17.8.2004 Amtsblatt der Europäischen Union L 269/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 1453/2004 DER KOMMISSION vom 16. August 2004 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in der Tierernährung für unbegrenzte Zeit (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. No- vember 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (*), insbe- sondere auf Artikel 3 und Artikel 9d Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Richtlinie 70/524/EWG sieht die Zulassung von in der Gemeinschaft zu verwendenden Zusatzstoffen vor. Die in Anhang C Teil II dieser Richtlinie genannten Zu- satzstoffe können für unbegrenzte Zeit zugelassen wer- den, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung der Mikroorganismus-Zubereitung aus Bacillus licheniformis (DSM 5749) und Bacillus subtilis (DSM 5750) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 2437/2000 der Kommission (?) für Sauen vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieses Mik- roorganismus für unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung auf- geführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Zubereitung sollte daher für Sauen gemäß Anhang I für unbegrenze Zeit zugelassen werden. Die Verwendung der Mikroorganismus-Zubereitung aus Bacillus cereus var. toyoi (NCIMB 40112/CNCM 1—1012) wurde erstmals durch die Richtlinie 94/17/EG der Kom- mission () für Mastschweine vorläufig zugelassen. Der Wissenschaftliche Ausschuss „Tierernährung“ (SCAN) bestätigte in seinem am 5. Dezember 2001 angenomme- nen Bericht zu Bacillus cereus var. toyoi (NCIMB 40112/CNCM 1—1012), dass die Zubereitung bei Ver- wendung in den Tierkategorien Ferkel, Mastschweine und Sauen die in Artikel 3a Buchstabe b) der Richtlinie 70/524JEWG genannten Bedingungen erfüllt. Der SCAN- Bericht kommt auch zu einer positiven Bewertung der Wirksamkeit der Zubereitung bei Verwendung in den Tierkategorien Ferkel (bis zwei Monate) und Sauen. Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Zu- bereitung für unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vor- gelegt. (!) ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 (ABl. L 243 vom 15.7.2004, $. 1). (2) ABl L 280 vom 4.11.2000, S. 28. (*) ABl. L 105 vom 26.4.1994, S. 19. (8) (10) (11) (14) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EBLS) wurde um eine Stellungnahme zur Wirksamkeit dieser Zubereitung bei Verwendung als Futtermittelzu- satzstoff für Mastschweine ersucht. In ihrer Stellung- nahme vom 7. Mai 2004 kommt die EBLS zu einer positiven Bewertung der Wirksamkeit dieser Zubereitung, und die gesamte Bewertung zeigt, dass die in der Richt- linie 70/524JEWG festgelegten Bedingungen für eine der- artige Zulassung erfüllt sind. Die Verwendung dieser Zubereitung bei Mastschweinen gemäß Anhang I sollte daher für unbegrenzte Zeit zuge- lassen werden. Die Verwendung der Enzymzubereitung aus Endo-1,4- beta-Xylanase und Endo-1,4-beta-Glucanase aus Aspergil- lus niger (CBS 600.94) gemäß Anhang II Zeile 1 wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 654/2000 der Kommission (*) für Masthühner, Masttruthühner und Fer- kel vorläufig zugelassen. Die Verwendung der Enzymzubereitung aus Endo-1,4- beta-Glucanase und Endo-1,4-beta-Xylanase aus Aspergil- lus niger (CBS 600.94) wurde erstmals durch die Verord- nung (EG) Nr. 654/2000 für Masthühner vorläufig zuge- lassen. Die Verwendung der Enzymzubereitung aus Endo-1,3(4)- beta-Glucanase aus Trichoderma longibrachiatum (ATCC 2106) und Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma longi- brachiatum (IMI SD 135) und Polygalacturonase aus As- pergillus aculeatus (CBS 589.94) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 2690/1999 der Kommission (°) für Mastschweine vorläufig zugelassen. Die Verwendung der Enzymzubereitung aus Endo-1,3(4)- beta-Glucanase und Endo-1,4-beta-Xylanase aus Aspergil- lus niger (phoenicis) (NRRL 25541) und aus Alpha-amylase aus Aspergillus oryzae (ATCC 66222) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 1636/1999 der Kommis- sion (°) für Ferkel vorläufig zugelassen. Die Verwendung der Enzymzubereitung aus Endo-1,4- beta-Xylanase aus Trichoderma longibrachiatum (CNCM MA 6—10W) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 1436/98 der Kommission (’) für Masthühner vorläufig zugelassen. 79 vom 30.3.2000, S. 26. 194 vom 27.7.1999, S. 17. 191 vom 7.7.1998, S. 15. L . L 326 vom 18.12.1999, S. 33. L L