15.12.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 331/1 (Gesetzgebungsakte) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 1092/2010 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 24. November 2010 über die Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines Europäischen Ausschusses für Systemrisiken DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄI- auf erhebliche Schwachstellen in der Aufsicht der Union SCHEN UNION — über die immer stärker integrierten Finanzmärkte hinge- wiesen (in seinen Entschließungen vom 13. April 2000 zu N . i V der Mitteilung der Kommission „Umsetzung des gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Finanzmarktrahmens: Aktionsplan“ (4), vom 21. Novem- Union, insbesondere auf Artikel 114, ber 2002 zu den aufsichtsrechtlichen Vorschriften in der Europäischen Union (°), vom 11. Juli 2007 zu der Finanzdienstleistungspolitik für die Jahre 2005-2010 — Weißbuch (°), vom 23. September 2008 mit Empfehlun- gen an die Kommission zu Hedge-Fonds und Private Equi- ty (’) und vom 9. Oktober 2008 mit Empfehlungen an die Kommission zu Lamfalussy-Folgemaßnahmen: Künftige Aufsichtsstruktur (®) sowie in seinen Standpunkten vom 22. April 2009 zu dem geänderten Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit — Sol- gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (?), vabilität II (°) und vom 23. April 2009 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Ratingagenturen (!9)). auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Stellungnahme der Europäischen Zentralbank (*), nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (?), in Erwägung nachstehender Gründe: (3) Die Kommission hat im November 2008 eine hochrangige (1) _ Die Finanzmarktstabilität ist eine unerlässliche Vorausset- Gruppe unter dem Vorsitz von Jacques de Larosiere mit der zung für die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Bereitstel- A_95arbe1tung von Empfehlungen Peauftragt, wıe die euro- lung von Krediten und das Erzeugen von Wachstum in der p.axsc}'1'en Aufsmhtsregelquen gestärkt werden konne.n‚ um Realwirtschaft. Die Finanzkrise hat erhebliche Mängel bei d}e Bürger bessq zu schützen und das Vertrauen in das der Finanzaufsicht offenbart, die es versäumt hat, nachtei- Finanzsystem wiederherzustellen. lige Entwicklungen auf der Makroebene vorherzusehen und die Häufung unvertretbar hoher Risiken im Finanz- . (4) In ihrem Schlussbericht vom 25. Februar 2009 (im Folgen- system zu verhindern. den „De-Larosiere-Bericht“) hat die hochrangige Gruppe unter anderem empfohlen, auf Unionsebene ein Gremium einzurichten, das die Risiken im Finanzsystem als Ganzes (2) Das Europäische Parlament hat sich wiederholt für die M überwachen soll. Schaffung wirklich gleicher Wettbewerbsbedingungen für alle Akteure auf Unionsebene ausgesprochen und es hat —— (*) ABl C 40 vom 7.2.2001, S. 453. (?) Stellungnahme vom 22. Januar 2010 (noch nicht im Amtsblatt ver- (°) ABl C 175 E vom 10.7.2008, S. 392. öffentlicht). (’) ABl.C 8 E vom 14.1.2010, S. 26. (S) ABL. C 9 E vom 15.1.2010, S. 48. (°) ( o () Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 22. September 2010 ABl. C 184 E vom 8.7.2010, S. 214. (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluss des Rates vom 17. November 2010.