30.4.2004 Amtsblatt der Europäischen Union L 143/49 VERORDNUNG (EG) Nr. 808/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 21. April 2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 285 Absatz 1, auf Vorschlag der Kommission, gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags (*), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Der Europäische Rat von Lissabon hat im März 2000 für Europa das Ziel gesetzt, innerhalb des kommenden Jahrzehnts zum wettbewerbsfähigsten und dynamischs- ten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu wer- den. Im Aktionsplan eEurope 2002, der im Juni 2000 vom Europäischen Rat in Feira verabschiedet wurde, wird ein Zielsetzungs- und Benchmarking-Prozess vorgegeben, der Europa so rasch wie möglich ans Netz führen soll. Der Europäische Rat von Sevilla hat im Juni 2002 die Zielsetzung des Aktionsplans eEurope 2005 verabschie- det, in dem eine Rechtsgrundlage für die regelmäßige Bereitstellung vergleichbarer Daten in den Mitgliedstaa- ten und die stärkere Nutzung amtlicher Statistiken zur Informationsgesellschaft gefordert wird. Die Strukturindikatoren, die im jährlichen Frühjahrs- bericht an den Europäischen Rat zugrunde gelegt wer- den, setzen Indikatoren voraus, die auf kohärenter statis- tischer Information zur Informationsgesellschaft basie- ren. Der eEurope-Leistungsvergleich (Benchmarking) als Teil der Umsetzung des Aktionsplans eEurope erfordert Indi- katoren, die auf kohärenter statistischer Information zur Informationsgesellschaft basieren. Die Dienststellen der Kommission benötigen harmoni- sierte jährliche Statistiken über den Einsatz von Informa- tions- und Kommunikations-Technologien (IKT) in Unternehmen. (!) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 29. Januar 2004 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluss des Rates vom 16. April 2004. (7) (9) (12) Die Dienststellen der Kommission benötigen harmoni- sierte jährliche Statistiken über die Nutzung von IKT durch Einzelpersonen und Haushalte. Wegen des raschen Wandels im Bereich der Informati- onsgesellschaft muss es möglich sein, die zu erstellenden Statistiken an neue Entwicklungen anzupassen. Dies kann durch die Einführung von Modulen mit begrenzter Geltungsdauer und dadurch erreicht werden, dass die Möglichkeit der Änderung über Durchführungsmaßnah- men gegeben wird; dabei sind die in den Mitgliedstaaten verfügbaren Ressourcen und der Aufwand für die Befragten, die technische und methodische Realisierbar- keit sowie die Zuverlässigkeit der Ergebnisse zu berück- sichtigen. Maßgeblich für die Erstellung spezifischer Gemein- schaftsstatistiken sind die Bestimmungen der Verord- nung (EG) Nr. 322/97 des Rates vom 17. Februar 1997 über Gemeinschaftsstatistiken (*). Da das Ziel der beabsichtigten Maßnahmen, nämlich die Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für die systema- tische Erstellung von Gemeinschaftsstatistiken zur Infor- mationsgesellschaft, auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend erreicht werden kann und daher wegen des Umfangs und der Wirkungen der Maßnahme besser auf Gemeinschaftsebene zu erreichen ist, kann die Gemein- schaft im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Ent- sprechend dem in demselben Artikel genannten Verhält- nismäßigkeitsprinzip geht diese Verordnung nicht über das zur Erreichung dieser Ziele erforderliche Maß hinaus. Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modali- täten für die Ausübung der der Kommission übertrage- nen Durchführungsbefugnisse () erlassen werden. Der durch den Beschluss 89/382JEWG, Euratom des Rates (*) eingesetzte Ausschuss für das Statistische Pro- gramm wurde gemäß Artikel 3 dieses Beschlusses gehört — (*) ABL. L 52 vom 22.2.1997, S. 1. Geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1). (?) ABL. L 184 vom 17.7.1999, S. 23. (*) ABL. L 181 vom 28.6.1989, S. 47.