L 168/16 Amtsblatt der Europäischen Union 21.6.2006 VERORDNUNG (EG) Nr. 910/2006 DER KOMMISSION vom 20. Juni 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunter- nehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersa- gung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36JEG (!) (im Folgenden „die Grundverordnung“ genannt), insbesondere auf Artikel 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Kommission hat die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 vom 22. März 2006 zur Erstellung der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parla- ments und des Rates genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (’), angenommen. (2) Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Grundverordnung und Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 der Kom- mission vom 22. März 2006 zur Festlegung der Durch- führungsbestimmungen bezüglich der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parla- ments und des Rates genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (*), haben einige Mitgliedstaaten der Kommission die Identität weiterer Luftfahrtunternehmen, die Gegenstand einer Betriebsun- tersagung in ihrem Hoheitsgebiet sind, sowie die Gründe für die Verhängung dieser Untersagungen und andere einschlägigen Angaben mitgeteilt. (3) Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Grundverordnung haben die Mitgliedstaaten der Kommission Angaben mitgeteilt, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung der ge- meinschaftlichen Liste von Belang sind. Auf dieser Grundlage sollte die Kommission beschließen, die ge- meinschaftliche Liste von Amts wegen oder auf Antrag von Mitgliedstaaten zu aktualisieren. (') ABl. L 344 vom 27.12.2005, S. 15. () ABl. L 84 vom 23.3.2006, S. 14. (*) ABl. L 84 vom 23.3.2006, S. 8. (4) Gemäß Artikel 7 der Grundverordnung und Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 hat die Kommission alle betroffenen Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar, oder sofern dies nicht praktikabel war, über die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zu- ständigen Behörden informiert und die wesentlichen Tat- sachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung bilden würden, eine Betriebsuntersa- gung gegen diese Unternehmen in der Gemeinschaft auf- zuerlegen. (5) Gemäß Artikel 7 der Grundverordnung und Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 hat die Kommission den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen ein- zusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Stand- punkt innerhalb von 10 Tagen der Kommission sowie dem Flugsicherheitsausschuss (*) mündlich vorzutragen. (6) Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 wurden die Behörden, die für die Regulierungsaufsicht über die betreffenden Luftfahrtunternehmen zuständig sind, von der Kommission sowie in bestimmten Fällen von einigen Mitgliedstaaten angehört. Buraq Air (7) Buraq Air hat nachgewiesen, dass der Luftfrachtbetrieb, aufgrund dessen das Luftfahrtunternehmen in Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 aufgenommen wurde, eingestellt worden ist. (8) _ Die für die Regulierungsaufsicht über Buraq Air zuständi- gen Behörden Libyens haben Zusicherungen bezüglich der Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch Buraq Air für deren Flugbetrieb gegeben. (9) Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien und unbe- schadet der Überprüfung der tatsächlichen Einhaltung durch angemessene Vorfeldinspektionen wird daher fest- gestellt, dass Buraq Air der Flugbetrieb innerhalb der Gemeinschaft erlaubt und es aus Anhang B gestrichen werden sollte. (*) Eingerichtet durch Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der techni- schen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluft- fahrt (ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 4).