Nr. L 330/16 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 29. 11. 90 VERORDNUNG (EWG) Nr. 3421/90. DER KOMMISSION vom 26. November 1990 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Aspartam mit Ursprung in Japan und den Vereinigten Staaten von Amerika DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (*), insbe- sondere auf Artikel 11, / nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß, ‘In Erwägung nachstehender Gründe : A. VERFAHREN _ (1) Die Kommission erhielt einen Antrag von Holland Sweetener Company V.o.f. (nachstehend HSC genannt), dem einzigen Hersteller von Aspartam in der Gemeinschaft. Der Antrag enthielt Beweis- mittel für das Vorliegen von Dumping bei der Ware mit Ursprung in Japan und den Vereinigten Staaten von Amerika und für eine dadurch verur- sachte bedeutende Schädigung. Diese Beweismittel wurden als ausreichend angesehen, um die Einlei- tung eines Verfahrens zu rechtfertigen. (2) Die Kommission veröffentlichte daraufhin im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften (*) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Aspartam (nachstehend APM genannt) des KN-Codes ex 2924 29 90 mit Ursprung in Japan und den Vereinigten Staaten von Amerika in die Gemeinschaft und leitete eine Untersuchung ein. (3) Die Kommission unterrichtete davon offiziell die bekanntermaßen betroffenen Ausführer und Einführer, die Vertreter des Ausfuhrlandes und den Antragsteller und gab den unmittelbar betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Auhörung zu beantragen. (4) Alle Ausführer, einige Einführer und der Gemein- schaftshersteller legten ihren Standpunkt schriftlich dar. Sachäußerungen wurden auch von Vereini- () ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. (} ABI. Nr. C 52 vom 3. 3. 1990, S. 12. S ©6) (8) ©) (10) (11) gungen vorgebracht, die die Verbraucher von APM . vertreten. Die Dumpinguntersuchung umfaßte den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 1989, Die Kommission holte alle für die vorläufige Sachaufklärung für notwendig erachteten Informa- tionen ein und prüfte sie nach; sie führte ferner Untersuchungen in den Betrieben folgender Unter- nehmen durch : a) Gemeinschaftshersteller : Holland Sweetener Company V.o.f., Maastricht, Niederlande ; ; b) japanischer Hersteller/Ausführer : Ajinomoto Co. Ltd Tokio, Japan ; c) US-Hersteller/Ausführer : NutraSweet Company Ltd, Deerfield, USA ; d) mit dem‘ japanischen Hersteller/Ausführer verbundener Einführer : Deutsche Ajinomoto Deutschland. GmbH, Hamburg, Die Kommission erhielt auf ihren Antrag hin ausführliche schriftliche und mündliche Sachäuße- rungen von dem Gemeinschaftshersteller, den Ausführern und mehreren Einführern und prüfte die Informationen in dem für erforderlich erach- teten Umfang nach. B. WARE APM ist ein Süßstoff mit zuckerähnlichem Geschmack, aber niedrigerem Brennwert. APM wird vor allem in alkoholfreien Getränken, Nahrungsmitteln und Milchprodukten, aber auch wegen des niedrigen Brennwertes in Tabletten- und Pulverform zum Süßen von Kaffee und Tee verwendet. Obgleich APM weltweit.nach verschiedenen Ferti- gungstechniken hergestellt wird, handelt es sich um die gleiche Ware, die keine größeren Unter- schiede in den physikalischen und. chemischen Eigenschaften aufweist. Das von dem US-Ausführer hergestellte APM wird sowohl auf dem Inlandsmarkt als auch zur Ausfuhr in die Gemeinschaft unter dem Firmennamen NutraSweet verkauft. Die japanische Ware wurde unter dem gleichen Firmennamen NutraSweet in die Gemeinschaft exportiert, auf dem Inlandsmarkt aber unter dem Firmennamen Pal abgesetzt.