{"word_count": 2240, "character_count": 17125}
Friederike RungeAngeregt durch einen Artikel des Europa-Historikers Timothy Garton Ash (University of Oxford) in der Tageszeitung The Guardian fand am 26. Juni 2015 an der London School of Economics (LSE) eine Konferenz der 1989 Generation Initiative statt. Garton Ash hatte in seinem Artikel bezüglich der Generation ‘89 bemerkt, es sei „not yet clear what broader political vision this generation represents, how it will change Europe and whether it will appeal to a wider world.” Die InitiatorInnen der Konferenz – vor allem Studierende und AbsolventInnen der LSE – hatten Garton Ashs Überlegungen zum Anlass genommen eine Veranstaltung zu konzipieren, auf der es laut eigens verfasstem Mission Statement darum gehen sollte, die Ziele der Europäischen Union (vor dem Hintergrund der aktuellen Krise des Integrationsprozesses) neu zu definieren, um sie den Bedürfnissen einer neuen Zeit und einer neuen Generation von EuropäerInnen anzupassen. Der nun langsam in verantwortungsvolle Positionen kommenden Generation von 1989, so die dahinter stehende These, obliege es, Verantwortung für die Ausgestaltung der Europäischen Idee zu übernehmen und konkrete Anstöße für die Weiterentwicklung des Integrationsprozesses zu geben.Vor diesem Hintergrund war die Konferenz vor allem als Auftaktveranstaltung eines längerfristigen Prozesses konzipiert, die internationale Studierende, LSE Absolventinnen und bereits mitten im Berufsleben stehende ExpertInnen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft zusammenbringen sollte. Gemeinsam sollten aktuelle Herausforderungen Europas identifiziert und konkrete Strategien und Lösungsansätze für einige der Kernbereiche des europäischen Einigungsprojektes formuliert werden.Die vier Roundtable-Diskussionsgruppen umfassten die Bereiche EU Politics and Institutions, EU as a Global Actor, EU Economic Affairs, und European Identity Politics. Jede Gruppe näherte sich in drei aufeinander folgenden Sitzungen der Formulierung eines Mission Statements an, das die Grundlage für einen konkreten Forderungskatalog darstellen sollte. Der Gesamtkatalog, so der Plan, solle sowohl der EU Kommission vorgelegt werden, als auch als Grundlage für eine anschließende Crowd Sourcing Initiative – das heißt eine öffentliche und Social Media basierte Diskussionskampagne – dienen.Dieser Bericht behandelt exemplarisch den Verlauf der Diskussion zu European Identity Politics und gibt einen zusammenfassenden Überblick über die Diskussionsergebnisse aller vier Gruppen. Aufgrund der Tatsache, dass Teile der Konferenz unter der Chatham House Rule stattfanden, werden einzelne Diskussionsbeiträge nur dort namentlich zugeordnet, wo dies gemäß den Regeln der Tagung angemessen ist.In der Begrüßung und seinem einleitenden Vortrag betonte Timothy Garton Ash erneut die Herausforderungen, die sich aus der aktuellen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Situation für das europäische Einigungsprojekt ergeben. Trotz Zurückhaltung in Hinblick auf eine überbordende Krisenrhetorik (die, so betonte er, den Einigungsprozess fast durchgängig begleitet habe) unterstrich Garton-Ash seine Überzeugung, dass der Begriff der Krise durchaus geeignet sei um die momentane Situation zu beschreiben. Die Probleme seien immens, die Verunsicherung bei den BürgerInnen enorm und die sozialen Verwerfungen so umfassend, dass die Glaubwürdigkeit des Integrationsprojektes an sich auf dem Spiel stehe. Ein langfristiger und konstruktiver Diskussionsprozess, wie ihn die 1989 Generation Initiative mit der Konferenz beginne, sei daher mehr als notwendig und absolut zeitgemäß.Nach diesen einführenden Worten verteilten sich die etwa 80 Anwesenden auf die vier Roundtable Gruppen zu einer ersten Diskussionsrunde. Die erste Sitzung der Gruppe European Identity Politics ging das Thema der europäischen Identität über die Auseinandersetzung mit der Idee einer europäischen Öffentlichkeit (Public Sphere) an. Die DiskutantInnnen debattierten, inwiefern (gemeinsame) mediale Kanäle wie etwa ein „Europa-Sender“ eine europäische Identität befördern könnten. Besondere Unterstützung fand jedoch der Gedanke, eine Art Erasmus-Programm für JournalistInnen ins Leben zu rufen, um Austausch und gegenseitige Berichterstattung zwischen den EU-Mitgliedsstaaten zu ermöglichen. Auf diese Weise werde der europäische Gedanke in die nationale Berichterstattung eingebettet und es werde eine europäische Öffentlichkeit natürlich generiert, anstatt sie „top-down“ zu erstellen.In der zweiten Sitzung der Diskussionsgruppe wurden Ideen bezüglich der Generierung europäischer Identität durch Bildung behandelt. Dabei waren die Vorschläge vornehmlich zwei verschiedenen Ansätzen zuzuordnen, einem kulturellen und einem strukturellen.Dem kulturellen Ansatz zufolge sei eine gemeinsame Identität vor allem durch gegenseitiges Verständnis und dieses wiederum durch Austausch zu erlangen. Entsprechend wurden Vorschläge wie ein (verpflichtender) europaweiter Zivildienst, verpflichtende Auslandssemester für alle Studiengänge und eine generelle Ausweitung des Erasmus-Programms vorgebracht. Auch sei es wichtig, das Angebot an Schüleraustauschen auszubauen, die Schulen europaweit zu vernetzen und die SchülerInnen über bereits bestehende Angebote besser zu informieren. Ein Netzwerk für den Austausch von LehrerInnen könne ebenfalls ein Weg sein, Bildung zu „europäisieren“. Die Diskussion um Netzwerkarbeit auf der Berufsbildungsebene machte deutlich, dass es notwendig ist, bereits bestehende Bemühungen der EU (hier z.B. das Brügge-Kommuniqué von 2010) in die Überlegungen der Gruppe einzubeziehen. Der Vorschlag, bereits unternommene Anstrengungen im Bereich des Bildungsaustausches zu unterstützen und auszuweiten, fand allgemeine Zustimmung. Betont wurde mehrmals, dass die Frage des Zugangs zu diesem Austausch unbedingt zu beachten sei. Zum einen müsse Austausch schon in jungen Jahren stattfinden, um Identifikation mit der EU dann anzuregen, wenn noch nicht die Gefahr einer Ablehnung aufgrund von z.B. Ausbildungsmangel oder Arbeitslosigkeit bestehe. Zum anderen müsse sichergestellt werden, dass Austausch (vor allem Erasmus) nicht einer kleinen Elite vorbehalten bleibe, sondern allen EU-BürgerInnen zugänglich sei. Ausgehend von der ursprünglichen Bedeutung des Begriffs „Bildung“ im Sinne von Erbildung/Formation, überlegten die DiskutantInnen außerdem, auf welchem Wege Bildung auch außerhalb von Schule funktionieren könne, so z.B. per Interrail für alle europäischen Jugendlichen oder über Städtepartnerschaften.Die Diskussionspunkte, die dem strukturelle Ansatz entsprangen, behandelten vor allem den Begriff der „Citizenship Education“ – diskutiert wurde, ob eine curriculare Einbindung von Kenntnissen über die EU an Bildungseinrichtungen der richtige Weg zur Schaffung einer europäischen Identität sei. Ein Vorschlag war die Schaffung von Immersionsschulen, die eine europäische Fremdsprache als Unterrichtssprache anbieten. Eine weitere Reihe von Vorschlägen (Einbindung von EU-Elementen in den Fachunterricht, Fortbildungen für LehrerInnen für „Citizenship Education“, Unterrichtsmodul „Was macht uns europäisch?“) warf die Frage auf, inwiefern solche Maßnahmen als „Indoktrination“ wahrgenommen werden könnten. Generell sei zu klären, ob es den Mitgliedstaaten obliegen solle, ihre SchülerInnen zu europäischen BürgerInnen zu erziehen, oder ob die EU diese Leistung erbringen solle. Auch das Verhältnis von „Identität“ und „Citizen- ship“ wurde wiederholt infrage gestellt, genauso wie die Konzeptualisierung des Terminus „europäisch“ – sollte dieser Begriff definiert werden? Hierfür wurde z.B. der Vorschlag eingebracht, in einer Art Manifest die idealen Rechte und Pflichten der europäischen BürgerInnen festzuhalten, um mittels einer gemeinsamen Zielsetzung eine gemeinsame Identität anzustreben. Dem wurde der Gefühlsaspekt, das „sich europäisch fühlen“ gegenübergestellt, welches man nicht mit einem solchen Manifest erreichen könne – dies führte wiederum zu Befürwortung des kulturellen Ansatzes. Eine abschließende Hierarchisierung der beiden Ansätze konnte jedoch nicht erreicht werden.Die dritte Sitzung schließlich war der Definierung des Mission Statements der Gruppe gewidmet. Dazu wurden die Ideen aus den ersten beiden Sitzungen rekapituliert und zusammengeführt. Konsens war, dass es besser sei, kleinere Veränderungen bzw. Verbesserungen an den bestehenden Bestrebungen vorzunehmen, als radikal neue, aber schwer umsetzbare Ideen zu kreieren – die Bemühungen der EU im Bereich der (Identitäts-)Bildung gingen in die richtige Richtung und sollten vorangetrieben werden. Ganz besonders beträfe dies den innereuropäischen Austausch – man wolle aktiver Teilhabe durch den Ausbau von Austausch eine stabile Basis geben. So wurden folgende Mission Statements formuliert: Erstens „Personnel exchanges in media circles on path to pan-European media sphere“, mit dem Ziel, durch gezielte (Aus-)Bildung von Medienschaffenden in EU-Belangen den Weg zu einer europäischen Öffentlichkeit zu ebnen. Zweitens, ein „Pan-European network of educators on all levels“, um Austausch von allen Bildungsbeteiligten (LehrerInnen, SchülerInnen, öffentlicher Dienst) zu ermöglichen und so die Zusammenarbeit in der EU zu stärken. Der Vorschlag, sich mit den vielen existierenden europäischen Jugendorganisationen mit ähnlichen Zielen auszutauschen und deren Know-How zu nutzen, wurde befürwortet.In Anschluss an die einzelnen Diskussionsrunden fanden sich die KonferenzteilnehmerInnen zu einer großen gemeinsamen Panel-Diskussion zusammen, bei der die Gruppen ihre Ergebnisse präsentierten. Einleitend bemerkte dazu Timothy Garton Ash[1]: „We have made Europeans, now we must make a better Europe“ – die Versammlung der Anwesenden aus diversen Ländern habe gezeigt, dass die Vision eines geeinten Europa zwar in gewisser Weise erreicht wurde, dennoch würden sich noch immer viele Menschen ausgeschlossen fühlen, die es mittels der hier formulierten neuen Missionen zu erreichen gelte.Zunächst präsentierte die Gruppe EU Politics and Institutions ihre Ergebnisse. Die Unerlässlichkeit von Transparenz für die Einbeziehung der BürgerInnen in die politischen Prozesse der EU betonend, formulierte die Gruppe ihr erstes Statement als „Stricter lobbying rules with mandatory registry at EU level“. Während Expertenwissen wichtig sei, müsse doch immer sichergestellt werden, „legislative Fußabdrücke“ der Beteiligten zu erstellen, um nachvollziehen zu können, wer aus welchen Gründen mit wem zusammenarbeitet. Auch das zweite Statement der Gruppe, „Personnel exchange between national and supranational parliaments“, bezog sich auf die Verfügbarkeit und den Austausch von Informationen. Ein Weg solchen Austausch zu ermöglichen sei z.B. ein regelmäßiges Treffen der Minister eines Ressorts aus jedem Mitgliedsstaat mit den entsprechenden MdEPs.Die Gruppe EU as a Global Actor betonte die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten für mehr Sicherheit und zeitgemäße, verbesserte Verteidigungsstrategien. Aufgrund der wachsenden Bedrohung durch Cyberkrieg solle dabei der Cyber-Sicherheit besonderer Stellenwert eingeräumt und diese durch Zusammenlegung der nationalen Ressourcen und Kooperation von Privatwirtschaft und EU ermöglicht werden. So formulierte die Gruppe ihr erstes Statement als „Cyber security union on path to common defence with new Security Strategy“. Das zweite Statement nahm Bezug auf die Beziehungen der EU zu ihren Nachbarn: „Abandonment of Neigbourhood Policy in favour of ‚Regional Cooperation Framework’“. Die bisherige Regelung, die alle Nachbarstaaten gleich behandelt, solle abgelöst werden durch Richtlinien, die an das jeweilige Land angepasst sind. Besonders den Nachbarn im Osten und Süden Europas solle gesonderte Beachtung geschenkt und ihre tatsächlichen Bedürfnisse stärker einbezogen werden. Außerdem sei es auch hier wichtig, die Zivilgesellschaft mit einzubeziehen, anstatt schlichtweg „von oben“ Entscheidungen zu fällen. Dieser Punkt wurde in der Abschluss-Diskussion mehrfach bestätigt.Die Solidarität innerhalb Europas wurde von der Gruppe EU Economic Affairs betont. Ihr erstes Statement, „Common employment insurance as a building block to fiscal union“, zielte auf die Schaffung eines gemeinsamen durch Mehrwertsteuereinnahmen generierten Budgets ab, das nach Bedarf unter den Mitgliedsstaaten verteilt werden und durch die Unterstützung des gewerblichen Mittelstandes und des Unternehmertums helfen könne, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Mit ihrem zweiten Statement schlug die Gruppe eine „Single supervisory authority for capital markets“ vor. Mittels dieses Aufsichtsorgans solle das Vertrauen in die Absicht der EU, sich den Kapitalmärkten zu stellen und ernsthafte Regulierungsbemühungen umzusetzen, erneuert und Investment in die Realwirtschaft angeregt werden. Es solle außerdem zur Krisensicherheit beitragen.Die Gruppe EU Identity Politics schließlich präsentierte die bereits erwähnten Statements, „Personnel exchanges in media circles on path to pan-European media sphere“ und „Pan-European network of educators on all levels“, und betonte noch einmal, dass durch die Ausweitung von Austausch Schwellen abgebaut würden und so zur Wahrung des Friedens beigetragen würde. Auch wurde erneut hervorgehoben, dass eine europäische Identität nicht „oktroyiert“ werden könne, sondern wachsen müsse.Alle Vortragenden der einzelnen Gruppen gaben zu, zunächst mit weiter reichenden Ergebnissen gerechnet zu haben. Jedoch hätten der begrenzte Zeitrahmen und die diverse Teilnehmerzusammensetzung die spezifischere Auseinandersetzung mit einigen Themen eingeschränkt. Generell waren die Initiatoren der Tagung jedoch mit den Ergebnissen des Tages zufrieden. Die Mitglieder der 1989 Generation Initiative stellten außerdem eine anstehende dreimonatige Crowdsourcing-Phase in Aussicht und betonten, dass die Formulierung der Mission Statements lediglich der Anfang ihrer Initiative sei.Im Anschluss an die Präsentation und Diskussion der Ergebnisse hielt der ehemalige Präsident der Republik Frankreich, Valery Giscard d’Estaing, einen Vortrag, in dem er betonte, dass „Initiative“ genau das sei, was Europa momentan brauche. Das „Projekt EU“ sei lange vor der Generation ’89 begonnen worden und darum seien Errungenschaften wie Frieden, Freizügigkeit, gemeinsame Institutionen und eine gemeinsame Währung mittlerweile Normalität. Er hingegen erinnere sich an Krieg und Gewalt während des Zweiten Weltkrieges, und wisse deshalb genau, was die Gründe für seine Generation waren, eine europäische Gemeinschaft anzustreben. Die kommenden Generationen jedoch müssten sich überlegen, was ihre Motivation für den Erhalt und Ausbau der EU sein sollte. Außerdem sollten Institutionen der EU an die neuen Zeiten und Umstände (z.B. wachsende Mitgliedszahlen) angepasst werden. Giscard d’Estaing schlug in diesem Zusammenhang z.B. eine neue Form des Parlamentarismus vor, etwa einen „European Peoples’ Congress“. Außerdem empfahl er, die Mitgliedszahlen der Europäischen Kommission zu verringern und den Europarat mit einem Präsidenten zum operierenden europäischen Exekutivorgan zu machen. Schließlich wies er die ’89-er an, ihre Ziele nicht aus den Augen zu verlieren – und sie zu erreichen.Mit einem Schlusswort von Timothy Garton Ash, in dem er die Initiative aufforderte, „Überzeugungsarbeit“ für die EU zu leisten, und einem erneuten Ausblick auf die anstehende Crowdsourcing-Phase endete die Konferenz.Insgesamt bot die Konferenz der 1989 Generation Initiative einen interessanten Einblick in die Hoffnungen und Wünsche einiger Vertreter der Generation ’89 und in die teils ähnlichen, teils aber auch stark divergierenden Vorstellungen der eingeladenen ExpertInnen. Während die unterschiedlichen beruflichen Hintergründe letzterer durchaus stimulierend waren und die Debatte bereicherten, zeigte sich dennoch, dass Diskussionen Zeit brauchen und es unterschiedliche Perspektiven auf Mittel und Ziele des europäischen Integrationsprozesses gibt. Dies führte dazu, dass einige Fragen und zentrale Themenbereiche – so z.B. die künftige Rolle des Europäischen Parlaments, oder die Frage des Umganges mit wachsender sozialer Ungleichheit innerhalb Europas – nur unzureichend oder gar nicht diskutiert werden konnten. Der Mangel an Zeit und die Vielzahl an Themenfeldern brachte es daher mit sich, dass auch einige der in den Roundtable-Debatten angesprochenen Bereiche nur oberflächlich und eher vage abgehandelt werden konnten. Dennoch zeigte die Konferenz in London, dass die Bereitschaft vorhanden ist, gemeinsam nach Lösungen für das unvollendete europäische Projekt zu suchen – ein Projekt dessen einstiger utopischer Überschuss von den Realitäten internationaler Politik eingeholt worden sein mag, das jedoch dennoch auch im Jahr 2015 Unterstützer findet, die an eine Vertiefung und Fortentwicklung eines einigen Europas interessiert sind. Es bleibt also mit Spannung abzuwarten, was die Initiative mit den hier generierten Ideen anfängt und wie sie sich in Zukunft in die Geschicke der EU einbringt.[1] Ab diesem Zeitpunkt galt die Chatham House Rule nicht mehr.[cite]