text: , 29.06.2018, 16:59 Uhr / Lesedauer: 1 min
  In einem Appell haben sich Digitalvereine, die den Parteien der Bundesregierung nahestehen, eindringlich gegen die Einführung von Upload-Filtern ausgesprochen.
  In dem Schreiben erinnern die Digitalpolitiker daran, dass man sich im Koalitionsvertrag eindeutig gegen die Einführung von Upload-Filtern und das Leistungsschutzrecht ausgesprochen habe. Im Kontext von bereits eingeführten Mechanismen einiger europäischer Staaten zur Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit sei dieses Instrument "brandgefährlich". Upload-Filter würden in hohem Maße die freie Meinungsäußerung gefährden. "Es wird ein Regime eingeführt von Filtermechanismen, die nicht mehr für die Allgemeinheit nachvollziehbar sind und wo missliebige Meinungsäußerungen unerkannt aus den Plattformen verbannt werden können."
  Der vorliegende Vorschlag setze außerdem "klare Anreize zu Over-Blocking, mit dem Online-Plattformen versuchen werden, ihr Haftungsrisiko zu minimieren". Befürworter der Upload-Filter wie die Verwertungsgesellschaft Gema widersprechen dieser Argumentation. Es gehe in dem Streit nicht um die Meinungsfreiheit, sondern um die Gewinne der großen Internet-Monopolisten.