L 186/46 Amtsblatt der Europäischen Union 7.7.2006 VERORDNUNG (EG) Nr. 1033/2006 DER KOMMISSION vom 4. Juli 2006 zur Festlegung der Anforderungen zu den Verfahren für Flugpläne bei der Flugvorbereitung im Rahmen des einheitlichen europäischen Luftraums (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagement- netzes (Interoperabilitäts-Verordnung) (!), insbesondere Artikel 3 Absatz 1, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Fest- legung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen euro- päischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (?), insbesondere Ar- tikel 8 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Eine Reihe von Studien der Kommission sowie der Euro- päischen Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (Euro- control) haben gezeigt, dass erhebliche Unstimmigkeiten bei den Flugplandaten bestehen, die den für eine sichere Flugdurchführung verantwortlichen Stellen vorliegen (ins- besondere Stellen der Flugverkehrsdienste sowie Betreiber und Piloten). Derartige Unstimmigkeiten können sich auf die Sicherheit und die Effizienz des europäischen Flugver- kehrsmanagement-Systems auswirken. Eine größere Ein- heitlichkeit der Flugplandaten würde außerdem einen nahtlosen Betrieb und die Entwicklung neuer Betriebs- konzepte erleichtern, besonders bei der Verkehrsflussre- gelung, und würde zur Verbesserung der Sicherheit bei- tragen. Daher sollten geeignete Maßnahmen getroffen werden, um Unstimmigkeiten zwischen Flugplandaten zu verringern. (2) _ Eurocontrol hat gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verord- nung (EG) Nr. 549/2004 den Auftrag erhalten, Anforde- rungen für Flugpläne bei der Flugvorbereitung im Rah- men des einheitlichen europäischen Luftraums zu entwi- ckeln. Diese Verordnung basiert auf dem im Rahmen des Mandats am 17. März 2005 vorgelegten Bericht. (3) _ Der geografische Anwendungsbereich dieser Verordnung sollte unter Verweis auf die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Ra- tes vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung (') ABL. L 96 vom 31.3.2004, S. 26. () ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1. des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum (?) eindeutig definiert werden. (4) Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (nachste- hend: ICAO) hat Verfahren für die Einreichung, Annahme und Verteilung von Flugplänen festgelegt, die in Kraft gesetzt werden sollten, um sie im einheitlichen europä- ischen Luftraum durchgängig anwenden zu können. Diese Verfahren sollten durch Bestimmungen ergänzt werden, mit denen Betreiber, Piloten, Stellen der Flugver- kehrsdienste und die verschiedenen Urheber von Flugplä- nen verpflichtet werden, die Stimmigkeit der wichtigsten Elemente ihrer jeweiligen Flugpläne für die aus dem durch diese Verordnung abgedeckten Luftraum starten- den Flüge bis zum Abschluss der Flugvorbereitung sicher- zustellen. Diese Elemente sollten eindeutig definiert wer- den. (5) Unter der Aufsicht von Eurocontrol wurde eine zentral- isierte Flugplanungsverarbeitung und verteilung über das IFPS (Integrated Initial Flight Plan Processing System) ein- gerichtet. Die Mitgliedstaaten sollten aufgefordert werden, durch die erforderlichen Maßnahmen sicherzustellen, dass die über das IFPS bereitgestellten Informationen zur Stim- migkeit der wichtigsten Elemente der Flugpläne beitragen. (6) Werden in das IFPS keine Flugpläne für Flüge aus be- nachbarten Lufträumen in den von dieser Verordnung abgedeckten Luftraum eingespeist, könnten ähnliche Risi- ken entstehen wie bei Unstimmigkeiten der Flugdaten, die den Stellen der Flugverkehrsdienste, Betreiber und Piloten bei Flügen ausgehend von diesem Luftraum vor- liegen. Um solche Risiken zu vermeiden, sollten die Flug- verkehrsdienste entsprechende Flugdaten für das IFPS be- reitstellen. (7) Um das erreichte Sicherheitsniveau des Betriebs zu erhal- ten oder zu erhöhen, sollten die Mitgliedstaaten aufge- fordert werden, dafür zu sorgen, dass die betreffenden Parteien eine Sicherheitsbewertung, einschließlich Gefah- renermittlung, Risikobewertung und Risikominderung, durchführen. (8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den ein- heitlichen Luftraum des nach Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 eingesetzten Ausschusses — (’) ABL L 96 vom 31.3.2004, S. 20.