24.8.2005 Amtsblatt der Europäischen Union L 219/29 RICHTLINIE 2005/48/EG DER KOMMISSION vom 23. August 2005 zur Änderung der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstwerte für bestimmte Schädlingsbekämpfungsmittel auf und in Getreide und bestimmten Erzeugnissen tierischen und pflanzlichen Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide (*!), ins- besondere auf Artikel 10, gestützt auf die Richtlinie 86/363/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (*), insbesondere auf Artikel 10, gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in be- stimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (*), insbesondere auf Artikel 7, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die folgenden Altwirkstoffe wurden in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen: Iprodion durch die Richtlinie 2003/31/EG der Kommission (°), Propico- nazol durch die Richtlinie 2003/70/EG der Kommis- sion (°) und Molinat durch die Richtlinie 2003/81/EG der Kommission (’). (2) _ Die folgenden neuen Wirkstoffe wurden in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen: Mesotrion durch die Richtlinie 2003/68/EG der Kommission (®) sowie Sil- thiofam, Picoxystrobin, Flufenacet, Iodosulfuron-Methyl- Natrium wund _ Fosthiazat durch die Richtlinie 2003/84/EG der Kommission (*). (!) ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 37. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/46JEG der Kommission (ABl. L 177 vom 9.7.2005, S. 35). (?) ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 43. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/46/EG der Kommission. (*) ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/46/EG der Kommission. (*) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1). (°) ABl. L 101 vom 23.4.2003, S. 3. ($) ABl. L 184 vom 23.7.2003, S. 9. (7) ABL L 224 vom 6.9.2003, S. 29. (3) ABl. L 177 vom 16.7.2003, S. 12. (°) ABL L 247 vom 30.9.2003, S. 20. (3) Die Aufnahme der betreffenden Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG stützt sich auf die Bewertung der Informationen über die vorgeschlagene Verwendung. Einige Mitgliedstaaten haben gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der genannten Richtlinie Informationen zu dieser Verwendung übermittelt. Diese Informationen wur- den geprüft und für ausreichend befunden, um be- stimmte Rückstandshöchstgehalte festsetzen zu können. (4) Gibt es weder einen gemeinschaftlichen Rückstands- höchstwert noch einen vorläufigen Rückstandshöchst- wert, so müssen die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 4 Ab- satz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG einen vor- läufigen nationalen Rückstandshöchstwert festsetzen, be- vor Pflanzenschutzmittel, die den betreffenden Wirkstoff enthalten, zugelassen werden dürfen. (5) Die gemeinschaftlichen Rückstandshöchstwerte und die vom Codex Alimentarius empfohlenen Werte werden nach ähnlichen Verfahren festgesetzt und bewertet. Es gibt eine begrenzte Zahl von Codex-Rückstandswerten für Iprodion und Propiconazol. Es gibt bereits gemein- schaftliche Rückstandshöchstwerte in den Richtlinien 86/362JEWG, 86/363/EWG und 90/642JEWG für Ipro- dion (Richtlinie 93/58/EG des Rates (!%) und Propicona- zol (Richtlinie 94/30/EG des Rates (!!)). Diesen Werten wurde in der vorliegenden Richtlinie Rechnung getragen. Codex-Höchstwerte, deren Widerruf demnächst empfoh- len wird, wurden nicht berücksichtigt. Die auf den Co- dex-Werten beruhenden Rückstandshöchstwerte wurden vor dem Hintergrund des Verbraucherrisikos bewertet. Bei Zugrundelegung der auf den der Kommission vor- liegenden Studien basierenden toxikologischen End- punkte wurden keine Risiken festgestellt. (6) Die entsprechenden technischen und wissenschaftlichen Bewertungen wurden in Form von Prüfberichten der Kommission im Hinblick auf die Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG abgeschlossen. Die Bewer- tungsberichte für die genannten Wirkstoffe wurden zu den in den Kommissionsrichtlinien in den Erwägungs- gründen 1 und 2 genannten Zeitpunkten fertig gestellt. In diesen Berichten wurden die zulässige Tagesdosis (Ac- ceptable Daily Intake — ADI) und soweit erforderlich die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose — ARfD) für die betreffenden Wirkstoffe festgesetzt. Die Verbraucher- exposition bei Aufnahme von Lebensmitteln, die mit dem betreffenden Wirkstoff behandelt wurden, wurde nach Gemeinschaftsmethoden geprüft und bewertet. Ferner wurde den von der WEeltgesundheitsorganisation (!%) ABL. L 211 vom 23.8.1993, S. 6. (!!) ABL L 189 vom 23.7.1994, S. 70.