Nr. L 356/30 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 18. 12. 87 VERORDNUNG (EWG) Nr. 3791/87 DER KOMMISSION vom 17. Dezember 1987 zur Einreihung von Waren in die Tarifnummer 87.10 des Gemeinsamen Zolltarifs DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwen- dung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforder- lichen Maßnahmen ('), zuletzt geändert durch die Verord- nung (EWG) Nr. 2055/84 (?), insbesondere auf Artikel 2, in Erwägung nachstehender Gründe : Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Tarifierung von Kindercrossrädern (BMX-Rädern) erforderlich, die folgender Beschreibung entsprechen : geschlossener Metallrohrrahmen, 28 cm hoch (Abstand zwischen der Achse des Tretlagers und dem obersten Punkt der Muffe) mit Sattelklemmung und Räder mit einem Durchmesser von 30 bis S0 cm (12 bis 20”), Radnaben und Tretlager mit Kugellagern, mit einer kleinen Zahnradübersetzung ausgestattet. Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3529/87 (*), gehören Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor, zu Tarifnummer 87.10 und Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk, Puppenwagen und dergleichen, zu Tarifnummer 97.01. Für die Tarifierung der vorstehend beschriebenen Waren kommen beide Tarifnummern in Betracht. Die vorbeschriebenen Räder, deren sportliche Verwen- dung eine robuste Bauweise voraussetzt, werden wie gewöhnliche Fahrräder hergestellt und sind mit Kugella- gern ausgestattet; daher sind sie in Anwendung der Vorschrift 1 n) zu Kapitel 97 aus diesem Kapitel ausge- schlossen und werden der Tarifnummer 87.10 zuge- wiesen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Kindercrossräder (BMX-Räder), die folgender Beschrei- bung entsprechen : geschlossener Metallrohrrahmen, 28 cm hoch (Abstand zwischen der Achse des Tretlagers und dem obersten Punkt der Muffe), mit Sattelklemmung und Räder mit einem Durchmesser von 30 bis S0 cm (12 bis 20”), Radnaben und Tretlager mit Kugellagern, mit einer kleinen Zahnradübersetzung ausgestattet, gehören im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarifnummer 87.10 Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am achten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein- schaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 17. Dezember 1987 (') ABL. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1. @) ABlL. Nr. L 191 vom 19. 7. 1984, S. 1. () ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1. () ABL. Nr. L 336 vom 26. 11. 1987, S. 3. Für die Kommission COCKFIELD Vizepräsident