text: Verteidigungsministerin: Marode Bundeswehr, Franco A., Berater-Affäre: Wie sich von der Leyen ins Abseits manövriert
  Ursula von der Leyens Lebenslauf ist beeindruckend: Approbierte Ärztin, siebenfache Mutter, Berufspolitikerin und seit 2005 Ministerin unter Kanzlerin Angela Merkel. Als Familien- und Arbeitsministerin kämpfte sie für Krippenplätze, Ganztagsschulen und die Frauenquote, die in ihrer Partei, der CDU, heiß diskutiert wurde.
  Umso unangenehmer dürften ihr die Schlagzeilen sein, die sie als Verteidigungsministerin macht. Von der Leyens Umgang mit Skandalen im und rund um das Verteidigungsministerium zeigen, dass sie sich nach und nach ins Abseits manövriert.
  Nicht umsonst fiel in der Frage, wer Merkel im Parteivorsitz beerben könnte, von der Leyens Name auffällig selten. Sie selbst versicherte noch am selben Abend, an dem Merkel ihren Rückzug bekannt gab, dass sie nicht kandidieren werde. Sondern lediglich Berater für den neuen Parteichef sein will.
  Seit 2013 steht von der Leyen an der Spitze der deutschen Streitkräfte, deren Ausstattung marode oder gar nicht erst einsatzbereit ist. Prominentes Beispiel ist der Skandal um die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“, die für mehr als eine halbe Milliarde Euro Steuergelder nachgerüstet werden musste. Seit 2007 waren entsprechende Zulassungsprobleme bekannt, trotzdem wurde das Projekt erst 2013 eingestellt. Das passierte zwar unter Vorgänger Thomas de Maizière, zeigt jedoch exemplarisch, dass die Übernahme des Verteidigungsministeriums mehr Arbeit macht als politische Erfolge bringt, mit dem sich ein Politiker schmücken kann. Das heißt: Wer dieses Amt antritt, muss damit rechnen, sich politisch zu verbrennen.
  So übernahm von der Leyen mit Amtsantritt den de-Maizière-Vertrauten Stéphane Beemelman. Der Staatssekretär räumte ein, dass er hauptverantwortlich für die Anschaffung der Drohnen gewesen ist und dass er de Maizière nicht ausreichend und rechtzeitig über den Verlauf des gescheiterten Projekts informiert hat. Die Folge: Von der Leyen musste aufräumen und Beemelman im Februar in den einstweiligen Ruhestand versetzen.
  Trotz der massiven Kritik am Zustand der Bundeswehr gelang es von der Leyen bislang nicht, die Truppen auszurüsten – und das, obwohl sie ein Ende des Sparkurses versprach. Entsprechend kritisch fällt das Urteil des Wehbeauftragten Hans-Peter Bartels aus. Es gebe „Lücken bei Personal und Material in allen Bereichen der Bundeswehr“, so Bartels in seinem Jahresbericht 2017.
  Von der Leyen Anfang zog Anfang 2017 schließlich selbst viel Aufmerksamkeit auf sich. Der Fall des rechtsextremen Bundeswehr-Offiziers Franco A., der ein Doppelleben führte, schadete der Verteidigungsministerin. Obwohl der Soldat über keine Arabischkenntnisse verfügte, konnte er sich in Deutschland als syrischer Flüchtling registrieren lassen. Diese Identität wollte Franco A. offenbar für einen Terroranschlag nutzen. Dazu soll er sich Waffen, Munition und Sprengkörper beschafft haben - teils aus Beständen der Bundeswehr.
  Der Fall schlug hohe Welle, die Bundeswehr untersuchte bundesweit Kasernen. Prüfer fanden zahlreiche Wehrmachtsdevotionalien.
  Anstatt Ruhe zu bewahren, ging von der Leyen auf ihre eigene Truppe los. Im Fernsehen unterstellte sie der Bundeswehr „ein Haltungsproblem“ und warf ihr „falsch verstandenen Korpsgeist“ vor. Dies gelte auch für die bekanntgewordenen Fälle von sexualisierter Herabwürdigung und Schikane, so von der Leyen ungewohnt deutlich wie pauschal. Zwar erklärte sie in den Nachwehen des Falls, die Gesamtverantwortung zu übernehmen, doch blieb der Eindruck zurück, dass sie eine Ministerin ist, die sich in Krisenzeiten nicht vor ihre Mannschaft stellt. Das hat an ihrem Ansehen in der Bundeswehr und in der Öffentlichkeit gekratzt.
  Auch die aktuelle Berater-Affäre schadet der Verteidigungsministerin. Seit längerem nimmt von der Leyens Ministerium die Dienste von externen Beratungsunternehmen wie McKinsey in Anspruch. Die „Zeit“ berichtete 2016 von 300 Millionen Euro, die angeblich für solche Berater ausgegeben werden. Deren Aufgabe: Die Überprüfung und Organisation von Rüstungsvorhaben.
  Nun aber prüft die Staatsanwaltschaft in Berlin, ob der dauerhafte Einsatz von Unternehmensberatern den Tatbestand der vorsätzlich verursachten Scheinselbständigkeit erfülle. Zudem nährt ein Bericht des Bundesrechnungshofs Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Finanzierung der Berateraufträge.
  In einem Interview im „Stern“ räumte von der Leyen daraufhin Fehler ein. „Die Art und Weise, wie die Beratungsleistungen abgerufen worden sind, war in Teilen nicht in Ordnung. Da müssen wir ran“, sagt sie. Wohl nicht ohne Grund: Die Opposition will klären, ob und wie weit der Einsatz von Beratern aus dem Ruder gelaufen ist. Die Vorwürfe reichen bis zu Vetternwirtschaft. Im Bundestag erklärte sie dann am Freitag: „Die politische Gesamtverantwortung für alles trage ich.“ Den Vorwurf systematischer Probleme beim Einsatz von Beratern wies sie aber zurück.
  Zwar scheiterte am Mittwoch ein Antrag der AfD, einen Untersuchungsausschuss in der Berater-Affäre einzusetzen. Allerdings ist die Sache nach Meinung einiger Abgeordneter noch nicht vom Tisch. „Bevor man einen Untersuchungsausschuss einsetzt, sollte man alle anderen parlamentarischen Möglichkeiten nutzen“, sagt etwa der Linken-Verteidigungspolitiker Alexander Neu. Von der Leyen habe sich allerdings bisher nicht ausreichend kooperationsbereit gezeigt. Der CDU-Politikerin stehen wohl wieder einmal ungemütliche Wochen bevor.
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  Das ist doch kein Posten für ne Frau,die keine Ahnung vom Militär und Waffen hat. Da gehört ein 3 Sterne General hin. aber so ist halt Deutschland,das haben die so gestylt ,hauptsache die Posten werden schön verteilt
  Die sogenannte Sonderanalyse vom 9. März dieses Jahres („VS – Nur für den Dienstgebrauch“) liegt vor. Auf zwölf Seiten wird eine fehlende Übersicht über die Vergabe von Berater- und Unterstützungsleistungen eingeräumt. Wörtlich heißt es, der Abruf der Leistungen erfolgte „nicht über eine zentrale Stelle, so dass im Nachhinein nicht ohne weiteres nachgehalten werden kann, ob und welche Beratungs- und Unterstützungsleistungen darüber gekauft wurden“. Es werde zwar nach Projekten, Organisationseinheiten und Ausgabenhöhe differenziert. Die Auftragnehmer gingen daraus jedoch nicht hervor. Weiter heißt es, es fehle „an einer zentralen Erfassung des Umfangs der Unterstützungsleistungen“. Quelle : Frankfurter Rundschau ,09.11.2018 "
  regiert Wie kann man eine Armee befehligen wenn man nie gedient hat und null Assoziation zu dem Aufgabengebiet hat. vdL ist einfach nicht befugt für diesen Job. Die BW wurde über Jahre von Dilettanten und Fachfremden geführt. Nur das Parteibuch zählt. Reicht dies zum verteidigen von unserem Land?
  Maik Thorsten. Ihre Aussage ist richtig, gilt aber für die gesamte Regierung der Bundesrepublik. Um einen kleinen Handwerksbetrieb zu führen braucht man einen Meisterbrief. Um ein ganzes Land zu führen braucht man.... Nichts...
  übernimmt die Gesamtverantwortung, volle Verantwortung. Und? Einfach Verantwortung übernehmen und zurück treten. Da sind Politiker wegen viel weniger Fehler schon zurück getreten.
  Wir sollten doch Stolz sein auf unsere Verteidigungsministerin! Wieso ist die Gesellschaft so prüde? Deutsche Soldatinnen mit den Kinderwagen an die Front, ja mit weißen Windeln aus Naturfasern lässt sich der Gegner beeinflussen. Auch potentielle Gegner haben Gefühle. Krippenplätze in den Kasernen eine Wahnsinnsidee, das Verteidigungsbudget ist sinnvoll genutzt, andere Nationen leisten sich Panzer, wir sind fortschrittlich und leisten uns die Krippenplätze. Einen noch obendrauf, in anderen Armeen entscheiden Generäle und Minister die was drauf haben. Bei uns entscheidet Mutti und erwartet von uns, wenn einer angreift Arme hochreißen laut brüllen so verjagt man sogar Bären und Wölfe! Es tut mir um diese liebe Frau leid, sie ist aber mit ihren Leistungen auf dem falschen Weg! LEIDER
  Es gab in diesem Job noch nie so eine Dilettantin, so eine Nichtfachfrau, deren Arbeit jahrelang von vorne bis hinten nur aus Flickschusterei bestand. Eine Nichtskönnerin war da jahrelang am Werk und hat Milliarden an Steuergeld verbraten.
  vielleicht im Bereich der Politik und Verwaltung, wo man Positionen nach Parteibuch und parteiinterner Hausmacht vergibt. Dieses „Bewerbungssystem“ hat sich über Jahrzehnte verselbständig und dazu geführt, daß wir fast nur noch Politiker und Verwaltungen um uns haben, deren Fähigkeit zur Lösungsfähigkeit gegen 0 tendiert. Den Bezug zur Realität haben diese Kreise längst verloren. Um von der eigenen Unfähigkeit abzulenken, werden auf Kosten des Steuerzahlers, immer umfangreicher Berater hinzugezogen. Wenn die es viel besser könnten, was nicht der Fall zu sein scheint, wozu brauchen wir noch Politiker und Verwaltungen. Frau von der Leyen reiht sich nahtlos in diese immer schwächere politische Kaste ein und hat mit ihrem Aussitzen Erfolg. Bloß nicht zu ihrer Verantwortung stehen !
  kann sie auch nicht wegloben. Wo soll sie dann ihr Unvermögen rumzeigen? Achja, ich hörte von Brüssel. Na dann ist gut.16:31
  Durch die faktische Auflösung unserer Wehrfähigkeit im Abseits. In einer Demokratie wäre sie schon seit langer ,langer Zeit keine Ministerin mehr !