text: Die Staatsanwaltschaft Koblenz teilte auf Anfrage mit, es werde geprüft, ob tatsächliche Anhaltspunkte für eine Straftat nach dem Infektionsschutzgesetz vorlägen oder ob es sich um eine Ordnungswidrigkeit handele. Eine Häufung von Verfahren wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz zeichne sich derzeit aber nicht ab, sagte ein Sprecher der Anklagebehörde.
  In Bingen bereitete die Polizei am Dienstag einem Treffen von acht Jugendlichen auf einem Feldweg ein Ende. Die Jugendlichen tranken laut Polizei Alkohol und saßen dicht an dicht auf zwei Bänken, ein Zeuge meldete das. Die Jugendlichen seien dem Platzverweis nur sehr zögerlich nachgekommen, gegen sie werde nun ein Strafverfahren wegen eines Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz eingeleitet.
  Trier registriert nach eigenen Angaben vor allem Verstöße gegen das Versammlungsverbot. Der kommunale Vollzugsdienst werde bei Kontrollen derzeit von Mitarbeitern der Verkehrsüberwachung unterstützt, bei schwerwiegenden Fällen werde die Polizei hinzugerufen, berichtete Stadtsprecher Michael Schmitz. Insgesamt halte sich die Zahl der Verstöße in Grenzen, die Menschen gingen verantwortungsvoll mit den Einschränkungen um.
  Eingeschritten wurde in Trier beispielsweise, als sich am vergangenen Montag auf dem Bahnhofsvorplatz rund 20 Menschen in drei Gruppen aufhielten und ein regelrechtes Trinkgelage veranstalteten. In dem Fall hätten die Betroffenen wenig Verständnis gezeigt, das sei aber die Ausnahme.
  Drei Personen, die in der vergangenen Woche im Stadtteil Pfalzel nahe der dortigen Bastion gegrillt haben, müssen voraussichtlich ein Bußgeld von je 250 Euro berappen. Ebenfalls am vergangenen Montag kickten sechs Personen auf dem Domfreihof. Doch «Kicken in halber Mannschaftsstärke» sei derzeit untersagt, betonte die Stadt. Es wurden Platzverweise erteilt, die Straßenfußballer müssen nun mit einem Bußgeld von jeweils 200 Euro rechnen.
  Nach Meinung vieler Rechtswissenschaftler bewegen sich die erlassenen Vorschriften z.T. in einer rechtlichen Grauzone, z.B. zum Spazierengehen gehört auch mal sich hinzusetzen.
  Polizisten denken nicht nach, ob das was sie machen sinnvoll ist, sie setzen um. Deshalb sollte man sich ggf. nicht scheuen, eine Dienstaufsichtsbeschwerde einzulegen, so man meint die Polizei sei im Unrecht.