7.2.92 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 31/25 VERORDNUNG (EWG) Nr. 291/92 DER KOMMISSION vom 6. Februar 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1730/87 zur Festsetzung von Qualitäts- normen für Tafeltrauben DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa- tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1623/91 (?), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe : Die Qualitätsnormen für Tafeltrauben sind im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 1730/87 der Kommission (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 93/91 (*), fest- gelegt. Es muß klar sein, daß diese Normen für alle in der Gemeinschaft zum —Verbrauch als _Frischerzeugnis bestimmten Tafeltraubensorten gelten. Der Anwendungs- bereich der Norm sollte deshalb erweitert werden. Damit der Vertrieb der vom Verbraucher gewünschten Erzeug- nisse gestattet werden kann, darf die Liste der betref- fenden Sorten nicht erschöpfend sein. Daher soll die Norm entsprechend geändert werden. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus- schusses für Obst und Gemüse — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Der Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 1730/87 wird wie folgt geändert : l In Abschnitt I „Begriffsbestimmung” erhält der Text folgende Fassung : „Diese Norm gilt für Tafeltrauben der aus ‚Vitis vini- fera L.” hervorgegangenen Anbausorten zur Lieferung in frischem Zustand an den Verbraucher. Tafeltrauben für die industrielle Verarbeitung fallen nicht darunter.” 2. In Abschnitt IMI „Bestimmungen betreffend die Größensortierung” wird der nachstehende vierte Absatz angefügt : „Ist der zur Kennzeichnung eingetragene Sortenname nicht in der Liste in der Anlage zu dieser Norm enthalten, gilt die Mindestgröße der großbeerigen Sorten.” 3. Der Anhang „Sortenlisten” zu dieser Norm wird wie folgt geändert : a) Der Titel wird durch den folgenden Titel ersetzt : „Nicht erschöpfende Sortenliste” ; b) Absatz 1 wird durch folgenden Absatz ersetzt : „Die Sorten, denen ein Sternchen (*) vorausgeht, werden in der Gemeinschaft erzeugt.” Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemein- schaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, lden 6. Februar 1992 2) ABl. Nr. L 150 vom 15. 6. 1991, S. 8. %) ABl. Nr. L 163 vom 23. 6. 1987, S. 25. 3‘) ABl. Nr. L 118 vom 20. S. 1972, S. 1. () ABl. Nr. L 11 vom 16. 1. 1991, S. 13. Für die Kommission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommission