Nr. L _ 129/24 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 5. 96 (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) RAT ENTSCHEIDUNG DES RATES vom 20. Mai 1996 über ein mehrjähriges Gemeinschaftsprogramm zur Anregung der Entwicklung einer europäischen Industrie für Multimedia-Inhalte und zur Förderung der Benutzung von Multimedia-Inhalten in der entstehenden Informationsgesell- schaft (INFO 2000) (96/339/EG) DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 130 Absatz 3, auf Vorschlag der Kommission (*), nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (?), nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus- schusses (*), nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen (*), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Wie es in dem Weißbuch „Wachstum, Wett- bewerbsfähigkeit, Beschäftigung — Herausforde- rungen der Gegenwart und Wege ins 21. Jahrhun- dert“ heißt, kann die europäische Industrie für Informationsinhalte einen wesentlichen Beitrag zur Anregung des Wachstums, zur Stärkung der Wett- bewerbsfähigkeit und zur Entwicklung der Beschäf- tigung in der Gemeinschaft leisten. Auf dem Europäischen Rat vom 10. und 11. Dezember 1993 in Brüssel wurde ausgehend von dem Weißbuch beschlossen, einen Aktions- plan durchzuführen, der konkrete Maßnahmen auf der Ebene der Gemeinschaft und der Mitglied- staaten umfaßt; diese Maßnahmen betreffen insbe- sondere die Informationsinfrastrukturen und neue Anwendungen, für die neue Informationsinhalte erforderlich sind. (') ABL. Nr. C 250 vom 26. 9. 1995, S. 4. ?) ABL Nr. C 117 vom 22. 4. 1996. +) ABL. Nr. C 129 vom 2. 5. 1996, S. 39. (3) (4) S Der Europäische Rat nahm am 24. und 25. Juni 1994 in Korfu die Empfehlungen des Berichts „Europa und die globale Informationsgesellschaft“ zur Kenntnis, die eine hochrangige Gruppe zur Informationsgesellschaft ausgearbeitet hatte; der Europäische Rat betonte, daß die Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten eine wichtige Rolle zu spielen haben, indem sie diese Entwicklung durch politische Impulse fördern, einen klaren und stabilen ordnungspolitischen und rechtlichen Rahmen schaffen und in Bereichen, die unter ihre Zuständigkeit fallen, beispielgebend vorangehen. In der Mitteilung der Kommission „Europas Weg in die Informationsgesellschaft — Ein Aktions- plan“ wird die Bedeutung der Informationsinhalte anerkannt; ferner heißt es, die Kommission werde über Wege nachdenken, welche die Schaffung günstiger Voraussetzungen für Inhaltsanbieter stimulieren, um ihre Fähigkeiten und Produkte dem neuen Multimedia-Umfeld anzupassen und eine stärkere Inanspruchnahme neuer Informa- tionsdienste zu fördern. Der Rat unterstrich am 28. September 1994, daß die globale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie für Informationsinhalte unter Berücksich- tigung der kulturellen Vielfalt und der Auswir- kungen der Informationsprodukte auf die Gesell- schaft unbedingt verbessert werden muß. Auf dem Europäischen Rat von Essen am 9. und 10. Dezember 1994 wurde betont, welche Bedeu- tung die Inhalte für die Entstehung der Informa- tionsgesellschaft haben.