Nr. L 297/8 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2. 12. 93 VERORDNUNG (EG) Nr. 3307/93 DER KOMMISSION vom 30. November 1993 ; zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 43 (laufende Nummer 40.0430) mit Ursprung in China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für "Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (*), insbeson- dere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Waren- kategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegen- stand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezüglich bestimmter oder jeder in Spalte S derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereinge- führt werden, sobald die genanınten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorie 43 (laufende‘ Nummer 40.0430) mit Ursprung in China ist der Plafond auf 16 Tonnen festgesetzt. Am 19, März 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, für die Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 5. Dezember 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt : {{ä:':;::ä_ l((€l.t: e;'ßi)e KN-Code Warenbezeichnung 40.0430 43 52042000 | Garne aus synthetischen oder künstlichen Fila- (Tonnen) menten, Garne aus künstlichen Spinnfasern, Garne 52071010 | aus Baumwolle, in Aufmachungen für den Einzel- 5207 9000 | verkauf 5401 10 90 5401 20 90 5406 10 00 5406 20 00 5508 20 90 5511 30 00 Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 30. November 1993 E' ABI. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. ’) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1. Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission