S, 12. 89 Amtsblatt der Europäischen. Gemeinschaften Nr. L 355/5 VERORDNUNG (EWG) Nr. 3629/89 DER KOMMISSION vom 4. Dezember 1989 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für andere konfektionierte Waren aus Geweben, andere als Waren der Kategorien 113 und 114, der Warenkategorie Nr. 112 (lfd. Nr.40.1120) mit Ursprung in China, dem die in der- Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION. DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG)..Nr. 4259/88 des Rates vom 19. Dezember 1988 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989 ('), insbesondere :auf Artikel - 13, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in . Spalte 7 ihres Anhangs II bezüglich bestimmter oder .jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 12-der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten‘ Einzelplafonds auf Gemeinschaftse- bene erreicht sind. Für andere konfektionierte Waren aus Geweben, andere - als Waren der Kategorien 113 und 114, der Warenkate- gorie Nr. 112 (lfd. Nr. 40.1120), mit Ursprung in China, ist der Plafond auf 6 Tonnen festgesetzt. Am 20. Januar 1989 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden: Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden: Waren gegenüber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 8. Dezember 1989 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden. Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt : Laufende Kategorie . Nummer (Bi’tih%?ten) KN-Code Warenbezeichnung 40.1120 112 6307 2000 | Andere konfektionierte- Waren, aus Geweben, (Tonnen) ex 6307 90 99 | andere als Waren der Kategorien: 113 und 114 Artikel 2 Diese Verordnung tritt am--dritten. Tag nach :ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt. unmittelbar- in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 4. Dezember 1989 (') ABl. Nr. L 375 vom 31. 12. 1988, S. 83. Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission