15.2.2007 Amtsblatt der Europäischen Union L 43/13 RICHTLINIEN RICHTLINIE 2007/6/EG DER KOMMISSION vom 14. Februar 2007 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Metrafenon, Bacillus subtilis, Spinosad and Thiamethoxam (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/JEWG hat das Vereinigte Königreich am 4. Juni 2002 von BASF AG, Belgien, einen Antrag auf Aufnahme des Wirkstoffs Metrafenon in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG er- halten. Mit der Entscheidung 2003/105/EG der Kommis- sion (*) wurde bestätigt, dass die Unterlagen insofern „vollständig“ sind, als sie grundsätzlich die Anforderun- gen der Anhänge II und III der Richtlinie 91/414/EWG hinsichtlich der Angaben und Informationen erfüllen. Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/JEWG hat Deutschland am 19. April 2000 von AgraQuest einen Antrag auf Aufnahme des Wirkstoffs Bacillus sub- tilis, Stamm QST 713, (nachstehend „Bacillus subtilis“ genannt) in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG erhal- ten. Mit der Entscheidung 2001/6/EG der Kommission (?) wurde bestätigt, dass die Unterlagen insofern „vollstän- dig“ sind, als sie grundsätzlich die Anforderungen der Anhänge II und II der Richtlinie 91/414/EWG hinsicht- lich der Angaben und Informationen erfüllen. Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/JEWG haben die Niederlande am 19. Juli 1999 von Dow Ag- roSciences einen Antrag auf Aufnahme des Wirkstoffs Spinosad in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG erhal- ten. Mit der Entscheidung 2000/210/EG der Kommis- sion (*) wurde bestätigt, dass die Unterlagen insofern (!) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/136/EG der Kommission (ABl. L 349 vom 12.12.2006, S. 42). (?) ABl. L 43 vom 18.2.2003, S. 45. (*) ABl. L 2 vom 5.1.2001, S. 25. (*) ABl. L 64 vom 11.3.2000, S. 24. „vollständig“ sind, als sie grundsätzlich die Anforderun- gen der Anhänge II und III der Richtlinie 91/414/EWG hinsichtlich der Angaben und Informationen erfüllen. Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/JEWG hat Spanien am 17. März 1999 von Novartis Crop Pro- tection AG (jetzt Syngenta) einen Antrag auf Aufnahme des Wirkstoffs Thiamethoxam in Anhang I der Richtlinie 91/414J/EWG erhalten. Mit _der FEntscheidung 2000/181/EG der Kommission (°) wurde bestätigt, dass die Unterlagen insofern „vollständig“ sind, als die grund- sätzlich die Anforderungen der Anhänge II and III der Richtlinie 91/414JEWG hinsichtlich der Angaben und Informationen erfüllen. Die Auswirkungen dieser Wirkstoffe auf die menschliche Gesundheit und auf die Umwelt wurden gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Richtlinie 91/414/EWG für die von den Antragstellern vorgeschlagenen Anwendungen ge- prüft. Die Bericht erstattenden Mitgliedstaaten haben der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) am 31. Oktober 2003 (Metrafenon) und der Kommission am 15. Mai 2001 (Bacillus subtilis), am 5. März 2001 (Spinosad) und am 21. Januar 2002 (Thia- methoxam) einen Entwurf der Bewertungsberichte über die Wirkstoffe übermittelt. Der Risikobewertungsbericht über Metrafenon wurde von den Mitgliedstaaten und der EFSA, Arbeitsgruppe „Risiko- bewertung“, einer Peer-Review unterzogen und der Kom- mission am 18. Januar 2005 in Form des Wissenschaft- lichen Berichts der EFSA über Metrafenon (°) vorgelegt. Dieser Bericht wurde von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit geprüft. Die Entwürfe der Bewertungsberichte über Bacillus subtilis, Spinosad und Thiamethoxam wurden von den Mitglied- staaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit geprüft. Die Prüfung wurde am 14. Juli 2006 in Form der Beurteilungsberichte der Kommission für Metrafenon, Bacillus subtilis, Spinosad und Thiamethoxam abge- schlossen. (°) ABl. L 57 vom 2.3.2000, S. 35. (°) Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2006)58, 1—72, Schlussfolge- rung zur Peer-Review der Risikobewertung von Pestiziden mit dem Wirkstoff Metrafenon (abgeschlossen: 13. Januar 2006).