L 205/26 Amtsblatt der Europäischen Union 27.7.2006 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 25. Juli 2006 zur Änderung der Entscheidungen 2005/692/EG, 2005/733/EG und 2006/7/EG über Maßnahmen zum Schutz vor hoch pathogener Aviärer Influenza (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3302) (Text von Bedeutung für den EWR) (2006/521J/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrol- len von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/JEWG (*), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7, gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezem- ber 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkon- trollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (?), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Nach dem Ausbruch der durch einen hoch pathogenen H5N1-Virusstamm verursachten Aviären Influenza im Dezember 2003 in Südostasien hat die Kommission mehrere Maßnahmen zum Schutz vor dieser Seuche er- lassen. Dazu gehören insbesondere die Entscheidung 2005/692J/JEG der Kommission vom 6. Oktober 2005 über Maßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest (Aviäre Influenza) in bestimmten Drittländern (?), die Ent- scheidung 2005/733/EG der Kommission vom 19. Okto- ber 2005 mit Schutzmaßnahmen wegen Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza (Geflügelpest) in der Türkei und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/705J/EG (*) sowie die Entscheidung 2006/7/EG der Kommission vom 9. Januar 2006 mit Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von Federn aus bestimmten Drittlän- dern (°). (') ABLl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003. (?) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1; Berichtigung im ABl. L 191 vom 28.5.2004, S. 1). (’) ABL L 263 vom 8.10.2005, S. 20. (*) ABL. L 274 vom 20.10.2005, S. 102. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2006/321/EG (ABl. L 118 vom 3.5.2006, S. 18). (°) ABL. L5 vom 10.1.2006, S. 17. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2006/183/EG (ABl. L 65 vom 7.3.2006, S. 49). (2) Die Entscheidung 2005/759JEG der Kommission vom 27. Oktober 2005 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza in bestimmten Drittländern und zur Regelung der Verbringung von Vö- geln, die von ihren Besitzern aus Drittländern mitgeführt werden (°), sowie die Entscheidung 2005/760JEG der Kommission vom 27. Oktober 2005 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Einschleppung der hoch pathoge- nen Aviären Influenza bei der Einfuhr von in Gefangen- schaft gehaltenen Vögeln aus bestimmten Drittländern (7) legen Schutzvorkehrungen für die Einfuhr von unbehan- delten Federn, von anderen Vögeln als Geflügel und von Vögeln fest, die von ihren Besitzern mitgeführt werden. (3) _ Die Bestimmungen der Entscheidung 2005/692/EG, die solche Einfuhren betreffen, sollten im Interesse der Klar- heit und der Transparenz gestrichen werden. Ferner soll- ten alle Verweise auf die Einfuhr von Produkten, die vor dem 1. Januar 2004 hergestellt wurden, gestrichen wer- den, da sich diese Produkte mittlerweile seit mehr als zwei Jahren in Kühllagern befinden und die Lagerbe- stände mittlerweile weitgehend erschöpft sein dürften. Um den Unternehmen die Möglichkeit zu geben, gege- benenfalls noch vorhandene Bestände zu beseitigen, sollte ein Übergangszeitraum vorgesehen werden. (4) Die Entscheidung 2005/692/EG gilt bis zum 30. Septem- ber 2006. In Südostasien und China kommt es jedoch nach wie vor zu Ausbrüchen der durch den asiatischen Virusstamm verursachten Aviären Influenza, weshalb die Geltungsdauer dieser Entscheidung bis zum 31. Dezem- ber 2007 verlängert werden sollte. (5) Die Entscheidung 2005/733/EG gilt bis zum 31. Juli 2006. In der betreffenden Region kommt es jedoch nach wie vor zu Ausbrüchen der durch den asiatischen Virusstamm verursachten Aviären Influenza, weshalb die Geltungsdauer dieser Entscheidung bis zum 31. Dezem- ber 2006 verlängert werden sollte. (6) Im Interesse der Klarheit des Gemeinschaftsrechts sollte der Titel der Entscheidung 2006/7/EG dahin gehend leicht abgeändert werden, dass die Entscheidung für alle Drittländer gilt. (°) ABl. L 285 vom 28.10.2005, S. 52. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/405/EG (ABl. L 158 vom 10.6.2006, S. 14). (’) ABL. L 285 vom 28.10.2005, S. 60. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/405/EG.