20. 8. 93 / Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 209/7 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2314/93 DER KOMMISSION vom 18. August 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 97 (laufende Nummer 40.0970) mit Ursprung in China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — @stützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (?), insbeson- dere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Waren- kategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegen- stand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezüglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereinge- führt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorie 97 (laufende Nummer 40.0970) mit Ursprung in China ist der Plafond auf 4 Tonnen festgesetzt. Am 15. Januar 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, für die Zollpräferenzen ‚gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 23. August 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt : Laufende Kategorie Nummer (Einheit) KN-Code Warenbezeichnung 40.0970 97 5608 11 11 (Tonnen) 5608 11 19 ; 5608 11 91 5608 11 99 5608 19 11 5608 19 19 5608 19 31 5608 19 39 5608 19 91 5608 19 99 5608 90 00 Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bind- fäden, Seilen oder Tauen, konfektionierte Fischer- netze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. (') ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. () ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1..