text: Für alle Lieferungen und Leistungen von care4you products GmbH, Geschäftsführer Roman Ecker, Hans Olden Straße 12, A-3134 Franzhausen, (nachfolgend kurz „care4you products“)gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Mit Auftragserteilung an uns, spätestens mit Annahme unserer Lieferung/Leistung, gelten unsere Geschäftsbedingungen vom Kunden als akzeptiert.
  Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anderes vereinbart wird. Sie gelten dann nur für den jeweiligen Vertrag, für den sie vereinbart wurden. Eines besonderen Widerspruchs gegen Geschäftsbedingungen des Kunden durch uns bedarf es nicht.
  An care4you products gerichtete Erklärungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform (auch Telefax oder E-mail). Mündliche Bestellungen und Vereinbarungen sowie mündliche Nebenabreden und Zusicherungen werden erst durch schriftliche Bestätigung durch uns wirksam und rechtsverbindlich. Erklärungen von Mitarbeitern binden care4you products nur, wenn diese von vertretungsbefugten Organen schriftlich bestätigt werden.
  Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
  2. Warenbestellung und Vertragsabschluss im web-shop, Kommunikation
  Die Warenbestellung im web-shop erfolgt ausschließlich über die auf unserer Website vorgesehene Oberfläche. care4you products akzeptiert nur Bestellungen, wenn die Lieferung in den Europäischen Raum erfolgen soll, sofern nicht im Einzelfall abweichend vereinbart.
  Der Kunde hat spätestens bei der Bestellung eine Adresse für elektronische Post (E-Mail-Adresse) anzugeben, deren technische Funktionsfähigkeit er vom Zeitpunkt der Bestellung bis zur vollständigen Erfüllung des Vertrages zusichert. Mitteilungen von care4you products können bis auf Widerruf oder Änderungsmitteilung durch den Kunden per E-Mail an die genannte E-MailAdresse erfolgen. Mitteilung per E-Mail gelten nach ihrer Absendung als beim Kunden zugegangen, sofern der Kunden nicht den Nachweis erbringt, dass eine an ihn abgesendete Mitteilung aus Gründen, die außerhalb seiner Sphäre liegen, bei ihm nicht eingegangen ist.
  Alle Angebote von care4you products im web-shop sind unverbindlich. Bei einer auf elektronischem Weg bestellten Ware werden wir den Zugang der Bestellung des Kunden bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Annahme der Bestellung erfolgt vielmehr erst durch Versenden der bestellten Ware, sofern nicht im Einzelfall eine ausdrückliche, schriftliche Annahme der Bestellung durch Zusendung einer Auftragsbestätigung von care4you erfolgt; und zwar jeweils binnen 30 Tagen ab Einlangen der Bestellung bei uns. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr gebunden und gilt der Kaufvertrag als nicht zustande gekommen.
  Bei offenkundigen Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern sind wir zum Rücktritt berechtigt, solange nicht auf beiden Seiten vollständig erfüllt ist; dies vorbehaltlich der gesetzlichen Rechte zur Geltendmachung von Willensmängeln.
  3. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
  Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.Die angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise in Euro ab Lager Franzhausen oder Krems inklusive der österreichischen Umsatzsteuer, ausschließlich der Kosten für die Verpackung und den Versand der Produkte (siehe 4.). Die Kosten für den Versand beinhalten die einmalige Versendung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Kosten, die durch nachträgliche, vom Kunden veranlasste Änderungen bedingt sind, werden gesondert berechnet.
  Der Kaufpreis ist im Voraus zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden; die Zahlung erfolgt mit PayPal, Kreditkarte und/oder Überweisung im Voraus auf unser Konto. Innerhalb Österreichs wird auch die Zahlung per Nachnahme akzeptiert. Die Kreditkarte kann bereits zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses belastet werden. Bei Teillieferungen kann der volle Rechnungsbetrag abgebucht werden. Mit der die Annahme des Bestellantrags erklärenden E-Mail übermittelt care4you products dem Kunden eine Auftragsbestätigung, die den vom Kunden zu zahlenden Betrag ausweist. care4you products versendet Rechnungen per E-Mail und per Post mit der Sendung.Mit seiner Bestellung erklärt der Kunde sein Einverständnis mit dieser Form der Übermittlung der Rechnung.
  Unbeschadet eines eingeräumten Zahlungszieles hat care4you products das Recht, alle noch ausstehenden Lieferungen nur gegen Vorauszahlung vorzunehmen, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät oder care4you products nach Vertragsabschluss Umstände bekannt werden, aus denen sich eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden ergibt. Bei Zahlungsverzug des Kunden werden Verzugszinsen in Höhe von 10 % p.a. oder höhere gesetzliche Verzugszinsen verrechnet. Weiters verpflichtet sich der Kunde für diesen Fall, care4you products die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls iSd § 1333 ABGB sowie iSd § 459 UGB pauschale Betreibungskosten iHv € 40,00 sowie die Kosten eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts nach den Autonomen Honorar-Kriterien (AHK 2005 oder vergleichbarer Gebührenordnungen). Die Geltendmachung weitergehender Rechte bleibt care4you products vorbehalten. Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich care4you products für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminsverlust).
  Gegen Forderungen von care4you products kann der Kunde nur aufrechnen, wenn seine Gegenforderung von care4you products schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt ist.
  Die von care4you products gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten im Eigentum von care4you products. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware, sowie von allfälligen Beschädigungen oder einem Besitzwechsel zu verständigen.
  4. Verpackungs- und Versandkosten
  Die Verpackungs- und Versandkosten für Lieferungen innerhalb Österreichs bei Vorkasse betragen zurzeit zwischen € 4,90 und € 7,90, abhängig vom Gewicht des Versandgutes. Bei Lieferungen per Nachnahme werden Kosten in Höhe von zurzeit € 8,40 bis € 11,40 berechnet. Die Verpackungs- und Versandkosten für Lieferungen in den Europäischen Raum bei Vorkasse betragen zurzeit € 7,90.
  5. Lieferung/Leistung
  Sofern nicht anders vereinbart, führen wir Lieferungen ohne unnötigen Aufschub, jedenfalls binnen 30 Tagen nach Eingang der Auftragsbestätigung beim Kunden und – im Falle von Vorkasse – nach Eingang des vollen Rechnungsbetrages aus. Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Teillieferungen sind zulässig.
  Bei Versand geht die Gefahr mit der Übergabe an die von care4you products gewählten Beförderungsunternehmen, spätestens jedoch mit Verlassen des Werkes auf den Kunden über. Bei Bestellung mehrerer Produkte kann es aus verpackungstechnischen Gründen zu Teillieferungen kommen. Kosten, die durch Annahmeverzug von bestellten Waren entstehen, gehen zu Lasten des Bestellers.
  Verzögert sich die Lieferung/Leistung von care4you products aus Gründen, die care4you products nicht zu vertreten hat, sowie bei Ereignissen höherer Gewalt und anderen unvorhersehbaren, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbaren Ereignissen, wie Streiks, Betriebs- oder Verkehrsstörungen und behördliche Anordnungen, ruhen die Lieferverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und care4you products berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
  Eine verbindlich vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware dem Beförderungsunternehmen übergeben wurde. Befindet sich care4you products im Falle einer verbindlichen Lieferfrist in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er care4you products schriftlich eine Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug, auch in Form von Vertragsstrafen, sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von care4you products.
  6. Gewährleistung
  Allfällige Mängel hat der Kunde umgehend, längstens jedoch binnen fünf Tagen nach Erhalt der Lieferung/Leistung, verdeckte Mängel unmittelbar nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels den zur Vertretung befugten Organen von care4you products anzuzeigen; andernfalls gilt die Ware als genehmigt und ist die Geltendmachung von Ansprüchen, einschließlich der Irrtumsanfechtung, aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.
  Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Lieferung/Leistung. Das Recht zum Regress gegenüber care4you products gemäß § 933b Abs 1 ABGB erlischt 6 Monate nach Lieferung/Leistung; danach besteht keine Haftung mehr aufgrund eines Rückgriffsanspruchs des Kunden.
  Ist eine Lieferung/Leistung mangelhaft, so erfolgt die primäre Gewährleistung nach Wahl von care4you products durch Verbesserung, Austausch oder Gutschrift bis zum Wert der beanstandeten Ware. Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern höchstens des halben Rechnungsbetrages der vom Mangel betroffenen Lieferung/Leistung, jedoch längstens bis zur Ersatzlieferung. Der Kunde hat care4you products ein Muster der beanstandeten Lieferung zur Verfügung zu stellen.
  Bei ungerechtfertigten Mängelrügen hat der Kunde sämtliche mit der Prüfung der behaupteten Mängel verbundenen Kosten zu ersetzen.
  Abbildungen, Farben und Gewichte in Prospekten oder im web-shop und dgl. sind ebenso wie Muster- oder Probestücke als Richtwerte zu verstehen und daher nur annähernd, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Nicht als Mangel gilt eine divergierende Füllmenge, da das spezifische Gewicht je nach Produkt unterschiedlich ist. Der Kunde hat die für die Verwendung und Verarbeitung von Produkten maßgebenden Gebrauchsanweisungen oä. von care4you products zu beachten.
  7. Haftung
  In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von care4you products für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Mangeloder Mangelfolgeschäden handelt. Dieser Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Beauftragten von care4you products; ebenso gilt er auch für anwendungstechnische oder sonstige Beratungsleistung in jedweder Form.
  Der Haftungsausschluss gilt nicht im Falle einer Ersatzpflicht nach dem PHG. Allfällige Regressforderungen von Kunden oder Dritten gegenüber care4you products aus dem Titel „Produkthaftung“ gemäß PHG sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler von care4you products verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
  Schadenersatzansprüche des Kunden sind bei sonstigem Ausschluss binnen 12 Monaten ab Eintritt des Schadens gerichtlich geltend zu machen.
  8. Ergänzende Bestimmungen für Verbraucher
  Ist der Kunde ein Verbraucher, so ist er gemäß § 11 FAGG berechtigt, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Die Widerrufsbelehrung gemäß Anhang 1 ist Teil dieser Geschäftsbedingungen.
  Punkt 1.3 gilt mit der Maßgabe, dass die Rechtswirksamkeit formloser Erklärungen von care4you products oder seiner Vertreter zum Nachteil des Verbrauchers nicht ausgeschlossen werden (§ 10 KSchG). Der Terminsverlust gemäß Punkt 3.3, sowie die Einschränkung der Aufrechnung gemäß Punkt 3.4 gelten für Verträge mit Verbrauchern gemäß KSchG nur nach Maßgabe der dort festgelegten Regelungen. Die Punkte 5.2, 1. Satz (Gefahrübergang), Punkt 6.1. bis 6.4., Punkt 7.3, Punkt 10.3 gelten nicht für Verträge mit Verbrauchern.
  9. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte / Unterlagen
  Der Kunde verpflichtet sich, die Ware nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt ebenso für Rechte von care4you products an seiner WebSeite und deren Inhalten wie Texte, Grafiken, Logos, Marken, Titel, Programme, Preiszusammenstellungen und sonstige Leistungen.
  Sofern ein Dritter wegen der Verletzung von Schutzrechten durch von care4you products erbrachte, vertragsgemäß genutzte Lieferungen/Leistungen gegen den Kunden berechtigte Ansprüche erhebt, wird care4you products im Rahmen der Gewährleistung gemäß Punkt 6. nach eigener Wahl auf eigene Kosten für die betreffenden Lieferungen entweder ein Nutzungsrecht erwirken, sie so ändern, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird, oder austauschen. Ist dies nicht zu angemessenen Bedingungen möglich, so stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu.
  Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit die Schutzrechtsverletzung durch spezielle Vorgaben des Kunden, durch eine von care4you product snicht voraussehbare Anwendung oder dadurch verursacht wird, dass die Lieferung vom Kunden verändert oder zusammen mit nicht von uns gelieferten Waren eingesetzt wird.
  Von uns übergebene Unterlagen/Kataloge dürfen nicht anders als für den vereinbarten Zweck verwendet werden.
  10. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand
  Für sämtliche Leistungen aus diesem Vertrag gilt als Erfüllungsort der Firmensitz von care4you products GmbH, Hans Olden Straße 12, A-3134 Franzhausen.
  Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten Ansprüche unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
  Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist das sachlich zuständige Gericht in St. Pölten. care4you products ist überdies berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
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