text: SVP Schweiz - Schengen ist ein Desaster
  Das Schengen-Projekt, einen mit den unterschiedlichsten Staaten organisierten grossen einheitlichen Sicherheitsraum zu konstruieren, scheitert täglich an der Umsetzung. Das Projekt gleicht einer…
  Das Schengen-Projekt, einen mit den unterschiedlichsten Staaten organisierten grossen einheitlichen Sicherheitsraum zu konstruieren, scheitert täglich an der Umsetzung. Das Projekt gleicht einer immer teurer werdenden Illusion. In der Zwischenzeit müssen wir hinnehmen, dass der Zustrom von Personen ohne gültige Papiere oder mit gefälschten Visa über die ungesicherten Grenzen in unser Land stetig zunimmt, und dass Banden aus dem grenznahen Ausland regelrechte Raubzüge in der Schweiz unternehmen und sich über die unkontrollierten Grenzen wieder ins Ausland absetzen. Hinzu kommen ein Kompetenzenchaos zwischen dem Grenzwachtkorps und den kantonalen Polizeikorps, die Preisgabe von Gesetzgebungshoheit, die massiven Sicherheits- und Finanzierungsprobleme beim Fahndungssystem SIS sowie massiv höhere Kosten als bei der Volksabstimmung in Aussicht gestellt. Wenn man die Vorteile von Schengen den Nachteilen gegenüberstellt, gibt es nur eine Antwort: Neuverhandlung oder Kündigung. Der angebliche Sicherheitsraum Schengen ist zum gefährlichen Unsicherheitsraum geworden.
  Dass sich die Schweiz mit dem Schengen-Beitritt einen äusserst problematischen Vertrag eingehandelt hat, wird vor allem klar, wenn man die Schengen-Versprechungen des Bundesrates anlässlich der Volksabstimmung mit der Realität vergleicht. Vor fünf Jahren sprach der Bundesrat im Abstimmungsbüchlein davon, dass der Schengen-Beitritt aufgrund der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, der gemeinsamen Kontrolle der Schengen-Aussengrenzen und der Fahndungsdatenbank die Sicherheit in der Schweiz erhöhen werde. Tatsache ist, dass seit dem Beitritt vor zwei Jahren deutlich mehr illegale Einwanderer und Kriminaltouristen in das Land kommen. Das bestätigen diverse kantonale Polizeistatistiken. Die Schengen-Aussengrenze ist so gut wie unschützbar. Das Fahndungssystem SIS macht den Behörden seit Jahren Probleme, es hat erhebliche Mängel, ist veraltet und die dringend nötige Modernisierung des Systems kommt nicht voran. Gleichzeitig haben sich die Kosten dieses Systems verzehnfacht. Weiter sprach der Bundesrat davon, dass durch die gemeinsame Visapolitik im Schengenraum alle Visa nach einheitlichen Kriterien erteilt und die Gesuche eingehend geprüft würden. Tatsache ist, dass unsere Ausländerbehörden immer mehr Personen mit falschen Schengen-Papieren aufgreifen. Hinzu kommen ausufernde Kosten. Der Bundesrat hat im Abstimmungsbüchlein von 7,4 Millionen Franken pro Jahr gesprochen. In Tat und Wahrheit hat uns die SchengenMitgliedschaft bis heute bereits 185 Millionen Franken gekostet, also das Fünffache der in Aussicht gestellten Kosten.
  » Die Schweiz im Schengen-Raum: eine Bilanz nach zwei Jahren (Dezember 2010)
  » Anhang – Die quantitativen und qualitativen Folgen des Schengen-Beitritts für die schweizerische Rechtsordnung
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