Polen sagt Öllieferungen via Danzig zu
PCK-Raffinerie in Schwedt
Wenn Anfang 2023 die Ölimporte aus Russland gestoppt werden, könnte die Versorgung mit Rohöl in Schwedt knapp werden. Um darauf vorbereitet zu sein, haben Deutschland und Polen eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet.
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Wenn Anfang 2023 die Ölimporte aus Russland gestoppt werden, könnte die Versorgung mit Rohöl in Schwedt knapp werden. Um darauf vorbereitet zu sein, haben Deutschland und Polen eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Die PCK-Raffinerie in Schwedt soll in Zukunft Rohöl über den Hafen in Danzig beziehen können. Das sagte die polnische Regierung der Bundesregierung in einer Vereinbarung zu. Konkrete Liefermengen stehen aber noch nicht fest. Sie sollen von den beteiligten Unternehmen ausgehandelt werden. Bislang gab es Sorgen, dass große Kapazitäten in der Raffinerie auf Dauer brachliegen könnten, sobald die russischen Ölimporte zum Jahreswechsel gestoppt werden. Die Bundesregierung arbeitet deshalb seit Monaten daran, mit Polen eine Einigung zu Lieferungen über Danzig nach Schwedt zu erzielen. Zusätzlich ist auch kasachisches Öl im Gespräch.  Absichtserklärung unterzeichnet Nun haben Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die polnische Umweltministerin Anna Moskwa eine Absichtserklärung unterzeichnet. "Es ist im gemeinsamen Interesse Polens und Deutschlands, die Raffinerien in Danzig, Plock, Schwedt und Leuna mit so großer Kapazität wie möglich zu nutzen", heißt es darin. Beide Seiten sagen in der Vereinbarung zu, die Kapazitäten der existierenden Häfen und Pipelines schnellstmöglich zu erhöhen. Die deutsche Seite macht diese Zusage für den Hafen Rostock und die Pipeline Rostock-Schwedt, die polnische Seite für Danzig und die Pipeline durch Pommern.  "Vertiefte Gespräche" am Montag Ziel sei es, die Raffinerien beider Länder mit "ausreichenden Mengen von Rohöl" zu versorgen, sagte Habeck. Sein Staatssekretär Michael Kellner will am Montag zu "vertieften Gesprächen" nach Warschau reisen. "Diese Erklärung bekräftigt unseren gemeinsamen Willen zur Zusammenarbeit, um die Bedingungen für Öllieferungen für polnische und deutsche Raffinerien, die an das polnische Pipeline-Netz angeschlossen sind, zu optimieren", sagte Moskwa einer Pressemitteilung zufolge. Die Vereinbarung trage dazu bei, dass die Bedingungen für Kraftstofflieferungen an Kundinnen und Kunden in beiden Ländern optimiert werde.  Wichtig für die Versorgung von Ostdeutschland Der Lieferweg über Polen ist für Schwedt und auch für die Versorgung von Ostdeutschland von großer Bedeutung. Bisher wird die PCK-Raffinerie mit russischen Öl aus der Druschba-Pipeline versorgt, doch wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine plant die Bundesregierung, das zum 1. Januar zu stoppen. Das Volumen der Pipeline von Rostock nach Schwedt reicht nicht aus, um das auszugleichen. Auch die Mitteldeutsche Raffinerie in Leuna nutzt die Druschba-Pipeline. Allerdings hat sie im Gegensatz zu PCK bereits eine Vereinbarung, als Ersatz Tankeröl über Danzig zu beziehen.