30.8.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 235/17 RICHTLINIE 2006/74/EG DER KOMMISSION vom 21. August 2006 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Dichlorprop- P, Metconazol, Pyrimethanil und Triclopyr (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 der Kommis- sion (?) und (EG) Nr. 703/2001 der Kommission (?) wer- den die Durchführungsbestimmungen für die zweite Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie die Liste der Wirkstoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG bewertet werden sollen. Diese Liste enthält Dichlorprop-P, Metconazol, Pyrimethanil und Triclopyr. Die Auswirkungen dieser Wirkstoffe auf die menschliche Gesundheit und auf die Umwelt wurden gemäß den Be- stimmungen der Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 und 703/2001 für eine Reihe von durch den Antragsteller vorgeschlagene Anwendungszwecke geprüft. Darüber hi- naus werden in den genannten Verordnungen die Bericht erstattenden Mitgliedstaaten bestimmt, die gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 451/2000 die je- weiligen Risikobewertungsberichte und Empfehlungen an die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EBLS) übermitteln. Für Dichlorprop-P war Dänemark Be- richt erstattender Mitgliedstaat und alle relevanten Infor- mationen wurden am 5. November 2003 übermittelt. Für Metconazol war Belgien Bericht erstattender Mitgliedstaat und alle relevanten Informationen wurden am 27. Januar 2004 übermittelt. Für Pyrimethanil war Österreich Be- richt erstattender Mitgliedstaat und alle relevanten Infor- (') ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/64JEG der Kommission (ABl. L 206 vom 27.7.2006, S. 107). (?) ABL.L 55 vom 29.2.2000, S. 25. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1044/2003 (ABl. L 151 vom 19.6.2003, S, 32). (?) ABL L 98 vom 7.4.2001, S. 6. mationen wurden am 15. April 2004 übermittelt. Für Triclolpyr war Irland Bericht erstattender Mitgliedstaat und alle relevanten Informationen wurden am 21. No- vember 2003 übermittelt. Die Risikobewertungsberichte wurden von den Mitglied- staaten und der EBLS einem Peer Review unterzogen und der Kommission am 14. Dezember 2005 in Form des Wissenschaftlichen Berichts der EBLS über Triclopyr und am 13. Januar 2006 über Dichlorprop-P, Metconazol und Pyrimethanil (*) vorgelegt. Diese Bewertungsberichte wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittel- kette und Tiergesundheit geprüft und am 23. Mai 2006 in Form des Beurteilungsberichts der Kommission über Dichlorprop-P, Metconazol, Pyrimethanil und Triclopyr abgeschlossen. Nach den verschiedenen Bewertungen kann davon ausge- gangen werden, dass Dichlorprop-P-, Metconazol-, Pyri- methanil- und Triclopyr-haltige Pflanzenschutzmittel im Allgemeinen die Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richtlinie 91/414/EWG erfül- len, insbesondere hinsichtlich der geprüften und in dem Beurteilungsbericht der Kommission genannten Anwen- dungszwecke. Daher sollten diese Substanzen in Anhang I der Richtlinie aufgenommen werden, damit Pflanzen- schutzmittel mit diesen Wirkstoffen in allen Mitgliedstaa- ten gemäß den Bestimmungen der Richtlinie zugelassen werden können. Unbeschadet dieser Schlussfolgerung ist es angezeigt, bei Dichlorprop-P, Pyrimethanil und Triclopyr weitere Infor- mationen zu bestimmten Aspekten einzuholen. Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 91/414/EWG sieht vor, dass die Aufnahme eines Stoffes in Anhang I an Bedingungen geknüpft sein kann. Daher sollte vorgeschrieben werden, dass Dichlorprop-P, Pyrimethanil und Triclopyr zur Be- stätigung der Risikobewertung in einigen Aspekten weiter zu untersuchen sind und der Antragsteller diese Unter- suchungen vorzulegen hat. (*) Wissenschaftlicher Bericht der EBLS (2006) 52, 1-67, Schlussfolge- rung zum Peer Review der Risikobewertung von Pestiziden mit dem Wirkstoff Dichlorprop-P (abgeschlossen: 13. Januar 2006). Wissenschaftlicher Bericht der EBLS (2006) 64, 1-71, Schlussfolge- rung zum Peer Review der Risikobewertung von Pestiziden mit dem Wirkstoff Metconazol (abgeschlossen: 13. Januar 2006). Wissenschaftlicher Bericht der EBLS (2006) 61, 1-70, Schlussfolge- rung zum Peer Review der Risikobewertung von Pestiziden mit dem Wirkstoff Pyrimetanil (abgeschlossen: 13. Januar 2006). Wissenschaftlicher Bericht der EBLS (2005) 56, 1-103, Schlussfolge- rung zum Peer Review der Risikobewertung von Pestiziden mit dem Wirkstoff Triclopyr (abgeschlossen: 14. Dezember 2005).