text: Zensur im Internet - Recht-Steuern-Wirtschaft - Verlag C.H.BECK
  Das Internet mit seinen Möglichkeiten der weltweiten Informationsbeschaffung wird von Staaten mit weniger demokratischen Strukturen schon immer kritisch beäugt. Einzelne Beispiele zeigen, dass eine zum Teil sehr gravierende Zensur stattfindet.
  So will die chinesische Regierung mit neuen Vorschriften Veröffentlichungen im Internet schärfer kontrollieren. Danach drohen Betreibern von Websites und Portalen bei Nichteinhaltung bereits früher erlassener Richtlinien künftig Bußgelder oder eine Schließung ihrer Angebote. Verboten sind Inhalte, die die nationale Einheit bedrohen, Staatsgeheimnisse enthüllen, Diskriminierung und Hass schüren oder die ethnische Einheit stören. Zudem müssen in Webcafés Geräte installiert sein, die für die Behörden die angeklickten Webseiten dokumentieren.
  Amerikanische Rechtswissenschaftler der Harvard Law School haben jetzt untersucht, welche Seiten von den Filtersystemen der saudi-arabischen Internetbehörde blockiert werden. Von den im Test aufgerufenen 64.000 Webseiten wurden 2.038 zensiert. Darunter befanden sich neben eindeutigem "Adult-Content" auch viele Seiten mit Inhalten zu den Themen Religion, Gesundheit, Bildung, Humor und Unterhaltung, wie z.B. der Webauftritt des Musikmagazins Rolling Stone oder die Seite des Anne-Frank-Museums in Amsterdam. Die Wissenschaftler kommen zu dem Ergebnis, dass der saudischen Bevölkerung erhebliche Teile der andernorts frei verfügbaren Internetinformationen vorenthalten werden.