text: Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH - meinanzeiger.de
  Mündliche Anfrage zu
  Seit dem 13. Dezember 2015 erbringt die Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH Verkehrsleistungen im Saale-Thüringen-Südharz-Netz. Das Elektro-Netz beinhaltet die elektrisch betriebenen Leistungen des Schienenpersonennahverkehrs auf den Strecken Eisenach–Erfurt–Großheringen–Halle (Saale) bzw. Leipzig, Saalfeld–Jena–Halle (Saale) bzw. Leipzig, Erfurt–Artern–Sangerhausen und Halle (Saale)–Nordhausen–Leinefelde–Kassel. Der Leistungsumfang in Thüringen beträgt circa4,8 Millionen Zugkilometer pro Jahr.
  1. Zu wie vielen Zugausfällen kam es im Jahr 2017 durch die Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH und welche Gegenmaßnahmen werden getroffen, um diese in Zukunft zu vermeiden?
  2. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zur Beauftragung der Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH und ist sie der Meinung, dass die Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH den gesamten Leistungsumfang aus dem Vertrag erfüllen kann?
  3. Wie werden die Bahnkunden für die Zugausfälle entschädigt?Zu Frage 1: Im Jahr 2017 kam es bis Ende Juli zu 925 Zugausfällen. Das ergibt eine Ausfallquote von 2 Prozent, gemessen an der Summe der beauftragten Zugfahrten. Zu unterscheiden sind hierbei planmäßige Ausfälle infolge von Baumaßnahmen oder Streckensperrungen und operativ kurzfristigeZugausfälle. Die Gründe für operativ kurzfristige Zugausfälle sind vielfältig und reichen von Unfällen, behördlichen Maßnahmen wie zum Beispiel im Fall von Bombendrohungen bis hin zu kurzfristigen Störungen der Infrastruktur. Bei den genannten Gründen handelt es sich regelmäßig um Fälle, die nicht im Verantwortungsbereich des Eisenbahnverkehrsunternehmens oder des Freistaats als Aufgabenträger liegen. Für die vom Eisenbahnverkehrsunternehmen verschuldeten Ausfällegreifen entsprechende Regelungen zu Vertragsstrafen in den Verkehrsverträgen. Darüber hinaus ist der Freistaat bei erkennbaren Häufungen solcher Fälle frühzeitig im Kontakt mit den Unternehmen,um auch hier mittels Ersatzkonzepten die Auswirkungen für die Fahrgäste zu minimieren.Zu Frage 2: Die Beauftragung der Abellio erfolgte im Ergebnis eines europaweiten transparenten Ausschreibungsverfahrens. Das Unternehmen hat unter Berücksichtigung der vorgegebenen Vertragsbedingungendas insgesamt wirtschaftlichste Angebot abgegeben. Mit der Beauftragung derAbellio konnte ein bedeutendes Eisenbahnverkehrsunternehmen gewonnen werden, welches sich bereits auch in anderen Ländern bewährt hat. Ungeachtet der aktuellen Probleme in Bezug auf die Personalsituation geht die Landesregierung davon aus, dass die von Abellio eingeleiteten Maß-nahmen ausreichen, um auch künftig einen stabilen Bahnbetrieb zu ermöglichen.Zu Frage 3: Auf der Basis der gesetzlichen Fahrgastrechte werden den Reisenden gleiche Rechte bei allen Eisenbahnunternehmen eingeräumt. Hierin werden Entschädigungen aufgrund Zugverspätungen, Zugausfällen und Verpassen von Anschlusszügen geregelt.