19. 7. 95 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 169/15 VERORDNUNG (EG) Nr. 1748/95 DER KOMMISSION vom 17. Juli 1995 zur Einfühan eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Pero- xodisulfaten (Persulfaten) mit Ursprung in der Volksrepublik China DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3283/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemein- schaft gehörenden Ländern (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1251/95 (?), insbesondere auf Artikel » gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 522/94 des Rates (*), insbesondere auf Artikel 11, nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe : A. VERFAHREN (1) Die Kommission erhielt im November 1993 von dem European Chemical Industry Council (CEFIC) einen Antrag im Namen von Herstellern, auf die die gesamte Gemeinschaftsproduktion von Peroxo- disulfaten entfällt. Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping bei dieser Ware mit Ursprung in der Volksrepublik China und für eine dadurch verur- sachte bedeutende Schädigung. Diese Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einlei- tung eines Verfahrens zu rechtfertigen. (2) Die Kommission veröffentlichte daraufhin im Amtsblatt der Europdäischen Gemeinschaften (°) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Persulfaten des KN-Codes ex 2833 40 00 mit Ursprung in der Volksrepublik China und leitete‘ eine Untersuchung ein. (3) _Die Kommission unterrichtete davon offiziell die Antragsteller, die bekanntermaßen betroffenen Ausführer und Einführer und die Vertreter des . () ABL. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 1. @€) ABI. Nr. L 122 vom 2. 6. 1995, S. 1. (°) ABI. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. (*) ABI. Nr. L 66 vom 10, 3. 1994, S. 10. () ABI. Nr. C 64 vom 2. 3: 1994, S. 4. @(4) S (6) 7 (8) (9) Ausfuhrlandes und gab den unmittelbar betrof- fenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu bean- tragen. Die drei antragstellenden Gemeinschaftshersteller, die von CEFIC vertreten wurden, beantworteten den Fragebogen. Zwei chinesische Ausführer, Guangdong Chemicals Import & Export Corporation und Fujian Provin- cial Chemicals Import & Export Corporation und zwei unabhängige Einführer beantworteten den Fragebogen der Kommission. Die Vertreter der beiden chinesischen Ausführer stellten einen Antrag auf Anhörung, dem stattgegeben wurde, und legten ihren Standpunkt schriftlich dar. Die Kommission holte alle für die vorläufige Sachaufklärung für notwendig erachteten Informa- tionen ein und prüfte sie nach. Sie führte ferner Untersuchungen in den Betrieben folgender Unter- nehmen durch : a) Gemeinschaftshersteller : — Peroxid Chemie GmbH, Pullach, Deutsch- land, — Degussa AG, Frankfurt am Main, Deutsch- land, i ‚ =— Air Liquide Chimie (Chemoxal), Paris, Frankreich. . b) Einführer in der Gemeinschaft : — Sinochem Trading Hamburg GmbH, Hamburg, Deutschland, — COPCI, Paris, Frankreich. Die Kommission sandte ferner Fragebogen an zwei Hersteller in Japan, das als Vergleichsland für die Ermittlung des Normalwertes ausgewählt worden war, und führte Nachprüfungen in den Betrieben dieser beiden Unternehmen durch. Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1993 (Unter- suchungszeitraum). B. WARE UND GLEICHARTIGE WARE 1. Definition der Ware Bei der Ware handelt es sich um Peroxodisulfate (Ammoniumpersulfat ((NH,):S,O;), Natriumper- sulfat (Na,S,O;) und Kaliumpersulfat (K,S,O,)), nachstehend „Persulfate“ genannt. Ammoniumper-