Nr. L 334/24 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 22. 12. 94 ENTSCHEIDUNG DES RATES _ vom 23. November 1994 über ein spezifisches Programm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration im Bereich der Informationstechnologien (1994—1998) (94/802/EG) DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 130i Absatz 4, auf Vorschlag der Kommission (!), nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (?2), nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschus- ses (3), in Erwägung nachstehender Gründe: Mit dem Beschluß Nr. 1110/94/EG (*) haben das Euro- päische Parlament und der. Rat ein Viertes Rahmenpro- gramm der Gemeinschaft im Bereich der Forschung, der : technologischen Entwicklung und der Demonstration (FTE) für den Zeitraum 1994 bis 1998 angenommen, das Maßnahmen im Bereich der Informationstechnologien festlegt. Die vorliegende Entscheidung trägt der Präambel zu jedem Beschluß Rechnung. Nach Artikel 130i Absatz 3 des Vertrags erfolgt die Durchführung des Rahmenprogramms durch spezifische Programme, die innerhalb eines jeden Aktionsbereichs entwickelt werden; in jedem spezifischen Programm wer- den die Einzelheiten seiner Durchführung, seine Laufzeit und die notwendig erachteten Mittel festgelegt. Die für die Durchführung dieses Programms für notwen- dig erachteten Mittel belaufen sich auf 1911 Millionen ECU. Die Mittelansätze werden für jedes Haushaltsjahr entsprechend den verfügbaren Mitteln im Rahmen der finanziellen Vorausschau und gemäß Artikel 1 Absatz 3 des Beschlusses Nr. 1110/94/EG von der Haushaltsbe- hörde festgelegt. Die Informationstechnologien bilden in steigendem Maße ' die Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit aller Indu- strien und Dienstleistungen und werden außerdem zum Träger einer wachsenden Anzahl gesellschaftlicher Aktivi- täten. Sie könnten zur Steigerung des Lebensstandards (1!) ABl. Nr. C 228 vom 17. 8. 1994, S. 34 und ABl. Nr. C 262 vom 20 ‚9. 1994, 5. 6. (2) ABl. Nr. C 205 vom 25. 7. 1994. (3) Stellungnahme vom 14./15. September 1994 (noch nicht im Amtsblactt veröffentlicht). (4) ABl. Nr. L 126 vom 18.5.1994, S. 1. und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen beitragen. Dafür bedarf es jedoch gesteigerter Anstrengungen in der Forschung, der Verbreitung der Kenntnisse und der Opti- mierung der Ergebnisse und der Ausbildung. Das vorliegende Programm kann einen wesentlichen Bei- trag zur Beschleunigung des Wachstums, zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Entwicklung der Beschäftigungsmöglichkeiten in der Gemeinschaft leisten, wie im Weißbuch für „Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ ausgeführt. Dies sollte mit neuen Formen der Produktions- und Arbeitsorganisation Hand in Hand gehen, damit immer mehr Menschen sich diese neuen Technologien leichter aneignen können. Auf seiner Tagung vom 10. und 11. Dezember 1993 in Brüssel beschloß der Europäische Rat, aufgrund des Weißbuchs über Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung einen Aktionsplan durchzuführen, um . Informationsinfrastrukturen auf der Ebene der Union und der Mitgliedstaaten zu entwickeln. Die Forschung im Bereich der Informationstechnologie bietet die wesentli- che technologische Grundlage für die Entwicklung dieser entstehenden Informationsinfrastrukturen. Es ist wichtig, daß die Benutzer an den verschiedenen Etappen der FTE-Vorhaben möglichst eng beteiligt wer- den, so daß ihren Bedürfnissen Rechnung getragen wird und sie zur Nutzung der Ergebnisse ausgebildet werden. In dem Beschluß Nr. 1110/94/EG werden Software, Komponenten- und Teilsystem-Technologie, Multimedia- Systeme, offene Mikroprozessorsysteme, Hochleistungsre- chentechnik und -netze, Technologien für Unternehmens- prozesse, Integration in der Fertigung und entsprechende Langzeitforschung als vorrangig angesehen. Der Inhalt des Vierten Rahmenprogramms für gemein- schaftliche FTE-Maßnahmen wurde nach dem Subsidiari- tätsprinzip festgelegt. In dem vorliegenden spezifischen Programm sind die nach diesem Prinzip im Bereich der Informationstechnologien durchzuführenden Maßnahmen beschrieben. Nach dem Beschluß Nr. 1110/94/EG sind Gemeinschafts- maßnahmen unter anderem dann gerechtfertigt, wenn die Forschung zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen