22. 11. 89 Amtsblatt -der Europäischen Gemeinschaften Nr. L: 338/7 VERORDNUNG (EWG) Nr. 3481/89 DER KOMMISSION vom 20. November 1989 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3469/89 (?), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe : Um die einheitliche Anwendung ..der. Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der. Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufge- führten Ware zu erlässen. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für- die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — über- nimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen -des. Warenverkehrs anzu- wenden. In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften ist die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannte Ware dem in Spalte 2 angegebenen KN-Code zuzuweisen und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen. Der Ausschuß für die Nomenklatur hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebene Ware gehört in der Kombinierten Nomenklatur zu dem in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN- Code. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer.Veröffent- , lichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung. ist in allen ihren Teilen .verbindlich und gilt. unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 20. November 1989 (') ABL. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, $. 1. (} ABl Nr. L 337 vom 21. 11. 1989, S. 5. Für die Kommission Christiane. SCRIVENER Mitglied der Kommission