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  Gesucht nach regelung. Es wurden 129 Ergebnisse in 17 Millisekunden gefunden. Zeige Ergebnisse 61 bis 70 von 129.
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  3_AEnd_StrassenreinigungsGebuehrenSatzung.pdf
  Relevanz:
  87%
  Ersten des Monats, der auf den Beginn der regelmäßigen Reinigung der Straße oder des Straßenteils folgt. Sie erlischt mit dem Ende des Monats, mit dem die regelmäßige Reinigung eingestellt wird. Er- hebun [...] Meters bis zu 50 cm einschließlich abgerundet und über 50 cm aufge- rundet. (6) Die vorstehenden Regelungen gelten für unbebaute Grundstücke sinngemäß. § 3 Gebührensatz (1) Die Benutzungsgebühr beträgt bei [mehr]
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  Ortsrecht
  Sexsatzung_2017.pdf
  Relevanz:
  87%
  der Veranstaltung auf dem amtlich vorgeschriebenen Vordruck (Steuererklärung) zu erfolgen, bei regelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen (Dauerveranstaltungen im Sinne des § 13 Abs. 2) innerhalb von 14 [...] ist innerhalb von 7 Kalendertagen nach Bekanntgabe des Steuerbescheides zu entrichten. 3. Bei regelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen (Dauerveranstaltungen im Sinne des § 13 Abs. 2) ist die Steuer [...] auf die Veranstaltung folgenden Werktag nachzuholen. 2. Bei mehreren aufeinander folgenden oder regelmäßig stattfindenden Veranstal- tungen eines Veranstalters am selben Veranstaltungsort (Dauerveranstaltungen) [mehr]
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  Ortsrecht
  Sondernutzungssatzung_2017.pdf
  Relevanz:
  82%
  Verkehrsbereich. Die Zulässigkeit hierfür ist in einer gesonderten Satzung der Stadt Elsdorf zur Regelung der Plakatie- rung bestimmt. § 2 Gemeingebrauch, Anliegergebrauch (1) Für den Gebrauch der öffentlichen [...] Sondernutzung verbundenen Anla- gen nach den bestehenden gesetzlichen Vorschriften und anerkannten Regeln der Technik zu errichten und zu unterhalten. (3) Wenn die Erlaubnis befristet erteilt wird, hat der [...] 2013 außer Kraft. Gebührentarif 1. Für nachstehende Nutzungsarten fallen Gebühren gemäß folgenden Regelungen an: a) Lagern, Abstellen, Aufstellen, Absperren Euro / qm / Monat 3,00 Euro - Bauzäune, Baubuden [mehr]
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  Ortsrecht
  Entwaesserungssatzung_2016.pdf
  Relevanz:
  87%
  en unterhalb der Rückstauebene (in der Regel die Straßenoberkante) funktionstüchtige sowie geeignete Rückstausiche- rungen gemäß den allgemein anerkannten Regeln der Technik einzubauen. Die Rück- stausicherung [...] allgemein anerkannten Regeln der Technik durchgeführt werden. Nach § 8 Abs. 1 Satz 4 SüwVO Abw NRW gelten die DIN 1986 Teil 30 und die DIN EN 1610 als allge- mein anerkannte Regeln der Technik, soweit die [...] Gruben), die in der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungs- anlagen der Stadt geregelt ist. 7. Anschlussleitungen: Unter Anschlussleitungen im Sinne dieser Satzung werden Grundstücks [mehr]
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  Ortsrecht
  Hundegesetz_fuer_das_Land_Nordrhein.pdf
  Relevanz:
  73%
  3) Zuverlässigkeit (1) Die erforderliche Zuverlässigkeit (§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2) besitzen in der Regel Personen nicht, die insbesondere wegen 1. vorsätzlichen Angriffs auf das Leben oder die Gesundheit [...] in einer Anstalt verwahrt worden ist. (2) Die erforderliche Zuverlässigkeit besitzen ferner in der Regel Personen nicht, die insbesondere 1. gegen Vorschriften des Tierschutzgesetzes, des Hundeverbringungs- [...] Verordnungen nicht Abweichendes bestimmen, gelten die Vorschriften des Ordnungsbehördengesetzes. (2) Regelungen in ordnungsbehördlichen Verordnungen der örtlichen Ordnungsbehörden mit Bezug auf Hunde bleiben [mehr]
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  Formulare und Vordrucke
  Benutzungsordnung_Kindergaerten.pdf
  Relevanz:
  67%
  es für eine Erziehung in der Einrichtung nicht geeignet ist, oder b) das Kind die Einrichtung unregelmäßig besucht. ( 3 ) Die/Der Erziehungsberechtigte/n können das Benutzungsverhältnis unter Einhaltung [mehr]
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  Ortsrecht
  BM_OEffentlichkeitsbeteiligung_zum_Bebauunsplan_Nr._123_Heppendorf.pdf
  Relevanz:
  72%
  Baugesetzbuch durchzuführen. Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 123 „Heppendorf“ erfolgt im Regelverfahren, da die Voraussetzungen zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB oder [mehr]
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  Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 123 Heppendorf
  BM_Besonderes_Vorkaufsrecht_fuer_den_Bereich_Zukunftsquartier_Forum_Heppendorf.pdf
  Relevanz:
  69%
  eintragen, wenn ihm die Nichtausübung oder das Nichtbestehen des Vorkaufsrechts nachgewiesen ist. Die Regelungen des § 28 BauGB bleiben unberührt. § 4 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach Ihrer öffentlichen [mehr]
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  Besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich Zukunftsquartier Forum Heppendorf
  BM_Besonderes_Vorkaufsrecht_fuer_den_Bereich_Interkommunales_Gewerbegebiet_Elsdorf_Heppendorf.pdf
  Relevanz:
  69%
  eintragen, wenn ihm die Nichtausübung oder das Nichtbestehen des Vorkaufsrechts nachgewiesen ist. Die Regelungen des § 28 BauGB bleiben unberührt. § 4 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach Ihrer öffentlichen [mehr]
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  Besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich Interkommunales Gewerbegebiet Elsdorf Heppendorf
  BM_6._AEnderung_der_Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Nutzungsgebuehren_fuer_die_kommunalen_Einrichtungen_der_Stadt_Elsdorf.pdf
  Relevanz:
  93%
  für die kommunalen Einrichtungen der Stadt Elsdorf beschlossen: § 1 Anwendungsbereich Diese Satzung regelt die Gebührenerhebung für alle kommunalen Einrichtungen der Stadt Elsdorf im Sinne von § 8 der Ge [...] falen (GO NRW) soweit über die jeweiligen, vom Rat erlassenen Benutzungsordnungen keine Sonder- regelung hierzu getroffen sind. 1 Stand: 1. Änderung vom 05.04.2012 (§§ 3 und 4, Einführung der Ehrenamtskarte) [...] für verlorene Chips) 5 Stand: 5. Änderung vom 27.05.2020 (§§ 3 und 4, geänderte Preisstruktur und Regelungen zu Chips) 6 Stand: 6. Änderung vom 14.06.2021 (§§ 3, geänderte Preisstruktur) § 2 Nutzungsgebühren [mehr]
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  6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Nutzungsgebühren für die kommunalen Einrichtungen der Stadt Elsdorf