L 298/10 Amtsblatt der Europäischen Union 16.11.2010 VERORDNUNG (EU) Nr. 1035/2010 DER KOMMISSION vom 15. November 2010 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuh- ren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Län- dern (!) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 7, nach Anhörung des Beratenden Ausschusses, in Erwägung nachstehender Gründe: A. VERFAHREN 1. Einleitung Am 4. Januar 2010 ging bei der Kommission ein Antrag ein, der die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China betraf; der Antrag wurde nach Artikel 5 der Grundverordnung von den Unternehmen Borealis Agrolinz Melamine GmbH, DSM Melamine B.V. und Zaklady Azotowe Pulawy („Antragsteller“) einge- reicht, auf die mit über 50 % ein erheblicher Teil der Gesamtproduktion von Melamin in der Union entfällt. Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeu- tende Schädigung, die als ausreichend für die Einleitung eines Verfahrens angesehen wurden. Am 17. Februar 2010 kündigte die Kommission im Wege einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europdi- schen Union (?) die Einleitung eines Antidumpingverfah- rens betreffend die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China („betroffenes Land“ oder „VR China“) in die Union an („Einleitungsbekanntmachung‘). 2. Von dem Verfahren betroffene Parteien Die Kommission unterrichtete die Antragsteller, die be- kanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller in der VR China, die bekanntermaßen betroffenen Einführer, Händler, Verwender, Lieferanten und Verbände sowie die Vertreter der VR China offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die interessierten Parteien erhielten Gele- genheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Angesichts der Vielzahl der ausführenden Hersteller in der VR China war in der Einleitungsbekanntmachung für die Untersuchung von Dumping und Schädigung ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundver- ordnung vorgesehen. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls Stichproben bilden konnte, wurden (') ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51. (?) ABl. C 40 vom 17.2.2010, S. 10. alle ausführenden Hersteller in der VR China aufgefor- dert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr für den Untersuchungszeitraum (1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2009) die in der Einleitungsbekannt- machung aufgeführten grundlegenden Informationen zu ihrer Tätigkeit in Verbindung mit der betroffenen Ware zu übermitteln. Daraufhin gingen Antworten von sieben ausführenden Herstellern oder Unternehmensgruppen von ausführen- den Herstellern in der VR China ein. Zwei Unternehmen lehnten allerdings bereits in einem frühen Stadium der Untersuchung eine weitere Mitarbeit ab. Damit erübrigte sich ein Stichprobenverfahren; alle Parteien wurden darü- ber informiert, dass keine Stichprobe gebildet wird. Damit ausführende Hersteller in der VR China, sofern sie es wünschten, Anträge auf Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“) oder individuelle Behandlung („IB“) stellen konnten, sandte die Kommission entsprechende Antrags- formulare an die bekanntermaßen betroffenen ausführen- den Hersteller in der VR China, an die chinesischen Be- hörden sowie an weitere chinesische ausführende Herstel- ler, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekannt- machung gesetzten Fristen selbst gemeldet hatten. Da- raufhin beantragten drei chinesische Unternehmensgrup- pen von ausführenden Herstellern und ein einzelnes Un- ternehmen eine MWB nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung oder — falls die Untersuchung ergeben sollte, dass sie die Voraussetzungen für eine MWB nicht erfüllten — alternativ eine IB. Eine weitere Unterneh- mensgruppe beantragte lediglich eine IB. Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffe- nen Parteien und allen übrigen Unternehmen, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetz- ten Fristen gemeldet hatten, Fragebogen zu. Antworten gingen ein von fünf ausführenden Herstellern und ihren verbundenen Unternehmen in der VR China, von einem Hersteller in den Vereinigten Staaten von Amerika, dem in der Einleitungsbekanntmachung vorgeschlagenen Ver- gleichsland, sowie von einem Hersteller in Indonesien, das ebenfalls als Vergleichsland in Frage kam. Auch drei Unionshersteller beantworteten den Fragebogen; fer- ner kooperierten sieben Verwender und übermittelten ihre Fragebogenantworten. Keiner der Einführer übermit- telte der Kommission Informationen oder nahm im Laufe der Untersuchung Kontakt mit ihr auf. Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung von Dumping, der dadurch ver- ursachten Schädigung und des Unionsinteresses benö- tigte, prüfte sie und führte in den Betrieben folgender Unternehmen Kontrollbesuche durch: