28. 4. 92 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 110/5 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1031/92 DER KOMMISSION vom 23. April 1992 zur Einführung eines vorlaufngen Antidumpingzolls auf die Emfuhren von Kaliumchlorid mit Ursprung in Weißrußland, Rußland und der Ukraine DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europmschen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern ('), insbe- sondere auf Artikel 11, nach Konsultationen in dem mit der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 eingesetzten Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe : A. VERFAHREN (I) Im Juni 1990 erhielt die Kommission einen Antrag von der Association des Producteurs euro- peens de chlorure de potassium (potasse)/APEP im Namen von Gemeinschaftsherstellern, auf die die gesamte Gemeinschaftsproduktion von Kalium- chlorid entfällt. (2) _Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping bei Kaliumchlorid mit Ursprung in der Sowjetunion und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung; die Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen. Die Kommission veröffentlichte daraufhin im Amtsblatt der Euro- pdischen Gemeinschaften (*) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens _ betreffend die Einfuhren von Kaliumchlorid des KN-Codes 3104 20 mit Ursprung in der Sowjet- union. Die Ursprungsländer sind nunmehr die Republiken Weißrußland, Rußland und die Ukraine, auf deren Gebiet sich die Kali-Bergwerke der ehemaligen Sowjetunion befinden. (3) Von der Einleitung dieses Verfahrens unterrichtete die Kommission offiziell die bekanntermaßen betroffenen Ausführer und Einführer, die Vertreter des Ausfuhrlandes und die Antragsteller. Sie gab den betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Stand- (') ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. (3 ABl. Nr. C 274 vom 31. 10. 1990, S. 18. @) S punkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen, und sandte ihnen Fragebogen zu. Die Gemeinschaftshersteller und einige Ausführer sowie deren zuständiger Verband legten ihren Standpunkt schriftlich und mündlich dar. Gemeinschaftshersteller : — Societe& Commerciale des Potasses et de l’Azote (SCPA), Frankreich, — Mines des Potasses d’Alsace (MDPA), Frank- reich, — Kali und Salz, Deutschland, — Comercial de Potasas (Coposa), Spanien, — Ercros, Spanien, — Potasas de Subiza, Spanien, — Cleveland Potash Limited, Vereinigtes König- reich. Ausführer/Verband der Ausführer : — Sojuz Agrochimexport, Rußland, — Agrochim Export Association, Rußland. Mit den Ausführern verbundene Einführer : — Ferchimex, Belgien, — Fersam, Schweiz. Mit den Ausführern nicht verbundene Einführer, die den Fragebogen beantworteten : — Ameropa, Schweiz, — Demesa, Frankreich, — Champagne Fertilisant SA, Frankreich, — Societe Conseil Distribution, Frankreich, — Superfos, Niederlande, Die Firma Ameropa wurde auf ihren Antrag hin angehört. Die Kommission holte alle Informationen ein, die für die vorläufige Dumping- und Schadensaufklä- rung für notwendig erachtet wurden, prüfte sie nach und führte Untersuchungen in den Betrieben aller vorgenannten Gemeinschaftshersteller sowie folgender Einführer durch : Ferchimex, Demesa, Superfos und Ameropa. Die Gemeinschaftshersteller schlugen Kanada als Vergleichsland vor.