16. S. 95 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 109/5 VERORDNUNG (EG) Nr. 1086/95 DER KOMMISSION vom 15. Mai 1995 zur Festsetzung der Einfuhrmindestpreise für bestimmte Beerenfrüchte mit Ursprung in Ungarn, Polen, der Tschechischen und der Slowakischen Republik, Rumänien und Bulgarien für das Wirtschaftsjahr 1995/96 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1988/93 des Rates vom 19. Juli 1993 über die bei der Einfuhr von Beeren- früchten mit Ursprung in Ungarn, Polen, der Tschechi- schen und der Slowakischen Republik, Rumänien und Bulgarien geltenden Mindestpreisregelung ('), insbeson- dere auf Artikel 3, in Erwägung nachstehender Gründe : Die Verordnung (EWG) Nr. 2140/93 der Kommission vom 28. Juli 1993 mit Durchführungsbestimmungen zu der bei der Einfuhr von Beerenfrüchten mit Ursprung in Ungarn, Polen, der Tschechischen und der Slowakischen Republik, Rumänien und Bulgarien geltenden Mindest- preisregelung und zur Festsetzung der bis zum 30. April 1994 geltenden Einfuhrmindestpreise (?) enthält die Krite- rien für die Festsetzung der Mindestpreise. Es empfichlt sich, die Einfuhrmindestpreise für das Wirtschaftsjahr 1995/96 unter Berücksichtigung dieser Kriterien festzu- setzen. Der Verwaltungsausschuß für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden — gesetzten Frist Stellung genommen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die im Wirtschaftsjahr 1995/96 geltenden Einfuhrmin- destpreise für die im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1988/93 genannten Erzeugnisse mit Ursprung in Bulga- rien, Ungarn, Polen, der Tschechischen und der Slowaki- schen Republik und Rumänien sind im Anhang festge- setzt. ‚Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amitsblatt der Europdischen Gemein- schaften in Kraft. Sie gilt ab 1. Mai 1995. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 15. Mai 1995 () ABl Nr. L 182 vom 24. 7. 1993, S. 4. () ABI. Nr. L 191 vom 31. 7. 1993, S. 98. Für die Kommission Franz FISCHLER Mitglied der Kommission