text: Die Linke in Europa ist in ihrer Beurteilung der EU gespalten: Ist sie ein Friedensprojekt gegen nationalen Chauvinismus oder ein Europa der Banken und Konzerne?
  Letzteres Urteil klingt komisch, weil sich in der EU keine Banken und Konzerne zusammengetan haben, sondern Nationalstaaten. Sie haben sich jeweils einen nationalen Vorteil von dem Bündnis versprochen und betrachten die EU dementsprechend immer noch als Mittel für den nationalen Erfolg. Das lief nie ohne Streit ab und die bereits eingerissenen Verflechtungen der Länder miteinander, die mit der Entwicklung der EG/EU, voranschreiten, sind dabei immer als wechselseitiges Druckmittel eingesetzt worden. Das provozierte weiter Gegenwehr und der anhaltende Streit drohte das Gesamtprojekt zu schwächen. So standen die Länder immer wieder vor der Alternative: a) An die EU mehr Kompetenzen abtreten und die Gemeinschaft gegen die vielen nationalen Einzelinteressen zu stärken. Oder aber b) die vielen nationalen Einzelinteressen mehr zu berücksichtigen und dafür das Projekt rückabzuwickeln. Letzteres bedeutet dann: Auf die Stärke, die die Gemeinschaft der eigenen nationalen Position in der Welt gibt, muss ein Stück weit verzichtet werden. Diese Art und Weise, wie sich das Bündnis weiterentwickelt hat, soll anhand von Beispielen erklärt werden. Fraglich ist aber auch eine weitere linke Einschätzung, nach der die EU den Frieden in Europa und in der Welt befördere. Immerhin heizt ja gerade der Widerspruch, dass Staaten die EU für ihren nationalen Erfolg benutzen wollen und dafür andere nationale Interessen in der EU klein halten, den Nationalismus an. Und wenn beispielsweise die Grünen in Deutschland zur Europawahl antreten: „Wir wollen Europas Rolle in der Welt stärken und die EU wieder handlungsfähiger machen.“; ist das Großmachtsphantasie? Dass ein Europa von souveränen Vaterländern (FPÖ, AfD etc.) keine vernünftige Sache ist, ergibt sich aus der Erklärung und Kritik an der EU: die immerhin ein Bündnis von Staaten ist, dass die nationale Größe der jeweiligen Länder in der Welt als ganzen Zweck in sich trägt. Was von der nationalen Sache also überhaupt zu halten ist, wäre allemal zu klären, bevor man sich in die falsche Alternative von mehr Nationalstaat versus mehr EU reindenkt
  Cookies helfen bei der Bereitstellung von Inhalten. Diese Website verwendet Cookies. Mit der Nutzung der Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden. Außerdem bestätigen Sie, dass Sie unsere Datenschutzerklärung gelesen und verstanden haben. Wenn Sie nicht einverstanden sind, verlassen Sie die Website.