5.4.2013 Amtsblatt der Europäischen Union L 96/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 293/2013 DER KOMMISSION vom 20. März 2013 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Emamectinbenzoat, Etofenprox, Etoxazol, Flutriafol, Glyphosat, Phosmet, Pyraclostrobin, Spinosad und Spirotetramat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — (4) Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die N N . . . Kommission weitergeleitet. gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, (5) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EF- SA; nachstehend „Behörde“) prüfte die Anträge und Be- gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäi- wertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risi- schen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über ken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vor- Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur geschlagenen RHG (*) ab. Diese Stellungnahmen wurden Änderung der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates (!), insbeson- der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und dere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. in Erwägung nachstehender Gründe: (6) Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stel- lungnahmen zu dem Schluss, dass es bezüglich der An- wendung von Prothioconazol bei Raps-, Lein-, Mohn- und Senfsamen weiterer Daten bedarf, um die Stabilität (1) Für Etoxazol, Glyphosat und Pyraclostrobin wurden in der rückstandsrelevanten Stoffe, die in der Rückstands- Anhang II und in Anhang II Teil B der Verordnung definition für pflanzliche Produkte enthalten sind, beur- (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) fest- teilen zu können. Darüber hinaus wies die Behörde da- gelegt. Für Emamectinbenzoat, Etofenprox, Flutriafol, rauf hin, dass die gute landwirtschaftliche Praxis (GLP) für Phosmet, Prothioconazol, Spinosad und Spirotetramat ein Erzeugnis gilt, das sowohl Bixafen als auch Prothio- wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung conazol enthält. Folglich sollten die verfügbaren Daten RHG festgelegt. bezüglich einer Erhöhung der RHG für Bixafen ebenfalls berücksichtigt werden. Die derzeit geltenden RHG sollten daher unverändert bleiben. (2) Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflan- zenschutzmittels mit dem Wirkstoff Prothioconazol für die Anwendung bei Raps-y Lein-, Mohn- und Senfsamen (7) Hinsichtlich aller anderen Anträge kam die Behörde zu wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden RHG gestellt. dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich der Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern (*) Wissenschaftliche Berichte der EFSA online abrufbar unter http:// www.efsa.europa.eu: Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for phosmet in various crops. EFSA Journal 2012; 10(2):2582 [27 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2012.2582. Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for prothioconazole in rape seed, linseed, poppy seed and mustard seed. EFSA Journal 2012; 10(11):2952 [35 5S.]. doi:10.2903Jj.ef- sa.2012.2952. (3) Bezüglich Phosmet wurde ein solcher Antrag für die An- wendung bei Tafeloliven, Kartoffeln/Erdäpfeln und Raps- samen gestellt. (') ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.