L 124/2 Amtsblatt der Europäischen Union 13.5.2011 VERORDNUNGEN DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 457/2011 DES RATES vom 10. Mai 2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuh- ren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Län- dern (!) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9, auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses, in Erwägung nachstehender Gründe: A. VERFAHREN 1. Vorläufige Maßnahmen (1I) Mit der Verordnung (EU) Nr. 1035/2010 (?) („vorläufige Verordnung“) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Melamin mit Ur- sprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein. Die vorläufigen Antidumpingzölle betrugen zwischen 44,9 % und 65,2 %. (2) Die Verfahren wurden auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 4. Januar 2010 von den Unionsherstellern Bo- realis Agrolinz Melamine GmbH, DSM Melamine B.V. und Zaklady Azotowe Pulawy („Antragsteller“) gestellt wurde, deren Produktion einen erheblichen Teil, im vor- liegenden Fall mehr als 50 %, der gesamten Unionspro- duktion von Melamin ausmacht. (3) _ Die Dumping- und die Schadensuntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Unter- suchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwick- lungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis zum Ende des UZ („Bezugszeitraum“). 2. Weiteres Verfahren (4) Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen beschlossen wor- den war („vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich meh- (') ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51. (?*) ABl. L 298 vom 16.11.2010, S. 10. (10) rere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden gehört. Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen benötigte, und prüfte sie. Dazu fand ein Kontrollbesuch beim nachste- henden Verwenderunternehmen mit dem Ziel statt, die möglichen Auswirkungen der Einführung endgültiger An- tidumpingmaßnahmen zu überprüfen: — Coveright Surfaces Spain, Martorelles (Barcelona), Spanien. Anschließend wurden alle Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf die sich die Absicht gründet, die Einführung eines endgültigen Anti- dumpingzolls auf die Einfuhren von Melamin mit Ur- sprung in der VR China und die endgültige Vereinnah- mung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll zu empfehlen („endgültige Unterrichtung“). Nach dieser Unterrichtung wurde allen Parteien eine Frist zur Stel- lungnahme eingeräumt. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und — soweit an- gezeigt — berücksichtigt. 3. Von dem Verfahren betroffene Parteien Da keine Stellungnahmen der vom Verfahren betroffenen Parteien eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 4 bis 10 der vorläufigen Verordnung be- stätigt. B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE 1. Betroffene Ware Es sei daran erinnert, dass in der Randnummer 12 der vorläufigen Verordnung festgestellt wird, dass es sich bei der betroffenen Ware um Melamin mit Ursprung in der VR China handelt, das derzeit unter dem KN-Code 2933 61 00 eingereiht wird. Melamin ist ein weißes, kristallines Pulver, das aus Harn- stoff gewonnen wird. Es wird vor allem in Laminaten, Formmassepulver, Holzspanplatten und Beschichtungs- harzen verwendet.