184 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 7.5. 94 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 15. November 1993 über die Gewährung einer Unterstützung aus dem Kohäsions-Finanzinstrument für ein Vorhaben in Spanien betreffend die Verkehrsanbindung von Santiago de Compostela Nr. F.C.: 93/11/65/013 (Nur der s.panische Text ist verbindlich) - (94/243/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -— gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 792/93 des Rates vom 30. März 1993 zur Errichtung eines Kohäsions- Finanzinstruments (*), insbesondere auf Artikel 8 Ab-ı satz 6, in Erwägung nachstehender Gründe: Mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 wurde ein Kohäsions-Finanzinstrument errichtet, mit dem die Gemeinschaft für Vorhaben in den Bereichen Umwelt und transeuropäische Verkehrsnetze Unterstützung ge- währt. Gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 gelten sinngemäß einige Bestimmungen der Titel VI und VII der Verordnung (EWG) Nr. 4253/88 des Rates vom 19. Dezember 1988 zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 2052/88 hinsichtlich der Koordinierung der Interventionen der verschiedenen Strukturfonds einerseits und zwischen diesen und den Interventionen der Europäi- schen Investitionsbank und der sonstigen vorhandenen Finanzinstrumente andererseits (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2082/93 (?). In Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 sind die Aktionsarten festgelegt, an deren Durchführung sich das Kohäsions-Finanzinstrument beteiligen kann. Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 stellen die Mitgliedstaaten eine angemessene Publizität des Wirkungsfeldes des Finanzinstruments sicher; diese Maßnahmen sind in Anhang V dieser Entscheidung be- schrieben. Spanien hat am 17. Mai 1993 eine Unterstützung aus dem Kohäsions-Finanzinstrument für ein Vorhaben betreffend die Verkehrsanbindung von Santiago de Com- postela. beantragt. Der Antrag auf Unterstützung bezieht sich auf ein Vorha- ben, das nach den in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 genannten Kriterien förderungswürdig ist. (') ABl Nr. L 79 vom 1. 4. 1993, S. 74. (?) ABl. Nr. L 374 vom 31. 12. 1988, S. 1. (?) ABl Nr. L 193 vom 31. 7. 1993, S. 20. Der Antrag auf Unterstützung enthält alle in Artikel 8 Absatz 4 der genannten Verordnung vorgesehenen An- gaben und erfüllt die in den Absätzen 3 und 5 desselben Artikels genannten Kriterien, Das Vorhaben stellt ein Projekt der Verkehrsinfrastruktur von gemeinsamem Interesse dar. Das Vorhaben fügt sich in das Leitschema für das trans- europäische Straßennetz ein. Gemäß Artikel 1 der Haushaltsordnung vom 21. Dezem- ber 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (*), zuletzt geändert durch die Ver- ordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 610/90 des Ra- tes (°), ist bei rechtlichen Verpflichtungen, die für Tätig- keiten eingegangen worden sind, deren Durchführung sich über mehr als ein Haushaltsjahr erstreckt, ein Durch- führungstermin festzulegen, der gegenüber dem begün- stigten Mitgliedstaat zum Zeitpunkt der Beihilfege- währung in geeigneter Form zu bestimmen ist, Entsprechend Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 gewährleisten die Kommission und der Mitglied- staat die Bewertung und systematische Begleitung des Vorhabens. Die Durchführungsvorschriften zu den Finanzbestimmun- gen sowie zur Begleitung und Bewertung sind in den Anhängen II und IV dieser Entscheidung enthalten; die Nichteinhaltung dieser Vorschriften kann gemäß Arti- kel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 und den in Anhang VI enthaltenen Vorschriften zur Ausset- zung oder Kürzung der Unterstützung führen, Alle anderen Bedingungen der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 sind erfüllt — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: ‘ Artikel 1 Das in Anhang I beschriebene Vorhaben betreffend die Verkehrsanbindung von Santiago de Compostela in Spa- nien für den Zeitraum vom 1. Januar 1993 bis 31. De- zember 1993 wird genehmigt. (*) ABl. Nr. L 356 vom 31. 12. 1977, S. 1. (*) ABl. Nr. L 70 vom 16. 3. 1990, S. 1.