Bolsonaro angeblich in Komplott verstrickt
Machtkampf in Brasilien
Noch immer hat Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro seine Niederlage nicht anerkannt. Um die Machtübernahme seines Nachfolgers Lula zu verhindern, soll er ein Komplott geschmiedet haben. Ein Senator berichtete von konspirativen Treffen mit Bolsonaro.
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Noch immer hat Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro seine Niederlage nicht anerkannt. Um die Machtübernahme seines Nachfolgers Lula zu verhindern, soll er ein Komplott geschmiedet haben. Ein Senator berichtete von konspirativen Treffen mit Bolsonaro. Die Anschuldigungen sind schwer: Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist überzeugt, dass sein rechtsextremer Vorgänger Jair Bolsonaro den Sturm auf das Regierungsviertel in Brasilia im Januar aktiv geplant hat. Im Gespräch mit dem brasilianischen Sender RedeTV! sagte Lula: "Heute weiß ich es und sage es laut und deutlich: Dieser Bürger (Ex-Präsident Bolsonaro) hat den Putsch vorbereitet."  Er sei sich "sicher", dass Bolsonaro "aktiv daran beteiligt war, und immer noch versucht, daran teilzunehmen", sagte Lula im Hinblick auf die Rolle seines Vorgängers bei den gewaltsamen Angriffen auf den Kongress, das Oberste Gericht und den Präsidentenpalast. Bereits zur Amtseinführung am 1. Januar hätte ein Putschversuch stattfinden sollen, doch eine hohe Polizeipräsenz und zu viele Menschen auf den Straßen Brasilias hätten zum Abbruch des Vorhabens geführt.   Bolsonaro angeblich in konspirativer Runde Das brasilianische Magazin "Veja" veröffentlichte am Donnerstag Audioaufnahmen des Senators Marcos do Val, in denen dieser von einem Komplott spricht, um Bolsonaro trotz Wahlschlappe im Amt zu halten. In den Aufnahmen sagt do Val dem Magazin, dass über das Vorhaben, die Präsidentschaftswahl zu kippen, bei einem Treffen mit Bolsonaro und dem Abgeordneten Daniel Silveira am 9. Dezember gesprochen worden sei - drei Wochen vor dem Amtsantritt von Lula. Do Val galt früher als Vertrauter Bolsonaros Der Plan sei gewesen, den Vorsitzenden des Wahlgerichts, Alexandre de Moraes, dazu zu bringen, zuzugeben, dass er seine Befugnisse überschritten habe. Bolsonaro-Anhänger hatten de Moraes vorgeworfen, die Wahl zugunsten Lulas manipuliert zu haben. Beweise dafür legten sie nicht vor.   Senator zieht Aussage zurück - und ändert die Version Ursprünglich hatte do Val der Zeitschrift gesagt, den konspirativen Plan habe Bolsonaro selbst vorgeschlagen. Bolsonaro habe gesagt, er annulliere die Wahl, Lula werde nicht vereidigt, er bleibe im Präsidentenamt und verhafte Alexandre de Moraes wegen dessen Aussagen, berichtete do Val.  Später änderte der Senator seine Version und dementierte einen Bericht des Magazins über das angebliche Komplott. Daraufhin wurden die Audioaufnahmen veröffentlicht. Do Val sagte nach der Veröffentlichung des Berichts, dass Silveira die Idee zu dem Komplott gehabt habe. Bolsonaro habe während des Treffens am 9. Dezember kein Wort gesagt.  Do Val sagte zu Reportern, er habe de Moraes über den Inhalt des Treffens informiert. Er selbst habe es abgelehnt, bei dem angeblichen Komplott mitzumachen. De Moraes ordnete an, dass do Val innerhalb von fünf Tagen unter Eid aussagt. Bolsonaros Anwalt Frederick Wassef wollte den Fall nicht kommentieren.   Angreifer im Ziel der Justiz De Moraes ist der mächtigste Jurist in Brasilien und für Bolsonaro-Anhänger ein Feindbild. Aktuell ist der Richter am Obersten Gericht mit der Aufgabe betraut, Hunderte Anklagen gegen die Bolsonaro-Anhänger vorzubereiten, die nach Lulas Amtseinführung am 8. Januar mehrere Regierungsgebäude in der Hauptstadt Brasilia gestürmt und verwüstet hatten.  Bolsonaro, gegen den ebenfalls wegen des Putschversuchs ermittelt wird, war zum Zeitpunkt des Angriffs nicht im Land. Er war noch vor Lulas Amtseinführung nach Florida geflogen und versucht dort gerade, sein Visum für die USA zu verlängern. Der rechtsextreme Politiker und Ex-Militär hatte schon vor seiner Wahlniederlage systematisch versucht, Zweifel am Wahlausgang zu säen. Seine Niederlage gegen Lula hat er nie offiziell anerkannt.