Afghanistan-Evakuierung wird aufgearbeitet
Bundestag setzt Ausschuss ein
Ampel und Union haben sich auf die Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes geeinigt. Ein Ausschuss soll zudem die Evakuierungsmission aufklären. Man wolle herausfinden, warum der Einsatz "in die Hose gegangen ist", sagte SPD-Politiker Stegner.
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Ampel und Union haben sich auf die Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes geeinigt. Ein Ausschuss soll zudem die Evakuierungsmission aufklären. Man wolle herausfinden, warum der Einsatz "in die Hose gegangen ist", sagte SPD-Politiker Stegner. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss soll sich mit dem Truppenabzug der Bundeswehr aus Afghanistan und der Evakuierungsmission am Flughafen der Hauptstadt Kabul beschäftigen. Der designierte Ausschussvorsitzende Ralf Stegner sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, der Einsetzungsbeschluss für den Ausschuss solle Ende Juni gefasst werden, im Herbst könne dann die Arbeit beginnen. Der Ausschuss werde sich "mit der Frage beschäftigen, wer dazu beigetragen hat, dass der Evakuierungseinsatz in die Hose gegangen ist", sagte Stegner.  Nachdem die radikalislamischen Taliban Afghanistan zurückerobert hatten, verließen die letzten deutschen Soldaten Ende Juni 2021 Afghanistan. Mitte August wurde die Bundeswehr dann wieder am Flughafen Kabul eingesetzt, um unter anderem deutsche Staatsangehörige und schutzbedürftige Afghanen auszufliegen. Am 27. August endete nach gut zehn Tagen auch diese Mission. Viele afghanische Ortskräfte, die für die Bundeswehr und andere deutsche Institutionen gearbeitet hatten, wurden zurückgelassen.   Kommission soll 20 Jahre Bundeswehr in Afghanistan bewerten Doch nicht nur der Abzug und die Evakuierung sollen untersucht werden. Es werde auch einen gemeinsamen Antrag vom Ampel-Koalition und Union zur Einsetzung einer Enquete-Kommission geben, die das etwa 20-jährige Afghanistan-Engagement der Bundeswehr bewertet und "Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands" zieht. Das teilten Mitglieder der Fraktionen mit. Diese Kommission soll ebenfalls vor der parlamentarischen Sommerpause starten. "Es ist ein starkes Zeichen, dass wir hier als Koalition einen breiten Konsens mit der Opposition erzielt haben", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Fraktionen. "Die Vorgänge rund um den Abzug und die Evakuierungsmission wollen wir transparent, sachlich und mit Blick in die Zukunft aufarbeiten."