Nr. L: 205/22 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 18. 7. 89 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2141/89 DER KOMMISSION / vom 14. Juli 1989 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Code 3921 11 00 und 4810 12 00 der Kombinierten Nomenklatur DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, _ gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1672/89(*), insbesondere .auf Artikel 9, in Erwägung ‚nachstehender Gründe : Um. die einheitliche Anwendung . der Kombinierten. Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sicherzustellen, sind Vorschriften für die Einrei- hung der nachstehend aufgeführten Waren zu erlassen : 1. Leichtplatten, quadratisch oder rechteckig, hergestellt 'aus einer Platte expandierten Polystyrols, beidseitig mit einem Blatt Papier bedeckt. Die Gesamtdicke des Papiers macht weniger als 10 v. H. der Gesamtdicke der Ware aus. 2. Leichtplatten, quadratisch oder rechteckig, hergestellt aus einer Lage expandierten Polystyrols, beidseitig mit einem weißen, mit Kaolin gestrichenen Blatt Papier bedeckt, ohne Gehalt an Fasern, die. in einem mecha- nischen Aufbereitungsverfahren gewonnen wurden, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als. 150 g. Die Gesamtdicke des Papiers macht. 10 v.H. oder mehr der Gesamtdicke- der Ware aus. Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang zur:Verord- nung (EWG) Nr. 2658/87 nennt unter. Code 3921 1100 „Andere: Tafeln, Platten, Folien,. Filme, Bänder und Streifen, aus. Kunststoffen ; aus Zellkunststoff : aus Poly- meren des Styrols”. und‘ unter Code 4810 12 00' „Papier und Pappen, ein- oder.beidseitig mit Kaolin oder anderen anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit Bindemitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder.überzogenen Papiere und Pappen, auch‘ auf der Oberfläche. gefärbt, HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : verziert oder bedruckt, in Rollen oder. .Bogen, zum Beschreiben, Bedrucken oder zu anderen graphischen Zwecken, ohne Gehalt an Fasern, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger solcher Fasern, bezogen auf die Gesamtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g”. Für die Einreihung der genannten Waren kommen diese KN-Code in Frage. Diese‘ Waren bestehen . aus zwei verschiedenen Stoffen und sind gemäß der. allgemeinen Vorschrift 3 Buchstabe b) für die Auslegung der Kombi- . nierten . Nomenklatur nach dem Stoff einzureihen, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht: Die Waren können aufgrund ihrer Zusammensetzung offensichtlich nur Kapitel 39 oder Kapitel 48 zugewiesen werden. Es erscheint angebracht, diese beiden Kapitel gegeneinander abzugrenzen und - als Kriterium . das Verhältnis der Gesamtdicke der Blätter Papier, die die Platte oder Lage des expandierten Polystyrols bedecken, zur Gesamtdicke der Waren zugrunde zu legen, abhängig davong, ob die Gesamtdicke des Papiers auf weniger als 10 % (Kapitel 39) oder auf:10 % oder mehr (Kapitel 48) _ festgesetzt wird. Vorbehaltlich der Bestimmungen in den Anmerkungen 10 zu Kapitel 39 und 7 zu Kapitel 48 ist das in dieser Verordnung der Einreihung zugrunde gelegte Kriterium - gültig unabhängig von den in. den KN-Code.3921.11 00 bis 392119 90 genannten Zellkunststoffen bzw. den in den entsprechenden‘ KN-Code in Kapitel 48-genannten Papiersorten. Die vorliegende Verordnung umfaßt die Ziffern 1 und 2 des Anhangs zur Verordnung (EWG) Nr. 3564/88 der Kommission vom 16. November..1988 über die Einrei- hung von bestimmten Waren in. die Kombinierte Nomenklatur (*.. Sie sind daher zu streichen. Der Ausschuß für die Nomenklatur hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist.Stellung genommen — Artikel. 1 Die nachstehend beschriebenen Waren.gehören in der Kombinierten Nomenklatur in die für sie genannten KN-Code:: 1. Leichtplatten, quadratisch oder rechteckig, hergestellt aus einer Platte expandierten Polystyrols, beidseitig mit einem Blatt Papier bedeckt. Die Gesamtdicke des Papiers macht weniger als 10 v. H. der Gesamt- dicke der Ware aus (') ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. (?) ABl. Nr. L 169 vom 19. 6. 1989, S. 1. 3921 11 00; (*) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11. 1988, S. 23.