Großes Interesse, viele offene Fragen
Israelisches Waffensystem Arrow 3
Die Reise deutscher Verteidigungspolitiker nach Israel war länger geplant, angesichts der Debatte um die mögliche Anschaffung des Waffensystems Arrow 3 bekam sie neues Gewicht. Schnelle Entscheidungen sind aber nicht zu erwarten. Von T. Aßmann.
Die Reise deutscher Verteidigungspolitiker in Israel war länger geplant, angesichts der Debatte um die mögliche Anschaffung des Waffensystems Arrow 3 bekam sie neues Gewicht. Schnelle Entscheidungen sind aber nicht zu erwarten. Bevor Marie-Agnes Strack-Zimmermann eine Bilanz des Tages in Israel zog, an dem sie sich auch über die Raketenabwehr des Landes informieren ließ, war es der FDP-Politikerin und Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Bundestages erst einmal wichtig ein Gerücht aus der Welt zu schaffen. "Die Reise war schon länger geplant. Wir sind also nicht hier mit einem Sack voll Geld, um einzukaufen - um dieses Gerücht nicht Wahrheit werden zu lassen", so Strack-Zimmermann. Die Reise von Abgeordneten des Ausschusses nach Israel stand schon seit einer Weile fest. Die deutschen Parlamentarier kommen auf Einladung der pro-israelischen Lobbygruppe Elnet, die den Besuch organisiert hat. Gespräche über Israels Raketenabwehr waren sowieso Teil der Reise. Durch die Debatte in Deutschland über eine mögliche Anschaffung des israelischen Waffensystems Arrow 3 erhielt dieser Programmpunkt aber großes Gewicht. Auf einem Luftwaffenstützpunkt wurde den deutschen Verteidigungspolitikern das System inklusive des Hochleistungsradars und der Abfangraketen erklärt. Arrow 3 kann Mittel- und Langstreckenraketen außerhalb der Erdatmossphäre zerstören und auch reagieren, falls sich die Flugbahn der Geschosse ändert.  "Rüstzeug" in Deutschland fehlt Aus Sicht von Strack-Zimmermann hat die Bundeswehr hier ganz klar eine Fähigkeitslücke. "Natürlich ist Arrow 3 nicht uninteressant, weil es darum geht, Raketen abzuwehren, die eben so hoch geschossen kommen, dass wir das Rüstzeug nicht haben in Deutschland, um solche Raketen abzuwehren." Die israelische Armee hat Arrow seit 2017 und ist mit dem System zufrieden. Hergestellt wird es unter anderem von Israel Aerospace Industries. Die Abgeordneten aus Deutschland besuchten die Firma nun und ließen sich auch dort über Arrow 3 informieren. Strack-Zimmermann war im Anschluss wichtig zu betonen, dass man keine Vertriebsgespräche geführt habe.   Eine Anschaffung im Alleingang wäre aus Sicht des SPD-Abgeordneten Joe Weingarten auch falsch. Er warnt davor die europäische Dimension eines solchen Projektes nicht mitzudenken. "Wir können uns nur schwer vorstellen, für Deutschland ein solches Sicherheitssystem aufzubauen und dabei die Interessen Polens oder auch des Baltikums außer Acht zu lassen. Auch deshalb muss man vorsichtig sein, was Zeithorizonte, was Kosten angeht. Ich glaube das politische Signal, wenn sich das allein auf Deutschland konzentrieren würde, wäre auch zu unseren Partnern verheerend. Das wird gar nicht anders gehen, als dass wir das gesamteuropäisch denken", sagte Weingarten.  "Gemeinsam agieren" Zu möglichen Kosten und zur Frage, wie lange es dauern könnte bis zu einer Einsatzbereitschaft von Arrow 3 in Deutschland machten die Abgeordneten keine Angaben. Serap Güler, für die CDU im Verteidigungsausschuss, mahnte eine Einbindung der NATO an: "Es muss jetzt vor allem darum gehen, die Ostflanke zu bestärken - mit Soldaten und eventuell mit so einem System und ich denke, Europa und auch die NATO hat verstanden, dass man, wenn man hier was erreichen will, gemeinsam agieren muss." Ist das deutsche Interesse an Raketenabwehr Made in Israel auch ein Weg, Druck auf die deutsche Rüstungsindustrie zu machen? Strack-Zimmermann hat nichts dagegen, wenn dieser Eindruck entsteht: "Wir haben ausschließlich die militärische Sicht im Auge. Wir sind nicht getrieben von Wahlkreisen und wer dort möglicherweise umsetzt und deswegen sind wir nicht industriegetrieben, sind auch nicht der verlängerte Vertriebsarm der Industrie. Und dass der eine oder andere jetzt nervös ist, weil wir hier sind, das muss uns nicht beunruhigen. Nervosität gibt es immer."  Arrow 3 - dieser Eindruck verstärkte sich am Rande des Besuches der Abgeordneten - ist eine Option für Deutschland. Eine Vorentscheidung über den Kauf ist aber noch nicht gefallen.