text: Der Handelskrieg ist abgesagt – vorläufig | NZZ
  Gerald Hosp 22.5.2018, 18:42 Uhr
  3. Mai: US-Finanzminister Steven Mnuchin (r.) nimmt in Peking an Gesprächen über den Handelskonflikt teil. (Bild: Jason Lee / Reuters)
  Welche Musik muss man sich vorstellen, wenn sich der Handelskrieg zwischen den Vereinigten Staaten und China in der Warteschleife befindet? «Alles nur geträumt» von Nena oder vielleicht «This Land Is Your Land» von Woody Guthrie? Auf alle Fälle sind sich die Vereinigten Staaten und China nähergekommen. US-Finanzminister Steven Mnuchin meinte gönnerhaft, der Handelskrieg werde ausgesetzt. Washington schob die Verhängung von Strafzöllen auf chinesische Produkte mit einem Handelswert von bis zu 150 Milliarden Dollar auf. Peking hatte zuvor versichert, mehr amerikanische Güter und Dienstleistungen zu kaufen, um das Handelsungleichgewicht zwischen den zwei Schwergewichten abzubauen.
  So vage die Zusicherungen waren, so intensiv ging das Liebesgeflüster weiter: Am Dienstag sickerte durch, dass das Verbot für US-Firmen, aufgehoben werden soll, beim chinesischen Telekomunternehmen ZTE einzukaufen. Gleichzeitig bestätigte Peking, die Einfuhrzölle für ausländische Autobauer zu senken, was eine jahrelange Forderung vieler Handelspartner war. Die gute Nachricht ist, dass ein Handelskrieg zumindest verschoben wurde, einer Eskalation der Verhängung von Strafzöllen wurde zunächst ein Riegel vorgeschoben. Es scheint, dass die besonnenen Kräfte in den jeweiligen Regierungen die Oberhand gewonnen haben. Es dürften tatsächlich Erleichterungen des Handels abfallen. Manche Massnahmen waren aber bereits früher angekündigt worden. Andere Schikanen sind erst für den Konflikt eingeführt worden. Was die Verhandlungen wert sind, wird sich erst noch weisen.
  Der Zustand muss aber nicht lange anhalten. Die Hardliner in der US-Regierung hinsichtlich China haben sich bereits kritisch zu Wort gemeldet, auch in China sind einige unglücklich über die Konzessionen. Das Grundproblem für Washington ist aber nicht die Frage, ob man hart oder weich gegenüber Peking auftreten soll, sondern vielmehr, dass gleichzeitig zwei Ziele verfolgt werden, die sich langfristig ausschliessen. Die Amerikaner wollen, erstens, berechtigterweise einen besseren Zugang ausländischer Unternehmen zum chinesischen Markt. Zweitens soll das US-Defizit im Güterhandel mit China substanziell abgebaut werden. Die Crux ist aber, dass mit besseren Investitionsmöglichkeiten ausländischer Konzerne wahrscheinlich auch die Wettbewerbsfähigkeit Chinas noch weiter steigen wird, was sich wiederum in höheren Exporten niederschlagen kann. Damit ist jedoch das zweite Ziel gefährdet. Die US-Hardliner möchten weniger Investitionen in China und mehr davon in den USA.
  Eine Möglichkeit eines Spagats wäre, die chinesischen Importe aus den USA stark zu steigern. Agrargüter und Erdgas sind dafür im Gespräch, was der Technologienation USA ein schlechtes Zeugnis ausstellt. Ohnehin lassen sich Marktanteile und Wettbewerbsstärke nur schlecht von oben herab bestimmen. Das Vorgehen ist vor allem ein Rezept für florierenden Lobbyismus.
  Die Hoffnung, dass die Handelsgespräche ab jetzt konstruktiv und ohne zollpolitische Brechstangen ablaufen, ist verfrüht. Allzu sehr setzte der US-Präsident Donald Trump bisher auf seine Methode, mithilfe von Drohungen und überraschenden Schritten Verhandlungsmasse aufzubauen; für teilweise geringe Konzessionen. Zudem jongliert Trump mit den Strafzöllen für Stahl und Aluminium, mit neuen Sanktionen gegen Russland und Iran und mit dem geplanten Treffen mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un. Alles wird mit allem verbunden, und es werden Ziele verfolgt, die sich ausschliessen. Lange wird man sich die Musik in der Warteschleife wohl nicht anhören müssen.