20.2.2004 Amtsblatt der Europäischen Union L 51/1 I (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr. 260/2004 DER KOMMISSION vom 6. Februar 2004 zur Änderung der Anhänge I, III, V und VII zu der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge- meinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 vom 12. Ok- tober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für be- stimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (*), insbeson- dere auf Artikel 19, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die gemeinsame Einfuhrregelung für Textilwaren aus Drittländern sollte aktualisiert werden, um einer Reihe jüngerer Entwicklungen Rechnung zu tragen. (2) Der Rat genehmigte mit dem Beschluss 2003/453/EG (?) die Unterzeichnung des Abkommens in Form eines Brief- wechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Repu- blik Vietnam über den Handel mit Textilwaren und Be- kleidung und über Marktliberalisierungsmaßnahmen im Namen der Europäischen Gemeinschaft und dessen vor- läufige Anwendung. (3) _Der Rat genehmigte mit dem Beschluss 1999/867/EG (?) die Unterzeichnung des Abkommens in Form eines Brief- wechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Repu- blik Vietnam über den Handel mit Textilwaren und Be- kleidung und über Marktliberalisierungsmaßnahmen im Namen der Europäischen Gemeinschaft und dessen vor- läufige Anwendung. (4) Die Kommission setzte mit der Verordnung (EG) Nr. 337/2003 (*) die Regelung über die doppelte Kontrolle bei bestimmten Textilwaren mit Ursprung in der Ukraine aus. (5) Die Vereinbarung (°) mit Ägypten trat am 31. Dezember 2003 außer Kraft. (6) Das Abkommen zwischen der Europäischen Gemein- schaft und der ehemaligen jugoslawischen Republik Ma- (!) ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 3, Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 138/2003 (ABl. L 23 vom 28.1.2003, S. 1). ABl. L 152 vom 20.6.2003, S. 41. ABl. L 343 vom 31.12.1999, S. 1. ABl. L 49 vom 22.2.2003, S. 7. ABl. L 33 vom 2.2.2002, S. 9. 2 3 5 —— D DD ( ( (4 ( zedonien über den Handel mit Textilwaren und Beklei- dung (°) trat am 31. Dezember 2003 außer Kraft. (7) Die Kombinierte Nomenklatur wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2004 geändert (’). Diese Änderungen betreffen auch einige Codes in Anhang I zu der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93. (8) Aus Gründen der Übersichtlichkeit sollten einige An- hänge zu der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 durch eine Neufassung ersetzt werden. (9)) Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 sollte daher entspre- chend geändert werden. Um sicherzustellen, dass die Gemeinschaft ihre völker- rechtlichen Verpflichtungen erfüllt, sollten die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ab dem 1. Januar 2004 gelten. (11) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 eingesetzten Textilaus- schusses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert: 1. Die Anhänge I, II, V und VII erhalten die Fassung im An- hang zu dieser Verordnung. 2. In Anhang II erhält die Tabelle A die Fassung im Anhang zu dieser Verordnung. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amts- blatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2004. ($) ABl. L 344 vom 31.12.1999, S. 2. (’) Verordnung (EG) Nr. 1789/2003 der Kommission zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Ge- meinsamen Zolltarif (ABl. L 281 vom 30.10.2003, S. 1).