5.9.91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 248/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EWG) Nr. 2568/91 DER KOMMISSION vom 11. Juli 1991 über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, . gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemein- samen Marktorganisation für Fette (!), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (?), insbesonde- re auf Artikel 35a, in Erwägung nachstehender Gründe: Im Anhang der Verordnung Nr. 136/66/EWG sind die Bezeichnungen und Begriffsbestimmungen für Olivenöle und Oliventresteröle zur Vermarktung im innerstaatlichen und innergemeinschaftlichen Handel sowie im Handel mit Dritt- ländern festgelegt. Unbeschadet der bereits geltenden einschlägigen Bestimmun- gen müssen zur Unterscheidung der Olivenölkategorien die entsprechenden chemisch-physikalischen Merkmale sowie die organoleptischen Merkmale nativer Olivenöle festgelegt werden, damit Reinheit und Qualität der betreffenden Erzeugnisse gewährleistet sind. Die Merkmale der einzelnen Olivenöle müssen gemein- schaftsweit einheitlich bestimmt werden. Daher müssen gemeinschaftliche Verfahren für die chemische Analyse und die organoleptische Prüfung festgelegt werden. Allerdings sollten während einer Übergangszeit auch andere in den Mitgliedstaaten übliche Analyseverfahren zulässig sein, wobei jedoch vorzusehen ist, daß bei abweichenden Ergeb- nissen die nach dem gemeinschaftlichen Verfahren erzielten Ergebnisse gelten. Die Festlegung der chemisch-physikalischen Merkmale von Olivenölen und der Analyseverfahren erfordert eine Anpas- sung der Zusatzvorschriften zu Kapitel 15 der Kombinierten Nomenklatur. Zur Bewertung der organoleptischen Merkmale nativer Olivenöle müssen Gruppen von ausgewählten und geschul- ten sensorischen Prüfern gebildet werden; dafür ist eine ;(1) ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66. (2) ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23. ausreichende Zeitspanne vorzusehen, Da einige Mitglied- staaten solche Prüfergruppen nicht ohne weiteres zusammen- stellen können, muß ihnen die Möglichkeit eingeräumt werden, die in anderen Mitgliedstaaten eingesetzten Prüfer- gruppen zu befassen. Damit das einwandfreie Funktionieren der für die Einfuhr von Oliventresteröl geltenden Abschöpfungsregelung ge- währleistet ist, muß ein einheitliches Verfahren zur Bestim- mung des Ölgehalts dieser Erzeugnisse vorgesehen wer- den. Um Nachteile für den Handel auszuschließen, sollte Oliven- öl, das vor Inkrafttreten dieser Verordnung abgefüllt wurde, während einer bestimmten Zeit noch vermarktet werden dürfen. Die Verordnung (EWG) Nr. 1058/77 der Kommission (?), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1858/ 88 (*), ist aufzuheben. Der Verwaltungsausschuß für Fette hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genom- men — ; HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 (1) Native Olivenöle im Sinne der Nummer 1 Buchsta- ben a), b) und c) des Anhangs der Verordnung Nr. 136/ 66/EWG sind Öle, deren Merkmale mit den in Anhang I Nummern 1, 2 und 3 dieser Verordnung genannten Merk- malen übereinstimmen. (2) _Natives Lampantöl im Sinne der Nummer 1 Buchsta- be d) des Anhangs der Verordnung Nr. 136/66/EWG ist Öl, dessen Merkmale mit den in Anhang I Nummer 4 dieser Verordnung genannten Merkmalen übereinstimmen. (3) Raffiniertes Olivenöl im Sinne:der Nummer 2 des Anhangs der Verordnung Nr. 136/66/EWG ist Olivenöl, dessen Merkmale mit den in Anhang I Nummer 5 dieser Verordnung genannten Merkmalen übereinstimmen. (3) ABI. Nr. L 128 vom 24. 5. 1977, 5. 6. (4) ABl. Nr. L 166 vom 1. 7. 1988, S. 10.