Nr. L _ 202/6 Amtsblatt der Euroijäischen Gemeinschaften 25. 7. 91 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2173/91 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1991 zur Wiedereinführüng des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 33 (laufende Nummer 40.0330) mit Ursprung in Ungarn, dem die in der Verord- nung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Grundung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für ‚Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3835/90 (*), insbesondere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezüglich bestimmter oder. jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschafts- ebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorie Nr. 33 (laufende Nummer 40.0330) mit Ursprung in Ungarn ist der Plafond auf 121 Tonnen festgesetzt. Am 16. Mai 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Ungarn, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Ungarn wiedereinzuführen — i HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 28. Juli 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Ungarn wiedereingeführt : Laufende Kategorie ; Nummer (Einhäen) KN-Code Warenbezeichnung 40.0330 33 5407 20 11 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, (Tonnen) aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder 6305 31 91 Polypropylen, mit einer Breite von weniger als 6305 31 99 3 m; Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken, aus Streifen oder dergleichen Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 24. Juli 1991 (') ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. (?) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 126. Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission