2.4.2005 Amtsblatt der Europäischen Union L 84/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 521/2005 DER KOMMISSION vom 1. April 2005 über die unbefristete Zulassung eines Zusatzstoffes und die vorläufige Zulassung neuer Verwendungszwecke bestimmter in Futtermitteln bereits zugelassener Zusatzstoffe (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. No- vember 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (*), insbe- sondere auf Artikel 3, Artikel 9d Absatz 1 und Artikel 9e Ab- satz 1, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (?), insbeson- dere auf Artikel 25, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung vor. (2) Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 legt Übergangsmaßnahmen für Anträge auf Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen fest, die nach der Richtlinie 70/524JEWG vor dem Termin gestellt wurden, ab dem die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 galt. (3) Die Anträge auf Zulassung der Zusatzstoffe, die in den Anhängen der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, wurden vor dem Termin gestellt, ab dem die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 galt. (4) _ Erste Bemerkungen zu diesen Anträgen wurden der Kom- mission nach Artikel 4 Absatz 4 der Richtlinie 70/524JEWG vor dem Geltungstermin der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 übermittelt. Diese Anträge sind so- mit auch weiterhin im Einklang mit Artikel 4 der Richt- linie 70/524JEWG zu behandeln. (!) ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1800/2004 der Kommission (ABl. L 317 vom 16.10.2004, S. 37). (?) ABL. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 378/2005 (ABl. L 59 vom 5.3.2005, S. 8). (5) Die Verwendung der Enzymzubereitung aus Endo-1,3(4)- beta-Glucanase aus Trichoderma longibrachiatum (ATCC 2106), Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma longibra- chiatum (ATCC 2105) und Subtilisin aus Bacillus subtilis (ATCC 2107) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 1636/1999 (*) der Kommission für Masthühner vor- läufig zugelassen. Zur Unterstützung eines Antrags auf Zulassung dieser Enzymzubereitung für unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524JEWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser En- zymzubereitung gemäß Anhang I sollte daher für unbe- grenzte Zeit zugelassen werden. (6) Die Verwendung der Enzymzubereitung 6-Phytase aus Aspergillus oryzae (DSM 14223) wurde durch die Verord- nung (EG) Nr. 255/2005 (*) für Masthühner, Legehennen, Masttruthühner, Ferkel, Mastschweine und Sauen für un- bestimmte Zeit zugelassen. Zur Unterstützung eines An- trags auf Erweiterung der Zulassung auf die Verwendung dieser Enzymzubereitung für Salmonide wurden neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmit- telsicherheit (EBLS) hat zur Verwendung dieser Zuberei- tung eine Stellungnahme abgegeben, wonach diese Zube- reitung unter den in Anhang II dieser Verordnung aufge- führten Bedingungen keine Gefahr für Salmoniden dar- stellt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524JEWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Enzymzubereitung gemäß Anhang II sollte daher vorläufig für vier Jahre zugelassen werden. (7) Die Verwendung der Mikroorganismus-Zubereitung aus Enterococcus faectum (DSM 7134) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 666/2003 (°) der Kommission für Ferkel und Mastschweine vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung eines Antrags auf Erweiterung der Zulas- sung dieser Mikroorganismus-Zubereitung für Masthüh- ner wurden neue Daten vorgelegt. Die EBLS hat am 28. Oktober 2004 zur Sicherheit dieses Zusatzstoffes bei Verwendung in der Tierkategorie Masthühner unter den in Anhang III dieser Verordnung festgelegten Ver- wendungsbedingungen eine befürwortende Stellung- nahme abgegeben. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524JEWG für eine der- artige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Mikroorganismus-Zubereitung gemäß Anhang II sollte daher vorläufig für vier Jahre zugelassen werden. (?) ABl. L 194 vom 27.7.1999, S. 17. (*) ABl. L 45 vom 16.2.2005, S. 3. (°) ABl. L 96 vom 12.4.2003, S. 11.