text: Die Farbe macht’s! Jedenfalls scheint ein heller Asphaltbelag ein Lösungsansatz für die Planungsprobleme eines Radweges durch den Bienwald von Scheibenhardt über Bienwaldmühle nach Steinfeld zu sein.
  BIENWALDMÜHLE. Dass die Landesstraße 545, die eigentlich nicht mehr ist, als ein besser ausgebauter Landwirtschaftsweg, gefährlich ist, darüber waren sich die Gesprächspartner am Freitagmorgen einig. „Die Leute wollen diesen Radweg“, sagte Katrin Rehak-Nitsche (SPD). „Viele fahren mit dem Auto zur Bienwaldmühle, weil radfahren zu gefährlich ist, gerade für Familien mit Kindern.“ Deshalb, so die Einigkeit in der Runde, wird es höchste Zeit, diesen Radweg zu bauen. Präsentiert haben den „Lösungsweg Asphaltfarbe“ Alexander Schweitzer und Andy Becht. Schweitzer ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Mainzer Landtag und hat etwa die Hälfte des Radweges in seinem Wahlkreis. Becht (FDP) ist als Staatssekretär im Verkehrsministerium in Kooperation mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) unter anderem für Radwegebau an Landesstraßen zuständig. Schwarzer Asphalt wird zu heißErklärt hat den neuen Plan der Präsident der SGD Süd, Hannes Kopf (SPD).
  Hagenbach. Nachdem auch Scheibenhardt und Neuburg den Ausstieg beschlossen haben, ist klar: Weder die Verbandsgemeinde als Ganzes noch die einzelnen Ortsgemeinden – vorbehaltlich der Entscheidung in Berg am Dienstag – machen beim Interkommunalen Gewerbegebiet mit. Karl-Heinz Benz, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Hagenbach, kritisiert diese Entscheidungen in einer Stellungnahme.
  „Die Verbandsgemeinde Hagenbach hat sich gerade von einer essenziellen Entwicklungsperspektive verabschiedet, und zwar noch bevor handfeste Informationen dazu vorliegen“, meint er.
  Vorhaben steckt noch in KonzeptionVor allem der frühe Zeitpunkt des Ausstieges ist Benz ein Dorn im Auge. Denn „gegenwärtig steht das Vorhaben nicht zur Umsetzung an, sondern steckt noch in der Konzeption“, wie er erklärt. Zeitaufwendige Prüfungs- und Genehmigungsprozesse folgten. „Sinnvoll wäre es gewesen, die Entscheidung auf Grundlage von belastbaren Informationen nach dem Ende dieser Prozesskette zu treffen.“ Benz spricht explizit von „dem Zeitpunkt, an dem es um die Frage geht, ob man dem angedachten Zweckverband beitritt, der dann die Gewerbestrategie entwickelt“.