18. 7. 90 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Mr. L _ 186/5 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2029/90 DER: KOMMISSION vom 16. Juli 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 über Durchfuhrungsbestxm- mungen für die Erstattung bei der Erzeugung für Zucker, der in der chemischen Industrie verwendet wird ; DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt: auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die. gemeinsame Marktorganisa- tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1069/89 (?), insbesondere auf Artikel 9 Ab- satz €, in Erwägung nachstehender Gründe : Nach der- Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 des Rates (*), zuletzt geändert- durch die Verordnung (EWG). Nr. 1771/90 (*), werden Erzeugungserstattungen, die für in der chemischen Industrie verwendete Zuckererzeugnisse gewährt werden, ab dem Wirtschaftsjahr. 1990/91 ausschließlich unter Bezugnahme auf.den Weltmarktpreis für Zucker‘ festgesetzt. Die mit der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 der Kommission (%), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 748/89 (©), erlassenen Durch- führungsbestimmungen müssen deshalb-: angepaßt werden. ; Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen:. entsprechen ‘ der Stellungnahme des Verwaltungsaus- schusses für Zucker — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1: Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 wird wie folgt. geändert : 1. Absatz 2 erhält: folgende. Fassung : „(2) Bezüglich der. in Absatz 1 genannten Festset- zung ist im Zusammenhang' mit der Feststellung der Erstattungen für die Ausfuhr von Weißzucker, die ‘bei - der Bestimmung des Weltmarktpreises für Zucker gemäß Artikel 4 Absatz 4.Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 zugrunde gelegt -werden, unter „Bezugszeitraum” der Zeitraum zu verstehen, der mit dem jeweiligen Vierteljahr vor den in Absatz 1 ange- führten Tagen beginnt und am 15. Tag des letzten Monats desselben Vierteljahres endet.” 2. Die Absätze 4, 5.und 6 werden durch den nachste- henden Absatz 4 ersetzt.: „(4). Die auf 100 kg Weißzucker zu gewährende Erzeugungserstattung entspricht für jedes-der in Absatz 1 genannten Vierteljahre dem Unterschied zwischen dem in .der Gemeinschaft während des Vierteljahres, für das die Erstattung festgesetzt wird, anwendbaren Zuckerpreis und dem für. den. betreffenden Bezugszeit- raum - bestimmten Weltmarktpreis für Zucker.” Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allsn ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 16. Juli. 1990 (') ABI. Nr. L _ 177..vom 1:-7. 1981, S. 4. () ABl. Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 1. () ABl. Nr.-L 94 vom 9. 4. 1986, S. 9. (*) ABl. Nr. L 163 vom 29. 6. 1990, S.:1. 5) ABl. Nr. L 201 vom 25. 7. 1978, S. 26. (°*) ABl. Nr. L 80 vom 23. 3. 1989, S. S1. Für die Kommission . Ray MAC SHARRY ‘ Mitglied der Kommission