text: Einträge vom Juni 2001
  15. Juni 2001 · Kommentare deaktiviert für Gesprächstermin und Erfahrungsaustausch
  Gesprächstermin und Erfahrungsaustausch mit einem ehemaligen Gründungsmitglied der Stattpartei.
  10. Juni 2001 · 2 Kommentare
  3. Juni 2001 · Kommentare deaktiviert für Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) will Zuwanderung nach Deutschland neu regeln.
  Dabei orientiert er sich an den Ergebnissen der von Rita Süssmuth geleiteten Einwanderungskommission. Schily ist der Ansicht, dass man die Zustimmung der Bevölkerung nur dann gewinnen kann, wenn es weitere Restriktionen beim Asyl gibt. Bei der Zuwanderung bestehe Handlungsbedarf und "erhebliche Eile". Das sieht die OPD genauso. Die unkoordinierte Zuwanderung der Vergangenheit muss durch eine […]
  Berlin – Schnellere Strafen für Ladendiebe.
  2. Juni 2001 · Kommentare deaktiviert für Berlin – Schnellere Strafen für Ladendiebe.
  Das fordert der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Alfred Hartenbach. Danach soll jeder Ersttäter eine Geldbuße von 200 Mark an die Staatskasse zahlen und gleichzeitig registriert werden. Im Wiederholungsfall wird sofort Anklage erhoben. Die meisten Delikte werden bisher von den Läden selbst geregelt – Täter zahlen zusätzlich zum Preis der geklauten Ware eine "Fangprämie". Hartenbach äußerte […]