text: Schnee schippen - Wer kennt sich aus? | Grillforum und BBQ - www.grillsportverein.de
  Schnee schippen - Wer kennt sich aus?
  ich wende mich mal mit einer rechtliche Frage bezüglich des Schneeschippens an euch, da hier ja wirklich zu allen Themen Experten unterwegs sind.
  Es geht mir nicht um die genaue Klärung, da das vermutlich eh keiner weiß, da Schneeräumen ja vermutlich kommunales Recht ist,
  aber vielleicht hat ja jemand einen ähnlichen Fall erlebt bzw. kennt sich dennoch ein wenig aus.
  Es ist klar, dass wir den Gehweh auf mindestens 1,2m Breite entlang des Grundstücks räumen müssen.
  Unser Grundstück ist auf der Zeichnung das Haus Nummer 1.
  Die gestrichelte Linie zeigt einen abgesenkten Bordstein an.
  Haus 2 räumt logischerweise auch den Gehweg vor dem Grundstück.
  Kommen wir zum Kernpunkt meiner Frage:
  Von der Straße geht nach rechts eine "Straße"/"Privatweg" ab.
  Befahren wird diese Straße von den Bewohnern des Hauses 3,4,5 und 6.
  Haus 1 und 2 nutzen diese Straße nie. Nicht mit dem Auto, nicht zu Fuß, gar nichts,
  weil unten eine Schranke kommt, welche diese Straße von der Bundesstraße abschneidet.
  Jetzt ist es, seit ich mich erinnern kann so, dass jeder das Stück Straße räumen muss, welches an sein Grundstück grenzt. Heißt also Haus 1 und 2 räumen auf gleicher Länge die Straße jeweils bis zur Straßenmitte, dann Haus 3 und 4 jeweils ihr Stück bis zur Straßenmitte auf der Länge des Grundstücks und bei Haus 5 und 6 ist das ebenfalls der Fall.
  Heißt also, Haus 1 und 2 räumen den größten Teil der Straße, sind aber die einzigen beiden Parteien, die die Straße niemals nutzen.
  Beim Gehweg macht das Sinn, dass die Räumpflicht auf die Bewohner umgelegt wird und damit haben wir auch kein Problem.
  Jedoch verstehe ich nicht, wieso das bei dieser "Straße" auch so ist.
  Entweder es ist eine richtige Straße, dann soll die Stadt das räumen oder es wird als Privatweg deklariert und dann soll derjenige räumen, der den Weg nutzen will.
  Ein Gehweg ist es ja nicht, sonst würden ja keine Autos hoch und runter fahren.
  Ich kann mich erinnern, dass da mal ein Privatweg-Schild war, als ich noch kleiner war, aber dieses ist nicht mehr da. Heißt für mich, dass das also eine Straße ist, dann soll die Stadt das räumen.
  Ein Gespräch mit der zuständigen Behörde der Stadt steht auch noch aus.
  49,8 KB · Aufrufe: 450
  Entscheidend ist, ob euch ein Anteil dieser Straße gehört.
  Wenn euch da nichts gehört und es nicht öffentlich ist (wovon ich ausgehe), dann müsst ihr auch nicht räumen meiner Meinung nach.
  Wenn die Straße doch öffentlich ist und kein Gehweg erkennbar ist, reicht es eine Breite von 1.00 m. zu räumen. Bis Straßenmitte ist nicht nötig, finden die Anbwohner aber bestimmt toll.
  Bin gespannt was eure Behörde sagt bzgl. öffentlich oder Privatstraße.
  Sollte der Status immer noch Privatstraße sein räumt der Eigentümer der Straße oder stellt ein Schild auf. "Privatstraße, nicht geräumt. Benutzung auf eigene Gefahr" Wen das aber der einzige Zugang zu den Grundstücken ist wird es wohl zwischenzeitlich den Status einer öffentlichen Straße haben. Dann müssen die Anwohner entsprechend Deiner Auflistung räumen. Das dies ungerecht ist verstehe ich gut. Hab ein Eckgrundstück und benutze 50% der Straße nie. Aber das ist nicht Sinn der Verordnung. Es wäre praktisch unmöglich zu bestimmen wer wo wieviel benutzt. Du räumst nicht nur für die Anwohner der Grundstücke sondern für alle Personen die sich ja auf allen öffentlichen Gehwegen aufhalten können. Zum Beispiel Zeitungsfrau, Briefträger, Hl. drei Könige.
  Bin gespannt was eure Behörde sagt.
  Ne, uns gehört kein Anteil der Straße. Wie Dingo sagte, wenn das der einzige Zugang ist, was er auch ist, dann wird es wohl mittlerweile öffentlich sein.
  Ja, ist der einzige Zugang und deswegen wohl tatsächlich öffentlich, da das Schild mit Privatweg ja auch weg ist.
  Wo ich die Räumpflicht für Anlieger bei Gehwegen logischerweise verstehe und auch absolut kein Problem damit habe, verstehe ich sie nicht bei dieser Straße.
  Denn die wird von Autos befahren und ist ja auch öffentlich zugänglich, deshalb finde ich, dass diese Straße wie eine richtige Straße behandelt werden sollte und dann auch von der Stadt geräumt werden sollte.
  Wäre es nur ein Gehweg, dann wäre ja klar, dass wir räumen müssen, grad für Fußgänger, Postboten etc.
  Aber der Bordstein zur Hauptstraße hin ist ja auch extra abgesenkt, also wird wohl mit Autos gerechnet und dann ist es, zumindest meiner Meinung nach, kein Gehweg mehr und wenn es dann eine öffentliche Straße ist, dann sehe ich die Stadt in der Räumpflicht.
  Du sagtest, du musst auch ein Stück räumen, was du selten benutzt. Da musst du ja dennoch nur den Gehweg räumen, oder?
  Und nicht die Straße an sich?!
  Ich bezweifle dass die Straße öffentlich ist und würde morgen mal beim Vermessungsamt nachfragen.
  https://www.bussgeldkatalog.org/pri...tstrasse_fuer_den_winterdienst_verantwortlich
  Da hast Du natürlich recht. Bei mir ist es nur der Gehweg der eindeutig ein Gehweg ist. Ich bin gespannt was rauskommt. Teil uns das bitte mit.
  ich gehe auch davon aus, dass die Zuwegung keine öffentliche Straße ist, da abgesenkter Bordstein und wohl auch kein eigenes Straßenschild ( Name ),
  lässt sich aber einfach beim Katasteramt nachfragen.
  Wenn es ein Privatweg ist, braucht ihr auch den Bereich der Bordsteinabsenkung nicht mit räumen.
  Es ist kein Straßenschild da, aber wenn man bei Google Maps schaut, steht da der gleiche Name wie bei der Hauptstraße.
  Ich wohne auf einer Spielstraße; die werden hier von der Stadt nicht geräumt (außer, wenn Schule, Altenheim, Kindergarten oder andere öffentlichen Einrichtungen vorhanden).
  Reine Anwohnerstraße.
  Die Straße ist verkehrsberuhigt (Spielstraße), und gepflastert - es gibt keinen Bürgersteig.
  Alle Anwohner sind verpflichtet, einen Gehweg frei zu machen. Sind bei uns 1,5 m Breite (haha, da könnten sich ja mal 2 Personen auf der klitzekleinen Straße begegnen).
  Wir räumen das schon gewissenhaft; aber ich frage mich warum ich full-service der Straßenreinigung bezahlen muss (die auch Räumfahrzeuge beinhaltet),
  wenn die hier nichts tun, was ich okay finde.
  Bei uns müßte jede/r alle Grenzen räumen. Ich bin froh, kein Eckgrundstück zu haben!
  Bei uns fährt nach jedem Schneefall das Ordnungsamt Patrouille, wer geschippt hat bzw. wer nicht.....
  150,7 KB · Aufrufe: 400
  Um die Sache zu erhellen, geht kein Weg am Katasteramt vorbei.
  Was da so alles bei Google Maps steht, verwundert mich allerdings auch des Öfteren.
  Ich würde mir vom Gemeindeamt schriftlich geben lassen, wie sich das bei Euch verhält.
  Alles Andere ist sinnfrei.... IMHO
  und wenn am Ende des Weges eine Schranke ist, fehlt das Schild Sackgasse, und wenn keine Wendemöglichkeit, auch das Zusatzschild.
  Wenden kann man unten, aber ja, du hast Recht, ein Sackgasse Schild ist da nicht.
  Aber halt die Frage ob da ein Schild notwendig ist, denn theoretisch ist es ja keine Sackgasse, wenn die Schranke offen ist. Andererseits ist es eine Sackgasse, weil ich die Schränke in 25 Jahren nie offen gesehen habe und da eh keiner lang fahren darf, weil man da direkt auf einer Bundesstraße außerorts landen würde.
  Selber Straßenname sagt ja noch lange nicht aus dass es auch öffentlich ist.
  So, waren vorher im technischen Rathaus.
  Die Straße/Weg gehört der Stadt.
  Leider war der zuständige Mitarbeiter nicht da und die Vertretung konnte uns nur sagen, dass es der Stadt gehört. Aber er hat sich gewundert, dass wir da schippen würden und dass da die Stadt nicht räumt.
  Er klärt das bis nächste Woche mit den zuständigen Mitarbeitern und ruft uns zurück.
  Ist jetzt die Frage ob das die Stadt als Gehweg oder als Straße deklariert.
  Gehweg, dann müssen wir die 1,2m Räumen. Straße, dann sehe ich die Stadt in der Pflicht das zu räumen. Außer es gibt da so eine Sonderregelung wie bei @marcu .
  Wobei es bei uns ja keine Spielstraße ist.
  Reaktionen: marcu, whitby und silex
  Und ich werde mal den Siedlerverein, dem ich schon 30 Jahre angehöre, anspitzen sich mal bei der Stadt wegen voller Reinigungskosten für die verkehrsberuhigten (gepflasterten) Straßen zu erkundigen..... vielleicht lässt sich da am Preis was machen, die haben nämlich dieses Jahr schon wieder erhöht.
  Hallo @Dustin,
  durch diese Mühle mußte ich im letzten Jahr auch.
  Bei uns ist es allerdings noch eine Spur verrückter, allen Anliegern von Gemeindestrassen wurde die Strassenreinigungspflicht auch für die Fahrbahn auferlegt.
  Ausgenommen sind nur Anlieger von Kreis-, Landes- und Bundesstrassen. Das Ganze findet sich geschickt verklausuliert in der neuen Strassenreinigungssatzung und der Strassenreinigungsverordnung. Die meisten Grundstückseigentümer im Ort wissen gar nicht das man ihnen klammheimlich die Verkehrssicherungpflicht übertragen hat.
  Es ist also völlig egal wem die Strasse gehört, relevant ist, wer den "schwarzen Peter" hat. Ich würde mich auf gar keinen Fall mit einem Rückruf abspeisen lassen.
  Wie @Dodge schon empfohlen hat -> schriftlich!
  Für die Reinigung ist man im Übrigen ganzjährig verantwortlich. Also nicht nur bei Schnee und Eis sondern bei allen Verunreinigungen wie z.B. Rollsplitt, Kunstdünger, verlorenes Erntegut, Pferde- und Kuhsch...., etc.
  Für alle Interessierten hier noch ein Auszug aus dem Antwortschreiben der Gemeinde an mich. Es handelt sich um eine normale Gemeindestrasse mit Durchgangsverkehr - keine Privatstrasse, keine Spielstrasse, kein verkehrsberuhigter Bereich, normale Asphaltdecke.
  "Da ihr Grundstück ..... an einer Gemeindestrasse liegt und Sie somit nicht von der Strassenreinigungspflicht entbunden sind, liegt die Verantwortlichkeit der Schneeräumung und des Bestreuens der Fahrbahn im Rahmen der Verordnung über die räumliche Ausdehnung sowie Art und Umfang der Strassenreinigung in der Samtgemeinde .... bei Ihnen."
  >> Klonk! <<
  Hab ich ein Glück. Brauch nur Gehweg zu räumen. Straßenreinigungsgebühren gibts bei uns nicht.
  @GyroKeg zahlst Du für Straßenreinigung? Wenn ja, was steht in der Satzung?
  (Bei uns gibt es solch ein beklopptes Thema in Bezug auf die Straßenlaternen - da sollte ich mal einen Thread eröffnen.....!)
  Gegen diese dumme Antwort wäre ich heftig angegangen, da die Straße nicht DEIN EIGENTUM ist! Schick' dem einen Katasterauszug! Wenn Du Dich allerdings von der öffentlichen Straßenreinigungspflicht und den Gebühren dazu hast befreien lassen, kann das schon wieder anders aussehen.
  Normalerweise ist es so, dass Straßen von der Gemeinde (Öffentlichkeit) geräumt werden müssen.
  Bei reinen Anliegerstraßen wie bei mir scheint das anders zu sein; bin einverstanden, dass hier in der verkehrsberuhigten Straße keine Räumfahrzeuge fahren.
  Ich sollte mal wieder in die Vorschriften gucken.
  Hallo @marcu.
  die Gemeinde erhebt hier keine Strassenreinigungsgebühren, von daher ist es soweit in Ordnung.
  Mich ärgert, dass es auch im jährlichen Gemeindeblatt nicht transparent dargestellt wird. Es wir immer nur auf den Gehweg hingewiesen.