L _247/8 Amtsblatt der Europäischen Union 21.7.2004 VERORDNUNG (EG) Nr. 1332/2004 DER KOMMISSION vom 20. Juli 2004 zur unbefristeten Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in der Tierernährung (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — (5) Die Verwendung dieser Enzymzubereitungen sollte daher gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 70/524JEWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (*), insbesondere auf Artikel 3 und Artikel 9d Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Richtlinie 70/524JEWG sieht die Zulassung von in der Gemeinschaft zu verwendenden Zusatzstoffen vor. Die in Anhang C Teil II dieser Richtlinie genannten Zu- satzstoffe können für unbegrenzte Zeit zugelassen wer- den, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt sind. (2) Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,4-beta- Xylanase aus Aspergillus oryzae (DSM 10287) wurde erst- mals durch die Verordnung (EG) Nr. 1436/98 der Kom- mission (?) für Masthühner, Masttruthühner und Ferkel vorläufig zugelassen. (3) Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,4-beta- Xylanase und Endo-1,4-beta-Glucanase aus Humicola in- solens (DSM 10442) wurde erstmals durch die Verord- nung (EG) Nr. 1436/98 (?) für Masthühner vorläufig zu- gelassen. (4) Zur Unterstützung der Anträge auf Zulassung dieser ein- zelnen Enzymzubereitungen für unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulas- sung aufgeführten Bedingungen in jedem Fall erfüllt sind. unter bestimmten Bedingungen für unbegrenzte Zeit zu- gelassen werden. (6) Die Bewertung dieser Anträge ergibt, dass zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Exposition gegenüber den in den Anhängen aufgeführten Zusatzstoffen bestimmte Verfahren vorgeschrieben werden sollten. Entsprechende Schutzmaßnahmen sollten durch Anwendung der Richt- linie 89/391JEWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitneh- mer bei der Arbeit (?) gewährleistet sein. (7) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in den Anhängen I und II dieser Verordnung aufgeführten Zubereitungen der Gruppe „Enzyme“ werden zur Verwendung als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesen An- hängen aufgeführten Bedingungen zugelassen. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 20. Juli 2004 (') ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1756/2002 (ABl. L 265 vom 3.10.2002, S. 1). (?) ABL L 191 vom 7.7.1998, S. 15. Im Namen der Kommission David BYRNE Mitglied der Kommission (*) ABl. L 183 vom 29.6.1989, S. 1. Richtlinie geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1).