8.6.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 154/11 RICHTLINIE 2006/53/EG DER KOMMISSION vom 7. Juni 2006 zur Änderung der Richtlinie 90/642/EWG des Rates bezüglich der dort festgesetzten Rückstands- höchstgehalte für Fenbutatinoxid, Fenhexamid, Cyazofamid, Linuron, Triadimefon/Triadimenol, Pymetrozin und Pyraclostrobin (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in be- stimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (*!), insbesondere auf Artikel 7, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (?), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) ( C Gemäß der Richtlinie 91/414JEWG fällt die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zur Anwendung bei bestimm- ten Pflanzen in den Zuständigkeitsbereich der Mitglied- staaten. Diese Zulassungen müssen auf der Bewertung der Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier und die Umwelt beruhen. Dabei zu berücksichtigen sind u. a. die Anwenderexposition und die Exposition umstehender Personen, die Auswirkungen auf Land, Was- ser und Luft sowie die Auswirkungen auf Mensch und Tier infolge der Aufnahme von Rückständen auf behan- delten Pflanzen über die Nahrung. Rückstandshöchstgehalte ergeben sich aus dem Einsatz der Mindestmenge an Pestiziden, die erforderlich ist, um einen wirksamen Pflanzenschutz zu erzielen, und die so eingesetzt wird, dass die Rückstandsmenge so ge- ring wie möglich und toxikologisch vertretbar ist, insbe- sondere im Hinblick auf die geschätzte Aufnahme über die Nahrung. Die Rückstandshöchstgehalte für Pestizide, für die die Richtlinie 90/642/EWG gilt, sind ständig zu überprüfen und können zur Berücksichtigung neuer oder geänderter Verwendungszwecke geändert werden. Informationen über neue oder geänderte Verwendungszwecke wurden der Kommission für Fenbutatinoxid, Fenhexamid, Cyazof- amid, Linuron, Triadimephon/Triadimenol, Pymetrozin und Pyraclostrobin übermittelt. ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/30JEG der Kommission (ABl. L 75 vom 14.3.2006, S. 7). ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/45/EG der Kommission (ABl. L 130 vom 18.5.2006, $. 27). (4) Die Verbraucherexposition bei lebenslanger Aufnahme von Lebensmitteln, die möglicherweise Rückstände dieser Pestizide enthalten, ist gemäß den in der Europäischen Gemeinschaft verwendeten Methoden und Verfahren un- ter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorgani- sation veröffentlichten Leitlinien geprüft und bewertet worden (?). Auf der Grundlage dieser Prüfung und Bewer- tung sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Pesti- zide festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass die annehmbare tägliche Aufnahme nicht überschritten wird. Im Falle von Pymetrozin, Linuron, Triadimenol, Pyra- clostrobin und Fenbutatinoxid, für die es eine akute Re- ferenzdosis (Acute Reference Dose — ARfD) gibt, ist die akute Verbraucherexposition bei Aufnahme von Lebens- mitteln, die möglicherweise Rückstände dieser Schäd- lingsbekämpfungsmittel enthalten, gemäß den in der Eu- ropäischen Gemeinschaft verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der von der Weltge- sundheitsorganisation veröffentlichten Leitlinien geprüft und bewertet worden. Berücksichtigt wurden die Stel- lungnahmen des Wissenschaftlichen Pflanzenausschusses, insbesondere die Gutachten und Empfehlungen hinsicht- lich des Schutzes der Verbraucher bei Lebensmitteln, die mit Schädlingsbekämpfungsmitteln behandelt wurden (*). Auf der Grundlage der Aufnahmebewertung von Pyme- trozin, Linuron, Triadimenol, Pyraclostrobin und Fenbu- tatinoxid sollten die Rückstandshöchstwerte für diese fünf Pestizide festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass die ARfD nicht überschritten wird. Bei den anderen Stof- fen hat die Auswertung der vorliegenden Informationen ergeben, dass keine ARfD und somit auch keine kurz- fristige Bewertung erforderlich ist. Ergibt die zugelassene Verwendung von Pestiziden keine nachweisbaren Rückstände in oder auf dem Lebensmittel oder ist die Verwendung nicht zugelassen oder ist die von Mitgliedstaaten zugelassene Verwendung nicht durch die erforderlichen Daten gestützt oder werden in Dritt- ländern Mittel eingesetzt, die zu Rückständen in oder auf Lebensmitteln führen, die auf den Gemeinschaftsmarkt gelangen können und über die keine ausreichenden Da- ten vorliegen, so wird die untere analytische Bestim- mungsgrenze als Rückstandshöchstgehalt festgesetzt. (*) „Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues“ (über- arbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusam- menarbeit mit dem Codex Committee on Pesticide Residues, 1977, veröffentlicht von der Weltgesundheitsorganisation (WHO/FSF/ FOS/97.7). . Stellungnahme zu Fragen im Zusammenhang mit der Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363JEWG und 90/642JEWG des Rates (vom SCP am 14. Juli 1998 abgegeben); Stellungnahme über schwankende Pestizidrückstände in Obst und Gemüse (vom SCP am 14. Juli 1998 abgegeben) http://europa.eu.int/comm/food/fs/sc/scp/outcome_ppp_en.html