23.4.2007 Amtsblatt der Europäischen Union L 105/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EG) Nr. 414/2007 DER KOMMISSION vom 13. März 2007 über die technischen Leitlinien für die Planung, die Einführung und den Betrieb der Binnenschifffahrtsinformationsdienste gemäß Artikel 5 der Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) auf den Binnenwasserstraßen der Gemeinschaft DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Verkehrsmanagement- und -informationsdiensten des See- verkehrs. Gemeinschaft, (5) Um Einheitlichkeit bei der Planung, Einführung und beim Betrieb der RIS zu gewährleisten, sind die in den gestützt auf die Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen RIS-Leitlinien enthaltenen Begriffe und Begriffsbestimmun- Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über gen bei weiteren Normungsarbeiten und bei der Konzep- harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) auf tion von Anwendungen zu verwenden. den Binnenwasserstraßen der Gemeinschaft (!), insbesondere auf Artikel 5, (6) Die in diesen Leitlinien vorgegebene RIS-Architektur ist bei in Erwägung nachstehender Gründe: der Entwicklung von Diensten, Systemen und Anwendun- gen zugrunde zu legen. (1) Gemäß Artikel 1 der Richtlinie 2005/44/EG soll eine harmonisierte, interoperable und offene Entwicklung und . . . . Einrichtung der Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) (7) Bei de.r Planung der. RIS ist das 1n.den RIS-Leitlinien gewährleistet werden. beschriebene systematische Verfahren einzuhalten. @) f e.rr%af.é Art‚l‚kel .5 der R1chthn}e 2.00.?-/ 44[EG sind technlsc.he (8) Die Leitlinien, die der Gegenstand dieser Verordnung sind, eitlinien für die Planung, die Einführung und den Betrieb 5 . der Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS), nachste- entsprechep dem derzeitigen Stand. der. Techn1k. Erfah- hend als RIS-Leitlinien bezeichnet. festzulegen rungen bei der Anwendung der Richtlinie 2005/44/EG sowie künftige Fortschritte der Technik können es not- wendig machen, die Leitlinien gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2005/44/EG anzupassen. (3) Die RIS-Leitlinien müssen sich auf die technischen Vor- gaben des Anhangs II der Richtlinie stützen. (9) Der Entwurf der RIS-Leitlinien wurde von dem im (4) Gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 2005/44/EG sind Artikel 11 der Richtlinie 2005/44/EG genannten Ausschuss bei den RIS-Leitlinien die Arbeiten anerkannter inter- geprüft. nationaler Organisationen wie PIANC, ZKR und UNECE gebührend zu berücksichtigen. Es ist ferner eine nahtlose Verknüpfung mit anderen Managementdiensten für den modalen Verkehr sicherzustellen, insbesondere mit den (10) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- —_ — ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 152. sprechen der Stellungnahme des in Artikel 11 der Richtlinie 2005/44/EG genannten Ausschusses —