Deutschland liefert "Leopard"-Panzer
Krieg gegen die Ukraine
Deutschland liefert den Kampfpanzer "Leopard" an die Ukraine. Die Bundesregierung will anderen Ländern auch die Ausfuhr von solchen Panzern genehmigen. Heute sollen die Entscheidungen verkündet werden.
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Deutschland liefert den Kampfpanzer "Leopard" an die Ukraine. Die Bundesregierung will anderen Ländern auch die Ausfuhr von solchen Panzern genehmigen. Heute sollen die Entscheidungen verkündet werden. Die Bundesregierung hat entschieden, "Leopard"-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Darüber berichteten zunächst der "Spiegel" und ntv. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios soll die Entscheidung am Mittwoch verkündet werden. Geplant sei nun, mindestens eine Kompanie mit der Version "Leopard 2A6" aus Beständen der Bundeswehr auszustatten, berichtete der "Spiegel" weiter. Die Ausstattung einer Kompanie bedeutet, 14 der Waffensysteme zu übergeben.   Bundesregierung gestattet Ausfuhr Auch wird anderen Ländern gestattet, solche Panzer an Kiew abzugeben. Warschau hatte zuvor mit einem offiziellen Exportantrag die Bundesregierung um eine Genehmigung für die Lieferung der in Deutschland hergestellten "Leopard"-Kampfpanzer an die Ukraine gebeten - und Berlin damit ganz konkret unter Zugzwang gesetzt.  Deutschland nimmt als Produktionsland in der Frage um die "Leopard"-Lieferung eine Schlüsselrolle ein. Werden Rüstungsgüter an andere Staaten verkauft, werden in die Verträge immer sogenannte Endverbleibsklauseln eingebaut. Darin ist geregelt, dass bei einer Weitergabe an dritte Länder die Bundesregierung zustimmen muss. Ein Regierungssprecher hatte zuletzt gesagt, den Antrag der polnischen Regierung "mit der gebotenen Dringlichkeit" prüfen zu wollen. Die Exportgenehmigung soll laut ARD-Hauptstadtstudio ebenfalls am Mittwoch bekannt gegeben werden.  Kritik am zögerlichen Vorgehen Bundeskanzler Olaf Scholz stand in der Frage der "Leopard"-Lieferungen seit Wochen in der Kritik - vorgeworfen wird ihm ein zu zögerliches Vorgehen. Auch in der eigenen Koalition gab es Unmut. Die Regierung begründete ihr Vorgehen unter anderem mit dem Risiko einer Eskalation und der nötigen internationalen Abstimmung.  Bevor diverse Medien über die Entscheidungen der Bundesregierung berichteten, äußerte sich der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, in einem aufgezeichneten Interview der tagesthemen: Er erwarte, dass sich Deutschland zur Lieferung von "Leopard 2"-Panzern entscheiden werde. "Ich glaube, die Panzerkoalition entsteht gerade in diesen Tagen und wir hoffen sehr, dass Deutschland Exportlizenzen freigibt und sich an dieser Koalition beteiligt, indem die deutschen Panzer geliefert werden", so Makeiev.  Medien: USA wollen "Abrams"-Panzer liefern Hochrangige Quellen auch internationaler Partner bestätigten außerdem, dass die USA ihr skeptische Haltung aufgeben und zeitnah die Lieferung von "Abrams"-Panzern ankündigen wollen, so das ARD-Hauptstadtstudio. Das "Wall Street Journal" berichtete zuvor, dass eine US-Ankündigung über die Zusage "einer größeren Anzahl" der "M1 Abrams" noch diese Woche kommen könnte. Demnach soll US-Präsident Joe Biden Scholz in einem Telefonat vergangene Woche zugesagt haben, eine solche Lieferung prüfen zu lassen.  Die US-Regierung ließ Berichte zunächst jedoch unbestätigt, wonach sie die Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine in Betracht zieht. "Ich habe zu diesem Zeitpunkt nichts anzukündigen", sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Pat Ryder, in Washington. Die Ukraine bittet seit Monaten um Kampfpanzer westlicher Bauart für den Kampf gegen die russischen Angreifer. Die Frontlinie in der Ostukraine hat sich seit Wochen kaum noch bewegt. Mit den Kampfpanzern hofft die Ukraine, wieder in die Offensive zu kommen und weiteres Gelände zurückzuerobern. Gleichzeitig wird für das Frühjahr eine Offensive Russlands befürchtet.