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&#60;![CDATA[Der FOCUS durfte die urheberrechtlich geschützte Darstellung des Bundesadlers karikierend verwenden, entschied der Bundesgerichtshof (PM 41/2003). Er hat deutlich gemacht, daÃ? das Urheberrechtsgesetz grundsätzlich eine abschlieÃ?ende Regelung enthält, die bereits auf einer Abwägung der sich gegenüberstehenden Grundrechtspositionen - hier das geistige Eigentum, dort das Informationsinteresse der Allgemeinheit und die Pressefreiheit - beruht. Im Rahmen der Auslegung der urheberrechtlichen Bestimmungen, etwa bei der Abgrenzung der unfreien Bearbeitung von der freien Benutzung sowie bei den Schrankenbestimmungen, könne dem Informationsinteresse und der Pressefreiheit hinreichend Rechnung getragen werden. Kommt der Richter jedoch zu dem SchluÃ?, das Gesetz erlaube keine mit der Verfassung im Einklang stehende Auslegung, müsse er die Sache dem Bundesverfassungsgericht vorlegen. Klar, dass der konservative BGH seine Probleme damit hat, das Urheberrechtsgesetz im Lichte der Grundrechte auszulegen, wie vom Bundesverfassungsgericht gefordert. Diese der Verwerterlobby huldigende Ansicht des höchsten Zivilgerichts ändert aber nichts an der Geltung der Grundrechte ...]]&#62;