Hausarrest statt U-Haft für Alpay
Türkischer Journalist
Ein türkisches Gericht hat den regierungskritischen Journalisten Alpay aus der U-Haft entlassen. Der 74-Jährige wurde unter Hausarrest gestellt. Ein Prozess steht ihm noch bevor.
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Ein türkisches Gericht hat den regierungskritischen Journalisten Alpay aus der U-Haft entlassen. Der 74-Jährige wurde unter Hausarrest gestellt. Ein Prozess steht ihm noch bevor. Nach 20 Monaten in Untersuchungshaft ist der Journalist Sahin Alpay in der Türkei aus dem Gefängnis entlassen und unter Hausarrest gestellt worden. Das berichteten türkische Medien.  Das türkische Verfassungsgericht hatte zuvor erneut entschieden, dass die Haft seine Grundrechte unrechtmäßig einschränke. Es sprach ihm eine Entschädigung zu. Ein Strafgericht in Istanbul ordnete daraufhin die Entlassung des 74-jährigen prominenten Regierungskritikers an.  Zeitung "Zaman" mittlerweile geschlossen Alpay steht weiter ein Prozess bevor. Ihm wird die Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen. Das Datum für den Prozess steht noch nicht fest.   Er war nach dem gescheiterten Militärputsch vor knapp zwei Jahren festgenommen worden, für den die türkische Regierung den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen verantwortlich macht. Alpay schrieb für die inzwischen geschlossene Zeitung "Zaman", das wichtigste Medium der Gülen-Bewegung.  Das Verfassungsgericht hatte bereits im Januar geurteilt, dass die Untersuchungshaft von Alpay und einem weiteren klagenden Journalisten, Mehmet Altan, gegen das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit verstoße. Nach harscher Kritik der Erdogan-Regierung an der Entscheidung hatten untergeordnete Gerichte aber die Freilassung der beiden verweigert, wogegen sie erneut vor das Verfassungsgericht gezogen waren.  EGMR verhandelt beide Fälle Das Gericht betonte nun, dass seine Urteile bindend seien. Altans Fall werde zu einem späteren Zeitpunkt beraten. Am kommenden Dienstag befasst sich zudem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg mit beiden Fällen.  Am 16. Februar hatte ein Strafgericht Altan und weitere Beschuldigte wegen versuchten Umsturzes zu lebenslanger Haft verurteilt.