23.12.2003 Amtsblatt der Europäischen Union L 336/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) ENTSCHEIDUNG Nr. 2256/2003/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 17. November 2003 zur Annahme eines Mehrjahresprogramms (2003-2005) zur Verfolgung der Umsetzung des Akti- onsplans eEurope 2005, zur Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und zur Verbesserung der Netz- und Informationssicherheit (MODINIS) (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 157 Absatz 3, auf Vorschlag der Kommission (*), nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und So- zialausschusses (?), nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen (*), gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags (*), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Der Europäische Rat von Lissabon hat auf seiner Tagung vom 23. und 24. März 2000 das Ziel vorgegeben, die Europäische Union zum wettbewerbsfähigsten und dyna- mischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen, und die Notwendigkeit festgestellt, eine offene Methode zur Koordinierung der Messung des Fortschritts zu verwenden. (2) Der Europäische Rat von Feira hat auf seiner Tagung vom 19. und 20. Juni 2000 den Aktionsplan eEurope 2002 gebilligt und insbesondere betont, dass länger- fristige Perspektiven für die wissensbasierte Wirtschaft zu entwickeln sind, die den Zugang aller Bürger zu den neuen Technologien fördern; der Rat (Binnenmarkt) hat auf seiner Tagung vom 30. November 2000 eine Liste von 23 Indikatoren zur Messung der Fortschritte beim Aktionsplan eEurope 2002 festgelegt. (3) Die Kommission hat am 28. Mai 2002 eine Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europä- ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen mit dem Titel „eEurope 2005: Eine Informationsgesellschaft für alle“ veröffentlicht, und der Europäische Rat von Sevilla hat auf seiner Tagung vom 21. und 22. Juni 2002 den allgemeinen Zielen des Aktionsplans zugestimmt. () ABL C 291 E vom 26.11.2002, S. 243. () ABI. C 61 vom 14.3.2003, S. 184. () ABL. C 128 vom 29.5.2003, S. 19. (*) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 12. Februar 2003 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht), Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 26. Mai 2003 (ABl. C 159 E vom 8.7.2003, S. 11) und Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 25. September 2003 (nocﬁ nicht im Amtsblatt veröffentlicht). Beschluss des Rates vom 27. Oktober 2003. (4) Die Kommission hat am 22. Januar 2001 eine Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europä- ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen mit dem Titel „Schaffung einer sichereren Informationsgesellschaft durch Verbesserung der Sicherheit von Informationsinfrastrukturen und Bekämpfung der Computerkriminalität“ veröffentlicht. (5) In den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Stockholm am 23. und 24. März 2001 wird der Rat aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der Kommission eine umfassende Strategie für die Sicherheit elektroni- scher Netze einschließlich praktischer Durchführungs- maßnahmen zu entwickeln. Die Mitteilung „Sicherheit der Netze und Informationen: Vorschlag für einen europäischen Politikansatz“ vom 6. Juni 2001 war die erste Antwort der Kommission auf diese Aufforderung. (6) In der Entschließung des Rates vom 30. Mai 2001 über den Aktionsplan eEurope: Informations- und Netzsicher- heit, der Entschließung des Rates vom 28. Januar 2002 zu einem gemeinsamen Ansatz und spezifischen Maßnahmen im Bereich der Netz- und Informationssi- cherheit (°), der Entschließung des Rates vom 18. Februar 2003 zu einem europäischen Ansatz für eine Sicher- heitskultur im Bereich der Netz- und Informationssicher- heit (°) und der Entschließung des Europäischen Parla- ments vom 22. Oktober 2002 über Sicherheit der Netze und Informationen: Vorschlag für einen europäischen Politikansatz werden die Mitgliedstaaten aufgerufen, besondere Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von elektronischen Kommunikationsnetzen und Infor- mationssystemen zu ergreifen. Das Europäische Parla- ment und der Rat begrüßten außerdem die Absicht der Kommission, unter anderem eine Strategie für den stabi- leren und sichereren Betrieb der Internetinfrastruktur auszuarbeiten und einen Vorschlag zur Einrichtung der künftigen europäischen Struktur für Fragen der Netz- und Informationssicherheit zu unterbreiten. () ABI C 43 vom 16.2.2002, S. 2. (‘) ABL. C 48 vom 28.2.2003, $. 1.