Nr. L _ 126/58 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9, 6. 95 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 8. Juni 1995 über die Aussetzung der endgültigen Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, sogenannter DRAMs (dynamische Schreib-Lesespeicher), mit Ursprung in Japan und der Republik Korea (95/197/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3283/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemein- schaft gehörenden Ländern ('), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 4, nach Konsultationen in dem Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe : () Q) @) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2112/90 des Rates (?), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2967/92 (*), wurde ein endgültiger Anti- dumingzoll auf die Einfuhren bestimmter elektro- nischer Mikroschaltungen, sogenannter DRAMs {(dynamische Schreib-Lesespeicher), mit Ursprung in Japan in die Gemeinschaft eingeführt ; diese Waren fallen unter folgende KN-Codes : — 854211 12, 8542 11 14, 8542 11 16, 8542 11 18 (fertige DRAMS), — ex 8542 11 01 (DRAM-Wafers), — ex 8542 11 05 (DRAM-Chips), — ex 84733010 oder ex 8548 00 00 (DRAM- Module). Mit der Verordnung (EWG) Nr. 611/93 (*) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren der gleichen Waren mit Ursprung in Korea in die Gemeinschaft ein. Gemäß Artikel 14 Absatz 4 der Antidumping- Grundverordnung, d.h. der Verordnung (EG) Nr. 3283/94, können Antidumpingmaßnahmen ausge- setzt werden, sofern sich die Marktbedingungen vorübergehend derart geändert haben, daß es unwahrscheinlich ist, daß aufgrund der Aussetzung wieder eine Schädigung entsteht. In Artikel 14 Absatz 4 ist ferner festgelegt, daß die fraglichen Antidumpingmaßnahmen jederzeit wieder in Kraft gesetzt werden können, wenn die Gründe für die Aussetzung nicht mehr bestehen. Aufgrund einer immer stärkeren Nachfrage nach DRAMs, insbesondere seitens der Computerher- steller, sind die DRAM-Preise seit Ende 1993/ (') ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 1. (?) ABl. Nr. L 193 vom 25S. 7. 1990, $. 1. (*) ABI. Nr. L 299 vom 15. 10. 1992, S. 4. (*) ABL. Nr. L_66 vom 18. 3. 1993, S. 1. 4 S Anfang 1994 weltweit konstant geblieben. Gleich- zeitig waren die Lieferfristen für DRAMs beträchtlich. Die Kommission war in der Lage, insbesondere die Entwicklungen auf dem Gemeinschaftsmarkt zu verfolgen, da ihr fast alle bekannten japanischen und koreanischen DRAM-Hersteller im Einklang mit den Verpflichtungen, die die Kommission im Rahmen der beiden obengenannten Antidumping- verfahren angenommen hat, regelmäßig genaue Verkaufsberichte vorlegen (*). Die Überprüfung dieser Berichte bestätigte, daß das Marktverhalten der betreffenden Ausführer im Einklang mit der Preisentwicklung steht, wie sie von den Marktfor- schungsunternehmen allgemein bewertet wird; einige dieser Unternehmen beobachten dabei den Halbleitermarkt besonders aufmerksam. Darüber hinaus erhielt die Kommission Informa- tionen, die bestätigten, daß auch die DRAM- Hersteller in der Gemeinschaft von der derzeitigen Marktlage profitieren. Nach der Stabilisierung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Zuge der Einführung der vorgenannten Antidum- pingmaßnahmen und nach umfangreichen Investi- tionen in die Produktion der neuesten DRAM- Generationen konnten die Gemeinschaftshersteller ihren Absatz steigern und ihre Preise anheben, so daß sie derzeit bei ihren Verkäufen keine finan- ziellen Verluste mehr verzeichnen, sondern zuneh- mend Gewinne. Die Antidumpingzölle wurden eingeführt, um die Wirksamkeit der Verpflichtungen zu unterstützen und sicherzustellen, daß DRAMs außerhalb des Geltungsbereichs der Verpflichtungen nicht zu Preisen eingeführt werden, die eine Schädigung verursachen. Auf dem DRAM-Markt herrscht derzeit eine starke Nachfrage, so daß die DRAM- Preise dank der Marktkräfte genauso hoch bzw. höher sind als die Preise, zu denen die vorge- nannten Unternehmen die fraglichen Waren (*) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 165/90 (ABl. Nr. L 20 vom 25. 1. 1990, S. 5) nahm die Kommission die Verpflichtungsan- gebote mehrerer japanischer DRAM-Hersteller an. Die Gel- tungsdauer dieser Verpflichtungen wurde durch die Veröffent- lichung einer Mitteilung über eine beabsichtigte Überprüfung (ABl. Nr. C 373 vom 29. 12. 1994, S. 12) verlängert. Mit Be- schluß 93/157/EWG (ABl. Nr. L 66 vom 18. 3. 1993, S. 37) nahm die Kommission die Verpflichtungsangebote mehrerer koreanischer DRAM-Hersteller an.