L 42/22 Amtsblatt der Europäischen Union 14.2.2006 VERORDNUNG (EG) Nr. 249/2006 DER KOMMISSION vom 13. Februar 2006 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2430/1999, (EG) Nr. 937/2001, (EG) Nr. 1852/2003 und (EG) Nr. 1463/2004 hinsichtlich der Bedingungen für die Zulassung bestimmter Futtermittel- Zusatzstoffe der Gruppe „Kokzidiostatika und andere Arzneimittel“ (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 13 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 können die Bedingungen für die Zulassung eines Zusatzstoffes auf Antrag des Zulassungsinhabers geändert werden. (2) Die Verwendung des zur Gruppe „Kokzidiostatika und andere Arzneimittel“ gehörenden Zusatzstoffs Halofugi- non-Hydrobromid 6 g/kg („Stenorol“) wurde gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2430/1999 der Kommission (?) für zehn Jahre bei Junghennen zugelassen. Die Zulassung war an die für das Inverkehrbringen des Zusatzstoffs verantwortliche Person gebunden. (3) Die Verwendung des zur Gruppe „Kokzidiostatika und andere Arzneimittel“ gehörenden Zusatzstoffs Salinomy- cin-Natrium 120 g/kg („Sacox 120“ wurde gemäß der Verordnung (EG) Nr. 937/2001 der Kommission (?) für zehn Jahre bei Mastkaninchen zugelassen. Die Zulassung war an die für das Inverkehrbringen des Zusatzstoffs verantwortliche Person gebunden. (4) Die Verwendung des zur Gruppe „Kokzidiostatika und andere Arzneimittel“ gehörenden Zusatzstoffs Salinomy- cin-Natrium 120 g/kg („Sacox 120 microGranulate“) wurde gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1852/2003 der Kommission (*) für zehn Jahre bei Junghennen zugelas- sen. Die Zulassung war an die für das Inverkehrbringen des Zusatzstoffs verantwortliche Person gebunden. (5) Die Verwendung des zur Gruppe „Kokzidiostatika und andere Arzneimittel“ gehörenden Zusatzstoffs Salinomy- cin-Natrium 120 g/kg („Sacox 120 microGranulate“) wurde gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1463/2004 der Kommission (°) für zehn Jahre bei Masthühnern zugelas- (!) ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 378/2005 der Kommission (ABl. L 59 vom 5.3.2005, S. 8). (*) ABl. L 296 vom 17.11.1999, S. 3. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1756/2002 des Rates (ABl. L 265 vom 3.10.2002, S. 1). (’) ABL L 130 vom 12.5.2001, S. 25. (*) ABL L 271 vom 22.10.2003, S. 13. (°) ABL L 270 vom 18.8.2004, S. 5. sen. Die Zulassung war an die für das Inverkehrbringen des Zusatzstoffs verantwortliche Person gebunden und ersetzte die vorausgehende Zulassung dieses Zusatzstoffs, die nicht an eine spezifische Person gebunden war. (6) Die Zulassungsinhaber, Hoechst Roussel Vet GmbH und Intervet International bv, haben gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 beantragt, die Namen der für das Inverkehrbringen der in den Erwä- gungsgründen 2 bis 5 genannten Zusatzstoffe Verant- wortlichen zu ändern. Zusammen mit ihrem Antrag ha- ben sie Informationen übermittelt, aus denen hervorgeht, dass die Vermarktungsrechte für diese Zusatzstoffe mit Wirkung vom 1. August 2005 an Huvepharma nv über- tragen worden sind. (7) Die Änderung des für das Inverkehrbringen eines Zu- satzstoffs Verantwortlichen ist ein rein administrativer Vorgang und erfordert keine Neubewertung der Zusatz- stoffe. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicher- heit ist von dem Antrag unterrichtet worden. (8) Damit die Huvepharma nv ihre Eigentumsrechte wahr- nehmen kann, muss der Name des für das Inverkehrbrin- gen der Zusatzstoffe Verantwortlichen entsprechend ge- ändert werden. (9)) Daher sind die Verordnungen (EG) Nr. 2430/1999, (EG) Nr. 937/2001, (EG) Nr. 1852/2003 und (EG) Nr. 1463/2004 zu ändern. (10) Es ist ein Übergangszeitraum vorzusehen, während dem die vorhandenen Vorräte aufgebraucht werden können. (11) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 In Spalte 2 des Eintrags für den Zusatzstoff E 764 in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2430/1999 werden die Worte „Hoechst Roussel Vet GmbH“ durch die Worte „Huvepharma nv“ ersetzt. Artikel 2 In Spalte 2 des Eintrags für den Zusatzstoff E 766 in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 937/2001 werden die Worte „Intervet International bv“ durch die Worte „Huvepharma nv“ ersetzt.