L 18/34 Amtsblatt der Europäischen Union 21.1.2011 RICHTLINIE 2011/5/EU DER KOMMISSION vom 20. Januar 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414JEWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Hymexazol und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/JEG (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 der Kommis- sion (?) und (EG) Nr. 1490/2002 der Kommission (?) wurden die Durchführungsbestimmungen für die dritte Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG sowie die Liste der Wirk- stoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Auf- nahme in Anhang I dieser Richtlinie bewertet werden sollen. In dieser Liste war auch Hymexazol aufgeführt. (2) _ Der Antragsteller zog seinen Antrag auf Aufnahme dieses Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG im Einklang mit Artikel 1le der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt des Entwurfs des Bewertungsberichts zurück. Folglich wurde die Entscheidung 2008/934/EG der Kommission vom 5. Dezember 2008 über die Nichtaufnahme be- stimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates und die Rücknahme der Zulas- sungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstof- fen (*) angenommen, mit der bestimmt wurde, Hymexa- zol nicht aufzunehmen. (3) Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414JEWG stellte der ursprüngliche Antragsteller (nachstehend „An- tragsteller“) einen neuen Antrag, in dem er die Anwen- dung des beschleunigten Verfahrens gemäß den Artikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kom- mission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungsbestim- mungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie aufgenommen wurden (°), beantragt. (') ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. (?) ABl. L 55 vom 29.2.2000, S. 25. (*) ABl. L 224 vom 21.8.2002, 8. 23. (*) ABL. L (°) ABL. L 333 vom 11.12.2008, S. 11. 15 vom 18.1.2008, S. 5. (4) Der Antrag wurde an Finnland gerichtet, das mit der Verordnung (EG) Nr. 451/2000 als berichterstattender Mitgliedstaat benannt worden war. Die Frist für das be- schleunigte Verfahren wurde eingehalten. Die Spezifika- tion des Wirkstoffs und die vorgesehenen Anwendungen sind identisch mit denjenigen, die Gegenstand der Ent- scheidung 2008/934/EG waren. Der Antrag genügt fer- ner den übrigen inhaltlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008. Finnland bewertete die vom Antragsteller vorgelegten zu- sätzlichen Daten und verfasste einen Zusatzbericht. Es übermittelte diesen Bericht am 17. September 2009 der Europäischen Lebensmittelbehörde (nachstehend „Be- hörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übrigen Mitglied- staaten und den Antragsteller weiter und übermittelte der Kommission die bei ihr eingegangenen Stellungnahmen. Nach Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommission legte die Behörde der Kommission am 4. November 2010 ihre Schlussfolgerung zu Hymexazol (°) vor. Der Entwurf des Bewertungsberichts, der Zusatzbericht und die Schluss- folgerung der Behörde wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Aus- schusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit ge- prüft und am 23. November 2010 in Form des Beur- teilungsberichts der Kommission für Hymexazol abge- schlossen. Die verschiedenen Untersuchungen lassen den Schluss zu, dass Hymexazol enthaltende Pflanzenschutzmittel im All- gemeinen den Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richtlinie 91/414/EWG genügen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und im Beurtei- lungsbericht der Kommission genannten Anwendungen. Damit sichergestellt ist, dass Zulassungen für Hymexazol enthaltende Pflanzenschutzmittel in allen Mitgliedstaaten gemäß der genannten Richtlinie erteilt werden können, sollte dieser Wirkstoff in Anhang I aufgenommen wer- den. Unbeschadet dieser Schlussfolgerung sollten zu bestimm- ten Punkten weitere Informationen eingeholt werden. Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 91/414/EWG sieht vor, dass die Aufnahme eines Stoffes in Anhang I an Bedingungen geknüpft sein kann. Daher ist es ange- bracht, den Antragsteller zu verpflichten, weitere Infor- mationen über die Art der Rückstände in Wurzelfrüchten sowie Informationen zur Bestätigung des Risikos für kör- nerfressende Vögel und Säugetiere vorzulegen. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance hymexazol. The EFSA Journal 2010; 8(11):1653. [63 pp.. doi:10.2903/j.efsa.2010.1653. Online abrufbar unter www.efsa. europa.eu.