25.3.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 88/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr. 486/2006 DES RATES vom 20. März 2006 zur Durchführung des Übereinkommens über die Zollfreiheit für integrierte Multichip-Schaltungen (MCP) durch Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 133, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (!) wurden eine Nomenklatur für Waren (nachstehend „Kombinierte Nomenklatur“ genannt) und die vertrags- mäßigen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt. (2) Mit dem Beschluss 2005/964JEG (*) schloss der Rat im Namen der Europäischen Gemeinschaft das Übereinkom- men über die Zollfreiheit für integrierte Multichip-Schal- tungen (nachstehend „MCP-Übereinkommen“ genannt). (3) Diesem Übereinkommen zufolge sind die für MCP gel- tenden Zölle und anderen Abgaben auf Null zu senken. (4) Der Generalsekretär des Rates der Europäischen Union hat als vertragsgemäßer Depositar die Annahmeurkunden von vier Vertragsparteien erhalten. Diese vier Vertrags- parteien haben in Übereinstimmung mit Nummer 7 ]äuchstabe a des Übereinkommens vereinbart, dass das Übereinkommen am 1. April 2006 in Kraft treten wird. (5) Das Übereinkommen sollte daher durch Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 durchge- führt werden — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates wird in An- hang I Teil 1 unter Titel I „Besondere Bestimmungen“ der Buch- stabe G „Zollfreiheit für integrierte Multichip-Schaltungen (MCP)“ mit dem im Anhang zu dieser Verordnung enthaltenen Wortlaut eingefügt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem 1. April 2006. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 20. März 2006 (!) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Zuletzt geändert durch die Ver- ordnung (EG) Nr. 1989/2004 (ABl. L 344 vom 20.11.2004, S. 5). (?) ABl. L 349 vom 31.12.2005, S. 24. Im Namen des Rates Die Präsidentin U. PLASSNIK