18.5.91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr..L 124/43 RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 19. April 1991 zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung (91/249/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäi- schen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernäh- rung ('), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/248/ EWG der Kommission (?), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe: In der Richtlinie 70/524/EWG ist vorgesehen, daß deren Anhänge ständig der Entwicklung der wissen- schaftlichen und technischen Erkenntnisse angepaßt werden. Ein neuer Verwendungszweck des Spurenelements „Eisen-(II)-Sulfat, Monohydrat‘‘ wurde in einigen Mit- gliedstaaten erprobt. Aufgrund der gewonnenen Erfah- rungen kann dieser neue Verwendungszweck gemein- schaftsweit zugelassen werden. Ein überhöhter Anteil von Vitamin A in der Tierernäh- rung kann unerwünschte Auswirkungen auf die Quali- tät der Tierproduktion haben; aus diesem Grund und in Erwartung der Durchführung bestimmter Studien ist es notwendig, Höchstwerte für die Futtermittel festzu- setzen, die den tatsächlichen Bedürfnissen in der Tier- haltung und Tierproduktion während der Mastzeit ent- sprechen. \ Die Verwendung verschiedener Zusatzstoffe, die zur Gruppe der Antibiotika und Bindemittel gehören, wurde in-einigen Mitgliedstaaten mit Erfolg experi- mentell erprobt. Es ist angezeigt, diese neuen Verwen- dungszwecke vorläufig bis zu ihrer Zulassung auf (') ABI. Nr. L 270 vom 14. 12. 1970, S. 1. (°) Siehe Seite 1 dieses Amtsblatts. Gemeinschaftsebene auf einzelstaatlicher Ebene zuzu- lassen. ; Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermit- telausschusses — HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG werden ent- sprechend dem Anhang zu dieser Richtlinie geändert. ' Artikel 2 Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um den Bestimmungen von Artikel 1 bis spätestens 30. November 1991 nach- zukommen. Sie unterrichten hiervon unverzüglich die Kommission. Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie entweder in diesen Vorschriften selbst oder bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Sie regeln die Einzelheiten dieser. Bezugnahme. Artikel 3 Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. 1 Brüssel, den 19. April 1991 Für die Kommission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommission