Der Wunschzettel für die Bundeswehr
Vom Jet bis zu den Schuhen
100 Milliarden Euro umfasst das Sondervermögen, mit dem die Bundeswehr aufgerüstet werden soll. Aber was genau soll damit gekauft werden? Dazu hat die Bundesregierung dem Bundestag jetzt eine Liste vorgelegt.
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100 Milliarden Euro umfasst das Sondervermögen, mit dem die Bundeswehr aufgerüstet werden soll. Aber was genau soll damit gekauft werden? Dazu hat die Bundesregierung dem Bundestag jetzt eine Liste vorgelegt. Die Bundesregierung hat dem Bundestag eine Liste mit Rüstungsgütern vorgelegt, die mit dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für die Bundeswehr beschafft werden sollen. Die Palette reicht dabei vom hochmodernen Tarnkappen-Kampfjet bis zu Soldatenstiefeln. Ein Überblick zu den insgesamt sechs Bereichen.  1. Luft (40,9 Milliarden Euro) Wie angekündigt soll als Nachfolger für den alternden Tornado der US-Tarnkappen-Jet F-35 beschafft werden. Der ist unter anderem wichtig für die sogenannte nukleare Teilhabe: Dabei geht es um ein Abschreckungskonzept der NATO, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atombomben haben und diese im Ernstfall transportieren. Beschlossen ist auch die Anschaffung von 60 schweren Transporthubschaubern vom Typ CH-47F Chinook. Bis 2027 soll auch die Entwicklung des gemeinsam mit Frankreich und Spanien geplanten Kampfflugzeugprojekts Future Combat Air System (FCAS) aus dem Sondervermögen finanziert werden. Auf der Liste stehen zudem die Entwicklung und der Kauf eines neuen Eurofighter-Modells für elektronische Kriegsführung (ECR Eurofighter). Gelder sollen auch in die Bewaffnung der Heron-Drohne fließen sowie in die Beschaffung von schweren Transporthubschraubern, leichten Unterstützungshubschraubern, Seefernaufklärern und dem weltraumbasierten Frühwarnsystem Twister.   2. See (19,3 Milliarden Euro) Für die Marine sollen weitere Korvetten vom Typ 130, Fregatten F126 sowie das Jagd-U-Boot 212 CD angeschafft werden. Hinzu kommen Mehrzweckkampfboote und ein Nachfolger für das bisherige Festrumpfschlauchboot, das etwa die Kampfschwimmer einsetzen. Zudem sollen die Entwicklung und Beschaffung einer künftigen Marine-Rakete, U-Boot-Flugabwehrflugkörper und Gerät zur Unterwasserortung finanziert werden.   3. Landstreitkräfte (16,6 Milliarden Euro) Bei den Landstreitkräften geht es insbesondere um die Nachfolge für den Schützenpanzer Marder und den Truppentransporter Fuchs. Geld soll es auch für die restliche Nachrüstung des Schützenpanzers Puma geben. Auch ein Nachfolger für das gepanzerte Schneefahrzeug BV 206 steht auf der Liste. Hinzu kommen bis 2024 Mittel für die Entwicklung eines Nachfolgers für den Leopard-2-Panzer, der gemeinsam mit Frankreich entwickelt werden soll.  4. Führungsfähigkeit der Bundeswehr (20,7 Milliarden Euro) Hier geht es vor allem um die Digitalisierung der Bundeswehr, etwa über neue Funkgeräte oder Gelder für einen Rechenzentrumsverbund. Hinzu kommen elektronische Führungsinformationssysteme für Einsätze und Investitionen in Satellitenkommunikation.   5. Forschung und Entwicklung (500 Millionen Euro) Projekte sind hier bessere land- und seegebundene Navigation sowie die "Überwachung und Sicherung großer Räume mittels Künstlicher Intelligenz".  6. Bekleidung und persönliche Ausrüstung (2 Milliarden Euro) Vor rund zwei Jahren waren die fehlenden Stiefel bei der Bundeswehr in aller Munde. Von dem Sondervermögen soll auch ein Teil für neue Stiefel in der Bundeswehr eingesetzt werden - für das sogenannte Kampfschuhsystem Streitkräfte.  Bei der Ausstattung für die Soldatinnen und Soldaten geht es aber um mehr als nur Uniformen. So sollen von dem Geld auch Nachtsichtgeräte und "Sprechsätze mit Gehörschutz" für den Gefechtshelm gekauft werden.  Finanzierung im Haushalt Das Sondervermögen wird über die Aufnahme zusätzlicher Schulden finanziert. In der Vorlage des Bundesfinanzministeriums steht zunächst nur eine Kreditsumme von 90 Milliarden Euro. Fest verplant sind davon bisher 81,9 Milliarden Euro. Das liegt einerseits daran, dass einzelne Posten wie Korvetten bereits im normalen Budget des Verteidigungsministeriums für dieses Jahr enthalten sind. Sie sollen dann ab 2023 "in das Sondervermögen überführt" werden. Zudem gibt es teils auch noch keine Freigabe für die kompletten Kosten einzelner Projekte, die sich oft über mehrere Jahre erstrecken.