9.2.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 38/15 VERORDNUNG (EG) Nr. 216/2006 DER KOMMISSION vom 8. Februar 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2184/97 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomen- klatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (!), insbesondere auf Artikel 9 Absatz l Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Einreihung eines Videokonferenzsystems aus ver- schiedenen Bestandteilen, mit Installationsdisketten, in der Verordnung (EG) Nr. 2184/97 der Kommission vom 3. November 1997 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (*) führte zu Ein- reihungen des Videokonferenzsystems unter den KN- Code 8517 50 90 und der zwei Installationsdisketten in 8524 91 10. Da Anmerkung 6 zu Kapitel 85 der Kom- binierten Nomenklatur mit Wirkung vom 1. Januar 2002 geändert wurde und da der HS-Ausschuss sich im Okto- ber 2004 auf die Auslegung dieser Anmerkung einigte, wird die Verordnung (EG) Nr. 2184/97 nunmehr als nicht korrekt betrachtet. (2) Die Verordnung (EG) Nr. 2184/97 sollte daher entspre- chend geändert werden. (3) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der vierte Punkt der Tabelle im Anhang zu Verordnung (EG) Nr. 2184/97 wird durch den Wortlaut im Anhang der vorlie- genden Verordnung ersetzt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 8. Februar 2006 (!) ABL. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2175/2005 (ABl. L 347 vom 30.12.2005, S. 9). (*) ABLl. L 299 vom 4.11.1997, S. 6. Für die Kommission Läszl6 KOVACS Mitglied der Kommission