L 232/34 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 29.8.2002 (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) RAT BESCHLUSS DES RATES vom 3. Juni 2002 über das Sechste Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) im Bereich der nuklearen Forschung und Ausbildung als Beitrag zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums (2002—2006) (2002/668/Euratom) DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 7, auf Vorschlag der Kommission (*), nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (*), nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (*), in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Nach Artikel 7 des Vertrags kann ein Rahmenprogramm beschlossen werden, das alle Forschungsmaßnahmen, einschließlich Demonstrationsmaßnahmen, sowie Aus- bildungsmaßnahmen im Kernenergiebereich umfasst und über Forschungs- und Ausbildungsprogramme durchgeführt wird. (2) Die Kommission hat im Jahr 2000 eine Mitteilung über die Aussichten der Schaffung eines Europäischen For- schungsraums und die damit verbundenen Ziele und eine Mitteilung über die Verwirklichung des Europäi- schen Forschungsraums mit Leitlinien für die Maßnah- men der Europäischen Union auf dem Gebiet der For- schung (2002-2006) vorgelegt. „Innovation in einer wis- sensbestimmten Wirtschaft“ war das Thema einer wei- teren Mitteilung der Kommission im Jahr 2000. (3) _ Der Europäische Rat hat auf seinen Tagungen im März 2000 in Lissabon, im Juni 2000 in Santa Maria da Feira und im März 2001 in Stockholm in seinen Schlussfolge- rungen im Hinblick auf ein nachhaltiges Wirtschafts- wachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen und den sozialen Zusammenhalt die zügige Entwicklung des Europäischen Raums der Forschung und Innovation gefordert. Im Juni 2001 hat sich der Europäische Rat in (') ABL. C 180 E vom 26.6.2001, S. 177. (*) ABL. C 140 E vom 13.6.2002, S. 371. (*) ABL. C 260 vom 17.9.2001, S. 3. Göteborg auf eine Strategie für nachhaltige Entwicklung geeinigt und die Lissabonner Strategie um eine dritte, umweltbezogene Dimension ergänzt. (4) Das Europäische Parlament (*) (°), der Rat (°) (’), der Wirtschafts- und Sozialausschuss (®) und der Ausschuss der Regionen (°) haben sich ebenfalls für die Schaffung des Europäischen Forschungsraums ausgesprochen. (5) Am 19. Oktober 2000 veröffentlichte die Kommission die Schlussfolgerungen einer externen Bewertung der Durchführung und der Ergebnisse der gemeinschaftli- chen Maßnahmen in den fünf Jahren vor dieser Bewer- tung sowie ihre Bemerkungen hierzu. (6) Es ist daher wichtig, für den Zeitraum 2002—2006 ein neues Rahmenprogramm zu beschließen, das auch einen Beitrag zur Schaffung des Europäischen Forschungs- raums und zur Förderung der Innovation leistet. (7) Das Sechste Rahmenprogramm legt die wissenschaftli- chen und technologischen Ziele und Prioritäten der vor- gesehenen Maßnahmen fest und gibt die Grundzüge die- ser Maßnahmen an; diese sollen im Einklang mit dem Ziel des Schutzes der finanziellen Interessen der Gemeinschaft durchgeführt werden. Es ist wichtig, eine wirtschaftliche Haushaltsführung für das Sechste Rah- menprogramm zu gewährleisten. (*) Entschließung vom 18. Mai 2000, PE 290.465, S. 48 (ABl. C 59 vom 23.2.2001, S. 250). (°) Entschließung vom 15. Februar 2001 (ABl. C 276 vom 1.10.2001, S. 271). (°) Entschließung vom 15. Juni 2000 (ABl. C 205 vom 19.7.2000, $. 1). (’) Entschließung vom 16. November 2000 (ABl. C 374 vom 28.12.2000, $. 1). (8) Stellungnahme vom 24. Mai 2000 (ABl. C 204 vom 18.7.2000, S. 70). (°) Stellungnahme vom 12. April 2000 (ABl C 226 vom 8.8.2000, S. 18).