Nr. L 71/20 Amtsblatt der Europäischen . Gemeinschaften 15. 3. 89 VERORDNUNG (EWG) Nr. 646/89 DER KOMMISSION vom 14. März 1989 mit der die in bestimmten Verordnungen zur Einreihung der Waren auf der Basis des am 31. Dezember 1987 geltenden Code durch die Code der Kombi- nierten Nomenklatur ersetzt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN . — gestützt auf den Vertrag zur. Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates . - vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (*), zuletzt ‘ geändert durch .die Verordnung (EWG) Nr. 20/89 (*), insbesondere auf Artikel 15,. in Erwägung nachstehender Gründe : Mit der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates vom 28. Juni 1968 über den Gemeinsamen Zolltarif (°), zuletzt geändert durch: die Verordnung (EWG) Nr. 3529/87 (*), wurde das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs auf der Grundlage des Abkommens über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife vom 15, Dezember 1950 erstellt. Auf -der Grundlage der Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16.- Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas. des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (%, hat die Kommission mehrere Verordnungen zur Einreihung von - Waren in das Schema des.Gemeinsamen Zolltarifs erlassen. Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur, die sogenannte „Kombinierte Nomenklatur” eingeführt, die gleichzeitig den. Anforde- rungen des Gemeinsamen Zolltarifs und. denen der Außenhandelsstatistiken der Gemeinschaft gerecht wird. Diese Nomenklatur beruht auf dem Übereinkommen über das Harmonisierte : System zur Bezeichnung und Codierung der Waren, das das Abkommen vom 15. Dezember 1950 ersetzt. Gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 treten die Code und Warenbezeichnungen, die auf der Grundlage der „Kombinierten Nomenklatur” erstellt. worden sind, an die Stelle derer,. die auf der Grundlage.des am 31. Dezember 1987 geltenden Schemas des-Gemeinsamen Zolltarifs erstellt worden sind. Aus Gründen der. Klarheit und Vereinfachung-ist daher‘ eine entsprechende Änderung derjenigen‘ Verordnungen angezeigt, die weiterhin konkret von Interesse sind und in denen die Umstellung keine wesentlichen Änderungen beinhaltet — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 . In den in Spalte‘ 1 des Anhangs aufgeführten- Verord- nungen wird für die in.Spalte 2 bezeichneten Waren die Tarifstelle des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs in Spalte 3 durch die Code der Kombinierten Nomenklatur in Spalte 4 -ersetzt. . Artikel 2 - Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im.- Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 14. März 1989 . () ABI. Nr. L 256 vom 7;-9. 1987, S. 1. (?) ABl Nr. L 4 vom 6. 1. 1989, S. 19. C) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1. () ABI. Nr. L 336 vom 26. 11. 1987, S. 3. () ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, $. 1. (5) ABl. Nr. L 191 vom 19. 7. 1984, S, 1. Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission