L 206/20 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 3.8.2002 KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 31. Juli 2002 zur Änderung der Entscheidungen 92/160/EWG, 92/260JEWG und 93/197/EWG hinsichtlich der Einfuhr registrierter Pferde aus der Türkei und zur Aufhebung der Entscheidung 98/404/EG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2878) (Text von Bedeutung für den EWR) (2002/635J/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (*), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2002/ 160/EG der Kommission (*), insbesondere auf die Artikel 13, 15, 16 sowie Artikel 19 Ziffern i) und ii), gestützt auf die Richtlinie 91/496/JEWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkon- trollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/ 425/EWG und 90/675/JEWG (*), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG (*), insbesondere auf Artikel 18, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit der Entscheidung 79/542/EWG des Rates (°), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/731/EG (%), wurde die Liste der Drittländer aufgestellt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern, Schweinen, Equiden, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch und von Fleischerzeugnissen zulassen. Die Türkei ist in Teil 2 des Anhang aufgelistet und folglich nur für die Einfuhr registrierter Pferde zugelassen. (2) Gemäß der Entscheidung 92/160JEWG der Kommission vom 5. März 1992 zur Festlegung einer Regionalisierung bestimmter Drittländer für die Einfuhr von Einhufern (), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/622/ EG (®), sind im Fall der Türkei nur sechs Provinzen für () ABL L 224 vom 18.8.1990, S. 42. (#) ABI. L 53 vom 23.2.2002, S. 37. (’) ABL. L 268 vom 24.9.1991, S. 56. (*) ABL.L 162 vom 1.7.1996, S. 1. () ABl. L 146 vom 14.6.1979, S. 15. (*) ABI. L 274 vom 17.10.2001, S. 22. () ABL. L 71 vom 18.3.1992, S. 27. ( ABL. L 216 vom 10.8.2001, S. 26. die zeitweilige Zulassung und Wiedereinfuhr registrierter Pferde zugelassen. (3) _ Die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die zeitweilige Zulassung, für die Einfuhr und Wiedereinfuhr registrierter Pferde sind mit den Entschei- dungen 92/260JEWG (°*) bzw. 93/197JEWG (*) der Kommission, beide zuletzt geändert durch die Entschei- dung 2001/828JEG (''), sowie mit der Entscheidung 93/ 195/EWG der Kommission ('?), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/611/EG (**), festgelegt und harmonisiert worden. (4) Für die Türkei sind die Veterinärbedingungen und Vete- rinärbescheinigungen für die vorübergehende Einfuhr und die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorüber- gehender Ausfuhr in den Entscheidungen 92/260JEWG bzw. 93/195/EWG festgelegt. (5) Im Rahmen einer Kontrolle, die die Kommission 1998 in der Türkei durchgeführt hat, sind bei der Ausfuhr von Pferden aus der Türkei in die Gemeinschaft schwere Mängel festgestellt worden, und die Kommission hat entsprechend die Entscheidung 98/404/EG vom 12. Juni 1998 über Schutzmaßnahmen für Equiden gegenüber der Türkei ('*), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2000/507/EG (*°), erlassen. (6) Nach dem Erlass der Entscheidung 98/404/EG haben die zuständigen türkischen Behörden der Kommission mitge- teilt, welche Maßnahmen auf Empfehlung der Kommis- sion nach ihrer Kontrolle vor Ort getroffen wurden, um die tierärztliche Überwachung und die Ausfuhrbescheini- gungen zu verbessern. ) ABl.L 86 vom 6.4.1993, S. 16. ) ABl.L 308 vom 27.11.2001, S. 41. ) ABl.L 86 vom 6.4.1993, S. 1. ) ABl. L 214 vom 8.8.2001, S. 49. ) ABl.L 178 vom 23.6.1998, S. 41. ) ABl. L 204 vom 11.8.2000, S. 42.