L 83/6 Amtsblatt der Europäischen Union 22.3.2006 VERORDNUNG (EG) Nr. 465/2006 DER KOMMISSION vom 21. März 2006 zur Einstellung der Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Verordnung (EG) Nr. 408/2002 des Rates eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Zinkoxide mit Ursprung in der Volksrepublik China durch die Einfuhren bestimmter aus Kasachstan versandter Zinkoxide, ob als Ursprungserzeugnisse Kasachstans angemeldet oder nicht, und zur Einstellung der mit der Verordnung (EG) Nr. 1289/2005 eingeführten zollamtlichen Erfassung der letztgenannten Einfuhren DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Län- dern (!) (nachstehend „Grundverordnung“ genannt), insbeson- dere auf Artikel 13, nach Konsultationen im Beratenden Ausschuss, in Erwägung nachstehender Gründe: A. VERFAHREN 1. Geltende Maßnahmen und vorausgegangene Un- tersuchungen (1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 408/2002 (?) führte der Rat endgültige Antidumpingzölle zwischen 6,9 % und 28 % auf die Einfuhren von Zinkoxid mit einer Reinheit von 93 GHT oder mehr (nachstehend „Zinkoxide“ genannt) mit Ursprung in der Volksrepublik China (nachstehend „VR China“ genannt) ein. (2) Der auf die Einfuhren von Zinkoxiden mit Ursprung in der VR China eingeführte Antidumpingzoll von 28 % wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 1623/2003 (?) auf die Einfuhren von aus Vietnam versandten Zinkoxiden, ob als Ursprungserzeugnisse Vietnams angemeldet oder nicht, sowie auf die Einfuhren bestimmter mit Silika ver- mischter Zinkoxide mit Ursprung in der VR China aus- geweitet. 2. Antrag (3) Am 27. Juni 2005 erhielt die Kommission einen Antrag gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung auf Untersuchung der mutmaßlichen Umgehung der Anti- dumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Zinkoxiden mit Ursprung in der VR China. Der Antrag wurde von Eurometaux im Namen von Herstellern ge- stellt, auf die mehr als 45 % der Gemeinschaftsproduk- tion von Zinkoxiden entfallen. (') ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2117/2005 (ABl. L 340 vom 23.12.2005, S. 17). (*) ABl. L 62 vom 5.3.2002, S. 7. (’) ABL L 232 vom 18.9.2003, S. 1. (4) Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise dafür, dass sich das Handelsgefüge seit der Einführung der Antidumping- maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Zinkoxiden mit Ursprung in der VR China geändert hatte, was sich in einem erheblichen Anstieg der Einfuhren aus Kasachs- tan und einem gleichzeitigen starken Rückgang der Ein- fuhren aus der VR China zeigte. (5) Diese Veränderung des Handelsgefüges war angeblich auf den Versand von Zinkoxiden mit Ursprung in der VR China über Kasachstan zurückzuführen. Des Weiteren wurde geltend gemacht, dass es für diese Veränderung außer der Einführung der Antidumpingzölle auf Zinko- xide mit Ursprung in der VR China keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gebe. (6) Schließlich behauptete der Antragsteller, dass die Abhilfe- wirkung der geltenden Antidumpingzölle auf die Einfuh- ren von Zinkoxiden mit Ursprung in der VR China so- wohl durch die Mengen als auch durch die Preise unter- graben würde und dass im Verhältnis zu den zuvor für Zinkoxide mit Ursprung in der VR China ermittelten Normalwerten Dumping vorliege. 3. Einleitung (7) Die Kommission leitete mit der Verordnung (EG) Nr. 1289/2005 (*) eine Untersuchung bezüglich der mut- maßlichen Umgehung ein und wies die Zollbehörden gemäß Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung an, die Einfuhren der aus Kasachs- tan versandten Zinkoxide, ob als Ursprungserzeugnisse Kasachstans angemeldet oder nicht, des KN-Codes 2817 00 00 (TARIC-Code 2817 00 00 13) ab dem 6. August 2005 zollamtlich zu erfassen. 4. Untersuchung (8) Die Kommission unterrichtete die Behörden der VR China und Kasachstans über die Einleitung der Untersu- chung. Den Herstellern/Ausführern in der VR China und Kasachstan sowie den im Antrag genannten oder der Kommission aus der Ausgangsuntersuchung bekannten Einführern wurden Fragebogen übermittelt. Die interes- sierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Verordnung (EG) Nr. 1289/2005 der Kommission gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen. (*) ABl. L 204 vom 5.8.2005, S. 7.