L 281/96 Amtsblatt der Europäischen Union 27.10.2010 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 26. Oktober 2010 zur Verlängerung der Geltungsdauer der Entscheidung 2002/887/EG betreffend auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L. mit Ursprung in Japan (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 7249) (2010/645/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gungen erforderlich machen würden, sollte die Frist für die Genehmigung von Ausnahmen verlängert werden. Außerdem haben die Mitgliedstaaten mit den Informatio- gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen nen gemäß Artikel 2 der Entscheidung 2002/887/EG Union, sowie durch die Kontakte mit Japan Erfahrungen gesam- melt. Darüber hinaus werden mit dem vorliegenden Be- schluss geeignete Mechanismen eingerichtet, mit denen die Überwachung der Anwendungsbedingungen der Aus- nahmeregelungen sichergestellt wird. Daher sollten die mit dem vorliegenden Beschluss erteilten Genehmigun- gen von Ausnahmen um einen längeren Zeitraum ver- Jlängert werden als mit den vorausgegangenen Entschei- dungen, und zwar bis zum 31. Dezember 2020. gestützt auf die Richtlinie 2000/29/EG des Rates vom 8. Mai 2000 über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (!), insbesondere auf Arti- kel 15 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (4) Aus pflanzengesundheitlichen Gründen sollte jedoch die Einfuhr von auf natürliche oder künstliche Weise klein- wüchsig gehaltenen Pflanzen von Juniperus L. mit Ur- (1I) Gemäß der Entscheidung 2002/887/EG der Kommission sprung in Japan bis zum 31. Dezember 2020 nur zu vom 8. November 2002 zur Genehmigung von Ausnah- einer bestimmten Jahreszeit erfolgen. men von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2000/29/EG des Rates für auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L. mit Ursprung in Japan (?) sind die Mitgliedstaaten ermächtigt, befristet und unter besonderen Bedingungen Ausnahmen von Artikel 4 Ab- satz 1 der Richtlinie 2000/29/EG für Pflanzen von Cha- maecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L., ausgenommen Früchte und Samen, mit Ursprung in Japan zu gewähren. (5) Folglich sollte die Entscheidung 2002/887/EG entspre- chend geändert werden. (6) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz — (2) Die erstmals durch die Entscheidung 93/452/JEWG der Kommission (*) und dann durch die Entscheidung 2002/887/EG gewährten Ausnahmen waren befristet und die in diesen Entscheidungen vorgesehenen Fristen wurden zunächst durch die Entscheidungen Artikel 1 94/816JEG (*), 96/711JEG (*), 98/641JEG () und . . - n 20£) 1 /8£l L/EG () de1£ Ko/m mission so/wie /später durch Die Entscheidung 2002/887/EG wird wie folgt geändert: die Entscheidungen 2004/826JEG (®), 2006/915/EG (°) und 2008/826/EG (!°) der Kommission verlängert. HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: 1. In Artikel 2 Absätze 1 und 2 wird „1. August 2009 bzw. 1. August 2010“ durch „1. August jedes Jahres“ ersetzt. (3) _Da die Umstände, die diese Ausnahmen begründet haben, weiterhin gegeben sind und keine neuen Informationen vorliegen, die eine Überprüfung der besonderen Bedin- 2. Die Tabelle in Artikel 4 erhält folgende Fassung: . vom 10.7. ‚ S. 1. !) ABLl.L 169 10.7.2000, S. 1 (?*) ABl. L 309 vom 12.11.2002, S. 8. „Pflanzen Zeitraum . vom 21.8. , S. 29. ?) ABL. L 210 21.8.1993, S. 29 . vom 24.12. , S. 87. amaecyparis . Januar is 31. Dezember (*) ABL. L 337 24.12.1994, S. 87 Ch cypari. 1 2011 bis 31. D ber 2020 . vom 17.12. ‚ S. 66. >) ABl. L 326 17.12.1996, S. 66 (°) ABL. L 304 vom 14.11.1998, S. 36. Juniperus 1. November bis 31. März jeden Jahres bis (’) ABL. L 313 vom 30.11.2001, S. 44. 31. Dezember 2020 (8) ABl. L 358 vom 3.12.2004, S. 32. (°) ABL. L 349 vom 12.12.2006, S. 51. Pinus 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2020“ (19) ABl. L 290 vom 31.10.2008, S. 25.