text: EU Archive - Seite 8 von 13 - Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten
  Autor MediagnoseVeröffentlicht am 28. Juli 2017 27. Juli 2017 Kategorien Deutschland, EU, Flucht, MigrationSchreibe einen Kommentar zu Ein bemerkenswerter Kommentar
  Ich weder Geld noch Zeit einen Rechtsstreit in Sachen Urheberrecht mit einer Bundesbehörde zu führen.
  Autor MediagnoseVeröffentlicht am 27. Juli 2017 1. August 2017 Kategorien Allgemein, Deutschland, EU, Klima, Umwelt, WirtschaftSchreibe einen Kommentar zu Das Umweltbundesamt antwortet …
  Kostproben lesen
  Polen und die Reform des Justizwesens
  Gerne und immer wieder…
  … wird in den allermeisten Medien berichtet, dass mit der Reform des Justizwesens in Polen die Demokratie eingeschränkt, wenn nicht gar abschafft würde.
  Das ist weitgehend Konsens.
  Hier im Westen, fast im gesamten Rest der EU. Zumal die EU-Kommission ein Verfahren gegen Polen angestrengt hat in Sachen Demokratie. Was gleichwohl eine komplette Showveranstaltung ist.
  Nach den EU-Regularien müssen Sanktionen gegen ein Mitgliedsland einstimmig beschlossen werden.
  Ungarn, der andere Bösewicht in der EU, wird niemals gegen Polen stimmen. Tschechien und die Slowakei auch nicht. Sicher nicht!
  Es sei denn, diese eher kleinen Staaten werden wirtschaftlich enorm unter Druck gesetzt. Von der EU.
  Was natürlich super-demokratisch wäre, oder?
  Der Deutschlandfunk – Dank dafür – führte ein Interview mit einer polnischen Journalistin, Aleksandra Rybinska, die die Reformen in Polen befürwortet und dies auch begründet:
  "Wir haben im Augenblick eine Gewaltenteilung, die so aussieht: Wir haben eine Legislative und eine Exekutive. Die kontrollieren sich gegenseitig. Und wir haben ein Justizwesen, was die beiden anderen Gewalten kontrolliert. Allerdings niemand kontrolliert das Justizwesen – gar nicht. Das ist die Situation, die wir im Augenblick haben. Das kommt daher, als die Mauer fiel, als der Kommunismus zu Ende ging, ging die Solidarnosc äußerst naiv davon aus, man soll das Justizwesen so belassen wie es ist. Es wurde keine Reform durchgeführt im Justizwesen. Die Richter werden in die Demokratie hineinwachsen, das war der Glaube, und die Richter, das Justizwesen wird sich selbst kontrollieren, wird sich selbst sozusagen säubern von kommunistischen Richtern. Das wird alles selbsttätig geschehen. Und das passierte nicht."
  Lesen/hören Sie das komplette Interview. Klicken Sie hier.
  Autor MediagnoseVeröffentlicht am 21. Juli 2017 21. Juli 2017 Kategorien EU, Medien, Polen, Politische KulturSchreibe einen Kommentar zu Polen und die Reform des Justizwesens
  … die EU-Staaten ihre jeweils eigenen Interessen in der Vordergrund stellen.
  Da nutzt es auch nicht, wenn der Kommentator des Dlf, Thomas Otto, den österreichischen Außenminister Kurz als "rechten Hardliner" bezeichnet und seine politischen Absichten in den Bereich der Unmenschlichkeit stellt.*
  Umgekehrt wird ein Schuh draus. Denn:
  Solange auch nur der Funke Hoffnung besteht, aus einer absichtlich herbeigeführten Seenot heraus nach Europa gebracht zu werden, werden Menschen dieses Risiko eingehen.
  Zumal der Übergang von Schlauchboot zu Rettungsboot mittlerweile recht gut organisiert scheint.
  Auch wenn dies von "Ärzte ohne Grenzen" bestritten wird; es wäre für Retter doch einfach widersinnig, nicht die Position des Rettungsbootes sichtbar zu machen – ist ja wohl sogar Pflicht -, damit sich die Schlepper daran orientieren können.
  Die Aussage des Kommentators "Wir haben nichts gelernt" in Sachen ´Italien will Flüchtlinge weiterleiten, Österreich den Brenner zumachen` belegt meine These ganz oben eindrucksvoll:
  … ist ein vollkommen überteuerter Bürokratiemoloch, der in wichtigen Fragen über politische Appelle nicht hinauskommt. Es wird Zeit, dass dieser ´Staatenbund ohne Bund` abgewickelt wird.
  Fragt sich, wieviele Menschen noch sterben müssen, wieviel Zeit vergeht, bis die EU darüber nachgedacht hat, "verstärkt gegen Schleuser vorzugehen, ihre Konten einzufrieren und Einreiseverbote zu verhängen."
  Und ob irgendwelche Exportverbote von Nichtkriegsgerät überhaupt durchgesetzt werden kann, das wage ich doch sehr zu bezweifeln.
  Da wäre es wesentlich effektiver, die "geretteten" Flüchtlinge umgehend wieder an den Ausgangspunkt an der nordafrikanischen Küste zurück zu bringen. Dann hat der ganze "Seenotspuk" innert 3 Wochen ein Ende. Das Sterben hört auf. Genau wie die illegale Einreise nach Europa über das Mittelmeer.
  Oder man – sprich die EU – wäre ehrlich und würde einen Shuttle-Service einrichten, welcher die nach Europa Einreisewilligen von Hafen zu Hafen direkt auf Kreuzfahrtlinern nach Italien, Spanien, Griechenland, Frankreich oder auch nach Hamburg in Deutschland bzw. Gdansk in Polen, nach Norwegen, Schweden usw. bringen. Ohne Seenot. Ohne Heckmeck. Ohne Tote
  Was dazu das ´Europäische Volk` sagen würde?
  Ich befürchte, es würde seine Großkopferten in EU und den jeweiligen Staaten, die das zulassen, zum Teufel jagen. Zu Recht!
  *Die im Kommentar erwähnte Freiburg-Oxford Studie, die belegen soll, dass es keinen Zusammenhang zwischen Seenotrettung und Flüchtlingszahlen gibt, habe ich angefordert. Sobald sie mir vorliegt, werde ich sie kritisch würdigen.
  Autor MediagnoseVeröffentlicht am 16. Juli 2017 15. Juli 2017 Kategorien Deutschland, EU, Flucht, Migration, Sicherheit, Statistik, Wege gegen den TerrorSchreibe einen Kommentar zu Deutschland ist isoliert und die EU, …
  Im Zusammenhang mit dem Bericht rechts unten …
  habe ich folgenden Brief an den Deutschlandfunk geschrieben:
  Sehr geehrte Damen und Herren des Dlf,
  die Identitäre Bewegung mag ja vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
  Sie deswegen als rechtsextrem zu bezeichnen, ist unseriös.
  Wenn Sie sich die Webseite der Identitären oder meine ausführliche Analyse anschauen, gehört schon sehr viel böser Wille zu einer Beurteilung "Rechtsextrem".
  Die Verwendung des Begriffes "Völkisch", und damit die Herstellung einer Verbindung der Identitären zum Nationalsozialismus ist ebenfalls vollkommen unangemessen.
  Wie groß muss die Angst vor solch´ einer kleinen Bewegung (ui, ui, ´Bewegung`, ist das bereits "rechts"?), wie groß muss die Angst von Journalisten mit Guten Gedanken auch vor einer AfD sein, um solch´ massive Diskreditierungen und Diffamierungen im Zusammenhang mit diesen Gruppierungen regelmäßig zu veröffentlichen.Gleichwohl:
  Es wird nichts nutzen. Im Gegenteil.
  Die Identitären bilden einen Gegenpol zum "Deutschland für alle", die AfD wird in den Bundestag einziehen und eine starke, sichtbare Opposition zum heutigen Politikstil der Beliebigkeit bilden.
  Was ist an den geplanten Aktionen der Identitären zu bemängeln?
  Die libysche Küstenwache wird von europäischen Staaten ausgebildet und hat die Aufgabe, Flüchtlinge nach Libyen zurückzubringen.
  Das Schiff der Identitären bietet dabei Unterstützung an.
  Dass Libyen ein failed state ist, haben ebenfalls europäische Staaten zu verantworten. Sie haben Gaddafi gestürzt und Libyen danach sich selbst überlassen.
  Dass Menschen dorthin gehen, haben die europäischen Staaten insofern zu verantworten, als sie jeden vor Libyens Küste Geretteten nach Europa schleusen. ("Schleusen" deshalb, weil dieser Vorgang zum Geschäftsmodell der Schleuser gehört). Wäre dies nicht der Fall, würden sich kaum irgendwelche Menschen nach Libyen aufmachen.
  Deshalb ist es sinnvoll, Gerettete wieder an ihren Ausgangspunkt zurück zu bringen.
  Würde dies flächendeckend und generell geschehen, geriete innerhalb einiger Wochen kein Mensch mehr in Seenot. Auch würde sich kein Mensch mehr an die Nordküste seines Kontinents aufmachen. Die ganze Schlepperinfrastruktur würde hinfällig.
  Dass damit das Problem "Afrika" nicht gelöst ist, ist klar.
  Klar ist allerdings auch, dass so viele Menschen wie möglich aus Afrika illegal nach Europa ganz sicher keine Lösung ist.