"Bisher ganz erfolgreich"
Scholz auf dem G20-Gipfel
Kanzler Scholz hat sich zufrieden mit dem Verlauf des G20-Gipfels gezeigt: Es zeichne sich eine Verurteilung des russischen Angriffkrieges in der Ukraine ab. Auch zeichne sich ein Konsens für eine Warnung vor einem Atomwaffeneinsatz ab.
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Kanzler Scholz hat sich zufrieden mit dem Verlauf des G20-Gipfels gezeigt: Es zeichne sich eine Verurteilung des russischen Angriffkrieges in der Ukraine ab. Auch zeichne sich ein Konsens für eine Warnung vor einem Atomwaffeneinsatz ab.  Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zufrieden mit den ersten Ergebnissen des G20-Gipfels in Indonesien gezeigt. "Bisher ist es trotz der Rahmenbedingungen, die bedrückend sind, ein ganz erfolgreich verlaufender Gipfel", sagte der SPD-Politiker auf der indonesischen Insel Bali. Er hatte zuvor an zwei Gesprächsrunden der großen Wirtschaftsmächte teilgenommen. Immer wieder sei dabei der russische Krieg in der Ukraine thematisiert worden, sagte Scholz. Es zeichne sich ab, dass die G20 klarstellten, dass dieser Krieg nicht akzeptiert werden könne, sagte Scholz.  Außerdem wollten sie deutlich machen, dass ein Einsatz von Atomwaffen nicht in Betracht komme. Das sei "ein sich allmählich durchsetzender Konsens" und aus seiner Sicht ein großer Fortschritt, den man zu Beginn des Kriegs noch nicht habe erwarten dürfen. Wenn sich die G20-Staaten auf eine Warnung gegen den russischen Einsatz von Atombomben in der Ukraine einigen würden, wäre dies ein wichtiger "Haltepunkt" für Moskau.   Auf die Frage, was er vom Zehn-Punkte-Plan des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu einem möglichen Kriegsende halte, sagte Scholz: "Was jetzt wichtig ist, ist dass Russland seinen Angriffskrieg beendet und seine Truppen zurückzieht."  Lawrow: Ukraine zieht Krieg in die Länge Der russische Außenminister Lawrow warf der Ukraine vor, den Krieg unnötig in die Länge zu ziehen. Die Regierung in Kiew verweigere sich Gesprächen mit Russland und stelle unrealistische Bedingungen auf, sagte Lawrow am Rande des Gipfels. Er habe über den Krieg auch mit Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron gesprochen, sagte Lawrow, der den russischen Präsidenten Wladimir Putin beim Gipfel der 20 vertritt.  Scholz wies die Aussage Lawrows zurück, dass dieser ein Gespräch mit ihm gehabt habe. "Er stand in meiner Nähe und hat auch zwei Sätze gesagt. Das war das Gespräch", sagte Scholz. Er wolle nicht, dass ein falscher Eindruck von der Länge des Austauschs entstehe, betonte der Kanzler. Zu den Inhalten des Gesprächs sagte er nichts.  Lawrow bestätigte, dass die Arbeit an der gemeinsamen G20-Abschlusserklärung praktisch abgeschlossen ist. "Unsere westlichen Kollegen haben auf jede erdenkliche Weise versucht, diese Erklärung zu politisieren, und sie haben versucht, Formulierungen reinzuschmuggeln, die eine Verurteilung der Handlungen der Russischen Föderation im Namen der ganzen G20 implizieren würden, einschließlich uns selbst", sagte Lawrow der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge. Die Arbeit an dem Text sei nun aber praktisch beendet. Der Entwurf enthalte nun sowohl die westliche als auch die russische Sichtweise auf den Krieg in der Ukraine, so Lawrow weiter.    Xi: Konfrontation durch Kooperation ersetzen Konfrontation solle durch Kooperation ersetzt werden, so der chinesische Staats- und Parteichef. Niemand solle kleine Gärten mit hohen Zäunen bauen oder exklusive Zirkel schaffen, sagte Xi Jinping vor den G20-Staats- und Regierungschefs. China wirft den USA regelmäßig eine Blockbildung vor. Beobachter im Ausland stellen dagegen fest, dass die kommunistische Regierung eine unfaire Wirtschaftspolitik betreibt und sich in den vergangenen Jahren selbst zunehmend vom Rest der Welt abgeschottet hat.