text: An einem politischen Alzheimer-Syndrom leidet das BZÖ, wenn sich Spitzenkandidatin Ursula Haubner jetzt als Retterin der oö Nebenbahnen ausgibt, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Die KPÖ erinnert daran, dass die Weichen für das heutige Desaster der ÖBB in den Jahren 2000 bis 2007 maßgeblich unter den InfrastrukturministerInnen von FPÖ bzw. BZÖ gestellt wurden (Michael Schmid 2000, Monika Forstinger 2000-2002, Mathias Reichold 2002-2003, Hubert Gorbach 20003-2007).
  „In diese Ära fällt die Zerschlagung der einheitlichen ÖBB und Bildung einer Holdingstruktur als Weichenstellung für die Umsetzung der EU-konformen Liberalisierung des Bahnverkehrs und damit in Richtung Privatisierung“, erinnert Furtlehner. Durch die Zergliederung wurden jahrzehntelang selbstverständliche Synergieeffekte systematisch zerstört. Fortgesetzt wurde auch die Aushungerung der Bahn durch den Bund. Dass mit der Holding ein dichtes Gestrüpp von parteipolitisch schwarzblau/orange besetzten hochdotierten Posten geschaffen wurde war offensichtlich ein erwünschter Nebeneffekt. Zusätzlich wurden Unsummen für externe Beraterkosten ausgegeben, wie auch vom Rechnungshof bemängelt wurde.
  Auch Prestigeprojekte wie den Koralm-Tunnel oder den Brennerbasistunnel, die in keiner vernünftigen Relation zur verkehrspolitischen Wirkung stehen, trugen zum Desaster bei. Die starke Präsenz der an milliardenschweren hochprofitablen Aufträgen interessierten Bauwirtschaft im Aufsichtsrat der ÖBB – Vorsitzender ist Porr-Chef Horst Pöchhacker – ist ebenso wie überhaupt die Dominanz von Vertretern des Privatkapitals ein Indiz dafür, dass die ÖBB von der Politik ähnlich wie früher die verstaatlichte Industrie systematisch zugrunde gerichtet wird, um dann die lukrativen Teile zu privatisieren.