L 57/20 Amtsblatt der Europäischen Union 24.2.2007 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 23. Februar 2007 zur Änderung der Entscheidung 2003/135/EG hinsichtlich der Änderung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest in der Schwarzwildpopulation und der Notimpfung von Wildschweinen gegen die klassische Schweinepest in bestimmten Gebieten des Bundeslandes Rheinland-Pfalz (Deutschland) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 527) (Nur der deutsche und der französische Text sind verbindlich) (2007/135J/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Ok- tober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämp- fung der klassischen Schweinepest (!), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 1 und Artikel 20 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Kommission hat die Entscheidung 2003/135/EG vom 27. Februar 2003 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest und Notimpfung gegen die klassische Schweinepest in der Schwarzwildpo- pulation in den Bundesländern Niedersachsen, Nordrhein- Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland (?) als Teil einer Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Tierseu- che erlassen. (2) Die deutschen Behörden haben die Kommission über die jüngste Entwicklung der Seuche bei Wildschweinen in bestimmten Gebieten von Rheinland-Pfalz an der Grenze zu Nordrhein-Westfalen unterrichtet. (3) _ Die deutschen und die französischen Behörden haben die Kommission über die jüngste Entwicklung der Seuche bei Wildschweinen in bestimmten Gebieten von Rheinland- Pfalz und angrenzenden Gebieten in Frankreich unter- richtet. (') ABl. L 316 vom 1.12.2001, S. 5. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/104/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 352). (*) ABl. L 53 vom 28.2.2003, S. 47. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/285/EG (ABl. L 104 vom 13.4.2006, S. 51). (4) Aus diesen Angaben geht hervor, dass die klassische Schweinepest in der Schwarzwildpopulation in bestimm- ten Teilen des deutschen Hoheitsgebiets erfolgreich getilgt worden ist und dass der Impfplan für Wildschweine und der Tilgungsplan in diesen Teilen des deutschen Hoheits- gebiets nicht mehr durchgeführt zu werden brauchen. (5) Die Entscheidung 2003/135/EG sollte deshalb entspre- chend geändert werden. (6) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschus- ses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang der Entscheidung 2003/135/EG wird durch den Text im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland und an die Französische Republik gerichtet. Brüssel, den 23. Februar 2007 Für die Kommission Markos KYPRIANOU Mitglied der Kommission