20.10.2005 Amtsblatt der Europäischen Union L 274/105 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 19. Oktober 2005 mit Biosicherheitsmaßnahmen zur Verringerung des Risikos der Übertragung hoch pathogener aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 von Wildvögeln auf Hausgeflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vogelarten und zur Früherkennung der Krankheit in besonders gefährdeten Gebieten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4163) (Text von Bedeutung für den EWR) (2005/734JEG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchteri- schen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit leb- enden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnen- markt (!), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Maßnahmen der Richtlinie 92/40JEWG des Rates vom 19. Mai 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest (*) sollen den Schutz der Tiergesundheit gewährleisten und zur Entwicklung der Geflügelwirtschaft beitragen. (2) Im Zuge von Ausbrüchen hoch pathogener Geflügelpest, die im Dezember 2003 in Südostasien durch Influenza- A-Viren des Subtyps H5N1 hervorgerufen wurde, hat die Kommission mehrere Entscheidungen erlassen, um die Einschleppung von Seuchenerregern aus den betroffenen Drittländern in die Gemeinschaft zu verhüten. Mit diesen Entscheidungen wurde die Einfuhr von lebendem Geflü- gel und anderen lebenden Vögeln, von Geflügelfleisch und bestimmten anderen Erzeugnissen aviären Ur- sprungs, von Fleisch und Fleischerzeugnissen von Wild- und Zuchtwildgeflügel, von Jagdtrophäen von Wildvö- geln sowie von Eiern und Eiprodukten vorbehaltlich ei- niger Ausnahmeregelungen aus den betroffenen Drittlän- dern in die Gemeinschaft verboten. (3) Die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 745/2004 der Kommission vom 16. April 2004 mit Einfuhrvorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs zum persönlichen Verbrauch (*) gelten zweifelsfrei auch für Fleisch und Flei- scherzeugnisse von Wild- und Zuchtwildgeflügel. (!) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14). (?) ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003. (’) ABl. L 122 vom 26.4.2004, S. 1. (4) Nach der genannten Verordnung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass Reisende an allen ausgewiesenen Orten des Eingangs in das Gebiet der Gemeinschaft über die geltenden Vorschriften informiert werden. Die Mitgliedstaaten sollten insbesondere dafür Sorge tragen, dass Reisende aus Al-Infizierten Drittlän- dern informiert werden. Die Informationen sind durch auffällige Hinweistafeln an unübersehbaren Stellen kennt- lich zu machen. Internationale Personenbeförderungsun- ternehmen müssen alle Passagiere, die sie in die Europä- ische Gemeinschaft befördern, auf die Tiergesundheitsvor- schriften für die Einfuhr von Erzeugnissen tierischen Ur- sprungs in die Europäische Gemeinschaft hinweisen. (5) Angesichts des Risikos der Übertragung von Influenza-A- Viren des Subtyps H5N1 durch Wildvögel und insbeson- dere Zugvögel hat die Kommission ferner die Entschei- dungen 2005/731/EG (*, 2005/732JEG (*) und 2005/726JEG (°) erlassen, die zusätzliche AI-Überwa- chungsmaßnahmen für Hausgeflügel und Wildvögel ent- halten. (6) Allgemeine Vorschriften für eine ständige Vorbereitung auf den Seuchenfall und insbesondere die Durchführung tierärztlicher Überwachungs- und Biosicherheitsmaßnah- men sind in anderen Gemeinschaftsrechtsakten und ins- besondere in den Richtlinien 90/425/EWG und 92/40/EWG festgelegt. (7) Die durch Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 hervor- gerufene hoch pathogene Geflügelpest hat sich kürzlich in der Türkei bestätigt. Indizienbeweise und molekular- epidemiologische Daten legen den Schluss nahe, dass das AI-Virus über Zugvögel aus Zentralasien in die Türkei eingeschleppt wurde. (8) Geflügelpestvorkommen wurden auch in einer Hinterhof- haltung in einem Gebiet Rumäniens mit einer hohen Dichte an Zugvögeln gemeldet. (9)) Um das Risiko, dass hoch pathogene Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 durch Wildvögel in Geflügelfarmen und andere Betriebe, in denen Vögel in Gefangenschaft gehalten werden, übertragen werden, auf ein Mindestmaß zu begrenzen, empfiehlt es sich, die bereits getroffenen Gemeinschaftsmaßnahmen zu verschärfen. (4) Siehe Seite 93 dieses Amtsblatts. (°) Siehe Seite 95 dieses Amtsblatts. ($) ABL L 273 vom 19.10.2005, S. 21.