Macht Europa - keinen Krieg
Scholz-Reise nach Kiew
Kanzler Scholz sei zwar spät nach Kiew gereist, meint Georg Schwarte. Und doch habe es Gewicht, wenn die Staats- und Regierungschefs der drei stärksten Länder der EU nun dort seien, um der Ukraine zu sagen: Ihr gehört zu Europa!
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Kanzler Scholz ist zwar spät nach Kiew gereist. Und doch hat es Gewicht, wenn die Staats- und Regierungschefs der drei stärksten Länder der EU nun dort sind, um der Ukraine zu sagen: Ihr gehört zu Europa! Russlands Präsident Wladimir Putin, das sagte Kanzler Olaf Scholz an dem Tag, als alles begann, habe mit diesem Krieg einen schweren Fehler begangen. 113 blutige Tage später steht der Kanzler jetzt mittendrin im schweren Fehler dieses Krieges: Irpin. Jener Stadtteil von Kiew, wo Russen wüteten, mordeten, hinrichteten. Spätestens an diesem Vormittag hat der Kanzler mit eigenen Augen gesehen, wie blutig der Fehler Putins wirklich ist. Er hat den Luftalarm gehört, die Sirenen. Er stand an einem zerschossenen Auto, die Hand am Rahmen der zersplitterten Windschutzscheibe, während sie dem Kanzler erklärten, dass Russen hier eine fliehende Mutter und ihre Kinder in dem Fahrzeug erschossen, nur weil sie töten wollten. Diese Eindrücke werden nachwirken, auch bei einem Kanzler, der sein Herz selten auf der Zunge trägt. Irpin, für Scholz ein wichtiges Mahnmal dafür, dass etwas zu tun sei. Sagt er.  Etwas? Dieses etwas ist längst beschrieben: Helfen um jeden Preis. Waffen liefern, um der Ukraine die Verteidigung zu ermöglichen. Den Ukrainern zurufen: Europa sieht euch nicht nur. Ihr gehört dazu.  Europa wird Kiew wohl die Hand reichen Reiste Scholz spät? Keine Frage. Aber jetzt reiste er eben nicht mehr als trotziger Zauderer aus Berlin, sondern als Kanzler der mächtigsten Nation der EU. Es war ein Besuch Europas im Kriegsgebiet. Die drei Gründungsmitglieder der EU, Deutschland, Frankreich und Italien, sitzen nachts im Zug, um am Morgen danach Kiew auf die Schiene Richtung Europa zu setzen. Manchmal braucht Politik Symbole, weil die Menschen die Bilder brauchen. Und manchmal helfen die Bilder vor Ort möglicherweise Menschen wie Scholz dabei zu erkennen, dass allein die Ankündigung schwerer Waffen die blutigen Fehler dieses Krieges nicht verhindert hat.  Europa also reicht Kiew wohl die Hand. Emmanuel Macron auch als EU-Ratspräsident, Scholz als G7-Vorsitzender. Sie versprechen Beistand und es hat durchaus Gewicht, wenn die drei wirtschafts- und bevölkerungsstärksten Nationen der EU Präsident Wolodymyr Selenskyj zusagen: Wir unterstützen euch als Beitrittskandidat. Wir wollen, dass ihr auf dem EU-Gipfel kommende Woche diesen Status erhaltet. So wird es kommen.  Die ukrainische Zukunft liegt in Europa Dass mit dem rumänischen Präsidenten Iohannis ein osteuropäischer Präsident mitreiste, auch das beendet keinen Krieg. Aber es zeigt der mutigen Ukraine, wie die Zukunft aussehen könnte und wo sie liegt: in der geeinten EU. Auch das ist eine unmissverständliche Botschaft Richtung Moskau.  Auf einem Graffiti einer Ruinenmauer in Irpin war heute zu lesen: "Macht Europa. Keinen Krieg." Moskau wird das nicht stoppen. Aber Europa hat die Macht, die Ukraine nicht allein Demokratie und Freiheit verteidigen zu lassen, egal was am Abend von diesem denkwürdigen Tag übrig bleiben wird. Und sei es nur ein Kanzler, der verstanden hat, dass die Ukraine so schnell wie eben möglich in diese EU gehört.