Nr.. L. 96/48 Amtsblatt :der Europäischen Gemeinschaften 12. 4. 90 VERORDNUNG (EWG) Nr. 940/90 DER KOMMISSION vom 11. April 1990 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Empfangsgeräte der KN-Code 8527, 8528 und 8529 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN . GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung von allge- meinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1990.('), insbesondere. auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe::: Nach den Artikeln 1 und-6 der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang I1I aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derje- nigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 die Erhebung der-Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu ' jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden. Für Empfangsgeräte. der KN-Code 8527, 8528 und 8529 mit Ursprung in China beträgt der individuelle Plafond 4200 000 ECU. Am 31. Januar 1990 haben die in der Gemeinschaft. angerechneten Einfuhren der-genannten. Waren aus. China den Plafond -erreicht. Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betref-“ fenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 15. April 1990 -wird ‘die -Erhebung der Zölle, die aufgrund der.Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden. Waren mit Ursprung in- China in die Gemeinschaft wiedereingeführt : Laufende Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.1060 8527 11 10 852711 90 8527 21 10 8527 21 90 8527 29 00 852731 10 8527 31 91 852731 99 ; 8527 32 90 8527 39 10° 8527 39 91 8527 39 99 8527 90 91 8527 90 99 8528 10 61 8528 10 69 8528 10 80 8528 10 91 8528 10 98 8528 20 20 8528 20 71 8528 20 73 8528 20 79 - 8528 20 91 8528 20 99 85291020 - _ 8529.10 31 8529 10 39 85291040 - 8529 10 50 - 785291070 - 8529 10 90 - 8529 90 99 kombiniert Videoproje Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Fünktelegraphieverkehr oder den Rundfunk, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder -einer Uhr Femsehem{fangsgeräte (einschließlich Videomonitoren und toren), auch‘ in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Rundfunkempfangsgerät oder einem Ton- oder Bildauf- zeichnungs- oder €7ie' Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe mit eingebautem Videotuner und Geräte der Positionen 8528 10 50, ... 8528 10 71, 8528 10 73, 8528 10 75, 8528 10 78 ergabegerät kombiniert, ausgenommen (') ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 1.