L 172/14 Amtsblatt der Europäischen Union 25.6.2013 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 601/2013 DER KOMMISSION vom 24. Juni 2013 zur Zulassung von Cobalt(II)acetat-Tetrahydrat, Cobalt(II)carbonat, Cobalt(II)carbonathydroxid(2:3)- Monohydrat, Cobalt(I)sulfat-Heptahydrat und gecoatetem Cobalt(I)carbonathydroxid(2:3)- Monohydrat-Granulat als Futtermittelzusatzstoffe (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 9 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt die Zulas- sung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tier- ernährung vor und regelt die Voraussetzungen und Ver- fahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Arti- kel 10 der genannten Verordnung sieht die Neubewer- tung der gemäß der Richtlinie 70/524JEWG des Rates (?) zugelassenen Zusatzstoffe vor. (2) _ Cobalt(I)acetat, basisches Cobalt(I)carbonat und Co- balt(INsulfat wurden mit der Richtlinie 70/524/EWG auf unbegrenzte Zeit zugelassen In der Folge wurden diese Produkte gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehende Produkte in das Gemeinschaftsregister der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen. (3) Gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung von Cobalt(IN)acetat, basi- schem Cobalt(I)carbonat und Cobalt(IMsulfat als Futter- mittelzusatzstoffe für alle Tierarten gestellt. Zusätzlich wurde ein Antrag auf der Grundlage von Artikel 10 Ab- satz 2 für die Neubewertung von basischem Cobalt(I)car- bonat in Form von gecoatetem Granulat für alle Tierarten gestellt. Drittens wurde im Einklang mit Artikel 7 der genannten Verordnung ein Antrag auf Zulassung von Cobaltcarbonat für Wiederkäuer, Pferde und Kaninchen gestellt. Für alle fünf Cobalt-Verbindungen wurde die Ein- ordnung in die Zusatzstoffkategorie „ernährungsphysiolo- gische Zusatzstoffe“ beantragt. Den drei Anträgen waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. (4) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihren Gutachten vom 12. Juni 2012 (?) (*) und 22. Mai 2012 (°) zu dem Schluss, dass !) ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. (') A (?) ABL. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. (*) The EFSA Journal 2012; 10 (7):2791. (*) The EFSA Journal 2012; 10 (7):2782. () T (7): 5) The EFSA Journal 2012; 10 (6):2727. Cobalt(IN)acetat-Tetrahydrat, Cobalt(II)carbonat, Co- balt(I)carbonathydroxid(2:3)-Monohydrat, Cobalt(IN)sul- fat-Heptahydrat und gecoatetes Cobalt(I)carbonathydro- xid(2:3)-Monohydrat-Granulat unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkun- gen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt haben und dass sie als wirksame Cobaltquelle für alle Tierarten angesehen werden können. Ferner kam die Behörde zu dem Schluss, dass für die Verwender keine Sicherheitsbedenken bestehen, sofern geeignete Schutz- maßnahmen ergriffen werden, um eine Inhalation zu ver- meiden. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erfor- derlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat. (5) Die Bewertung von Cobalt(INacetat-Tetrahydrat, Co- balt(II)carbonat, Cobalt(I)carbonathydroxid(2:3)-Mono- hydrat, Cobalt(I)sulfat-Heptahydrat und gecoatetem Co- balt(I)carbonathydroxid(2:3)-Monohydrat-Granulat hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte ihre Verwendung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen wer- den. (6) Da es nicht erforderlich ist, die Änderungen bei den bereits zugelassenen Cobaltverbindungen aus Sicherheits- gründen unverzüglich anzuwenden, ist es angemessen, den Beteiligten eine Übergangsfrist einzuräumen, damit sie sich darauf vorbereiten können, die sich aus der Zu- lassung ergebenden neuen Anforderungen zu erfüllen. (7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Zulassung Die im Anhang genannten Stoffe, die der Zusatzstoffkategorie „ernährungsphysiologische Zusatzstoffe“ und der Funktions- gruppe „Verbindungen von Spurenelementen“ angehören, wer- den unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoffe in der Tierernährung zugelassen.