Russland verliert an Machtpotenzial
Südkaukasus und Zentralasien
Nach wie vor beansprucht Russland seine Nachbarschaft als Einflusszone. Sind die aufflammenden Konflikte dort Zeichen von Schwäche? Sicher ist, Russland kann weniger flexibel agieren und seinen Machtanspruch durchsetzen. Von S.Stöber.
Nach wie vor beansprucht Russland seine Nachbarschaft als Einflusszone. Sind die aufflammenden Konflikte dort Zeichen von Schwäche? Sicher ist, Russland kann weniger flexibel agieren und seinen Machtanspruch durchsetzen. Als Russlands Präsident Wladimir Putin zum Gipfel der "Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit" eintraf, begrüßte ihn lediglich Usbekistans Regierungschef Abdulla Oripow als Gastgeber am Flughafen. Chinas Präsident Xi Jinping hingegen wurde von Staatsoberhaupt Schawkat Mirsijojew persönlich willkommen geheißen.  Bei den Treffen am Rande des Gipfels in Samarkand war es Putin, der auf mehrere seiner Gesprächspartner warten musste und dabei gefilmt wurde. Er, der andere gern eine Stunde und länger ausharren lässt und damit machtpolitische Zeichen setzt. In einem weiteren Videoausschnitt ist Putin am Arm des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu sehen. Für einem Moment wirkt er müde und kraftlos. Sprechen diese Szenen für einen Ansehensverlust und eine Schwäche Russlands - gerade unter den Despoten von der Türkei bis China? Wirken sich die massiven Verluste der russischen Streitkräfte in der Ukraine auf Russlands Fähigkeiten aus, Machtpolitik in seiner Nachbarschaft zu betreiben, namentlich im Südkaukasus und in Zentralasien? Dort waren in der vergangenen Woche Konflikte wieder aufgeflammt: im Südkaukasus der schwelende Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan, in Zentralasien der Jahrzehnte währende Grenzkonflikt zwischen Kirgistan und Tadschikistan. In beiden Fällen stimmten die Gegner inzwischen Waffenruhen zu. Doch die Vereinbarungen werden kaum verhindern, dass in wenigen Monaten erneut Gewalt ausbricht und noch mehr Opfer als bisher schon kosten wird.  Konflikte als Mittel der Einflussnahme Die russische Führung behandelte Konflikte und Instabilität in ihrer Nachbarschaft in den vergangenen 30 Jahren nicht zuvorderst als zu bannende Gefahren, sie nutzte diese als Mittel der Einflussnahme. So reiht sich eine ganze Kette ungelöster Konflikte von West nach Ost, in die Russland involviert ist. Die nun wieder aufgeflammten Konflikte im Südkaukasus und in Zentralasien zeigen aber auch, dass den Entwicklungen dort ganz eigene Dynamiken zugrunde liegen: bedingt durch die Lebensbedingungen in den Konfliktregionen und durch die Machtinteressen der jeweiligen Staatsführer. Doch hat Russland im Moment nicht die Flexibilität, wie in den vergangenen Jahren militärisch zu agieren oder mit einem Eingreifen zu drohen. 60 Prozent der russischen Landstreitkräfte seien in der Ukraine gebunden, sagt der Militärexperte Gustav Gressel. "Die übrigen 40 Prozent sind allerdings Rumpfeinheiten zum Ausbilden von Wehrpflichtigen. Die kann man nicht mir nichts, dir nichts in einen Krieg schicken, vor allem nicht außerhalb der Grenzen der Russischen Föderation." Zudem habe man so gut wie alle Truppen aus dem Ausland - etwa aus Syrien - zurückgerufen. Armenien fühlt sich allein gelassen Beim Verbündeten Armenien allerdings sehe die Lage anders aus, erklärt Richard Giragosian, Direktor des Zentrums für Regionale Studien in Jerewan: "Trotz der zunehmenden Misserfolge und taktischen Rückschläge des russischen Militärs in der Ukraine bleibt die russische Militärposition in Armenien weitgehend unberührt. Weder die 2000 Soldaten der russischen Friedenstruppen in Bergkarabach noch die 7000 Mann starke russische Militärbasis in Gjumri spielen eine direkte Rolle bei Kampfhandlungen im ukrainischen Gebiet." Angesichts der effektiveren Mobilisierungsmöglichkeiten Russlands und der Verlegung besser ausgerüsteter Einheiten aus anderen Einsatzgebieten werde sich diese Situation wohl kaum ändern, so Giragosian. Jedoch verhindert die Präsenz der russischen Truppen nicht, dass die Lage dort im Abstand weniger Monate immer wieder aufs Neue eskaliert. Der Krieg, der eigentlich Ende 2020 beendet sein sollte mit einer von Russland vermittelten Friedensvereinbarung, geht weiter.  Die russischen Friedenstruppen in Bergkarabach berichten zwar über Waffenstillstandsverletzungen der aserbaidschanischen Streitkräfte, lassen diese aber weitgehend gewähren. Auch die russischen Truppen auf armenischem Territorium unternehmen wenig, die inzwischen mehrfach erfolgten Einmärsche aserbaidschanischer Streitkräfte zu verhindern. Im Ergebnis gelingt es Aserbaidschan immer wieder, Land einzunehmen, Armenier zu vertreiben und dessen Führung massiv unter Druck zu setzen. Viele Armenier fürchten um die Existenz ihres Landes und fühlen sich von Russland und dem Militärbündnis OVKS (auch CSTO und ODKB genannt) im Stich gelassen. Am Wochenende demonstrierten Hunderte in Jerewan für den Austritt Armeniens aus der Organisation.  Russland fokussiert auf Aserbaidschan Deutlich wird, dass Russland wenig auf langfristige Effekte mangelnder Solidarität und Bündnistreue achtet und zuvorderst eigene Interessen durchsetzt: Im Südkaukasus geht es um Einflussnahme auf Aserbaidschan, das an Russland vorbei Transportwege zwischen Asien und Europa bietet und über begehrtes Gas und Öl verfügt.  In Bergkarabach sicherte sich die russische Führung erstmals seit Jahren wieder eine Militärpräsenz auf aserbaidschanischem Territorium und hielt dabei den Rivalen Türkei heraus. Zugleich kommt Putin Aserbaidschan entgegen, das sich in der Friedensvereinbarung Transportrouten über armenisches Gebiet zusichern ließ, die nun bald realisiert werden sollen.  Dass Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew aber rhetorisch und militärisch testet, wie weit er darüber hinaus gehen kann, fordert Russland immer wieder heraus, zumindest seine politischen und wirtschaftlichen Druckmittel einzusetzen. Dabei wird es sichtbar schwieriger, Aserbaidschan Einhalt zu gebieten. Letztlich gelingt es nur, weil auch die Türkei und der Iran als Regionalmächte kein Interesse an einer massiven Eskalation haben, in die sie unweigerlich hineingezogen werden würden. Zudem bringt die EU beide Konfliktparteien immer wieder an einen Tisch und kühlt die Lage zumindest ein Stück weit ab. Spätestens in zwei Jahren wird sich zeigen, wie weit Russland gehen will und kann, um seine Interessen durchzusetzen: Dann läuft die Vereinbarung über die Präsenz der russischen Friedenstruppen in Bergkarabach ab. Aserbaidschan, hochgerüstet mit modernen Waffen aus der Türkei und Israel, hat erkennbar kein Interesse an einer Verlängerung. Vorgeschobene Sicherheitszone Im zweiten, kürzlich wieder aufgeflammten Konflikt zwischen Kirgistan und Tadschikistan ist Russland nicht militärisch involviert. Die wiederkehrenden Eskalationen gehen stark auf Faktoren vor Ort zurück. Beide Länder sind mehr denn je von sozialen und wirtschaftlichen Problemen geprägt. Der Konflikt um den Grenzverlauf und die Exklaven entzündet sich an Streitigkeiten um den Zugang zu Wasser und Land.  Regionalexpertinnen wie Asel Doolotkeldieva verweisen darauf, dass die Staatschefs beider Länder mit der Bewahrung und Stärkung der eigenen Macht beschäftigt sind. Tadschikistans Präsident Emomali Rachmon will den Machtübergang auf seinen Sohn sichern. Kirgistans Präsident Sadyr Dschaparow machte populistischen Wahlkampf mit dem Grenzkonflikt. Ein Mechanismus zur Konflikteindämmung mit Hilfe internationaler Akteure - wie beispielsweise durch EU und KFOR im Kosovo - fehlt in der Region.  Soldaten von der Grenze zu Afghanistan abgezogen Die Führung in Moskau sieht in Zentralasien eine vorgeschobene Sicherheitszone - auch im Hinblick auf das südlich von Tadschikistan gelegene Afghanistan. Um gegen ein Erstarken islamistischer Kräfte nach dem Abzug der westlichen Alliierten gewappnet zu sein, verstärkte Russland seine Truppen in Tadschikistan und führte vermehrt Militärübungen durch.  Nun berichtet Radio Free Europe mit Bezug auf Quellen vor Ort, Russland habe mehr als 2000 Soldaten von Tadschikistan in die Ukraine verlegt. Mehrere Hundert Soldaten sollen auch aus Kirgistan abgezogen sein worden. Das schwächt die militärische Handlungsfähigkeit Russlands nicht nur in Bezug auf Afghanistan: Es ist auch zweifelhaft, ob Operationen wie der OVKS-Einsatz bei den Unruhen in Kasachstan zu Jahresbeginn für die russischen Streitkräfte derzeit leistbar wären.  Für Russland, das mit seinem militärischen Drohpotenzial auch politische Ziele durchsetzt, bedeutet dies eine Schwächung. Dass sich russisches Militärgerät in der Ukraine als unterlegen erweist, kann auch dazu führen, dass Russland als Waffenlieferant gegenüber Konkurrenten wie der Türkei verliert.