25.5.2005 Amtsblatt der Europäischen Union L 131/1 I (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr. 778/2005 DES RATES vom 23. Mai 2005 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Magnesiumoxid mit Ursprung in der Volksrepublik China DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (!) (nachstehend „Grund- verordnung“ genannt), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2, auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des beratenden Ausschusses, in Erwägung nachstehender Gründe: A. GELTENDE MASSNAHMEN (1I) Nach einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen erließ der Rat die Verordnung (EG) Nr. 1334/1999 (?) zur Einführung endgültiger Antidumpingmaßnahmen gegen- über den Einfuhren von Magnesiumoxid (nachstehend „betroffene Ware“ genannt) mit Ursprung in der Volksrepublik China (nachstehend „VR China“ genannt). Mit der Verordnung wurde ein Mindest- einfuhrpreis eingeführt. Nach einer Interimsüberprüfung änderte der Rat die Form der geltenden Antidumpingmaßnahmen durch die Verordnung (EG) Nr. 985/2003 (*), mit der der Mindesteinfuhr- preis, geknüpft an bestimmte Bedingungen, beibehalten und ein Wertzoll von 27,1 % für alle anderen Fälle eingeführt wurde. (2) Die ursprünglichen Maßnahmen waren durch die Verordnung (EG) Nr. 1473/93 (*) (nachstehend „Ausgangsuntersuchung“ genannt) eingeführt worden. B. DERZEITIGE UNTERSUCHUNG (3) _ Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung über das bevorstehende Außerkrafttreten der Anti- dumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Magnesiumoxid mit Ursprung in der VR China (°) erhielt die Kommission einen Antrag auf Einleitung einer Überprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung. Der Antrag wurde am 9. März 2004 von Eurometaux (nachstehend „Antragsteller“ genannt) im Namen von Herstellern gestellt, deren Produktion einen Großteil der gesamten Gemeinschaftsproduktion an Magnesiumoxid — in diesem Fall 96 % — bildet. In dem Antrag wurde behauptet, dass das Dumping und die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemein- schaft im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden. (4) Die Kommission kam nach Anhörung des beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Überprüfung vorlagen, veröffentlichte eine Bekanntmachung über die Einleitung einer Überprüfung (°) gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung und leitete eine Untersuchung ein. (') ABLl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 461/2004 des Rates (ABl. L 77 vom 13.3.2004, S. 12). (*) ABl. L 159 vom 25.6.1999, S. 1. Geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 985/2003 (ABl. L 143 vom 11.6.2003, S. 1). (’) ABL L 143 vom 11.6.2003, S. 1. (4) ABL L 145 vom 17.6.1993, S. 1. (°) ABL C 230 vom 26.9.2003, S. 2. ($) ABL C 138 vom 18.5.2004, S. 2.