text: Die für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständige Kommissarin Marianne Thyssen äußerte sich wie folgt: „Im Mittelpunkt unserer diesjährigen Bewertung steht die Bekämpfung von Ungleichheiten. Die Krise liegt hinter uns: Nun wenden wir uns dem sozialen Kapitel zu. Jetzt, wo es wirtschaftlich aufwärts geht, müssen wir in allgemeine und berufliche Bildung von hoher Qualität investieren, damit diejenigen, die abgehängt zu werden drohen, wieder eine Perspektive haben und damit wir mit den sich wandelnden Kompetenzanforderungen Schritt halten können. Produktivitätszuwächse sollten sich auch in höheren Löhnen niederschlagen. Nur so können wir unsere gemeinsame Verpflichtung einlösen, den Lebensstandard für alle zu verbessern.“
  Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll, fügte hinzu: „Das Wirtschaftswachstum in der EU hält an und wird sich auch 2018 – im sechsten Jahr in Folge – fortsetzen. Die Erholung verläuft jedoch uneinheitlich und ist noch nicht gefestigt. Wir müssen alle verfügbaren Instrumente einsetzen, um das Wachstum zu unterstützen. Dazu zählen auch intelligente Wirtschaftsreformen und eine intelligente Haushaltspolitik. Heute empfiehlt die Europäische Kommission den Mitgliedstaaten, zwischen der Gewährleistung tragfähiger öffentlicher Haushalte und einer Finanzpolitik, die sich förderlich und nicht bremsend auf die Konjunktur niederschlägt, das richtige Gleichgewicht zu verfolgen.“
  Die europäische Wirtschaft hat sich angesichts erheblicher Herausforderungen als widerstandsfähig erwiesen. Das Wachstum erreichte 2016 sowohl in der EU als auch im Euroraum fast 2 Prozent, die Lage der öffentlichen Finanzen bessert sich und die Beschäftigtenzahl liegt auf einem Rekordhoch von fast 233 Millionen Menschen. Die Arbeitslosigkeit befindet sich auf dem niedrigsten Stand seit 2009 und In einigen Ländern wurde – auch dank der von Präsident Juncker ins Leben gerufenen Investitionsoffensive für Europa – mehr investiert als vor der Krise. Allerdings wird die Wirtschaft nach wie vor durch das schleppende Produktivitätswachstum und die Nachwirkungen der Krise wie die fortbestehenden Unterschiede zwischen den Ländern sowie durch die hauptsächlich durch externe Faktoren bedingte Unsicherheit belastet.
  Um die positiven Trends und die Konvergenz innerhalb der Länder und in der EU zu verstärken, muss das Wachstum inklusiver, widerstandsfähiger und nachhaltiger werden. In diesem Zusammenhang muss auch mehr für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation getan werden. Dies ist das Ziel der Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters der wirtschaftspolitischen Koordinierung. Dieser Ansatz beinhaltet auch eine stärkere Fokussierung auf die sozialen Prioritäten und Herausforderungen in den Mitgliedstaaten. Die Kommission hat kürzlich ihren Vorschlag für eine europäische Säule sozialer Rechte vorgelegt, in dem sie einige grundlegende Prinzipien und Rechte für faire und gut funktionierender Arbeitsmärkte und Sozialsysteme darlegt.
  Im Laufe der Zeit haben die Mitgliedstaaten im Schnitt bei zwei von drei länderspezifischen Empfehlungen einige Fortschritte erzielt, was belegt, dass in der gesamten EU weitreichende Reformen umgesetzt werden. Eine mehrjährige Betrachtung vermittelt ein klareres Bild der Fortschritte als der Blick auf lediglich ein Jahr, denn die Konzeption und Durchführung weitreichender Reformen braucht Zeit. Bei der großen Mehrheit der Reformen sind Fortschritte zu verzeichnen, doch Tempo und Tiefe der Umsetzung schwanken, bedingt auch durch die unterschiedliche Komplexität und Bedeutung der Reformen, von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat. Die größten Reformfortschritte wurden in den Bereichen „Finanzpolitik und finanzpolitischer Steuerungsrahmen“ sowie „Finanzdienstleistungen“ erzielt, wo in den letzten Jahren besonders dringender Handlungsbedarf bestand.
  Seit Annahme der letztjährigen länderspezifischen Empfehlungen sind die Mitgliedstaaten in den Bereichen Haushalts- und Finanzpolitik und am weitesten vorangekommen. Auch in den Bereichen Steuerpolitik (steuerliche Entlastung der Arbeit), Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik (insbesondere gesellschaftliche Eingliederung und Kinderbetreuung) sowie Finanzdienstleistungen wurden Schritte eingeleitet. Die geringsten Fortschritte waren im Hinblick auf eine Belebung des Wettbewerbs im Dienstleistungssektor und bei den Rahmenbedingungen für Unternehmen zu verzeichnen. Alles in allem setzen die Mitgliedstaaten ihre Reformanstrengungen zwar fort, doch wurden in den meisten bei den länderspezifischen Empfehlungen 2016 angesprochenen Punkten nur begrenzte bis einige Fortschritte erzielt.