12.10.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 281/1 I (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr. 1502/2006 DER KOMMISSION vom 28. September 2006 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1165/98 des Rates über Konjunkturstatistiken in Bezug auf die Ausnahmeregelungen für die Mitgliedstaaten DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — (5) Die Ausnahmeregelungen, welche durch die Verordnung gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1165/98 des Rates vom 19. Mai 1998 über Konjunkturstatistiken (!), insbesondere auf Artikel 17 Buchstabe h, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Durch die Verordnung (EG) Nr. 1165/98 wurde ein gemeinsamer Rahmen für die Erstellung von Konjunktur- statistiken der Gemeinschaft geschaffen. (2) Durch die Verordnung (EG) Nr. 1158/2005 wurden neue Variablen und neue Verpflichtungen der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Bezugszeiträume und die Gliederungstiefe der verlangten Daten sowie auf die Fristen für ihre Über- mittlung eingeführt. (3) Infolgedessen müssen die nationalen statistischen Systeme angepasst werden. (4) In der Verordnung (EG) Nr. 1158/2005 wurde für die ein- zelnen Variablen die Höchstdauer der Übergangszeiträume festgelegt, die von der Kommission eingeräumt werden können. (EG) Nr. 606/2001 der Kommission vom 23. März 2001 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1165/98 des Rates über Konjunkturstatistiken: Ausnahmeregelungen für die Mitgliedstaaten (?) verfügt wurden, sind ausgelaufen. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Sta- tistische Programm — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN. Artikel 1 Die in Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1165/98 und im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1158/2005 vorgesehenen Ausnahmeregelungen werden im Anhang der vorliegenden Ver- ordnung festgelegt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffent- lichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 28. September 2006 (') ABL.L 162 vom 5.6.1998, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1158/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 191 vom 22.7.2005, S. 1). Für die Kommission Joaquin ALMUNIA Mitglied der Kommission (?) ABl. L 92 vom 2.4.2001, $. 1.