Nr. L _ 197/48 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27.7. 90 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2167/90 DER KOMMISSION vom 26. Juli 1990 zur W1edere1nführung der Erhebung der Zölle für Spielzeug des KN-Codes 9503 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden . DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Grundung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung von allge- meinen. Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1990.('), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender. Gründe : . Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang II aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derje- nigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen . der. in -Spalte 6 des Anhangs I-.festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung. die. Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden-- Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden. Für Spielzeug des KN-Codes 9503 mit Ursprung in - China beträgt der individuelle Plafond 2415000 ECU. Am 2. April 1990 haben die in der Gemeinschaft ange- rechneten Einfuhren der genannten Waren. aus China den Plafond erreicht. Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden . Waren gegenuber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 30. Juli 1990 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund .der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in. die -Gemeinschaft wiedereinge- führt : Laufende Nummer KN-Code n Warenbezeichnung 10.1300 9503 Anderes Spielzeug, maßstabgetreu verkleinerte Modelle und -| ‚ähnliche Modelle für Spiele und Unterhaltung, auch mit Antrieb ; -Puzzles. aller Art ; Artikel 2 Diese Verordnung tritt am :dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen. ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 26. Juli 1990 (') ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 1, Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied "der Kommission