text: Der Kampf um den Theaterplatz
  14. Dezember um 11:52 ·
  https://www.facebook.com/dresden.stellt.sich.quer/posts/1108213232522432
  es rauscht kräftig im Blätterwald und auch Lügen-Lutze hat sich heute schon via Videobotschaft an die Jünger_innen seiner rassistischen Hetze gewendet. Deswegen wollen wir mal etwas Klarheit schaffen, wie die Situation aus unserer Sicht im Moment aussieht:
  1. Es gibt bis jetzt keinen Bescheid der Stadt dazu, wer am 21.12. auf den Theaterplatz darf. Jeder Medienbericht, der hier schon ein Ergebnis verkündet, ist Spekulation. Die Stadtverwaltung ist auch nach fast drei Wochen Vorlaufzeit nicht in der Lage, eine Entscheidung zu treffen. Ein Zeichen dafür, was der öffentliche Druck, den Herz statt Hetze auch durch seine - von uns unterstützten - Forderungen erreichen konnte. Dieser Druck sorgt dafür, dass die Stadtverwaltung massiv verunsichert scheint, auch weil sie inhaltlich keine feste Position zu Pegida hat. Nach über einem Jahr rassistischer Hetze auf der Straße, ist allein das einen Vorwurf wert.
  2. Wenn der PeiFaz nun verkündet, auf den Theaterplatz zu verzichten, hat das erst dann Relevanz, wenn er das auch amtlich bei der Versammlungsbehörde macht. Alles andere ist Show für das Gefolge! Wenn es aber dazu kommt, ist das eine Niederlage für Pegida, da hilft alles Schön-Reden nichts. Der öffentliche Druck wirkt zu Gunsten der humanitären Bewegung, nicht zu Gunsten der Rassist_innen!
  3. Sollte es dazu tatsächlich kommen und sollte die Stadtverwaltung dann auch noch Pegida den Schlesischen Platz (vor Bahnhof Neustadt) zuerkennen und sollte dann auch noch eine Route durch die Neustadt angestrebt sein, dann wird das - so oder so, ob mit oder ohne uns - Widerstand hervor rufen. Dessen sind wir sicher. Und deshalb wollen wir diesem Widerstand ein Forum geben, das selbstredend unseren Aktionskonsens umfasst. Wichtigster Satz darin: "Von uns wird keine Eskalation ausgehen!"
  4. Bereits an dem Tag, an dem Bachmann erstmals diese Idee geäußert hat, haben wir eine Demo durch die Neustadt angemeldet, die von der Route nah am Schlesischen Platz entlang führen würde (Albertplatz). Da es nach Äußerungen des Stadtsprechers keine Anmeldung von Pegida für die Neustadt gibt, werden wir dementsprechend im anstehenden Koop-Gespräch auftreten. Bitte habt Verständnis dafür, dass wir vor diesem Koop-Gespräch, das wohl am Donnerstag stattfinden wird, keine Details bekannt geben können.
  5. Wenn diese Demo durch die Neustadt gegen Pegida nötig werden sollte, dann gilt im Bezug auf Herz statt Hetze: Wir sind zwar aufgeteilt, aber nicht gespalten!
  Ziel unserer Demo wird dann auch der Theaterplatz sein, um uns dort mit Herz statt Hetze zu treffen. Denn unser Anliegen ist gleich, auch wenn uns die Aktionsform unterscheiden mag.
  6. Wenn Pegida wirklich an den Bahnhof Neustadt verlegen will, dann teilen wir euch hier einfach mal eine schöne Erinnerung in einem Video (https://www.youtube.com/watch?v=bWMAmRbyFhk) eines unserer Bündnispartner_innen, der Linksjugend Dresden. Vielleicht ist eure Erinnerung genauso positiv wie unsere.
  Ihr seht, da sind noch viele "Wenn" in diesem Text. Es wird also spannend in dieser Woche. Deshalb bleibt bitte aufmerksam, wir werden versuchen, euch immer so schnell es geht zu informieren.
  Demonstrationsverbot am Montag in Dresden
  Dresden. Die Versammlungsbehörde Dresdens hat ein Verbot für sämtliche Demonstrationszüge am kommenden Montag verhängt. Das teilte das Bündnis »Dresden nazifrei« am Donnerstag mit. Es seien nur stationäre Kundgebungen erlaubt. Betroffen davon sind sowohl eine antifaschistische Demonstration als auch ein Aufmarsch der rassistischen Pegida-Bewegung in Dresden-Neustadt. Begründet habe das die Behörde mit gewalttätigen Auseinandersetzungen am letzten Wochenende in Leipzig.(jW)
  Bündnis Nazifrei: »Beitrag von Stadt und Polizei zur Eskalation« / Aufruf an Bürgermeister Hilpert, sich an die Spitze der Proteste gegen die rechte Pegida-Bewegung zu stellen
  Berlin. Die Stadt Dresden hat für den kommenden Montag alle Demonstrationszüge durch die Stadt untersagt - lediglich stationäre Kundgebungen seien erlaubt worden. Dies betrifft nicht nur die rechte Pegida-Bewegung, die abermals in der Stadt aufmarschieren wollte - diesmal in die Neustadt, wo traditionell die linke Szene zu Hause ist.
  In: Neues Deutschland online vom 18.12.2015
  Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/995256.dresden-verbietet-alle-demonstrationen.html
  Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/995123.pegida-schimpft-kritiker-scheisskommunisten.html
  Organisator Lutz Bachmann kündigt Aufmarsch in der alternativ geprägten Dresdner Neustadt an / »Dresden Nazifrei« kündigt Gegenproteste an
  Lutz Bachmann weiß zu provozieren: Statt wie bisher vor der Alstädter Semperoper soll Pegida am 21. Dezember in der von der alternativen Szene geprägten Dresdner Neustadt aufmarschieren. Doch noch gibt es viele Unklarheiten.
  Normalerweise ist der Youtube-Kanal von Lutz Bachmann keinen Besuch wert. Doch zwischen Hundevideos, einer Schuleingangsfeier von 1979 und seiner wöchentlichen Selbstdarstellung auf dem Dresdner Theaterplatz findet sich als einer der jüngsten Beiträge eine Ankündigung, mit der der Pegida-Organisator provoziert: Bachmann verkündet in dem mit seinem Smartphone selbst gedrehten Clip, den wöchentlichen Pegida-Aufmarsch am 21. Dezember nicht wie gewohnt vor der Altstädter Semperoper, sondern in der von der alternativen Szene geprägten Dresdner Neustadt stattfinden lassen zu wollen.
  Wann und wo genau, ließ Bachmann ebenso offen wie die Frage, ob er seine Pläne bereits mit der Stadtverwaltung abgesprochen habe. Mit dieser liegt Pegidas bekanntestes Gesicht bekanntermaßen im Streit. So hatten sowohl die Initiative »Herz statt Hetze« als eben auch Pegida zunächst für den 21. Dezember eine Kundgebung auf dem Theaterplatz angemeldet. Wer allerdings den Vorrang bekommen sollte, darüber schwieg sich Dresdens Verwaltung zumindest bis zum Montagabend aus.