text: Georg Hoffmann-Ostenhof Dicke Luft | profil.at
  Georg Hoffmann-Ostenhof Dicke Luft
  Eines schien vor der Inauguration von Barack Obama klar: Er mag neue Wege in vielen Bereichen der Außenpolitik einschlagen – was jedoch die Haltung Washingtons im israelisch-palästinensischen Konflikt betrifft, sind die Weichen auf Kontinuität gestellt. Die unverbrüchliche Freundschaft Amerikas mit Israel – oder besser: die Unterstützung der Politik der jeweiligen israelischen Regierung durch die Regierenden in den USA – bleibt. Dann die Überraschung. Obama setzte gleich in der ersten Woche seiner Amtszeit Zeichen, die nur einen Schluss zulassen: Auch im Nahostkonflikt können wir einen klaren Bruch mit dem Kurs von George W. Bush erwarten.
  Die Zeichen waren zunächst noch schwach: Der greise israelische Friedensaktivist Uri Avnery will schon in Obamas Antrittsrede einen Schwenk wahrgenommen haben. Mit Pathos sprach Obama von den USA als "Nation von Christen und Moslems, von Juden, Hindus und Nichtgläubigen". Seit wann kommen die Moslems vor den Juden?, fragt Avnery. Und: "Was ist mit dem jüdisch-christlichen Erbe passiert?" Gleich am nächsten Morgen telefonierte der Neue im Weißen Haus mit den nahöstlichen Politikern. Wen aber hatte Obama als Ersten in der Leitung? Israels Premier Ehud Olmert? Jordaniens König Abdallah? Nein. Das erste offizielle Gespräch mit einem ausländischen Staatsmann führte Obama mit Mahmoud Abbas, dem Chef der palästinensischen Regierung. War es Zufall? Oder sollte damit etwas signalisiert werden?
  Wenig später ernannte Obama seinen Regierungsbeauftragten für den Nahen Osten: George Mitchell, einen Amerikaner arabischer Herkunft, der nun weitgehend die US-Politik in dieser strategisch wichtigen Region betreiben soll. Mitchell, der Architekt des irischen Friedens, hat eine libanesische Mutter. Mitchell ist zudem kein Nahost-Neuling. Als Berichterstatter Bill Clintons im Jahr 2000 empfahl er: massive Wirtschaftshilfe für die Palästinenser, um den Radikalen das Wasser abzugraben, Ende der Blockade der Plästinensergebiete und Stopp des Baus jüdischer Siedlungen.
  Schließlich gewährte Obama nicht einem der großen US-Starjournalisten das erste Interview seit seinem Einzug im Weißen Haus. Stattdessen empfing er einen älteren Herrn zum Gespräch, der bisher vergeblich versucht hatte, auch nur in die Nähe des US-Präsidenten zu gelangen: den Washington-Korrespondenten des arabischsprachigen TV-Senders Al Arabija. Und wie schon bei seiner Amtseinführung versprach Obama der moslemischen Welt eine amerikanische Politik der "gemeinsamen Interessen", des "gegenseitigen Respekts" und der "ausgestreckten Hand".
  Avnery registriert: "Zwischen Israel und den Vereinigten Staaten tut sich eine Kluft auf. Sie ist noch nicht tief, fast noch unsichtbar – sie kann sich aber zu einem Abgrund auswachsen." Ein "Ansteigen der Spannungen" zwischen Washington und Jerusalem prognostiziert auch Daniel Pipes, ein Historiker, der als Bush-Ideologe und Nahost-Falke politisch genau das Gegenteil von Avnery ist.
  Israel vollzieht gerade einen Rechtsschwenk. Bei fast allen Kriegen profitierte bislang – wer auch immer sie führte – die Rechte. Auch diesmal. Nach der so grausamen israelischen Militäraktion in Gaza dürften weder die Mitte-Partei der israelischen Außenministerin Zipi Livni noch die ­Labour Party des Verteidigungsministers Ehud Barak bei den Wahlen am 10. Februar das Rennen machen. Im Aufwind sind die rechte Opposition von Bibi Netanyahu und vor allem die Partei des Ultranationalisten Avigdor Lieberman. Während also Israel nach rechts marschiert, erleben die USA einen Linksruck.
  Da mag nach wie vor die traditionelle US-israelische Freundschaft hochgehalten werden – die Mehrheit der US-Demokraten, die Obama den Erdrutschsieg bescherten, hätten aber, so berichten die Demoskopen, angesichts des ­Gaza-Kriegs viel lieber Verhandlungen Jerusalems mit den Palästinensern als Bombardements und Panzer gesehen. Die Demokraten, die einst viel engagierter Israel unterstützten als die Republikaner, "wenden sich zunehmend von Israel ab", beklagt Pipes. Und er belegt diese Diagnose mit Umfrageergebnissen.
  In Israel war Bushs außenpolitischer Kurs populär. Man fühlte sich dort als Mitkämpfer in dessen "Krieg gegen den Terror". Eine Mehrheit der Bevölkerung hätte, wäre sie zu den Urnen gerufen worden, John McCain ihre Stimme gegeben. Ein weltweites Unikum. Und in den USA schürten einige jüdische Organisationen Angst vor Obama unter dem Motto: "Ist sein Mittelname nicht Hussein?" Vergeblich. Die amerikanischen Juden wählten – wie immer – ­demokratisch. Diesmal aber mit einer gewaltigen Mehrheit: 78 (!) Prozent für Obama – das sind mehr jüdische Stimmen, als demokratische Präsidentschaftskandidaten wie John Kerry oder Al Gore erringen konnten.
  Die automatische Loyalität der Amerikaner mit Israel ist nicht mehr gesichert. Obama hat jedenfalls ein starkes Mandat, auch die Nahostpolitik Amerikas grundlegend zu verändern. Man stelle sich nur das Zusammentreffen von Oba­ma, dem auf Verhandlungen setzenden Multikulti-Präsidenten, mit Benjamin "Bibi" Netanyahu, dem israelischen Politiker mit seiner eng-nationalistisch-militaristischen Agenda, vor. Da werden die Funken sprühen. Den Zoff kann man sich nur wünschen. Er gäbe Hoffnung, dass dadurch einiges in Bewegung kommt und die Perspektive einer friedlichen Lösung des Nahostkonflikts nicht völlig tot ist.