Nr. L _ 163/4 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 14. 7. 95 VERORDNUNG (EG) Nr. 1712/95 DER KOMMISSION vom 13. Juli 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1014/90 mit Durchführungsbestim- mungen für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spiri- tuosen DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates vom 29. Mai 1989 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufma- chung von Spirituosen (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3378/94 (?), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe : Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1180/91 der Kommis- sion (*) wurde in die Verordnung (EWG) Nr. 1014/90 der Kommission (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2675/94 (*), der Artikel 7a eingefügt. Gemäß diesem Artikel sind die Angaben, die bei den Erzeug- nissen des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 1180/91 nach der Verkehrsbezeichnung gemacht werden, den dort definierten Erzeugnissen vorbehalten. In der deutschen Fassung dieses Anhangs wurde zur Definition des „Vruch- tenjenever“ irrtümlicherweise auf die Aromatisierung des Wacholder und nicht des Genever Bezug genommen. Sie entspricht nicht der Fassung, die gemäß Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 zur Abstimmung vorge- legt wurde, und muß deshalb berichtigt werden. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Anwendungsaus- schusses für Spirituosen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das unter Nummer 1 im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 1014/90 genannte Wort „Wacholder“ muß in der deutschen Fassung durch das Wort „Genever“ ersetzt werden. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein- schaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 13. Juli 1995 (') ABL Nr. L 160 vom 12. 6. 1989, S. 1. (?) ABl. Nr. L 366 vom 31. 12. 1994, S. 1. () ABL. Nr. L 115 vom 8. S. 1991, S$. 5. (*) ABI. Nr. L 105 vom 25. 4. 1990, S. 9. () ABI. Nr. L 285 vom 4. 11. 1994, S. 5 Für die Kommission Franz FISCHLER Mitglied der Kommission