L 313/8 Amtsblatt der Europäischen Union 13.11.2012 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1055/2012 DER KOMMISSION vom 9. November 2012 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenkla- tur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (!), insbesondere auf Ar- tikel 9 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1ı) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur festgelegt (nachstehend „Kombinierte Nomenklatur“ genannt), die in Anhang I jener Verord- nung aufgeführt ist. (2) Im Interesse der Rechtssicherheit ist es erforderlich, den Anwendungsbereich des Kapitels 20 der Kombinierten Nomenklatur zu präzisieren und auf Algen und Tange zu erweitern, die nach Verfahren wie Kochen, Rösten, Würzen oder Zusatz von Zucker zubereitet oder haltbar gemacht wurden und daher nicht zu Position 1212 („Al- gen, Tange, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen“) gehören. Algen und Tange gelten im Sinne der Kombinierten Nomenklatur als „andere Pflan- “ zen . (3) _ Daher sollte in Kapitel 20 der Kombinierten Nomenkla- tur eine neue Zusätzliche Anmerkung eingefügt werden, um eine einheitliche Auslegung auf dem gesamten Gebiet der Europäischen Union zu gewährleisten. (4) Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sollte daher ent- sprechend geändert werden. (5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 In Kapitel 20 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird folgende zusätzliche An- merkung 9 eingefügt: „9. Algen und Tange, zubereitet oder haltbar gemacht nach nicht in Kapitel 12 vorgesehenen Verfahren, wie Kochen, Rösten, Würzen oder Zusatz von Zucker, gehören als Zubereitungen von anderen Pflanzenteilen zum Kapitel 20. Algen und Tange, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen, sind in Position 1212 einzureihen.“ Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Ver- öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 9. November 2012 (') ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, Algirdas SEMETA Mitglied der Kommission