L 46/20 Amtsblatt der Europäischen Union 18.2.2014 DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom 14. Februar 2014 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Litauen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 1006) (Nur die litauische Fassung ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (2014/93/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. De- zember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den ge- meinsamen Binnenmarkt (!), insbesondere auf Artikel 9 Ab- satz 4, gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchteri- schen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit leben- den Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnen- markt (?), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Afrikanische Schweinepest ist eine ansteckende Virus- erkrankung, die Haus- und Wildschweinpopulationen be- fällt; sie kann die Rentabilität der Schweinehaltung stark beeinträchtigen und damit zu Störungen im Handel in- nerhalb der Union sowie bei der Ausfuhr in Drittländer führen. (2) Bei einem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest be- steht die Gefahr, dass der Erreger auf andere Schweine- haltungsbetriebe oder auf Wildschweine übergreift. In der Folge kann er über den Handel mit lebenden Schweinen oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mit- gliedstaat in andere Mitgliedstaaten und in Drittländer eingeschleppt werden. (3) _ Mit der Richtlinie 2002/60/EG des Rates zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (*) wurden in der Union an- zuwendende Mindestmaßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest festgelegt. Gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2002/60JEG muss nach der Bestätigung (!) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. (*) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. (°) Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ABl. L 192 vom 20.7.2002, S. 27). eines oder mehrerer Fälle der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen ein Seuchengebiet ausgewiesen wer- den. (4) Litauen hat die Kommission über den aktuellen Stand hinsichtlich der Afrikanischen Schweinepest auf seinem Hoheitsgebiet unterrichtet sowie gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2002/60/EG ein Seuchengebiet ausgewiesen, in dem die Maßnahmen der Artikel 15 und 16 der ge- nannten Richtlinie durchgeführt werden. (5) Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel zu vermei- den, muss in Zusammenarbeit mit dem betreffenden Mit- gliedstaat eine Unionsliste der mit der Afrikanischen Schweinepest infizierten Gebiete in Litauen erstellt wer- den. (6) Daher sollten die infizierten Gebiete in Litauen im An- hang dieses Beschlusses aufgeführt und die Dauer dieser Regionalisierung gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2002/60/EG festgelegt werden. (7) Der Durchführungsbeschluss 2014/43/EU der Kommis- sion (*) sollte nach Konsultation des Ständigen Ausschus- ses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit bestätigt werden. (8) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Litauen stellt sicher, dass das gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2002/60J/EG ausgewiesene Seuchengebiet mindestens die im Anhang dieses Beschlusses genannten Gebiete umfasst. (*) Durchführungsbeschluss 2014/43/EU der Kommission vom 27. Ja- nuar 2014 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Litauen (ABl. L 26 vom 29.1.2014, S. 44).