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− von Christoph DierkingWeltweit erzielen Populisten Wahlerfolge. Sowohl in der Forschung als auch in den Medien wird vor diesem Hintergrund darüber debattiert, ob Populisten aus der politischen Debatte ausgeschlossen werden sollten oder ob es angemessen ist, einen Dialog mit ihnen zu eröffnen. Der Autor erläutert mögliche Strategien im Umgang mit Populisten und skizziert, welche Konsequenzen diese in Schweden, Dänemark und Norwegen gehabt haben. Die Fallbeispiele verdeutlichen, dass der Umgang mit Populisten immer mit einer Gratwanderung einhergeht. Sowohl die Ablehnung als auch die Aufnahme eines Dialogs ist mit Chancen und Risiken verbunden. Über den Umgang mit Populisten: Ausgrenzung oder Annäherung?Von der norwegischen Fortschrittspartei (Fremskrittspartiet) über die Schwedendemokraten (Sverigedemokraterna) bis hin zur Dänischen Volkspartei (Dansk Folkeparti) – nicht nur in Skandinavien stehen Akteure, die mit dem Adjektiv „populistisch“ beschrieben werden, auf der politischen Bühne. Überall in Europa hat der Populismus Hochkonjunktur. Und mit Donald Trump ist ein Mann zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt worden, der sich im Wahlkampf frauenverachtend und rassistisch geäußert hat. Vor diesem Hintergrund wird nicht nur in der Wissenschaft intensiv darüber debattiert, wie mit populistischen Akteuren umzugehen sei. Im Angesicht der Wahlerfolge, die Rechtspopulisten gegenwärtig verbuchen, beschäftigt diese Frage auch die Medien und die Politik. Darf man mit „denen“ überhaupt reden? Wenn ja: in welchem Rahmen? Oder ist es doch besser, einen cordon sanitaire um Populisten zu bilden und sie aus der politischen Debatte auszuschließen?Die Front in der Auseinandersetzung um die richtige Verfahrensweise verläuft zwischen den Befürwortern und Gegnern eines Dialogs. Beide Seiten tragen schlüssige Argumente vor, die nachfolgend dargestellt werden sollen. Anschließend wird anhand von Fallbeispielen aus Schweden, Dänemark und Norwegen aufgezeigt, welchen Effekt die unterschiedlichen Strategien haben können. Dabei wird deutlich: Ein allgemeingültiges Erfolgsrezept gegen den Populismus – so die These des vorliegenden Artikels – gibt es nicht. Von Fall zu Fall muss stets eine sorgfältige Abwägung erfolgen.Argumente gegen die Aufnahme eines DialogsEinige Wissenschaftler und Publizisten argumentieren für eine konsequente Ausgrenzung von Rechtspopulisten aus der politischen Debatte. Häufig wird in diesem Zusammenhang auf die antipluralistische Tendenz des Populismus verwiesen. Da Populisten den Anspruch erheben, für das gesamte Volk zu sprechen, negieren sie die Interessenunterschiede, die in jeder Gesellschaft bestehen. Demokratie kann aber ohne Pluralität nicht existieren (vgl. Müller 2016: 19). Schließlich entsprechen die Interessen eines Arztes in der Regel nicht den Interessen eines Arbeiters. Und die politischen Ansichten eines profitorientierten Unternehmers stimmen nicht mit denen eines Umweltschützers überein.Anhänger der sogenannten Verstärkerthese gehen davon aus, dass verbale populistische Stimmungsmache gegen Migranten und Eliten ein gesellschaftliches Klima erzeuge, das zur Gewaltanwendung ermuntere (vgl. Decker 2015a: 87), was im Hinblick auf den europaweiten Anstieg insbesondere rechter Gewalttaten nicht von der Hand zu weisen ist (vgl. Lohse 2016: 2).[caption id="attachment_10220" align="alignright" width="222"] Soziologe Harald Welzer (2011) (CC)[/caption]Der Soziologe Harald Welzer vertritt die Überzeugung, dass man den Ressentiments, die von Populisten vorgetragen werden, keinen öffentlichen Resonanzraum geben dürfe. Nur so könne man ihre Aufwertung, die mit der Herstellung einer breiteren gesellschaftlichen Akzeptanz einhergehe, unterbinden. Es sei ein Irrglaube, dass eine Widerlegung von Fehlinformationen durch Informationen möglich sei. Menschen mit Vorurteilen gehe es gerade darum, ihre Vorurteile bestätigen zu lassen (vgl. Welzer 2015: 37).Dieser Logik nach würde man Migranten vorwerfen, der einheimischen Bevölkerung die Arbeitsplätze wegzunehmen, wenn sie einen Beruf ausüben, und ihnen Faulheit und Bequemlichkeit attestieren, wenn sie arbeitslos sind und soziale Transferleistungen empfangen. Vor diesem Hintergrund scheint es gerechtfertigt, wenn Welzer konstatiert, dass Ressentiments durch Aufklärung nicht zu beheben seien. Die Gesellschaft habe für diejenigen, die ihre Vorurteile pflegen wollten, Räume geschaffen: „das Kneipengespräch, das Schimpfen an der Straßenecke und das Grölen im Stadion“ (Welzer 2015: 37). Bemerkenswert ist, dass der Historiker Theodor Mommsen bereits im Jahre 1893 in Bezug auf Antisemitismus zu einer ähnlichen Schlussfolgerung gekommen ist:Sie täuschen sich, wenn Sie glauben, daß man da überhaupt mit Vernunft etwas machen kann. Ich habe das früher auch gemeint und immer wieder gegen die ungeheure Schmach protestiert, welche Antisemitismus heißt. Aber es nützt nichts. Es ist alles umsonst. Was ich Ihnen sagen könnte, was man überhaupt in dieser Sache sagen kann, das sind doch immer nur Gründe, logische und sittliche Argumente. Darauf hört doch kein Antisemit. Die hören nur auf den eigenen Haß und den eigenen Neid, auf die schändlichsten Instinkte. Alles andere ist ihnen gleich (zitiert nach Braukmann 2007: 67).Diese Äußerung tätigte Mommsen im Rahmen eines Interviews mit dem Journalisten Hermann Bahr. Von der Unbelehrbarkeit gewisser Menschengruppen, namentlich der Fanatiker, war auch schon Voltaire überzeugt, wie er in seinem erstmals 1763 erschienenen Plädoyer für Toleranz darlegt: „Hat der Fanatismus das Gehirn einmal verpestet, so ist die Krankheit fast unheilbar“ (Voltaire 2015: 22). Offenbar hat die Frage des Umgangs mit ressentimentgeladenen Gesinnungen in der Wissenschaft eine längere Tradition.Argumente für die Aufnahme eines DialogsUnabhängig von der Frage, ob es möglich ist, Populisten umzustimmen, gibt es gute Argumente dafür, zumindest einen Dialog mit ihnen und ihrer Wählerschaft zu eröffnen. So wird darauf verwiesen, dass Parteien eine alternative Wertepolitik zu den regressiven Vorstellungen der Rechtspopulisten aufzeigen und den Wandel, der mit der Globalisierung einhergehe, erklären müssten. Man dürfe problematische Haltungen nicht pauschal als „dumm und exzentrisch“ hinstellen. Vielmehr sei es wichtig, dazu beizutragen, „dass die Debatte auf Fakten und Wissen gestützt wird“ und „nicht auf Furcht und Mythen, die in geschlossenen Räumen gedeihen können“ (Johansen 2015: 40, 41). Insgesamt besitze eine stärkere Öffnung der Parteien, die von vielen Menschen als elitäre Funktionärs- und Mitgliederorganisationen wahrgenommen würden, das Potenzial, eine Grundlage für Dialoge zu schaffen (vgl. Decker 2015: 24, 25). Hierfür muss allerdings die Voraussetzung gegeben sein, dass die Betroffenen bereit sind, ein solches Angebot anzunehmen.Populisten zeichnen häufig das Bild einer korrupten politischen Elite, die sich gegen die Interessen des vermeintlich einfachen, fleißigen und moralisch völlig reinen Volkes verschworen hat. Wer das Gespräch verweigert, bestärkt und bestätigt Populisten in dieser Rhetorik. Es kann der Eindruck entstehen, dass der vermeintliche Gegensatz zwischen Elite und Volk tatsächlich existiert, was populistischen Parteien zu zusätzlichem Auftrieb verhelfen dürfte (vgl. Rensmann 2006: 76). Dieses Argument lässt die Aufnahme eines Dialoges plausibel erscheinen, zumal in dessen Ablehnung ein Widerspruch liegt: Wer Populisten mit der Begründung ausschließt, dass sie andere aus der Gesellschaft ausschlössen und antipluralistisch seien, läuft Gefahr, sich am Ende nicht anders zu verhalten als die Populisten. Mit Donald Trump, Frauke Petry und Norbert Hofer und deren Anhängern zu reden, bedeutet keineswegs, ihre Standpunkte zu übernehmen. In den Fällen, wo Volksverhetzung betrieben und zu Gewalt aufgerufen wird, greift das Strafrecht (vgl. Müller 2016: 95 ff.).Letztlich gibt es auch verschiedene Publikationen, in denen Populismus sogar positive Eigenschaften attestiert werden: Die sogenannte Kanalisierungsthese – das Gegenstück zur Verstärkerthese – besagt, dass rechter Protest besser durch Parteien, die gerade noch im Rahmen des demokratischen Verfassungsstaates agieren, artikuliert werden sollte. So könne ein Abdriften in schlimmere, gewalttätige Formen verhindert werden (vgl. Decker 2015a: 87). Populismus fungiere gleichsam als Ventil, das die Sorgen der Menschen zum Ausdruck bringe. Somit übernehme er bei politischen Repräsentationskrisen eine Art Kontrollfunktion. In diesem Zusammenhang ist „das Argument vorgebracht worden, gelegentliche populistische Attacken seien für die Demokratie ... heilsam, weil sie durch den Druck, den sie erzeugen, die etablierte Politik wieder näher an die Gesellschaft heranführen“ (Meyer 2006: 95). Entscheidend sei jedoch, ob es der etablierten Politik gelinge, „die fraglichen Anliegen tatsächlich oder nur symbolisch“ aufzugreifen (Decker 2006: 19). Durch eine inhaltliche Annäherung könnten Populisten entzaubert werden – hierfür seien auch Plebiszite ein geeignetes Mittel, da sie dazu beitragen würden, die von populistischen Parteien vorgegebene Interessenhomogenität des Volkes zu entkräften (vgl. Decker 2006: 27). Allerdings birgt diese Strategie immer ein großes Risiko, wie die Abstimmung um den Brexit in Großbritannien eindrucksvoll unterstrichen hat. Man darf nicht davon ausgehen, dass Populisten automatisch entzaubert werden, denn:Diese Haltung ist fahrlässig, weil es schlicht zu viele Gegenbeispiele gibt: Erdogan, Orbán, Chávez. Einmal an der Macht, formen die Populisten Staat und Verfassung nach ihren Vorstellungen, malträtieren die Opposition, versuchen die Medien zu kontrollieren, gestalten die Wirtschaft so um, dass es ihnen selbst wie ihrer Klientel – die ja vermeintlich das einzig wahre Volk ist – zum Vorteil gereicht. Gleichzeitig bleiben sie ihren populistischen Wurzeln insofern treu, als sie weiterhin ‚internationale Eliten‘ kritisieren, die angeblich an allem schuld sind, was schiefläuft (Hank 2015: 27).Ein politisches Spiel mit Populisten ist immer auch ein Spiel mit dem Feuer.Der Umgang mit Populisten in Schweden, Dänemark und NorwegenAbschließend lohnt es sich, den Umgang der Politik mit Rechtspopulisten in Schweden, Dänemark und Norwegen näher zu betrachten, da man in den jeweiligen Ländern auf unterschiedliche Strategien, welche viele der dargestellten Argumente widerspiegeln, zurückgegriffen hat.[caption id="attachment_10221" align="alignleft" width="300"] Vorsitzender der Schwedendemokraten Jimmie Åkesson (2013) (CC)[/caption]In Schweden besteht zwischen den etablierten Parteien der Konsens, nicht mit den Schwedendemokraten zusammenzuarbeiten (Jungar 2015: 188), womit sie einerseits deren Anti-Establishment-Rhetorik bestätigen und der Partei hohe Umfragewerte bescheren. Andererseits gelingt es auch, die Themen der Schwedendemokraten in Teilen zu übernehmen und die Partei immer wieder ein Stück weit zu entzaubern. So sanken die Zustimmungswerte für die rechtspopulistische Partei kurzfristig, nachdem die Regierungskoalition von Stefan Löfven (Sozialdemokratische Arbeiterpartei Schwedens) die Asylgesetzgebung im Zeichen der Flüchtlingskrise verschärft hatte (vgl. Svenska Dagbladet 2016). Dennoch sehen die Umfragen, die halbjährlich vom Schwedischen Statistikamt veröffentlicht werden, die Schwedendemokraten seit Ende 2013 konstant als drittstärkste politische Kraft im Lande (vgl. Statistiska centralbyrån 2016). Von einer erfolgreichen Gegenstrategie kann, ausgehend von einer längeren Perspektive, keineswegs die Rede sein.In Dänemark hingegen haben sich die etablierten Parteien der Dänischen Volkspartei ideologisch angenähert.[caption id="attachment_10223" align="alignright" width="213"] Anders Fogh Rasmussen (2008) (CC)[/caption]Diese Entwicklung wurde vor allem nach der Jahrtausendwende unter der rechtsliberalen Regierung von Anders Fogh Rasmussen (Liberale Partei Dänemarks) forciert. Der Ministerpräsident war auf die Fraktion der Dänischen Volkspartei als Mehrheitsbeschafferin angewiesen und machte ihr große Zugeständnisse. Heute besitzt das einst liberale Dänemark eine der schärfsten Asylgesetzgebungen Europas (vgl. Rydgren 2006: 187, 188; Wirries 2015: 139). Und bei den vergangenen Parlamentswahlen im Jahre 2015 wurde die Dänische Volkspartei zweitstärkste politische Kraft. Die Annäherung an die Rechtspopulisten hat zu einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz und Etablierung ihrer Politik geführt.Bemerkenswert ist, dass in Norwegen – trotz Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten – der umgekehrte Fall eingetreten ist: Die Fortschrittspartei ist seit 2013 Teil der norwegischen Regierungskoalition und es spricht viel dafür, dass sie sich ideologisch eher den etablierten Parteien angepasst hat. Inzwischen ist man auf der programmatischen Ebene sogar um ein nicht rassistisches Auftreten bemüht:Die immigrationsfeindliche Rhetorik der Partei bleibt [...] meistens ohne konkreten nationalen Inhalt. Nur selten findet man darin Hinweise auf die norwegische Geschichte, auf nationale Helden oder Symbole. Die norwegische Flagge taucht zum Beispiel nicht viel häufiger auf als bei den anderen Parteien und in der Parteipropaganda kommen Wikinger oder auffällig blauäugige Personen selten vor (Jakobsen 2015: 154).Auch der Islam wird im Parteiprogramm mit keinem Wort erwähnt. Die Fortschrittspartei ist ideologisch in die Mitte gerückt, was sich unter anderem auch darin manifestiert, dass kein Vertreter des rechten Parteiflügels einen Ministerposten erhalten hat (vgl. Jakobsen 2015: 161).[caption id="attachment_10225" align="alignleft" width="300"] Vorsitzende der Fortschrittspartei Siv Jensen (2006) (CC)[/caption]Offenbar ist es gelungen, einen Dialog mit den Rechtspopulisten, die allerdings nicht als solche benannt werden möchten (vgl. Jakobsen 2015: 147), zu führen, ohne ihre Standpunkte zu übernehmen und dadurch aufzuwerten. Trotzdem darf nicht unterschlagen werden, dass die bürgerlichen Parteien der Fortschrittspartei noch im Jahre 2009 eine Regierungsbeteiligung verweigerten und es Stimmen gibt, die ihr indirekt eine Mitschuld an den Anschlägen vom 22. Juli 2011 (in Oslo und auf Utøya) geben. Einige ihrer Mitglieder hätten – im Sinne der Verstärkerthese – den ideologischen Nährboden für die Radikalisierung des Terroristen Anders Behring Breivik geschaffen (Jakobsen 2015: 163). Deshalb wäre es falsch, die einseitige Schlussfolgerung zu ziehen, dass man in Norwegen ein Erfolgsrezept für den Umgang mit Rechtspopulisten gefunden hätte.Ausgrenzung oder Annäherung?Insgesamt verdeutlichen der schwedische, dänische und der norwegische Fall, wie viele Facetten es im Umgang mit Populisten zu berücksichtigen gilt. Sowohl die Aufnahme als auch die Ablehnung eines Dialogs mit Populisten sind mit Chancen und Risiken verbunden. Wer Populisten aus dem politischen Diskurs ausschließt, stellt sicher, dass Menschen, die ihre Ideologie nicht infrage stellen und sich nicht belehren lassen, eine Plattform erhalten. Doch der schwedische Fall zeigt: Diese Gegenstrategie garantiert keinen Erfolg. Die etablierten Parteien bestärken die von den Schwedendemokraten vorgebrachte Elitenkritik. Sie schließen die Partei mit dem Argument aus, dass sie andere aus der Gesellschaft ausschließen möchte, und verhalten sich so in einem gewissen Rahmen selbst antipluralistisch. Wer hingegen mit Populisten spricht, läuft Gefahr, ihre Standpunkte salonfähig zu machen. So ist es in Dänemark geschehen. Mit Populisten zu sprechen, bedeutet gerade nicht, ihre Standpunkte zu übernehmen. Die etablierte Politik sollte – wenn ein Dialog aufgenommen wird – problematische Haltungen nicht pauschal als „dumm und exzentrisch“ darstellen, sondern sich um einen fruchtbaren Dialog bemühen, in dem problematische Haltungen durch Aufklärung revidiert werden können. Dies setzt allerdings voraus, dass alle Beteiligten für einen solchen Dialog offen sind. Letztlich zeigt der norwegische Fall, dass es gelingen kann, die Ideologie von Populisten durch die Aufnahme eines Dialogs und einer Zusammenarbeit zu mäßigen. Der Umgang mit Populisten ist stets mit einer Gratwanderung verbunden.Über den Autoren:Christoph Dierking, 25, studiert Skandinavistik (Master) an der Humboldt-Universität zu Berlin. Zu seinen wissenschaftlichen Interessengebieten zählen: Theorie des Populismus, Rechtspopulismus in Skandinavien, Wohlfahrtsstaaten im Wandel.LiteraturAronson, Elliot; Wilson, Timothy D.; Akert, Robin M. (2008): Sozialpsychologie. München u.a.: Pearson.Braukmann, Stephanie (2007): Die „jüdische Frage“ in der sozialistischen Frauenbewegung 1890-1914. Frankfurt am Main: Campus.Decker, Frank (2015a): Alternative für Deutschland und Pegida: Die Ankunft des neuen Rechtspopulismus in der Bundesrepublik. In: Decker, Frank; Henningsen, Bernd; Jakobsen, Kjetil (Hrsg.): Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa. Die Herausforderung der Zivilgesellschaft durch alte und neue Medien. Baden-Baden: Nomos, S. 75–90.Decker, Frank (2006): Die populistische Herausforderung. Theoretische und ländervergleichende Perspektiven. In: Decker, Frank (Hrsg.): Populismus in Europa. Gefahr für die Demokratie oder nützliches Korrektiv? Bonn: Bundeszentrale für Politische Bildung, S. 9–32.Decker, Frank; Henningsen, Bernd; Jakobsen, Kjetil (2015): Revolte von rechts. In: Decker, Frank; Henningsen, Bernd; Jakobsen, Kjetil (Hrsg.): Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa. Die Herausforderung der Zivilgesellschaft durch alte und neue Medien. Baden-Baden: Nomos, S. 13–25.Hank, Reiner; Meck, Georg (2015): Populisten? In: „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, 15.11.2015, Nr. 46, S. 27.Jakobsen, Kjetil (2015): Aufstand der Bildungsverlierer? Die Fortschrittspartei auf dem norwegischen Sonderweg. In: Decker, Frank; Henningsen, Bernd; Jakobsen, Kjetil (Hrsg.): Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa. Die Herausforderung der Zivilgesellschaft durch alte Ideologien und neue Medien. Baden-Baden: Nomos, S. 147–164.Johansen, Raymond (2015): Mehr Offenheit, mehr Demokratie. In: Decker, Frank; Henningsen, Bernd; Jakobsen, Kjetil (Hrsg.): Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa. Die Herausforderung der Zivilgesellschaft durch alte Ideologien und neue Medien. Baden-Baden: Nomos, S. 37–43.Jungar, Ann-Cathrine (2015): Convergence by different means: The Finns Party and the Sweden Democrats. In: Decker, Frank; Henningsen, Bernd; Jakobsen, Kjetil (Hrsg.): Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa. Die Herausforderung der Zivilgesellschaft durch alte Ideologien und neue Medien. Baden-Baden: Nomos, S. 187–204.Lohse, Eckart; Wyssuwa, Matthias (2015): Die Sprache kommt vor der Tat. In: „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, 04.06.2016, Nr. 128, S. 2.Meyer, Thomas (2006): Populismus und Medien. In: Decker, Frank (Hrsg.): Populismus in Europa. Gefahr für die Demokratie oder nützliches Korrektiv? Bonn: Bundeszentrale für Politische Bildung, S. 81–96.Müller, Jan-Werner (2016): Was ist Populismus? Berlin: Suhrkamp.Rensmann, Lars (2006): Populismus und Ideologie. In: Decker, Frank (Hrsg.): Populismus in Europa. Gefahr für die Demokratie oder nützliches Korrektiv? Bonn: Bundeszentrale für Politische Bildung, S. 59–80.Rydgren, Jens (2006): Vom Wohlfahrtschauvinismus zur ideologisch begründeten Fremdenfeindlichkeit. Rechtspopulismus in Schweden und Dänemark. In: Decker, Frank (Hrsg.): Populismus in Europa. Gefahr für die Demokratie oder nützliches Korrektiv? Bonn: Bundeszentrale für Politische Bildung, S. 165–190.Statistiska centralbyrån (2017): Partisympatiundersökningen (PSU). Online verfügbar unter http://www.scb.se/hitta-statistik/statistik-efter-amne/demokrati/partisympatier/partisympatiundersokningen-psu/ (02.01.2017).Svenska Dagbladet (2016): Minskat stöd för MP och SD i SCB:s stora mätning. In: „Svenska Dagbladet“, 31.05.2016. Online verfügbar unter http://www.svd.se/minskat-stod-for-mp-i-scbs-stora-partisympatiundersokning (02.01.2017).Voltaire (2015): Über die Toleranz. Berlin: Suhrkamp.Wirries, Clemens (2015): Populismus und Pragmatismus. Genese und Etablierung der Dänischen Volkspartei. In: Decker, Frank; Henningsen, Bernd; Jakobsen, Kjetil (Hrsg.): Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa. Die Herausforderung der Zivilgesellschaft durch alte und neue Medien. Baden-Baden: Nomos, S. 129–145.Welzer, Harald (2015): Jedem sein Vorurteil. In: „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“, 25.01.2015, Nr. 4, S. 37.