Mit wenig Rückenwind einfach weitermachen
SPD vor der NRW-Wahl
Trotz der Schlappe in Schleswig-Holstein versucht die SPD Optimismus zu versprühen und setzt vor der Wahl in NRW auf die Kombination aus ihrem Kandidaten Kutschaty und Kanzler Scholz. Fraglich ist, ob das reicht. Von N. Kohnert.
Trotz der Schlappe in Schleswig-Holstein versucht die SPD Optimismus zu versprühen und setzt vor der Wahl in NRW auf die Kombination aus ihrem Kandidaten Kutschaty und Kanzler Scholz. Fraglich ist, ob das reicht. Eigentlich war es den Sozialdemokraten klar, dass ihr schleswig-holsteinischer Kandidat Thomas Losse-Müller die Wahl nicht gewinnen kann, bei dem Amtsbonus von Daniel Günther. Und eigentlich ist es auch keine Überraschung im Willy-Brandt-Haus, dass die SPD nicht viele Stimmen in Schleswig-Holstein bekommen konnte. Doch dass die Sozialdemokraten so wenige Wählerinnen und Wähler überzeugt haben, ist für so manchen doch nur "bitter" - ein Wort, das die Parteivorsitzende Saskia Esken gleich mehrfach seit der Landtagswahl in Schleswig-Holstein benutzt.  Etwas verbittert stehen am Morgen danach auch der Parteivorsitzende Lars Klingbeil und Losse-Müller im Willy-Brandt-Haus. Sie erklären, dass es am Sonntag "kein schöner Abend war“, "kein gutes Ergebnis" und dass man mit den sozialen Themen einfach nicht durchgedrungen sei, aber man sich aus solchen Rückschlägen nicht aus dem Konzept bringen lasse. Soweit erwartbare Worte, ebenso der Drang der SPD, Optimismus zu versprühen.  SPD als Kitt in der Gesellschaft Rückschläge ist die SPD seit Jahren gewöhnt. Erst seit der Bundestagswahl gab es diesen Höhenflug, den die Partei wieder als Volkspartei hat dastehen lassen. Nach dem Sieg bei der Saarland-Wahl, als Anke Rehlinger gegen den blassen Unions-Kandidaten Hans gewann, war es auch wieder leicht, die Erfolgsgeschichte der Sozialdemokratie weiter zu erzählen. Als Partei, die der Kitt in der Gesellschaft sein soll. Allerdings, so wird auch klar, brauchte Schleswig-Holstein keinen Kitt, denn große Struktur-Probleme gibt es dort nicht, die Menschen waren zufrieden mit der Jamaika-Regierung. Die SPD spielte einfach keine Rolle.   Umso mehr schaut die SPD nun auf NRW. Dort, so findet die Partei, braucht es den sozialen Kitt, in dem bevölkerungsreichsten Land, wo es um Arbeitsplatzsicherheit und Strukturprobleme geht, der früheren Hochburg der Sozialdemokratie. Der Druck in den Ballungszentren ist groß und darum schickt die Partei nun in den kommenden Tagen nochmal die gesammelte SPD-Prominenz dorthin - vom Generalsekretär Kühnert, über die beiden Parteivorsitzenden bis hin zum Kanzler - um das größte Bundesland wieder zurück zu gewinnen. Nichts soll unversucht bleiben, das will man sich später nicht vorwerfen bei der "kleinen Bundestagswahl", wie die NRW-Wahl gerne genannt wird. Denn wer in NRW gewinnt, kann das Kanzleramt ärgern oder unterstützen.  Doppel-Plakat Scholz Kutschaty ein Risiko? Es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Unionskandidat Wüst und SPD-Kandidat Kutschaty, weiß man im Willy-Brandt-Haus. Und noch ist alles drin. Deshalb wurden gut zwei Wochen vor der Wahl noch schnell neue Plakate aufgehängt: Thomas Kutschaty mit Kanzler Scholz. Dem nach wie vor nicht so bekannten Kandidaten Kutschaty sollte das mehr Popularität bringen, Kanzler Scholz wollte damit noch mehr Rückenwind aus Berlin signalisieren. Kutschaty hat einen direkten Draht zum Kanzler, erklärt der Parteivorsitzende Klingbeil das Plakat. Zudem genieße er vom Bund auch Unterstützung für das Land NRW.  Fraglich ist jedoch, ob das Plakat - angesichts der schwindenden Popularitätswerte des Kanzlers - dem NRW-Spitzenkandidaten wirklich Rückenwind gibt oder ihn auf den letzten Metern nicht sogar bremst. Die permanente Kritik an Scholz, zu zaghaft im Ukraine-Krieg zu helfen und zu kommunizieren, reißt nicht ab - auch wenn der Kanzler zum Jahrestag des Weltkriegsendes in seiner Fernsehansprache dieses Mal unverschwurbelt seine Botschaften platzierte.  Keiner wird alleine regieren können Gleichzeitig wittert die Union nun ihre Chance. So hörte am Montagmorgen Unions-Kandidat Wüst neben dem schleswig-holsteinischen Wahlsieger Günther gar nicht mehr auf zu strahlen. Er freute sich über den überdurchschnittlichen Sieg der Union, als sei es sein eigener gewesen, sprach von Rückenwind, positiven Synergien - wissend, dass er keinen so großen Amtsbonus hat wie Günther. Aber er nutzt nun die positive Erzählung im Wahlkampf. So wie die SPD nun versucht, den negativen Eindruck abzuwehren.  Bei dem Kopf-an-Kopf-Rennen ist sowohl Wüst als auch Kutschaty allerdings klar: Alleine werden sie nicht regieren können. Dafür würden nach derzeitigen Umfragen beiden die Stimmen nicht reichen. Und so kann es auch sein, dass die SPD stimmenmäßig verliert, am Ende mit einem möglichen Koalitionspartner wie den Grünen aber doch ein sozialdemokratischer Ministerpräsident NRW namens Kutschaty regiert. Das zumindest hofft man im Willy-Brandt-Haus.