Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 32/17 VERORDNUNG (EWG) Nr. 306/92 DER KOMMISSION vom 7. Februar 1992 zur Einstellung von Anrechnungen auf die im Rahmen der allgemeinen Präfe- renzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates für bestimmte Textil- waren mit Ursprung in Thailand, Argentinien und China festgesetzten Zolltarif- plafonds DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (?), insbeson- dere auf Artikel 12 dritter Unterabsatz, in Erwägung nachstehender Gründe : Nach den Artikeln 1 und 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollaussetzung im Rahmen von Präferenzzollplafonds bis zur Höhe der in Spalte 8 des Anhangs I für die einzelnen Warenkategorien festge- setzten Beträge gewährt. Nach Artikel 12 dritter Unterab- satz der genannten Verordnung kann die Kommission HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : auch noch nach dem 31. Dezember 1992 Maßnahmen zur Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Plafonds insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem Zeit- raum tatsächlich durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind. ä Hinsichtlich der Waren der Kategorie 37 (laufende Nummer 40.0370) mit Ursprung in Thailand, der Waren der Kategorie 65 (laufende Nummer 40.0650) mit Ursprung in Argentinien und der Waren der Kategorien 84 und 90 (laufende Nummern 40.0840 und 40.0900) mit Ursprung in China betrugen die Plafonds 386, 166, 3 bzw. 15 Tonnen. Am 1. Januar 1992 überschritt die Summe der vorgenommenen Anrechnungen für den Verlauf des. Präferenzzeitraums 1991 die betreffenden Plafonds. Es ist angezeigt, eine Maßnahme zur Einstellung von Anrechnungen auf diese Plafonds für _ Thailand hinsichtlich der Kategorie 37, für Argentinien hinsichtlich der Kategorie 65 und für China hinsichtlich der Kategorien 84 und 90 zu treffen — Artikel 1 Die Anrechnungen auf die durch die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für die folgenden Waren mit dem nachstehend bezeichneten Ursprung eröffneten Zolltarifplafonds sind ab 11. Februar 1992 nicht mehr zugelassen : Laufende Nummer Kategorien (Einheiten) KN-Code Warenbezeichnung Ursprung () @) ) A) S® 551611 00 551612 00 551613 00 551614 00 551621 00 551622 00 551623 10 5516 23 90 5516 24 00 551631 00 551632 00 5516 33 00 551634 00 551641 00 40.0370 37 (Tonnen) 5516 42 00 (') ABI. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. ( ABL. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Gewebe aus künstlichen Spinnfa- sern Thailand