G7 wollen Preisdeckel für russisches Öl
Moskau droht mit Lieferstopp
Die G7 arbeiten an einem Preisdeckel für russisches Öl und EU-Kommissionschefin von der Leyen bringt auch für Gas eine Obergrenze ins Spiel. Sollten die Pläne umgesetzt werden, droht Moskau, die Lieferungen einzustellen.
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Die G7 arbeiten an einem Preisdeckel für russisches Öl und EU-Kommissionschefin von der Leyen bringt auch für Gas eine Obergrenze ins Spiel. Sollten die Pläne umgesetzt werden, droht Moskau, die Lieferungen einzustellen. Russland will nach eigenen Angaben kein Öl mehr an Länder verkaufen, die Preisdeckel für russische Energie einführen. "Unternehmen, die Preisobergrenzen verhängen, werden nicht zu den Empfängern von russischem Öl gehören", sagt Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow und bestätigt damit Äußerungen des stellvertretenden Ministerpräsidenten Alexander Nowak vom Vortag. Die russische Führung begründet ihre Haltung damit, dass Preisobergrenzen zu einer erheblichen Destabilisierung des globalen Ölmarktes führen würden. Dies könne "mit Selbstbewusstsein" gesagt werden, so Peskow. "Deal ist wahrscheinlich" Die G7-Gruppe - Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, die USA, Kanada und Japan - arbeitet allerdings bereits an einem solchen Preisdeckel für russisches Öl, um russische Einnahmen zu begrenzen. Im Laufe des Tages stehen Beratungen dazu an. "Ein Deal ist wahrscheinlich", sagte ein europäischer G7-Vertreter im Vorfeld der Nachrichtenagentur Reuters.  Unklar ist aber noch, wie viele Details die Gruppe westlicher Demokratien nennen wird und ob die Pläne ohne Unterstützung großer Schwellenländer wie China und Indien überhaupt Sinn ergeben. Die G7 werden sich für eine Obergrenze aussprechen, ohne die genaue Höhe schon festzulegen, wie ein anderer G7-Vertreter ausführte. Danach werde versucht, weitere Partner für das Vorhaben zu finden.  Obwohl das Volumen russischer Öl-Exporte zuletzt zurückgegangen ist, waren die Einnahmen daraus im Juni im Vergleich zum Mai um 700 Millionen Dollar gestiegen. Gleichzeitig soll nach dem Plan der G7 aber weiterhin Öl gehandelt werden können und größere Preissprünge vermieden werden.  Kommt der Preisdeckel für Gas? EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädierte für einen "Preisdeckel für russisches Pipeline-Gas nach Europa". Bei einem Besuch der Klausurtagung von CDU/CSU im bayerischen Murnau sagte von der Leyen: "Ich bin der festen Überzeugung, dass es jetzt Zeit ist für einen Preisdeckel auf russischem Pipeline-Gas nach Europa."  Wegen der massiv gestiegenen Energiepreise will  ihre Behörde "die Funktionsweise der europäischen Strommärkte optimieren und die Auswirkungen der Gaspreise auf die Verbraucherpreise verringern", wie es in dem 23-seitigen Papier heißt. Es dient als Vorlage für ein Dringlichkeitstreffen der EU-Energieminister kommende Woche Freitag in Brüssel.  Für den Fall eines solchen Preisdeckels werde Russland die Gaslieferungen nach Europa einstellen, sagte Ex-Präsident Dmitri Medwedew. "Es wird einfach kein russisches Gas in Europa geben", schreibt der Vizechef des russischen Sicherheitsrates in der Messaging-App Telegram.