L 359/28 Amtsblatt der Europäischen Union 4.12.2004 VERORDNUNG (EG) Nr. 2077/2004 DER KOMMISSION vom 3. Dezember 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verwendung von Verarbeitungshilfsstoffen DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (*), insbesondere auf Artikel 2 fünfzehnter Gedankenstrich Satz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Unter Berücksichtigung der von der Sachverständigen- gruppe für technologische und wirtschaftliche Untersu- chungen in ihrem Lagebericht von April 2002 (?) darge- legten neuen Informationen und technischen Entwicklun- gen in Bezug auf geregelte Stoffe, die als chemische Ver- arbeitungshilfsstoffe verwendet werden, sollte Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 entsprechend den Beschlüssen X/14(*) und XV/6(*) der zehnten (1998) bzw. fünfzehnten Konferenz (2003) der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls angepasst werden. (2) Insbesondere wird durch Beschluss XV/6 der Verarbei- tungshilfsstoff Tetrachlorkohlenstoff für die Produktion von Cyclodime (Lösungsmittel) hinzugefügt und die Ver- wendung von CFC-113 bei der Herstellung von Vinorel- bin (pharmazeutisches Erzeugnis) und die Verwendung von Tetrachlorkohlenstoff bei der Herstellung von Tralo- methrin (Insektizid) gelöscht. (3) Die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 ist daher entspre- chend zu ändern. (4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 eingesetzten Ausschus- ses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 wird durch den Anhang zu dieser Verordnung ersetzt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 3. Dezember 2004 (!) ABL. L 244 vom 29.9.2000, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2004/232/EG der Kommission (ABl. L 71 vom 10.3.2004, S. 28). (?) Bericht der Sachverständigengruppe für technologische und wirt- schaftliche Untersuchungen (Technology and Economic Assessment Panel), April 2002, Band 1, Lagebericht über Verarbeitungshilfsstoffe. (*) Zehnte Konferenz der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls 1998, Beschluss X/14: Verarbeitungshilfsstoffe. (*) Fünfzehnte Konferenz der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls 2003, Beschluss XV/6: Liste der Verwendungen geregelter Stoffe als Verarbeitungshilfsstoffe. Für die Kommission Stavros DIMAS Mitglied der Kommission