11. 4, 90 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 94/5 VERORDNUNG (EWG) Nr. 915/90 DER KOMMISSION .. vom 6. April 1990 zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren (Kategorie 5) mit Ursprung in Indonesien DIE_ KOMMISSION :DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag-zur Gründung .der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates-- vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrre- gelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Dritt- ländern (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.: 3531/89 (?), insbesondere auf Artikel 11, in Erwägung nachstehender Gründe : Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Höchstmengen  festge- setzt werden können. Die Einfuhren in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren (Kategorie 5), die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Indonesien haben die in Absatz 2 dieses Artikels vorgesehene. Höhe überschritten. Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wurde Indonesien am 20. März 1990 ein Konsultationsersuchen notifiziert. In Erwartung einer beiderseitig zufriedenstellenden‘ Lösung hat die Kommis- sion Indonesien aufgefordert,. die Ausfuhren von Waren der Kategorie S in die Gemeinschaft ab dem Zeitpunkt der Notifizierung während dreier Monate provisorisch auf 2910000 Stück zu begrenzen.. In Erwartung: des Abschlusses der beantragten. Konsultationen müssen die Einfuhren der betroffenen Warenkategorie provisorisch Höchstmengen unterworfen werden, die denjenigen entsprechen, zu denen das Lieferland aufgefordert ist. Nach Absatz 13 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wird die Einhaltung der Höchstmengen durch ein.System der. doppelten Kontrolle nach Maßgabe ihres Anhangs VI gewährleistet. Die betreffenden, zwischen dem 20. März 1990 und dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus. Indonesien ausge- führten Waren müssen von dieser Höchstmenge. abge- zogen werden. _ Die Festlegung dieser Höchstmenge. hindert nicht die Einfuhr von unter die Höchstmenge fallenden Waren, die vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung aus Indonesien abgesandt wurden. () ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1986, S. 1. (} ABl. Nr. L 347 vom 28. 11. 1989, S. 4. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Vorbehaltlich des Artikels 2- gilt für die Einfuhren- in die Gemeinschaft von Waren der im Anhang aufgeführten- Warenkategorien mit Ursprung in Indonesien die in diesem Anhang angegebene vorläufige Höchstmenge. Artikel 2 (1) Waren nach Artikel 1, die keiner Beschränkung unterliegen und vor dem Tag-des Inkrafttretens dieser Verordnung von Indonesien in .die Gemeinschaft ausge- führt und noch nicht zum freien Verkehr .abgefertigt worden -sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder . gleichwertiges Frachtpa- pier vorgelegt wird, aufgrund dessen nachgewiesen wird,. daß die Waren tatsächlich innerhalb des.genannten Zeit- raums-versandt worden sind. (2) Die nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung - von Indonesien in die Gemeinschaft versandten Waren unterliegen dem System der doppelten Kontrolle. nach Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86. (3) Alle ab 20. März 1990 von Indonesien in die Gemeinschaft versandten und zum freien Verkehr abge- fertigten Warenmengen. werden von der festgelegten Höchstmenge abgezogen. Diese vorläufige Höchstmenge steht jedoch der Einfuhr der-unter diese Höchstmenge fallenden, aber vor Inkrafttreten dieser Verordnung. aus Indonesien versandten Waren nicht entgegen. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffent- lichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt bis zum 19. Juni 1990.