9.5. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 116/37 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1208/91 DER KOMMISSION vom 6. Mai 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 98 (lfd. Nummer 40.0980) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), insbesondere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezüglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschafts- ebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorie Nr. 98 (lfd. Nummer 40.0980) mit Ursprung in China ist der Plafond auf 3 Tonnen festgesetzt. Am 21. Februar 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, dem Zollpräfe- renzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht..Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 12. Mai 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt : Laufende Kategorie . ; Nummer (Einheiten) KN-Code Warenbezeichnung 40.0980 98 5609 00 00 Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausge- (Tonnen) 5905 00 10 nommen Gewebe, Waren aus Geweben und Waren der Kategorie 97 Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 6. Mai 1991 () ABL. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission