15. S. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 120/7 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1255/91 DER KOMMISSION ; vom 14. Mai 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomen- klatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates vom 21. Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa- tion für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1806/89 (?), insbesondere auf Artikel 17, in Erwägung nachstehender Gründe : Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommis- sion (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 656/91 (*), wurde die Nomenklatur festgelegt, die für die bei der Ausfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu gewährenden Erstattungen gilt. Es erweist sich als notwendig, die Nomenklatur für die bei der Ausfuhr zu gewährenden Erstattungen zu ändern, damit für geschliffenen Rundkornreis in Verpackungen . mit einem Inhalt von mindestens 5 kg netto eine beson- dere Erstattung gilt. Die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 ist deshalb anzupassen. ; Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus- schusses für Getreide — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 In Sektor 2 „Reis und Bruchreis” im Anhang zur Verord- nung (EWG) Nr. 3846/87 werden die die KN-Codes 1006 30 61 und 1006 30 92 betreffenden Angaben durch die Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt. ; Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemein- schaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 14. Mai 1991 (') ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1. () ABl. Nr. L 177 vom 24. 6. 1989, S. 1. () ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1. _ () ABL_Nr. L 73 vom 20. 3. 1991, S. 9. Für die Kommission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommission