EU legt bei Atomgesprächen Vorschlag vor
Verhandlung mit dem Iran
In die Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran kommt Bewegung. Die Gespräche in Wien wurden für beendet erklärt. Die EU legte einen "endgültigen Text" vor, um den Pakt von 2015 wiederherzustellen.
                            mehr
In die Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran kommt Bewegung. Die Gespräche in Wien wurden für beendet erklärt. Die EU legte einen "endgültigen Text" vor, um den Pakt von 2015 wiederherzustellen. Die Gespräche zur Wiederherstellung des Atomabkommens zwischen dem Iran und sechs weiteren Staaten sind beendet. Die Europäische Union habe einen Vorschlag vorgelegt, um den internationalen Pakt von 2015 wieder herzustellen, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell auf Twitter. "Was verhandelt werden kann, ist verhandelt worden." Borrell betonte, dass es sich bei dem Dokument der EU um einen endgültigen Text handele. "Allerdings steht hinter jeder technischen Frage und jedem Absatz eine politische Entscheidung, die in den Hauptstädten getroffen werden muss." Wenn es von dort positive Antworten gebe, könne die Vereinbarung unterzeichnet werden.  What can be negotiated has been negotiated, and it’s now in a final text. 

However, behind every technical issue and every paragraph lies a political decision that needs to be taken in the capitals. 

If these answers are positive, then we can sign this deal. Nach Einschätzung eines hohen EU-Vertreters handelt es sich um einen "sehr guten Kompromiss für alle Beteiligten". Mit einer Antwort nach den fast zweijährigen Verhandlungen rechne er "in wenigen Wochen". Der Iran teilte mit, dass er den von der EU vorgelegten Text noch prüfe. "Sobald wir diese Ideen erhielten, haben wir unsere erste Antwort und unsere Überlegungen mitgeteilt", zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Irna einen Beamten des Außenministeriums. "Aber natürlich erfordern diese Punkte eine umfassende Überprüfung, und wir werden unsere zusätzlichen Ansichten und Überlegungen mitteilen."  Schlüsselfrage für den Iran: Abschluss der IAEA-Untersuchung Als Schlüsselfrage in den Gesprächen zur Wiederbelebung des Abkommens hatte der Iran eine derzeit laufende Untersuchung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) benannt. Teheran fordert, dass diese Untersuchung "komplett" zum Abschluss kommt. Darin geht es um Spuren von angereichertem Uran, die an drei nicht gemeldeten Standorten im Iran gefunden worden waren.  Der EU-Diplomat sagte jedoch, die IAEA-Untersuchung habe "nichts" mit dem Abkommen von 2015 zu tun. Er hoffe, dass "der Iran und die IAEA eine Einigung erzielen, da dies viele Dinge erleichtern würde".    Die Verhandlungen in Wien zur Wiederbelebung des Atomabkommens waren am Donnerstag wiederaufgenommen worden, nachdem sie monatelang festgesteckt hatten. Das Abkommen von 2015 hatten die USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit dem Iran ausgehandelt. Es soll das iranische Nuklearprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut. Die Regierung in Teheran bestreitet ein solches Ziel.   2018 stiegen die USA unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump dann jedoch einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten erneut massive Sanktionen gegen den Iran. Teheran zog sich daraufhin seinerseits schrittweise aus seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.