Was für das Wehrressort wichtig ist
Lambrecht-Nachfolge gesucht
Nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine gehört das Verteidigungsressort zu den schwierigsten Ministerien. Wer auch immer auf Lambrecht folgt, braucht vielfältige Fähigkeiten. Was gehört dazu? Von Uli Hauck.
Nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine gehört das Verteidigungsressort zu den schwierigsten Ministerien. Wer auch immer auf Lambrecht folgt, braucht vielfältige Fähigkeiten. Was gehört dazu?  Die Halbwertszeit von Verteidigungsministern und Verteidigungsministerinnen ist traditionell nicht besonders groß. Seit 1955 hat es 19 Ressortchefs und -chefinnen gegeben. Die durchschnittliche Amtszeit liegt bei rund dreieinhalb Jahren. Viele Lambrecht-Vorgänger sind dabei über gescheiterte Rüstungsprojekte und Affären gestolpert.  Spagat zwischen Militär und Bundestag Ein erfolgreicher Verteidigungsminister muss deshalb den Spagat zwischen militärischer Ebene und Bundestag schaffen. Denn weil die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, lassen sich Probleme nicht lange vor den Abgeordneten verheimlichen. Und was den Bundestag an Informationen erreicht, findet regelmäßig und schnell den Weg in die öffentliche Berichterstattung. Auch weil Pannenpanzer und Kostenexplosionen regelmäßig ein gefundenes Fressen für die Opposition sind.  Daher braucht eine erfolgreiche Führungskraft im Wehrressort eine tadellose Außendarstellung und Kommunikation. An beidem hat es Christine Lambrecht zuletzt gefehlt. Denn auch wenn sie in ihrem achtzeiligen Rücktrittsschreiben unverhohlen Medienkritik äußert, war es doch die Ministerin selbst, die sich mit teils fragwürdigen, teils peinlichen Social-Media-Auftritten angreifbar gemacht hat. Ohne ihre Fehler hätte es keine Berichterstattung gegeben.  Einfühlungsvermögen Was häufig unterschätzt wird: Die Bundeswehr ist mit insgesamt rund 265.000 zivilen und militärischen Mitarbeitern eine riesige Behörde. Ein politischer Neuling braucht deshalb die Mitarbeiter, um die militärischen und bürokratischen Strukturen überhaupt zu durchdringen und dann gegebenenfalls auch Veränderungen vorzunehmen. Doch bei Verteidigungsministerin Lambrecht hatte man nicht den Eindruck, dass sie ihren Mitarbeitern eine Chance gegeben hat. Wer sie auf Truppenbesuchen begleitete, erlebte eine Ministerin, die im Umgang mit Soldatinnen und Soldaten seltsam distanziert wirkte. Die Kritik an ihrem Auftreten sei durchaus berechtigt gewesen, sagte auch der SPD-Verteidigungspolitiker Joe Weingarten im Deutschlandfunk schon vor dem offiziellen Lambrecht-Rücktritt. Er kritisierte mangelnde Empathie im Umgang mit Soldatinnen und Soldaten, die im Zweifel bereit sind, im Einsatz  ihr Leben einzusetzen.  Am Ende führten Außendarstellung und fehlendes Einfühlungsvermögen wohl auch dazu, dass der Rückhalt von Truppe und Ministerium immer weiter sank. Ein Nachfolger sollte sich zwar nicht anbiedern, er muss aber ein Ohr für die Sorgen und Nöte der Soldaten haben.  Sicherheitspolitische Kenntnis und Durchsetzungskraft Russland, Ukraine, China, Mali und die Sahelzone: Ein Verteidigungsminister oder eine Verteidigungsministerin muss mit den Krisen dieser Welt vertraut sein. Zudem wird auch international erwartet, dass er oder sie eine politische Idee oder Vision zur Weiterentwicklung der Sicherheitspolitik hat - ob innerhalb der NATO oder abgestimmt mit Verbündeten wie Frankreich, Großbritannien oder den USA. Vor ihrer Amtszeit ist Lambrecht nicht als Außen- und Sicherheitspolitikerin aufgefallen. Und während der vergangenen 13 Monate war die scheidende Verteidigungsministerin vor allem eine loyale Mitarbeiterin des Kanzlers, ohne öffentlich Kritik zu üben und ohne wirklich eigene internationale Schwerpunkte zu setzen. Außerdem fehlte Lambrecht das politische Durchsetzungsvermögen. Als sie mehr Geld für die Beschaffung dringend benötigter Munition brauchte, ließ Finanzminister Christian Lindner beispielsweise die Verteidigungsministerin eiskalt abblitzen. Der entsprechende Brief und die ablehnende Antwort aus dem Ministerium wurden natürlich öffentlich. Grundtenor damals: Lambrecht solle erstmal in ihrem eigenen Haus aufräumen.  Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, forderte eine durchsetzungsstarke parteiübergreifend anerkannte Nachfolge an der Spitze des Ministeriums. Ein neuer Minister oder eine neue Ministerin müsste "klar aufzeigen, wie prekär die Lage der Bundeswehr ist", so Wüstner im ZDF.  Lambrechts Erfolg Zum politischen Durchsetzungsvermögen kommt auch ein robuster Umgang mit der Rüstungsindustrie und der Beschaffungsbehörde. Auch hier kollidieren regelmäßig die Interessen von Bundeswehr, Industrie und Abgeordneten, die Aufträge - in ihren Wahlkreisen und für deutsche Unternehmen - durchsetzen wollen. Hier sind auch die wenigen Erfolge von Lambrecht zu finden. Denn sie hat erstmals verstärkt darauf gesetzt, bereits bestehende, funktionierende Waffensysteme zu kaufen, anstatt auf die Entwicklung von teuren "Goldrandlösungen" zu setzen. Eine erneute Fehlbesetzung kann sich Bundeskanzler Olaf Scholz im Verteidigungsministerium nicht erlauben. Denn angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und der ausgerufenen Zeitenwende für die Bundeswehr ist die Personalentscheidung zu wichtig. Der Kanzler braucht einen angesehenen Polit-Profi, der oder die sofort ins kalte Wasser springt. Die Entscheidung muss diesmal also sitzen.