15.12.2012 Amtsblatt der Europäischen Union L 345/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) BESCHLÜSSE BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 14. November 2012 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Änderung der Entscheidung 2007/756/EG (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 8075) (Text von Bedeutung für den EWR) (2012/757/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Par- laments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interope- rabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (!), insbeson- dere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagen- tur (Agenturverordnung) (*) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur („die Agentur“) die Anpassung der technischen Spezifikationen für die Interoperabilität („TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwick- lungen und die gesellschaftlichen Anforderungen und schlägt der Kommission Änderungen an den TSI vor, die sie für notwendig erachtet. Mit dem Beschluss K(2010) 2576 vom 29. April 2010 erteilte die Kommission der Agentur ein Mandat zur Aus- arbeitung und Überprüfung der technischen Spezifikatio- nen für die Interoperabilität im Hinblick auf die Auswei- tung ihres Geltungsbereichs auf das gesamte Eisenbahn- system in der Europäischen Union. Im Rahmen dieses Mandats wurde die Agentur beauftragt, den Geltungs- bereich der TSI für das Hochgeschwindigkeitssystem und für das konventionelle Eisenbahnsystem hinsichtlich des Teilsystems „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ (') ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1. (?) ABl. L 164 vom 30.4.2004, S. 1. zusammenzuführen und zu erweitern. Die entsprechen- den TSI wurden mit der Entscheidung 2008/231/EG der Kommission (*) und mit dem Beschluss 2011/314J/EU der Kommission (*) angenommen. Am 5. September 2011 legte die Agentur eine Empfeh- lung vor, die die Zusammenführung der TSI zu Verkehrs- betrieb und Verkehrssteuerung für konventionelle Eisen- bahnsysteme und für Hochgeschwindigkeitseisenbahnsys- teme, die Erweiterung des geografischen Geltungsbereichs dieser TSI und die Aufnahme von Einzelheiten der euro- päischen Fahrzeugnummer (EVN) in die Entscheidung 2007/756JEG der Kommission (°) zum Gegenstand hatte. Die Umsetzung der in Anhang I enthaltenen TSI und die Konformität mit den einschlägigen Punkten dieser TSI sollten im Einklang mit einem Umsetzungsplan bestimmt werden, den jeder Mitgliedstaat für die in seiner Verant- wortung liegenden Strecken zu aktualisieren hat. Der Eisenbahnverkehr wird derzeit durch bestehende na- tionale, bilaterale, multilaterale oder internationale Über- einkünfte geregelt. Es ist wichtig, dass diese Überein- künfte laufenden und künftigen Verbesserungen der In- teroperabilität nicht im Wege stehen. Daher sollte ein Verfahren zur Notifizierung dieser Übereinkünfte durch die Mitgliedstaaten eingeführt werden. Eisenbahnfahrzeuge werden auf der Grundlage des Arti- kels 33 der Richtlinie 2008/57/EG von den Stellen regis- triert, die die nationalen Einstellungsregister gemäß der Entscheidung 2007/756/EG führen. (*) ABl. L 84 vom 26.3.2008, S. 1. (*) ABl. L 144 vom 31.5.2011, S. 1. (°) ABl. L 305 vom 23.11.2007, S. 30.