text: orlen.de - Ortsbeiratssitzung vom 18. August 2010
  Ortsbeiratssitzung vom 18. August 2010
  OBOR/X/06/2010
  Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Stra�e 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum I)
  stellv. Schriftf�hrer - nicht stimmberechtigt
  Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 09.08.2010 f�r Mittwoch, den 18.08.2010, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.
  Bei Er�ffnung der Sitzung begr��t der Ortsvorsteher die zahlreich erschienenen B�rgerinnen und B�rger, den stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher Waldemar D�nges sowie J�rgen Reimann als Mitglied des Magistrats.
  Dem am 16.08.10 von Frau Lethmate und Herrn Kleiber telefonisch mitgeteilte Wunsch der Verwaltung, die Tagesordnung um den Punkt �51. �nderung des Fl�chennutzungsplanes f�r den Bereich �Neuhofer Stra�e�, Stadtteil Orlen� zu erweitern, konnte nach einstimmiger Ablehnung nicht entsprochen werden. Der Grund daf�r ist, dass die Verwaltungsmitteilung RS. 10/250-1 vom 28.07.10 mit einer Stellungnahme zum Beschluss des Ortsbeirates vom 30.06.10 lediglich dem Ortsvorsteher zugestellt wurde, jedoch keinem der �brigen Mitglieder des Orts�bei�rats.
  Gegen die ordnungsgem��e Einladung werden keine Einwendungen erhoben, die Beschluss�f�higkeit wird festgestellt. Da es gegen das Protokoll vom 30.06.2010 keine Einwendungen gibt, gilt es als genehmigt.
  Pr�sentation des geplanten Skisportparks Halberg
  durch Herrn Andreas Schneider
  Verwendung des Budgets 2010 des Ortsbeirats
  1. Pr�sentation des geplanten Wintersportzentrums Halberg
  Auf Bitte des Ortsbeirats Orlen stellt Herr Andreas Schneider, Vorsitzender des Ski- und Snow�boardclubs Taunusstein e.V. und Initiator des geplanten Wintersportzentrums Halberg, das Projekt als Powerpoint-Pr�sentation vor.
  In seinem 75-min�tigen Vortrag kommt er zun�chst auf seine Beweggr�nde f�r sein Engagement zu sprechen, n�mlich als Reaktion auf die zunehmende Klimaerw�rmung mit immer mehr schneearmen und sogar schneefreien Wintermonaten �vor der Haust�r� insbesondere Familien mit Kindern ein besonderes Ver�gn�gen zu erm�glichen. Der Schneesportpark bietet erwachsenen Mitb�rgern ein einmaliges Schneesportangebot im Rhein-Main-Gebiet, den Kindern und Jugendlichen der Region die M�glichkeit zum Erlernen des Skifahrens durch fachkundiges Personal (DSV-Skischullehrer) und zur Nutzung der Anlage von ortsans�ssigen Vereinen und Schulen.
  Er betont, dass keine Gewinnerzielungsabsichten bestehen. Der beabsichtigte Kartenverkauf f�r die Nutzung der Anlagen deckt lediglich die t�glichen Kosten (u.a. sollen 30 - 40 Personen im Einsatz sein), zumal das Projekt gesponsert wird. Gleichzeitig sollen im Falle der Realisierung des Projektes aber auch Aktivit�ten des DSV und des HSV eingebunden werden. Weiterhin werden das technische Equipment wie mobile Schneeerzeuger (�Schneekanonen�), Pistenraupe und mobiles Schlepp��lift sowie der Energie- und Wasserverbrauch erl�utert. Es soll eine Fl�che von 20.000 m2 20 cm dick be�schneit werden, um die Einrichtung von 3 Skipisten bis zu 300 m L�nge, von 2 Rodelpisten mit jeweils 115 m L�nge und von 1 Lang�lauf�loipe mit ca. 1000 m L�nge realisieren zu k�nnen. Damit die Anlagen bis in den sp�ten Abend genutzt werden k�nnen, soll Flutlicht installiert werden.
  Das ben�tigte Wasser, dem keine chemischen oder mikro�biellen Komponenten als Kristallisationskerne zugesetzt werden, wird einem Hydranten entnommen. F�r die Bev�lkerung Orlens ist von Bedeutung, dass nach gut�achterlichen Aussagen durch einen 50 Hz-Kom�pres�sor erzeugte Schallwellen in 300 m Entfernung eine St�rke von (nur) 40 - 45 dB haben werden. Die beiden Schneekanonen werden bei Temperaturen von mindestens -2 �C in ca. 15 N�chten pro Saison etwa 120 Stun�den in Betrieb sein. Ggf. k�n�nen die Kompressoren schallged�mmt werden. Entgegen Expertenmeinung des Deutschen Alpenvereins (DAV) sieht Herr Schneider keine negativen Auswirkun�gen auf die Umwelt. Geplant sind weitere Einrichtungen wie u.a. eine gro�e H�tte im Bay��ern�look, eine Skihalle und WC-Container, schlie�lich sollen die Skifahrer und Rodler gas�tro��nomisch ver�sorgt werden. Au�erdem ist die Einrichtung eines Skiverleihs vorgesehen. Am Ende seines Vortrages gibt Herr Schneider zu verste�hen, dass am Hal�berg nicht nur Ski gefahren und gerodelt werden soll, sondern auch typische alpine Veranstaltungen wie � pr�s -Ski-Events, Schneeparties oder Discos sowie Kinder-Gaudi vorgesehen sind.
  Alle Anlagen sind tempor�r. Geplant und beantragt ist der Beginn der Arbeiten am 25.12.10 und der Abbau der Anlagen Ende Februar / Anfang M�rz 2011. Ski gefahren und gerodelt wird in den Monaten Januar und Februar. Entgegen bisherigen Verlautbarungen auch in der Pres��se, dass das Skisportzentrum Halberg eine zeitlich einmalige Angelegenheit sei, �u�ert sich Herr Schneider auf Befragen dazu, dass es um ein einmaliges Vorhaben geht.
  Um den zahlreicher als sonst erschienenen Orlener B�rgerinnen und B�rger Gelegenheit zu Fragen zu geben, wird die Sitzung zwischen 21.45 und 22.00 Uhr unterbrochen. Eine B�rgerin begr��t das Projekt und hebt besonders die M�glichkeiten zur Nutzung von Skikindergarten und Skischule hervor. Aus den meisten Fragen bzw. �u�erungen ist kritische Distanz herauszuh�ren. Insbesondere herrscht aufgrund gemachter Erfahrungen die Auffassung vor, dass der vom Skipark ausgehende L�rm nach Orlen durchschl�gt. Auch die Mitglieder des Ortsbeirats sind dieser Meinung.
  Herrn Schneider wird f�r seine ausf�hrlichen Darlegungen gedankt. Herr Reimann lobt den Initiator der Skipark-Idee f�r sein Engagement und steht als Mitglied des Magistrats dem Pro��jekt wohlwollend gegen�ber. Er verweist auf die Zusage von Herrn Schneider, bzgl. L�rm gemeldete M�ngel umgehend abzustellen, und bezieht sich in diesem Zusammenhang auf ein wirksames Eingreifen des ebenfalls geplanten Sicherheitsdienstes. Offenbar teilt aber die gro�e Mehrheit der Anwesenden nicht diese Einsch�tzung, die Skepsis �berwiegt deutlich.
  2.1 Energetische Sanierung im Rahmen des Konjunkturpaketes II, F�rderprogramm des Bundes � Kindergarten �Auf dem Kirchk�ppel� in Taunusstein-Orlen Vergabevorschlag Dachdeckerarbeiten
  F�r die Sanierung des Kindergartens �Auf dem Kirchk�ppel� in Taunusstein-Orlen f�r das aus�geschriebene Gewerk Dachdeckerarbeiten wurde der Auftrag erteilt. Bei dieser Ma�nah�me handelt es sich um eine gef�rderte energetische Sanierung gem�� Konjunkturpaket II (DRS.09/131).
  Die Gesamtbauma�nahme wurde in mehrere Gewerke aufgeteilt und beschr�nkt ausgeschrie�ben. Die Gewerke Fensterbauarbeiten, Heizungsbauarbeiten, Putz- und Malerarbeiten wur�den bereits vergeben.
  Die Summe der Gesamtma�nahme bel�uft sich demnach auf 158.575,56 Euro und �berschrei�tet das Ma�nahmenbudget um 18.613,17 Euro.
  F�r die Konjunkturma�nahmen besteht ein eigener Deckungskreis (99100, Sonder INV. Programm Bund), mit einer aktuellen Verf�gbarkeit von 93.714,47 Euro. Der Fehlbetrag kann so�mit aus dem Deckungskreis gedeckt werden.
  Der Baubeginn ist f�r die 36. Kalenderwoche 2010 geplant.
  Gem�� Wirtschaftlichkeitsberechnung des Ingenieurb�ros Braintec reduziert sich durch diese Modernisierungsma�nahme der Energiebedarf dieses Geb�udes um ca. 12%. Ferner wird die CO2-Emission um ca. 14.299 kg CO2/Jahr reduziert. Dies bedeutet eine Einsparung von ca. 1.140 Euro/Jahr.
  2.2 Gutachterausschuss f�r Grundst�ckswerte
  hier: Wieder- und Neubestellung von Gutachtern
  F�r den Gutachterausschuss (f�r die Ermittlung von Grundst�ckswerten und f�r sonstige Wer�teermittlungen f�r den Bereich der kreisangeh�rigen Stadt Taunusstein) schl�gt der Magis�trat zum n�chstm�glichen Zeitpunkt folgende Personen vor:
  Verl�ngerung der Amtszeit von ehrenamtlichen Gutachtern:
  Herrn Armin Bielak,
  Herrn Dietmar Joest
  Neubestellung von ehrenamtlichen Gutachtern:
  Frau Yvonne Hoffmeister, Mitarbeiterin der zentralen Gesch�ftsstelle der Gutachteraussch�s�se f�r Grundst�ckwerte des Landes Hessen
  Herrn Dirk Strelow, Sachverst�ndiger
  Herrn Oliver Sch�n, Bankfilialleiter
  2.3 �bertragung der Auszahlung einer bisherigen freiwilligen Leistung der Stadt Taunusstein an die Feuerwehrvereine f�r die Arbeit der Kinder- und Jugendfeuerwehren
  In der letzten Wehrf�hrerausschussitzung am Donnerstag, 17. Juni 2010 wurde folgender Be�schluss gefasst:
  Die Stadtteilwehren verzichten mit sofortiger Wirkung auf den j�hrlichen Zuschuss von 90,00 � pro Wehr und bitten darum, den damit zur Verf�gung stehenden Betrag von 900,00 � dem Zuschuss f�r Jugendfeuerwehren zuzuschlagen.
  Mit diesem Beschluss m�chte der Wehrf�hrerausschuss das Interesse der einzelnen Stadtweh�ren an der Kinder- und Jugendarbeit innerhalb der Feuerwehren der Stadt Taunusstein do�kumentieren und bei Zeiten knapper Kassen diese freiwillige Leistung der Stadt Taunusstein einer �beraus wichtigen Aufgabe zuf�hren.
  2.4 Fortschreibung der Einwohnerzahlen
  Am 31.Juli 2010 lebten mit erstem Wohnsitz 1.191 Personen und 66 Personen mit zweitem Wohnsitz in Orlen. Das sind insgesamt 1.257 Bewohnerinnen und Bewohner in Orlen.
  3.1 Mit Schreiben vom 8.7.10 (Verwaltungsmitteilung RS. 10/251-1) bat der Magistrat den Ortsvorsteher, zwecks weiterer Pr�fung der Vorstellungen zu einer Parkordnung in der unteren Obergasse alle bisherigen Vorschl�ge vorzulegen. Daher besprach der Ortsvorsteher zun�chst am 23.7.10 Einzelheiten mit Herrn Peter Reintgen, dem Initiator/Ver�fas�ser eines Alternativvorschlags vom 1.7.10, und am 26.7.10 mit seinem Vertreter, Herrn Dieter Jacobi. Nach Einarbeitung aller zielf�hrenden von B�rgern im Rahmen der B�rgerfragestunde am 30.6.10 vorgebrachten Vorstellungen und nach dem Grundsatz, soviel Parkpl�tze f�r die Anlieger wie m�glich und soviel Parkeinschr�nkung im Bereich der Anwesen Obergasse 1 und 3 wie n�tig, �bersandte der Ortsvorsteher das mit seinem Vertreter abgestimmte Konzept am 27.7.10 per e-Mail Herrn Hahn vom Ordnungsamt.
  3.2 Die anl�sslich der B�rgerfragestunde am 30.6.10 von Herrn Dr. Michael Henneberg monierte Verschmutzung des Lumbachs mit �l und die festgestellten wilden M�llablagerun�gen werden von der Verwaltung von Amts wegen verfolgt, au�erdem wurde die Untere Wasserbeh�rde eingeschaltet.
  3.3 Am 22. Und 23.7.10 wurden im Zusammenhang mit der Sendereihe �Ein dolles Dorf� des Hessischen Rundfunks Filmaufnahmen gemacht, bei denen ein sog. Nikolaus eine gr��ere Rolle spielte. Dieser Repr�sentant unseres Dorfes kam nicht �berall gut an. Da�gegen wurde der Film �ber das �dolle Dorf� Orlen hr 3-intern sehr positiv bewertet. hr 3 �bersandte zwischenzeitlich dem Ortsvorsteher eine CD Rom mit der Hessenschau vom 24. Juli 2010.
  3.4 In einer e-Mail vom 17.8.10 moniert und dokumentiert Herr Smolinski ein am 13.8.10 vor dem Jugendclub stattgefundenes Saufgelage von ca. 20 bis 30 Jugendlichen. Die Fotos gingen nicht nur an den Ortsvorsteher, sondern auch an den B�rgermeister.
  4. Verwendung des Budgets 2010 des Ortsbeirats
  Wegen der fortgeschrittenen Zeit wird dieser Tagesordnungspunkt auf die n�chste Sitzung vertagt.
  - Mitglieder der Turnabteilung der SGO regten an, wegen der Verdienste ihrer k�rzlich ver���storbenen Abteilungsleiterin Ursula Fritzsche um das Orlener Vereinsleben deren Bild in der Zugmantelhalle aufzuh�ngen. Sie baten um wohlwollende Pr�fung durch den Ortsbeirat.
  Der Ortsbeirat hat mit der Realisierung dieser Bitte im Prinzip keine Probleme. Es ist aber sinnvoll, zuvor im Vereinsring dazu die Meinung der �brigen Orlener Vereine einzuholen und nach erfolgter Zustimmung auch den Magistrat einzubeziehen.
  - Es wird mit Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass in der Einladung zur aktuellen Sitzung des Ortsbeirats Orlen Herr Herwig Hikade als Stadtverordneter im Stadtteil Orlen aufgef�hrt wird, obwohl er zwischenzeitlich nach Hahn umgezogen ist.