8. 5. 93 } Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 114/11 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1120/93 DER KOMMISSION vom 6. Mai 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 36, 72 und 91 (laufende Nummern 40.0360, 40.0720 und 40.0910) mit Ursprung in China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zoll- präferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (?), insbeson- dere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Waren- kategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegen- stand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezüglich bestimmter oder jeder in Spalte S derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereinge- führt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorien 36, 72 und 91 (laufende Nummern 40.0360, 40.0720 und 40.0910) mit Ursprung . in China ist der Plafond auf 12 Tonnen, 38 000 Stück bzw. 14 Tonnen festgesetzt. Am 8. Februar 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, für die Zoll- präferenzen gewährt werden, den in ‚Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 11. Mai 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt : Laufende Kategorie Nummer (Einheit) KN-Code Warenbezeichnung 40.0360 36 5408 10 00 (Tonnen) 5408 21 00 5408 22 10 5408 22 90 5408 23 10 5408 23 90 5408 24 00 5408 31 00 5408 32 00 5408 34 00 ex S5811 00 00 ex 5905 00 70 5408 33 00 - Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung der Kategorie 114 40.0720 n 611231 10 (1 000 Stück) || 611231 90 611239 10 6112 39 90 611241 10 611241 90 611249 10 6112 49 90 6211 11 00 6211 12 00 Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baum- wolle oder synthetischen oder künstlichen Spinn- stoffen (') ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. () ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.