"Das ist ein revolutionärer Prozess"
Proteste im Iran
Der in Teheran geborene FDP-Generalsekretär Djir-Sarai geht davon aus, dass die Proteste im Iran zu einem Sturz des Regimes führen werden. Auf tagesschau24 fordert er Solidarität mit den Demonstranten - und mehr EU-Sanktionen.
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Der in Teheran geborene FDP-Generalsekretär Djir-Sarai geht davon aus, dass die Proteste im Iran zu einem Sturz des Regimes führen werden. Auf tagesschau24 fordert er Solidarität mit den Demonstranten - und mehr EU-Sanktionen. Die seit Wochen anhaltenden Proteste im Iran sind nach Ansicht des FDP-Generalskretärs, Bijan Djir-Sarai, kein Strohfeuer. "Ich bin davon überzeugt, dass die Machthaber der Islamischen Republik diese Demonstrationen nicht mehr niederschlagen können." Es könne zwar kurzfristig zu Unterbrechungen der Proteste kommen, aber auf lange Sicht sei die Bewegung nicht aufzuhalten. "Das ist ein revolutionärer Prozess", sagte Djir-Sarai im Interview auf tagesschau24. Die Machthaber hätten in der Vergangenheit jede Oppositionsbewegung niedergeschlagen, aber dieses Mal sei es anders, so der Politiker. Es sei im Iran seit Jahren eine sehr aktive Frauenbewegung zu beobachten und die gehe jetzt auf die Straße. Die Frauen und ihre Unterstützer forderten zudem nicht mehr nur Reformen, sondern eine Abschaffung der Islamischen Republik. Das könne zwar etwas dauern, aber auch die Revolution im Jahr 1979 habe über ein Jahr gebraucht, sagte Djir-Sarai.  "Die EU muss da weiter gehen" Die Bundesregierung und auch die EU reagieren nach Ansicht von Djir-Sarai zu zögerlich auf das, was derzeit im Iran vor sich geht: "Die Sanktionen der Europäischen Union sind eher nur symbolisch. Die EU muss da weiter gehen." Mehr personenbezogene Sanktionen gegen die Führung des Landes seien nötig. Als Beispiel nannte Djir-Sarai die USA und Kanada, die wesentlich schärfer gegen das iranische Regime vorgingen.   Auch die Iran-Strategie der EU insgesamt müsse sich ändern, da sich die Rahmenbedingungen verändert hätten. "Es ist eine völlig neue Situation", sagte Djir-Sarai. Die Wiederaufnahme der Verhandlungen über das Atomabkommen sei zu überdenken. Man könne nicht mit einem Regime verhandeln, das von der eigenen Bevölkerung komplett abgelehnt werde.  Zudem sei die Rolle des Iran in der Region neu zu bewerten und es müsse mehr und deutlicher über die "eklatanten Menschenrechtsverletzungen" geredet werden. Man müsse den Druck auf die Führung in Teheran permanent erhöhen. "Ein Zeichen der Solidarität wäre in diesen Zeiten außerordentlich wichtig", sagte der FDP-Generalsekretär.