"Hoffnungsmacher" trifft auf Balkan-Blockade
Scholz im Westbalkan
Seit dem Ukraine-Krieg hat der Westbalkan für die EU enorm an Bedeutung gewonnen - und so warb Kanzler Scholz in der Region eindringlich für EU-Beitrittsverhandlungen für Nordmazedonien und Albanien. Allerdings ohne durchschlagenden Erfolg. Von K. Küstner.
Seit dem Ukraine-Krieg hat der Westbalkan für die EU enorm an Bedeutung gewonnen - und so warb Kanzler Scholz in der Region eindringlich für EU-Beitrittsverhandlungen für Nordmazedonien und Albanien. Allerdings ohne durchschlagenden Erfolg.  Kaum ein Land kennt sich im Warteraum der EU so gut aus wie Nordmazedonien. Seit sage und schreibe 17 Jahren ist das 1,8-Millionen-Einwohner-Land hier geparkt. Und die üblicherweise jahrelangen Beitrittsgespräche haben noch nicht einmal begonnen.  Was sich, wenn es nach Bundeskanzler Olaf Scholz geht, sofort ändern soll. Weil das Land hart gearbeitet habe, sei nun die Zeit, "wo jetzt auch für diese ganze Anstrengungen die Ernte anstehen sollte." So drückte es Scholz bei seinem Besuch in Skopje aus. Und versprach, sich in der EU für den sofortigen Beginn der Beitrittsgespräche in die Bresche zu werfen.  Dass auch die mazedonische Geduld, noch länger im Wartezimmer auszuharren, Grenzen hat, stellte Regierungschef Dimitar Kovacevski klar. Doch dass die von ihm formulierte Forderung, der EU-Gipfel Endes dieses Monats möge das so beschließen, erfüllt wird, scheint so gut wie ausgeschlossen. Denn der Beginn von Beitrittsgesprächen wurde und wird von EU-Mitglied Bulgarien blockiert. Und Bewegung in der Frage ließ der bulgarische Regierungschef Kiril Petkow nicht wirklich erkennen. Petkow sprach vielmehr davon, dass er Bundeskanzler Scholz die Bedingungen seiner Regierung erläutert habe: Nämlich, dass die in Nordmazedonien lebenden Bulgaren in die Verfassung aufgenommen werden, damit ihre Rechte gewahrt bleiben.   "Blockade-Löser" Scholz Der Streit zwischen Bulgarien und Nordmazedonien, bei dem es um Sprache, Geschichte und Kultur geht, ist nur ein Beispiel dafür, mit welchen Blockaden es die Balkan-Staaten auf ihrem angestrebten Weg in die EU zu tun haben. Auch wenn der Kanzler meint: "Es gibt viele konkrete Probleme zwischen den einzelnen Ländern, aber es sind keine unüberwindbaren Probleme."  Die Rolle, die Scholz auf seiner Balkan-Reise eingenommen hat, ist dabei die eines "Blockade-Lösers" - nicht die desjenigen, der sich anmaßt, durch gut zureden alle Probleme zu beseitigen. Er sieht sich selbst eher als "Hoffnungsmacher". Der als Regierungschef des größten-EU-Landes die Botschaft mitgebracht hat, dass die Jahre der Vernachlässigung vorbei sind. "Seit bald 20 Jahren ist den Staaten des westlichen Balkans eine europäische Perspektive versprochen worden. Es wird Zeit, dass diesem Versprechen Taten folgen", unterstrich der Bundeskanzler. Und fügte noch an, dass der Balkan für Deutschland von "strategischer Bedeutung" sei. Es ist kein Geheimnis, dass die Wiederentdeckung des Balkan sehr viel mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu tun hat. Mit dem Versuch, dem mit einer einigen EU zu begegnen. Und eben Moskaus Einfluss auf die Balkan-Region einzudämmen.   Erfolglos in Belgrad Wie schwierig das wird, davon konnte Kanzler Scholz in Belgrad mehr als eine Ahnung bekommen. "Wir reagieren nicht auf Druck, wo uns jemand droht und wir dann etwas machen", verkündete trotzig der hoch aufgeschossene serbische Präsident Aleksandar Vucic. Und meinte damit die Forderung, sein Land möge doch endlich die Republik Kosovo anerkennen. Der fast zwei Köpfe kleinere Scholz hörte sich Sätze wie diese vom fast über ihm thronenden Vucic bei der gemeinsamen Presskonferenz gewohnt stoisch an und beließ es bei kleineren Sticheleien. Und der klaren Forderung, Serbien möge sich den europäischen Sanktionen gegen Russland anschließen. "Unsere Erwartung ist, dass diese Sanktionen von allen, die sich als EU-Beitrittskandidaten bewegen, unterstützt werden."  Erfolgreich war Scholz mit diesem Versuch nicht. Dass Vucic seinen Zick-Zack-Kurs zwischen EU- und Russland zu ändern bereit ist, dafür gibt es nicht das geringste Anzeichen. Und damit auch überhaupt keine Garantie, dass es dank EU-Wirtschaftspower gelingen kann, den Einfluss Moskaus auf den Schlüsselstaat Serbien zu verringern.  Plötzlich viel Interesse am Balkan Für die in der kosovarischen Stadt Pristina stationierten deutschen KFOR-Truppen bedeutete das gesteigerte Interesse am Balkan zuletzt, dass sie innerhalb nur weniger Wochen Besuch von der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock, der Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und nun auch noch vom Bundeskanzler bekamen. Dies sei schließlich bis zuletzt nicht der "Hotspot der deutschen Außenpolitik gewesen", befand ein Bundeswehr-Soldat am Rande der Scholz-Visite. Nun aber freue er sich über die gesteigerte Aufmerksamkeit. Trotz des spürbar gestiegenen deutschen Interesses an der Region: Die Scholz’sche Mission "Balkan-Blockadelösung" ist eher eine, für die er viel Ausdauer benötigen wird. Falls dies überhaupt gelingen kann.