Lektionen in Demut
Bundeswehreinsatz in Afghanistan
20 Jahre dauerte der Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Per Untersuchungsausschuss und Enquete-Kommission will der Bundestag die Mission nun aufarbeiten - an deren Ende die Taliban zurück an der Macht waren. Kai Küstner fasst zusammen.
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20 Jahre dauerte der Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Per Untersuchungsausschuss und Enquete-Kommission will der Bundestag die Mission nun aufarbeiten - an deren Ende die Taliban zurück an der Macht waren. Es sind Bilder, die Deutschland erschüttert haben: verzweifelte Afghanen, die sich nach der Machtübernahme der Taliban an startende Flugzeuge der Alliierten klammerten. Bilder vom Rollfeld in Kabul, die für immer mit dem überstürzten Abzug der westlichen Truppen verknüpft bleiben werden. Es geht darum, herauszufinden, warum diese Mission am Ende so gescheitert ist. Mit diesen Worten beschreibt Ralf Stegner im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio den Auftrag des parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Diesem wird der SPD-Politiker vorsitzen - sofern der Bundestag das beschließt. Gedacht sei das Gremium, meint Stegner: "gar nicht so sehr als Kampfinstrument 'Opposition gegen Regierung', sondern auch um zu vermeiden, dass das in Zukunft wieder passiert."  U-Ausschuss spezialisierter als Kommission Nun gehen die Befürchtungen allerdings weniger in die Richtung, dass sich Union und Ampelparteien im Ausschuss zu sehr in die Haare kriegen könnten - stellte die CDU in der Schlussphase des Afghanistan-Einsatzes doch unter anderem die Kanzlerin und die Verteidigungsministerin. Vielmehr sehen nicht wenige die Gefahr, dass der dem linken SPD-Flügel zugeordnete Stegner nicht der Einzige sein wird, der allzu pfleglich mit dem damaligen Außenminister und Parteifreund Heiko Maas umgehen könnte. Der Bundestagsabgeordnete Michael Müller, ebenfalls SPD, aber verspricht: "Es wird da keine Beißhemmung geben. Ich kann das sagen für die Arbeit von Ralf Stegner im Untersuchungsausschuss wie für meine Arbeit in der Enquete-Kommission."   Stegner soll also jenem Ausschuss vorsitzen, der die Phase vom verhängnisvollen Abzugsabkommen zwischen US-Präsident Donald Trump und den Taliban untersuchen soll. Das betrifft den Zeitraum nach dem endgültigen Truppenabzug und der Evakuierungsmission von Kabul: von Februar 2020 bis Ende September 2021. Die Enquete-Kommission fasst derweil eine deutlich längere Zeitspanne ins Auge. Sie soll den gesamten 20-jährigen Einsatz der Bundeswehr und der zivilen Hilfe aufarbeiten - unter der Leitung von Müller. Ein Menge Arbeit also, pflichtet auch Conrad Schetter, Professor an der Universität Bonn für Friedens- und Konfliktforschung im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio bei: "Ein ganz zentraler Fehler ist, dass man in dieses Afghanistan-Engagement hineingeschlittert ist, ohne sich Gedanken zu machen", sagt Schetter. Völlig unvorbereitet und mit viel zu hochgeschraubten Erwartungen sei Deutschland 2001 am Hindukusch gestartet: "Daran ist der gesamte Afghanistan-Einsatz letztlich zerbrochen." Chance, aus Fehlern zu lernen Doch auch, was den Abzug betrifft, sind noch entscheidende Fragen unbeantwortet: Woher kam die kolossale Fehleinschätzung von Auswärtigem Amt und Nachrichtendiensten, die Taliban würden nach dem Abzug der Bundeswehr Kabul gar nicht zu erobern versuchen? Was lief schief bei der Evakuierung der deutschen Botschaft in Kabul? Warum hat die Bundesregierung allen Warnungen zum Trotz tausende afghanische Ortskräfte nicht rechtzeitig in Sicherheit gebracht?   Hier sieht auch Ursula Schröder vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg die beiden Gremien - Untersuchungsausschuss und Enquete-Kommission - in der Pflicht: "Sie sind sicher nicht ideal, da sie parteipolitisch besetzt werden. Aber sie können etwas leisten: Wie ein Desaster wie das in Afghanistan in anderen Fällen vermieden werden kann." Im Idealfall also lässt sich aus den Fehlern der Vergangenheit für die Zukunft etwas lernen. Für laufende Bundeswehr-Einsätze wie den in Mali - oder weitere kommende. Ob das funktioniert, hängt auch davon ab, wie stark ausgeprägt der Aufklärungswille der Parteien letztlich ist.