23.7.2004 Amtsblatt der Europäischen Union L 249/5 VERORDNUNG (EG) Nr. 1340/2004 DER KOMMISSION vom 22. Juli 2004 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomen- klatur (!) sowie den Gemeinsamen Zolltarif, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a), in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur festgelegt (nachstehend „Kombinierte Nomenklatur“ genannt), die im Anhang I dieser Verord- nung aufgeführt ist. (2) Zur Bestimmung des Gehalts an zugesetztem Zucker bei Fruchtsäften der Position 2009 wurden in der Verord- nung (EWG) Nr. 2658/87 in der Zusätzlichen Anmer- kung 5 a) des Kapitels 20 der Kombinierten Nomenklatur verschiedene, mit der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates vom 28. Juni 1968 über den Gemeinsamen Zoll- tarif (?) festgelegte Werte übernommen. Für Apfelsaft be- trägt dieser Wert 11. (3) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1776/2001 der Kommis- sion vom 7. September 2001 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zoll- tarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemein- samen Zolltarif (*) wurde die Zusätzliche Anmerkung 5 zur Kombinierten Nomenklatur durch Einfügung der Zusätzli- chen Anmerkung 5 b) zu Kapitel 20 geändert. Nach der (!) ABL. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2344/2003 der Kommission (ABl. L 346 vom 31.12.2003, S. 38). (?) ABL.L 172 vom 22.7.1968, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch Verordnung (EWG) Nr. 3529/87 (ABl. L 336 vom 26.11.1987, S, 3). () ABL L 240 vom 8.9.2001, S. 3. Zusätzlichen Anmerkung 5 b) behält ein Fruchtsaft mit zu- gesetztem Zucker nur dann den ursprünglichen Charakter eines Fruchtsafts der Position 2009, wenn er mindestens 50 GHT an Fruchtsaft enthält. (4) Die Methode zur Berechnung des Fruchtsaftgehalts an- hand des Brixwerts gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 2 b) zu Kapitel 20 der Kombinierten Nomenklatur und des Pauschalwerts gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 5 a) zu Kapitel 20 ist in den Erläuterungen zu Position 2009 der Kombinierten Nomenklatur beschrieben (*). (5) Nach Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1776/2001 und den Erläuterungen zu Position 2009 stellte sich he- raus, dass bestimmte Apfelsaftkonzentrate mit einem Brixwert von weniger als 67 in Anwendung der Anmer- kung 5 und aufgrund des Ergebnisses bei der Berechnung des Apfelsaftgehalts gemäß den Erläuterungen zu Position 2009 von der Position 2009 ausgeschlossen wurden, obwohl es sich um natürliche Apfelsäfte ohne hinzuge- fügten Zucker handelte, denen zur Gewinnung von Ap- felsaftkonzentrat Wasser entzogen wurde. (6) Im Übrigen ergaben wissenschaftliche Studien, dass seit der Einführung des Pauschalwerts 11 für Apfelsäfte im Jahr 1968 neue Apfelsorten angebaut und zur Herstel- lung von Apfelsaftkonzentraten verwendet werden. Mit diesen neuen Sorten, die einen hohen Säurewert haben, können für nicht konzentrierte Apfelsäfte durchschnitt- liche Brixwerte von 13 erzielt werden. Daher empfiehlt es sich, den 1968 festgelegten Wert von 11 auf 13 anzu- heben, damit bestimmte, aus diesen neuen Apfelsorten hergestellte natürliche Apfelsäfte nicht von der Position 2009 ausgeschlossen bleiben. (7) Die in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 aufgeführte Zusätzliche Anmerkung 5 a) zu Kapitel 20 der Kombinierten Nomenklatur sollte deshalb dahinge- hend geändert werden, dass die Zeile „— Apfelsaft: 11“ gestrichen und mit der Zeile „— Säfte aus anderen Früch- ten oder Gemüsen, einschließlich Mischungen von Säften: 13“ zusammengelegt wird. (*) ABl C 256 vom 23.10.2002, S. 84.