L 2846 Amtsblatt der Europäischen Union 3.9.2004 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 1. September 2004 zur Aufhebung der Entscheidung 2002/794/EG über bestimmte Schutzmaßnahmen im Hinblick auf Geflügelfleisch, Geflügelfleischerzeugnisse und Geflügelfleischzubereitungen für den menschlichen Verzehr, eingeführt aus Brasilien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 3297) (Text von Bedeutung für den EWR) (2004/629J/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Be- hörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Ver- fahren zur Lebensmittelsicherheit (!), insbesondere auf Artikel 53 Absatz 1, gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezem- ber 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkon- trollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (?), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß der Entscheidung 2002/794JEG der Kommis- sion (*) mussten alle Sendungen von Geflügelfleisch, Ge- flügelfleischerzeugnissen und Geflügelfleischzubereitun- gen (im Folgenden „Geflügelfleisch“ genannt) aus Brasilien durch chemische Untersuchung auf Nitrofurane und ihre Metaboliten geprüft werden. (2) Mit der Entscheidung 2002/794J/EG, geändert durch die Entscheidung 2004/198J/EG, wurde die Anzahl der getes- teten Geflügelfleischsendungen von 100 % auf 20 % redu- ziert. Diese Änderung wurde durchgeführt auf der Grund- lage der von Brasilien erteilten Garantien, der Ergebnisse der chemischen Untersuchungen durch die Mitgliedstaa- ten und der Ergebnisse eines Kontrollbesuchs vor Ort durch das Lebensmittel- und Veterinäramt. (3) Die Kommission hat seit der Reduzierung der Kontroll- frequenz über ihr Schnellwarnsystem keine weitere Mel- dung von Nitrofuranen oder ihren Metaboliten in Geflü- gelfleisch aus Brasilien erhalten. (4) Die Entscheidung 2002/794JEG sollte daher aufgehoben werden. (5) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Aus schusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Entscheidung 2002/794/EG wird aufgehoben. Artikel 2 Die Mitgliedstaaten ändern ihre Einfuhrvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie setzen die Kom- mission umgehend davon in Kenntnis. Artikel 3 Diese Entscheidung gilt ab 10. September 2004. Artikel 4 Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 1. September 2004 Für die Kommission David BYRNE Mitglied der Kommission (') ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1642/2003 (ABl. L 245 vom 29.9.2003, S. 4). (*) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1). (*) ABL.L 276 vom 12.10.2002, S. 66. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2004/198J/EG (ABl. L 64 vom 2.3.2004, S. 39).