"Sehr konstruktives Gespräch" - aber auch Kritik
Scholz im Verteidigungsausschuss
Nach der Befragung von Kanzler Scholz vor dem Verteidigungsausschuss zeigt sich die Vorsitzende Strack-Zimmermann zufrieden. Dabei gab es aus der FDP auch harsche Kritik, die später abgemildert wurde.
                            mehr
Nach der Befragung von Kanzler Scholz vor dem Verteidigungsausschuss zeigt sich die Vorsitzende Strack-Zimmermann zufrieden. Dabei gab es aus der FDP auch harsche Kritik, die später abgemildert wurde.  Die Befragung von Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags hat Spannungen innerhalb der Ampel-Koalition zutage treten lassen. Eine Gruppe um den verteidigungspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Marcus Faber, habe die Sitzung aus Unzufriedenheit über die Antworten des Kanzlers vorzeitig verlassen, hieß aus Teilnehmerkreisen.  Faber schrieb danach auf Twitter, Scholz habe eine Chance gehabt, sich im Ausschuss zur Ukraine zu erklären. "Leider wurden viele Antworten nicht gegeben. Ich hoffe, dass wir dies nachholen können", so Faber. "Seine Zeitenwende ist absolut richtig. Sie bedarf einer zeitnahen Umsetzung." Fabers Aktion war nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP nicht in der FDP-Fraktion abgestimmt. Sein Tweet wurde mittlerweile wieder gelöscht. Stattdessen twitterte er im Anschluss, dass er erst nach der Sitzungszeit den Ausschuss verlassen habe. Niemand fühle sich "verarscht" und niemand habe eine Protestnote abgegeben. Nach Ende der Sitzungszeit haben haben meine Kollegen und ich heute die Ausschusssitzung verlassen. Deswegen fühlt sich niemand ‚verarscht‘ und niemand hat eine Protestnote abgegeben. Es wurden übrigens auch keine Gegenstände geworfen. 😉 https://t.co/tUqPtgWbmR Strack-Zimmermann mit Gespräch zufrieden Von anderer Stelle in der Fraktion hieß es nach Angaben der AFP, der Auftritt des Kanzlers sei "okay für die erste Runde" gewesen. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sagte der "Rheinischen Post", Fabers Aktion sei "ungewöhnlich" gewesen. "Ich gestehe, dass ich mit der Leitung der Sitzung beschäftigt war und das gar nicht mitbekommen habe." Sie selbst sprach nach der Befragung von einem sehr konstruktiven Gespräch.  "Der Kanzler hat uns angeboten, nochmal wiederzukommen, um mit uns im Gespräch zu bleiben", sagte Strack-Zimmermann. Es solle vor allem bei den möglichen NATO-Beitrittsanträgen aus Finnland und Schweden eine engere Kooperation zwischen Kanzleramt und Bundestag geben. Scholz habe weitere humanitäre, militärische und wirtschaftliche Hilfen für die Ukraine gegeben, solange der Krieg nach der russischen Invasion andauere.  Mitglieder der FDP-Arbeitsgruppe verließen heute die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses mit Bundeskanzler Scholz. Hier erklärt @MarcusFaber, verteidigungspolitischer Sprecher der FDP, warum. https://t.co/ce8K5trNNG Weiteres Telefonat mit Putin angekündigt Der Kanzler kündigte nach Teilnehmerangaben in der Sitzung zudem an, bald ein weiteres Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu führen. Scholz habe betont, "dass das Ziel die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine sein" müsse und nicht ein "Stillstandsfrieden, bei dem besetzte Gebiete von Russland gehalten werden".