Eine neue Dimension der Proteste
Iran
Seit drei Wochen gehen im Iran jeden Tag Menschen auf die Straße. Sie fordern nicht weniger als das Ende der Islamischen Republik. Deren Führung reagiert weiterhin mit massivem Einsatz von Gewalt und nimmt immer mehr Demonstranten und Kritiker fest. Von Katharina Willinger.
Seit drei Wochen gehen im Iran jeden Tag Menschen auf die Straße. Sie fordern nicht weniger als das Ende der Islamischen Republik. Deren Führung reagiert weiterhin mit massivem Einsatz von Gewalt und nimmt immer mehr Demonstranten und Kritiker fest. "Mahsa Aminis Tod hat einfach alles verändert. Dinge, die wir zwar hofften, aber irgendwie nie für möglich hielten, passieren jetzt", schreibt eine junge Iranerin auf Instagram. Als vor drei Wochen, am 16. September, die ersten Menschen im Iran auf die Straße kamen, rechnete wohl tatsächlich kaum einer damit, auch nicht im Iran, welche Dynamik und Dimension die Proteste im weiteren Verlauf erreichen würden. Um sie zu begreifen, lohnt ein Blick auf die vergangenen Jahre. Denn Proteste gehören im Iran seitdem zur Tagesordnung. Demonstriert wurde gegen Korruption und Misswirtschaft, hohe Lebensmittelpreise, auf Grund von Wasserknappheit oder weil Arbeitern und Rentnern im ganzen Land Gehälter nicht ausgezahlt wurden.  Doch Proteste im Iran werden regelmäßig im Keim erstickt. Omnipräsent im Iran war bis vor kurzem die brutale Niederschlagung von Demonstrationen im November 2019. Hunderte Menschen sollen damals von Sicherheitskräften erschossen oder zu Tode geprügelt worden sein. Die US-Regierung und die Nachrichtenagentur Reuters gehen sogar von mehr als 1000 getöteten Demonstranten aus.   Teilnahme an Protesten kann tödlich sein Im Iran wissen die Menschen daher genau, dass die Teilnahme an einem Protest den Tod bedeuten kann. Das sieht man auch derzeit. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International meldet am Donnerstag: Man gehe inzwischen von mehr als 130 getöteten Demonstranten aus. Allein im Südosten des Landes sollen vergangenen Freitag 82 Menschen von iranischen Regimekräften umgebracht worden sein, darunter auch Kinder. In der Stadt Zahedan sei nach dem Freitagsgebet mit scharfer Munition auf Demonstrierende, Umstehende und auch Besucher des Freitagsgebetes geschossen worden.   Auch werden derzeit immer mehr Fälle von getöteten Jugendlichen publik. Darunter die 16-jährige Nika Shakarami, die plötzlich verschwand. Laut einem Bericht von BBC Farsi hatte das Mädchen kurz vorher noch eine verzweifelte Nachricht an eine Freundin geschickt, in der sie berichtet, dass sie von Sicherheitskräften verfolgt werde.  Die Familie soll den Leichnam der Tochter zehn Tage später in einer Leichenhalle in Teheran gefunden haben und erhebt seitdem den Vorwurf des Mordes gegen den iranischen Geheimdienst und die Polizei. Mehrere Familienmitglieder sollen zudem bedroht worden und ein Begräbnis des Mädchens durch die Familie verhindert worden sein.  "Wir machen solange weiter, bis sie müde sind" All diese Vorfälle gehen im Iran durch die sozialen Medien. Die sind zwar seit kurz nach Ausbruch der Proteste weitgehend gesperrt, aber über Umwege und diverse VPNs zumindest temporär erreichbar. In diversen Chatgruppen, unter anderem auf Telegram, schreiben User: "Wir machen solange weiter, bis sie müde sind." Trotz aller Risiken.  Immer öfter werden Bilder von erschöpften Polizisten geteilt. Eine Frau, die unerkannt bleiben möchte, berichtet der ARD: "Die Polizisten in unserem Viertel sind extrem müde. Sie stehen teilweise nur rum und beobachten. Keiner von ihnen spricht ein Mädchen an, wenn sie ohne Kopftuch an ihm vorbeiläuft. Ich glaube, einige finden es sogar gut."  Abschlussbericht des Irans: Amini starb an "Krankheit" Anders sei es bei den sogenannten Basij-Milizen, eine systemtreue Hilfspolizei, die im Volksmund gerne als Schlägertruppe bezeichnet wird. Wo sie auftauchten, gingen sie sofort mit Gewalt gegen mögliche Demonstranten oder Frauen ohne Kopftuch vor, so die Frau. Davon sieht man gerade auf den Straßen Teherans immer mehr. Vor allem junge Frauen laufen auf der Straße gänzlich ohne Kopftuch, oft bekämen sie Beifall von vorbei fahrenden Autos, berichten mehrere Augenzeugen übereinstimmend.  Doch um das Kopftuch an sich geht es bei den Protesten schon lange nicht mehr. Auch wenn das der Grund für die Festnahme der 22-jährigen Mahsa Amini gewesen sein soll. Im Fall der 22-Jährigen veröffentlichten die Behörden heute einen Abschlussbericht. Amini sei infolge einer Krankheit gestorben, heißt es darin, nicht an Schlägen und Misshandlungen, wie Augenzeugen berichten. Eine Darstellung, die im Iran kaum jemand glauben dürfte - und der zudem keine Beachtung geschenkt wird.  Ein neues Bild der Dimensionen "Sie haben immer noch nicht begriffen, dass es längst um sie geht", schreibt eine Twitternutzerin, gemeint ist die Islamische Führung. Begriffen haben dürfte sie es durchaus. Schließlich sind "Nieder mit der Islamischen Republik" und "Tod dem Diktator" die meistgerufenen Slogans auf den Protesten. Das Regime tut allerdings die Demonstranten weiterhin im Staatsfernsehen als eine kleine Minderheit von Krawallmachern und Unruhestiftern ab, vom Ausland gesteuert.  Datenjournalisten der BBC zeichnen ein anderes Bild vom Ausmaß der Proteste. Anhand einer Auswertung von mehr als 1000 Videos, Hashtags und Geo-Locations konnten sie in den vergangenen drei Wochen täglich mehrere dutzende Proteste in verschiedensten Teilen des Landes nachweisen. Allein das: eine neue Dimension. Neu sind auch die Orte, an denen protestiert wird: Immer mehr Videos zeigen Proteste von Schülerinnen und auch Schülern. Nicht selten reißen sie dabei das obligatorische Bild des Revolutionsführers und seines Vorgängers von den Wänden der Klassenzimmer.   Beobachter: Regime wird noch härter vorgehen Dass das Regime das Vorgehen gegen die Proteste noch weiter hochfahren wird, darin sind sich die meisten Beobachter einig. In den letzten Tagen gab es bereits eine massive Einschüchterungs- und Verhaftungswelle, nicht nur unter Demonstranten, sondern auch bei potentiellen Kritikern im Land, darunter Künstler, Filmemacher und Frauenrechtsaktivisten.  Die bekannteste unter ihnen ist die Anwältin Nasrin Sotoudeh, ausgezeichnet mit dem alternativen Nobelpreis. Sie ist bereits zu mehr als 30 Jahren Haft verurteilt, unter anderem weil sie vor Gericht Frauen verteidigte, die in den vergangenen Jahren ihr Kopftuch öffentlich abgelegt hatten.  Sotoudeh,  die seit einiger Zeit aus medizinischen Gründen im Hausarrest in Teheran ist, gab vor einigen Tagen dem "Time"-Magazin ein Interview. Darin sagte sie: "Ich sehe unter keinen Umständen, dass sie die Uhr zurück drehen können, egal mit welchen Mitteln sie alles unterdrücken wollen", so Sotoudeh. "Die Realität hat sich bereits nachhaltig verschoben". Kurz nach Erscheinen des Artikels wurde sie angerufen. Sie müsse zurück ins Gefängnis.