22.12.2007 Amtsblatt der Europäischen Union L 340/105 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. Dezember 2007 zur Genehmigung der Pläne für 2008 zur Tilgung der klassischen Schweinepest in der Wildschweinpopulation und zur Notimpfung dieser Schweine sowie der Schweine in Haltungsbetrieben gegen diese Seuche in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6699) (Nur der rumänische Text ist verbindlich) (2007/870JEG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf den Vertrag über den Beitritt Bulgariens und Ru- mäniens, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3, gestützt auf die Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumä- niens, insbesondere auf Artikel 42, gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Ok- tober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämp- fung der klassischen Schweinepest (!), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 1 zweiter Unterabsatz, Artikel 19 Absatz 3 zweiter Unterabsatz und Artikel 20 Absatz 2 vierter Unterabsatz, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Richtlinie 2001/89/EG führt Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweine- pest ein. Zu diesen Maßnahmen gehört, dass die Mitglied- staaten der Kommission nach Bestätigung eines Primär- falls klassischer Schweinepest bei Wildschweinen einen Plan der Maßnahmen zur Tilgung dieser Seuche vorlegen. Diese Maßnahmen sehen auch die Notimpfung von Wild- schweinen und Schweinen in Haltungsbetrieben vor. (2) _ Rumänien hat ein Programm zur Überwachung und Be- kämpfung der klassischen Schweinepest im gesamten ru- mänischen Hoheitsgebiet eingeführt. Dieses Programm läuft zurzeit noch. (3) Die Entscheidung 2006/802JEG der Kommission vom 23. November 2006 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest in der Wild- schweinpopulation und zur Notimpfung dieser Schweine (!) ABl. L 316 vom 1.12.2001, S. 5. Richtlinie zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/729/EG der Kommission (ABl. L 294 vom 13.11.2007, S. 26). sowie der Schweine in Haltungsbetrieben gegen diese Seuche in Rumänien (*) wurde im Rahmen einer Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der Kklassischen Schweinepest angenommen. Die — Entscheidung 2006/802/EG gilt bis zum 31. Dezember 2007. (4) Die klassische Schweinepest ist in Rumänien bei Wild- schweinen und Schweinen in Haltungsbetrieben aufgetre- ten. (5) _ Rumänien hat der Kommission am 29. November 2007 einen geänderten Plan für 2008 zur Tilgung der klassi- schen Schweinepest bei Wildschweinen und einen Plan für 2008 zur Notimpfung von Wildschweinen gegen die klassische Schweinepest im gesamten rumänischen Ho- heitsgebiet zur Genehmigung vorgelegt. (6) Ferner hat Rumänien der Kommission am 29. November 2007 einen geänderten Plan für 2008 zur Notimpfung von Schweinen in großen Schweinehaltungsbetrieben mit einem Markerimpfstoff und einen Plan zur Notimpfung von Schweinen in kleineren Schweinehaltungsbetrieben mit einem herkömmlichen attenuierten Lebendimpfstoff vorgelegt. (7) Die Kommission hat die von Rumänien vorgelegten Pläne geprüft und festgestellt, dass sie der Richtlinie 2001/89/EG entsprechen. Dementsprechend sollten sie genehmigt werden. (8) Im Interesse der Tiergesundheit muss Rumänien die wirk- same Durchführung der in diesen Plänen beschriebenen Maßnahmen sicherstellen. (9)) Die Entscheidung 2006/779/EG der Kommission vom 14. November 2006 mit Übergangsmaßnahmen für Tier- gesundheitskontrollen in Bezug auf die klassische Schwei- nepest in Rumänien (*) wurde aufgrund des endemischen Auftretens der klassischen Schweinepest auf rumäni- schem Hoheitsgebiet erlassen. (*) ABl. L 329 vom 25.11.2006, S. 34. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/625/EG (ABl. L 253 vom 28.9.2007, S. 44). (°) ABL. L 314 vom 15.11.2006, S. 48. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2007/630/EG (ABl. L 255 vom 29.9.2007, S. 44).