12.9.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 248/3 RICHTLINIE 2006/75/EC DER KOMMISSION vom 11. September 2006 zur Änderung der Richtlinie 91/414JEWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Dimoxystrobin (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/JEWG hat das Vereinigte Königreich am 28. November 2001 von BASF einen Antrag auf Aufnahme des Wirkstoffs Dimoxystrobin in Anhang I der Richtlinie 91/414/JEWG erhalten. Mit der Entscheidung 2002/593/EG (?) der Kommission wurde bestätigt, dass die Unterlagen inso- fern vollständig sind, als sie grundsätzlich die Anforde- rungen der Anhänge II und II der Richtlinie 91/414J/EWG hinsichtlich der Daten und Informationen erfüllen. Die Auswirkungen dieses Wirkstoffs auf die menschliche Gesundheit und auf die Umwelt wurden gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Richtlinie 91/414/EWG für die vom Antragsteller vorgeschlagenen Anwendungen geprüft. Der Bericht erstattende Mitgliedstaat hat der Europäischen Be- hörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) am 14. August 2003 einen Entwurf des Bewertungsberichts über den Wirkstoff Dimoxystrobin übermittelt. Der Entwurf des Bewertungsberichts wurden von den Mitgliedstaaten und EFSA, Arbeitsgruppe „Risikobewer- tung“, einem Peer Review unterzogen und der Kommis- sion am 10. August 2005 in Form des Wissenschaftli- chen Berichts der EFSA über Dimoxystrobin (?) vorgelegt. Dieser Bericht wurde von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit geprüft und am 4. April 2006 in Form des Beurteilungsberichts der Kom- mission über Dimoxystrobin abgeschlossen. (') ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/74JEG der Kommission (ABl. L 235 vom 30.8.2006, S. 17). (?) ABl L 192 vom 20.7.2002, $. 60. (*) Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2005) 46, 1—82: Schlussfolge- rung zum Peer Review der Risikobewertung des Wirkstoffs Dimo- xystrobin (abgeschlossen am 10. August 2005). (4) Die verschiedenen Untersuchungen haben ergeben, dass davon ausgegangen werden kann, dass Pflanzenschutz- mittel, die den betreffenden Wirkstoff enthalten, im All- gemeinen die Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b und Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 91/414/EWG erfüllen, insbesondere hinsichtlich der ge- prüften und in dem Beurteilungsbericht der Kommission genannten Anwendungen. Daher sollte Dimoxystrobin in Anhang I der Richtlinie aufgenommen werden, damit diesen Wirkstoff enthaltende Pflanzenschutzmittel gemäß den Bestimmungen der Richtlinie in allen Mitgliedstaaten zugelassen werden können. Unbeschadet der in der Richtlinie 91/414JEWG festge- legten Verpflichtungen, die sich aus der Aufnahme eines Wirkstoffs in Anhang I ergeben, sollte den Mitgliedstaa- ten nach der Aufnahme ein Zeitraum von sechs Monaten eingeräumt werden, damit sie geltende vorläufige Zulas- sungen von Dimoxystrobin enthaltenden Pflanzenschutz- mitteln überprüfen können, um zu gewährleisten, dass die Anforderungen der Richtlinie 91/414/EWG, vor allem Artikel 13, sowie die in Anhang I enthaltenen relevanten Bedingungen erfüllt sind. Die Mitgliedstaaten sollten gel- tende vorläufige Zulassungen gemäß der Richtlinie 91/414/EWG in endgültige Zulassungen umwandeln, sie ändern oder zurückziehen. Abweichend von der oben genannten Frist ist für die Übermittlung und Be- wertung der vollständigen Unterlagen gemäß Anhang III für jedes Pflanzenschutzmittel und für jede beabsichtigte Anwendung gemäß den in der Richtlinie 91/414/EWG festgelegten einheitlichen Grundsätzen ein längerer Zeit- raum vorzusehen. Die Richtlinie 91/414/EWG sollte in diesem Sinne ge- ändert werden. Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: Artikel 1 Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.