18. 8. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 206/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EWG) Nr. 2291/93 DER KOMMISSION vom 13. August 1993 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE KOMMISSION: DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1969/93 der Kommission (?), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe : Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der genannten Verordnung zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — über- nimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzu- wenden. In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang .dieser Verordnung genannten Waren den in Spalte 2 angegebenen KN- Codes zuzuweisen, und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen. Es ist angezeigt festzulegen, daß die von den Zollbe- hörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zollta- rifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem’' Berechtigten gemäß den Bestim- () ABL. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. () ABL Nr. L 180 vom 23. 7. 1993, S. 9. mungen des Artikels 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3796/90 der Kommission (°), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2674/92 (*), weiter verwendet werden können, wenn der Berechtigte einen Vertrag im Sinne von Artikel 14 Absatz 3 Buchstabe a) oder b) der Verordnung (EWG) Nr. 1715/90 der Kommission (’) geschlossen hat. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur — . HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: ‘ Artikel 1 Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Codes. . Artikel 2 Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht über- einstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestim- mungen des Artikels 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3796/90 weiter verwendet werden, wenn der Berech- tigte einen Vertrag im Sinne von Artikel 14 Absatz 3 Buchstabe a) oder b) der Verordnung (EWG) Nr. 1715/90 geschlossen hat. ; Artikel 3 Diese Verordnung tritt am .21. Tag nach ihrer Veröffentli- - chung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. @) ABL. Nr. L 365 vom 28. 12. 1990, S. 17. (*) ABL. Nr. L 271 vom 16. 9. 1992, S. $. (*) ABl Nr. L 160 vom 26. 6. 1990, S.-1.