10. 9. 1999 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 240/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 1931/1999 DER KOMMISSION vom 9. September 1999 zur Änderung der Anhänge I, I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimit- telrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrück- stände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1308/1999 der Kommission (*), insbesondere auf die Artikel 6 und 8, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 sind schritt- weise Höchstmengen für Rückstände aller pharmakolo- gisch wirksamen Stoffe festzusetzen, die in der Gemein- schaft in Tierarzneimitteln für zur Lebensmittelerzeu- gung genutzte Tiere verwendet werden. Die Höchstmengen für Rückstände werden erst festge- setzt, nachdem der Ausschuß für Tierarzneimittel alle relevanten Daten zur Unbedenklichkeit von Rückständen des betreffenden Stoffes für den Verbraucher von Lebensmitteln tierischen Ursprungs und zu den Auswir- kungen der Rückstände auf die industrielle Verarbeitung von Lebensmitteln überprüft hat. Bei der Festsetzung von Höchstmengen für Tierarznei- mittel in Lebensmitteln tierischen Ursprungs ist es erfor- derlich, die Tierart, in der Rückstände vorkommen können, die Mengen, die in jedem der aus dem behan- delten Tier gewonnenen relevanten eßbaren Gewebe vorkommen können (Zielgewebe), sowie die Beschaffen- heit des für die Rückstandsüberwachung relevanten Rückstandes (Marker-Rückstand) zu spezifizieren. Für die Kontrolle von Rückständen gemäß den entspre- chenden Rechtsvorschriften der Gemeinschaft sind die Höchstmengen normalerweise für die Zielgewebe Leber oder Niere festzusetzen. Leber und Nieren werden im internationalen Handel jedoch häufig aus den Schlacht- körpern entfernt. Aus diesem Grund sind auch stets Höchstmengen für Rückstände im Muskel- oder Fettge- webe festzusetzen. Bei Tierarzneimitteln, die für Legegeflügel, Tiere in der Laktationsphase oder Honigbienen bestimmt sind, müssen auch Höchstmengen für Rückstände in Eiern, Milch oder Honig festgesetzt werden. (') ABI. L 224 vom 18.8.1990, S. 1. (#) ABl. L 156 vom 23.6.1999, S. 1. (6) (10) Carprofen, Emamectin, Cefquinom, Teflubenzuron und Apramycin sollen in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen werden. Histidin, Adenosin, seine 5’-mono-, 5’-di-, 5’-triphos- phate, Glycin, Glutamin, Glutaminsäure, Alanin, Doxa- pram, Cytidin, seine 5’-mono-, 5’-di-, 5’-triphosphate, Cystein, Cholin, Chymotrypsin, Arginin, Hualuronsäure, Carnitin, Apramycin, Bromid, Kaliumsalz, azamethiphos, Asparaginsäure, Asparagin, Citrullin, Pepsin, Valin, Uridin, seine 5’-mono-, 5’-di-, 5’-triphosphate, Tyrosin, Tryptophan, Trypsin, Thymidin, Threonin, Thioctsäure, Sulfogaiacol, Serin, Prolin, Guanosin, seine 5’-mono-, 5’-di-und 5’-triphosphate, Phenylalanin, Vetrabutinhy- drochlorid, Orotsäure und Ornithin und Methionin und Lysin und Leucin und Isoleucin und Inositol und Inosin und seine 5’-mono-, 5’-di- und 5’-triphosphate und Piperonylbutoxid sollen in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen werden. Damit die wissenschaftlichen Studien abgeschlossen werden können, sollen Coumafos, Cymiazol und Kana- mycin in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/ 90 aufgenommen werden. Bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung muß den Mitgliedstaaten eine Frist von 60 Tagen gewährt werden, um es ihnen zu ermöglichen, die gemäß der Richtlinie 81/851/EWG des Rates (*), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/40/EWG (*), erteilten Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Tierarzneimitteln erforderli- chenfalls an die Bestimmungen dieser Verordnung anzu- passen. Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Tierarz- neimittel — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge I, II und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 werden gemäß dem beiliegenden Anhang geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am sechzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. () ABl. L 317 vom 6.11.1981, S. 1. (‘) ABL L 214 vom 24.8.1993, S. 31.