text: Urhe­ber­recht ist in der Zeit des Inter­nets immer mehr in den öffent­li­chen Fokus gerückt. Wer kennt nicht min­des­tens eine Per­son, die bereits ein­mal auf­grund der Nut­zung von Peer-to-Peer Netz­wer­ken abge­mahnt wur­de? Zu ver­lo­ckend ist es eine Seri­en­fol­ge, ein Musik­stück oder den neu­es­ten Hol­ly­wood-Block­bus­ter schnell und kos­ten­los auf den hei­mi­schen PC zu laden.
  Aber auch abseits von sog. File­sha­ring hat das Urhe­ber­recht eine hohe Rele­vanz. Im Bereich des e-Com­mer­ce erge­ben sich häu­fig Streit­punk­te bei der Nut­zung von Licht­bil­dern in Form von Pro­dukt­fo­to­gra­fi­en, Gra­fi­ken oder Logos. Auch hier hat die zuneh­men­de Digi­ta­li­sie­rung dazu geführt, dass Unter­neh­men und auch Pri­vat­per­so­nen immer häu­fi­ger in Kon­flikt mit Urhe­ber­rech­ten ande­rer Per­so­nen gera­ten.
  Dass Urhe­ber­recht ver­folgt dabei, wie die ande­ren Schutz­rech­te für geis­ti­ges Eigen­tum auch, einen kla­ren Zweck. Der Schöp­fer eines Wer­kes und damit nach § 7 UrhG der Urhe­ber soll die aus­schließ­li­chen Rech­te an sei­nem Werk haben und exklu­siv dar­über ent­schei­den dür­fen wie es genutzt wird. Der Urhe­ber genießt ab dem Zeit­punkt der Schöp­fung sei­nes Wer­kes urhe­ber­recht­li­chen Schutz, der erst 70 Jah­re nach sei­nem Tod endet. Erst mit Ablauf die­ser Schutz­frist wird das Werk gemein­frei und kann frei ver­wer­tet wer­den.
  Eine Ver­wen­dung des Wer­kes durch Drit­te kann wäh­rend der geschütz­ten Zeit nur mit Zustim­mung des Urhe­bers oder sei­ner Rechts­nach­fol­ger erfol­gen. Dies geschieht meist durch Lizenz­ver­trä­ge. Nutzt ein Drit­ter frem­de Wer­ke ohne eine sol­che Lizenz, ste­hen dem Urhe­ber ver­schie­de­ne Rechts­an­sprü­che (Unter­las­sung, Aus­kunft, Scha­dens­er­satz) gegen den Ver­let­zer zu. Die­se wer­den dann meist im Rah­men von Abmah­nun­gen durch­ge­setzt.
  Gestern berichteten wir noch von einem Urteil des LG Frankfurt a.M. nach dem es bei Filesharing Abmahnungen zur Entlastung des Anschlussinhabers genügt, wenn dieser angibt „ob andere Personen gegebenenfalls welche anderen Personen selbstständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen.“ Insbesondere bei Familienangehörigen habe der Anschlussinhaber keine weitergehenden Nachforschungspflichten. […]
  Das Landgericht Frankfurt am Main hat sich in einer jüngst ergangenen Entscheidung damit befasst, welche Anforderung ein, durch eine Filesharing Abmahnung in Anspruch genommener Anschlussinhaber erfüllen muss um die Vermutung seiner Täterschaft zu erschüttern. Im zur Entscheidung stehenden Fall hatte ein Familienvater eine Abmahnung erhalten, in der ihm vorgeworfen wurde, dass Computerspiel „Risen 2: Dark […]
  Mir liegt derzeit eine Abmahnung der Kanzlei .rka Rechtsanwälte für die österreichische Koch Media GmbH aus dem Jahr 2015 vor. Grund der Abmahnung war ein angeblicher Urheberrechtsverstoß durch das Anbieten des Computerspiels „Risen 3 – Titan Lords“ im Rahmen des Filesharings. Die .rka Rechtsanwälte forderten neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, einen Schadensersatz für das unrechtmäßige […]
  Die Hamburger Kanzlei Heldt Zülch & Partner mahnt derzeit für den in Österreich wohnhaften Herrn Michael Staudinger die vermeintlich rechtswidrige Nutzung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder ab. Unterlassung, Schadensersatz und Anwaltskosten gefordert Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt rügt die Nutzung eines Lichtbildes, dessen Urheber Herr Michael Staudinger angeblich sei und fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Auskunft […]
  Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian verschickt derzeit im Namen der DigiRights Administration GmbH Abmahnung wegen des illegalen Anbietens des Songs „Wizard“ von Martin Garrix & Jay Hardway. Unterlassungserklärung und Schadensersatz gefordert. Mir liegen Abmahnungen aus März 2018 vor, in denen Rechtsanwalt Daniel Sebastian vermeintliche Urheberrechtsverstöße durch Filesharing an der Tonaufnahme aus dem Jahr 2014 rügt. Rechtsanwalt […]
  Das KG Berlin (Beschluss vom 07.12.2015, Az. 24 U 111/15) hat vor einiger Zeit eine interessante Entscheidung zu Abmahnungen hinsichtlich der Verwendung von Pixelio Fotos ohne Urheberrechtskennzeichnungen getroffen. Das Kammergericht hat klar gestellt, dass jemand der ein über Pixelio lizenziertes Foto verwendet und dabei die von Pixelio verlangte Urheberkennzeichnung unterlässt, nicht gleich einem Nichtberechtigten (also […]
  Die Agentur 59 / Tim Reckmann aus Hamm mahnt derzeit, im eigenen Namen verstärkt angebliche Urheberrechtsverstöße an Lichtbildern ab. In den hier vorliegenden Schreiben der Agentur 59 / Tim Reckmann, welche mit Urheberrechtsverletzung/Nachlizensierung betitelt sind, wird die vermeintliche Urheberrechtsverletzung an einem Lichtbild des Fotografen Tim Reckmann gerügt. Herr Reckmann würde seine Bilder über verschiedene Portale […]
  Wie heise.de berichtete hat das LG Hamburg mit Beschluss vom 18.11.2016 erstmals die umstrittene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hinsichtlich Urheberrechtsverstößen auf verlinkten Seiten angewandt. Der EuGH hatte im September 2016 entschieden, dass neben dem Betreiber einer Website, welche Urheberrechtsverletzungen enthält auch derjenige für diese Verstöße haftet, der die entsprechende Website verlinkt, sofern dieser mit Gewinnerzielungsabsicht handelt. […]
  Mit Urteil vom 24.11.2016 hat der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 220/15) entschieden, das es zum Schutz eines W-Lan Netzes ausreicht, wenn der Betreiber das vom Hersteller des Routers individuell vergebene WPA2 Passwort verwendet. Im zur Entscheidung vorliegenden Fall klagte die Inhaberin der Verwertungsrechte an dem Film „The Expendables 2“ auf Ersatz von Abmahnkosten, wegen des […]
  Entgegen einer Entscheidung des OLG Zweibrücken, über die hier kürzlich berichtet wurde, hat nun das OLG Stuttgart (Az. 2 W 40/15) entschieden, dass ein Unterlassungsschuldner auch gehalten ist, für die Beseitigung von gerichtlich verbotenen Aussagen aus dem Cache von Suchmaschinen (hier Google) zu sorgen. Hintergrund der Entscheidung war ein Ordnungsmittelverfahren. Der Unterlassungsschuldner wehrte sich gegen […]
  Rebecca Heinrich ist (nicht nur im Stromboli) längst bekannt und beliebt durch ihre Auftritte bei Poetry Slams und der Lesebühne FHK5K – jetzt liegen ihre Texte endlich auch in Buchform vor.
  Bei der Buchgeburtstags-Party trifft sie auf Martin Amanshausers skeptische Liebeserklärung an das uns gleichzeitig so fremde und nahe Amerika – eine hoch unterhaltsame und informative Mischung.
  sehr geehrte menschen und andere, ich lade sie herzlich ein zur veranstaltung „artagainstracism“, bei der ich einen slam-text performen werde. das event sollte sich von selbst verstehen und hier finden sie den link: https://www.facebook.com/events/443413506148695/
  ihr lieben! wir bedanken uns ganz herzlich für euer zahlreiches erscheinen sowie die sehr heiße affäre der nacht mit euch. ihr wart groß! vielen dank auch für euer interesse an meinem büchlein. die galerie ist nun zwei wochen lang geöffnet. jeden tag, außer donnerstag, von 18:00-20:00. (am donnerstag sind die künstler*innengespräche ab 17:00 von axel & co! wer will!) – wir freuen uns sehr über euer kommen an einem der abende!
  ich durfte zwei meiner gedichte zu aktuellen thematiken für die reihe „MENSCHEN und das MEER“ der lyriksendung wortflAIR – die lyriksendung einlesen. nachzuhören ist die sendung hier: https://cba.fro.at/381637.
  „radio (wichtig) sendung (wichtig) zuderwichtigenthematik MENSCHEN (wichtig) und das MEER (wichtig)“ weiterlesen
  so ist es also, das erstlingswerk. „aus gegebenem anlass“ in der edition baes erschienen. slam poetry & lyrik.
  Rebecca Heinrich gehört, trotz ihrer Jugend – sie ist gerade mal knapp über zwanzig – zu einer fixen Größe in der österreichischen Slamerszene. Bei zahlreichen Auftritten im In- und Ausland konnte sie durch ihre Texte und durch ihre Performance das Publikum von ihrem großen Talent begeistern. Sie beherrscht die Bühne meisterhaft, ihre Präsenz ist überzeugend, und ihre Texte beeindrucken durch ihre Frische und ihrem Zugang zu den Themen, die sie berühren. Es geht um Liebe, Trauer, Alltag. Bei der Gestaltung verwendet sie Bilder, Sequenzen, die unbedarft angegangen werden: natürlich, direkt, unverfälscht und ohne Schimmel und Staubwolken, vor allem klar und eindringlich. Es ist eine Freude, der jungen Dichterin zu lauschen. (Elias Schneitter)
  „so ist es also, das erstlingswerk. „aus gegebenem anlass“ in der edition baes erschienen. slam poetry & lyrik.“ weiterlesen
  dreiundzwanzigminuseins kann es nicht lassen, wird zu vierundzwanzigminuseins, heißt weiter dreiundzwanzigminuseins und lädt ein zur vernissage und kunstausstellung MITTSOMMERNACHTSAFFÄRE
  „dreiundzwanzigminuseins kann es nicht lassen, wird zu vierundzwanzigminuseins, heißt weiter dreiundzwanzigminuseins und lädt ein zur vernissage und kunstausstellung MITTSOMMERNACHTSAFFÄRE“ weiterlesen
  „den blick auf aktuelles kann ich nicht nicht richten gehört oe1 doch zu meiner morgentoilette“ weiterlesen