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  +++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: USA schicken F22-Tarnkappenjets nach Europa
  +++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++USA schicken F22-Tarnkappenjets nach Europa
  FOCUS Online/Wochit Drohgeste Richtung Russland: USA schicken Tarnkappen-Bomber nach Europa
  Esa-Chef lobt Raumfahrt-Zusammenarbeit mit Russland trotz Sanktionen
  20.15 Uhr: Trotz der Spannungen zwischen Russland und dem Westen arbeiten beide Seiten in der Raumfahrt weiterhin eng und erfolgreich zusammen. Das sagte der Chef der Europäischen Raumfahrtagentur Esa, Jan Wörner, der Deutschen Presse-Agentur am Rande der russischen Luft- und Raumfahrtmesse MAKS am Dienstag in Moskau.
  Die russischen Kollegen seien allerdings besorgt, ob die Kooperation mit den Europäern durch die westlichen Sanktionen infolge der Ukraine-Krise gefährdet sei, schilderte Wörner. "Umso wichtiger ist es, dass wir hier sind und Entwarnung geben können", sagte der Deutsche. Die Raumfahrt müsse gezielt aus dem Konflikt herausgehalten werden. "Wir brauchen Themen, um die Krise zu überbrücken."
  Poroschenko erwägt Treffen mit Putin bei UN-Vollversammlung
  18.36 Uhr: Nach dem Ukraine-Krisentreffen in Berlin hat Präsident Petro Poroschenko Gespräche mit Kremlchef Wladimir Putin bei der UN-Vollversammlung Ende September in New York nicht ausgeschlossen. "Die Vollversammlung ist ein Forum für viele internationale Treffen", sagte Poroschenko am Dienstag in der ukrainischen Hafenstadt Odessa. Putins Auftritt in New York wird am 28. September erwartet.
  Bei ihrem Treffen am Vortag hatten Kanzlerin Angela Merkel, der französische Staatschef François Hollande und Poroschenko betont, dass es keine Alternative zu Gesprächen mit Putin gebe. Auch der von Putin im Februar mitausgehandelte Minsker Friedensplan sei der einzige Weg für eine Lösung des blutigen Konflikts in Donbass.
  dpa Ukraines Präsident Petro Poroschenko (Archivbild)
  Ukraine und Privatgläubiger kurz vor Einigung auf Schuldenschnitt
  16.44 Uhr: Die pleitebedrohte Ukraine und ihre Privatgläubiger stehen Medienberichten zufolge kurz vor einer Einigung auf einen erheblichen Schuldenschnitt. Die wichtigsten nichtöffentlichen Geldgeber hätten angeboten, Kiew 20 Prozent des Nominalwertes ihrer Kredite zu erlassen, berichtete das "Wall Street Journal" am Dienstag. Die Gruppe hält fast die Hälfte des Schuldenberges von 19 Milliarden Dollar (16,5 Milliarden Euro), um den es in den Verhandlungen geht.
  Kiew hatte zunächst einen Verzicht von 40 Prozent gefordert. Vergangene Woche hatten der Fonds Franklin Templeton und drei weitere Institutionen lediglich Erleichterungen von fünf bis zehn Prozent angeboten, und auch das nur zu strikten Bedingungen. Der Ausgang der zähen Verhandlungen war am Dienstag offenbar noch nicht klar: "Die Verhandlungen gehen weiter, alle Optionen für die Ukraine bleiben auf dem Tisch", verlautete aus eingeweihten Kreisen.
  Die ursprüngliche Forderung Kiews hätte dem vom Konflikt im Osten und einer drastischen Währungsabwertung gebeutelten Land Einsparungen von 15,3 Milliarden Dollar in den kommenden vier Jahren ermöglicht. Die Einsparungen werden von den westlichen Partnern und vom Internationalen Währungsfonds (IWF) im Gegenzug für ein Hilfspaket von 40 Milliarden Dollar verlangt. Kiew kann derzeit nur mit größter Mühe seine Verbindlichkeiten bedienen.
  Im Video: Russland testet atomwaffenfähige Interkontinentalrakete
  FOCUS Online Putin lässt die Muskeln spielen: Russland testet atomwaffenfähige Interkontinentalrakete
  Russische Justiz verurteilt Ukrainer zu 20 Jahren Straflager
  13.52 Uhr: Ungeachtet internationaler Proteste hat die russische Justiz den ukrainischen Regisseur Oleg Senzow zu 20 Jahren Straflager verurteilt. Ein Gericht in der südrussischen Stadt Rostow am Don sprach den 39-Jährigen am Dienstag schuldig, auf der von Russland einverleibten Halbinsel Krim Terroranschläge verübt zu haben. Das meldete die Agentur Interfax.
  Senzow hatte Russland eine Okkupation der völkerrechtlich zur Ukraine gehörenden Krim vorgeworfen. Menschenrechtler kritisierten das Verfahren als Schauprozess mit gefälschten Vorwürfen und Beweisen. Auch deutsche Filmschaffende hatten Senzows Freilassung gefordert.
  dpa Der ukrainische Filmemacher Oleg Senzow
  Russland verbannt deutsche Waschmittel
  12.28 Uhr: Die russische Verbraucherschutzbehörde nimmt ausländische Produkte ins Visier. Nachdem bereits Fleisch, Fisch, Obst und Milchprodukten aus der EU täglich zu Tonnen verbrannt werden, hat die Behörde nun den Handel angewiesen, Waschmittel von Henkel, Procter & Gamble, Colgate-Palmolive und Clorox aus den Regalen zu nehmen. Das berichtet der österreichische "Standard".
  Einige Produkte dieser Unternehmen entsprächen nicht den russischen Gesundheitsvorschriften, begründete die Behörde ihre Entscheidung. EU und USA haben Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt. Russland reagierte mit Gegenmaßnahmen und hat unter anderem die Einfuhr bestimmter EU-Agrarprodukte verboten.
  Deutschland führt Nato-Luftraumüberwachung über Baltikum
  12.07 Uhr: Die Bundeswehr unterstützt in den kommenden vier Monaten die Nato-Luftraumüberwachung über Estland, Lettland und Litauen. Ein Geschwader der Luftwaffe übernahm am Dienstag das Kommando auf der estnischen Luftwaffenbasis Ämari von Großbritannien. Zusammen mit vier in Litauen stationierten ungarischen Maschinen sollen sie bis Anfang Januar den Luftraum über den baltischen Staaten kontrollieren, die keine eigene Luftverteidigung haben.
  Für den Einsatz sind vier "Eurofighter" vom nordrhein-westfälischen Nörvenich und ein Kontingent von rund 150 Soldaten nach Estland verlegt worden. Jeweils ein weiterer Kampfjet wird als Reserve vor Ort und in Deutschland vorgehalten.
  "Für uns zeigt dies die Entschlossenheit Deutschlands zur Solidarität der Nato, zu unserer Sicherheit beizutragen", sagte Riho Terras, Befehlshaber der estnischen Armee, bei der Übergabezeremonie. Verteidigungsminister Sven Mikser sagte, dass Nato-Jets in diesem Jahr bereits mehr 100 Mal aufsteigen mussten, um russische Militärflugzeuge zu identifizieren.
  dpa/Bernd Wüstneck Auch die Eurofighter verursachen Probleme und erhebliche Mehrkosten.
  Russland-Beauftragter Erler fordert Umsetzung des Minsker Abkommens
  10.48 Uhr: Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat im Konflikt in der Ukraine eine Umsetzung des Minsker Abkommens angemahnt. "Die Umsetzung findet leider nicht vollständig statt. Es gibt weiter Kämpfe, aber nur an einigen Brennpunkten und nicht flächendeckend", sagte er der Oldenburger "Nordwest-Zeitung". "Bedauerlicherweise gibt es nach wie vor in der Ukraine eine Debatte darüber, ob nicht doch eine militärische Lösung gesucht werden sollte. Das besorgt uns in der EU sehr."
  Berlin, Paris und Kiew dringen auf eine Neubelebung des von Rückschlägen belasteten Friedensprozesses für die Ukraine. Nach einem Treffen mit den Präsidenten François Hollande und Petro Poroschenko am Montag in Berlin hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel beklagt, die im Februar in Minsk mit Kremlchef Wladimir Putin vereinbarten Maßnahmen würden nicht erfüllt: Der Waffenstillstand werde immer wieder gebrochen, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) könne sich nicht frei bewegen, Aufklärungsdrohnen würden gestört.
  USA schicken F22-Tarnkappenjets nach Europa
  Dienstag, 25. August 2015, 6.35 Uhr: Als Abschreckungsmittel gegen russische Drohgebärden schicken die USA ihre modernsten Kampfflugzeuge nach Europa. Die Maschinen vom Typ F-22 "Raptor" würden "sehr bald" zu Übungen mit Nato-Verbündeten verlegt, sagte Luftwaffen-Staatssekretärin Deborah Lee James am Montag im US-Verteidigungsministerium. Hintergrund seien russische Militärhandlungen in der Ukraine. Ein genaues Datum oder Orte der Stationierung nannte sie nicht. Luftwaffen-Stabschef Mark Welsh sagte, die Kampfflugzeuge sollten an Stützpunkte geschickt werden, von denen aus sie auch bei einem möglichen militärischen Konflikt in Europa eingesetzt würden. Die knapp 19 Meter lange, mit Tarnkappentechnik ausgestattete "Raptor" ist nur schwer vom Radar zu erfassen.
  Wegen der hohen Kosten war die Anschaffung der F-22 im US-Kongress umstritten. Hersteller Lockheed Martin beziffert den Stückpreis auf mehr als 140 Millionen Dollar. Expertenschätzungen gehen sogar von bis zu 350 Millionen Dollar je "Raptor" aus, wenn man Wartung und Reparaturen einbezieht. Wegen der aufwendigen Wartung sollen die Flugkosten pro Stunde über 44 000 Dollar betragen.
  Zwischenfall im Schwarzen Meer
  Russen entern ukrainische Marineschiffe - Kiew versetzt Armee in Kampfbereitschaft
  Neue Kreml-Aggression
  Eskalation vor Krim: Russen greifen ukrainische Marineboote an
  Wirbel um Präsidentenwahl
  "Wir stecken die Ukrainer ins Gefängnis": Stellt Russland den nächsten Interpol-Chef?
  Leser-Kommentare (25630)
  Montag, 03.05.2021 | 00:18 | Georg Schanz
  Abgesehen von der Frage,
  ob es klug wäre eine Blauhelmmission mit Beteiligung der Bundeswehr ins Leben zu rufen, ist kaum damit zu rechnen, dass Putin dem zustimmen würde. Wenn es zu einer Blauhelmmission kommen soll, dann mit Beteiligung von Militär aus Staaten, die Russland akzeptieren würde (wer immer das sein könnte). Auch dann würde Russland auf ein starkes Mitbestimmungsrecht bestehen, aber immer noch besser als gar keine Initiative.
  Donnerstag, 15.04.2021 | 16:50 | Marta Urbanowicz
  Das Abkommen von Minsk wurde nicht eingehalten
  Im Abkommen von Minsk sicherte die ukrainische Regierung den Gebieten um Donbas und Lugansk Autonomie zu. Dieses Versprechen hat die Ukraine nicht gehalten. Auch der Lebensstandard der Menschen dort ist stark gesunken. Kein Wunder, dass die Russen dort aufbegehren und Anschluss an Russland suchen. So ähnlich war es 1989 in der DDR.
  Montag, 12.04.2021 | 20:15 | Gert Siegeldorfer
  Kläffer in die Hundehütte
  Präsident Petro Poroschenko in ehren, ich kann nichts dafür , aber erinnert mich irgendwie an einen kleinen Kläffer, der mit der Unterstützungszusage der Nato und USA den Russen seine Zähnchen zeigt. Einen Kläffer würde ich , wenn er Passanten jenseits des Grenzzaunes ankläfft wieder in die Hundehütte schicken und nicht noch unterstützen.
  Montag, 05.04.2021 | 17:59 | Georg Schanz
  Gysi und manche Linke nicht ernst nehmen:
  Seit Gysi behauptet, dass auch ein westlicher Geheimdienst an der versuchten Ermordung von Alexei Anatoljewitsch Nawalny beteiligt sein könne, sollte man wissen, was man von manchen Linken zu halten hat. Dass die Ukraine an der Rammung ihres eigenen Schiffes Schuld habe, ist doch ein weiterer Beweis. Es ist in einer freiheitlichen Demokratie mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung nun einmal so, dass jeder etwas sagen darf, wie weit es auch von der Realität entfernt sein mag. Also wenn ein Mann eine Frau vergewaltigt, muss man nach Logik der Linken prüfen, ob es nicht die Frau war, die das herausgefordert hat, und dann erst darf der Vergewaltiger belangt werden, aber vorsichtig, damit man ihn nicht beleidigt.
  Montag, 05.04.2021 | 17:35 | Georg Schanz
  Ukraine: Recht zu haben,
  reicht nicht aus, um sich gegen Russland durchzusetzen. Militärische Optionen gegen Russland sind kaum gangbar, weil ein größerer Komflikt mit Natobeteiligung aus einem relativ kleinen Konflikt einen sehr großen machen würde mit unabsehbaren Folgen. Das Einzige, was die Risiken mindern könnte, wären Verhandlungen mit Russland, USA, China und Europa: Ohne Zugeständnisse wird man auch dann nichts erreichen können. Die Wut auf die russische Führung bringt uns keiner Lösung näher. Es gibt Situationen, in denen auch die Weisheit machtlos ist, jedenfalls auf längere Sicht.
  Freitag, 26.02.2021 | 19:38 | Ulf Söderberg
  Der fehlende Teil der Story
  Die Ukraine hat ihre eigene Historie. Eine Anexion unterstellt eine gewisse Unfreiwilligkeit der Anektierten. Die tatsächlich Anektierten haben jedoch in einer demokratischen Wahl ihrer Separation von der Ukraine sowie ihrem Anschluss an Rußland zugestimmt. Nicht die Anektierten protestieren, sondern die übrig Gebliebenen. Die Nicht Annektierten.
  Sonntag, 12.01.2020 | 10:20 | Tork Josef Poettschke
  Probleme des Ostens
  Russland als eines der größten Länder der Welt versucht mit seiner aggressiven Ukraine-Politik seine Vormachtstellung im Ostblock zu sichern. Präsident Vladimir Putin als autokratischer Herrscher, hat imperiale Interessen. Das ehemals kommunistische Regime gilt auch als starker wirtschaftlicher Partner des Westens, welcher Meinungsfreiheit und Demokratie unterdrückt. Da drückt die sog. "Freie Welt" auch gerne mal ein Auge zu - zu Lasten der Ukraine, welche in ihren Unabhängigkeitsbestrebungen unter dem autoritären Moskau zu leiden hat. Gefragt ist wie so oft die Weltgemeinschaft. Sie muss sicherstellen dass Putin-Russland mit seiner ideologischen Vorbelastung sich nicht wie die Axt im Walde verhält. Frieden, Freiheit und Demokratie im Osten schaffen - ohne Waffen ...
  Dienstag, 31.12.2019 | 10:28 | Marta Urbanowicz
  Selektive Berichterstattung
  Das Abkommen von Minsk wird von der Ukraine nicht eingehalten. Keine freien Wahlen im Donbas und keine Autonomie. Wo bleiben, Frau Merkel, die Sanktionen gegen die Ukraine?
  Samstag, 27.04.2019 | 22:26 | Thomas Weinert
  S-400-Flugabwehrraketen
  Sind wir jetzt schon soweit, dass einzig und allein der Westen enscheiden darf, wo welches Land welche Raketen stationieren darf? Freilich mit einer Ausnahme, die USA müsen vorher nicht fragen.
  Dienstag, 12.02.2019 | 15:06 | Petro Walzman | 1 Antwort
  Wahlen in UA
  sind in sechs Wochen. Die Schlammschlacht hat schon längst begonnen. Staatsapparat sowie Poroschenkoeigene Medien erfüllen fleißig die Aufgaben andere Kandidaten zu diskreditieren. Die Kandidaten überschlagen sich im Populismus. Die Gebäude der russisch-orthodoxen Kirche werden gewaltsam durch die weltweit nicht anerkannten von Türkei aus bestimmter ukrainischen Heiligen Kirche besetzt. Menschen die Verbrechen des Stephan Bandera rügen, werden auf Staatswegen verfolgt. Russische OSZE Wahlbeobachter werden per Gesetz nicht ins Land gelassen. Und in der deutschen Presse ist nicht wirklich viel darüber nachzulesen. Selektive Berichtserstattung?
  Dienstag, 12.02.2019 | 22:30 | Helmut Mayr
  Die Presse befindet sich im Kriegsmodus. Egal, ob es gegen Trump oder Putin geht, in der deutschen Presse ist die Meinung gleich. Es wird nicht mehr differenziert. Und die heutige Ukraine hat einen deutschen Vater. Steinmeier wars, der Janukowitsch in den Putsch laufen ließ.
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