117. 90 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L' 178/5 VERORDNUNG {(EWG) Nr. 1964/90 DER KOMMISSION vom 6. Juli 1990 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag. zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, “gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr.:2658/87 des Rates . vom 23.-Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische . Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ('), zuletzt geändert durch die. Verordnung (EWG) Nr.. 1251/90 (?), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung -nachstehender Gründe : Um die einheitliche Anwendung. der . Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der genannten Verordnung zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise — oder unter etwaiger. Hinzufügung von Unterteilungen über- nimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige‘ Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzu- wenden. In Anwendung dieser allgemeinen. Vorschriften sind. die in.Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren den in Spalte 2 angegebenen KN- Codes zuzuweisen und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen. Der Ausschuß für die Nomenklatur hat für die Erzeug- nisse Nrn. 3 und 4 der beigefügten Tabelle nicht inner- halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen. i | Die in .dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen für die Erzeugnisse Nrn. 1, 2, 5 und 6 der: beigefügten Tabelle der Stellungnahme :des Ausschusses für die Nomenklatur — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die in Spalte 1 der Tabelle im” Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Codes. Artikel ‘2 Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentli- chung.im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen.ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 6. Juli 1990 (') ABl. Nr- L 256 vom 7. 9. 1987, S.1. (?) ABl. Nr. L 121 vom 12. 5S. 1990, S. 29. Für die Kommission Christiane. SCRIVENER Mitglied der Kommission