9.6.2007 Amtsblatt der Europäischen Union L 148/7 II (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden) ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. Mai 2007 über die Nichtaufnahme von Oxydemeton-Methyl in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und die Aufhebung der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 2098) (Text von Bedeutung für den EWR) (2007/392J/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln wurde die Liste der Wirkstoffe festgelegt, die im Hinblick gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen auf ihre mögliche Aufnahme in Anhang I der Richtlinie Gemeinschaft 91/414JEWG bewertet werden sollen. In dieser Liste ist i auch Oxydemeton-Methyl aufgeführt. gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli (3) Die Auswirkungen von Oxydemeton-Methyl auf die 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), menschliche Gesundheit und auf die Umwelt wurden ge- insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2 Unterabsatz 4, mäß den Bestimmungen der Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 und (EG) Nr. 703/2001 für eine Reihe von durch den Antragsteller vorgeschlagenen Anwendungs- in Erwägung nachstehender Gründe: zwecken geprüft. Darüber hinaus werden in den genann- ten Verordnungen die berichterstattenden Mitgliedstaaten bestimmt, die gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (1) Gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG (EG) Nr. 451/2000 die jeweiligen Risikobewertungsbe- kann ein Mitgliedstaat während eines Zeitraums von r{chte und !Emplfehlunggn an d1? Eurgpaßche„ Behörde zwölf Jahren ab der Bekanntgabe der genannten Richt- für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ubgrm1tteln. Für Oxyd.e— linie zulassen, dass Pflanzenschutzmittel in Verkehr ge- m;ton—Methyl war Schweden ber1chters?attender Mit- bracht werden, die nicht in Anhang I der genannten gliedstaat, und alle relevanten Informationen wurden Richtlinie aufgeführte Wirkstoffe enthalten und zwei am 3, Mai 2004 übermittelt. Jahre nach dem Zeitpunkt der Bekanntgabe der Richtlinie bereits im Handel sind und die nach und nach im Rah- men eines Arbeitsprogramms geprüft werden (4) Der Bewertungsbericht wurde einem Peer-Review durch die Mitgliedstaaten und die EFSA unterzogen und der Kommission am 23. Juni 2006 in Form von Schlussfol- gerungen der EFSA zum Peer-Review der Risikobewer- (2) Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 (*) und (EG) tung von Pestiziden mit dem Wirkstoff Oxydemeton-Me- Nr. 703/2001 (*) der Kommission mit Durchführungsbe- thyl (*) vorgelegt. Dieser Bericht wurde von den Mitglied- stimmungen für die zweite Stufe des Arbeitsprogramms staaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit (') ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch geprüft und am 29. September 2006 in Form des Beur- die Richtlinie 2007/25/EG der Kommission (ABl. L 106 vom teilungsberichts der Kommission über Oxydemeton-Me- 24.4.2007, S. 34). (?) ABL.L 55 vom 29.2.2000, S. 25. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1044/2003 (ABl. L 151 vom 19.6.2003, S. 32). (*) EFSA Scientific Report (2006) 86, 1—96, Conclusion regarding the (*) ABL. L 98 vom 7.4.2001, S. 6. peer review of pesticide risk assessment of oxydemeton-methyl. thyl abgeschlossen.