text: Marius Goetzel | Kreissl Morbach Rechtsanwälte – Blog
  Archiv des Autors: Marius Goetzel
  Eine verschlossene Tür kann zu Problemen führen
  Publiziert am 17. März 2016 von Marius Goetzel
  In vielen Mehrfamilienhäusern gilt, dass die Hauseingangstür in den Nachtstunden, also von 22:00 Uhr abends bis 06:00 Uhr morgens, verschlossen zu halten ist. Die Wohnungseigentümer verfolgen damit das nachvollziehbare Ziel, möglichen Einbrüchen sprichwörtlich einen Riegel vorzuschieben. Eine verschlossene Haustür kann … Weiterlesen →
  "Nackedei ist nun vorbei"
  Publiziert am 7. Januar 2016 von Marius Goetzel
  Der BGH hat entschieden: Ex-Partner müssen intime Fotos nach Beziehungsende löschen, Urteil vom 13.10.2015, Aktenzeichen: VII ZR271/14 In dem vom BGH zu entscheidenden Fall ging es um die Aufforderung der Klägerin an ihren Ex-Partner, dieser möge die während der Liebesbeziehung … Weiterlesen →
  Befangenheit eines medizinischen Sachverständigen
  Publiziert am 21. Dezember 2015 von Marius Goetzel
  Das LSG Bayern hat entschieden, dass ein fortbestehendes Beratungsarztverhältnis zwischen einen Sachverständigen und einem Unfallversicherungsträger die Besorgnis der Befangenheit begründet. Mit Beschluss vom 25.09.2015, Az.: L 2 SF 64/13 D, hat das Bayerische Landessozialgericht RECHT gesprochen. Es entschied, dass die … Weiterlesen →
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  Auch mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen
  Publiziert am 19. November 2015 von Marius Goetzel
  Mit Beschluss vom 17.09.2015, Az: 1RBs 138/15, entschied das OLG Hamm, dass auch dann ein Fahrverbot gerechtfertigt ist, wenn ein Verkehrsteilnehmer in einem Zeitraum von weniger als 3 Jahren fünf "einfachere" Verkehrsverstöße begeht. Jene "einfache" Verkehrsverstöße können sodann mit einem einmonatigen Fahrverbot … Weiterlesen →
  Veröffentlicht unter Verkehrsrecht	| Schreib einen Kommentar
  Nutzung einer "Blitzer-App" wird gefährlich
  Publiziert am 13. November 2015 von Marius Goetzel
  Das OLG Celle hat in seinem Beschluss vom 03.11.2015, Az.: 2 Ss (OWi) 313/15, entschieden, dass die Nutzung einer sogenannten Blitzer-App auf dem Smartphone gegen § 23 Abs. 1 b StVO verstößt, mithin zu einer Geldbuße in Höhe von 75,00 … Weiterlesen →