text: Sven Giegold: Abstimmung im EU-Parlament: CETA ist die falsche Medizin gegen Trumps Protektionismus
  An diesem Mittwoch stimmt das Europäische Parlament über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) ab. Die Zustimmung zur vorläufigen Anwendung des Abkommens gilt als wahrscheinlich. In den vergangenen Tagen hatten sich vor allem Chri...
  CETA: Jetzt gilt's. Nächste Woche Abstimmung im Europaparlament.
  Nächste Woche, voraussichtlich am 15. Februar, wird das Europaparlament über das EU-Kanada-Abkommen CETA abstimmen. Nach dieser Abstimmung wird das Abkommen vorläufig angewendet und muss dann von allen Vertragsstaaten, darunter die 28 EU-Mitgliedslän...
  CETA im EU-Parlament: Aus "Stunde der Parlamente" wird Abnicken im Eiltempo
  Nach der Unterzeichnung des CETA-Vertrags durch den Europäischen Rat und die kanadische Regierung, steht nun die Ratifizierung durch das Europaparlament an. Am Montag blockierte die EVP-Fraktion eine Debatte darüber, ob das EU-Parlament vom Europä...
  Das bittere Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern hat – neben vielen weiteren Herausforderungen – die Gefahr der Renationalisierung der europäischen Gesellschaften deutlich gemacht. Es ist zu befürchten, dass ähnlich wie i...
  Lochbihler: Strahlkraft des gemeinsamen Europas wiederbeleben
  Statt gemeinsame Herausforderungen gemeinsam anzugehen, haben die europäischen Regierungen in den vergangenen Jahren die unterschiedlichsten Krisen bloß verwaltet. Schlimmer noch: Nicht selten haben sie ihr ganz eigenes, nationalstaatliche...
  Am 28. Mai stimmte der Handelsausschuss des Europaparlaments über die Position zu TTIP ab. Die Abstimmung ist die Basis für die kommende Plenumsabstimmung. Hier der abgestimmte Text, der die Reform der ISDS-Schiedsgerichte begrüß...
  Beschluss der Europafraktion: Grüner Fahrplan zur Zukunft der Eurozone
  Die Grüne Europafraktion hat nach breiter Diskussion einen eigenen Fahrplan zur demokratischen Vertiefung der Eurozone beschlossen. Dabei haben sich genauso Grüne in den nationalen Parlamenten beteiligt, wie aus dem Bundestag, als auch viel...
  Europa ist unter Druck und muss zeigen, was es kann. Dafür sollte das Potential der geltenden EU-Verträge voll ausgenutzt werden. Denn Vertragsänderungen dauern und sind nicht leicht zu haben. Einen Entwurf dafür, was konkret alle...
  Sven Giegold in Mühldorf
  Unter wachsendem Druck einer kritischen Öffentlichkeit verhandelt die Europäische Kommission mit den USA über das transatlantische Freihandelsabkommen. Tritt TTIP in Kraft, drohen Umwelt- und Sozialstandards massiv zu leiden. Welche Gefahren bestehen...