L 97/14 Amtsblatt der Europäischen Union 17.4.2010 BESCHLÜSSE BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 16. April 2010 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG im Hinblick auf Maßnahmen zum Schutz gegen einen Ausbruch der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2348) (Text von Bedeutung für den EWR) (2010/218/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kon- trollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (!), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4, gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchteri- schen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit leben- den Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnen- markt (?), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken und zur Änderung der Richtlinie 92/65JEWG des Rates (*), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1, gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Be- kämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richt- linie 92/40JEWG (*, insbesondere auf Artikel 63 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft (°*) enthält bestimmte Schutzmaßnahmen, die zur Verhinderung der Ausbrei- tung dieser Krankheit anzuwenden sind, darunter die Ab- grenzung von A- und B-Gebieten nach dem Ausbruch oder dem Verdacht auf einen Ausbruch der Krankheit. Diese Gebiete sind in der Tabelle im Anhang zu dieser Entscheidung aufgeführt. (') ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. (?) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. (*) ABl. L 146 vom 13.6.2003, S. 1. (*) ABL. L (°) ABL. L 10 vom 14.1.2006, S. 16. 164 vom 16.6.2006, S. 51. (2) Infolge eines bestätigten Ausbruchs der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 in Rumänien traf Rumänien Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/415/EG, einschließlich der Abgrenzung der Gebiete A und B im Sinne des Artikels 4 der genannten Entschei- dung. (3) Nach dem Ausbruch dieser Krankheit in Rumänien erließ die Kommission den Beschluss 2010/158/EU vom 16. März 2010 mit bestimmten befristeten Schutzmaß- nahmen gegen hoch pathogene Aviäre Influenza des Sub- typs H5N1 bei Geflügel in Rumänien (°). In diesem Be- schluss werden die Gebiete festgelegt, in denen die Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/415/EG anzuwenden sind, sowie die Geltungsdauer dieser Maßnahmen. (4) Diese befristeten Schutzmaßnahmen sind vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft worden. (5) Nach dem Erlass des Beschlusses 2010/158/EU wurde ein weiterer Ausbruch in einem Gebiet bestätigt, das bereits von den befristeten Schutzmaßnahmen erfasst ist. Bei der Festlegung der Ausdehnung von Gebiet A und der Gül- tigkeit der Schutzmaßnahmen, die jetzt bestätigt werden sollten, ist dieser neue Ausbruch folglich zu berücksich- tigen. (6) Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG sollte daher entsprechend geändert werden. (7) Im Interesse der Klarheit der Rechtsvorschriften der Union sollte der Beschluss 2010/158/EU ausdrücklich aufgehoben werden. (8) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird durch den Anhang zu diesem Beschluss ersetzt. (°) ABl. L 67 vom 17.3.2010, S. 10.