25.9.2012 Amtsblatt der Europäischen Union L 257/3 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 868/2012 DER KOMMISSION vom 24. September 2012 zur Zulassung von Azorubin als Zusatzstoff in Katzen- und Hundefutter (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 9 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Grundlagen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung vor. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richt- linie 70/524JEWG des Rates (?) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor. (2) Azorubin (auch Carmoisin) wurde gemäß der Richtlinie 70/524JEWG in der Kategorie „Färbende Stoffe“ unter der Überschrift „Stoffe, die in gemeinschaftlichen Vorschriften zur Färbung von Lebensmitteln zugelassen sind, außer Patentblau V, Brillantsäuregrün BS, und Canthaxanthin“ als Futtermittelzusatzstoff zur Verwendung bei Katzen und Hunden zugelassen. In der Folge wurde diese Ver- wendung gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Gemeinschaftsregister der zugelassenen Futtermittel- zusatzstoffe eingetragen. (3) Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Neubewertung von Azorubin als Zusatzstoff in Katzen- und Hundefutter und auf Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoff- kategorie „sensorische Zusatzstoffe“ gestellt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der genannten Ver- ordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen bei- gefügt. (4) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihrem Gutachten vom 31. Januar 2012 (*) zu dem Schluss, dass Azorubin sich unter den vorgesehenen Verwendungsbedingungen nicht schädlich auf die Tiergesundheit oder auf die Umwelt auswirkt und dass es als Farbstoff wirksam ist. Sie stellte zudem fest, dass für Verwender keine Sicherheitsbedenken beste- hen, sofern geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen wer- den. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erfor- derlich. Sie hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln ge- prüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat. (') ABL. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. (?) ABL. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. (?) EFSA Journal 2012; 10(2):2570. (5) Die Bewertung von Azorubin hat ergeben, dass die Be- dingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Ver- ordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieses Stoffs gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. (6) Da die Bedingungen für die Zulassung von Azorubin geändert werden und keine direkten sofortigen Auswir- kungen auf die Sicherheit zu erwarten sind, sollte vor der Zulassung eine angemessene Frist eingeräumt werden, um es den Betroffenen zu ermöglichen, sich auf die sich daraus ergebenden neuen Anforderungen vorzube- reiten. Zudem ist es angezeigt, gemäß der Richtlinie 70/524/EWG eine Übergangsfrist für die Entsorgung vor- handener Bestände an Azorubin und Azorubin enthalten- den Futtermitteln vorzusehen. (7) Für die Betreiber ist es unverhältnismäßig kompliziert, mehrfach und ab einem vorgegebenen Datum auf die anderen Kennzeichnungen von Futtermitteln umzustellen, die immer wieder neue, nach dem Verfahren gemäß Ar- tikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 zugelassene Zusatzstoffe enthalten und für die neue Re- geln für die Kennzeichnung zu befolgen sind. Um den Verwaltungsaufwand für die Unternehmer zu verringern, sollte eine Frist für die reibungslose Umstellung der Kennzeichnung eingeräumt werden. (8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Zulassung Der im Anhang genannte Stoff Azorubin, der der Zusatzstoff- kategorie „sensorische Zusatzstoffe“ und der Funktionsgruppe „Farbstoffe, i) Stoffe, die einem Futtermittel Farbe geben oder die Farbe in einem Futtermittel wiederherstellen“ angehört, wird unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen als Zu- satzstoff in der Tierernährung zugelassen. Artikel 2 Kennzeichnung Azorubin enthaltende Futtermittel werden nach den Bestim- mungen der vorliegenden Verordnung spätestens am 25. Mai 2013 gekennzeichnet. Azorubin enthaltende Futtermittel, die in Übereinstimmung mit der Richtlinie 70/524/EWG vor dem 25. Mai 2013 gekenn- zeichnet wurden, können weiterhin bis zum völligen Abbau der Bestände in Verkehr gebracht werden.