17.8.2013 Amtsblatt der Europäischen Union L 221/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 777/2013 DER KOMMISSION vom 12. August 2013 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Clodinafop, Clomazon, Diuron, Ethalfluralin, Ioxynil, Iprovalicarb, Maleinhydrazid, Mepanipyrim, Metconazol, Prosulfocarb und Tepraloxydim in oder auf bestimmten Produkten (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates (!), insbeson- dere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 49 Ab- satz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) _ Rückstandshöchstgehalte (MRL) für Ioxynil, Iprovalicarb, Maleinhydrazid und Mepanipyrim sind in Anhang II und in Anhang IMI Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt. Für Clodinafop, Clomazon, Diuron, Ethalflura- lin, Metconazol, Prosulfocarb und Tepraloxydim sind Rückstandshöchstgehalte in Anhang III Teil A der ge- nannten Verordnung festgelegt. (2) _ Für Clodinafop legte die Europäische Behörde für Lebens- mittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) gemäß Arti- kel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 derselben Verord- nung eine begründete Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten vor (*). Die Behörde schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl, die Rückstandshöchstgehalte für Roggen- und Weizen- körner zu senken. Für andere Produkte empfahl sie, die geltenden Rückstandshöchstgehalte anzuheben oder bei- zubehalten. (3) _ Für Clomazon legte die Behörde gemäß Artikel 12 Ab- satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 derselben Verordnung eine be- gründete Stellungnahme zu den geltenden Rückstands- höchstgehalten vor (?). Die Behörde empfahl, die Rück- standshöchstgehalte für Kräuter, Raps- und Kürbissamen zu senken. Für andere Produkte empfahl sie, die gelten- den Rückstandshöchstgehalte anzuheben oder beizube- halten. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsicht- lich der Rückstandshöchstgehalte für Gurken, Melonen (Kiwanos) und Kohlrabi einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforder- lich ist. Da für Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die Rückstandshöchstgehalte für die Produkte in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisheri- gen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte wer- den binnen zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung anhand der vorliegenden Informationen überprüft. Für Diuron legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 derselben Verordnung eine begrün- dete Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchst- gehalten vor (*). Die Behörde schlug vor, die Rückstands- definition zu ändern. Sie empfahl, den Rückstandshöchst- gehalt für Kernobst und Weintrauben zu senken. Für andere Produkte empfahl sie, die geltenden Rückstands- höchstgehalte anzuheben oder beizubehalten. Die Be- hörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der Rück- standshöchstgehalte für Kernobst und Weintrauben ei- nige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die Rückstandshöchstgehalte für die Produkte in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rück- standshöchstgehalte werden binnen zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung anhand der vorlie- genden Informationen überprüft. Da Ethalfluralin in der EU nicht mehr zugelassen ist und auch keine Verwendung in Drittländern gemeldet wurde, empfahl die Behörde, seinen Rückstandshöchstgehalt für alle Produkte auf die jeweilige analytische Nachweis- grenze zu senken. Daher sollten die in den Anhängen II und IM für Ethalfluralin festgesetzten Rückstands- höchstgehalte gestrichen werden.