17.2.2005 Amtsblatt der Europäischen Union L 46/31 VERORDNUNG (EG) Nr. 260/2005 DER KOMMISSION vom 16. Februar 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates über Schnelltests (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vor- schriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (!), insbesondere auf Artikel 23 Unterabsatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 enthält ein Verzeich- nis von für die TSE-Überwachung zugelassenen Schnell- tests. (2) In ihrer Stellungnahme vom 16. November 2004 hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EBLS) empfohlen, sieben neue Post-mortem-Schnelltests in das Verzeichnis der für die Überwachung boviner spongifor- mer Enzephalopathien (BSE) zugelassenen Schnelltests aufzunehmen. (3) Die zurzeit in Anhang X der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 aufgeführten Schnelltests wurden aufgrund der von den Testherstellern mitgeteilten Daten, wonach ihre Tests auch zur Überwachung von TSE bei Schafen eingesetzt werden können, auch für Schafe zugelassen. (4) Die EBLS bewertet zurzeit Post-mortem-Schnelltests für Kleinwiederkäuer. Eine Liste zugelassener Schnelltests zum Einsatz im Überwachungsprogramm für Kleinwie- derkäuer soll auf der Grundlage der noch zu veröffent- lichenden Stellungnahme aufgestellt werden. Dementspre- chend sollten die zurzeit zugelassenen Schnelltests bis zur Veröffentlichung dieser Stellungnahme für den TSE- Nachweis bei Kleinwiederkäuern angewandt werden. (5) Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sollte daher entspre- chend geändert werden. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang X zur Verordnung (EG) Nr. 999/2001 wird ent- sprechend dem Anhang zu dieser Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 16. Februar 2005 (!) ABL. L 147 vom 31.5.2001, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1993/2004 der Kommission (ABl. L 344 vom 20.11.2004, S. 12). Für die Kommission Markos KYPRIANOU Mitglied der Kommission