L 317/30 Amtsblatt der Europäischen Union 28.11.2013 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1212/2013 DER KOMMISSION vom 26. November 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenkla- tur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (!), insbesondere auf Ar- tikel 9 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (I) Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten No- menklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Ein- reihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. (2) In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten No- menklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kom- binierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union auf- gestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. (3) In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begrün- dungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN- Codes einzureihen. (4) Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung be- troffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verord- nung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Ab- satz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (?) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden. (5) Der Ausschuss für den Zollkodex hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist zu Ziffer 1 des Anhangs dieser Verordnung Stellung genommen; die unter Ziffer 2 des Anhangs dieser Verordnung vorgese- henen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht. Artikel 2 Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Ver- ordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Mo- naten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet wer- den. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Ver- öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 26. November 2013 (') ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, Algirdas SEMETA Mitglied der Kommission (*) Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).