11.2.2005 Amtsblatt der Europäischen Union L 39/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 217/2005 DER KOMMISSION vom 10. Februar 2005 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von bestimmten Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — (2) Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 169/2005 enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf die Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver- fügt, führt dazu, dass die gegenwärtig geltenden Ausfuhr- erstattungen entsprechend dem Anhang zu dieser Ver- ordnung zu ändern sind — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: und Milcherzeugnisse (!), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 3, Artikel 1 in Erwä hstehender Gründe: I TWBg MachsteheNder kırunde Die in der Verordnung (EG) Nr. 169/2005 festgesetzten Er- stattungssätze werden wie im Anhang zu dieser Verordnung (1I) Die Erstattungsbeträge, die ab 1. Februar 2005 bei der angegeben geändert. Ausfuhr von den im Anhang genannten Erzeugnissen in Form von Waren, die nicht unter Anhang I des Vertrages Artikel 2 fallen, anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 169/2005 der Kommission (?) festgesetzt. Diese Verordnung tritt am 11. Februar 2005 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 10. Februar 2005 Für die Kommission Günter VERHEUGEN Vizepräsident (!) ABL. L 160 vom 26.6.1999, S. 48. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1787/2003 (ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 121). (?) ABL L 28 vom 1.2.2005, S. 26.