25.3.2004 Amtsblatt der Europäischen Union L 87/13 VERORDNUNG (EG) Nr. 546/2004 DER KOMMISSION vom 24. März 2004 zur Änderung der Anhänge I, II und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — (5) Bei Tierarzneimitteln, die für Legegeflügel, Tiere in der gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittel- rückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 324/2004 der Kommission (*), insbesondere auf die Artikel 6, 7 und 8, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 sind schritt- weise Höchstmengen für Rückstände aller pharmakolo- gisch wirksamen Stoffe festzusetzen, die in der Gemein- schaft in Tierarzneimitteln für zur Lebensmittelerzeu- gung genutzte Tiere verwendet werden. (2) _ Die Höchstmengen für Rückstände sollten erst festgesetzt werden, nachdem der Ausschuss für Tierarzneimittel alle relevanten Daten zur Unbedenklichkeit von Rückständen des betreffenden Stoffes für den Verbraucher von Lebensmitteln tierischen Ursprungs und zu den Auswir- kungen der Rückstände auf die industrielle Verarbeitung von Lebensmitteln überprüft hat. (3) Bei der Festsetzung von Höchstmengen für Tierarznei- mittel in Lebensmitteln tierischen Ursprungs ist es erfor- derlich, die Tierart, in der Rückstände vorkommen können, die Mengen, die in jedem der aus dem behan- delten Tier gewonnenen relevanten essbaren Gewebe vorkommen können (Zielgewebe), sowie die Beschaffen- heit des für die Rückstandsüberwachung relevanten Rückstandes (Marker-Rückstand) zu spezifizieren. (4) Für die Kontrolle von Rückständen gemäß den entspre- chenden Rechtsvorschriften der Gemeinschaft sollten die Höchstmengen normalerweise für die Zielgewebe Leber oder Niere festgesetzt werden. Leber und Nieren werden im internationalen Handel jedoch häufig aus den Schlachtkörpern entfernt. Aus diesem Grund sollten auch stets Höchstmengen für Rückstände im Muskel- oder Fettgewebe festgesetzt werden. (') ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 1. () ABl. L 58 vom 26.2.2004, S. 16. Laktationsphase oder Honigbienen bestimmt sind, müssen auch Höchstmengen für Rückstände in Eiern, Milch oder Honig festgesetzt werden. (6) Nafcillin soll in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen werden. (7) Oxalsäure soll in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen werden. (8) Damit die wissenschaftlichen Studien abgeschlossen werden können, soll Oxolinsäure in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen werden. (9)) Bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung muss den Mitgliedstaaten ein ausreichender Zeitraum gewährt werden, um es ihnen zu ermöglichen, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (*) erteilten Genehmigungen für das Inverkehr- bringen von Tierarzneimitteln erforderlichenfalls an die Bestimmungen dieser Verordnung anzupassen. (10) Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Tierarznei- mittel — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge I, II und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 werden gemäß dem beiliegenden Anhang geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem sechzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung. () ABL.L 311 vom 28.11.2001, S. 1.