Atomabkommen um jeden Preis?
Proteste im Iran
Die Kritik am Vorgehen Teherans gegen die Proteste im Iran ist verhältnismäßig leise - auch aus Deutschland. Eine Rolle dabei dürfte das Atomabkommen spielen, das die Europäer wiederbeleben wollen, erklärt Karin Senz.
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Die Kritik am Vorgehen Teherans gegen die Proteste im Iran ist verhältnismäßig leise - auch aus Deutschland. Eine Rolle dabei dürfte das Atomabkommen spielen, das die Europäer wiederbeleben wollen. Der Iran ist ein wunderschönes Urlaubsland mit einer reichen Geschichte und unzähligen Kulturgütern, dazu die feine persische Küche und unglaublich gastfreundlichen Menschen. Ein Abend auf einer Dachterrasse beispielsweise in der Wüstenstadt Yazd ist Tausendundeine Nacht pur. Trotzdem zieht es kaum einen deutschen Urlauber dorthin. Denn zum einen verbinden viele mit dem Iran zu allererst das repressive islamische Regime unter dem Obersten Religionsführer Ayatollah Chamenei. Und zum anderen erfährt man abseits der Politik wenig. Denn der Iran ist isoliert.  2018 stieg der damalige US-Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus und verhängte eine Sanktion nach der anderen gegen Teheran. Die legten beispielsweise den internationalen Zahlungsverkehr lahm. Wer den Iran besucht, muss seine Reisekasse also bar mitnehmen. Mit der deutschen Kreditkarte kommt man nicht weit. Europäer wollen das Atomabkommen wiederbeleben Das Atomabkommen dürfte im Hintergrund der aktuellen Proteste eine Rolle spielen, sagen Experten. Denn gerade die Europäer, die neben dem Iran, Russland und China Abkommenspartner sind, signalisieren immer wieder großes Interesse daran, das Abkommen von 2015 wiederzubeleben. Es hat das Ziel, Teheran daran zu hindern, eine Atombombe zu bauen.  Würde sich das Regime wieder an die Vorgaben im Abkommen halten, wollen die USA ihre Sanktionen aufheben. Dann käme der Iran raus aus der Isolation. Die Hoffnung ist, dann wieder eine Chance auf Einfluss auf das Regime zu haben.   Kritiker: Nicht um den Preis von Menschenrechten Und so lässt sich vielleicht die verhältnismäßig leise Kritik auch der Bundesregierung am Vorgehen Teherans gegen die Proteste der letzten Tage erklären. Denn Deutschland ist einer der europäischen Partner.  Kritiker sagen allerdings, es darf kein Atomabkommen um jeden Preis geben und schon gar nicht um den Preis von Menschenrechten. Die Frage ist nur, ob sich Teheran von deutscher oder konzertierter europäischer, scharfer Kritik beeindrucken lassen würde. Trumps Kritik hat das Regime mit seiner Strategie des maximalen Drucks zumindest nicht in die Knie zwingen können.  Solidarität kann Demonstranten Kraft geben Also doch auf Kritik verzichten? Man würde den mutigen Demonstrantinnen und Demonstranten das Gefühl geben, dass die Welt sie vergessen hat. Solidarität dagegen kann ihnen Kraft geben, ihre Ziele vielleicht doch noch zu erreichen. Dazu gehört ein freies Leben - ohne Kopftuchzwang, Kleidervorschriften und Schikanierung durch die Sittenpolizei. Aber eben nicht beispielsweise in Deutschland, sondern in ihrem eigenen Land.  Denn viele, die jetzt noch im Iran leben und nicht wie Tausende ausgewandert sind, lieben ihre Heimat. Eine der Parolen, die man in diesen Tagen auf den Straßen hört, ist: "Wir holen uns unser Land zurück."