text: 19.12.2017 Abstimmungen im Gemeinderat
  Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 19.12.2017:
  Ö 1 Bekanntgaben allgemeiner Art
  Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 26.07.2016 und vom 01.08.2017 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)
  Ö 3 Neubau des Stadtteilbades Huchenfeld; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 13.11.2017
  Q 1267
  Ö 4 Optimierung Eigenbetrieb St. Maur-Halle; hier: Antrag der Stadträte Michael Schwarz und Carol Braun vom 15.11.2017
  Q 1269
  Ö 5 Mietvertrag Thales-Gebäude; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 12.11.2017
  Ö 6 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Pforzheim zum 31.12.2016
  Q 1175
  Ö 7 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)
  Ö 8 Allgemeine Zuwendungsrichtlinie der Stadt Pforzheim
  Q 1234
  Ö 9 Wirtschaftsplan und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2018 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) und Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht 2018 für die Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM)
  Q 1260
  Ö 10 Wettbewerblicher Dialog Pforzheim-Mitte | Innenstadtentwicklung-Ost Dialogphase 3, Jury, Projektbeirat, Verfahrensbrief IV
  mehrheitliche Zustimmung (21) für SPD-Antrag
  Q 1271
  Ö 10.1 Abhalten eines Bürgerentscheids über die Fortsetzung des Projekts Innenstadtentwicklung-Ost; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 11.05.2017
  Ö 11 Benennung eines Weges nach Christoph Bechtler hier: Beschlussfassung
  Ö 12 Neubau Sommerwasserleitungen Hauptfriedhof - Alter Teil
  Ö 12.1 Aufruf zum 23. Februar 2018
  Ö 13 Einrichtung einer Stelle eines oder einer ehrenamtlichen Inklusionsbeauftragten auf unbestimmte Zeit.
  mehrheitliche Zustimmung für hauptamtliche Stelle
  Ö 14 Zukünftige Nutzung von Unterkünften zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Vorläufigen Unterbringung und der Anschlussunterbringung
  Q 1262
  Ö 15 Gebührensatzung über die Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber, Flüchtlinge und Spätaussiedler in der vorläufigen Unterbringung nach § 7 FlüAG und § 8 EglG
  Ö 16 1) Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Notunterkünfte und der Unterkünfte der Anschlussunterbringung für Flüchtlinge der Stadt Pforzheim zum 01.01.2018 2) Neufassung der Satzung für die Benutzung der Notunterkünfte und der Unterkünfte der Anschlussunterbringung für Flüchtlinge der Stadt Pforzheim zum 01.01.2018
  Ö 17 Zukunftsorientierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Pforzheim
  Ö 18 Beauftragung der SJR Betriebs GmbH mit Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe für das Jahr 2018
  Ö 19 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Neubau einer Kindertagesstätte mit 3 Krippengruppen in der Kronprinzenstraße 77 durch einen Investor
  Ö 20 Anpassung der Schulnamen an die jeweils bestehende Schulart abgesetzt Q 1235
  Ö 21 Sicherheitskonzept der Stadt Pforzheim hier: Umsetzung weiterer Einzelmaßnahmen
  Ö 22 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Brötzingen am 08.04.2018 und am 11.11.2018.
  Ö 23 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Innenstadt an den Sonntagen 15.04.2018 und 07.10.2018.
  Q 1233
  Ö 24 Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Freudenstadt hinsichtlich der Verwertung sämtlicher Bioabfälle aus dem Stadtkreis Pforzheim
  Ö 25 Änderung der Satzung der Stadt Pforzheim über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen zum 01.01.2018 (Abfallwirtschaftssatzung)
  Q 1226
  Ö 26 Prüfauftrag zur Auflösung des Verkehrsverbundes Pforzheim-Enzkreis (VPE); hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 07.11.2016
  Ö 27 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für den Eigenbetrieb Goldstadtbäder Pforzheim
  Ö 28 Wirtschaftsplan 2017 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2017 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- & Bäderbetriebe (EPVB)
  Ö 29 Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2018