Nr. L 323/12 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften — 16. 12. 94 VERORDNUNG (EG) Nr. 3057/94 DER KOMMISSION vom 14. Dezember 1994 zur Einreihung von bestimmten Waren in den Taric DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1737/94 der Kommission (?), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a) erster Gedankenstrich, in Erwägung nachstehender Gründe : Um die einheitliche Anwendung des Taric zu gewährlei- sten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — über- nimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzu- wenden. In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die _ in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren dem in Spalte 2 angegebenen Taric-, Code zuzuweisen, und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen. Es ist angezeigt festzulegen, daß die von den Zollbe- hörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zollta- rifauskünfte, die die Einreihung von Waren in den Taric betreffen und die mit dem in dieser Verordnung festge- setzten Gemeinschaftstecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (*) weiterverwendet werden können. Der Ausschuß für den Zollkodex — Fachbereich zolltarif- liche und statistische Nomenklatur hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören zu dem in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden Taric-Code. Artikel 2 Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht über- einstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiterver- wendet werden. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 14. Dezember 1994 (') ABL. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. () ABl. Nr. L 182 vom 16. 7. 1994, S. 9. Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission () ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1,