Nr. L 321/18 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21. 11. 90 (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 20. November 1990 zur Aufhebung der Entscheidung 90/512/EWG über bestimmte Schutzmaß- nahmen gegen die klassische Schweinepest in Belgien (90/609/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen .im Hinblick auf den Binnenmarkt ('), insbesondere auf Artikel 10, gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (*), insbe- sondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe : In verschiedenen Teilen Belgiens sind _mehrere Ausbrüche der klassischen Schweinepest festgestellt worden. Infolge der klassischen Schweinepest hat die Kommission die Entscheidung 90/161/EWG (°), ersetzt durch die Entscheidung 90/512/EWG vom 16. Oktober 1990 über - bestimmte Schutzmaßnahmen gegen die klassische Schweinepest in Belgien (*), erlassen. Da die Tierseuche in dem in Entscheidung 90/512/EWG beschriebenen Gebiet unter Kontrolle ist, kann die genannte Entscheidung aufgehoben werden. Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinär- ausschusses — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die Entscheidung 90/512/EWG wird aufgehoben. Artikel 2 Die Mitgliedstaaten ändern die von ihnen im Handel angewandten Maßnahmen, um sie mit dieser Entschei- dung in Einklang zu bringen. Sie setzen die Kommission davon unverzüglich in Kenntnis. Artikel 3 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 20. November 1990 Für die Kommäission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommission (') ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 29. (#) ABl. Nr. L 395 vom 30. 12. 1989, S. 13. () ABl. Nr. L 90 vom S. 4. 1990, S. 26. (‘) ABl. Nr. L 285 vom 17. 10. 1990, S. 33.