9.7.2005 Amtsblatt der Europäischen Union L 177/35 RICHTLINIE 2005/46/EG DER KOMMISSION vom 8. Juli 2005 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642JEWG des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen für Amitraz (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstge- halten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide (!), insbesondere auf Artikel 10, gestützt auf die Richtlinie 86/363/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstge- halten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischen Ur- sprungs (?), insbesondere auf Artikel 10, gestützt auf die Richtlinie 90/642JEWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (?), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit der Entscheidung 2004/141/EG der Kommission (*) wurde beschlossen, den bestehenden Wirk- stoff Amitraz nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (°) aufzunehmen. Gemäß der Entscheidung dürfen Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff nicht länger zur Verwendung in der Gemeinschaft zugelassen werden, ausgenommen für bestimmte beschränkte Anwendungen in der- zeitiger Ermangelung wirksamer Alternativen (notwendige Anwendungen). (2) In der im ersten Erwägungsgrund genannten Entscheidung ist ein Übergangszeitraum vorgesehen, und es empfichlt sich, dass Rückstandshöchstgehalte, die auf dem Grundsatz basieren, dass die Ver- wendung des betreffenden Stoffs in der Gemeinschaft nicht zugelassen ist, erst nach Ablauf des für diesen Stoff festgesetzten Übergangszeitraums gelten sollten. (3) Mit der Verordnung (EG) Nr. 2377/90 des Rates (°) sind Höchstwerte für veterinärmedizinisch be- dingte Rückstände von Amitraz in Tierprodukten festgesetzt worden. Diesen Werten ist in der vor- liegenden Richtlinie Rechnung zu tragen. (4) Die gemeinschaftlichen Rückstandshöchstwerte und die vom Codex Alimentarius (’) empfohlenen Werte werden nach ähnlichen Verfahren festgesetzt und bewertet. Es gibt eine begrenzte Zahl von Codex-Rückstandswerten für Amitraz. Diesen wurde bei der Festsetzung der in dieser Richtlinie angegebenen Rückstandshöchstgehalte Rechnung getragen. Codex-Höchstwerte, deren Widerruf dem- nächst empfohlen wird, wurden nicht berücksichtigt. Die auf den Codex-Werten beruhenden Rück- standshöchstwerte wurden vor dem Hintergrund des Verbraucherrisikos bewertet und es wurden keine Risiken festgestellt. (') ABLl.L 221 vom 7.8.1986, S. 37. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/37/EG der Kommission (ABl. L 141 vom 4.6.2005, S. 10). (*) ABl.L 221 vom 7.8.1986, S. 43. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/61/EG der Kommission (ABl. L 127 vom 29.4.2004, S. 81). (*) ABL. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/37/EG der Kommission. (4) ABL L 46 vom 17.2.2004, S. 35. (°) ABL. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europä- ischen Parlaments und des Rates (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1). (°) ABl. L_224 vom 18.8.1990, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 869/2005 der Kommission (ABl. L 145 vom 9.6.2005, S. 19). (’) http://apps.fao.org/CodexSystem/pestdes/pest_q-e.htm