15. 3. 94 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 71/7 VERORDNUNG (EG) Nr. 556/94 DER KOMMISSION vom 14. März 1994 zur Anpassung der KN-Codes bestimmter Erzeugnisse aus der Verordnung (EWG) Nr. 2405/89 mit besonderen Durchführungsbestimmungen für Einfuhrli- zenzen und Vorausfestsetzungsbescheinigungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirt- schaftliche Erzeugnisse (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/89 (*), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe : Die Verordnung (EWG) Nr. 2551/93 der Kommission vom 10. August 1993 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zollta- HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : rifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemein- samen Zolltarif (*) enthält die derzeit gültige Kombinierte Nomenklatur. Bestimmte KN-Codes, die in Artikel 6 und den Anhängen der Verordnung (EWG) Nr. 2405/89 der Kommission vom 1. August 1989 mit besonderen Durch- führungsbestimmungen für Einfuhrlizenzen und Voraus- festsetzungsbescheinigungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 249/94(°), aufgeführt sind, entsprechen nicht mehr der zur Zeit gültigen Kombi- nierten Nomenklatur. Daher sind dieser Artikel und diese Anhänge zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verord- nung (EWG) Nr. 2551/93 anzupassen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus- schusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse — ; Artikel 1 Die Verordnung (EWG) Nr. 2405/89 wird wie folgt geändert : 1. In Artikel 6 Absatz 1 werden die KN-Codes „ex 2009 80 80“ und „ex 2009 80 93“ durch die KN-Codes „2009 80 81“ bzw. „2009 80 96“ ersetzt. 2. In Anhang I a) erhält der Text „2002 90 10 1 12 GHT 2002 90 30 GHT 2002 90 90 — — mit einem Trockenstoffgehalt von mehr als 30 GHT folgende Fassung 1 kg 2002 90 19 — — —in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger — — mit einem Trockenmassegehalt von 12 bis 30 GHT: (') ABI. Nr. L 34 vom 9. 2. 1979, S. 2. (?) ABL. Nr. L 312 vom 27. 10. 1989, S. 5. — — mit einem Trockenstoffgehalt von weniger als — — mit einem Trockenstoffgehalt von 12 bis 30 — — mit einem Trockenmassegehalt von weniger als 12 GHT : „2002 90 11 — — — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 0,60 1,80 1,80“ 0,60 0,60 @) ABl. Nr. L 241 vom 27. 9. 1993, S. 1. () ABl. Nr. L 227 vom 4. 8. 1989, S. 34. ( ABl. Nr. L 31 vom 4. 2. 1994, S. 9.