8.12.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 343/73 VERORDNUNG (EG) Nr. 1808/2006 DER KOMMISSION vom 7. Dezember 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1615/2000 über eine Abweichung von der Bestimmung des Begriffs „Ursprungserzeugnisse“ in der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems zur Berücksichtigung der besonderen Lage Nepals bei bestimmten in die Gemeinschaft ausgeführten Textilwaren DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemein- schaften (!), insbesondere auf Artikel 247, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommis- sion vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (?), insbesondere auf Artikel 76, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates vom 27. Juni 2005 über ein Schema allgemeiner Zollpräferen- zen (?) gewährte die Gemeinschaft Nepal allgemeine Zoll- präferenzen. (2) In der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 ist die Definition des Begriffs „Ursprungserzeugnisse“ für die Zwecke des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen festgelegt. In der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 sind auch Abweichun- gen von dieser Definition zugunsten der vom Allgemei- nen Präferenzsystem (APS) begünstigten, am wenigsten entwickelten Länder vorgesehen, wenn diese bei der Gemeinschaft einen entsprechenden Antrag stellen. (3) Nepal wird seit 1997 eine solche Abweichung für be- stimmte Textilwaren gewährt, zuletzt gemäß der Verord- nung (EG) Nr. 1615/2000 der Kommission (*). Die Gül- tigkeit der Verordnung (EG) Nr. 1615/2000 wurde bis zum 31. Dezember 2006 verlängert. (') ABL. L 302 vom 19.10.1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 648/2005 des Europäischen Parla- ments und des Rates (ABl. L 117 vom 4.5.2005, S. 13). (?) ABLl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 402/2006 (ABl. L 70 vom 9.3.2006, S. 35). () ABL L 169 vom 30.6.2005, $. 1. (*) ABL. L 185 vom 25.7.2000, S. 54. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2188/2004 (ABl. L 373 vom 21.12.2004, S. 18). (4) Mit Schreiben vom 17. Juli 2006 beantragte Nepal die Verlängerung dieser Abweichung gemäß Artikel 76 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93. Als die Gültigkeit der Verordnung (EG) Nr. 1615/2000 bis zum 31. Dezember 2006 verlängert wurde, wurde davon ausgegangen, dass neue, einfachere und entwick- lungsfreundlichere APS-Ursprungsregeln vor dem Auslau- fen der Abweichung in Kraft sein würden. Die neuen APS-Ursprungsregeln werden jedoch voraussichtlich nicht vor dem 31. Dezember 2006 angenommen. Die Anwendung der derzeit geltenden APS-Ursprungsre- geln würde sich nachteilig auf die Investitionen und die Beschäftigung in Nepal sowie auf die Fähigkeit der Unter- nehmen in Nepal auswirken, ihre Ausfuhren in die Gemeinschaft fortzusetzen. Bei der Verlängerungsfrist sollte berücksichtigt werden, wie viel Zeit für die Annahme und Durchführung der neuen APS-Ursprungsregeln erforderlich ist. Des Weite- ren erfordern die Interessen der Wirtschaftsbeteiligten, die sowohl mit Nepal als auch der Gemeinschaft Verträge schließen, sowie die Stabilität und die nachhaltige Ent- wicklung der Unternehmen Nepals, dass die Abweichung um einen Zeitraum verlängert wird, der es ermöglicht, langfristige Verträge fortzuführen oder zu Ende zu brin- gen. Daher sollte die Abweichung bis zum 31. Dezember 2008 verlängert werden. Um jedoch eine gerechte Be- handlung sowohl Nepals als auch der übrigen am we- nigsten entwickelten Länder zu gewährleisten, sollte, so- bald die neuen APS-Ursprungsregeln angenommen wur- den, überprüft werden, ob diese Abweichung immer noch erforderlich ist. Die Verordnung (EG) Nr. 1615/2000 ist daher entspre- chend zu ändern. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —