12. 1. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 9/9 VERORDNUNG (EWG) Nr. 71/91 DER KOMMISSION vom 10. Januar 1991 zur Änderung der Anhänge III und IVa der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates hinsichtlich bestimmter Textilerzeugnisse (Kategorien 5, 73 und 74) mit Ursprung in Hongkong DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhr- regelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3143/90 (%), insbesondere auf Artikel 17, in Erwägung nachstehender Gründe : Um der Einführung der Kombinierten Nomenklatur Rechnung zu tragen, hat die Gemeinschaft mit Hong- kong eine Änderung der Höchstmengen der in dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsge- meinschaft und Hongkong über den Handel mit Textil- erzeugnissen vorgesehenen Waren der Kategorien 5, 73 und 74 in Form einer Agreed Minute ausgehandelt. Der Rat hat mit dem Beschluß 90/174/EWG () beschlossen, daß diese Agreed Minute vorläufig vom 1. Januar 1989 an in Erwartung des Abschlusses der Verfahren für die Genehmigung angewandt werden soll. Daher ist es notwendig, die Anhänge III und IVa der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 abzuändern. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die Anhänge II und IVa der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 werden für Hongkong wie im Anhang ange- geben geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1989. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 10. Januar 1991 (') ABL. Nr. L 387 vom 31. 12. 1986, S. 42. () ABL Nr. L 302 vom 31. 10. 1990, S. 31. (‘) ABL. Nr. L 96 vom 12. 4. 1990, S. 84. Für die Kommission Frans ANDRIESSEN Vizepräsident