text: Aktuell – Torsten Warnecke
  PM vom 12.08.2021 – Arbeitskreis für Musik (Bad Hersfeld) erhält Landesförderung
  Würdigung im Rahmen der Bad Hersfelder "Tour der Kultur 2021"
  Bad Hersfeld – Wiesbaden. Der Arbeitskreis für Musik erhält eine Landesförderung von 7.230 Euro. Diese Mittel dienen der Projektförderung aus dem Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst. Unterstützt doch das Ministerium damit die vielfältigen Aktivitäten des Arbeitskreises für Musik im Rahmen der Bad Hersfelder "Tour der Kultur 2021". Mit dieser zweckgebundenen Anteilfinanzierung werden zuwendungsfähige Ausgaben von gut 18.500 Euro landesseitig verbunden.
  "Es ist sehr erfreulich, daß das Land Hessen das große Engagement des Arbeitskreises für Musik mit dieser Förderung wieder nachdrücklich anerkennt. Darauf haben gewiß viele Freundinnen und Freunde der Musik gewartet", unterstreicht der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke diesen positiven Schritt. Erfährt doch damit auch das hervorragende jahrzehntelange Engagement Herrn Professor Siegfried Heinrichs eine Würdigung.
  PM vom 04.08.2021 – LKW-Parkplatzprobleme in Hessen wachsen
  Grüner Minister Al-Wazir erklärt sich für unzuständig, ignoriert Koalitionsvertrag, keine Hilfe für Hersfeld-Rotenburg
  Bad Hersfeld – Wiesbaden. Mit Unzuständigkeit schüttelt der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir eine Kleine Anfrage (20/5838) zur Situation der fehlenden "LKW-Parkplätze" in Hessen ab. Der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke hatte sich nach den Details in den Regionen Hessen erkundigt. Liegt doch auch in Hersfeld-Rotenburg nicht nur um das Kirchheimer und Hattenbacher Dreieck ein Mangel an LKW-Parkplätzen vor. Der Minister teilte mit, daß nach "Umsetzung der Reform (1.1.2021) der Bundesfernstraßenverwaltung allein der Bund für die Bereitstellung von LKW-Stellplätzen an Bundesautobahnen zuständig" ist. Allerdings sei Minister Al-Wazirs Ministerium (HMWEVW) "weiterhin Planfeststellungsbehörde".
  Der SPD-Landtagsabgeordnete Warnecke zeigt sich hoch unzufrieden mit der Antwort. Ist doch die Zahl der fehlenden LKW-Parkplätze an Autobahnen noch gestiegen. Zu Beginn der schwarz-grünen Koalition 2013 seien es 2.000 Stellplätze gewesen. Nunmehr sind es mit knapp 3.000 Stellplätzen weitere 1.000 fehlende zusätzlich. Im Koalitionsvertrag für die aktuelle Legislaturperiode heißt es grün auf schwarz: "Wir wollen LKW-Parkplätze an Autobahnen ausbauen und verbessern, um wildes Parken auf Standstreifen und in Einfahrten zu beenden." (S. 158)
  Dabei war zum Zeitpunkt der Koalitionsverhandlungen bereits die 2018 erfolgte Gründung des Fernstraßen-Bundesamts sowie der heutigen Autobahn GmbH (2021) bekannt. Mit diesen haben der Bund und die Bundesländer die Umsetzung der Kompetenzverschiebung für den Ausbau, Erhalt und die Verwaltung der Bundesautobahnen festgesetzt.
  Der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke bedauert die Nichterfüllung des schwarz-grünen Koalitionsvertrages auf dem Rücken der LKW-Fahrerinnen und -Fahrer. "Festzuhalten ist: Die zuvor bereits unzureichende Parkplatzsituation hat sich in Zeiten der schwarz-grünen Landesregierung deutlich verschlechtert. Erstaunlich, daß der Bruch des Koalitionsvertrages von den Fraktionen der CDU und Grünen hingenommen wird," zieht Warnecke ein Fazit aus der Misere.
  PM vom 19.07.2021 – Feuerwehr Petersberg (Bad Hersfeld) soll 159.000 Euro Landesmittel erhalten
  530.000 Euro Gesamtsummer für Neubau des Feuerwehrhauses
  BAD HERSFELD – WIESBADEN. Für das neue Feuerwehrhaus im Bad Hersfelder Stadtteil Petersberg wird das Land Hessen eine Zuwendung geben. Der mit gut 530.000 Euro angesetzte Neubau wird auch mit Landesmitteln in Höhe von 159.000 Euro finanziert. In zwei Tranchen soll die Mittelzuwendung erfolgen. "Die eine Hälfte in Höhe von 79.500 Euro wird nach Rohbaufertigstellung (frühestens 2023), die andere nach Inbetriebnahme (frühestens 2024) ausgezahlt werden," so die Maßgabe des Landes, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke mit.
  Diese Vorgaben des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport werden ergänzt um folgende Bedingung: "Das beigefügte Förderschild soll an gut sichtbarer Stelle des Feuerwehrhauses nach Inbetriebnahme angebracht werden. Damit soll ein Zeichen für die Förderung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe durch das Land gesetzt werden."
  Anfrage der Hersfelder Zeitung, veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2021, zur Versorgung mit kardiologischen Leistungen im Landkreis.
  "Im Grunde geht es um zwei Fragen:
  – Was halten Sie von den Plänen des Kreiskrankenhauses?
  – Für wie realistisch schätzen Sie diese Pläne ein?"
  "Die Grundlage des Konzeptes, eine verstärkte Zusammenarbeit und Abstimmung der Beteiligten zum Wohle der Patientinnen und Patienten anzustreben, halte ich für zukunftsweisend. Zu vermuten ist, daß konkurrierende kardiologische Leistungen dauerhafte Probleme nach sich zögen (personell, finanziell). Die Angebote des Herz-Kreislaufzentrums gehen deutlich über dieses Konzept hinaus. In Rotenburg kardiologische Leistungen vorzuhalten und anzubieten, hat sich bewährt. Wieweit der Aufsichtsrat der Klinikum Bad Hersfeld GmbH sich damit befaßt hat, kann ich Ihnen nicht sagen."
  PM vom 16.07.2021 – Sangeskunst wird mit je 500 Euro in Ausbach und Motzfeld landesseitig gefördert
  BAD HERSFELD – WIESBADEN. Das Land Hessen fördert die Chöre in Ausbach (Gemeinde Hohenroda) und in Motzfeld (Gemeinde Friedewald) aus Sondermitteln. Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst läßt daraus dem "Freien Sängerchor Ausbach" sowie dem "Gemischten Chor Motzfeld" jeweils 500 Euro zukommen. "Diese Mittel sind nicht mit einer konkreten Veranstaltung verbunden, sondern dienen in diesen Zeiten der Vereinsförderung," erläutert der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke.
  PM vom 05.07.2021 – Land vergibt Kredite von gut 3,5 Mio. Euro an kommunale Ebene
  BAD HERSFELD – WIESBADEN. Das Land Hessen vergibt über den Hessischen Investitionsfonds gut 3,5 Millionen Euro Kreditvolumen an den Landkreis Hersfeld-Rotenburg und die Gemeinde Wildeck. Die Gemeinde Wildeck wird ein Annuitätendarlehen von 1,06 Millionen Euro aufnehmen. Dieses wird zum Neubau einer dreigruppigen Kinderkrippe in Obersuhl sowie zum Ausbau des Kindergartens in Bosserode verwendet werden.
  Insgesamt 2,467 Millionen Euro Kreditvolumen nimmt der Landkreis Hersfeld-Rotenburg auf. Dieses muß innerhalb eines Zwanzigjahreszeitraumes jeweils in halbjährigen Raten getilgt werden. "Verwendet werden soll das Geld für folgende Maßnahmen jeweils in Millionen Euro: Verwaltungsgebäude (1,27), EDV 2021 (0,537), Brandschutz/Leitstelle (0,25) sowie Straßenbau (0,41)," teilt der SPD-Haushaltspolitiker Torsten Warnecke mit.
  PM vom 22.06.2021 – Blick voraus: Winterkonzert des Chorvereins Bad Hersfeld, 2.500 Euro Zuschuß
  BAD HERSFELD – WIESBADEN. Der Chorverein Bad Hersfeld 1908 e.V. wird für sein diesjähriges Winterkonzert einen Landeszuschuß erhalten. "Das hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst wird 2.500 Euro als Festbetragsfinanzierung zur Verfügung stellen," teilt der SPD-Haushaltspolitiker Torsten Warnecke mit.
  PM vom 21.06.2021 – Staatsminister Michael Roth Spitzenkandidat der hessischen SPD
  SPD-Landesparteitag in Offenbach unterstützt Forderung Kommunalunternehmen bestandssicher zu machen
  Offenbach – Bad Hersfeld. Der heimische Bundestagsabgeordnete und Staatsminister Michael Roth wurde auf dem SPD-Landesparteitag am Samstag auf Platz eins der hessischen Landesliste gewählt. Im Stadion der Offenbacher Kickers hielt Roth eine eindrückliche Rede und warb nachdrücklich für die SPD. Ausdrücklich wandte sich Roth gegen das Motto der Unions-Parteien "erst dagegen sein, dann so zu tun, als wäre man immer schon dafür gewesen". "Ob beispielsweise Mindestlohn oder Grundrente, Klimaschutzgesetz oder Familienförderung, das musste gegen einen hartleibigen Koalitionspartner erkämpft werden," spitzte Roth zu, der mit 92 Prozent gewählt wurde und langanhaltenden Applaus erhielt.
  Einig waren sich die Hersfeld-Rotenburger Delegierten über das einmalige Flair des Parteitages, wenngleich der Rasen des Stadions nicht betreten werden durfte. Auf dem gut siebenstündigen Parteitag wurden auch zwei Anträge aus Hersfeld-Rotenburg positiv entschieden. Zum einen wurde ein Juso-Antrag, der sich mit dem Thema der digitalen Heimarbeit auseinandersetzt, angenommen. Zum anderen ein Antrag, der sich mit der Bestandssicherheit kommunaler Unternehmen beschäftigt. "Während in Bayern die Umwandlung einer kommunalen Kapitalgesellschaft in eine Anstalt Öffentlichen Rechts ohne Zwischenschritte erfolgen kann, muss in Hessen der Zwischenschritt eines Eigenbetriebes erfolgen. Das kostet nur zusätzlichen zeitlichen Aufwand und Geld," meinte für die Delegation der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Manfred Fehr.
  Wie dringend der Handlungsbedarf ist, verdeutlicht die Nachfrage des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke. Dieser hatte sich am Dienstag im Rahmen einer Fragestunde im Hessischen Landtag bei Innenminister Beuth über die Position der Landesregierung erkundigt. Minister Beuth verdeutlichte, dass die "Landesregierung derzeit nicht plant, diese Vorschriften zu ändern." Warnecke fragte nach, ob ein Grund darin liege könne, dass dann nur einmalig Grunderwerbssteuer an das Land flösse? Dies verneinte Minister Beuth selbstredend.
  Die Delegierten der SPD Hersfeld-Rotenburg im Stadion am Bieberer Berg in Offenbach v. l.:
  Torsten Warnecke, Nadine Zacher, Tanja Hartdegen, Janina Funke, Sigrid Sauer, Amy Petzel, Manfred Fehr, René Petzold, Barbara Eckhardt, Irene Hohmeister. Im Vordergrund der SPD-Spitzenkandidat Staatsminister und Bundestagsabgeordneter Michael Roth.
  PM vom 18.06.2021 – 4.400 Euro für Umbaumaßnahmen Schützenverein Kerspenhausen
  Mittel aus Förderprogramm "Weiterführung der Vereinsarbeit"
  BAD HERSFELD – WIESBADEN. Für Umbaumaßnahmen an seinen Schießständen erhält der Schützenverein Kerspenhausen 4.400 Euro aus dem Förderprogramm "Weiterführung der Vereinsarbeit". Mit diesen Mitteln aus dem hessischen Ministerium des Innern und für Sport sollen Gesamtausgaben von etwas weniger als 17.500 Euro bezuschußt werden.
  "Mit diesem Zuschuß von gut 25 Prozent werden Umbaumaßnahmen zur Standsicherheit sowie Umbauten auf elektronische Schießstände unterstützt," erläutert der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke.
  PM vom 07.06.2021 – Kommunalwahlergebnis auf den ersten Blick – ein genauer am Beispiel des Landkreises Hersfeld-Rotenburg
  Bad Hersfeld. Die Kommunalwahl vom 14. März 2021 hat ihre Ergebnisse erbracht. Obgleich auf kommunaler Ebene gewählt wurde, ziehen Augurinnen und Auguren landes- und bundespolitische Schlüsse. Grundlage dazu sind die Ergebnisse der 21 Landkreiswahlen sowie der in den fünf kreisfreien Städten in Hessen.
  Das Ergebnis daraus: Mit 28,5 Prozent verlor die CDU 0,4 Prozentpunkte, die SPD mit 24 Prozent 4,5 Prozentpunkte, mit 18,4 Prozent gewannen die Grünen 7,1 Prozentpunkte, die AfD verlor mit 6,9 Prozent 5 Prozentpunkte, die FDP gewann 0,3 Prozentpunkte auf 6,7 Prozent, Die Linke gewann 0,5 Prozentpunkte auf nunmehr 4 Prozent, Wählergruppen verloren 1,5 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent und sonstige Parteien legten 3,4 Prozentpunkte auf 5,6 Prozent des Gesamtergebnisses zu.
  Größter Gewinner waren somit die "sonstigen Parteien" mit einem Plus von gut 150 Prozent, größter Verlierer die AfD mit einem Minus von mehr als 40 Prozent.
  Der allenthalben ausgerufene politische Wahlsieger waren jedoch die Grünen mit einem Plus von 60 Prozent. Diese hatten ihr bislang bestes hessisches Kommunalwahlergebnis aus dem Jahre 2011 um 0,1 Prozentpunkte auf 18,4 Prozent verbessert. Fünf Kommunalmandate weniger bedeutet dies in der Abrechnung. Im Landtag sprach ein euphorisierter grüner Abgeordneter in Abgrenzung zur SPD gar von "der ehemaligen Kommunalpartei SPD". Ist das alles die Realität? Ja, und doch nur ein Ausschnitt.
  Entscheidende Frage für die kommunalpolitische Ebene!
  Ein Eindruck kann bei dieser Betrachtung entstehen: 21 Landkreise und fünf kreisfreie Städte, das seien die hessischen Kommunalparlamente. Eben dieses Ergebnis spiegele die Kommunalwahlen wider. Wo aber sind Hessens 417 kreisangehörige Städte und Gemeinden? Haben die kein Kommunalwahlgewicht? Und bilden diese nicht den maßgeblichen Block für die vielzitierte "Demokratie vor Ort"? Werden nicht dort Entscheidungen zum Ergebnis geführt, die noch in direkten Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürger durch die immer wieder hochgelobten wahrlich "Ehrenamtlichen" weitergetragen und dargestellt werden? Der Blick auf diese Ebene lohnt sich!
  Landkreis im ländlichen Raum: Beispiel Hersfeld-Rotenburg
  Im Landkreis Hersfeld-Rotenburg konnte die SPD mit gewonnenen 0,3 Prozentpunkten und einem Kreiswahlergebnis von 37,2 Prozent und einem Sitz mehr (nunmehr 23 von 61 Kreistagsabgeordneten) zulegen. Dieses Ergebnis ist auch in die Landesstatistik der Landkreise und kreisfreien Städte Hessens als Kommunalwahlergebnis eingegangen.
  Aber das ist wahrlich nicht alles! Denn nicht allein 61 Kreistagsabgeordnete gilt es durch Wahlen zu besetzen. Vielmehr kommen in den 20 kreisangehörigen Kommunen weitere 450 Mandatsträgerinnen und -träger hinzu. Diese werden auf die Parlamente von vier Städten und 16 Gemeinden, bei gut 120.000 Einwohnerinnen und Einwohner, verteilt. Von der kleinsten Gemeinde Cornberg mit 1.600 Einwohnerinnen und Einwohnern bis zur Festspielstadt Bad Hersfeld mit 30.000.
  Zu den Parlamentariern in den 20 Kommunalparlamenten kommen die Kreisbeigeordneten, die Stadträte sowie die Mitglieder in den Gemeindevorständen. Und schließlich gibt es gerade im Ländlichen Raum eine Vielzahl von Ortsbeiräten, die sich in den Gemeinden an den Ortsteilen (Dörfern) sowie in den Städten an Stadtteilen oder ehemaligen eingemeindeten Dörfern orientieren. Diese zahlreichen Mandate bleiben bei dieser Betrachtung außen vor.
  511 Mandate somit im Landkreis insgesamt, statt der allein 61 Kreistagsmandate, die in die Wahlstatistik des Hessischen Statistischen Landesamtes einfließen. Das sollte den Blick auf das ehrenamtliche politische Engagement schärfen. Zumal Parteien und Gruppierungen, die aufgrund des Wahlrechts (kumulieren, panaschieren) ein breites personelles Angebot machen wollen, schnell an ihre Grenzen stoßen können. Tausende Kandidierende lassen sich aufstellen. Gelebte Demokratie.
  Im Detail sind die errungenen Mandate vor Ort – Zahl der notwendigen Stimmen, um ein Mandat zu erreichen – mit denen auf Kreisebene aufgrund des Kumulierens, Panaschierens und der unterschiedlichen Stimmenzahl (Mandate und damit Stimmenmaximalzahl: Landkreis Hersfeld-Rotenburg 61 über Bad Hersfeld 39 bis Cornberg 11) nicht gleichzusetzen. Dennoch müssen Kandidaturen aufgeboten, Mandate dauerhaft besetzt und damit vor allem kommunalpolitische Arbeit gestaltet werden. 4,2 Millionen Stimmen wurden für die Kreistagswahl und die der vier Stadt- sowie 16 Gemeindeparlamente von den Wählerinnen und Wähler vergeben (siehe Tabelle).
  Auffällig ist, daß die SPD zulegen konnte. Das Spitzenergebnis mit 92 Prozent in der mit 5.800 Ludwigsauerinnen und Ludwigsauern einwohnerstärksten und mit 110 Quadratkilometern größten Flächengemeinde ist hessenweit nicht übertroffen worden. Auf Kreisebene konnte die SPD mit 23 von 61 Mandaten, bei 37,2 Prozent (1.062.392 Stimmen) zulegen. Von der Gesamtzahl der bei der Kreis-, Stadt- und Gemeindewahl abgegebenen rund 4,2 Millionen Stimmen erreichte die SPD 1.598.189 Stimmen oder 38,25 Prozent. Damit konnte die SPD 230 Mandate insgesamt erringen oder gut 45 Prozent der Sitze in den Kommunalparlamenten.
  Die CDU kandidierte in immerhin vier Kommunen, darunter Ludwigsau, gar nicht. Im Kreistag verlor sie zwei Sitze, der Abstand zur SPD ist damit auf sieben gewachsen. 25,8 Prozent (737.295 Stimmen) entsprechen nicht dem Wahlziel, die SPD als stärkste Partei ablösen zu wollen. 117 Mandate insgesamt bedeuten einen Anteil von gut 23 Prozent.
  Die Grünen erreichten von den 511 kommunalen Mandaten 19 oder 3,7 Prozent. Sie sind damit in nur wenigen Kommunen verankert. Zu einem Kreiswahlergebnis von 6 Sitzen, bei 9,2 Prozent (plus 3,3 Prozentpunkte) Stimmen (263.713 Stimmen) kommen weitere 13 Sitze in Kommunen hinzu.
  Die FDP konnte ihr Ergebnis auf Kreisebene um 0,4 Prozentpunkte auf 5,5 Prozent verbessern, gewann damit erneut drei Kreistagsmandate. Hinzukommen 16 weitere Kommunalmandate, somit insgesamt 19 Mandate.
  Die AfD trat nur auf Kreisebene an, verlor dabei gut 33 Prozent oder 4,1 Prozentpunkte. Mit fünf Kreistagsmitgliedern errang sie etwas mehr als 0,9 Prozent der Kommunalmandate.
  Die Linken erreichten im Kreistag ein und in einem Stadtparlament ein weiteres Mandat. Die 2,2 Prozent Kreistagswahlergebnis bedeuten den Verlust des Fraktionsstatus.
  Die Freien Wähler und die FWG erreichten insgesamt 25 Mandate, davon 3 im Kreistag mit dort 5 Prozent. Das macht über alle Parlamente fast 4,9 Prozent der Kommunalmandate aus.
  Die häufig nur vor Ort kandidierenden, sich nicht zusammenschließenden Gruppierungen und Listen kommen zusammen auf 91 Mandate, rund 18% der 511 Mandate. Dies weist auf eine vielfältige politische Landschaft hin, nicht selten jedoch mit einer allein punktuellen politischen Agenda.
  Demokratie kommt ohne tiefgreifende Verankerung nicht aus
  Die politischen Debatten werden einerseits mit langfristig-globaler, andererseits mit kleinteilig-lokaler und -regionaler Ausrichtung angelegt. Hinzu kommen die zahlreichen kurzfristigen Ziele. Die tendenzielle Wahrnehmung, wonach die Relevanz von Parteien, die auf allen Ebenen Verknüpfungen vorweisen, abnimmt, spricht gegen Volksparteien. Die tatsächlichen Notwendigkeiten dafür.
  Und die kommunalpolitische Praxis verweist darauf, daß Volksparteien eine tiefe Verankerung aufweisen. Dies dokumentiert sich nicht allein in den modern "Netzwerken" genannten personellen Verknüpfungen. Vielmehr verbunden damit sind auch Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten. Auf das Unterstützen, Helfen und gemeinsame Schaffen, das Feiern, Erinnern und Austauschen auch Diskutieren sei verwiesen. Die Volksparteien bilden dies offenbar ab.
  Und zweifelsohne ist die Sozialdemokratie mit 14 von 21 Landrätinnen und Landräten der hessischen Landkreise sowie vier der fünf Oberbürgermeister der kreisfreien, schließlich weiteren vier der sieben Sonderstatusstädte die führende Kommunalpartei.
  Am Beispiel des Landkreises Hersfeld-Rotenburg, der gewiß exemplarisch für die beiden Volksparteien SPD und CDU stehen kann – wenn auch bei unterschiedlichen Stimmenergebnissen – wird deutlich, wie gewichtig vor Ort die Volksparteien sind. SPD Hessen: Die Kommunalpartei.
  >>> Kommunalwahl 2021 Auswertung: Tabelle Gesamtstimmen
  PM vom 11.05.2021 – Landesförderung für Bad Hersfelder Festspiele auch in Pandemie-Zeiten
  Fördervolumen wie bislang: 770.000 Euro
  BAD HERSFELD – WIESBADEN. Die Bad Hersfelder Festspiele werden auch in dieser Saison seitens des Landes Hessen unterstützt werden. Wie in den vergangenen Jahren unterstützt das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst mit bis zu 770.000 Euro die Aufführungen. Das Musical "Goethe" und die Schauspielstücke "Der Club der toten Dichter" sowie "Momo" füllen den Spielplan. Es wird mit Gesamtausgaben von insgesamt gut 6 Millionen Euro für die Saison 2021 gerechnet.
  "Gut, daß die Bad Hersfelder Festspiele als Leuchtfeuer der Kultur auch in diesen Zeiten strahlen werden. Die Besucherinnen und Besucher aber auch die Kulturschaffenden freuen sich gewiß auf eine eindrucksvolle Saison," setzt der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke auf schöne Sommerabende.
  PM vom 16.04.2021 – Kleine Anfrage bestätigt mangelnde Nachhaltigkeit im grünen Verkehrsministerium
  Minister Al-Wazir bestätigt unzureichende Investitionen in den Landesstraßenbau
  Wiesbaden. Die aktuelle Diskussion um die mangelnde Zukunftsfähigkeit grüner Verkehrspolitik bestätigt Verkehrsminister Al-Wazir selber. Hatte dieser doch eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zur Situation der Landesstraßen nur unzureichend beantwortet (20/3851). So konnte Al-Wazir die Frage, ob für die Landesstraßen im Haushalt die "Anschaffungs- und Herstellungskosten" (AHK) oder der "Wiederbeschaffungswert" zugrundegelegt werden müsse, nicht klar beantworten. Die AHK für das gut 7.000 Kilometer lange Landesstraßennetz betragen laut Geschäftsbericht 2019 6,746 Mrd. Euro, der vom Verkehrsministerium genannte Wiederbeschaffungswert gar 7,44 Mrd. Euro.
  Unwidersprochene Tatsache ist allerdings, daß seit Antritt des grünen Verkehrsministers der Wert des Landesstraßenvermögens um fast eine halbe Milliarde Euro (496,5 Millionen Euro) abgenommen hat. "Nicht einmal dieses Faktum, nachlesbar in den Geschäftsberichten des Landes, bestätigt der hessische grüne Verkehrsminister. Stattdessen "Schwall im All", wie man so schön in Nordhessen zu sagen pflegt," hält der SPD-Haushaltspolitiker Torsten Warnecke dem grünen Verkehrsminister Al-Wazir vor.
  Mit dem jährlich sinkenden Straßenbauvermögen von nunmehr nur noch gut 3,9 Mrd. Euro bestätigt der Minister die völlig unzureichende Zukunftsfähigkeit seiner Politik. Rein rechnerisch müßte jedes Jahr eine Summe von gut 200 Millionen Euro investiert werden. Stattdessen rechnet Al-Wazir stolz vor, in zehn Jahren 930 Millionen (2016 – 2025) vorgesehen zu haben. Warneckes Fazit: "Landesstraßen liegen im wesentlichen im Ländlichen Raum. Deshalb spielt tatsächliche Nachhaltigkeit, das heißt zu investieren, leider keine grüne Rolle."
  PM vom 13.04.2021 – SPD-Kreistagsfraktionsvorstand neu gewählt
  PM vom 23.03.2021 – Umrüstung der Flutlichtanlage in Eiterfeld (SG Dittlofrod/Körnbach) mit 5.300 Euro Landesförderung – Gesamtkosten von 27.000 Euro
  WIESBADEN – EITERFELD. Für die Umrüstung der Flutlichtanlage der Sportgemeinschaft Dittlofrod/Körnbach bewilligt das Hessische Ministerium des Innern und für Sport 5.300 Euro. Insgesamt legt das Ministerium 27.000 Euro Kosten als zuwendungsfähig zugrunde. "Die Mittel werden aus dem Förderprogramm "Weiterführung der Vereinsarbeit" des Landes Hessen zur Verfügung gestellt," teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke mit.
  Ihre Fragen an Torsten Warnecke
  Michael Roth MdB lädt ein zur Fragestunde
  BAD HERSFELD. Schon bald entscheiden die Wählerinnen und Wähler Hersfeld-Rotenburgs nicht nur über die Zusammensetzung der kommunalen Parlamente, sondern auch darüber, wer in den kommenden sechs Jahren das Landratsamt in Bad Hersfeld führen wird. Kurz vor der Wahl am Sonntag lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Roth alle Interessierten dazu ein, Ihre Fragen an den SPD-Kandidaten und Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke zu stellen und sich selbst ein Bild zu machen. Die digitale Veranstaltung findet am Donnerstag, den 11. März, von 17 bis 18 Uhr Live auf Facebook statt.
  "Gestalten – nicht nur verwalten!". Mit diesem klaren Statement unterstreicht Torsten Warnecke seinen Anspruch für das Amt des Landrates. Was das bedeutet, konnten die Zuschauerinnen und Zuschauer bereits bei der Online-Premiere von Roths Kaffeeklatsch erfahren. Warnecke warb unter anderem leidenschaftlich für die Stärkung der heimischen Bildungslandschaft und eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung vor Ort. Nun, wenige Tage vor der Wahl am 14. März, stellt sich Warnecke nicht mehr den Fragen von Michael Roth, sondern der vielen interessierten Bürgerinnen und Bürger zwischen Cornberg und Haunetal, zwischen Neuenstein und Heringen.
  Die Veranstaltung wird wieder Live über die Facebook-Seite von Michael Roth übertragen: https://www.facebook.com/michael.rothmdb/. Zuschauen können alle – auch ohne eigenen Facebook-Account. Wer eine Frage an Torsten Warnecke hat, kann diese an michael.roth.wk@bundestag.de oder über die Social Media-Kanäle von Michael Roth stellen. Einsendeschluss hierfür ist der 10. März 2021.
  >>> Ihre Fragen
  PM vom 08.03.2021 – SPD-Niederaula hält Sanierung der L3431 zwischen Hilperhausen und Roßbach für unverzichtbar
  Niederaula. Zu einer Straßenzustandseinschätzung trafen sich Niederaulaer Sozialdemokraten mit Bürgermeister Thomas Rohrbach und dem Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke.
  Al-Wazir lobte Warneckes Einsatz für die Landesstraßen: "Wenn Sie sich einmal das Landesstraßennetz des Landkreises Hersfeld-Rotenburg anschauen, um das Sie sich verdienstvollerweise besonders kümmern, stellen Sie fest, dass wir im Landkreis Hersfeld-Rotenburg im Rahmen der Sanierungsoffensive seit 2016 16 Projekte saniert haben." Nach diesem Lob für Warnecke zeigte sich Al-Wazir jedoch auch ein wenig ungehalten zu den häufigen Nachfragen des Landtagsabgeordneten: "Diese Bewertungsmatrix kennen Sie, ich habe sie Ihnen oft genug vorgestellt. Und es ist nicht so, dass, wenn man öfter nach einer bestimmten Straße fragt, sie dann saniert wird. Das ist nicht Teil der fachlichen Bewertungsmatrix." Warnecke hatte zuletzt vor mehr als zwei Jahren nach diesem Streckenabschnitt gefragt und bemängelt die Unterfinanzierung des Landesstraßenbaus. Allein in der Zeit des grünen Verkehrsministers hat das Vermögen von gut 4,4 Milliarden Euro um rund eine halbe Milliarde Euro abgenommen. "Das heißt, zusätzliche Straßen sind jetzt in Schrottzustand gegangen und harren der Sanierung," zieht Warnecke ein Fazit.
  Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommt virtuell nach Nordhessen
  Town-Hall Meeting mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und den Landratskandidaten Andreas Siebert, Winfried Becker und Torsten Warnecke am Samstag, den 20.02.2021 von 14.00 – 15.30
  Der SPD-Bezirk Hessen-Nord lädt am Samstag, den 20.02.2021, um 14.00 zu einer digitalen Talkrunde mit dem SPD-Kanzlerkandidaten zur Bundestagswahl und den drei Kandidaten der am 14. März 2021 gemeinsam mit der Kommunalwahl in Hessen stattfindenden Landratswahlen Andreas Siebert, Landkreis Kassel, Winfried Becker, Schwalm-Eder-Kreis und Torsten Warnecke, Landkreis Hersfeld-Rotenburg ein.
  Die Veranstaltung, die als virtuelles Town Hall Meeting stattfindet steht unter dem Motto: "Triff Olaf Scholz und unsere Kandidaten und stelle deine Frage!" Die Politiker sind dabei jeweils aus dem Studio zugeschaltet.
  Im Rahmen der interaktiven Gesprächsrunde haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Fragen per Chat oder Video direkt an den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und die Landratskandidaten zu richten. "Wir freuen uns, mit Olaf Scholz unter dem Titel "Respekt und Soziale Politik für dich" ins Gespräch zu kommen über die Themen, die viele Menschen derzeit bewegen.
  Wir sprechen über Perspektiven aus der Corona-Krise, die nordhessischen Landkreise vor der Kommunalwahl und die Zukunft der Sozialdemokratie. Mit Blick auf die Kommunalwahl sollen insbesondere die Themen Aufwärts nach der Pandemie – Konjunkturprogramme für Kommunen, Zusammenhalt vor Ort, Glasfaserausbau im ländlichen Raum, ÖPNV im ländlichen Raum, Daseinsvorsorge, Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum und Kampf gegen Rechts erörtert werden", so SPD-Bezirksvorsitzender Timon Gremmels.
  Die virtuelle Versammlung wird von der Juso-Landesvorsitzenden Sophie Frühwald moderiert.
  Bürgerinnen und Bürger können sich per WebEx einloggen und dort Fragen direkt oder per Chat stellen. Zudem kann die Veranstaltung per Facebook Live unter facebook.com/spdhessennord oder YouTube Live unter www.nordhessenpartei.tv verfolgt werden. Auch dort können im Chat Fragen gestellt werden.
  Interessierte können sich per Mail an bezirk.hessen-nord@spd.de anmelden und erhalten anschließend die Zugangsdaten zur Veranstaltung.
  PM vom 19.02.2021 – Torsten Warnecke: Schulen endlich ans Digitalnetz anschließen – Zeit zum Handeln!
  Bad Hersfeld. Die Corona-Pandemie hält bald ein Jahr an. Digitaler Fernunterricht und die Digitalisierung des Schulunterrichts sind gerade in diesen Zeiten immer wieder Thema. Aufregung herrscht immer noch über die partielle Nichtumsetzung der notwendigen Maßnahmen. Sei es, dass auf den Schulgrundstücken schlicht keine Anschlusskabel verlegt sind oder sei es, dass Funklösungen nicht umgesetzt werden, um die Schule oder Klassenräume kabellos anzuschließen. "Bedauerlich, dass der Landkreis Hersfeld-Rotenburg immer noch nicht weiter ist. Mich erreichen zahlreiche verärgerte Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern, die fragen, was denn da los ist. Das kann und wird so nicht bleiben", verdeutlicht der Landratskandidat Hersfeld-Rotenburgs Torsten Warnecke MdL.
  PM vom 08.02.2021 – Schnee überdeckt Mängel bei den Landesstraßen nicht!
  Fragestunde im Landtag, MdL Warnecke fragt Minister Al-Wazir:
  L 3431 zwischen Hilperhausen und Abzweig Roßbach (L 3432) sowie
  L 3341 zwischen Erdmannrode Abzweig L 3170 nicht vor 2025
  WIESBADEN – BAD HERSFELD. Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir sieht eine grundhafte Sanierung zweier Landesstraßenabschnitte erst nach 2025. Dann nämlich läuft das Sanierungsprogramm 2016 – 2025 aus. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke hatte in der Aktuellen Fragestunde des Landtages zunächst nach der dringend notwendigen Sanierung des Straßenabschnitts zwischen dem Schenklengsfelder Ortsteil Erdmannrode, an dem Haunecker Ortsteil Fischbach vorbei, bis zur Landesstraße 3170 (Eiterfeld – Hauneck) gefragt. Al-Wazir teilte mit, dass sich "keine Vordringlichkeit gegenüber anderen Erhaltungsmaßnahmen ergeben" habe.
  Genau dieselbe Antwort erhielt der Wahlkreisabgeordnete für den Streckenabschnitt der L 3431 zwischen Hilperhausen und Roßbach. Warneckes zusätzlichen Hinweis, wonach diese Landesstraße die einzige Straßenverbindung für den Ort sei, beantwortete der Minister wie folgt: "Gerade, wenn die Straße dann saniert wird, der örtliche Abgeordnete fragt, wie es sein kann, dass der Ort so lange abgeschnitten ist. Das wird bei Ihnen kommen. Ich sage es Ihnen voraus."
  Nach dieser defekten Straße hatte Warnecke bereits zuletzt vor zwei Jahren im Landtag gefragt. "Und der Zustand hat sich verschlechtert", urteilt Warnecke, der den wahren Grund für die unzureichende Straßensanierung in mangelndem Landesmitteln sieht. Da helfen auch die beiden Hinweise des grünen Ministers nicht weiter, der erstens feststellte: "Wenn Sie sich einmal das Landesstraßennetz des Landkreises Hersfeld-Rotenburg anschauen, um den Sie sich verdienstvoller Weise besonders kümmern, stellen Sie fest, dass wir im Landkreis Hersfeld-Rotenburg im Rahmen der Sanierungsoffensive seit 2016 16 Projekte saniert haben." Andererseits zeigte sich der Minister nicht so richtig erfreut über die Nachfragen des SPD-Haushaltspolitikers, meinte Al-Wazir doch: "Und es ist nicht so, dass, wenn man öfter nach einer bestimmten Straße fragt, sie dann saniert wird." Warnecke sieht das nicht so.
  Sanierungsbedürftige Landesstraße L 3431 zwischen Hilperhausen und Roßbach.
  PM vom 02.02.2021 – Wortreich. Willensstark. Warnecke.
  Roths (online)Kaffeeklatsch mit Landratskandidat Torsten Warnecke MdL
  BAD HERSFELD. Torsten Warnecke gehört so selbstverständlich zum politischen Geschehen in Hersfeld-Rotenburg wie die Stiftsruine zu Bad Hersfeld oder der Monte Kali zum Werratal. Er hat sein Leben der Sozialdemokratie und den Menschen in Waldhessen gewidmet und setzt sich sowohl als Landtagsabgeordneter als auch als Kommunalpolitiker unentwegt für die Region ein. Oft wortreich, doch stets mit einem offenen Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger – und das auch ohne ein Handy zu besitzen.
  Doch was beschäftigt den Landtagsabgeordneten eigentlich abseits des politischen Alltags? Was bewegt Ihn zu seiner Kandidatur für das Amt des Landrates? Und ist man als gebürtiger Schleswig-Holsteiner wirklich so sturmerprobt, wie man es den Menschen aus dem Norden gerne nachsagt? Diese und weitere Frage erwarten Sie beim lockeren Kaffeeklatsch am kommenden Samstag.
  Roths Kaffeeklatsch ist eine politische Veranstaltungsreihe, die keine Fachreferate und Monologe, dafür aber gute Unterhaltung bietet. Ausnahmsweise und pandemie-bedingt findet der Kaffeeklatsch diesmal als Onlineformat bei Facebook am Samstag, den 6. Februar, um 15 Uhr statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, es sich mit Kaffee und Kuchen vorm Bildschirm bequem zu machen und dieser digitalen Premiere beizuwohnen. Die Veranstaltung wird live über die Facebook-Seite von Michael Roth übertragen. Wer keinen Facebook-Account besitzt, kann trotz dessen zuschauen und muss nur auf die Kommentarfunktion verzichten:
  www.facebook.com/michael.rothmdb/.
  PM vom 28.02.2021 – SPD dankt Krankenhauspersonal für harten Einsatz in Corona-Zeiten
  Forderung: Lücke bei Corona-Prämie für das Jahr 2020 muss geschlossen werden
  Bad Hersfeld. Dem Krankenhaus-Personal, das aufgrund der Corona-Pandemie zusätzlich physisch und psychisch gefordert worden ist, danken SPD-Unterbezirk und -Kreistagsfraktion vielmals. Einem Teil des Personals der Klinikum Bad Hersfeld GmbH ist im Dezember für das Jahr 2020 eine sogenannte Corona-Prämie gezahlt worden. Diese betrug meisthin 600 Euro. Erhalten haben diese wohl nur Beschäftigte, die nach dem "Tarifvertrag öffentliche Dienste" (TVöD) bezahlt werden.
  Bislang ist es so, dass nicht nach TvÖD-bezahlte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, mit zudem schlechterer Entlohnung, keine Corona-Prämie erhalten haben. "Das geht so nicht," spitzt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Torsten Warnecke zu. Der SPD-Landtagsabgeordnete geht aber davon aus, dass Anfang kommenden Monats eine Lösung im Sinne der Beschäftigten gefunden wird.
  am 21. Januar war eine Veröffentlichung in der Hersfelder Zeitung zu lesen, der meine Landtagskollegin Karina Fissmann und mich eines "Lügenmärchens" zeiht. Bezug genommen hatte Frau Kaya Kinkel (Landtagsfraktion die Grünen) auf die Pressemitteilung von Frau Fissmann und mir zum Thema "Nichtöffnung der Impfzentren im Ländlichen Raum", die auf dieser Internetseite mit Datum vom 15. Januar zu finden ist.
  Zu den Fakten: Um die Mehrausgaben zu genehmigen, wurde am 24. November von Staatsminister der Finanzen Michael Boddenberg (CDU) an den Haushaltsausschußvorsitzenden des Hessischen Landtages Wolfgang Decker (SPD), der angefügte Antrag "für Mehrbedarfe wegen der Corona-Virus-Pandemie", mit der Bitte um Befassung im Haushaltsauschuß, geschickt. Diese fand am 2. Dezember 2020 unter Corona-Bedingungen im Wiesbadener Landtag statt.
  Im Plenarsaal des Landtages wurde nach Beratung in eben der Haushaltsausschußsitzung der vorliegende Antrag einstimmig, somit von allen Fraktionen, verabschiedet. Ein weiterer Änderungs- oder Ergänzungsantrag liegt bislang dem Haushaltsausschuß, dem ich als Mitglied und stellv. Sprecher der SPD-Landtagsfraktion angehören darf, nicht vor.
  Gemeinsam gehen meine Landtagskollegin Karina Fissmann und ich hiermit davon aus, daß deutlich wird, daß sich Frau Kaya Kinkel (Landtagsfraktion Die Grünen) schlicht geirrt hat.
  Mit Datum vom 22. Januar ist in der Hersfelder Zeitung ein Artikel "Fissmann und Warnecke: Keine Lügenmärchen" erschienen, der die Position meiner Kollegin Karina Fissmann und von mir, verdeutlicht.
  Herzlichen Dank allen im Gesundheitswesen Tätigen sowie beste Genesungswünsche an erkrankte Bürgerinnen und Bürger!
  PM vom 15.01.2021 – Landtagsabgeordnete Karina Fissmann und Torsten Warnecke enttäuscht!
  Öffnung von nur sechs Impfzentren widerspricht Landtagsbeschluß – Ländlicher Raum benachteiligt Einstimmiger Beschluß im Haushaltsausschuß im Dezember harrt immer noch der Umsetzung: Pro Impfzentrum 1,8 Millionen Euro pro Monat, 30 Impfzentren mit 54 Millionen Euro dabei, Impfzentrum Rotenburg öffnen.
  Bad Hersfeld – Wiesbaden. Enttäuscht sind die beiden heimischen Landtagsabgeordneten Karina Fissmann und Torsten Warnecke über die Umsetzung der Corona-Schutzimpfung. Hatte doch der Haushaltsausschuß des Landtages noch im Dezember 150 Millionen Euro einstimmig beschlossen. Damit sollten den Impfzentren ab Anfang Dezember jeweils monatlich 1,8 Millionen Euro zukommen . Dieser Beschluß baute auf bereits im November beschlossenen 20 Millionen Euro für Verbrauchsmaterial und erforderliche Impflogistik auf.
  Beschlossen wurden die Mittel für ca. 30 Impfzentren – real sind es nun 28 – in Hessen. Dort sollte "ab ca. Mitte Dezember ein erster Impfstoff" bereitgestellt werden. Mobile Impfteams für die Impfung nicht-mobiler Personengruppen, zum Beispiel in Altenpflege- und Behinderteneinrichtungen, sind angegliedert. Von im Durchschnitt 30.000 Impfungen je Impfzentrum und Monat wurde ausgegangen. "900.000 Impfmöglichkeiten je Monat" wurden dem Haushaltsausschuß avisiert, so daß bei 7,6 Millionen Impfungen "dies einer erwarteten Dauer des Betriebs der Impfzentren über acht Monate" entspricht.
  Und nun ist der Dezember und auch der Januar schon halb rum. Und das Impfzentrum Rotenburg ist nicht geöffnet. "Die Parlamentarier erhalten Beschlußvorlagen, fragen nach, beschließen und die Landesregierung macht dann, was sie will," sind sich Karina Fissmann und Torsten Warnecke einig. Die folgenden unzureichenden Informationen, überlastete Impfterminvergaben sind nur die logische Folge dieses durchaus lebensgefährdenden Kuddelmuddels. Kein Wunder, daß die Landesregierung mit unzureichenden Informationen die Bevölkerung verunsichert und verärgert.
  Und auch das Parlament wird vorgeführt. Denn nirgendwo stand in dem Beschluß etwas von Öffnung nur einiger weniger Impfzentren. Und daß bei nur sechs Impfzentren diese gerade aus dem Ländlichen Raum schlecht zu erreichen sein werden, ist doch auch klar. Ergebnis: Die Regionen um die wenigen Impfzentren werden bevorzugt.
  Den vielen in Impfzentren, Gesundheitseinrichtungen und im Gesundheitswesen beruflich und ehrenamtlich Tätigen danken die beiden heimischen SPD-Landtagsabgeordneten herzlich: "Auf deren Rücken werden die unzureichenden Planungen der Landesregierung wieder einmal ausgetragen."