L 122/22 Amtsblatt der Europäischen Union 11.5.2007 VERORDNUNG (EG) Nr. 516/2007 DER KOMMISSION vom 10. Mai 2007 zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffes in Futtermitteln (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 70/524JEWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (*), insbesondere auf Artikel 3 und Artikel 9d Absatz 1, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 25, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung vor. (2) Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 legt Übergangsmaßnahmen für Anträge auf Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen fest, die nach der Richtlinie 70/524JEWG vor dem Termin gestellt wurden, ab dem die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 galt. (3) Der Antrag auf Zulassung des Zusatzstoffes, der im An- hang der vorliegenden Verordnung aufgeführt ist, wurde vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gestellt. (4) Erste Bemerkungen zu diesem Antrag wurden der Kom- mission nach Artikel 4 Absatz 4 der Richtlinie 70/524JEWG vor dem Geltungstermin der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 übermittelt. Dieser Antrag ist somit auch weiterhin im Einklang mit Artikel 4 der Richtlinie 70/524JEWG zu behandeln. (') ABLl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1800/2004 der Kommission (ABl. L 317 vom 16.10.2004, S. 37). (*) ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 378/2005 der Kommission (ABl. L 59 vom 5.3.2005, S. 8). (5) Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,4-beta- xylanase aus Bacillus subtilis (LMG-S-15136) wurde erst- mals durch die Verordnung (EG) Nr. 261/2003 der Kom- mission (*) in fester Form für Mastschweine und durch die Verordnung (EG) Nr. 2188/2002 der Kommission (*) in flüssiger Form für Masttruthühner vorläufig zugelas- sen. Zur Unterstützung eines Antrags auf Zulassung die- ser Enzymzubereitung auf unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Enzymzubereitung gemäß dem An- hang zur vorliegenden Verordnung sollte daher auf unbe- grenzte Zeit zugelassen werden. (6) Die Bewertung dieses Antrags ergibt, dass zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Exposition gegenüber dem im Anhang aufgeführten Zusatzstoff bestimmte Verfah- ren vorgeschrieben werden sollten. Entsprechende Schutzmaßnahmen sollten durch Anwendung der Richt- linie 89/391/JEWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitneh- mer bei der Arbeit (°) gewährleistet sein. (7) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die im Anhang genannte Zubereitung der Gruppe „Enzyme“ wird als Zusatzstoff in Futtermitteln unter den in diesem An- hang aufgeführten Bedingungen auf unbegrenzte Zeit zugelas- sen. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. (’) ABl. L 37 vom 13.3.2003, S. 12. (*) ABL. L 333 vom 10.12.2002, S. 5. (°) ABl. L 183 vom 29.6.1989, S. 1. Richtlinie geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1).