L 269/14 Amtsblatt der Europäischen Union 17.8.2004 VERORDNUNG (EG) Nr. 1455/2004 DER KOMMISSION vom 16. August 2004 über die Zulassung des zur Gruppe der Kokzidiostatika und andere Arzneimittel gehörenden Zusatzstoffes „Avatec 15%“ in Futtermitteln für zehn Jahre (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — (5) Die von der Kommission durchgeführte erneute Bewer- gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. No- vember 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (!), insbe- sondere auf Artikel 9g Absatz 5 Buchstabe b), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß der Richtlinie 70/524/EWG werden Kokzidiosta- tika, die vor dem 1. Januar 1988 in Anhang I eingetragen wurden, ab 1. April 1998 vorläufig zugelassen und zur erneuten Beurteilung als Zusatzstoffe, deren Zulassung an einen für das Inverkehrbringen Verantwortlichen gebun- den ist, in Anhang B Kapitel I übertragen. Das Lasalocid- Natrium-Produkt Avatec 15% zählt zu den in Anhang B Kapitel I der Richtlinie 70/524JEGW aufgeführten Zu- satzstoffen der Gruppe „Kokzidiostatika und andere Arz- neimittel“. (2) Der für das Inverkehrbringen von Avatec 15% Verant- wortliche hat einen Zulassungsantrag gestellt und ein Dossier gemäß Artikel 9g Absätze 2 und 4 der genann- ten Richtlinie vorgelegt. (3) Artikel 9g Absatz 6 der Richtlinie 70/524/EWG ermög- licht die automatische Verlängerung des Zeitraums, für den der entsprechende Zusatzstoff zugelassen ist, bis die Kommission entscheidet, falls aus Gründen, die der Zulassungsinhaber nicht zu verantworten hat, vor Ablauf der Zulassung keine Entscheidung über deren Verlänge- rung getroffen wird. Diese Bestimmung gilt für die Zu- lassung von Avatec 15 %. Die Kommission hat den Wis- senschaftlichen Ausschuss „Tierernährung“ am 26. April 2001 um eine umfassende Risikobewertung ersucht; die- ses Ersuchen wurde anschließend an die Europäische Be- hörde für Lebensmittelsicherheit weitergeleitet. Während des Bewertungsverfahrens wurden mehrmals zusätzliche Informationen angefordert, was den Abschluss der erneu- ten Bewertung innerhalb der in Artikel 9g vorgesehenen Fristen unmöglich machte. (4) Das der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit zugehörige Wissenschaftliche Gremium für Zusatzstoffe, Erzeugnisse und Stoffe in der Tierernährung hat zur Si- cherheit und Wirksamkeit von Avatec 15 % bei Masthüh- nern und Junghennen eine befürwortende Stellungnahme abgegeben. (') ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 der Kommission (ABl. L 243 vom 15.7.2004, S. 15). tung von Avatec 15% hat ergeben, dass die entspre- chenden, in der Richtlinie 70/524JEWG festgelegten Be- dingungen erfüllt sind. Daher sollte Avatec 15% als Zu- satzstoff, dessen Zulassung an einen für das Inverkehr- bringen Verantwortlichen gebunden ist, für zehn Jahre zugelassen und in Kapitel I der in Artikel 9t Buchstabe b) der genannten Richtlinie aufgeführten Liste aufgenom- men werden. (6) Da die Zulassung für den Zusatzstoff jetzt an einen für das Inverkehrbringen Verantwortlichen gebunden ist und die vorausgehende Zulassung, die nicht an eine spezifi- sche Person gebunden war, ersetzt, sollte letztere Zulas- sung gestrichen werden. (7) Da keine Sicherheitsgründe dafür vorliegen, das Produkt Lasalocid-Natrium unmittelbar vom Markt zurückzuneh- men, ist es angezeigt, eine Übergangsfrist von sechs Mo- naten für die Entsorgung restlicher Bestände des Zusatz- stoffs vorzusehen. (8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang B Kapitel I der Richtlinie 70/524/EWG wird wie folgt geändert: Der zur Gruppe der „Kokzidiostatika und andere Arz- neimittel“ zählende Zusatzstoff Lasalocid-Natrium wird gestri- chen. Artikel 2 Der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführte, zur Gruppe der „Kokzidiostatika und andere Arzneimittel“ zählende Zusatz- stoff Avatec 15% wird zur Verwendung als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in dem genannten Anhang aufgeführ- ten Bedingungen zugelassen. Artikel 3 In einem Zeitraum von sechs Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung können die restlichen Bestände von Lasalocid-Nat- rium aufgebraucht werden. Artikel 4 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.