31.8.2013 DE | Amtsblatt der Europäischen Union L 233/11 VERORDNUNG (EU) Nr. 834/2013 DER KOMMISSION vom 30. August 2013 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Acequinocyl, Bixafen, Diazinon, Difenoconazol, Etoxazol, Fenhexamid, Fludioxonil, Isopyrazam, Lambda-Cyhalothrin, Profenofos und Prothioconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates (!), insbeson- dere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Für Diazinon, Etoxazol, Fenhexamid, Lambda-Cyhalothrin und Profenofos wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstands- höchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Acequinocyl, Bixafen, Difenoconazol, Fludioxonil, Isopyrazam, Prosulfocarb und Prothioconazol wurden in Anhang II Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt. Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflan- zenschutzmittels mit dem Wirkstoff Acequinocyl für die Anwendung bei Schlangengurken, Melonen und Kürbis wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt. Bezüglich Bixafen wurde ein solcher Antrag für Raps- samen, Leinsamen, Mohnsamen und Senfsamen gestellt. Bezüglich Difenoconazol wurde ein solcher Antrag für Quitten, rote Rüben, Karotten, Meerrettich/Kren, Erdarti- schocken, Pastinaken, Petersilienwurzeln, Rettich, Schwarzwurzeln, Zwiebelgemüse, Kürbisgewächse (unge- nießbare Schale), Chicoree, Artischoken, Reis und Wur- zeln der gewöhnlichen Wegwarte gestellt. Bezüglich Eto- xazol wurde ein solcher Antrag für Kirschen, Pflaumen und Bananen gestellt. Bezüglich Fenhexamid wurde ein solcher Antrag für Johannisbeeren und Bohnen mit Hül- sen gestellt. Bezüglich Fludioxonil wurde ein solcher An- trag für Kürbisgewächse (ungenießbare Schale) und Ret- tich gestellt. Bezüglich Isopyrazam wurde ein solcher An- trag für Kernobst, Aprikosen/Marillen, Pfirsiche, Lein- samen, Mohnsamen, Rapssamen und Senfsamen gestellt. Bezüglich Lambda-Cyhalothrin wurde ein solcher Antrag für Azarole und Persimone gestellt. Bezüglich Prosulfo- carb wurde ein solcher Antrag für Fenchel gestellt. Be- züglich Prothioconazol wurde ein solcher Antrag für Rapssamen, Leinsamen, Mohnsamen und Senfsamen ge- stellt. Gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde ein Antrag bezüglich der Anwen- dung von Difenoconazol bei Papayas gestellt. Der An- tragsteller macht geltend, dass die zulässige Anwendung von Difenoconazol bei dieser Kultur in Brasilien zu Rück- ständen führt, die den gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG übersteigen, und dass der RHG erhöht werden sollte, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kultur zu vermeiden. Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „Behörde“) prüfte die Anträge und Bewer- tungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vor- geschlagenen RHG (?) ab. Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Behörde zog in ihren mit Gründen versehenen Stel- lungnahmen den Schluss, dass in Bezug auf die Anwen- dung von Acequinocyl bei Melonen und Kürbis, die An- wendung von Isopyrazam bei Aprikosen/Marillen und die Anwendung von Prosulfocarb bei Fenchel die vorgelegten Angaben nicht ausreichen, um neue RHG für die Anwen- dung festzulegen. In Bezug auf die Anwendung von Ace- quinocyl bei Schlangengurken befand die Behörde, dass die vorgelegten Angaben nicht ausreichen, um einen neuen RHG für die Anwendung im Freien in den nord- europäischen Mitgliedstaaten festzulegen. In Bezug auf alle anderen Anträge kam die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich der Angaben erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Ver- brauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologi- schen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kul- turen und Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Ri- siko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme (Acceptable Daily Intake — ADI) oder der aku- ten Referenzdosis (Acute Reference Dose — ARfD) be- steht.