22.3.2014 Amtsblatt der Europäischen Union L 87/87 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 291/2014 DER KOMMISSION vom 21. März 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 hinsichtlich der Wartezeit und der Rückstandshöchstgehalte in Bezug auf den Futtermittelzusatzstoff Decoquinat (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 13 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Möglich- keit vor, die Zulassung eines Futtermittelzusatzstoffs auf Antrag des Zulassungsinhabers und auf der Grundlage einer Stellungnahme der Europäischen Behörde für Le- bensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zu än- dern. (2) Die Verwendung von Decoquinat, das zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderen Arzneimittel zählt, wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 des Rates (?) gemäß der Richtlinie 70/524/EWG der Kommission (?) für einen Zeitraum von zehn Jahren als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner zugelassen. (3) _ Der Zulassungsinhaber hat einen Antrag auf Reduzierung der zulässigen Wartezeit von drei Tagen auf null Tage vor der Schlachtung und auf die Aufnahme von Rück- standshöchstgehalten (RHG) für Leber (1,0 mg/kg), Niere (0,8 mg/kg), Muskel (0,5 mg/kg) und Haut/Fett (1,0 mg/ kg) bei Tieren gestellt, denen der Zusatzstoff gefüttert wird. Der Zulassungsinhaber hat zur Unterstützung seines Antrags die entsprechenden Informationen über- mittelt. (4) Die Behörde zog in ihrem Gutachten vom 12. September 2013 (*) den Schluss, dass die Änderung der Wartezeit von drei Tagen auf null Tage die Verbrauchersicherheit nicht beeinträchtigt und dass die vorgelegten neuen Da- ten bestätigen, dass keine RHG erforderlich sind. (5) _ Damit jedoch Kontrollen durchführbar sind, wurde es für angemessen erachtet, RHG gemäß dem Vorschlag des Antragstellers festzulegen. (6) Die Bedingungen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sind erfüllt. (7) Die Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 sollte daher ent- sprechend geändert werden. (8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Ver- öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 21. März 2014 (') ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. (?) Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 der Kommission vom 14. Juli 2004 über die Zulassung des zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderer Arzneimittel gehörenden Zusatzstoffes Deccox® in Futter- mitteln für zehn Jahre (ABl. L 243 vom 15.7.2004, S. 15). (°) Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1). Für die Kommission Der Präsident Jose€ Manuel BARROSO (*) EFSA Journal 2013; 11(10):3370.