22.4.2004 Amtsblatt der Europäischen Union L 116/5 VERORDNUNG (EG) Nr. 738/2004 DER KOMMISSION vom 21. April 2004 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeich- nungen in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geogra- fischen Angaben (Peras de Rincön de Soto und Brioche vendeenne) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebens- mittel ('), insbesondere auf Artikel 6 Absätze 3 und 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 haben Spanien in Bezug auf die Bezeichnung „Peras de Rincön de Soto“ die Eintragung als Ursprungsbezeich- nung und Frankreich in Bezug auf die Bezeichnung „Brioche vend&enne“ die Eintragung als geografische Angabe beantragt. (2) Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der genannten Verordnung wurde festgestellt, dass die FEintragungsanträge der Verordnung entsprechen und namentlich sämtliche in Artikel 4 vorgesehenen Angaben enthalten. (3) Nach Veröffentlichung der Bezeichnungen im Anhang dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union (*) wurde gegen diese bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 eingelegt. (4) Diese Bezeichnungen sind daher in der Gemeinschaft als geschützte Ursprungsbezeichnung bzw. geschützte geografische Angabe in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geogra- fischen Angaben einzutragen. (5) Der Anhang dieser Verordnung ergänzt den Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 der Kommission (*) — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 wird durch die im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bezeich- nungen ergänzt. Diese Bezeichnungen werden als geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) bzw. als geschützte geografische Angabe (g.g.A.) in das Verzeichnis der geschützten Ursprungs- bezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 eingetragen. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 21. April 2004 (') ABl. L 208 vom 24.7.1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1). (*) ABL. C 186 vom 6.8.2003, S. 9 (Peras de Rincön de Soto). ABl. C 187 vom 7.8.2003, S. 2 (Brioche vendenne). Für die Kommission Franz FISCHLER Mitglied der Kommission (*) ABl. L 327 vom 18.12.1996, S. 11. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 465/2004 (ABl. L 77 vom 13.3.2004, S. 27).