Nr. L _ 170/48 Amtsblatt :der Europäischen Gemeinschaften 3. 7. 90 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 25. Juni 1990 zur Änderung der Entscheidung 89/471/EWG zur Zulassung von Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Deutschland (Nur der deutsche Text ist verbindlich) (90/346/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — - * gestützt auf den Vertrag zur.Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29.-Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani- . stion. für Schweinefleisch ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1249/89.(*), insbesondere . auf: Artikel 4 Absatz 6, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemein- schaftlichen Handelsklassenschemas für. Schweine- schlachtkörper (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3530/86 (*), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe : Mit der Entscheidung 89/471/EWG (*) hat die Kommis- sion die Anwendung der Entscheidung 87/43/EWG (*) auf den 30. Juni 1990 befristet. Außerdem wurden mit ihr in Deutschland Verfahren der Einstufüung von Schweine- schlachtkörpern zugelassen, welche unter anderem die Verwendung eines „Ultrasound-Scanner” genannten Gerätes vorsehen. Die Meßergebnisse dieses Gerätes bilden die Grundlage für ein Eichverfahren, dem andere Geräte- zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern unterzogen werden. Es hat sich gezeigt, daß diese anderen Geräte in technischer Hinsicht noch angepaßt werden müssen, damit.sie die für das Eichverfahren geltenden (') ABl. Nr. L 282 vom 1:-11. 1975, S. 1. (7) ABl. Nr. L 129 vom 11, S. 1989,.S. 12. () ABl. Nr. L 301 vom 20. 11. 1984, S. 1. (*) ABl. Nr. L 326 vom 21.-11. 1986, S. 8. °) ABl. Nr. L 233 vom 10. 8. 1989, S. 30. (*) ABl. Nr. L 17 vom 20. 1. 1987, S. 38, Bedingungen erfüllen. Aus diesem Grund ist die Gültig- keitsdauer der Entscheidung 87/43/EWG vom 30. Juni 1990 bis zum 31. Dezember. 1990 zu verlängern. Die in dieser Entscheidüung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der‘ Stellungnahme . des- Verwaltungsaus- schusses für Schweinefleisch — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 In Artikel 4 der Entscheidung 89/471/EWG wird das Datum „30. Juni 1990” durch- das Datum „31. Dezember 1990” ersetzt. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutsch- land gerichtet. Brüssel, den 25S. Juni 1990 Für die Kommission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommäission