text: Der Land- und Ernährungswirtschaft kommt in der Schweiz nicht nur herausragende wirtschaftliche Bedeutung zu, sie weist auch eine breite Palette rechtlicher Regulierung und Fragestellungen auf. Das Landwirtschaftsgesetz des Bundes sowie zahlreiche Verordnungen determinieren das unternehmerische Handeln von Landwirten und Betrieben des Primärsektors sowie der nachgelagerten Bereiche. Unter den Rahmenbedingungen der Art. 104 und 104a Bundesverfassung werden insbesondere die öffentlichen Interessen, denen der Sektor genügen muss, deutlich. Neben der Ausrichtung auf den Markt muss die Produktion nachhaltig sein, zur Versorgungssicherheit der Bevölkerung, Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und Kulturlandschaft sowie dezentralen Besiedlung des Landes beitragen. In diesem Sinne hat das Agrarrecht von je und exemplarisch Marktregulierungen wie etwa Produktionsbeschränkungen (Milchreferenzmengen, Höchstbestände, Pflanzrechte) aufgewiesen, während heute das Subventionsrecht im Mittelpunkt steht. Die Subsidiarität der Direktzahlungen, geknüpft an Bodenbewirtschaftung und Bäuerlichkeit der Betriebe sowie die Erfüllung ökologischer Vorgaben im Rahmen des Ökologischen Leistungsnachweises (ÖLN) seien exemplarisch erwähnt. Auf zahlreiche weitere Bereiche wie Produzenten- und Branchenorganisationen, Qualitätsvorschriften, Kennzeichnung, Struktur- und Sozialmassnahmen oder den Rahmen des bäuerlichen Bodenrechts sei hingewiesen. Aufgrund der beiden Bilateralen Abkommen mit der EU im Landwirtschaftsbereich sowie dem Konnex zum WTO-Recht und hier insbesondere zum Agreement on Agriculture (AoA) finden sich auch zahlreiche Problemstellungen im supranationalen und internationalen Recht. Spannende Rechtsfragen in diesem stark von der Agrarpolitik dominierten Bereich sind garantiert.
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  Prof. Dr. Roland Norer
  Ordinarius für öffentliches Recht und Recht des ländlichen Raums
  T +41 41 229 53 83 • Raum 4.B11 • roland.norerremove-this.@remove-this.unilu.ch
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  Prof. em Dr. Paul Richli
  paul.richliremove-this.@remove-this.unilu.ch • weitere Infos (s. Emeriti)
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  Projekte
  Kommentar zum Bundesgesetz über die Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz, LwG): Herausgeber und Autor
  Prof. Dr. Roland Norer
  Rechtsgutachten für das Bundesamt für Landwirtschaft BLW zur Auslegung von Art. 104 Abs. 2 Bundesverfassung im Hinblick auf "bodenbewirtschaftender bäuerlicher Betrieb"
  Prof. Dr. Roland Norer
  Kommentar zum Bundesgesetz über den Wald (Waldgesetz, WaG): Mitherausgeber und Autor
  Prof. Dr. Roland Norer
  Vergleich der Revisionsbestrebungen der Schweiz und der Europäischen Union im Be-reich des Agrarrechts, für einen Workshop am Europäischen Agrarrechtskongress des European Council for Rural Law in Posen (Polen) im Herbst 2019
  Prof. em. Dr. iur. Paul Richli
  Ziel ist die Ermittlung von Regelungselementen in der schweizerischen und der europäischen Revision für die je andere Seite von Interesse im Hinblick auf eine allfällige Übernahme sein könnte oder sollte.
  Agrarrecht im Projekt über die Entstehung und Entwicklung des öffentlichen Wirtschaftsrechts
  Prof. em. Dr. iur. Paul Richli
  Siehe dazu Näheres unter Wettbewerb.
  Abgeschlossene Projekte
  Rechtsgutachten regionale Waldorganisationen
  Prof. Dr. Nicolas Diebold
  «Vergabe- und wettbewerbsrechtliche Analyse der regionalen Waldorganisationen im Kanton Luzern» vom Januar 2018, zuhanden des Kantons Luzern (Landwirtschaft und Wald, lawa); nicht publiziert.
  Agrarrecht im Sammelband „Wirtschaftsstrukturrecht“
  Prof. em. Dr. iur. Paul Richli
  hrsg. von Paul Richli, 2. Aufl., Basel 2018
  Syntheseberichte in den Kongresspublikationen der Europäischen Agrarrechtskongresse
  Prof. em. Dr. iur. Paul Richli
  Syntheseberichte in den Kongresspublikationen der Europäischen Agrarrechtskongresse 2003, 2005, 2007, 2009, 2011 und 2013 (in englischer, französischer und deutscher Sprache) des European Council for Rural Law (Comité européen de droit rural).
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  Dissertationen
  Bernegger Christian, Staatliches Labelling im landwirtschaftlichen Kennzeichenrecht
  Brem Ernst, Rückverfolgbarkeit im Schweizer Lebensmittelrecht
  Bürgler Mario, Geschützte Ursprungsbezeichnungen
  Heer Markus, Tierschutzrecht
  Preisig Christa, Die agrarökologischen Ziele des Bundes - Rechtliche Grundlagen und Instrumente der Agrarpolitik
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  Wesentliche Publikationen
  Norer Roland (Hrsg.), Handbuch zum Agrarrecht, Bern 2017
  Norer Roland (Hrsg.), Genetic Technology and Food Safety, Cham 2016
  Norer Roland (Hrsg.), Agrarische Direktzahlungen - rechtliche Aspekte in Konzeption und Vollzug, Tagungsband der 2. Luzerner Agrarrechtstage 2010, Zürich/St. Gallen 2011
  Norer Roland (Hrsg.), Milchkontingentierungsrecht zwischen Aufhebung und Transformation, Tagungsband der 1. Luzerner Agrarrechtstage 2008, Zürich/St. Gallen 2009
  Richli Paul, Entwicklungen im schweizerischen und europäischen Agrarrecht – Ein KMU–Thema par excellence (nachgeführte Fassung), in: Rechtsfragen rund um die KMU, hrsg. von Daniel Girsberger/Jörg Schmid, Zürich 2003, S. 1–34
  Richli Paul, Entwicklung des Agrarrechts, in: Entwicklung von Landwirtschaft und Agrarrecht. Rück- und Ausblick. 50 Jahre Schweiz. Gesellschaft für Agrarrecht SGAR. Jubiläumsband, Blätter für Agrarrecht 2016, S. 129–166
  Richli Paul, Wirtschaftsstrukturrecht unter besonderer Berücksichtigung des Agrar- und Filmwirtschaftsrechts (Herausgeber und Hauptautor), 2. Aufl., Basel 2018, 441 Seiten
  Richli Paul, Die Landwirtschaft braucht mehr Ausnahmen von der Anwendung des Kartellrechts! – „Agrarrecht vs. Kartellrecht“, Blätter für Agrarrecht 2018, S. 3–18
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