12. 5. 90 - Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L.121/29 - VERORDNUNG (EWG) Nr. 1251/90 DER KOMMISSION vom 11. Mai 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 zur Festsetzung der Koeffi- zienten zur Berechnung der Abschöpfungen für Schweinefleischerzeugnisse und zur Änderung des Anhangs I: der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über - die zolltarifliche und ’ statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zoll- DIE KOMMISSION DER : EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen : Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani- sation für Schweinefleisch ('), zuletzt geändert durch die - Verordnung (EWG) Nr. 1249/89(?), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4, in Erwägung nachstehender Gründe : Mit der .Verordnung (EWG) Nr. 3944/87: der Kommis- sion () wurden Beschreibungen für- die wichtigsten Erzeugnisse des Schweinefleischsektors geschaffen. Für die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomen- klatur. ist es angebracht, eine Beschreibung für „Teile von Bäuchen” der KN-Code 02031915, 020329 15, 02101211 : und -0210 12.19 festzulegen. Die- genannte Verordnung (EWG)-Nr. 3944/87 ist daher entsprechend zu ändern. Die sich aus der Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 ergebende zolltarifliche und statistische Nomen- klatur wird in den Gemeinsamen..Zolltarif übernommen. Die Beschreibung für. „Teile von Bäuchen” zieht eine Änderung der in-dieser Nomenklatur enthaltenen zusätz- lichen Anmerkung nach:sich. Daher ist gemäß Artikel 17 Absatz 1 der genannten Verordnung diese-Änderung in Anhang .I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1119/90 (*,. zu übernehmen: Die in dieser Verordnung. vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus- schusses für Schweinefleisch — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Dem Artikel 2 Absatz 2 erster Unterabsatz der Verord- nung (EWG) Nr. 3944/87 wird folgender Satz angefügt : „Teile von den in Absatz 1 Buchstabe f) beschriebenen Teilstücken ‘ gehören nur zu denselben Unterposi- tionen, wenn sie auch die. Schwarte und den Speck enthalten.” Artikel 2 Dem ersten Unterabsatz der Zusätzlichen Anmerkung 2 B des Kapitels 2 des Anhangs I’der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird folgender Satz angefügt : „Teile von den in der Zusätzlichen Anmerkung 2 A Buchstabe- f) beschriebenen Teilstücken gehören nur dann zu.denselben Unterpositionen, wenn sie auch die-Schwarte und den Speck enthalten.” Artikel 3 Diese. Verordnung tritt am 1. Juni 1990 in Kraft, Diese Verordnung ist in allen -ihren :Teilen- verbindlich und. gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 11. Mai 1990 (') ABL Nr. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 1. () ABL. Nr. L 129 vom 11. S. 1989, S. 12. (°) ABL. Nr. L 373 vom 31. 12. 1987, S. 25. Für. die Kommission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommission (*) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. (5) ABl. Nr._L 112 vom 3. 5. 1990, S, 9.