Nr. L 232/14 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 93 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2527/93 DER KOMMISSION vom 13. September 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 58 und 114 (laufende Nummern 40.0580 und 40.1140) mit Ursprung in China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (?), insbeson- dere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Waren- kategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegen- stand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezüglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereinge- Laufende Nummer Kategorie (Einheit) KN-Code 40.0580 58 (Tonnen) 5701 10 10 5701 10 91 5701 10 93 5701 10 99 5701 90 10 S5701 90 90 40.1140 114 (Tonnen) 5902 10 10 5902 10 90 5902 20 10 5902 20 90 5902 90 10 5902 90 90 5908 00 00 5909 00 10 5909 00 90 5910 00 00 (') ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39 (*) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1. führt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorien 58 und 114 (laufende Nummern 40.0580 und 40.1140) mit Ursprung in China ist der Plafond auf 57 bzw. 13 Tonnen festgesetzt. Am 17. Februar 1993 haben die in der Gemeinschaft ange- rechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, für die Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 18. September 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt : Warenbezeichnung Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert Gewebe und Waren für technische Zwecke