L 11/48 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 16.1. 1999 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. Dezember 1998 zur Aufhebung der Entscheidung 96/276/EG über bestimmte Schutzmaßnahmen gegenüber Muscheln mit Ursprung in Tunesien (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 4340) (Text von Bedeutung für den EWR) (1999/40/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen ('), zuletzt geän- dert durch die Richtlinie 96/43/EG (*), insbesondere auf Artikel 19, in Erwägung nachstehender Gründe: In Muscheln mit Ursprung in Tunesien war bei ihrer Einfuhr in die Gemeinschaft ein Lähmungsgift (DSP) festgestellt worden. Aus diesem Grunde hatte die Kommission die Entscheidung 96/276/EG (°*) über bestimmte Schutzmaßnahmen gegenüber Muscheln mit Ursprung in Tunesien erlassen. Eine Sachverständigengruppe der Kommission hat sich nach Tunesien begeben, um die von der tunesischen Behörden eingeführten Schutzmaßnahmen zu beurteilen. Diese Schutzmaßnahmen und die von den tunesischen Behörden gebotenen gesundheitlichen Garantien reichen aus, um die Wiederaufnahme der Muscheleinfuhren aus Tunesien zu ermöglichen. Mit der Entscheidung 98/569/EG der Kommission (*) sind Sonderbedingungen für die Einfuhr von lebenden 1 (') ABI. L 373 vom 31. 12. 1990, S. 1. () ABl. L 162 vom 1. 7. 1996, S. 1. () ABl. L 103 vom 26. 4. 1996, S. 56. () ABl. L 277 vom 14. 10. 1998, S. 31. Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeres- schnecken mit Ursprung in Tunesien festgelegt worden. Daher ist die Entscheidung 96/276/EG aufzuheben. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinär- ausschusses — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Entscheidung 96/276/EG wird aufgehoben. Artikel 2 Die Mitgliedstaaten ändern die auf die Einfuhren anzu- wendenden Maßnahmen, um sie in Übereinstimmung mit der vorliegenden Entscheidung zu bringen. Sie unterrichten die Kommission entsprechend. Artikel 3 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 21. Dezember 1998 Für die Kommission Franz FISCHLER Mitglied der Kommission