L 7/8 Amtsblatt der Europäischen Union 12.1.2006 VERORDNUNG (EG) Nr. 35/2006 DER KOMMISSION vom 11. Januar 2006 zur Änderung der Anhänge I, V und VII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (*!), insbe- sondere auf Artikel 19, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Zur Durchführung der Vereinbarung zwischen der Euro- päischen Kommission und dem chinesischen Handelsmi- nisterium müssen die ursprünglichen Bestimmungen über die Warenbezeichnung wieder in Anhang I aufgenom- men werden. Der Rat genehmigte mit dem Beschluss 2005/948/EG (?) die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung eines bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Belarus über den Handel mit Textilwaren. Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 sollte daher entspre- chend geändert werden. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Textilausschusses nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert: 1. Anhang I Nummer 2 erhält folgende Fassung: „2. Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammen- setzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 mit Ursprung in Vietnam und China werden diese Erzeug- nisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus synthe- tischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden.“ 2. Anhang V wird durch Anhang I zu dieser Verordnung er- setzt. 3. In Anhang VII wird die Tabelle durch die Tabelle in Anhang II zu dieser Verordnung ersetzt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem 1. Januar 2006. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 11. Januar 2006 (!) ABL. L 275 vom 8.11.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1478/2005 der Kommission (ABl. L 236 vom 13.9.2005, S. 3). (?) ABL L 345 vom 28.12.2005, S. 21. Für die Kommission Peter MANDELSON Mitglied der Kommission