Konfliktherd "Schwarzer Felsen"
Armenien und Aserbaidschan
Es sind die heftigsten Kämpfe seit 2016: Seit Tagen beschießen sich armenische und aserbaidschanische Truppen mit schwerem Geschütz. Das Risiko einer Ausweitung des Konflikts ist groß. Von Silvia Stöber.
Es sind die heftigsten Kämpfe seit 2016: Seit Tagen beschießen sich armenische und aserbaidschanische Truppen mit schwerem Geschütz. Das Risiko einer Ausweitung des Konflikts ist groß. Es begann am Sonntagnachmittag: Die armenische Armee habe auf einen aserbaidschanischen Militärjeep geschossen, der sich der Grenze genähert habe. Dann hätten aserbaidschanische Truppen einen Militärposten angegriffen - so die Darstellung des armenischen Verteidigungsministeriums. Hingegen sprach die Regierung in Baku von Angriffen auf ihre Stellungen, die zu Verlusten geführt hätten. Während der genaue Verlauf umstritten blieb, weiteten sich die Kämpfe aus. Schweres Geschütz und Drohnen kamen zum Einsatz. Im Mittelpunkt stand zunächst eine strategisch wichtige Position namens "Schwarzer Felsen", die in der bergigen Region die Kontrolle über ein weites Gebiet ermöglicht.   17 Menschen wurden nach offiziellen Angaben bisher getötet. Die meisten Opfer hat demnach Aserbaidschan zu beklagen, unter ihnen ein General und ein Zivilist. Die Region liegt nördlich des eigentlichen Konfliktgebietes Berg-Karabach. Die Grenze ist dort nicht umstritten, wenngleich sie sich häufig vom realen Verlauf unterscheidet. Dieser ist markiert durch militärische Posten und Schützengräbenanlagen auf beiden Seiten. Für beide Länder ist der Einsatz schwerer Geschütze in diesem Gebiet riskant. Es gibt viele Dörfer, in denen Häuser getroffen wurden. Darüber hinaus verläuft auf armenischer Seite eine zurzeit stark befahrene Straße. In Aserbaidschan liegen in Reichweite Pipelines für Öl und Gas sowie eine Eisenbahnlinie.   Dennoch gibt es in der Region immer wieder Zwischenfälle. Insgesamt war die Lage jedoch ruhiger als vor April 2016, als an der Frontlinie des Konfliktgebietes Berg-Karabach vier Tage lang schwere Kämpfe stattfanden. Aserbaidschan verlangt von Armenien die Rückgabe Berg-Karabachs und umliegender Gebiete, die innerhalb seiner international anerkannten Grenzen liegen. Sie sind überwiegend von Armeniern bewohnt. Bei den Kämpfen 2016 gelang Aserbaidschan die Einnahme von Territorium. Es war ein Grund, warum die damalige armenische Regierung das Vertrauen ihrer Bevölkerung verlor, was schließlich 2018 zum Machtwechsel führte. Der neue Regierungschef Nikol Paschinjan sprach mehrfach mit Aserbaidschans Präsidenten Ilham Alijew. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar lieferten sie sich allerdings einen öffentlichen Schlagabtausch, der wenig Einigungspotenzial zeigte.  Armenia's "Su30 SMs" on a special mission to ensure the inviolability of #Armenia 's air borders. https://t.co/2BdI2uuFUp Paschinjan zeigte sich zwar kompromissbereit. Jedoch muss er dem eigenen Volk auch Stärke beweisen - anders als seine beiden Vorgänger an der Staatsspitze kommt er nicht aus Berg-Karabach und war auch nicht wie sie Befehlshaber im Krieg gegen Aserbaidschan Anfang der 1990er-Jahre. Präsident Alijew wiederum zeigte in den vergangenen Wochen wachsende Ungeduld. Er kritisierte die Minsk-Gruppe der OSZE scharf, die seit den 1990er-Jahren in dem Konflikt vermittelt - dies aber letztlich erfolglos. Mit Wut verfolgen die Aserbaidschaner, wie die Armenier immer mehr Tatsachen schaffen. Zuletzt kündigte die Regierung in Jerewan den Bau einer dritten Straße von Armenien nach Berg-Karabach an.  Revanchismus und Aufrüstung Beide Staaten sind zudem schwer von der Corona-Krise betroffen. Gezeichnet von jahrzehntelanger Korruption stehen die Gesundheitssysteme erst am Anfang von Reformen. Die wirtschaftlichen Folgen der Krise belasten die Menschen sehr. Am Dienstag bahnte sich die Unzufriedenheit in Aserbaidschan einen Weg in die Öffentlichkeit: Zu Tausenden kamen in Baku Menschen zum spontanen Protest zusammen. Sprüche wie "Beendet die Quarantäne, startet den Krieg" und "Berg-Karabach oder den Tod" zeigten eine Mischung aus politischer und sozialer Unzufriedenheit einerseits und Nationalismus und Revanchismus andererseits. Beide Regierungen werfen einander vor, die Bevölkerung mit der militärischen Eskalation von den Problemen im Inneren ablenken zu wollen.  Problematisch ist zudem die militärische Aufrüstung in beiden Ländern während der vergangenen Jahre. Die Anschaffung von Drohnen half Beobachtern zufolge zwar anfänglich bei der Beruhigung der Lage, da diese eine bessere Beobachtung des Gegners ermöglichten und so mehr Sicherheit brachten.  Another firing position of the enemy was destroyed - VIDEOhttps://t.co/ElXtBXzJ7H https://t.co/iH2hfiXNAI Die moderne und reichweitenstarke Ausrüstung kann aber kritische Infrastruktur weit außerhalb des Konfliktgebietes treffen - so das Atomkraftwerk Metsamor im Westen Armeniens oder den Stausee Mingetschewar im Zentrum Aserbaidschans. Mögliche Angriffe auf diese Ziele wurden in den vergangenen Tagen von beiden Regierungen thematisiert. Weiterer indirekter Konflikt zwischen Russland und der Türkei In dieser Lage kommt es darauf an, ob die jeweiligen Verbündeten beruhigend auf beide Seiten einwirken können. Armeniens Schutzmacht Russland sowie die von Moskau geführte "Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit" (CSTO) zeigen sich bisher zurückhaltend. Dabei sichern sich die CSTO-Länder gegenseitigen Beistand bei Angriffen auf ihr Territorium zu, was in diesem Fall auf Armenien zutrifft.  Russische Sicherheitskräfte sichern die Grenzen Armeniens zum Iran und zur Türkei. Dazu unterhält Moskau eine Militärbasis mit Tausenden Soldaten an der Grenze zur Türkei sowie eine Flugbasis nahe der Hauptstadt. Russlands Präsident Wladimir Putin befahl am Freitag eine Abfolge von kurzfristig anberaumten Militärübungen für seinen südlichen und westlichen Militärbereich.  Aserbaidschan wiederum hat eine Beistandsvereinbarung sowie enge Militärkooperation mit dem ebenfalls turksprachigen Bruderland Türkei unter dem Motto "Ein Volk, zwei Länder". Öffentlich bot die Regierung in Ankara Aserbaidschan militärische Unterstützung an und drohte dem Nachbarn Armenien. Insofern ist es heikel, dass Aserbaidschan den armenischen Streitkräften auch Angriffe auf Nachitschewan vorwirft. Diese aserbaidschanische Exklave liegt südlich Armeniens und grenzt im Westen an die Türkei.  Es gab dort 2019 türkisch-aserbaidschanische Militärmanöver. In dieser Woche fand ein Treffen hochrangiger Vertreter des türkischen Verteidigungsministeriums mit dem für Nachitschewan zuständigen Kommandeur der aserbaidschanischen Streitkräfte statt. So sehen Beobachter die Gefahr eines weiteren Stellvertrerkrieges zwischen Russland und der Türkei - ähnlich wie in Syrien und Libyen.