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  Home Aktuelles ​Neues zu Gesundheitsfragen – LG Itzehoe 3 O 235/17
  ​Das LG Itzehoe musste sich mit der Rechtsfrage beschäftigen, wie der Begriff der "Beratung" in der folgenden Antragsfrage eines Versicherers auszuwerten sei:
  Das Landgericht hat seiner Entscheidung mit der Tatsache begründet, dass sich aus dem systematischen Zusammenhang mit dem Begriff "Behandlung" ergebe, dass eine therapiebezogene Bedeutung des Beratungsbegriffs angenommen werden muss. Beratung in diesem Sinne setze eine heilungsbezogene informatorische Aufklärung voraus. Die MPU diene hingegen der Beurteilung der Fahrtauglichkeit des Betroffenen im örtlichen Straßenverkehr.
  Sie habe daher lediglich eine sicherheitsrechtliche aber keine therapeutische Zielsetzung. Einem durchschnittlichen VN sei bei der konkreten Formulierung der Frage jedenfalls nicht erkennbar, dass der VR auch eine verkehrsrechtliche MPU abfragen wolle. Die Unklarheiten in der Formulierung der Gesundheitsfragen gingen zulasten des VR als deren Verwender.