text: Berliner SPD 15.07.2016
  herzlich willkommen beim wöchentlichen Newsletter der Berliner SPD, der diesmal im Zeichen der Trauer um die Opfer von Nizza steht. Unser Internetangebot finden Sie auf spd.berlin.
  Michael Müller: Berlin trauert um die Opfer von Nizza
  Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat mit Bestürzung auf den Terrorakt von Nizza reagiert: "Die Opfer von Nizza wollten das Leben feiern, aber unbändiger Hass brachte ihnen den Tod", so Müller. "Doch Hass darf nicht unsere Antwort auf Hass sein. Wir werden weiter die Freiheit leben und lieben – gerade im Gedenken an die Opfer dieses Tages." Gemeinsam mit dem Botschafter der Französischen Republik, Philippe Etienne, nahm der Regierende Bürgermeister an einem Gedenken vor der französischen Botschaft auf dem Pariser Platz teil.
  Misstrauen dürfe nicht wie Gift auch unsere Stadt zersetzen, warnte Müller. Was ihn angesichts dieser Tat umtreibe, sei die Frage, wie wir in diesen Zeiten das friedliche Zusammenleben auch in unserem Berlin erhalten können. "Wir dürfen uns nicht aufhetzen und gegeneinander ausspielen lassen. wir müssen Toleranz und Offenheit wahren. Zugleich müssen wir wachsam sein, ohne dass wir Vorurteile schüren oder Ausgrenzung predigen. Das ist die Herausforderung unserer Zeit. Wir müssen zusammenstehen für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität."
  Der französische Nationalfeiertag sei zu einem Tag der Trauer über die vielen Opfer eines menschenverachtenden Terrorakts geworden. "Wir verurteilen diese mörderische Tat auf das Schärfste. Diese Tat ist ein Angriff auf unsere Art zu leben, auf unsere Freiheit, unsere Werte und auf unsere Demokratie. Gemeinsam werden wir uns mit aller Kraft den brutalen Angriffen auf unsere offene und freie Gesellschaft entgegenstellen. Europa darf und wird sich vom Terror nicht besiegen lassen." Berlin trauere mit allen, die durch den Anschlag Angehörige verloren haben, und wünsche allen rasche Genesung, die durch die Anschläge Verletzungen erlitten haben. Nach ersten Berichten sollen sich eine Lehrerin und zwei SchülerInnen aus Berlin unter den Opfern befinden.
  "Mit dem schrecklichen Attentat von Nizza reicht der Terrorismus direkt hinein in die Schulklassen und die Familien unserer Stadt", stellte Bildungssenatorin Sandra Scheeres fest. "Wir sind bestürzt und in großer Sorge. Insgesamt waren 10 Schülergruppen in Nizza. Einige davon auf der Veranstaltung. Zwei Schülerinnen und eine Lehrerin werden vermisst. Hier können wir nur hoffen, dass sich nicht das Schlimmste bewahrheitet. Eine Schülerin liegt verletzt im Krankenhaus. Viele Schülerinnen und Schüler sind schockiert und traumatisiert. Wir sind in sehr engem Kontakt mit unseren Schulen und unsere Schulpsychologen betreuen die Schulen."
  Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg- Wilmersdorf zeigten sich zutiefst bestürzt über den möglichen Tod zweier Schüler*innen und einer Lehrerin des ersten Abitur-Jahrgangs der Paula-Fürst-Schule. "Wir trauern mit den Eltern, der gesamten Schule, Angehörigen und Freunden der Opfer", erklärte Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann, "Wir stehen mit Ihnen Seite an Seite und sichern entsprechende Unterstützung zu. Als ein Zeichen der tiefen Trauer wurden die Dienstgebäude des Bezirksamtes auf Halbmast geflaggt."
  Sigmar Gabriel: Unsere Werte sind stärker als alle Gewalt
  Im Namen der deutschen Sozialdemokratie hat der SPD Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel den Opfern des Anschlags von Nizza und ihren Familien das tiefe Mitgefühl ausgesprochen. "Ich bin zutiefst erschüttert von dem terroristischen Anschlag in Nizza", so Gabriel. "Unsere Herzen und Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei unseren französischen Freunden. Wir trauern um die vielen unschuldigen Toten. Der menschenverachtende Terroranschlag von Nizza zeigt, mit welcher Brutalität und Grausamkeit sich der Terrorismus gegen die freiheitliche europäische Werteordnung richtet. Gerade am französischen Nationalfeiertag, an dem die Französische Republik sich und ihre Werte der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit feiert, schlug der Terror zu. Wir werden gemeinsam mit Frankreich, mit unseren Freunden und Partnern die Werte der Aufklärung und Liberalität, die Europa im Kern ausmachen, verteidigen und werden weiterhin den französischen Präsidenten François Hollande und die Regierung Frankreichs im Kampf gegen den Terrorismus unterstützen. Wir werden uns niemals dem Terror beugen. Unsere Freundschaft, Solidarität und unser gemeinsames Eintreten für unsere Werte sind stärker als alle Gewalt."
  Andreas Geisel: Mieten im sozialen Wohnungsbau sozial gerecht gestalten
  Berliner Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel will die Mieten im sozialen Wohnungsbau wieder sozial gerecht gestalten. Das kündigte er nach der Vorlage von Expertenvorschlägen zur Reform des Sozialen Wohnungsbaus an. Die Expertengruppe hatte drei Sofortmaßnamen vorgeschlagen:
  Das weitere Abschmelzen des Bestandes im sozialen Wohnungsbau durch vorzeitige Ablösung zu verringern, insbesondere durch Senkung der Zinsen für Förderdarlehen
  Die Höhe von Erbbauzinsen landeseigener Grundstücke zu senken und deren Erhöhung im geförderten Wohnungsbau zu stoppen
  Die Änderung des Rechts für bestehende Sozialwohnungen, um Sozialmieterinnen und -mieter mietrechtlich gleichzustellen (Abbau von Benachteiligungen gegenüber dem allgemeinen Mietrecht)
  Für alle drei Sofortmaßnahmen kündigte der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt eine rasche Umsetzung an. Mit der Senkung der Zinsen auf Aufwendungsdarlehen wurde die IBB beauftragt. Ziel ist die Senkung der tatsächlichen Mieten auf 6,00 €/m². Zur Senkung der Erbbauzinsen wurde eine Vorlage für den Hauptausschuss erstellt. Hier steht der Beschluss noch aus. Für die dritte Maßnahme – den Abbau der rechtlichen Benachteiligungen von Sozialmietern – wurde ein Gesetzentwurf erarbeitet. Die Änderungen des Mietrechts für den Sozialen Wohnungsbau obliegen dem Abgeordnetenhaus.
  Für die Miethöhe in den dauerhaft geförderten Sozialwohnungen wird die Einführung einkommensorientierter Mieten angestrebt. Danach werden die Miethöhen in Abhängigkeit vom Haushaltseinkommen gestaffelt. Beispielsweise ist eine dreigeteilte Abstufung denkbar: Mieterhaushalte mit einem sehr geringen Einkommen, das zum Bezug von Wohngeld oder Hartz IV berechtigt, zahlen eine geringere Miete als weitere für einen Wohnberechtigungsschein berechtigte Haushalte. Haushalte, die von ihrem Einkommen her nicht in eine Sozialmietwohnung einziehen dürften, zahlen eine höhere Miete. Ein solches Modell bedarf allerdings umfassender rechtlicher Änderungen und weiterer wirtschaftlicher Prüfungen, betonte der Senator. Berlin werde dafür ein eigenes Gesetz für den sozialen Wohnungsbau erarbeiten, mit dem das Geforderte abweichend von den bisherigen bundesrechtlichen Grundlagen neu justiert wird, kündigte Andreas Geisel an.
  Bei den Beständen ohne Anschlussförderung sollen eine Kappung der Mieten und eine Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete erfolgen. Bei rund 19.000 Wohnungen dürften die Vermieter aufgrund des derzeitigen Förderrechts jederzeit die ungeförderte Kostenmiete verlangen, die aktuell bei durchschnittlich 13 € nettokalt/qm liegt. Dieses Damoklesschwert für die Mieterinnen und Mieter müsse abgeschafft werden, sagte Geisel. "Mit dieser Maßnahme werden rund 19.000 verloren geglaubte Sozialwohnungen wieder sicher und bezahlbar gemacht."
  Berlin bleibt emanzipiert
  "In der Frauenpolitik ist Berlin ein Vorreiter", so Eva Högl auf dem Frauenpolitischen Empfang der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Berliner Zoo. Die Vorsitzende der ASF und Bundestagsabgeordnete für Mitte wies darauf hin, dass die Anzahl der Kandidatinnen der SPD zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September, dies deutlich macht. "Gute Frauenpolitik wird von der SPD gemacht", so Eva Högl..
  Der Regierende Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Michael Müller schloss sich in seinen Begrüßungsworten Eva Högl an, unterstrich aber auch, dass in Deutschland und in der Stadt Berlin noch viel getan werden muss. Müller machte deutlich, dass auf dem Arbeitsmarkt die Chancen für alle gleich sein müssen. Es dürfe keine Rolle spielen, welches Geschlecht oder welche Religion man hat oder ob man zugezogener oder gebürtiger Berliner ist. Viel wurde schon erreicht, so Müller, aber es müsse weiter dafür gekämpft werden, Ungerechtigkeiten zu beseitigen. "Es kann nicht sein, dass Frauen für die gleiche Arbeit immer noch weniger Geld bekommen als ihre männlichen Kollegen", so der Regierende Bürgermeister.
  Die SPD-Abgeordnete Ina Czyborra wies darauf hin, dass solche Benachteiligungen auch jungen Frauen widerfahren "Schon Studentinnen bekommen in Studijobs weniger Geld als Studenten. Das heißt für junge Frauen, sie müssen mehr arbeiten, haben weniger Zeit und somit von vornherein einen Nachteil."
  Ein Thema des Abends war auch die schwierige Situation von Alleinerziehenden, zu denen meistens Mütter gehören. Dilek Kolat, die Senatorin für Arbeit, Frauen und Integration sprach davon, dass es gerade in Berlin ein vielfältiges Familienbild gibt und es besonders für alleinstehende Mütter nicht einfach ist. "Wir müssen uns dafür einsetzen, dass Alleinerziehende mehr Geld bekommen" so die Senatorin.
  Sehr begrüßte Dilek Kolat nochmal das neue Gesetz "Nein heißt Nein". Sie unterstrich, dass dieses von der SPD auf den Weg gebracht wurde und griff damit nochmal die Begrüßungsworte von Eva Högl auf, dass gute Frauenpolitik von der SPD kommt.
  Anschließend wurden die politischen Themen in kleinen Gesprächsrunden bei lockerer Atmosphäre fortgeführt.
  Zum Abschluss appellierte Müller noch einmal an alle Anwesenden, am 18. September wählen zu gehen und ihre Stimme einer demokratischen Partei zu geben. Rechte Parteien wollen keinen Fortschritt in der Frauenpolitik, sondern nur einen Rückschritt und das dürfe nicht zugelassen werden, sagte Müller.
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  Berliner SPD hisst Regenbogenfahne
  Mitglieder der Berliner Queer-Sozis haben gemeinsam mit SPD-Landesgeschäftsführer Dennis Buchner die Regenbogenfahne am Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz des SPD-Landesverbandes, gehisst. Damit wendet sich die Berliner SPD gegen Homophobie und Ausgrenzung und setzt ein Zeichen für Weltoffenheit und Vielfalt.
  Mit einer Vielzahl von Veranstaltungen wird diese Vielfalt in diesen Tagen in der Stadt sichtbar. So findet rund um die Eisenacher-, Motz-, Fugger- und Kalckreuthstraße am 16. und 17. Juli das 24. Lesbisch-schwule Stadtfest unter dem Motto "Gleiche Rechte für Ungleiche" statt. Die Queer-Sozis sind hier mit einem Stand vertreten. Täglich ab 11:00 Uhr präsentieren sich auf 20.000 m² die sechs Stadtfest-Welten: »Filmwelt«, »Politikwelt«, »Positivenwelt«, »Radiowelt«, »Sportwelt« und »Wellness- und Gesundheitswelt« sowie das breite Spektrum lesbischer, schwuler, bisexueller und transidentischer Projekte, Vereine und Organisationen.
  Am 23. Juli findet der 38. Berliner Christopher-Street-Day (CSD) statt. Er steht unter dem Motto "Danke für NIX. Thanks for nothing." Die Queer-Sozis sind mit einem eigenen Truck ab 12:00 Uhr beim Demonstrationszug dabei. Start ist am Kurfürstendamm.
  Geisel: Konstruktive Lösungen sind gefragt
  Angesichts der hitzig geführten Diskussion über die Rigaer Straße hat der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Andreas Geisel dazu aufgerufen, die Kraft zur Differenzierung aufzubringen. "Michael Müller hat Recht, wenn er sagt, dass es angesichts von 123 verletzten Polizeibeamtinnen und -beamten keine Gespräche mit brutalen Gewalttätern geben wird. Auf Gewalt müssen wir auch weiterhin mit den Mitteln des Rechtsstaates antworten. Michael Müller hat aber den richtigen Vorschlag gemacht, den Dialog mit den friedlichen Anwohnerinnen und Anwohnern der Rigaer Straße zu suchen", so Geisel. "Trotz der aufgeheizten Debatte sollte das nicht überhört werden."
  Ein strategieloses Warten auf weitere Eskalation könne keine Antwort auf Gewalt sein, erklärte der SPD-Politiker. "Wir brauchen Gespräche mit denen, die sie konstruktiv führen wollen." Er kritisierte zugleich den Umgang der CDU mit dem Thema. "Es reicht an dieser Stelle nicht, wenn Innensenator Henkel keinen Grund sieht "von seiner Linie abzuweichen" oder gar wie CDU-Generalsekretär Kai Wegner, weiter verbal aufzurüsten und damit Öl ins Feuer zu gießen", sagte Geisel.
  Im Sinne des sozialen Friedens im Kiez könne und werde sich niemand konstruktiven Gesprächen verweigern, um gemeinsam mit den friedlichen Anwohnerinnen und Anwohnern Lösungen zu finden, erklärte der SPD-Politiker. Geisel wies auf das von den Anwohnerinnen und Anwohnern bekundete Interesse an einem tiefergehenden Informationsaustausch. "Der Innensenator bietet daraufhin, wie mit dem Regierenden Bürgermeister vereinbart, mehr Informationen der Polizei an. Auch wenn es besser gewesen wäre, vor dem Wochenende der Gewalt zu sprechen, zeigt sich, dass das gestrige Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister dem Innensenator deutlich gemacht hat, dass er sich in der Kommunikation mit den Anwohnerinnen und Anwohnern mehr bewegen muss. Sofern jetzt im Kiez ein Gespräch der friedlichen und dialogbereiten Anwohnerinnen und Anwohner organisiert wird, werden Senat und Polizeiführung das sicher konstruktiv begleiten."
  Buchner: Gewalt ist nicht tolerierbar
  "Gewalt ist nicht tolerierbar", betonte SPD-Landesgeschäftsführer Dennis Buchner nach den jüngsten Auseinandersetzungen um die Rigaer Straße. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller habe Recht, so Buchner: "Mit Gewalttätern kann und wird es keine Runden Tische geben."
  Zuvor hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller in einem Pressestatement den Polizeibeamten vor Ort seine volle Solidarität ausgesprochen. "Nach der Eskalation am vergangenen Wochenende ist im Moment nicht die Zeit für Runde Tische", sagte er.
  SPD-Landesgeschäftsführer Dennis Buchner: "Der Senat verfolgt den richtigen Ansatz: sowohl repressiv gegen Gewalttäter vorzugehen als auch im Dialog mit den Anwohnerinnen und Anwohner dafür zu sorgen, dass die Straftäter keine falsche Solidarität erfahren. Dem CDU-Generalsekretär Kai Wegner empfehle ich, verbal abzurüsten. Die Berlinerinnen und Berliner erwarten Lösungen und nicht Wahlkampfgetöse."
  Michael Müller gratuliert Frank Castorf und Jürgen Flimm
  Zum Geburtstag des Regisseurs und Volksbühnen-Intendanten Frank Castorf am 17. Juli hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller seine Glückwünsche übermittelt. "Von 100 Jahren Volksbühne hat der Intendant Frank Castorf ein ganzes Viertel gestaltet", so Müller. Castorf zähle zu den vielen großen Künstlerinnen und Künstlern, die dieses wichtige Berliner Theater geprägt haben. "Die Volksbühne hat seit jeher ihr eigenes Profil. Sie trägt heute Castorfs Handschrift. Immer wieder ist der Satz 'Die Volksbühne ist anders' zu hören. Dieses Haus ist cooler, schonungsloser und auf seine Weise erfolgreicher als andere. Mit seiner von radikaler Suche nach Wahrheit getriebenen Arbeit hat der international renommierte Regisseur Castorf mit seiner Volksbühne die Berliner Theaterlandschaft der vergangenen Jahrzehnte entscheidend bestimmt. Für einen großen Künstler wie ihn wird die Begeisterung für Arbeit und Werk niemals enden. Deshalb sind wir gespannt auf seine Inszenierung von 'Faust II'. Ganz sicher wird dieser 'Faust' Publikum und Kritik aufs Neue beeindrucken und wieder einmal neue Diskurse übers Theater entfachen."
  Dem Regisseur und Intendanten der Staatsoper Berlin, Jürgen Flimm, gratulierte Michael Müller zu dessen 75. Geburtstag am 17. Juli. Müller: "Die Kulturmetropole Berlin ist dankbar, dass der große Regisseur und renommierte Theater- und Opernleiter Jürgen Flimm seit 2010 mit seinem künstlerischen Schaffen die Berliner Staatsoper prägt. Auch im Schiller Theater hat er große Opernkunst gestaltet, und das Haus mit Umsicht und Weitblick geführt. Hervorzuheben ist besonders sein kontinuierlicher Einsatz für die Avantgarde des internationalen Musiktheaters – zuletzt war das bei der Premiere von Salvatore Sciarrinos' Luci mie traditrici' zu erleben."
  "Kunst und kulturelle Bildung müssen so einfach wie möglich für alle Berlinerinnen und Berliner erlebbar sein. Für uns heißt das: Barrieren abbauen, Räume schaffen, Nutzungskonflikte im Sinne aller lösen. Die Berliner SPD steht seit vielen Jahren für eine Kulturpolitik mit Herz und Verstand", heißt es im aktuellen Flugblatt der Berliner SPD zur Kulturpolitik (PDF-Dokument, 184.3 KB).
  Wahlprüfsteine: Neue Antworten sind online
  Und was sagt die SPD eigentlich dazu? Das wollen vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September viele Verbände und Organisationen wissen. Zu Fragen, die ihre Mitglieder besonders interessieren, haben sie deshalb "Wahlprüfsteine" an die Parteien verschickt.
  Die Berliner SPD stellt ihre Antworten auf diese Fragen online. Der Bundesverband Familienzentren hat nach der Bedeutung von Familienzentren für Qualität und Chancengerechtigkeit in der frühkindlichen Bildung gefragt und nach den Plänen der SPD. Hier finden Sie die Antworten an den Bundesverband. Der DEHOGA - Hotel und Gaststättenverband interessierte sich u.a. für die Haltung der Berliner SPD zu Arbeitszeitregelungen im Gaststättengewerbe und zur "Hygieneampel". Hier finden Sie die Antworten an die DEHOGA
  Das Team Müller macht Aktionen in ganz Berlin – von Frühverteilungen über Sommerfeste bis zu Tür-zu-Tür-Aktionen. Wenn Du mitmachen willst, schreib' eine Mail an Team-Mueller@spd.de oder ruf an bei unserer Hotline 030 - 4692 222. Wir freuen uns auf Deine Mithilfe!
  Neben dem Kurzwahlprogramm zur Wahl im September, das Sie hier (PDF-Dokument). finden, können Sie die Langfassung auf unserer Internetseite nachlesen. Mit der Readspeaker-Funktion können Sie sich den Text auch vorlesen lassen.
  Treffpunkt ist um 17.50 h vor dem Eingang des Ephraim-Palais/Mitte,Poststraße 16, 10178 Berlin. Eintrittskarte (Eintritt: 6,00 / 4,00 €, bis 18 Jahre Eintritt frei) müssen vor dem Besuch selbst gekauft werden. Pünktlich um 18.00 Uhr wird die Kuratorin des Stadtmuseums Berlin, Frau Dr. Martina Weiland, die Gruppe begrüßen und uns anschließend durch die Ausstellung führen. Die AsF bittet um Anmeldung per E-Mail bei:
  barbarascheffer@hotmail.de / susanne.fischer@spd.de
  SPD Reinickendorf: Kommunal - ganz nah
  Der Stadtrat und SPD-Bürgermeisterkandidat für Reinickendorf Uwe Brockhausen trifft Dr. Franziska Giffey, Bezirksbürgermeisterin von Neukölln. Besprochen werden Themen und Probleme der Bezirke: Bürgerämter und Bürgerdienste, Kieze und Milieuschutz, Finanzen und Förderprogramme, Integration und Bildung u.v.a. Moderiert wird das Gespräch von Alexander Kulpok
  Freitag, 22. Juli 2016, um 19.00 Uhr
  "Maestral", Eichborndamm 236, 13437 Berlin
  SPD Steglitz-Zehlendorf: Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit Barbara Loth
  Barbara Loth hat den Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zur Diskussion über sozialdemokratische Außenpolitik in stürmischen Zeiten eingeladen. An Gesprächsstoff wird es nicht mangeln.
  Montag, 1. August 2016, um 19.00 Uhr
  Rathaus Zehlendorf, Bürgersaal, Kirchstraße 1-3, 14163 Berlin
  Berliner Stimme Nummer 15/16-2016
  Die Ausgabe 15/26-2016 der Abonnementszeitung Berliner Stimme ist erschienen. Mit einem Abonnement der Berliner Stimme erhalten Sie jede Ausgabe regelmäßig per Post oder Mail. Zum Abonnement (PDF-Dokument, 113.5 KB) (PDF-Bestellformular). In der aktuellen Ausgabe lesen Sie unter anderem: Alle Schulen werden saniert: SPD legt Konzept für Instandsetzung und Neubau vor. ------ Das EU-Parlament sagt dem Plastikmüll den Kampf an: Sylvia-Yvonne Kaufmann über "Jute Alternativen". ----- BS-Service zur Briefwahl: So funktioniert die Stimmabgabe vor dem 18. September. ----- "Die Mischung erhalten": Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel im BS-Interview. ----- Moderne Städtebauförderung: Barbara Hendricks und Cansel Kiziltepe auf Besichtigungstour in Kreuzberg. ------ "Nein heißt Nein" ist jetzt Gesetz: Eva Högl über den langen Weg zu einem neuen Sexualstrafrecht. ------ "Für eine Vielfalt-Offensive streiten" - Daniela Kaya zum Integrationsgesetz: "Wir wollen mehr" ------- Ein Koffer voller Geschichten: Winfried Sühlos Beobachtungen in einem gespaltenen Land. ----- Weitere Themen u.a.: ein politischer Sonderzug nach Breslau, kostenlose Kultur im Sommer, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine. Die nächste Ausgabe erscheint am 20. August 2016. Unsere E-Mail-Ausgabe ist bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten.