Alles auf den Herbst
Energiekrise und AfD
Die AfD sucht seit der Flüchtlingskrise nach einem großen Thema. Nun hofft die Partei auf die Unzufriedenheit der Menschen im Herbst. Kann sie von der Energiekrise wirklich profitieren? Von Kai Küstner. 
Die AfD sucht seit der Flüchtlingskrise nach einem großen Thema. Nun hofft die Partei auf die Unzufriedenheit der Menschen im Herbst. Kann sie von der Energiekrise wirklich profitieren? Wie drückte es einst der langjährige AfD-Sprecher Christian Lüth in einem vermeintlich unbeobachteten Moment aus? "Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD." Folgt man dieser Logik, könnte es für die Partei ein durchaus ertragreicher Herbst werden.  Über einen "Wirtschaftskrieg", den die Bundesregierung gegen Russland entfesselt habe, schimpft Parteichef Tino Chrupalla bei einer Pressekonferenz. Über Sanktionen, die "nicht im deutschen Interesse" seien. Um dann fast schon genüsslich zu prophezeien: "Im Herbst wird die Zustimmung zur Politik der Bundesregierung weiter sinken."   Toxischer Mix Niedriger Gasfluss, hohe Inflation, gepaart mit eventuell erneut explodierenden Corona-Zahlen - ist das genau das Herbstgebräu, das der AfD nützt? Der toxische Mix, nach dem die Partei seit Jahren ebenso händeringend wie vergeblich sucht? Die äußere Krise, die die AfD-interne Krise vergessen macht?  Dabei sah es nach einer empfindlichen Wahlschlappenserie und einem ebenso chaotischen wie ganz im Sinne des rechtsextremen Björn Höcke verlaufenen Parteitag im sächsischen Riesa noch so aus, als wäre der AfD-Abwärtstrend programmiert. Doch laut ARD-Deutschlandtrend hat sich die Partei bei etwa zwölf Prozent stabilisiert - was auch an der Energie- und Preiskrise liegen dürfte. "Die Kulisse, die jetzt entsteht, mit den vielen Krisen und der teilweise dramatischen ökonomischen Situation, in die gerade die schwachen Haushalte hineingleiten, verdeckt natürlich die innerparteilichen Schwierigkeiten der AfD", sagt der Politikwissenschaftler und AfD-Kenner Wolfgang Schröder von der Uni Kassel im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio. "Die Konzentration auf diese Schwierigkeiten ist so stark geworden, dass die AfD durchaus zu einer Resonanzfläche für Protest und Widerstand werden könnte."  Könnte - nicht muss, meint Schröder.    Innerlich zerrissen Schröder verweist unter anderem darauf, dass die AfD beim Umgang mit Russland selbst innerlich zerrissen ist und deshalb mit ihren Argumenten nur begrenzt verfangen dürfte. Versuchen wird es die Partei in jedem Fall: "Heißer Herbst statt kalte Füße" lautet der Titel, den sich die AfD für eine neue Kampagne ausgedacht hat. Und mit dem sie auch aktiv zu Protesten aufruft, unter anderem auch zu "Montagsdemos". "Es finden jetzt schon in vielen Orten Demonstrationen statt. Insofern bietet sich der Montag an, sich nach dem Wochenende die Füße zu vertreten", kündigte AfD-Chef Chrupalla an. Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang unterstrich zuletzt, dass die Behörde beobachte, ob mögliche friedliche Proteste von Demokratiefeinden gekapert würden. Den Verfassungshütern bereite durchaus Sorge, dass "eine radikalisierte Minderheit aus Rechtsextremisten, Delegitimierern, Reichsbürgern und Verschwörungsgläubigen sich in Stellung bringt", um die Themen Ukraine-Krieg, Preissteigerungen und Corona-Pandemie zu besetzen. Hinzu komme, dass Russland Hebel wie Cyberangriffe und Desinformation einsetze, um die Gesellschaft in Deutschland zu spalten.  Unterschwellige Botschaft Was die AfD angeht, so twittert Parteichef Chrupalla neuerdings unter dem Hashtag #UnserLandZuerst. Uns geht der Krieg in der Ukraine nichts an - so lautet die unterschwellige Botschaft der traditionell Moskau-freundlichen Partei. Die Partei lehnt Waffenlieferungen an die Ukraine sowie Wirtschaftssanktionen gegenüber Moskau ab, will dafür aber die Russland-Pipeline Nord Stream 2 sofort in Betrieb nehmen. "Lassen Sie sich nicht einreden, Putin sei 'schuld' an dem 'Gasnotstand'", schrieb Rechtsaußen Björn Höcke auf Facebook.  Damit gibt er exakt die AfD-Lesart wieder: Verursacher der Krise sei nicht etwa der Kreml und dessen Angriffskrieg, sondern die Bundesregierung. Dagegen helfe, sagt Politikwissenschaftler Wolfgang Schröder, nur entschiedenes Handeln in Berlin: "Das bedeutet, klar zu kommunizieren und auch deutlich zu machen, dass der Staat handlungsfähig ist in dem Sinne, dass er die Schwachen schützt." Die Ampel-Regierung kann auch aus Sicht anderer Beobachter also durchaus steuern, wie kalt oder wahlweise heiß die Stimmung und das Protest-Potenzial im Herbst werden. Und damit auch, in welchem Maße die AfD zur Krisengewinnlerin wird.