Scholz auf Balkan-Tour
EU-Beitrittsperspektiven
Bei seinem Balkan-Besuch will Kanzler Scholz seit Jahren festgefahrene EU-Perspektiven zur Chefsache machen. Dabei steht vor allem Serbien vor einer großen Herausforderung: dem Spagat zwischen EU und Russland. Von C. Verenkotte.
Bei seinem Balkan-Besuch will Kanzler Scholz seit Jahren festgefahrene EU-Perspektiven zur Chefsache machen. Dabei steht vor allem Serbien vor einer großen Herausforderung: dem Spagat zwischen EU und Russland. Serbiens Staatspräsident Aleksandar Vucic weiß, auf was er sich bei seinem deutschen Gast einstellen muss. Bundeskanzler Olaf Scholz werde "natürlich mit harten Botschaften für uns hier ankommen." Mit Botschaften, die den Menschen in Serbien größtenteils nicht gefallen würden. Aber, so sagte Vucic zu Beginn dieser Woche dem serbischen Fernsehsender RST, er schätze offene Gespräche und "wenn man ehrlich miteinander sprechen kann und jemand einem auch zuhören will".  Serbiens Zukunft in der EU? Lange Zeit betrieb der serbische Präsident eine sorgsam austarierte Balance: Zum einen blieb es bei der Nähe zu Russland, die Vucic nicht nur wegen der nahezu vollständigen Abhängigkeit des Landes vom russischen Erdgas pflegt. Auch das russische Veto-Recht im Weltsicherheitsrat ist für den serbischen Präsidenten mit Blick auf den Kosovo unverzichtbar. Damit konnte Serbien, das den Kosovo in seiner Verfassung unverändert als Teil Serbiens aufführt, zahlreiche Bemühungen des Kosovo torpedieren, in weitere internationale Organisationen aufgenommen zu werden.   Zum anderen versicherte Vucic stets der EU und Berlin, dass Serbiens Zukunft in der Europäischen Union liege. Vor der Ankunft des Bundeskanzlers sagte Vucic, dass sich Serbien "auf seinem europäischen Weg beeilen" müsse. Er räume ein, dass das widersprüchlich klingen mag, weil "das für Serbien das Beste ist." Ob dieser Weg in die Europäische Union das "Schönste" sei? Kaum meinte er und fügte hinzu: "Aber es ist das Beste für unsere Kinder."  Hoffen auf rasche Mitgliedschaft Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine geriet Vucics "Politik der zwei Stühle" ins Schwanken. Der Druck auf Vucic steige, sich den EU-Sanktionen gegen Russland anzuschließen, sagt Ognjen Pribicevic, der frühere Botschafter Serbiens in Berlin und wissenschaftlicher Berater am Belgrader Institut für Gesellschaftswissenschaften. Das werde eine der "Hauptaufgaben des Kanzlers hier sein."  Zu erwarten sei allerdings auch, dass sich Scholz "viel klarer und konkreter" zu zwei Themenbereichen äußere: "Erstens zu unserer EU-Mitgliedschaft und zweitens zu den Investitionen in Serbien. Und zwar nicht in fünf oder zehn Jahren für beides, sondern Investitionen jetzt und die Mitgliedschaft in ein, zwei, drei Jahren," sagt der Ex-Botschafter Serbiens in Deutschland.   Skepsis auf Belgrads Straßen In der serbischen Bevölkerung ist jüngsten Umfragen zufolge die Unterstützung für die EU von vormals 70 auf 40 Prozent gefallen. Das sei Ausdruck der Enttäuschung bei den Menschen, die zu lange auf etwas gewartet hätten, was dann nicht verwirklicht worden sei, analysiert Ex-Botschafter Pribicevic. Bei Passanten in Belgrads Innenstadt überwiegt auf die Frage, ob Bundeskanzler Scholz eine Veränderung der Haltung Serbiens bewirken kann, eher Skepsis.  "Wir werden weiter den Status Quo haben und weiter versuchen, zu balancieren", sagt ein älterer Mann. Anders wäre es, wenn "wir finanzielle Hilfe bekommen." Jeder schaue zuerst auf sein eigenes Interesse, erwidert ein Angestellter. Man könne gar nicht sagen, wer überhaupt ein Freund ist. Ob Serbien weiter "auf zwei Stühlen sitzen kann", ohne herunterzufallen, das könne er nicht sagen.  Neuer Gasvertrag vereinbart In den serbischen Medien wird bereits seit Tagen gemutmaßt, was da alles auf Vucic zukommen könne: Der deutsche Kanzler sehe die serbische Weigerung kritisch, sich an den Sanktionen gegen Russland zu beteiligen. Das werde für Vucic nicht einfach. Zumal erst Ende Mai der serbische Präsident mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin telefonisch einen neuen, dreijährigen Gas-Liefervertrag vereinbart hatte.  Serbische Verbraucher würden bereits jetzt schon Gaspreise bezahlen, die dreimal niedriger seien als im restlichen Europa, lobte sich Vucic. Und im Winter würden die serbischen Haushalte "zehn- bis zwölfmal niedrigere" Gaspreise zahlen.   Vucic bleiben drei Stunden Zeit Ursprünglich wollte Anfang dieser Woche der russische Außenminister Sergej Lawrow in Belgrad sein. Doch er erhielt keine Überflugrechte von Bulgarien, Montenegro und Nordmazedonien. Das kam Vucic nicht ungelegen. Denn wenn wenige Tage vor der Kanzler-Visite Putins Chefdiplomat bei ihm zu Besuch gewesen wäre, um über Energiepreise und russische Gaslieferungen zu sprechen, hätte das den deutschen Kanzler gelinde gesagt doch sehr irritiert.  Viel Zeit wird der serbische Präsident nicht mit Scholz verbringen. Insgesamt wird der Bundeskanzler nur knapp drei Stunden in der serbischen Hauptstadt sein.