Nr. L _ 158/34 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften : 23. 6. 90 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1707/90 DER: KOMMISSION vom 22. Juni 1990 mit Durchführungsbestimmungen Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 hinsichtlich der Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in Drittländern DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über Maßnahmen bei der Einfuhr von. - Zuchtpilzkonserven ('), insbesondere auf Artikel 6, in-Erwägung nachstehender Gründe : Nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 'ist die ohne Zusatzbetrag. einzuführende Menge unter Berücksichtigung der. herkömmlichen Handelsströme und der neuen Lieferländer auf die Lieferländer aufzu- teilen. Da die Kommission Angaben ‚über die während eines bestimmten Zeitraums des Jahres tatsächlich getätigten Einfuhren.erst nachträglich vorliegen, soll die Möglichkeit geschaffen werden, die Mengenaufteilung anhand dieser Angaben bereits. am Ende des ersten Halbjahres zu ändern. Um eine Unterbrechung des Handels mit einem Lieferland zu vermeiden, während die . Gesamtmenge noch nicht ‚ausgeschöpft ist, empfiehlt es sich, eine Reserve einzuführen. Damit diese Verordnung einheitlich angewandt wird, muß der Begriff „Zuchtpilze” definiert werden. In Übereinstimmung: mit bestimmten Lieferländern wird die Abfertigung zum freien Verkehr von. der.:Vorlage. bestimmter-von. diesen Ländern ausgestellten Unterlagen abhängig gemacht. Es sind bestimmte Regelungen zu treffen, um zu gewähr- leisten, daß auf die Mengen, die die in. Artikel.3 der Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 festgesetzten Mengen überschreiten, ein Zusatzbetrag erhoben wird. Diese sollten insbesondere die Erteilung der Lizenzen nach Ablauf einer zur Qualitätskontrolle erforderlichen Frist und die notwendigen- Mitteilungen- der Mitgliedstaaten betreffen: Es’ handelt sich dabei um .ergänzende bzw. abweichende Bestimmungen zu der. Verordnung (EWG)- Nr. 2405/89 der Kommission vom 1. August 1989 mit‘ besonderen -Durchführungsbestimmungen für Einfuhrli- zenzen und Vorausfestsetzungsbescheinigungen: für Verar- beitungserzeugnisse 'aus Obst und Gemüse.(?), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 619/90 (*), und zu der Verordnung (EWG) Nr. 3719/88 der Kommission vom 16. November 1988 über gemeinsame Durchführungsvor- (') ABl. Nr. L 183 vom 4. 7. 1981, S. 1. (?) ABl. Nr. L 227 vom 4. 8. 1989, S. 34. ( ABl. Nr. L 67 vom 15. 3. 1990, S. 31. schriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Voraus- festsetzungsbescheinigungen für. _landwirtschaftliche Erzeugnisse (*), zuletzt geändert durch. die. Verordnung (EWG) Nr. 1599/90 (9). Um die tatsächlich getätigten Einfuhren besser verfolgen zu können, ist vorzusehen, daß die Mitgliedstaaten regel- mäßig mitteilen, für welche Mengen die: Lizenzen . nicht verwendet worden ‘'sind: Die Durchführungsbestimmungen dieser Verordnung ersetzen diejenigen der Verordnung (EWG) Nr. 3433/81 der Kommission (%), zuletzt geändert durch die Verord- nung (EWG) Nr. 3933/88 (7). Die Verordnung (EWG) Nr. 3433/81. ist daher aufzuheben. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus- schusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die Abfertigung von Zuchtpilzen des KN-Codes 2003 10.10 zum freien Verkehr in der Gemeinschaft ohne Erhebung eines Zusatzbetrags im Rahmen der .Gesamt- menge gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1796/81. erfolgt nach Maßgabe dieser Verordnung. Artikel -2 Als Zuchtpilze im Sinne des Artikels 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 gelten die Pilze der in Anhang II aufgeführten Arten. Artikel 3 (1) Die Aufteilung der- in Artikel 1 genannten Gesamt- menge auf die Lieferländer kann:anhand der Angaben über die Mengen geändert “werden, für die bis zum 30.- Juni des. betreffenden Jahres Lizenzen erteilt worden sind. (2) BEin Teil der Gesamtmenge wird nicht auf die Lieferländer .aufgeteilt,. sondern bildet eine Reserve. (3) Die Gesamtmenge wird nach Maßgabe von Anhang I aufgeteilt. (*) ABI. Nr. L 331 vom 2. 12. 1988, S. 1. (5) ABIl. Nr. L 151 vom 15. 6. 1990, S. 29. ( ABI. Nr. L 346 vom 2. 12. 1981, S. S. () ABl. Nr. L 348 vom 17. 12. 1988, S. 19.