16.10.2004 Amtsblatt der Europäischen Union L 317/37 VERORDNUNG (EG) Nr. 1800/2004 DER KOMMISSION vom 15. Oktober 2004 über die Zulassung des zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderer Arzneimittel gehörenden Futtermittelzusatzstoffes „Cycostat 66G“ für zehn Jahre (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 70/524JEWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (*), insbesondere auf Artikel 9g Absatz 5 Buchstabe b), in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Gemäß der Richtlinie 70/524/EWG werden Kokzidiosta- tika, die vor dem 1. Januar 1988 in Anhang I eingetragen wurden, ab 1. April 1998 vorläufig zugelassen und zur erneuten Beurteilung als Zusatzstoffe, deren Zulassung an einen für das Inverkehrbringen Verantwortlichen gebun- den ist, in Anhang B Kapitel I übertragen. Das Robenidin- Produkt Cycostat 66G zählt zu den in Anhang B Kapi- tel I der Richtlinie 70/524/EWG aufgeführten Zusatzstof- fen der Gruppe „Kokzidiostatika und andere Arzneimit- tel“. (2) _ Der für das Inverkehrbringen von Cycostat 66G Verant- wortliche hat einen Zulassungsantrag gestellt und ein Dossier gemäß Artikel 9g Absätze 2 und 4 der genann- ten Richtlinie vorgelegt. (3) Artikel 9g Absatz 6 der Richtlinie 70/524/EWG ermög- licht die automatische Verlängerung der Geltungsdauer der Zulassung des entsprechenden Zusatzstoffes bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Kommission entscheidet, falls aus Gründen, die der Zulassungsinhaber nicht zu verant- worten hat, vor Ablauf der Zulassung keine Entscheidung über deren Verlängerung getroffen wird. Diese Bestim- mung gilt für die Zulassung von Cycostat 66G. Die Kom- mission hat den Wissenschaftlichen Ausschuss „Tierer- nährung“ am 26. April 2001 um eine umfassende Risi- kobewertung ersucht; dieses Ersuchen wurde an die Eu- ropäische Behörde für Lebensmittelsicherheit weitergelei- tet. Während des Bewertungsverfahrens wurden mehr- mals zusätzliche Informationen angefordert, was den Abschluss der erneuten Bewertung innerhalb der in Arti- kel 9g vorgesehenen Fristen unmöglich machte. (') ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1464/2004 (ABl. L 270 vom 18.8.2004, S. 8). (4) Das der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit zugehörige Wissenschaftliche Gremium für Zusatzstoffe, Erzeugnisse und Stoffe in der Tierernährung hat zur Si- cherheit und Wirksamkeit von Cycostat 66G bei Mast- hühnern, Mastkaninchen und Truthühnern eine befür- wortende Stellungnahme abgegeben. Die von der Kommission durchgeführte erneute Bewer- tung von Cycostat 66G hat ergeben, dass die entsprech- enden, in der Richtlinie 70/524/EWG festgelegten Bedin- gungen erfüllt sind. Daher sollte Cycostat 66G als Zu- satzstoff, dessen Zulassung an einen für das Inverkehr- bringen Verantwortlichen gebunden ist, für zehn Jahre zugelassen und in Kapitel I des in Artikel 9t Buch- stabe b) der genannten Richtlinie aufgeführten Verzeich- nisses aufgenommen werden. Da die Zulassung für den Zusatzstoff jetzt an einen für das Inverkehrbringen Verantwortlichen gebunden ist und die vorausgehende Zulassung, die nicht an eine spezifi- sche Person gebunden war, ersetzt, sollte letztere Zulas- sung gestrichen werden. Da keine Sicherheitsgründe dafür vorliegen, das Produkt unmittelbar vom Markt zurückzunehmen, ist es ange- zeigt, eine Übergangsfrist von sechs Monaten für die Ent- sorgung restlicher Bestände des Zusatzstoffes vorzusehen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 In Anhang B Kapitel I der Richtlinie 70/524/EWG wird der zur Gruppe „Kokzidiostatika und andere Arzneimittel“ zählende Zu- satzstoff Robenidin gestrichen. Artikel 2 Der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführte, zur Gruppe „Kokzidiostatika und andere Arzneimittel“ zählende Zusatzstoff Cycostat 66G wird zur Verwendung als Zusatzstoff in der Tier- ernährung unter den in dem genannten Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen.