++ EU-Ukraine-Gipfel soll in Kiew stattfinden ++
Krieg gegen die Ukraine
Die EU will im Februar ihren Ukraine-Gipfel in Kiew abhalten. Die ukrainische Polizei ist nach eigenen Angaben auf 25 Folterkammern im befreiten Charkiw gestoßen. Alle Entwicklungen im Liveblog zum Nachlesen.
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Die EU will im Februar ihren Ukraine-Gipfel in Kiew abhalten. Die ukrainische Polizei ist nach eigenen Angaben auf 25 Folterkammern im befreiten Charkiw gestoßen. Alle Entwicklungen im Liveblog zum Nachlesen. Ukrainische Polizei entdeckt Folterkammern im befreiten CharkiwMoskau: 63 russische Soldaten bei ukrainischem Angriff getötetSelenskyj dankt für EU-FinanzhilfeVon der Leyen: Unterstützung für "heldenhaften Kampf"Stoltenberg fordert verstärkte WaffenproduktionEx-NATO-General rechnet 2023 mit WaffenstillstandSchäden in KiewWieder Drohnenangriffe auf Infrastruktur in KiewUkraine beschießt Region Donezk Ende des Liveblogs Damit schließen wir diesen Liveblog. Vielen Dank für Ihr Interesse. EU-Ukraine-Gipfel soll in Kiew stattfinden Der von der EU angekündigte Gipfel mit der Ukraine wird entgegen ersten Informationen nicht in Brüssel, sondern in Kiew stattfinden. Das teilte das Präsidialamt in Kiew am Abend nach einem Telefonat von Staatschef Wolodymyr Selenskyj mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit. An dem für den 3. Februar geplanten Treffen werden für die EU aber nicht die Staats- und Regierungschefs, sondern nur von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teilnehmen. Das hatte ein Sprecher Michels bereits im Dezember mitgeteilt.  Da der Gipfel nun in Kiew stattfinden soll, wurden damit auch Spekulationen über einen möglichen weiteren Auslandsbesuch Selenskyjs nach seiner überraschenden Reise nach Washington im Dezember beendet. In dem Telefonat erörterten Selenskyj und von der Leyen nach Angaben des Präsidialamtes in Kiew unter anderem die Lage an den Fronten im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Auch Fortschritte der Ukraine auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft und die finanzielle Unterstützung der EU für das Land seien Themen gewesen.  Selenskyj warnt vor Abnutzungskrieg Angesichts der wiederholten russischen Drohnenangriffe auf ukrainische Städte in den vergangenen Tagen warnt Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj vor einem möglichen Abnutzungskrieg. "Wir haben Informationen, dass Russland einen langfristigen Angriff von 'Schahed'-Drohnen plant", sagte Selenskyj am Abend in seiner täglichen Videoansprache. Russland wolle damit Abnutzung erreichen. "Die Erschöpfung unserer Leute, unserer Luftverteidigung, unserer Energie", sagte er. "Aber wir müssen und werden alles tun, damit dieses Ziel der Terroristen wie alle anderen scheitert."  Das russische Militär setzt sogenannte Kamikaze-Drohnen ein, die sich am Ende ihres Fluges senkrecht auf ihr Ziel herabstürzen. Die relativ langsamen Drohnen aus iranischer Produktion sind ein leichtes Ziel für die Flugabwehr, doch die großen Mengen der eingesetzten unbemannten Flugapparate und die ständige Luftraumüberwachung sind eine große Herausforderung für die ukrainische Luftabwehr. Dazu kommt der Kostenfaktor - eine aus billigen Teilen hergestellte Drohne muss mit teuren Waffensystemen abgeschossen werden.  "Seit Jahresbeginn sind nur zwei Tage vergangen", sagte Selenskyj. "Und schon beträgt die Zahl der über der Ukraine abgeschossenen Drohnen über 80." Die russischen Militärs setzen die Drohnen überwiegend gegen ukrainische Städte ein, um dort möglichst Schäden im Energienetz anzurichten.  Ukrainische Polizei entdeckt Folterkammern im befreiten Charkiw Seit der Befreiung der Umgebung der ostukrainischen Stadt Charkiw aus russischer Besatzung hat die Polizei dort nach eigenen Angaben 25 Folterkammern entdeckt. Dort hätten russische Truppen unter anderem Zivilisten unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten und gefoltert, teilte der regionale Polizeichef Wolodymyr Tymoschko heute auf Facebook mit. Die Gefangenen seien teils mit Elektroschocks misshandelt worden, anderen seien die Finger gebrochen worden.  Die Umgebung von Charkiw war monatelang von russischen Truppen besetzt worden. Sie zogen sich erst Anfang September nach einer ukrainischen Gegenoffensive zurück. Seitdem seien in der befreiten Region 920 Leichen von Zivilisten, unter ihnen 25 Kinder, entdeckt worden, teilte Tymoschko weiter mit. Sie seien von russischen Soldaten getötet worden.  Russische Streitkräfte haben nach bisherigen Ermittlungen der ukrainischen Behörden auch in anderen besetzten Gebieten Kriegsverbrechen begangen. Nach dem Abzug russischer Einheiten aus dem Kiewer Vorort Butscha wurden dort die Leichen von mehr als 400 Menschen entdeckt. Die meisten von ihnen waren eines gewaltsamen Todes gestorben. Die Ermittlungen dauern an.   Kiew: Verfahren gegen Dieb von Banksy-Wandbild eingeleitet Die Generalstaatsanwaltschaft in Kiew hat ein Verfahren gegen den Dieb eines Banksy-Wandbildes eingeleitet. Der Mann hatte Anfang Dezember mit mehreren Komplizen ein Bild des britischen Streetart-Künstlers aus einer Wand im Kiewer Vorort Hostomel geschnitten. Das Verfahren richte sich ausschließlich gegen den Mann wegen Diebstahls unter Kriegsrecht, hieß es aus der Behörde. Ihm drohen nun bis zu zwölf Jahre Haft. "Er war sich des Wertes der Arbeit bewusst und plante, das Graffiti zu verkaufen und über die erhaltenen Gelder nach eigenem Ermessen zu verfügen", teilte die Generalstaatsanwaltschaft mit. "Dazu zog er Männer hinzu, die nichts von seinen Absichten wussten, denen er versicherte, dass er über alle erforderlichen Genehmigungen verfügte, das Wandbild zu demontieren." Anwohner hatten damals beobachtet, wie das Bild einer Frau im Morgenmantel mit Lockenwicklern, Gasmaske und Feuerlöscher aus der Wand geschnitten wurde und die Polizei gerufen. Das Bild wurde beschlagnahmt, das Kulturministerium will über das weitere Schicksal des Werks entscheiden. Die Identität von Banksy ist unbekannt. Im November war bekannt geworden, dass der Künstler mehrere Werke in den vom russischen Angriffskrieg betroffenen Vororten von Kiew und in der ukrainischen Hauptstadt selbst hinterlassen hat.  Selenskyj erwartet erste Tranche der EU-Finanzhilfe im Januar Die Ukraine erwartet die erste Tranche der Finanzhilfe der Europäischen Union noch im Januar. Dies teilte Präsident Wolodymyr Selenskyj nach einem Gespräch mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf Twitter mit. Selenskyj bedankte sich bei von der Leyen für ihre Unterstützung und ergänzte, beide Seiten hätten zudem Schritte für einen Ukraine-EU-Gipfel abgesprochen. Die EU hatte zuletzt Finanzhilfen für die Ukraine in Höhe von 18 Milliarden Euro für das Jahr 2023 beschlossen. Glad to start the year talking to @vonderleyen. Thanked for the EU support. Waiting for the 1st tranche of macro-fin aid in Jan, the 1st batch of LED-lamps, school buses, generators &amp; modular houses. Coordinated steps on 🇺🇦🇪🇺 Summit. We feel support &amp; will win together. Moskau: 63 russische Soldaten bei ukrainischem Angriff getötet Bei einem ukrainischen Angriff auf eine Militärunterkunft nahe Makijiwka im Osten der Ukraine sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau 63 russische Soldaten getötet worden. Die Ukraine habe mit sechs Himars-Raketen angegriffen, zwei von ihnen seien abgefangen worden. Zuvor hatte die Besatzungsverwaltung im von Russland kontrollierten Teil der Region Donezk von weniger als 100 getöteten Soldaten gesprochen. Es habe sich um einen ukrainischen Angriff in der Silvesternacht auf Quartiere gehandelt, in denen russische Rekruten untergebracht gewesen seien.  Das ukrainische Verteidigungsministerium sprach dagegen von bis zu 400 getöteten russischen Soldaten. Im Internet veröffentlichte Filmaufnahmen, die Reuters nicht verifizieren konnte, zeigen ein zerstörtes Gebäude in der Bergbaustadt Makijiwka, die in der Region Donezk liegt. Es soll sich um eine Berufsschule gehandelt haben.   Russische Gasexporte in Länder außerhalb der GUS um 45,5 Prozent gesunken Die russischen Gasexporte in Länder außerhalb der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) sind im vergangenen Jahr offenbar um 45,5 Prozent gesunken. Die Ausfuhren in Drittstaaten betrugen 100,9 Milliarden Kubikmeter, wie der staatliche Gaskonzern Gazprom nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP meldete. 2021 hatte Russland noch 185,1 Milliarden Kubikmeter in die Länder außerhalb der GUS geliefert. Wegen der Wirtschaftssanktionen des Westens gegen Russland in Reaktion auf den Militäreinsatz in der Ukraine hat Moskau seine Gasexporte in die EU stark eingeschränkt. Um dies auszugleichen, bemüht sich Russland, seine Gaslieferungen an China zu erhöhen. Bislang fehlte dafür aber teilweise die Infrastruktur.  Von der Leyen: Unterstützung für "heldenhaften Kampf" EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die langfristige Unterstützung der Europäischen Union für die von Russland angegriffene Ukraine bekräftigt. Im ersten Gespräch des Jahres mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj habe sie "dem ukrainischen Volk meine uneingeschränkte Unterstützung und meine besten Wünsche für 2023 übermittelt", schrieb die deutsche Politikerin auf Twitter. "Die EU steht an Ihrer Seite, so lange es nötig ist."  Man unterstütze den "heldenhaften Kampf" der Ukraine für die Freiheit und gegen den brutalen Angriff, schrieb von der Leyen. Ihr zufolge stellt die EU in diesem Winter etwa Generatoren, Glühlampen und Schulbusse zur Verfügung. Auch die Auszahlung der für 2023 vorgesehenen 18 Milliarden Euro werde bald beginnen. Zugleich deutete von der Leyen eine weitere Reise in die Ukraine an. "Ich freue mich darauf, Sie bald wieder in der Ukraine zu treffen", schrieb sie an Selenskyj gerichtet. Seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine Ende Februar 2022 ist von der Leyen bereits drei Mal in das angegriffene Land gereist.  In the 1st call of the new year with President @ZelenskyyUa, I conveyed my wholehearted support and best wishes for 2023 to the Ukrainian people. The EU stands by you, for as long as it takes. We support your heroic struggle.A fight for freedom and against brutal aggression. https://t.co/sKZKilUpDg Ukrainisches Militär meldet Abschuss von 39 Drohnen Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben während des russischen Angriffs auf Kiew und Umgebung in der Nacht 39 Drohnen abgeschossen. Das Militär spricht von einem "massiven Angriff" der russischen Streitkräfte. Die Drohnen seien vom iranischen Typ Shahed und alle abgefangen sowie zerstört worden.  Gespräche mit Russland? - Müller greift Baerbock an Der SPD-Außenpolitiker Michael Müller hat sich für Gespräche mit Russland ausgesprochen. Im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF kritisierte Müller gleichzeitig das von Annalena Baerbock geführte Außenministerium dafür, dass es diese Kontakte nach Moskau nicht suche. "Es wäre gut, wenn auch das Außenministerium verstehen würde, dass man jenseits von Putin Gesprächskanäle braucht", sagte Müller. Der Kanzler sei der einzige, der immer wieder diese Gesprächskontakte suche.  Außenministerin Baerbock hatte zuletzt Hoffnungen auf Verhandlungen mit Russland zur Beendigung des Angriffskriegs gegen die Ukraine gedämpft und auch keine Anzeichen für eine Waffenruhe gesehen. Auch der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hatte zuletzt mehr Konzentration auf die Diplomatie gefordert.  Die Sozialdemokraten stehen in der Ampelkoalition ihrerseits unter Druck, weil sowohl der Kanzler als auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sich weiter gegen die Lieferungen von Kampf- und Schützenpanzern an die Ukraine sperren. Politiker von Grünen und FDP hatten hingegen angesichts verstärkter russischer Angriffe in der Ukraine eine solche Lieferung zuletzt wieder vehementer gefordert und sich dafür ausgesprochen, dabei europäisch abgestimmt vorzugehen. Mit Informationen von Kai Küstner, ARD-Hauptstadtstudio  Ex-NATO-General rechnet 2023 mit Waffenstillstand Der frühere Bundeswehr- und NATO-General Hans-Lothar Domröse erwartet im Laufe dieses Jahres einen Waffenstillstand im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Ich rechne im Frühsommer mit einem Stillstand, an dem beide Seiten sagen: Jetzt bringt es nichts mehr", sagte Domröse den Zeitungen der Funke Mediengruppe.  Am wahrscheinlichsten trete zwischen Februar und Mai eine Situation ein, "in der beide Seiten erkennen, dass sie nicht weiterkommen", meint der ehemalige General. "Das wäre der Moment für Waffenstillstandsverhandlungen." Dies bedeute aber noch lange keinen Frieden. Die Verhandlungen dürften lange dauern, man benötige einen Vermittler: "Vielleicht UN-Generalsekretär Guterres, der türkische Präsident Erdogan oder der indische Präsident Modi - wobei sich niemand wirklich aufdrängt." Es bleibe nur eine Verhandlungslösung, die für beide Seiten akzeptabel sei, sagte Domröse. Als mögliche Lösung nannte der Ex-General, "dass Selenskyj auf die Forderung verzichtet, Gebiete wie die Krim sofort wieder in die Ukraine einzugliedern - man könnte einen Übergang vereinbaren".  Auch der Russland- und Sicherheitsexperte András Rácz von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sagte den Funke-Zeitungen, im Sommer könnte es Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland geben.  Stoltenberg fordert verstärkte Waffenproduktion NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Mitglieder des Militärbündnisses zu einer verstärkten Waffenproduktion in den kommenden Monaten aufgefordert. Das sei nötig, damit die NATO genug Waffen für die eigene Verteidigung habe und langfristig weiter die Ukraine mit Waffen für den Kampf gegen Russland versorgen könne, sagte Stoltenberg in einem Interview des Senders BBC Radio 4.  Der von Russland ausgelöste Krieg koste eine "enorme Menge" Munition, sagte Stoltenberg. Zwar habe Russland Rückschläge auf dem Schlachtfeld hinnehmen müssen. Dennoch scheine das Land an seinem Ziel festzuhalten, die Ukraine zu kontrollieren. Russland habe viele weitere Soldaten mobilisiert. Von diesen würden viele gerade ausgebildet, sagte Stoltenberg. "All das deutet darauf hin, dass sie dazu bereit sind, den Krieg fortzusetzen, und auch, womöglich zu versuchen, eine neue Offensive zu starten."  Die Fähigkeit der Ukraine, etwas bei Verhandlungen für ein Ende des Kriegs auszuhandeln, sei von der Stärke abhängig, die das Land auf dem Schlachtfeld zeige, sagte Stoltenberg. "Wenn wir eine ausgehandelte Lösung wollen, die dafür sorgt, dass sich die Ukraine als souveräner, unabhängiger, demokratischer Staat in Europa durchsetzt, dann müssen wir die Ukraine jetzt unterstützen." Schäden in Kiew nach Drohnenangriff In der Hauptstadt Kiew hat Bürgermeister Vitali Klitschko mitgeteilt, dass bei den nächtlichen Drohnenangriffen Energie-Infrastruktur beschädigt worden sei. Es gebe Stromausfälle in der Stadt, die sich auch auf die Wärmeversorgung auswirkten, sagte er. Die Wasserversorgung laufe aber normal.  Militärblogger berichteten, dass neben Kiew die Regionen Poltawa, Charkiw, Donezk, Dnipropetrowsk, Mykolajiw und Cherson von Angriffen mit Kampfdrohnen betroffen waren.   Ukraine trifft Stromversorgung in russischer Region Brjansk In der russischen Region Brjansk nahe der Grenze zur Ukraine ist russischen Angaben zufolge nach einem ukrainischen Drohnenangriff teilweise der Strom ausgefallen. "Ein ukrainischer Drohnenangriff wurde heute Morgen auf den Bezirk Klimowskij durchgeführt", schrieb Gouverneur Alexander Bogomaz auf Telegramm. "Alle Rettungsdienste sind vor Ort. Infolge des Angriffs wurde die Stromversorgung beschädigt und es gibt keinen Strom." Im Süden grenzt der Kreis Klimowskij an die Ukraine. Kiew meldet Angriffe auf Infrastruktur Die aktuellen russischen Drohnenangriffe zielen ukrainischen Angaben zufolge erneut auf kritische Infrastrukturen in Kiew und der umliegenden Region ab. "Es ist laut in der Region und in der Hauptstadt: nächtliche Drohnenangriffe", schrieb Oleksij Kuleba, der Gouverneur der Region Kiew, auf Telegram. "Die Russen haben mehrere Wellen von (aus dem Iran stammenden) Shahed-Drohnen gestartet. Sie zielen auf kritische Infrastruktureinrichtungen. Die Luftabwehr ist im Einsatz."  Ukraine beschießt Region Donezk Die ukrainischen Streitkräfte haben nach eigener Darstellung in der Region Donezk im Osten des Landes mehrere hundert russische Soldaten außer Gefecht gesetzt. In Makijiwka sei bei einem nicht näher beschriebenen Angriff in der Neujahrsnacht ein Gebäude zerstört worden, das russischen Truppen als Unterkunft diente. Dabei seien rund 400 russische Soldaten getötet und 300 verwundet worden, teilte die ukrainische Militärführung mit. Die Angaben können nicht unabhängig überprüft werden.  Hauptstadt erneut unter Drohnenbeschuss Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist auch in der Nacht zum Montag nach Angaben der Militärverwaltung von der russischen Armee aus der Luft angegriffen worden. "Luftangriff auf Kiew ... für die Hauptstadt gilt Luftalarm", teilte die Militärverwaltung auf Telegram mit. Der Leiter der Militärverwaltung, Serhij Popko, rief die Bewohner der Stadt auf, "in Schutzräumen zu bleiben". Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko teilte mit, im nordöstlichen Stadtbezirk Desniansky habe es eine Explosion gegeben. Rettungskräfte seien im Einsatz, ein 19-Jähriger sei mit Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht worden. Der Leiter der Militärverwaltung für die Region Kiew, Oleskij Kuleba, erklärte, die Luftabwehr sei aktiviert. "Die Gefahr in der Region Kiew dauert an! Unsere Luftabwehrkräfte arbeiten an den Zielen." Das wichtigste sei nun, Ruhe zu bewahren und in den Schutzräumen zu bleiben, bis der Luftalarm vorbei sei. Der Liveblog vom Sonntag zum Nachlesen Nach den Angriffen in der Neujahrsnacht hat das russische Militär erneut Ziele in der Ukraine mit "Kamikazedrohnen" angegriffen. Papst Franziskus ruft zu Solidarität mit der Zivilbevölkerung auf. Die Entwicklungen im Liveblog zum Nachlesen.