22.1.2013 Amtsblatt der Europäischen Union L 18/3 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 42/2013 DER KOMMISSION vom 17. Januar 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1510/96 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenkla- tur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (!), insbesondere auf Ar- tikel 9 Absatz l Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten No- menklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 265887 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Ein- reihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. (2) In Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 1510/96 der Kommission vom 26. Juli 1996 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (?) wurden Kunststoffkugeln, die Kunststoffkreisel und Kau- gummi enthalten, in Bezug auf den Kreisel in den KN- Code 9503 90 32 und in Bezug auf den Kaugummi in den KN-Code 1704 10 99 eingereiht. Als Folge der Ein- führung der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 der Kombinier- ten Nomenklatur mit Wirkung vom 1. Januar 2007 soll- ten diese Waren zusammen als Kombinationen mit dem wesentlichen Charakter von Spielzeug in den KN-Code 9503 00 95 eingereiht werden. (3) _ Die Verordnung (EG) Nr. 1510/96 ist daher entsprechend zu ändern. (4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der erste Punkt der Tabelle im Anhang zu Verordnung (EG) Nr. 1510/96 wird durch den Wortlaut im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Ver- öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 17. Januar 2013 (!) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. (?*) ABl. L 189 vom 30.7.1996, S. 189. Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, Algirdas SEMETA Mitglied der Kommission