30 .10.2003 Amtsblatt der Europäischen Union 1 I (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr. 1789/2003 DER KOMMISSION vom 11. September 2003 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23 . Juli 1987 (*!), insbesondere auf die Artikel 9 und 12, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) () Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur, im Folgenden „Kombinierte Nomenklatur“, eingeführt, die sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch denen der Außenhandels- statistik der Gemeinschaft sowie anderer Gemeinschafts- politiken in den Bereichen Wareneinfuhr und -ausfuhr ent- spricht. Die Kombinierte Nomenklatur wird in Anhang I der Verord- nung (EWG) Nr. 2658/87 zusammen mit den entsprechenden autonomen und vertragsmäßigen Zollsätzen und den zusätzli- chen Einheiten für statistische Zwecke veröffentlicht. Es ist zweckmäßig, Anhang I im Zuge der Vereinfachung der Rechtsvorschriften im Binnenmarkt, der so genannten „SLIM- Initiative“, zu modernisieren und zu vereinfachen. ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verord- nung (EG) Nr. 2176/2002 (ABl. L 331 vom 7.12.2002, S. 3). (4) ( Ö Es sind bestimmte Änderungen an der Kombinierten Nomen- klatur vorzunehmen, um Folgendes zu berücksichtigen: i) veränderte Anforderungen in Bezug auf Statistik und Han- delspolitik; ii) technische oder wirtschaftliche Entwicklungen; iii) die Notwendigkeit einer Angleichung oder Klärung des Wortlauts. Ebenfalls in Anhang I dieser Verordnung aufgeführt sind die erforderlichen Zollsatzanpassungen nach Ratsmaßnahmen wie insbesondere dem Beschluss 94/800/EG des Rates vom 22. Dezember 1994 über den Abschluss der Übereinkünfte im Rahmen der multilateralen Verhandlungen der Uruguay- Runde (1986-1994) im Namen der Europäischen Gemein- schaft in Bezug auf die in ihre Zuständigkeiten fallenden Berei- che (?) sowie sonstigen Maßnahmen des Rates oder der Kommission (?). Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 veröf- fentlicht die Kommission in Form einer Verordnung die voll- ständige Fassung der Kombinierten Nomenklatur mit den ent- sprechenden autonomen und vertragsmäßigen Zollsätzen, ABl. L 336 vom 23.12.1994, S. 1. Die Änderungen, die sich aus der Annahme folgender Rechtsakte ergeben, sind in Anhang I dieser Verordnung eingearbeitet: — Beschluss 96/611/EG des Rates vom 16. September 1996 (ABl. L 271 vom 24.10.1996, S. 31), — Beschluss 97/359/EG und 97/360J/EG des Rates vom 24. März 1997 (ABl. L 155 vom 12.6.1997, S. 1), — Verordnung (EG) Nr. 2216/97 des Rates vom 3. November 1997 (ABl. L 305 vom 8.11.1997, S. 1), — Verordnung (EG) Nr. 1110/1999 des Rates vom 10. Mai 1999 (ABl. L 135 vom 29.5.1999, S. 1), — Verordnung (EG) Nr. 2433/2001 des Rates vom 6. Dezember 2001 (ABl. L 329 vom 14.12.2001, S. 4),