text: Gemeinwohl als Richtschnur für politische Entscheidungen | Staatsanzeiger BW
  Immer mehr Gemeinderäte richten Entscheidungen danach aus, ob diese dem Gemeinwohl dienen. Vor allem die Haushaltsberatungen in Kommunen sind dafür ein Gradmesser, meinen Kommunalpolitiker.
  wer sich ehrenamtlich in der Politik engagiert, leistet schon damit etwas für das Gemeinwohl. Der Begriff wird aber immer häufiger auch zum Leitbild für politische Entscheidungen in Gemeinderäten. Wie Gemeinwohlorientierung in der Praxis umgesetzt wird, lesen Sie hier.
  Außerdem im Staatsanzeiger: Seit einem Jahr müssen die Kommunen die Corona-Maßnahmen, die Bund und Länder beschlossen haben, umsetzen. Im Interview mit dem Staatsanzeiger erklärt Städtetags-Chefin Gudrun Heute-Bluhm, wie die Zusammenarbeit der Ebenen aus ihrer Sicht verlief und warum Öffnen mit Tests, trotz steigender Inzidenzen, sinnvoll ist. Das Interview können Sie im Staatsanzeiger und in unserem E-Paper - auf Smartphone, Tablet und PC nachlesen: Hier geht es zur Registrierung.
  In unserer aktuellen Umfrage wollen wir von Ihnen wissen, ob Sie, Urlaubsreisen, wie die Flüge nach Mallorca, die mehr als 40.000 Deutsche über Ostern angetreten haben, für verantwortbar halten. Stimmen Sie hier ab.
  Allen wohl und keinem weh getan - so heißt eine unter Gemeinderäten oft genutzte Redewendung. Tatsächlich versuchen viele den Aspekt der Gemeinwohlorientierung in den Mittelpunkt zu rücken, also den Anspruch, dass Entscheidungen für möglichst viele Menschen sozial nachhaltig sein müssen.
  Sozialministerium sieht derzeit keine Möglichkeit für weitere Modellprojekte
  Das baden-württembergische Sozialministerium lässt derzeit keine weitere Corona-Modellprojekte wie in Tübingen zu. Für Öffnungen kombiniert mit einer Teststrategie gebe es wegen der Entwicklung der Infektionszahlen derzeit keine Möglichkeit.
  Tests vor Sitzungen
  Die Hygienekonzepte für Gemeinderatssitzungen sind in einigen Kommunen noch einmal ausgeweitet worden. Sie umfassen nun auch die Möglichkeit, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest zu machen, beispielsweise in Karlsruhe.
  "Ich habe viele, teilweise wütende Reaktionen erhalten"
  Gut ein Jahr ist es her, dass Deutschland in den ersten Corona-Lockdown gegangen sind. Die Kommunen mussten von Anfang an die Maßnahmen, die Bund und Länder beschlossen haben, umsetzen. Gudrun Heute-Bluhm, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg erklärt, wie die Zusammenarbeit der Ebenen aus ihrer Sicht verlief und warum Öffnen mit Tests, trotz steigender Inzidenzen, sinnvoll ist.
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