2. 10. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 275/21  VERORDNUNG (EWG) Nr. 2899/91 DES RATES vom 1. Oktober 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 und zur Aufhebung des endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Polyestergarn mit Ursprung in Mexiko in die Gemeinschaft DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates _ vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern ('), insbe- sondere auf Artikel 14, auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe : A. VERFAHREN (1) Im November 1990 veröffentlichte die Kommis- sion gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 im Amtsblatt der Europdischen Gemein- schaften (?) eine Mitteilung über die Überprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von Polyestergarn mit Ursprung in Mexiko und leitete eine Untersuchung ein. Bei den Antidumpingmaßnahmen handelte es sich um endgültige Zölle, die mit der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 des Rates (*) auf die Einfuhren von Polyestergarn mit Ursprung in Mexiko eingeführt wurden. (2) Das Verfahren wurde eingeleitet, nachdem mehrere Ausführer in Mexiko im September 1990 einen entsprechenden Antrag gestellt hatten. In dem Antrag wurden veränderte Umstände seit der Einführung des endgültigen Antidumpingzolls geltend gemacht. Insbesondere wurde behauptet, daß die Einfuhren von Polyestergarn aus Mexiko in die Gemeinschaft inzwischen nicht mehr zu Dumpingpreisen getätigt werden. Die dem Antrag beigefügten Beweismittel wurden als ausreichend angesehen, um eine Überprüfung zu rechtfertigen. (3) Die Kommission unterrichtete davon offiziell die bekanntermaßen betroffenen Ausführer, die Vertreter des Ausfuhrlandes und den Antragsteller (') ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. () ABl. Nr. C 289 vom 17. 11. 1990, S. 7. (*) ABl. Nr. L 347 vom 16. 12. 1988, S. 10. (4) (S5 (6) 7 (8) (?) in dem Ausgangsverfahren, das Comite Interna- tional de la Rayonne et des Fibres Synthetiques (CIRFS), das den Wirtschaftszweig der Gemein- schaft vertrat, und gab den betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzu- legen und eine Anhörung zu beantragen. Die Ausführer und CIRFS legten ihren Standpunkt schriftlich dar. Die Kommission holte alle für die Überprüfung erforderlichen Informationen ein, prüfte sie nach und führte Untersuchungen in den Betrieben folgender mexikanischer _Hersteller/Ausführer durch : — Fibras Quimicas SA, Monterrey, Mexiko, — Nylon de Mexico SA, Monterrey, Mexiko, — Kimex SA, Mexiko City, — Fibras Sinteticas SA, Mexiko City, — Celanese Mexicana SA, Mexiko City. Die Dumpinguntersuchung umfaßte den Zeitraum vom 1. Januar 1990 bis 30. September 1990 (Unter- suchungszeitraum). B. WARE 1. Definition der Waren ‘ Bei den Waren handelt es sich um nichttexturiertes teilverstrecktes Filamentgarn (POY) des KN-Codes 5402 42 00 und texturiertes Polyesterfilamentgarn (PTY) der KN-Codes 5402 33 10 und 5402 33 90. 2. Beschreibung der Waren POY wird zur Herstellung von PTY und andere Garntypen verwendet. PITY wird in verschiedener Qualität und in mehreren verschiedenen Typen hergestellt. | Drei Qualitäten von PTY werden hergestellt : 1. Qualität: mechanisch perfekt, geeignet zum Färben, 2. Qualität: mechanisch perfekt, nicht geeignet zum Färben („nur weiß”), 3. Qualität : mindere Garnqualität. Der Anteil der einzelnen Qualitäten hängt von der Leistungsfähigkeit des Fertigungsprozesses ab. Die Ausführer produzieren alle drei PTY-Qualitäten.