15.5.2013 Amtsblatt der Europäischen Union L 130/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 441/2013 DER KOMMISSION vom 7. Mai 2013 zur Änderung oder Aufhebung bestimmter Verordnungen zur Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenkla- tur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (!), insbesondere auf Ar- tikel 9 Absatz l Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Einige der Verordnungen der Kommission zur Einreihung von Waren, die erlassen wurden, um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, verweisen auf Codes oder Anmerkungen, die nicht mehr bestehen oder nicht mehr gültig sind. Diese Ver- ordnungen müssen daher geändert werden, damit sie auf die geltenden Codes und Anmerkungen verweisen. (2) Andere Verordnungen enthalten Einreihungen von Wa- ren, die gegenstandslos, nicht mehr relevant oder ungül- tig geworden sind, weil sich unter anderem Änderungen in der Warenbezeichnung und bei den entsprechenden Codes des Harmonisierten Systems oder der Kombinier- ten Nomenklatur ergeben haben. Diese Verordnungen sind daher zu ändern oder aufzuheben. (3) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in Spalte 2 der Tabelle in Anhang I dieser Verordnung genannte Verordnung wird wie im Anhang angegeben geändert. Artikel 2 Die in Spalte 2 der Tabelle in Anhang II dieser Verordnung genannten Verordnungen werden wie im Anhang angegeben geändert. Artikel 3 Die in Anhang III genannten Verordnungen werden aufgehoben. Artikel 4 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Ver- öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 7. Mai 2013 (!) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, Algirdas SEMETA Mitglied der Kommission