15. 10. 92 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L_299/43 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 12. Oktober 1992 über die Annahme einer Verpflichtung im Rahmen des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, soge- nannter DRAMs (dynamische Schreib-Lesespeicher), mit Ursprung in Japan und über die Einstellung des Verfahrens gegenüber dem betreffenden Hersteller (92/494/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern ('), insbe- sondere auf Artikel 10, nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe : (l) @2) @) J. VORAUSGEGANGENES VERFAHREN Mit der Verordnung (EWG) Nr. 165/90 (*) nahm die Kommission die Verpflichtungsangebote mehrerer Hersteller im Rahmen des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, sogenannter DRAMs (dyna- mische Schreib-Lesespeicher), mit Ursprung in Japan an. In der Folge führte der Rat mit der Verordnung (EWG) Nr. 2112/90 (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/90 (*, einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren der fraglichen Ware ein. Durch die von der Kommission angenommenen Verpflichtungen der betroffenen Hersteller wird sichergestellt, daß _die Verkaufspreise dieser Hersteller in der Europäischen Gemeinschaft nicht unter einen bestimmten Referenzpreis fallen, der als angemessen angesehen wird, um die bedeutende Schädigung der Antragsteller in ausreichendem Maße zu beseitigen. Die Referenzpreise werden vierteljährlich nach einer in den Verpflichtungen festgelegten Methode anhand der Produktionsko- sten aller Hersteller angepaßt, deren Verpflich- tungsangebote angenommen wurden. ]I. WARE Bei den fraglichen Waren handelt es sich um bestimmte elektronische Mikroschaltungen, soge- (') ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. () ABI. Nr. L 20 vom 25. 1. 1990, S. 5. () ABL _ Nr. L 193 vom 25. 7. 199%0, $. 1. () ABI. Nr. L 292 vom 24. 10. 1990, S. 16. 4 S) (6) (7) nannte dynamische Schreib-Lesespeicher (DRAMs), im Sinne der Verordnung (EWG) Nr. 2112/90. Fertige DRAMs fallen unter die KN-Codes 8542 11 12, 8542 11 14, 854211 16 und 8542 11 18, DRAM-Wafers unter den KN-Code ex 8542 11 01, DRAM-Chips unter den KN-Code ex 85421105 und DRAM-Module unter den KN-Code ex 8473 30 10 oder ex 8548 00 00. 1l. ÜBERPRÜFUNG Mit einer Mitteilung vom 25S. Februar 1992 (*) leitete die Kommission nach Konsultationen in dem Beratenden Ausschuß gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 eine teilweise Überprüfung der Verordnung (EWG) Nr. 2112/90 für DRAMs ein, die in Japan von Motorola Incor- porated (Motorola) herestellt‘ werden. Die Kommission holte alle Informationen ein, die für dieses Verfahren für notwendig erachtet wurden, prüfte sie nach und führte eine Untersu- chung in dem Betrieb des folgenden Herstellers in Japan durch : — Tohoku Semiconductor Corporation (TSC), Sendai, Japan (ein Joint-venture von Motorola und Toshiba). Die Untersuchung im Rahmen dieses Überprü- fungsverfahrens umfaßte den Zeitraum vom 1. Juli 1991 bis 31. Dezember 1991. IV. ERGEBNISSE DER UNTERSUCHUNG Die Untersuchung ergab, daß Motorola die kommerzielle DRAM-Herstellung in Japan im Rahmen des Joint-ventures TSC im Oktober 1988, d. h. nach dem ursprünglichen Untersuchungszeit- raum (1. April 1986 bis 31. März 1987), aufnahm. Ferner wurde ermittelt, daß die Muttergesell- schaften entsprechend ihrem individuellen Waren- bedarf aufgrund regelmäßiger Vorausschätzungen zu gleichen Teilen Anspruch auf die verfügbare Produktionskapazität des Joint-ventures TSC haben. () ABL Nr. C S0 vom 25. 2. 1992, S. 3.