3.4.2013 Amtsblatt der Europäischen Union L 91/5 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 306/2013 DER KOMMISSION vom 2. April 2013 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) für entwöhnte Ferkel sowie entwöhnte Suidae außer Sus scrofa domesticus (Zulassungsinhaber Kemin Europa N.V.) (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 9 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulas- sung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tier- ernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. (2) Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag für eine neue Verwendung einer Zu- bereitung aus Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) gestellt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. (3) Der Antrag betrifft die Zulassung einer neuen Verwen- dung des in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zu- satzstoffe“ einzuordnenden Bacillus subtilis (ATCC PTA- 6737) als Futtermittelzusatzstoff für entwöhnte Ferkel sowie entwöhnte Suidae außer Sus scrofa domesticus. (4) Eine Zubereitung aus Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) wurde für zehn Jahre zur Verwendung als Futtermittel- zusatzstoff bei Masthühnern durch die Verordnung (EU) Nr. 107/2010 der Kommission (?) sowie bei Junghennen, Mastenten, Wachteln, Fasanen, Rebhühnern, Perlhühnern, Tauben, Mastgänsen und Straußen durch die Durchfüh- rungsverordnung (EU) Nr. 885/2011 der Kommission (?) zugelassen. (5) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „Behörde“) bestätigte in ihrem Gutachten vom 25. April 2012 (*) ihre früheren Schlussfolgerungen, ') ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. () A (?) ABl. L 36 vom 9.2.2010, $. 1. (3) ABL. L 229 vom 6.9.2011, S. 3. (*) EFSA Journal 2012; 10(5):2671. dass unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingun- gen davon auszugehen ist, dass die Zubereitung aus Ba- cillus subtilis (ATCC PTA-6737) für alle Tierarten, die Ver- braucher von Produkten von Tieren, bei denen der Zu- satzstoff verwendet wird, und die Umwelt unbedenklich ist. Obwohl drei Tests des Antragstellers mindestens ei- nen signifikant verbesserten Parameter im Vergleich zu Kontrollgruppen ergaben, konnte die Behörde wegen wi- dersprüchlicher Ergebnisse bei unterschiedlichen geteste- ten Dosierungen keine kleinste wirkungsvolle Dosis — wie vom Antragsteller vorgeschlagen — festsetzen. Zwei Tests ergaben signifikante Verbesserungen bei einer Dosis von 1 10’ KBE/kg, jedoch nicht bei 5»x 107 KBE/kg Futtermittel. Besondere Vorgaben für die Über- wachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatz- stoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verord- nung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat. (6) Die Bewertung der Zubereitung aus Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. (7) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoff- kategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Darmflorastabilisatoren“ einzuordnen ist, wird unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tier- ernährung zugelassen. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Ver- öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.