21.7.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 199/21 KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 12. Juli 2006 über Sondervorschriften für aus bestimmten Drittländern eingeführte bestimmte Lebensmittel wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontamination dieser Erzeugnisse (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3113) (Text von Bedeutung für den EWR) (2006/504/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Be- hörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Ver- fahren zur Lebensmittelsicherheit (!), insbesondere auf Arti- kel 53 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer ii, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuss hat festge- stellt, dass es sich bei Aflatoxin-B1 um ein stark gentoxi- sches Karzinogen handelt, das sogar in äußerst geringen Dosen das Risiko erhöht, an Leberkrebs zu erkranken. (2) Die Verordnung (EG) Nr. 466/2001 der Kommission vom 8. März 2001 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln (?) sieht Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten und insbe- sondere für in Lebensmitteln zulässige Aflatoxine vor. Diese Grenzwerte für Aflatoxine sind in bestimmten Le- bensmitteln aus bestimmten Drittländern regelmäßig überschritten worden. (3) _ Eine derartige Kontamination stellt eine ernsthafte Bedro- hung der öffentlichen Gesundheit in der Gemeinschaft dar; daher ist es angezeigt, Sondervorschriften auf Ge- meinschaftsebene festzulegen. (!) ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 575/2006 (ABl. L 100 vom 8.4.2006, S. 3). (?) ABL. L 77 vom 16.3.2001, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 199/2006 (ABl. L 32 vom 4.2.2006, S. 34). (4) In der Entscheidung 2000/49/EG der Kommission vom 6. Dezember 1999 zur Aufhebung der Entscheidung 1999/356JEG und zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Erdnüssen und bestimmten hieraus hergestellten Erzeugnissen, deren Ursprung oder Herkunft Ägypten ist (*), sind die Sondervorschriften aufgeführt, gemäß denen Erdnüsse und bestimmte hieraus herge- stellte Erzeugnisse, deren Ursprung oder Herkunft Ägyp- ten ist, eingeführt werden dürfen. (5) In der Entscheidung 2002/79/EG der Kommission vom 4. Februar 2002 zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Erdnüssen und bestimmten hieraus her- gestellten Erzeugnissen, deren Ursprung oder Herkunft China ist (*), sind die Sondervorschriften aufgeführt, ge- mäß denen Erdnüsse und bestimmte hieraus hergestellte Erzeugnisse, deren Ursprung oder Herkunft China ist, eingeführt werden dürfen. (6) In der Entscheidung 2002/80/JEG der Kommission vom 4. Februar 2002 zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Feigen, Haselnüssen, Pistazien und be- stimmten hieraus hergestellten Erzeugnissen, deren Ur- sprung oder Herkunft die Türkei ist (°), sind die Sonder- vorschriften aufgeführt, gemäß denen Feigen, Haselnüsse, Pistazien und bestimmte hieraus hergestellte Erzeugnisse, deren Ursprung oder Herkunft die Türkei ist, eingeführt werden dürfen. (7) In der Entscheidung 2003/493/EG der Kommission vom 4. Juli 2003 zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Paranüssen in Schale, deren Ursprung oder Herkunft Brasilien ist (°), sind die Sondervorschriften auf- geführt, gemäß denen Paranüsse in Schale, deren Ur- sprung oder Herkunft Brasilien ist, eingeführt werden dürfen. (*) ABl. L 19 vom 25.1.2000, S. 46. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2004/429JEG (ABl. L 154 vom 30.4.2004, S. 19. Berichtigung im ABl. L 189 vom 27.5.2004, S. 13). (*) ABL. L 34 vom 5.2.2002, S. 21. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2004/429/EG. (°) ABL. L 34 vom 5.2.2002, S. 26. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2004/429/EG. (°) ABl. L 168 vom 5.7.2003, S. 33. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2004/428JEG (ABl. L 154 vom 30.4.2004, S. 14. Berichtigung im ABl. L 189 vom 27.5.2004, S. 8).