16.2.2005 Amtsblatt der Europäischen Union L 453 VERORDNUNG (EG) Nr. 255/2005 DER KOMMISSION vom 15. Februar 2005 zur unbefristeten Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. No- vember 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (*), insbe- sondere auf Artikel 3 und Artikel 9d Absatz 1, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (?), insbeson- dere auf Artikel 25, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung in der Europäischen Union vor. (2) Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 legt die Übergangsmaßnahmen für Zulassungsanträge für Futter- mittelzusatzstoffe fest, die vor dem Geltungstermin dieser Verordnung nach der Richtlinie 70/524 gestellt wurden. (3) _ Die Anträge für die Zulassung der Zusatzstoffe, die in den Anhängen der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, wurden vor dem Geltungstermin der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gestellt. (4) Erste Bemerkungen der Mitgliedstaaten zu diesen Anträ- gen wurden nach Artikel 4 Absatz 4 der Richtlinie 70/524JEWG abgegeben und vor dem Geltungstermin der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 übermittelt. Diese Anträge werden somit auch weiterhin im Einklang mit Artikel 4 der Richtlinie 70/524/EWG behandelt. (5) Die Verwendung der Mikroorganismus-Zubereitung Bacil- lus cereus var. toyoi (CNCM 40112/NCIMB-1012) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 1411/1999 der Kommission (?) für Mastrinder vorläufig zugelassen. (!) ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1800/2004 der Kommission (ABl. L 317 vom 16.10.2004, S. 37). (?) ABL L 268 vom 18.10.2003, S. 29. (3) ABL L 164 vom 30.6.1999, S. 56. (6) (10) (12) Die Verwendung der Mikroorganismus-Zubereitung Ente- rococcus faecium (DSM 10663/NCIMB 10415) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 1636/1999 der Kommission (*) für Kälber vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung der Anträge auf unbefristete Zulas- sung dieser beiden Mikroorganismus-Zubereitungen wur- den neue Daten vorgelegt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,3(4)- beta-glucanase und Endo-1,4-beta-xylanase aus Aspergil- lus niger (NRRL 25541) wurde erstmals durch die Ver- ordnung (EG) Nr. 1436/98 der Kommission (°) für Lege- hennen vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung des Antrags auf unbefristete Zulas- sung dieser Enzymzubereitung wurden neue Daten vor- gelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EBLS) gab am 14. September 2004 eine Stellungnahme zur Wirksamkeit der Verwendung dieser Zubereitung bei Legehennen ab. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung auf- geführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung der Enzymzubereitung 6-Phytase aus Aspergillus oryzae (DSM 11857) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 1353/2000 der Kommission (°) für Masthühner, Legehennen, Masttruthühner, Ferkel und Mastschweine, sowie durch die Verordnung (EG) Nr. 261/2003 der Kommission (’) für Sauen vorläufig zuge- lassen. Die Verwendung dieser Enzym-Zubereitung wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 1465/2004 der Kommis- sion (®) für diese Tierkategorien für unbegrenzte Zeit zu- gelassen. L 194 vom 27.7.1999, S. 17. L 191 vom 7.7.1998, S. 15. L 155 vom 28.6.2000, S. 15. L 37 vom 13.2.2003, S. 12. L 270 vom 18.8.2004, S. 11.