L 18/16 Amtsblatt der Europäischen Union 21.1.2011 VERORDNUNG (EU) Nr. 46/2011 DER KOMMISSION vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Schweinefleisch DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte land- wirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (*!), insbesondere auf Artikel 164 Absatz 2 und Arti- kel 170 in Verbindung mit Artikel 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 162 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann der Unterschied zwischen den Welt- marktpreisen und den Preisen innerhalb der Gemein- schaft für die in Anhang I Teil XVII der genannten Ver- ordnung aufgeführten Erzeugnisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden. (2) _ Angesichts der derzeitigen Lage auf dem Schweinefleisch- markt sollten daher die Ausfuhrerstattungen in Überein- stimmung mit den Regeln und Kriterien gemäß den Ar- tikeln 162, 163, 164, 167 und 169 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 festgelegt werden. (3) Gemäß Artikel 164 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann die Ausfuhrerstattung je nach Ziel- bestimmung unterschiedlich festgesetzt werden, wenn dies die Lage auf dem Weltmarkt oder die spezifischen Anforderungen bestimmter Märkte erfordern oder wenn dies aufgrund der Verpflichtungen aus den in Überein- stimmung mit Artikel 300 des Vertrags geschlossenen Übereinkommen notwendig ist. (4) Erstattungen sollten nur für Erzeugnisse gewährt werden, die in der Union zum freien Verkehr zugelassen sind und das Genusstauglichkeitskennzeichen gemäß Artikel 5 Ab- satz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (?) tragen. Solche Er- zeugnisse sollten auch die Anforderungen der Verord- nung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittel- hygiene (*) und der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amt- liche Überwachung von zum menschlichen Verzehr be- stimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (*) erfüllen. (5) Die derzeit geltenden Erstattungen sind mit der Verord- nung (EU) Nr. 949/2010 der Kommission (°) festgesetzt worden. Da neue Erstattungen festzusetzen sind, ist die vorgenannte Verordnung aufzuheben. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 (1) Ausfuhrerstattungen gemäß Artikel 164 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 werden für die Erzeugnisse und in Höhe der Beträge gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung unter den Bedingungen von Absatz 2 dieses Artikels gewährt. (2) Die erstattungsfähigen Erzeugnisse gemäß Absatz 1 müs- sen die einschlägigen Anforderungen der Verordnungen (EG) Nr. 852/2004 und (EG) Nr. 853/2004 erfüllen, wobei sie insbeson- dere in einem zugelassenen Betrieb zubereitet worden sein und die Anforderungen an die Genusstauglichkeitskennzeichnung gemäß Anhang I Abschnitt I Kapitel III der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 erfüllen müssen. Artikel 2 Die Verordnung (EU) Nr. 949/2010 wird aufgehoben. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am 21. Januar 2011 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 20. Januar 2011 (!) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1. (?) ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55. Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, Jose Manuel SILVA RODRIGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (*) ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1. (*) ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 206. (°) ABl. L 278 vom 22.10.2010, S. 16.