L 178/50 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 14.7. 1999 II (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. Juni 1999 zur Änderung der Entscheidungen 96/579/EG und 97/808JEG über das Verfahren zur Bescheini- gung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates betreffend Straßenausstattungen beziehungsweise Bodenbeläge (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1484) (Text von Bedeutung für den EWR) (1999/453[EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — „— nachträglich aufzubringende Stoffe (Glasperlen, Gleit- M N schutz und Kombinationen von beidem),“. gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, 2. In Anhang III wird in der Spalte „Produkt“ der Tabelle für die Produktfamilie „Straßenausstattungen (1/2)“ nach der gestützt auf die Richtlinie 89/106/EWG des Rates vom 21. Überschrift „— Produkte für Fahrbahnmarkierungen:“ Dezember 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwal- W tungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte (*), geändert durch die Richtlinie 93/68/EWG (*), insbesondere auf „— nachträglich aufzubringende Stoffe (Glasperlen, Gleit- Artikel 13 Absatz 4, schutz und Kombinationen von beidem),“. folgendes eingefügt: in Erwägung nachstehender Gründe: (l) Die Kommission hat bereits eine Reihe von Entschei- Artikel 2 dungen über die Bescheinigung der Konformität von i i i . . Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie Die Entscheidung 97/808/EG wird wie folgt geändert: 89/106/EWG erlassen. Es kann notwendig werden, diese 1. In Anhang I wird folgender Absat fügt: Entscheidungen an den technischen Fortschritt anzu- D ANMANE * WIO FOHBENCEF /ADSALZ ANBEHI passen. Dies ist der Fall für die Entscheidung 96/579/EG „Estrichmaterial für den Außengebrauch der Kommission (?) betreffend Straßenausstattungen und i 5 die Entscheidung 97/808/EG der Kommission (*) betref- Estrichmaterial für den Innengebrauch, das den Brandverhal- tensklassen A, B, oder C,,, bei denen damit zu rechnen ist, daß sich die Leistung für das Brandverhalten während der (2) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen Produktion nicht ändert, oder den Brandverhaltensklassen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen D, E, Oder F., sowie auch der Klasse A, zugeordnet ist, Ausschusses für das Bauwesen — bei der nach der Entscheidung 96/603/EG eine Prüfung des Brandverhaltens nicht erforderlich ist.“ fend Bodenbeläge. HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 2. In Anhang II wird folgender Absatz angefügt: „Estrichmaterial für den Innengebrauch, das den Brandver- Artikel 1 haltensklassen A,,, B., oder C,, zugeordnet ist, bei denen i i i i . damit zu rechnen ist, daß sich die Leistung für das Brand- Die Entscheidung 96/579/EG wird wie folgt geändert: verhalten während der Produktion ändert, im allgemeinen 1. In Anhang II wird nach der Überschrift „— Produkte für solche, die eine chemische Veränderung erfahren, z. B. Fahrbahnmarkierungen:“ folgendes eingefügt: Flammschutzmittel, oder bei denen Veränderungen in der Zusammensetzung zu einer veränderten Leistung für das 7 Brandverhalten führen können.“ ]l. L 40 vom 11.2.1989, S. 12. () AB ?) ABl. L 220 30.8.1993, S. 1. . . 1: 8 ABL. L 254 am g_10_1336‚ S 52 3. In Anhang IMI wird in der Tabelle der Produktfamilie (*) AB *) ABl L 331 vom 3.12.1997, S. 18. „Bodenbeläge (2/2)“ folgende Reihe angefügt: