27. 2. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 52/9 VERORDNUNG (EWG) Nr. 441/91 DER KOMMISSION vom 25. Februar 1991 zur Einreihung von bestimmten Waren in die KN-Codes 1704 10 19, 1704 10 99 und 9502 10 10 und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1287/83 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 53/91 (?), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe : Um die einheitliche Anwendung der. Kombinierten _ Nomenklatur im Anhang zu der genannten Verordnung zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — über- nimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzu- wenden. In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren dem in Spalte 2 angegebenen KN-Code zuzuweisen, und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen. Die vorliegende Verordnung betrifft auch die in der Verordnung (EWG) Nr. 1287/83 der Kommission (*) ; erfaßten Waren. Diese letztgenannte Verordnung ist daher aufzuheben. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur — ; HAT. FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Codes. Artikel 2 Die Verordnung (EWG) Nr. 1287/83 wird aufgehoben. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europdäischen Gemeinschaften in Kraft. ; Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedeﬁ1 Mitgliedstaat. Brüssel, den 25. Februar 1991 (') ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. (?) ABl. Nr. L 7 vom 10. 1. 1991, S. 14. Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission C) ABl. Nr. L 137 vom 26. 5. 1983, S. 11.