18.8.2004 Amtsblatt der Europäischen Union L 270/11 VERORDNUNG (EG) Nr. 1465/2004 DER KOMMISSION vom 17. August 2004 zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffes in der Tierernährung (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie des Rates 70/524/EWG vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (*), insbesondere auf Artikel 3 und Artikel 9 Buchstabe d) Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Richtlinie 70/524/EWG schreibt vor, dass nur solche Zusatzstoffe in den Verkehr gebracht werden dürfen, für die eine gemeinschaftliche Zulassung erteilt worden ist. Die in Anhang C Teil II der Richtlinie genannten Zusatz- stoffe können unter bestimmten Voraussetzungen unbe- fristet zugelassen werden. (2) Die Verwendung der Enzymzubereitung 6-Phytase aus Aspergillus oryzae (DSM 11857) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 1353/2000 der Kommission (?) für Masthühner, Legehennen, Masttruthühner, Ferkel und Mastschweine, sowie durch die Verordnung (EG) Nr. 261/2003 der Kommission (*) für Sauen vorläufig zuge- lassen. (3) Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Zu- bereitung für unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vor- gelegt. Die Bewertung hat ergeben, dass die in der Richt- linie 70/524/EWG genannten Bedingungen für eine Zu- lassung erfüllt sind. (4) Die Verwendung dieser Zubereitung sollte daher unter den im Anhang genannten Bedingungen für unbegrenzte Zeit zugelassen werden. (5) Die Bewertung dieser Zubereitung ergibt, dass zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Exposition gegenüber dem im Anhang aufgeführten Zusatzstoff bestimmte Ver- fahren vorgeschrieben werden sollten. Entsprechende Schutzmaßnahmen sollten durch Anwendung der Richt- linie 89/391/JEWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitneh- mer bei der Arbeit (*) gewährleistet sein. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die im Anhang aufgeführte Zubereitung der Gruppe „Enzyme“ wird für unbegrenzte Zeit zur Verwendung als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang genannten Be- dingungen zugelassen. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 17. August 2004 (!) ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 der Kommission (ABl. L 243 vom 15.7.2004, S. 15). (?) ABL. L 155 vom 28. 6.2000, $. 15. (’) ABl L 37 vom 13.2.2003, S. 12. Für die Kommission David BYRNE Mitglied der Kommission (*) ABl. L 183 vom 29.6.1989, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1).