26.11.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 313/41 DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom 24. November 2011 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Hefe-Beta-Glucanen als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8527) (Nur der englische Text ist verbindlich) (2011/762/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Funktionsweise der Europäi- schen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten (!), insbeson- dere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Am 23. September 2009 stellte das Unternehmen Bio- thera Incorporated bei der zuständigen Behörde Irlands einen Antrag auf Genehmigung des Inverkehrbringens von Hefe-Beta-Glucanen als neuartige Lebensmittelzutat zur Verwendung in verschiedenen, für die Allgemeinbe- völkerung bestimmten Lebensmitteln, einschließlich Ge- tränken, sowie in Nahrungsergänzungsmitteln und Le- bensmitteln für eine besondere Ernährung mit Ausnahme von Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung. (2) Die zuständige Lebensmittelprüfstelle Irlands legte am 23. Dezember 2009 ihren Bericht über die Erstprüfung vor. In diesem Bericht zog sie den Schluss, dass Hefe- Beta-Glucane als neuartige Lebensmittelzutat annehmbar sind, sofern die Produktspezifikation und die angegebe- nen Verwendungsmengen beibehalten und die Lebens- mittelkategorien auf die im Antragsdossier aufgeführten beschränkt werden. (3) _ Die Kommission leitete den Bericht über die Erstprüfung am 18. Januar 2010 an alle Mitgliedstaaten weiter. (4) Innerhalb der in Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 festgelegten Frist von 60 Tagen wurden ge- mäß der genannten Bestimmung begründete Einwände gegen das Inverkehrbringen des Produkts erhoben. (5) Daher wurde am 2. Juli 2010 die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) konsultiert. (') ABl. L 43 vom 14.2.1997, S. 1. (6) Am 8. April 2011 zog die EFSA in ihrem „Scientific Opinion on the safety of ‚Yeast beta-glucans‘ as a Novel Food ingredient“ (?) (Stellungnahme zur Sicherheit von „Hefe-Beta-Glucanen“ als neuartige Lebensmittelzutat) den Schluss, dass Hefe-Beta-Glucane unter den angegebe- nen Verwendungsbedingungen sicher sind. In ihrer Stel- lungnahme ging die EFSA nicht auf die Sicherheit für Kinder unter 1% Jahren ein. (7) Gestützt auf die wissenschaftliche Bewertung durch die EFSA und unter Berücksichtigung der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschrif- ten der Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmit- tel (?), der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln (*), der Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind (°), der Richtlinie 1999/21/EG der Kommission vom 25. März 1999 über diätetische Lebensmittel für besondere medizi- nische Zwecke (°), der Richtlinie 2006/125/EG der Kom- mission vom 5. Dezember 2006 über Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder () wird festgestellt, dass Hefe-Beta-Glucane die Kriterien ge- mäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 erfüllen. (8) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Beta-Glucane aus Hefe (Saccharomyces cerevisiae) gemäß der Spe- zifikation in Anhang I dürfen für die in Anhang II genannten Verwendungen und bis zu den dort aufgeführten Höchstmengen und unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie 2002/46/EG, der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 und der Richtlinie 2009/39JEG als neuartige Lebensmittelzutat in der Europäischen Union in Verkehr gebracht werden. Bl. L 183 vom 12.7.2002, S. 51. l. L 404 vom 30.12.2006, S. 26. l. L 124 vom 20.5.2009, S. 21. l. L_91 vom 7.4.1999, S. 29. A A A A ABl. L 339 vom 6.12.2006, S. 16. B B B B