Von "gut gelungen" bis "Herausforderung"
Integration von Ukraine-Flüchtlingen
Die Integrationsbeauftragte des Bundes, Alabali-Radovan, hält die Integration der Ukraine-Flüchtlinge für vorbildlich. Der Städtetag nennt die Lage auf dem Wohnungsmarkt und bei Schul- und Kitaplätzen dagegen "sehr angespannt".
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Die Integrationsbeauftragte des Bundes, Alabali-Radovan, hält die Integration der Ukraine-Flüchtlinge für vorbildlich. Der Städtetag nennt die Lage auf dem Wohnungsmarkt und bei Schul- und Kitaplätzen dagegen "sehr angespannt". Die Aufnahme und Integration der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine hat aus Sicht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, bislang gut funktioniert und sollte deshalb als Vorbild dienen. Alabali-Radovan sagte, mit sofortigem Zugang zu Arbeitsmarkt und Integrationskursen sowie mit Leistungen aus einer Hand von den Jobcentern sei das Ankommen insgesamt gut gelungen.  "Das muss Blaupause für unsere Migrations- und Integrationspolitik sein, damit wir ein Einwanderungs- und Integrationsland auf der Höhe der Zeit sind", so die SPD-Politikerin. Die Staatsministerin würdigte in diesem Zusammenhang erneut das Engagement der vielen ehrenamtlichen Helfer, die an Bahnhöfen und in Notunterkünften geholfen oder in der eigenen Wohnung Platz gemacht hatten. Verlässliche Perspektiven für die Kriegsflüchtlinge seien wichtig, "denn viele werden Monate, Jahre oder sogar ein Leben lang bei uns bleiben", sagte Alabali-Radovan.   Städtetag sieht angespannte Lage Der Deutsche Städtetag hingegen sieht keine Entspannung für die Kommunen bei der Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine. Der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbands, Helmut Dedy, sprach von einer sehr angespannten Situation im Wohnungsmarkt sowie bei Kita- und Schulplätzen. "Die Städte in Deutschland helfen weiter mit ganzer Kraft", so Dedy. Das sei aber besonders in großen Städten eine Herausforderung. Aktuell kämen zwar weniger Geflüchtete aus der Ukraine in den Städten neu an als noch vor einigen Wochen. Aber "viele Ukrainerinnen und Ukrainer brauchen inzwischen finanzielle Unterstützung, eine Unterkunft und eine Aufenthaltserlaubnis, weil ihr Visum abgelaufen ist", so Dedy. Seit Juli haben ukrainische Flüchtlinge - früher als Flüchtlinge aus anderen Ländern - Zugang zu den regulären Sozialleistungen und Angeboten der deutschen Jobcenter, was Dedy als einen "wichtigen Schritt für eine schnelle Integration" begrüßte. Den größten Teil der Sozialleistungen zahlt der Bund. Die Kommunen kommen Dedy zufolge für ein Drittel der Kosten für Unterkunft und Heizung auf.  Gerechtere Verteilung angemahnt Dedy forderte die Landesregierungen auf, die ankommenden Schutzsuchenden besser zu verteilen. Dabei sei es wichtig, dass Flüchtlinge aus anderen Staaten auf die Städte und Gemeinden verteilt werden, die noch nicht so viele Menschen aus der Ukraine aufgenommen haben, sagte Dedy. "Es ist nicht richtig, wenn einige große Städte überproportional deutlich mehr Geflüchtete aus der Ukraine aufnehmen müssen als der Durchschnitt der Kommunen, und zusätzlich Flüchtlinge aus anderen Herkunftsländern zugewiesen bekommen", sagte er.  Seit dem am 24. Februar von Russland gestarteten Angriff auf die Ukraine sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums fast 970.000 Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland registriert worden. Wie viele sich von ihnen heute noch in Deutschland aufhalten, zurück oder in andere Länder weitergereist sind, kann nicht genau gesagt werden. Zu Beginn der Fluchtbewegung kamen viele der Flüchtlinge privat unter.