L 293/14 Amtsblatt der Europäischen Union 9.11.2005 RICHTLINIE 2005/76/EG DER KOMMISSION vom 8. November 2005 zur Änderung der Richtlinien 90/642JEWG und 86/362JEWG des Rates bezüglich der dort festgesetzten Rückstandshöchstgehalte für Kresoximmethyl, Cyromazin, Bifenthrin, Metalaxyl und Azoxystrobin (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — (4) Falls die zugelassene Anwendung von Pflanzenschutzmit- gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide (*), ins- besondere auf Artikel 10, gestützt auf die Richtlinie 90/642JEWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in be- stimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (?), insbesondere auf Artikel 7, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß der Richtlinie 91/414/EWG fällt die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zur Anwendung bei bestimm- ten Pflanzen in den Zuständigkeitsbereich der Mitglied- staaten. Diese Zulassungen müssen auf der Bewertung der Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier und die Umwelt beruhen. Dabei zu berücksichtigen sind u. a. die Anwenderexposition und die Exposition umstehender Personen, die Auswirkungen auf Land, Was- ser und Luft sowie die Auswirkungen auf Mensch und Tier infolge der Aufnahme von Rückständen auf behan- delten Pflanzen über die Nahrung. (2) _ Rückstandshöchstgehalte ergeben sich aus dem Einsatz der Mindestmenge an Pflanzenschutzmitteln, die erforder- lich ist, um einen wirksamen Pflanzenschutz zu erzielen, und die so eingesetzt wird, dass die Rückstandsmenge so gering wie möglich und toxikologisch vertretbar ist, ins- besondere im Hinblick auf die geschätzte Aufnahme über die Nahrung. (3) _ Rückstandshöchstgehalte von Pflanzenschutzmitteln soll- ten laufend überprüft werden. Sie können geändert wer- den, um neuen Anwendungen sowie neuen Informatio- nen und Daten Rechnung zu tragen. (') ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 37. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/48/EG der Kommission (ABl. L 219 vom 24.8.2005, S. 29). (*) ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/48/EG. (*) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/34/EG der Kommission (ABl. L 125 vom 18.5.2005, S. 5). teln keine bestimmbaren Pestizidrückstände in oder auf Lebensmitteln ergibt oder es keine zugelassene Anwen- dung gibt oder die von Mitgliedstaaten zugelassene An- wendung nicht durch die erforderlichen Daten gestützt wird oder in Drittländern Pflanzenschutzmittel eingesetzt werden, die zu Rückständen in oder auf Lebensmitteln führen, die auf den Gemeinschaftsmarkt gelangen können und über die keine ausreichenden Daten vorliegen, wird die untere analytische Bestimmungsgrenze als Rück- standshöchstgehalt festgesetzt. (5) Informationen über neue oder geänderte Anwendungen bestimmter Pestizide, die wunter die Richtlinien 90/642JEWG und 86/362/EWG fallen, sind der Kommis- sion mitgeteilt worden. Diese Informationen betreffen Kresoximmethyl, Cyromazin, Bifenthrin, Metalaxyl und Azoxystrobin. (6) Die Verbraucherexposition bei lebenslanger Aufnahme von Lebensmitteln, die möglicherweise Rückstände dieser Pestizide enthalten, ist gemäß den in der Europäischen Gemeinschaft verwendeten Methoden und Verfahren un- ter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorgani- sation veröffentlichten Leitlinien geprüft und bewertet worden (*). Die Berechnungen haben ergeben, dass die betreffenden Rückstandshöchstgehalte gewährleisten, dass die annehmbare Tagesdosis nicht überschritten wird. (7) Die Auswertung der vorliegenden Informationen hat er- geben, dass keine akute Referenzdosis (ARfD) und somit auch keine kurzfristige Bewertung erforderlich ist. (8) Daher sollten für diese Pestizide neue Rückstandshöchst- gehalte festgesetzt werden. (9) _ Die Festsetzung oder Änderung solcher vorläufigen Rück- standshöchstgehalte auf Gemeinschaftsebene hindert die Mitgliedstaaten jedoch nicht daran, gemäß Artikel 4 Ab- satz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG und ge- mäß Anhang VI derselben Richtlinie vorläufige Rück- standshöchstgehalte für Metalaxyl festzusetzen. Ein Zeit- raum von vier Jahren dürfte für die Zulassung weiterer Anwendungen von Metalaxyl oder Metalaxyl-M ausrei- chend sein. Danach sollte der vorläufige gemeinschaftli- che Rückstandshöchstgehalt endgültig werden. (*) „Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues“ (über- arbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusam- menarbeit mit dem Codex Committee on Pesticide Residues, ver- öffentlicht von der Weltgesundheitsorganisation 1997 (WHO/FSF/ FOS/97.7).