Scholz bedauert späte Reaktion
Holocaust-Äußerung von Abbas
Während Kanzler Scholz seine späte Reaktion auf die Holocaust-Aussage von Palästinenserpräsident Abbas bedauert, sucht sein Regierungssprecher die Fehler bei sich. Abbas selbst versuchte, seine Äußerung zumindest etwas zu relativieren.
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Während Kanzler Scholz seine späte Reaktion auf die Holocaust-Aussage von Palästinenserpräsident Abbas bedauert, sucht sein Regierungssprecher die Fehler bei sich. Abbas selbst versuchte, seine Äußerung zumindest etwas zu relativieren. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sein Bedauern darüber geäußert, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nicht sofort auf dessen Holocaust-Äußerung reagiert zu haben. Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte, der Bundeskanzler bedauere es, dass er auf der besagten Pressekonferenz "nicht ein zweites Mal intervenieren" und direkt reagieren konnte. Gleichzeitig bekräftigte Hebestreit im Namen des Kanzlers dessen Kritik an Abbas' Aussage. Über seinen Sprecher ließ Scholz mitteilen: "Eine Relativierung des Holocaust mit seinen mehr als sechs Millionen Toten ist völlig unakzeptabel, dies auch noch auf deutschem Boden zu tun, völlig unentschuldbar." Scholz erwarte von dem Palästinenserpräsidenten, dass er die Singularität des Holocaust ohne jede Einschränkung anerkenne. Die "Entgleisung" werfe einen "dunklen Schatten" auf die gegenseitigen Beziehungen, so Hebestreit. Morgen wolle Scholz mit dem israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid telefonieren.  Hebestreit sucht Fehler bei sich Hebestreit machte eigenes Fehlverhalten dafür verantwortlich, dass Scholz keine Gelegenheit mehr gehabt habe, auf die Aussage des Palästinenserpräsidenten zu reagieren. Er sei nicht aufmerksam genug gewesen und habe nicht schnell genug reagiert, sagte Hebestreit - gemünzt auf das von ihm eingeleitete Ende der Pressekonferenz nach der Äußerung von Abbas. "Das war mein Fehler und den muss ich auf meine Kappe nehmen", so der Regierungssprecher. Scholz habe ihn dafür direkt kritisiert und betont, dass er gerne noch etwas erwidert hätte. Dafür habe der Kanzler dann "sehr schnell im Nachgang an die Pressekonferenz" in der Presse und Öffentlichkeit Stellung bezogen, betonte Hebestreit. Dass @Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Entgleisung von #Abbas im Kanzleramt schwieg, versucht @RegSprecher Steffen Hebestreit auf seine Kappe zu nehmen. Er habe die Pressekonferenz zu schnell beendet: "Das war mein Fehler." #Schadensbegrenzung Abbas spricht von "50 Holocausts" Abbas hatte gestern während einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Scholz Israel einen vielfachen Holocaust an den Palästinensern vorgeworfen. "Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen", sagte er und fügte hinzu: "50 Massaker, 50 Holocausts." Regierungssprecher Hebestreit beendete die Pressekonferenz anschließend. Von Scholz, dem die Empörung laut ARD-Korrespondent Christian Feld zwar deutlich anzusehen gewesen sei, kamen keine unmittelbare Reaktion auf Abbas' Aussage. Erst am Abend sagte der Kanzler der "Bild": "Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel."  Entsprechend äußerte sich der SPD-Politiker heute auch auf Twitter. Er verurteile jeden Versuch, "die Verbrechen des Holocaust zu leugnen", schrieb er. Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud #Abbas. Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel. Ich verurteile jeden Versuch, die Verbrechen des Holocaust zu leugnen. "Zu wenig, zu spät" Die Union prangerte die Reaktion als zu spät an. "Ein unfassbarer Vorgang im Kanzleramt", schrieb CDU-Chef Friedrich Merz auf Twitter. Der Kanzler hätte dem Palästinenserpräsidenten "klar und deutlich widersprechen" müssen. Der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer erklärte: "Nach einer solchen Entgleisung zu schweigen, ist unverzeihlich." Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien hielt ihre Kritik kurz und knapp, aber deutlich: "Zu wenig, zu spät", twitterte sie. Ein unfassbarer Vorgang im Kanzleramt. Der #Bundeskanzler hätte dem Palästinenserpräsident klar und deutlich  widersprechen und ihn bitten müssen, das Haus zu verlassen! (FM)https://t.co/brx6pA7vXc SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nahm Scholz hingegen in Schutz. "Abbas hat die politische Bühne in Berlin missbraucht für unerträgliche und historisch abwegige Angriffe auf Israel", sagte er. Der palästinensische Präsident habe sich damit zum wiederholten Mal disqualifiziert. "Der Bundeskanzler hat darauf klar und unmissverständlich reagiert und seiner Empörung deutlich Ausdruck verliehen", so Mützenich. "Daraus jetzt dumme parteipolitische Spielchen zu machen, wird dem Ernst der Angelegenheit nicht gerecht."  Abbas rudert teilweise zurück Palästinenserpräsident Abbas selbst hat inzwischen zu seinen Holocaust-Äußerungen im Kanzleramt Stellung genommen. "Präsident Abbas bekräftigt, dass der Holocaust das abscheulichste Verbrechen der modernen menschlichen Geschichte ist", schrieb die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa.  Demnach betonte Abbas nun, er habe in Berlin nicht die Einzigartigkeit des Holocaust infrage stellen wollen. Gemeint habe er vielmehr "die Verbrechen und Massaker gegen das palästinensische Volk, die Israels Streitkräfte seit der Nakba begangen haben". Diese Verbrechen hätten "bis zum heutigen Tage nicht aufgehört".   Scharfe Kritik an Holocaust-Aussage Trotz der heutigen Stellungnahme des Palästinenserpräsidenten reißt die Kritik an seiner Äußerung nicht ab. Altkanzlerin Angela Merkel verurteile Abbas' Aussage "auf das Schärfste", erklärte eine Sprecherin ihres Büros auf "Bild"-Anfrage. Die Äußerung sei ein inakzeptabler "Versuch, die Singularität der von Deutschland im Nationalsozialismus begangenen Verbrechen des Zivilisationsbruchs der Shoa zu relativieren beziehungsweise den Staat Israel direkt oder indirekt auf eine Stufe mit Deutschland in der Zeit des Nationalsozialismus zu stellen". Solche Versuche werde Deutschland niemals dulden.  Zuvor hatte das Internationale Auschwitz-Komitee die Äußerungen des Palästinenserpräsidenten scharf kritisiert - und zugleich die Reaktion der deutschen Seite bemängelt. Der Exekutiv-Vizepräsident Christoph Heubner sagte, Abbas habe "die politische Bühne Berlins gezielt genutzt, um die deutsche Erinnerungskultur und die Beziehungen zum Staat Israel zu diffamieren. Mit seinem schändlichen und unangemessenen Holocaust-Vergleich hat Abbas erneut versucht, antiisraelische und antisemitische Aggressionen in Deutschland und Europa zu bedienen." Es sei "erstaunlich und befremdlich, dass die deutsche Seite auf Abbas' Provokationen nicht vorbereitet war und seine Äußerungen zum Holocaust in der Pressekonferenz unwidersprochen geblieben sind".  Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland verurteilte die Äußerungen von Abbas ebenfalls "auf das Schärfste". Er sagte auch: "Dass eine Relativierung des Holocaust, gerade in Deutschland, bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt, unwidersprochen bleibt, halte ich für skandalös."   "Eine ungeheuerliche Lüge" Der israelische Ministerpräsident Lapid wies den Holocaust-Vorwurf mit deutlichen Worten zurück. "Dass Mahmud Abbas Israel beschuldigt, '50 Holocausts' begangen zu haben, während er auf deutschem Boden steht, ist nicht nur eine moralische Schande, sondern eine ungeheuerliche Lüge", schrieb Lapid auf Twitter und verwies auf die sechs Millionen Jüdinnen und Juden, die im Holocaust ermordet wurden. Die Geschichte werde Abbas niemals verzeihen. Lapid ist selbst Sohn eines Holocaust-Überlebenden.