text: Urheberrecht Wissenschaft Open Access Urheberrechtspolitik Payday loans Copyright Internet Dritter Korb Bibliotheken verwaiste Werke Urheberrechtsdebatte Leistungsschutzrecht Politik Geistiges Eigentum Digitalisierung weitere Tags Aus der Rechtsprechung
  Tatort-Krimi: Würdigung der Urheberschaft im Vorspann
  Erfasst von Thomas Hartmann am 14. Februar 2011 - 18:27 OLG München, Urteil vom 10.02.2011 - 29 U 2749/10 Tatort
  Gerade auch in den Wissenschaften hat das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft (§ 13 UrhG) eine herausragende Bedeutung. Die Grenzen des Urheberbezeichnungsrechts illustriert ein Urteil des Oberlandesgerichts München.
  Hat die Klägerin einen Anspruch darauf, im Vorspann des Kriminalfernsehfilms "Tatort" als Autorin des Storyboards benannt zu werden? Unter anderem darum ging der Rechtsstreit gegen die produzierenden Sendeanstalten Bayerischer Rundfunk und Westdeutscher Rundfunk. Weiterlesen
  Links zum Thema: Pressemitteilung Zivilsachen 2/11 des OLG München Weblog von Thomas Hartmann
  OLG München 29 U 2749/10
  Kreative Lernspiele urheberrechtlich geschützt?
  Erfasst von Thomas Hartmann am 11. Februar 2011 - 15:45 Vorschau auf BGH, Verkündungstermin 01.06.2011 - I ZR 140/09
  Sind Lernspiele der Markenfamilie LÜK ("BambinoLÜK", "MiniLÜK" und "PocketLÜK") schutzfähig als wissenschaftliche Darstellungen im Sinne des Urheberrechtsgesetzes? Über diese Frage verhandelte gestern der Bundesgerichtshof, die Entscheidung wollen die obersten Zivilrichter am 01.06.2011 verkünden. Weiterlesen
  BGH - I ZR 140/09
  Erschöpfungswirkung bei Software: Passt der BGH weiter zum EuGH?
  Erfasst von Thomas Hartmann am 1. Februar 2011 - 12:29 ***UPDATE 03.02.2011, 10:02 Uhr: Mit Beschluss von heute legt der 1. Zivilsenat des BGH dem EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen vor. Vgl. Mitteilung der Pressestelle Nr. 21/2011 vom 03.02.2011 (siehe Verlinkung unten).*** Weiterlesen
  Links zum Thema: Terminvorschau des Bundesgerichtshofes auf den Verkündungstermin 03.02.2011 BGH-Pressemitteilung Nr. 21/2011 zum Vorlagebeschluss an EuGH vom 03.02.2011 Weblog von Thomas Hartmann
  BGH - I ZR 129/08
  BGH zu "angemessene Vergütung" (Übersetzerhonorare)
  Erfasst von Thomas Hartmann am 21. Januar 2011 - 12:25 BGH, Urteil vom 20.01.2011- I ZR 19/09 Destructive Emotions
  Nach der Klage eines Übersetzers bestätigt und präzisiert der Bundesgerichtshof nun seine Rechtsprechung zur "angemessenen Vergütung" weiter.
  Der entscheidungsrelevante § 32 UrhG ist für UrheberInnen eine der wichtigsten Bestimmungen, behandelt er doch die (Mindest-)Vergütungen.
  § 32 Abs.1 UrhG lautet: Weiterlesen
  Links zum Thema: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes (Nr. 10/2011) Weblog von Thomas Hartmann
  BGH - Az I ZR 19/09
  Nein, aber... - der EuGH zum Schutz von Benutzeroberflächen
  Erfasst von Thomas Hartmann am 3. Januar 2011 - 17:18 EuGH, Urteil vom 22.12.2010 - C-393/09
  In einem Vorabentscheidungsverfahren (Tschechische Republik) stellt der EuGH klar, dass eine grafische Benutzeroberfläche urheberrechtlich nicht als Computerprogramm gem. §§ 69a ff. UrhG geschützt ist. Die grafische Benutzeroberfläche eines Computerprogramms kann jedoch als Werk urheberrechtlichen Schutz genießen. Dafür muss es sich um eine geistige Schöpfung seines Urhebers im Sinne von §§ 1f. UrhG und Art. 2 lit. a der RL 2001/29/EG, handeln.
  Links zum Thema: Urteil im Volltext (EuGH-Rechtsprechungsdatenbank CURIA) Weblog von Thomas Hartmann
  EuGH C 393/09
  Internetcafe haftet für Urheberrechtsverletzungen
  Erfasst von Thomas Hartmann am 28. Dezember 2010 - 20:07 LG Hamburg, Beschluss vom 25.11.2010 - 310 O 433/10
  Nach dem Beschluss des Landgerichts Hamburg haftet der Inhaber eines Internetcafes für Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden, wenn er nicht "irgendwelche Schutzmaßnahmen" vorgenommen habe. Zu den zumutbaren Schutzmaßnahmen hätte nach Auffassung des Landgerichts insbesondere die Sperrung von Ports gehört, die zu Tauschbörsen ("filesharing") führen. Allein mit der Schilderung, ein Kunde habe die Urheberrechtsverletzung begangen, kann der Cafe-Inhaber nicht der Haftung entgehen. Weiterlesen
  Links zum Thema: Mitteilung zum Gerichtsbeschluss (Kanzlei Dr. Bahr) Weblog von Thomas Hartmann
  OLG Hamburg Beschluss vom 25.11.2010 - 310 O 433/10
  Panoramafreiheit und Grundstückseigentum: Wenn geistiges und Immobiliareigentum aufeinandertreffen
  Es ist ständige Rechtsprechung, welche das Zusammenspiel von geistigem Eigentum und körperlichem Eigentum veranschaulicht: Weiterlesen
  Musterprozess zu § 52b UrhG
  Erfasst von Thomas Hartmann am 4. Dezember 2010 - 16:13 Beginn: 08.12.2010 Titel: Musterprozess zu § 52b UrhG Untertitel: Eröffnungstermin am LG Frankfurt Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
  BGH hebt Perlentaucher-Entscheidung auf
  Erfasst von Thomas Hartmann am 1. Dezember 2010 - 11:19 Der Bundesgerichtshof hebt die Entscheidung der Vorinstanzen auf. Inwieweit Abstracts von Buchrezensionen im Stile Perlentauchers zulässig sind, bleibt damit weiterhin unklar. Die heute anlässlich der Urteilsverkündung herausgegebene Pressemitteilung deutet an, dass auch Zusammenfassungen rhetorisch beschlagener Rezensionen grundsätzlich "freie Bearbeitungen" im Sinne von § 24 UrhG und damit urheberrechtlich rechtmäßig sein können. Der Bundesgerichtshof schreibt in seiner heutigen Pressemitteilung: Weiterlesen
  Links zum Thema: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nachricht bei Perlentaucher Einschätzung von IUWIS Abstracts in Wissenschaft Volltext des Urteils I ZR 12/08 F.A.Z. (Bundesgerichtshof) Volltext des Urteils I ZR 13/08 S.Z. (Bundesgerichtshof) Weblog von Thomas Hartmann
  BGH - Az I ZR 12/08
  Erfasst von Thomas Hartmann am 29. November 2010 - 9:50 BGH, Urteil vom 19.05.2010 - I ZR 158/08 ("Markenheftchen")