L 302/28 Amtsblatt der Europäischen Union 19.11.2011 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1190/2011 DER KOMMISSION vom 18. November 2011 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1730/2006 und (EG) Nr. 1138/2007 in Bezug auf den Namen des Inhabers der Zulassung für den Futtermittelzusatzstoff Benzoesäure (VevoVitall) (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 13 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Emerald Kalama Chemical BV stellte gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 einen Antrag auf Änderung des Namens des Zulassungsinha- bers in der Verordnung (EG) Nr. 1730/2006 der Kom- mission vom 23. November 2006 zur Zulassung von Benzoesäure (VevoVitall) als Futtermittelzusatzstoff (?) so- wie in der Verordnung (EG) Nr. 1138/2007 der Kommis- sion vom 1. Oktober 2007 zur Zulassung eines neuen Verwendungszwecks von Benzoesäure (VevoVitall) als Futtermittelzusatzstoff (*). (2) Der Antragsteller macht geltend, dass DSM Special Pro- ducts BV zum 26. Mai 2011 in Emerald Kalama Che- mical BV umgewandelt wurde und dieses Unternehmen jetzt die Vermarktungsrechte für den genannten Zusatz- stoff besitzt. Der Antragsteller hat entsprechende Doku- mente zum Nachweis eingereicht. (3) _ Die vorgeschlagene Änderung der Zulassungsbedingun- gen ist ein rein administrativer Vorgang und erfordert keine Neubewertung des betreffenden Zusatzstoffes. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit wurde von dem Antrag unterrichtet. (') ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. (*) ABl. L 325 vom 24.11.2006, S. 9. (3) ABl. L 256 vom 2.10.2007, S. 8. (4) Damit der Antragsteller seine Vermarktungsrechte unter dem Namen Emerald Kalama Chemical BV wahrnehmen kann, müssen die Zulassungsbedingungen geändert wer- den. (5) Die Verordnungen (EG) Nr. 1730/2006 und (EG) Nr. 1138/2007 sollten daher entsprechend geändert werden. (6) Da die Änderungen der Zulassungsbedingungen nicht mit Sicherheitserwägungen in Zusammenhang stehen, sollte eine Übergangsfrist vorgesehen werden, innerhalb derer vorhandene Bestände aufgebraucht werden können. (7) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 In Spalte 2 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1730/2006 wird der Wortlaut „DSM Special Products“ durch „Emerald Ka- lama Chemical BV“ ersetzt. Artikel 2 In Spalte 2 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1138/2007 wird der Wortlaut „DSM Special Products“ durch „Emerald Ka- lama Chemical BV“ ersetzt. Artikel 3 Vorhandene Bestände, die den vor Inkrafttreten der vorliegen- den Verordnung geltenden Bestimmungen genügen, dürfen bis zum 9 Juni 2012 weiterhin in Verkehr gebracht und verwendet werden. Artikel 4 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Ver- öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.