text: Grüne Woche im Bundestag vom 14.05. - 18.05.18 - Service Navigation - Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
  Grüne Woche im Bundestag vom 14.05. - 18.05.18
  kein anderer Finanzminister hatte zu Beginn seiner Amtszeit eine so gute Ausgangslage: 46 Milliarden Euro stehen für die Regierungszeit zur Verfügung. Für den Finanzminister wäre das die Gelegenheit zu glänzen. Eine Idee für anstehende Herausforderungen und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft lässt sich im Haushalt allerdings nicht finden. Weder Olaf Scholz noch die Koalition insgesamt haben einen Plan, Zukunft in Deutschland und Europa zu gestalten. Wer die Einbringung des Bundeshaushalts durch Olaf Scholz gesehen hat, sieht: es gibt keinen Aufbruch und keinen Gestaltungswillen, sondern lediglich ein müdes "weiter so" - ein Haushalt ohne Zukunft.