11.6.2005 Amtsblatt der Europäischen Union L 148/25 VERORDNUNG (EG) Nr. 884/2005 DER KOMMISSION vom 10. Juni 2005 zur Festlegung von Verfahren für die Durchführung von Kommissionsinspektionen zur Gefahrenabwehr in der Schifffahrt (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 725/2004 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Er- höhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanla- gen (!), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (l) Die Kommission sollte sechs Monate nach Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 725/2004 mit der Durchfüh- rung von Inspektionen beginnen, um die Anwendung der Verordnung durch die Mitgliedstaaten zu überwachen. Die Durchführung von Inspektionen unter Leitung der Kommission ist erforderlich, um die Wirksamkeit der nationalen Qualitätssicherungssysteme und der Maßnah- men, Verfahren und Strukturen für die Gefahrenabwehr in der Schifffahrt zu überprüfen. (2) Die durch die Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 des Eu- ropäischen Parlaments und des Rates (?) errichtete Euro- päische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs sollte die Kommission bei deren Inspektionsaufgaben in Bezug auf Schiffe, einschlägige Unternehmen sowie anerkannte Organisationen zur Gefahrenabwehr technisch unterstüt- zen. (3) Die Kommission sollte den Zeitplan und die Vorberei- tung ihrer Inspektionen mit den Mitgliedstaaten abstim- men. Die Inspektionsteams der Kommission sollten qua- lifizierte nationale Inspektoren einbeziehen, wenn diese zur Verfügung stehen. (4) Die Kommissionsinspektionen sollten nach einem festge- legten Verfahren anhand einer Standardmethode durch- geführt werden. (5) Sicherheitsempfindliche Angaben im Zusammenhang mit den Inspektionen sollten vertraulich behandelt werden. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des durch Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 725/2004 eingesetzten Ausschusses — (') ABL L 129 vom 29.4.2004, S. 6. (?) ABL. L 208 vom 5.8.2002, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 724/2004 (ABl. L 129 vom 29.4.2004, S, 1). HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: KAPITEL I GEGENSTAND UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Artikel 1 Gegenstand Diese Verordnung legt Verfahren für die Durchführung von Kommissionsinspektionen fest, um die Anwendung der Verord- nung (EG) Nr. 725/2004 auf der Ebene der einzelnen Mitglied- staaten, der einzelnen Hafenanlagen und der einschlägigen Un- ternehmen zu überwachen. Die Inspektionen sind auf transparente, wirksame, harmonisierte und durchgängige Weise durchzuführen. Artikel 2 Begriffsbestimmungen Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbe- stimmungen: 1. „Kommissionsinspektion“ ist eine von Inspektoren der Kommission vorgenommene Prüfung der Qualitätssiche- rungssysteme sowie der Maßnahmen, Verfahren und Struk- turen der Mitgliedstaaten zur Gefahrenabwehr in der Schiff- fahrt, um zu ermitteln, ob die Verordnung (EG) Nr. 725/2004 eingehalten wird; 2. „Kommissionsinspektor“ ist eine Person, die die in Artikel 7 genannten Kriterien erfüllt und für die Kommission oder die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs arbeitet, oder ein nationaler Inspektor, der im Auftrag der Kommission an den von ihr durchgeführten Inspektionen teilnimmt; 3. „nationaler Inspektor“ ist eine Person, die für einen Mit- gliedstaat als Inspektor für Gefahrenabwehr in der Schiff- fahrt arbeitet und über die den Vorschriften dieses Mit- gliedstaates entsprechenden Qualifikationen verfügt; 4. „Ausschuss“ ist der durch Artikel 11 Absatz 1 der Verord- nung (EG) Nr. 725/2004 eingesetzte Ausschuss; 5. „objektiver Nachweis“ sind quantitative oder qualitative An- gaben, Aufzeichnungen oder Untersuchungsergebnisse be- treffend die Gefahrenabwehr oder das Vorhandensein und die Umsetzung einer Anforderung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 725/2004; ein objektiver Nachweis beruht auf Beobachtungen, Messungen oder Tests und ist nachprüfbar; 6. „Beobachtung“ ist ein bei einer Kommissionsinspektion er- zieltes Untersuchungsergebnis, das durch objektive Nach- weise belegt ist;