24.11.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 325/35 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 23. November 2006 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen und zur Notimpfung dieser Schweine gegen diese Seuche in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5468) (Text von Bedeutung für den EWR) (2006/800/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf den Vertrag über den Beitritt Bulgariens und Ru- mäniens, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3, gestützt auf die Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumä- niens, insbesondere auf Artikel 42, gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Ok- tober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämp- fung der klassischen Schweinepest (!), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 1 zweiter Unterabsatz und Artikel 20 Absatz 2 vier- ter Unterabsatz, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Richtlinie 2001/89/EG führt Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweine- pest ein. Zu diesen Maßnahmen gehört, dass die Mitglied- staaten der Kommission nach Bestätigung eines Primär- falls klassischer Schweinepest bei Wildschweinen einen Plan der Maßnahmen zur Tilgung dieser Seuche vorlegen. Diese Maßnahmen sehen auch die Notimpfung von Wild- schweinen vor. (2) Die klassische Schweinepest tritt in Bulgarien bei Wild- schweinen auf. (3) _ Mit Blick auf den Beitritt Bulgariens sollten auf Gemein- schaftsebene Maßnahmen zur Bekämpfung der klassi- schen Schweinepest in diesem Land getroffen werden. (!) ABl. L 316 vom 1.12.2001, S. 5. Richtlinie geändert durch die Beitrittsakte von 2003. (4) Bulgarien hat ein Programm zur Überwachung und Be- kämpfung der klassischen Schweinepest im gesamten bulgarischen Hoheitsgebiet eingeführt. Dieses Programm läuft noch. (5) Auch hat Bulgarien der Kommission am 31. Mai 2006 einen Plan zur Tilgung der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen und einen Plan zur Notimpfung von Wildschweinen gegen die klassische Schweinepest im ge- samten bulgarischen Hoheitsgebiet zur Genehmigung vorgelegt. (6) Die Kommission hat die von Bulgarien vorgelegten Pläne geprüft und festgestellt, dass sie der Richtlinie 2001/89/EG entsprechen. (7) _ Mit Blick auf den Beitritt Bulgariens sollten die Maßnah- men dieser Entscheidung als Übergangsmaßnahmen ge- nehmigt werden, die ab dem Beitritt für einen Zeitraum von neun Monaten gelten. (8) Die Maßnahmen dieser Entscheidung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebens- mittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Plan zur Tilgung der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen Der der Kommission von Bulgarien am 31. Mai 2006 vorge- legte Plan zur Tilgung der klassischen Schweinepest bei Wild- schweinen in dem in Nummer 1 des Anhangs genannten Gebiet wird genehmigt. Artikel 2 Plan zur Notimpfung von Wildschweinen gegen die klassische Schweinepest Der der Kommission von Bulgarien am 31. Mai 2006 vorge- legte Plan zur Notimpfung von Wildschweinen gegen die klas- sische Schweinepest in dem in Nummer 2 des Anhangs ge- nannten Gebiet wird genehmigt.