8. 7. 93 / Nr. L _ 166/13 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften VERORDNUNG (EWG) Nr. 1812/93 DER KOMMISSION vom 7. Juli 1993 ; zur Festsetzung des den Erzeugern von Williams- und Rocha-Birnen zu zahlenden Mindestpreises sowie der Produktionsbeihilfe für diese Birnen in Sirup und/oder natürlichem Fruchtsaft im Wirtschaftsjahr 1993/94 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorgani- sation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1569/92 (?), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 5 Absatz 5, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über den Wert der Rechnungs- einheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpo- litik anzuwendenden Umrechnungskurse (*), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe : Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1206/90 des Rates (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2202/90 (*), wurden die Grundregeln der Produktionsbeihilferegelung für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse fest- gelegt. Nach Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 wird der den Erzeugern zu zahlende Mindest- preis festgesetzt aufgrund des im vorhergehenden Wirt- schaftsjahr geltenden Mindestpreises, der Entwicklung der Grundpreise für Obst und Gemüse und der Notwendig- keit, den normalen Absatz des frischen Erzeugnisses im Hinblick auf die verschiedenen Verwendungen, einschließlich der Belieferung der Verarbeitungsindustrie, zu gewährleisten. In Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 sind die Kriterien für die Festsetzung der Produktionsbeihilfe genannt. Dabei wird insbesondere der für das vorherge- hende Wirtschaftsjahr festgesetzte Beihilfebetrag berück- sichtigt, der entsprechend der Entwicklung des den Erzeugern zu zahlenden Mindestpreises und dem Unter- schied zwischen den in der Gemeinschaft zugrunde gelegten Rohstoffkosten und denen der wichtigsten konkurrierenden Drittländer zu berichtigen ist. Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1206/90 regelt die Einführung einer Währungsausgleichsregelung, um die Produktionsbeihilfe um die Auswirkung berichtigen zu können, die der Unterschied zwischen dem landwirt- schaftlichen Umrechnungskurs und dem durchschnitt- lichen Marktkurs in einem noch festzulegenden Zeitraum (') ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1. (?) ABl. Nr. L 166 vom 20. 6. 1992, S. S. (*) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, $. 1. (*) ABl. Nr. L 119 vom 11. S, 1990, S. 74. (5) ABl. Nr. L 201 vom 31. 7. 1990, S. 4. auf den um die Beihilfe verminderten Mindestpreis hat. Angesichts der derzeitigen Marktlage und um normale Wettbewerbsbedingungen gegenüber Drittländern zu gewährleisten, erscheint es angezeigt, einen solchen Ausgleichsmechanismus durch Anwendung eines Koeffi- zienten auf den Beihilfebetrag einzuführen. In der Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 der Kommis- sion (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1663/93 (”), wurden die Preise und Beträge des Sektors Obst und Gemüse aufgelistet, auf die der durch die Verordnung (EWG) Nr. 537/93 der Kommission (*), geän- dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1331/93 (°), festge- setzte Koeffizienten 1,013088 von Beginn der Vermark- tungskampagne 1993/94 an anzuwenden ist. Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 ist die sich daraus in jedem in Frage stehenden Sektor ergebende Senkung der betreffenden Preise, und Beträge zu bestimmen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus- schusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Für das Wirtschaftsjahr 1993/94 werden a) der den Erzeugern nach Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 zu zahlende Mindestpreis für Williams- und Rocha-Birnen und b) die nach Artikel S der genannten Verordnung gewährte Produktionsbeihilfe für Williams- und Rocha-Birnen in Sirup und/oder natürlichem Frucht- saft ' wie im Anhang I angegeben festgesetzt. Artikel 2 (1) Die Produktionsbeihilfe wird mit einem Koeffi- zienten multipliziert, der der Auswirkung des Unter- schieds zwischen dem durchschnittlichen Marktkurs und dem am Beginn des Wirtschaftsjahres geltenden landwirt- schaftlichen Umrechnungskurs auf den Selbstkostenpreis entspricht. (2) Zur Anwendung von Absatz.1 versteht man unter : — „Selbstkostenpreis“ den um die Beihilfe verminderten zu zahlenden Erzeugermindestpreis, (°) ABL. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 29. (’) ABL._ Nr. L 158 vom 30. 6. 1993, S. 18. (*) ABl. Nr. L 57 vom 10. 3. 1993, S. 18. (°) ABl. Nr. L 132 vom 29. S. 1993, S. 114.