text: Und die GroKo funktioniert doch – Hessen Heute
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  ie doch eher kleine technizistische Rentenfrage war durch Zutun von SPD und CDU (weniger der CSU) zur großen Schicksalsfrage des Bündnisses geworden. Taktik überlagerte Inhalt. Der aufgeputschte Konflikt hätte die Koalition sprengen können. Kleine Ladung, große Wirkung.
  Dass dies nicht geschehen ist, spricht nun – Ironie dieses Zwistes – für die Funktionsfähigkeit der Koalition. Der Kompromiss ist nämlich kein schlechter, ganz im Gegenteil.
  Dass ein derartig vernünftiges Ergebnis nach so viel unseliger Taktiererei entstehen kann, hat auch mit den sich überschneidenden Motivlagen der drei Parteivorsitzenden zu tun: Annegret Kramp-Karrenbauer, Malu Dreyer und Markus Söder wollen – jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt – keinen Bruch der Koalition.
  Dreyer nicht, weil sie als Vertreterin der Regierungssozialdemokratie die Koalition über den Dezember-Parteitag der SPD retten will – und weil sie wohl weiß, was Neuwahlen von ihrer Partei noch übrig lassen würden.
  Nun verhält es sich mit der Großen Koalition so: Ihre Bildung vor zwei Jahren war ein großes Unglück – nicht fürs Land, aber für mindestens zwei der drei beteiligten Parteien. Ausgerechnet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, einer von zehn gescheiterten SPD-Kanzlerkandidaten, stieß die Sozialdemokratie nach dem Ende der Jamaika-Verhandlungen in den GroKo-Keller, aus dem sie seither nicht mehr herausfindet.
  s braucht also eine wirksame Exitstrategie. Angela Merkel hat ja bereits eine formuliert, spätestens 2021 soll für sie Schluss sein. Daran könnte sich nicht nur die SPD – was sie bereits in weiten Teilen tut -, sondern auch die Union ein Beispiel nehmen. Keine Angst vor Ausschließeritis. Wenn Union und SPD ein weiteres Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl definitiv ablehnen, kann das allen nur nutzen.
  So hat es übrigens die erste GroKo vorgemacht. Einen formalen Koalitionsvertrag gab es im Jahr 1966 noch nicht, aber Kanzler Kurt Georg Kiesinger setzte den Rahmen in seiner ersten Regierungserklärung: Er sprach von einer Koalition "nur auf Zeit, also bis zum Ende dieser Legislaturperiode". Das werde die Partner nicht hindern, "alle wichtigen Aufgaben mit äußerster Entschlossenheit zu bewältigen".
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