text: Softwarerecht -
  Abmahnung, Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, Onlinerecht, RA Dirk Hofrichter, Softwarerecht, Urheberrecht Kommentare deaktiviert für LG Berlin – 16 O 55/11 – die fehlerhafte IP-Ermittlung
  Das LG Berlin – 16 O 55/11 – hatte sich u.a. damit befassen müssen, ob behauptet werden darf, daß die von einer Abmahnkanzlei eingesetzte Ermittlungssoftware fehlerhaft arbeitet. Die Sachlage ist etwas umständlich. Kurzgefaßt sieht es in etwa so aus: Das Unternehmen U ist auf die Erfassung von IP-Adressen in Tauschbörsen spezialisiert. U hatte mit der […]
  Deutschland, EDV-Recht, Internetrecht, IT-Recht, RAin Neubauer, Softwarerecht, Urheberrecht, Zivilrecht 1 Antwort »
  Über die Pressestelle des Bundesgerichtshofes kam eben die Mitteilung (Nr. 021/2011 vom 03.02.2011), dass dieser dem EuGH die Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs gebrauchter Software-Lizenzen zur Vorabentscheidung vorgelegt hat. Die Klägerin entwickelt Computersoftware, die überwiegend auf Datenträgern vertrieben wird. Die Beklagte handelt online mit gebrauchten Softwarelizenzen der Klägerin. Es ging um die Frage, ob die […]
  Veröffentlicht durch Rechtsanwältin Anja M. Neubauer um 10:41 am
  OLG Köln v. 30.11.2009 – Kopiekosten in voller Höhe erstattungsfähig
  Deutschland, Internetrecht, IT-Recht, Kostenrecht, RAin Neubauer, Softwarerecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für OLG Köln v. 30.11.2009 – Kopiekosten in voller Höhe erstattungsfähig
  Jeder Anwalt kennt es: Immer wenn es um die Kostenanträge geht, die nach einem Urteil oder Vergleich gestellt werden, fängt meist die unterlegene Partei an zu schimpfen. "Die Kopiekosten sind doch viel zu hoch, DAS ist nicht mehr erstattungsfähig!" Was erstattungsfähig ist, steht in Nr. 7000 RVG VV: Pauschale für die Herstellung und Überlassung von […]