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  Parität und Frauenpolitik
  Erstellt von DL-Redaktion am 21. November 2021
  Die bequeme Quote
  Von Silke Mertins
  Die Herren Feministen glauben, dass eine Quote sie vom Rest der Frauenpolitik befreit. Die Quote droht zum Ersatz für feministische Inhalte zu werden.
  Wenn es um die Frauenquote bei den Kommentaren in der taz geht, bin ich normalerweise gnadenlos. Männer sollten nicht die politische Debatte dominieren, allein schon deshalb nicht, weil diese Debatte Teil der öffentlichen Willensbildung in einer Demokratie ist. Und so telefoniere und laufe ich als Meinungsredakteurin meist so lange herum, bis jene Kolleginnen, die irgendwo hinter eine Säule versteckt sitzen oder ins Homeoffice abgetaucht sind, erfolgreich rekrutiert werden können.
  Meine Entschlossenheit, die Quote durchzusetzen, geht jedoch nicht so weit, dass ich durch die taz-Kantine laufen würde, um willkürlich irgendeine Frau als Leitartiklerin zu gewinnen, die sich für ausreichend qualifiziert hält und zufällig ihren Laptop dabei hat. Genauso aber ist es bei der CDU gelaufen, wo sich erst diese Woche eine bis dahin gänzlich unbekannte Kommunalpolitikerin, Sabine Buder aus Brandenburg, berufen fühlte, (vergeblich) für den CDU-Vorsitz zu kandidieren.
  Sie hat die Quote offenbar als Mittel verstanden, ihre Karriere quantensprunghaft zu befördern, ohne dabei durch eigene Erfolge oder Ideen aufgefallen zu sein – ein Phänomen, dass auch den Grünen nicht ganz fremd ist. Doch die Quote, die bewirken soll, dass Frauen bei gleicher Qualifikation bevorzugt werden, treibt nicht nur dort, wo der eigene Vorteil als Feminismus umgedeutet wird, seltsame Blüten. Parität ist neuerdings das Maß aller Dinge.
  Der Zustand der Gleichberechtigung und Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern wird nur noch daran gemessen, ob die Frauenquote erfüllt ist. Machen wir einen kleinen Realitätscheck am Beispiel der SPD. Im neuen Bundestag beträgt der Frauenanteil der SPD-Fraktion knapp 42 Prozent. Dafür bekommt sie keine Eins im Fach Quotenfeminismus, aber immerhin eine gute Zwei. Dennoch musste die SPD-Führung händeringend nach einer geeigneten Kandidatin für das Amt der Bundestagspräsidentin suchen.
  Schließlich fiel die Wahl auf die Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas, die trotz der Pandemie als Fachfrau in der Öffentlichkeit noch nie aufgefallen ist. Ähnlich hat es beim Rennen um die SPD-Parteiführung ausgesehen. Diverse Männer, die SPD-Vorsitzende werden wollten, rannten los wie beim Abschlussball in der Tanzschule, um eine geeignete Partnerin für eine Doppelspitze zu ergattern.
  In Erinnerung geblieben ist lediglich die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, die das Rennen zusammen mit dem Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans machte und derzeit zu den unbeliebtesten Po­li­ti­ke­r*in­nen des Landes zählt. Bei den SPD-Ministerinnen in der Groko fällt vor allem auf, dass den wenigsten Menschen in Deutschland auf Anhieb ihre Namen aufzählen könnten, selbst wenn sie pro Name sofort tausend Euro auf die Hand bekämen.
  Die Vorzeichen einmal umkehren
  Sie sind politisch blass geblieben und führen außerdem Ressorts, die nicht zu den Schlüsselministerien der Bundesregierung zählten. Manchmal stelle ich mir die Gegenwart vor wie in dem Buch „Die Töchter Egalias“ der Norwegerin Gerd Brantenberg aus dem Jahr 1977, in dem der Konflikt der Geschlechter unter umgekehrten Vorzeichen geschildert wird.
  Die Männer kämpfen in ihrer aufkeimenden Emanzipationsbewegung gegen das herrschende Schönheitsideal (mollig) und dass sich beim Sex stets alles um die Klitoris dreht und der männliche Orgasmus als gelegentlich beachtetes Beiwerk gilt. Eine eigene Karriere, ganz zu schweigen von einer politischen Laufbahn, ist schon deshalb schwierig, weil einer die Kinder aufziehen muss.
  Die Frauen können sich schließlich nicht um alles kümmern. Wer also soll die Säuglinge in die Büros tragen, damit die hart arbeitenden Mütter, die ja schon fürs Gebären zuständig sind, sie stillen können? Ein Vater ist ja gerade in jungen Jahren so wichtig. Vielleicht ein Minijob, sobald die Kinder in die Schule gehen? Natürlich hätten auch die Söhne Egalias inzwischen Einiges erreicht, sie wären vielleicht sogar bis in die Bundesregierung aufgestiegen.
  Ein Kabinett könnte in etwa so aussehen: Olaf Scholz ist Minister für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Heiko Maas Umweltminister, und Hubertus Heil steht dem Ministerium für Bildung und Forschung vor. Im neuen Kabinett kann die designierte nächste Bundeskanzlerin Andrea Nahles sich sogar eine Männerquote vorstellen. Weitere Betätigungsfelder für männliche Politiker wären beispielsweise Ernährung und Landwirtschaft oder auch Gesundheit.
  Kurzum: Die Quote ist eine Krücke, die wir als Gesellschaft brauchen, um Frauen überhaupt erst die Möglichkeit zu geben, glänzen zu können. Warum aber glänzen so viele Politikerinnen der quotenfreundlichen Parteien nicht? Warum ist es ausgerechnet die CDU, die die erste Bundeskanzlerin, die erste Verteidigungsministerin und die erste Präsidentin der Europäischen Kommission hervorgebracht hat?
  Die Antwort liegt unter anderem bei den Herren Feministen. So wie manche Frauen unter Emanzipation vorrangig verstehen, für das eigene Weiterkommen zu sorgen und dies als Feminismus zu labeln, nutzen auch Männer die Quote zur Imagepflege. Olaf Scholz etwa hat ein paritätisches Kabinett angekündigt und behauptet von sich, Feminist zu sein. Man darf also gespannt sein, wer die Ministerien für Finanzen, Verteidigung, Inneres und Auswärtiges übernimmt.
  Von Gender Pay Gap keine Rede
  Quelle : TAZ-online >>>>> weiterlesen
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  Grafikquellen :
  Oben — Nimm die Nacht zurück! Feministische Demo gegen Sexismus & Patriarchale Gewalt!, Berlin 30.04.2021
  C.Suthorn / cc-by-sa-4.0 / commons.wikimedia.org (Beachten Sie die drei notwendigen Links zu Autor, Lizenz und Bilddatei in der Namensnennung.)
  CC BY-SA 4.0Dieses Bild enthält Personen, die Rechte haben können, die bestimmte Weiterverwendungen des Bildes ohne Zustimmung gesetzlich einschränken.
  Datei:Take Back the Night! Feministische Demo gegen Sexismus & Patriarchale Gewalt!, Berlin 30.04.2021 8.jpg
  Erstellt: 30. April 2021
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  2.) von Oben –– Rainer Bischoff, Bärbel Bas, Ralf Jäger, Gisela Walsken, Sören Link, MdL, MdB, SPD, Duisburg
  Thomas Rodenbücher – IMG_7092.jpg
  CC BY 2,0
  Datei:Rainer Bischoff, Bärbel Bas, Ralf Jäger, Gisela Walsken, Sören Link.jpg
  Erstellt: 24. April 2010
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  Unten — 50 Jahre §218
  C.Suthorn / cc-by-sa-4.0 / commons.wikimedia.org (Beachten Sie die drei notwendigen Links zu Autor, Lizenz und Bilddatei in der Namensnennung.)
  CC BY-SA 4,0Dieses Bild enthält Personen, die möglicherweise Rechte haben, die bestimmte Wiederverwendungen des Bildes ohne Zustimmung gesetzlich einschränken.
  Datei:150 Jahre Paragraf 218, 2021-05-15, Frankfurt 09.jpg
  Erstellt: 15. Mai 2021
  Abgelegt unter Deutschland, Kultur, Mensch, Positionen | Keine Kommentare »
  Die Natur wird tief Atmen
  Erstellt von DL-Redaktion am 21. November 2021
  Merkel: Eine Ikone tritt ab von der politischen Weltbühne
  Gäbe es Preise für ein naives Grinsen der Untätigkeit, würde Nobel rasen.
  Quelle — Untergrundblättle – CH
  Von Axel Michael Sallowsky
  Wenn ich an all den politischen Budenzauber denke, der sich insbesondere seit Beginn der Pandemie in der bundesdeutschen Hauptstadt und in den Landesparlamenten von Nord nach Süd und von West nach Ost immer noch abspielt, dann sträuben sich mir die noch wenigen auf meinem Kopf ausharrenden Haare.
  Ein klares Konzept im verzweifelten Kampf gegen die Pandemie ist nicht erkennbar, der eine Experte erklärt die hochgefährlich Lage so, ein anderer behauptet das Gegenteil, der eine Politiker fordert in allabendlichen Talk-Shows die Massnahme A, der andere bekennt sich zur Massnahme B und schliesslich hängt jeder Politiker das gesamte Alphabet an die sich ständig verändernden ausgerufenen Massnahmen. Das Resultat dabei: Ein heilloses Durcheinander, ein verunsichertes Volk, steigende Zahlen in der Statistik der Infizierten, die Todesrate klettert ebenfalls nach oben, der RKI-Chef wird zum Buhmann der Nation und so weiter. Und die Infektionen steigen und steigen und die Unvernunft bei den Impfgegnern stirbt nicht aus.
  Und was tut die Noch-Kanzlerin Angela Merkel?
  Auf der Suche nach einer Antwort auf diese Frage stellt sich seltsamerweise in diesen Tagen bei mir folgender bildhafter Gedanke ein: Wenn ein erfahrener und verdienstvoller Kapitän nach sechzehn Jahren, in denen er sein Schiff auf sämtlichen Weltmeeren stets heil und sicher durch alle Stürme und Gefahren geführt hat und sich dann eines Tages mit einem ihm anvertrauen Kreuzfahrtschiff auf seine allerletzte (Abschieds)-Reise begibt, um danach „in die Rente“ zu gehen, dann ist er bis zum letzten Augenblick dazu verpflichtet, sein Schiff und die sich darauf befindlichen Passagiere (die sich ihm anvertraut haben) zunächst wohlbehalten zum angesteuerten Ausflugsziel als auch wieder unversehrt zurück in den Heimathafen zu führen.
  Das ist als Kapitän nicht nur seine Pflicht, nein, es ist die Einhaltung eines der ältesten „ungeschriebenen Gesetze“ in der dramatischen Geschichte der Seefahrt, das bis heute seine Gültigkeit nicht verloren hat und Zeugnis ablegt vom hohen Berufsethos aller Seefahrer einst vor langer Zeit.
  Wenn ein Kapitän jedoch (aus welchen Gründen auch immer) sein Schiff früher als vereinbart verlässt, also noch bevor er sein Ziel erreicht hat oder in den Heimathafen zurück gekehrt und die Sicherheit der Passagiere nicht mehr gewährleistet ist, dann verstösst dieser Kapitän eindeutig gegen das soeben benannte Gesetz, das da heisst: Der Kapitän verlässt als Letzter das sinkende Schiff.
  Auch wenn dieser Vergleich im Zusammenhang mit der aus dem Kanzleramt scheidenden und von der politischen Weltbühne abtretenden Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland auf den ersten Blick keinen rechten Sinn zu ergeben scheint, so trifft er vielleicht dennoch ein wenig ins Schwarze.
  Wenn man die „Noch-Kanzlerin“ nämlich willkürlich, also rein hypothetisch als Kapitänin eines gigantischen Passagierschiffes namens Bundesrepublik sehen möchte und wenn sie dann genau das tut, was sie seit dem Empfang ihrer Entlassungsurkunde real getan, beziehungsweise nicht getan hat, dann gleicht sie sehr wohl jenem Kapitän, der sein Schiff (und damit alle Passagiere) in dem Augenblick verlässt, in dem es auf ein sehr gefährliches Riff zusteuert, an dem es möglicherweise zerschellen könnte.
  Angela Merkel trat in diese von mir beim Frühstück ausgedachte (aber keineswegs unrealistische Rolle) zwar nicht mehr in ihrer Funktion als noch amtierende Regierungschefin, aber sie tat es als eine weltweit anerkannte Autorität, die es vorzog zu schweigen, anstatt ihre gewichtige Stimme laut und vernehmlich zu erheben in einem Augenblick, in dem nicht nur Deutschland, sondern auch die EU und die gesamte Welt vor gigantischen Herausforderungen stehen.
  Und hier ist Eile geboten, denn unsere Gegenwart wird, neben einer Vielzahl von anderen tödlichen Wahrheiten (wie dem Klimawandel, das langsame Sterben einiger Demokratien, zunehmender Rechtsradikalismus, Völkermord, Antisemitismus, Verletzung aller Menschenrechte in diversen Diktaturen und dergleichen mehr) von zwei grausigen Wirklichkeiten geprägt, die rund um die Uhr die gesamte Menschheit und deren Leben bedrohen.
  Die eine Wirklichkeit ist (was mittlerweile viele, doch bei weitem nicht alle Menschen in Deutschland erkannt haben) das Wüten eines tödlichen, sich täglich zum Negativen verändernde Virus mit dem schönen Namen „Corona“ (das hätte auch der Titel einer Oper von Mozart oder von Rossini sein können), aus dem zwei weitere „kleinere Wahrheiten“ hervor gegangen sind: Die Genialität mehrerer Wissenschaftler, die endlich das Serum gefunden haben, um dem Virus den Garaus zu machen. Das ist ein grosses Glück für Deutschland und für die gesamte Menschheit.
  Was aber während dieser Pandemie-Zeit auch zum Vorschein kam, das ist weniger erfreulich, es ist die unglaubliche Dummheit von Millionen Menschen, die das Virus hartnäckig leugnen und sich noch immer dem Impfen verweigern, womit sie nicht nur sich selbst und ihre Umwelt auf verantwortungslose Weise gefährden, sondern auch noch die gesamte Wissenschaft verhöhnen und all jene bewundernswerten Männer und Frauen beleidigen, die sich in Krankenhäusern, in Arztpraxen, in den Altersheimen und in vielen anderen Einrichtungen rund um die Uhr bis zur totalen psychischen und physischen Erschöpfung darum bemühen, das Leben von Menschen zu retten, die von diesem tödlichen Virus befallen worden sind. Zur Zeit sind (welch bittere Ironie) fast alle Betten in den Intensivstationen von Impfgegnern belegt. Und noch immer leugnen sie weiter.
  Mittlerweile muss es doch auch dem „Dümmsten“ klar geworden sein, dass dieses teuflische Virus und seine Folgen nicht mehr wie eine „normale Grippe“ zu bewerten sind (obwohl es auch da Todesfälle gibt), nein, diese Pandemie ist eine überraschend aufgetauchte Welt-Katastrophe, ist eine Epidemie, die alles übertrifft, was bisher durch tödliche Viren in den letzten Jahrzehnten weltweit ausgelöst worden ist.
  Fest steht: Mit dem Auftauchen dieses tödlichen Virus, das nicht alleine kam, sondern im Verbund mit mehreren noch gefährlicheren Kumpanen (Mutanten) über die Menschheit herfiel, begann eine neue Zeitrechnung: Nichts mehr in der Welt von heute und von morgen wird so sein wie es bisher gewesen ist. Diese Pandemie ist eine Katastrophe biblischen Ausmasses und gleicht einem „Tanz auf dem Vulkan“, wobei die Frage offen bleibt, wer hier der Sieger sein wird: Ist es der Tänzer oder wird dieser vom Vulkan verschluckt? Das also ist die eine Wirklichkeit.
  Und was ist die „zweite Wirklichkeit“ in der Welt von heute?
  Es ist das, was sich zur Zeit an der polnisch-belarussischen Grenze abspielt und eine Schande ist für alle in der Europäischen Union vereinten Staaten, also besonders auch für Deutschland.
  Wenn Menschen sich auf den mühseligen Weg nach Europa machen (oft geführt von kriminellen Schleusern), dann tun sie das, weil ihre Heimat durch Terror, durch Krieg oder durch Naturkatastrophen zerstört worden ist. Also fliehen die einen, weil die Lebensbedingungen in ihren Heimatländern sich so sehr verschlechtert haben, dass ein Verbleiben für sie dort nicht mehr möglich ist. Und die anderen fliehen, weil sie in ihren von Despoten regierten Ländern politisch verfolgt werden und um ihr Leben bangen müssen. Man denke hier nur an Belarus, an die Türkei, an China, an Russland und so weiter.
  Was aber sind diese gewaltigen „Flüchtlingsströme“ überhaupt?
  Die Antwort liegt auf der Hand: Es handelt sich hier eindeutig um die grösste Völkerwanderung der letzten zweihundert Jahre. Die Gründe dafür sind vielfältig und kompliziert. Das müssen die Politiker in aller Welt endlich begreifen und entsprechend auch handeln.
  Fünfzehn Jahre lang war Angela Merkel ein Glücksfall für Deutschland (auch für Europa und die gesamte Welt) und nun, ausgerechnet im letzten, im sechzehnten Jahr ihrer klugen Regentschaft fängt sie plötzlich an zu schwächeln, sie, die starke und mächtigste Frau auf der politischen Weltbühne, die einst den Mut hatte zu sagen: „Wir schaffen das“, diese charismatische Frau und Kosmopolitin in ihrer kleinbürgerlichen Verkleidung, sie redete und lächelte in den letzten Tagen die für Deutschland und für die noch in den Windeln liegende Europäische Union die grossen Probleme unserer Zeit einfach weg, obwohl sie als „Noch-Kanzlerin“ sehr wohl die Macht, das Recht und auch die moralische Pflicht gehabt hätte, sich sowohl alle Ex-Regierungsmitglieder und die Ministerpräsidenten der Bundesländer (Gesetze, Parlament, Bundesrat, Beschränkung der Bürger-und Freiheitsrechte her oder hin) einmal ordentlich „zur Brust zu nehmen“, sie aufzufordern, endlich Vernunft (also den normalen Menschenverstand) walten zu lassen, sich auf ihre politischen Pflichten und auf ihre menschliche Verantwortung gegenüber eines jeden Bundesbürgers zu besinnen.
  Es hätte ein patriotisches Donnerwetter, ein ernsthaftes Versprechen und Bekenntnis aller deutschen Politiker werden müssen, sich nun gemeinsam „an die Arbeit“ zu begeben, um mit einem klaren Konzept die Pandemie zu besiegen und dafür zu sorgen, dass die EU ohne Wenn und Aber die an der polnisch-belarussischen Grenze unter widrigsten Bedingungen hausenden Menschen sofort aufnimmt und in den einzelnen Mitgliedsländern verteilt. Europa ist gross und reich – die Not der frierenden und hungernden Frauen, Kinder und Männer an der polnischen Grenze aber ist riesengross.
  Ja, ich wäre als Deutscher glücklich gewesen, wenn Angela Merkel den Mut aufgebracht hätte, sich während ihres Abschieds von der grossen Weltbühne mit einem flammenden Appell an die Regierungen aller Staaten zu wenden und von denen zu fordern, mit der Lösung der grossen Probleme in dieser Welt nicht erst morgen, sondern bereits heute zu beginnen. Ob sich dieser Traum von einer neuen und gerechteren Welt, befreit von Leid und Not, befreit von Lug und Trug, von Terror und Krieg und befreit von allen Despoten jemals erfüllen wird?
  Soweit nicht anders angegeben und keine Quellenangabe (Name einer Organisation oder Internet-Adresse) vorhanden ist, gilt für die Texte auf dieser Webseite eine Copyleft (Public Domain) Lizenz.
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  Grafikquellen :
  Oben — Es war mir eine Ehre, meine liebe Freundin Bundeskanzlerin Merkel im Weißen Haus begrüßen zu dürfen. Bei den heutigen Treffen haben wir der Washingtoner Erklärung zugestimmt – einem Dokument, das unser gemeinsames Bekenntnis zu demokratischen Prinzipien bekräftigt und sich verpflichtet, sie anzuwenden, um die größten Herausforderungen zu bewältigen, vor denen wir stehen.
  Verfasser Büro des Präsidenten der Vereinigten Staaten —
  Quelle: https://twitter.com/POTUS/status/1415817488034578438 — Datum — 15,06.2021
  Diese Datei ist ein Werk eines Mitarbeiters des Executive Office des Präsidenten der Vereinigten Staaten, dasim Rahmen der offiziellen Pflichten dieser Person aufgenommen oder gemacht wurde. Als Werk der US-Bundesregierungist es gemeinfrei.
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  2.) von Oben — Karikatur von Gerhard Mester zum Klimawandel: „Weiter so“
  Gerhard Mester – Gerhard Mester
  CC BY-SA 4.0view terms
  File:20161221 xl 1515–Gehard-Mester Weiter so.jpg
  Created: 21 December 2016
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  Unten — These illustrations show the floods that hit Germany in July 2021. Several European countries were hit by catastrophic floods in the summer of 2021, causing many deaths and considerable damage. The floods, which affected several river basins, first in the UK and then across northern and central Europe, were caused by unseasonably high levels of rainfall.
  Jean-Christophe Verhaegen/European Commission – https://audiovisual.ec.europa.eu/en/reportage/P-051585
  Attribution
  File:Consequences of the floodings in Ahrweiler, Germany.13.jpg
  Created: 20 July 2021
  Abgelegt unter Kultur, Medien, P.CDU / CSU, Regierung | Keine Kommentare »
  HIV-Non-Progressors (LTNP)
  Erstellt von DL-Redaktion am 21. November 2021
  HIV – falsche Statistik zu Long Term Non-Progressors (LTNP)
  Von Johannes Kreis
  Zu der berichteten behandlungsfreien Heilung (ohne antiretrovirale Therapie) einer HIV+ gemessenen Frau möchten wir einige Anmerkungen machen.
  Andrea Michelson, “A 2nd person has been ’naturally‘ cured of HIV without medical intervention”, Business Insider, 16 Nov 2021, https://www.businessinsider.com/second-person-naturally-cured-of-hiv-scientists-say-2021-11?international=true&r=US&IR=T
  mit Bezug zu
  Turk et al., “A Possible Sterilizing Cure of HIV-1 Infection Without Stem Cell Transplantation”, Ann. Int. Med., 16 Nov 2021, https://www.acpjournals.org/doi/10.7326/L21-0297
  “To evaluate persistent HIV-1 reservoir cells in an elite controller with undetectable HIV-1 viremia for more than 8 years in the absence of antiretroviral therapy.”
  Blankson, “The Esperanza Patient: More Hope for a Sterilizing HIV-1 Cure”, Ann. Int. Med., 16 Nov 2021, https://www.acpjournals.org/doi/10.7326/m21-4336
  Eine Frau in Argentinien („Esperanza Patient“) wurde 8 Jahre nach einem positiven HIV Test als geheilt erklärt, und das ohne jemals therapiert worden zu sein. „Ohne Behandlung“ bezieht sich darauf, dass die Frau nicht an der antiretroviralen Therapie teilgenommen hat und nicht allein darauf, dass ihr keine neuen Stammzellen transplantiert worden sind.
  Das betrifft das Thema der sogenannten HIV Long Term Non-Progressors (LTNP) und der Untergruppe der HIV Elite Controller und wir möchten erneut auf die seit 30 Jahren falsche Statistik dazu hinweisen. Diese soll belegen, dass es davon nur sehr wenige gäbe.
  Diese Gruppen bezeichnen Menschen, die ohne eine Behandlung auch Jahre(!) nach einem positive HIV Test keinerlei Symptome eines Immunschwäche-Syndroms (AID Syndrome) zeigen. Diese Gruppen werden künstlich klein gerechnet.
  Der Trick ist einfach. Man setzt die Anforderungen an LTNPs so hoch, dass auch der gesündeste Mensch sie nicht mehr erfüllen kann. So fallen diese Menschen aus der Statistik.
  Dazu folgende einleitende Anmerkungen. Zum einen geht es hier um eine Frau. Eine heterosexuelle AIDS Pandemie hat es nie gegeben. Auch keine heterosexuelle HIV Pandemie. Das was man als HIV Pandemie (nicht AIDS!) bezeichnet, beschränkt sich in Industrienationen weiterhin auf Risikogruppen (schwer Drogenabhängige und MSM, men having sex with men). Das ist eines der stärksten Argumente gegen die mutmaßliche Ausbreitung einer sexuell übertragbaren Krankheit. Sie spart die Frauen in Industrienationen weitestgehend aus. Um das zu verschleiern hypt die Pharmaindustrie jede HIV+ gemessene Frau.
  Zum anderen sind alle diese Menschen symptomlos, soweit keine anderen (echten) Erkrankungen vorliegen. Das sind nicht die ausgemergelten Gestalten, die man in den 1990er Jahren in den Medien gezeigt hat. Man sieht HIV+ gemessenen Menschen den positiven Test nicht an.
  HIV+ gemessene Menschen bleiben vollständig symptomfrei, wenn sie dem Druck widerstehen, sich durch die antiretrovirale Therapie (ART) vergiften zu lassen. Teilnahme an ART ist aber ein Ausschlußkriterium, um als LTNP zu zählen. Auch mit dem massiven Druck zur Therapie (zumeist mit der sozialen Verantwortung begründet, analog zu SARS-CoV2) hält man den Anteil der LTNP klein.
  Neben der Nichtteilnahme an ART ist ein weiteres wichtiges Kriterium für einen LTNP die CD4 Zellenzahl. Das sind Zellen des menschlichen Immunsystems, deren Abnahme eine Schwächung des Immunsystems, auch ohne weitere Symptome(!), nachweisen soll. Aber, niemand weiß, was der Normalwert dieser Zahl beim Menschen ist, unabhängig von einen positiven HIV Test. Das Immunsystem bildet täglich einige Milliarden neue CD4 Zellen, die im täglichen Kampf gegen die natürlichen Erreger im menschlichen Körper verbraucht werden. Die gemessene Zahl kann beliebig schwanken.
  Crampin, „Normal Range of CD4 Cell Counts and Temporal Changes in Two HIV Negative Malawian Populations“, The Open AIDS Journal, 2011, 5, 74-79, https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC3162193/
  “1.5% and 6% respectively had baseline counts below 350 cells/μl and 1.5% and 2.5% below 250 cells per μl. Transient dips to below 250 cells/μl were observed in seven individuals, with two individuals having persistently low CD4 counts over more than one year.”
  „In common with neighbouring countries, HIV-negative populations in Malawi have CD4 counts considerably lower than European reference ranges, and healthy individuals may have persistently or transiently low counts. Within Malawi, ranges differ according to the selected population.“
  Ying et al., „CD4 Cell Count: Declining Value for Antiretroviral Therapy Eligibility“, Clin. Inf. Dis. 2016; 62(8):1022–8, https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC5006297/
  „Studies suggest that CD4 counts early in HIV infection do not predict relevant public health outcomes such as disease progression, mortality, and HIV transmission in people living with HIV. CD4 counts also vary widely within individuals and among populations, leading to imprecise measurements and arbitrary ART initiation.“
  “Consequently, CD4 measurements indicate neither one’s prognosis nor when retesting should occur, […]”.
  “CONCLUSIONS: Historically, there has been discordance in global ART initiation guidelines based on CD4 counts, suggesting that CD4 counts may not be a reliable surrogate marker for ART initiation. They do not predict disease progression or transmission, produce widely varying results within and among populations, and pose a barrier to scaling up HIV care and decentralization.”
  Es ist seit 15 Jahren bekannt, dass es keinen gegenläufigen Zusammenhang zwischen einer Zunahme der mit qPCR geschätzten Viruslast und einer Abnahme der CD4 Zellenzahl gibt, wie die Theorie behauptet.
  Rodriguez et al. „Predictive Value of Plasma HIV RNA Level on Rate of CD4 T-Cell Decline in Untreated HIV Infection”, JAMA, Sep 27, 2006, Vol 296 (12), https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/17003398
  „Despite this trend across broad categories of HIV RNA levels, only a small proportion of CD4 cell loss variability (4%-6%) could be explained by presenting plasma HIV RNA level.”
  Dieses Ergebnis ist nicht wirklich überraschend, da nur ein kleiner Bruchteil der beim echten AID Syndrom sterbenden CD4 Zellen mit HIV infiziert sind. Bei den schwer drogenabhängigen und multiple infizierten Homosexuellen (Gonorrhoe, Syphilis, Herpes usw.), der 1980er Jahre starben weit überwiegend die nicht infizierten CD4 Zellen. Das ist das seit 25 Jahren ungelöste Bystander-Zellen Problem.
  Dennoch zieht die „moderne Medizin“ den Biomarker „CD4 Zellenzahl“ inzwischen auch zur „Diagnose“ von AIDS heran. D.h. in Ergänzung oder als Ersatz der ca. 30 klassischen Katalogkrankheiten, die das AID Syndrome ausmachen, gibt es ein weiteres Kriterium, mit dem man versucht die Statistik zu erweitern. Gerade in den Anfangsjahren des AID Syndroms (nicht HIV!) hat man den Krankheitenkatalog von AIDS mehrfach erweitert und damit die Fahlzahlen künstlich aufgebläht. Vgl.
  CDC, HIV/AIDS Surveillance Report, “U.S. HIV and AIDS cases reported through December 1993”, 1993, Year-end Edition, Vol. 5, No. 4, https://www.cdc.gov/hiv/pdf/library/reports/surveillance/cdc-hiv-surveillance-report-1993-vol-5-4.pdf
  Daraus Figure 6 zur den AID Syndrom Fallzahlen (nicht HIV!). 1993 hat die CDC das letzte Mal die Fallzahlen nach den unterschiedlichen Definitionen des AID Syndroms auseinandergesteuert. Danach hat man die AID Syndrom Fallzahlen nur noch als eine einheitliche, steigende(!) Kurve gezeigt.
  Die Behandlungsleitlinien der Deutschen AIDS Gesellschaft empfehlen den sofortigen Beginn einer Behandlung (auch bei Kindern) unterhalb einer CD4 Zellenzahl von 500 Zellen pro Mikroliter, unabhängig von jedem Symptom (asymptomatisch).
  DAIG, „Deutsch-Österreichische Leitlinien zur antiretroviralen Therapie der HIV-1-Infektion“, Version 8 auf der Basis der Konsensuskonferenz vom 10.4.2019, https://daignet.de/site-content/hiv-therapie/leitlinien-1
  „Bei allen Patienten mit weniger als 500 CD4-Zellen/μL soll eine Therapie erfolgen.“
  Wie oben gesehen können auch HIV-negativ gemessene Menschen dauerhaft unter 250 CD4-Zellen pro Mikroliter liegen. Was für eine „Wissenschaft“ denkt sich solche Kriterien aus? Mit allen Mitteln wollen diese „Ärzte“ die Menschen als krank definieren und der lebenslangen(!) Therapie zuführen.
  Es gibt einen zweiten Punkt zu der CD4 Zellenzahl, abgesehen davon, dass niemand weiß, was der Normalwert eines Menschen ist. Jede beliebige Infektion, z.B. im Winter, erniedrigt die CD4 Zellenzahl. Oder im Sommer. Selbst Sonnenbrand (häufig in Afrika) erniedrigt die CD4 Zellenzahl.
  [OKT4+ ist eine andere Bezeichnung für die CD4+ Helferzellen des Immunsystems]
  Hersey et al. “Immunological effects of solarium exposure.”, Lancet. 1983 Mar 1 2;1(8324):545-8, https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/6131254
  “OKT4+ helper T cells were reduced and there was a significant decrease in the OKT4/OKT8 ratio.”
  Hersey et al., “Alteration of T cell subsets and induction of suppressor T cell activity in normal subjects after exposure to sunlight.”, J Immunol. 1983 Jul;131(1):171-4, https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/6223071
  “In comparison to concurrent studies on 13 age- and sex-matched controls, sun-exposed subjects had a significant increase in their circulation of T cells recognized by OKT8 monoclonal antibodies and a decrease in OKT4 positive T cells.”
  Die CD4 Zellenzahl kann auch von der Jahreszeit abhängen.
  Gomo et al., “Predictors and reference values of CD4 and CD8 T lymphocyte counts in pregnancy: a cross sectional study among HIV negative women in Zimbabwe.”, Cent Afr J Med. 2004 Jan-Feb;50(1-2):10-9, https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/15490719
  “The late rainy season was associated with higher CD4 counts…”
  “Gestational age, gravidity, micronutrient status and season influence T lymphocyte subset levels and need to be considered when designing clinical management and intervention strategies for pregnant women. The data underscores the need for local reference values.“
  Dass die CD4 Zellenzahl für eine Diagnose vollkommen untauglich ist, wird aber nicht dafür verwendet, die „Diagnose“ als solche in Frage zu stellen. Im Gegenteil, die Pharmalobby argumentiert, dass man diesen Biomarker wegen seiner Ungenauigkeit einfach weglassen sollte und unabhängig von allem sofort nach einem positiven PCR Test mit der antiretroviralen „Therapie“ beginnen sollte. Der positive Test definiert die Krankheit. Man kennt das von SARS-CoV2.
  Um nun als LTNP zu zählen, darf nach einigen Veröffentlichungen die Steigung (slope) der CD4 Zellenzahl nie negativ sein (stets größer oder gleich null). Das ist schlicht nicht zu erfüllen. Ein niedriger CD4 Zellennachweis nach einem grippalen Infekt und kein LTNP mehr.
  Nimmt man vernünftige Kriterien an, so beträgt die Prävalenz von LTNP, je nach Veröffentlichung, bis zu 22%. Die Werte schwanken je nach Kriterium, vgl.
  Sabin, Lundgren, “The natural history of HIV infection”, Current Opinion in HIV and AIDS: July 2013, Vol 8(4), p. 311–317, https://journals.lww.com/co-hivandaids/fulltext/2013/07000/The_natural_history_of_HIV_infection.10.asp
  Sivay et al., “Natural control of HIV infection in young women in South Africa: HPTN 068”, HIV Clin Trials. 2018 Oct;19(5):202-208, https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/30522410
  “In this cohort, 5.6% of women who were not using ARV drugs had sustained viral suppression. This represents a minimum estimate of the frequency of viremic controllers in this cohort, since some women were not followed long enough to meet the criteria for classification.”
  Man weiß das seit mindestens 26 Jahren.
  Hoover et al., “Long-term survival without clinical AIDS after CD4+ cell counts fall below 200 x 10(6)/l.”, AIDS. 1995 Feb;9(2):145-52, https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/7718184
  “Although antiretroviral therapy and Pneumocystis carinii prophylaxis extend AIDS-free survival, 45% of the group who were AIDS-free > or = 3 years after CD4+ cells fell below 200 x 10(6)/l had not used these treatments.”
  “CONCLUSIONS:
  Significant numbers of individuals remain free of illnesses and AIDS symptoms > or = 3 years after CD4+ cell counts drop below 200 x 10(6)/l. This occurs even in the absence of treatment. The associations seen here suggest that host and viral factors play important roles.”
  Es ist davon auszugehen, dass die weitaus überwiegende Mehrheit der HIV+ gemessenen Menschen aus der LTNP Statistik fallen, weil sie irgendwann dem Druck nachgeben und mit der antiretroviralen „Therapie“ anfangen. In Industrienationen werden praktisch alle HIV+ gemessenen Menschen behandelt.
  Bis heute gibt es zu diesem Thema keine Diskussion und die „Wissenschaft“ arbeitet weiter mit falschen Statistiken und unsinnigen Kriterien. Niemand in den Altmedien hat dies in den letzten 30 Jahren auch nur einmal hinterfragt. Aus gutem Grund.
  Das Problem der HIV „Wissenschaftler“ ist, dass Menschen mit positive HIV Test, die nicht an einem Immunschwäche-Syndrom erkranken (auch nicht nach Jahren – slow virus Hypothese), einen eklatanten Widerspruch zu den Koch’schen Postulaten darstellen, d.h. der Frage, ob ein Erreger ursächlich für ein Krankheitsbild ist. Deshalb rechnet man die LTNPs klein.
  Die Verletzung der Koch’schen Postulate ist im Umfeld des HIV=AIDS Dogmas nichts Neues. Das war schon bei Robert Gallo so und seinem angeblichen Nachweis, dass HIV die Ursache des AID Syndroms bei multiple infizierten und schwer drogenabhängigen Homosexuellen in den USA sei.
  Schon 1984 zeigten 70% der Erwachsenen mit Kaposi-Sarkom, einer AIDS-definierenden Krebserkrankung, keinen positiven HIV-Test, vgl.
  • Gallo et al., “Frequent detection and isolation of cytopathic retroviruses (HTLV-III) from patients with AIDS and at risk for AIDS”, Science. 1984 May 4;224(4648):500-3, https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/6200936
  [Table 1. Detection and isolation of HTLV-III from patients with AIDS and pre-AIDS]
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  Grafikquellen :
  Oben — 2013 Twin Cities Pride Parade, Minneapolis.
  Tony Webster aus Portland, Oregon, USA – Minnesota AIDS Project / HIV Stigma Stops Here / Twin Cities Pride Parade
  CC VON 2.0
  Datei:Minnesota AIDS Project – HIV Stigma Stops Here – Twin Cities Pride Parade (9180874836).jpg
  Erstellt: 30. Juni 2013
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  2.) von Oben — Jeff Nadler als Renncrew beim Whitbread-Rennen 1995/96 um die Welt
  Rallison321 – Eigene Arbeit
  CC BY-SA 3.0bedingungen anzeigen
  Datei:Jeff Nadler WHITBREAD RACE Crew.tif
  Erstellt: 20. August 2011
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  Klimakonferenz von Glasgow
  Erstellt von DL-Redaktion am 21. November 2021
  Was Deutschland besser machen muss
  Von Malte Kreutzfeldt und Bernhard Pötter
  Die Beschlüsse der Klimakonferenz von Glasgow werden auch die künftige Politik in Berlin beeinflussen. Ein Überblick.
  Kaum war die 26. UN-Klimakonferenz in Glasgow (COP26) zu Ende gegangen, da wurden auch schon die Forderungen für die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP in Berlin laut: Die Beschlüsse müssten „Maßstab für die neue Bundesregierung sein“, hieß es von vielen Umweltorganisationen.
  Diese Botschaft scheint bei den Ko­ali­tio­nä­r*in­nen in spe anzukommen. „Aus Glasgow kommt ein Aufbruchssignal“, sagt der FPD-Klimaexperte Lukas Köhler der taz. „Die Welt ist sich einig, wir sind nicht allein bei ehrgeizigem Klimaschutz.“ Wie ehrgeizig dieser in Deutschland ausfällt, ist offen. Allerdings erhöht Glasgow in vielen Fällen den Handlungsdruck – oft indirekt, teilweise aber auch direkt. Ein Überblick:
  1. Muss früher kommen: Der Kohleausstieg
  Zum ersten Mal hat die Klimakonferenz ausdrücklich gefordert, die CO2-intensive Kohlenutzung global herunterzufahren. Die Anti-Kohle-Al­lianz PPCA wurde größer. 45 Länder und viele Banken erklärten, die Kohlenutzung müsse in den 2030er Jahren für Industriestaaten und in den 2040er Jahren für alle anderen beendet werden.
  Damit gerät die Ampel nicht direkt unter Druck. Selbst das alte Ausstiegsdatum 2038 ist von dieser Erklärung noch gedeckt; das Sondierungsergebnis, es „idealerweise“ schon bis 2030 zu schaffen, erst recht. Aber Druck macht die Abschlusserklärung der Konferenz, in der sich alle Staaten verpflichten, ihre bisherigen Pläne so zu verschärfen, dass diese möglichst mit dem 1,5-Grad-Ziel in Einklang stehen. Für Deutschland heißt das nach allen Expertisen: Ende der Kohlenutzung bis spätestens 2030.
  Dafür müssen aber die Erneuerbaren viel schneller ausgebaut werden. Doch dazu wurde von der Konferenz kaum etwas festgelegt. „Ein großes Problem“ ist das aus Sicht von SPD-Klimapolitiker Matthias Miersch. „Der Ausbau der Erneuerbaren muss jetzt allergrößte Priorität haben.“ Die rechtlichen Grundlagen müssten so geändert werden, dass Erneuerbare bei Planung und Umsetzung „absoluten Vorrang“ haben, sagte Miersch der taz.
  2. Müssen wohl beendet werden: Exportkredite für fossile Projekte
  Konkrete Auswirkungen dürfte die Selbstverpflichtung haben, künftig keine fossilen Projekte im Ausland mehr mit öffentlichem Geld zu unterstützen. Diese haben 27 Länder unterschrieben, darunter mit etwas Verspätung auch Deutschland.
  Die Selbstverpflichtung gilt erst ab Ende 2022. Sie lässt „begrenzte und klar definierte Ausnahmen zu“. Was das für laufende Anträge wie eine Exportkreditgarantie für das in Russland geplante Flüssiggas­terminal Arctic LNG heißt, lässt das Wirtschaftsministerium offen: „Um sicherzustellen, dass Projekte und die Projektfinanzierung im Einklang mit dem Ziel der Klima­neu­tra­li­tät sind, gilt es im weiteren Nachgang zu COP26 klar definierte Kriterien für bilaterale und multilaterale öffentliche Unterstützung zu definieren, die auch der Rolle von Erdgas als Brückentechnologie gerecht werden.“
  Die Organisation Urgewald fordert aber, dass die neue Regierung den Beschluss ernst nimmt und auch keine neuen Gasprojekte mehr fördert. „Die Schlupflöcher, die der Text bietet, sollten keineswegs ausgenutzt werden“, sagt Sprecherin Regine Richter. Das könnte zumindest beim umstrittenen Arctic-LNG-Projekt gelingen: In Verhandlungskreisen wird damit gerechnet, dass es nicht mehr bewilligt wird, weil das Projekt mit dem 1,5-Grad-Ziel nicht vereinbar ist. „Anderenfalls hätte die neue Koalition gleich zu Beginn ihre Glaubwürdigkeit verspielt“, heißt es.
  3. Hat immer weniger Freunde: Der Verbrennungsmotor
  Keine direkten Auswirkungen hat Glasgow auf die deutsche Verkehrspolitik. Zwar haben dort 30 Staaten und 11 Autokonzerne erklärt, dass ab 2035 in Industriestaaten und ab 2040 im Rest der Welt nur noch „emissionsfreie“ Fahrzeuge zum Einsatz kommen sollen; diese Erklärung hat Deutschland aber nicht unterzeichnet.
  Wie er so geht und vor sich herschwebt. Wo geht es zum nächste Kackstuhl ?
  Denn die britische Regierung hatte den Text so formuliert, dass alle Verbrennungsmotoren ausgeschlossen sind, auch wenn sie mit synthetischen Kraftstoffen betrieben werden, die mittels Ökostrom hergestellt werden. Daran hängen aber die Hoffnungen des noch amtierenden CSU-Verkehrsministers Andreas Scheuer und der demnächst regierenden FDP. Aber in Glasgow wurde deutlich, dass außer Union und FDP nicht viele an synthetische Kraftstoffe im Pkw-Verkehr glauben, weil diese extrem teuer und ineffizient sind. Setzt die EU ihr geplantes „Fit for 55“-Paket durch, ist 2035 ohnehin Schluss mit neu zugelassenen Verbrennungsmotoren. Da kann sich die Ampel also raushalten, auf Brüssel verweisen und sich darum kümmern, für genug Lademöglichkeiten zu sorgen. Das, so heißt es, sei in den Koalitionsgesprächen kein Problem.
  4. Werden wichtiger: globaler Emissionshandel und freiwillige Kooperationen
  Quelle : TAZ-online >>>>> weiterlesen
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  Oben — Eröffnungszeremonie des Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Welt
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  PMO Barbados aus Bridgetown, Barbados – Eröffnungszeremonie des World Leaders‘ Summit
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  Erstellt: 1. November 2021
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  Unten — Eröffnungszeremonie des Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Welt
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  Erstellt: 1. November 2021
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  DL – Tagesticker 21.11.2021
  Erstellt von DL-Redaktion am 21. November 2021
  Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
  Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – Mieterschutz am Limit – . – VIER VERLETZTE – . – Windige Deals, unklare Rechtslage – . – Ampel-Koalition – . – Die Pandemie der Gebildeten – . – DL wünscht allen eine gute Unterhaltung.
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  Dort wo die Politiker-Innen zu schwach sind und sich Unfähig zeigen die Gesetze zu schreiben, hat die Justiz natürlich ein leichtes Spiel, den politischen Trollen ihren Aufgaben zu entziehen.
  Immobilienmarkt
  1.) Mieterschutz am Limit
  Ein Gericht hat das kommunale Vorkaufsrecht auf dem Häusermarkt gestoppt. Für Städte wie Berlin ist die Entscheidung ein schwerer Schlag im Kampf gegen die Wohnungsnot. Noch bis vor Kurzem war die Stimmung in der Hermannstraße 48 in Berlin-Neukölln ziemlich gut. Im Februar hatte der Bezirk aus Gründen des Milieuschutzes entschieden, sein kommunales Vorkaufsrecht auszuüben, um den Verkauf der Häuser an ein Immobilienunternehmen zu verhindern. Für die Mieterinnen und Mieter hieß das: Sie mussten keine Angst mehr vor möglichen Mieterhöhungen oder Verdrängung haben. Über eine eigens gegründete GmbH sollten sie sogar selbst zu Drittkäufern und künftigen Eigentümerinnen und Eigentümern werden. „Wir waren sehr zuversichtlich“, sagt Simon Duncker, einer der Bewohner. Doch der Vorkauf ist noch nicht abgeschlossen – und plötzlich ist alles anders. Grund dafür ist ein jüngstes Urteil, das die Anwendung des kommunalen Vorkaufsrechts in weiten Teilen infrage stellt. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass nicht allein die Annahme ausreicht, Mietende könnten in Zukunft mutmaßlich aus einem Gebiet verdrängt werden, um die Vorkaufsrechtspraxis auszuüben. Die Richter gaben einer privaten Immobiliengesellschaft Recht, die gegen den Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geklagt hatte. Dabei ging es um den Erwerb eines Grundstücks mit 20 Mietwohnungen und zwei Gewerbeeinheiten.
  Zeit-online
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  Ist dieses nicht die einzig wahre Begründung warum sich Mördertruppen in Uniformen auf ein, Ihnen zuvor vollkommen fremdes Terrain bewegen? Gäbe es eine andere wahre Begründung, warum die Deutschen in Mali und an vielen anderen Orten den billig, willigen Nachahmer machen, als ihre eigenen Geschäftsbeziehungen mächtig anzukurbeln?
  Französische Soldaten feuern auf Demonstranten in Burkina Faso
  2.) VIER VERLETZTE
  Zuvor hatten die Soldaten Warnschüsse abgegeben. Die Lage in der ehemaligen französischen Kolonie ist angespannt, weil es Proteste gegen die Durchfahrt französischer Militärkonvois ins benachbarte Niger gibt. Bei Schüssen französischer Soldaten in eine Menge von Protestierenden im westafrikanischen Burkina Faso sind am Samstag in der Stadt Kaya vier Menschen verletzt worden. Lebensgefahr bestand nach Polizeiangaben nicht. Zuvor hatten die Soldaten der Polizei zufolge Warnschüsse abgegeben. Die Lage in Kaya ist seit Tagen angespannt, weil es Proteste gegen die Durchfahrt französischer Militärkonvois ins benachbarte Niger gibt. Seit Donnerstag versuchten protestierende Menschen mit Blockaden, die Konvois zu stoppen.
  FAZ-online
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  Ist dieses nicht ein wunderbares Zeichen wie die Clans der Politik ihre willigen Handlanger, auch bei offensichtlichen Betrügereien schützen? Es werden Gesetzvorschriften so unklar formuliert das Täter nicht mehr klar zu erkennen sind. So haben schon Minister das Recht auf Philister, selbst wenn sie „Spahn oder Laschet“ heißen? Es gibt noch nicht genügend Juristen in der Politik, welche ihre Rechte nach ihren Gusto auslegen können. Niemand hatte doch die Absicht klare Gesetzvorlagen zu schreiben.
  Maskengeschäfte-Urteil in München:
  3.) Windige Deals, unklare Rechtslage
  Ein Münchner Gericht hat entschieden, dass die Maskengeschäfte zweier CSU-Abgeordneter legal waren. Der Bundesgerichtshof könnte das anders sehen. Über diesen Fall wird noch viel diskutiert werden. Das Oberlandesgericht (OLG) München hat entschieden, dass sich Georg Nüßlein (als damaliger CSU-Bundestagsabgeordneter) und Alfred Sauter (als CSU-Landtagsabgeordneter) bei ihren dubiosen Maskengeschäften nicht strafbar machten. Sie hatten als Vermittler für eine Textilfirma bei den Gesundheitsministerien im Bund und in Bayern lobbyiert und dafür 660.000 Euro (Nüßlein) und 1,2 Millionen Euro (Sauter) erhalten. Das war keine Abgeordnetenbestechung, entschied nun das OLG München. Hier liege eine Strafbarkeitslücke vor. Das Geld, das die Abgeordneten bekamen, habe sich nicht auf ihre Mandatsausübung bezogen. Wirklich? Hätten die Abgeordneten die gigantischen Provisionen auch ohne ihr Mandat erhalten? Natürlich nicht. Als einflussreiche Politiker waren sie äußerst nützliche Türöffner. Alfred Sauter war einer der größten Strippenzieher der CSU. Und Georg Nüßlein war als Fraktionsvize für Gesundheitspolitik zuständig. Das Gesundheitsministerium war bei vielen Projekten auf seinen guten Willen angewiesen. Wer solchen Leuten Geld gibt, kauft sich Einfluss. Die Abgeordneten haben ihr Mandat genutzt und sich dafür bezahlen lassen. Strafbarkeit bezieht sich nur auf parlamentarische Tätigkeit
  TAZ-online
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  Was auf den Misthaufen dieses Staates über fast 75 Jahre gewachsen ist, lässt sich nicht über Nacht verändern! Die Macht der der ewig Regierenden reicht bis hinunter in die kleinsten Verästelungen der Behörden und treibt immer wieder neue Wurzeln an die Oberflächen der Institutionen. Es besteht eine sehr große Gefahr das sich neue Parteien in der Regierung den Altvordern anpassen, anstatt umgekehrt. Geld hat schon immer die Charaktereigenschaften negativ beeinflusst.
  Auf das „Ampel-Gehampel“ wartet eine harte Opposition
  4.) Ampel-Koalition
  In den USA lässt sich betrachten, was SPD, Grünen und FDP blüht: Argwohn statt Aufbruch, ein verschärfter Konflikt zwischen Großstadtparteien und Landbevölkerung. Spätestens im Frühjahr 2022 wird der Gegenwind für Olaf Scholz & Co. eisig. Die Hochstimmung über den „Aufbruch“ ist schon wieder verflogen. Viele Bürger spüren: Das „Fahren auf Sicht“ könnte sich unter der neuen Regierung fortsetzen, trotz Olaf Scholz’ vollmundiger Ankündigung, ein Langzeitprogramm für den ökologischen Umbau der Industriegesellschaft vorzulegen. Warum wächst der Argwohn, noch bevor die neue Regierung vereidigt ist? Die Gründe sind in den USA zu besichtigen. Denn so, wie sich die unterschiedlichen politischen Strömungen der US-Demokraten bereits im ersten Regierungsjahr gegenseitig blockieren, so wird es den deutschen Ampelkoalitionären ergehen. Die Spannweite und heterogene Zusammensetzung der Demokratischen Partei ähnelt derjenigen der Ampelkoalition auf frappierende Weise. Hier wie dort müssen linksgrüne, sozialdemokratische, linksliberale, wirtschaftsliberale und konservative Positionen zusammengeführt werden. Hier wie dort passen post-keynesianische Transformationsmodelle und neoliberale Staatsferne schlecht zusammen. Es braucht nicht viel Fantasie, um sich den Streit zwischen Alexandria Ocasio-Cortez und dem Kohlelobbyisten Joe Manchin um Größe und ökosoziale Ausrichtung der geplanten Investitions- und Sozialprogramme auch in Berlin vorzustellen, etwa zwischen einer grünen Transformationsministerin und einem wirtschaftsliberalen Finanzminister.
  Der Freitag-online
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  Wann gab es je eine bessere Möglichkeit den politischen Versagern zu zeigen wo denn der Bartel seinen Most holt? Zeit war schon immer eine sehr kostbare Sache in den sich nun öffnenden Türen, den politischen Hetzern an den Nasen ziehend, ihrer Unfähigkeit den Spiegel vorzuhalten , um ihnen die Masken zu entreißen. Wer Herden treibt, um sich als Raubtiere, aus Nazi-o-naler Staatsräson den besten Biss aussuchen zu können, hat wahrlich nichts anderes verdient.
  Corona und das Bildungsbürgertum
  5.) Die Pandemie der Gebildeten
  Jeja Nervt: Ignoranz und Überheblichkeit in Zeiten der Pandemie. Völlig überraschend explodieren in diesen Wochen die Coronazahlen. Auf einmal ist das Thema wieder in den Medien, ganz so, als wäre das Virus jemals fort gewesen. Gestern war der deutsche Bildungsbürger noch in der Hoffnung verfangen, der Sommer werde ewig dauern. Heute weiß er schon genau, auf wen er den Finger richten muss. Die Ungeimpften seien schuld daran, konnte man in deutschen Medien lesen, dass es zu einer vierten Welle kommt. Doch es sind nicht der tausendfache Tod und die Leiden der qualvoll erstickenden Menschen, die den Bildungsbürger empören. Es ist die Einschränkung seiner persönlichen Freiheit. Darum schimpft er auf die, die nicht wie er ständig in der Zeitung nachlesen, wie man sich bestmöglich schützen kann, welcher Impfstoff der risikoärmste ist oder welches Mittel beim eigenen Impfprofil die meiste Power als Booster verspricht. Das Skifahren lässt er sich derweil trotzdem nicht nehmen. Das ist beeindruckend: Hätte es doch gerade diese Bildung ermöglicht, schon vor Monaten zu erkennen, in welche Lage wir garantiert geraten würden. Doch da war der Bildungsbürger zu beschäftigt, seine qua Bildung erworbene Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum zu nutzen, geimpft in den Urlaub zu brausen oder sonst wie die Moneten aus dem Fenster zu ballern – immer in dem Bewusstsein, dazu aufgrund der eigenen Leistung und der besseren Einsicht in »naturgesetzliche« Mechanismen des Erwerbslebens berechtigt zu sein. Doch der im Kapitalismus kultivierte, naturbeherrschende Vernunftzugriff auf die Lebensumstände dienen nur dazu, sich individuell möglichst gut und rücksichtslos auf dem Markt zu behaupten. Dass stets »selber schuld« ist, wer in diesem Spiel den Kürzeren zieht, ist genauso fest vorgesehen wie die Tatsache, dass so ein Spiel auch Verlierer*innen braucht.
  ND-online
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  Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
  „Der freche Bengel“
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  Anregungen nehmen wir gerne entgegen
  Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben. Danke !
  Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
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  Grafikquellen :
  Oben — DL / privat – Wikimedia
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  Unten —Protest von FridaysForFuture und Anderen, sowie Ankunft der Verhandlungsteilnehmenden an der Messe Berlin zum letzten Tag der Sondierungsgespräche für eine Ampelkoalition.