text: 30. April 2010 Sabine Dirlich/Magdeburg
  Sabine Dirlich zu TOP 18: Konsequente dreijährige Förderung von nicht verkürzbaren Umschulungen
  Der Bedarf an ausgebildeten Fachkräften im Gesundheits- und Pflegebereich und bei Erzieherinnen steigt beständig an.Ursache dafür ist die demografische Entwicklung, die dazu führt, dass gleichzeitig der Anteil von über 60-Jährigen weiter wächst und damit der Bedarf an Gesundheitsbetreuung und Pflege.Und gleichzeitig geht die Zahl der Jugendlichen,... Mehr...
  30. April 2010 Harry Czeke/Magdeburg
  Harry Czeke zu TOP 17: Mehr Transparenz für öffentlich-private Partnerschaften
  Ich denke, unser Antrag "Mehr Transparenz für Öffentlich-Private Partnerschaften" ruft bei den meisten KollegInnen hier gewisse Assoziationen hervor. Als KommunalpolitikerInnen ist Ihnen PPP, also die Beteiligung privater Bauunternehmen zumeist im Bereich Schulbau, sicher schon begegnet. Als Landtagsabgeordnete waren wir alle mit dem Bau der... Mehr...
  30. April 2010 Birke Bull/Magdeburg
  Birke Bull zu TOP 16: Verbesserung der Angebote integrativer Kinderbetreuung und -bildung
  Mit der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen aus dem Jahr 2007 wurde der Anspruch formuliert, dass alles, was die Gesellschaft zu bieten hat, alle Bereiche, in denen Menschen, Bürgerinnen und Bürger, unterwegs sind, so zu gestalten sind, dass Teilhabe von Menschen Normalität und Vielfalt erlebbar wird. Das bedeutet einen... Mehr...
  30. April 2010 Andrè Lüderitz/Magdeburg
  André Lüderitz zu TOP 15: Ergänzung der Rohstoffsicherungsklausel des Bundesberggesetzes durch soziale und ökologische Kriterien
  Um gleich zwei Vorwürfe, die bestimmt kommen werden, von vornherein auszuräumen. Zum ersten möglichen Vorwurf: Ja, es gibt einen fast wortgleichen Antrag in Brandenburg; dieser wurde am 25. Februar 2010 mit großer Mehrheit beschlossen. Zum zweiten möglichen Vorwurf: Nein, wir haben nicht nur die Braunkohle im Fokus, wie der Antrag von Brandenburg,... Mehr...
  30. April 2010 Dr. Helga Paschke/Magdeburg
  Dr. Helga Paschke zu TOP 12: Vierter Zwischenbericht der Enquetekommission "Die Gestaltung einer zukunftsfähigen Personalentwicklung im öffentlichen Dienst des Landes Sachsen-Anhalt"
  Wie bereits bei den anderen Zwischenberichten habe ich, bevor ich mich auf eine einzelne Behörde - in diesem Fall das Landesverwaltungsamt – konzentriere, einige allgemeine Anmerkungen:1. Mit diesem 4. Zwischenbericht wird der analytische Teil abgeschlossen. Wir haben nunmehr die gesamte Landesverwaltung unter die Lupe genommen.... Mehr...
  30. April 2010 Wulf Gallert/Magdeburg
  Wulf Gallert zu TOP 20: 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus - Tag der Erinnerung, der Mahnung und zugleich Chance für ein demokratisches, friedliches und humanes Zusammenleben der Menschen und Völker
  Meine Fraktion hat die Aktuelle Debatte zur Würdigung des 65. Jahrestages des 8. Mai, dem Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, für die heutige Landtagssitzung eingereicht. Diese Aktuelle Debatte soll zum einen den historischen Fakt der Befreiung würdigen, zum anderen den Fraktionen Gelegenheit geben, zu den aktuellen... Mehr...
  29. April 2010 Matthias Höhn/Magdeburg
  Matthias Höhn zu TOP 14: Kooperationsverbot im Bereich der Bildungspolitik aufheben
  Wir können und wir müssen mehr tun für die Bildung aller Kinder in unserem Land, unabhängig von ihrer Herkunft, unabhängig vom Bildungsabschluss und der Finanzlage ihrer Eltern. Wir brauchen mehr Bildungsgerechtigkeit und einen gerechten Zugang zu Bildungschancen für alle. Eigentlich hätten jetzt die Kollegen der CDU klopfen müssen, weil dieses... Mehr...
  29. April 2010 Eva von Angern/Magdeburg
  Es gab bereits in der letzten Legislaturperiode des Bundestages eine intensive Diskussion zum Umgang mit kinderpornografischen Daten im Internet. An deren vorläufigem Ende stand bzw. steht nunmehr das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen. Da sich nach der Bundestagswahl jedoch eine... Mehr...
  29. April 2010 Dr. Detlef Eckert/Magdeburg
  Dr. Detlef Eckert zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes über Wohnformen und Teilhabe
  Nun liegt das Wohn- und Teilhabegesetz des Landes Sachsen-Anhalt vor. Wir haben sogar die Chance, es noch in dieser Legislatur zu verabschieden. Als DIE LINKE im Dezember 2006 eine Berichterstattung zum Problem beantragte, wurde auch die Intention formuliert, den Landtag, den Ausschuss in die Erarbeitung des Gesetzentwurfs einzubeziehen und in... Mehr...
  29. April 2010 Angelika Hunger/Magdeburg
  Angelika Hunger zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Subsidiarität bei der Erstellung von Luftreinhalte- und Aktionsplänen
  Luftreinhaltung hat uns in Sachsen-Anhalt schon sehr lange beschäftigt. Allerdings haben sich im Laufe der Zeit der Kreis der Verursacher der Luftschadstoffe und die Art dieser Stoffe gewandelt. Ich möchte Sie an die Smogverordnung erinnern, die zum Beispiel schon 1991 einige Schadstoffe besonders in Visier genommen hat.Damals waren das... Mehr...