10. 6. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 139/7 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1409/93 DER KOMMISSION vom 8. Juni 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 9103 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (?), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe : Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1993 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach: Artikel 7 der genannten Verordnung die Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden. Für die Waren des KN-Codes 9103 mit Ursprung in China beträgt der individuelle Plafond 551 000 ECU. Am 15. März 1993 haben die in der Gemeinschaft angerech- neten Einfuhren der genannten Waren aus China den Plafond erreicht. Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betref- fenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 13. Juni 1993 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereinge- Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden — führt : %‚°:ä;‘li / KN-Code Warenbezeichnung 10.1170 9103 Uhren mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9104 Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. “ Brüssel, den 8. Juni 1993 (') ABI. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. () ABl Nr. L 396 vom 31. 12. 1992; $. 1. Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission