text: Veröffentlicht: 09.12.2012 11:51 Uhr
  Es gab in letzter Zeit deutlich positive Meldungen zu den "Patentkriegen". Apple und HTC konnten sich auf einen, für die nächsten 10 Jahre gültigen, "Nicht Angriffs Pakt" einigen. Doch stören sich am Abkommen die Koreaner, sie verlangten Einsicht in die Unterlagen zum Deal.
  Samsung ist derzeit das letzte Unternehmen, welches nicht gewillt ist die Patentstreitigkeiten mit Apple einzustellen. Nicht schön, aber sicher das gute recht des koreanischen Hersteller.
  Im Interesse die eigenen laufenden Verfahren voran zu bringen, verlangte Samsung kürzlich Einsicht in die Unterlagen des Abkommens zwischen HTC und Apple. Durchaus ein logischer Schritt, denn es gilt zu klären ob das Abkommen beklagte Patente zwischen Apple und Samsung berührt.
  Dem Verlangen wurde nun stattgegeben, die Dokumente sind nun öffentlich einzusehen. Allerdings gewährte der zuständige Richter, das Passagen im Abkommen geschwärzt werden, zB Passagen zu finanziellen Abkommen zwischen HTC und Apple. Die vollständigen Dokumente finden sich über diesen Link.
  Durch die richterlich erlaubte Schwärzung sind einige Details des Vertrages nicht ersichtlich.
  Deutlich wird aber, das Abkommen deckt weit weniger Patente ab, als in der Branche ursprünglich vermutet. Auch deutlich und für Samsung eher ungünstig, bezogen auf laufende Verfahren mit Apple, im Abkommen sind die Designpatent von Apple nicht enthalten. Schlecht für das koreanische Unternehmen, denn es lassen sich damit keine eigenen Vorteile aus dem Abkommen ableiten, da sich die Streitigkeiten mit Apple zum großen Teil um Designpatente drehen.
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