17. 4. 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 105/19 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION — __ vom 16. März 1989 zur Zulassung von Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Dänemark (Nur der dänische Text ist verbindlich) (89/253/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen _ Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani- sation für Schweinefleisch (!), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3906/87 (?), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 6, ; ; gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaft- lichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkör- per (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3530/86 (*), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 bestimmt, daß die Einstufung von Schweineschlachtkörpern im Wege einer Schätzung des Muskelfleischanteils nach statistisch gesicherten Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweine- schlachtkörpers beruhen, zu erfolgen hat. Voraussetzung für die Zulassung der Einstufungsverfahren ist, daß ihr statisti- scher Schätzfehler ein bestimmtes Höchstmaß nicht über- schreitet. Dieses Höchstmaß ist in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftli- chen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper (*) festgelegt worden. Die Verwendung ‚ des „Kod-Spaek-Automatisk“ („KSA“) genannten Gerätes wurde für Dänemark mit der Entschei- dung 87/169/EWG der Kommission (°) zugelassen. Die dänische Regierung hat um die Beibehaltung dieses Verfah- rens bis zum 30. Juni 1990 ersucht. Es hat sich inzwischen gezeigt, daß die in der Entscheidung 87/169/EWG festge- legte Formel zur Schätzung des Muskelfleischanteils der Schweineschlachtkörper angepaßt werden muß. Die dänische Regierung hat bei der Kommission die Zulas- sung von zwei weiteren Einstufungsverfahren für Schweine- (!) ABl. Nr. L 282 vom 1, 11. 1975,5. 1. * (2) ABl. Nr. L 370 vom 30. 12. 1987, S. 11. {3) ABl. Nr. L 301 vom 20. 11. 1984, 5. 1. (*) ABl. Nr. L 326 vom 21. 11. 1986, S. 8. (5) ABl. Nr. L 285 vom 25. 10. 1985, S. 39. (*) ABl. Nr. L 68 vom 12. 3. 1987, S. 31. schlachtkörper für ihr Hoheitsgebiet beantragt und die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 geforderten Einzelheiten vorgelegt. Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, daß die Voraussetzungen für die Zulassung der besagten Einstufungsverfahren erfüllt sind. Es empfiehlt sich, eine neue Entscheidung zu erlassen, die aus Gründen der Übersichtlichkeit alle drei Verfahren umfaßt. Die Entscheidung 87/169/EWG ist daher aufzuheben. Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 können die Mitgliedstaaten ermächtigt werden, für die auf ihrem Gebiet geschlachteten Schweine eine andere Angebots- form als die in demselben Artikel definierte Standardange- botsform vorzusehen, wenn Handelsbräuche oder technische Erfordernisse für eine solche Abweichung sprechen. In Dänemark führen die technischen Erfordernisse der Anwendung des Einstufungsverfahrens und demzufolge die Handelsbräuche zum entfernen der Nieren, der Flomen und des Zwerchfells. Diesem Umstand ist hinsichtlich der Umrechnung des Gewichts auf die Standardangebotsform Rechnung zu tragen. Änderungen der Einstufungsgeräte oder -verfahren dürfen nur mit einer aufgrund gesammelter Erfahrungen ergange- nen neuen Entscheidung der Kommission zugelassen wer- den. In diesem Fall kann die vorliegende Zulassung wider- rufen werden. Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch — ; . HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 In Dänemark werden gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 folgende Einstufungsverfahren für Schweine- schlachtkörper zugelassen: — das Gerät „Klassificeringscenter“ („KC“) und das entspre- chende Schätzverfahren, dessen Einzelheiten in Teil 1 des Anhangs aufgeführt sind; :