L 338/44 Amtsblatt der Europäischen Union 22.12.2010 RICHTLINIEN RICHTLINIE 2010/92/EU DER KOMMISSION vom 21. Dezember 2010 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Bromuconazol (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*!), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 der Kommis- sion (?) und (EG) Nr. 1490/2002 der Kommission (?) wurden die Durchführungsbestimmungen für die dritte Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG sowie die Liste der Wirk- stoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Auf- nahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG bewertet werden sollen. In dieser Liste war auch Bromuconazol aufgeführt. Mit der Entscheidung 2008/832/EG der Kom- mission (*) wurde bestimmt, Bromuconazol nicht in An- hang I der Richtlinie 91/414/EWG aufzunehmen. Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG stellte der ursprüngliche Antragsteller (nachstehend „An- tragsteller“) einen neuen Antrag auf Anwendung des be- schleunigten Verfahrens gemäß den Artikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein regu- läres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in Anhang TI dieser Richtlinie aufgenommen wurden (°). Der Antrag wurde an Belgien gerichtet, das mit der Ver- ordnung (EG) Nr. 1490/2002 als berichterstattender Mit- gliedstaat benannt worden war. Die Frist für das be- schleunigte Verfahren wurde eingehalten. Die Spezifika- tion des Wirkstoffs und die vorgesehenen Anwendungen sind identisch mit denjenigen, die Gegenstand der Ent- scheidung 2008/832/EG waren. Der Antrag genügt fer- ner den übrigen inhaltlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) L 230 vom 19.8.1991, S. 1. L 55 vom 29.2.2000, S. 25. . L 224 vom 21.8.2002, S. 23. L L 295 vom 4.11.2008, S. 53. 15 vom 18.1.2008, S. 5. Nr. 33/2008. Belgien bewertete die vom Antragsteller vorgelegten neuen Informationen und Daten und ver- fasste einen Zusatzbericht. Es übermittelte diesen Bericht am 8. Oktober 2010 der Europäischen Behörde für Le- bensmittelsicherheit (nachstehend „Behörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übrigen Mitgliedstaaten und den Antragsteller wei- ter und übermittelte der Kommission die bei ihr einge- gangenen Stellungnahmen. Gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommission wurde der Zusatzbericht von den Mitglied- staaten und der Behörde einem Peer-Review unterzogen. Die Behörde legte der Kommission ihre Schlussfolgerung zu Bromuconazol (°) am 29. Juli 2010 vor. Der Entwurf des Bewertungsberichts, der Zusatzbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden von den Mitglied- staaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit geprüft und am 23. November 2010 in Form des Beur- teilungsberichts der Kommission für Bromuconazol abge- schlossen. Der Zusatzbericht des berichterstattenden Mitgliedstaats und die neue Schlussfolgerung der Behörde konzentrieren sich auf die Bedenken, die zur Nichtaufnahme geführt hatten. Diese Bedenken betrafen insbesondere das hohe Risiko für Wasserorganismen und die mangelnden Infor- mationen zur Bewertung der potenziellen Kontamination von Oberflächengewässern und des Grundwassers. Anhand der vom Antragsteller vorgelegten neuen Infor- mationen konnte die potenzielle Kontamination von Oberflächengewässern und des Grundwassers bewertet werden. Die derzeit vorliegenden Informationen lassen den Schluss zu, dass das Risiko einer Grundwasserkon- tamination gering und das Risiko für Wasserorganismen vertretbar ist. Somit können die besonderen Bedenken, die zur Nicht- aufnahme geführt hatten, durch die vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Daten und Informationen aus- geräumt werden. Es wurden keine weiteren offenen wis- senschaftlichen Fragen aufgeworfen. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit: „Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance bromuconazole.“ doi:10.2903/j.efsa.2010.1704. Online abrufbar unter: www.efsa. europa.eu/efsajournal EFSA Journal 2010; 28(8):1704. [84 S.].