Parklets aufstellen
Wer Parklets (Einbauten in Parkbuchten) auf öffentlichem Grund aufstellen möchte, benötigt hierfür eine Sondernutzungserlaubnis.

Beschreibung
Wer Parklets auf öffentlichem Grund aufstellen möchte, benötigt hierfür eine Sondernutzungserlaubnis. Parklets sind nicht gewerbliche, begrenzte Umnutzungen von Parkraum.

Green City e.V. unterstützt Sie bei Ihrer Antragsstellung, bitte wenden Sie sich zunächst dorthin (parklets@greencity.de; 089 890 668-0).

Voraussetzungen
Keine gewerbliche Nutzung
Zulässige Nutzung, beispielsweise.:      Begrünung, Bücherregal, Tauschregal, Sitzgelegenheit,      Fahrradabstellmöglichkeit
Geeigneter Aufstellort      unter Verkehrssicherheitsgesichtpunkten
Maximal zwei Parkplätze      groß
Mindestens 1 Meter hohe      Absicherung gegenüber der Fahrbahn
Ebener Übergang zwischen      Gehweg und Parklet
Aufbau nach den allgemein      anerkannten Regeln der Baukunst und Technik, zum Beispiel keine      herausstehenden Nägel oder rutschigen Oberflächen
Über das Parklet entscheidet der Bezirksausschuss, der für den betroffenen Stadtbezirk zuständig ist. Erst nach der Entscheidung des Stadtteilgremiums erhalten Sie die schriftliche Erlaubnis oder Ablehnung durch die Bezirksinspektion des Kreisverwaltungsreferates.

Benötigte Unterlagen
Nutzungs- und      Gestaltungskonzept
Vollständig ausgefülltes Antragsformular
Nachweis der      Anwohnerbeteiligung
Schriftliches      Einverständnis der angrenzenden Erdgeschossnutzer*innen
Umgebungsplan des      Aufstellorts
Foto des Aufstellorts

Dauer & Kosten
Bearbeitungszeit

In der Regel sechs bis acht Wochen (je nach Dauer der Entscheidung durch den Bezirksausschuss).

Gebührenrahmen

Verwaltungsgebühr: 60 Euro
Sondernutzungsgebühr: Keine
Zusätzlich private Kosten für Bau und Beschilderung des Parklets, ggf. auch für eine Baustellengenehmigung zum Aufbau des Parklets

Zahlungsarten

Rechtliche Grundlagen
Straßenverkehrs-Ordnung
Bayerisches Straßen- und Wegegesetz
Bundesfernstraßengesetz
Sondernutzungsrichtlinien
Sondernutzungsgebührensatzung

Ermitteln der für Sie zuständigen Stelle