23.6.2005 Amtsblatt der Europäischen Union L 162/37 VERORDNUNG (EG) Nr. 931/2005 DER KOMMISSION vom 6. Juni 2005 zur Änderung der Anhänge I, II, IB und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilate- rale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen (!), insbeson- dere Artikel 28, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Aufgrund der Annahme der Verordnung (EG) Nr. 1810/2004 der Kommission vom 7. September 2004 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statisti- sche Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (?) ist es erforderlich, den Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 517/94 ebenfalls zu ändern. (2) Im Anschluss an den Abschluss eines Abkommens zwi- schen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Serbien über den Handel mit Textilwaren fällt die Repub- lik Serbien unter die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Ein- fuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (?). Daher müssen Verweise auf die Republik Serbien aus den Anhängen II, II! B und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 gestrichen werden. Umgekehrt stellen sowohl die Republik Montenegro als auch der Kosovo, wie er in der Resolution 1244 des Sicherheitsrats der Verein- ten Nationen vom 10. Juni 1999 festgelegt ist, getrennte Zollgebiete dar und müssen somit in den Anhängen II, II B und VI dieser Verordnung einzeln genannt werden. Aus diesem Grund wurden für die Republik Montenegro und für den Kosovo neue Höchstmengen festgelegt, wobei die jeweilige Bevölkerungszahl als das am besten geeignete Kri- terium zugrunde gelegt wurde. (3) Die Verordnung (EG) Nr. 517/94 ist entsprechend zu ändern. Aus Gründen der Klarheit sollten die gesamten Anhänge I, II, III B und VI ersetzt werden. (4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Textilausschusses nach Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 517/94 — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge [, II, IT B und VI zu der Verordnung (EG) Nr. 517/94 werden wie im Anhang zu dieser Verordnung festgesetzt ersetzt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem 1. Juli 2005. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 6. Juni 2005 (') ABl.L 67 vom 10.3.1994, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1877/2004 (ABl. L 326 vom 29.10.2004, S. 25). (?) ABl. L 327 vom 30.10.2004, $. 1. (3) ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2200/2004 (ABl. L 374 vom 22.12.2004, $. 1). Für die Kommission Peter MANDELSON Mitglied der Kommission