9.5.2013 Amtsblatt der Europäischen Union L 128/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 390/2013 DER KOMMISSION vom 3. Mai 2013 zur Festlegung eines Leistungssystem für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Fest- legung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen euro- päischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (!), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1070/2009 des Europäischen Par- laments und des Rates (?), insbesondere auf Artikel 11, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 ist ein Leis- tungssystem für Flugsicherungsdienste und Netzfunktio- nen einzurichten. In Bezug auf die Funktionsweise des Leistungssystems im Einzelnen sollte die Kommission Durchführungsvorschriften erlassen. Das Leistungssystem sollte zur nachhaltigen Entwicklung des Luftverkehrssystems beitragen, indem es die Gesamt- effizienz der Flugsicherungsdienste in den für die Leis- tung wesentlichen Bereichen Sicherheit, Umwelt, Kapazi- tät und Kosteneffizienz verbessert in Einklang mit den im Leistungsrahmen des Masterplans für das Europäische Flugverkehrsmanagement (ATM-Masterplan) angegebenen Bereichen und unter gebührender Berücksichtigung der als vorrangig einzustufenden Sicherheitsziele. In der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum („Flugsicherungsdienste-Verord- nung“) () in der geänderten Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1070/2009 ist die Schaffung einer Gebühren- regelung und gemeinsamer Vorhaben zur Umsetzung des europäischen ATM-Masterplans vorgesehen. Sowohl die (') ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1. (?) ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 34. (*) ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 10. Gebührenregelung als auch die gemeinsamen Vorhaben sind für die erfolgreiche Umsetzung des Leistungssystems unbedingt erforderlich. Gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 sollte diese Verordnung für die in Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ordnung und Nut- zung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luft- raum („Luftraum-Verordnung“) (*) in der geänderten Fas- sung der Verordnung (EG) Nr. 1070/2009 genannten Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes gelten. Die Kommission kann bei der Umsetzung des Leistungs- systems von einem Leistungsüberprüfungsgremium un- terstützt werden. Dieses Gremium sollte in der Lage sein, die Kommission in allen Bereichen unabhängig zu bera- ten, die die Leistung von Flugsicherungsdiensten und Netzfunktionen beeinflussen. Da den nationalen Aufsichtsbehörden bei der Umsetzung des Leistungssystems eine Schlüsselrolle zukommt, soll- ten die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass sie in der Lage sind, ihre Aufgaben wirksam zu erfüllen. Um langfristige Verbesserungen im Hinblick auf die hochrangigen gesellschaftlichen Ziele des europäischen ATM-Masterplans zu gewährleisten, sollte bei der Umset- zung des Leistungssystems der Blick über einen einzelnen Bezugszeitraum hinausreichen. Das Leistungssystem sollte Flugsicherungsdienste anhand eines „von Flugsteig zu Flugsteig“ reichenden Konzepts, einschließlich Streckenflugsicherungsdiensten und Flugsi- cherungsdiensten für An- und Abflug, im Hinblick auf die Verbesserung der Gesamtleistung des Netzes erfassen. Das Leistungssystem sollte Indikatoren und verbindliche Ziele für alle wesentlichen Leistungsbereiche umfassen, bei denen die erforderlichen Sicherheitsniveaus vollstän- dig erreicht und aufrechterhalten werden. (*) ABl. L_96 vom 31.3.2004, S. 20.