23. 6. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nz. L 151/5 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1526/93 DER KOMMISSION | vom 18. Juni 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 66, 69, 75 und 118 (laufende Nummern 40.0660, 40.0690, 40.0750 und 42.1180) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (*), insbeson- dere auf Artikel 12, ; in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Waren- kategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegen- stand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und 7 ihres Anhangs II bezüglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschafts- ebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorien 66, 69, 75 und 118 (laufende Nummern 40.0660, 40.0690, 40.0750 und 42.1180) mit Ursprung in China ist der Plafond auf bzw. 4 Tonnen, 20 000 Stück, 2 000 Stück und 15 Tonnen fest- gesetzt. Am 27. April 1993 haben die in der Gemein- schaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren - mit Ursprung in China, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 26. Juni 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt : l'(?;'ä;i; l(%:;ä2,:;)° KN-Code Warenbezeichnung 40.0660 66 6301 1000 | Decken, andere als aus Gewirken, aus Wolle, (Tonnen) 6301 20 91 | Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 6301 20 99 } Spinnstoffen 6301 30 90 ex 6301 40 90 ex 6301 90 90 40.0690 69 6108 11 10 * Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken, für (1 000 Stück) 6108 11 90 | Frauen und Mädchen 6108 19 10 6108 19 90 40.0750 75 61031100 | Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken, für (1 000 Stück) 61031200 | Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder 6103 1900 | synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, 610321 00 | ausgenommen Skianzüge 6103 22 00 6103 23 00 6103 29 00 42.1180 118 6302 29 10 | Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körper- (Tonnen) 630239 10 | pflege und andere Haushaltswäsche, aus Leinen 630239 30 | oder Ramie, andere als aus Gewirken 6302 52 00 ex 6302 59 00 6302 92 00 ex 6302 99 00 (') ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. () ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.