Nr. L 155/8 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 22. 6. 94 VERORDNUNG (EG) Nr. 1418/94 DER KOMMISSION vom 20. Juni 1994 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN . GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 522/94 (*), insbe- sondere auf Artikel 10 Absatz 6, 'nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe : A. VERFAHREN (1ı) Am 17. März 1990 veröffentlichte die Kommission ‘ im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (*) eine Mitteilung über die Überprüfung gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 — der mit dem Beschluß 84/650/EWG der Kommission (*) eingeführten Antidumpingmaß- nahmen betreffend die Einfuhren von künst- lichem Korund mit Ursprung in der Tschecho- slowakei und der Volksrepublik China sowie gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 — der mit dem Beschluß 86/464/EWG der Kommission (*) eingeführten Antidumpingmaß- nahmen betreffend die Einfuhren derselben Ware mit Ursprung in der Sowjetunion, Ungarn und Polen _ und leitete eine Dumping- und Schadensuntersu- chung ein, (2) _Die Überprüfung betraf geschmolzenes kristallines Aluminiumoxid, sogenannten künstlichen Korund. Er wird hauptsächlich in.folgenden zwei Formen angeboten : brauner künstlicher Korund mit einem Gehalt an Aluminiumoxid (Al,‚O;) zwischen 94 und 97 GHT und weißer künstlicher Korund mit einem Gehalt an Aluminiumoxid zwischen 97,5 (') ABL. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. . L 66 vom 10. 3. 1994, S. 10. € ABl. Nr. C 67 vom 17. 3. 1990, S. 7. (*) ABl. Nr. L 340 vom 28. 12. 1984, S. 82. (*) ABL _ Nr. L 271 vom 23. 9. 1986, S. 26. und 99,5 GHT. Brauner und weißer künstlicher Korund fallen unter den KN-Code 2818 10 00 (künstlicher Korund). Für die Zwecke der Überprü- fung wurden sie als einzige Ware betrachtet. (3) Alle Unternehmen wurden über die wichtigsten Untersuchungsergebnisse unterrichtet und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. _ Die Untersuchung hatte ergeben, daß Dumping vorlag, daß die gedumpten Einfuhren den Wirtschafts- zweig der Gemeinschaft schädigten und daß die Einführung endgültiger Maßnahmen im Interesse dieses Wirtschaftszweigs lag. Mit dem Beschluß 91/512/EWG (*) nahm die Kommission eine Preis- verpflichtung aller von der Überprüfung betrof- fenen Ausführer an ; die Handelskammer Peking war Mitunterzeichnerin dieser Verpflichtung. (4) Seinerzeit wurden keine Antidumpingzölle für die der Kommission nicht bekannten Ausführer einge- führt, da die Ausführer, die die Verpflichtung ange- boten hatten, ein Ausfuhrmonopol besaßen. In der Folgezeit wurde jedoch festgestellt, daß der sowje- tische Ausführer sein Monopol verloren hatte und daß im Fall der Volksrepublik China auch andere, der Kommission nicht bekannte chinesische Handelsorganisationen Ware ausführten. Daher wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 2552/93 des Rates (’) ein endgültiger Antidumping- zoll auf die Einfuhren von künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China, der Russischen Föderation und der Ukraine einge- führt ; ausgenommen wurden die Exportverkäufe der Ausführer, deren Verpflichtungsangebote ange- nommen worden waren. Im Fall der Volksrepublik China galt der Antidum- pingzoll von 30,8 % daher nicht für die Einfuhren der fraglichen Ware, die von folgenden Unter- nehmen in die Gemeinschaft ausgeführt wurde : — CMEC-China National Machinery and Equip- ment Import and Export Co., Peking, — 'The second abrasive wheel factory of China, Zhengzhou, Henan, — Mount Tai Co. of the fourth Grinding Wheel factory of China, Zhangdian, ZiBo, Sha Dong, ($) ABL Nr. L 275 vom 2. 10. 1991, S. 27. (’) ABL_Nr. L 235 vom 18. 9. 1993, S. 1.