Nr. L 272/4 Amtsblatt der Euro;aäischen Gemeinschaften 22. 10. 94 VERQRDNUNG (EG) Nr. 2559/94 DER KOMMISSION vom 20. Oktober 1994 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Indonesien und Malaysia, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ('), verlängert für 1994 durch die Verordnung (EG) Nr. 3668/93 (?), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe : Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für die Zeit vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 1994 jedem der in Anhang III aufge- führten Länder und Gebiete, mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollpla- fonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden. Hinsichtlich der Ware(n), deren laufende Nummexr(n) und Ursprung in nachfolgender Aufstellung angegeben sind, ergibt sich der individuelle Plafond aus der in dieser Aufstel- lung angegebenen Höhe. Am nachfolgenden Datum haben die in der Gemeinschaft ange- rechneten Einfuhren der genannten Waren den in Frage stehenden Plafond erreicht : Laufende Nummer Ursprung (lggk[;;) Datum 10.1055 Indonesien 2315 S00 10. 8. 1994 Malaysia 2315 S00 11. 9. 1994 Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren wiedereinzu- führen — ı HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Am 25. Oktober 1994 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für die Zeit vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 1994 ausgesetzt ist, für Einfuhren der Waren in nachfolgender Aufstellung in die Gemeinschaft wiedereinge- führt : km’f:;gf_ KN-Code Warenbezeichnung Ursprung 10.1055 8528 10 14 Fernsehempfangsgeräte, auch in einem | Indonesien 8528 10 16 gemeinsamen Gehäuse mit Rundfunkemp- | Malaysia 8528 10 18 fangsgerät oder einem Ton- oder Bildauf- 8528 10 22 zeichnungs- oder -wiedergabegrät kombiniert gäg 1g ää — für mehrfarbiges Bild 8528 10 54 —— Prq;ektnonsfems.ehgerate | 8528 10 56 — — Geräte mit eingebautem Videoauf- 8528 10 58 nahme- oder Videowiedergabegerät in 8528 10 62 einem gemeinsamen Gehäuse 8528 10 66 — — Fernsehempfangsgeräte für mehrfar- 8528 10 72 biges Bild mit eingebauter Bildröhre 8528 10 76 (') ABL _ Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, $. 1. ' () ABI. Nr. L 338 vom 31. 12. 1993, S. 22.