text: 32. SR-Sitzung am 26. September 2011 - FWG Bad Berka
  32. SR-Sitzung am 26. September 2011
  Erneut stand in der Sitzung das Thema der Umbenennung der Straße "Auf der Harth" in "Hans-Georg-Ganguin-Straße" auf der Tagesordnung. Umbenannt werden sollte ein Teilstück der Straße. Da sich die Anwohner gegen eine Umbenennung ausgesprochen haben, folgte eine Mehrheit im Stadtrat diesem Votum.
  Durch das Rechnungsprüfungsamt des Kreises wurden die Jahresabschlüsse der Stadt Bad Berka für die Jahre 2002-2009 geprüft. Es gab keine Beanstandungen, sondern lediglich Hinweise, die in der weiteren Arbeit zu berücksichtigen sind. Für alle Jahre wurde die Entlastung des Bürgermeisters beschlossen.
  IAuch für 2012 steht die Anfrage, ob Bad Berka wieder Start-/Zielort bei der Thüringen Rundfahrt sein will. Die Kosten dafür belaufen sich auf ca. 16.500 EUR und sollten jetzt schon zugesagt werden. Da im Gegensatz zu den bisherigen Jahren der Haushalt für 2012 auf Grund der Kürzungen des Landes sehr knapp wird. Unser Votum, diesen Beschluss auf Grund der Haushaltslage nicht zu fassen, fand eine Mehrheit.
  Das Sanierungsgebiet Bad Berka wird um den Bereich der Brücke und des Spielplatzes an der Alten Blankenhainer Straße erweitert werden, um auch hier mit Städtebaufördermitteln arbeiten zu können.
  Beschlossen wurde zudem der Satzungs- und Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Busbahnhof".
  Letzter Punkt im öffentlichen Teil war der Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf des Flächennutzungsplanes. Seit 2009 wird der Flächennutzungsplan für Bad Berka und seine Ortsteile erarbeitet. Dieser Plan stellt die zukünftige beabsichtigte städtebauliche Entwicklung dar. Mittlerweile wurde ein Entwurf erarbeitet, der der Öffentlichkeit aber auch den Behörden zur Kenntnis gegeben werden soll, damit diese Hinweise und Vorschläge unterbreiten können.
  Im nichtöffentlichen Teil ging es um Grundstücksangelegenheiten in Bad Berka, Bergern und Tiefengruben.