Öl-Embargo trotz Abhängigkeit von Russland?
Polen
Polen drängt innerhalb der Europäischen Union auf ein schnelles Öl-Embargo gegen Russland. Dabei ist das Land selbst stark von russischem Öl abhängig. Wie passt das zusammen? Von David Zajonz.
Polen drängt innerhalb der Europäischen Union auf ein schnelles Öl-Embargo gegen Russland. Dabei ist das Land selbst stark von russischem Öl abhängig. Wie passt das zusammen?  Für Polen, das sich als engsten Verbündeten der Ukraine sieht, ist es eine besonders schmerzhafte Zahl: Alleine im März dieses Jahres hat Polen rund 1,3 Milliarden Euro für Öl- und Treibstofflieferungen nach Russland überwiesen. Die steigenden Preise auf den Rohstoffmärkten bescheren Russland riesige Mehreinnahmen. Insgesamt kommen zwei Drittel der polnischen Öl-Importe aus dem Land, das in Polen häufig nur noch als der "Aggressor" bezeichnet wird.  Kleinere Schritte in Richtung mehr Diversifizierung hat Polen bereits in den vergangenen Jahren unternommen. Noch vor zehn Jahren lag der russische Anteil an den polnische Öl-Importen bei mehr als 95 Prozent. Vollständig auf russisches Öl zu verzichten, sei für Polen aber schwierig, sagt der Energieexperte Konrad Świrski: "Man kann das mit der deutschen Abhängigkeit von russischem Gas vergleichen." Dass Polen aus russischer Energie aussteigen muss, ist für ihn dennoch keine Frage.  Angesichts des Krieges gegen die Ukraine sei das eine "historische Notwendigkeit", sagt Świrski, der an der Technischen Universität Warschau lehrt. "Auch sonst würde doch niemand von uns bei einem Mörder einkaufen." Das Öl müsse eben auf den Weltmärkten eingekauft werden. Świrski plädiert hierbei für ein koordiniertes Vorgehen der EU, bei dem sich die Mitgliedsstaaten möglichst nicht gegenseitig Konkurrenz machen.   Schlüsselrolle für Danziger Öl-Hafen Da der Transport von Öl weniger kompliziert ist als der von Gas, gilt der Umstieg auf andere Lieferanten als vergleichsweise einfacher. Bisher sind Saudi-Arabien, Kasachstan und Nigeria die Länder, aus denen Polen - abgesehen von Russland - das meiste Öl bezieht. Die zusätzlichen Öl-Lieferungen werden vor allem über den Seeweg nach Polen kommen müssen.  Große Hoffnungen setzt das Land deshalb in den "Naftoport", den großen Öl-Hafen in Danzig. "Wir sind auf ein europäisches Embargo gegen russisches Öl vorbereitet", heißt es vom Naftoport-Betreiber PERN. Der Öl-Hafen könne bei Bedarf weiter ausgebaut werden. Davon könnte auch Deutschland profitieren. Eine entsprechende Zusammenarbeit haben Polens Energieministerin Anna Moskwa und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Ende April vereinbart.   Mehrwertsteuer auf Sprit bereits vor Kriegsbeginn gesenkt Trotz aller Vorkehrungen müssen sich die Verbraucherinnen und Verbraucher in Polen im Falle eines Embargos auf Belastungen einstellen: "Der Preis für Öl wird sicherlich steigen und damit auch die Preise an den Tankstellen. Das wird ein Problem", sagt Energieexperte Świrski. Ähnlich wie viele Autofahrer in Deutschland reagiert auch die polnische Bevölkerung feinfühlig auf die Entwicklung der Spritpreise. Schon im Januar, also noch vor Kriegsbeginn, entschied die polnische Regierung, die Mehrwertsteuer auf Sprit von 23 auf acht Prozent zu senken.  Weiter steigende Ölpreise würden wohl auch die Inflationsrate in Polen weiter hochtreiben. Sie lag im April mit 12,4 Prozent noch deutlich über der Inflation in Deutschland. Allen Widrigkeiten zum Trotz scheint Polen entschlossen zu sein, möglichst rasch aus russischem Öl auszusteigen. Auf EU-Ebene setzt sich Energieministerin Moskwa für ein Öl-Embargo mit konkretem Ausstiegsdatum ein.  Immerhin: Den Ausstieg aus russischem Gas hat Polen bereits hinter sich. Gezwungenermaßen - denn Russland hat Polen im April den Gashahn zugedreht. Allerdings waren die polnischen Gasspeicher gut gefüllt und es gelangt LNG-Flüssiggas ins Land. Ab Herbst soll außerdem Gas aus Norwegen über eine Pipeline durch die Ostsee nach Polen kommen.