text: Die Verfassungsdebatte der Europäischen Union in den deutschen, britischen und französischen Printmedien
  Kann Europaskepsis durch Öffentlichkeitsarbeit bekämpft werden und eine EU- Verfassung das Image und die Akzeptanz der Europäischen Union verbessern? Als der "Konvent zur Zukunft Europas" ins Leben gerufen wurde, waren die Hoffnungen groß: Sein Mandat umfasste nicht nur die Ausarbeitung eines neuen Vertrags bzw. einer Verfassung, er sollte auch zur Entstehung einer europäischen Öffentlichkeit beitragen und damit die Legitimität europäischer Politik stärken. Regina Vetters hat die Berichterstattung zur Verfassungsdebatte führender Zeitungen in Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie der Schweiz und der USA verglichen. Aufbauend auf die wissenschaftliche Debatte zur europäischen Öffentlichkeit wird geprüft, inwiefern in der Berichterstattung zur EU-Verfassung europaweit die gleichen Themen behandelt, europäische Akteure zitiert und gemeinsame Perspektiven zum Ausdruck kamen. Es werden Mechanismen identifiziert, die die Strukturierung des europäischen Kommunikationsraums beeinflussen, aber auch konkurrierende Logiken von Politik und Medien herausgearbeitet und gezeigt, wo Kommunikationsstrategien an ihre Grenzen stoßen.
  Die Kommission ist zentraler Akteur in der EG-Gesetzgebung. Mit Zunehmen der europäischen Integration gewinnt sie maßgeblichen Einfluss auf das politische und ökonomische Handeln in den Mitgliedstaaten. Dieser Band untersucht unter Rückgriff auf Theorien der vergleichenden Politikwissenschaft, wie die Kommission ihre zentrale Rolle in der EG-Gesetzgebung ausübt. Im Zentrum stehen die (partei-) politischen Verbindungen von mitgliedstaatlichen Regierungen zu ihren Kommissaren. Deren Auswirkungen auf die politische Dynamik interner Entscheidungen werden zunächst theoretisch diskutiert. Neue Daten zu einschlägigen Merkmalen der Kommissare und allen von der Prodi- Kommission (1999-2004) verabschiedeten Gesetzesvorlagen ermöglichen eine quantitative Überprüfung der Überlegungen. Drei qualitative Fallstudien ergänzen diese Analysen. Die Ergebnisse stellen das wissenschaftliche und journalistische Verständnis der EU-Kommission als integrationsfreudigem "Entrepreneur" in Frage. Sie zeigen vielmehr, dass das Handeln der Kommission maßgeblich von den politischen Verbindungen zwischen Kommissaren und Regierungen sowie fallweise unterschiedlichen Machtkonstellation in der Kommission geprägt ist.
  Die Europäische Union hat mit der ersten Dekade des neuen Jahrtausend ein Jahrzehnt der Verunsicherung und Nabelschau, der Suche nach der eigenen Identität und nach einer funktionsfähigen inneren Struktur hinter sich. Zum Ende dieses Jahrzehnts befasste sich die vom Europäischen Rat beauftragte "EU- Reflexionsgruppe 2020-2030" mit der Frage, welche inhaltlichen Herausforderungen sich für die EU in den kommenden zwanzig Jahren angesichts fundamentaler ökologischer, politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Herausforderungen abzeichnen. Die Ergebnisse der Reflexionsgruppe wurden am 8. Mai 2010 veröffentlicht. Die von den Herausgeberinnen durchgeführte wissenschaftliche Konferenz "Horizont 2020 - 2030: Herausforderungen des Mehrebenensystems" vom 26./27. November 2009 begleitete den Beratungsprozess der Gruppe ein Stück weit. Sie gab unter aktiver Beteiligung von Mitgliedern der Reflexionsgruppe Anregungen zum Thema Herausforderungen und Reformoptionen des Mehrebenenregieren in der zukünftigen EU und warf ein kritisches Licht auf die Möglichkeiten des Instruments der Reflexionsgruppen. Die in den Beiträgen dieses Bandes dokumentierten Vorschläge sind zum Teil in …
  Der EuGH und die deutschen Arbeitsgerichte - Strategische Interaktionen in komplexen Entscheidungskontexten
  Die Studie entwickelt mit Hilfe des Governance-Konzepts einen Ansatz zur politikwissenschaftlichen Analyse der Interaktionen zwischen den nationalen Fachgerichten und dem EuGH. Sie zeigt am Beispiel arbeitsrechtlicher Fallkonstellationen, dass das Vorabentscheidungsverfahren im System des "konstitutionalisierten" Gemeinschaftsrechts nicht nur als "Integrationshebel" fungiert, sondern auch als "Verhandlungsmechanismus" in Erscheinung tritt, der es den rechtsprechenden Instanzen ermöglicht, bestehende Jurisdiktionskonflikte durch den Austausch von Forderungen, Argumenten und Angeboten beizulegen.
  Welche Strategien werden in internationalen Verhandlungen von Staaten verwendet und welche Strategien verhelfen tatsächlich zu Verhandlungserfolg? Anknüpfend an die so genannte "arguing-versus-bargaining" - Debatte im Forschungsfeld der Internationalen Beziehungen wird in diesem Buch mittels einer quantitativen Analyse untersucht, welche Bedeutung das "bessere Argument" als Verhandlungsressource hat. Dazu wird die Verwendung und Wirkung normativer Argumente in drei EU-Vertragsverhandlungen (Vertrag von Amsterdam, Vertrag von Nizza, Verfassungskonvent) analysiert. Zur Messung des Argumentationsverhaltens wird ein neuartiges Verfahren der automatisierten Textanalyse entwickelt, das erlaubt, Argumentationsmuster in einer Vielzahl von Dokumenten zu identifizieren. Durch die so generierten Daten zeigt diese Arbeit, unter welchen Bedingungen EU-Mitgliedstaaten normative Argumente verwenden und unter welchen Bedingungen Argumente tatsächlich zu Verhandlungserfolg führen.
  Intransparent, unkontrollierbar, undemokratisch: Das Legitimitätsdefizit des europäischen Regierens gilt als zentrales Problem der EU. Die Positionen der Regierungen und die Debatten im Verfassungskonvent zeigen zudem, dass umstritten ist, wie die Defizite zu beheben sind. Dennoch kann sich das Europäische Parlament als Sieger fühlen: Trotz des Widerstands großer Mitgliedstaaten erhielt es bei der Wahl des Kommissionspräsidenten und bei der Verabschiedung von Gesetzen sowie des Haushalts mehr Kompetenzen. Wie lässt sich das Verhandlungsergebnis erklären? Die vorliegende Studie bestätigt die Plausibilität des von Frank Schimmelpfennig entwickelten Ansatzes des rhetorischen Handelns. Demnach werden die Gegner einer Stärkung des Europäischen Parlaments mit dem Verweis auf die auf nationaler Ebene von allen Akteuren geteilten normativen Standards der parlamentarischen Demokratie unter Druck gesetzt, auch auf europäischer Ebene die Rechte des Parlaments zu stärken. Ausgehend von der Interessenkonstellation der Mitgliedstaaten im Vorfeld des Konvents wird anhand der Analyse exemplarischer Debatten gezeigt, wie sich das Verhandlungsergebnis zugunsten des Europäischen …
  In 22 Kapiteln wird eine strukturierte Einführung in das für Europastudien relevante historische, kultur-, rechts-, sozial- und politikwissenschaftliche Grund-, Vertiefungs- und (optionale) Spezialwissen zum Komplex Europa geboten. Jeder Beitrag führt in die grundlegenden Europa-Fragen und Perspektiven der jeweiligen Disziplin ein, erläutert die zentralen Konzepte und Definitionen, nimmt Bezug auf den aktuellen state of the art und schließt mit einem Ausblick auf aktuelle Forschungsfragen.
  
  Im Zentrum von Volker Sielaffs neuem Band steht der Zyklus "Mystische Aubergine" - ein Dokument der Lust an der poetischen Weltentdeckung; ein Vexierbild, wild und verrätselt; grundiert von einem modernen Odysseus-Mythos. Die Gedichte in "Barfuß vor Penelope" erinnern in ihrer Offenheit zuweilen an Else Lasker-Schüler oder Theodor Kramer und spannen nicht nur formell, sondern auch thematisch einen weiten Bogen: vom Rausch der bedingungslosen Liebe bis zu den Schrecken eines blutigen 20. Jahrhunderts.
  Der Dichter Volker Sielaff ist in der literarischen Welt eine Ausnahme, verkündet Rezensent Michael Braun. Zum einen Ausnahmetalent, zum anderen ausnehmend zurückgezogen von der Geschäftigkeit des Literaturbetriebs, arbeitet er an einem poetischen Programm, das Braun als "Wiederverzauberung der Welt" beschreibt. In seinem neuen Gedichtband "Barfuß vor Penelope" treibt Sielaff seine Sprachkunst auf die Spitze und durchläuft hierbei von Kapitel zu Kapitel immer neue Selbstverwandlungen - vom ekstatischen Zungenredner, zum Surrealisten, vom klassischen Reimschmied und Volkslieddichter zum rückblickenden "Jenseitsdenker", freut sich Braun. Eine vergleichbare Vielfalt an Formen, Stilen, Mythen, Bildern und Selbstbildern sucht man in der deutschsprachigen Gegenwartsdichtung lange - vielleicht sogar vergebens, so der hin- und mitgerissene Rezensent.
  Rezensent Michael Braun freut sich über die Vielfalt der Formensprache in Volker Sielaffs Gedichtband. Von der "Highspeed-Litanei" über den Kalauer bis zum surrealistischen Coup und schließlich zum traditionellen Volkslied reichen die ästhetischen Überraschungen, auf die Braun beim Lesen stößt. Als Autor dieses "Weltgedichts im besten Sinne" über Alltag, Liebe, Kindheit versetzt Sielaff den Rezensenten einmal mehr in sinnliches Staunen.
  Laut Mirko Bonné hat selten jemand dem Innovationszwang heutiger Lyrik für den Leser so beglückend widerstanden wie Volker Sielaff. Die Konsequenz des Autors, seine "bewusste Fortschreibung" des eingeschlagenen Weges einer Poesie aus Alltagsbeobachtung, Lektüre und Gedanken zu Kunst, Natur, Liebe beeindruckt Bonné. Im neuen Band berühren ihn Liebesgedichte durch ihre schmucklose Liedhaftigkeit, "Biografiegedichte" zu Ball, Malewitsch oder Ferdinand Sauerbruch durch ihre Musikalität und Texte über die Lausitz durch ihre lustvolle Widerständigkeit. Überraschungen, Volten zuhauf, freut sich der Rezensent.