L 83/14 Amtsblatt der Europäischen Union 22.3.2006 RICHTLINIE 2006/34/EG DER KOMMISSION vom 21. März 2006 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2001/15/EG zwecks Aufnahme bestimmter Stoffe (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 89/398/EWG des Rates vom 3. Mai 1989 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaa- ten über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung be- stimmt sind (!), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2, nach Anhörung der Europäischen Behörde für Lebensmittel- sicherheit, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) In der Richtlinie 2001/15/EG der Kommission vom 15. Februar 2001 über Stoffe, die Lebensmitteln, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind, zu besonderen Er- nährungszwecken zugefügt werden dürfen (*), sind einige Stoffkategorien aufgeführt und die dazugehörigen chemi- schen Stoffe genannt, die bei der Herstellung von Lebens- mitteln zu besonderen Ernährungszwecken verwendet werden dürfen. (2) _ Die chemischen Stoffe, die von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) bewertet wurden und ein befürwortendes wissenschaftli- ches Gutachten erhielten, sollten in den Anhang der Richtlinie 2001/15/EG aufgenommen werden. (3) _ Kürzlich hat die Behörde befürwortende wissenschaftliche Gutachten für einige Vitamine und Mineralstoffe abgege- ben und veröffentlicht. (4) Die Überschriftskategorie „Folsäure“ sollte geändert wer- den, um der Aufnahme anderer Arten von Folaten in den Anhang der Richtlinie 2001/15/EG Rechnung zu tragen. (5) Die Richtlinie 2001/15/EG ist daher entsprechend zu ändern. (6) Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — (') ABLl. L 186 vom 30.6.1989, S. 27. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1). (*) ABl. L 52 vom 22.2.2001, S. 19. Richtlinie geändert durch die Richtlinie 2004/5/EG (ABl. L 14 vom 21.1.2004, S. 19). HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang der Richtlinie 2001/15/EG wird entsprechend dem Anhang zur vorliegenden Richtlinie geändert. Artikel 2 (1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens am 31. Dezember 2006 nachzukommen. Sie teilen der Kom- mission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschrif- ten und der vorliegenden Richtlinie bei. Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme. (2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten einzelstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen. Artikel 3 Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Artikel 4 Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 21. März 2006 Für die Kommission Markos KYPRIANOU Mitglied der Kommission