text: Immer häufiger taucht in der betrieblichen Praxis die Frage auf, ob die private Internetnutzung am Arbeitsplatz eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen kann. Hierzu hat das Bundesarbeitsgericht mit einem Urteil vom 07. Juli 2005 (2 AZR 581/04) nun eine Richtung gewiesen, die zur Rechtssicherheit in Zeiten der rasant fortschreitenden Informations- und Kommunikationstechnologie beiträgt.
  Anlass gab der folgende Sachverhalt:
  Die Beklagte hat dem Kläger eine private Nutzung des Internets in dem genannten Zeitraum von insgesamt 18 Stunden einschließlich 5 Stunden für ein "Surfen" auf pornographischen Seiten vorgeworfen. Mit Schreiben vom 20. Dezember 2002 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis des Klägers außerordentlich, hilfsweise ordentlich zum 31. März 2003.
  Der Kläger hat Zugriffe auf das Internet - auch während der Arbeitszeit - eingeräumt und geltend gemacht, er habe das Internet höchstens für ca. 5 - 5,5 Stunden privat genutzt. Davon habe er allenfalls 55 - 70 Minuten Seiten mit pornographischem Inhalt aufgerufen. Von dem Verbot der Beklagten, auf Internetseiten mit pornographischem Inhalt zuzugreifen und entsprechenden Warnhinweisen habe er keine Kenntnis gehabt.
  Die Vorinstanzen hatten der Klage stattgegeben, die dagegen erhobene Revision der Beklagten hatte allerdings Erfolg: der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts hat die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts aufgehoben und den Rechtsstreit an das Berufungsgericht zurückverwiesen, mit folgender Begründung:
  Das Landesarbeitsgericht wird nunmehr aufzuklären haben, in welchem zeitlichen Umfang der Kläger seine Arbeitsleistung durch das Surfen im Internet zu privaten Zwecken nicht erbracht und dabei seine Aufsichtspflicht verletzt hat, welche Kosten dem Arbeitgeber durch die private Internetnutzung entstanden sind und ob durch das Aufrufen der pornographischen Seiten der Arbeitgeber einen Imageverlust erlitten haben könnte.