"Vor allem ein Kommunikationsproblem"
Klein zu Scholz-Reaktion
Der Antisemitismusbeauftragte des Bundes, Klein, hat die späte Reaktion von Kanzler Scholz auf die Holocaust-Aussagen von Palästinenserpräsident Abbas als Kommunikationsproblem gewertet. Die Haltung des Kanzlers zu Antisemitismus sei "ganz klar", sagte Klein in den tagesthemen.
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Der Antisemitismusbeauftragte des Bundes, Klein, hat die Reaktion von Scholz auf Palästinenserpräsident Abbas verteidigt. Abbas habe den Bemühungen der Regierung geschadet, Muslime "für unsere Erinnerungskultur zu gewinnen", so Klein in den tagesthemen. Der Antisemitismusbeauftragte des Bundes, Felix Klein, sieht die schweigende Reaktion von Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Holocaust-Aussagen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Ende der gemeinsamen Pressekonferenz in erster Linie als Kommunikationsproblem. In den tagesthemen sagte Klein, es habe sich seiner Ansicht nach "vor allem um ein Kommunikationsproblem zwischen dem Kanzler und seinem Regierungssprecher" gehandelt. Letzterer habe dazu bereits in der Bundespressekonferenz Stellung genommen. "Damit ist bereits eigentlich alles gesagt", so Klein. Die Haltung des Kanzlers zu Israel und israelbezogenem Antisemitismus sei "ganz klar", so Klein. Scholz werde in nächster Zeit Gelegenheiten haben, sich dazu zu äußern, etwa am 50. Jahrestag des Olympia-Attentats im September. "Ich bin sicher, dass er dann das Richtige sagen wird." Er glaube, Scholz werde sich noch einmal äußern. "Es ist nicht optimal, wenn man einen internationalen Gast hat, der in einer Art und Weise reagiert, wie man es nicht erwartet." Das könne man aber zum Anlass nehmen zu schauen, wie man sich auf "derartige Anlässe" vorbereiten kann.  "Israelbezogener Antisemitismus" Auch wenn Abbas mittlerweile zurückgerudert sei, sei seine Äußerung, in der Abbas den Holocaust mit dem Handeln der Israelis verglich, ein "ganz klarer Fall von israelbezogenem Antisemitismus. "Den können wir nicht dulden", so Klein. Abbas habe dadurch auch den Bemühungen der Bundesregierung geschadet, "weil wir ja auch versuchen, gerade Muslime, die hier leben, die palästinensische Community, für unsere Erinnerungskultur zu gewinnen". Daran ändere auch das Rückrudern nichts. Er hoffe aber, dass die palästinensische Seite gelernt habe, dass solche Äußerungen in Deutschland inakzeptabel seien.  Die Vorgänge in Berlin hätten gezeigt, wie schwierig es ist, in einer Situation, in der man erst einmal perplex ist, richtig zu reagieren. Das zeige allgemein, dass Einschreiten, dass Zivilcourage wichtig seien, so Klein. "Wir können das als Beispiel für die Zukunft verwenden, dass wir wachsam sein müssen und jede Form von Antisemitismus nicht akzeptieren."  Scholz reagierte erst nach Pressekonferenz Abbas hatte am Dienstag während einer Pressekonferenz mit Scholz im Kanzleramt Israel einen vielfachen Holocaust an den Palästinensern vorgeworfen. "Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen", sagte er und fügte hinzu: "50 Massaker, 50 Holocausts", sagte Abbas. Regierungssprecher Hebestreit beendete die Pressekonferenz anschließend. Von Scholz, dem die Empörung laut ARD-Korrespondent Christian Feld zwar deutlich anzusehen gewesen sei, kamen keine unmittelbare Reaktion auf Abbas' Aussage. Erst danach sagte der Kanzler der "Bild": "Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel." Entsprechend äußerte sich der SPD-Politiker heute auch auf Twitter. Er verurteile jeden Versuch, "die Verbrechen des Holocaust zu leugnen", schrieb er.  Regierungssprecher sucht Fehler bei sich Hebestreit machte eigenes Fehlverhalten dafür verantwortlich, dass Scholz keine Gelegenheit mehr gehabt habe, auf die Aussage von Abbas zu reagieren. Er sei nicht aufmerksam genug gewesen und habe nicht schnell genug reagiert, sagte Hebestreit - gemünzt auf das von ihm eingeleitete Ende der Pressekonferenz nach der Äußerung von Abbas. "Das war mein Fehler, und den muss ich auf meine Kappe nehmen", so der Regierungssprecher. Scholz habe ihn dafür direkt kritisiert und betont, dass er gerne noch etwas erwidert hätte. Dafür habe der Kanzler dann "sehr schnell im Nachgang an die Pressekonferenz" in der Presse und Öffentlichkeit Stellung bezogen, betonte Hebestreit. Er erklärte, der Bundeskanzler bedauere es, dass er auf der besagten Pressekonferenz "nicht ein zweites Mal intervenieren" und direkt reagieren konnte. Gleichzeitig bekräftigte Hebestreit im Namen des Kanzlers dessen Kritik an Abbas' Aussage. Über seinen Sprecher ließ Scholz mitteilen: "Eine Relativierung des Holocaust mit seinen mehr als sechs Millionen Toten ist völlig unakzeptabel, dies auch noch auf deutschem Boden zu tun, völlig unentschuldbar." Scholz erwarte von dem Palästinenserpräsidenten, dass er die Singularität des Holocaust ohne jede Einschränkung anerkenne. Die "Entgleisung" werfe einen "dunklen Schatten" auf die gegenseitigen Beziehungen, so Hebestreit.  Abbas relativiert Aussagen Abbas selbst nahm am Tag nach seinen Holocaust-Äußerungen im Kanzleramt Stellung zu seinen Aussagen. "Präsident Abbas bekräftigt, dass der Holocaust das abscheulichste Verbrechen der modernen menschlichen Geschichte ist", schrieb die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa. Demnach betonte Abbas nun, er habe in Berlin nicht die Einzigartigkeit des Holocaust infrage stellen wollen. Gemeint habe er vielmehr "die Verbrechen und Massaker gegen das palästinensische Volk, die Israels Streitkräfte seit der Nakba begangen haben". Diese Verbrechen hätten "bis zum heutigen Tage nicht aufgehört".