text: Flüchtlinge Archive - FernsehanwaltFernsehanwalt
  Posted on 18. November 2016 by fernsehanwalt
  Arbeitnehmer sollten ihren Arbeitgeber grundsätzlich nicht bei Facebook angeben. Tun sie dies doch, können Beiträge und Kommentare, die sie auf Facebook posten, nämlich mit dem Arbeitgeber in Verbindung gebracht werden. Das kann in Fällen von volksverhetzenden Kommentaren eine Kündigung nach … Continue reading →
  Posted in Arbeitsrecht	| Tagged 5 Ca 2806/15, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Berlin, Bredereck, Essen, Facebook, Fachanwalt, Flüchtlinge, Kommentar, Kuendigung, n-tv, Profil, Rechtsanwalt, Urteil, Volksverhetzung	| Leave a comment
  Posted on 17. Februar 2016 by fernsehanwalt
  In der aktuellen Fernsehanwaltswoche geht es um folgende Themen: Unruhe nach angeblichem Tod eines Flüchtlings am Berliner Lageso – Strafbarkeit des Mitarbeiters wegen der Lüge? ++ NSU-Prozess: wie sinnvoll ist das Verfahren um Beate Tschäpe und ihre mittlerweile fünf Verteidiger … Continue reading →
  Posted in Fernsehanwaltswoche - topaktuell aus der Welt des Rechts!, Strafrecht	| Tagged Badebverbot, Barbarenschatz, Berlin, Bredereck, Dineiger, Essen, Fachanwalt, Fernsehanwaltswoche, Flüchtlinge, Hausrecht, Lügen, Lügner, NSU-Prozess, Rechtsanwalt, Strafbarkeit, Tschäpe, Urteil, Verteidiger	| Leave a comment
  In der letzten Zeit erhalte ich vermehrt Anfragen von Vermietern, die bestehende Mietverhältnisse kündigen wollen, um Flüchtlinge unterzubringen. Die Beantwortung der Frage ist davon abhängig, ob es sich um ein Wohnungsmietverhältnis handelt oder um einen Gewerberaummietvertrag. Kündigung von Gewerberaummietverhältnissen häufig … Continue reading →
  Posted in Mietrecht	| Tagged Berlin, Bredereck, Essen, Fachanwalt, Flüchtlinge, Flüchtlingskrise, Gewerberaummietverhältnis, Kuendigung, Mieter, mietrecht, mietvertrag, Rechtsanwalt, Unterbringung, Vermieter, Wohnraummietverhältnis	| Leave a comment
  Posted on 20. November 2015 by fernsehanwalt
  In der jüngsten Vergangenheit gab es Fälle, in denen Kommunen bzw. kommunale Wohnungsunternehmen ihren Mietern die Mietverträge gekündigt hatten, um in den Wohnungen Flüchtlinge unterzubringen. Ich hatte bereits darüber berichtet, dass solche Kündigungen rechtlich zweifelhaft sind. Für Kündigung privater Vermieter … Continue reading →
  Posted in Mietrecht	| Tagged Berlin, Bredereck, Eigenbedarf, Essen, Fachanwalt, Flüchtlinge, Kuendigung, Kündigungsgrund, Mieter, mietrecht, Räumungsklage, Rechtsanwalt, Vermieter, Verwertungskündigung, Wohnung	| Leave a comment
  In den letzten Wochen geisterten Fälle durch die Presse, in denen Kommunen bzw. kommunale Wohnungsunternehmen ihren Mietern die Mietverträge gekündigt hatten, um in den Wohnungen Flüchtlinge unterzubringen. Sind solche Kündigungen wirksam? Keine Kündigung wegen Eigenbedarfs Der Kündigungsgrund Eigenbedarf kommt für … Continue reading →
  Posted in Mietrecht	| Tagged Berlin, Bredereck, Eigenbedarf, Essen, Fachanwalt, Flüchtlinge, Gemeinde, Kuendigung, Kündigungsgrund, Mieter, mietrecht, öffentliche Aufgabe, Räumungsklage, Rechtsanwalt, Wohnung	| Leave a comment