25.2.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 55/51 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 24. Februar 2006 mit Vorschriften für die Schutzimpfung gegen das hoch pathogene Virus der Aviären Influenza, Subtyp H5NI, in Frankreich und diesbezüglichen Verbringungsvorschriften (Bekannt gegeben unter Anktenzeichen K(2006) 632) (Nur der französische Text ist verbindlich) (2006/148JEG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 2005/94JEG des Rates vom 20. De- zember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (*), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Aviäre Influenza (AI) ist eine hoch infektiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkrankung von Hausgeflügel und Vögeln, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und die Gesundheit von Tieren — unter bestimmten Umständen auch die Gesundheit des Menschen — gefährden kann. Es besteht die Gefahr, dass der Erreger auf andere Haltungsbetriebe übergreift und somit die Produktivität der Geflügelwirtschaft stark beein- trächtigt; er kann auf Wildvögel übertragen und über den internationalen Handel mit lebenden Vögeln und ihren Erzeugnissen von einem Mitgliedstaat in andere Mitglied- staaten oder in Drittländer eingeschleppt werden. In bestimmten Teilen der Gemeinschaft und in Drittlän- dern, die an die Gemeinschaft angrenzen oder während der Wintermonate von Zugvögeln bevölkert sind, wurden bei Wildvögeln hoch pathogene Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 isoliert. Die Wahrscheinlichkeit der Ein- schleppung des Erregers über Wildvögel steigt mit der nahenden Vogelzugsaison. Frankreich hat Frühwarnsysteme und Biosicherheitsmaß- nahmen eingeführt, um das Risiko der Übertragung der Aviären Influenza auf Hausgeflügel zu verringern. Das Gremium für Tiergesundheit und Tierschutz der Eu- ropäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) empfiechlt in seinem Gutachten „Animal health and welfare aspects of avian influenza“ (Veterinär- und Tier- schutzaspekte der Aviären Influenza) vom 20. September 2005, dass die Schutzimpfung in Betracht gezogen wer- (') ABL L 10 vom 14.1.2006, S. 16. den kann, wenn in Gebieten mit hoher Geflügelbesatz- dichte ein hohes Einschleppungsrisiko besteht. Dies darf jedoch die strenge Anwendung von Biosicherheits- und anderen Maßnahmen, die in den betroffenen Gebieten zur Tilgung möglicherweise eingeschleppter Viren durch- zuführen sind, nicht beeinträchtigen. Wegen des hohen Risikos der Einschleppung der Aviären Influenza in bestimmte Teile seines Hoheitsgebiets hat Frankreich der Kommission am 21. Februar 2006 einen Schutzimpfplan zur Genehmigung vorgelegt. Die Kom- mission hat den Plan in Zusammenarbeit mit Frankreich unverzüglich geprüft und ist der Auffassung, dass er nach bestimmten Anpassungen mit den einschlägigen Gemein- schaftsvorschriften im Einklang steht. Der Plan sollte da- her genehmigt werden. Gemäß diesem Plan beabsichtigt Frankreich, Enten und Gänse gegen das hoch pathogene AI-Virus H5N1 zu impfen. Diese Maßnahme sollte als „Pilotprojekt“ ange- sehen werden, da es bei diesen Tierarten nur begrenzte Erfahrung mit Schutzimpfung gibt. Es sollten nur Impfstoffe verwendet werden, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Arzneimittel (*) oder der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Fest- legung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel- Agentur (?) zugelassen sind. Soweit in Frankreich Schutzimpfungen durchgeführt wer- den, müssen geimpfte und nicht geimpfte Geflügelbe- stände überwacht und Verbringungsbeschränkungen bei geimpften Tieren angewandt werden. Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschus- ses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — (?) ABl. L 311 vom 28.11.2001, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/28/EG (ABl. L 136 vom 30.4.2004, S. 58). (*) ABl. L 136 vom 30.4.2004, S. 1.