30.10.2004 Amtsblatt der Europäischen Union 1 I (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr. 1810/2004 DER KOMMISSION vom 7. September 2004 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 (!), insbesondere auf die Artikel 9 und 12, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Waren- nomenklatur, im Folgenden „Kombinierte Nomenklatur“, eingeführt, die sowohl den Erfordernissen des Gemeinsa- men Zolltarifs als auch denen der Außenhandelsstatistik der Gemeinschaft sowie anderer Gemeinschaftspolitiken in den Bereichen Wareneinfuhr und -ausfuhr entspricht. Die Kombinierte Nomenklatur wird in Anhang I der Verord- nung (EWG) Nr. 2658/87 zusammen mit den entsprechen- den autonomen und vertragsmäßigen Zollsätzen und den zusätzlichen Einheiten für statistische Zwecke veröffentlicht. Es ist zweckmäßig, Anhang I im Zuge der Vereinfachung der Rechtsvorschriften im Binnenmarkt, der so genannten „SLIM-Initiative“, zu modernisieren und zu vereinfachen. Es sind bestimmte Änderungen an der Kombinierten Nomenklatur vorzunehmen, um Folgendes zu berücksichtigen: i) veränderte Anforderungen in Bezug auf Statistik und Handelspolitik; ii) technische oder wirtschaftliche Entwicklungen; iii) die Notwendigkeit einer Angleichung oder Klärung des Wortlauts. Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 veröffentlicht die Kommission in Form einer Verordnung die vollständige Fassung der Kombinierten Nomenklatur mit den entsprechenden autonomen und vertragsmäßigen Zoll- sätzen, wie sie sich aus den vom Rat oder von der Kommis- sion beschlossenen Maßnahmen ergeben. Diese Verordnung wird spätestens bis zum 31. Oktober im Amtsblatt der Euro- pdischen Union veröffentlicht und gilt ab dem 1. Januar des darauf folgenden Jahres. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zoll- kodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 7. September 2004. (') ABL.L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verord- nung (EG) Nr. 1558/2004 (ABl. L 283 vom 2.9.2004, S. 7 ). Für die Kommission Frederik BOLKESTEIN Mitglied der Kommission