L 239/8 Amtsblatt der Europäischen Union 9.7.2004 VERORDNUNG (EG) Nr. 1259/2004 DER KOMMISSION vom 8. Juli 2004 über die unbefristete Zulassung bestimmter in der Tierernährung bereits zugelassener Zusatzstoffe (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 70/524JEWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1756/2002 (?), insbesondere auf die Artikel 3 und 9d Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Richtlinie 70/524/EWG schreibt vor, dass nur solche Zusatzstoffe in den Verkehr gebracht werden dürfen, für die eine gemeinschaftliche Zulassung erteilt worden ist. Bei den in Anhang C Teil II der Richtlinie 70/524/EWG genannten Zusatzstoffe, zu denen auch Mikroorganismen und Enzyme zählen, kann für einen bereits zugelassenen Zusatzstoff auch eine Zulassung für unbegrenzte Zeit erteilt werden, sofern die in Artikel 3a genannten Bedin- gungen erfüllt sind. Die Verwendung der Mikroorganismus-Zubereitung in Enterococcus faecium (DSM 10663/NCIMB 10415) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 1636/1999 der Kommission () für Masthühner vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieses Mik- roorganismus für unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung des Antrags auf Zulassung dieses Zu- satzstoffes hat ergeben, dass die in der Richtlinie 70/524JEWG genannten Bedingungen für eine Zulassung für unbegrenzte Zeit erfüllt sind. Die Verwendung dieses Mikroorganismus bei Masthüh- nern gemäß Anhang I sollte daher für unbegrenzte Zeit zugelassen werden. Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,4-beta- glucanase, Endo-1,3(4)-beta-glucanase und Endo-1,4- beta-xylanase aus Trichoderma longibrachiatum (ATCC 74 252) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 1436/1998 der Kommission (*) in flüssiger Form und durch die Verordnung (EG) Nr. 937/2001 der Kom- mission (°*) als Granulat für Masthühner zugelassen. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. L 265 vom 3.10.2002, S. 1. L 194 vom 27.7.1999, S. 17. L 191 vom 7.7.1998, S. 15. L 130 vom 12.5.2001, S. 25. (8) (11) (14) Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,3(4)- beta-glucanase aus Aspergillus aculeatus (CBS 589.94) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 654/2000 der Kommission (°) für Masthühner vorläufig zugelassen. Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,3(4)- beta-glucanase und Endo-1,4-beta-xylanase aus Penicil- lium funiculosum (IMI SD 101) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 866/1999 der Kommission (7) für Masthühner vorläufig zugelassen. Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,4-beta- xylanase aus Aspergillus niger (CBS 520.94) wurde erst- mals durch die Verordnung (EG) Nr. 1436/1998 der Kommission (®) für Masthühner vorläufig zugelassen. Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,4-beta- xylanase aus Bacillus subtilis (LMG-S 15136) wurde erst- mals durch die Verordnung (EG) Nr. 1353/2000 der Kommission (*) in fester Form und durch die Verordnung (EG) Nr. 2188/2002 der Kommission (!%) in flüssiger Form für Masthühner vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung der Anträge auf Zulassung dieser ein- zelnen Enzymzubereitungen für unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung des Antrags auf Zulassung dieser Enzym- zubereitungen hat ergeben, dass die in der Richtlinie 70/524JEWG genannten Bedingungen für eine Zulassung für unbegrenzte Zeit erfüllt sind. Die Verwendung dieser Enzymzubereitungen für Mast- hühner sollte daher unter den in den Anhängen II, III, IV, V und VI genannten Bedingungen für unbegrenzte Zeit zugelassen werden. . L 79 vom 30.3.2000, S. 26. . L 108 vom 27.4.1999, S. 21. . L 155 vom 28.06.2000, S. 15. . L 333 vom 10.12.2002, S. 5. (°) ABI (’) ABI (®) ABl. L 191 vom 7.7.1998, S. 15. (°) ABI 10) ABl