Nr. L 165/26 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15, 7. 95 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 14. Juli 1995 über die Aussetzung des endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, sogenannter EPROMs (löschbare, programmierbare Nur-Lese-Speicher), mit Ursprung in Japan (95/272/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3283/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemein- schaft gehörenden Ländern ('), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 4, nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe : (1) @) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 577/91 des Rates (?), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2860/93 (°), wurde ein endgültiger Anti- dumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter elektro- nischer Mikroschaltungen, sogenannter EPROMs — ex 85421105 (Chips für alle Arten von EPROMS). Gemäß Artikel 14 Absatz 4 der Antidumping- Grundverordnung, d.h. der Verordnung (EG) Nr. 3283/94, können Antidumpingmaßnahmen ausge- setzt werden, sofern sich die Marktbedingungen vorübergehend derart geändert haben, daß es unwahrscheinlich ist, daß aufgrund der Aussetzung wieder eine Schädigung entsteht. In Artikel 14 Absatz 4 ist ferner festgelegt, daß die fraglichen Antidumpingmaßnahmen jederzeit wieder in Kraft (3) Wie im Falle der DRAMSs (*), einer anderen Art von elektronischen Mikroschaltungen, sind _ die EPROM-Preise aufgrund einer immer stärkeren Nachfrage, insbesondere seitens der Hersteller von Telekommunikations-Ausrüstungen, seit Ende 1993/Anfang 1994 weltweit konstant geblieben. Die Kommission war in der Lage, insbesondere die Entwicklungen auf dem Gemeinschaftsmarkt zu verfolgen, da ihr fast alle bekannten japanischen EPROM-Hersteller im Einklang mit den Verpflich- tungen, die die Kommission im Rahmen des obengenannten Antidumpingverfahrens ange- nommen hat, regelmäßig genaue Verkaufsberichte vorlegen (%. Die Überprüfung dieser Berichte bestä- tigte, daß das Müarktverhalten der betreffenden Ausführer im Einklang mit der Preisentwicklung steht, wie sie von den Marktforschungsunter- nehmen allgemein bewertet wird; einige dieser Unternehmen beobachten dabei den Halbleiter- markt besonders aufmerksam. $ . (4) Darüber hinaus erhielt die Kommission Informa- (löschbare, programmierbare Nur-Lese-Speicher), tionen, die bestätigten, daß auch die EPROM- $;; U_rsg;‘ung g(} _]apa1; 11? die G;:me;nischaät e1;33— Hersteller in der Gemeinschaft von der derzeitigen ‚Mührt; ciese Waren talen Unfer 10°Bende 7 Marktlage profitieren. Nach der Stabilisierung der Codes : Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im — 8542 1133, 85421134, 85421135 oder Zuge der Einführung der vorgenannten Antidum- 42 11 fertige UV-löschbare EPROMsS) ; pingmaßnahmen und nach umfangreichen Investi- 8542 11 36 (fertige OschDarE ) tionen in die Produktion der neuesten EPROM- — ex 8542 11 38 (fertige Flash E?7EPROMS) ; Generationen konnten die Gemeinschaftshersteller ihren Absatz steigern und ihre Preise anheben, so — ex 8542 11 76 (OTPs) ; daß sie derzeit bei ihren Verkäufen keine finan- N ziellen Verluste mehr verzeichnen, sondern zuneh- — ;:;£(5)4; ;l 01 (Wafer für alle Arten von mend Gewinne. S); (5$5) Der Antidumpingzoll wurde eingeführt, um die Wirksamkeit der Verpflichtungen zu unterstützen und sicherzustellen, daß EPROMSs außerhalb des Geltungsbereichs der Verpflichtungen nicht zu Preisen eingeführt werden, die eine Schädigung verusachen. Auf dem EPROM-Markt herrscht derzeit eine starke Nachfrage, so daß die EPROM- Preise dank der Marktkräfte genauso hoch bzw. höher sind als die Preise, zu denen die vorge- nannten Unternehmen die fraglichen Waren gemäß ihren Verpflichtungen in die Gemeinschaft (*) Mit Beschluß 95/197/EG der Kommission (ABl. Nr. L 126 gesetzt werden können, wenn die Gründe für die Aussetzung nicht mehr bestehen. vom 9. 6. 1995, S. 58) wurden die Antidumpingzölle auf die Einfuhren von DRAMs mit Ursprung in Japan und Korea ausgesetzt, (5) Mit den Beschlüssen 91/131/EWG und 93/538/EWG (ABl. Nr. L 65 vom 12. 3. 1991, S. 42, bzw. ABI. Nr. L 262 vom 21. 10. 1993, S. 64) nahm die Kommission die Verpflichtungsan- gebote mehrerer japanischer EPROM-Hersteller an. () ABL. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 1. () ABl. Nr. L 65 vom 12. 3. 1991, S. 1. (') ABL. Nr. L 262 vom 21. 10. 1993, S. 1.