L 102/28 Amtsblatt der Europäischen Union 16.4.2011 DURCHFÜHRUNGSRICHTLINIE 2011/48/EU DER KOMMISSION vom 15. April 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414JEWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Bromadiolon und zur Änderung der Entscheidung 2008/941/EG der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in An- hang I dieser Richtlinie aufgenommen wurden (*). gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, (4) Der Antrag wurde an Schweden gerichtet, das mit der Verordnung (EG) Nr. 2229/2004 als berichterstattender Mitgliedstaat benannt worden war. Die Frist für das be- schleunigte Verfahren wurde eingehalten. Die Spezifika- tion des Wirkstoffs und die vorgesehenen Anwendungen sind identisch mit denjenigen, die Gegenstand der Ent- scheidung 2008/941/EG waren. Der Antrag genügt fer- ner den übrigen inhaltlichen und verfahrenstechnischen in Erwägung nachstehender Gründe: ä;1fo}r;i/e;(t)l;)gen gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, Mit den Verordnungen (EG) Nr. 1112/2002 (?) und (EG) (5) Schweden bewertete die vom Antragsteller vorgelegten Nr. 2229/2004 (*) der Kommission mit Durchführungs- bestimmungen für die vierte Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG wurde die Liste der Wirkstoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/JEWG bewertet werden sollen. In dieser Liste ist auch Bromadiolon aufgeführt. Der Antragsteller nahm seinen Antrag auf Aufnahme des Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG in Einklang mit Artikel 24e der Verordnung (EG) Nr. 2229/2004 innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt des Entwurfs des Bewertungsberichts zurück. Folglich wurde die Entscheidung 2008/941/EG der Kommission vom 8. Dezember 2008 über die Nichtaufnahme be- stimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates und den Widerruf der Zulassun- gen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstoffen (*) angenommen, mit der bestimmt wurde, Bromadiolon nicht aufzunehmen. Im Einklang mit Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414JEWG stellte der ursprüngliche Antragsteller (nachstehend „der Antragsteller“) einen neuen Antrag auf Anwendung des beschleunigten Verfahrens gemäß den Artikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 91/414/JEWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und zusätzlichen Daten und verfasste einen Zusatzbericht. Es übermittelte diesen Bericht am 4. Dezember 2009 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) und der Kommission. Die Be- hörde leitete den Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übrigen Mitgliedstaaten und den Antragsteller weiter und übermittelte der Kommission die bei ihr eingegangenen Stellungnahmen. Nach Artikel 20 Absatz 1 der Verord- nung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommis- sion legte die Behörde der Kommission am 15. September 2010 ihre Schlussfolgerung zu Bromadio- lon (°) vor. Der Entwurf des Bewertungsberichts, der Zu- satzbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Ständi- gen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesund- heit geprüft und am 11. März 2011 in Form des Beur- teilungsberichts der Kommission für Bromadiolon abge- schlossen. Den verschiedenen Untersuchungen zufolge kann davon ausgegangen werden, dass Bromadiolon enthaltende Pflanzenschutzmittel im Allgemeinen die Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richt- linie 91/414/EWG erfüllen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und in dem Beurteilungsbericht der Kommis- sion genannten Anwendungen. Damit sichergestellt ist, dass Zulassungen für Bromadiolon enthaltende Pflanzen- schutzmittel in allen Mitgliedstaaten gemäß der genann- ten Richtlinie erteilt werden können, sollte dieser Wirk- stoff in Anhang I aufgenommen werden. (°) ABl. L 15 vom 18.1.2008, S. 5. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, Conclusion on the (') ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. peer review of the pesticide risk assessment of the active substance (*) ABl. L 168 vom 27.6.2002, S. 14. bromadiolone. EFSA Journal 2010;8(10):1783. [44 pp.] (°) ABl. L 379 vom 24.12.2004, S. 13. doi:10.2903/j.efsa.2010.1783. Online abrufbar unter (*) ABl. L 335 vom 13.12.2008, S. 91. www.efsa.europa.eu/efsajournal.htm.