text: 138 | Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.
  Eingestellt von ARE-Büro Zentru... am 2. Januar 2008 - 14:46. ARE | Deutsche Gerichte | EU Thematik | Politik u. Medien | Rechts- und Grundsatzfragen | Rückblick | Verfahren
  ARE-KURZINFORMATION – FAX/E-Mail-Kette Nr. 138
  An die Mitglieder und Mitstreiter der ARE und der angeschlossenen/befreundeten Verbände und Gruppen
  Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe altbewährte Mitglieder,
  besonders: liebe neue Mitglieder, Liebe und verehrte Freunde und Förderer,
  Auf diesem Wege möchte Ihnen das ARE-Team eine schöne und harmonische Weihnachtszeit und besinnliche Tage und Stunden " zwischen den Jahren " wünschen. Alles Gute für das Neue Jahr, das hoffentlich vor allem Gesundheit, aber auch positive Entwicklungen, persönliche Erfolge und vielleicht auch angenehme Überraschungen für Sie, Ihre Familie und Ihre Freunde bereithalten wird. - Sicherlich hat das persönliche Glück nichts dagegen, wenn man ihm durch Handeln etwas nach hilft. - Gemeinsam weiter dran bleiben!
  Mit mehreren Meldungen können wir Ihnen übrigens zum Jahresende zusätzlichen Mut machen, weil diese, dazu mit einiger Signalwirkung uns gemeinsam gut in die" Startlöcher" für unsere "Offensive 2008" helfen. Also:
  Erstmals sind zwei wichtige Entscheidungen des Bundesgerichtshofes ( übrigens beide vom V. Senat des BGH unter bemerkenswerter Nichtbeteiligung des"Graurichters" Dr. Schmidt-Räntsch) zu vermelden. Die erste hat hier in Brandenburg sofort ein kleines weihnachtliches Erdbeben
  ausgelöst. Daher zur Orientierung siehe Seite 2 "Enteignung war rechtswidrig", aus der 1. Seite der "Märkischen Oderzeitung". Andere Medien werden nachziehen.- Wichtiger noch: es melden sich jetzt viele Betroffene.
  Zum zweiten wurde ein brisantes Beschwerdeverfahren zu den sogen. Mauergrundstücks-Enteignungen vom BGH, ebenfalls ohne Teilnahme des o. a. genannten "Graurichters" (wenigstens...) zur Entscheidung angenommen.
  ( Zu Schmidt-Räntsch: der frühere Verfasser bedenklicher resp. grundgesetzwidriger Bestimmungen im Justizministerium wurde zwecks Urteilsgestaltung" zu entsprechenden Verfahren nach Karlsruhe zum BGH befördert und hat sich verschiedentlich mit seiner eindeutigen Befangenheit selbst öffentlich ,z.B. für "Fachtagungen" als d e r Fachmann empfohlen, was zu Protesten und einer Demo, u. a. von Neubundesbürgerinnen anlässlich eines Sch.-Räntsch- Vortrags in Berlin geführt hatte. Die Damen gaben uns ein Beispiel !
  Neu: Bewegung in der politischen Landschaft ? Hier Interessantes aus der CDU: Mit einem bemerkenswerten Gastkommentar hat sich Jörg Schönbohm um das Land und seine ( ihm das wohl z.Zt. nicht dankende ) Partei verdient, gemacht, am 24.12. in der "Welt." Wir geben Ihnen den Beitrag zur Kenntnis, bitten alle Aktiven, an folgende Adresse hierzu zu schreiben (Kopie an uns bitte) H. Minister Jörg Schönbohm, Innenm. d. Landes BRB. H.v. Tresckowstr.9-14 in 14467 Potsdam
  Nochmals gute Wünsche und zum Jahresbeginn 2008 unser Appell zur aktiven Zusammenarbeit für Recht und Gerechtigkeit- für unser Land.