30.1.2014 Amtsblatt der Europäischen Union L 27/9 VERORDNUNG (EU) Nr. 79/2014 DER KOMMISSION vom 29. Januar 2014 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Bifenazat, Chlorpropham, Esfenvalerat, Fludioxonil und Thiobencarb in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates (!), insbeson- dere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 49 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Für Bifenazat, Chlorpropham und Esfenvalerat sind in Anhang II und in Anhang II Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) fest- gelegt. Für Fludioxonil und Thiobencarb sind in Anhang IIl Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. (2) _ Für Bifenazat legte die Europäische Behörde für Lebens- mittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) gemäß Arti- kel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 derselben Verord- nung eine begründete Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten vor (?). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Nach Vorlage der in Satz 1 genannten Stellungnahme legte die Behörde wei- tere Stellungnahmen zu den RHG hinsichtlich Zitrus- früchten, Steinobst, Trauben, Hopfen, Erdbeeren, Toma- ten/Paradeisern, Paprika, Auberginen/Melanzani, Melonen, Wassermelonen, Johannisbeeren/Ribisel (rot, schwarz und weiß), Brombeeren und Himbeeren vor (?) (*). Diese Stel- lungnahmen sollten berücksichtigt werden. Bezüglich be- stimmter Erzeugnisse empfahl die Behörde, die geltenden RHG zu erhöhen oder beizubehalten oder sie auf den von ihr ermittelten Wert festzulegen. Sie kam zu dem (') ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1. (*) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Review of the exis- ting maximum residue levels (MRLs) for bifenazate according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2011; 9(10):2420. (35 S). Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Modification of the existing MRLs for bifenazate in citrus fruit, pome fruit, stone fruit, grapes, hops, strawberries, tomatoes, peppers, aubergines, melons and watermelons. EFSA Journal 2012; 10(10):2920. (45 S.). Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Modification of the existing MRLs for bifenazate in currants (red, black and white), blackberries and raspberries. EFSA Journal 2012; 10(2):2577 (24 S.). —_ S x S Schluss, dass bezüglich der RHG für Kernobst, Aubergi- nen/Melanzani, Bohnen (frisch, ohne Hülsen), Erbsen (frisch, ohne Hülsen) und Linsen (frisch) nicht alle Infor- mationen vorlagen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeug- nisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichti- gung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Ver- fügung stehen. (3) _ Für Chlorpropham hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vor- gelegt (°). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu än- dern. Sie empfahl, die RHG für Kuh-, Schaf- und Ziegen- milch zu senken. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Kartoffeln/Erdäpfel, Knollensellerie, Zwie- beln, Schalotten, Grünen Salat, Kraussalat, Salatrauke/Ru- cola, Spinat, Chicor&e, Kardonen, Sellerieblätter, Fenchel, Kräutertees (getrocknete Blüten), Gewürze (Früchte und Beeren), Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte, Geflügel- fleisch, -fett, -leber und Vogeleier nicht alle Informatio- nen vorlagen und dass eine weitere Prüfung durch Risi- komanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Ver- braucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittel- ten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der An- gaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffent- lichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung ste- hen. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Beibehaltung der geltenden RHG. (4) Für Esfenvalerat hat die Behörde eine mit Gründen ver- sehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Ar- tikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (°). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl die Senkung der RHG für Kopfkohl, Leinsamen, Rapssamen, Senfsamen, Leindotter, Zuckerrübe (Wurzel), (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Review of the exis- ting maximum residue levels (MRLs) for chlorpropham according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2012; 10(2):2584. (53 S). (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Review of the exis- ting maximum residue levels (MRLs) for esfenvalerate according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2011; 9(11):2432. (74 S).