17. 6. 94 Nr. L 151/11 VERORDNUNG (EG) Nr. 1374/94 DER KOMMISSION vom 16. Juni 1994 mit zusätzlichen Bestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) im Handel zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 hinsichtlich bestimmter Obst- und Gemüsesorten DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 des Rates vom 23. Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse ('), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3818/92 (*), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe : Mit der Verordnung (EWG) Nr. 816/89 der Kommis- sion (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/92 (*), wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab 1. Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmecha- nismus im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend „EHM“ genannt, unterliegen. Zu diesen Erzeugnissen gehören Tomaten, Artischocken, Melonen, Aprikosen, Pfirsiche und Erdbeeren. Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 der Kommis- sion (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3308/91 (%, sind die Durchführungsvorschriften zum EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1011/94 der Kommission () wurden für die genannten Erzeugnisse die in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 genannten Zeiträume festgelegt. Diese Zeiträume gelten bis zum 19. Juni 1994. Die voraussichtlichen Ausfuhren nach der restlichen Gemeinschaft mit Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt haben zur Folge, daß die genannten Zeiträume jetzt für die betreffenden Erzeug- (') ABI. Nr. L 312 vom 27. 10. 1989, S. 6. () ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 15. () ABl. Nr. L 86 vom 31. 3. 1989, S. 35. () ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 47. (5) ABl. Nr. L 379 vom 28. 12. 1989, S. 20. () ABl Nr. L 313 vom 14. 11. 1991, S. 13. (’) ABl Nr. L 111 vom 30. 4. 1994, S. 97. nisse gemäß dem Anhang mit Gültigkeit bis 25. September 1994 festzulegen sind. Damit der EHM reibungslos angewandt werden kann, gelten bekanntlich die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 hinsichtlich der statistischen Erfas- sung und Verwendung der Ausgangspapiere für Liefe- rungen sowie der jeweiligen Mitteilungen der Mitglied- staaten. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus- schusses für Obst und Gemüse — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Für Tomaten, Artischocken, Melonen, Aprikosen, Pfir- siche und Erdbeeren der im Anhang aufgeführten KN- Codes sind die in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 genannten Zeiträume im Anhang festgelegt. Artikel 2 Für Sendungen von Erzeugnissen gerhäß Artikel 1 aus Spanien nach der übrigen Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal findet die Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 Anwendung. Für die in der Woche versandten Mengen erfolgt die Mitteilung gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung jedoch spätestens am Dienstag jeder Woche. Der Kommission werden jeden Monat spätestens am 5. Tag dieses Monats die in Artikel 9 Absatz 1 der Verord- nung (EWG) Nr. 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen zugeschickt. Diese Mitteilungen enthalten gegebenenfalls die Angabe „Fehlanzeige“. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt ab 20. Juni 1994.