Merkel wirbt für europäische Armee
Rede im EU-Parlament
Ein Nein zu nationalen Alleingängen und ein klares Ja für ein europäisches Projekt: Kanzlerin Merkel hat sich im EU-Parlament für die Bildung einer europäischen Armee ausgesprochen - und erntete nicht nur Applaus.
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Ein Nein zu nationalen Alleingängen und ein klares Ja für ein europäisches Projekt: Kanzlerin Merkel hat sich im EU-Parlament für die Bildung einer europäischen Armee ausgesprochen - und erntete nicht nur Applaus. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im EU-Parlament für die Idee einer europäischen Armee geworben. Die solle allerdings keinesfalls eine Alternative, sondern vielmehr einer Ergänzung zur NATO darstellen, sagte sie. "Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen", sagte sie.  Dies würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gebe. Die Zeiten, in denen Europa sich auf andere verlassen konnte, seien "schlicht vorbei". Dabei plädierte sie außerdem für eine gemeinsame Rüstungspolitik. Die Rede Merkels wurde immer wieder von Buhrufen unterbrochen. Die Kanzlerin bezog damit Stellung in der Auseinandersetzung zwischen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump. Letzterer hatte Macrons Idee einer europäischen Armee als "beleidigend" für die USA kritisiert.    Kritik an Alleingängen Merkel sprach sich im Parlament zudem für eine stärkere Solidarität aus und mahnte wohl mit Blick auf Ungarn und Polen, ohne die Länder zu nennen: Wer rechtsstaatliche Prinzipien einschränke, gefährde nicht nur die Rechtsstatlichkeit im eigenen Land, sondern in ganz Europa.  Sie kritisierte auch nationale Alleingänge bei der Aufnahme von Schulden. "Wer darauf setzt, Probleme alleine durch neue Schulden zu lösen, und eingegangene Verpflichtungen missachtet, der stellt die Grundlagen für die Stärke und die Stabilität des Euro-Raumes in Frage."  Der Euro könne nur funktionieren, wenn jedes einzelne Mitglied die Verantwortung für tragfähige Finanzen erfülle, sagte sie. Die EU-Kommission hatte Italiens Budgetentwurf zuletzt abgelehnt. Heute läuft die Frist für eine Überarbeitung aus.   Merkel räumte auch Fehler Deutschlands im Vorfeld der Flüchtlingskrise ein. "Auch Deutschland hat sich nicht immer tadellos verhalten." Die Buhrufe kommentierte Merkel knapp: "Dass ich den Kern getroffen habe, zeigt sich an dem Protest. Das ist schön und ehrenvoll." Nach Angaben von Abgeordneten im Saal kamen die Protestrufe überwiegend von rechtsextremen Parlamentariern. Auch Abgeordnete der EU-kritischen britischen UKIP hätten sich beteiligt, berichteten Teilnehmer.