18. 4. 90 Amtsblatt: der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 98/5 VERORDNUNG (EW6G) Nr. 960/90 DER KOMMISSION: vom 11. April 1990 zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2135/89 des Rates hinsichtlich bestimmter Textilerzeugnisse (Kategorien 4, 5, 6, 7, 8, 10, 16, 21, 27, 67 und 73).mit Ursprung in der Volksrepublik China DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2135/89 des Rates vom 12. Juni 1989 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilerzeugnisse mit Ursprung in-der Volksrepublik China ('), insbesondere auf Artikel 18, in Erwägung nachstehender Gründe : Um der-. Einführung -der Kombinierten : Nomenklatur Rechnung zu tragen, hat die Gemeinschaft mit der Volks- republik China eine Änderung der Höchstmengen der in dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts- gemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilerzeugnissen vorgesehenen Waren der Kategorien 4, 5, 6, 7, 8, 10,.16, 21, 27, 67 und 73 in Form einer Agreed Minute ausgehandelt. Der Rat . hat am 2. April 1990 beschlossen, daß diese Agreed Minute vorläufig in Erwartung des Abschlusses der Verfahren für die Genehmigung angewandt werden soll. ; Daher ist es notwendig, Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2135/89 abzuändern. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel_ 1 Anhang IMI der Verordnung (EWG) Nr. 2135/89 wird für die Volksrepublik China wie im Anhang angegeben geän- dert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt. am Tag ihrer Veröffentlichung- im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt. mit Wirkung vom 1: Januar 1990. Diese- Verordnung ist in allen ihren Teilen -verbindlich und’ gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 11. April 1990 () ABl. Nr. L 212 vom 22. 7. 1989, $. 1. Für .die Kommission Frans ANDRIESSEN Vizepräsident