Der Mahner tritt ab
Bundesbank-Chef Weidmann
Mit Jens Weidmann verlieren Bundesbank und auch Europäische Zentralbank den prominentesten Verfechter einer straffen Geldpolitik. Wird seine Nachfolge ebenfalls "Falke" - oder eher "Taube"? Von Lothar Gries.
Mit Jens Weidmann verlieren Bundesbank und auch Europäische Zentralbank den prominentesten Verfechter einer straffen Geldpolitik. Wird seine Nachfolge ebenfalls "Falke" - oder eher "Taube"? "Ich bin zur Überzeugung gelangt, dass mehr als zehn Jahre ein gutes Zeitmaß sind, um ein neues Kapitel aufzuschlagen - für die Bundesbank, aber auch für mich persönlich". Mit diesen Worten begründet Bundesbankpräsident Jens Weidmann seine Entscheidung, zum Jahresende vorzeitig seinen Posten zu räumen. Er tritt damit lange vor dem Ende seiner bis 2027 laufenden Amtszeit ab.  In Frankfurter Finanzkreisen, aber auch in der Politik löste die überraschende Ankündigung die Sorge aus, dass künftig auch die einst für ihren harten geldpolitischen Kurs bekannte Bundesbank von einer weniger "falkenhaften" Nachfolge geleitet werden könnte. Als "Falken" bezeichnet man Vertreter einer harten Linie, während Gemäßigte "Tauben" genannt werden.  Während SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz Weidmann für sein "außerordentliches Engagement an der Spitze der Notenbank" dankte, ging FDP-Chef Christian Lindner, der als künftiger Finanzminister in einer Ampel-Koalition gehandelt wird, bereits einen Schritt weiter. Er twitterte, Weidmann habe für "eine stabilitätsorientierte Geldpolitik" gestanden, "deren Bedeutung angesichts von Inflationsrisiken wächst". Mit ihm sei die Bundesbank stets eine wichtige Stimme in Europa gewesen. "Die FDP empfiehlt Deutschland Kontinuität."  Meist in der Minderheit Noch ist völlig offen, wer Weidmann nachfolgen könnte - doch schon befürchten manche Experten, die Weidmanns Kurs begrüßten, dass der neue Mann oder die neue Frau an der Spitze der Bundesbank die ultralockere Geldpolitik der EZB eher unterstützen wird, als es Weidmann und sein Vorgänger Axel Weber taten. Für Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, ist es "auffällig", dass Aussagen über die Geldpolitik in der Stellungnahme von Weidmann zu seinem Rücktritt einen breiten Raum einnehmen.  Tatsächlich fordert Weidmann in einem Brief an die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Bundesbank, dass Nebenwirkungen der lockeren Geldpolitik stärker in den Blick genommen werden sollten. Auch betont er mit Blick auf das in der Krise beschlossene Anleihekaufprogramm, dass dessen außergewöhnliche Flexibilität nur in Notsituationen verhältnismäßig sei, also nicht zur Norm werden dürfe.  Diese Aussage sei wichtig, so Krämer, weil es andere Stimmen im EZB-Rat gebe, die diese Flexibilität auch nach einem Ende des Kaufprogramms bewahren wollten. "Alles in allem macht die Stellungnahme von Weidmann noch einmal die bekannte Tatsache deutlich, dass seine Positionen häufig nicht die Mehrheitsmeinung im EZB-Rat widerspiegeln", so Krämer. Eine neue Bundesregierung werde wohl kaum einen Bundesbankpräsidenten berufen, der im EZB-Rat wieder im Gegensatz zur Mehrheitsmeinung steht, vermutet der Experte. "Insofern dürfte der Nachfolger oder die Nachfolgerin Weidmanns weniger 'falkenhaft' sein als Jens Weidmann."   Der "Neinsager" Tatsächlich geriet Weidmann bereits 2012, ein Jahr nach seiner Amtsübernahme, mit dem damaligen EZB-Chef Mario Draghi aneinander. Er kritisierte das gerade beschlossene Anleihekaufprogramm zugunsten der überschuldeten Euro-Länder als unverhältnismäßig und gefährlich. Eine solche Hilfe per Notenpresse sei "wie eine Droge", die zur Abhängigkeit der Schuldenländer führen könne. Zugleich warnte Weidmann vor der Gefahr eines Interessenkonflikts. Eine Notenbank, die als Retter überschuldeter Staaten agiere, könne in Konflikt mit ihrer wichtigsten Aufgabe geraten: die Preise stabil zu halten.  Damit setzte Weidmann die kritische Haltung seines Vorgängers Axel Weber fort. Weber und Ex-EZB-Chefökonom Jürgen Stark waren 2011 im Streit mit der EZB zurückgetreten. Auch Weidmann konnte sich mit seiner Position nicht durchsetzen, blieb isoliert. Schon kursierten Gerüchte, er könne selbst sein Amt niederlegen, nachdem Draghi nach der Ratssitzung Anfang August 2012 überraschend offen gelegt hatte, dass Weidmann als einziger der 23 Notenbanker im EZB-Rat gegen den Plan eines Anleihekaufprogramms gestimmt habe - ein in der verschwiegenen Welt der Geldpolitiker ungewöhnlicher Vorgang. In einem Interview mit dem "Spiegel" erteilte der Bundesbankchef den Gerüchten über einen Rücktritt damals eine Absage: “Ich kann meiner Aufgabe am besten gerecht werden, wenn ich im Amt bleibe. Ich will dafür arbeiten, dass der Euro genauso hart bleibt, wie die Mark es war." Dennoch galt Weidmann fortan als "Neinsager", der sich gegen die Übermacht und das Ansehen Draghis nicht durchsetzen konnte. Draghi hatte sich nämlich im Juli 2012 als Retter des Euro erwiesen, als er seine legendär gewordene Aussage machte, die EZB sei bereit zu tun, was immer nötig ist, um den Euro zu bewahren.   Nur Skandinavier und Niederländer halten noch zu ihm Die Notenbank rettete damit nicht nur Italien, sondern die gesamte Eurozone vor dem Zusammenbruch. Von der anschließenden Nullzinspolitik profitiert bis heute auch Deutschland, konnte es doch bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie seine Haushalte ohne neue Schulden fahren. Als Verlierer gelten die deutschen Sparer, die auf ihre traditionellen Anlagen keine Zinsen mehr bekommen. Doch unbestritten ist auch: Viele überschuldete europäische Staaten würden höhere Zinsen nicht vertragen. Eine Abkehr von der ultralockeren Geldpolitik, wie sie Weidmann immer wieder gefordert hat, könnte diese Länder in eine Rezession stürzen, die auch Deutschland mit voller Wucht treffen würde. In Italien und Spanien, aber auch in Frankreich hatte Weidmann daher schon lange keine Unterstützer mehr. Nur Skandinavier und Niederländer halten noch zu ihm. Damit ist Weidmann zwar nicht der einzige "Falke" im EZB-Rat, aber der mit Abstand prominenteste. Auch die Bundesbank hatte spätestens mit der Einführung des Euro ihre Rolle als heimliche - und gefürchtete - Zentralbank Europas eingebüßt. Auch ein Bundesbank-Präsident hat im EZB-Rat nur eine Stimme, ungeachtet der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands in der Eurozone. Das einstige Bollwerk gegen Inflation und Abwertung wurde entmachtet, ist nur noch Teil eines größeren Finanzgeflechts.    Hoffnung enttäuscht Dessen ungeachtet machte sich Weidmann 2019 Hoffnung, neuer Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) zu werden, als darum ging für den scheidenden Italiener Draghi einen Nachfolger zu finden. Doch Umfragen unter europäischen Ökonomen zeigten rasch, dass "Falken" vom Schlage Weidmanns nur geringe Aussichten eingeräumt wurden, den Chefsessel der EZB zu erklimmen. Tatsächlich wurde er bei der Besetzung des Spitzenpostens zugunsten der Französin Christine Lagarde ignoriert.  Und nun, nach gut zehn Jahren im Amt, gibt er plötzlich auf; aus persönlichen Gründen, wie es heißt. Dennoch gibt er auch jetzt noch den Mahner. In seinem Abschiedsbrief an die Beschäftigten der Bundesbank schreibt er: "Es wird entscheidend sein, nicht einseitig auf Deflationsrisiken zu schauen, sondern auch perspektivische Inflationsgefahren nicht aus dem Blick zu verlieren". Ein eindeutiger Fingerzeig in Richtung EZB-Rat, der von einer Anhebung der Leitzinsen zur Bekämfung der jüngsten Inflationsraten nichts wissen will. Zudem warnt Weidmann, die Geldpolitik müsse ihr enges Mandat achten und dürfe nicht ins Schlepptau der Fiskalpolitik oder der Finanzmärkte geraten. "Dies bleibt meine feste persönliche Überzeugung genauso wie die hohe Bedeutung der Unabhängigkeit der Geldpolitik." Ob das sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin genauso sieht, bleibt abzuwarten. Mit der Neubesetzung des Chefpostens bei der Bundesbank wird sich erst die neue Regierung beschäftigen.