15. 2. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 42/27 RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 16. Januar 1991 zur Änderung der Richtlinie 79/112/EWG des Rates bezüglich der Angabe von Aromen in der Liste der Zutaten auf dem Etikett von Lebensmitteln (91/72/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 79/112/EWG des Rates vom 18. Dezember 1978 zur Anglei- chung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür ('), zuletzt geändert durch die Richtlinie 89/395/EWG (?), insbesondere auf Artikel 6 Absatz S Buchstabe b) dritter Gedankenstrich, in Erwägung nachstehender Gründe : Die unterschiedlichen einzelstaatlichen Rechtsvorschriften für die Angabe von Aromen in der Zutatenliste auf dem Etikett von Lebensmitteln können den freien Verkehr dieser Erzeugnisse behindern und zu ungesetzlichen Wettbewerbsbedingungen führen. Alle Regelungen über die Etikettierung von Lebensmitteln müssen auf den Erfordernissen der Information und des Schutzes der Verbraucher beruhen. In diesem Zusammenhang ist die Bezeichnung „natürlich” oder jede andere Bezeichnung mit einer gleichwertigen Bedeutung zu schützen. Diese Bezeichnungen sind in Artikel 9 Absatz 2 der Richtlinie 88/388/EWG des Rates vom 22. Juni 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aromen zur Verwendung in Lebensmitteln und über Ausgangsstoffe für ihre Herstel- lung (*) definiert worden. Es ist erforderlich geworden, diese Definition auf den Bereich der Etikettierung der Lebensmittel auszudehnen. Nach dem Verfahren gemäß Artikel 17 der Richtlinie 79/112/EWG wurde der Entwurf der zu treffenden Maßnahmen dem Ständigen Lebensmittelausschuß vorgelegt. Dieser war _ nicht in der Lage, eine Stellungnahme abzugeben. Folglich legte die Kommission dem Rat einen Vorschlag für diese Maßnahmen vor. Da der Rat bei Ablauf der ihm eingeräumten Frist von drei Monaten keine Entscheidung getroffen hat, obliegt es der Kommission, die entsprechenden Maßnahmen festzulegen — HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN : Artikel 1 Die Richtlinie 79/112/EWG wird wie folgt geändert : 1. Artikel 6 Absatz 5 Buchstabe b) dritter Gedankenstrich erhält folgende Fassung : „— Aromen werden gemäß Anhang III dieser Richtlinie bezeichnet.” 2. Folgender Anhang III wird angefügt : „ANHANG 111 Bezeichnung von Aromen in der Zutatenliste 1. Aromen sind entweder mit dem Wort ‚Aroma’ oder mit einer genaueren Bezeich- nung oder einer Beschreibung des Aromas zu bezeichnen. (') ABl. Nr. L 33 vom 8. 2. 1979, $. 1. () ABl. Nr. L 186 vom 30. 6. 1989, S, 17. (') ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1988, S. 61.