L 98/42 Amtsblatt der Europäischen Union 16.4.2005 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 12. April 2005 über die Zulassung eines Verfahrens der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Lettland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1098) (Nur der lettische Text ist verbindlich) (2005/307/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (!), insbe- sondere auf Artikel 5 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 erfolgt die Einstufung von Schweineschlachtkör- pern durch Schätzung des Muskelfleischanteils nach sta- tistisch gesicherten Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schwei- neschlachtkörpers beruhen. Voraussetzung für die Zulas- sung der Einstufungsverfahren ist, dass ihr statistischer Schätzfehler einen bestimmten Toleranzwert nicht über- schreitet. Dieser Toleranzwert ist in Artikel 3 der Ver- ordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweine- schlachtkörper (?) festgelegt worden. (2) Die Regierung Lettlands hat bei der Kommission die Zu- lassung eines Verfahrens zur Einstufung von Schweine- schlachtkörpern beantragt und die Ergebnisse des vor dem Beitritt vorgenommenen Zerlegeversuchs vorgelegt, indem sie den zweiten Teil des Protokolls gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 übermittelt hat. (3) _ Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Bedingun- gen für die Zulassung des Einstufungsverfahrens erfüllt sind. (4) In Lettland kann der Handelsbrauch verlangen, den Kopf, die Hinterfüße und den Schwanz vom Schweineschlacht- körper zu entfernen. Diesem Umstand ist bei der Anpas- (') ABl. L 301 vom 20.11.1984, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3513/93 (ABl. L 320 vom 22.12.1993, S. 5). (*) ABl. L 285 vom 25.10.1985, S. 39. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3127/94 (ABl. L 330 vom 21.12.1994, S. 43). sung des Gewichts für die Standardaufmachung Rech- nung zu tragen. (5) _ Es dürfen keine Änderungen des Geräts oder Einstufungs- verfahrens zugelassen werden, es sei denn, die Änderung erfolgt aufgrund neuer Erfahrungen im Wege einer Ent- scheidung der Kommission. Aus diesem Grund kann die vorliegende Zulassung widerrufen werden. (6) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschus- ses für Schweinefleisch — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verwendung des „Intrascope (Optical Probe)“ genannten Geräts und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzel- heiten im Anhang enthalten sind, werden zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 in Lettland zugelassen. Artikel 2 Unbeschadet der Standardaufmachung gemäß Artikel 2 der Ver- ordnung (EWG) Nr. 3220/84 können Schweineschlachtkörper in Lettland vor dem Wiegen und Klassifizieren ohne Kopf, Hin- terfüße und Schwanz dargeboten werden. Damit die Preise für Schweineschlachtkörper auf einer vergleichbaren Grundlage no- tiert werden können, wird das festgestellte Warmgewicht folgen- dermaßen erhöht: — um 7,61% für den fehlenden Kopf, — um 1,61% für die fehlenden Hinterfüße, — um 0,11% für den fehlenden Schwanz. Artikel 3 Eine Änderung des Geräts oder des Schätzverfahrens ist nicht zulässig.