20.10.2005 Amtsblatt der Europäischen Union L 274/93 KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 17. Oktober 2005 mit zusätzlichen Vorschriften für die Überwachung von Wildvögeln auf Geflügelpest (aviäre Influenza) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 3877) (Text von Bedeutung für den EWR) (2005/731J/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kon- trollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (!), insbe- sondere auf Artikel 10 Absatz 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Zum Schutz der Tiergesundheit und zur Förderung der Entwicklung der Geflügelwirtschaft wurden mit der Richtlinie 92/40JEWG des Rates vom 19. Mai 1992 (?) Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügel- pest festgelegt. (2) Im Zuge des Ausbruchs einer durch einen hoch patho- genen H5N1-Virusstamm hervorgerufenen Influenzaepi- demie im Dezember 2003 in Südostasien hat die Kom- mission am 6. Februar 2004 die Entscheidung 2004/122/EG über Maßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest in bestimmten Drittländern (?) erlassen. (') ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14). (?) ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003. (*) ABL.L 36 vom 7.2.2004, S. 59. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2005/619/EG (ABl. L 214 vom 19.8.2005, S. 66). (3) _ Mit der genannten Entscheidung, die mehrfach geändert wurde, um der Seuchenentwicklung, namentlich der Aus- breitung der Seuche nach Westen hin, Rechnung zu tra- gen, wurden Gemeinschaftseinfuhren von Geflügelfleisch, lebendem Hausgeflügel, anderen lebenden Vögeln und bestimmten anderen Geflügelerzeugnissen aus den be- treffenden Drittländern vorbehaltlich bestimmter Ausnah- men ausgesetzt. In diesem Zusammenhang wurde insbe- sondere den Schlussfolgerungen aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe für Geflügelpest des Ständigen Ausschus- ses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit vom 25. August 2005 und vom 6. September 2005 Rechnung getragen. (4) Die Entscheidung 2004/122/JEG wurde aufgehoben und durch die Entscheidung 2005/692/EG der Kommission vom 6. Oktober 2005 über Maßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest in bestimmten Drittländern (*) und die Entscheidung 2005/693/EG der Kommission vom 6. Oktober 2005 über Maßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest in Russland (°) ersetzt. (5) Um das mit der nicht gewerblichen Einfuhr von Erzeug- ( ( ( ( 4 5 S 7 nissen tierischen Ursprungs verbundene Gesundheitsri- siko zu begrenzen, wurden mit der Entscheidung 2002/995/EG der Kommission vom 9. Dezember 2002 außerdem vorläufige Schutzmaßnahmen in Bezug auf Einfuhren von Erzeugnissen tierischen Ursprungs zum persönlichen Verbrauch (°) festgelegt. Diese Entscheidung wurde aufgehoben und durch die Verordnung (EG) Nr. 745/2004 der Kommission vom 16. April 2004 mit Ein- fuhrvorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs zum persönlichen Verbrauch (’) ersetzt. 263 vom 8.10.2005, S. 20. 263 vom 8.10.2005, S. 22. 353 vom 30.12.2002, S. 1. ) ABl. L ) ABl. L ) ABl. L ) ABl. L 122 vom 26.4.2004, S. 1.