L 344/34 Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2005 ENTSCHEIDUNG Nr. 21 13/2005/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. Dezember 2005 zur Änderung der Entscheidung Nr. 2256/2003/EG im Hinblick auf eine Verlängerung des Programms bis 2006 zur Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und Beobachtung der Einführung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄI- SCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemein- schaft, insbesondere auf Artikel 157 Absatz 3, gestützt auf den Vorschlag der Kommission, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (!), nach Anhörung des Ausschusses der Regionen, gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags (?), in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit der Entscheidung Nr. 2256/2003/EG (?) wurde das Programm MODINIS zur Verfolgung der Umsetzung des Aktionsplans eEurope 2005, zur Verbreitung empfehlens- werter Verfahren und zur Verbesserung der Netz- und Informationssicherheit für den Zeitraum vom 1. Januar 2003 bis zum 31. Dezember 2005 geschaffen. (2) _ Die Entscheidung Nr. 2256/2003/EG wurde durch die Ent- scheidung Nr. 787/2004J/EG geändert, um die Referenz- beträge zur Berücksichtigung der Erweiterung der Europäischen Union anzupassen. (3) In seiner Entschließung vom 9. Dezember 2004 zur Zukunft der Informations- und Kommunikations- technologien (IKT) (*) ersuchte der Rat die Kommission, mit den vorbereitenden Arbeiten für Maßnahmen im Anschluss an den Aktionsplan eEurope 2005 als einem wichtigen Bestandteil der neuen Agenda für die Informationsgesellschaft über das Jahr 2005 hinaus zu beginnen. (4) In ihrer Mitteilung vom 19. November 2004 mit dem Titel: „Herausforderungen für die europäische Informations- gesellschaft ab 2005“ analysiert die Kommission die Her- ausforderungen, die eine europäische Strategie für die Informationsgesellschaft bis 2010 bewältigen muss. Sie spricht sich darin für einen umfassenderen Einsatz der IKT (!) Stellungnahme vom 27. Oktober 2005 (noch nicht im Amtsblatt ver- öffentlicht). (?) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 15. November 2005 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluss des Rates vom 1. Dezember 2005. (®) ABl. L 336 vom 23.12.2003, S. 1. Geändert durch die Entscheidung Nr. 787/2004/EG(ABI. L 138 vom 30.4.2004, S. 12). (*) ABl. C 62 vom 12.3.2005, S. 1. (5) und eine Fortführung der Beobachtung damit in Zusam- menhang stehender Themen aus, woraus sich die Notwen- digkeit einer Überwachung und des Austauschs empfehlenswerter Verfahren ergibt. Die Mitteilung war der Ausgangspunkt eines Reflexionsprozesses, der 2005 zu einer neuen Initiative für die Informationsgesellschaft führte, die 2006 anlaufen soll. Die neue Initiative „i2010 — Europäische Informations- gesellschaft“ wurde in der Mitteilung der Kommission vom 2. Februar 2005 für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates „Zusammenarbeit für Wachstum und Arbeits- plätze — Ein Neubeginn für die Strategie von Lissabon“, die auf die Förderung der Verbreitung von Informations- und Kommunikationstechnologien abzielt, angekündigt. In der Mitteilung der Kommission vom 1. Juni 2005 mit dem Titel: „i2010 — Eine europäische Informations- gesellschaft für Wachstum und Beschäftigung“ werden die wichtigsten politischen Prioritäten einer Fünfjahresstrategie zur Förderung einer offenen und wettbewerbsfähigen digi- talen Wirtschaft skizziert. Die Unterstützung des Aus- tauschs empfehlenswerter Verfahren und die Beobachtung der Verbreitung auf IKT abgestimmter Dienste wird weiter- hin dafür sorgen, dass der Dialog mit den interessierten Kreisen und den Mitgliedstaaten — insbesondere im Rah- men der offenen Koordinierungsmethode — weitergeht. Der Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parla- ments und des Rates zur Einrichtung eines Rahmen- programms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007-2013) gilt einem Rahmenprogramm für Maßnah- men der Gemeinschaft im Bereich Wettbewerbsfähigkeit und Innovation im Zeitraum 2007-2013, das spezielle Maßnahmen der Gemeinschaft zur Förderung des Unter- nehmergeistes, der KMU, der industriellen Wettbewerbsfä- higkeit, der Innovation, der Informations- und Kommunikationstechnologien, der Umwelttechnologien und einer intelligenten Energie zusammenführt, einschließ- lich der in der Entscheidung Nr. 2256/2003/EG genann- ten Maßnahmen. Die Verordnung (EG) Nr. 808/2004 des Europäischen Par- laments und des Rates vom 21. April 2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft (°) legt einen gemeinsamen Rahmen für die systematische Erstellung von Gemeinschaftsstatistiken zur Informations- gesellschaft fest. Zu diesen Statistiken gehören Informati- onen, die für den eEurope-Leistungsvergleich erforderlich, für die strukturellen Indikatoren zur Unterstützung der Überwachung der Leistung der Mitgliedstaaten relevant und als einheitliche Grundlage, auf der die Informations- gesellschaft analysiert werden kann, notwendig sind. (°) ABl.L 143 vom 30.4.2004, S. 49.