12.5.2005 Amtsblatt der Europäischen Union L 120/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 712/2005 DER KOMMISSION vom 11. Mai 2005 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarznei- mittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs in Bezug auf Lasalocid sowie Ammonium- und Natriumsalze von Bituminosulfonaten (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrück- stände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (*!), insbeson- dere auf die Artikel 2 und 3 sowie auf Artikel 4 Unterabsatz 3, nach Stellungnahme der Europäischen Arzneimittel-Agentur, die vom Ausschuss für Tierarzneimittel abgegeben wurde, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Alle pharmakologisch wirksamen Stoffe, die in der Gemeinschaft in Tierarzneimitteln für zur Lebensmittel- erzeugung genutzte Tiere verwendet werden, sollten in Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 bewertet werden. (2) _ Der Stoff Lasalocid sollte für Geflügel in Anhang I auf- genommen werden, außer für Tiere, deren Eier für den menschlichen Verzehr bestimmt sind. (3) _ Die Stoffe Ammonium- und Natriumsalze von Bitumino- sulfonaten sind für alle zur Lebensmittelerzeugung ge- nutzten Säugerarten in Anhang II aufgenommen worden, außer für Tiere, deren Milch für den menschlichen Ver- zehr bestimmt ist. Der Eintrag für diese Stoffe sollte auf Milchvieh erweitert werden. (4) Die Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 sollte daher geän- dert werden. (5) Bis zur Anwendbarkeit dieser Verordnung sollte den Mit- gliedstaaten ein ausreichender Zeitraum gewährt werden, um es ihnen zu ermöglichen, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemein- schaftskodexes für Tierarzneimittel (?) erteilten Genehmi- gungen für das Inverkehrbringen von Tierarzneimitteln erforderlichenfalls an die Bestimmungen dieser Verord- nung anzupassen. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Tierarzneimittel — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 werden gemäß dem Anhang zur vorliegenden Verordnung ge- ändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem 11. Juli 2005. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 11. Mai 2005 (') L 224 vom 18.8.1990, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 75/2005 (ABl. L 15 vom 19.1.2005, S. 3). Für die Kommission Günter VERHEUGEN Vizepräsident (?) L 311 vom 28. 11. 2001, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/28/EG (ABl. L 136 vom 30.4.2004, S. 58).