Endzeit für Visegrad?
Polen rückt von Orban ab
Eingefrorene Beziehungen, abgesagte Gipfel, scharfe Worte: Das polnisch-ungarische Zweckbündnis, ohnehin schon auf bestimmte Themen verengt, ist im Zeichen des russischen Krieges offenbar am Ende. Von Jan Pallokat.
Eingefrorene Beziehungen, abgesagte Gipfel, scharfe Worte: Das polnisch-ungarische Zweckbündnis, ohnehin schon auf bestimmte Themen  verengt, ist im Zeichen des russischen Krieges offenbar am Ende. "Der Tag wird kommen", sagte der damalige Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski, "und Warschau wird das neue Budapest." Das war 2011. Der ungarische Premier hatte gerade mit seinem "antiliberalen" Staatsumbau begonnen, Kaczynski musste noch ein paar Jahre auf die Rückkehr an die Macht warten. In Brüssel decken sich heute beide Staaten gegenseitig; auch deswegen stecken die EU-Rechtstaatsverfahren gegen beide Länder fest. Ein Zweckbündnis, zu dem sich zumindest in der Flüchtlingsfrage auch Slowaken und Tschechen gesellten: Die Visegrad 4, angebliches Gegengewicht zur Achse Berlin-Paris. Die Nachrufe auf das Bündnis häufen sich Das schien schon früher etwas überhöht. Nun aber häufen sich die Nachrufe auf das Bündnis: "Höchstwahrscheinlich existiert Visegrad schon nicht mehr", so der polnische Journalist Bartosz Wielinski von der "Gazeta Wyborcza". Ministertreffen der Gruppe werden jetzt abgesagt - das der Verteidigungsminister etwa mit der bitterbösen Begründung aus Prag, offenbar sei ungarischen Politikern billiges russisches Öl wichtiger als das Blut der Ukrainer.  Im Krieg kommt es zum Schwur In Warschau sagte Staatspräsident Andrzej Duda in einem TV-Interview, er verstehe zwar Orbans Kalkül, auf preisgünstige russische Energie zu setzen. "Aber jetzt angesichts Hunderttausender Opfer in der Ukraine und der Bombardierung von Wohngebieten und von Verbrechen fällt es mir schwer, die Haltung zu akzeptieren, ...und zwar auch deswegen, weil diese Politik für Ungarn teuer wird, sehr teuer!" Orban gelang es lange, aus beiden Welten das Beste für sein Land zu sichern: billige Energie aus Russland, Märkte und Mittel aus Europa. Jetzt im Krieg kommt es aber zum Schwur.  In Warschau stößt Ungarns Bremsen übel auf Das ungarische Bremsen bei Sanktionen, die Weigerung, Waffen in die benachbarte Ukraine durchzulassen: In Warschau, wo der russische Angriff als existenzielle Bedrohung gesehen wird, stößt das übel auf. Der frühere NATO-Diplomat Robert Pszczel begrüßte im Fernsehen die Absage der Visegrad-Gipfel: "Man konnte die Fiktion, dass Ungarns Haltung zu akzeptieren sei, nicht länger halten, denn sie verletzt Schlüsselinteressen der anderen Visegrad-Länder. Ungarn steht zum Glück allein mit seiner Haltung."  Polen steht klar hinter der Ukraine Polen dagegen steht nicht nur klar hinter der Ukraine, sondern hat in der Frage sogar eine Art europäische Führungsrolle übernommen. Der Ton in Warschau verschärfte sich deutlich nach dem zweitägigen Biden-Besuch im Land. Kein Zufall, so der frühere polnische Botschafter Ryszard Schnepf im Portal "Wirtualna Polska": "Ich vermute, dass die regierenden Politiker ein paar Dinge von ihren US-Partnern über Orban, über seine Politik und vielleicht auch über sein Ende erfahren haben."  Das Land braucht das Veto aus Ungarn Die USA, betont Politikwissenschaftler Piotr Buras, positionierten sich klar für die Ukraine, aber seit der Wahl Bidens auch wieder stärker für Demokratie und Rechtstaatlichkeit. "Von dieser Seite kommt der Druck, sich von Ungarn und von dessen pro-russischem Kurs, aber auch von einem antidemokratischen Kurs zu distanzieren." Ganz fallen lassen wird Polen Ungarn in Europa wohl vorerst nicht. Das Land braucht das Veto aus Budapest auch fürs eigene Rechtstaatsverfahren und der Kampf gegen den vermeintlichen EU-Superstaat scheint der regierenden PiS um Kaczynski ähnlich lebenswichtig wie der gegen russische Expansionsbestrebungen. Absetzbewegungen aber sind kaum zu übersehen. So werden Stimmen auch bei PiS lauter, den geplanten Verkauf polnischer Tankstellen an den ungarischen Ölkonzern MOL nochmal zu überdenken - aus politischen Gründen.