Nr. L 115/8 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 8. 5. 91 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1181/91 DER KOMMISSION vom 6. Mai 1991 mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsme- chanismus (EHM) im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen, Aprikosen, Pfirsichen und Erdbeeren zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europaxschen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die. Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 des Rates vom 23. Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse ('), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe : Mit der Verordnung (EWG) Nr. 816/89 der Kommis- sion (’) wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab 1. Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und. Gemüse, nachstehend „EHM” genannt, unterliegen. Zu diesen Erzeugnissen gehören Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen, Aprikosen, Pfirsiche und Erdbeeren. Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 der Kommis- sion (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 245/90 (*), sind die Durchführungsvorschriften zum EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden. Mit der Verordnung (EWG) Nr. 855/91 der Kommis- sion (°) wurden für die genannten Erzeugnisse die in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 genannten Zeiträume bis zum 19. Mai 1991 festgelegt. Die voraus- sichtlichen Ausfuhren nach der restlichen Gemeinschaft mit Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt haben zur Folge, daß ein Zeitraum I jetzt für die betreffenden Erzeugnisse mit Ausnahme von Aprikosen und Pfirsichen festzulegen ist. Für Aprikosen und Pfirsiche sollte unter Berücksichtigung der genannten Kriterien ein Zeitraum II vom 3. bis zum 23. Juni für Aprikosen und vom 27. Mai bis zum 23. Juni für Pfirsiche festgelegt werden. Die Richtplafonds sind wegen der Marktempfindlichkeit dieser Erzeugnisse gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 für kurze Zeiträume festzulegen. Zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des EHM werden die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 hinsichtlich der statistischen Erfassung und Verwendung der Ausgangspapiere für Lieferungen sowie die jeweiligen M1tte1!ungen der Mitgliedstaaten ange- wandt. (') ABl. Nr. L 312 vom 27. 10. 1989, S. 6. (} ABl. Nr. L 86 vom 31. 3. 1989, S. 35. (’) ABl. Nr. L 379 vom 28. 12. 1989, S. 20. () ABl. Nr. L 27 vom 31. 1. 1990, S. 14. (*) ABl. Nr. L 86 vom 6. 4. 1991, ’S. 16. Die Notwendigkeit des Vorliegens genauer Informationen rechtfertigt eine rasche Folge von handelsstatistischen Mitteilungen an die Kommission. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus- schusses für Obst und Gemüse — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 (1) Für Tomaten, Kopfsalat, andere Salate, Endivie Eskariol, Karotten, Artischoken, Melonen und Erdbeeren der im Anhang aufgeführten KN-Codes werden die Zeit- räume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 im Anhang festgesetzt. (2) Für Aprikosen des KN-Codes 0809 10 00 und Pfir- siche des KN-Codes ex 0809 30 00 werden — die Richtplafonds gemäß Artikel 83 Absatz 1 der Beitrittsakte und — die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 im Anhang festgelegt. Artikel 2 (1) Für die Sendungen von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 aus Spanien nach der übrigen Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal sind die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 mit Ausnahme der Artikel 5 und 7 anwendbar. Die in Artikel 2 Absatz 2 derselben Verordnung genannte Mitteilung erfolgt jedoch für die in der Vorwoche versandten Mengen jeden Dienstag. (2) Die in Artikel 9 erster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen über die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2, auf die ein Zeit- - raum II bzw. III anwendbar ist, erfolgen für die Vorwoche spätestens am Dienstag. Bei Anwendung eines Zeitraums I erfolgen die Mittei- lungen für den jeweiligen Vormonat spätestens am fünften Tag jedes Monats. Diese : Mitteilungen enthalten gegebenenfalls die Angabe „Fehlanzeige”. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft.