2.12.2005 Amtsblatt der Europäischen Union L 316/5 VERORDNUNG (EG) Nr. 1966/2005 DER KOMMISSION vom 1. Dezember 2005 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2061/89 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomen- klatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (!), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe: (I) Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten No- menklatur im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Ein- reihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführ- ten Waren zu erlassen. (2) In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten No- menklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kom- binierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelun- gen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maß- nahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. (3) In der Verordnung (EWG) Nr. 2061/89 der Kommission vom 7. Juli 1989 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (?) wird Ware Nr. 5 im Anhang als Ergänzungslebensmittel eingereiht, ohne des- sen besondere therapeutische und prophylaktische Eigen- schaften bei der Behandlung von Vitamin-C-Mangeler- scheinungen zu berücksichtigen. Es ist somit erforderlich, die Einreihung dieser Ware zu ändern und sie als Arznei- ware einzureihen. (4) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Einreihung der Ware Nr. 5 im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2061/89 wird durch die Einreihung im Anhang zu dieser Verordnung ersetzt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 1. Dezember 2005 (!) ABL. L 256 vom 7.6.1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1719/2005 der Kommission (ABl. L 286 vom 28.10.2005, S. 1). Für die Kommission Läszl6 KOVACS Mitglied der Kommission (*) ABLl. L 196 vom 12.7.1989, S. 5. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 936/1999 (ABl. L 117 vom 5.5.1999, S. 9).