text: SessionNet | Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 05.09.2016 - 17:03-18:30
  Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 05.09.2016 - 17:03-18:30
  AVR/0017/2016
  17:03-18:30
  Öffentlicher Teil: Beginn 17:03
  Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales
  2820/2016
  Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Gruppe Piraten zur Sitzung am 03.11.2014 betreffend "Einführung der anonymen Bewerbung bei der Stadtverwaltung" (AN/0649/2014)
  1657/2016
  Beantwortung einer Nachfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung am 20.06.2016 zur Mitteilung "Unterstützung der Projektinitiative "klarkommen"" (1655/2016)
  2598/2016
  Beantwortung einer Nachfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung am 20.06.2016 zur Mitteilung "Projektbericht "Meet & Eat - Der Wochenmarkt mit Speisen am Abend", Erfahrungszeitraum 20.08.2015 bis heute" (1735/2016)
  2621/2016
  Beantwortung einer Anfrage der Gruppe Piraten zur Sitzung am 20.06.2016 betreffend "Drogen-Abgabestellen in Köln" (AN/1137/2016)
  2693/2016
  Nachtrag: 22.08.2016
  Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung am 20.06.2016 betreffend "Sachstand des Stellenbesetzungsverfahrens Amt für Personal, Organisation und Innovation - 11 -" (AN/1193/2016)
  2573/2016
  Beantwortung einer Nachfrage zur Sitzung am 20.06.2016 zur Mitteilung "Erste Auslandsreise führt Oberbürgermeisterin Henriette Reker nach Peking" (2025/2016)
  2849/2016
  Nachtrag: 30.08.2016
  Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Aymaz (GRÜNE) zur Sitzung am 07.03.2016 betreffend "Präventionsprogramm gegen gewaltbereiten Salafismus"
  2892/2016
  Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.04.2016, TOP 2.2, AN/0797/2016, zum Thema "Werbenutzungsvertrag: Kriterien für digitale Werbung""
  Jahresbericht 2015 - Kölner Haus des Jugendrechts
  2538/2016
  Tätigkeit der Jugendgerichtshilfe Köln
  2539/2016
  Mehr Präsenz durch verstärkten Ordnungsdienst
  1893/2016
  Nachtrag: 24.08.2016
  Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage des AK 5 im Integrationsrat am 18.04.2016 bzgl. der verstärkten Einstellung von Menschen mit Migrationshintergrund und Interkulturellen Kompetenz als Kriterium bei städt. Stellenbesetzungsverfahren, AN/0686/2016"
  2740/2016
  Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage des AK 5 im Integrationsrat am 29.08.2016 bzgl. der Einstellung von Auszubildenden mit Migrationshintergrund bei der Stadt Köln, AN/1294/2016"
  2777/2016
  Anlage I zu 2777-2016
  Nachtrag: 26.08.2016
  Taxigutachten - Reduzierung von Taxigenehmigungen
  Zusatz: (Dieser TOP wurde versehentlich als TOP 10.12 umgedruckt.)
  2676/2016
  Anlage 1 Auswertung Stellungnahmen Verbände
  Anlage 2 Tabelle Städteumfrage
  Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der BV Innenstadt am 07.07.2016 betreffend "Einsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln, AN/1200/2016"
  2311/2016
  Anlage: Auszug BV Innenstadt 07.07.2016
  "Leben in Köln"-Umfrage - Start der Feldphase und Fragebogen
  2848/2016
  KMZ 2016
  2873/2016
  Anlage- Bericht
  Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrags"
  AN/1324/2016
  Stellungnahme der Verwaltung vom 02.09.2016
  2910/2016
  Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Wartezeiten/-marken in Kundenzentren"
  AN/1339/2016
  Stellungnahme der Verwaltung vom 05.09.2016
  2905/2016
  Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr"
  AN/1392/2016
  Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Werden die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals kontrolliert?"
  AN/1393/2016
  Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Die Beflaggung des Rathauses mit der Regenbogenfahne darf am CSD nicht noch einmal fehlen!"
  AN/1336/2016
  Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Beschaffung von Dienstfahrzeugen für den Ordnungsdienst"
  AN/1444/2016
  Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
  1061/2016
  Auszug AVR - TOP 10.10
  Auszug aus der Niederschrift 5.3
  Auszug DiKO GPA-Bericht
  Stadt Koeln Informationstechnik Bericht 2015
  Stellungnahme zu IT Bericht
  Beantwortung der Zusatzfragen aus der Sitzung vom 20.06.2016
  2648/2016
  Umgestaltung Brüsseler Platz
  hier: Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Ideenwerkstatt
  1687/2016
  Anlage 4, Auszug AVR, 05.09.16
  Anlage 2 (Dokumentation gesamt)
  Anlage 3 (Einzelmaßnahmen)
  Anlage 5, Auszug BV 1, 15.09.16
  Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Erhebung des Anteils von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Zuwanderungsgeschichte in der Stadtverwaltung
  Erste Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen in als Kur-, Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten anzusehenden Gebietsteilen der Stadt Köln an Sonn- und Feiertagen vom 01.07.2007
  2152/2016
  Änderung der Rückwirkenden Satzung zur Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten
  2322/2016
  5. Satzung zur Änderung der Rückwirkenden Satzung 2003-2005
  Lieferung von Brandschutzkleidung über einen 2-Jahres-Rahmenvertrag für die Feuerwehr Köln
  2491/2016
  Ausbau von derzeit etwa 170 Brandschutzfahrzeugen der Feuerwehr Köln zur Umrüstung auf Digitalfunk
  2564/2016
  Anlage 1 Zustimmung RPA Umrüstung Fahrzeuge
  Bedarfsfeststellung für die Landtagswahl und Bundestagswahl 2017
  Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 22.08.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
  2495/2016
  Anlage 4 Auszug AVR vom 05.09.2016
  Anlage 1 Finanzplanung 2017
  Anlage 2 Bedarfsfeststellung Wahlen 2017
  Anlage 5 Beantwortung AVR vom 05.09.2016
  Ausbau der Angebote "Integrationskurse" und "Berufsbezogene Deutschsprachförderung" durch das vom Bund aufgelegte neue "Gesamtprogramm Sprache (GPS)" für Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlinge
  Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 23.08.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
  2527/2016
  Anlage 0 Begründung für die Dringlichkeit
  Taxigutachten - Reduzierung von Taxigenehmigungen, siehe TOP 4.7
  Zusatz: (Dieser TOP wird als TOP 4.7 behandelt.)
  Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich
  Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 25.08.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
  Anlage 1 Auszug BV 3 vom 05.09.2016
  Weitere Vorgehensweise Verlagerung Frischezentrum
  Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 31.08.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
  2531/2016
  Anlage 4 Auszug WiA vom 01.09.2016
  Anlage 5 Auszug LA vom 13.09.2016
  Anlage 1 Bewertungsmatrix
  Anlage 3 Zustimmung Bedarfsprüfung Anlage 3
  Neuregelung der Unterbringung und Betreuung von Fund- und Verwahrtieren durch die Tierheime Dellbrück und Zollstock
  0721/2016
  Anlage 2 Auszug BV 2 vom 12.09.2016
  Anlage 3 Auszug Umwelt A vom 15.09.2016
  Anlage 4 Auszug FA vom 19.09.2016
  Anlage 1 Vertragsentwurf
  Anlage 4.1 Fragen der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen
  Anlage 5 Beantwortung der Fragen der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen
  Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 14.12.2015 betr. "Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen: Profitiert die Stadt von iBeacon-Lizenzen für den öffentlichen Raum? (AN/1881/201
  Einleitung eines Vergabeverfahrens - Ausschreibung der Beförderungsleistungen mit Schulbussen
  Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines neuen Rahmenvertrages für die Lieferung von Plaketten für die Kfz-Zulassungsstelle
  Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines neuen Rahmenvertrages für die Lieferung von Zulassungsbescheinigungen Teil I (Fahrzeugschein) und Fahrzeugscheinen für Kurzzeitkennzeichen für die Kfz-Zulassungsstelle
  N 17.4
  Großschadensereignis Historisches Archiv; Aufräum-/Trümmerbeseitigungskosten, Abschluß eines Vergleiches mit der HDI-Gerling Versicherung
  N 17.5
  Bedarfsfeststellung zur Erweiterung der Speicher- und Datensicherungsumgebung sowie Erneuerung der Mailserver
  N 17.6
  Bedarfsfeststellung für Serverhardware bei der Stadt Köln für den Zeitraum 2017 bis 2020
  N 17.7
  Bedarfsfeststellung für Datensicherungskomponenten bei der Stadt Köln für den Zeitraum 2017-2020
  N 17.8
  Bedarfsfeststellung für Speicherhardware (SAN-Storage Area Network) für den Zeitraum 2017 bis 2020
  N 17.9
  Restitution der Zeichnung "Blick über die Dächer von Schandau" von Adolph Menzel aus dem Bestand der Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
  N 17.10
  Bedarfsfeststellung zu einem neuen Rahmenvertrag über Mobilfunkleistungen ab dem Jahr 2017
  N 17.11
  Bedarfsfeststellung zur Verlängerung des Vertrages zum weiteren Betrieb einer Service-Managementsoftware sowie der Beschaffung weiterer Lizenzen