24.2.2007 Amtsblatt der Europäischen Union L 57/25 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 23. Februar 2007 zur Änderung der Entscheidung 2006/805/EG hinsichtlich der Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in Deutschland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 535) (Text von Bedeutung für den EWR) (2007/137/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchteri- schen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit leb- enden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnen- markt (!), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4, gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrol- len im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (?), insbesondere auf Artikel 9 Ab- satz 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Entscheidung 2006/805/EG der Kommission vom 24. November 2006 mit tierseuchenrechtlichen Maßnah- men zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (*) war als Reaktion auf Aus- brüche der klassischen Schweinepest in bestimmten Mit- gliedstaaten erlassen worden. Die genannte Entscheidung legt bestimmte Seuchenbekämpfungsmaßnahmen für die klassische Schweinepest in diesen Mitgliedstaaten fest. (2) _ Deutschland hat der Kommission mitgeteilt, dass sich die Seuchenlage in bestimmten Gebieten des Bundeslandes (!) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14). (?) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33); berichtigt im ABl. L 195 vom 2.6.2004, S. 12. (’) ABl. L 329 vom 25.11.2006, S. 67. Rheinland-Pfalz bedeutend verbessert hat. Deshalb sollten die Maßnahmen der Entscheidung 2006/805/EG für diese Gebiete nicht mehr gelten. (3) Die Entscheidung 2006/805J/EG sollte deshalb entspre- chend geändert werden. (4) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschus- ses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang der Entscheidung 2006/805/EG wird durch den Text im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 23. Februar 2007 Für die Kommission Markos KYPRIANOU Mitglied der Kommission