L 200/12 Amtsblatt der Europäischen Union 25.7.2013 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 709/2013 DER KOMMISSION vom 24. Juli 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 717/2010 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenkla- tur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (!), insbesondere auf Ar- tikel 9 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit der Verordnung (EU) Nr. 717/2010 der Kommis- sion (?) wurde ein sogenannter „Abgastemperatursensor“ als anderer Stellwiderstand in den KN-Code 8533 40 10 eingereiht. (2) Die mit der Verordnung (EU) Nr. 717/2010 eingereihte Ware sollte als Festwiderstand angesehen werden, weil ihr Widerstandswert nicht nach Belieben geändert werden kann, sondern ausschließlich von der Temperatur ab- hängt. Die Einreihung muss somit geändert und die Ware in den KN-Code 8533 21 00 eingereiht werden. (3) _ Die Verordnung (EU) Nr. 717/2010 sollte daher entspre- chend geändert werden. (4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 717/2010 erhält den Wortlaut des Anhangs der vorliegenden Verordnung. Artikel 2 Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbind- lichen Zolltarifauskünfte, die mit der Verordnung (EU) Nr. 717/2010 in der durch die vorliegende Verordnung geänderten Fassung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Ab- satz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (’) noch drei Monate nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung verwendet werden. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Ver- öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 24. Juli 2013 (') ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. (?) ABl. L 210 vom 11.8.2010, S. 24. Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, Algirdas SEMETA Mitglied der Kommission (3) ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.