text: Und jetzt noch ein Skandälchen | Andis Blog
  Und jetzt noch ein Skandälchen
  2011-02-11 in Piratenpartei
  Der Westen berichtet gerade von einem Finanzskandal beim Landesverband NRW. Anscheinend hat es beim Prüfbericht am Landesparteitag Unregelmäßigkeiten gegeben, was ich übrigens zum ersten Mal höre. Jetzt ist es natürlich die Aufgabe der Presse über alles so zu berichten wie sie es für richtig hält und wir leben ja die Transparenz, also bitteschön. Dennoch muss ich hier mal sagen, dass mich der Artikel schon etwas verwundert hat, weil die Sachverhalte so nicht wirklich zusammenpassen. Aus diesem Grund habe ich mich mal mit Bernd Schlömer – unserem Bundesschatzmeister – kurzgeschlossen um mehr zu erfahren und möchte hier mal ein paar Dinge ins richtige Licht rücken.
  Eins Vorweg, wir – der Bundesvorstand – wissen gar nicht, was überhaupt passiert ist. Die Unregelmäßigkeiten wurden Bernd angezeigt und er prüft sie. Des weiteren will ich noch erwähnen, dass der Rechenschaftsbericht des LV NRW genauso wie alle anderen von der Wirtschaftsprüfung geprüft worden ist. Wenn die Verletzungen so grob wären, wie in dem Artikel geschildert, dann müssten wir uns fragen, ob die die viele Kohle wert sind, die wir denen bezahlen. Es kann also aus meiner Sicht gar nicht so schlimm sein, wie dort dargestellt. Bernd hat das alles im Griff. Des weiteren möchte ich auch kurz denjenigen, die vielleicht nicht so viel Einsicht in die Abläufe der Partei haben, hier ein paar Dinge erläutern.
  Zum einen erst einmal, gibt es ein sehr faszinierendes Zusammenspiel von Schatzmeistern und Kassenprüfern. Beides sind Jobs, die eigentlich keiner so richtig machen will. Ich habe beide schon gemacht und ich kann euch sagen, dass es ein zähes Geschäft ist. Gerade als Kassenprüfer braucht man viel Geduld. Wenn einem der Schatzmeister die Arbeit auch dadurch noch schwer macht, dass er keine Ordnung hält dann wird man sauer. Glaubt mir, ich habe schon mal überlegt einem gewissen Landesschatzmeister einen Satz Leitz-Ordner zu schenken, nur damit keiner mehr durch einen unsortierten Stapel Papier arbeiten muss wie ich. Der Effekt ist typischerweise, dass Kassenprüfer aufm Parteitag auf den Putz hauen, das ist ihr Job, sie haben ja auch immer eine gewissen mahnende Funktion. Auch hier kann ich mich an einen Kassenprüfer erinnen, der 20 Minuten über die Art und Weise der Buchhaltung lamentierte, aber keine einzige Ungereimtheit aufzählen konnte. Bisher wissen nur die Kassenprüfer und der alte NRW-Vorstand von den Problemen und es ist noch viel zu früh um überhaupt sagen zu können, ob und was da eigentlich los ist. Auch hier nochmal der Aufruf: Lasst Bernd bitte Zeit das zu prüfen.
  Ansonsten möchte ich noch ein bisschen zu Vorwürfen die im Artikel stehen Stellung nehmen, denn da gibt es für mich ein paar Ungereimtheiten. Zum einen steht da, es wäre die erste Prüfung seit 4,5 Jahren (So alt ist btw die Piratenpartei, der LV nicht). Das klingt seltsam, da man eigentlich an jedem Wahlparteitag prüft. Ich habe mich daraufhin bei einer Hand voll Piraten aus NRW umgehört und es gab wohl einige Vertagungen, weil die Unterlagen noch nicht prüffertig waren (Ein Originalzitat: "Es hieß irgendwie immer nur, wir haben Chaos"). Jetzt waren sie wie gesagt schon bei der Wirtschaftsprüfung, allein schon deswegen mussten sie ja dieses Mal prüffertig sein.
  Explizit möchte ich mich an dieser Stelle hinter die betroffenen Schatzmeister stellen, die laut Bericht anscheinend scharf angegangen wurden. Ich habe einmal gesagt, dass Schatzmeister in NRW der Job ist, den ich bei den Piraten niemals machen werde. NRW hat ca. 2000 Piraten und nur einen Landesverband. Das heißt, der Landesschatzmeister muss die Kohle für alles was dort passiert direkt verwalten, da es keine Untergliederungen gibt [1]. Es gibt zwar sog. Crews, aber die verschlimmern die Situation noch, weil die darüber entscheiden wie sie ihr Geld ausgeben und damit dem Landesschatzmeister nur noch mehr Arbeit anschaffen. Diesem einen Menschen, der ehrenamtlich tätig ist, der den ganzen Tag mit Arbeit beworfen wird und dem man dank der Fixierung auf die exotische finanzielle Organisation des LVs keine Entlastung zugesteht, dann auch noch Vorwürfe zu machen, ist widerlich. Ihr wolltet das Crew-Chaos, dann badet es gefälligst gemeinsam aus.
  Jetzt noch ein paar Kleinigkeiten. Abweichungen zwischen Ist- und Soll-Mitgliederzahl, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Schon allein aus dem einfachen Grund, dass es weder Ist- Noch Soll-Mitgliederzahlen gibt, sondern nur Mitgliederzahlen. Genausowenig gibt es übrigens Verluste wegen ausstehender Mitgliedsbeiträge. Das Ausstehen des Mitgliedsbeitrags sorgt für den Verlust des Stimmrechts, sonst erst mal nichts. Man kann zwar laut Satzung anmahnen was zum Ausschluss führen kann (was wiederum rechtlich strittig ist), aber es kann kein Verlust sein, denn die Leute die ausgeschlossen werden, zahlen ja trotzdem nicht. Dass ein Verband in frühen Zeiten seine Finanzen ohne ein eigenes Konto abwickelt, sondern sich von einem höheren Verband aushelfen lässt, auch das ist normal, denn so ein Verband will erst mal gegründet werden. Schon alleine, weil viel nicht wussten, dass es jetzt einen LV gibt und weil der Bund früher auch satzungsgemäß dafür zuständig war, flossen übrigens völlig natürlich immer noch Mitgliedsbeiträge an den Bund. Das wird dann von Bund und LV verrechnet.
  Alles in allem, kann ich die Summen die im Artikel beim Westen genannt werden dennoch nicht nachvollziehen. Ein paar Sachen müssen sicher noch nachgetragen werden, das ist nicht immer vermeidbar, aber solche Ungereimtheiten, wie sie hier beschrieben werden, wären der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft sicher aufgefallen. Also keine Panik schieben, wird nichts so heiß gegessen wie es gekocht wird.
  PS: Text aus Aktualitätsgründen nicht regidiert. Wer Rechtschreibfehler findet, darf sie diesmal behalten.
  [1] Edit: Ja ich muss mich korrigieren, jetzt gibt es Kreisverbände in NRW. Aber die Beanstandungen reichen ja auch eine Weile zurück.
  2011-02-11 um 5:13 pm
  Und jetzt verlinkst du diesen Post bitte noch offiziell in deiner Eigenschaft als Stellv. Vorsitzender in den Kommentaren auf der Seite des Artikels von denen, falls Bernd keine Einwände hat. Möglichst noch heute, wäre mein wohlmeinender Vorschlag.
  2011-02-12 um 6:11 am
  Da steht ein Trackback dran
  2011-02-11 um 5:24 pm
  Gut gesprochen. Zwei Sachen folgen trotzdem direkt aus dem Artikel: Erstens die Notwendigkeit die Sache nun aufzuklären. Zweitens die Notwendigkeit einzusehen dass wir, allein dadurch dass die Notwendigkeit entstanden ist die Sache aufzuklären, ein innerparteiliches Transparenzdefizit in Finanzfragen haben. Mal sehen ob wir daraus lernen.
  2011-02-11 um 5:31 pm
  Mehr als 50% der NRW-Piraten auf dem letzten LPT in 2010 wollten das "Crew-Chaos" nicht und haben für eine vollständig neue Satzung gestimmt, die den Crews jeglichen offiziellen Status und Finanzentscheidungen genommen hätte…
  2011-02-11 um 5:42 pm
  Tweets that mention Und jetzt noch ein Skandälchen « Andis Blog -- Topsy.com
  […] This post was mentioned on Twitter by Juergen Ertelt, sferex, Sebastian Jabbusch, Piraten-Mond, Homo singularis and others. Homo singularis said: RT @sferex: »Wir – der Bundesvorstand – wissen gar nicht, was überhaupt passiert ist.« http://bit.ly/hThSq7 #Piraten #antipopp m( […]
  2011-02-11 um 6:02 pm
  Ich verstehe den Kommentar-Schnellschuss in diesem Blog nicht. Ich finde es fragwürdig, einzuleiten mit "Eins Vorweg, wir – der Bundesvorstand – wissen gar nicht, was überhaupt passiert ist" und anschließend dieses Statement zu verfassen.
  Der Artikel bei Der Westen ist in vielen Teilen nonsens, aber das hätte man besser der NRWlern überlassen, die haben nämlich die Fakten.
  2011-02-12 um 6:14 am
  Öh… vielleicht siehst du, dass ich mich zur Sache gar nicht geäußert habe, sondern nur gesagt habe, dass der Bundesschatzmeister eingeschalten wurde und die Sache prüft. Sonst gar nix. Des weiteren habe ich nur gesagt, dass es keinen Grund für einen Shitstorm gibt.
  2011-02-11 um 6:04 pm
  Von den Problemen in Bezug auf Finanzen in NRW wissen mehr als nur die Schatzmeister und Kassenprüfer. Nur jetzt gibt es das erstemal einen vollständigen und gründlichen Bericht. Dieser war auch dringend notwendig. Schlimm daran war eigentlich garnichts, denn 2010 wurde aufgeräumt und das Verwaltungsteam hat ordentliche Arbeit geleistet. Somit konnten auch die Prüfer diesmal einen fundierten Bericht abgeben. Da wir lernfähig sind wird es in Zukunft besser laufen.
  Um mal den Bundesvorstand zu korrigieren: Es gibt Untergliederungen in NRW, genannt Kreisverbände, die unter Anderem gegründet wurden um eben das "Finanzchaos" zu ordnen und den Landesschatzmeister zu entlasten. Zur Zeit noch recht wenige, aber Auswirkungen zeigen sich bereits: erste Rechenschaftsberichte zu 2010 liegen der neuen Landesschatzmeisterin schon vor. Wenn jetzt noch eine verständliche Finanzordnung geschaffen wird, sehe ich für die Zukunft keine Katastrophe.
  2011-02-11 um 8:19 pm
  Dass derwesten.de, also die WAZ-Mediengruppe, angesichts der reihenweise anstehenden Landtags-, Kommunal- und Sonstwas-Wahlen jede Gelegenheit nützen würde, ein Fass^WFässchen aufzumachen, um allem was an Parteien auf dem Boden der FDGO außerhalb des Mainstreams existiert, was ans Zeug zu flicken, hätte klar sein müssen. Schließlich muss man für die Interessen des Verlegers eintreten.
  Um so wichtiger wäre es, dass die NRW-Piraten eine substanzielle Stellungnahme auf ihrer Website veröffentlichen, geeignete Kommentare zu den derwesten-Artikeln einstellen und – wenn möglich und nötig – eine Gegendarstellung erzwingen.
  Schnellstens. Denn wenn der Medienmainstream beginnt mit Schmutz um sich zu werfen, bleibt ganz schnell was hängen.
  Und zur Öffentlichkeitsarbeit: die könnte wirklich mehr Präsenz zeigen…
  2011-02-11 um 9:57 pm
  Oh bitte, immer dieses Crew-Bashing… seid ihr dafür in die Piratenpartei eingetreten ? Derartig über das Crew-System zu lamentieren, wie du es getan hast, Andi, ist in etwa so, als wenn man mit einem offenen Cabriolet im Regen fährt und sich ärgert, dass alles nass wird.
  Das fehlende Verwaltungsglied unter dem LV, dass du bei uns in NRW teilweise vermisst, existiert tatsächlich und ist nicht unter, sondern an dem LV:
  Es nennt sich Piratenbüro.
  Das Crew-System ist zu 80 % das Gleiche, wie das was ihr habt, bloß ist es halt piraten-konzepttreu, weil wir im Gegensatz zu euch strukturell Mehr-Demokratie bzw. Basisdemokratie leben.
  Viel Spaß noch mit eurer Hierachie-Pyramide, da unten.
  2011-02-12 um 6:20 am
  du musst mir das Crew-System nicht erklären. Ich war mit dabei, als das es etabliert wurde und ich habe es seitdem kritisiert. Ich habe damals gesagt: "Ihr reitet euch damit nur in ein Finanzchaos, ihr braucht Verantwortliche für die Kohle."
  Wenn ich jetzt in der Presse lesen muss, dass ihr Uli, der sich damals in die Arbeit gekniet hat wie ein Ochs und aus der beste aus der Situation gemacht hat, mit der er arbeiten musste, nicht entlastet habt, dann verzeih mir, dass ich damit nicht einverstanden bin und diese Meinung auch zum Ausdruck bringe.
  2011-02-12 um 7:00 pm
  Dann frag' ich mich, warum du alte Zustände als Bewertungsgrundlage für das Crew-System im Hier und Jetzt heranziehst. Das Crew-System war eine Innovation mit Kinderkrankheiten, mit denen die Crews mittlerweile gelernt haben, umzugehen. Crews können und haben zunehmend mancherorts Verantwortliche für die Kohle: Nämlich den Finanz-Piraten, der im lokalen Piratenbüro hockt.
  Siehst du nicht, wie äquivalent dies zum Schatzmeister eines KVs ist ? Es ist das gleiche in Grün. Aber offenbar bist du blind für Grün (also jetzt nur im übertragenden Sinn gemeint, ne …) .
  Crews ohne Piratenbüro sind so unvollständig wie ein KV ohne Schatzmeister, Ansprechperson für die Presse und Person, die mit der Betreuung der Mitglieder betraut ist.
  2011-02-12 um 6:00 pm
  Ein paar Links « Ralphs Piratenblog
  […] Und jetzt noch ein Skandälchen … antwortet Andreas Popp darauf. […]
  2011-02-15 um 10:33 pm
  […] piratbloggaren Andi Popp som talat med pirater i NRW, är det (och den visan känner vi igen…) inga avsiktliga […]
  2011-02-17 um 3:42 am
  […] »Und jetzt noch ein Skandälchen« »NRW-Piraten und Finanzen: "Fehler zu begehen ist kein Skandal – Fehler zu vertuschen schon"« »Finanzskandal in der Piratenpartei« »DerWesten konstruiert Finanzskandal« […]