text: Der Bundesrat hat das Infektionsschutzgesetz durchgewunken. Doch zuvor gab es noch eine große Änderung: Sie betrifft Schulkinder und ihre Eltern.
  Alisha Mendgen
  16.09.2022, 13:34 Uhr
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  Berlin. Der Bundesrat hat neue Corona-Schutzmaßnahmen für den Herbst und Winter beschlossen. Bundesweit eingeführt werden mit dem Beschluss vom Freitag unter anderem Maskenpflichten in Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen sowie im Fernverkehr. Im Flugzeug fällt die Maskenpflicht.
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  Weitere Auflagen wie etwa Maskenpflichten in Geschäften können die Bundesländer verhängen. Die Länder können auch im Nahverkehr, in Restaurants und anderen Innenräumen wieder Masken vorschreiben. Lockdowns, Betriebs- oder Schulschließungen soll es nicht mehr geben.
  Verhandlungen zwischen Bund und Ländern
  Der Abstimmung in der Länderkammer war ein langes Hin und Her zwischen der Ampelkoalition und einigen Bundesländern vorausgegangen. Die Länder übten vor allem Kritik an einem Passus im Gesetz: Mit der Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes sollte das Coronavirus eigentlich in eine Liste besonders ansteckender Infektionskrankheiten aufgenommen werden. Dort sind etwa Cholera, Masern, Keuchhusten und die Pest aufgeführt. Personen, die erkrankt sind oder bei denen der Verdacht besteht, dürften Schulen und Kitas dem Gesetzesentwurf zufolge dann nur mit einem bestätigten negativen Test wieder betreten.
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  Dem Gesetz zufolge sollen auch in Schulen und Kitas Tests vorgeschrieben werden können: Ab Klasse fünf werden auch Maskenpflichten in Schulen möglich. Mit einem Landtagsbeschluss könnten die Länder weitere Vorgaben machen, wenn die Lage regional kritischer wird. Dazu zählen Maskenpflichten bei Veranstaltungen draußen und Abstandsgebote.
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  mit dpa
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