21.7.2004 Amtsblatt der Europäischen Union L 247/11 VERORDNUNG (EG) Nr. 1333/2004 DER KOMMISSION vom 20. Juli 2004 zur unbefristeten Zulassung eines bestimmten Zusatzstoffes in Futtermitteln (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge- meinschaft, gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (*), ins- besondere auf die Artikel 3 und Artikel 9d Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Richtlinie 70/524/EWG sieht eine Zulassungspflicht für die in der Gemeinschaft verwendeten Zusatzstoffe vor. Die in Anhang C Teil II der Richtlinie genannten Zusatzstoffe können unter bestimmten Voraussetzungen unbefristet zugelassen werden. (2) Die Verwendung der Mikroorganismus-Zubereitung von Enterococcus faecium (NCIMB 11181) für Kälber und Ferkel war erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 2690/1999 (*) der Kommission vorläufig zugelassen wor- den. (3) Zur Unterstützung des Antrags auf unbefristete Zulas- sung dieses Mikroorganismus sind neuere Daten vorge- legt worden. Wie die Auswertung zeigt, werden die in der Richtlinie 70/524/EWG festgelegten Bedingungen für eine solche Zulassung erfüllt. (4) Dementsprechend sollte die Verwendung dieses Mikroor- ganismus für Kälber und Ferkel gemäß den Angaben im Anhang unbefristet zugelassen werden. (5) Die Bewertung der Anträge ergibt, dass zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Exposition gegenüber dem im An- hang zu dieser Verordnung aufgeführten Zusatzstoff be- stimmte Verfahren vorgeschrieben sind. Ein entsprechen- der Schutz sollte durch die Anwendung der Richtlinie 89/391/JEWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitneh- mer bei der Arbeit (’) gewährleistet sein. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die im Anhang aufgeführte Zubereitung von Enterococcus faecium (NCIMB 11181) wird zur unbefristeten Verwendung als Zusatz- stoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufge- führten Bedingungen zugelassen. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 20. Juli 2004 (!) ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1756/2002 (ABl. L 265 vom 3.10.2002, S. 1). (?*) ABl. L 326 vom 18.12.1999, S. 33. Für die Kommission David BYRNE Mitglied der Kommission (°) ABl. L 183 vom 29.6.1989, S. 1. Richtlinie geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1).