9.8.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 218/17 zur Änderung der Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich einiger Betriebe ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 3. August 2006 in der Fleisch-, Fisch- und Milchwirtschaft in Polen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3462) (Text von Bedeutung für den EWR) (2006/555/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Akte über den Beitritt der Tschechischen Repub- lik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei, insbesondere auf An- hang XII Kapitel 6 Abschnitt B Unterabschnitt I Absatz 1 Buch- stabe e, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Polen wurden Übergangszeiträume für bestimmte Be- triebe gewährt, die in Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 aufgeführt sind. (2) Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 wurde durch die Entscheidungen 2004/458 /EG (*) 2004/471/EG (?), 2004/474/EG (*), 2005/271JEG (*), 2005/591/EG (*), 2005/854J/EG (*, 2006/14JEG (?), 2006/196/EG (®) und 2006/404/EG (°*) der Kommission geändert. (3) Gemäß einer amtlichen Erklärung der zuständigen polni- schen Behörde sind inzwischen einige Betriebe der Fleisch-, Fisch- und Milchwirtschaft so angepasst worden, dass sie in vollem Umfang den Gemeinschaftsvorschriften entsprechen. Einige Betriebe haben die Tätigkeit, für die (!) ABL. L 156 vom 30.4.2004, S. 58. Berichtigte Fassung im ABl. L 202 vom 7.6.2004, S. 39. (?) ABL. L 160 vom 30.4.2004, S. 57. Berichtigte Fassung im ABl. L 212 vom 12.6.2004, S. 31. (°) ABL. L 160 vom 30.4.2004, S. 75. Berichtigte Fassung im ABl. L 212 vom 12.6.2004, S. 44. ) ABl. L 86 vom 5.4.2005, S. 13. ) ABl. L 200 vom 30.7.2005, S. 96. ) ABl. L 316 vom 2.12.2005, S. 17. ) ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 66. ) ) S ABl. L 70 vom 9.3.2006, S. 80. ABl. L 156 vom 9.6.2006, S. 16. S ihnen ein Übergangszeitraum gewährt wurde, aufgege- ben. Zudem werden einige Betriebe des Milchsektors, die bisher EU-konforme und nicht konforme Milch ver- arbeiten durften, nur noch EU-konforme Milch verarbei- ten. Diese Betriebe sind deshalb aus dem Verzeichnis der Betriebe, für die eine Übergangsregelung gilt, zu strei- chen. (4) Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 ist daher entsprechend zu ändern. (5) Der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit ist über die in dieser Entscheidung vorge- sehenen Maßnahmen in Kenntnis gesetzt worden — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die im Anhang dieser Entscheidung aufgeführten Betriebe wer- den aus der Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 gestrichen. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 3. August 2006 Für die Kommission Markos KYPRIANOU Mitglied der Kommission