Ziemlich enge Freunde - trotz Brexit?
Großbritannien und die EU
Großbritanniens Premierministerin May sieht die EU auch nach dem Brexit als engen Partner des Königreichs. Doch von den Regelungen, auf denen diese Partnerschaft beruhen könnte, ist May noch weit entfernt.
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Großbritanniens Premierministerin May sieht die EU auch nach dem Brexit als engen Partner des Königreichs. Doch von den Regelungen, auf denen diese Partnerschaft beruhen könnte, ist May noch weit entfernt. Die britische Premierministerin Theresa May zeichnet ein rosiges Bild für das künftige Großbritannien nach dem EU-Austritt. Stärker werde die Scheidung von der EU das eigene Land machen, es werde ein geeinteres Großbritannien für alle geben - für diejenigen die den Brexit gewollt haben und auch für Gegner des Austritts. Dies versicherte May in ihrer Grundsatzrede, in der sie in London ihre Vorstellungen über die künftigen Wirtschaftsbeziehungen zwischen EU und Großbritannien darlegte.   Ungenügende Blaupausen Und um das zu erreichen, will May weiterhin enge Beziehungen zur EU beibehalten. Nur wie genau das mit der engen Partnerschaft funktionieren soll, weiß die Premierministerin auch noch nicht so genau. Denn bestehende Handelsabkommen zwischen der EU und anderen Ländern - etwa Kanada oder Norwegen - reichen May als Vorlage für Brexit-Deals nicht aus.  Sie wünsche sich die "breiteste und tiefste Partnerschaft", betonte May. Für sie ist klar: Zölle oder Beschränkungen im Handel mit EU-Staaten will sie nicht hinnehmen. Eigentlich solle alle "ganz ähnlich bleiben", wie es jetzt schon ist - mithilfe eines Zollabkommens, das Grenzkontrollen überflüssig machen werde.   Und auch mit Blick auf die EU-Behörden will May gar keine so rigorose Trennlinie ziehen: So solle Großbritannien Teil einiger Institutionen bleiben, etwa in den Behörden für Arzneimittel- und Flugsicherheit. Dafür sei die britische Regierung auch bereit zu zahlen.  Grenzfrage bleibt Streitfrage Die deutlichste Position bezog May in ihrer Grundsatzrede zum Thema Nordirland: Jede Regelung, die zu einer harten Grenze zwischen dem britischen Teil des Landes und dem restlichen Irland führe, sei "nicht akzeptabel".  Eine solche feste Grenze will auch die EU nicht. Das hatte deren Chefverhandler Michel Barnier erneut betont, als die EU Mitte der Woche ihren neuen Entwurf zum Brexit-Vertrag vorgestellt hatte. Prinzipiell beinhaltete der Entwurf alle bislang mit London ausgehandelten Kompromisse - doch es gab eine Ausnahme: Sollten sich EU und Großbritannien in der Grenzfrage Nordirland-Irland nicht einigen können, dann sollten im britischen Nordirland die Regeln der EU-Zollunion und des EU-Binnenmarktes weiter gelten.   Der Aufschrei der britischen Regierung kam prompt: Eine solche Spaltung des Vereinigten Königreichs sei nicht hinzunehmen, einen solchen Brexit-Vertrag könne May keinesfalls unterschreiben. Mit eigenen Lösungsvorschlägen konnte May am Freitag nicht parieren - allerdings zeigte sie sich betont optimistisch, dass am Ende ein guter Vertrag stehen werde, von dem beide Seiten - Großbritannien und die EU - profitieren würden.