Berlusconi wirbt mit Liebe und Werten
"Forza Italia"
Silvio Berlusconi will Senatspräsident werden - und hat sich mit "Forza Italia" dem Rechtsbündnis angeschlossen. Er gibt sich zahm, lobt sogar EU und Demokratie. Doch nach der Wahl dürfte sein Einfluss gering sein. Von L. Weiß.
Berlusconi will Senatspräsident werden - und hat sich mit "Forza Italia" dem Rechtsbündnis angeschlossen. Er gibt sich betont zahm, lobt sogar EU und Demokratie. Doch nach der Wahl dürfte sein Einfluss gering sein. Wo ist eigentlich Silvio Berlusconi? Diese Frage konnte man sich im italienischen Wahlkampf schon stellen, denn obwohl er Spitzenkandidat seiner Partei "Forza Italia" ist, sieht man den gesundheitlich angeschlagenen 85-Jährigen auf Wahlkampfveranstaltungen nur selten.  Aber wenn schon nicht auf der Bühne, kann man Berlusconi jetzt auf TikTok finden. Der frühere Ministerpräsident, bekannt für seine Bunga-Bunga-Partys mit minderjährigen Prostituierten, will nach eigener Aussage dort mit jungen Leuten kommunizieren.  Und Wählerinnen abwerben vom Spitzenkandidaten der Mitte-Links-Allianz, Enrico Letta. Der Wahltag, ruft er ihnen dort zu, sei der Tag, "an dem Ihr als Bürgerinnen und Frauen größtes Interesse habt, für 'Forza Italia' zu stimmen" und auch für ihn - denn er sei "nicht nur schöner als Letta", sondern habe auch "das ganze Leben eurer Liebe hinterhergejagt". Und wünscht dann allen Wählerinnen "Unbeschwertheit, Gesundheit und Liebe". Berlusconis Ziel bei dieser Wahl ist, Senatspräsident zu werden. Damit wäre er Stellvertreter des italienischen Staatspräsidenten. Die Aussichten dafür sind gar nicht so schlecht, denn seine Partei "Forza Italia" ist eine Allianz mit den Postfaschisten der "Fratelli d’Italia" und der rechten Lega eingegangen - das Rechts-Mitte-Bündnis hat gute Chancen, Italien nach der Wahl zu regieren.   Unterstützung aus EU-Parlament Aber was will "Forza Italia" erreichen? Dass Italiens Bürger den Staatspräsidenten in Zukunft direkt wählen können, zum Beispiel. Der soll auch deutlich mehr Macht bekommen. Außerdem will Berlusconis Partei 1000 Euro Mindestrente und auch einen Mindestlohn von 1000 Euro für junge Angestellte.  Zum großen Wahlkampfthema Energie fordert Berlusconis Vize Antonio Tajani einen nationalen Energieplan, der auf die erneuerbaren Energien fokussiert sei. Langfristig müsse Italien auch in Atomenergie investieren, meint er. Im Bereich Migration tritt "Forza Italia" gemäßigter auf als die deutlich rechteren Bündnispartner - und die Partei bekennt sich immer wieder demonstrativ zur EU, zu ihren Institutionen.  Unterstützung bekommt Berlusconi übrigens auch aus dem Europäischen Parlament, vom CSU-Politiker Manfred Weber - der ist dort Vorsitzender der Europäischen Volkspartei, einem Zusammenschluss von konservativen und christdemokratischen Parteien. "Forza Italia" könne Italien Stabilität bringen, da es im Parteienbündnis die meiste Erfahrung habe - so begründete Weber seine Unterstützung für Berlusconi bei einem Auftritt in Rom.  Acht Prozent in Vorwahlumfragen Die Wahlempfehlung für Berlusconi, der unzählige Male wegen Korruption, Betrug und Bilanzfälschung angeklagt und einmal auch verurteilt worden ist, trug Weber scharfe Kritik ein. Noch dazu will "Forza Italia" ja unter anderem mit den "Fratelli d’Italia" koalieren. Deren Vorsitzende Giorgia Meloni hat sich nie wirklich vom Faschismus distanziert.  Dass Italien zu weit nach rechts rutscht, will Berlusconi nach eigener Aussage verhindern - er drohte schon, aus der Allianz auszutreten, falls die beiden anderen Partner nach der Wahl antidemokratisch auftreten sollten. Europäer seien sie, Liberale und Christen, beteuert Berlusconi - "wir sind die Verteidiger der westlichen Werte" und: "Unser Europa ist nicht das von Orban, es ist das der europäischen Volkspartei." Allerdings: "Forza Italia" erreicht in den letzten veröffentlichen Umfragen vor der Wahl teilweise nicht einmal mehr acht Prozent. Es könnte also schwer werden für Berlusconi, wirklich Einfluss zu nehmen auf die rechten Koalitionspartner.