Nr. L 372/28 Amtsblatt der Europäischexi Gemeinschaften 31. 12. 91 VERORDNUNG (EWG) Nr. 3916/91 DES RATES vom 19. Dezember 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: In den Verhandlungen über die Einführung des Harmoni- sierten Systems im Rahmen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens sind die bei der Einfuhr anwendbaren' Zollsätze für Algen erhöht worden. Diese Erhöhung erweist sich als nachteilig für die Wirt- schaftsbeteiligten. Es ist daher zweckmäßig, wieder die vor den Verhandlungen anwendbaren Zollsätze einzuführen. Jedoch darf das Gleichgewicht der Zugeständnisse und Verpflichtungen aufgrund des Allgemeinen Zoll- und Han- delsabkommens nicht in Frage gestellt werden. Es ist angebracht, die für Algen geltenden autonomen Zollsätze zu ändern. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/ 87 (!) ist daher entsprechend zu ändern — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffent- lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt ab 1. Januar 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 1991. Im Namen des Rates Der Präsident P. DANKERT ANHANG Zollsatz . . Besondere KN-Code Warenbeschreibung autonom vertragsmäßig Maßeinheit (%) (%) 1212 1212 10 bis (unverändert) 1212 10 99 ; 1212 20 00 — Algen und Tange frei 2 — 1212 30 00 bis (unverändert) 1212 99 90 (1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2587/91 (ABl. Nr. L 259 vom 16. 9. 1991). *