16.5.2007 Amtsblatt der Europäischen Union L 128/31 RICHTLINIEN RICHTLINIE 2007/27/EG DER KOMMISSION vom 15. Mai 2007 zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates bezüglich der dort festgesetzten Rückstandshöchstgehalte für Etoxazol, Indoxacarb, Mesosulfuron, 1-Methylcyclopropen, MCPA und MCPB, Tolylfluanid und Triticonazol (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide (!), ins- besondere auf Artikel 10, gestützt auf die Richtlinie 86/363/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (*), insbesondere auf Artikel 10, gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in be- stimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (*), insbesondere auf Artikel 7, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die folgenden bereits vorhandenen Wirkstoffe wurden in Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG aufgenommen: (!) ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 37. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/11/EG der Kommission (ABl. L 63 vom 1.3.2007, S. 26). (?) ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 43. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/11/EG der Kommission. (*) ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/12/EG der Kommission (ABl. L 59 vom 27.2.2007, S. 75). (*) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/25/EG der Kommission (ABl. L 106 vom 24.4.2007, S. 34). MCPA und MCPB durch die Richtlinie 2005/57/EG der Kommission (°), Tolylfluanid durch die Richtlinie 2006/6/JEG der Kommission (°), Triticonazol durch die Richtlinie 2006/39/EG der Kommission (7). (2) Die folgenden neuen Wirkstoffe wurden in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen: Etoxazol durch die Richtlinie 2005/34/EG der Kommission (%), Mesosul- furon durch die Richtlinie 2003/119/EG der Kommis- sion (°), Indoxacarb durch die Richtlinie 2006/10/EG der Kommission (!°) und 1-Methylcyclopropen durch die Richtlinie 2006/19/EG der Kommission (**). (3) Die Aufnahme der betreffenden Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/JEWG stützte sich auf die Bewer- tung der Informationen über die vorgeschlagene Anwen- dung. Einige Mitgliedstaaten haben gemäß Artikel 4 Ab- satz 1 Buchstabe f der genannten Richtlinie Informatio- nen zu dieser Anwendung übermittelt. Diese Informatio- nen wurden geprüft und für ausreichend befunden, um bestimmte Rückstandshöchstgehalte festsetzen zu kön- nen. (4) Gibt es weder einen gemeinschaftlichen Rückstands- höchstgehalt noch einen vorläufigen Rückstandshöchstge- halt, so müssen die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 4 Ab- satz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG einen vor- läufigen nationalen Rückstandshöchstgehalt festsetzen, bevor Pflanzenschutzmittel, die den betreffenden Wirk- stoff enthalten, zugelassen werden dürfen. (5) Die gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte und die vom Codex Alimentarius empfohlenen Gehalte werden nach ähnlichen Verfahren festgesetzt und bewertet. Es gibt eine Reihe von Codex-Höchstgehalten für Tolylflua- nid; sie wurden ebenfalls berücksichtigt. Die auf den Co- dex-Höchstgehalten beruhenden Rückstandshöchstgehalte wurden vor dem Hintergrund der Gefahr für die Verbrau- cher bewertet. Bei Zugrundelegung der toxikologischen Endpunkte, die auf den der Kommission vorliegenden Studien basieren, wurden keine Risiken festgestellt. ABl. L 246 vom 22.9.2005, S. 14. ) ) ABl. L 12 vom 18.1.2006, S. 21. ) ABl. L 104 vom 13.4.2006, S. 30. 8) ABl. L 125 vom 18.5.2005, S. 5. ) ABl. L 325 vom 12.12.2003, S. 41. (1%) ABl. L 25 vom 28.5.2006, S. 24. )