26. 4. 95 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 93/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr. 902/95 DER KOMMISSION vom 24. April 1995 zur Aufhebung bestimmter Verordnungen zur Einreihung von Waren in das am 31. Dezember 1987 geltende Schema des Gemeinsamen Zolltarifs DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Verträg zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3115/94 (3), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe : Mit der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates vom 28. Juni 1968 über den Gemeinsamen Zolltarif (*), aufge- hoben durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, wurde das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs auf der Grund- lage des Abkommens über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife vom 15. Dezember 1950 erstellt. Auf der Grundlage der Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (*), aufgehoben durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, hat die Kommission mehrere Verordnungen zur Einreihung von Waren in das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs erlassen. Einige dieser Verordnungen sind insbesondere aufgrund der Änderungen infolge der Ablösung des auf dem Abkommen vom 15. Dezember 1950 beruhenden . Gemeinsamen Zolltarifs durch die Kombinierte Nomen- klatur gegenstandslos geworden. Aus Gründen der Klar- heit und der Rechtssicherheit ist eine förmliche Aufhe- bung dieser Verordnungen angezeigt. — Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Fachbereichs für die zolltarifliche und — statistische MNomenklatur des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die im Anhang aufgeführten Verordnungen werden aufgehoben. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen vefbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 24. April 1995 (') ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. () ABl. Nr. L 345 vom 31. 12. 1994, S. 1. (*) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1. (*) ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1. Für die Kommission Mario MONTI Mitglied der Kommission