Interne Vertreibung
# Interne Vertreibung

Intern Vertriebene, auch Binnenvertriebene oder Binnenflüchtlinge (aus dem Englischen internally displaced people/IDPs), sind Personen, die gewaltsam aus ihrer angestammten und rechtmäßigen Heimat vertrieben wurden, bei ihrer Flucht – im Unterschied zu Flüchtlingen im rechtlichen Sinn – keine Staatsgrenze überschritten haben und im eigenen Land verblieben sind. Gründe für diese interne Vertreibung sind bewaffnete Konflikte, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Naturkatastrophen.

## Zahlen

Das Internal Displacement Monitoring Centre (IDMC) in Genf schätzt in ihrem Jahresbericht 2020 die Zahl intern Vertriebener Ende 2019 auf 50,8 Millionen, so viele wie nie seit Beginn der Berechnungen. Das waren 12,8 Millionen mehr als 2015. Die dramatischste Entwicklung durchlebten solche Staaten wie Syrien: mit 5,6 Millionen Binnenvertriebenen und Demokratische Republik Kongo mit 5,5 Millionen Binnenvertriebenen.

Das IDMC berichtete von 2020 von 55 Millionen intern Vertriebenen im Jahr 2020 und 59,1 Millionen im Jahr 2021. Für das Jahr 2022 betrug allein die Zahl der aufgrund des russischen Angriffs auf die Ukraine 2022 intern Vertriebenen in der Ukraine laut UNHCR im Mai 2022 mehr als 7 Millionen.

## Vertreibungsgründe

Gewaltsame Vertreibungen werden aus verschiedenen Gründen und von diversen Akteuren durchgeführt. Der wichtigste Grund für interne Vertreibung sind bewaffnete Konflikte, bei denen die Zivilbevölkerung zwischen die Fronten der sich bekämpfenden Parteien gerät. Zum Teil wird Vertreibung auch gezielt als Mittel eingesetzt, um Angehörige bestimmter ethnischer oder religiöser Gruppen oder tatsächliche oder angebliche politische Gegner aus einem Gebiet zu entfernen, wie es etwa in Myanmar/Burma (vgl. Bewaffnete Konflikte in Myanmar), Kenia nach den Wahlen 2007 und Irak geschah. Insbesondere in Kolumbien wurden Menschen durch paramilitärische Gruppen oder durch linke Guerilla vertrieben, um ihr Land zu rauben und es für den Anbau von Drogen zu nutzen oder Großinvestoren der Agrarindustrie zugänglich zu machen.

## Rechtsstellung und Situation

Status und Schutz von Binnenvertriebenen sind völkerrechtlich nicht klar geregelt. Die Genfer Flüchtlingskonvention, die die völkerrechtliche Grundlage für den Schutz politisch Verfolgter bildet, erstreckt sich nicht auf Binnenflüchtlinge. Es gibt auch keine andere internationale Konvention zum Schutz der intern Vertriebenen, keine internationale Organisation (wie das UNHCR für Flüchtlinge) mit einem klaren UN-Mandat zu ihrem Schutz und auch keine rechtliche Definition des Begriffs. Die Leitlinien des UN-Sonderbeauftragten zum Schutz der Menschenrechte Intern Vertriebener stellen einen internationalen Standard zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen dar und werden von vielen Hilfsorganisationen und Regierungen respektiert, sind jedoch nicht im Sinne internationalen Rechts verbindlich.

Das UNHCR setzt sich auf Anfrage der betreffenden Regierung oder der UN-Generalversammlung auch für den Schutz von Binnenflüchtlingen ein.

Manche Binnenvertriebene leben in Lagern, andere in städtischen Slums oder auch in der freien Natur. Oft verbleiben sie dabei innerhalb oder in der Nähe eines Konfliktgebietes. Damit ist ihre Sicherheitslage schlechter als diejenige von Flüchtlingen, und internationale Organisationen haben größere Schwierigkeiten, sie zu unterstützen.

