Testpflicht in Unternehmen bleibt
Corona-Arbeitsschutzregeln
Betriebe müssen ihre Mitarbeitenden weiterhin testen, feste Teams soll es aber nicht mehr geben: Das Arbeitsministerium lockert angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen die Auflagen. Hygiene- und Abstandsregeln bleiben bestehen.
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Betriebe müssen ihre Mitarbeitenden weiterhin testen, feste Teams soll es aber nicht mehr geben: Das Arbeitsministerium lockert angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen die Auflagen. Hygiene- und Abstandsregeln bleiben bestehen. Für Unternehmen in Deutschland sollen trotz sinkender Ansteckungszahlen auch über den Sommer einige Corona-Regeln weiter gelten: Die Betriebe müssten weiterhin mindestens zweimal in der Woche ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten und nach wie vor auch bestimmte Hygieneregeln einhalten. Das geht aus der Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung hervor, die laut Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am kommenden Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll.  Dagegen entfallen laut der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Verordnung die Höchstgrenzen für Mitarbeiter im Betrieb sowie die Einteilung in feste Teams. Dies sei verbunden mit dem Appell, die Zahl der Mitarbeiter in den von mehreren Personen genutzten Räumen möglichst gering zu halten. Hygiene- und Abstandsregeln sollten in den Betrieben weiter gelten.   "Vorsicht an der Bahnsteigkante" Man könne die Arbeitsschutzregeln mit Blick auf Corona ein Stück lockern, weil die Inzidenzen dies hergäben, sagte Heil der Nachrichtenagentur dpa. Angesichts der Virus-Varianten sei jedoch auch Vorsicht geboten. "Ich sage trotzdem: Vorsicht an der Bahnsteigkante." Die Regeln schützten Beschäftigte und würden helfen, Betriebe offen zu halten. Durch Tests am Arbeitsplatz behalte man das Infektionsgeschehen im Blick und im Griff.  Unverständnis angesichts des Endes der Homeoffice-Pflicht Die in der Bundes-Notbremse verankerte Homeoffice-Pflicht läuft dagegen am 30. Juni gemeinsam mit der Notbremse aus. Hier ist keine Verlängerung geplant. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisierte das. DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel bezeichnete es als absolut unverständlich, "dass die Union einer Verlängerung der Homeoffice-Regelungen nicht zugestimmt hat". Das Risiko sich zu infizieren, sei in geschlossenen Räumen deutlich höher als draußen. Daher mache es Sinn, in den nächsten Monaten nach wie vor an der Pflicht zum Homeoffice festzuhalten, sagte Piel.   Telefonische Krankschreibung weiterhin möglich Wer aus dem Homeoffice wieder ins Büro wechselt, kann sich im Falle einer Atemwegserkrankung weiterhin telefonisch krankschreiben lassen. Diese Sonderregel wurde vom zuständigen Gemeinsamen Bundesausschuss erneut verlängert - bis zum 30. September. Die Verlängerung trotz deutlich gesunkener Infektionszahlen begründete der Bundesausschuss damit, dass es nach wie vor ein relevantes Infektionsgeschehen gebe.  Mit der Sonderregelung können an Atemwegserkrankungen leidende Versicherte zunächst bis zu sieben Tage telefonisch krankgeschrieben werden. Für weitere sieben Tage können niedergelassene Ärzte telefonisch eine Folgebescheinigung ausstellen. Die Ärzte müssen sich aber durch eine eingehende Befragung vom Gesundheitszustand des Versicherten überzeugen und gegebenenfalls prüfen, ob doch eine körperliche Untersuchung nötig ist. Falls das Bundesgesundheitsministerium keine Einwände hat, tritt die Verlängerung zum 1. Juli in Kraft.