13. 12. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr, L 308/109 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION - vom 29. Juli 1993 über die Gewährung einer Unterstützung aus dem Kohäsions-Finanzinstrument für ein Vorhaben in Spanien betreffend die Bahnstrecke Valencia—Tarragona—Barcelona (200 km/h, 1. Stufe) Nr. F.C.: 93.11.65.021 (Nur der spanische Text ist verbindlich) (93/643/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 792/93 des Rates . vom 30. März 1993 zur Errichtung eines Kohäsions- Finanzinstruments (!), insbesondere auf Artikel 8 Ab- satz 6, in Erwägung nachstehender Gründe: Mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 wurde ein Kohäsions-Finanzinstrument errichtet, mit dem die Gemeinschaft für Vorhaben in den Bereichen Umwelt und transeuropäische Verkehrsnetze Unterstützung ge- währt. Gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 gelten sinngemäß einige Bestimmungen der Titel VI und VII der Verordnung (EWG) Nr. 4253/88 des Rates vom 19. Dezember 1988 zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 2052/88 hinsichtlich der Koordinierung der Interventionen der verschiedenen Strukturfonds einerseits und zwischen diesen und den Interventionen der Euro- päischen Investitionsbank und der sonstigen vorhandenen Finanzinstrumente andererseits (*). In Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr, 792/93 sind die _ Aktionsarten festgelegt, an deren Durchführung sich das Kohäsions-Finanzinstrument beteiligen kann. Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 stellen die Mitgliedstaaten eine angemessene Publizität des Wirkungsfeldes des Finanzinstruments sicher; diese Maßnahmen sind in Anhang V dieser Entscheidung beschrieben. Spanien hat am 27. Mai 1993 eine Unterstützung aus dem Kohäsions-Finanzinstrument für ein Vorhaben betreffend die Bahnstrecke Valencia—Tarragona—Barce- lona (200 km/h, 1. Stufe) beantragt. Der Antrag auf Unterstützung bezieht sich auf ein Vorha- ben, das nach den in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 genannten Kriterien förderungswürdig ist. ABl. Nr. L 79 vom 1. 4. 1993, S, 74. L N (') (?) ABl. Nr. L 374 vom 31. 12. 1988, S. 1, Der Antrag auf Unterstützung enthält alle in Artikel 8 Absatz 4 der genannten Verordnung vorgesehenen Anga- ben und erfüllt die in den Absätzen 3 und 5 desselben Artikels genannten Kriterien., Das Vorhaben fügt sich in das Leitschema für das trans- europäische Netz des kombinierten Verkehrs ein. Gemäß Artikel 1 der Haushaltsordnung vom 21. Dezem- ber 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (*), zuletzt geändert durch die Verord- nung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 610/90 des Rates (*), ist bei rechtlichen Verpflichtungen, die für Tätigkeiten eingegangen worden sind, deren Durchführung sich über mehr als ein Haushaltsjahr erstreckt, ein Durchführungs- termin festzulegen, der gegenüber dem begünstigten Mit- gliedstaat zum Zeitpunkt der Beihilfegewährung in geeig- neter Form zu bestimmen ist, Entsprechend Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 gewährleisten die Kommission und der Mitglied- staat die Bewertung und systematische Begleitung des - Vorhabens. Die Durchführungsvorschriften zu den Finanzbestimmun- gen sowie zur Begleitung und Bewertung sind in den Anhängen II und IV dieser Entscheidung enthalten; die Nichteinhaltung dieser Vorschriften kann gemäß Arti- kel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 und den in Anhang VI enthaltenen Vorschriften zur Ausset- zung oder Kürzung der Unterstützung führen. Alle anderen Bedingungen der Verordnung (EWG) Nr. 792/93 sind erfüllt — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 (1) Das in Anhang I beschriebene Vorhabenstadium „BahnstreckeValencia— Tarragona—Barcelona (200 km/h, 1. Stufe)“ in Spanien für den Zeitraum vom 1. Januar 1993 bis 25. Juni 1994 wird genehmigt. (2) Im Sinne dieser Entscheidung ist unter „Vorhaben“ auch das „Vorhabenstadium“ zu verstehen. (?) ABl. Nr. L 356 vom 31. 12. 1977, S. 1. (*) ABL Nr. L, 70 vom 16. 3. 1990, S. 1.