Scholz dringt auf Abzug Russlands
Telefonat mit Putin
Seit Mai herrschte zwischen zwischen Kanzler Scholz und Kreml-Chef Putin Funkstille. Nun haben beide in einem Telefonat wieder miteinander gesprochen. Der Bundeskanzler drang auf eine diplomatische Lösung des Ukraine-Krieges.
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Seit Mai herrschte zwischen zwischen Kanzler Scholz und Kreml-Chef Putin Funkstille. Nun haben beide in einem Telefonat wieder miteinander gesprochen. Der Bundeskanzler drang auf eine diplomatische Lösung des Ukraine-Krieges. Viele Wochen sind vergangen seit Kanzler Olaf Scholz das letzte Mal mit Russslands Präsidenten Wladimir Putin sprach. Nun hat der deutsche Regierungschef den Gesprächsfaden wieder aufgenommen. In dem 90-minütigen Gespräch habe der Bundeskanzler auf eine diplomatische Lösung des Ukraine-Krieges gedrungen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.     Diese müsse auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Rückzug der russischen Truppen und der Achtung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine basieren. Der Kanzler habe zudem deutlich gemacht, dass "weitere Annexionsschritte Russlands nicht unbeantwortet bleiben und keinesfalls anerkannt würden", so Hebestreit weiter.  90 Minuten Telefonat mit #Putin: Russland muss seine Truppen aus der #Ukraine zurückziehen und die Souveränität und territoriale Integrität anerkennen. Anders ist eine diplomatische Lösung nicht vorstellbar. https://t.co/OizvxZHwiE Scholz pocht auf Getreide-Abkommen Nach Angaben der Bundesregierung ging es in dem Gespräch auch um die Lage am Atomkraftwerk Saporischschja. Scholz habe die Notwendigkeit betont, die Sicherheit des von russischen Kräften besetzten Atomkraftwerks zu gewährleisten. Zudem habe er gefordert, jegliche Eskalationsschritte zu vermeiden und die im Bericht der Internationalen Atomenergieagentur empfohlenen Maßnahmen umgehend umzusetzen, teilte Hebestreit mit.  Thema sei auch die globale Lebensmittellage gewesen, die infolge des russischen Angriffskrieges besonders angespannt ist. Scholz appellierte demnach an Putin, das mit der UN und der Türkei vereinbarte Getreide-Abkommen weiter vollständig umzusetzen, um die durch den Angriffskrieg verschärfte globale Lebensmittellage zu entspannen.   Vage Versprechen des Kremls Die Mitteilung des Kremls zu dem Telefonat ließ auf keinerlei Einlenken Putins schließen. Der Präsident habe den Kanzler auf die "himmelschreienden Verstöße" der Ukrainer gegen das humanitäre Völkerrecht aufmerksam gemacht, hieß es. Die ukrainische Armee beschieße Städte im Donbass und töte dort Zivilisten. Im Streit über Gaslieferungen betonte Putin demnach, dass Russlands Willens sei, weiter ein verlässlicher Energielieferant zu bleiben. Westliche Sanktionen verhinderten aber eine ordnungsgemäße Wartung der Ostsee-Pipeline Nord Stream 1. Berlin hält diese bereits mehrfach vorgebrachte Begründung für den Lieferstopp über die Pipeline für vorgeschoben. Laut Kreml soll Putin zugesagt haben, dass das Rote Kreuz Zugang zu ukrainischen Kriegsgefangenen erhalten soll. Scholz hatte nach Angaben seines Sprechers zuletzt Ende Mai mit Putin telefoniert. Damals sprachen Scholz und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron gemeinsam mit dem russischen Präsidenten. Seit dem Telefonat im Mai hat es im Kriegsgebiet weitere dramatische Entwicklungen gegeben. Russland hat die Ukraine Ende Februar überfallen.   Ukraine meldet Geländegewinne Seither wehrt sich das Land auch mit Unterstützung aus dem Westen gegen die Angreifer. Zuletzt meldete die Ukraine weitere Geländegewinne im Nordosten des Landes, die über die Ukraine hinaus Hoffnung auf eine Wende des Krieges schüren. Demnach zogen sich russische Truppen nach ihrer Niederlage in der Region bei Charkiw aus ersten Orten im Nachbargebiet Luhansk zurück.  Mithilfe westlicher Waffen will Kiew die Regionen Luhansk und Donezk zurückerobern. Russland hatte die vollständige Einnahme von Luhansk im Juli gemeldet. In Donezk halten die Ukrainer eigenen Angaben zufolge derzeit rund 40 Prozent des Gebiets. Die russische Führung um Präsident Wladimir Putin gibt sich trotz der Rückschläge unaufgeregt. Es sei keine Generalmobilmachung geplant, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow laut Agentur Interfax.