6. 3. 91 ‘ Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 59/17 VERORDNUNG (EWG) Nr. 540/91 DER KOMMISSION vom 5. März 1991 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 416/91 zur Festlegung von Swherungsmaßnahmen betreffend die Erteilung von EHM-Lizenzen im Sektor Rindfleisch DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,. gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 85 Absatz 1, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 569/86 des Rates vom 26. Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmecha- nismus ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (*), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe : Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3690/90 der Kommis- sion (*) wurde der Richtplafond für die Einfuhr von bestimmten Fleischerzeugnissen in Spanien im Jahr 1991 festgelegt. Die im Zeitraum vom 11. bis 15. Februar 1991 für frisches oder gekühltes Fleisch gestellten Anträge auf Erteilung von EHM-Lizenzen beziehen sich auf Mengen, die den für das erste Vierteljahr 1991 geltenden Richtpla- fondteil weit übertreffen. Die Kommission hat deshalb im Dringlichkeitsverfahren mit der Verordnung (EWG) Nr. 416/91 (*) die erforder- lichen Sicherungsmaßnahmen — getroffen. Diese Maßnahmen erstrecken sich insbesondere auf die Ausset- zung der Erteilung von EHM-Lizenzen. Angesichts der auf dem spanischen Markt bestehenden Lage und der voraussichtlichen Entwicklung des Handels empfiehlt es sich, diese Aussetzung für frisches oder gekühltes Fleisch ab 18. März 1991 aufzuheben — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Unbeschadet des Artikels 3 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 4026/89 können ab 18. März 1991 für frisches und gekühltes Rindfleisch EHM-Lizenzen erteilt werden. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 5. März 1991 Für die Kommission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommission (') ABI. Nr. L_55 vom 1. 3. 1986, S. 106. () ABI. Nr. L 293 vom 27. 10. 1988, S. 7. () ABI. Nr. L 357 vom 20. 12. 1990, S. 27. (*) ABl. Nr. L 49 vom 22. 2. 1991, S. 16.