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  Illegale Fischerei: EU hebt die gelbe Karte für Taiwan nach Reformen auf
  Brüssel, 27. Juni 2019
  Die EU erkennt die Reformen an, die Taiwan in den vergangenen dreieinhalb Jahren zur Bekämpfung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei (IUU) durchgeführt hat.Heute hat die Europäische Kommission beschlossen, die gelbe Karte aufzuheben und damit die Fortschritte Taiwans und die umfassende Modernisierung seiner Rechts- und Verwaltungssysteme im Fischereisektor zur Bekämpfung der IUU-Fischerei anzuerkennen.
  Der für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei zuständige Kommissar Karmenu Vella erklärte: "Ich begrüße die beträchtlichen Anstrengungen, die Taiwan unternommen hat, um seinen Rechtsrahmen für die Fischerei zu reformieren, neue Kontrollinstrumente einzuführen und die Rückverfolgbarkeit von Erzeugnissen der Meeresfischerei zu verbessern. Der Dialog der EU mit Taiwan hat erneut gezeigt, dass die internationale Zusammenarbeit eine treibende Kraft für eine bessere Verwaltung der Meere darstellt."
  Die EU setzt sich für die Bekämpfung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei ein und arbeitet zu diesem Zweck mit Ländern in der ganzen Welt zusammen. Nach der Ausstellung der gelben Karte im Oktober 2015 hat die Europäische Kommission - im Namen der EU - mit Taiwan über dreieinhalb Jahre intensiv zusammengearbeitet und verhandelt.
  Als Ergebnis dieser Zusammenarbeit verfügen die taiwanesischen Behörden nun über ein breites Spektrum an modernen und effizienten Instrumenten zur Bekämpfung der IUU-Fischerei. Dies ist ein wichtiger Schritt nach vorn, da die Fernflotte Taiwans die zweitgrößte der Welt ist und somit eine zentrale Rolle in der internationalen Lieferkette für Fischereierzeugnisse spielt. Taiwan hat auch die Verpflichtungen der taiwanesischen Betreiber verschärft, die Eigentümer von unter der Flagge eines Drittlands fahrenden Fischereifahrzeugen sind.
  Um auf diesen Erfolgen aufzubauen, wird die Kommission die Einrichtung einer speziellen Arbeitsgruppe für IUU-Fischerei vorschlagen. Dieses Forum wird es beiden Seiten ermöglichen, eine enge Zusammenarbeit in Fragen der Bekämpfung der IUU-Fischerei, auch auf multilateraler, regionaler und subregionaler Ebene, aufrechtzuerhalten.
  Darüber hinaus werden die EU und Taiwan im Rahmen ihrer Menschenrechtskonsultationen weiterhin auf die Arbeitsbedingungen im Fischereisektor eingehen.
  Der weltweite Wert der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei (IUU) wird auf 10-20 Mrd. EUR pro Jahr geschätzt. Jährlich werden zwischen 11 und 26 Mio. Tonnen Fisch illegal gefangen; das entspricht mindestens 15 % der weltweiten Fangmengen. Die EU ist der weltweit größte Einführer von Fischereierzeugnissen.
  Die Bekämpfung der IUU-Fischerei ist Teil der Verpflichtung der EU, eine nachhaltige Bewirtschaftung des Meeres und seiner Ressourcen im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik sicherzustellen. Sie stellt außerdem eine wichtige Säule in der EU-Strategie für die Meerespolitik dar, die auf die Verbesserung der internationalen Meerespolitik abzielt.
  Die Maßnahmen der Kommission basieren auf der 2010 in Kraft getretenen "IUU-Verordnung" der EU[1]. Gemäß dieser Verordnung können nur Fischereierzeugnisse auf den EU-Markt gelangen, deren Rechtmäßigkeit bescheinigt wurde. Die Verordnung sieht auch spezielle Mechanismen für den Dialog mit den Ländern vor, die nicht in der Lage sind, eine solche Sicherheit zu leisten oder ihren Verpflichtungen als Flaggen-, Küsten-, Hafen- und Marktstaat nach internationalem Recht nachzukommen. Oberstes Ziel dieser Dialoge ist es, die bestehenden Mängel durch eine angemessene Unterstützung der betreffenden Drittländer zu beheben. Aus diesen Dialogen gehen dadurch oft neue, engagierte Partner bei der Bekämpfung der IUU-Fischerei hervor.
  Seit November 2012 steht die Kommission in einem förmlichen Dialog mit 25 Drittländern, die sie im Zusammenhang mit der Notwendigkeit wirksamer Maßnahmen zur Bekämpfung der IUU-Fischerei offiziell ermahnt hat (Vorabeinstufung bzw. gelbe Karte). In den meisten Fällen wurden erhebliche Fortschritte erzielt, sodass die Kommission die Phase des förmlichen Dialogs zufriedenstellend abschließen und ihnen eine grüne Karte ausstellen konnte. Nur wenige Länder haben den notwendigen Reformwillen bisher nicht gezeigt. Fischereierzeugnisse, die von Schiffen dieser Länder gefangen werden, dürfen nicht in die EU eingeführt werden (Einstufung als nichtkooperierende Länder bzw. rote Karte).
  Fragen und Antworten zur illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei im Allgemeinen und in Taiwan
  [1]Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 des Rates über ein Gemeinschaftssystem zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei.