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  Medienrecht: Xavier Naidoo kann Antisemitismus-Vorwürfe erfolgreich abwehren
  Vergangenes Jahr hatte eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung den Popsänger als Antisemit bezeichnet. Das war nicht gerechtfertigt, urteilt jetzt das Landgericht in Regensburg. Die Referentin muss in Zukunft Äußerungen dieser Art unterlassen.
  Vorwürfe wegen antisemitischer Liedtexte
  Die 1998 gegründete Amadeu-Antonio-Stiftung setzt sich gegen Rassismus und Antisemitismus in Deutschland ein. Die Referentin der Stiftung hatte im vergangenen Jahr vor Publikum über Xavier Naidoo gesagt: "Er ist Antisemit, das ist strukturell nachweisbar". Das sah das Gericht in Regensburg allerdings anders. Danach habe die beklagte Referentin die getätigten Äußerungen nicht ausreichend begründet.
  Diese hatte ihre Äußerung zwar damit gerechtfertigt, der Sänger verwende in seinen Liedtexten antisemitische Codes und Chiffren. Das Gericht stellte aber klar, dass sich die Aussage "Er ist Antisemit" nicht allein auf die Liedtexte des Künstlers, sondern auf seine gesamte Persönlichkeit beziehen würden. Dafür, dass Xavier Naidoo als Person insgesamt als Antisemit angesehen werden kann, habe die Beklagte allerdings keine ausreichende Begründung vorgelegt.
  Schutz des Persönlichkeitsrechtes des Künstlers überwiegt
  Der Popsänger selbst hatte sich auf seine Kunstfreiheit und den Schutz seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts berufen. Er wies vor Gericht jegliche antisemitischen Vorwürfe gegen ihn entschieden zurück.
  Letztlich drehte sich die Entscheidung also auch um die Frage der Abwägung zwischen Meinungsäußerungsfreiheit der Referentin und den Rechten des betroffenen Künstlers. Nach Ansicht des Gerichtes überwiege dabei sein Persönlichkeitsrecht.
  Der Vorwurf, ein Antisemit zu sein, wiege in Deutschland schwer und bedürfe daher einer ausreichenden Grundlage. Diese fehle im vorliegenden Fall.
  Schon in der Vergangenheit in der Kritik
  Nicht zum ersten Mal stand der Sänger wegen seiner politischen Äußerungen in der Öffentlichkeit in der Kritik. Am Tag der Deutschen Einheit 2014 sprach Xavier Naidoo in Berlin bei einer Demonstration der sogenannten Reichsbürger; später betonte er, mit den Reichsbürgern nichts zu tun zu haben. 2017 folgte auf die Veröffentlichung seines Songs "Marionetten" eine Welle der Kritik in der Öffentlichkeit. Ihm wurde vorgeworfen, in dem Lied mit abfälligen Bemerkungen über Politiker rechtspopulistische Äußerungen getätigt zu haben.
  Weitere Informationen zu Fragestellungen aus dem Bereich Medienrecht finden Sie auch unter: https://www.rosepartner.de/medienrecht.html
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