L 71/20 Amtsblatt der Europäischen Union 12.3.2014 DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom 11. März 2014 zur Festlegung unionsweiter Leistungsziele für das Luftverkehrsmanagementnetz und Warnschwellen für den zweiten Bezugszeitraum 2015-2019 (Text von Bedeutung für den EWR) (2014/132/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Fest- legung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen euro- päischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (!), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 ist ein Leis- tungssystem für Flugsicherungsdienste und Netzfunktio- nen einzurichten. Insbesondere ist die Kommission auf- gefordert, unionsweite Leistungsziele in den zentralen Leistungsbereichen Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz festzulegen. Weitere Vorschriften in Be- zug auf diese Ziele wurden in der Durchführungsverord- nung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission (?) festgelegt. (2) Nunmehr sollten unionsweite Leistungsziele für den zweiten Bezugszeitraum, der die Kalenderjahre 2015 bis einschließlich 2019 abdeckt, festgelegt werden. (3) Gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 und Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission (?) benannte die Kommission am 29. Juli 2010 ein Leistungsüberprüfungsgremium, das sie bei der Anwendung des Leistungssystems und ins- besondere bei der Festlegung unionsweiter Leistungsziele unterstützt. (4) Im Hinblick auf die Festlegung unionsweiter Leistungs- ziele für den zweiten Bezugszeitraum hat das Leistungs- überprüfungsgremium mit Unterstützung der Kommis- sion alle in Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 genannten Beteiligten dazu befragt, nach (') ABL. L 96 vom 31.3.2004, S. 1. (*) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission vom 3. Mai 2013 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsiche- rungsdienste und Netzfunktionen (ABl. L 128 vom 9.5.2013, S. 1). (*) Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission vom 29. Juli 2010 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen (ABl. L 201 vom 3.8.2010, S. 1). welchem Konzept und welchen Verfahren und in wel- chen indikativen Spannen die unionsweiten Leistungsziele festgelegt werden sollten. Die Anhörung der Beteiligten fand vom 25. Januar 2013 bis zum 3. Juli 2013 statt. Der auf der Grundlage von Beschluss 98/500J/EG der Kommission (*) eingesetzte Ausschuss für den sektoralen Dialog war einbezogen worden, so dass alle Vertretungs- organe des Fachpersonals des Zivilluftfahrtsektors die Möglichkeit hatten, hierzu Stellung zu nehmen. (5) Am 27. September 2013 legte das Leistungsüberprü- fungsgremium der Kommission einen Bericht mit Vor- schlägen für unionsweite Leistungsziele vor, die sich auf die Ergebnisse der Anhörungen der Beteiligten stützten. In dem Bericht wurden die den vorgeschlagenen Zielen zugrunde gelegten Annahmen und Überlegungen erläu- tert und die Zusammensetzung der Gruppen der Flugsi- cherungsorganisationen oder funktionalen Luftraumblö- cke dargelegt, die ein ähnliches betriebliches und wirt- schaftliches Umfeld aufweisen. (6) Die in diesem Beschluss festgelegten unionsweiten Leis- tungsziele stehen mit der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 im Einklang. Sie wurden mit Unterstützung des Leis- tungsüberprüfungsgremiums erstellt. Hierbei wurden die Ergebnisse der Anhörungen der Beteiligten und die Bei- träge des Netzmanagements, das mit Artikel 6 der Ver- ordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Par- laments und des Rates (°) und Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission (°) eingesetzt wurde, sowie der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EA- SA) und der nationalen Aufsichtsbehörden berücksichtigt. Grundlage für die Ziele waren die der Kommission und dem Leistungsüberprüfungsgremium zum 17. Dezember 2013 vorliegenden Informationen. (7) Die unionsweiten Leistungsziele stützen sich auf Daten für die Mitgliedstaaten, Norwegen und die Schweiz. (*) Beschluss 98/500JEG der Kommission vom 20. Mai 1998 über die Einsetzung von Ausschüssen für den sektoralen Dialog zur För- derung des Dialogs zwischen den Sozialpartnern auf europäischer Ebene (ABl. L 225 vom 12.8.1998, S. 27). Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum (ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 20). Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission vom 7. Juli 2011 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes und zur Änderung der Verord- nung (EU) Nr. 1/2011 (ABl. L 185 vom 15.7.2011, S. 1). —_ S z S