13. 11. 91- Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 312/11 VERORDNUNG (EWG) Nr. 3293/91 DER KOMMISSION i vom 11. November 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 22 (lfd. Nummer 40.0220) mit Ursprung in den Philippinen, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpraferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1991 (*), insbesondere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezüglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschafts- ebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorie Nr. 22 (lfd. Nummer 40.0220) mit Ursprung in den Philippinen ist der Plafond auf 649 Tonnen festgesetzt. Am 26. August 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in den Philippinen, denen Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber den Philippinen wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 15. November 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in den Philippinen wiedereinge- führt : Laufende Nummer Kategorie (Einheiten) KN-Code Warenbezeichnung 40.0220 22 5508 10 11 (Tonnen) S5S0911 00 5509 12 00 550921 10 550921 90 5509 22 10 5509 22 90 5509 31 10 SS09 31 90 SS09 32 10 5509 32 90 5509 41 10 5509 41 90 5509 42 10 5509 42 90 5509 51 00 5509 52 10 5509 52 90 5509 53 00 5509 59 00 5509 61 10 5S09 61 90 5509 62 00 5509 69 00 5509 91 10 5509 91 90 5509 92 00 5509 99 00 55081019 . Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf (') ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.