31. 12. 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L’382/27 VERORDNUNG (EWG) Nr. 4091/87 DES RATES vom 22. Dezember 1987 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3034/80 zur. Festlegung der Grunderzeugnis- mengen, von denen unterstellt wird, daß sie zur Herstellung von Waren der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 verwendet worden sind DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäi- schen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 des Rates vom 11. November 1980 zur Festlegung der Han- delsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Er- zeugnissen hergestellte Waren ('), in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 3743/87 der Kommission (*), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 6 Absatz 3 Unterabsatz 2, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: Die Gemeinschaft ist Unterzeichner des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren, nachstehend „Harmonisiertes System“ genannt, das das Abkommen vom 15. Dezember 1950 über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife ablösen soll. Auf der Grundlage der Nomenklatur des Harmonisierten Systems gilt ab 1. Januar 1988 eine Kombinierte Waren- nomenklatur, die den Erfordernissen sowohl des Ge- meinsamen Zolltarifs als auch der Statistik des Außen- handels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ih- ren Mitgliedstaaten genügt. Da das sich aus der Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 3034/80 (*) ergebende Zolltarifschema im Gemeinsa- men Zolltarif enthalten ist, müssen in der genannten Verordnung die Warenbezeichnungen und Codenum- mern der auf dem Harmonisierten System basierenden Kombinierten Nomenklatur verwendet werden. Die Erfahrung hat gezeigt, daß bestimmte Grunderzeug- nismengen im Anhang I zur Verordnung (EWG) Nr. 3034/80 geändert werden müssen. In die Kombinierte Nomenklatur können im Falle eini- ger Warenarten der Kapitel 17, 18, 19 und 21 die Anga- ben betreffend die Zusammensetzung, die für die Be- (!') ABL. Nr. L 323 vom 29. 11. 1980, S. 1. (’) ABl. Nr. L 352 vom 15. 12. 1987, S. 29. (°) ABl. Nr. L 323 vom 29. 11. 1980, S. 7. rechnung des bei der Einfuhr zu erhebenden bewegli- chen Teilbetrags herangezogen werden, nicht aufgenom- men werden. Deswegen müssen diese Angaben in ande- rer Weise festgehalten werden — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verordnung (EWG) Nr. 3034/80 wird wie folgt ge- ändert: 1. Artikel 1 erhält folgende Fassung: „Artikel 1 Die Grunderzeugnismengen, von denen unterstellt wird, daß sie zur Herstellung von unter die Verord- nung (EWG) Nr. 3033/80 fallenden Waren — im fol- genden ‚Waren‘ genannt — verwendet wurden, sind gemäß Anhang I für jede entsprechende Unterposition des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt. Im Fall von Waren der Unterpositionen, für die im Anhang I auf Anhang II verwiesen wird, sind diese Mengen gemäß Anhang II festgelegt. Auf diese Waren ist je nach ih- rer Zusammensetzung eine zusätzliche Codenummer anwendbar, die sich aus der Ziffer 7 und drei weite- ren Stellen gemäß Anhang III zusammensetzt.‘““ 2. Artikel 2 Buchstabe a) erhält folgende Fassung: „a) als Reis: Reis, langkörnig, geschält;“ 3. Artikel 3 erhält folgende Fassung: „Artikel 3 Waren der Unterpositionen KN 1704 10 11, 19, 91 und 99, 1903 00 00, 1905 90 20, 2905 44 11 und 91, 3505 10 10 und 90, 350520 10, 30, 50 und 90, 3809 10 10, 30, 50 und 90, 3823 60 11 und 91 gelten als aus Mais hergestellt, für den bei der Erzeugung die Erstattung nach der Verordnung (EWG) Nr. 2742/75 gewährt wird.“ 4. Anhang I wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt. 5. Anhang II wird zu Anhang IV. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft,