text: Militärorder fürs Westjordanland: Israel droht mit Ausweisungen - taz.de
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  Militärorder fürs Westjordanland: Israel droht mit Ausweisungen
  Die Armee will gegen Palästinenser vorgehen, die im Westjordanland nicht offiziell gemeldet sind. Schlimmstenfalls landen sie sieben Jahre in Haft. Das betrifft vor allem Personen aus Gaza.
  Israelisches Militär in Hebron: Steht bei dem Kontrollierten Gaza als Wohnort im Pass, dann hat er künftigk kaum noch eine Chance auf Verbleib im Westjordanland. Bild: dpa
  JERUSALEM taz | Die israelische Armee will unter der Bevölkerung der Palästinensergebiete für "Ordnung" sorgen. Wer sich im Westjordanland aufhält, obwohl er im Gazastreifen gemeldet ist, läuft im besten Fall Gefahr, nach Hause geschickt zu werden. Schlimmstenfalls drohen ihm nicht weniger als sieben Jahre Haft. Die militärische Anordnung tritt ab Dienstag in Kraft und könnte, wie die liberale Haaretz berichtet, einige zigtausend Palästinenser betreffen. Schon protestierten die Menschenrechtsorganisation "HaMoked" und neun weitere Initiativen gegen die "so weitrangig formulierten Anordnungen", die es "nahezu möglich machen, das gesamte Westjordanland von den palästinensischen Bewohner zu räumen"
  Zweck der Order, über die bereits vor einem halben Jahr entschieden wurde, ist laut Mitteilung der Armee lediglich eine bessere Kontrolle der schon vorher möglichen "Ausweisung illegaler Anwohner in Judäa und Samaria". Die Anordnung betreffe ausschließlich "Personen, die sich ohne die notwendigen Dokumente und Genehmigungen" im Westjordanland aufhalten. Wer offiziell gemeldet ist, sei nicht betroffen.
  Als problematisch betrachtet "HaMoked", dass die Anordnung für alle Bewohner des Westjordanlands eine von Israel ausgestellte Genehmigung zwingend mache. Die Order "macht alle Bewohner des Westjordanlandes zu Kriminellen, die bis zu sieben Jahre ins Gefängnis gesteckt oder deportiert werden können", schreiben die Menschenrechtsaktivisten. Besorgniserregend sei zudem, dass die Palästinenser nicht über die Anordnung informiert worden seien, was die Armee abstreitet. In einem Protestbrief an das Verteidigungsministerium geben die Menschenrechtsaktivisten ihrer Befürchtung Ausdruck, Israel werde auch Palästinenser, "die im Besitz ausländischer Pässe sind, und deren Eheleute" ausweisen. Dazu gehörten "zigtausende Personen".
  Zu einer zweiten Gruppe gehören Palästinenser, die entweder mehrere Jahre im Ausland gelebt haben oder dort geboren wurden und deshalb nicht bei den Einwohnermeldeämtern registriert sind. Die dritte und vermutlich größte Gruppe sind Palästinenser aus dem Gazastreifen. Studium, bessere Arbeitsmöglichkeiten oder Ehen sind die häufigsten Gründe für ihren Ortswechsel. Einige hundert Sicherheitsleute waren zudem im Verlauf der gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Hamas vor drei Jahren aus dem Gazastreifen geflohen. Israel stand den verängstigten Fatah-Angehörigen damals bei der Reise vom Gazastreifen ins Westjordanland hilfreich zur Seite. Seither ist die Ausreise für die Palästinenser im Gazastreifen praktisch unmöglich geworden.
  Die Fatah-Sicherheitsleute dem Feind im Gazastreifen auszuliefern, kann nicht im Sinne der Führung im Westjordanland sein. Israel und die Fatah kooperieren beim Kampf gegen den Terror und gegen die Hamas seit drei Jahren eng miteinander. Deshalb ist kaum zu erwarten, dass die israelische Armee ohne vorherige Absprache Palästinenser aus dem Westjordanland evakuieren wird. Auch sind Razzien und Großfahndungen, die nötig wären, um die Papiere im großen Umfang zu kontrollieren, derzeit aus politischen Gründen kaum möglich. Eher könnten die als "Infiltratoren" definierten Palästinenser an den Straßenkontrollpunkten abgefangen werden und in Gewahrsam genommen werden.
  Im Fall einer Abschiebung müssten die Betroffenen die Kosten für ihre Haft selbst tragen. Die neue Regelung gibt der Armee grundsätzlich mehr Handlungsspielraum. Wenn bislang zivile Gerichte eine Deportation verhindern konnten, so ist, wie "HaMoked" befürchtet, ab sofort die Armee allein befugt, über Einzelfälle zu entscheiden.
  24. 04. 2010, 16:35
  Himmlisch diese Ruhe, nachdem das Amok-Propaganda-Programm sich durch Kurzschluß verabschiedet hat, und
  bewiesen hat:
  Das absolute Böse gibt es doch: Hat nur den Nachtteil: es ist dermaßen böse, daß es sich deshalb selbst zerstört...
  Gab es noch jemanden, der sich die Mühe machte, zu versuchen eine Konversation herzustellen? Nein? Die waren scheinbar alle schlauer als wir...
  23. 04. 2010, 06:20
  Da ist es wieder. Der eine kommt mit Rassismus immer daher, der andere mit der Hamas. Jetzt wird schon Vertreibung durch den Pappkameraden Hamas begründet. Macht ja nichts das Sie dort nix zu melden haben, geschweige denn wirklich vorhanden sind. Diese Universalargumetation ist wahrlich ein Meisterstück der Langeweile und auf jedes Unrecht anwendbar. Also ein sicherer Platz 2 für dich direkt nach Stefan.
  20. 04. 2010, 15:59
  Ziel ist es die Ausbreitung der Hamas-Terror-Ideologie in der Westbank zu vermeiden.
  Dabei hat die Mehrheit mit den ideologische Vorgaben eh nichts am Hut, will einfach nur gut leben:
  Kollaboration heißt jetzt Kooperation. Man sollte es nur nicht an die große Glocke hängen, wie Yasser Abbas, Sohn des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas,
  der sich in einem Interview pragmatisch zu Geschäften mit den Israelis bekennt:
  «Die Mehrheit der Palästinenser kollaboriert mit Israel»:
  http://www.nzz.ch/nachrichten/international/abbas_israel_arafat_hamas_fatah_1.2587822.html
  Das Programm ist in Form und Inhalt zu unterirdisch. Das "Maligne Logorrhoe"-Unterprogramm ist boaring. Deshalb: Stecker raus...
  Alles andere ist Perlen vor die Säue.
  19. 04. 2010, 22:32
  Stefan: Kommt IRGENDWANN einmal was neues von dir? Für dich wären wohl sogar Ex US Präsidenten die Israel kritisieren Antisemiten und unsere Ex Politiker sowieso. Interessant dabei ist, das sich diese Leute immer nur dann melden wenn sie nichts mehr zu melden haben. Heißt sie scheinen in einer Art Zwang zu sein Israel zu decken und Ihre Vergehen, solange Sie im Amt sind. Warscheinlich wegen Leuten wie dir!
  19. 04. 2010, 09:47
  @OhMeinGottOhJeOhJe
  Natürlich ist die dringlichste Aufgabe der israelischen Armee das Schikanieren von Frauen, Kindern, Kranken, Behinderten und vor allen Dingen Unschuldigen??? Weiterhin führt sie einen Genozid durch??? ..., der - wenn sie so heftig weitermachen - in ca. 13.000 Jahren erledigt sein dürfte. Die Feinde des Friedens und der armen Menschen sind allein - genau: Israel und die USA.
  Danke für deine dümmliche Hetze!
  What next? ..., dass die Israelis selber schuld sind, dass ihre Nachbarn sie gerne (aus reiner Notwehr heraus) gerne vernichten würden. Zu der These, dass Adolf irgendwie doch richtig lag ist es nur noch ein winziger Schritt.
  Überall auf der Welt erheben rechte und linke Antisemiten und deren verbündeten Islamisten ihre Stimme. Die Ziele sind deckungsgleich, die Formulierungen noch leicht abweichend, nur der Schulterschluss ist noch ein wenig zaghaft.
  "Israelkritiker" aller Länder - vereinigt euch!
  18. 04. 2010, 15:57
  Hallo...gehts noch???
  Seit Jahrzehnten bekommen die meisten Paläst. sowieso keine Papiere von den israel. Behörden und nun sollen die Palästi. mal wieder darunter leiden...und Ihre Existenz, ihr hart und mühsam neu aufgebautes Zuhause verlassen und als ehrlich unschuldige Menschen ...erstmal hinter Gittern gebracht werden, wo sie DEFINITIV gedümtigt schlimmstenfalls noch gefoltert werden und dann in ein Land ausgeliefert werden wo sie hoffnunglos und hilflos sind...sei es dann im Irak oder in Afghanistan...wo das Leben eine tickende Zeitbombe ist und jeder Atemzug der letzte sein soll!!
  Ich versteh nicht wie man da noch tatenlos zusehen kann, geschweige denn in den Großmedien dieses DESASTER noch tot geschwiegen wird ... dies ist ein Zeichen für das stechen eines Dolches in den Rücken der Menschenrechte !!!
  Wie kann man nach dem Holocaust und die damalige Qual am jüdischen Volk...so etwas wieder zulassen und tolerieren??
  Vorallem wird das Militär für die hilflosen Menschen zuständig sein...das MILITÄR...und unter den papierlosen Palästi. sind nicht zu vergessen auch Kinder, Babys, alte Männer und Frauen, Kranke, Behinderte ... wie kann ein Staat wie Israel Menschen so ein Leid antun...?
  Das Schlimme daran ist, immer mehr Menschen in Israel selbst erfahren von den Militärlügen und bilden langsam eine starke Stimme gegen die Diskrimminierung und Schikanierung an das palästi. Volk doch helfen tuts leider nicht viel...daher müssten mehr Ihre Stimme laut gegen das israel. Regime machen und zwar überall auf der Welt ...bevor es zuspät ist für den nächsten Genozid...
  16. 04. 2010, 12:00
  Solange die Palästinenser von Iran und anderen islamistischen Regimen als Speerspitze gegen Israel missbraucht werden, hat Israel das natürliche Recht, aus Selbstverteidigung vorsichtig zu sein, etwa durch Festsetzung oder Ausweisung iranischer Agenten.
  Die meisten Palästinenser sind wohl anständige Leute, aber unfähig, sich gegen politischen Missbrauch zu wehren. Konstruktiv denkende Palästinener leben z.T. seit Jahrzehnten in Israel und sind sogar in der Knesset mit Abgeordneten vertreten.
  T.K75
  16. 04. 2010, 10:52
  Was kann man von einem Land erwarten,dessen Politiker so korrupt,seine Soldaten so schießwütig,seine Gründungsgeschichte so absurd und seine sogenannte Opferstatus so allgegenwärtig ist????
  15. 04. 2010, 10:14
  @Hagen: Hallo, auch wieder da. Ich erinnere noch Ihre letzten Kommentare. Sagen wirs kurz, Ihnen, Hagen, ist (scheint?) das Völkerrecht genauso schnuppe zu sein wie den Vollziehern eines ( völkerrechtswidrigen) Großisrael.
  14. 04. 2010, 22:02
  An chayal: Sind wir schon so weit, das Israel bestimmt welcher Palästinenser im eigenen Land illegal sei? Nur falls du es nicht mitbekommen hast, das Westjordanland ist NICHT ISRAELISCHES GEBIET! Wenn einer ausgewiesen werden darf, dann die tollen Israelis und die Siedler dort. Alles klar?
  Ganz zu schweigen das Palästinenser aus dem Gaza nur deswegen rausgeschmissen werden sollen, weil Sie politisch einmal mehr Ihre Macht demonstrieren wollen. Wo ist denn das verbrechen daran aus dem Gaza zu stammen? Israel will eben die Palästinenser noch weiter spalten. Hey, wie wäre es denn das Westjordanland in weitere 10 Besatzungszonen zu teilen? Wenn dann Palästinenser Nr. 1 aus Zone 1 wechselt in Zone 2, dann ist er natürlich auch illegal und wird entfernt.
  Nichts anderes geschieht dort! Willkürliche Deportationen um sich das Gebiet weiter unter den Nagel zu reißen und die Welt schaut zu. Schonmal versucht von israel ne gültige Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten, wenn die Politik vorgibt fast keine zu genehmigen?!
  14. 04. 2010, 19:44
  Ein Israeli kann es sich überlegen ob er von Haifa nach Eilat oder Tel Aviv zieht. Also uneingeschränkte bewegungsfreiheit für die Israelis.
  Ein Palästinenser hingegen darf nicht innerhalb der sog. Palästinensischen Autonomiegebiete (Gaza, Westbank)reisen.
  Warum diese ungerechtigkeit. Die Palästinenser schreiben den Israelis ja auch nicht vor das sie z.b nur in Tel Aviv leben dürfen.
  Ganz klar Ethnische Säuberung
  seit 1948 ..2000... bis heute!
  14. 04. 2010, 13:01
  Tsafrir Cohen (medico international) zu den neuen Möglichkeiten des isr. Deportationsdekretes:
  http://dw-world-od.streamfarm.net/Events/dwelle/dalet/mp3/deu/01167e43.mp3
  Aus dem IV. Genfer Abkommen (wikipedia)
  Das Recht zum Verlassen des Landes nach Artikel 35 gilt auch für die Einwohner von besetzten Gebieten (Artikel 48). [Gaza] Ausweisung oder Deportation aus einem besetzten Gebiet gegen den Willen der betroffenen geschützten Personen ist unabhängig vom Grund unzulässig (Artikel 49), ebenso die Umsiedlung von Zivilisten, die Staatsangehörige einer Besatzungsmacht sind, in das Territorium eines besetzten Gebietes [siedler].
  Das Ziel in Jerusalem
  http://www.haaretz.com/hasen/spages/1132170.html
  Demnächst ohne Einspruchsmöglichkeit.
  Der Fall Azzam
  http://www.independent.co.uk/news/world/middle-east/student-expelled-to-gaza-strip-by-force-1811730.html?action=Popup
  Die isr./am. Rolle beim Putsch in Gaza
  14. 04. 2010, 11:45
  ist jetzt schon Illegalität ein Kavaliersdelikt oder noch schlimmer, ein Vorgehen, daß unbedingt beschützt werden muß? Nochmals, alle, die über gültige Papiere verfügen, haben nichts zu befürchten, Deutschland würde auch nicht anders handeln, nur bei Israel wird wieder einmal auch Recht - Unrecht.
  Wörtlich: "Konkret erlauben sie Armee und Grenzpolizei Palästinenser die über keine gültige Aufenthaltsberechtigung verfügen als Eindringlinge anzusehen und abzuschieben."
  Was ist verkehrt daran? Übrigens die Quelle, auf die sich wieder alle Medien beziehen: Die werte, notorische und uns gut als Antiisraelin bekannte Frau Amira Hass in der werten, notorischen etc. Zeitung Ha'Aretz einen Artikel über "Massendeportationen" von Palästinensern, na, ja, alles klar, wie auch erst jetzt die geklauten Dokumente als Heldentat hingestellt wurden, in jedem anderen, arabischen Staat, gäbe es die Todesstrafe für solche Vergehen.
  Nein, darf man nicht. Denn es ist keine ethnische Säberung. Das ganze Land gehört ja Israel. Die Palis
  sind nur geduldet und je nach Wohlverhalten, werden sie auch behandelt.
  13. 04. 2010, 23:01
  Das hat Susanne Knaul aber nett formuliert: Die israelische Besatzungsarmee deportiert nicht, sondern evakuiert, d.h. sie rettet die gefangen genommenen PalästinenserInnen. Danke für diese Verdummung!
  13. 04. 2010, 21:50
  Darf man das hier ethnische Säuberung nennen, Ausweitung und Unterstützung der Annexion?
  Oder ist dieser Begriff für Israel 'aus historischen' Gründen verboten?
  Klaiber, Monika
  13. 04. 2010, 20:08
  Es ist nichts Neues, dass Palästinenser mit üblen Tricks des Landes verwiesen werden, - aber die Tatsache, dass das Militär diese Dinge jetzt entscheidet, spricht für sich. Es wird eben knallhart sofort entschieden,wer wohin zu verschwinden , und auch noch für seine Haft selbst finanziell aufzukommen hat...Um einen um sein Land besorgten Israeli, Dan Wischnitzer,Mitarbeiter des Israel Peace Committee, zu zitieren:
  Es ist kein Trost, dass Menschen in meinem Alter den Ruin Israels" made by Israel"mit der Beihilfe seiner Feinde nicht mehr erleben werden.
  Einst sangen wir:" we shall overcome." Now i am not sure.
  Dem habe auch ich nichts mehr hinzuzufügen....
  13. 04. 2010, 19:32
  Das verstehe ich nicht. Müßten die Palästinenser jetzt nicht über die Perspektive jubeln, den "Apartheidsstaat Israel" (O-Ton div. Judenhasser, kranker Antisemiten, linker und rechter Nazis, Moslem-Funktionäre etc.) endlich verlassen zu dürfen, um in der Freiheit der Hamas-Demokratie leben zu können?
  Oder blamiert sich hier eine alte, primitive, aber dennoch gern behauptete, Lüge über die angebliche Unterdrückung der Palästinenser durch Israel?
  13. 04. 2010, 19:30
  Hier könnte mein Kommentar stehen. Da er von der taz sowieso vorauseilend zensiert wird, steht hier kein Kommentar.
  13. 04. 2010, 18:15
  Addendum: Beeindruckend ist nicht nur die Desinformation die in dem Beitrag steckt - samt der Krokodilstränen für die Kollaborateure der Besatzer - sondern auch die Verlogenheit der Titel-Redaktion.
  Man muss sich einfach im Klaren darüber sein, dass hier die ebenso diebischen wie kriminellen Besatzer drohen Palästinenser - samt deren Angehörigen - aus deren eigener Heimat zu deportieren.
  Die Zensur-Experten der taz-Titelredaktion schaffen es aber nicht nur der 'Deportation' auszuweichen. Nein - mit der Ersetzung der 'Deportation'
  durch 'Ausweisung' schaffen sie es auch noch den Eindruck zu erzeugen, dass die Besatzer auch noch das RECHT (!) hätten Palästinenser auszuweisen. In etwa so, als seien die Palästinenser Eindringlinge oder Flüchtlinge in Palästina.
  Zugegeben, der Fehler liegt allein auf meiner Seite. Es liegt natürlich nur an mir, dass ich mich an den unverschämten Rassismus und die schmierige Propaganda von Frau Knaul nicht gewöhnen kann, die sich ja so oder so nur den faschistoiden Standards des aus Moldawien importierten Aussenministers anpasst.
  Schliesslich ist es ja auch meinerseits unangebracht so zu tun, als wüsste ich mittlerweile nicht, dass der ekelhafte Rassismus und die dumpfe Menschenverachtung von der Redaktion offenbar mehrheitlich gewünscht wird.
  13. 04. 2010, 15:20
  Tausende Palästinenser stehen der Drohung gegenüber in das israelisch konrollierte Gaza-Hungerghetto deportiert zu werden - andere können nach sieben Jahren Abwesenheit - ab jetzt ohne rechtliche Einspruchsmöglichkeit (!) - deportiert werden.
  Und - zahlen dürfen sie für die Deportation natürlich auch noch.
  Das die jüdischen 'Siedler' in den BG tatsächlich die 'Illegalen' sind - und das Juden auch nach ca. 2000 Jahren 'Abwesenheit' ohne weiteres einreisen - und staatlich gefördert Bewohner der illegalen Siedlungen werden können - auf dem Boden, den man zuvor den Palästinensern 'abgewonnen' hat - diese kleine Pikanterie liegt natürlich völlig ausserhalb des Wahrnehmungsvermögens Susanne Knauls.
  Aber es soll keiner sagen, dass sie kein Herz für die Eingeborenen des Landes hätte. Nein - wenn Susanne Knaul etwas zutiefst anrührt, dann ist es das Schicksal der palästinensischen Kollaborateure, deren Putsch gegen die HAMAS in Gaza trotz aller isr. und ägypt. Hilfen kläglich scheiterte:
  >> Israel stand den verängstigten Fatah-Angehörigen damals bei der Reise vom Gazastreifen ins Westjordanland hilfreich zur Seite.
  Nicht soviel fressen können, wie man kotzen muss - oder so.
  13. 04. 2010, 14:53
  ..Und wieder schaut die Welt tatenlos zu..
  13. 04. 2010, 13:45
  Die Völkerrechtsverletzungen von Israel kennen keine Grenzen. Kein Politiker, schon gar keiner aus Deutschland wagt eine ehrliche Stellungnahme. Die Befreiung Palästinas durch Nato-Truppen scheint nach der unrechtmäsigen Besetzung Ost-Jerusalems längst überfällig.
  13. 04. 2010, 13:26
  Um es sich etwas leichter zu machen, könnten die IOF den "illegalen" Palästinenser doch anordnen, einen gelben Halbmond auf die Jacke zu nähen.
  13. 04. 2010, 13:06
  Der Fachbegriff hierfür, der uns ALLEN gut bekannt ist heisst: D E P O R T A T I O N ! ! ! ! ! ! ! ! !
  13. 04. 2010, 13:04
  mal wieder frau KNAUL @work.
  israel rüstet auf,
  israel greift an,
  israel schottet sich ab,
  israel tötet,
  israel droht.
  kuwait hat nach dem ersten golfkrieg 500.000 pallis ausgewiesen und es krähte kein hahn danach...auch nicht linke verkappte "israelkritiker".
  es waren keine juden involviert, daher uninteressant.
  schön komisch, dass trotz all der völkermorde, ausweisungen, ethinische säuberungen, nazi-methoden....israels die zahl der pallis in israel, westbank, jerusalem und gaza in den letzten jahren geradezu explodiert ist und die höchste wachstumsrate weltweit beinhaltet.