L 122/44 Amtsblatt der Europäischen Union 24.4.2014 VERORDNUNG (EU) Nr. 377/2014 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 3. April 2014 zur Einrichtung des Programms Copernicus und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 911/2010 (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 189 Absatz 2, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (*), nach Anhörung des Ausschusses der Regionen, gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (*), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung (GMES) war eine Erdbeobachtungsinitiative, die unter der Lei- tung der Union in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und der Europäischen Weltraum- organisation (ESA) durchgeführt wurde. Die Anfänge von GMES gehen auf den Mai 1998 zurück, als in Europa an der Entwicklung von Weltraumtätigkeiten beteiligte Einrichtungen eine gemeinsame Erklärung, das „Baveno- Manifest“, abgaben. In diesem Manifest wurden langfristige Verpflichtungen zur Entwicklung weltraumgestützter Umweltüberwachungsdienste bei gleichzeitiger Nutzung und Weiterentwicklung europäischer Fachkompetenz und Technologie gefordert. 2005 traf die Union die strategische Entscheidung, gemeinsam mit der ESA eine unabhän- gige europäische Erdbeobachtungskapazität zur Erbringung von Diensten in den Bereichen Umwelt und Sicherheit zu entwickeln. (2) Aufbauend auf dieser Initiative wurden durch die Verordnung (EU) Nr. 911/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (°) das Europäische Erdbeobachtungsprogramm GMES eingerichtet und die Regeln für die Durch- führung seiner ersten operativen Tätigkeiten aufgestellt. (3) _Das mit der Verordnung (EU) Nr. 911/2010 geschaffene Programm sollte innerhalb des von der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 (*) geschaffenen mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014-2020 fortgesetzt wer- den, aber das Akronym „GMES“ sollte im Sinne der Öffentlichkeitswirksamkeit durch den Namen „Copernicus“ ersetzt werden. Die Kommission hat das Warenzeichen eingetragen, sodass es von den Organen der Union ver- wendet und anderen interessierten Nutzern —insbesondere solchen, die zentrale Dienste erbringen — eine Lizenz dafür erteilt werden kann. (4) CGrundlage für das Copernicus-Programm (im Folgenden „Copernicus“) ist eine Partnerschaft zwischen der Union, der ESA und den Mitgliedstaaten. Copernicus sollte daher auf bestehenden europäischen und nationalen Kapazitä- ten aufbauen und diese durch gemeinsam entwickelte neue Ressourcen ergänzen. Zur Durchführung dieses Kon- zepts sollte sich die Kommission bemühen, einen Dialog mit der ESA und den Mitgliedstaaten, die über relevante Weltraum- und In-situ-Infrastrukturen verfügen, aufrechtzuerhalten. (5) Damit die Ziele erreicht werden, sollte Copernicus eine autonome Kapazität der Union für weltraumgestützte Beobachtungen gewährleisten und operative Dienste in den Bereichen Umwelt, Zivil- und Bevölkerungsschutz und zivile Sicherheit anbieten, wobei die nationale Zuständigkeit für amtliche Warnungen uneingeschränkt zu wahren ist. Es sollten auch die verfügbaren Daten beitragender Missionen und die — hauptsächlich von den Mit- gliedstaaten — bereitgestellten In-situ-Daten genutzt werden. Im Rahmen von Copernicus sollten die Kapazitäten der Mitgliedstaaten für weltraumgestützte Beobachtungen und Dienste in größtmöglichem Umfang genutzt wer- den. Darüber hinaus sollten im Rahmen von Copernicus die Kapazitäten europäischer Geschäftsinitiativen genutzt werden, sodass auch zur Entstehung eines lebensfähigen kommerziellen Weltraumsektors in Europa beigetragen wird. Darüber hinaus sollten Systeme zur Optimierung der Datenübertragung gefördert werden, um den wachsen- den Ansprüchen der Nutzer bei der Bereitstellung echtzeitnaher Daten Rechnung zu tragen. (') Stellungnahme vom 16. Oktober 2013. (°) Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 12. März 2014 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluss des Rates vom 24. März 2014. (*) Verordnung (EU) Nr. 911/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2010 über das Europäische Erdbeobach- tungsprogramm (GMES) und seine ersten operativen Tätigkeiten (2011-2013) (ABl. L 276, vom 20.10.2010, S. 1). (*) Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 des Rates vom 2. Dezember 2013 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014-2020 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 884).