7.3.2007 Amtsblatt der Europäischen Union L 67/13 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 6. März 2007 zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/860/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung/Zugsicherung Signalgebung“ des _ Kkonventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 675) (Text von Bedeutung für den EWR) (2007/153J/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochge- schwindigkeitsbahnsystems (!), insbesondere auf Artikel 6 Ab- satz 1, gestützt auf die Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parla- ments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interopera- bilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsys- tems (?), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) In der Entscheidung 2006/679J/EG (*) der Kommission wurde die erste technische Spezifikation für die Interope- rabilität (TSI) des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsiche- rung und Signalgebung“ des konventionellen transeuro- päischen Eisenbahnsystems festgelegt. (2) In der Entscheidung 2002/731J/EG (*) der Kommission wurde die erste technische Spezifikation für die Interope- rabilität (TSI) des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsiche- rung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochge- schwindigkeitsbahnsystems festgelegt. Sie wurde aufgeho- ben und ersetzt durch die Entscheidung 2006/860/EG der Kommission. (3) _ Der technische Fortschritt macht die Aktualisierung der in Anhang A der Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860J/EG festgelegten verbindlichen Spezifikationen (!) ABl. L 235 vom 17.9.1996, S. 6. Richtlinie geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG (ABl. L 164 vom 30.4.2004, S. 114. Berich- tigung im ABl. L 220 vom 21.6.2004, S. 40). (?) ABl. L 110 vom 20.4.2001, S. 1. Richtlinie geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG. (*) ABl. L 284 vom 16.10.2006, S. 1. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2006/860/EG (ABl. L 342 vom 7.12.2006, S. 1). (*) ABL. L 245 vom 12.9.2002, S. 37. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2004/447/EG (ABl. L 155 vom 30.4.2004, S. 67. Be- richtigung im ABl. L 193 vom 1.6.2004, S. 53). erforderlich, um vor allem die innerhalb der Arbeitsgrup- pen der Europäischen Eisenbahnagentur erzielte Einigung über die Version 2.3.0 der System Requirements Specifi- cations zu berücksichtigen. Diese Version gilt sowohl für Hochgeschwindigkeits- als auch für konventionelle Eisen- bahnsysteme. (4) Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG und Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 2001/16/EG bereitet die Europäische Eisenbahnagentur die Überarbeitung und Aktualisierung der TSI vor und unterbreitet dem in Arti- kel 21 genannten Ausschuss alle zweckdienlichen Emp- fehlungen, um der Entwicklung der Technik oder der gesellschaftlichen Anforderungen Rechnung zu tragen. (5) Gemäß Artikel 12 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (°) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur, dass die TSI an den technischen Fortschritt, die Entwicklungen des Marktes und die gesellschaftlichen Anforderungen ange- passt werden, und schlägt der Kommission die Änderun- gen der TSI vor, die sie für notwendig hält. (6) Die Europäische Eisenbahnagentur hat am 24. Oktober 2006 eine Empfehlung zur in den TSI für konventionelle und Hochgeschwindigkeitsbahnsysteme festgelegten Liste der verbindlichen Spezifikationen angenommen. (7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG eingesetzten Ausschusses — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Liste der verbindlichen Spezifikationen in Anhang A der TSI im Anhang der Entscheidung 2006/679/EG über das Teilsystem „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des konven- tionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems wird durch die Liste der verbindlichen Spezifikationen im Anhang zu der vor- liegenden Entscheidung ersetzt. (°) ABl. L 220 vom 21.6.2004, S. 3.