7. 8. 92 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 222/1 (Veröﬂentlicbung.cbédürftz'ge Rechtsakte) VERORDNUNG (EWG) Nr. 2305/92 DES RATES vom 4. August 1992 zur Einführung eins endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Sili- cium-Metall mit Ursprung in Brasilien und zur endgültigen Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern ('), insbe- sondere auf Artikel 12, auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe : A. Vorläufige Maßnahmen (ı) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 (?) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumping- zoll auf die Einfuhren von Silicium-Metall des KN-Codes 2804 69 00 mit Ursprung in Brasilien in die Gemeinschaft ein. B. Weiteres Verfahren (2) MNach der Einführung des vorläufigen Antidum- pingzolls hörte die Kommission die betroffenen Parteien auf deren Antrag hin an. Diese nahmen auch schriftlich zu der vorläufigen Sachaufklärung Stellung. (3) Auf ihren Antrag hin wurden die bekanntermaßen ; betroffenen Parteien über die wichtigsten Fakten und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage (') ABL. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. (7) ABL. Nr. L 96 vom 10. 4. 1992, S. 17. $ (S) (6) (7) beabsichtigt wurde, die Einführung endgültiger Zölle und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll zu empfehlen. Ihnen wurde ferner eine Frist einge- räumt, innerhalb der sie nach dieser Unterrichtung Stellung nehmen konnten. Die mündlichen und schriftlichen Sachäußerungen der Parteien wurden geprüft und die Feststellungen der Kommission, soweit angemessen, zu ihrer Berücksichtigung geändert. C. Ware und gleichartige Ware Ein Industrieverband, der die Interessen der chemi- schen Industrie in der Gemeinschaft vertritt, behauptete, die Warenbeschreibung unter der Randnummer 8 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 sei ungenau, was die chemische Zusammensetzung von Silicium-Metall beträfe, das als Rohstoff zur Herstellung von Siliconen verwendet werde. Derselbe Industrieverband behauptete ferner, Sili- . cium-Metall für die Verwendung in der Chemie und Silicium-Metall für die Verwendung in der Metallurgie könnten aus den bereits unter Rand- nummer 10 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 dargelegten Gründen nicht als gleichartige Waren betrachtet werden. ' Effektiv handelt es sich bei bestimmten im Sili- cium-Metall enthaltenen Spurenelementen wie Blei insoweit um Verunreinigungen, als sie die soge- nannte Rochow-Synthese und damit die Bildung von Chlorsilanen verhindern, die ein Vorprodukt der zur Herstellung von Siliconen verwendeten Siloxane sind. Genauso sind bei der Aluminium- herstellung — wenn auch in einem geringeren Maße — spezifische Anforderungen im Hinblick auf den Gehalt an Spurenelementen zu erfüllen : Beispielsweise ist der Phosphorgehalt auf ein Mindestmaß zu reduzieren.