Polen baut Grenzanlage zu Kaliningrad
Russische Exklave
Entlang der Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad will Polen einen Stacheldrahtverhau errichten. Warschau vermutet, dass Russland von dort aus Migranten in EU-Gebiet gelangen lassen will. Die Arbeiten sollen sofort beginnen.
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Entlang der Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad will Polen einen Stacheldrahtverhau errichten. Warschau vermutet, dass Russland von dort aus Migranten in EU-Gebiet gelangen lassen will. Die Arbeiten sollen sofort beginnen. Polen will eine provisorische Absperrung an seiner mehr als 200 Kilometer langen Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad errichten. Es handele sich um einen zweieinhalb Meter hohen und drei Meter breiten Stacheldrahtverhau, teilte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak der Agentur PAP zufolge mit. Die Arbeiten würden sofort beginnen. Die Fertigstellung sei bis Ende 2023 geplant. "Es liegt uns viel daran, dass diese Grenze dicht ist", betonte der Politiker der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Blaszczak begründete den Schritt zum einen mit der nationalen Sicherheit. Zum anderen würden Migranten aus dem Nahen Osten oder Nordafrika mit dem Flugzeug nach Kaliningrad kommen und versuchen, von dort auf EU-Gebiet zu gelangen. Die russische Luftfahrtbehörde habe Flüge vom Nahen Osten und von Nordafrika nach Kaliningrad genehmigt.  Zusätzliche Geräte zur elektronischen Grenzüberwachung Entlang der Absperrung sollen zusätzlich Geräte zur elektronischen Grenzüberwachung installiert werden. Auf polnischer Seite ist ein Zaun im Vorfeld der Grenze zum Schutz von Wildtieren vorgesehen. Derzeit gebe es an der Grenze keine Absperrungen, aber regelmäßige Patrouillen der Grenzschützer, sagte ein Sprecher der Grenzschutzbehörde. Eine Sprecherin des polnischen Grenzschutzes erklärte jedoch, dass im Oktober keine illegalen Einreisen aus dem Kaliningrader Gebiet nach Polen stattgefunden hätten. "Die polnisch-russische Grenze ist stabil und ruhig. Es hat keinen illegalen Grenzübertritt gegeben", sagte Anna Michalska.  "Wir sind nicht nur in Zeiten des Friedens vor Ort. Wir sind auf verschiedene Krisensituationen vorbereitet, und nach den Ereignissen an der polnisch-belarusischen Grenze sind wir sogar noch besser auf alles vorbereitet, auf jedes noch so düstere Szenario", ergänzte sie.  Polen errichtete bereits Sperranlage zu Belarus Kaliningrad, das frühere ostpreußische Königsberg, gehört zu Russland und liegt an der Ostsee zwischen Polen und Litauen. Der polnische Präsident Andrzej Duda unterstütze "alle Initiativen, die zur Erhöhung der Sicherheit Polens und seiner Bürger" führten, teilte ein Sprecher des Staatsoberhaupts mit. An der polnischen Grenze zu Belarus hatte es 2021 eine große Migrationswelle gegeben. Warschau warf der mit Russland verbündeten belarusischen Regierung vor, diese zu fördern, um Streit und Chaos in der EU zu säen.  Im vorigen Jahr hatte Polen bereits eine Sperranlage entlang der EU-Grenze zu Belarus fertiggestellt. Es bestehe kein Zweifel, dass diese einen "hybriden Angriff" von belarusischem Gebiet aus unmöglich mache, betonte Blaszczak nun. Die Kaliningrader Barriere werde derjenigen ähneln, die an der Grenze zu Belarus errichtet wurde.