24.1.2013 Amtsblatt der Europäischen Union L 21/21 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 59/2013 DER KOMMISSION vom 23. Januar 2013 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs in Bezug auf Monensin (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 470/2009 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (!), insbesondere auf Artikel 14 in Verbindung mit Artikel 17, nach Stellungnahme der Europäischen Arzneimittel-Agentur, die vom Ausschuss für Tierarzneimittel abgegeben wurde, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Höchstmengen an Rückständen pharmakologisch wirksamer Stoffe, die in der Europäischen Union dazu bestimmt sind, in Arzneimitteln für zur Lebensmittel- erzeugung genutzte Tiere oder in Biozidprodukten für die Tierhaltung verwendet zu werden, sollten in Überein- stimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 fest- gesetzt werden. (2) Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 der Kom- mission vom 22. Dezember 2009 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ur- sprungs enthält eine Liste pharmakologisch wirksamer Stoffe mit deren Einstufung hinsichtlich der Rückstands- höchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs. (?) (3) _ Monensin ist in Tabelle 1 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 als zulässiger Stoff für Rinder (Zielge- webe: Muskel, Fett, Leber, Nieren und Milch) aufgeführt. (4) Der Europäischen Arzneimittel-Agentur liegt ein Antrag auf Änderung des Eintrags zu Monensin vor. (5) Der Antragsteller legte zusätzliche Daten vor, die vom Ausschuss für Tierarzneimittel bewertet wurden. Der Ausschuss für Tierarzneimittel empfahl daraufhin die Än- derung der derzeitigen Rückstandshöchstmengen für Mo- nensin. (6) Der Eintrag zu Monensin in Tabelle 1 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 sollte daher entsprechend geändert werden. (7) Den betroffenen Akteuren sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sie die möglicherweise erfor- derlichen Maßnahmen zur Einhaltung der neu festgesetz- ten Rückstandshöchstmengen treffen können. (8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Tierarzneimittel — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Ver- öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem 25. März 2013. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 23. Januar 2013 (') ABl. L 152 vom 16.6.2009, S$. 11. (?) ABl. L 15 vom 20.1.2010, S. 1. Für die Kommission Der Präsident Jose€ Manuel BARROSO