Nr. L _ 55/90 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 29. 2. 92 VERORDNUNG (EWG) Nr. 514/92 DER KOMMISSION vom 28. Februar 1992 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie .61 (laufende Nummer 40.0610) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ('), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 282/92 (*), insbesondere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Waren- kategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegen- stand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 des Anhangs I und in Spalte 7 des Anhangs II bezüglich bestimmter oder jeder in Spalte S derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten x Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftse- bene erreicht sind. Für die Waren der Kategorie 61 (laufende Nummer 40.0610) mit Ursprung in China ist der Plafond auf 10 Tonnen festgesetzt. Am S. Februar 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 3. März 1992 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt : Laufende Kategorie . Nummer (Ei nä2it) KN-Code Warenbezeichnung 40.0610 61 ex S5806 10 00 | Bänder und schußlose Bänder aus parallelgelegten ; (Tonnen) 5806 2000 | und geklebten Garnen oder Fasern (bolducs), 5806 31 10 | ausgenommen Etiketten und ähnliche Waren der 580631 90 | Kategorie 62 5806 32 10 Gummielastische Gewebe (ausgenommen 58063290 | Gewirke) ex 5806 39 00 ex 5806 40 00 Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 28. Februar 1992 (') ABI. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. () ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. () ABL. Nr. L 31 vom 7. 2. 1992, S. 1. Für. die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission