18.9.2007 Amtsblatt der Europäischen Union L 243/41 RICHTLINIEN RICHTLINIE 2007/55/EG DER KOMMISSION vom 17. September 2007 zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/JEWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Azinphos-methyl (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 76/895/EWG des Rates vom 23. November 1976 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse (*!), insbesondere auf Artikel 5, gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide (?), ins- besondere auf Artikel 10, gestützt auf die Richtlinie 86/363/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (?), insbesondere auf Artikel 10, gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in be- stimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (*), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Der Kommission wurde mitgeteilt, dass die Rückstands- höchstgehalte für Azinphos-methyl angesichts neuer In- formationen über die Toxikologie und die Aufnahme durch die Verbraucher möglicherweise überprüft werden müssen. Die Kommission ersuchte den Mitgliedstaat, der (') ABl. L 340 vom 9.12.1976, S. 26. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/8/EG der Kommission (ABl. L 63 vom 1.3.2007, S. 9). (?) ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 37. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/27/EG der Kommission (ABl. L 128 vom 16.5.2007, S. 31). (*) ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 43. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/28JEG der Kommission (ABl. L 135 vom 26.5.2007, S. 6). (*) ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/39/EG der Kommission (ABl. L 165 vom 27.6.2007, S. 25). für Azinphos-methyl gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (°) als Berichterstatter fungierte, einen Vorschlag für die Überarbeitung der gemeinschaftlichen Rückstands- höchstgehalte zu machen. Dieser Vorschlag wurde der Kommission unterbreitet. (2) _ Die gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte und die vom Codex Alimentarius empfohlenen Werte werden nach ähnlichen Verfahren festgesetzt und bewertet. Der Codex enthält eine Reihe von Rückstandshöchstgehalten für Azinphos-methyl. Der berichterstattende Mitgliedstaat hat angesichts der neuen Informationen über die Gefah- ren für die Verbraucher auch die auf den Codex-Höchst- gehalten basierenden gemeinschaftlichen Rückstands- höchstgehalte bewertet. (3) Die lebenslange und die kurzzeitige Verbraucherexposi- tion bei Aufnahme von Azinphos-methyl über Lebens- mittel ist gemäß den in der Europäischen Union verwen- deten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation (°) erneut geprüft und bewertet worden. Auf dieser Grundlage soll- ten neue Rückstandshöchstgehalte festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass es zu keiner unannehmbaren Be- lastung der Verbraucher kommt. (4) Um einen angemessenen Schutz der Verbraucher vor Rückständen zu gewährleisten, die sich aus nicht zulässi- gen Anwendungen von Pflanzenschutzmitteln ergeben, sollte für die betreffenden Erzeugnis/Schädlingsbekämp- fungsmittel-Kombinationen die jeweilige untere analyti- sche Bestimmungsgrenze als Rückstandshöchstgehalt fest- gesetzt werden. (5) Daher müssen die in den Anhängen der Richtlinien 76/895JEWG, 86/362JEWG, 86/363/EWG und 90/642JEWG festgesetzten Rückstandshöchstgehalte ge- ändert werden, um eine ordnungsgemäße Überwachung und Kontrolle des Anwendungsverbots zu ermöglichen und die Verbraucher zu schützen. (°) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/52/EG der Kommission (ABl. L 214 vom 17.8.2007, S. 3). „Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues“ (über- arbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusam- menarbeit mit dem Codex-Komitee für Rückstände von Pflanzen- schutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln, 1997 von der Weltge- sundheitsorganisation veröffentlicht (WHO/FSF/FOS/97.7). z S