12.6.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 147/5 BESCHLÜSSE BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 11. Juni 2010 zur Änderung des Anhangs der Entscheidung 2004/432/EG zur Genehmigung der von Drittländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 3548) (Text von Bedeutung für den EWR) (2010/327/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeug- nissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358/EWG und 86/469/EWG und der Entscheidungen 89/187JEWG und 91/664J/EWG (*!), insbesondere auf Artikel 29 Absatz 1 vierter Unterabsatz und Artikel 29 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit der Richtlinie 96/23/EG werden Kontrollmaßnahmen für die in ihrem Anhang I genannten Stoffe und Rück- standsgruppen erlassen. Gemäß der Richtlinie 96/23/EG ist Voraussetzung für die Aufnahme oder den Verbleib auf den Listen der Drittländer, aus denen die Mitglied- staaten unter diese Richtlinie fallende Tiere und Primär- erzeugnisse tierischen Ursprungs einführen dürfen, dass das betreffende Drittland einen Plan mit den von ihm gewährten Garantien hinsichtlich der Überwachung der im Anhang der genannten Richtlinie aufgeführten Rück- standsgruppen und Stoffe vorlegt. Diese Pläne müssen nach Aufforderung der Kommission auf den neuesten Stand gebracht werden, insbesondere, wenn dies auf- grund bestimmter Kontrollen erforderlich ist. Mit der Entscheidung 2004/432/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Genehmigung der von Dritt- ländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG des Rates vor- gelegten Rückstandsüberwachungspläne (*) werden die Rückstandsüberwachungspläne bestimmter Drittländer, die im Anhang zur genannten Entscheidung aufgeführt sind, für die in der Liste genannten Tiere und Primär- erzeugnisse tierischen Ursprungs genehmigt. Botsuana hat der Kommission einen Rückstandsüber- wachungsplan für Equiden vorgelegt. Die Bewertung die- ses Plans und die der Kommission übermittelten zusätz- lichen Informationen bieten ausreichende Garantien für die Rückstandsüberwachung bei Equiden. Equiden sollten daher für Botsuana in die Liste im Anhang zur Entschei- dung 2004/432/EG aufgenommen werden. (') ABl. L 125 vom 23.5.1996, S. 10. (?) ABl. L 154 vom 30.4.2004, S. 44. (4) (8) Gambia hat für das Jahr 2009 keinen Rückstandsüber- wachungsplan für Aquakulturerzeugnisse vorgelegt. Da- her sollte der diesbezügliche Eintrag für Gambia aus der Liste im Anhang zur Entscheidung 2004/432/EG gestrichen werden. Gambia wurde entsprechend unter- richtet. Bei einem Inspektionsbesuch der Kommission in Indien wurden schwerwiegende Mängel bei der Durchführung des Rückstandsüberwachungsplans für Milch und Honig festgestellt. Daher sollten die Einträge für Milch und Ho- nig für Indien aus der Liste im Anhang zur Entscheidung 2004/432JEG gestrichen werden. Indien wurde entspre- chend unterrichtet. Die Republik Moldau hat der Kommission einen Rück- standsüberwachungsplan für Honig vorgelegt. Die Bewer- tung dieses Plans und die der Kommission übermittelten zusätzlichen Informationen bieten ausreichende Garan- tien für die Rückstandsüberwachung bei Honig. Honig sollte daher für die Republik Moldau in die Liste im Anhang zur Entscheidung 2004/432/EG aufgenommen werden. Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien hat der Kommission einen Rückstandsüberwachungsplan für Schweine, Geflügel, Aquakulturerzeugnisse, Eier, Wild und Honig vorgelegt. Die Bewertung dieses Plans und die der Kommission übermittelten zusätzlichen Informa- tionen bieten ausreichende Garantien für die Rückstands- überwachung bei diesen Produkten. Sie sollten daher für die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien in die Liste im Anhang zur Entscheidung 2004/432JEG auf- genommen werden. Singapur hat der Kommission einen Rückstandsüber- wachungsplan für Aquakulturerzeugnisse vorgelegt. Die Bewertung dieses Plans und die der Kommission über- mittelten zusätzlichen Informationen bieten ausreichende Garantien für die Rückstandsüberwachung bei Aquakul- turerzeugnissen. Die Beschränkung solcher Einfuhren auf Fischereierzeugnisse, die aus Aquakultur-Rohstoffen aus EU-Mitgliedstaaten oder von der EU zugelassenen Dritt- ländern hergestellt wurden, sollte daher aus dem Eintrag für Aquakultur für Singapur in der Liste im Anhang zur Entscheidung 2004/432/EG gestrichen werden.