Meloni wird Italiens Ministerpräsidentin
Vereidigung am Samstag
Mehr als eine Stunde saßen sie zusammen, dann war klar: Italiens Präsident Mattarella hat Wahlsiegerin Meloni mit der Regierungsbildung beauftragt. Heute soll sie als Ministerpräsidentin vereidigt werden. Von J. Seisselberg.
Mehr als eine Stunde saßen sie zusammen, dann war klar: Italiens Präsident Mattarella hat Wahlsiegerin Meloni mit der Regierungsbildung beauftragt. Heute soll sie als Ministerpräsidentin vereidigt werden. Jetzt ist es offiziell: Giorgia Meloni soll Italiens nächste Ministerpräsidentin werden. Die Chefin des italienischen Rechtsbündnisses hat den von Staatschef Sergio Mattarella erteilten Regierungsbildungsauftrag ohne Vorbehalte angenommen. Sie will gemeinsam mit Matteo Salvinis Lega und Silvio Berlusconis Forza Italia regieren.  Das Kabinett Meloni Künftiger Außenminister und Vize-Ministerpräsident soll Antonio Tajani werden. Der frühere Präsident des Europaparlaments ist Mitglied der Berlusconi-Partei Forza Italia. Als zweiter Vize-Ministerpräsident ist Salvini vorgesehen, der außerdem das Verkehrsministerium übernimmt.  Eigentlich hatte Salvini wieder Innenminister werden wollen und diesen Anspruch im Wahlkampf mehrfach formuliert. Nach Ansicht Melonis aber war dies nicht vertretbar, da gegen ihn noch ein Prozess läuft, unter anderem wegen Amtsmissbrauchs im Umgang mit Nichtregierungsorganisationen aus seiner Zeit als Innenminister 2018/2019. Das Innenministerium geht daher an Matteo Piantedosi. Der derzeitige Präfekt von Rom war früher Kabinettschef von Salvini und gilt einigen als dessen "Platzhalter".   Justizminister wird der ehemalige Antikorruptionsstaatsanwalt Carlo Nordio, der bei der Parlamentswahl für Melonis Partei Brüder Italiens kandidiert hat. Das Verteidigungsministerium übernimmt ebenfalls ein Parteifreund Melonis, Guido Crosetto. Über ihn gab es in den vergangenen Tagen Diskussionen, weil er mehrere Jahre Chef eines Verbandes der Rüstungsindustrie gewesen war. Als Wirtschafts- und Finanzminister ist der moderate Lega-Politiker Giancarlo Giorgetti vorgesehen. Gesundheitsminister wird der parteilose Rektor Orazio Schillaci.   Ungewöhnlich schnelle Regierungsbildung Die Regierung Meloni soll am Samstag um 10.00 Uhr von Mattarella vereidigt werden - es wäre dann die zweitschnellste Regierungsbildung in der Geschichte der Italienischen Republik. Nach der Verfassung stellt sich die Regierung erst nach ihrer Vereidigung den Vertrauensvoten in beiden Kammern des Parlaments. Dies ist für kommende Woche geplant, die Mehrheiten gelten als sicher.   Politisch extrem rechte Positionen Meloni begann ihre politische Karriere in den 1990er-Jahren in der neofaschistischen Partei MSI und vertritt bis heute politisch extrem rechte Positionen. Im Logo ihrer Partei Brüder Italiens ist die grün-weiß-rote Flamme präsent, die in der Symbolik der italienischen Rechten traditionell für den lodernden Geist des Diktators Benito Mussolini steht.  Meloni selbst bezeichnet sich als Konservative. Die Parlamentswahl am 25. September hatte ihr Rechtsbündnis deutlich gewonnen. Ihre Partei wurde mit 26 Prozent der Stimmen stärkste politische Kraft.  Streit mit Berlusconi über Kabinettsposten In den vergangenen Tagen hatte es innerhalb des Rechtsbündnisses Diskussionen unter anderem über die Besetzung von Kabinettsposten gegeben. Vor allem mit Berlusconi war Meloni dabei aneinandergeraten. Der frühere Ministerpräsident hat ihr unter anderem Arroganz und mangelnde Dialogbereitschaft vorgeworfen. Meloni aber konnte diesen kurzfristigen Machtkampf für sich entscheiden, Berlusconi musste zurückrudern. In den finalen Gesprächen mit Mattarella am Vormittag trat das Rechtsbündnis geschlossen auf, unter Führung Melonis. Auch Berlusconi sprach von einer "starken und geschlossenen Regierung", die entstehe.  Scholz und Macron wollen mit Meloni kooperieren Aus Europa kommen Stimmen, die Bereitschaft zum Dialog mit der sich abzeichnenden neuen Regierung in Italien signalisieren. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte, immer wenn es in Folge von Wahlen zu einem Regierungswechsel komme, könne dies die guten Beziehungen mit den anderen Mitgliedsstaaten nicht beschädigen, im konkreten Fall zwischen Deutschland und Italien.  Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hatte bereits vor der offiziellen Entscheidung Mattarellas gesagt, er sei bereit, mit der künftigen Ministerpräsidentin Italiens zusammenzuarbeiten.