8.2.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 37/1 (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 23. Dezember 2005 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 5666) (Text von Bedeutung für den EWR) (2006/66/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisen- bahnsystems ('), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 2 Buchstabe c der Richtlinie 2001/16/EG ist das konventionelle transeuropäische Eisenbahnsystem in Teilsysteme struktureller und funktioneller Art unter- teilt. Nach Artikel 23 Absatz 1 der Richtlinie muss für das Teilsystem „Lärm“ eine technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) erstellt werden. Der erste Schritt zur Erstellung einer TSI besteht in einem TSI-Entwurf der als gemeinsames Gremium eingerich- teten Europäischen Vereinigung für die Eisenbahninter- operabilität (AEIF). Die AEIF wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie mit der Ausarbeitung eines TSI-Entwurfes für das ABl. L 110 vom 20.4.2001, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG (ABl. L 164 vom 30.4.2004, S. 114. Berichtigung im ABl. L 220 vom 21.6.2004, S. 40). Ö Teilsystem „Lärm“ beauftragt. Die Eckwerte für diesen TSI-Entwurf wurden durch die Entscheidung 2004/446/ EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Bestim- mung der Eckwerte der technischen Spezifikationen für die Interoperabilität der Bereiche Lärmemissionen, Gü- terwagen und Telematikanwendungen für den Güt- erverkehr gemäß der Richtlinie 2001/16/EG (*) festgelegt. Der ausgehend von den Eckwerten erstellte TSI-Entwurf wurde begleitet von einem Präsentationsbericht mit einer Kosten-Nutzen-Bewertung gemäß Artikel 6 Absatz 5 der Richtlinie. Der TSI-Entwurf wurde von dem nach Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwin- digkeitsbahnsystems (*) eingesetzten Ausschuss unter Berücksichtigung des Präsentationsberichts geprüft. Die Richtlinie 2001/16/EG und die TSI gelten für die Erneuerung, aber nicht den Austausch im Zuge der Wartung. Die Mitgliedstaaten sind jedoch aufgefordert, TSI beim Austausch im Zuge der Wartung anzuwenden, soweit sie dazu in der Lage sind und soweit dies durch den Umfang der Instandhaltungsarbeiten begründet ist. ABl. L 155 vom 30.4.2004. Berichtigung im ABl. L 193 vom 1.6.2004, S. 1. ABl. L 235 vom 17.9.1996, S. 6. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG.