15.11.2003 Amtsblatt der Europäischen Union L 297/15 VERORDNUNG (EG) Nr. 201 1/2003 DER KOMMISSION vom 14. November 2003 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittel- rückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — (5) Bei Tierarzneimitteln, die für Legegeflügel, Tiere in der Laktationsphase oder Honigbienen bestimmt sind, müssen auch Höchstmengen für Rückstände in Eiern, gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Milch oder Honig festgesetzt werden. Gemeinschaft, (6) Alpha-Cypermethrin und Metamizol sollen in Anhang I i der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom werden. 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittel- rügkstände in Nah}“ung5mitteln tierischen Ursprungs (*), zuletzt (7) Damit die wissenschaftlichen Studien abgeschlossen geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1873/2003 (*) der werden können, soll Phoxim in Anhang II der Verord- Kommission, insbesondere auf die Artikel 6, 7 und 8, nung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen werden. in Erwägung nachstehender Gründe: (8) Bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung muss den Mitgliedstaaten ein ausreichender Zeitraum gewährt werden, um es ihnen zu ermöglichen, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (*), erteilten Genehmigungen für das Inverkehr- bringen von Tierarzneimitteln erforderlichenfalls an die Bestimmungen dieser Verordnung anzupassen. (1I) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 sind schritt- weise Höchstmengen für Rückstände aller pharmakolo- gisch wirksamen Stoffe festzusetzen, die in der Gemein- schaft in Tierarzneimitteln für zur Lebensmittelerzeu- gung genutzte Tiere verwendet werden. (9) Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Tierarznei- (2) Die Höchstmengen für Rückstände werden erst festge- mittel. setzt, nachdem der Ausschuss für Tierarzneimittel alle relevanten Daten zur Unbedenklichkeit von Rückständen des betreffenden Stoffes für den Verbraucher von Lebensmitteln tierischen Ursprungs und zu den Auswir- kungen der Rückstände auf die industrielle Verarbeitung von Lebensmitteln überprüft hat. HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: (3) Bei der Festsetzung von Höchstmengen für Tierarznei- mittel in Lebensmitteln tierischen Ursprungs ist es erfor- derlich, die Tierart, in der Rückstände vorkommen Artikel 1 können, die Mengen, die in jedem der aus dem behan- delten Tier gewonnenen relevanten essbaren Gewebe vorkommen können (Zielgewebe), sowie die Beschaffen- Die Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 h(äit des für die Rükatandsüberwacll.ll.n.g relevanten werden gemäß dem beiliegenden Anhang geändert. Rückstandes (Marker-Rückstand) zu spezifizieren. (4) Für die Kontrolle von Rückständen gemäß den entspre- chenden Rechtsvorschriften der Gemeinschaft sind die Artikel 2 Höchstmengen normalerweise für die Zielgewebe Leber oder Niere festzusetzen. Leber und Nieren werden im internationalen Handel jedoch häufig aus den Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentli- Schlachtkörpern entfernt. Aus diesem Grund sind auch chung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. stets Höchstmengen für Rückstände im Muskel- oder Fettgewebe festzusetzen. Sie gilt ab dem sechzigsten Tag ab ihrer Veröffentlichung. (') ABl. L 224 vom 18.8.1990, $. 1. () ABl. L 275 vom 25.10.2003, S. 9. () ABL.L 311 vom 28.11.2001, S. 1.