Geheimniskrämerei um NATO-Beitritt
Schweden und Finnland
Es ist seit Tagen Thema in allen Nachrichtensendungen in Schweden und Finnland: NATO-Beitritt - ja oder nein? Und falls ja, wann und wie wird es passieren? Die Gerüchteküche brodelt. Von Sofie Donges.
Es ist seit Tagen Thema in allen Nachrichtensendungen in Schweden und Finnland: NATO-Beitritt - ja oder nein? Und falls ja, wann und wie wird es passieren? Die Gerüchteküche brodelt. Viel ist nicht bekannt über einen möglichen NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands - weder über möglicherweise bereits getroffene Entscheidungen der Regierungen noch über einen genauen Zeitplan, so der schwedische Journalist Mats Knutson bei SVT: "Rund um den NATO-Prozess gibt es eine große Geheimniskrämerei. Es finden verschiedenen Treffen statt, über die man nichts genaues weiß. Deshalb gibt es eine Reihe an Lecks und nur indirekte Informationen." Gerüchteküche brodelt Die Gerüchteküche brodelt: Eine schwedische und eine finnische Zeitung sind sich sicher, dass beide Länder gemeinsam eine Entscheidung bekannt geben - und zwar in der Woche ab dem 16. Mai.  Dafür sprechen zwei Dinge: Schweden hat angekündigt, bereits am 13. Mai ein sicherheitspolitisches Gutachten zu veröffentlichen, in dem Pro und Contra einer NATO-Mitgliedschaft aufgelistet sind. Für diese Bewertung wollten sich die Schweden ursprünglich bis Ende Mai Zeit lassen.  Der zweite Indikator ist ein Staatsbesuch des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö ab dem 17. Mai in Stockholm. Das wäre die perfekte Bühne für große Nachrichten, die beide Länder betreffen.   Finnischer Außenminister: Kein konkreter Zeitplan Fragt man allerdings den finnischen Außenminister Pekka Haavisto, gibt es noch keinen konkreten Zeitplan. Die Prozesse müssten in beiden Ländern zunächst abgeschlossen werden.  Politikerinnen und Politiker treten in Finnland und Schweden auf die Bremse, geben sich bedeckt. Die finnischen Sozialdemokraten, die Partei von Ministerpräsidentin Sanna Marin, wollen am 14. Mai ihre Entscheidung bekannt geben.   Beobachter: Sache ist klar Für einige Beobachter ist die Sache jedoch klar, nur noch nicht kommuniziert. Finnland wird beitreten und Schweden höchst wahrscheinlich auch, da ist sich auch Robert Dalsjö von der schwedischen Agentur für Militärforschung sicher. "In Schweden war der Prozess ein bisschen schwindelerregender und langsamer. Schweden war mental nicht so gut vorbereitet wie Finnland. Aber es ist jetzt offensichtlich, dass die Führung der regierenden Sozialdemokraten sich dafür entschieden hat und nun versucht, die ganze Partei ins Boot zu holen."  Menschen in Schweden nicht so überzeugt Und auch die Schwedinnen und Schweden selbst sind noch nicht so überzeugt wie die Menschen in Finnland. Es ist noch nicht lange her, dass in Schweden knapp mehr als die Hälfte der Bevölkerung bei einer Umfrage angab: Ja, wir wollen die Mitgliedschaft.  In Finnland waren es vor einigen Wochen schon mehr als 60 Prozent. Die Angst vor Russland gibt es in beiden Ländern, auch das zeigen Umfragen. Sorge bereitet den Schweden und Finnen aber auch der Zeitraum von einer möglichen Entscheidung für die NATO bis hin zur Mitgliedschaft.  Es soll Sicherheitsgarantien geben Sicherheitsexperten erwarten russische Provokationen, wie Cyberattacken zum Beispiel. Angeblich soll es für beide Länder bereits Sicherheitsgarantien geben, so Journalist Knutson von SVT. "Es ist klar, wenn Schweden und Finnland Mitglieder werden wollen, dann würde es mich sehr wundern, wenn die USA nicht militärischen Schutz zugesichert hätten. Für die USA geht es um Glaubwürdigkeit, auch für die NATO, die zwei Länder schützen muss in dieser unsicheren Situation." Zumindest in einer Frage wird es demnächst Sicherheit geben: NATO-Mitgliedschaft - ja oder nein? Mitte Mai soll es angeblich so weit sein.