Niederlande beschränken Exporte nach China
Chip-Technologie
Die Niederlande erschweren die Ausfuhr bestimmter Maschinen zur Produktion von Mikrochips nach China. Dies sei für die nationale und internationale Sicherheit notwendig. Die chinesische Regierung protestiert.
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Die Niederlande erschweren die Ausfuhr bestimmter Maschinen zur Produktion von Mikrochips nach China. Dies sei für die nationale und internationale Sicherheit notwendig. Die chinesische Regierung protestiert.    Die niederländische Regierung hat neue Exportbeschränkungen bei Technologie zur Herstellung von Computerchips angekündigt. "Die Regierung ist zum Schluss gekommen, dass es für die internationale und nationale Sicherheit notwendig ist, die bestehende Exportkontrolle für bestimmte Fertigungsanlagen von Halbleitern auszuweiten", schrieb die niederländische Außenhandelsministerin Liesje Schreinemacher in einem Brief an das Parlament.  Ziel ist laut Regierung, eine militärische Nutzung durch China zu verhindern und die Position der Niederlande bei solchen Technologien zu schützen. Die Regelung soll im Sommer in Kraft treten.   Technik für militärische Zwecke? Die Niederlande sind Europas führender Hersteller von Maschinen zur Herstellung von Mikrochips. Schon seit einer Weile gibt es Rufe aus den Vereinigten Staaten, den Zugang Chinas zu bestimmten Technologien zu beschränken. Die USA hatten in den vergangenen Monaten bereits Exportbeschränkungen gegen China verhängt, unter anderem für Computerchips. Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt liefern sich bei der Herstellung von Halbleitern einen erbitterten Wettkampf.  Die niederländische Ankündigung kommt weniger als zwei Monate nach einem Besuch des Regierungschefs Mark Rutte bei US-Präsident Joe Biden in Washington. Die niederländische Regierung hatte aber schon 2020 die Ausfuhr bestimmter Halbleiter-Technologien nach China eingeschränkt. Ältere Maschinen dürfen weiterhin exportiert werden.  Hersteller ASML dürfte betroffen sein Es wird erwartet, dass die Beschränkungen das in den Niederlanden ansässige Unternehmen ASML betreffen, die größte Firma für Halbleitertechnologie in Europa. Die niederländische Regierung nannte das Unternehmen zwar nicht direkt, gab aber an, auf welche Art von Technologie sich die zusätzlichen Ausfuhrbremsen beziehen. Es handelt sich um eine Technik, auf die ASML spezialisiert ist.  Ab Sommer müsste ASML vor dem Export der Maschinen, die diese Technik verwenden, eine Genehmigung einholen. Das Unternehmen wies darauf hin, dass die geplanten Einschränkungen nur die neueste Technologie beträfen. ASML erwarte keine negativen finanziellen Folgen, teilte der Konzern auf seiner Homepage mit. Experten zufolge ist ein fehlender Zugang zur ASML-Technik ein Problem für China bei der Entwicklung einer eigenen Chip-Industrie. Chinesische Anbieter können einfachere Chips herstellen, die in Autos und den meisten Unterhaltungselektronik-Geräten verwendet werden, nicht aber solche, die in Smartphones, Servern und anderen High-End-Produkten zum Einsatz kommen.  Vorwürfe und Beschuldigungen aus China China hat die geplanten Ausfuhrbeschränkungen kritisiert. Die Regierung in Den Haag mische sich in normale Wirtschafts- und Handelsbeziehungen ein und beschränke sie, sagte Außenministeriumssprecherin Mao Ning. China habe bei den Niederlanden Beschwerde eingelegt.  Mao warf den USA vor, hinter dem Schritt der Niederlande zu stehen. Ein "einzelnes Land" versuche seine Hegemonie zu sichern, indem es China das Recht auf Entwicklung vorenthalte und dafür die nationale Sicherheit als Vorwand nutze.