30. 5. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 135/33 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1420/91 DER KOMMISSION vom 28. Mai 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 3904 10 00, 3904 21 00 und 3904 22 00 mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — ‚ gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung von allge- meinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1991 (*), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe : Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang HI aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derje- nigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung, die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wieder eingeführt werden. Für die Waren der KN-Codes 3904 10 00, 390421 00 und 390422 00 mit Ursprung in Brasilien beträgt der individuelle Plafond 5250 000 ECU. Am 4. April 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Brasilien den Plafond erreicht. Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betref- fenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 3. Juni 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien in die Gemeinschaft wiedereinge- führt : Laufende Warenbezeichnung Nummer KN-Code 10.0458 39041000 | Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Olefine, in 39042100 | Primärformen 3904 22 00 — Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt — — nicht weichgemacht — — weichgemacht Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den. 28. Mai 1991 () ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission