Nr. L 127/22 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 23. 5S. 91 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1333/91 DER KOMMISSION vom 22. Mai 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 118 (laufende Nummer 42.1180) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, ‚gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), insbesondere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 10 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzel- plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in den Spalten 8 und 7 ihrer Anhänge I und II bezüglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind ; gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jeder- zeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorie Nr. 118 (laufende Nummer 42.1180) mit Ursprung in China ist der Plafond auf 15 Tonnen festgesetzt. Am 12. Februar 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, dem Zollpräfe- renzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 26. Mai 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt : {;;:';;;‘if_ l((€;;}g\l:;’:;? KN-Code Warenbezeichnung i 42.1180 118 6302 29 10 | Bettwäsche, . Tischwäsche, Wäsche zur Körper- 630239 10 | pflege und andere Haushaltswäsche, aus Leinen 6302 39 30 | oder Ramie, andere als aus Gewirken 6302 52 00 ex 6302 59 00 6302 92 00 ex 6302 99 00 Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 22. Mai 1991 (') ABl Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. Für die Kommission Christiane SCRIVENER- Mitglied der Kommission