17.12.2013 Amtsblatt der Europäischen Union L 339/1 II (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 1317/2013 DER KOMMISSION vom 16. Dezember 2013 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2,4-D, Beflubutamid, Cyclanilid, Diniconazol, Florasulam, Metolachlor und S-Metolachlor sowie Milbemectin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates (!), insbeson- dere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 49 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Für 2,4-D, Cyclanilid, Florasulam, Metolachlor und S-Me- tolachlor sowie Milbemectin sind in Anhang II und in Anhang II Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Beflubuta- mid und Diniconazol sind in Anhang III Teil A der ge- nannten Verordnung RHG festgelegt. (2) Bestimmte technische Anpassungen sollten vorgenom- men werden, insbesondere sollte die Bezeichnung des Wirkstoffs „Metholachlor und Metholachlor-S“ durch „Metolachlor und S-Metolachlor“ ersetzt werden. (3) _ Für 2,4-D hat die Europäische Behörde für Lebensmittel- sicherheit (nachstehend „Behörde“) eine mit Gründen ver- sehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (?) gemäß (') ABLl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1. (?) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Überprüfung der geltenden Rückstandshöchstgehalte (RHG) für 2,4-D gemäß Arti- kel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. EFSA Journal 2011;9(11):2431. [52 S.] Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Die Behörde schlug vor, die Rückstandsdefinition zu än- dern. Sie empfahl, die geltenden RHG für bestimmte Er- zeugnisse zu erhöhen oder beizubehalten. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Mandeln, Pa- ranüsse, Kaschunüsse, Kokosnüsse, Haselnüsse, Macada- mia-Nüsse, Pekannüsse, Pinienkerne, Pistazien, Walnüsse, Sojabohnen und Buchweizen einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforder- lich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, soll- ten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Ver- ordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die inner- halb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorlie- genden Verordnung zur Verfügung stehen. (4) Für Beflubutamid hat die Behörde eine mit Gründen ver- sehene Stellungnahme zu den geltenden RHG () gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Sie empfahl, den RHG für Weizenkörner zu senken. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Beibehaltung der gel- tenden RHG. (5) Für Cyclanilid hat die Behörde eine mit Gründen ver- sehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (*) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Sie empfahl, den geltenden RHG für Baumwollsamen zu () Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Überprüfung der geltenden Rückstandshöchstgehalte (RHG) für Beflubutamid gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. EFSA Journal 2012;10(2):2585. [28 S.] (*) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Überprüfung der geltenden Rückstandshöchstgehalte (RHG) für Cyclanilid gemäß Ar- tikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. EFSA Journal 2012;10(2):2568. [27 S.]