigen Auftritt bei Vox, betont Rossi, habe sich Meloni entschieden, "in den Wald ihrer Anhänger hineinzurufen, diese politischen Bezugspunkte zu erhalten und in diesem Wald zu bleiben". Politische Bezugspunkte, die außer Vox unter anderem Trump, Orban und die rechte Regierung Polens seien.  Fragwürdige Personalie Die heutigen Auftaktsitzungen von Senat und Abgeordnetenkammer in Rom sind die ersten wichtigen innenpolitischen Bewährungsproben für Meloni nach ihrem Wahlsieg. Sie möchte das Amt des Senatspräsidenten, die zweithöchste Position im Staat, gerne mit dem 75 Jahre alten Ignazio La Russa besetzen. Ein langjähriger Vertrauter der Wahlsiegerin, der unter Berlusconi Verteidigungsminister war und sich vor wenigen Jahren mit einer Statue des faschistischen Diktators Mussolini filmen ließ, die bei ihm im heimischen Wohnzimmer steht. Die Personalie La Russa zeige, sagt Rossi, dass Melonis Fratelli d'Italia eine Partei ist, "die menschlich durchtränkt ist vom Postfaschismus. Ignazio La Russa ist eine Person, die integraler Teil dieser Geschichte ist". Er stehe für eine "totale Kontinuität" der erst neo- und dann postfaschistischen Geschichte der italienischen Rechten. Grundsätzlich aber, prophezeit Rossi, werde sich das politische Schicksal Melonis nicht daran entscheiden, wie sie mit dem postfaschistischen Erbe ihrer Partei umgeht - sondern an der Frage, wie sie Italien als Regierungschefin durch die aktuellen politischen Herausforderungen steuern wird. Stichwort: Energiekrise und Ukraine-Krieg. Für einen der Verbündeten Melonis bringen die heutigen Auftaktsitzungen des Parlaments ein von ihm ersehntes Comeback: Silvio Berlusconi kehrt zurück in den italienischen Senat - neun Jahre, nachdem der Medienmogul aus dieser Parlamentskammer ausgeschlossen wurde, weil ein Gericht ihn wegen Steuerbetrugs rechtskräftig verurteilt hatte.