text: AAB BEA - Praml Energiekonzepte
  Allgemeine Auftragsbedingungen der PRAML Energiekonzepte GmbH für die Erstellung einer Beleuchtungs-Einsparungs-Konzeptplanung (AAB BEA)
  §1 Vertragsgegenstand – Vertragliche Leistungen der PRAML ENERGIEKONZEPTE GMBH
  1.1 Die PRAML Energiekonzepte GmbH (nachfolgend PRAML genannt) wird mit dem Ziel beauftragt, Einsparpotentiale im Sektor Beleuchtung für den Kunden mit Hilfe einer Beleuchtungs-Einsparungs-Konzeptplanung aufzudecken.
  Falls einzelne Gebäude ausgenommen werden sollen, so ist dies vom Kunden im Antrag (BEA) im Feld "Bemerkung" ausdrücklich anzugeben.
  • Professionelle Ingenieurs- und Machbarkeits-Planung zur A-Z LED-Umrüstung mithilfe einer LED-Manager-Software unter Berücksichtigung der vorhandenen Ist-Situation beim Kunden nach Erfassung der erforderlichen Daten (insbes. der vorhandenen Beleuchtung, Verbrauch etc., vgl. nachfolgenden § 3). Das zu erstellende Beleuchtungs-Einsparungs-Konzept zielt auf die größtmögliche theoretische Einsparung mit LED gegenüber seiner bisherigen Beleuchtung ab.
  • Planung mit LED-Beleuchtung, LED-Leuchtmitteln, ect., die von namhaften Herstellern und mit Herstellergarantien angeboten werden.
  • Übermittlung einer Auswahl von allgemeinen Informationen über aktuell mögliche Zuschüsse, Kreditprogramme, Finanzierungs- und Leasingpartner.
  • Die Leistungen des Beleuchtungs-Einsparungs-Konzepts sind vom Kunden im Rahmen eines gesondert abzuschließenden Vertrags zu beauftragen. Der Kunde ist nicht verpflichtet, PRAML zu beauftragen; es bleibt ihm unbenommen, einen anderen Auftragnehmer zu beauftragen. Ferner ist der Kunde nicht verpflichtet, exakt die in der PRAML-Planung beinhalteten Leistungen anbieten zu lassen; alternativ kann der Kunde auch ein hiervon abweichendes Angebot bei PRAML oder einem anderen Auftragnehmer beauftragen.
  3.1 Der Kunde wird erforderliche Daten vollständig und richtig angeben sowie alle benötigten Dokumente (z.B. Stromrechnung) an PRAML übergeben. Der Kunde ist damit einverstanden und ermöglicht es außerdem, dass als weitere Information Fotos von dem Gebäude mit Blick auf eine mögliche Installation einer LED-Beleuchtung angefertigt werden dürfen. Bei der Durchführung der Ingenieurs- und Machbarkeits-Planung sowie der Erstellung der Wirtschaftlichkeitsprognose werden diese vom Kunden gelieferten Daten zugrunde gelegt.
  §4 Vergütung in Form eines Einsparungshonorars; Rechteeinräumung
  4.1 Die Vergütung beträgt einmalig 25 % des Geldbetrags der durch PRAML in der Wirtschaftlichkeitsprognose aufgedeckten Einsparung im Amortisationszeitraum zzgl. Umsatzsteuer. Die Berechnung im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprognose erfolgt auf Basis von Nettobeträgen; die Vergütung in Form von 25 % der Netto-Einsparung erfolgt zuzüglich Mehrwertsteuer. Bei Neubeleuchtung errechnet sich das Honorar mit 15% der angebotenen Nettosumme.
  4.2 PRAML räumt dem Kunden nach Zahlung der Vergütung ein einfaches Recht ein, die überlassenen urheberrechtlich geschützten Dokumente, nämlich das Beleuchtungs-Einsparungs-Konzept, die LED-Planungsunterlagen, die Informationen zu Zuschüssen, die Finanzierungsinformationen sowie gegebenenfalls weitere überlassene Dokumente, zum eigenen Gebrauch zu nutzen und an Fachbetriebe zur Einholung von Angeboten weiterzugeben.
  5.1 Im Rahmen der von PRAML zu erstellenden Wirtschaftlichkeitsprognose wird für den Kunden auf Basis einer in der Energiewirtschaft üblichen, übersichtlichen Darstellung errechnet, welche voraussichtlich zu erwartende Einsparung durch eine LED Umrüstung erzielt werden kann. Die Einsparung errechnet sich aus der Differenz zwischen der von PRAML übermittelten Wirtschaftlichkeitsprognose und den darin enthaltenen aktuellen ALT-Beleuchtungs-Stromkosten sowie den neuen geringeren LED-NEU-Stromkosten im Amortisationszeitraum.
  5.2 Die Parteien sind sich darin einig, dass als maßgebliche Berechnungskriterien in der Wirtschaftlichkeitsprognose (i) die vom Kunden angegebenen Daten, (ii) die von PRAML erhobenen Daten sowie (iii) fundierte Schätz- und Erfahrungswerte der Branche (z.B. Annahme von Brenndauern, soweit keine vorhanden sind) zugrunde gelegt werden. Maßgebend sind allein die vom Kunden aktuell angegebenen Jahresverbräuche und Tarife (die sich z.B. aus der Stromrechnung ergeben).
  5.3 Künftige, nicht vorhersehbare Änderungen der der Wirtschaftlichkeitsprognose bzw. des Beleuchtungs-Einsparungs-Konzeptes zugrundeliegenden Faktoren, wie insbesondere ein atypischer, nicht vorhersehbarer Anstieg der Strompreise, oder gesetzliche Änderungen, bleiben außer Betracht, d.h. hierfür kann von der PRAML keine Haftung übernommen werden.
  5.4 Ferner bleiben steuerliche Betrachtungen bzgl. Abschreibung bei der Berechnung außen vor. Sofern gesondert vereinbart, erfolgt die Berechnung gemäß dem vom Kunden angegebenen Eigenkapitaleinsatz und unter Zugrundelegung eines Finanzierungszeitraumes von i.d.R. 5 Jahren. Mangels entsprechender Vereinbarung bzw. sollte keine Angabe des Kunden über einen Eigenkapitaleinsatz vorhanden sein, wird mit keinem Eigenkapital gerechnet. Der Kunde kann auch verkürzte oder verlängerte Kreditlaufzeiten angeben, die bei der Berechnung zu Grunde gelegt werden sollen. Mangels anderweitiger Angabe zur Bonität bzw. Kreditwürdigkeit durch den Kunden wird von Preisklasse A des Zinssystems (z.B. bei einem KFW-Kredit zur Ermittlung des Zinses bzw. bei zum Zeitpunkt der Fertigstellung der Wirtschaftlichkeitsberechnung aktuell geltenden Zinsangeboten seitens LED-Finanzierungsfirmen) ausgegangen.
  5.5 Etwaige nicht vorhersehbare Ertüchtigungs- und/oder Erweiterungsmaßnahmen, deren vorherige Durchführung erforderlich ist, um die Installation von LED Beleuchtung (z.B. im Hinblick auf die Stromverteilung) zu ermöglichen, werden bei der Wirtschaftlichkeitsprognose nicht berücksichtigt.
  §6. Entfall der Einsparvergütung
  6.1 Sollte das von PRAML erstellte Beleuchtungs-Einsparungs-Konzept bzw. die Wirtschaftlichkeitsprognose zu dem Ergebnis gelangen, dass keine Einsparung für den Kunden erzielt wird, so entstehen für den Kunden keine Kosten, d.h. der Vergütungsanspruch für die vertraglichen Leistungen entfällt.
  6.2 Sollte der Kunde innerhalb von 10 Wochen ab Erhalt des Beleuchtungs-Einsparungs-Konzeptes mit PRAML einen Vertrag über den Kauf und die Installation einer schlüsselfertigen LED-Beleuchtung auf Grundlage des von PRAML übermittelten Beleuchtungs-Einsparungs-Konzeptes schließen, so entfällt der Vergütungsanspruch gemäß § 4 Ziffer 4.1
  §7 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
  10.2 PRAML hat das Recht, vertragliche Leistungen (z.B. Datenaufnahme) durch Subunternehmer, insbes. durch PRAML-Beleuchtungs-Fachbetriebe, durchführen zu lassen.