Neue Regierung um Kristersson steht
Schweden
Rund einen Monat nach der Wahl in Schweden haben sich die Parteien des rechten Lagers auf eine neue Regierung verständigt. Die ultrarechten Schwedendemokraten gehören zwar nicht dazu, unterstützen jedoch die Koalition im Parlament.
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Rund einen Monat nach der Wahl in Schweden haben sich die Parteien des rechten Lagers auf eine neue Regierung verständigt. Die ultrarechten Schwedendemokraten gehören zwar nicht dazu, unterstützen jedoch die Koalition im Parlament. In Schweden haben sich drei Parteien des rechten Lagers auf die Bildung einer Regierung geeinigt, die erstmals auch von den ultrarechten Schwedendemokraten unterstützt wird. Wie der Parteichef der konservativen Moderaten, Ulf Kristersson, mitteilte, vereinbarten Moderate, Christdemokraten und Liberale, "eine Regierung zu bilden und mit den Schwedendemokraten im Parlament zusammenarbeiten". Kristersson soll nun am Montag zum Ministerpräsidenten gewählt werden.  Bei der Parlamentswahl im September hatte der rechte Block eine knappe Mehrheit von 176 der 349 Sitze erhalten und löste damit das bisher regierende linke Lager um die sozialdemokratische Regierungschefin Magdalena Andersson ab. Großer Wahlgewinner waren die ultrarechten Schwedendemokraten, die erstmals in der Geschichte Schwedens zur zweitstärksten Kraft aufrückten und Ansprüche auf eine Beteiligung an der neuen Regierung erhoben.   Schwedendemokraten mit Rekordergebnis Allerdings war lange unklar, ob sich Moderate, Christdemokraten und Liberale mit den Schwedendemokraten auf eine Regierungsgrundlage einigen könnten. Eine Regierungsbeteiligung der Schwedendemokraten um Parteichef Jimmie Akesson wäre ein Novum gewesen. Ohne die Rechtspopulisten kommen die drei Parteien auf keine eigene Mehrheit.  Die Liberalen hatten schon vor Beginn der Koalitionsverhandlungen angekündigt, Kristersson ihre Unterstützung zu entziehen, sollte er die Ultrarechten an den Kabinettstisch holen. Die nun vereinbarte Koalition wird von den Schwedendemokraten im Parlament aber unterstützt.   Minderheitsregierungen sind dabei in Skandinavien keine Seltenheit - neu dagegen ist, dass eine solche Konstellation in Schweden auf die Unterstützung der Rechtspopulisten zählen wird.  Inhaltlich vereinbarten die Koalitionsparteien unter anderem, in Schweden neue Atomkraftwerke zu bauen. "Neue Atomreaktoren werden gebaut", verkündete die Vorsitzende der Christdemokraten, Ebba Busch, auf einer Pressekonferenz.