17.11.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 318/27 KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. November 2006 zur Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Frankreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5400) (Nur der französische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (2006/784J/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (!), insbe- sondere auf Artikel 5 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 erfolgt die Einstufung von Schweine- schlachtkörpern durch Schätzung des Muskelfleischanteils nach statistisch gesicherten Schätzverfahren, die auf ob- jektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen. Voraussetzung für die Zulassung der Einstufungsverfahren ist, dass ihr statisti- scher Schätzfehler einen bestimmten Toleranzwert nicht überschreitet. Dieser Toleranzwert wurde in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kom- mission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbe- stimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassen- schema für Schweineschlachtkörper (?) festgelegt. (2) Mit der Entscheidung 97/28/EG der Kommission (?) wurde die hauptsächliche Verwendung eines Verfahrens der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Frank- reich zugelassen. Daneben werden weitere Verfahren ver- wendet, die gleichwertige Messwerte ergeben. (3) Aufgrund der technischen Weiterentwicklungen im Tier- bestand hat die französische Regierung die Kommission ersucht, die Verwendung neuer Formeln für die im Rah- men der Entscheidung 97/28/EG angewendeten Verfah- ren zuzulassen, und hierzu die in Artikel 3 der Verord- nung (EWG) Nr. 2967/85 verlangten Angaben übermit- telt. (!) ABL. L 301 vom 20.11.1984, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3513/93 (ABl. L 320 vom 22.12.1993, S. 5). (?) ABL. L 285 vom 25.10.1985, S. 39. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1197/2006 (ABl. L 217 vom 8.8.2006, S. 6). (*) ABL. L 12 vom 15.1.1997, S. 30. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 97/473/EG (ABl. L 200 vom 29.7.1997, S. 64). (4) Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Bedingun- gen für die Zulassung der Einstufungsverfahren erfüllt sind. (5) Es dürfen keine Änderungen der Geräte oder Einstufungs- verfahren zugelassen werden, es sei denn, die Änderung erfolgt aufgrund neuer Erfahrungen im Wege einer Ent- scheidung der Kommission. Aus diesem Grund kann die vorliegende Zulassung widerrufen werden. (6) Im Interesse der Klarheit ist es erforderlich, die Entschei- dung 97/28/EG aufzuheben und durch eine neue Ent- scheidung zu ersetzen. (7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschus- ses für Schweinefleisch — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Folgende Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkör- pern werden gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 in Frankreich zugelassen: a) das Gerät Capteur Gras/Maigre — Sydel (CGM) und die ent- sprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 1 des Anhangs aufgeführt sind; b) das Gerät CSB Ultra-Meater und die entsprechenden Schätz- verfahren, deren Einzelheiten in Teil 2 des Anhangs aufge- führt sind; c) das manuelle Verfahren (ZP) und die entsprechenden Schätz- verfahren, deren Einzelheiten in Teil 3 des Anhangs aufge- führt sind. Das manuelle Verfahren (ZP) darf nur in Schlachthöfen mit einer maximalen Schlachtleistung von 200 Schweinen pro Wo- che verwendet werden. Artikel 2 Abweichend von der Standardangebotsform gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 dürfen die Schweine- schlachtkörper beim Wiegen und bei der Einstufung mit Zunge gestellt werden. Damit die Preise für geschlachtete Schweine auf einer vergleichbaren Grundlage notiert werden können, wird das festgestellte Warmgewicht gegebenenfalls um 0,5 % verringert.