Frontex-Chef verspricht Ende von Pushbacks
EU-Grenzschutzbehörde
Bei seiner ersten Pressekonferenz als neuer Frontex-Chef hat der Niederländer Leitjens ein Ende der Pushbacks von Migranten versprochen. Er sei sich bewusst, dass die EU-Grenzschutzbehörde viel Vertrauen verspielt habe. Von Astrid Corall.
Bei seiner ersten Pressekonferenz als neuer Frontex-Chef hat der Niederländer Leitjens ein Ende der Pushbacks von Migranten versprochen. Er sei sich bewusst, dass die EU-Grenzschutzbehörde viel Vertrauen verspielt habe.  Hans Leijtens hat seine Uniform gegen einen dunkelblauen Anzug mit Krawatte eingetauscht. Der ehemalige Kommandeur der niederländischen Militärpolizei ist der neue Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex.  Bei seiner ersten Pressekonferenz im Gebäude der EU-Kommission erklärt er, dass er sich geehrt fühle und dankbar sei, bald die Führung der Behörde zu übernehmen. Leitjens will verspieltes Vertrauen wiederherstellen Am 1. März soll Hans Leijtens offiziell mit seiner neuen Arbeit beginnen. Es ist keine leichte Aufgabe, die auf den Niederländer wartet. Unter seinem Vorgänger, dem Franzosen Fabrice Leggeri, war Frontex massiv in die Kritik geraten. Der Agentur wird vorgeworfen, in sogenannte Pushbacks an den Außengrenzen der EU - etwa in Griechenland - verstrickt zu sein und diese vertuscht zu haben. Dabei ist diese Zurückweisung von Migranten und Flüchtlingen illegal.  Leitjens weiß, wie viel Vertrauen die Behörde verspielt hat. Er will es wieder herstellen, außerdem die Arbeitsweise von Frontex verbessern und - wie er sagt - Ergebnisse erzielen.  "Pushbacks sind nicht rechtmäßig" Es sei wichtig, sagt der 59-Jährige, dass die Beamten von Frontex im vorgegebenen rechtlichen Rahmen handeln. Und er versichert, dass im Zentrum der Agentur die europäische Werte stünden. "Pushbacks sind nicht rechtmäßig", betont Leitjens. "Sie sind verboten. Ich bin dafür verantwortlich, dass meine Leute sich nicht an etwas beteiligen, dass Pushback genannt wird. Ich denke, das ist absolut klar und der rechtliche Rahmen, in dem ich arbeite."  Leitjens verspricht Transparenz Der Schutz der europäischen Außengrenzen und Grundrechte gingen Hand in Hand, so Leijtens. Er verspricht auch mehrfach, dass Frontex unter seiner Führung transparent arbeiten wird. Nichtregierungsorganisationen, die der Agentur zum Beispiel die Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache vorwerfen, versucht der neue Direktor die Hand zu reichen. "Ich bin nicht der Typ von Direktor, der einen Zaun um Frontex ziehen will", sagt er. "Ich möchte die Türen öffnen. Nichtregierungsorganisationen sind mehr als willkommen, ihre Informationen an uns und mich zu geben. Und ich versichere ihnen, sie bekommen eine Antwort auf ihre Fragen." Hohe Erwartungen an Grenzschutzbehörde Neben Leijtens steht bei dieser Pressekonferenz auch Ylva Johansson, die EU-Innenkommissarin. Sie spricht von schwierigen Zeiten, die Frontex durchlebt habe. Und von den hohen Erwartungen, die man an die Behörde habe. Die soll nämlich nicht nur die Außengrenzen der EU schützen, sondern die Mitgliedstaaten auch bei der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern unterstützen. Und Johansson beschreibt noch eine dritte Aufgabe: Es gehe um die innere Sicherheit - zu der auch der Kampf gegen den Drogenhandel gehört. Auch hier soll Frontex den Ländern unter die Arme greifen.