7. 5. 92 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 122/17 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1164/92 DER KOMMISSION vom 5. Mai 1992 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 9, 23 und 39 (laufende Nrn. 40.0090, 40.0230 und 40.0390) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zoll- präferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ('), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (*), insbeson- dere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Waren- kategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegen- stand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 des Anhangs I und in Spalte 7 des Anhangs II bezüglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschafts- ebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorien 9, 23 und 39 (laufende - Nrn. 40.0090, 40.0230 und 40.0390) mit Ursprung in Indien ist der Plafond auf 131, 308 bzw. 101 Tonnen fest- gesetzt. Am 27. März 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indien, dem Zollpräferenzen gewährt Werden‚ den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 10. Mai 1992 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indien wiedereingeführt : #:ä;‘:i‘:‚ ä::;ägä KN-Code Warenbezeichnung 40.0090 9 58021100 | Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur (Tonnen) 58021900 | Körperpflege oder Haushaltswäsche, aus Schlin- gengewebe (Frottiergewebe), aus Baumwolle, ex 63026000 | andere als aus Gewirken 40.0230 23 5508 20 10 | Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in (Tonnen) Aufmachungen für den Einzelverkauf $51011 00 5510 12 00 5510 20 00 5510 30 00 5510 90 00 40.0390 39 6302 51 10 | Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haus- (Tonnen) 6302 51 90 | haltswäsche, andere als aus Gewirken, andere als 6302 53 90 | aus Frottiergewebe, aus Baumwolle ex 6302 59 00 6302 91 10 6302 91 90 6302 93 90 ex 6302 99 00 (') ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. () ABl. Nr. L 341 vom 31. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 282/92 (ABl. Nr. L 31 vom 7. 2. 1992, S. 1).