16.11.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 317/1 (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 22. September 2006 zur Änderung des Sirene-Handbuchs (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 4094) (Nur der der deutsche, der estnische, der finnische, der französische, der griechische, der italienische, der letti- sche, der litauische, der maltesische, der niederländische, der polnische, der portugiesische, der schwedische, der slowakische, der slowenische, der spanische, der tschechische und der ungarische Text sind verbindlich) (2006/757/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 378/2004 des Rates vom 19. Februar 2004 über Verfahren zur Änderung des Sirene- Handbuchs (*), insbesondere auf Artikel 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Das Sirene-Handbuch (*) enthält Weisungen für die Bediensteten der Sirene-Büros der einzelnen Mitgliedstaa- ten mit einer detaillierten Beschreibung der Vorschriften und Verfahren für den bilateralen oder multilateralen Austausch der Zusatzinformationen, die zur Anwendung einiger Bestimmungen des Übereinkommens von 1990 zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (°) (nach- stehend „Schengener Übereinkommen“ genannt) erfor- derlich sind. (2) Mit der Verordnung (EG) Nr. 871/2004 des Rates vom 29. April 2004 über die Einführung neuer Funktionen für das Schengener Informationssystem, auch im Hin- blick auf die Terrorismusbekämpfung (*), wurden gegen- über der aktuellen Version des Schengener Informations- systems (SIS) einige neue Funktionen eingerichtet; hierzu gehören insbesondere die Regelung des Zugriffs auf bestimmte SIS-Daten und die Protokollierung der Über- mittlung personenbezogener Daten. Die Arbeitsverfah- ren, die in und zwischen den Sirene-Büros anzuwenden sind, sollten entsprechend angepasst werden. 1 ABl. L 64 vom 2.3.2004, S. 5. ?) ABl. C 38 vom 17.2.2003, S. 1. ABl. L 239 vom 22.9.2000, S. 19. *) ABl. L 162 vom 30.4..2004, S. 29. Verordnung geändert durch den Beschluss 2005/728/JI (ABl. L 273 vom 19.10.2005, S. 26). ( Ö Ö () (3) Die technische Entwicklung von Sirpit (Sirene-Bild- Transfer) erfordert bestimmte Arbeitsverfahren in und zwischen den betreffenden Sirene-Büros, damit diese im Hinblick auf eine rasche und korrekte Personenidentifi- zierung Bilder und Fingerabdrücke elektronisch austau- schen können. Diese Verfahren sollten in die überarbei- tete Fassung des Sirene-Handbuchs aufgenommen wer- den. (4) Die Normen für die Arbeitsverfahren, die technische In- frastruktur sowie die Sicherheits- und Personalanforde- rungen der Sirene-Büros sind im Laufe der Zeit weiter- entwickelt worden. Das Sirene-Handbuch wurde seit 1999 nicht geändert. Daher bedarf es nun wesentlicher Änderungen, um die Einheitlichkeit der Arbeitsverfahren, der technischen Infrastruktur und der Personalanforde- rungen zu gewährleisten. Wegen des Umfangs der Ände- rungen, die an den Bestimmungen des Sirene-Handbuchs vorgenommen werden müssen, sollte das derzeitige Sirene-Handbuch durch eine überarbeitete und aktuali- sierte Fassung ersetzt werden. (5) Gemäß dem Beschluss 2003/19JEG des Rates vom 14. Oktober 2002 über die Freigabe bestimmter Teile des Sirene-Handbuchs, das von dem durch das Überein- kommen zur Durchführung des Schengener Überein- kommens vom 14. Juni 1985 eingesetzten Exekutivaus- schuss angenommen wurde (*), werden die freigegebenen Teile des Sirene-Handbuchs im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. (°) ABl. L 8 vom 14.1.2003, S. 34.