L 10/16 Amtsblatt der Europäischen Union 14.1.2006 RICHTLINIE 2005/94/EG DES RATES vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40JEWG DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 37, auf Vorschlag der Kommission, nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (*), nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozial- ausschusses (?), nach Anhörung des Ausschusses der Regionen, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Aviäre Influenza ist eine gefährliche, hoch anste- ckende Erkrankung von Geflügel und in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln anderer Spezies, die durch unter- schiedliche Influenzaviren hervorgerufen wird. Diese Vi- ren können auch auf Säugetiere, insbesondere auf Schweine, und auf den Menschen übertragen werden. Geflügel wird von den in Anhang I des Vertrags aufge- führten lebenden Tieren erfasst und eine der Aufgaben der Gemeinschaft im Veterinärbereich besteht darin, den Gesundheitszustand von Geflügel zu verbessern und da- mit den Handel mit Geflügel und Geflügelerzeugnissen zu erleichtern und die Entwicklung der Geflügelwirtschaft zu gewährleisten. Darüber hinaus ist bei der Festlegung und Durchführung der Politiken und Maßnahmen der Gemeinschaft den Erfordernissen der Gewährleistung ei- nes hohen Gesundheitsschutzniveaus Rechnung zu tra- gen. Influenzaviren bestehen aus vielen verschiedenen Virus- stämmen. Die von den verschiedenen Virusstämmen für Tiere und die öffentliche Gesundheit ausgehenden ge- sundheitlichen Risiken sind sehr unterschiedlich und auf- grund der erheblichen Wandlungsfähigkeit der Viren und der möglichen genetischen Neuordnung zwischen ver- schiedenen Virusstämmen nicht immer absehbar. Eine Infektion mit bestimmten Virusstämmen der Aviä- ren Influenza kann in Hausgeflügelbeständen Ausbrüche epizootischen Ausmaßes hervorrufen, gekennzeichnet durch hohe Sterblichkeit und Beeinträchtigungen, die ins- besondere die Rentabilität der gesamten Geflügelwirt- schaft in Frage stellen können. (!) Stellungnahme vom 1. Dezember 2005 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). (?) Stellungnahme vom 28. September 2005 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). (5) Zum Schutz der Tiergesundheit und zur Förderung der Geflügelwirtschaft sind bereits mit der Richtlinie 92/40JEWG vom 19. Mai 1992 (*) Gemeinschaftsmaß- nahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza einge- führt worden. Die Vorschriften der Richtlinie 92/40/EWG sollten auf- grund neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse über die gesundheitlichen Risiken für Tiere und die öffentliche Gesundheit, die von der Aviären Influenza ausgehen, der Entwicklung von neuen Analysemethoden und Impfstoffen sowie der Erfahrungen mit den jüngsten Aus- brüchen dieser Seuche in der Gemeinschaft und in Dritt- ländern grundlegend überprüft werden. Die neuen Gemeinschaftsvorschriften sollten auch den jüngsten Stellungnahmen des Wissenschaftlichen Aus- schusses für Tiergesundheit und Tierschutz und der Eu- ropäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) so- wie den Änderungen im Gesundheitskodex für Landtiere (Terrestrial Animal Health Code) und in den Normen- empfehlungen zu Untersuchungsmethoden und Impf- stoffen für Landtiere (Manual of Diagnostic Tests and Vaccines for Terrestrial Animals) des Internationalen Tier- seuchenamts (OIE) in Bezug auf die Aviäre Influenza Rechnung tragen. Bestimmte Influenzaviren aviären Ursprungs können un- ter bestimmten Umständen auf den Menschen übertragen werden und dann ein ernst zu nehmendes Gesundheits- risiko darstellen. Die Bestimmungen dieser Richtlinie, mit denen die Krankheit in Nutztieren bekämpft werden soll, könnten indirekt zur Vorbeugung von Problemen für die öffentliche Gesundheit beitragen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt obliegt es jedoch vor allem den Mitgliedstaa- ten, diese Probleme zu bekämpfen. Auf Gemeinschaftsebene werden die Gefahren für die menschliche Gesundheit durch Influenzaviren in erster Linie durch andere Maßnahmen und Rechtsakte be- kämpft. Dazu zählen insbesondere das mit der Verord- nung (EG) Nr. 851/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (*) eingerichtete Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (nach- stehend „ECDC“ genannt), die Empfehlungen der Kom- mission zur Bereitschafts- und Reaktionsplanung der Gemeinschaft im Hinblick auf eine Influenzapandemie, das Frühwarn- und Reaktionssystem der Europäischen Union und die Errichtung des Europäischen Influenza- Überwachungssystems. (*) ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 1. Zuletzt geändert durch die Bei- trittsakte von 2003. (*) ABl. L 142 vom 30.4.2004, S. 1.