16.5.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 128/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 730/2006 DER KOMMISSION vom 11. Mai 2006 über die Luftraumklassifizierung und den Zugang von Flügen nach Sichtflugregeln zum Luftraum oberhalb der Flugfläche 195 (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen eu- ropäischen Luftraum („Luftraum-Verordnung“) (*), insbesondere Artikel 4, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Fest- legung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen euro- päischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (?), insbesondere Ar- tikel 8 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Kapitel 2 Absatz 6 von Anhang 11 (*) des Abkommens von Chicago von 1944 über die Internationale Zivilluft- fahrt schreibt die Klassifizierung des Luftraums in Luf- träume festgelegter Ausmaße für Flugverkehrsdienste vor, die mit Buchstaben (Klasse A bis Klasse G) bezeich- net werden, innerhalb deren bestimmte Arten von Flügen durchgeführt werden dürfen und für die Flugverkehrs- dienste und Betriebsvorschriften festgelegt sind. (2) _ Die Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (Eurocontrol) wurde gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Ver- ordnung (EG) Nr. 549/2004 beauftragt, eine harmoni- sierte Regelung für die Luftraumklassifizierung für den einheitlichen europäischen Luftraum zu prüfen. In den aufgrund dieses Auftrags erstellten Berichten vom 30. Dezember 2004 und 30. April 2005 wurde vorgeschla- gen, die Luftraumklasse C als angemessene Klassifizierung für den Luftraum oberhalb der Flugfläche 195 einzufüh- ren. Diese Verordnung trägt den genannten Berichten vollständig Rechnung. Im Hinblick auf eine kohärente Anwendung dieser Klassifizierung durch die Mitgliedstaa- ten ist es erforderlich, eine harmonisierte Klassifizierung des Luftraums festzulegen sowie den Zugang von Flügen nach Sichtflugregeln zu diesem Luftraum vorzusehen. (3) Wenngleich in dieser Verordnung keine Obergrenze des Luftraums festgelegt wird, sollte die Luftraumklassifizie- (') ABL L 96 vom 31.3.2004, S. 20. (?) ABL L 96 vom 31.3.2004, S. 1. (*) Dreizehnte Ausgabe — Juli 2001 — www.icao.int rung oberhalb der Flugfläche 195 für alle Flüge in diesem Luftraum durchgängig sein. (4) Kapitel 4 Absatz 5 von Anhang 2 (*) des Abkommens von Chicago von 1944 über die Internationale Zivilluft- fahrt führt Einschränkungen in Bezug auf reduzierte Hö- henstaffelungsbereiche (Reduced Vertical Separation Mini- mum Areas) für Flüge nach Sichtflugregeln („VFR-Flüge“) oberhalb der Flugfläche 290 ein, während Absatz 4 des besagten Kapitels vorschreibt, dass für VFR-Flüge ober- halb der Flugfläche 200 Genehmigungen einzuholen sind. (5) Die Verfahren zur Genehmigung des Zugangs von VFR- Flügen zum Luftraum oberhalb der Flugfläche 195 bis einschließlich Flugfläche 285 müssen in allen Mitglied- staaten offen und transparent sein, ohne den legitimen Zugang von VFR-Flügen oder die Flexibilität der Flugver- kehrsdienste zu beeinträchtigen. (6) Die Mitgliedstaaten sollten die sichere Umstellung der Klassifizierung des Luftraums oberhalb der Flugfläche 195 auf die Luftraumklasse C gewährleisten. Da be- stimmte Mitgliedstaaten eine Vorlaufzeit für die Ände- rung ihrer Klassifizierung des Luftraums benötigen, sollte die Anwendung dieser Verordnung bis zum 1. Juli 2007 ausgesetzt werden. (7) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den ein- heitlichen Luftraum — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich (1) Mit dieser Verordnung wird eine harmonisierte Luftraum- klassifizierung erstellt, die oberhalb der Flugfläche 195 ange- wandt wird, und es werden harmonisierte Bestimmungen für den dortigen Luftraumzugang für Flüge nach Sichtflugregeln festgelegt. (2) Diese Verordnung gilt in Übereinstimmung mit Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 im Luftraum in- nerhalb der Regionen Europa (ICAO EUR) und Afrika (ICAO AFI) der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation, wo die Mit- gliedstaaten für die Erbringung von Flugverkehrsdiensten ver- antwortlich sind. (*) Zehnte Ausgabe — Juli 2005 — www.icao.int