18.12.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 359/1 (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 11. August 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3593) (Text von Bedeutung für den EWR) (2006/920/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisen- bahnsystems (*), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 2 Buchstabe c der Richtlinie 2001/16/EG ist das konventionelle transeuropäische Eisenbahnsystem in Teilsysteme struktureller und funktioneller Art unterteilt. Nach Artikel 23 Absatz 1 der Richtlinie muss für das Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ eine technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) erstellt werden. Der erste Schritt der Erstellung einer TSI besteht darin, die als gemeinsames Gremium eingerichtete Europäische Ver- einigung für die Eisenbahninteroperabilität (AEIF) mit der Erarbeitung eines Entwurfs zu beauftragen. Die AEIF wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 2001/16/EG mit der Ausarbeitung eines TSI-Entwurfs für das Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ beauftragt. Die Eckwerte gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie wurden als Teil der beigefügten TSI erörtert. Der TSI-Entwurf wurde begleitet von einem Präsentations- bericht mit einer Kosten-Nutzen-Bewertung gemäß Arti- kel 6 Absatz 5 der Richtlinie. ABl. L 110 vom 20.4.2001, S. 1. Richtlinie geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG (ABl. L 164 vom 30.4.2004, S. 114; berichtigt im ABl. L 220 vom 21.6.2004, S. 40). (6) Ö Die TSI-Entwürfe wurden von dem durch die Richtlinie 96/48JEG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Inter- operabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeits- bahnsystems (*) eingesetzten und in Artikel 21 der Richtlinie 2001/16/EG genannten Ausschuss unter Berück- sichtigung des Präsentationsberichts geprüft. Die TSI behandelt in ihrer derzeitigen Fassung nicht alle Aspekte der Interoperabilität; die nicht erfassten Fragen werden in Anhang U der TSI als „offene Punkte“ eingestuft. Da die Überprüfung der Interoperabilität gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2001/16/EG im Hinblick auf die Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anhand der TSI durchgeführt wird, müssen für die Übergangszeit zwischen der Veröffentlichung dieser Entscheidung und der vollständigen Umsetzung der beigefügten TSI Bedin- gungen festgelegt werden, die neben den ausdrücklichen Anforderungen der beigefügten TSI einzuhalten sind. Zu diesem Zweck unterrichten die Mitgliedstaaten einander und die Kommission über einschlägige nationale technische Regeln, die sie zum Erreichen von Interoperabilität anwenden und die den grundlegenden Anforderungen der Richtlinie 2001/16/EG genügen, über die Stellen, die sie für das Verfahren der Konformitäts- oder Gebrauchstauglich- keitsbewertung benennen und über das angewandte Prüf- verfahren zur Feststellung der Interoperabilität von Teilsystemen im Sinne von Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2001/16/EG. Die Kommission sollte die von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen analysie- ren und gegebenenfalls mit dem Ausschuss erörtern, ob Maßnahmen notwendig sind. ABl. L 235 vom 17.9.1996, S. 6. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG.