Mister Raab stellt sich vor
Brexit-Minister in Brüssel
Die Zeit für eine Einigung wird knapp, das weiß auch Großbritanniens neuer Brexit-Minister Raab. Erstmals kam er in Brüssel mit EU-Unterhändler Barnier zusammen. Der warnt vor einem Scheitern. Von Karin Bensch.
Die Zeit für eine Einigung wird knapp, das weiß auch Großbritanniens neuer Brexit-Minister Raab. Erstmals kam er in Brüssel mit EU-Unterhändler Barnier zusammen. Der warnt vor einem Scheitern. Sie standen vor der britischen und der europäischen Flagge und reichten sich die Hände: der neue Brexitminister Dominic Raab aus Großbritannien und Michel Barnier, der als Chefunterhändler für die Europäische Union am Verhandlungstisch sitzt. "Wir haben zusammen mit unseren Team viel Arbeit zu erledigen", sagte Barnier. Immerhin seien es nur noch 13 Wochen bis zum EU-Gipfel Mitte Oktober. Bis dahin sollen Entscheidungen vorliegen. In dieser kurzen Zeit müssten zwei Dinge erledigt werden: Die Austrittsvereinbarung zu Ende zu bringen und eine politische Erklärung über die künftige Beziehung vorzubereiten, erklärte Barnier.   Rahmen für eine künftigen Partnerschaft "Wir haben schon viele Fortschritte bei der Austrittvereinbarung gemacht", sagte Raab. Dies betreffe vor allem die Rechte der Bürger und die Übergangsphase nach dem Brexit. "Nun ist es lebenswichtig, dass wir einen Rahmen für unsere künftige Partnerschaft errichten", sagte der Brite.  Er sei nach Brüssel gekommen, um über die detaillierten Vorschläge zu diskutieren, die die britische Regierung in ihr Weißbuch geschrieben habe. Darin steht, dass Großbritannien eine "Freihandelszone" mit der Europäischen Union anstrebt, den Binnenmarkt und die Zollunion aber verlassen will. "Ich freue mich darauf, die Verhandlungen anzuheizen, und sicherzustellen, dass wir in der besten Position sind, um den besten Deal zu bekommen", sagte Raab.  Vorbereitung auf alle Szenarien Im Vorfeld des Treffens hatte die EU-Kommission gewarnt: Die wenigen Fortschritte bei den bisherigen Brexit-Verhandlungen vergrößerten die Gefahr, dass Großbritannien Ende März nächsten Jahres völlig ohne ein Abkommen aus der EU herausbreche könnte.  Die Brüsseler Behörde forderte Mitgliedsländer und Unternehmen auf, sich auf alle Szenarien vorzubereiten. Beobachter gehen davon aus, dass die EU-Kommission damit auch den Druck auf die britische Regierung erhöhen will, damit es möglichst bis Oktober eine Einigung gibt.