Nr. L 66/14 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ; “13..3. 91 VERORDNUNG (EWG) Nr. 593/91 DER KOMMISSION vom 12. März 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1766/85 über die bei der Zollwertfest- stellung anzuwendenden Umrechnungskurse DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 des Rates vom 28, Mai 1980 über den Zollwert der Waren (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4046/89 (?), insbesondere auf die Artikel 9 und 19, in Erwägung nachstehender Gründe:: Zur Durchführung des Artikels 9 Absatz 1 der Verord- nung (EWG) Nr. 1224/80 und für die einheitliche Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs empfiehlt es sich, gemeinsame Vorschriften und Kriterien bezüglich des bei der Zollwertfeststellung anzuwendenden Umrech- nungskurses festzulegen. Diese Vorschriften und Kriterien sind gegenwärtig in der Verordnung (EWG) Nr. 1766/85 der Kommission (*) fest- gelegt. Aufgrund der seit dem Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 1766/85 gemachten Erfahrungen kann festge- - stellt werden, daß — wie auch in anderen Bereichen — die Anwendung eines im Fall starker Kursschwankungen anzupassenden monatlichen Umrechnungskurses zu einer wesentlichen Vereinfachung der Aufgaben der Zollan- melder und Zollbehörden beitragen kann. Um die Zollabfertigungsverfahren weiter zu vereinfachen, erscheint es angezeigt, darüber hinaus dem Zollwertan- melder die Möglichkeit zu eröffnen, die Anwendung eines einzigen Umrechnungskurses zu beantragen, und zwar auch dann, wenn mehrere Kurse in dem durch eine periodische Zollanmeldung abgedeckten Zeitraum gelten, wenn sich durch dieses Wahlrecht keine nachteiligen Folgen für den Betrag an geschuldeten Zöllen ergeben. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollwert — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die Verordnung (EWG) Nr. 1766/85 wird wie folgt geän- dert : (') ABl. Nr. L 134 vom 31. 5. 1980, S. 1. () ABl. Nr. L 388 vom 30. 12. 1989, S. 24. (’) ABl. Nr. L 168 vom 28. 6. 1985, S. 21. 1. Die Artikel 2 und 4 erhalten folgende Fassung : „Artikel 2 (1) Sind Faktoren, die zur Ermittlung des Zollwerts von Waren dienen, in einer anderen Währung als der des Mitgliedstaats ausgedrückt, in dem die Bewertung vorgenommen wird, so ist bei der Anwendung von Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 der bei der Ermittlung dieses Werts in der Währung des betreffenden Mitgliedstaats anzuwendende Umrech- nungskurs der jeweils am vorletzten Mittwoch eines Kalendermonats notierte Kurs, der an diesem oder am folgenden Tag ordnungsgemäß veröffentlicht wird, anzuwenden. (2) Der jeweils am vorletzten Mittwoch eines Kalendermonats notierte Kurs gilt für den gesamten folgenden Kalendermonat, es sei denn, er wird durch einen gemäß Artikel 4 festgesetzten Kurs ersetzt. ‘(3) Wird an dem in Absatz 1 genannten vorletzten Mittwoch für eine Währung kein Umrechnungskurs notiert oder wird ein notierter Kurs an diesem oder am folgenden Tag nicht veröffentlicht, so gilt der letzte für die betreffende Währung notierte und innerhalb der vorhergehenden vierzehn Tage veröffentlichte Kurs als der an diesem Mittwoch notierte Kurs.” „Artikel 4 (1ı) Weicht ein am letzten Mittwoch eines Kalender- monats notierter und an diesem oder dem folgenden Tag veröffentlichter Kurs um S % oder mehr von dem Kurs ab, der gemäß Artikel 2 festgesetzt wurde, um im darauffolgenden Kalendermonat zur Anwendung zu kommen, so ersetzt er den letztgenannten Kurs und kommt ab dem ersten Mittwoch des vorbezeichneten Kalendermonats, für den er festgesetzt worden ist, als der für die Anwendung von Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 zu benutzende Kurs zur Anwen- dung. (2) Weicht ein an einem beliebigen Mittwoch des in den vorstehenden Bestimmungen genannten Anwen- dungszeitraums notierter und an diesem oder dem folgenden Tag veröffentlichter Kurs um 5% oder mehr von dem gemäß den Vorschriften dieser Verord- nung angewandten Kurs ab, so ersetzt er den letztge- nannten Kurs und kommt an dem darauffolgenden Mittwoch als der für die Anwendung von Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 zu benutzende Kurs zur Anwendung. Dieser Ersatzkurs bleibt bis zum Ende des laufenden Kalendermonats gültig, es sei denn, er wird durch einen anderen Kurs aufgrund des ersten Satzes dieses Absatzes ersetzt.