text: Arbeitsmarktzahlen – Arbeitslosigkeit so niedrig, wie 1992 |
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  Mainz, 02.11.11 "Die Situation am Arbeitsmarkt hat sich im Oktober in Rheinland-Pfalz weiter verbessert. Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen liegt bei 100.896 und damit auf dem tiefsten Stand seit November 1992", wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute unterstrichen. Gleichzeitig seien dies 1.728 weniger als im Vormonat und 7.537 weniger als im Vorjahresvergleich. Die Arbeitslosenquote ging von 4,9 Prozent auf 4,8 Prozent zurück. Im Vorjahresmonat betrug sie noch 5,2 Prozent.
  Beck und Dreyer nahmen die Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen zum Anlass, um erneut die Instrumentenreform der Bundesregierung zu kritisieren, die in den nächsten Tagen im Vermittlungsausschuss verhandelt wird. Der gute Ansatz einer Instrumentenreform werde vom Bund als "reines Spargesetz" missbraucht, so der Ministerpräsident und die Ministerin. Mit dem Gesetzentwurf will der Bund erhebliche finanzielle Einsparungen bei den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten erzielen. So sollen in den nächsten Jahren jeweils rund zwei Milliarden Euro durch den Gesetzentwurf eingespart werden. "Das geht vor allem zu Lasten von langzeitarbeitslosen Menschen, die am meisten auf Unterstützung angewiesen sind", sagten Beck und Dreyer. Die guten Arbeitsmarktzahlen dürften kein Grund dafür sein, dass sich der Bund immer stärker aus der Arbeitsmarktförderung zurückziehe. Die Rahmenbedingungen für die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben in den Arbeitsagenturen und den Jobcentern müssten so gestaltet werden, dass ausreichend Mittel für alle Zielgruppen des Arbeitsmarktes zur Verfügung stünden. Dies sei durch die Einsparpolitik der Bundesregierung und den vorliegenden Gesetzentwurf nicht mehr gewährleistet.
  Bei der Instrumentenreform handele es sich um einen völlig misslungenen Ansatz, so die Ministerin. Die Länder versuchten im Vermittlungsausschuss zumindest einen Teil der Leistungen zu retten, die der Bund zusammengestrichen habe. Ministerin Dreyer, die Vertreterin des Landes Rheinland-Pfalz im Vermittlungsausschuss ist, sagte, sie werde sich im Vermittlungsausschuss gezielt dafür einsetzen, dass zum Beispiel der Gründungszuschuss bei Existenzgründung als Pflichtleistung erhalten bleibe, aber auch die Beibehaltung der Förderdauer des Eingliederungszuschusses für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ab 50 Jahren von bis zu 36 Monaten statt bis zu 12 Monate liege ihr besonders am Herzen. Zudem müsse es gerade für langzeitarbeitslose Menschen auch in Zukunft Mittel und Instrumente geben, um ihnen aus der Arbeitslosigkeit herauszuhelfen.
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