15. 11. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften _ Nr. L 314/53 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION —_ _ vom 31. Oktober 1991 zur Aufhebung der Entscheidung 90/513/EWG über bestimmte Schutzmaß- nahmen gegen die klassische Schweinepest in der Bundesrepublik Deutschland (91/584/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel. mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (*), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/174/EWG (?), insbesondere auf Artikel 10, gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (*), zuletzt geändert durch die Richtlinie 90/675/EWG (*), insbeson- dere auf Artikel 9, in, Erwägung nachstehender Gründe : In einem bestimmten Teil Deutschlands sind mehrere Ausbrüche der klassischen Schweinepest festgestellt worden. Infolge der klassischen Schweinepest hat die Kommission zuletzt die Entscheidung 90/513/EWG vom 16. Oktober 1990 über bestimmte Schutzmaßnahmen gegen die klas- sische Schweinepest in der Bundesrepublik Deutsch- land (*) erlassen. Da die Tierseuche in dem in Entscheidung 90/513/EWG beschriebenen Gebiet unter Kontrolle ist, kann die genannte Entscheidung aufgehoben werden. ') ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S, 29. ?) ABl. Nr. L 85 vom S. 4. 1991, S. 37. () ABl. Nr. L 395 vom 30. 12. 1989, S. 13. () ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1990, S. 1. (*) ABl. Nr. L 285 vom 17. 10. 1990, S. 36. Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinär- ausschusses — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die Entscheidung 90/513/EWG wird aufgehoben. Artikel 2 Die Mitgliedstaaten ändern die von ihnen im Handel angewandten Maßnahmen, um sie mit dieser Entschei- dung in Einklang zu bringen. Sie setzen die Kommission davon unverzüglich in Kenntnis. Artikel 3 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 31. Oktober 1991 Für die Kommission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommission