13.9.2005 Amtsblatt der Europäischen Union L 236/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 1478/2005 DER KOMMISSION vom 12. September 2005 zur Änderung der Anhänge V, VII und VIII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (!), insbe- sondere auf die Artikel 8 und 19, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Am 10. Juni 2005 schlossen die Europäische Kommis- sion und das chinesische Handelsministerium eine Ver- einbarung über die Ausfuhr bestimmter chinesischer Tex- tilwaren in die Europäische Union. Um dieser Vereinba- rung Rechnung zu tragen, nahm die Kommission in der Folge die Verordnung (EG) Nr. 1084/2005 an. (2) _ Der Bestimmungsort der Sendungen in die Gemeinschaft muss in Fußnote 3 der Tabelle unter Buchstabe b in Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 präzisiert werden, außerdem muss für die Textilwarenkategorie 4 eine spezifische Umrechnungsrate für Kinderbekleidung festgelegt werden. (3) Für Waren, die zur passiven Veredelung aus der Gemein- schaft nach China verbracht werden, muss eine Regelung festgelegt werden. (4) Diese Regelung zur passiven Veredelung sollte in Anhang VII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 festgehalten werden. (5) _ Die in der Vereinbarung festgelegten Höchstmengen wur- den für mehrere Warenkategorien erreicht. Daher sind in den Häfen der Gemeinschaft beträchtliche Warenmengen blockiert, was für die Abwicklung der normalen Handels- geschäfte unerwartete Schwierigkeiten bedeutet. (6) Am 5. September 2005 schlossen die Europäische Kom- mission und das Handelsministerium der VR China Kon- sultationen darüber ab, wie mit den durch die Ausfuhr von Textilwaren und Bekleidung aus China über die in der Vereinbarung festgelegten Höchstmengen hinaus ver- (!) ABL. L 275 vom 8.11.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1084/2005 der Kommission (ABl. L 177 vom 9.7.2005, S. 19). ursachten Problemen umgegangen werden sollte. Im An- schluss an die Konsultationen wurde vereinbart, zusätz- liche Mengen für die betroffenen Kategorien vorzusehen und bestimmte Flexibilitäten einzuführen. Um der von der Europäische Kommission und dem Han- delsministerium der VR China vereinbarten Regelung Rechnung zu tragen, müssen die Höchstmengen für die Einfuhr von Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in China für die Jahre 2005 und 2006 angepasst und be- stimmte Flexibilitäten vorgesehen werden. Die Verord- nung (EWG) Nr. 3030/93 ist demnach entsprechend zu ändern. Darüber hinaus müssen aufgrund der besonderen Um- stände dieser Situation zusätzliche Mengen vorgesehen werden, um die Freigabe aller gegenwärtig blockierten Textilwaren und Bekleidung zu ermöglichen. Angesichts der Dringlichkeit dieser Angelegenheit sollte die Verordnung unverzüglich in Kraft treten. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Textilausschusses nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert: 1. Anhang V wird gemäß Anhang I zu dieser Verordnung ge- ändert. 2. In Anhang VII wird die Tabelle durch die Tabelle in Anhang II zu dieser Verordnung ersetzt. 3. In Anhang VIII wird die Tabelle durch die Tabelle in Anhang II zu dieser Verordnung ersetzt.