text: AboInfolab 2015AnzeigenGenossenschafttaz.zahl ichShopePaperArchivCaféNeubauPanterpreisPanter Stiftungtaz.am wochenendezeozweiHausblogBlogsReisen in die ZivilgesellschaftbewegungLE MONDE diplomatiqueKONTEXT: WochenzeitungAuslandsrecherchefondsHilfetaz.dePolitikÖkoGesellschaftKulturSportBerlinNordWahrheittaz_akt_43171186846Grüne in den USA"Unsere Partei ist eine Bedrohung"Die ersten drei Jahre Obama sind vorbei. Sparprogramme für das Volk, Steuergeschenke für Reiche – Jill Stein, Grünen-Kandidatin für die Präsidentschaftswahl, zieht eine vernichtende Bilanz.
  Boston im Oktober 2011: Jill Stein verkündet ihre Kandidatur. "Wir Grünen haben Überzeugung und Leidenschaft". Bild:
  taz: Frau Stein, Sie machen unter anderem Wahlkampf in den Occupy-Camps, wo andere Politiker nicht einmal Rederecht erhalten. Wieso interessieren sich die eher anarchistischen Besetzer für Sie? Jill Stein: Das ist eine neue Generation. Es sind junge Leute, die in einer Wirtschaft aufgewachsen sind, die ausbeutet. Wir respektieren ihre Autonomie. Aber unsere Themen sind zu 90 Prozent deckungsgleich. Was sind diese Themen? Die Leute verlieren ihre Arbeit, ihre Häuser, ihre Renten, ihre Gesundheitsversorgung und ihre bürgerlichen Freiheiten. 146 Millionen Leute leben nah an oder unterhalb der Armutsgrenze. Im Jahr 2011 haben eine Million Amerikaner ihre Gesundheitsversicherung verloren. Und 6 Millionen wurden aus ihren Häusern vertrieben. Gleichzeitig geht es den wenigen Reichen besser denn je. Die gewählten Politiker beider Parteien machen alles noch schlimmer, indem sie einerseits dem Volk Sparprogramme aufzwingen und andererseits Millionen für Kriege, für die Wall Street und für Steuergeschenke an die Reichen verprassen. Das hört sich an, als machten Sie überhaupt keinen Unterschied zwischen Demokraten und Republikanern. Wir sprechen von den "Parteien des Establishments". Weil beide Parteien von der Wall Street kontrolliert werden und weil beide die Interessen des großen Geldes vertreten. Anders als vor vier Jahren verstehen die Amerikaner das heute sehr gut. Umfragen ergeben, dass sie sich nicht länger mit Republikanern und Demokraten identifizieren. Und dass sehr viele ihre Parteien - insbesondere die demokratische Partei - verlassen. Es gibt einen großen Appetit auf eine dritte Partei. In den US-Medien ist ausschließlich von Republikanern und Demokraten die Rede. Wo ist der Platz für eine dritte Kandidatur? Das System ist extrem manipuliert. Es schirmt sich gegen reale demokratische Bewegungen ab. Was meinen Sie damit? Unsere Partei ist eine Bedrohung. In meiner ersten Kampagne als Gouverneurin hatte ich in dem Moment keinen Zugang mehr zu den Debatten, in dem wir in den Umfragen stärker wurden. Das System schließt Kandidaten aus, die es nicht kontrollieren kann. Die "Dritten"
  Die Grünen in den USA: Ab Mitte der 90er Jahre begannen grüne Organisationen, sich als Partei zusammenzuschließen. Ihr Hauptinteresse gilt in der Regel der Lokalpolitik. 1996 stellten sie mit dem Verbraucherschützer Ralph Nader erstmals einen Präsidentschaftskandidaten auf. Das beste nationale Wahlergebnis erhielt Nader 2000 mit 2,7 Prozent. Seither hängt den Grünen an, die Präsidentschaft George W. Bushs ermöglicht zu haben: Im entscheidenden Bundesstaat Florida fehlten dem Demokraten Al Gore damals knapp 500 Stimmen zum Sieg - Nader hatte dort 97.000 Stimmen. Bei den Präsidentschaftswahlen 2008 bekam die grüne Kandidatin Cynthia McKinney landesweit 161.603 Stimmen. Zum Vergleich: Auf Mitt Romney entfielen bei den republikanischen Vorwahlen in Florida am Dienstag 771.842 Stimmen. *** US-Wahlrecht: Bei Präsidentschaftswahlen gilt das Mehrheitswahlrecht auf Bundesstaatsebene: Wer im Bundesstaat die meisten Stimmen erhält, bekommt alle Wahlmänner. Für den Kongress gibt es ausschließlich Direktkandidaten, keine Listenwahl. Drittparteien oder -kandidaten haben kaum eine Chance. In jüngster Geschichte ist es Drittkandidaten nur zweimal gelungen, auf den Wahlausgang Einfluss zu nehmen: Ross Perot 1992 und Ralph Nader 2000. Seither sorgen beide große Parteien dafür, dass Drittkandidaten zum Beispiel von den TV-Debatten der Präsidentschaftskandidaten ausgeschlossen sind. Die USA befinden sich in permanentem Wahlkampf. Kaum waren die Halbzeitwahlen im November 2010 vorbei, begann schon das Gerangel für die Präsidentschaftswahlen. Ist das besonders demokratisch? Das ist zwar permanenter Wahlkampf, aber nicht Demokratie. Und es ist nicht repräsentativ. Schauen Sie nur, wie Gingrich nach seinem schlechten Abschneiden in Iowa wieder nach vorn gekommen ist: Ein Kasinomagnat aus Las Vegas hat ihm 5 Millionen Dollar gespendet. Das hat mit Grassroots, wo sich Leute engagieren, nichts zu tun. Unser Wahlsystem ist ein Betrug. Hier kauft Geld die Medien. Und bezahlt diesen Zirkus, der dem Publikum serviert wird. Wenn wir ein System hätten, in dem ein Mensch eine Stimme hat, wären diese Typen nicht an der Macht. Natürlich hat in den USA jeder Wähler eine Stimme. Aber um zu den Wählern zu kommen, ist wahnsinnig viel Geld nötig. Kandidaten, die kein Millionen-Dollar-Budget haben, kommen gar nicht erst in den öffentlichen Äther. Was Sie hier im Fernsehen erleben, sind Wall-Street-gesponserte Kandidaten. Deswegen werden wir auf dem Wahlzettel sein: als eine Möglichkeit, sich gegen das von der Wall Street kontrollierte politische System auszusprechen. Woher kommt denn Ihr Geld? Von Grünen, Antikriegsaktivisten, Friedensaktivisten, von Leuten, die eine universelle Krankenversicherung wollen, und von Libertären, die entsetzt sind über das National-Defense-Authorization-Gesetz [im Dezember von Obama unterzeichnet; d. Red.]. Es schafft die Unschuldsvermutung ab und ermöglicht es, jeden zum Terroristen zu erklären und unbefristet zu inhaftierten. Wir akzeptieren keine Spenden von Unternehmen oder von Firmenchefs. Wir nehmen kein Geld, das an Bedingungen geknüpft ist. Wie messen Sie Erfolg? Mitreden. Themen setzen. Dialog. Kulturelle Präsenz. Es geht nicht um Stimmenzählen. Wir wollen präsent sein. Unser Hauptziel in dieser Kampagne ist es, die Infrastruktur der Partei aufzubauen. Wenn wir als alternative politische Stimme wahrgenommen werden, wenn wir die Zahl der Grünen auf lokaler Ebene bei den Wahlen in 2014 verdoppeln könnten, selbst wenn wir im November nur 2 Prozent machen, wäre das ein Sieg für uns: eine Oppositionsbasis, von der aus wir wachsen können. Nicht wenige demokratische Wähler werden wütend, wenn sie den Namen Ralph Nader hören. Sie werfen ihm vor, dass er mit seiner Kandidatur im Jahr 2000 George W. Bush zum Wahlsieg verholfen habe. Oh ja! Es gab jede Menge Schmähungen und das Bemühen, die Grünen loszuwerden.Und das wird in den nächsten Monaten noch zunehmen. Dabei hätten die meisten Leute, die für Nader gestimmt haben, auch ohne seine Kandidatur nicht für die demokratische oder republikanische Partei gestimmt. Dieses Mal könnte es wieder ein extrem knapper Wahlausgang werden. Was würden Sie denn sagen, wenn Sie im November tatsächlich genau die 2 Prozent bekämen, die Obama zum Sieg fehlen würden? Was hat Obama im Krieg getan? Er hat die Truppen aus dem Irak abgezogen: nach Bushs Zeitplan und nur, weil er keine Immunität aushandeln konnte, um länger dortzubleiben. Was hat er bei seinem Amtsantritt als Erstes getan? Er hat eine Bombenkampagne in Pakistan begonnen. Er hat Guantánamo permanent gemacht. Er hat eine neue Front im Krieg für Öl in Afrika eröffnet. Er führt Stellvertreterkriege mit Drohnen in Somalia. Das ist alles andere als ein Friedenspräsident. Wieso kommt Obama damit durch? Als der demokratische Präsident gewählt wurde, ist die ganze Bewegung schlafen gegangen. Er gibt vor, er wäre progressiv. Und die Leute arrangieren sich mit seiner Politik, die aus dem Programm von Bush stammt, aber mit einem Lächeln vorgetragen wird. Das ist eine sehr gefährliche Situation. Obama kommt mit Dingen durch, die bei George W. Bush nie durchgegangen wären. Die Politik der Angst hat uns genau das gebracht, wovor wir Angst hatten: Expansion, Kriege, den Zusammenbruch der Wirtschaft und Rettungsaktionen zugunsten von Wall Street. All diese Dinge, die wir von Republikanern erwarten, haben die Demokraten getan - ohne starke Proteste auszulösen. Wäre die US-Politik denn mit einem Präsidenten John McCain besser gewesen? Viele Leute stellen sich diese Frage. Aber das ist Spekulation. Inzwischen gibt es die die Occupy-Bewegung. Und jetzt muss auch unser Wahlsystem ein Ausdruck von Demokratie werden. Für wen haben Sie selbst beim letzten Mal gestimmt? Ich habe grün gestimmt. Ich habe mich nicht von Obama täuschen lassen. Er hörte sich wunderbar an. Er hat eine großartige Rhetorik, eine fesselnde persönliche Geschichte und eine sehr sympathische Persönlichkeit. Aber er ist eine Kreatur des Systems. Wieso ist die Umweltbewegung - und Ihre Partei - in den USA so relativ schwach? Umfragen zeigen, dass die Öffentlichkeit sich Sorgen um die Umwelt macht. Wir haben lokale Referenda in Massachusetts durchgeführt, bei denen wir die Frage nach der Umleitung öffentlichen Geldes in einen Green Deal gestellt haben. Wir dachten, wir wären zu klein. Und wir konnten uns keine PR-Kampagne leisten. Aber wir haben 80 bis 90 Prozent Zustimmung in den Kommunen bekommen. Wie sehen Sie sich im Verhältnis zu den deutschen Grünen? Ich glaube, wir sind ähnlich. Wir wollen eine grüne Ökonomie. Wir wollen, dass Arbeiter einen Lohn bekommen, von dem sie leben können. Wir haben in den USA eine sehr geschlossene politische Gesellschaft, in die wir uns einen Weg hineinkämpfen müssen. Aber der Moment ist günstig. Viele Progressive haben ihre ganze Hoffnung in Obama gesetzt - und sind jetzt bitter enttäuscht. Wir können nicht einfach fortsetzen, was nicht funktioniert. De facto sind wir der einzige linke Versuch, der überlebt hat. Wir Grünen haben Überzeugung und Leidenschaft. Und wir gehen nicht weg. Wir haben keinen Online-Journalismus. Wir haben Journalismus online.
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  Fakt ist aber, ohne beiden Häuser ist es dem aktuellen Präsident gelungen, Krieg in zig-Länder zu führen, ohne Kongressabstimmung. Mag sein, Schuld liegt an der Bush Politik, aber die Demokraten haben nicht mal ernst versucht, diesen Missstand zu verändern.antwortenmeldenNeoGast03. 02. 2012, 11:13Ein sehr guter Artikel, der interessante Einblicke in eine der ältesten Demokratie blicken lässt.
  Neo, die UnbestechlichenantwortenmeldenvaleriaGast03. 02. 2012, 04:52"Green Party USA" ist eine Sozial&Umwelt-Reform Partei und besteht aus Intellektuellen. Die "Gruene" Partei Deutschland ist teilweise eine Horde von Bio-Hysterikern, anderseits eine Mafia von NATO-Interventionisten. Die "Heinrich Boell" Stiftung in Brasilien ist die subversivste NATO NRO unter den tausenden der USA und NATO-Europas im "Weichen Krieg" der alten Kolonialmaechte gegen die geopolitische Unabhaengigkeit Lateinamerikas vom "Norte".antwortenmeldenCarey CampbellGast03. 02. 2012, 03:36Danke fuer diesen Bericht ueber Dr. Jill Stein und die Gruenen in USA. Unser USA Gruenen Parteitag ist in Juli, statt Juni.antwortenmeldendenocGast02. 02. 2012, 22:57Wenn die Grünen in D genau solche Positionen vertreten würde. hätten sie sofort meine Stimme. Aber hier gehören sie ja leider selber zum Establishment.antwortenmeldenPrez kann nur Indianer sein: Leonard PeltierGast02. 02. 2012, 19:42"Occupy? What occupy? This land is occupied by terrorists since 1492!"
  http://www.westwindworld.com/store/antwortenmeldenDave BowmanGast02. 02. 2012, 17:45Mal wieder die typische USA Hetze hier in den Kommentaren.
  Das politische System der USA passt nicht ins 21. Jahrhundert, der Präsident ist zu sehr abhängig vom Senat und Kongress. Wir Deutschen wählen Parteien und keinen Bundeskanzler. In Amerika findet hingegen einen Personenwahlkampf statt und der Präsident wird nicht vom Kongress, sondern vom Volk gewählt.antwortenmeldenThomasGast02. 02. 2012, 17:29Liebe Helga,
  Worin sehen Sie einen Bezug zu Nationalismus und Fremdenhass? Viele GrüßeantwortenmeldenSimonGast02. 02. 2012, 16:18@Helga: Sie behaupten die Green Party in den USA wäre eine rechtsextreme Partei. Ich frage mich, wie Sie darauf kommen. Haben Sie auch irgendwelche Gründe oder Belege vorzuweisen um ihre Behauptung zu stützen?
  Stellen Sie also bitte kein Spekulationen oder Behauptung auf, wenn Sie diese nicht beweisen können!antwortenmeldenxVegAnarchistxGast02. 02. 2012, 15:54Ob die Menschheit jemals aus ihren Fehlern und ihrem Scheitern lernen wird? Scheinbar nicht, denn der Kapitalismus steckt nicht in einer Krise, er ist die Krise, die untrennbar mit dem "demokratischen System" verknüpft ist. Es ist einfach traurig und naiv zu glauben das eine "Green Economy" ein besserer Kapitalismus wäre, all das strukturell gar nicht vermeidbare Elend würde einfach einen schickeren Anstricht bekommen, und der Kuchen ein klein wenig anders verteilt werden um den Anschein der Gerechtigkeit zu erwecken, mehr als ein Trugbild wäre es aber nicht.
  Zumal es dazu aber gar nicht erst kommen wird, denn erstens werden die Grünen ohne sich an die geltenden Spielregeln anzupassen gar nicht an die Macht kommen, zweitens bringt es wie gesagt nichts die Symptome grün anzumalen, man muss sich radikal den Ursachen widmen, und das heißt das herrschende System und damit den Kapitalismus abschaffen!antwortenmeldenscheiseGalienGast02. 02. 2012, 15:43was fällt hier eigentlich für ne plumpe kapitalismus kritik?nicht DIE amerikaner oder DIE griechen sind schuld sondern das System. Trotzdem wünsche ich den grünen in amerika viel erfolg und glück das sie mehr als 2%der stimmen bekommenantwortenmeldenAndréGast02. 02. 2012, 14:23Schwarze Freitagsschnecke schrieb: "Ob [...] der Kapitalsimus überhaupt reformfähig ist, muß bezweifelt werden. [...]"
  Das Denksystem des Gegeneinanders und der Übervorteilung - der Kapitalismus - muß aufgegeben werden, sonst gehen wir unter - so platt das klingt. Die Antwort auf den Privatkapitalismus kann nicht irgendeine andere Kapitalismusform, wie der Staatskapitalismus (im Gewand des Sozialismus) sein. Liberale Errungeschaften der Moderne - wie die Freiheit des Menschen, des Individuums, sind Werte, die der Kapitalismus für sich gepachtet hat. Daß wir Liberalität und Engagement des Einzelnen nur im Kapitalismus verwirklicht sehen, scheint mir jedoch eine gigantische Illusion zu sein.
  Vor dem Hintergrund ist die Randentwicklung in den USA seit 20 Jahren (und das Interview) erfrischend. Trotzdem können alle Bemühungen, die wir sehen, zu spät und zu wenige sein, wenn es "Rand" bleibt, und uns ereilt das Schicksal der Osterinseln. Im Moment sieht es danach aus und ich wünschte, ich könnte jetzt hier etwas anderes schreiben.antwortenmelden@UnbequemerGast02. 02. 2012, 13:57Wenn man wie Sie Themen miteinander vermischt - z.B. USA und Griechenland - obwohl hier weder von den USA noch von Griechenland die Rede ist - dann kann nichts dabei rauskommen.
  Zum Thema: Eine interessante Politikerin... Ich bin mal gespannt, wie sich das in den nächsten Jahren entwickelt und ob das 2-Parteiensystem wirklich wackelt. Zu wünschen wäre es... Aber das "winner takes all" Prinzip bei den Präsidentschaftswahlen muss dafür vielleicht erst geändert werden??antwortenmeldentippyGast02. 02. 2012, 13:53Die Amerikaner haben mit Obama das erlebt, was wir mit Rot-Grün erleben durften.
  Für mich sind seitdem die Grünen erledigt - man kann den amerikanischen Wählern nur wünschen, dass ihre Grünen weniger korrupt sind.antwortenmeldenartemidorGast02. 02. 2012, 13:16Lest einmal in Kafkas "Amerika" das Kapitel mit dem Präsidentschaftswahlkampf. Da steht schon alles drin :-)antwortenmeldenUnbequemerGast02. 02. 2012, 12:49Es ist wieder herrlich, wie die USA hier in manchen Kommentaqren als Mutter des verhaßten Kapitalismus und des Geldes verteufelt werden.
  Das nenne ich LinksGrüne Realitätsverweigerung. Man macht sich halt die Welt gerne, wie man sie sehen möchte.antwortenmeldenjennyGast02. 02. 2012, 12:47Obama gegen Romney ?
  bekommt den Presidentenjob !!antwortenmeldenHelgaGast02. 02. 2012, 12:39In den USA sind die Grünen eine offen rechtextreme Partei - und denen bietet die taz mit diesem nichtssagenden Interview eine Bühne in Deutschland? Peinlich und bezeichnend - wie man leider auch an den rassistischen Kommentaren der Leser erkennen kann. Schlimm, dass die taz sich zu einem Nazi-Blatt entwickelt hat.antwortenmeldenSchwarze FreitagsschneckeGast02. 02. 2012, 11:44Interessantens Interview.
  Ob die USA, der Kapitalsimus überhaupt reformfähig ist, muß bezweifelt werden. Solange derart unsäglicher Müll wie Wallstreet derartige Macht hat, solange Kriegslobbyisten derartige Medienpräsenz haben, hat wird sich nichts ändern.antwortenmeldenThomas FluhrGast02. 02. 2012, 11:36Vielleicht eine Hoffnung. Mit dem Untergang von Obama, ist das Gesicht Amerikas wieder klar. Die kurze Verblendung ist vorbei, es gibt keinen Unterschied zwischen Republikanern und Demokraten. Es ist wieder klar, wer der Feind ist: die USA, das Land der unbegrenzten Gier, die alle Moral und Ethik nur diesem Ziel unterordnet und glaubt alles ist Kampf, aber nur äußerer, kein innerer, und sie sind die Herrscher der Welt. Ich habe vor der USA, ihrer Gewaltbereitschaft und ihren Fundamentalisten, christlicher Couleur, mehr Angst, als vor dem Ganzen Nahen Osten.antwortenmeldenSokratesGast02. 02. 2012, 11:28Amerika wird uns ein Rätsel bleiben! Es hat seinen Zenit als Führungsnation in der Welt überschritten. Total überschuldet, von fremden Geld abhängig kann es der Welt keine ethischen Impulse mehr geben. Eigentlich funktioniert nur noch die Rüstungsindustrie und das Militär. Und die Freiheit ist zur Freiheit der Milliardäre verkommen!
  Bleibt die Frage, was läuft da ab, das dieses Amerika weder zur Revolution noch zur Implosion des Kapitalismus fähig ist?antwortenmeldenDaniel MeierGast02. 02. 2012, 11:26Ob der Wahlkampf von Frau Stein wohl von Mitt Romney gesponsert wird? Ein lohnendes Geschäft für ihn wäre es allemal...antwortenmeldendavidlyGast02. 02. 2012, 11:05Man muss wohl fragen, ob es Frau Stein bewusst ist, was alles die deutsche Grünen mitgemacht haben.antwortenmeldenKarl SonnenscheinGast02. 02. 2012, 10:57Die groesste Bedrohung der USA ist ihre Groesse.
  Daran wird auch eine gruene Praesidentin nichts aendern.antwortenmeldenUnbequemerGast02. 02. 2012, 10:47"Unsere Partei ist eine Bedrohung"
  Wie wahr - auch in Deutschland kann ich dem zustimmen. Interessieren würde mich noch, wann diese Grünen z.B. im Iran die Politik beeinflussen. Dort habe ich noch nichts von den Wertewegwerfern etwas gehört. Dort habe ich nur ein Bild von Frau Roth in Erinnenrung, wo sie mit Kopfbedeckung ganz andächtig und zurückhaltend erscheint. Auf den Putz hauen und ich weiß was Gott was fordern, das traut man sich dann doch nur zuhause. Warum das wohl so ist und ob wir auch bald von ersten Juchtenkäfersichtungen bei entsprechenden Bauvorhaben in den USA hören werden?antwortenmelden