L 151/26 Amtsblatt der Europäischen Union 14.6.2005 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 13. Juni 2005 über die Zusammenarbeit der Gemeinschaft mit der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) insbesondere bei Maßnahmen der Europäischen Kommission zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche (2005/436/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — (4) Zugleich war in der Entscheidung 90/424/EWG die Mög- gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, lichkeit von Unterstützungsmaßnahmen zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche in Drittländern insbesondere zum Schutz gefährdeter Gebiete in der Gemeinschaft aus- drücklich vorgesehen. gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. 6 \It/ä1fnd;g ?2n;};rlrlljird;g0R31cä1gläl1;Aa2fg(il(zlägäl/lEdGerdésen}ieelitrc;f Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (*), schaft zur Bpekäm fung der Maul- und Kl h A N . pfung der Maul- und Klauenseuche, zur insbesondere auf die Artikel 12 und 13, Aufhebung der Richtlinien 85/511/EWG sowie der Ent- scheidungen 89/531/EWG und 91/665/EWG und zur Änderung der Richtlinie 92/46/EWG (?) bestätigten die in Erwägung nachstehender Gründe: Mitgliedstaaten das Verbot prophylaktischer Impfungen; zugleich wurden die Möglichkeiten für den Einsatz von Notimpfungen gegen MKS ausgeweitet. (1) Im Zusammenhang mit größeren Ausbrüchen der Maul- und Klauenseuche (MKS) in der Gemeinschaft und in Nachbarländern Ende der fünfziger Jahre wurde unter (6) Da seit 1992 insbesondere in Gebieten der Gemeinschaft, der Schirmherrschaft der FAO die Europäische Kommis- die den endemisch infizierten Ländern benachbart sind, sion zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche eine Reihe von MKS-Ausbrüchen zu verzeichnen waren (EUFMD) gegründet. und 2001 in einigen Mitgliedstaaten eine schwere Epide- mie auftrat, sind große Wachsamkeit und Vorbereitungen auf den Ernstfall, einschließlich internationaler Zusam- (2) Wegen der zunehmenden Gefahr durch die Einschlep- menarbeit, erforderlich. pung exotischer MKS-Stämme nach Europa wurden die M1tghedslanéer der EUFMD in den. sech21ger ]ahr.en auf- (7) Hinzu kommt, dass es in den Mitgliedstaaten benachbar- gefordert, einen Treuhandfonds einzurichten, mit dem ten Ländern in den vergangenen Jahren zu Ausbrüchen Sofortmaßnahmen in den Balkanländern, über die die d in eini M . . L1 . . und in einigen Fällen sogar zu schweren Epidemien ge- Seuche  hauptsächlich nac„h Kontinentaleuropa EINSE- kommen ist, die eine Gefahr für den Gesundheitsstatus schleppt wurde, „durchgefuh{t Werden sollten. Dieser der empfänglichen Tiere in der Gemeinschaft darstellen. Fonds wurde später aufgeteilt in den Treuhandfonds 911100/MTF/003/EEC, in den die Mitgliedsländer ein- zahlten, die gleichzeitig Mitgliedstaaten der Gemeinschaft (8) In Anbetracht des Auftretens neuer Virustopotypen und waren, und in den Treuhandfonds 909700/MTF/004/MUL, der Verschlechterung der Kontrollmaßnahmen in be- in den die Mitgliedsländer einzahlten, die damals nicht der stimmten Weltregionen hat die Gemeinschaft in enger Gemeinschaft angehörten bzw. ihr auch heute nicht ange- Zusammenarbeit mit der EUFMD und mit Hilfe des Treu- hören. handfonds 911100MTF/003/EEC Notimpfaktionen in der Türkei und in Transkaukasien unterstützt. (3) Gemäß Artikel 4 der Richtlinie 90/423/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Änderung der Richtlinie (9) Gemäß der Entscheidung 2001/300/EG der Kommission 85/511/EWG zur Einführung von Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseu- che, der Richtlinie 64/432/EWG zur Regelung viehseu- chenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen sowie der Richtlinie 72/462/EWG zur Regelung viehseuchenrechtli- cher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Heisch aus Drittländern (*) wurde die prophylaktische Impfung ge- gen MKS in der gesamten Gemeinschaft 1991 eingestellt. (!) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 19. Entscheidung zuletzt geändert vom 30. März 2001 über die Zusammenarbeit der Gemeinschaft mit der Ernährungs- und Landwirtschafts- organisation (FAO) insbesondere bei Maßnahmen der Eu- ropäischen Kommission zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche (*) hat die Kommission das „Durchführungs- abkommen MTF/INT/003/EEC911100 (TFEU970089129) über EG-finanzierte ständige Tätigkeiten der unter der Schirmherrschaft der FAO tätigen Europäischen Kommis- sion zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche“ ge- schlossen, das bis zum 31. Dezember 2004 erfolgreich um- gesetzt wurde. (’) ABL. L 306 vom 22.11.2003, S. 1. (*) ABLl. L 102 vom 12.4.2001, S. 71. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2002/953/EG (ABl. L 330 vom 6.12.2002, S. 39). durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1). (*) ABL L 224 vom 18.8.1990, S. 13.