L 128/4 Amtsblatt der Europäischen Union 16.5.2012 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 413/2012 DER KOMMISSION vom 15. Mai 2012 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 496/2011 hinsichtlich des Mindestgehalts an Natriumbenzoat als Zusatzstoff in Futtermitteln für Absatzferkel (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 13 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Das in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatz- stoffe“ einzuordnende Natriumbenzoat wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 496/2011 der Kom- mission (?) für die Dauer von zehn Jahren als Futtermit- telzusatzstoff zur Verwendung bei Absatzferkeln zugelas- sen. (2) Der Zulassungsinhaber hat gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 die Änderung der Zulassungsbedingungen für den betreffenden Stoff dahin- gehend vorgeschlagen, dass die Mindestkonzentration für die Verwendung bei Absatzferkeln von 99,9% auf 99,0 % gesenkt wird. Zur Stützung dieses Antrags wur- den sachdienliche Daten vorgelegt. (3) _ Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit zog in ihrem Gutachten vom 15. November 2011 den Schluss, dass der betreffende Stoff für Menschen, die Zieltierart und die Umwelt sicher ist und dass seine Ver- wendung unter den gleichen Bedingungen, unter denen die bereits zugelassene Formulierung verwendet werden darf, mit dem beantragten Mindestgehalt von > 99,0 % (?) bei Absatzferkeln wirksam ist. (4) Die Bedingungen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sind erfüllt. (5) Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 496/2011 sollte daher entsprechend geändert werden. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 In Spalte 4 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 496/2011 wird der Wortlaut „Natriumbenzoat: > 99,9 %“ er- setzt durch „Natriumbenzoat: > 99,0 %“. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Ver- öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 15. Mai 2012 (') ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. (?*) ABl. L 134 vom 21.5.2011, S. 9. Für die Kommission Der Präsident Jose€ Manuel BARROSO (3) EFSA Journal 2011; 9(12):2443.