25. 3. 1999 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 80/25 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 11. März 1999 über Anträge von Ecumet (UK) Ltd auf Erstattung von Antidumpingzöllen, die auf bestimmte Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in Brasilien erhoben wurden (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 559) (Nur der englische und der niederländische Text sind verbindlich) (1999/219/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (') (nachstehend „Grundverordnung“ genannt), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 905/98 (?), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 8, nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe: A. URSPRÜNGLICHE MASSNAHMEN (ı) Mit Verordnung (EWG) Nr. 2305/92 (°) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in Brasilien ein. Für die Einfuhren des von Companhia Brasileira Carboreto de Calcio (nach- stehend „CBCC“ genannt) hergestellten Silicium- Metalls wurde ein spezifischer Zollsatz von 18,3 % festgesetzt. (2) Am 14. August 1996 stellte CBCC einen Antrag auf Interimsüberprüfung (nachstehend „Überprü- fung“ genannt), die am 7. Januar 1997 durch die Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amts- blatt der Europdischen Gemeinschaften (*) einge- leitet wurde. (3) Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung über das bevorstehende Auslaufen der geltenden Maßnahmen (°) im Februar 1997 und des Eingangs eines Antrags des „Liaison Committee of the ferro- alloy industry“ (nachstehend „EuroAlliages“ genannt) im Mai 1997 veröffentlichte die Kommis- sion im Amtsblatt der Europäischen Gemein- schaften (°) eine Bekanntmachung über die Einlei- (') ABL._L 56 vom 6. 3. 1996, S. 1. () ABL. L 128 vom 30. 4. 1998, S. 18. () ABL L 222 vom 7. 8. 1992, S. 1. (*) ABL_ C 3 vom 7. 1. 1997, S. 13. () ABL. C 36 vom 5. 2. 1997, S. 12. (°) ABL_C 242 vom 8. 8. 1997, S. 3. tung einer Überprüfung im Zusammenhang mit dem Auslaufen der Maßnahmen. (4) In der Folge zog EuroAlliages seinen Antrag auf Einleitung einer Überprüfung im Zusammenhang mit dem Auslaufen der Maßnahmen zurück, woraufhin beide Überprüfungen durch die Annahme des Beschlusses 98/164/EG der Kommission (’) abgeschlossen wurden, mit dem das Verfahren eingestellt und folglich der Zoll auf das Silicium-Metall von CBCC aufgehoben wurde. Im vorgenannten Beschluß wurde festgestellt, daß CBCC die betroffene Ware im Untersuchungszeit- raum der Überprüfung, d.h. vom 1. Januar 1996 bis zum 31. Dezember 1996, nicht zu gedumpten Preisen verkauft hatte. B. ERSTATTUNGSANTRÄGE (5) Am 18. September 1996, 1. Oktober 1996, 13. Februar 1997, 22. Mai 1997, 3. Juni 1997, 20. August 1997, 3. September 1997, 18. November 1997, 4., 15. und 22. Dezember 1997, 20. Januar 1998, 9. Februar 1998 und 24. März 1998 stellte Ecumet (UK) Ltd. (nachstehend „Antragsteller“ genannt), ein unabhängiger Kunde von CBCC, Anträge auf Erstattung von Antidumpingzöllen in Höhe von [...] NLG (*) und [...] GBP, die für Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in Brasilien (insgesamt 289 "TIransaktionen) bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr im Vereinigten Königreich und in den Nieder- landen entrichtet worden waren. CBCC hatte die Waren zwischen dem 30. Juli 1995 und dem 23. Januar 1998 zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft. (6) Am 21. November 1997 zog der Antragsteller einen Antrag teilweise zurück; dies betraf acht Transaktionen, für die Antidumpingzölle in Höhe von insgesamt [...] GBP entrichtet worden waren. Somit belaufen sich die beantragten Erstattungen auf insgesamt: [...] NLG und [...] GBP (insge- samt 281 Transaktionen). () ABL. L 58 vom 27. 2. 1998, S. 58. (®*) In der veröffentlichten Fassung dieser Entscheidung werden bestimmte Zahlen gemäß den Bestimmungen über vertrau- liche Informationen in Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 nicht angegeben.