13.4.2002 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr. 578/2002 der kommission vom 20. März 2002 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemein- schaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2433/2001 der Kommission (?), insbeson- dere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) _ Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Waren- nomenklatur, im Folgenden „Kombinierte Nomenklatur“, eingeführt, die sowohl den Erfordernissen des Gemeinsa- men Zolltarifs als auch denen der Außenhandelsstatistik der Gemeinschaft sowie anderer Aspekte der Gemeinschafts- politik in den Bereichen Wareneinfuhr und -ausfuhr ent- spricht. (2) Nach Inkrafttreten der Änderungen der Nomenklatur, die dem Internationalen Übereinkommen über das Harmoni- sierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren als Anhang beigefügt und gemäß der Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens vom 25. Juni 1999 angenommen wurde, ist die Anmer- kung 8 zu Kapitel 29 eingefügt und der Wortlaut der Posi- tion 2937 mit Wirkung vom 1. Januar 2002 durch die Ver- ordnung (EG) Nr. 2031/2001 der Kommission (?) geändert worden. (3) Aufgrund der neuen Anmerkung 8 zu Kapitel 29 und des neuen Wortlauts der Position 2937 ist es erforderlich gewor- den, den Anhang 3 der Kombinierten Nomenklatur (Liste der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vergebe- nen Internationalen Freinamen (INN) für pharmazeutische (') ABL.L 256 vom 7.9.1987, $. 1. (°) ABl. L 329 vom 14.12.2001, S. 4. (*) ABl. L 279 vom 23.10.2001, S. 1. Stoffe, für die Zollfreiheit gilt) anzupassen, um dem neuen Wortlaut dieser Position Rechnung zu tragen. (4) Da mehr als 100 Substanzen des Anhangs 3 der Kombinier- ten Nomenklatur, die zur Zeit in anderen Positionen als der Position 2937 eingereiht sind, nun in diese Position trans- feriert werden, ist es erforderlich, den genannten Anhang durch einen neuen Anhang zu ersetzen. (5) _ Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zoll- tarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemein- samen Zolltarif ist daher entsprechend zu ändern. (6) Diese Maßnahme bewirkt keine Anpassung der Zollsätze. Ferner bewirkt sie weder das Streichen von Stoffen noch das Hinzufügen neuer Stoffe in Anhang 3 der Kombinierten Nomenklatur. (7) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen in Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang I Teil II Abschnitt II Anhang 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird durch den Anhang zu der vorliegenden Verord- nung ersetzt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2002. L 97/1