L 347/12 Amtsblatt der Europäischen Union 15.12.2012 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1206/2012 DER KOMMISSION vom 14. Dezember 2012 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Aspergillus oryzae (DSM 10287) als Futtermittelzusatzstoff für Mastgeflügel, abgesetzte Ferkel und Mastschweine sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1332/2004 und (EG) Nr. 2036/2005 (Zulassungsinhaber DSM Nutritional Products) (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 9 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulas- sung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tier- ernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die ge- mäß der Richtlinie 70/524JEWG des Rates (?) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor. (2) _ Durch die Verordnung (EG) Nr. 1332/2004 der Kommis- sion (*) wurde eine Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xyla- nase (EC 3.2.1.8) aus Aspergillus oryzae (DSM 10287) gemäß der Richtlinie 70/524/EWG unbefristet zur Ver- wendung als Futtermittelzusatzstoff für Masthähnchen, Masttruthühner und Ferkel und durch die Verordnung (EG) Nr. 2036/2005 der Kommission (*) für vier Jahre für Mastschweine und Enten zugelassen. In der Folge wurde diese Zubereitung gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehen- des Produkt in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen. (3) Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag gestellt auf eine Neubewertung dieser Zuberei- tung aus Endo-1,4-beta-Xylanase (EC 3.2.1.8) aus Asper- gillus oryzae (DSM 10287) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Masttruthühner, abgesetzte Ferkel, Mast- schweine und Enten sowie — nach Artikel 7 der genann- ten Verordnung — auf Zulassung einer neuen Verwen- dung für alle Mastgeflügelarten; in diesem Zusammen- hang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zu- satzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ beantragt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. (') ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. (*) ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. () ABl. L 247 vom 21.7.2004, S. 8. (*) ABl. L 328 vom 15.12.2005, S. 13. (4) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 12. Juni 2012 (°) den Schluss, dass die Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase (EC 3.2.1.8) aus Aspergillus oryzae (DSM 10287) unter den vorgeschlagenen Verwendungs- bedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und bei Masthähnchen, Masttruthühnern und Mast- enten die Tierleistung verbessern kann. Diese Schlussfol- gerung kann auf alle Mastgeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung extrapoliert werden. Außer- dem schloss die Behörde, dass der Zusatzstoff die Tier- leistung bei Ferkeln und Mastschweinen verbessern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem In- verkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Ana- lyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 ein- gerichtete Referenzlabor vorgelegt hat. (5) Die Bewertung der Zubereitung von Endo-1,4-beta-Xyla- nase (EC 3.2.1.8) aus Aspergillus oryzae (DSM 10287) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Ver- ordnung zugelassen werden. (6) Im Zuge der Erteilung einer neuen Zulassung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sollten die Verordnun- gen (EG) Nr. 1332/2004 und (EG) Nr. 2036/2005 ent- sprechend geändert werden. (7) Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungs- bedingungen aus Sicherheitsgründen unverzüglich an- zuwenden, ist es angemessen, den Beteiligten eine Über- gangsfrist einzuräumen, um es den Betroffenen zu er- möglichen, sich auf die neuen Anforderungen vorzube- reiten, die sich aus der Zulassung ergeben. (8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Zulassung Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoff- kategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Verdaulichkeitsförderer“ einzuordnen ist, wird unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen. (5) EFSA Journal 2012; 10(7):2790.