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Dem bayerischen Künstler Christian Kaiser wurde von der BayerischenLandeszentrale für neue Medien (BLM) ein Bußgeld iHv. mehreren Tausend Euroauferlegt, weil dieser sich weigerte, ein Internetangebot den Vorgaben derBLM entsprechend anzupassen, dessen Inhalt "sozialethisch desorientierend"sei. Zuvor waren ihm bereits Untersagung und Sperrung des Angebots angedrohtworden.Die Fotografien und Videoclips des jungen Künstlers zeigen junge Frauenzwischen Verwahrlosung, Gewalt, Sex, Drogen und Prostitution. "Heroin Kids",so der Name des Projekts, versteht sich als Ausschnitt eines wilden undfreien Lebens, das an der Grenze zur Selbstzerstörung gelebt wird und keineRegeln oder festen Werte mehr kennt. Die Darstellerinnen werden inüberzeichneter Weise in ihrem Elend gezeigt. Die Werke des Fotografen sindzweifellos nicht jedermanns Geschmack und sollen dies auch nicht sein. DerBundesgerichtshof äußerte kürzlich, dass Kunst Grenzen überschreiten soll(BGH ZUM 2010, 251, 252).Nicht so in Bayern: Die BLM ist der Auffassung, das Angebot ästhetisiere undverharmlose den Heroinkonsum, weil an keiner Stelle auf die Gefahrenhingewiesen werde. Obwohl die überwiegend krassen Darstellungen die Modellein Erbrochenem, in Fäkalien und Unrat zeigen, ist die BLM der Auffassung,die Darstellungen könnten auf Jugendliche "attraktiv wirken und diese zurNachahmung animieren". Fraglich erscheint dabei, wie die Darstellung einesdrogenbedingten Verfalls denn aussehen soll, damit Jugendliche nicht zurNachahmung angehalten werden.Da der junge Künstler sein Angebot nicht unverzüglich den Vorgaben der BLMangepasst hat - Entfernung oder aber eine auf die Nachtstunden beschränkteZugänglichmachung des Internetangebots - wurde ihm nun einexistenzbedrohendes Bußgeld auferlegt. Hiergegen hat Kaiser durch denDüsseldorfer Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz Einspruch eingelegt, über den dasAmtsgericht Ebersberg bei München am 24. November 2010 zu entscheiden habenwird. Noch ist nicht abzusehen, ob das Amtsgericht den Zensurbemühungen derbayerischen Tugendwächter Vorschub leisten, oder aber diese in ihreSchranken weisen wird. Die Kunstfreiheit wird in Art. 5 Abs. 3 S. 1Grundgesetz (noch) vorbehaltlos gewährleistet.PM Dr. Kötz via urechtSiehe auchhttp://www.internet-law.de/2010/11/jugendmedienschutz-busgeld-gegen-kunstprojekt-heroin-kids.html