7. 7. 98 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 191/15 VERORDNUNG (EG) Nr. 1436/98 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1998 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in der Tierernährung (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 93/113/EG des Rates vom 14. Dezember 1993 über die Verwendung und Vermark- tung von Enzymen, Mikroorganismen und deren Zuberei- tungen in der Tierernährung ('), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/40/EG (), insbesondere auf Artikel 5, in Erwägung nachstehender Gründe: Gemäß Richtlinie 70/524/EG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernäh- rung (°), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/19/EG der Kommission (*), dürfen neue Zusatzstoffe oder eine neue Verwendung von Zusatzstoffen unter Berücksichti- gung der jüngsten wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse zugelassen werden. Mit der Richtlinie 93/113/EG wurden die Mitgliedstaaten in Abweichung von der Richtlinie 70/524/EWG ermäch- tigt, die Verwendung und Vermarktung von Enzymen, Mikroorganismen und deren Zubereitungen in der Tierer- nährung befristet zu genehmigen. Eine Prüfung der gemäß Artikel 3 der Richtlinie 93/113/EG von den Mitgliedstaaten vorgelegten Dossiers hat ergeben, daß die Genehmigung für eine bestimmte Anzahl der Stoffe, die zu den Gruppen der Enzyme und Mikroorganismen gehören, vorläufig erteilt werden kann. Der Wissenschaftliche Futtermittelausschuß hat bezüglich der Unschädlichkeit dieser Stoffe eine befürwortende Stel- lungnahme abgegeben. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermit- telausschusses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in Anhang I angeführten, zu der Gruppe der Enzyme gehörenden Stoffe können unter den Bedingungen desselben Anhangs zur Verwendung als Zusatzstoffe in der Tierernährung zugelassen werden. Artikel 2 Die in Anhang II angeführten, zu der Gruppe der Mikroorganismen gehörenden Stoffe können unter den Bedingungen desselben Anhangs zur Verwendung als Zusatzstoffe in der Tierernährung zugelassen werden. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1999 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 3. Juli 1998 (') ABL. L 334 vom 31. 12. 1993, S. 17. () ABl. L 180 vom 9. 7. 1997, S. 21. () ABL. L 270 vom 14. 12. 1970, S. 1. () ABI. L 96 vom 28. 3. 1998, S. 39. Für die Kommission Franz FISCHLER Mitglied der Kommission