L 140/2 Amtsblatt der Europäischen Union 27.5.2011 VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 520/2011 DER KOMMISSION vom 25. Mai 2011 zur Änderung der Anhänge II und IM der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Benalaxyl, Boscalid, Buprofezin, Carbofuran, Carbosulfan, Cypermethrin, Fluopicolid, Hexythiazox, Indoxacarb, Metaflumizon, Methoxyfenozid, Paraquat, Prochloraz, Spirodiclofen, Prothioconazol und Zoxamid in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates ('), insbeson- dere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Für Benalaxyl, Carbofuran, Carbosulfan, Cypermethrin, Indoxacarb, Methoxyfenozid, Paraquat, Prochloraz und Zoxamid wurden in Anhang II und in Anhang II Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchst- gehalte festgelegt. Für Boscalid, Buprofezin, Fluopicolid, Hexythiazox, Metaflumizon, Prothioconazol und Spirodi- clofen wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde ein Antrag für die Anwendung von Boscalid in einer großen Palette von Kulturen zur Ände- rung der geltenden Rückstandshöchstgehalte gestellt. Die zugelassene Verwendung von Boscalid in NAFTA-Län- dern (NAFTA: Nordamerikanisches Freihandelsabkom- men) hat zu Rückstandsgehalten geführt, die die gelten- den Rückstandshöchstgehalte gemäß Anhang III der Ver- ordnung (EG) Nr. 396/2005 überschreiten. Zur Vermei- dung von Handelshemmnissen bei der Einfuhr von Kir- schen, Zwiebeln, Frühlingszwiebeln, Tomaten/Paradei- sern, Auberginen/Melanzani, Gurken, Melonen, Brokkoli, Kopfkohl, Basilikum, getrockneten Bohnen, getrockneten Erbsen, Sonnenblumenkernen und Rapssamen sind hö- here Rückstandshöchstgehalte erforderlich. Dieser Antrag wurde gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von dem betreffenden Mitgliedstaat bewertet, und der Bewertungsbericht wurde an die Kom- mission weitergeleitet. (') ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1. (4) (6) @) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte den Antrag und den Bewertungsbericht insbesondere unter Berücksichtigung der Risiken für den Verbraucher sowie gegebenenfalls für Tiere und gab eine mit Gründen versehene Stellung- nahme zu den vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehal- ten ab (?). Diese Stellungnahme wurde der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlich- keit zugänglich gemacht. Die Behörde kam in ihrer mit Gründen versehenen Stel- lungnahme zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderun- gen bezüglich Daten erfüllt sind und die von den Antrag- stellern gewünschten Änderungen der Rückstandshöchst- gehalte entsprechend der Empfehlung der Behörde im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf ei- ner Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezi- fische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert wer- den können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berück- sichtigt. Weder bei lebenslanger Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittel- erzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch bei kurzzeitiger Exposition durch massiven Verzehr der be- treffenden Kulturen wurde ein Risiko nachgewiesen, dass die annehmbare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake — ADI) oder die akute Referenzdosis (Acute Refe- rence Dose — ARfD) überschritten werden könnte. Am 9. Juli 2010 hat die Codex-Alimentarius-Kommission Codex-Höchstwerte (CXL) für Benalaxyl, Boscalid, Bupro- fezin, Carbofuran, Carbosulfan, Cypermethrin, Fluopico- lid, Hexythiazox, Indoxacarb, Metaflumizon, Methoxyfe- nozid, Paraquat, Prochloraz, Spirodiclofen, Prothiocona- zol und Zoxamid angenommen. Diese Codex-Höchst- werte sollten in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 als Wissenschaftliche Berichte der EFSA, abrufbar unter http://www.efsa. europa.eu: Reasoned opinion of EFSA prepared by the Pesticides Unit (PRAPeR) on the modification of existing MRL for boscalid in various crops, EFSA Journal 2010; 8(9):1780. Veröffentlicht am: 16. September 2010. Datum der Annahme: 12. September 2010. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA: Scientific and technical support for preparing a EU position in the 42"4 Session of the Codex Com- mittee on Pesticide Residues (CCPR), EFSA Journal 2010; 8(11):1560. Veröffentlicht am: 26. November 2010. Datum der Annahme: 24. März 2010.