25. 7. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 202/7 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2174/91 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1991 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 41 (laufende Nummer 40.0410) mit Ursprung in der Tschechoslowakei, der die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft‚ ; gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner _ Zollpräferenzen für "Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3835/90 (?), insbesondere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen,. die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezüglich bestimmter oder jeder.in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete. festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung, können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftse- ‚bene erreicht sind. ° Für die Waren der Kategorie Nr. 41 (laufende Nummer 40.0410) mit Ursprung in der Tschechoslowakei ist der Plafond auf 375 Tonnen festgesetzt. Am 2.. April 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in der Tschechoslo- wakei, der Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber der‘ Tschechoslowakei wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 28. Juli 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in der Tschechoslowakei wiedereingeführt : Laufende Kategorie Nummer (Einheiten) KN-Code Warenbezeichnung 40.0410 41 5401 10 11 (Tonnen) 5401 10 19 5402 10 10 5402 10 90 ; 5402 20 00 ‘ 5402 31 10 5402 31 30 5402 31 90 $ 5402 32 00 . 5402 33 10 5402 33 90 5402 39 10 5402 39 90 5402 49 10 5402 49 91 5402 49 99 5402 51 10 5402 51 30 5402 51 90 5402 52 10 5402 52 90 5402 59 10 5402 59 90 5402 61 10 5402 61 30 5402 61 90 5402 62 10 5402 62 90 5402 69 10 5402 69 90 ex 5604 20 00 ex 5604 90 00 Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als nicht texturierte Garne, ungezwirnt, ungedreht, oder Garne mit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter (') ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. (’) ABlL. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 126. ,