text: Wie beurteilt der Senat beziehungsweise die entsprechende Fachbehörde diese Konzepte Werden diese in den kommenden
  In diesem Zusammenhang frage ich den Senat 1 Auf welchen Rechtsgrundlagen werden die Sondernutzungsgebühren für Weihnachtsbeleuchtung erhoben Welche Gebührentatbestände sind regelmäßig
  Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Die Zuständigkeit für das Museum für Kommunikation in Hamburg liegt bei der Museumsstiftung für Post und Telekommunikation einer bundesunmittelbaren Stiftung des öffentlichen
  Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Welche Informationen liegen dem Senat über den Planungsstand des Medienmuseums vor Welche Maßnahmen wurden unternommen um die Gründung eines Medienmuseums zu
  Anzahl der Gefangenen in den Hamburger Justizvollzugsanstalten JVAen ohne Arbeit bzw
  Wie viele anerkannte Abschlüsse im Bereich der beruflichen Weiterbildung zum Beispiel Meister wurden in den Hamburger Justizvollzugsanstalten seit 2001 verzeichnet bitte nach Jahren und Anstalten aufschlüsseln Abschlüsse
  Auch am Nachmittag nach Schulschluss wo zumindest bislang immer noch fünf Busse fuhren nämlich um 1311 Uhr 1350 Uhr 1441 Uhr 1521 Uhr und 1616 Uhr was auch schon nicht optimal war soll es nun nur noch drei Verbindungen
  Ich frage daher den Senat 1 Welche Ganztagsschulen gibt es zurzeit in Hamburg Bitte bei der Auflistung unterscheiden nach gebunden teilweise gebunden und offen sowie Jahr der Einrichtung anführen
  Den Planungen des schwarzgrünen Senats zufolge wird mit der Schulreform 2010 Einführung der Primarschule der Jahrgang 0 also der Jahrgang der Kinder vor der Einschulung i d R Fünfjährige Bestandteil der Primarschule
  Der Senat und die Fachbehörden konnten bislang nicht deutlich machen in welchem Ausmaß es sich hier tatsächlich um Neuansiedlungen von Firmen sowie die Neuschaffung von Arbeitsplätzen in Hamburg handelt und in welchem Ausmaß
  Daher frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der öffentlichen Unternehmen wie folgt 1 Welche Gebühren Tarife Steuern Beiträge Mieten öffentlicher Vermieter und Abgaben
  Der Senat hat angesichts des dramatischen Anstiegs der HIVNeuinfektionen in Hamburg eine Verstärkung der HIVAidsPrävention um 120000 Euro angekündigt
  Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Wird in Hamburg in Schulen Kampagnen und sonstigen vonseiten der Behörden durchgeführten oder unterstützten Veranstaltungen aktiv auf die HPVImpfung
  Die Türen würden noch aus der Zeit der GefängnisEinweihung im Jahre 1906 stammen die Justizbehörde lege jeder Tür ein Echtheitszertifikat
  Insbesondere in der Wohnunterkunft Sportallee sollen aber zunehmend junge osteuropäische Arbeitssuchende die Schlafplätze in Anspruch
  Wenn ja wie viele und aus welchen Gründen erfolgte die
  Im Falle der Eingabe Nummer 32808 Verbesserungsvorschläge im Beihilfewesen und Bearbeitungsdauer von Widerspruchsverfahren hatte die Bürgerschaft am 04092008 Bericht Drs
  Der Eingabenausschuss empfiehlt der Bürgerschaft wie folgt zu beschließen. Zu 1 2 Anliegen dem Senat als Stoff für künftige Prüfung zu überweisen 6 Anliegen für erledigt 11 Anliegen für nicht abhilfefähig zu
  Der Senat regelt durch Rechtsverordnung Näheres zu Absatz 1 Begründung. Die Präambel der Hamburgischen Verfassung verankert den Schutz der natürlichen Lebenslagen als Staatsziel
  Begegnungsstätte an der StNikolaiRuine. Im Februar wurden für das Bauvorhaben um die Begegnungsstätte an der Ruine der StNikolaikirche zwei Entwürfe vorgestelltFavorisiert vom Kirchenvorstand der
  Um der Bedeutung des Verbraucherschutzes auch in der Außendarstellung Rechnung zu tragen und eine entsprechende Würdigung im Verbraucherschutzindex auch weiterhin zu gewährleisten sollte der Ausschuss den gleichen Titel tragen wie in
  Vor diesem Hintergrund ist es wünschenswert das Hamburger Rathaus als Veranstaltungsort für die Lange Nacht der Museen zu gewinnen und den Teilnehmern dort Besichtigungen oder Führungen anzubieten
  Dieses Knowhow bietet das Statistikamt Nord Behörden wie auch externen Kunden und Partnern an
  II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter und vertreterinnen berichteten die Erhöhung des HVVTarifs um durchschnittlich 33 Prozent sei das Ergebnis eines Diskussionsprozesses zwischen dem HVV und der zuständigen Behörde bei denen
  Diesen habe man vollzogen weil man eigentlich noch von dem Zielwert den
  Die SPDAbgeordneten erklärten sie seien nach wie vor der Meinung dass Preiserhöhungen nicht unbedingt ein Anreiz für den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel seien
  II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter erläuterten die Verabschiedung der vorliegenden Drucksache sei erforderlich um vor Beschluss des Haushaltsplanes 20092010 neue Stellen in Kraft treten lassen zu können
  191597 gestellten zwei Fragen Für welche Koalitionsvorhaben sieht sich die BSG federführend oder allein
  Die Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage des SPDBürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter siehe Drs
  In der Begründung zu § 1 Nummer 6 werden die letzten beiden Absätze
  Beschleunigt wird die Abnahme des Sozialwohnungsbestands dadurch dass nicht nur regulär Belegungsbindungen auslaufen sondern in jedem Jahr durch die vorzeitige Rückzahlung öffentlicher Mittel im Mietwohnungsbereich weitere Wohnungen
  Einschränkung der kulturellen Aktivitäten in der Öffentlichen Bücherhalle im Harburger Quarr§e Laut Pressemeldungen unter anderem Harburger Anzeigen und Nachrichten vom 26 Februar 1999 Seite
  Alle Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft sind darin einig dass das Hamburgische Vergabegesetz auch über dieses Datum hinaus weiter gelten soll
  Neuer Absatz 2 Umformulierung des bisherigen Absatzes 3 Solange der zuständigen Behörde nicht für einen gefährlichen Hund mittels der Gehorsamsprüfung § 4 nachgewiesen wird dass dieser keine gesteigerte Aggressivität und
  Frauen sind in Führungspositionen immer noch unterrepräsentiert
  In einer Mitteilung der Verkehrsdirektion an die Bezirksversammlung Wandsbek wird ausgeführt dass durch die Anordnung einer Geschwindigkeitsreduzierung kein zusätzlicher Sicherheitsgewinn zu
  In der WeltOnline findet sich am 3122008 in dem Artikel So besiegen Sie den Frust im Job die Passage Führungskräfte stehen bei beruflichem Ärger vor besonderen Herausforderungen
  Laut Denkmalschutzamt ist der Gebäudekomplex ein außergewöhnliches Beispiel Hamburger
  Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Die Fachbehörden führen BenchmarkingProjekte in eigener Verantwortung
  Damit wurde einer großen Zahl von Menschen in Hamburg ihre Mobilität erheblich beschnitten einkommensärmeren Seniorinnen und Senioren Sozialhilfebeziehenden und Langzeitarbeitslosen
  Ende Januar 2008 hat die Hafen City Hamburg GmbH in einer Presseerklärung das Science CenterAquariumWissenschaftstheater als architektonischen und kulturellen Höhepunkt des Herzstücks der HafenCity des Überseequartiers gepriesen
  Wer gehörte den Aufsichtsgremien dieser Niederlassungen und Repräsentanzen jeweils seit 2006
  Untersuchungen kamen zu dem Ergebnis dass es sich dabei um zahlenmäßig wenig Fälle handeln soll und dies von vielen Schulen nicht als größeres Problem gesehen
  Parallel liegt zu diesem Anliegen ein Gesetzentwurf des Bundesland RheinlandPfalz im Bundesrat vor der dort bisher nicht einer Abstimmung zugeführt
  Eine 31jährige Frau soll Ende November ihren acht Monate alten Jungen im Kinderwagen auf die KurtSchumacherAllee geschoben und einen Taxifahrer aufgefordert haben ihr Kind doch
  II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter und vertreterinnen bezogen sich auf die Stellungnahme des mitberatenden Stadtentwicklungsausschusses und wiesen darauf hin es seien
  Fortsetzungsroman Beauftragtenwesen. Die Antwort auf meine Schriftliche Anfrage Drucksache 161715 gibt Anlaß zu weiteren Nachfragen
  Gemäß § 26 des Hundegesetzes hat der Senat der Bürgerschaft drei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes über Anwendung und Auswirkung des Gesetzes und der darauf beruhenden Rechtsverordnungen berichtet Drs
  An vier Brücken zwischen den Haltestellen Buckhorn und Ohlstedt sind Grundinstandsetzungen geplant Sthamerstraße Lottbeker Weg Hamburger Straße und
  Umweltsenatorin Anja Hajduk kündigte am 30092008 bei Bekanntgabe der Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg an Hamburg werde einen eigenen Energieversorger mit dem Namen Hamburg Energie gründen
  Senatsvertreter in einer gemeinsamen Sitzung des Haushaltsausschusses Kulturausschusses und Stadtentwicklungsausschusses Unwägbare Risiken bestehen nicht Punkt
  Ich frage den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg ProjektRealisierungsgesellschaft mbH wie folgt 1 Von wem wurde wann ECE beauftragt das Vertragswerk zur Realisierung der
  Nach Angaben des Statistikamtes Nord fallen bis Ende 2013 im Bezirk HamburgNord 105 Prozent der Sozialwohnungen aus der Sozialbindung
  Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat mit Urteil vom 5 Dezember 2008 das auf die mündliche Verhandlung vom 17 Oktober erging die Änderungsgesetze vom 25 Januar 2007 zum Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetz und zum
  Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Welche anderen medizinischen Angebote wurden in Hamburg in den letzten drei Jahren von stationäre auf ambulante Versorgung
  Ich frage daher den Senat Ist das Disziplinarverfahren gegen den bisherigen Geschäftsführer des HIBB nunmehr
  Umsetzung des bürgerschaftlichen Auftrags. Der HPAAufsichtsrat hat diesen Auftrag im Dezember 2006 aufgenommen und das Kernziel für die als Projekt HPA 2010 bezeichnete Organisationsuntersuchung dahingehend definiert die
  Nach der Anhebung der REF und ZugtruppenführerStellen auf die Besoldungsgruppe
  Zustimmung des Senats zum Steuerentlastungsgesetz 199920002002 im Bundesrat Am 19 März 1999 stimmte der Bundesrat mit den Stimmen Hamburgs dem Steuerentlastungsgesetz 199920002002 zu
  Konkret geht es hier um die Anhebung der Straßenfläche des Ratsmühlendamms auf Gehwegniveau im Abschnitt zwischen Hummelsbütteler Landstraße und Heschredder sowie um die Herrichtung zusätzlicher Parkplätze auf der Straßenfläche
  Ich frage deshalb den Senat 1 Wie viele Frauen haben in den Jahren 2006 2007 und 2008 bei einem Polizeirevier Anzeige erstattet weil sie Opfer häuslicher Gewalt geworden
  Immer wieder so die Darstellung Herrn Bs soll er diskriminierenden und entwürdigenden Bemerkungen und Situationen ausgesetzt worden
  Nach dem Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts zur Vergabepraxis der Schuldner und Insolvenzberatung aus dem Dezember 2007 wurden die Leistungen der Schuldner und Insolvenzberatung nach den Regeln des Wettbewerbsrechts im
  Die Behörde für Schule und Berufsbildung beziehungsweise die damalige Behörde für Bildung und Sport plant seit über zwei Jahren den Bau einer dringend benötigten zweiten Turnhalle am DoppelStandort
  Verkehrsunfälle in der Anderheitsallee zwischen Hohnerkamp einschließlich des Kreuzungsbereichs und FritzReuterStraße ausschließlich des Einmündungsbereichs Verkehrsunfälle mit 1999 2004 2005 2006
  Zur Sicherung der Elbtiefe für die Schifffahrt muss Hamburg den Flusslauf der Elbe bis zur Mündung in die Nordsee an mehreren Stellen jährlich ausbaggern
  Zu den Ergebnissen der Gutachten zur Planänderung siehe Drs
  Der schwarzgrüne Koalitionsvertrag besagt dass Hamburg mit seinen Nachbarländern und dem Bund ein Tideelbekonzept entwickeln wird
  Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Britta Ernst SPD vom 111208
  Lizenzgebühren für Software Ausstattung der Hamburger Verwaltung und Behörden Laut meinen Informationen und wie aus Drucksachen des Senats ersichtlich zBDrucksache 161932 für die BAGS und
  In einer Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 41208 äußerte der CDUAbgeordnete von Frankenberg die Vermutung dass zunehmend osteuropäische Arbeitssuchende die Plätze im Winternotprogramm für Obdachlose in Anspruch nehmen
  Wie viele solcher Schwerpunkteinsätze haben die Polizei und gegebenenfalls die Bundespolizei mittlerweile insgesamt durchgeführt und in welchen Waffenverbotszonen haben diese jeweils
  Bis zum 6 Dezember 2008 Stichtag wurden im Rahmen von Schwerpunkteinsätzen 47 GegenständeWaffen und im Rahmen anderer polizeilicher Anlässe 82 Gegenstände durch die Polizei Hamburg
  Die Antworten des Senats auf unsere Kleinen Anfragen 191312 und 191362 zur Sicherheit der Hamburger Deiche geben Anlass zur Nachfrage A Drs
  Wir fragen den Senat 1 Gibt es Erkenntnisse darüber ob dioxinverseuchtes Schweinefleisch aus Irland auch an Betriebe in Hamburg geliefert
  Dar es Salaam ist ebenso wie Hamburg eine große Hafen und Handelsstadt
  Gibt es Projekte die aufgrund von mangelnden Mitteln gar nicht oder nicht im vorgesehenen Rahmen durchgeführt werden
  Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat 1 In welchen Bereichen des Streckenabschnitts HamburgSt Georg HamburgRahlstedt wird es im Rahmen der Lärmsanierung voraussichtlich keinen aktiven Lärmschutz geben und
  16264 fragen wir den Senat mit der Bitte um Darstellung der Antwort wie in Drs
  Im Rahmen der Registrierung der PMK werden Angaben zu Begehungsweisen und Täterprofilen nicht gesondert statistisch erfasst