text: Diese allgemeinen Verkaufsbedingungen („Verkaufsbedingungen“) regeln den Kauf von Produkten der DEMA-airtech GmbH durch Privat- oder Geschäftskunden („Kunde“) über den Webshop der DEMA-airtech GmbH.
  1 Allgemeines
  1.1 Diese Verkaufsbedingungen gelten für alle Käufe von Produkten über den Webshop, erreichbar unter www.dema-airtech.com
  1.2
  1.3 Der Verkäufer ist die DEMA-airtech GmbH, Lombacher Straße 10, 70563 Stuttgart, Deutschland („DEMA-airtech“). DEMA-airtech und der Kunde werden in diesen Verkaufsbedingungen auch jeweils als eine „Partei“ und gemeinsam als die „Parteien“ bezeichnet.
  1.4 DEMA-airtech widerspricht hiermit allen abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden. Auch wenn DEMA-airtech die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden kennt und ihnen nicht ausdrücklich widerspricht, werden derartige Bedingungen nicht Bestandteil des Kaufvertrags oder anderweitig durch DEMA-airtech akzeptiert.
  1.5 Individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien haben Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen.
  1.6 Für Bestellungen im Webshop müssen Kunden mindestens 18 Jahre alt sein
  2 Angebot, Vertragsschluss und Vertragsunterlagen
  2.1 DEMA-airtech stellt für den Kunden über den Webshop eine Auswahl von Produkten rund um Luftfilter bereit und ermöglicht es den Kunden diese zu bestellen. Mit dem Einstellen von Waren auf der Website gibt DEMA-airtech noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag zwischen Ihnen und DEMA-airtech kommt erst durch eine Annahmeerklärung von DEMA-airtech zustande. Diese erfolgt entweder durch Lieferung der Waren oder Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail, wobei das frühere Ereignis maßgeblich ist. Die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung stellt keine Annahmeerklärung dar.
  2.2 Nachdem Sie die Waren ausgewählt und in den Warenkorb gelegt haben, können Sie die Bestellung abschließen. Durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorgangs geben Sie ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Erst durch die kommt der Kaufvertrag zwischen den Parteien zustande („Kaufvertrag“).
  2.3 Offensichtliche Fehler und Irrtümer in Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen werden von DEMA-airtech korrigiert.
  2.4 Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Sofern die DEMA-airtech während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte längerfristig nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert. Gesetzliche Ansprüche bleiben davon unberührt.
  2.5 Alle produktbezogenen Informationen außerhalb des Kaufvertrages, z. B. in einer Broschüre oder auf der Website, sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich durch DEMA-airtech bestätigt wurden.
  3 Preise, Zahlungsbedingungen
  3.1 Es gilt der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website angezeigte Preis, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer und Versandkosten.
  3.2 Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung und Lieferung durch das ausgewählte Zahlungsmittel ohne Abzug zu zahlen zu zahlen, sofern DEMA-airtech mit dem Kunden nicht Vorkasse vereinbart hat. Sofern Vorkasse vereinbart ist, ist der Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
  3.3 Ist der Kunde im Verzug, hat er die gesetzlichen Zinsen auf den geschuldeten Betrag zu zahlen. DEMA-airtech behält sich das Recht vor, gegenüber Unternehmern einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen. Gegenüber Kaufleuten bleibt der Anspruch der DEMA-airtech auf den kaufmännischen Fälligkeitszins gemäß § 353 HGB unberührt.
  3.4 Der Kunde ist nur berechtigt, mit Gegenforderungen aufzurechnen, die von DEMA-airtech unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt wurden. Der Kunde ist nur dann berechtigt, ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, insoweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und unbestritten ist oder rechtskräftig festgestellt wurde. Etwas anders gilt nur für Verbraucher: Ihre Widerrufsrechte (vgl. Ziffer 9 dieser Verkaufsbedingungen) werden durch die vorstehende Regelung nicht betroffen.
  4 Lieferung, Gefahrübergang
  4.1 Sollten Waren mit Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert werden, so möchten wir Sie darum bitten, den Schaden sofort nach dessen Entdeckung beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren, ggf. die Annahme zu verweigern sowie schnellstmöglich mit uns Kontakt aufzunehmen, damit wir unsere Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren können. Ihre Gewährleistungsrechte als unser Kunde bleiben unberührt.
  4.2 Sofern DEMA-airtech eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, welche die DEMA-airtech nicht zu vertreten hat, nicht einhalten kann („Nichtverfügbarkeit der Leistung“), wird DEMA-airtech den Käufer hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, ist DEMA-airtech berechtigt, ganz oder teilweise vom Kaufvertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Käufers wird diesem unverzüglich erstattet. Die Parteien sind sich einig, dass eine Nichtverfügbarkeit der Leistung insbesondere im Fall der nicht rechtzeitigen Selbstbelieferung durch einen Zulieferer der DEMA-airtech gegeben ist, wenn DEMA-airtech ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, aber weder die DEMA-airtech noch den Zulieferer ein Verschulden trifft.
  4.3 Im Übrigen bestimmt sich der Eintritt des Lieferverzugs nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung durch den Käufer erforderlich.
  5 Rechte bei Mängeln
  5.1 Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der von DEMA-airtech bezogenen Waren stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Soweit DEMA-airtech Ihnen eine Verkäufergarantie gewährt, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind.
  5.2 Soweit der Kunde ein Unternehmer (§ 14 BGB) ist verjähren Ansprüche des Kunden wegen Mängeln 12 Monate nach Lieferung der Kaufsache. Ziffer 6 dieser Verkaufsbedingungen bleibt unberührt.
  6 Beschränkung der Haftung
  6.1 Die Haftung der DEMA-airtech für Schäden aufgrund leichter Fahrlässigkeit, aus jedem Rechtsgrund, ist wie folgt begrenzt:
  i. Die Haftung der DEMA-airtech für eine Verletzung einer wesentlichen Pflicht im Rahmen einer rechtlichen Verpflichtung ist auf die Höhe des vorhersehbaren, für diese Art von Vereinbarung üblichen Schadens begrenzt; „wesentlichen Pflichten“ im vorgenannten Sinne sind solche Vertragspflichten gemäß dieser Verkaufsbedingungen und/oder dem jeweiligen Kaufvertrag, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragsverhältnisses bzw. des jeweiligen Kaufvertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertrauen darf; und
  ii. DEMA-airtech haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit sonstiger Art.
  6.2 Die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 6.1 dieser Verkaufsbedingungen gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) oder für Ansprüche infolge einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie wenn und soweit DEMA-airtech eine Garantie übernommen oder eine Zusicherung gemacht hat.
  6.3 Die Ziffern 6.1 und 6.2 dieser Verkaufsbedingungen gelten entsprechend für die Haftung der DEMA-airtech für vergebliche Aufwendungen.
  6.4 Der Kunde ist verpflichtet, ausreichende Maßnahmen zur Vermeidung und Minderung von Schäden zu ergreifen.
  7 Verbot des gewerblichen Weiterverkaufs
  Jeglicher gewerblicher Weiterverkauf ist ohne vorherige Zustimmung durch DEMA-airtech untersagt.
  8 Eigentumsvorbehalt
  8.1 Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden im Eigentum der DEMA-airtech („Vorbehaltsware“).
  8.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware für die Dauer des Eigentumsvorbehalts sorgfältig zu behandeln. Der Kunde ist verpflichtet, DEMA-airtech unverzüglich zu benachrichtigen, falls Dritte Zugriff auf die Vorbehaltsware haben, z. B. bei Forderungspfändungen durch Dritte im Zusammenhang, bei Schäden oder Zerstörung.
  8.3 Falls der Kunde eine Leistung verweigert, z. B. bei Zahlungsverzug, kann DEMA-airtech vom Kaufvertrag zurücktreten, die Vorbehaltsware einziehen und sie für andere Zwecke verwenden, um Ansprüche gegen den Kunden nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zu erfüllen, es sei denn, auf eine derartige Frist kann gemäß dem anwendbaren Recht verzichtet werden. In einem solchen Fall des Rücktritts vom Kaufvertrag hat der Kunde der DEMA-airtech unmittelbaren Zugang zu der Vorbehaltsware zu gewähren und diese auszuhändigen. Wenn DEMA-airtech die Herausgabe nach dieser Bestimmung verlangt, gilt dies als Rücktritt vom Kaufvertrag.
  9 Widerrufsrecht von Verbrauchern
  Diese Ziffer 9 findet nur Anwendung soweit der Kauf als Verbraucher stattgefunden hat.
  WIDERRUFSBELEHRUNG
  9.1 Widerrufsrecht
  Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
  Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
  Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DEMA-airtech GmbH, Stellaweg 14, 70563 Stuttgart, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  9.2 Folgen des Widerrufs:
  Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
  Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns DEMA-airtech GmbH. Daimlerstraße 1, 71263 Weil der Stadt zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
  Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren uns stellen Ihnen ein Versandlabel zur Verfügung.
  Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
  ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
  9.3 Muster-Widerrufsformular
  (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) an
  DEMA-airtech GmbH
  Stellaweg 14
  70563 Stuttgart
  Deutschland
  E-Mail: [email protected]
  Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  Bestellt am (*)/erhalten am (*): ……………………………………………………………..
  Name des/der Verbraucher(s): ……………………………………………………………..
  Anschrift des/der Verbraucher(s): ……………………………………………………………..
  ……………………………………………………………..
  Unterschrift des/der Verbraucher(s): ……………………………………………………………..
  Datum: ……………………………………………………………..
  _______________________________
  (*) Unzutreffendes streichen.
  10 Höhere Gewalt
  10.1 In Fällen höherer Gewalt ist die hiervon betroffene Partei für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Lieferung oder Abnahme befreit.
  10.1.1 „Höhere Gewalt” ist jedes außerhalb des Einflussbereichs der jeweiligen Partei liegende Ereignis, durch das sie ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gehindert wird, einschließlich globaler oder lokaler Pandemien oder Epidemien, Feuerschäden, Überschwemmungen, Streiks und rechtmäßiger Aussperrungen sowie nicht von ihr verschuldeter Betriebsstörungen oder behördlicher Verfügungen.
  10.1.2 Versorgungsschwierigkeiten und andere Leistungsstörungen auf Seiten der Vorlieferanten von DEMA-airtech gelten als Höhere Gewalt, wenn der Vorlieferant seinerseits durch ein Ereignis im Sinne von Ziffer 10.1.1 an der Erbringung der von ihm geschuldeten Leistung gehindert ist.
  10.1.3 Ausfälle oder erhebliche Einschränkungen der von DEMA-airtech oder ihrer Transportpersonen genutzten Transportinfrastruktur gelten als Höhere Gewalt, wenn dem Ausfall oder der erheblichen Einschränkung unmittelbar oder mittelbar ein Ereignis im Sinne von Ziffer 10.1.1 zugrunde liegt.
  10.2 Die von der Höheren Gewalt betroffene Partei wird der anderen Partei unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zu beschränken.
  10.3 Die Parteien werden sich bei Eintritt Höherer Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen und festlegen, ob nach ihrer Beendigung die während dieser Zeit nicht gelieferten Produkte nachgeliefert werden sollen. Ungeachtet dessen ist jede Partei berechtigt, von den hiervon betroffenen Kaufverträgen zurückzutreten, wenn die Höhere Gewalt mehr als acht Wochen seit dem vereinbarten Lieferdatum andauert. Das Recht jeder Partei, im Falle länger andauernder Höherer Gewalt den Kaufvertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.
  11 Verschiedenes
  11.1 Für die Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenverkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
  11.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern aus oder in Zusammenhang mit diesen Verkaufsbedingungen und/oder einem Kaufvertrag ist Stuttgart.
  11.3 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesen Verkaufsbedingungen, auch in einem Kaufvertrag, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform im Sinne des § 126(2) Satz 1 BGB. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
  11.4 Sofern in diesen Verkaufsbedingungen und/oder einem Kaufvertrag für rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen der Parteien (z. B. Fristsetzungen, Mahnungen, Rücktrittserklärungen oder sonstige Erklärungen) die Schriftform bzw. schriftliche Form vorgesehen ist, sind diese Erklärungen in Schriftform gemäß § 126(2) S. 2 BGB abzugeben.
  11.5 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen oder des Kaufvertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen bzw. des Kaufvertrags.
  11.6 DEMA-airtech ist berechtigt, diese Verkaufsbedingungen sofern dies erforderlich ist jederzeit zu ändern. DEMA-airtech wird den Kunden hierauf zuvor durch eine E-Mail hinweisen. Änderungen der Verkaufsbedingungen bedürfen grundsätzlich einer Zustimmung des Kunden. Etwas anderes gilt nur für Änderungen der Nutzungsbedingungen aus folgenden Gründen: Zur Anpassung an Gesetzes- oder Rechtsprechungsänderungen oder behördlichen Anforderungen, Weiterentwicklung der Leistungen im Rahmen des Nutzerkontos und zur Einführung neuer Leistungen, sofern sich diese nicht zulasten des Nutzers auswirken können. Bei Änderung aus diesen Gründen hat der Kunde die Möglichkeit, durch E-Mail an [email protected] oder schriftlich binnen 30 Tagen ab Zugang der Änderungsmitteilung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht rechtzeitig oder nutzt die Leistungen und Vorteile, auf welche sich die Änderungen beziehen oder unmittelbaren Einfluss haben, nach Erhalt der Änderungsmitteilung weiter, gelten die geänderten Bestimmungen als akzeptiert. Hierauf wird DEMA-airtech den Kunden gesondert in der Änderungsmitteilung hinweisen.
  12 Datenschutzinformationen
  Informationen darüber, welche Daten des Nutzers auf welche Weise im Zusammenhang mit seiner Nutzung der Webshop verarbeitet werden, erteilen wir in unseren Datenschutzhinweisen, die hier: https://dema-airtech.com/datenschutz/ abgerufen werden können.