11. 7. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 185/31 RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 10. Juni 1991 zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatz- stoffe in der Tierernährung (91/336/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernäh- rung('), zuletzt geändert durch _ die Richtlinie 91/249/EWG der Kommission (*), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : In der Richtlinie 70/524/EWG ist vorgésehen‚ daß deren Anhänge ständig der Entwicklung der wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse angepaßt werden. Es hat sich herausgestellt, daß der Konservierungsstoff „1,2-Propandiol” im Hinblick auf seine Verwendung in Katzenfutter nicht mehr alle für seinen Verbleib in der Liste der gemeinschaftsweit zugelassenen Zusatzstoffe erforderlichen Bedingungen erfüllt. Es ist deshalb angebracht, die Zulassung für die Verwen- dung dieser Substanz in Futtermitteln für Katzen rück gängig zu: machen. ; Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen _ entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermit- telausschusses — HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN : Artikel 1 Anhang I der Richtlinie 70/524/EWG wird entsprechend dem Anhang zu dieser Richtlinie geändert. Artikel 2 Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis spätestens zum 30. November 1991 nachzukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon. Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in diesen Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen. Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme. Artikel 3 Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 10. Juni 1991 Für die Kommission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommission ANHANG In Teil G „Konservierende Stoffe” werden unter E 490 „1,2-Propandiol” die Angabe „Katzen” in der Spalte „Tierart” sowie die Zahl 75 000 in der Spalte „Höchstgehalt” und alle anderen Angaben, die sich auf die Ernährung der Katzen beziehen, gestrichen. (') ABl. Nr. L 270 vom 14. 12. 1970, S. 1. (?) ABl. Nr. L 124 vom 18. S. 1991, S. 43.