19.1.2007 Amtsblatt der Europäischen Union L 13/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EG) Nr. 42/2007 DES RATES vom 15. Januar 2007 zur Ausweitung des mit der Verordnung (EG) Nr. 398/2004 des Rates eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der Volksrepublik China auf die Einfuhren von aus der Republik Korea versandtem Silicium-Metall, ob als Ursprungserzeugnis der Republik Korea angemeldet oder nicht DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuh- ren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Län- dern (!) (nachstehend „Grundverordnung“ genannt), insbeson- dere auf Artikel 13, auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses, in Erwägung nachstehender Gründe: A. VERFAHREN 1. Geltende Maßnahmen (1I) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2200/90 (*) führte der Rat endgültige Antidumpingmaßnahmen in Form eines festen Zollsatzes für jede in die Gemeinschaft eingeführte Tonne Silicium-Metall mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein. (2) Kurz danach stellte der Rat infolge eines Antrags des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in der Verordnung (EWG) Nr. 1607/92 (?) fest, dass die chinesischen Aus- (') ABL. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2117/2005 (ABl. L 340 vom 23.12.2005, S. 17). (?) ABl. L 198 vom 28.7.1990, S. 57. (’) ABL. L 170 vom 25.6.1992, S. 1. führer den geltenden Antidumpingzoll übernommen hat- ten, und führte einen zusätzlichen Zoll auf Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der VR China ein. (3) 1997 wurden eine Überprüfung wegen des bevorstehen- den Außerkrafttretens sowie eine Interimsüberprüfung eingeleitet. Beide Überprüfungen mündeten in die Ver- ordnung (EG) Nr. 2496/97 des Rates (*). Aufgrund dieser Überprüfungen wurden die Maßnahmen aufrechterhalten, gleichwohl wurde es als sinnvoller angesehen, die Form der Maßnahmen zu ändern und statt eines festen Zoll- satzes einen Wertzoll einzuführen. Der Zollsatz betrug 49 % des cif-Preises der betreffenden Einfuhren. Gemäß der Regel des niedrigeren Zolls entsprach dieser Satz der Schadensspanne. (4) Nach einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Au- ßerkrafttretens der Maßnahmen stellte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 398/2004 (°) fest, dass der Anti- dumpingzoll aufrechterhalten werden sollte. 2. Antrag (5) Am 6. März 2006 erhielt die Kommission einen Antrag gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung auf Untersuchung der angeblichen Umgehung der Antidum- pingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium- Metall mit Ursprung in der VR China, das unter KN-Code 2804 69 00 eingereiht wird (Gehalt an Silicium von we- niger als 99,99 GHT). Der Antrag wurde von Euro- alliages, dem Verbindungsausschuss der Ferrolegierungs- industrien (nachstehend „Antragsteller“ genannt), im Na- men der Hersteller eingereicht, auf die ein Großteil, näm- lich 100 %, der Gemeinschaftsproduktion von Silicium- Metall entfällt. Dem Antrag zufolge wurden die gegen- über den Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der VR China geltenden Maßnahmen durch Versand der Waren über die Republik Korea (nachstehend „Korea“ genannt) umgangen. (*) ABl. L 345 vom 16.12.1997, S. 1. (°) ABl. L 66 vom 4.3.2004, S. 15.