Ex-Präsident Lula ist wieder frei
Brasilien
Einen Tag nachdem das Oberste Gericht den Weg dafür geebnet hatte, ist der frühere Präsident Lula da Silva aus der Haft entlassen worden. Er verließ am Abend das Gefängnis, wo er wegen Korruption einsaß.
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Einen Tag nachdem Brasiliens Oberstes Gericht den Weg dafür geebnet hatte, ist der frühere Präsident Lula da Silva aus der Haft entlassen worden. Er verließ am Abend das Gefängnis, wo er wegen Korruption einsaß. Er ist wieder frei - vorläufig jedenfalls. Nach 19 Monaten in Haft konnte der langjährige frühere Präsident von Brasilien, Luiz Inácio Lula da Silva, die Polizeikaserne in Curitiba verlassen, wo er bislang einsaß. Anhänger der Arbeiterpartei begrüßten ihn vor dem Gebäude mit Jubel.   Die Freilassung erfolgte einen Tag nachdem das Oberste Gericht eine spezielle Regelung zur Inhaftierung Verurteilter aufgehoben hatte. Das Gericht hatte entschieden, dass eine Person erst dann inhaftiert werden kann, wenn alle Berufungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind. Dies war bei Lula noch nicht der Fall. Dementsprechend ordnete nun ein Richter die Freilassung an.  Es gebe "keinerlei Grundlage mehr für den Vollzug der Strafe", begründete der Richter die Anordnung.  Von der Entscheidung des Obersten Gerichts könnten neben Lula fast 5000 weitere Häftlinge profitieren, die ihre Urteile noch immer anfechten. Darunter sind viele Insassen, die wie der frühere Staatschef im Rahmen der Antikorruptionsermittlungen "Lava Jato" (Operation Autowäsche) hinter Gitter kamen.   Verfahren stoppte erneute Kandidatur Lulas Lula saß seit April 2018 im Hauptquartier der Bundespolizei in Curitiba seine Haftstrafe ab, zu der er 2017 nach einem Aufsehen erregenden Verfahren wegen Korruption verurteilt worden war. Das Oberste Gericht hatte diese später von rund zwölf Jahren auf acht Jahre und zehn Monate herabgesetzt. Dem früheren Präsidenten wird vorgeworfen, eine Luxuswohnung als Gegenleistung für lukrative Aufträge des Staatskonzerns Petrobras an das Bauunternehmen OAS erhalten zu haben.  Der ausgesprochen populäre Lula weist alle Vorwürfe zurück. Sie seien ein Versuch gewesen, ihn von seiner erneuten Kandidatur bei der Wahl im vergangenen Jahr abzuhalten. Nach allen Umfragen hätte er die Präsidentschaftswahlen haushoch gewonnen, er durfte allerdings wegen des Urteils gegen ihn nicht antreten. Die Wahl gewann dann der ultrarechte Politiker Jair Bolsonaro.  Andere sagen, mit Lula sei ein korrupter Politiker zur Rechenschaft gezogen worden.