text: Eine völlig neue Lage sei auf der koreanischen Halbinsel zu erkennen. Nuklearwaffen und die Drohung mit ihnen erführen dort eine hochgefährliche Renaissance. Das Risiko einer Katastrophe weit über die Region hinaus sei enorm. „De-Eskalation mit den Mitteln der Diplomatie steht jetzt im Vordergrund“, postierte der General und fügte hinzu: „Militärisch könne Europa hier jedenfalls keinen nennenswerten Beitrag leisten“. Dennoch seien wir betroffen, vor allem auch weil sich die Welt von der angestrebten nuklearen Abrüstung (Global Zero) zunehmend entferne.
  Gut-Besucht: Rund 80 Gästen verfolgten den Vortrag von Vizepräsident Lahl mit großem Interesse. Foto: nh
  Diesen Perspektiven stehe eine andere konträr gegenüber, wenn es um die „Frage der Kernaufgaben unserer militärischen Sicherheitsvorsorge“ geht: Die russische Außenpolitik verdeutliche spätestens seit dem Ukraine-Konflikt einen brisanten Paradigmenwechsel. Sie erinnere an längst überwunden geglaubte geopolitische Verhaltensmuster aus vergangenen Jahrhunderten. Für den Westen bedeute das wiederum eine Rückbesinnung auf alte Werte der Bündnissolidarität. Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit rückten erneut in den Fokus, unterstrich der Sicherheitsexperte. Allerdings seien „unsere konventionellen Fähigkeiten längst nicht mehr hinreichend vorhanden“. Diese Erkenntnis verlange eine konsequente Schwerpunktverlagerung, gerade auch für die Bundeswehr im Rahmen der deutschen Verantwortung für die Stabilität Mitteleuropas. Das jüngste Weißbuch weiche hier leider einer mutigen Entscheidung aus und bleibe viel zu allgemein und zögerlich, bemängelte der Referent.
  In der Konsequenz sei die Forderung nach erhöhten Militärausgaben Deutschlands angesichts der Fähigkeitsdefizite der Bundeswehr berechtigt – auch wenn das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato erhebliche Schwächen in seiner logischen Begründung aufweise. Allerdings muss zugleich die Balance im sicherheitspolitischen Werkzeugkasten erhalten und verbessert werden. Nicht zuletzt deshalb seien vor einer weiteren Aufstockung des Verteidigungshaushaltes endlich eine übergreifende sicherheitspolitische Strategie und ihre breite öffentliche Debatte erforderlich und überfällig.