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  Samstag, 12. Juni 2021 14:35 Uhr Frankfurt | 13:35 Uhr London | 08:35 Uhr New York | 21:35 Uhr Tokio
  Ungemach mit Türkei droht: Biden stuft Massaker an Armeniern als Völkermord ein
  Ungemach mit Türkei droht Biden stuft Massaker an Armeniern als Völkermord ein
  Lässt seiner Ankündigung aus dem Wahlkampf nun Taten folgen: Joe Biden.
  US-Präsident Biden bricht mit dem Duktus seiner Vorgänger und spricht bei dem Massaker an Armeniern während des Ersten Weltkriegs nun klar von einem Völkermord. Der Türkei dürfte das nicht gefallen. Das Land hatte bereits im Vorfeld vor einem solchen Schritt gewarnt.
  Trotz Warnungen der Türkei hat US-Präsident Joe Biden die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkrieges als Völkermord anerkannt. "Das amerikanische Volk ehrt all jene Armenier, die in dem Völkermord, der heute vor 106 Jahren begann, umgekommen sind", hieß es in einer vom Weißen Haus verbreiteten Mitteilung Bidens zum Gedenktag an die Massaker. Im Wahlkampf hatte Biden eine Anerkennung der Massaker an den Armeniern als Völkermord versprochen.
  Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu wies die Aussage Bidens umgehend "vollständig" zurück. Sie basiere "nur auf Populismus", schrieb er auf Twitter. "Wir haben nichts von niemandem über unsere eigene Vergangenheit zu lernen. Politischer Opportunismus ist der größte Verrat an Frieden und Gerechtigkeit." Die Regierung in Ankara hatte die US-Regierung bereits im Vorfeld vor einem solchen Schritt gewarnt. Cavusoglu sagte dem Sender Habertürk kürzlich, sollten die Vereinigten Staaten die Beziehungen zum NATO-Partner Türkei weiter verschlechtern wollen, dann sei das ihre Entscheidung.
  "Schweigen ist Mittäterschaft"
  Vor wenigen Tagen hatten mehr als 100 Kongressabgeordnete sowohl der Demokraten als auch der Republikaner Biden in einem Brief aufgefordert, "den Völkermord an den Armeniern in Ihrer Erklärung am 24. April klar und direkt anzuerkennen". Sie beklagten, dass US-Präsidenten seit Jahrzehnten schwiegen, während andere Staats- und Regierungschefs "den ersten Genozid des 20. Jahrhunderts" als solchen bezeichnen würden.
  Trump vermied das Wort
  Nach US-Medienberichten hatte der damalige US-Präsident Ronald Reagan 1981 die Massaker an den Armeniern als Völkermord bezeichnet, aber keiner seiner Nachfolger. Bereits 2019 hatte der US-Kongress die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord anerkannt. Die Regierung des damaligen US-Präsidenten Donald Trump betonte anschließend, die rechtlich nicht bindende Resolution ändere nichts an der Haltung der US-Regierung.
  Biden-Vorgänger Trump hatte "von einer der schlimmsten Massen-Gräueltaten des 20. Jahrhunderts" gesprochen, das Wort Völkermord aber - wie andere US-Präsidenten auch - vermieden. Nach der Verabschiedung der Völkermord-Resolution durch den US-Kongress hatte das türkische Außenministerium den amerikanischen Botschafter einbestellt. Der türkische Vize-Präsident Fuat Oktay kritisierte damals, der Kongress versuche, die "Geschichte mit Lügen umzuschreiben". Im Jahr 2016 hatte der Deutsche Bundestag die Massaker an den Armeniern als Völkermord eingestuft - das belastete die deutsch-türkischen Beziehungen über lange Zeit schwer.