text: Neue EU-Kommission: Von der Leyen kann nicht am 1. November starten « kleinezeitung.at
  05. März 2021, 21:04 Uhr
  Neue EU-KommissionVon der Leyen kann nicht am 1. November starten
  Die Spitze des EU-Parlaments kippte am Mittwoch offiziell den bisherigen Zeitplan. Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Kandidaten präsentieren.
  16.22 Uhr, 16. Oktober 2019
  Parlamentspräsident David Sassoli hatte bereits am Wochenende gesagt, möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein. Ursula von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten nominierten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen. Der letzte Schritt der Nominierung ist dann die Billigung durch das Plenum des Parlaments. Diese war ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen. Sassoli und die Fraktionschefs nahmen die Abstimmung in einer Sitzung am Mittwochnachmittag von der Tagesordnung. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest.
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  Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hatte sich dafür ausgesprochen, dass die neue EU-Kommission möglichst bald ihr Amt antritt. Europa stehe vor wichtigen Entscheidungen. "Angesichts drängender Fragen wie in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit, Klimawandel oder Chancen der Digitalisierung sollte eine zeitliche Verzögerung unbedingt vermieden werden."