Nr. L _ 137/24 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 8. 6. 93 KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 12. Mai 1993 über die Kriterien zur Einstufung von Drittländern hinsichtlich der Geflügelpest und der Newcastle-Krankheit (93/342/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 90/539/EWG des Rates vom 15. Oktober 1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedin- gungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern und für ihre Einfuhr aus Drittlän- dern ('), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/65/ EWG (?), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 2, gestützt auf die Richtlinie 91/494/EWG des Rates vom 26. Juni 1991 über die tierseuchenrechtlichen Bedin- gungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit frischem Geflügelfleisch und für seine Einfuhr aus Dritt- ländern (*), geändert durch die Richtlinie 92/116/EWG (*), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe : Geflügel, Bruteier und Geflügelfleisch müssen aus Dritt- ländern : stammen, die frei von ‘ Geflügelpest und Newcastle-Krankheit sind. Daher sind die Kriterien für eine entsprechende Einstufung von Drittländern festzu- legen. Diese Kriterien sind unter Berücksichtigung der die Mitgliedstaaten betreffenden Vorschriften der Richtlinien 92/40/EWG (*°) und 92/66/EWG (*) des Rates festzulegen. Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinär- ausschusses — () ABL. Nr. L 303 vom 31. 10. 1990, S. 6. (?) ABI. Nr. L 268 vom 14. 9. 1992, S. 54. ( ABl Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 35. (*) ABl. Nr. L 62 vom 15S. 3. 1993, S. 1. (5 ABl. Nr. L 167 vom 22, 6. 1992, $. 1. ( ABl. Nr. L 260 vom S. 9. 1992, S. 1. HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Im Sinne dieser Entscheidung bedeuten : a) „Geflügelpest“: Seuche gemäß der Definition in Kapitel I Anhang A; b) „Newcastle-Krankheit“ : Seuche gemäß der Definition in Kapitel II Anhang A; c) „anerkannter Impfstoff“: jeder Impfstoff gegen die Newcastle-Krankheit, der den Kriterien des Anhangs B entspricht ; ; d) „Notimpfung“ : Seuchenbekämpfung nach einem oder mehreren Ausbrüchen durch Impfung gegen : i) Geflügelpest mit beliebigem Impfstoff ; ii) Newcastle-Krankheit mit nicht anerkannten Impf- stoffen ; . e) „Sanitätsschlachtungspolitik“ : Anwendung von Maßnahmen gemäß Anhang C bei Ausbruch der Geflügelpest oder der Newcastle-Krankheit ; f) „gewerbsmäßige Geflügelhaltung“ : jede Geflügelhal- tung mit einer Herde von mindestens 200 Tieren oder jede andere Herde, aus der Geflügel, Bruteier oder Fleisch in die Gemeinschaft ausgeführt werden sollen. Artikel 2 Ein Drittland wird als frei von Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit eingestuft, wenn es folgende allge- meine Kriterien erfüllt : a) es muß eine allgemeine Tiergesundheitsüberwachung gegeben sein, die eine angemessene Beobachtung der Geflügelbestände erlaubt ; b) die Geflügelpest und die Newcastle-Krankheit müssen für alle Geflügelarten und für alle von Menschen gehaltenen Vögel aufgrund entsprechender Gesetze anzeigepflichtige Seuchen sein ;