25.2.2006 Amtsblatt der Europäischen Union L 55/47 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 24. Februar 2006 mit Vorschriften für die Schutzimpfung gegen hoch pathogene aviäre Influenza des Virussubtyps H5NI1 in den Niederlanden und diesbezüglichen Verbringungsvorschriften (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 630) (Nur der niederländische Text ist verbindlich.) (2006/147J/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 2005/94JEG des Rates vom 20. De- zember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (*), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Aviäre Influenza (Geflügelpest) ist eine hochinfektiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkran- kung von Geflügel und anderen Vögeln, die schnell epi- demische Ausmaße annehmen und die Tiergesundheit und unter bestimmten Umständen auch die Gesundheit des Menschen ernsthaft gefährden kann. Es besteht die Gefahr, dass der Erreger über den internationalen Handel mit lebenden Vögeln und ihren Erzeugnissen auf andere Haltungsbetriebe übergreift und somit die Produktivität der Geflügelwirtschaft stark beeinträchtigt sowie auf Wildvögel übertragen und von einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten und in Drittländer verschleppt wird. In bestimmten Teilen der Gemeinschaft und in Drittlän- dern, die an die Gemeinschaft angrenzen oder die wäh- rend der Wintermonate von Zugvögeln bevölkert sind, wurden bei Wildvögeln hoch pathogene Influenza-A-Vi- ren des Subtyps H5N1 isoliert. Die Wahrscheinlichkeit der Einschleppung des Erregers über Wildvögel steigt mit der nahenden Vogelflugsaison. Die Niederlande haben in ihrem gesamten Hoheitsgebiet Frühwarnsysteme und Biosicherheitsmaßnahmen einge- führt, um das Risiko der Übertragung des Erregers auf Hausgeflügelbestände zu verringern. In seinem Gutachten vom 20. September 2005 über die „Tiergesundheit- und Tierschutzaspekte der Aviären Influ- enza“ empfichlt das Panel für „Tiergesundheit und Tier- schutz“ der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicher- heit (EFSA), Schutzimpfungen durchzuführen, wenn in Gebieten mit hoher Geflügelbesatzdichte ein hohes Risiko der Viruseinschleppung gegeben ist. Bei Geflügelpestepi- demien besteht immer ein erhebliches Risiko, dass (!) ABL. L 10 vom 14.1.2006, S. 16. Hobby- und Heimvögel versteckt werden und somit ein dauerhaftes Infektionsrisiko darstellen. Diese Möglichkeit darf nicht übersehen werden, und als Alternative zur Massentötung dieser Tiere wäre es möglicherweise vorzu- ziehen, die Überwachungs- und Bioheitssicherheitsmaß- nahmen zu verschärfen. Darüber hinaus können für diese Arten von Vögeln Quarantäne und Impfung ins Auge gefasst werden. Diese Optionen dürfen die strikte An- wendung der Biosicherheits- und anderen Maßnahmen, die in den betroffenen Gebieten zur Liquidierung mögli- cherweise eingeschleppter Viren durchgeführt werden, je- doch nicht gefährden. So können insbesondere Bestände geimpft werden, bei denen die gängigen Systeme der Herdenführung von vorne herein ausschließen, dass die Vögel dauerhaft im Stall gehalten oder ausreichend gegen Kontakte zu Wildvögeln geschützt werden. Am 21. Februar 2006 haben die Niederlande der Kom- mission angesichts des besonderen Risikos der Einschlep- pung des Influenzaerregers in ihr Hoheitsgebiet einen Plan für die Schutzimpfung zur Genehmigung vorgelegt. Die Kommission hat diesen Plan im Benehmen mit den Niederlanden umgehend geprüft und ist zu dem Schluss gelangt, dass er vorbehaltlich bestimmter Anpassungen mit den einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften in Ein- klang steht. Der Plan sollte daher genehmigt werden. Es sollten nur Impfstoffe verwendet werden, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel (?) oder der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Fest- legung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel- Agentur (’) zugelassen sind. Soweit in den Niederlanden Schutzimpfungen durchge- führt werden, ist die Überwachung geimpfter und un- geimpfter Geflügelbestände und die Beschränkung der Verbringung geimpfter Tiere unumgänglich. Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschus- ses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — (?*) ABL.L 311 vom 28.11.2001, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/28/EG (ABL. L 136 vom 30.4.2004, S. 58). (*) ABL. L 136 vom 30.4.2004, S. 1.