Hilfe für Studierende in Krisenzeiten
Notfall-BAföG geplant
Wenn Studierende in Krisenzeiten ihre Nebenjobs verlieren, sollen sie zukünftig BAföG beziehen können. Das Kabinett hat ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht. Hintergrund sind die Erfahrungen aus der Corona-Pandemie.
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Wenn Studierende in Krisenzeiten ihre Nebenjobs verlieren, sollen sie zukünftig BAföG beziehen können. Das Kabinett hat ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht. Hintergrund sind die Erfahrungen aus der Corona-Pandemie. Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, der Studierende und Schüler in Krisen künftig finanziell besser absichern soll. Es solle verhindert werden, "dass junge Menschen ihre Ausbildung oder ihr Studium etwa wegen eines verlorenen Nebenjobs abbrechen müssen", erklärte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. "Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie schnell junge Menschen finanziell in Schwierigkeiten geraten können."  Bundestag muss Notlage feststellen Das Gesetz soll der Regierung in Krisenzeiten erlauben, per Verordnung BAföG auch für Studierende und Schüler zu zahlen, die es normalerweise nicht bekämen. Zuvor müsse der Bundestag jedoch eine bundesweite Notlage feststellen, "die den Arbeitsmarkt für ausbildungsbegleitende Nebentätigkeiten in erheblichem Ausmaß beeinträchtigt".  Nach dem Bundestagsbeschluss soll die Notlage drei Monate lang bestehen. Sie könnte allerdings vom Parlament auch früher aufgehoben oder verlängert werden. Wer einen individuellen Bedarf nachweist, soll das Geld zukünftig zu den allgemeinen BAföG-Bedingungen erhalten. Ohne einen solchen Nachweis würde es in Form eines zinslosen Darlehens gezahlt werden. Die Details der Vorgaben stehen noch nicht fest.  In Pandemie brachen Nebenjobs weg Vor allem während der ersten Phase der Corona-Pandemie brachen durch die Schließung ganzer Branchen, etwa der Gastronomie, viele Nebenjobs weg. Zahlreiche Betroffene gerieten dadurch in finanzielle Notlagen. Gerade Studierende ohne BAföG-Anspruch konnten ihre laufenden Kosten oft kaum decken.  "Es konnten sich Studierende nicht mehr den Liter Milch kaufen, das kann man sich kaum vorstellen, das war aber so", sagte Ulrike Tippe, Vizepräsidentin der Hochschulrektorenkonferenz, bei einer Anhörung zum BAföG im Bundestag.  Die damalige Bundesregierung hatte zwar eine sogenannte Überbrückungshilfe auf den Weg gebracht. Nach Ansicht von Studierendenvertretern kam diese allerdings zu spät. Eine gesetzlich geregelte Vorsorge gab es dabei noch nicht.  Weitere BAföG-Reform im Bundestag Parallel zum neu geregelten Notfallmechanismus hat die Regierung bereits eine BAföG-Reform auf den Weg gebracht, über die der Bundestag zurzeit berät. Mit ihr sollen zum kommenden Wintersemester die BAföG-Sätze um fünf Prozent und Elternfreibeträge um 20 Prozent steigen.