text: ᐅ Rechtsvermutung: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
  Erklärung zum Begriff Rechtsvermutung
  Eine Rechtsvermutung liegt vor, wenn das Gesetz aufgrund des Vorliegens einer bestimmten Tatsache einen bestimmten rechtlichen Zustand vermutet.
  Entscheidungen zum Begriff Rechtsvermutung
  BSG, 07.02.2006, B 2 U 31/04 R
  GBO § 19; BGB § 891; ZPO § 894; InsO §§ 80, 343; EuInsVO Art. 16, 17; sec. 306 (2) Insolvency Act 1986 1. Das Grundbuchamt muss bei entsprechendem Anlass (Ersuchen des britischen Insolvenzverwalters um Eintragung des Insolvenzvermerks und zu besorgender Übergang der Verfügungsbefugnis auf den "trustee") von Amts...
  LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, 17.08.2011, L 7 KA 77/08 KL
  1.Die Mindestmengenvereinbarung des Gemeinsamen Bundesausschusses in der Fassung des Beschlusses vom 16. August 2005, zuletzt geändert durch Beschluss vom 11. November 2010, ist nichtig, soweit sie in Anlage 1 Nr. 6 für Kniegelenk-Totalendoprothesen eine Mindestmenge von 50 pro Krankenhaus (Betriebsstätte) festlegt. 2....
  BAYERISCHES-LSG, 20.02.2013, L 1 R 304/11
  HESSISCHER-VGH, 06.11.2012, 6 B 1267/12
  1. Eine Verletzung der Anhörungspflicht ist dann gem. § 45 Abs. 1 Nr. 3 VwVfG unbeachtlich, wenn die Anhörung nachträglich ordnungsgemäß durchgeführt und ihre Funktion für den Entscheidungsprozess der Behörde uneingeschränkt erreicht wird. 2. Die Vorschrift des § 29 Abs. 2 VwVfG bestimmt ausdrücklich, dass die Behörde zur Gestattung...
  Sicherheitsfrage 71 + A_c,ht =
  Rechtsvermutung – Weitere Begriffe im Umkreis
  "Der Schutz des Vertrauens des einzelnen Staatsbürgers in eine durch Rechtsordnung und Rechtspflege garantierte Rechtmäßigkeit der äußeren Erscheinung der ihn umgebenden und ihm begegnenden rechtlich bedeutsamen Verhältnisse und Dinge"....
  Ein Rechtsstreit ist eine Auseinandersetzung einer rechtlichen Angelegenheit zwischen zwei oder mehreren Parteien mit entgegenstehenden Interessen in einem gerichtlich anhängigen Verfahren. Man spricht insoweit auch von einem Prozess....
  Disziplin der Rechtswissenschaft, bei der verschiedene nationale Rechtsordnungen miteinander verglichen werden.
  Ein Rechtverhältnis ist eine hinreichend konkrete rechtliche Beziehung zwischen Personen oder zwischen Personen und Sachen.