24.12. 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 366/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EWG) Nr. 3846/87 DER KOMMISSION vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhr- erstattungen DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWCG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29, Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani- sation für Getreide (!), zuletzt geändert durch die Verord- nung (EWG) Nr. 1900/87 (?), insbesondere auf Artikel 16 sowie auf die entsprechenden Vorschriften der anderen Verordnungen über gemeinsame Marktorganisationen für landwirtschaftliche Erzeugnisse, in Erwägung nachstehender Gründe: Am 1. Januar 1988 ist mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (3) eine kombinierte Erzeugnisnomenkla- tur eingeführt worden, die sich auf die Nomenklatur des Harmonisierten Systems stützt und den Anforderungen gerecht wird, welche sich aus dem Gemeinsamen Zolltarif und der Außenhandelsstatistik der Gemeinschaft ergeben. Die in den Anhängen der Kommissionsverordnungen zur Festsetzung der bei der Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeug- nisse geltenden Erstattungen angegebenen Warenbezeich- nungen und Tarifnummern sind deshalb gemäß der Kombi- nierten Nomenklatur darzustellen. Zur Gewährleistung einer einheitlichen Aufmachung der für die erstattungsfähigen landwirtschaftlichen Erzeugnisse zu erstellenden Verzeichnisse und der dementsprechenden Anwendung der Erstattungen sollte für diese erstattungsfä- higen landwirtschaftlichen Erzeugnisse eine Nomenklatur geschaffen werden. Damit der Anwendung der die Ausfuhrerstattungen betref- fenden Regelung Rechnung getragen wird, muß die Kombi- nierte Nomenklatur dafür in bestimmten Fällen unterteilt werden. Um solche Unterteilungen kenntlich zu machen und die Verarbeitung der entsprechenden Daten zu erleichtern, (!) ABL. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975,5. 1. (?) ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 40. (3) ABI. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987,5. 1. sind außerdem Codenummern einzurichten, die sich auf die Code der Kombinierten Nomenklatur stützen. Für den Fall, daß eine Erstattung für einen Teil des Erzeugnisses einer Unterposition der Kombinierten Nomen- klatur gilt, ist, damit eine auf die Erstattung bezogene, in sich abgestimmte Nomenklatur gewahrt bleibt und sich diese mit Informationssystemen auswerten läßt, auch der Unterposi- tionenteil der Kombinierten Nomenklatur anzugeben, auf den keine Erstattung angewandrt wird. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen den Stellungnahmen der zuständigen Verwaltungs- ausschüsse — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Unter Zugrundelegung der Kombinierten Nomenklatur wird eine Nomenklatur für erstattungsfähige landwirtschaftliche Erzeugnisse, nachstehend „Erstattungsnomenklatur“ ge- nannt, eingeführt. Diese Erstattungsnomenklatur ist im Anhang enthalten. Sie umfaßt neben den Unterteilungen der Kombinierten Nomenklatur die zur Bezeichnung der Erzeugnisse, die Gegenstand der die Ausfuhrerstattungen betreffenden Rege- lungen sind, erforderlichen zusätzlichen Unterteilungen und die in Artikel 2 genannten Codenummern. Artikel 2 Für jede Unterposition der Erstattungsnomenklatur besteht eine produktbezogene Codenummer, die sich aus elf aufein- anderfolgenden Ziffern zusammensetzt: a) die ersten acht Ziffern sind die die Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur kennzeichnenden Code- nummern; b) die neunte bis elfte Ziffer kennzeichnen die Unterposi- tionen der Erstattungsnomenklatur; ist eine Unterposi-