text: Viertürmeblog für Radevormwald, Oberberg, Politik: Dezember 2011
  Eingestellt von Viertürmeblog um 13:44 0 Kommentare
  Stuttgart 21 ist widerrechtlicher Abbau von Schieneninfrastruktur
  Pressemitteilung vom Bündnis "Bahn für Alle", Stuttgart, 29. Dezember 2011
  "4 x 8 = 49" / Sonderzeitung vom Bündnis "Bahn für Alle" dokumentiert systematische Manipulation beim Stresstest
  Symbolträchtig in der zum Abriss frei gegebenen ehemaligen Bahndirektion vis a vis vom Stuttgarter Kopfbahnhof präsentierte das Bündnis Bahn für Alle heute Belege, nach denen mit dem Abriss des Kopfbahnhofes und dem Bau des Tiefbahnhofs Stuttgart 21 vorhandene Bahnhofskapazitäten abgebaut werden. Zentral dafür sind grobe Dissonanzen zwischen Behauptungen der Bahn beim so genannten "Stresstest" im Juli 2011, und ihrer eigenen Datendokumentation. Der Analyst Dr. Christoph Engelhardt, der als Experte am Stresstest teilnahm, legte auf der Pressekonferenz stellvertretend für das Team von WikiReal detailliert dar, dass Datenmaterial und Ergebnisse der DB AG eklatant auseinander klaffen.
  Eingestellt von Viertürmeblog um 11:51 0 Kommentare
  Labels: a, Bahn, Bahnhof, Eisenbahn, Grüne, Stuttgart 21, Tunnel, Verkehrspolitik
  Freiligrathstr. 2,
  Beim Referendum Ende November hat sich eine Mehrheit gegen das Gesetz zur Kündigung der Landesbeteiligung beim Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs zu Stuttgart 21 ergeben.
  Warum die Leute so gestimmt haben, darüber kann ich nichts sagen, ob es Zustimmung war oder ob es die Sorge war, dass die Bahn sowieso baut, da diese Baurecht hat. Insofern war diese Bürgerbeteiligung deutlich zu spät. Und ich habe die Diskussion zum Entscheid nur am Rande verfolgen können.
  Wenn ich mich an Sie Wende, hat dies ausschließlich verkehrspolitische Gründe.
  Eingestellt von Viertürmeblog um 22:27 0 Kommentare
  Labels: Bahnhof, Eisenbahn, Nahverkehr, ÖPNV, Stuttgart 21, Verkehrspolitik
  Bezug: http://www.ksta.de/html/artikel/1324992154807.shtml
  Als konservativ gesinnter Mensch frage ich mich, womit die CDU Oliver Wittke verdient hat! Er redet von den Niederlagen, die Rot- Grün befürchtet, sollte aber erst mal zu den Niederlagen Stellung nehmen, die ihn ereilt haben. Er will eine Erneuerung der Themen und sagt: "Wir brauchen eine neue Wirtschafts- und Industriepolitik, die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie". Dies will er mit Leben erfüllen. Wie er das tut, hat er ja schon bewiesen, als er sich beim Umgang mit Gebäuden in Gelsenkirchen den Spitznamen "Ruinen- Oli" erwarb. Und hier im Bergischen Land verkündete er als Landesverkehrsminister bezogen auf die Wiehltalbahn, dass man nicht jedes Dorf an die Schiene anbinden könne und ihm die Vorstellungkraft dafür fehle, dass hier auf der Schiene wieder sinnvoller Verkehr stattfinden könne. Abgesehen davon, dass sich ein Verkehrsminister nicht von seiner eingeschränkten Vorstellungskraft leiten lassen sollte, sondern sich mit realisierten Verkehrsprojekten befassen sollten, die zeigen, dass Strecken vom Typ der Wiehltalbahn mit großen Erfolg reaktiviert werden können, hat es mich damals gewundert, dass die Städte Wiehl und Waldbröl diese Abwertung als "Dorf" kommentarlos hingenommen haben. Wittke und seine CDU haben nichts unversucht gelassen, die Wiehltalbahn zu zerstören und für dieses Ziel einiges an Steuergeldern sinnlos verbraten. Erst Gerichtsurteile schafften es, das Treiben der CDU zu stoppen und retteten auch die Oleftalbahn in der Eifel. Das ausgerechnet dieser verkehrspolitische Politbanause jetzt die CDU als Generalsekretär vertritt und von der Versöhnung von Ökologie und Ökonomie redet, klingt nicht glaubwürdig. Eher ist hier der Bock zum Gärtner gemacht. Und auch am Wirtschaftswachstum will Wittke nicht rütteln! Dabei sagt doch Wachstum gar nichts darüber aus, wer von der Wertsteigerung profitiert. Und ewig kann auf der Welt nichts wachsen, dass kann man bei Ludwig Erhard schon nachlesen, wie Herbert Gruhl in seinem Spiegelessay "Der Verrat an Ludwig Erhard" schon 1983 feststellte.
  Eingestellt von Viertürmeblog um 11:24 0 Kommentare
  Labels: CDU, Eisenbahn, Grüne, Herbert Gruhl, Landtag, Ludwig Erhard, Ökologie, SPD, Staratschek, Umwelt, Verkehrspolitik, Wachstum, Wiehltalbahn, Wirtschaft
  zwielichtige Parteispenden, horrende Nebeneinkünfte, intransparente Volksvertreter: nicht jedem dürfte gefallen, worüber wir in unserem Blog immer wieder berichten.
  Steinbrück, Lauterbach und die Nebeneinkünfte
  Getarnte Parteispenden, Rüstungsmillionen, Gratis-Limousinen
  Politiker vs. abgeordnetenwatch.de: Einstweilige Verfügung und "rechtliche Klärung"
  Plagiate und falsche Doktoren auf abgeordnetenwatch.de
  Bundestagsabstimmungen und Lobbyismus: Transparenz unerwünscht
  Eingestellt von Viertürmeblog um 13:32 0 Kommentare
  Labels: Abgeordnetenwatch, Bundesregierung, Bundestag, Bürgerbeteiligung, CDU, Demokratie, Die Linke, FDP, Grüne, Parteispenden, SPD, Transparenz
  Das größte mobilitätspolitsiche Thema der Bundesrepublik heißt "Stuttgart 21". Da sollte man meinen, dass die selbsternannte größte Lobby für Mobilität, der ADAC da mitredet. Aber Stellungnahmen des ADAC zu Stuttgart 21 oder dessen Teilanhme an Demos oder auch nur eine neutrale, beide Seiten beschreibende Berichterstattung habe ich nicht wahrgenommen. Aber es gibt einen Automoblclub, der dies zum Thema macht. Einige Leute werden jetzt genervt sagen, der VCD ist kein Automobilclub. Und damit haben diese Recht, der VCD ist viel mehr, aber der Bereich "Automobilclub" ist dass, was den VCD vom ADFC oder Pro Bahn unterscheidet. Und es ist ja auch nichts schlechtes ein u.a. Automoblilclub zu sein, solange man sich für den rechten Umgang mit dem Fahrzeug Auto einsetzt. Und wer die Massen gewinnen will, die man für die Durchsetzung von Zielen braucht, sollte sich nicht scheuen, dass nach Vorne zu stellen, was die Leute zuerst suchen, den guten Service bei Pannen und Notlagen. Der VCD ist der Autoschutzbriefclub, der ein Herz hat für Fußgänger, Radfahrer und Bahnkunden. Und er hat Stellung genommen zu Stuttgart 21! es sollte daher selbstverständlich sein, das Gegner von "Stuttgart 21" ihre Schutzbriefe bei dem Club holen, der diese in ihrem Anliegen unterstützt hat: www.vcd.org .
  Im folgenden habe ich Videos eingebettet, wo Vertreter des Verkehrsclub Deutschlands (VCD) bei Veranstaltungen zu Stuttgart 21 auftreten. Bitte verbreiten Sie diese und andere S 21 - Beiträge auf meinem Blog bei Twitter! Denn trotz der Volksabstimmung, die den Bau zwar zulässt, verbietet dieses Referendum nicht, dass alle Beteiligten noch zur Vernunft kommen und doch noch aus dem Projekt aussteigen. Dafür müssen wir alles tun, gute Informationen zum ´Thema in unverminderter Intensität zu verbreiten.
  1.) Michael Ziesack (VCD) am 08.11.2010
  Eingestellt von Viertürmeblog um 17:41 0 Kommentare
  Labels: ADAC, Baden Württemberg, Bahnhof, Eisenbahn, Großprojekte, Stuttgart 21, VCD, Verkehrspolitik
  Befürworter des Verkehrsmittels Eisenbahn haben sich zum Fahrgastverband "Pro Bahn e.V." zusammengeschlossen. Pro Bahn will eine am Menschen und damit am Fahrgast orientierte Eisenbahnpolitik. Pro Bahn spricht sich seit Jahren gegen Stuttgart 21 aus und warnt vor der Umsetzung dieses Projektes. Nach dem Referendum, welches eine Mehrheit für Stuttgart 21 erbracht hat, muss den Menschen klar gemacht werden, wofür die sich entschieden haben. Sollten Sie die Videos überzeugen, werden Sie doch Mitglied bei www.pro-bahn.de .
  1. Video: Matthias Oomen, Bundespressesprecher von PRO BAHN, hochgeladen am 29.01.2011
  (Die Aussage mit den Aufklebern teile ich nicht)
  Labels: Baden Württemberg, Bahnhof, Eisenbahn, Lobby, Nahverkehr, ÖPNV, Stuttgart 21, Verkehrspolitik
  Stuttgart 21: Kein echter Volksentscheid, keine voll- transparente Information und andere Mängel im Umfeld der Abstimmung
  Stuttgart, 18. Dezember 2011(Wenn Politiker genannt werden, nennt der Blog- Admin den Link nach Abgeordnetenwatch.de, sofern vorhanden. Schauen Sie nach, was den Politikern schon gefragt wurde und ob die noch was fragen können - rechte Maustaste ist empfehlenswert für Link in neuem Fenster oder Registerkarte - Link zu Petition am Schluss des Beitrages! Bitte prüfen Sie, ob ihre regionalen MdB (bundesweit) oder MdL (im Ländle) befragt wurden.)
  zur Fortführung des Widerstandes gegen Stuttgart 21 von Bürgerinnen und Bürgern der Protestbewegung aus Anlass des Referendums vom 27.11.2011
  Bei der Abstimmung in Baden-Württemberg über das S21-Kündigungsgesetz der Landesregierung votierte die Mehrheit gegen eine Kündigung der Landesbeteiligung. Das ist eine Tatsache, aber noch lange kein Grund, uns Bürgern gegen Stuttgart 21 das Recht auf weiteren Widerstand gegen das Projekt abzusprechen. Weder hat das Wählervotum das "heilige Grundrecht" (Heiner Geißler), unser Demonstrationsrecht außer Kraft gesetzt, noch haben sich in der Nacht auf den 28.11. alle bekannten Risiken und Nebenwirkungen des Projekts Stuttgart 21 in Luft aufgelöst.
  Eingestellt von Viertürmeblog um 14:20 1 Kommentare
  Labels: a, Baden Württemberg, Bürgerbeteiligung, CDU, Demokratie, Eisenbahn, Grüne, Lobby, SPD, Stuttgart 21, Verkehrspolitik, Volksentscheid
  Ein Blick auf Youtube- Videos zu Stuttgart 21 zeigt eines, die wurden oft kaum nachgefragt. Da erstellen zahlreiche Gruppen Infovideos und man denkt, da gibt es zahlreiche Leute die zur Meinungsbildung nach Information suchen, aber die Zahl der Aufrufe bleibt gering.
  Eingestellt am 27.09.2011 hat dieses Video am 23.12.2011 nur 183 Aufrufe. Doch der Inhalt ist brisant!
  Architekten zeigen Probleme des Tunnels und Chancen des Kopfbahnhofs. Denn der Kopfbahnhof hat Kapazität! Alle alten Gepäckbahnsteige werden nicht mehr genutzt und bieten Potential für einen Umbau.
  Labels: Baden Württemberg, Bahnhof, CDU, Eisenbahn, Klaus Peter Flosbach, Lobby, ÖDP, Stuttgart 21, Verkehrspolitik, Volksentscheid
  Was uns EU, IWF und Banklenrettung noch alles einbrocken können
  Der Menschenrechtler und bergische ÖDP- Kreisverbandsvorsitzende Volker Reusing berichtet vom Bundesverfassungsgericht in Karlruhe im November 2011 über die Vorhaben aus der Politik und zu diesem Zeitpunkt laufende Klagen von Politikern gegen diese Politik. Er wundert sich aber auch über das Mediendesinteresse für diese Themen und dass wichtige Aspekte und Folgen der aktuellen Finanzpolitik gar nicht in der Politik, in den Medien oder von den Klägern berücksichtigt werden.
  http://www.youtube.com/watch?v=kbR5h6ZDfzU
  Mehre von Volker Reusing:
  http://unser-politikblog.blogspot.com
  Eingestellt von Viertürmeblog um 12:35 0 Kommentare
  Labels: Bundestag, Demokratie, Europa, Finanzpolitik, Grundgesetz, Grüne, IWF, Medien, Menschenrechte, ÖDP, Privatisierung, Reusing, SPD, Steuergeld, Vertrag von Lissabon
  20.Dezember 2011 | Quelle: http://unser-politikblog.blogspot.com/2011/12/bellevue-im-visier-von-bertelsmann-bis.html Autoren: Ehepaar Reusing, Hervorhebungen und Zwischenüberschriften dieser ansonsten nach "Copy Left" unveränderten Textfassung: Felix Staratschek
  Eingestellt von Viertürmeblog um 11:46 0 Kommentare
  Labels: Bundesregierung, Demokratie, Einfluss, Grundrechte, Korruption, Lobby
  Bitte prüfen Sie immer kritisch jeden einzelnen Mail- Rundbrief und jede Aktion, ob da zwischen gute Aktionen, die bei verdeckten Absichten als Köder überwiegen könnten, ab und zu etwas fragwürdiges dazwischen gesetzt wird und hinterfragen Sie bitte immer alle Inhalte, da es schwer ist, die Hintergrundnetzwerke zu durchschauen. Zu den Gruppen, aus denen die AVAAZ- Gründer kommen, habe ich leider kein Vertrauen. Die einmal einegstellten Beiträge belasse ich in meinem Blog. Wer schon bei AVAAZ dabei ist, muss auch nicht austreten. Aber ich leite die Aktionen nicht mehr aktiv an andere Personen weiter. Gerne können alle Wissen und Erfahrungen hier als Kommentar hinterlassen.
  Liebe wunderbare Avaaz-Mitglieder,
  Avaaz gewinnt ständig an Fahrt, mit 10,5 Millionen Mitgliedern zu denen jeden Tag neue hinzustoßen. Gleichzeitig vertiefen wir unseren Aktivismus, und mit der Kombination aus Tiefe und einer riesigen Anzahl von Mitgliedern gewinnen wir, immer wieder aufs Neue. Scrollen Sie nach unten, um über die Erfolge der vergangenen Wochen zu lesen.
  Wir starten und überreichen nicht nur wirkungsvolle Petitionen; wir organisieren Zufluchtshäuser und Schmuggelrouten, um Demokratiebewegungen zu schützen, wir fordern Konzerne heraus, indem wir auf Gerichtsverfahren drängen oder alle Aktionäre anrufen, wir spenden Millionen um Menschenrechtsverfechter mit den neuesten Technologien auszurüsten, und wir überbringen die Stimmen unseres Netzwerks direkt und persönlich an Präsidenten, Milliardäre, Botschafter und Minister.
  Es funktioniert -- scrollen Sie nach unten, um zu sehen, wo und wie. Allein in den vergangenen Wochen haben wir zu Erfolgen vom Verbot von Streumunition und Sanktionen gegen Syrien bis hin zur Rettung des Internets und des UNO-Klimavertrags beigetragen:
  Eingestellt von Viertürmeblog um 09:16 1 Kommentare
  Labels: biologische Vielfalt, Demokratie, Demonstration, Entwicklung, Klimaschutz, Korruption, Menschenrechte
  Familienpolitik im Landtag - Ideologische Signale nach Berlin
  Eine Kommentierung und Stellungnahme von Felix Staratschek
  In der Zeitung "Landtag Intern" Nr. 11 vom 16.11.2011 wird die Debatte über die Familienpolitik wieder gegeben. Der Landtag meint, "gegen die Einführung des Betreuungsgeldes" ein "Signal nach Berlin" senden zu müssen.
  Worum geht es beim Betreuungsgeld? Eltern, die sich selber um die Kinder im Babyalter kümmern wollen sollen den horrenden Betrag von 150 Euro pro Monat erhalten. Und glaubt man den Kritikern, bedeutet das das Ende des Abendlandes, des Arbeitsmarktes, der frühkindlichen Bildung...... . Und deswegen haben SPD und GRÜNE einen Eilantrag (Drs. 15/3022) gestellt.
  Ich stelle deshalb hier wesentliche Aussagen der Politiker so, wie diese in der Landtagszeitung erwähnt wurden, vor und werde diese kommentieren! Ganz zum Schluss werde ich einen Kompromissvorschlag vorstellen.
  Eingestellt von Viertürmeblog um 12:42 0 Kommentare
  Labels: Arbeit, Bildung, Bundesregierung, CDU, Die Linke, Familie, FDP, Grüne, Landtag, ÖDP, SPD, Staratschek, Steuergeld
  Leserbrief zur Ratssitzung: Innenstadt, Einzelhandel, Verkehrslenkung
  Was auf der letzten Ratssitzung besprochen wurde, kann ich wegen Spätschicht bisher nur aus Presseberichten entnehmen und gebe dazu hier meine persönliche Meinung wieder:
  Die z.T. kritisierteVerkehrsreduzierung auf der Hohenfuhrstraße ist m.E. dann zu begrüßen, wenn auf der B 229 ein "Tor zur Innenstadt" geschaffen wird in Form meines Vorschlages zum Busbahnhof/ neuer Festplatz, wie auf meinen Viertürmeblog im Internet dargelegt. http://viertuerme.blogspot.com/search/label/Busbahnhof . Solange dieses "Tor" auf der B 229 fehlt, sind Verkehrsreduzierungen auf der Hohenstraße kontraproduktiv für den Handel, da so auch Spontaneinkäufe abnehmen würden!
  Eingestellt von Viertürmeblog um 17:05 0 Kommentare
  Labels: AL, Auto, Innenstadt, Radevormwald, Stadtrat, Staratschek, Verkehr
  Zu Waterbölles Remscheid: Kampf um Europa lohnt sich
  Ich habe einen Blog-Kommentar zu dem Eintrag "Volkswirt Norbert Walter: "Kampf um Europa lohnt sich!"" auf http://www.waterboelles.de/archives/11079-Volkswirt-Norbert-Walter-Kampf-um-Europa-lohnt-sich!.html geschrieben, der bisher nicht veröffentlicht wurde:
  Eingestellt von Viertürmeblog um 21:41 0 Kommentare
  Labels: Demokratie, Europa, Privatisierung
  Kaufen für die Müllhalde - Ressourcenverschwendung für das Wirtschaftswachstum
  Eingestellt von Viertürmeblog um 12:36 0 Kommentare
  Labels: Cradle to Cradle, Kreislaufwirtschaft, Lobby, Recycling, Ressourcen, Wachstum
  Pro NRW verhindert fríschen Wind im Radevormwalder Rathaus / Bürgerhaushalt dürfte so unwahrscheinlich bleiben
  "Radevormwald: Fraktion PRO NRW entscheidet Wahl des Beigeordneten", so tönt es auf der Homepage von der Pro NRW- Fraktion in Radevormwald am 14.12.11. Es ging um die Wahl zum Beigeordneten und Kämmerer der Stadt Radevormwald als Nachfolger für Herrn Meskendahl in der Ratssitzung am 13. Dezember 2011.
  Eingestellt von Viertürmeblog um 00:31 0 Kommentare
  Labels: AL, Extremismus, Nazi, Pro NRW, Radevormwald, Stadtrat, Staratschek
  Kommunalpolitischer Infodienst der ÖDP Dezember 2011
  Kommunalpolitischer Infodienst des Kommunalpolitischen Büros der ÖDP
  Ausgabe IV/2011 Dezember 2011
  Neckarstraße 27—29, 55118 Mainz, Tel.: 06131-27 55 64
  1.1 Kreislaufwirtschaftsgesetz
  1.2 Kreislaufwirtschaftsgesetz
  1.3 Bildungsförderung in Kommunen
  1.4 Ausbau von Krippenplätzen für Kinder
  1.5 Spielhallen und Spielautomaten
  2. Hinweise von ÖDP-Mandatsträgern
  2.1 Daten zu kommunalen Haushalten
  3. Umweltfragen
  3.1 Lärmkataster für deutsche Städte
  3.2 Bürgeraktion "Mein Baum – meine Stadt"
  3.3 Umweltzonen in Deutschland
  3.4 Leitfaden zur Modellierung verkehrsbedingter Immissionen
  3.5 Heizspiegel 2011
  3.6 Greenpece-Studie zu Kosten von Strom und Wasser
  4. Kommunale Verwaltung
  4.1 Rekommunalisierung
  4.2 100 % Erneuerbare Energie Regionen
  4.3 Helmpflicht für Radfahrer
  4.4 Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens
  5. Musteranträge/Musteranfragen/Muster-PM´s
  5.1 Geburtenkontrolle bei Tauben
  5.2 Verringerung von Taubenbeständen – Taubenhäuser
  5.3 Fair-trade-Stadt
  6.1 Umweltzone Wiesbaden/Klagerecht DUH
  6.2 Umwelt- und Gesundheitsgefahren Braunkohlekraftwerk
  7.1 Umwelt im Unterricht
  7.2 Klimawandel als Herausforderung
  7.3 Rekommunalisierung
  7.4 Deutsch-afrikanische Partnerschaften von Kommunen
  7.5 Spurwechsel – Ideen für einen innovativen ÖPNV
  7.6 Konsumgesellschaft in der ökologischen Krise
  7.1 ÖDP-Termine allgemein 22
  7.2 Andere Termine 23
  Labels: Fahrrad, Finanzpolitik, Haushalt, Kommunalpolitischer Infodienst der ÖDP, Kreislaufwirtschaft, ÖPNV, Stadtrat, Tierschutz
  Wie Mobilfunk umweltfreundlich wird / Konzept zur Reduzierung elektromagnetischer Felder
  Liebe Mitstreiter gegen hochfrequenten Elektrosmog,
  liebe Interessenten an der Aufklärungsarbeit von LIMES-NRW
  liebe LIMES-NRW Mitglieder!
  ============ der Inhalt der heutigen Mail:
  "Mobil und risikoarm kommunizieren"
  Einstimmung auf die beiliegenden LIMES-News:
  Bei LIMES-NRW (als Mitglied der bundesweit agierenden Verbraucher- Organisation Diagnose-Funk Deutschland e.V.) hören und lesen Sie seit ca. 4 Jahren:
  "Ja" zur Mobilen Kommunikation - "Nein" zu deren hochfrequenten Elektrosmog.
  Während das "Ja" so eindeutig dasteht, dass es einigen BI und erst recht vielen Elektrosensiblen "Bauchschmerzen" bereitet, von so viel Zugeständnis gegenüber den Nutzern zu lesen erscheint das "Nein" als weithin nebulös. Das scheint nicht recht zusammenzupassen?
  Denn allen erscheint die Frage als offen, wie Gesundheitsvorsorge sich bei einem explodierenden Markt der Mobilkommunikation [MK] praktizieren läßt. Bisher hat diese Frage bei keinem der Verantwortlichen (in Politik, Medien und Betreibern) große Reaktionen ausgelöst. Warum nicht?
  - die Frage überflüssig ist, da ja die Grenzwerte eingehalten werden?
  - keiner mehr auf die MK verzichten kann und will? oder
  - es keine Alternative zur heutigen Situation gibt?
  Unsere heutige Antwort: Gesundheitsvorsorge ist wichtiger denn je, aber wir skizzieren Ihnen heute (siehe Anlage) eine klare und praktikable Alternative (Stichwort: Umbau).
  Leider hat diese Lösung einen Haken: Sie wird sich nicht von allein einstellen, weil sie Geld kosten wird und die bisher installierten Systeme nur teilweise und auslaufend weiterhin zu nutzen sind. Ausserdem erfordert sie gemeinsames Handeln, weil einzelne Personen diesen Umbau nicht leisten können.
  Deshalb werben wir für 1.) eine Güterabwägung und 2.) gemeinsames Handeln:
  1. Bei unbekannt hohen Risiken und Schadenspotenzialen gegen einen nicht optimalen "Return of Invest" sollte sich die Mehrheit der Betroffenen (alle MK-Nutzer) für weniger Schäden aussprechen.
  2. Wir alle, die den Umbau wollen, müssen die Politik, die Medien und möglichst viele Nutzer auf unsere Seite bringen. Gute Argumente dafür finden Sie in unseren beiliegenden News.
  Wir bitten Sie, uns bei der Werbung für diesen Umbau zu unterstützen
  - werden Sie Mitglied bei LIMES-NRW
  http://www.limes-nrw.de/inhalt/mitglied.htm
  - oder Diagnose>funk
  - werden Sie aktiv in ihrem kommunalen Umfeld, mischen Sie sich ein!
  Eine angenehme Vorweihnachtszeit und geruhsame Feiertage bis ins nächste Jahr wünscht Ihnen herzlichst
  **** Umweltbewußte besuchen den www.umweltratschlag.de
  **** Vorstandssprecher von LIMES - NRW
  **** Landesinitiative Mobilfunk /Elektrosmog in NRW www.limes-nrw.de
  **** Mitglied von Diagnose>Funk Deutschland e.V. www.diagnose-funk.org
  **** An der Schmitte 15 • 42781 Haan Tel. 02129-959126
  Eingestellt von Viertürmeblog um 00:22 4 Kommentare
  Labels: Elektrosmog, Gesundheit, Handy, Mobilfunk, Nachhaltigkeit
  Da meine Krankenkasse, die BKK- Heilberufe zum Jahresende 2011 schließt, hat dies meinen Wechsel zu einer neuen Krankenkasse beschleunigt. (Leider wurde diese Idee zwischenzeitlich leider untersagt. Was in der Schweiz möglich ist, wird in Deutschland nicht geduldet!)
  Prolife-Deutschland
  Eingestellt von Viertürmeblog um 21:36 31 Kommentare
  Labels: a, Abtreibung, Demographie, Familie, Gender Mainstreaming, Gesundheit, Grundgesetz, Kinder, Menschenrechte
  Demokratie ade? Europa beschließt Immunität für rechtswidirges Ministerverhalten
  Von Prof. Dr. Klaus Buchner, Vorsitzender der Bundesprogrammkommission der Ökologisch Demokratischen partei (ÖDP)
  Straßbergerstr. 16, 80809 München
  Eingestellt von Viertürmeblog um 13:02 0 Kommentare
  Labels: Bank, Bundestag, Demokratie, Europa, Finanzpolitik, ÖDP, Prof.Dr.Klaus Buchner
  Rettet die Demokratien Europas - Jede Stimme zählt!
  In 24 Stunden könnten unsere Politiker einen erschreckenden Merkel/Sarkozy-Plan durchwinken, der wichtige Sozialausgaben permanent verbieten könnte - alles nur, um die Banken zu beruhigen. Doch wir leben in einer Demokratie und sollten das Recht haben, über solch tiefgreifende Veränderungen abzustimmen. Schließen Sie sich dem Aufruf zur Rettung unserer demokratischen Rechte an und helfen Sie, diesen zerstörerischen Plan zu verhindern.
  In 24 Stunden könnten unsere Politiker einen erschreckenden Merkel/Sarkozy-Plan durchwinken, das unser Recht, gute Wirtschaftspolitik zu wählen, abschaffen würde. Doch gemeinsam können wir unsere Politiker davon abhalten, unsere Demokratie und unsere Jobs zu zerstören.
  Von Banken in Panik versetzt wollen die Regierungen Europas nun unsere Verfassungen und den EU-Vertrag ändern, damit wichtige Sozialausgaben permanent verboten werden könnten. Es ist verrückt: In den 1930er Jahren erlaubten genau solche Ausgaben Europa und den USA, der Großen Depression zu entkommen. Europa muss Stärke zeigen und die Banken regulieren, anstatt den Regierungen um der Banken willen die Hände zu binden.
  Wir leben in einer Demokratie -- Europas Politiker sollten diesen Plan darum nicht einfach unter sich ausmachen können; sie müssen Lösungen finden, die die Zustimmung der Bürger und unserer Parlamente haben. Uns bleiben nur 24 Stunden, um unsere Demokratien vor diesem Angriff zu schützen -- ein massiver Ruf der Empörung von uns heute kann die Politiker dazu bringen, die Demokratie zu stärken, Banken zu regulieren, sich gegen den strengen Sparkurs zu stellen und in unsere Zukunft zu investieren. Sobald wir 100.000 Unterschriften erreichen überreichen wir unsere Forderungen beim morgigen Treffen an die Politiker und die Medien. Klicken Sie auf den Link um zu unterzeichnen und erzählen Sie es weiter:
  http://www.avaaz.org/de/democracy_trumps_austerity/?vl
  Eingestellt von Viertürmeblog um 16:33 0 Kommentare
  Labels: Angela Merkel, Bank, CDU, Demokratie, Europa, Finanzpolitik, Grundrechte, Wirtschaft
  Radevormwald hat eine rechtsextreme Szene. Aufkleber, Schmierereien, Gegröle und Angriffe auf Sachen und Personen, dass ist die Bilanz für 2011 in Radevormwald. Und wie gewaltbereit diese Gruppe ist, kann man auf deren Internetseiten sehen:
  http://freundeskreisrade.blogspot.com/
  Und wie vernetzt die sind und wo es noch solche Leute gibt, kann man hier sehen:
  http://twitter.com/#!/FkRade/following
  Dies ist keine Werbung für diese Gruppen. Denn wer so denkt, wird diese Seiten längst gefunden haben. Aber die meisten Menschen in Radevormwald sind so vernünftig, dass diese im Alltag nicht nach solchen Inhalten im Internet suchen. Deshalb ist es wichtig, dass diese geistige Giftquelle genannt wird, damit die Leute wissen, was es im Internet gibt und worauf man reagieren muss.
  Eingestellt von Viertürmeblog um 11:43 0 Kommentare
  Labels: Extremismus, Grundgesetz, Grundrechte, Menschenrechte, Pro NRW, Radevormwald, Staratschek
  Dehnerhofstraße: Stadt Radevormwald ignoriert Grundsätze der Barrierefreiheit
  Bitte informieren Sie die zuständigen Stellen, falls die nicht angeschrieben wurden.
  Beim Weg zur Bushaltestelle habe ich gestern gesehen, dass die neuen Bordsteine in der Dehnerhofstraße gesetzt sind. Dabei musste ich feststellen, dass die Barrierefreiheit total missachtet wird! Zwar ist die Bordsteinkannte niedriger als als an anderen Wegen und auch angeschrägt, dass ändert aber nichts daran, dass dies für kleinere Rollen, wie diese Rollatoren oder Rollstühle haben, ein extremes Hindernis ist. Außerdem ist die Kante höher, als die alte Bordsteinkannte es früher an abgesenkten Stellen war, so dass diese eine Verschlechterung gegenüber dem bisherigen Zustand ist.
  Eingestellt von Viertürmeblog um 10:48 0 Kommentare
  Labels: AL, Radevormwald, Staratschek, Verkehr
  Abgeordnetenwatch Radevormwald kommt! CDU: Mal pro, mal contra Abgeordnetenwatch
  warum die CDU in Wiesbaden uns mit einer Klage droht, weswegen mehrere Parteien Transparenz bei den Nebeneinkünften verhindern und welche neuen Kommunalprojekte auf abgeordnetenwatch.de demnächst an den Start gehen - dies und mehr lesen Sie in unserem Newsletter.
  CDU Wiesbaden droht abgeordnetenwatch.de mit Klage
  Parteien setzen sich für abgeordnetenwatch.de in ihrer Stadt ein
  Koalition bremst Transparenzregeln bei Nebeneinkünften aus
  Österreichs Kanzler und die gekauften Facebookfreunde - Schein statt Sein
  Sichern Sie die Unabhängigkeit von abgeordnetenwatch.de
  Eingestellt von Viertürmeblog um 02:03 0 Kommentare
  Labels: Abgeordnetenwatch, Bundesregierung, CDU, Radevormwald, Stadtrat, Transparenz
  ÖDP- Rundbrief November 2011: 5%- Hürde, Europa, CO2,
  im November fällte das Bundesverfassungsgericht ein bemerkenswertes Urteil: Die 5-Prozent-Hürde zur Wahl des Europäischen Parlaments ist verfassungswidrig. Der Richterspruch gilt ab der EU-Wahl 2014. Hätte das Urteil rückwirkend gegolten, dann säße Prof.
  Dr. Klaus Buchner jetzt für die ÖDP im Europäischen Parlament. Um uns intensiv mit den Folgen des Urteils für die ÖDP auseinanderzusetzen, haben wir eine Sonderausgabe unseres Mitgliedermagazins ÖkologiePolitik auf den Weg gebracht, die Sie in den nächsten
  Wochen in Ihrem Briefkasten finden.
  Was sonst noch wichtig war, können Sie hier nachlesen:
  - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur 5%- Hürde beim Europäischen Parlament finden.
  - ÖDP erteilt Eurobonds klare Absage. Mehr dazu von Ulrich Brehme
  - Bundesumweltminister greift ÖDP-Forderung nach persönlichem CO2-Budget auf. Frankenberger erfreut.
  ÖDP-INTERN
  - Wir möchten Sie auf eine wichtige Demonstration für eine bessere Landwirtschaft am 21. Januar 2012 in Berlin hinweisen.
  - Ebenfalls am 21. Januar findet in Kassel eine ÖDP-interne Veranstaltung zum Thema Fundraising (Möglichkeiten der Spendenbeschaffung) statt. Hier ergeht in den nächsten Tagen noch eine Einladung an alle Kreisvorsitzenden.
  - Alle ÖDP-Abrechnungen (Reisekosten, Sachkosten, etc.) müssen bis 11. Dezember bei den zuständigen Gliederungen sein.
  - Der ÖDP-Bundesverband ist jetzt auch bei Google plus. Schauen Sie doch mal vorbei.
  - Am 3. Dezember findet in Niedersachsen ein Presseseminar statt.
  - Am 13. Dezember veranstaltet die ÖDP in München einen Filmabend: Blumengrüße vom Äquator.
  - Am 17. Dezember trifft sich der Bundesvorstand zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr.
  Ich wünsche Ihnen einen besinnlichen Advent.
  Eingestellt von Viertürmeblog um 01:41 1 Kommentare
  Labels: 5%-Hürde, a, Demokratie, Ernährung, Europa, Fianazpolitik, Kohlenstoff, Landwirtschaft, ÖDP, ÖDP-Rundbrief, Sebastian Frankenberger, Wahlrecht