7. 2: 90 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr.- L 35/9 VERORDNUNG (EWG) Nr. 314/90 DER KOMMISSION vom 5. Februar 1990 zur Einreihung von bestimmten Waren:in die Kombinierte Nomenklatur DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN. — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG)-Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3845/89 (?), insbesondere ‚auf Artikel 9; in Erwägung nachstehender Gründe : Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung. (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind - Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufge- führten Waren zu ‚erlassen. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung. der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten‘ auch für-die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — über- nimmt und die- aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen. aufgestellt wurde,:um tarifliche oder sonstige ‚Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzu- wenden. In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren den in Spalte 2 angegebenen KN-Code zuzuweisen und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen. Der Ausschuß für.die Nomenklatur hat für die Erzeug- nisse. unter Ziffer 4 der Tabelle im Anhang nicht inner- halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten. Frist Stellung genommen. ; Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen für die Erzeugnisse unter den Ziffern.1, 2, 3, S, 6 der Tabelle im Anhang der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklätur — - HAT: FOLGENDE VERORDNUNG. ERLASSEN: . Artikel . 1 Die in -Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in -der Kombinierten Nomenklatur zu - den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden . KN-Code, Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ‘ in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den S. Februar 1990 (') ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. (’) ABl. Nr. L 374 vom 22. 12, 1989, S. 2. Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission