L 128/16 Amtsblatt der Europäischen Union 16.5.2007 VERORDNUNG (EG) Nr. 538/2007 DER KOMMISSION vom 15. Mai 2007 zur Zulassung eines neuen Verwendungszwecks von Enterococcus faecıum DSM 7134 (Bonvital) als Futtermittelzusatzstoff (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 9 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulas- sung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierer- nährung sowie die Grundlagen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. (2) Im Einklang mit Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung der im An- hang aufgeführten Zubereitung vorgelegt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung verlangten Angaben und Unterlagen beigefügt. (3) Der Antrag bezieht sich auf die Zulassung eines neuen Verwendungszwecks der in die Zusatzstoffkategorie „zo- otechnische Zusatzstoffe“ einzuordnenden Zubereitung von Enterococcus faecıuum DSM 7134 (Bonvital) als Futter- mittelzusatzstoff für Ferkel (abgesetzt) und Mastschweine. (4) Die Verwendung der Zubereitung von Enterococcus faecium DSM 7134 (Bonvital) wurde zugelassen für Ferkel und Mastschweine durch die Verordnung (EG) Nr. 666/2003 der Kommission (*) zur vorläufigen Zulassung der Ver- wendung bestimmter Mikroorganismen in der Tierernäh- rung, für Sauen durch die Verordnung (EG) Nr. 2154/2003 der Kommission (*) zur vorläufigen Zulas- sung bestimmter Mikroorganismen in der Tierernährung (Enterococcus faecium und Lactobacillus acidophilus), für Mas- (') ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 378/2005 der Kommission (ABl. L 59 vom 5.3.2005, S. 8). (?) ABL L 96 vom 12.4.2003, S. 11. (?) ABl. L 324 vom 11.12.2003, S. 11. thühner durch die Verordnung (EG) Nr. 521/2005 der Kommission (*) über die unbefristete Zulassung eines Zu- satzstoffes und die vorläufige Zulassung neuer Verwen- dungszwecke bestimmter in Futtermitteln bereits zugelas- sener Zusatzstoffe. (5) Zur Unterstützung eines Antrags auf Zulassung der Zu- bereitung für Ferkel (abgesetzt) und Mastschweine wur- den neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihrem Gut- achten vom 23. Januar 2007 zu dem Schluss, dass die Zubereitung von Enterococcus faeciuum DSM 7134 (Bonvi- tal) sich nicht schädlich auf die Gesundheit von Tier und Mensch oder auf die Umwelt auswirkt (°). Gemäß diesem Gutachten verbessert die Verwendung dieser Zubereitung die Leistungsparameter entsprechend den von der Be- hörde bei Ferkeln und Mastschweinen empfohlenen Do- sen wirksam. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für notwendig. Für das Gutachten wurde auch der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzs- toffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verord- nung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftli- che Referenzlabor vorgelegt hat. (6) Die Bewertung dieser Zubereitung hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Ver- ordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Die Verwen- dung dieser Zubereitung sollte daher gemäß den Spezifi- kationen im Anhang der vorliegenden Verordnung zuge- lassen werden. (7) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffka- tegorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Darmflorastabilisatoren“ einzuordnen ist, wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den im Anhang aufgeführten Bedin- gungen zugelassen. (*) ABL. L 84 vom 2.4.2005, S. 3. (°) Opinion of the Scientific Panel on Additives and Products or Sub- stances used in Animal Feed on the safety and efficacy of the pro- duct „Bonvital“, a preparation of Enterococcus faecium as a feed addi- tive for piglets and pigs for fattening. Angenommen am 23. Januar 2007. The EFSA Journal (2007) 440, S. 1—9.