text: Vorlage - VII-F-01395-AW-01
  Betreff: Gemeinsame Inanspruchnahme von Schulbegleitung
  VII-F-01395
  1. Gibt es in Leipzig im Rahmen der Eingliederungshilfe ein standardisiertes Verfahren zur Bildung von Schülergruppenpools? Wenn nicht, warum nicht und bis wann wird das eingeführt?
  Der ASD ist bemüht, im Fall von mehreren Leistungsempfängern in einer Schulklasse mit den Möglichkeiten gemäß § 112 SGB IX eine Poollösung herbeizuführen. Dies ist jedoch nur in wenigen Fällen möglich, da nur selten mehrere Fälle pro Klasse bzw. Schule vorhanden sind.
  Auch im Rahmen der Eingliederungshilfe gibt es bislang kein standardisiertes Verfahren zum Poolen von Leistungen der Schulbegleitung. Die Hilfen in Form einer Schulbegleitung werden im Einzelfall gewährt. Sollten sich innerhalb eines Klassenverbandes Bedarfe bei mehreren Schülerinnen/Schülern zeigen, so wird geprüft, inwieweit die Leistungen in Rahmen einer Poollösung erbracht werden können. Bisher kam eine Poollösung nicht zustande.
  2. Wie wird in Leipzig das Ziel verfolgt, individuelle Leistungsansprüche zu bündeln und personell zusammenzuführen, wenn zwischen allen Beteiligten ein Konsens erzielt werden kann?
  Die Information, ob mehrere anspruchsberechtigte Kinder dieselbe Klasse besuchen, wird bereits jetzt im Einzelfall in den Gesprächen mit den Eltern und der Schule während der Bedarfsprüfung erhoben. Die betreffende Schule wird in die Bedarfsplanung und dann in die Ausgestaltung der Hilfe durch den ASD einbezogen.
  Zur fachlichen Ausgestaltung von Schulbegleitungen laufen derzeit intensive Gespräche mit den Trägern in der Unterarbeitsgruppe der Fach-AG Hilfen zur Erziehung.
  In den Fällen der Schulbegleitung im Zuständigkeitsbereich der Eingliederungshilfe des Sozialamtes wird immer geprüft, ob die Möglichkeit zur Bündelung von Leistungen besteht.
  3. Gibt es dazu Modellprojekte in Leipzig die untersuchen, inwieweit Schulträger als Leistungserbringer in Betracht kommen?
  Nach Information der Stadt besteht auf Seiten der Schule die Möglichkeit, Schulassistenzen über das Kultusministerium zu beantragen. Auf Ebene des Freistaates Sachsen wird derzeit modellhaft an Schulen der Verzicht der Diagnostik zu sonderpädagogischem Förderbedarf erprobt. In Leipzig nimmt eine Schule im Sozialbezirk West an der Erprobung teil.
  Modellprojekte in Leipzig, die untersuchen, inwieweit Schulträger als Leistungserbringer in Betracht kommen, sind für Leistungen nach dem SGB VIII nicht bekannt.
  Es gibt eine Schule in freier Trägerschaft in Leipzig, welche Schulbegleitung als Poolleistung nach SGB XII erbringt. Das Konzept des Trägers sieht eine Beschulung mehrerer Kinder mit unterschiedlichen Behinderungen in einer Klasse vor, welche durch eine/n Schulbegleiter/in des Trägers unterstützt werden.
  4. Welche Auswirkung hat das Bündeln von Leistungen auf die Kosten im Bereich der Schulbegleitung? Wie wird das Einsparpotential bei einer weiteren Bündelung eingeschätzt?
  Durch den ASD wird derzeit keine Poollösung betreut, so dass keine Einsparungen benannt werden können. Von bereits laufenden Projekten in anderen Städten sind keine Einsparungen bekannt.
  Das Bündeln von Leistungen in der Eingliederungshilfe in der benannten freien Schule wirkt sich nach derzeitigen Kenntnisstand insgesamt kostensenkend aus.
  5. Welche Möglichkeiten gibt es darüber hinaus, bei den Ausgaben für Hilfen zur Erziehung Synergien zu nutzen, um die Kostensteigerungen aufzufangen?
  Mögliche Synergien liegen im Zusammenwirken der Schulbegleiter mit den Schulsozialarbeitern und den möglicherweise eingesetzten Schulassistenzen in der jeweiligen Schule. Im Einzelfall kann der festgestellte Hilfebedarf an der jeweiligen Schnittstelle gezielter bearbeitet werden.
  Einspareffekte sind grundsätzlich durch gezielte, bedarfsorientierte Steuerung möglich und werden bereits erzielt. Ziel der Eingliederungshilfe ist die Verbesserung und die Stabilisierung der Teilhabe des betreffenden Kindes am Leben in der Gemeinschaft. Der Stand der Teilhabe ist regelmäßig zu erfassen und daran die Hilfe, inklusive Stundenumfang, auszurichten. Verbesserungen in der Teilhabe schlagen sich im geringeren Stundenumfang der Hilfe nieder. Durch die Sozialbezirksleiter und Teambesprechungen auf Sozialbezirksebene werden die Fälle regelmäßig nachgesteuert.
  VII-F-01395 Gemeinsame Inanspruchnahme von Schulbegleitung Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Anfrage
  VII-F-01395-AW-01 Gemeinsame Inanspruchnahme von Schulbegleitung 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung schriftliche Antwort zur Anfrage