text: Im Oktober fiel die offiziell registrierte Arbeitslosigkeit unter 3 Millionen und auf den niedrigsten Stand seit knapp zwanzig Jahren. Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) sprach von einem „großem Erfolg“. Aber was steckt tatsächlich hinter dem sogenannten Jobwunder? DIE LINKE. befragte dazu die Bundesregierung. Die Antwort: Statt regulärer Vollzeitjobs wurden viele Teilzeit- und Minijobs geschaffen. Und: Den Arbeitsmarkt entlastete vor allem das Ausscheiden vieler älterer Menschen. Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, dokumentiert die wichtigsten Ergebnisse der Anfrage.
  Zunächst dokumentiert die Anfrage: Ein Viertel der gemeldeten Arbeitslosen werden gar nicht von der Statistik erfasst. So lag die offiziell registrierte Arbeitslosigkeit im Oktober 2010 bei 2,95 Millionen, die Unterbeschäftigung, bei der Erwerbslose in Maßnahmen und sonstigen Unterstatistiken mitgezählt werden, jedoch bei 4,06 Millionen.
  Wie stellt sich die Situation im Vergleich zu vor zwanzig Jahren dar? Im Oktober 1992 lag die Arbeitslosigkeit bei 2,98 Millionen, im Oktober 2010 bei 2,95 Millionen. Tatsächlich gibt es aber eine sehr gespaltene Entwicklung. In Westdeutschland hat die registrierte Arbeitslosigkeit zugenommen: von 1,70 auf 2,04 Millionen, die Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) sogar von 2,14 Millionen auf 2,78 Millionen. Lediglich im Osten ist ein allgemein rückläufiger Trend zu verzeichnen. 1992 gab es dort 1,28 Millionen Arbeitslose, 2010 noch 0,9 Millionen. Aber nicht neue Jobs haben hier den Arbeitsmarkt entlastet, sondern Abwanderung und Verrentung. Und es gibt weiterhin eine überdurchschnittlich hohe Arbeitslosigkeit bzw. Unterbeschäftigung.
  Deutlich entlastet wurde der Arbeitsmarkt in den letzten fünf Jahren durch die demographische Entwicklung - ohne einen Handschlag von Politik oder Wirtschaft. 800.000 ältere Menschen mehr sind aus dem erwerbsfähigen Alter ausgeschieden als junge nachkamen. Wohl gemerkt: es geht um das Arbeitskräfteangebot. Zugleich gehen immer mehr Frauen einer Erwerbsarbeit nach, treten also auf den Arbeitsmarkt ein. Aber was sind das für neue Job, die entstehen?
  Laut Statistik stieg die Zahl der Erwerbstätigen von 38,05 Millionen Erwerbstätigen im Jahr 1992 auf 40,65 Millionen im Jahr 2010 (jeweils 3. Quartal) - also ein Plus von 2,6 Millionen. Die Beschäftigung hat jedoch abgenommen. Denn: Die gestiegene Erwerbstätigkeit beruht darauf, dass viele Jobs in mehrere kleine Jobs aufgesplittet wurden. Rechnet man das Arbeitsvolumen auf Vollzeitstellen um (Erwerbstätigkeit in Vollzeitäquivalenten), ergibt sich von 1992 bis 2010 ein Verlust von umgerechnet 1,8 Millionen Erwerbsverhältnissen. Die Bundesregierung erklärt dies selbst durch „die wachsende Bedeutung der Teilzeitbeschäftigung“. Das Problem dabei: die meisten dieser Teilzeit- und Minijobs sind nicht existenzsichernd.
  Diese Fehlentwicklungen auf dem Arbeitsmarkt werden durch weitere Zahlen der Bundesregierung untermauert. Seit Mitte der 1990er Jahre wächst die sogenannte atypische Beschäftigung (Zahlen vor 1996 liegen nicht vor). Neben den Teilzeit- und Minijobs gehört dazu die Leiharbeit und befristete Beschäftigung.
  Der Anteil atypischer Beschäftigung an allen Erwerbstätigen wuchs von 15 Prozent im Jahr 1996 auf 22 Prozent im Jahr 2009. Das Normalarbeitsverhältnis, also ein unbefristeter Vollzeitjob, macht nur noch 66 Prozent aus, vormals 75 Prozent. Gestiegen ist dagegen der Anteil der Selbständigen, darunter viele Solo- Selbständige, die oft in ungesicherten Verhältnissen arbeiten.
  Atypische Beschäftigung geht in der Regel mit schlechter Bezahlung einher. So verwundert es nicht, dass allein bei den Vollzeitbeschäftigten seit 2005, dem Einführungsjahr von Hartz IV, die Zahl der Niedriglöhner um etwa 400.000 zunahm und bundesweit bei 4,5 Millionen Menschen liegt. So viele Vollzeitbeschäftigte arbeiten 2009 zu einem Lohn, der unterhalb der Niedriglohnschwelle liegt, was schon jeder vierte bis fünfte Vollzeitbeschäftigte ist. 2,5 Millionen davon sind Frauen.
  In ihrer Antwort schreibt die Bundesregierung, ihr gehe „es nicht darum, bestimmte Ereignisse am Arbeitsmarkt „zu feiern“, sondern aus Fakten und Entwicklungen die richtigen Schlussfolgerungen für künftige politische Entscheidungen abzuleiten.“ Die in der Antwort genannten Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Die „Arbeitsmarkterfolge“ sind nicht das Ergebnis neuer Jobs, sondern der Aufsplittung von Arbeitsplätzen in kleine Teilzeit- und Minijobs. Für viele Beschäftigte und ehemalige Erwerbslose entpuppt sich das angebliche Jobwunder so als ein Alptraum, denn sie finden nur noch Teilzeitstellen, und können von ihrer Arbeit kaum leben.
  Der Handlungsauftrag an die Politik ist klar: Schluss mit Hartz IV und dem Druck auf die Löhne. Wir brauchen endlich einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn, der vor Armut schützt. Leiharbeit muss bei gleicher Bezahlung strikt begrenzt werden, Minijobs gehören abgeschafft. Nur so kann gute Arbeit und mehr Beschäftigung entstehen.