Nr. L _ 79/4 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 7. 4. 95 VERORDNUNG (EG) Nr. 784/95 DER KOMMISSION vom 5. April 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2558/94 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in China, Brasilien, Singapur, Thailand und Indonesien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den .Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), verlängert für 1994 durch die Verordnung (EG) Nr. 3668/93 (?), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe : Den der Kommission von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : übermittelten Angaben zufolge war der Zollplafond für Waren des KN-Codes ex 3904 (laufende Nr. 10.0458) mit Ursprung in Brasilien im September 1994 überschritten ; daher wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 2558/94 der Kommission (*) die Erhebung der Zölle für dieses Erzeugnis mit Ursprung in Brasilien wiedereingeführt. Spätere Untersuchungen ergaben jedoch, daß dieser Zoll- plafond nicht erreicht worden war und infolgedessen die einschlägigen Bedingungen des Artikels 7 der Verord- nung (EWG) Nr. 3831/90 nicht erfüllt worden waren. Es ist daher angebracht, aus der Verordnung (EG) Nr. 2558/94 die Erzeugnisse der laufenden Nr. 10.0458 mit Ursprung in Brasilien zu streichen — Artikel 1 In der Verordnung (EG) Nr. 2558/94 Artikel 1 wird folgender Text gestrichen : „10.0458 3904 10 00 3904 21 00 3904 22 00 gemischt Polymere des Vinylchlorids oder andere haloge- nierte Olefine, in Primärformen : Brasilien“ — Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen — nicht weichgemacht — weichgemacht Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt ab 25. Oktober 1994. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den S. April 1995 (') ABL. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (} ABL Nr. L 338 vom 31. 12. 1993, S. 22. Für die Kommission Mario MONTI Mitglied der Kommission (') ABL. Nr. L 272 vom 22. 10. 1994, S. 1.