L 200/22 Amtsblatt der Europäischen Union 30.7.2005 VERORDNUNG (EG) Nr. 1238/2005 DER KOMMISSION vom 28. Juli 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 85/2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Äpfel DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — (6) In dem Bemühen um Klarheit ist zu präzisieren, dass bei gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (!), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Verordnung (EG) Nr. 85/2004 der Kommission (?) sieht insbesondere eine Herabsetzung der Mindestgröße am 1. August 2005 vor, so dass sie derjenigen in der Norm der Wirtschaftskommission für Europa der Verein- ten Nationen (UN/ECE) FFV-50 entspricht. (2) In der Arbeitsgruppe der UN/ECE für die Normung land- wirtschaftlicher Erzeugnisse und die Qualitätsentwicklung ist die Aufnahme eines Reifekriteriums auf der Grundlage des Zuckergehalts in die Norm (UN/ECE) FFV-50 vorge- schlagen worden. (3) In Anbetracht der Tatsache, dass die Mindestgröße auch ein Reifekriterium ist, ist die Möglichkeit zu prüfen, diese beiden Reifekriterien bestmöglich in die Vermarktungs- norm für Äpfel aufzunehmen. (4) Da sich diese Prüfung auf mindestens drei Wirtschafts- jahre erstrecken soll, ist die Herabsetzung der Mindest- größe auf den 1. Juni 2008 zu verschieben und sind die Übergangsmaßnahmen für die Größensortierung bis zum 31. Mai 2008 zu verlängern. (5) Es ist jedoch das berechtigte Vertrauen derjenigen Markt- beteiligten zu schützen, die Verträge in der Annahme geschlossen haben, dass die neuen Bestimmungen zur Herabsetzung der Mindestgröße ab 1. August 2005 gel- ten werden. Verwendung einer Handelsmarke zum Verkauf eines Er- zeugnisses auch der Name der Sorte oder das Synonym angegeben werden muss. (7) Die Liste der Sorten in der Anlage der Norm enthält einige Fehler. (8) Die Verordnung (EG) Nr. 85/2004 ist entsprechend zu ändern. (9) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verordnung (EG) Nr. 85/2004 wird wie folgt geändert: 1. In Artikel 2 einleitender Satz wird das Datum „31. Juli 2005“ durch das Datum „31. Mai 2008“ ersetzt. 2. In Artikel 4 Absatz 2 wird das Datum „1. August 2005“ durch das Datum „1. Juni 2008“ ersetzt. 3. Der Anhang wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Ver- ordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft. Diejenigen Marktbeteiligten, die vor dem 1. August 2005 Ver- träge auf der Grundlage des Anhangs Abschnitt II Absätze 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 85/2004 geschlossen haben, können die unter diese Verträge fallenden Äpfel jedoch gemäß den Bestimmungen der vorgenannten Absätze vermarkten. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 28. Juli 2005 (') ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 47/2003 der Kommission (ABl. L 7 vom 11.1.2003, S. 64). (*) ABl. L 13 vom 20.1.2004, S. 3. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 907/2004 (ABl. L 163 vom 30.4.2004, S. 50). Für die Kommission Mariann FISCHER BOEL Mitglied der Kommission