5.5.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 112/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 379/2010 DER KOMMISSION vom 4. Mai 2010 zur Änderung der Anhänge I, II und II der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (!), ins- besondere auf Artikel 19, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwa- ren mit Ursprung in Drittländern sollte aktualisiert wer- den, um einer Reihe von Entwicklungen der jüngsten Zeit Rechnung zu tragen. (2) Das bilaterale Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Usbekistan über den Handel mit Textilwaren ist am 31. Dezember 2004 aus- gelaufen. Um den Sektor Textilwaren und Bekleidung in den Geltungsbereich des Partnerschafts- und Kooperati- onsabkommens einzubeziehen, sollte das bestehende Überwachungssystem abgeschafft werden. (3) _ Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 sollte daher entspre- chend geändert werden. (4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ste- hen im Einklang mit der Stellungnahme des Textilaus- schusses nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge I, II und II der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung ge- ändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amts- blatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem 5. Mai 2010. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 4. Mai 2010 (!) ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1. Für die Kommission Der Präsident Jose€ Manuel BARROSO