Nr. L 130/18 Amtsblatt der Europäischen Gemefnschaften 25. 5. 91 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1364/91 DER KOMMISSION vom 24. Mai 1991 zur Bestimmung des Ursprungs von Spinnstoffen und Waren daraus des Abschnitts XI der Kombinierten Nomenklatur DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 802/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Begriffsbestim- mung für den Warenursprung ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 456/91 (*), insbesondere auf Artikel 14, | . in Erwägung nachstehender Gründe : — Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 hat eine Ware, an deren Herstellung zwei oder mehrere Länder beteiligt sind, ihren Ursprung in dem Land, in dem die letzte wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung stattgefunden hat, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen worden ist und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. — Angesichts der Vielschichtigkeit einiger Herstellungs- vorgänge ist es erforderlich, Vorschriften zu erlassen, um die Anwendung von Artikel 5 für bestimmte Erzeugnisse näher zu erläutern, — Bei Spinnstoffen und Waren daraus des Abschnitts XI der Kompbinierten Nomenklatur können die in Artikel 5 festgelegten Voraussetzungen als erfüllt gelten, wenn die hergestellten Waren einer vollstän- digen Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Dies trifft in der Regel zu, wenn die Be- oder Verarbeitung zur Folge hat, daß die hergestellte Ware in eine andere Position einzureihen ist als jedes einzelne der verwen- deten Vormaterialien. Für einige Textilwaren müssen jedoch entweder zusätzlich zu dieser Regel des Posi- tionswechsels oder aber als Ausnahme von dieser Regel besondere Bedingungen festgelegt werden. — Einige der zur Auslegung von Artikel $ der Verord- nung (EWG) XNr. 802/68 derzeit festgelegten Vorschriften verwenden das Schema des Gemein- samen Zolltarifs, das wiederum auf die Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens zurückgeht. — Diese Nomenklatur wurde durch das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren ersetzt, dessen Anwendung in der Gemeinschaft mit der Kombinierten Nomenklatur gewährleistet ist. () ABI. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 1. @© ABl. Nr. L 54 vom 28. 2. 1991, S. 4. — Es ist daher angebracht, die _einschlägigen Vorschriften entsprechend anzupassen, um diese Anderung der Nomenklatur zu berücksichtigen. — Es erscheint zweckmäßig, alle von der Kommission zur Auslegung der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 nach dem Verfahren von Artikel 14 erlassenen Vorschriften für Spinnstoffe und Waren daraus des Abschnitts XI in einem einzigen Text zusammenzu- fassen, um die Arbeit der Zollbeteiligten und der Zollverwaltungen zu erleichtern. — Im Zuge dieser Zusammenfassung müssen einige formale oder redaktionelle Anderungen der derzei- tigen Vorschriften vorgenommen werden. — Dabei empfiehlt es sich, die Vorschriften für bedruckte oder gefärbte Gewebe sowie Gewirke und Gestricke aus Gründen des besseren Verständnisses neu zu fassen. — Es ist ferner wünschenswert, Grege und Abfälle von Seide als Erzeugnisse, auf deren Grundlage die Be- oder Verarbeitung vorgenommen werden kann, geson- dert aufzuführen, um jeden Zweifel darüber zu besei- tigen, ob es sich um Erzeugnisse handelt, die für die Spinnerei bearbeitet sind oder nicht. Dieser Punkt ist auch in einer Erläuterung erfaßt worden. — Es ist schließlich erforderlich, die Vorschriften zur Auslegung von Artikel S der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 für Spinnstoffgarne zu ändern, um das am 23. März 1983 ergangene Urteil des Gerichtshofes in der Rechtssache 162/82 (*) zu berücksichtigen. Für Färben und Bedrucken ist aufgrund eingehender Studien der Herstellungsvorgänge und nach Rücksprache mit den zuständigen Wirtschaftskreisen jetzt eine neue Regel aufgestellt worden. Diese Regel gibt die Herstellungs- wirklichkeit des Färbens und des Bedruckens von Garnen genau wieder und bestätigt die objektive Unterscheidung zwischen der Art solcher Vorgänge im Fall von Garnen und Geweben. Die Vorschriften dieser Verordnung entsprechen der Stel- lungnahme des Ausschusses für Ursprungsfragen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Diese Verordnung legt für Spinnstoffe und Waren daraus des Abschnitts XI der Kombinierten Nomenklatur die Be- oder Verarbeitungen fest, die als den Kriterien von (*) Sig. 1983, S. 1101.