Viel Harmonie nach dem Eklat
Israelischer Regierungschef in Berlin
Eine engere Zusammenarbeit sowie die Suche nach einer gemeinsamen Strategie im Umgang mit dem Iran - bei dem Treffen von Kanzler Scholz und Israels Premierminister Lapid ging es harmonisch zu. Auch bei einem heiklen Thema.
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Eine engere Zusammenarbeit sowie die Suche nach einer gemeinsamen Strategie im Umgang mit dem Iran -  bei dem Treffen von Kanzler Scholz und Israels Premierminister Lapid in Berlin ging es harmonisch zu. Auch bei einem heiklen Thema.  Bundeskanzler Olaf Scholz hat den israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid in Berlin empfangen - kein einfacher Termin, schließlich war es das erste Treffen nach dem Eklat von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Mitte August. Abbas hatte am Ende einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz Israel einen vielfachen "Holocaust" an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. Der Kanzler distanzierte sich erst am Tag darauf deutlich. Das wurde von vielen als zu spät kritisiert.  Doch Lapid zeigte heute Verständnis für das Verhalten des Kanzlers. Es sei offensichtlich gewesen, dass Scholz von den Äußerungen überrascht worden sei, sagte Lapid. "Ich habe dem Bundeskanzler gedankt, dass er danach reagiert hat auf das, was Abbas gesagt hat." Was Abbas gesagt habe, "war abscheulich, war respektlos und schrecklich, einfach nur furchtbar", sagte Lapid. "Der Holocaust kann mit nichts verglichen werden." Scholz selbst betonte, dass er und die Bundesregierung entschlossen gegen jede Form des Antisemitismus vorgingen und der Holocaust nicht relativiert werden dürfe. Er forderte die palästinensische Autonomiebehörde zu einer demokratische Entwicklung auf. Dies werde die nötige Zwei-Staaten-Lösung überhaupt erst möglich machen.  Engere Kooperation mit Israel vereinbart Scholz und Lapid bekräftigten außerdem ihren Willen zur Zusammenarbeit beider Staaten. Die Bundesregierung habe ein starkes Interesse daran, auf strategischer, militärischer und wirtschaftlicher Ebene mit Israel zu kooperieren, sagte Scholz. Etwa bei der Luftverteidigung könne man viel von Israel lernen. Deutschland führt derzeit Gespräche über den Kauf des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3. Scholz bezeichnete das Arrow-3-System als ein "leistungsstarkes Angebot". Er lehnte es aber ab, auf Einzelheiten einzugehen.  Aber auch bei der Gewinnung Erneuerbarer Energien könnten beide Staaten von einer Zusammenarbeit profitieren. Zudem sollen die Gasexporte aus der Region nach Europa im kommenden Jahr erhöht werden. Israel könne derzeit rund zehn Prozent des russischen Gases ersetzen, so Lapid.  Lapid: Atomabkommen mit Iran "gescheitert" Ein großes Thema des Treffens war das iranische Atomprogramm. Lapid bezeichnete die internationalen Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Iran als "gescheitert". Es sei nun an der Zeit, eine eine alternative Strategie zu entwickeln, um das Atomprogramm zu stoppen, so Lapid. Unter den derzeitigen Bedingungen wäre es "ein schwerer Fehler", die gegen Teheran verhängten Sanktionen aufzuheben und somit "Hunderte Milliarden Dollar in den Iran" fließen zu lassen. Ein nuklearer Iran würde den Nahen Osten destabilisieren und ein Wettrüsten auslösen. "Das wäre eine Bedrohung für die gesamte Welt". Lapid habe Scholz zu diesem Thema "sensible und relevante nachrichtendienstliche Informationen" vorgelegt. Israel will eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens von 2015 mit dem Iran unbedingt verhindern. Das Land hält das Abkommen, mit dem der Iran an der Entwicklung einer Atombombe gehindert werden soll, für unzureichend. Die USA hatten das Abkommen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump verlassen. Anschließend hatte sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen gehalten.  Scholz: Atomwaffen im Iran müssen verhindert werden Seit Monaten wird in Verhandlungen in Wien versucht, das Abkommen wiederzubeleben. Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens hatten am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung kritisiert, der Iran wolle die auf dem Tisch liegende Vereinbarung nicht schließen. Angesichts dessen werde man beraten, wie man "mit Irans fortgesetzter nuklearer Eskalation" und der mangelnden Kooperationsbereitschaft mit der IAEA am besten umgehe.  Scholz bedauerte nun, "dass der Iran bisher nicht zu einer positiven Antwort auf die Vorschläge des europäischen Koordinators gelangt ist". Eigentlich gebe es "keinen Anlass für den Iran, diesen Vorschlägen nicht zuzustimmen, aber man muss zur Kenntnis nehmen, dass das nicht der Fall ist".  Er gehe davon aus, dass dies auch in der nächsten Zeit nicht passieren werde. "Wir bleiben geduldig, aber wir bleiben auch klar: Es muss verhindert werden, dass der Iran Atomwaffen einsetzen kann", sagte der Kanzler.