Vier Bundesländer kippen Isolationspflicht
Corona-Infektionen
Die Corona-Infektionszahlen gehen zurück und die Basisimmunität in der Bevölkerung liegt bei 90 Prozent - auf dieser Grundlage heben vier Bundesländer nun die Isolationspflicht auf. Für alle, die krank sind, gibt es aber Empfehlungen.
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Die Corona-Infektionszahlen gehen zurück und die Basisimmunität in der Bevölkerung liegt bei 90 Prozent - auf dieser Grundlage heben vier Bundesländer nun die Isolationspflicht auf. Für alle, die krank sind, gibt es aber Empfehlungen. Vier Bundesländer haben sich darauf verständigt, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte am 16. November abzuschaffen. Es handelt sich um Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein, wie das baden-württembergische Gesundheitsministerium in Stuttgart mitteilte.  In diesen Ländern sollten "zeitnah" neue Regelungen in Kraft treten, die Details würden derzeit ausgearbeitet. Die generelle Isolationspflicht für positiv getestete Personen soll demnach aufgehoben werden. "An deren Stelle werden die Länder angepasst verpflichtende Schutzmaßnahmen wie eine begrenzte Maskenpflicht positiv getesteter Personen sowie dringende Empfehlungen einführen", heißt es in der Mitteilung aus Stuttgart.   Wieder mehr Eigenverantwortung "Wir läuten eine neue Phase im Umgang mit der Pandemie ein", erklärte Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne). "Es ist Zeit, den Menschen wieder mehr Eigenverantwortung zu übertragen."  Die Bundesländer berufen sich den Stuttgarter Angaben zufolge "unter anderem auf Erfahrungen aus Nachbarländern wie Österreich, wo es seit Sommer 2022 absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen gibt". Aus diesen Ländern seien keine negativen Erkenntnisse bekannt.   Einigung auf Empfehlungen "Zurückgehende Infektionszahlen, eine wirksame Schutzimpfung, eine Basisimmunität innerhalb der Bevölkerung von mehr als 90 Prozent, in der Regel keine schweren Krankheitsverläufe sowie wirksame antivirale Medikamente rechtfertigen aus Sicht der Länder, diesen Schritt zeitnah zu gehen."  Der Mitteilung zufolge verständigten sich die Länder auf gemeinsame Empfehlungen als Grundlage für ihre neuen Regelungen. Diese sehen etwa vor, dass positiv Getestete außerhalb ihrer eigenen Wohnung eine Maske tragen müssen - außer im Freien, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Vorgesehen ist demnach auch, dass positiv Getestete medizinische und pflegerische Einrichtungen nicht als Besucher betreten dürfen.  Kritik von Patientenschützern Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kritisierte die Ankündigung der vier Bundesländer. Er halte das für einen Fehler. Es würde zu einem Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen in ganz Deutschland führen. Es gebe auch keinen medizinischen Grund, auf die Isolationspflicht zu verzichten, so der SPD-Politiker.  Auch die Deutsche Stiftung Patientenschutz sprach sich gegen die Abschaffung aus. Die Isolationspflicht verhindere die ungehinderte Ausbreitung des Virus, so Vorstand Eugen Brysch. So werde Leiden und Sterben verhindert. Es sei chaotisch, wenn jetzt in jedem Bundesland in dieser zentralen Frage unterschiedliche Regelungen gelten sollten.  RKI: Ende der Selbstisolation nach Negativtest Die vier Bundesländer, die nun gemeinsam die Aufhebung der Isolationspflicht angekündigt haben, hatten Lauterbach Ende September in einem gemeinsamen Schreiben aufgefordert, dafür zu sorgen, dass das Robert Koch-Institut (RKI) seine Isolationsempfehlungen für Corona-Infizierte ändert. Lauterbach hatte dies damals umgehend zurückgewiesen.  Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hatte aber bereits darauf hingewiesen, dass die Länder sich über die RKI-Empfehlung hinwegsetzen können.   Das RKI empfiehlt den Ländern, für Infizierte fünf Tage Isolation anzuordnen. Angeraten wird eine dringende Empfehlung, die Selbstisolation danach erst dann zu beenden, wenn ein (Selbst-)Test negativ ausfällt. Beschäftigte des Gesundheits- und Pflegewesens sollen zudem 48 Stunden vor der Testabnahme symptomfrei gewesen sei.