15. 2. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 42/25 II (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) KOMMISSION RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 16. Januar 1991 zur Ergänzung der Richtlinie 88/388/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aromen zur Verwendung in Lebens- mitteln und über Ausgangsstoffe für ihre Herstellung (91/71/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 88/388/EWG des Rates vom 22. Juni 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aromen zur Verwendung in Lebensmitteln und über Ausgangsstoffe für ihre Herstellung ('), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4, in Erwägung nachstehender Gründe : Unterschiedliche Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Etiket- tierung von Aromen für den Endverbraucher von Lebensmitteln können Handelshemm- nisse und Wettbewerbsverzerrungen bewirken. Vorrangiges Ziel von Vorschriften für die Etikettierung von Aromen ist es, die Unterrich- tung und den Schutz des Verbrauchers zu gewährleisten. Nach dem Verfahren gemäß Artikel 9 der Richtlinie 88/388/EWG wurde der Entwurf der zu treffenden Maßnahmen dem Ständigen Lebensmittelausschuß vorgelegt. Dieser war nicht in der Lage, eine Stellungnahme abzugeben. Folglich legte die Kommission dem Rat einen Vorschlag für diese Maßnahmen vor. Da der Rat bei Ablauf der ihm eingeräumten Frist von drei Monaten keine Entscheidung getroffen hat, obliegt es der Kommission, die entsprechenden Maßnahmen festzulegen — HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN : Artikel 1 Folgender Artikel wird angefügt: „Artikel 9a (1) Aromen, die zum Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind, dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn ihre Etikettierung die folgenden zwingenden Angaben enthält, die gut sichtbar, deutlich lesbar und unverwischbar sein müssen : a) entweder das Wort ‚Aroma’ oder eine genauere Angabe oder eine Beschreibung des Aromas ; ; b) entweder die Angabe ‚für Lebensmittel’ oder einen spezifischeren Hinweis auf das Lebensmittel, für das das Aroma bestimmt ist ; (') ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1988, S. 61.