30. 5. 90 Amtsblatt der ‚Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 137/5 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1422/90 DER KOMMISSION vom 23. Mai 1990 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE KOMMISSION. DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen - Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische - Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1251/90 (?)- insbesondere auf: Artikel ‚9, in Erwägung nachstehender Gründe : Um die einheitliche Anwendung  der. Kombinierten . Nomenklatur im Anhang zu der genannten Verordnung zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung.der-- im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch ‚für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger. Hinzufügung von Unterteilungen — über- nimmt und die aufgrund besonderer ‚gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde,.um tarifliche oder sonstige Maßnahmen : im Rahmen des Warenverkehrs anzu- wenden. In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind.die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren den in Spalte 2 angegebenen KN- Codes zuzuweisen, und' zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen. Die in dieser . Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses. für die Nomenklatur — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der.Tabelle genannten entsprechenden KN-Codes. Artikel 2 Diese. Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen-verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 23. Mai 1990 (') ABl. Nr. L. 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. ()ABl. Nr. L 121 vom 12. 5. 1990, S. 29. Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission