12. 5. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 116/11 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1145/93 DER KOMMISSION vom 10. Mai 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes ‘ 8712 00 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — . gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (?), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe : Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten voll- ständig ausgesetzt. Die Einfuhren dieser Waren unter- liegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 8 genannte Bezugsgrundlage stützt. Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begün- stigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft verursachen könnte, können nach Artikel 8 die Zollsätze nach einem geeigneten Infor- mationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden. Die Bezugs- grundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 6,615 % der Gesamteinfuhren in die Gemein- schaft im Jahre 1988 aus Drittländern. Für die Waren des KN-Codes 8712 00 mit Ursprung in China beträgt die Bezugsgrundlage 9 454000 ECU. Am 3. Februar 1993 haben die in der Gemeinschaft angerech- neten Einfuhren der genannten Waren aus China die betreffende Bezugsgrundlage erreicht. Der Informations- austausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorrufen könnte. Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 15. Mai 1993 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt : KN-Code Warenbezeichnung 8712 00 Zweiräder ‚und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreiräder), ohne Motor : 87120010 | — ohne Kugellager 87120090 | — andere Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemein- schaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 10. Mai 1993 (') ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. () ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1. _ Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission