18. 9. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 235/13 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2558/93 DER KOMMISSION vom 16. September 1993 _ zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 38 A (laufende Nummer 40.0381) mit Ursprung in China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (*), insbeson- dere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Waren- kategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegen- stand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezüglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereinge- führt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorie 38 A (laufende Nummer 40.0381) mit Ursprung in China ist der Plafond auf 4 Tonnen festgesetzt. Am 27. April 1993 haben:die in der ‚.Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten ‘ Waren mit Ursprung in China, für die Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren * gegenüber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 21. September 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt : Laufende ‘fg:; e KN-Code Warenbezeichnung 40.0381 38A 600243 11 Gewirke aus synthetischen Spinnfasern, für (Tonnen) 6002 93 10 Vorhänge und Gardinen Artikel 2 Diese Verordnung tritt am. dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. ; Brüssel, den 16. September 1993 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission (') ABL. Nr. L 370 vom 31. 12. .1990, S. 39. (?) ABI. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.