8.1.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 5/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 11/2011 DER KOMMISSION vom 7. Januar 2011 zur Änderung bestimmter Verordnungen zur Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenkla- tur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (*!), insbesondere auf Artikel 9 Absatz l Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) _ Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1858/98 vom 27. August 1998 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (*) wird Haiknorpelpulver, auf- gemacht in Gelatinekapseln, das als Nahrungsergänzungs- mittel verwendet wird, in Position 0305 eingereiht. Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3513/92 vom 3. Dezember 1992 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (?) wird ein zubereitetes Öl (Öl von Samen der gelben Nachtkerze, Milchfett und Vitamin E enthaltend), aufgemacht in Gelatinekapseln, das als Nahrungsergänzungsmittel verwendet wird, in Po- sition 1517 eingereiht. (2) In den verbundenen Rechtssachen C-410/08 bis C- 412/08 (Swiss Caps AG v Hauptzollamt Singen) (*) urteilte der Gerichtshof der Europäischen Union, dass in Kapseln aufgemachte Erzeugnisse, die zur Verwendung als Nah- rungsergänzungsmittel bestimmt sind, in Position 2106 als „anderweit weder genannte noch inbegriffene Lebens- mittelzubereitungen“ einzureihen sind. (3) Daher sind die Verordnungen (EG) Nr. 1858/98 und (EWG) Nr. 3613/92 zu ändern, um abweichende Tarif- einreihungen zu vermeiden und die einheitliche Anwen- dung der Kombinierten Nomenklatur in der Europäischen Union sicherzustellen. ') ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. () A (?) ABL. L 241 vom 29.8.1998, S. 17. (°) ABL. L 355 vom 5.12.1992, S. 12. (*) Urteil vom 17. Dezember 2009, noch nicht in der Sammlung ver- öffentlicht, Randnrn. 29 und 32. (4) Die Verordnung (EWG) Nr. 1858/98 und die Verordnung (EWG) Nr. 3513/92 sollten deshalb entsprechend geän- dert werden. (5) Zusätzlich zu den vorgenannten Änderungen muss die Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 zur Änderung oder Aufhebung be- stimmter Verordnungen zur Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur (°) geändert werden. In den Tabellen in den Anhängen I, II und III sind die Verord- nungen aufgeführt, die geändert werden müssen (durch Änderung des KN-Codes, durch Streichen einer Nummer in der Verordnung oder durch Aufheben der Verord- nung). Die Verordnung (EWG) Nr. 484/79 der Kommis- sion vom 13. März 1979 (°) wird sowohl in Nummer 1 der Tabelle in dem genannten Anhang I als auch in Nummer 3 des genannten Anhangs II genannt; Num- mer 3 der Tabelle im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 2696/95 vom 21. November 1995 der Kommission () wird sowohl in Nummer 79 der Tabelle in dem genann- ten Anhang I als auch in Nummer 31 des genannten Anhangs II genannt. (6) Daher ist der Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 durch Streichung der Nummern 1 und 79 zu ändern. (7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Nummer (2) der Tabelle im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1858/98 wird gestrichen. (°) ABl. L 317 vom 3.12.2009, S. 1. (°) ABl. L 64 vom 14.3.1979, S. 47. (’) ABl. L 280 vom 23.11.1995, $. 17.