L _ 148/50 Amtsblatt der Europäischen Union 2.6.2006 (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 22. Mai 2006 zur Änderung der Entscheidung 2005/1/EG über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in der Tschechischen Republik (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1982) (Nur der tschechische Text ist verbindlich) (2006/383JEG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (!), insbe- sondere auf Artikel 5 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit der Entscheidung 2005/1JEC der Kommission (?) wurde die Tschechische Republik ermächtigt, vier Verfah- ren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern anzu- wenden. (2) Die Tschechische Republik hat bei der Kommission die Zulassung von zwei neuen Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern beantragt und im zweiten Teil des Protokolls gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemein- schaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlacht- körper (’) die Ergebnisse der vorgenommenen Zerlegever- suche übermittelt. (3) _ Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Bedingun- gen für die Zulassung der Einstufungsverfahren erfüllt sind. (4) Aufgrund der technischen Gegebenheiten in den Schlachthäusern hat die Tschechische Republik beantragt, (') ABl. L 301 vom 20.11.1984, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3513/93 (ABl. L 320 vom 22.12.1993, S. 5). (?) ABl. L 1 vom 4.1.2005, S. 8. (*) ABLl. L 285 vom 25.10.1985, S. 39. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3127/94 (ABl. L 330 vom 21.12.1994, S. 43). die Obergrenze für die Verwendung des als „Zwei- Punkte-Messverfahren (ZP)“ bezeichneten Einstufungsver- fahren auf die bisherige wöchentliche Zahl festzusetzen, diese aber nun als Jahresdurchschnitt auszudrücken. (5) Die Entscheidung 2005/1/EG ist daher entsprechend zu ändern. (6) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschus- ses für Schweinefleisch — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Entscheidung 2005/1/EG wird wie folgt geändert: 1. Artikel 1 wird wie folgt geändert: a) In Artikel 1 Absatz 1 werden der folgende fünfte und sechste Gedankenstrich hinzugefügt: „— das ‚Ultra-sound IS-D-05‘ genannte Gerät und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 5 des Anhangs enthalten sind; — das ‚Needle IS-D-15‘ genannte Gerät und die ent- sprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 6 des Anhangs enthalten sind.“ b) Absatz 2 erhält folgende Fassung: „Das als ‚Zwei-Punkte-Messverfahren (ZP)‘ bezeichnete Einstufungsverfahren darf nur in Schlachthäusern angew- endet werden, in denen im Jahresdurchschnitt pro Woche höchstens 200 Schweine geschlachtet werden.“ 2. Der Anhang wird entsprechend dem Anhang der vorliegen- den Entscheidung geändert.