Vermeidbare Irritationen
Scholz' Kommunikation
Mal flapsig, mal schwammig, mal stur - die Kommunikation von Kanzler Scholz irritiert nicht nur Journalisten, sondern auch Koalitionspartner. Doch deutliche Kritik äußern nur wenige aus den Reihen der Ampel. Von Michael Stempfle.
Mal flapsig, mal schwammig, mal stur - die Kommunikation von Kanzler Scholz irritiert nicht nur Journalisten, sondern auch Koalitionspartner. Doch deutliche Kritik äußern nur wenige aus den Reihen der Ampel. Es war ein irritierender Moment: Gerade war das Treffen der G7-Staaten in Elmau zu Ende gegangen. In der abschließenden Pressekonferenz fragte Rosalia Romaniec, eine Journalistin von der Deutschen Welle, ob Olaf Scholz konkretisieren könnte, welche Sicherheitsgarantien die G7-Staaten der Ukraine geben würden. Da antwortete Scholz flapsig: "Ja, könnte ich." Nach einer Pause fügte er grinsend hinzu: "Das war's." "Schade", schrieb Romaniec auf Twitter. Ihre Frage sei ernst gemeint gewesen.  Scholz wirkte in diesem Moment übermütig. Fast so, als hätte er nach dem Erfolg beim G7-Gipfel in den bayerischen Alpen die Bodenhaftung verloren. Dabei ist noch längst nicht entschieden, ob sich die Worte im Abschlussdokument, die die Geschlossenheit der sieben Staaten zum Ausdruck bringen, in reale Politik umsetzen lassen.  Nicht zum ersten mal zu früh gefreut? Der Bundeskanzler müsste eigentlich wissen, dass er sich nicht zu früh freuen sollte. Zu Beginn seiner Kanzlerschaft war er nach Moskau gereist. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte gerade 150.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine stationiert. Es stand die Frage im Raum, ob ein russischer Angriff auf die Ukraine bevorsteht. Das vierstündige Gespräch mit dem russischen Präsidenten lief aus Sicht des Bundeskanzlers offenbar so gut, dass Scholz auf dem Rückflug einen geradezu überschwänglichen Eindruck vermittelte. So berichteten es Journalisten, die ihn begleitet hatten. Eine trügerische Freude, wie sich kurz danach herausstellte.  "Ich halte ihn für ausgesprochen stur" Offenbar gibt es Situationen, in denen sich Olaf Scholz seiner Sache sehr, sehr sicher ist. Manchmal vielleicht zu sicher. "Ich halte ihn für ausgesprochen stur", sagt etwa Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses lobt den Kanzler zwar für seine "Zeitenwende"-Rede  nach Ausbruch des Krieges gegen die Ukraine Ende Februar: "Da ist ihm mein Herz zugeflogen, und ich fühlte mich bestätigt, dass es richtig war, ihn zum Kanzler gewählt zu haben." Doch die FDP-Frau, die in ihrer Partei als Star gefeiert wird, gibt sich mit einer guten Kanzler-Rede nicht zufrieden: "Ernüchternd war allerdings, dass danach wochenlang große Ruhe eintrat." Strack-Zimmermann trieb den Kanzler vor sich her, forderte die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine und nannte ihn im Deutschlandfunk einen "Zauderer". Ihr Zwischen-Fazit: "Große Reden sind wichtig, gemessen werden wir in der Politik aber am Ende an unseren Taten."   Kaum öffentliche Kritik von den Grünen Die Grünen halten sich mit öffentlicher Kritik an Scholz weitestgehend zurück. Toni Hofreiter, Vorsitzender des Europa-Ausschusses, gilt als Ausnahme. Dabei muss gerade die Grünen-Fraktion im Bundestag immer wieder Kröten schlucken: Wäre es zum Beispiel nach der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin Irene Mihalic gegangen, hätte man Scholz‘ Sondervermögen von 100 Milliarden Euro nicht ausschließlich in die Bundeswehr, sondern einen Teil davon in den Zivilschutz investiert. Dass sich die Grünen mit dieser Forderung nicht durchsetzen konnten, will Mihalic aber nicht dem Kanzler anlasten. Der sei "an der Sache orientiert und verlässlich in Absprachen", so die Grünen-Politikerin. "Das ist unerlässlich in jeder Koalition, noch viel mehr in einem Dreier-Bündnis wie der Ampel." Die Botschaft: Bloß keinen koalitionsinternen Streit nach außen tragen. "Ich finde Scholz macht es gut bisher und ist ein sehr verbindlicher Partner."  Enttäuschung auch in den eigenen Reihen Der Kanzler muss nicht nur die Koalitionspartner Grüne und FDP für seine Vorhaben gewinnen, sondern auch seine eigene Partei. Vor allem für das linke SPD-Lager dürfte die Zeitenwende schmerzhaft sein. So machte zum Beispiel die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal von Anfang an keinen Hehl daraus, dass sie die Milliardeninvestitionen ins Militär nicht mittragen wolle.  Viele, wie Fraktionschef Rolf Mützenich, versuchten ihre Enttäuschung zu verbergen. Die Gefahr, dass sich prominente Sozialdemokraten in der Öffentlichkeit verbal zerfleischen, wie zu früheren Zeiten geschehen, scheint derzeit gebannt. Die SPD hat offenbar den Ernst der Lage erkannt: Noch immer wütet die Corona-Pandemie, es droht eine Klimakatastrophe. Dazu noch die Sorgen vor steigenden Energiekosten, vor einer Rezession und sogar vor Massenarbeitslosigkeit.  Warnung vor gesellschaftlichen Verwerfungen "Man muss dem Kanzler sicherlich zugestehen: Selten ist eine Koalition bereits kurz nach ihrem Start mit solch weitreichenden und großen Herausforderungen konfrontiert worden", sagt auch Thorsten Frei, Erster Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion.  Doch gerade in solchen Zeiten müsse ein Regierungschef klar kommunizieren. Scholz verliere bislang aber "nur wenige Worte über die Inflation". Dabei müsse er sie "endlich als zentrale Herausforderung seiner Kanzlerschaft begreifen und hart gegen ihre Ursachen vorgehen", fordert der CDU-Politiker. Es werde sonst zu massiven gesellschaftlichen Verwerfungen kommen. "Was seine 'Gabe' betrifft zu kommunizieren, bin ich bei allem Respekt der Meinung, könnte er noch präziser und deutlicher werden", findet auch Strack-Zimmermann. "Die Menschen in Deutschland müssen mitgenommen werden - in klarer und deutlicher Sprache." Mal zu viel, mal zu wenig Bislang, so scheint es, findet Scholz immer wieder nicht den richtigen Ton. Entweder er bleibt seinen Kritikern zu schwammig. So weigert er sich etwa zu sagen, dass die Ukraine den Krieg gewinnen soll - und lässt damit viel Raum für Spekulationen über seine außenpolitischen Ziele. Oder er schießt über das Ziel hinaus - so etwa bei einer Podiumsdiskussion auf dem Katholikentag Ende Mai. Als er von Klimaaktivisten unterbrochen wurde, sagte er spöttisch, die schwarz gekleideten Inszenierungen erinnerten ihn an eine Zeit, die Gott sei Dank lange zurückliege. Hat Scholz seine Kritiker tatsächlich mit Nazis aus der NS-Zeit verglichen, wie die Klimaaktivisten befürchten? Wieder so eine Irritation, die eigentlich vermeidbar gewesen wäre.