L 316/10 Amtsblatt der Europäischen Union 2.12.2010 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 30. November 2010 zur Änderung der Entscheidungen 2005/692/EG, 2005/734/EG, 2006/415/EG, 2007/25/EG und 2009/494JEG bezüglich der aviären Influenza (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8282) (Text von Bedeutung für den EWR) (2010/734JEU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kon- trollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (!), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4, gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchteri- schen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit leben- den Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnen- markt (?), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4, gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrol- len von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tie- ren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675JEWG (*), insbesondere auf Arti- kel 18 Absatz 7, gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (*), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken und zur Änderung der Richtlinie 92/65JEWG des Rates (°), insbesondere auf Artikel 18, gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Be- kämpfung der aviären Influenza und zur Aufhebung der Richt- linie 92/40JEWG (°), insbesondere auf Artikel 63 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Nach dem Ausbruch der durch das HPAI-Virus des Sub- typs H5N1 verursachten aviären Influenza im Dezember (') ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. (?) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. (*) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56. (*) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9. (°) ABl. L 146 vom 13.6.2003, S. 1. (°) ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16. 2003 in Südostasien hat die Kommission mehrere Maß- nahmen zum Schutz gegen diese Seuche erlassen. (2) _ Festgelegt sind diese Maßnahmen insbesondere in der Entscheidung 2005/692JEG der Kommission vom 6. Oktober 2005 über Maßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest (aviäre Influenza) in bestimmten Dritt- ländern (’), der Entscheidung 2005/734/EG der Kommis- sion vom 19. Oktober 2005 mit Biosicherheitsmaßnah- men zur Verringerung des Risikos der Übertragung hoch pathogener aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 von Wildvögeln auf Hausgeflügel und andere in Gefan- genschaft gehaltene Vogelarten und zur Früherkennung der Krankheit in besonders gefährdeten Gebieten (3) so- wie der Entscheidung 2009/494/JEG der Kommission vom 25. Juni 2009 über bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der hoch pathogenen aviären Influenza des Subtyps H5N1 in Kroatien und der Schweiz (*). (3) Die in diesen Entscheidungen festgelegten Maßnahmen finden bis zum 31. Dezember 2010 Anwendung. In den Mitgliedstaaten und in Drittländern sind jedoch nach wie vor Ausbrüche der hoch pathogenen aviären Influenza des Subtyps H5N1 bei Wildvögeln und Geflü- gel zu verzeichnen, wodurch die Gesundheit von Mensch und Tier gefährdet wird. (4) In Anbetracht der epidemiologischen Situation in Bezug auf die aviäre Influenza ist es angezeigt, die Risiken im Zusammenhang mit der Einfuhr von Geflügel, Geflügel- erzeugnissen, Heimvögeln und anderen unter die genann- ten Entscheidungen fallenden Sendungen weiterhin zu begrenzen und die Biosicherheitsmaßnahmen, Früherken- nungssysteme sowie bestimmte Schutzmaßnahmen im Hinblick auf die hoch pathogene aviäre Influenza des Subtyps H5N1 aufrechtzuerhalten. (5) Die Geltungsdauer der Entscheidungen 2005/692JEG, 2005/734/EG und 2009/494JEG sollte daher bis zum 30. Juni 2012 verlängert werden. (6) Des Weiteren wurde mit der Entscheidung 2005/734/EG die Verwendung von Lockvögeln für die Vogeljagd in Gebieten untersagt, die hinsichtlich der Einschleppung der aviären Influenza als besonders gefährdet eingestuft werden. Unter bestimmten Bedingungen kann jedoch die zuständige Behörde Ausnahmen bezüglich der Verwen- dung solcher Vögel für die Vogeljagd und im Rahmen der Programme der Mitgliedstaaten zur Überwachung der aviären Influenza gewähren, die mit der Entscheidung () ABLl. L 263 vom 8.10.2005, S. 20. (®) ABl. L 274 vom 20.10.2005, S. 105. (°) ABl. L 166 vom 27.6.2009, S. 74.