Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen
Anschlagspläne in Essen
Nach dem mutmaßlich vereitelten Anschlag auf eine Essener Schule hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen gegen den verdächtigen Gymnasiasten übernommen - und den Fall damit zur Sache der Bundesjustiz gemacht.
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Nach dem mutmaßlich vereitelten Anschlag auf eine Essener Schule hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen gegen den verdächtigen Gymnasiasten übernommen - und den Fall damit zur Sache der Bundesjustiz gemacht. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe hat die Ermittlungen gegen einen Jugendlichen aufgenommen, der einen Bombenanschlag auf eine Schule in Essen geplant haben soll. Grund sei die "besondere Bedeutung der Tat", sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft.  Einen solchen Status bekommt ein Fall beispielsweise, wenn er das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung berührt oder einen politischen Hintergrund hat. Das ist die Voraussetzung dafür, dass sich die Bundesjustiz mit dem Fall beschäftigt. Das hat wiederum weitreichende Konsequenzen für die Ermittlungen.  Wie geht es nun weiter? Der Generalbundesanwalt kann damit nicht nur frei entscheiden, welche Polizeibehörde die Untersuchung führen oder dabei unterstützen soll. Er kann auch das zuständige Gericht bestimmen, vor dem der Fall verhandelt werden soll - sollte der Generalbundesanwalt schließlich anklagen.  Der konkrete Fall wäre wohl eine Sache für den Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Allerdings ist auch denkbar, dass die Bundesanwaltschaft den Fall nach eigenen Ermittlungen wieder zurück in die Landesjustiz gibt.  Verfahren nach Jugendstrafrecht In jedem Fall bleibt es aber ein Verfahren nach Jugendstrafrecht. Denn der Schüler, dem ein Anschlagsversuch auf seine Schule in Essen vorgeworfen wird, ist 16 Jahre alt. Im Jugendstrafrecht bestimmt der sogenannte Erziehungsgedanke die Strafe. Die Bearbeitung eines solchen Falles ist für die Bundesanwaltschaft nicht gänzlich neu, aber alles andere als Alltag. Rechtsextremistisch motivierter Anschlag? Der 16-Jährige steht im Verdacht, einen rechtsextremistisch motivierten Terroranschlag an seiner Schule vorbereitet zu haben. Der Jugendliche sitzt bereits aufgrund eines Haftbefehls der Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft in Untersuchungshaft.  Die Polizei hatte am Donnerstagmorgen nach einem Zeugenhinweis die Wohnung seiner Familie gestürmt und ihn festgenommen. Die Ermittler waren auf rechtsextreme Schriften, Materialien zum Bombenbau, ein selbst gebautes Gewehr und Armbrüste mit Pfeilen gestoßen. Gleichzeitig liegen Hinweise auf psychische Probleme des Jugendlichen vor.   Mit Informationen Holger Schmidt, ARD-Terrorismusexperte