Radikale Parallelwelten
Parler, Gab und BitChute
Nach der Erstürmung des Kapitols gehen Online-Giganten wie Twitter und Facebook schärfer gegen Trump und dessen Anhänger vor. Die weichen auf kleinere Netzwerke aus, die Hass und Hetze als Meinung deklarieren. Von Patrick Gensing.
Nach der Erstürmung des Kapitols gehen Plattform-Giganten wie Twitter und Facebook schärfer gegen Trump und seine Anhänger vor. Die weichen auf kleinere Netzwerke aus, die Hass und Hetze als Meinung verteidigen. "Die feigen Autoritären bei Twitter haben Präsident Trump für zwölf Stunden ausgebootet. Was für ein Haufen von Memmen." Mit drastischen Worten machte der Gründer des Netzwerks Parler, John Matze, seinem Unmut Luft, nachdem Donald Trumps Privatkonto auf Twitter nach zahlreichen Verstößen gegen die Richtlinien vorübergehend gesperrt wurde.   Mittlerweile ist das Trump-Konto dauerhaft stillgelegt. Viele seiner Anhänger sehen darin aber keine Konsequenz aus den Dutzenden Lügen, Falschmeldungen und Beleidigungen, die der Präsident jahrelang veröffentlichte, sondern einen Angriff auf die Meinungsfreiheit und Zensur. Parler-Chef Matze greift diese Interpretation auf, nachdem Amazon am Wochenende bekannt gab, keine Server mehr für sein Netzwerk zur Verfügung zu stellen. Dies sei "ein Angriff auf unsere grundlegenden bürgerlichen Freiheiten und das Recht auf freie Meinungsäußerung", behauptete Matze - um gleichzeitig anzukündigen, dass die Plattform bald wieder vollständig zur Verfügung stehen werde. Echo statt Retweet Parler ist quasi eine Twitter-Kopie, der Name leitet sich vom französischen Wort für Sprechen ab, ein Retweet heißt hier Echo. Ein passender Begriff, hat sich Parler doch zur beliebten Echokammer der radikalen Trump-Anhängerschaft und vieler Rechtsradikaler entwickelt, wo man unter sich bleiben kann. Auch zahlreiche Profile der rechtsextremen "Identitären Bewegung" finden sich hier, die wegen Hetze auf anderen Plattformen bereits gesperrt wurden. Ebenso setzen die "Proud Boys" seit Monaten zunehmend auf Parler und Telegram, nachdem Facebook und Twitter zahlreiche Konten der rechtsradikalen Bewegung gesperrt hatte.  Seit Jahren werden gezielt "alternative" Plattformen wie Parler, Gab oder das Video-Portal BitChute aufgebaut - als Raum, in dem Hetze nicht sanktioniert wird. Die US-Organisation Anti Defamation League stuft BitChute als eine Brutstätte des Hasses für Antisemitismus und Rassismus ein. Werben in großen Netzwerken Die alternativen Plattformen sind sozusagen die Basisstationen, von denen Rechtsextreme ihre Inhalte und Botschaften zurücksenden auf die ganz großen Plattformen. Das Institute for Strategic Dialogue in London analysierte am Beispiel der "Proud Boys", dass diese sogenannte Memes und andere Botschaften auf "alternativen" Plattformen bereitstellen. Danach tauchen diese Inhalte auf Twitter und Facebook auf, verbreitet über Konten, die nicht direkt zu der Gruppe gehören. Auf diesem Weg wird außerdem dafür geworben, sich bei Parler anzumelden oder entsprechenden Kanälen beim Messengerdienst Telegram zu folgen, der sich zu einem zentralen Kommunikationsmittel für politische Fanatiker entwickelt hat.  Auch BitChute-Videos, die auf YouTube wegen Hass-Inhalten gesperrt sind, werden auf Twitter und Facebook beworben und geteilt. Die Videos beinhalten beispielsweise Verschwörungslegenden zur Corona-Pandemie, rassistische Hetze oder auch Vorträge von Holocaust-Leugnern, wie die ADL dokumentierte. Die Strategie, sich erst einmal “unter sich” zu sammeln und zu organisieren, um dann in die großen Netzwerke auszuschwärmen, war auch vor der Bundestagswahl 2017 zu beobachten. Damals organisierten sich rechtsradikale Aktivisten auf der Chat-Plattform Discord*, um von dort ihre Attacken auf YouTube, Twitter oder Facebook vorzubereiten.  Zwischenzeitlich Spitzenreiter bei Downloads Parler-Chef Matze sieht in der Sperrung von Hass-Inhalten hingegen eine Zensur und vermutet, Online-Giganten wie Amazon, Facebook und Twitter fürchteten Parler als Konkurrenten. Tatsächlich war Parler in den USA im Apple und Google-Store tagelang die beliebteste Gratis-App, was die Zahl der Downloads betrifft. Allerdings hing dies stark mit einzelnen Ereignissen zusammen, wie beispielsweise der Sperrung von Trumps Konto bei Twitter, wie Analysten betonen. Insgesamt hat Parler bislang allerdings weniger als zehn Millionen Nutzer, und längst nicht alle davon sind aktiv. Zum Vergleich: Twitter hatte 2020 mehr 350 Millionen aktive Nutzer, Facebook soll sogar mehr als 2,7 Milliarden haben.   Schutzschild für Hetze Zudem ist Parler nur eine von mehreren alternativen Plattformen, die um eine rechtsradikale Zielgruppe werben. Das Netzwerk Gab (englisch für quatschen/tratschen) existiert bereits seit 2016 und fiel ebenfalls als Rückzugsraum für Rassisten und Rechtsextreme auf. Auch antisemitische Hetze war hier an der Tagesordnung. Eine Moderation der Inhalte wird ebenfalls abgelehnt, da man sich darauf beruft, solche Hass-Inhalte seien von der Meinungsfreiheit gedeckt. Fachleute meinen hingegen, der Verweis auf die Meinungsfreiheit sei nur ein Schutzschild, um ungestört hetzen zu können. Die Geschichte von Gab gleicht den derzeitigen Vorgängen um Parler: Apple und Google verbannten die Gab-App aus ihren Angeboten, Dienstleister für Server und Bezahlabwicklungen kündigten dem Unternehmen. Die Gab-Betreiber sprachen daraufhin ebenfalls von einem vermeintlichen Feldzug gegen die Meinungsfreiheit, obwohl es Privatunternehmen frei steht, Kunden zu kündigen, vor allem, wenn sie gegen die Richtlinien verstoßen. Wegen der radikalen Inhalte und der menschenverachtenden Propaganda erreichte Gab nie ein größeres Publikum, von einer ernsthaften Konkurrenz für Twitter kann nicht die Rede sein. Abgekoppelt Allerdings bedeutet der Rückzug auf die eigenen Plattformen, dass sich bestimmte politische Milieus weiter abkoppeln und möglicherweise weiter radikalisieren oder sich zumindest ungestört organisieren könnten. Auch zu dem Protest am Kapitol wurde massenhaft auf den “alternativen” Plattformen mobilisiert, oft mit martialischen Motiven. Fachleute warnen schon länger vor einer wachsenden Gefahr durch Terroristen, die zwar alleine zuschlagen, sich aber einer digitalen Bewegung zugehörig fühlen. Ein Tätertyp, der auch in Deutschland bereits für Anschläge sorgte.  Warnung vor Gefahr durch Terror Das US-Heimatschutzministerium veröffentlichte im Oktober 2020 einen Bericht zu terroristischen Bedrohungen, in dem festgestellt wird, rassistische Extremisten blieben die größte und gefährlichste Gefahr in den USA.  Der Terrorismus-Experte Peter Neumann vom Kings College in London warnt nach dem Sturm auf das Kapitol, die verschwörungstheoretische "QAnon"-Bewegung sei für die USA eine größere Gefahr als Al Kaida oder der IS.  https://twitter.com/PeterRNeumann/status/1348066492051546116 Die Bewegung könne sich auf viel mehr Menschen stützen, so Neumann, verfüge in den USA über mehr Waffen und habe sowohl Militär als auch Polizei infiltriert. Im “Spiegel” führte Neumann aus, während amerikanische Regierungen seit 2001 Milliarden Dollar investiert habe, um Dschihadisten zu bekämpfen, seien die Mittel für die Bekämpfung des Rechtsextremismus massiv gekürzt worden. Und auch die Betreiber der sozialen Netzwerke müssen sich derzeit die Kritik gefallen lassen, viel zu lange zu wenig gegen Desinformation und Falschmeldungen getan zu haben. Klar ist aber, dass Trump mit dem Verlust seinen Twitter- und Facebook-Kontos wichtige Kommunikationskanäle verloren gehen, über die er in den vergangenen Jahren immer wieder Desinformation betrieben und Falschmeldungen weltweit verbreitet hatte.  *Anmerkung: Hier war zunächst fälschlicherweise von einer Spiele-Plattform die Rede, korrekt muss es aber heißen: Chat-Plattform Discord. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.