Schnelles Internet fängt mit Buddeln an
Teurer Breitbandausbau
Der Bundesrat hat der Einführung des Rechts auf schnelles Internet zugestimmt. Trotzdem wird sich die Lage nicht sofort bessern. Denn der Breitbandausbau ist teuer und aufwändig, wie das Beispiel Hechingen zeigt. Von Eva Macht.
Der Bundesrat hat der Einführung des Rechts auf schnelles Internet zugestimmt. Trotzdem wird sich die Lage nicht sofort bessern. Denn der Breitbandausbau ist teuer und aufwändig, wie das Beispiel Hechingen zeigt.   In Hechingen wird gebuddelt. Für die knapp 20.000 Einwohner der Stadt am Fuße der Schwäbischen Alb soll es schnelleres Internet geben. Vor allem Schulen brauchen Glasfaserkabel, aber auch Privathaushalte. In der Kärtnerstraße zum Beispiel, die in einem Ortsteil mit alter Bausubstanz liegt, quälen sich die Bürger noch mit sechs Megabit durch das Netz. Das ist kein Vergnügen und vor allem nicht mehr zeitgemäß. "Der Ausbau einer leistungsfähigen, glasfaserbasierten Internet-Infrastruktur ist ein unverzichtbarer Faktor", sagt Hechingens Bürgermeister Philipp Hahn, "sowohl für den Wirtschaftsstandort Hechingen mit dem Schwerpunkt Medizintechnische Industrie, als auch zur Versorgung der privaten Haushalte". Für diese biete eine schnelle und zuverlässige Internetverbindung die entsprechende Lebensqualität im digitalen Zeitalter. "Die Pandemie und das damit verbundene Anwachsen von Home-Office-Arbeitsstellen haben zudem gezeigt, dass auch die flächendeckende Versorgung aller mit schnellem Internet eine gesellschaftliche und wirtschaftliche Notwendigkeit ist", sagt der Bürgermeister.  Ausbau kostet viel Geld und Zeit Das Problem hat man also erkannt in Hechingen. Doch der Breitbandausbau hat seine Tücken. Davon kann Caren Wagner ein Lied singen. Sie ist die Breitbandkoordinatorin der Stadt Hechingen, ihre Stelle ist als Stabsstelle des Bürgermeisters eingerichtet - also ziemlich wichtig. Pro Jahr plant Wagner mit 1,5 bis zwei Millionen Euro den Ausbau des schnelleren Internets. Das ist der größte Posten im Haushalt von Hechingen.  Immerhin fördert der Bund zu 50 Prozent und das Land Baden-Württemberg nochmal mit 40 Prozent. Das klingt zwar gut, aber es bleibt eine Herkulesaufgabe. Man muss Firmen finden, die Leer-Rohre verlegen, dann Firmen finden, die die Kabel verlegen, und letztlich braucht man noch den Betreiber. Das kann dauern. "Das ist sehr aufwändig, da die Infrastruktur komplett neu aufgebaut werden muss", erklärt Wagner. Gerade im ländlichen Bereich seien die Strecken zwischen den Siedlungsgebieten einer Kommune lang, und aufgrund ihrer topografischen Lage könnten viele Stadtteile nur schwer und mit sehr hohem Kostenaufwand vernetzt werden.  "Hechingen hat neben der Kernstadt acht Stadtteile, also früher selbstständige und in den 1970er-Jahren eingemeindete Dörfer. Diese sind zum Teil etliche Kilometer von der Kernstadt entfernt, das Auf und Ab der hügeligen und naturnahen Landschaft entlang der Schwäbischen Alb erschwert die Erschließung zusätzlich", so Wagner.  Bundesrat entscheidet über Recht auf schnelles Internet Schnelleres Internet für alle - die Ampelkoalition hat das in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben. Nach dem Bundestag gab nun auch der Bundesrat grünes Licht für das Recht auf schnelles Internet - das rückwirkend zum 1. Juni in Kraft treten soll. Allerdings kritisierte die Länderkammer, dass die zunächst geforderten Mindeststandards den Erwartungen von Bürgern an ein "schnelles Internet" nicht gerecht würden und daher diese Standards rasch weiterentwickelt werden müssten. "Wir haben uns ambitionierte Ziele für ein modernes, digitales Deutschland gesetzt", so der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing. "Wir wollen Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard überall dort, wo die Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind." Die in der Telekommunikations-Mindestversorgungsverordnung, kurz TKMV, festgelegten Mindestanforderungen für den Universaldienst stelle die digitale Teilhabe all jener sicher, die bislang von der Versorgung abgeschnitten seien. Künftig soll laut der Verordnung überall in Deutschland eine Download-Geschwindigkeit von mindestens 10 Megabit pro Sekunde erreicht  und eine Upload-Rate von 1,7 Megabit pro Sekunde erreicht werden. Die Latenz - also die Reaktionszeit - soll nicht höher als 150 Millisekunden sein.  Opposition hält Vorgaben für unzureichend Für die Opposition ist diese Festlegung nicht ausreichend. "Digitalminister Wissing hat über den Rechtsanspruch auf schnelles Internet im Blindflug entschieden", kritisiert der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Reinhard Brandl. "Nach zwei Jahren Pandemie, Homeoffice, Homeschooling sowie dem heute üblichen Nutzungsverhalten scheint die Ampel mit 10 Megabit pro Sekunde Download absolut nicht auf der Höhe der Zeit zu sein." Die CDU/CSU habe daher im zuständigen Bundestagsausschuss eine maßvolle Anhebung der Mindestbandbreiten auf 20 Mbit/s im Download und auf 3,4 Mbit/s im Upload gefordert. "Damit wären auch in Mehrpersonenhaushalten Homeoffice, Homeschooling und Internetnutzung technisch solide sichergestellt. Das entspricht auch den aktuellen Marktgegebenheiten. Leider hat die Ampel dies abgelehnt", so Brandl.  Anteil der Haushalt ohne 10-Megabit-Standard unklar Wie viele Haushalte derzeit mit weniger als 10 Megabit pro Sekunde ins Internet kommen, ist unklar. Nach Schätzung der Bundesnetzagentur haben 630.000 Haushalte weniger als 16 Megabit pro Sekunde. Ein Schätzwert zur 10-Megabit-Messlatte liegt nicht vor. Sicher ist, Deutschland hinkt beim Glasfaserausbau im Vergleich zu anderen europäischen Ländern hinterher. Von 42 Millionen Haushalten sind erst gut zehn Millionen Haushalte versorgt. "Ein Grund ist", sagt der Deutsche Glasfaser-Chef Thorsten Dirks, "dass wir im Vergleich zu anderen Ländern mit dem Ausbau viel zu spät angefangen haben. In Spanien hat man um das Jahr 2008 herum begonnen, Glasfaser auszubauen, wie zum Beispiel auch in Frankreich oder den Niederlanden. Dann haben wir es beim Ausbau der bisherigen Kabel-Infrastruktur in Deutschland versäumt, Leerrohre zu verlegen, gerade im ländlichen Bereich. Deshalb müssen wir jetzt für jeden Meter graben. Das dauert und kostet Geld." Ganz genauso wie in Hechingen. Dort lässt man sich dennoch nicht entmutigen. Das Ziel: eine Download Geschwindigkeit von 30 Megabit für alle. Deshalb buddelt man unverdrossen weiter.