6.2.2014 Amtsblatt der Europäischen Union L 36/7 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 107/2014 DER KOMMISSION vom 5. Februar 2014 zur Rücknahme der Futtermittelzusatzstoffe Cobalt(II)-chlorid, Hexahydrat, Cobalt(II)-nitrat, Hexahydrat und Cobalt(II)-sulfat, Monohydrat vom Markt sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1334/2003 (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 10 Absatz 5, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zuge- lassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatz- stoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524JEWG des Ra- tes (?) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor. (2) Die _ Futtermittelzusatzstoffe Cobalt(Il)-chlorid, Hexa- hydrat, Cobalt(I)-nitrat, Hexahydrat und Cobalt(I)-sulfat, Monohydrat wurden mit der Richtlinie 70/524/EWG als Verbindungen des Spurenelements Cobalt auf unbefristete Zeit zugelassen, und die Bedingungen für ihre Zulassung wurden zuletzt in der Verordnung (EG) Nr. 1334/2003 der Kommission (?) festgelegt. In der Folge wurden diese Futtermittelzusatzstoffe gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehende Produkte in das Gemeinschaftsregister der Futtermittel- zusatzstoffe eingetragen. (3) Bis zu der in der genannten Bestimmung festgelegten Frist für die Verwendung dieser zur Gruppe der Spuren- elemente zählenden Futtermittelzusatzstoffe wurden keine Anträge auf Zulassung gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gestellt. (4) Daher sollten diese Futtermittelzusatzstoffe vom Markt genommen werden. (5) Infolge der Rücknahme dieser Futtermittelzusatzstoffe vom Markt müssen sie aus dem Eintrag „E3 Cobalt-Co“ im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1334/2003 gestri- chen werden. Die Verordnung (EG) Nr. 1334/2003 sollte daher entsprechend geändert werden. (') ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. (*) Richtlinie 70/524/JEWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1). (*) Verordnung (EG) Nr. 1334/2003 der Kommission vom 25. Juli 2003 zur Änderung der Bedingungen für die Zulassung einer Reihe von zur Gruppe der Spurenelemente zählenden Futtermittelzusatz- stoffen (ABl. L 187 vom 26.7.2003, S. 11). (6) Den betroffenen Kreisen sollte eine Übergangsfrist ge- währt werden, innerhalb der Bestände der vom Markt zu nehmenden Zusatzstoffe, Vormischungen, Mischfut- termittel und Einzelfuttermittel, die mit diesen Zusatz- stoffen hergestellt wurden, aufgebraucht werden können. (7) Die Marktrücknahme dieser drei Produkte lässt die Ertei- lung einer Zulassung mit Bezug auf diese Produkte oder die Verabschiedung einer Maßnahme betreffend ihren Status gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 unbe- rührt. (8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Rücknahme Die zur Gruppe der „Spurenelemente“ zählenden Futtermittel- zusatzstoffe Cobalt(I)-chlorid, Hexahydrat, Cobalt(I)-nitrat, He- xahydrat und Cobalt(I)-sulfat, Monohydrat werden vom Markt genommen. Artikel 2 Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1334/2003 Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1334/2003 werden die Einträge „Cobalt(IN)-chlorid, Hexahydrat“, „Cobalt(I)-nitrat, Hexa- hydrat“ und „Cobalt(I)-sulfat, Monohydrat“ unter dem Element E3 Cobalt-Co gestrichen. Artikel 3 Übergangsmaßnahmen (1) Bestände der in Artikel 1 genannten Produkte können bis 26. August 2014 weiterhin in Verkehr gebracht und als Futter- mittelzusatzstoffe verwendet werden. (2) Vormischungen mit den in Absatz 1 genannten Zusatz- stoffen können bis 26. Februar 2015 weiterhin in Verkehr ge- bracht und verwendet werden. (3) Mischfuttermittel und Einzelfuttermittel, die bis 26. Au- gust 2015 entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 gekennzeichnet wurden und mit den in Absatz 1 genannten Zusatzstoffen oder mit den in Absatz 2 genannten Vormischun- gen hergestellt wurden, können weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden, bis die Bestände erschöpft sind.