19. 6. 90 Amtsblatt der Europäischen. Gemeinschaften Nr. L _ 153/7 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1631/90. DER KOMMISSION vom 15. Juni 1990 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Tonträger der KN-Codes 8523 und 8524 mit Ursprung in _ China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE. KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur. Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (*), insbe- sondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe : Nach Artikel 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang I!I aufgeführten. Länder und Gebiete mit Ausnahme derje- nigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen‘ Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden. Für Tonträger. der KN-Codes. 8523 und 8524 mit Ursprung in China beträgt der.individuelle Plafond 9 Millionen ECU. Am 21.. Mai 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren: aus China den .Plafond erreicht. Es ist angezeigt; die Erhebung der Zölle für die betref- - fenden Waren gegenüber. China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 22. Juni 1990 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereinge- führt : Laufende Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.1053 8523 tels 37 Tonträger und ähnliche zur Aüfnahme vorgerichtete Aufzeich- nungsträger, ohne Aufzeichnung, ausgenommen Waren des Kapi- 8524 - Schallplatten, Magnetbänder und andere Tonträger und ähnliche Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, einschließlich der- zur Schallplattenherstellung dienenden Matrizen und Galvanos, ausge- nommen Wären des Kapitels‘ 37 Artikel 2 Diese Verordnüng tritt: am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich. und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 15.. Juni 1990 (') ABL. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 1. Für die Kommission Christiane SCRIVENER - Mitglied der Kommission