4. 6. 92 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 152/37 (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. Mai 1992 über bestimmte Schutzmaßnahmen für Rinderembryonen gegen die spongi- forme Rinderenzephalopathie im Vereinigten Königreich (92/290/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, . gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der viehseuchenrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaft- lichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt ('), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/628/EWG (*), insbesondere auf Artikel 10, in Erwägung nachstehender Gründe : Im Vereinigten Königreich wurden mehrere Herde spon- giformer Rinderenzephalopathie festgestellt. Diese Krankheit kann als eine schwere, ansteckende bzw. infektiöse Krankheit angesehen werden, die unter Umständen eine Gefahr für die Rinderbestände in anderen Mitgliedstaaten darstellt. Ursprünglich wurde davon ausgegangen, daß bei der spongiformen Rinderenzephalopathie das Risiko einer gesundheitlichen Gefährdung der Rinderbestände in anderen Mitgliedstaaten durch den Handel mit Rinder- embryonen sehr gering ist. Jüngste Erkenntnisse bei Versuchen mit Schafen, die mit der Traberkrankheit infi- ziert wurden, legen jedoch die Vermutung nahe, daß bei Rinderembryonen mehr als nur ein geringes Risiko vorliegt. In Anbetracht der Epidemiologie und der Pathogenität der Krankheit wird jedoch angenommen, daß die Gefahr nur bei Embryonen von Spendertieren besteht, die vor (') ABl. Nr. L 224 vom 18. 8, 1990, S. 29. () ABl. Nr. L 340 vom 11. 12. 1991, S. 17. dem 18. Juli 1988 geboren wurden oder von infizierten Kühen abstammen. Um dieser Gefahr zu begegnen, müssen im innergemein- schaftlichen Handel mit Rinderembryonen aus dem Ver- einigten Königreich bestimmte Maßnahmen angewandt werden. Die Behörden des Vereinigten Königreichs haben sich zur Durchführung der erforderlichen einzelstaatlichen Maßnahmen verpflichtet, die eine erfolgreiche Durchfüh- rung dieser Entscheidung gewährleisten. ; Darüber hinaus muß gewährleistet sein, daß kein Embryo, das von einem Tier stammt, bei dem Verdacht auf spongi- forme Enzephalopathie besteht oder. bei. dem dieser Verdacht bestätigt wurde, in den Handel kommt. Gemäß der Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September 1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Embryonen von Hausrindern und ihrer Einfuhr aus Drittländern (*), geändert durch die Richtlinie 90/425/EWG, muß im innergemeinschaftlichen Handel eine Gesundheitsbe- scheinigung für Rinderembryonen ausgestellt werden. Diese Bescheinigung muß für Rinderembryonen aus dem Vereinigten Königreich geändert werden. Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinär- ausschusses — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, keine Embryonen von Hausrindern in andere Mitgliedstaaten zu versenden, die von Kühen stammen, bei denen zum Zeitpunkt der Versendung der Verdacht auf spongiforme Enzephalopa- thie besteht oder dieser Verdacht bestätigt wurde. (*) ABI. Nr. L 302 vom 19. 10. 1989, S. 1.