"Was sind Sie für eine Regierung?"
Scholz weist Irans Drohung zurück
Kanzler Scholz hat den Demonstranten im Iran den Rücken gestärkt. Zugleich kritisierte er mit scharfen Worten die Schüsse der Sicherheitskräfte auf Protestteilnehmer. Drohungen der Regierung in Teheran wies er zurück. Von D. Nath.
Kanzler Scholz hat den Demonstranten im Iran den Rücken gestärkt. Zugleich kritisierte er mit scharfen Worten die Schüsse der Sicherheitskräfte auf Protestteilnehmer. Drohungen der Regierung in Teheran wies er zurück. Deutlicher als zuvor hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz an die Seite der Demonstrantinnen und Demonstranten im Iran gestellt. In seinem wöchentlichen Video-Podcast forderte er ein sofortiges Ende der Gewalt und die Freilassung der politischen Gefangenen.  Die Bilder der Gewaltexplosion würden ihn erschüttern. Die Verantwortung sieht der Kanzler einzig bei der iranischen Regierung. "Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen", sagte er. Wir müssen hinsehen und handeln, wenn Menschenrechte verletzt werden: Wir sehen den mutigen Kampf der Iranerinnen und Iraner für mehr Freiheit und Gerechtigkeit und die brutale Gewalt gegen sie. Auch mit Sanktionen erhöhen wir den Druck auf das Regime. #Kanzlerkompakt #Iran https://t.co/8YMZCJs8hR Iranische Drohung zurückgewiesen Damit wies Scholz die Drohung des iranischen Außenministers zurück. Der hatte in der vergangenen Woche über Twitter eine angemessene und entschlossene Reaktion auf weitere Sanktionen und die "provokativen Positionen Deutschlands" angekündigt.  An die Demonstrantinnen und Demonstranten gerichtet sagte der Kanzler nun: "Wir stehen für all das, was Sie einfordern: für Menschenrechte und Frauenrechte. Wir stehen an der Seite des iranischen Volkes."  EU plant weiteres Sanktionspaket Am Montag treffen sich die EU-Außenminister in Brüssel, um ein neues Sanktionspaket gegen 31 Personen und Einrichtungen im Iran zu beschließen. Der Druck auf die Revolutionsgarden und die politische Führung des Irans solle damit weiter erhöht werden, sagte der Bundeskanzler.