text: Rechnungshof: Bahn fährt seit Jahren auf Verschleiß | STERN.de
  07. Dezember 2018 13:46 Uhr
  Die Deutsche Bahn spart bei der Instandhaltung von Gleisen, Brücken oder Bahnhöfen - solange, bis der Bund zahlen muss.
  Die Deutsche Bahn spart bei der Instandhaltung von Gleisen, Brücken oder Bahnhöfen - solange, bis der Bund zahlen muss. Diesen Vorwurf erhebt der Bundesrechnungshof und verlangt, solche und andere Schwächen in der Finanzierungsvereinbarung zwischen Bahn und Bund schnell zu beheben. Die Bahn fahre schon "jahrelang auf Verschleiß", kritisierte Rechnungshofpräsident Kay Scheller am Freitag. Er forderte den Bundestag zum Handeln auf.
  Die derzeitige Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen Bahn und Bund aber leistet laut Scheller nicht, was sie soll. "Pauschale Milliarden statt Verwendungsnachweise", fasste er seine Kritik zusammen.
  Seit 2009 flossen rund 30 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt in die LuFV. Im Jahr 2009 waren es rund 2,5 Milliarden Euro - für 2019 sind 4,15 Milliarden Euro eingeplant. Die Bahn will jährlich noch eine Milliarde mehr.
  Der Rechnungshofpräsident zählte vor allem vier große Mängel auf: Getrennte Finanzierungslasten sorgen für Fehlanreize. Die Bahn muss die Instandhaltung aus eigenen Mitteln zahlen, der Bund finanziert die Ersatzinvestitionen. So ist es für das Unternehmen günstig, auf Verschleiß zu fahren. Wenn dann der Ersatz von Schienen oder Brücken überfällig ist, muss dies der Bund finanzieren.