text: Hundstorfer: Großartiger Sieg bei Songcontest von Conchita Wurst auch Signal um Diskriminierungsschutz in Österreich zu verbessern | Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, 12.05.2014
  OTS0079, 12. Mai 2014, 11:12
  Hundstorfer: Großartiger Sieg bei Songcontest von Conchita Wurst auch Signal um Diskriminierungsschutz in Österreich zu verbessern
  Wien (OTS/BMASK) - Sozialminister Rudolf Hundstorfer zeigte sich über den großartigen Sieg von Conchita Wurst beim Songcontest sehr erfreut und sieht die überwältigende europaweite Zustimmung für diese Darbietung in Kopenhagen nicht nur als einen musikalischen Erfolg, sondern auch als ein unübersehbares Zeichen für mehr Toleranz und Respekt sowie gegen Diskriminierung von Andersseienden und Andersdenkenden. "Die Gesellschaften in Europa und Österreich sind weiter als die Gesetze", sagt der Sozialminister. Er spricht sich damit klar für einen Schutz gegen Diskriminierungen in allen Lebenslagen für Menschen bestimmter sexueller Orientierung aus.****
  "In der Arbeitswelt gibt es in Österreich diesen Schutz bereits seit 2004. Außerhalb der Arbeitswelt gibt es Schutz vor Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts oder bei rassistisch motivierten Diskriminierungen, nicht jedoch aufgrund einer bestimmten sexuellen Orientierung. In der letzten Legislaturperiode sei es nicht gelungen, mit dem Koalitionspartner den Schutz gegen Diskriminierungen auf Grund sexueller Orientierung auszubauen und anzugleichen. So können sich schwule oder lesbische Menschen nicht bei Gericht oder der Gleichbehandlungskommission wehren, wenn sie in alltäglichen Angelegenheiten diskriminiert werden. In der Praxis handelt es sich dabei oft um den Abschluss von Mietverträgen oder den Zugang zu Beherbergungsbetrieben, Restaurants, Diskotheken und Geschäften.
  "Ein unterschiedliches Schutzniveau für Personen einer bestimmten sexuellen Orientierung ist heutzutage nicht mehr rechtfertigbar", verdeutlichte Hundstorfer. "Conchita Wurst hat uns mit ihrem Songcontest-Sieg darauf aufmerksam gemacht, dass es diese Defizite in unserer Gesellschaft immer noch gibt und dass ausnahmslos alle Menschen Anspruch auf Gerechtigkeit und Menschlichkeit haben", so der Minister.
  Der Sozialminister geht daher davon aus, nun die Zustimmung der ÖVP zu dem längst fertigen Entwurf für einen besseren Diskriminierungsschutz zu bekommen. Der Entwurf wurde sogar schon begutachtet und fand allgemein große Zustimmung. "Wir werden umgehend wieder die Gespräche mit dem Koalitionspartner in dieser Angelegenheit aufnehmen und hoffentlich rasch zu einem Gesetzesbeschluss kommen", schloss der Sozialminister. (Schluss)