L 122/10 Amtsblatt der Europäischen Union 14.5.2005 VERORDNUNG (EG) Nr. 736/2005 DER KOMMISSION vom 13. Mai 2005 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Miel d’Alsace) — (g.g.A.) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmit- tel (!), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 5 Buchstabe b sowie Artikel 6 Absatz 3 und Absatz 4 erster Gedankenstrich, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 ist der Antrag Frankreichs auf Eintragung der Bezeichnung „Miel d’Alsace“ im Amtsblatt der Europäischen Union (?) veröffentlicht worden. (2) _ Deutschland hat gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 Einspruch gegen die Eintragung eingelegt. Der Einspruch bezog sich auf die Nichteinhaltung der Bedingungen von Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92. Deutschland zufolge waren nämlich bestimmte Angaben der Spezifikation, insbesondere betreffend den Ursprungsnachweis, unzureichend, um der Definition ei- ner geografischen Angabe zu entsprechen. (3) _ Die Kommission hat die betreffenden Mitgliedstaaten mit Schreiben vom 6. Februar 2003 aufgefordert, in Überein- stimmung mit ihren internen Verfahren zu einer Eini- gung zu kommen. (4) Da innerhalb einer Frist von drei Monaten keine Einigung zwischen Frankreich und Deutschland erzielt werden konnte, muss die Kommission gemäß dem Verfahren des Artikels 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 eine Entscheidung treffen. (5) Infolge der Ergebnisse der Kontakte zwischen Frankreich und Deutschland über „Miel d’Alsace“ ist die Spezifikation der vorstehenden Bezeichnung ergänzt worden, insbeson- dere hinsichtlich der chemischen Eigenschaften des Ho- nigs und des Ursprungsnachweises. Nummer 4 der Zu- sammenfassung der Spezifikation der vorstehenden Be- zeichnung ist entsprechend angepasst worden. (6) Aus den vorgenannten Gründen ist die Bezeichnung so- mit in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeich- nungen und der geschützten geografischen Angaben ein- zutragen. (7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für ge- schützte geografische Angaben und Ursprungsbezeich- nungen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2400/96 der Kommis- sion (°) wird durch die im Anhang der vorliegenden Verordnung genannte Bezeichnung ergänzt. Artikel 2 Anhang II dieser Verordnung enthält den konsolidierten Antrag mit den wichtigsten Angaben der Spezifikation. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 13. Mai 2005 (!) ABL. L 208 vom 24.7.1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1). (?) ABL C 71 vom 20.3.2002, $. 11. Für die Kommission Mariann FISCHER BOEL Mitglied der Kommission (°) ABLl. L 327 vom 18.12.1996, S. 11. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 205/2005 (ABl. L 33 vom 5.2.2005, S. 6).