4.5.2013 Amtsblatt der Europäischen Union L 123/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 409/2013 DER KOMMISSION vom 3. Mai 2013 zur Festlegung gemeinsamer Vorhaben, zum Aufbau von Entscheidungsstrukturen und zur Schaffung von Anreizen für die Unterstützung der Durchführung des europäischen Masterplans für das Flugverkehrsmanagement (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen euro- päischen Luftraum (!), insbesondere auf Artikel 15a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Der Rechtsrahmen für den einheitlichen europäischen Luftraum besteht aus den in Artikel 3 Absatz 1 der Ver- ordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Par- laments und des Rates (?) aufgeführten Maßnahmen. Gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 lässt die Anwendung des Rechtsrahmens für den einheitlichen europäischen Luftraum die Zuständig- keiten der Mitgliedstaaten unberührt. In ihrer Mitteilung vom 22. Dezember 2011 () gab die Kommission ihre Absicht bekannt, Entscheidungsstruktu- ren und Anreizregelungen für die Errichtung von SESAR (Single European Sky Air Traffic Management Research and Development) auf der Grundlage von Artikel 15a der Ver- ordnung (EG) Nr. 550/2004 vorzuschlagen. Zu diesen Mechanismen gehören gemeinsame Vorhaben, die eine erfolgreiche Umsetzung des ATM-Masterplans unterstüt- zen sollten, sowie Orientierungen für gemeinsame Vor- haben, die einen verbindlichen Rahmen dafür schaffen, wie gemeinsame Vorhaben die Umsetzung unterstützen können, und Entscheidungsstrukturen, die durch eine klare Aufgabenverteilung zwischen den Beteiligten eine rechtzeitige, koordinierte und synchrone Einführung si- cherstellen. (') ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 10. (?) ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1. (?) KOM(2011) 923 endg. (4) Die Verordnung (EG) Nr. 550/2004 soll Luftraumnutzer und Flugsicherungsorganisationen durch eine Zusammen- arbeit in gemeinsamen Vorhaben bei der Verbesserung der kollektiven Infrastrukturen für die Flugsicherung, der Erbringung von Flugsicherungsdiensten und der Luft- raumnutzung unterstützen. Ziel ist dabei auch die be- schleunigte Errichtung des Projekts SESAR zur Forschung und Entwicklung für das Flugverkehrsmanagement im einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky Air Traffic Management Research and Development). SESAR ist das Projekt, das zur Modernisierung des Flug- verkehrsmanagementsystems in Europa eingerichtet wur- de. Es bildet den Technologie-Pfeiler der Initiative zur Schaffung des einheitlichen europäischen Luftraums. SESAR umfasst drei Phasen: die Definitionsphase zur Festlegung des Inhalts der nächsten Generation von ATM-Systemen, die Entwicklungsphase zur Entwicklung und Validierung der neuen Generation von Technologie- systemen, Komponenten und Betriebsverfahren und die Errichtungsphase zur Industrialisierung und Einführung der neuen Flugverkehrsmanagementsysteme. Der europäische Masterplan für das Flugverkehrsmanage- ment (nachstehend „ATM-Masterplan“), der in der SE- SAR-Definitionsphase aufgestellt wurde, bildet den ver- einbarten Fahrplan für die Fortführung der ATM-For- schung und -Entwicklung bis hin zur Errichtungsphase. Der ATM-Masterplan gibt die wesentlichen betrieblichen Änderungen vor, die notwendig sind, um die Leistungs- ziele des einheitlichen europäischen Luftraums (SES) zu erreichen. Er ist ein wichtiges Instrument der SESAR-Er- richtung und bildet die Grundlage für die rechtzeitige, koordinierte und synchrone Einführung der neuen ATM-Funktionen. Die Errichtungsziele und -prioritäten sollten auch Netz- betriebsaspekte berücksichtigen, wie sie im Netzstrategie- plan, der neben den Leistungszielen, die mit den für die