31.12.2003 Amtsblatt der Europäischen Union L 345/9 ENTSCHEIDUNG Nr. 2318/2003/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 5. Dezember 2003 über ein Mehrjahresprogramm (2004-2006) für die wirksame Integration von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in die Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung in Europa (Programm „eLearning“) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 149 Absatz 4 und Artikel 150 Absatz 4, auf Vorschlag der Kommission, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozial- ausschusses (*), nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen (*), gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags (*), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Zu den Zielen der Programme für die allgemeine und berufliche Bildung Sokrates (festgelegt mit dem Beschluss Nr. 253/2000/EG) (*) und Leonardo da Vinci (°) (festge- legt mit dem Beschluss 1999/382/EG) zählen unter anderem die Entwicklung des offenen Unterrichts und der Fernlehre sowie der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien. (2) In den Schlussfolgerungen zur Tagung von Lissabon vom 23. und 24. März 2000 unterstreicht der Europäi- sche Rat, dass sich Europas Bildungs- und Ausbildungs- systeme auf den Bedarf der wissensbasierten Wirtschaft einstellen müssen, und nennt die Förderung neuer Grundfertigkeiten, insbesondere im Bereich der Informa- tionstechnologien, als eine von drei Hauptkomponenten dieses neuen Konzepts für die Bildung. (3) _ Die Initiative „eLearning — Gedanken zur Bildung von morgen“, die die Kommission im Mai 2000 als Reaktion auf die Tagung des Europäischen Rates von Lissabon lanciert hat, wurde vom Europäischen Rat auf seiner Tagung in Feira im Juni 2000 gebilligt. Auf der Tagung in Stockholm im März 2001 nahm der Europäische Rat die positiven Ergebnisse der Initiative zur Kenntnis. (') ABl. C 133 vom 6.6.2003, S. 33. (3) ABL. C 244 vom 10.10.2003, S. 42. (*) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 8. April 2003 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht), Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 16. Juni 2003 (ABl. C 233 E vom 30.9.2003, S. 24) und Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 21. Oktober 2003 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). Beschluss Nr. 253/2000/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Januar 2000 über die Durchführung der zweiten Phase des gemeinschaftlichen Aktionsprogramms im Bereich der allgemeinen Bildung Sokrates (ABl. L 28 vom 3.2.2000, S. 1). Beschluss geändert durch den Beschluss Nr. 451/2003/EG (ABl. L 69 vom 13.3.2003, S. 6). Beschluss 1999/382/EG des Rates vom 26. April 1999 über die Durchführung der zweiten Phase des gemeinschaftlichen Aktions- programms in der Berufsbildung „Leonardo da Vinci“ (ABl. L 146 vom 11.6.1999, S. 33). — (4) (5) Im „Aktionsplan eLearning“ wurden auf der Grundlage der vier Aktionslinien der eLearning-Initiative (Infrastruk- turen und Ausrüstung, Berufsbildung, Europäische Lerninhalte und Dienste hoher Qualität sowie Zusam- menarbeit auf allen Ebenen) zehn Leitaktionen festgelegt; dabei wurden die verschiedenen Gemeinschaftspro- gramme und -instrumente zusammengeführt, um die Kohärenz zu steigern, Synergieeffekte zu nutzen und den Zugang für die Nutzer zu verbessern. Am 15. Mai 2001 hat das Europäische Parlament eine Entschließung (°*) zu beiden Mitteilungen der Kommis- sion zu diesem Thema angenommen; darin erkennt es an, dass die Initiative eLearning dazu beiträgt, das Konzept des „einheitlichen europäischen Bildungsraums“, der den europäischen Forschungsraum und den europäi- schen Binnenmarkt ergänzt, zu festigen, und fordert dazu auf, die Initiative im Rahmen eines neuen eigenen Programms mit klarer Rechtsgrundlage weiterzuentwi- ckeln und dabei Überschneidungen mit bestehenden Programmen zu vermeiden und eine bessere Außenwir- kung sowie einen zusätzlichen Nutzen für die Gemein- schaftsmaßnahmen zu erzielen. In seiner Entschließung vom 13. Juli 2001 zum eLear- ning () stimmt der Rat dieser Initiative zu und fordert die Kommission auf, ihre Aktivitäten auf diesem Gebiet fortzuführen und zu intensivieren. Die Kommission hat in ihrer Mitteilung „Einen europäi- schen Raum des lebenslangen Lernens schaffen“ vom 21. November 2001 das Potenzial des Lernens mit elektroni- schen Hilfsmitteln für die Bereitstellung und Verwaltung neuer Bildungsangebote für lebensbegleitendes Lernen unterstrichen. In seinen Schlussfolgerungen zur Tagung von Barcelona im März 2002 hat der Europäische Rat zu einer Aktion für europaweite Schulpartnerschaften aufgerufen — die Kommission erstellte daraufhin einen Bericht über die Nutzung des Internets für Schulpartnerschaften, den sie dem Europäischen Rat auf seiner Tagung in Sevilla vorlegte — sowie die Einführung einer Bescheinigung über Internet- und Computer-Kenntnisse für Schüler weiterführender Schulen gefordert. Manche Menschen sind nicht in der Lage, die Vorteile der IKT und des Internets in der Wissensgesellschaft in vollem Umfang zu nutzen; es bedarf einer Lösung für das hierdurch entstehende Problem der sozialen Ausgrenzung, die so genannte „digitale Kluft“, die oft junge, behinderte und ältere Menschen sowie gesell- schaftliche Gruppen betrifft, die bereits Opfer anderer Formen der Ausgrenzung sind. () ABL C 34 E vom 7.2.2002, S. 153. (’) ABL. C 204 vom 20.7.2001, $. 3.