text: Der Europäische Rechnungshof wird sich in jeder vierten neuen Prüfung in diesem Jahr mit der Reaktion der EU auf die COVID-19-Pandemie und dem Aufbaupaket "Next Generation EU" (NGEU) auseinandersetzen, wie er in seinem heute veröffentlichten Prüfungsplan für 2021 ankündigte. In den kommenden fünf Jahren werden die EU-Prüfer außerdem darauf bedacht sein, zu einer widerstandsfähigeren und nachhaltigeren Europäischen Union beizutragen, die die Werte verteidigt, auf denen sie beruht. Wie der ebenfalls heute veröffentlichten neuen Strategie des Organs für 2021-2025 zu entnehmen ist, werden die Prüfer auch weiterhin bestrebt sein, den Bürgerinnen und Bürgern solide Prüfungssicherheit zu gewährleisten, die Rechenschaftspflicht und Transparenz der EU-Maßnahmen zu verbessern und die Leistung dieser Maßnahmen in den Bereichen zu prüfen, auf die es am meisten ankommt.
  Im Arbeitsprogramm der EU-Prüfer, das bis ins darauffolgende Jahr reicht, sind 73 Sonderberichte und Analysen aufgeführt, deren Veröffentlichung in den Jahren 2021 und 2022 geplant ist und die vier strategischen Bereichen zugeordnet sind:
  • wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und Zusammenhalt der EU,
  • Herausforderungen in Bezug auf Klima und Ressourcen,
  • Sicherheit und europäische Werte,
  • Fiskalpolitik und öffentliche Finanzen.
  In diesen Veröffentlichungen soll schwerpunktmäßig die Leistung von EU-Maßnahmen in ausgewählten Bereichen beurteilt werden; dazu gehören die Impfstoffbeschaffung, Ernährungssicherheit und Freizügigkeit während der Pandemie, die nationalen Aufbaupläne, die Digitalisierung von Schulen, die elektronische Verwaltung ("eGovernment"), die Kreislaufwirtschaft, das Klima-Mainstreaming, die nachhaltige Fischerei, die Bekämpfung von Betrug im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik, die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex), die EU-Bankenaufsicht sowie die Beeinflussung der gesetzgebenden Organe durch Lobbyisten. Die Prüfer haben diese Bereiche auf der Grundlage einer Bewertung der Hauptrisiken im Zusammenhang mit den EU-Ausgaben und der Umsetzung von Politiken ausgewählt.
  "Unser Arbeitsprogramm für 2021 markiert den Beginn unserer neuen Strategie, die unsere Tätigkeit als unabhängiger externer Prüfer der EU bis 2025 leiten wird", so Klaus-Heiner Lehne, der Präsident des Hofes. "Die Bürgerinnen und Bürger der EU können hinsichtlich der für die Zukunft der EU zentralen Themen nach wie vor auf uns vertrauen: Wir werden unsere Prüfungen auf die Bereiche ausrichten, in denen wir den größten Mehrwert erzielen können, wobei wir hervorheben werden, was gut funktioniert, und auf Bereiche hinweisen, in denen das nicht der Fall ist. Dies gilt auch für die neuen EU-Maßnahmen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor den negativen Auswirkungen der Pandemie."