L 346/36 Amtsblatt der Europäischen Union 31.12.2003 VERORDNUNG (EG) Nr. 2343/2003 DER KOMMISSION vom 23. Dezember 2003 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierten Nomenklatur DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — (4) Es sollte vorgesehen werden, dass von den Behörden der gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomen- klatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1949/2003 der Kommission (*), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Um eine einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufge- führten Waren zu erlassen. (2) In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurden allge- meine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftli- cher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. (3) In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften ist die in Spalte 1 der im Anhang aufgeführten Tabelle beschrie- bene Ware dem in Spalte 2 angegebenen KN-Code zuzu- weisen, und zwar nach Maßgabe der in Spalte 3 genannten Begründung. Mitgliedstaaten erteilte verbindliche Zolltarifauskünfte über die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur, die nicht den Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen, gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2193/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (*), zuletzt geändert durch die Verord- nung (EG) Nr. 2700/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates (*), vom Berechtigten noch drei Monate lang verwendet werden dürfen. (5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang aufgeführte Ware wird in den in Spalte 2 dieser Tabelle angegebenen Code der Kombi- nierten Nomenklatur eingereiht. Artikel 2 Von den Behörden der Mitgliedstaaten erteilte verbindliche Zolltarifauskünfte, die nicht den Bestimmungen dieser Verord- nung entsprechen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate lang verwendet werden. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 23. Dezember 2003 (') ABI. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. () ABl. L 287 vom 5.11.2003, S. 15. Für die Kommission Frederik BOLKESTEIN Mitglied der Kommission () ABL. L 302 vom 19.10.1992, S. 1. (‘) ABl L 311 vom 12.12.2000, S. 17.