L 96/26 Amtsblatt der Europäischen Union 31.3.2004 VERORDNUNG (EG) Nr. 552/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. März 2004 über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes („Interoperabilitäts-Verordnung“) (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EURO- PÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 80 Absatz 2, auf Vorschlag der Kommission (!), nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozial- ausschusses (2), nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen (*), gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags (*), aufgrund des vom Vermittlungsausschuss am 11. Dezember 2003 gebilligten gemeinsamen Entwurfs, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Zur Schaffung des einheitlichen europäischen Luftraums sollten Maßnahmen in Bezug auf Systeme, Komponen- ten und zugehörige Verfahren mit dem Ziel der Interope- rabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnet- zes (EATMN) erlassen werden, die mit der Erbringung von Flugsicherungsdiensten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringungvon Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum („Flugsicherungsdienste-Verordnung“) (°) und mit der Ordnung und Nutzung des Luftraums gemäß der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen 1 2 3 4 ABl. C 103 E vom 30.4.2002, S. 41. ABl. C 241 vom 7.10.2002, S. 24. ABl. C 278 vom 14.11.2002, S. 13. Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 3. September 2002 (ABl. C 272 E vom 13.11.2003, S. 325), Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 18. März 2003 (ABl. C 129 E vom 3.6.2003, S. 26) und Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 3. Juli 2003 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. Januar 2004 und Beschluss des Rates vom 2. Februar 2004. (5) Siehe Seite 10 dieses Amtsblatts. AA‚_\‚_\ BDD L Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum („Luftraum-Verordnung“) (°) in Einklang stehen. (2) In dem Bericht der hochrangigen Gruppe für den einheitlichen europäischen Luftraum wurde bestätigt, dass technische Vorschriften auf der Grundlage der „neuen Konzeption“ gemäß der Entschließung des Rates vom 7. Mai 1985 über eine neue Konzeption auf dem Gebiet der technischen Harmonisierung und der Normung (7) festgelegt werden müssen, in denen grund- legende Anforderungen, Regeln und Normen einander ergänzen und aufeinander abgestimmt sind. (3) Die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitli- chen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (?) legt den Rahmen für die Schaffung des einheitlichen europäischen Luftraums fest. (4) In dem Bericht der hochrangigen Gruppe wurde bestä- tigt, dass in den letzten Jahren zwar Fortschritte in Richtung auf einen nahtlosen Betrieb des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes erzielt wurden, dass die Lage jedoch weiterhin unbefriedigend ist, da die Integra- tion der nationalen Flugverkehrsmanagementsysteme nicht sehr weit geht und neue Betriebs- und Technologie- konzepte, die für die Bereitstellung der zusätzlich erfor- derlichen Kapazität nötig sind, nur langsam eingeführt werden. (5) Eine verstärkte Integration auf Gemeinschaftsebene würde Effizienzsteigerungen, niedrigere Beschaffungs- und Instandhaltungskosten und eine verbesserte betriebliche Koordinierung bewirken. (6) Siehe Seite 20 dieses Amtsblatts. (7) ABl. C 136 vom 4.6.1985, S. 1. (8) Siehe Seite 1 dieses Amtsblatts.