15. S. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 120/11 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1178/93 DER KOMMISSION vom 13. Mai 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die .Waren der KN-Codes 3102 30, 3102 40 und 3102 80 00 mit Ursprung in Litauen, dem die in der Verord- nung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen‘ Wirtschaftsgemeinschaft, ' gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ('), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (?), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe : Nach ‚ den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1993 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden. Für die Waren der KN-Codes 3102 30, 310240 und 3102 80 00 mit Ursprung in Litauen beträgt der individu- elle Plafond 1 S00 000 ECU. Am 7. April 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Litauen den Plafond erreicht. Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betref- fenden Waren gegenüber Litauen wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 18. Mai 1993 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Litauen in die Gemeinschaft wiedereinge- führt : #r£;‘if_ KN-Code Warenbezeichnung 10.0409 3102 30 Ammoniumnitrat, Mischungen von Nitrat und Mischungen von 3102 40 Harnstoff und Ammoniumnitrat 3102 80 00 ; Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 13. Mai 1993 () ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. () ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, $. 1. Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission