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Die Eröffnungrede des EDV-Gerichtstages (wir berichteten) von Jörg Berkemann ist nun auch bei JurPC online. Ein schwieriges, komplexes Thema: Müssen gerichtliche Entscheidungen kostenlos veröffentlicht werden? [...] Ich werde die Untersuchung mit zwei Thesen verbinden: [1] Der Nachweis, daÃ? zu viel an Entscheidungen veröffentlicht werden. [2] Der Nachweis, daÃ? der Gesetzgeber uns, den EDV-Gerichtstag, bei unserem Tun beobachtet. [...] Ich nähere mich den Antworten durch sechs Teilfragen: [1] Müssen gerichtliche Entscheidungen überhaupt sein? [2] Müssen gerichtliche Entscheidungen begründet werden? [3] Für wen müssen gerichtliche Entscheidungen begründet werden? Oder: Wer ist Adressat der Begründung? [4] Ist die gegebene Begründung einer Entscheidung ein öffentliches Gut? [5] Müssen öffentliche Güter zu jedermanns Nutzen im Sinne eines Gemeingebrauchs offenstehen? Oder sollten sie es jedenfalls tun? [6] MuÃ? ein Gemeingebrauch für den Nutzer stets kostenlos sein? Oder sollte er es jedenfalls sein? Das Plädoyer für kostenlose Zugänglichkeit liest man gern - aber wer bringt BVerfG und BGH bei, dass der Ausschluss gewerblicher Nutzer ihres Onlineangebots mit Â§ 5 UrhG nicht vereinbar ist? 