text: Bundestagsdebatte | Zivilgesellschaft ist gemeinnützig
  Donnerstag 15.12.2016, 18:25 Uhr: Bundestag debattiert Gemeinnützigkeit
  Recht kurzfristig ist für kommenden Donnerstag (15. Dezember) nun im Bundestag die Debatte über die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Grünen zu Gemeinnützigkeit und politischer Willensbildung angesetzt. Die Debatte beginnt gegen 18:25 Uhr und soll 30 Minuten dauern. Sie ist auf der Bundestags-Website als Videostream zu verfolgen.
  Nach dem Attac-Urteil am 10. November hatten unter anderem die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen Gesetzes-Änderungen gefordert, um Rechtssicherheit für Organisationen wie Attac zu schaffen. Die Fraktion von CDU/CSU hat sich dazu bisher nicht geäußert, wird es aber am Donnerstag tun müssen. Weiterlesen →
  Dieser Beitrag wurde am 13. Dezember 2016 von Stefan Diefenbach-Trommer in Politik, Termine veröffentlicht. Schlagworte: Bundesregierung, Bundestag, Bundestagsdebatte, Bündnis 90/Die Grünen, Debatte, Demokratie, Gemeinnützigkeit, Große Anfrage, Grüne.