12.6.2004 Amtsblatt der Europäischen Union L 211/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 1101/2004 DER KOMMISSION vom 10. Juni 2004 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrück- stände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrück- stände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (!), zuletzt ge- ändert durch die Verordnung (EG) Nr. 546/2004 der Kommis- sion (*), insbesondere auf die Artikel 6, 7 und 8, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 sind schritt- weise Höchstmengen für Rückstände aller pharmakolo- gisch wirksamen Stoffe festzusetzen, die in der Gemein- schaft in Tierarzneimitteln für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere verwendet werden. (2) Die Höchstmengen für Rückstände werden erst festge- setzt, nachdem der Ausschuss für Tierarzneimittel alle relevanten Daten zur Unbedenklichkeit von Rückständen des betreffenden Stoffes für den Verbraucher von Lebens- mitteln tierischen Ursprungs und zu den Auswirkungen der Rückstände auf die industrielle Verarbeitung von Le- bensmitteln überprüft hat. (3) _ Bei der Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimit- tel in Lebensmitteln tierischen Ursprungs ist es erforder- lich, die Tierart, in der Rückstände vorkommen können, die Mengen, die in jedem der aus dem behandelten Tier gewonnenen relevanten essbaren Gewebe vorkommen können (Zielgewebe), sowie die Beschaffenheit des für die Rückstandsüberwachung relevanten Rückstandes (Marker-Rückstand) zu spezifizieren. (4) Für die Kontrolle von Rückständen gemäß den entsprech- enden Rechtsvorschriften der Gemeinschaft sind die Höchstmengen normalerweise für die Zielgewebe Leber oder Niere festzusetzen. Leber und Nieren werden im internationalen Handel jedoch häufig aus den Schlacht- körpern entfernt. Aus diesem Grund sind auch stets Höchstmengen für Rückstände im Muskel- oder Fettge- webe festzusetzen. (') ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 1. (?) ABl. L 87 vom 25.3.2004, S. 13. (5) Bei Tierarzneimitteln, die für Legegeflügel, Tiere in der Laktationsphase oder Honigbienen bestimmt sind, müs- sen auch Höchstmengen für Rückstände in Eiern, Milch oder Honig festgesetzt werden. (6) Tulathromycin soll in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen werden. (7) Diclazuril soll in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen werden. (8) Bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung muss den Mit- gliedstaaten ein ausreichender Zeitraum gewährt werden, um es ihnen zu ermöglichen, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Ra- tes (*), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/28/ EG (*), erteilten Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Tierarzneimitteln erforderlichenfalls an die Bestim- mungen dieser Verordnung anzupassen. (9)) Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Tierarznei- mittel — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 werden gemäß dem beiliegenden Anhang geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. Sie gilt nach dem sechzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung. (*) ABl. L 311 vom 28.11.2001, S. 1. (*) ABl. L 136 vom 30.4.2004, S. 58.