17. 5. 95 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 110/9 VERORDNUNG (EG) Nr. 1102/95 DER KOMMISSION vom 16. Mai 1995 zur Änderung der Anhänge I, II und III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsver- fahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittlerückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3059/94 der Kommission (?), insbesondere auf die Artikel 7 und 8, in Erwägung nachstehender Gründe :' | Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 sind schritt- weise Höchstmengen für Rückstände aller pharmakolo- gisch wirksamen Stoffe festzusetzen, die in der Gemein- schaft in Tierarzneimitteln für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere verwendet werden. Die Höchstmengen für Rückstände werden erst festge- setzt, nachdem der Ausschuß für Tierarzneimittel alle relevanten Daten zur Unbedenklichkeit von Rückständen des betreffenden Stoffes für den Verbraucher von Lebens- mitteln tierischen Ursprungs und zu den Auswirkungen. der Rückstände auf die industrielle Verarbeitung von Lebensmitteln überprüft hat. Bei der Festsetzung von Höchstmengen für Tierarznei- mittel in Lebensmitteln tierischen Ursprungs ist es erfor- derlich, die '"Tierart, in der Rückstände vorkommen können, die Mengen, in jedem der aus dem behan- delnden Tier gewonnen relevanten eßbaren Gewebe vorkommen können (Zielgewebe), sowie die Beschaffen- heit des für die Rückstandsüberwachung relevanten Rück- standes (Marker-Rückstand) zu spezifizieren. Für die Kontrolle von Rückständen gemäß den entspre- chenden Rechtsvorschriften der Gemeinschaft sind die Höchstmengen normalerweise für die Zielgewebe Leber oder Niere festzusetzen. Leber und Nieren werden im internationalen Handel jedoch häufig aus den Schlacht- körpern entfernt. Aus diesem Grund sind auch stets Höchstmengen für Rückstände im Muskel- oder Fettge- webe festzusetzen. Bei Tierarzneimitteln, die für Legegeflügel, Tiere in der Laktationsphase oder Honigbienen bestimmt sind, (') ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 1. () ABI. Nr. L 323 vom 16. 12. 1994, S. 15. müssen auch Höchstmengen für Rückstände in Eiern, Milch oder Honig festgesetzt werden. Tilmicosin sollte in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen werden. Romifidin, Detomidin, menschliches Choriongonado- tropin, Brotizolam, Calciumhypophosphit, Calciumacetat, Calciumpropionat, Calciumbenzoat, Calciummalat, Calci- umchlorid, Calciumsulfat, Calciumhydroxid, Calciumoxid, Calciumphosphat, Calciumpolyphosphat, Calciumsilicat, Calciumgluconat, Calciumcarbonat und Calciumstearat sollten aufgrund ihrer derzeitigen Verwendung in der Tiermedizin in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen werden. Menschliches Choriongonadotropin, Calciumhypopho- sphit, Calciumacetat, Calciumpropionat, Calciumbenzoat, Calciummalat, Calciumchlorid, Calciumsulfat, Calcium- hydroxid, Calciumoxid, Calciumphosphat, Calicumpoly- phosphat, Calciumsilicat, Calciumgluconat, Calciumcar- bonat und Calicumstearat sollten in den Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen werden ; mittels Extrapolation wissenschaftlicher Daten ist diese Klassifizierung in den Anhang II auf alle zur Lebensmit- telerzeugung genutzten Arten anzuwenden. Damit die wissenschaftlichen Studien abgeschlossen werden können, sollte Netobimin in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 . aufgenommen werden. Bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung muß den Mitgliedstaaten eine Frist von 60 Tagen gewährt werden, um es ihnen zu ermöglichen, die gemäß der Richtlinie 81/851/EWG des Rates (*), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/40/EWG (*), erteilten Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Tierarzneimitteln erforderli- chenfalls an die Bestimmungen dieser Verordnung anzu- passen. Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ausschussess für die Anpassung der Richtlinien zur Beseitigung der technischen Handels- hemmnisse auf dem Gebiet der Tierarzneimitteln an den technischen Fortschritt — (3) ABL. Nr. L 317 vom 6. 11. 1981, S. 1. (*) ABL. Nr. L 214 vom 24. 8. 1993, S. 31.