text: Was wenn eine Gewalttat verübt wird und die Polizei nicht verfügbar ist, da Corona Strafzahlungen Priorität haben. Wird jede Vergewaltigung, Mord, und andere Delikte als Kollateralschaden gewertet? Man sieht sehr viel Polizei und sehr viele Kontrollen wegen Maskenverstössen, Quarantäneverstössen, Gruppentreffenverstössen…Corona überall…und in der Zwischenzeit kannst sonst wo passieren was wolle…
  PCR Positiv getestete als Infizierte zu bezeichnen ist höchst sträflich und grobfahrlässig. Dieser Test wurde nie für Diagnosezwecke freigegeben, geschweige validiert. Umsomehr das diese Tests nicht mal zuverlässig sind. Das ist vergleichbar mit einem Blinden der sagt dass Sie zu schnell gefahren sind.
  Firmen oder Personen aufgrund eines positiven Ergebnis zu bestrafen, wer auch immer es veranlasst, in welcher Form auch immer muss verboten werden.
  Was geschah, wenn jemand mit einer gqaltigen Grippe jemand anders ansteckte? Woeviel sind in der CH 2017/18 an der Grippe gestorben? Und jetzt mit Covid-19 vergleichen. Wake up!!!
  Natürlich stellt die Quarantäne einen schweren Eingriff in die Grundrechte dar, solche Eingriffe sind zulässig unter strengen Voraussetzungen, die Massnahme muss Verhältnissmässig sein & das angestrebte Ziel muss sich auch tatsächlich erreichen lassen & es darf keine mildere Massnahme geben mit welcher sich das Ziel ebenfalls erreichen lassen würde.
  Nun aktuell sind gut 30‘000 Personen in Quarantäne was annähernd der Stadt Chur entspricht (eine der 20 grössten Städte der Schweiz ist, wir haben also längst eine ganze Stadt in einen „Lockdown“ für 14 Tage geschickt und das laufend kostet so plus minus 90 Mio pro Monat)
  Die Frage ist vorerst mal was für ein Ziel soll damit erreicht werden, natürlich sind obige Ausführungen absolut korrekt.
  Wenn nähmlich behauptet wird die Anzahl Infektionen aif 100‘ Einwohner stelle die Höhe des Infektionsrisikos dar welche dann die Quarantäne rechtfertigt, dann müsste der Staat froh sein wenn sich jemand in einem zwar als Risikogebiet definierten Land aufhielt er aber damit, der Argumentationslinie des Staates folgend, ja gerade einem tieferen Risiko ausgesetzt hat als jemand der Zuhause war.
  Tatsache ist aber auch, das die Schweiz eben Rechtstaatlich eine absolute Bannanenrepuplik ist und zwar weil wir kein Verfassungsgericht haben, jedes Gesetzli, ja selbst jede Verordnung welche der Bundesrat erlässt ist für ein Gericht am Schluss bindender als unserer Verfassungsrechte, Gesetze oder Verodnungen können bei uns nie als Illegal betrachtet werden, ganz im Gegenteil wird alles legal sobald es auf einer gesetzlichen Grundlage beruht.
  Ich schäme mich schon lange für diesen „Rechtstaat“ welcher in allen Bereichen Verfahrensökonomie über Rechtstaatliche Grundsätze stellt, es gibt in 95% der Verfahren ja nicht mal mehr eine Gewaltentrennung, klar ein Strafbefehl ist eine Offerte, darum steht auch Dick und Fett Befehl darauf, wie solches mir dem normalen Sprachbegrauch in Einklag zu bringen ist, welcher sonst gerne bemüht wird, konnte mir noch niemand erklären! Und warum man eine Offerte Beisprachen muss auch nicht, sonst nimmt man Offerten an oder lässt es bleiben, der Staat täuscht Bürger ganz bewusst damit diese es nicht auf Verfahren ankommen lassen….
  Damit aber schaffen wir ein weiteres Instrument welches unseren Sozis in der Hände fallen könnte und welches die sofort gegen uns Bürger benutzen würden.
  Man besehe sich nur wie „Karlsruhe“ agiert und was die Dems in den USA mit dem Bundesgericht anstellen wollen, so sie die Wahl gewinnen.
  Ein Verfassungsgericht kann Vorteile haben, aber es beschneidet nahezu immer die Rechte der Souveräns, ist demokratisch gesehen also problematisch.
  Nein das sehe ich anders, schauen Sie sich mal die Geschichte von Ruth Ginsburg an und wieviele der Frauenrechte alleine auf der gleichheit der Verfassung beruhen.
  Die Verfassung legt unsere absolut Grundlegensten Rechte fest, und das Gericht überprüft alle anderen Normen im Hinblick ob Sie mit der Verfassung konfrom sind.
  Natürlich kann man nun als Konervativer Vertreter sagen Frauen hätten gar nie Rechte erhalten sollen, dann kann man auch Behaupten das die „Sozis“ hier über den Souverän gehen, wer das aber Behauptet der hat auch keine Grundrechte verdient und braucht tatsächlich kein Verfassungsgericht.
  Aber natürlich stehen all die Rechte in den Verfassungen auch für Kosten, Rechstaatliche Verfahren mit Gewaltentrennung kostet halt mehr als Strafbefehle, alle Menschen wirklich und Menschenwürdig zu behandel verbietet es den einen nur Nothilfe zu geben und anderen Sozialhilfe.
  Am Schluss steht halt die Frage ob die Verfassung und Menschenrechte wirklich etwas wert ist, oder einfach ein Zettel wo mal was steht was man dann eben im Fall der Fälle halt doch wieder anders handelt….