L 183/4 Amtsblatt der Europäischen Union 13.7.2011 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 669/2011 DER KOMMISSION vom 12. Juli 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 376/2008 mit gemeinsamen Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfestsetzungsbescheinigungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte land- wirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) ('), insbesondere auf Artikel 134 in Verbindung mit Artikel 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Für die Verwaltung der Ein- und Ausfuhren hat die Kom- mission die Befugnis erhalten, diejenigen Erzeugnisse fest- zulegen, deren Einfuhr und/oder Ausfuhr von der Vorlage einer Lizenz abhängig ist. Bei der Beurteilung des Erfor- dernisses einer Lizenzregelung sollte die Kommission die geeigneten Instrumente für die Marktverwaltung und ins- besondere für die Überwachung der Einfuhren berück- sichtigen. (2) Mit der Verordnung (EG) Nr. 376/2008 der Kommis- sion (?) wurde die Verpflichtung zur Vorlage einer Ein- fuhrlizenz für frische Äpfel des KN-Codes 0808 10 80 eingeführt, nachdem sich die Apfelerzeuger in der Euro- päischen Union in einer schwierigen Lage befunden hat- ten, was u. a. auf eine deutliche Zunahme der Einfuhren von Äpfeln aus bestimmten Drittländern der südlichen Hemisphäre zurückzuführen war. (3) Eine wirksame Überwachung der Einfuhren ist inzwi- schen mit anderen Mitteln möglich. Im Hinblick auf eine Vereinfachung und eine Verringerung des Verwal- tungsaufwands für die Mitgliedstaaten und die Marktteil- nehmer sollte die Verpflichtung zur Vorlage einer Ein- fuhrlizenz für Äpfel am Ende des geltenden Anwen- dungszeitraums gemäß Anhang XVIII der Durchfüh- rungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeug- nisse aus Obst und Gemüse () abgeschafft werden. (4) Die Verordnung (EG) Nr. 376/2008 ist daher entspre- chend zu ändern. (5) Im Interesse der Klarheit sind Vorschriften für die bereits erteilten Einfuhrlizenzen für frische Äpfel des KN-Codes 0808 10 80 festzulegen, die bei Beginn der Anwendung dieser Verordnung noch gültig sind. (6) Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisa- tion der Agrarmärkte hat innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden festgesetzten Frist keine Stellungnahme abgegeben — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang II Teil I Buchstabe G der Verordnung (EG) Nr. 376/2008 erhält folgende Fassung: „G. Obst und Gemüse (Anhang I Teil IX der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007) KN-Code Warenbezeichnung Betrag der Sicherheit Gültigkeitsdauer Nettomengen (!) 0703 20 00 Knoblauch, frisch oder gekühlt, 50 EUR/t 3 Monate vom Tag — einschließlich der im Rahmen der Ausstellung der von Zollkontingenten eingeführ- Lizenz gemäß ten Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Artikel 22 Absatz 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer iii ex 0703 90 00 Andere Gemüse der Allium-Ar- 50 EUR/t 3 Monate vom Tag — ten, frisch oder gekühlt, ein- schließlich der im Rahmen von Zollkontingenten eingeführten Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer iii der Ausstellung der Lizenz gemäß Artikel 22 Absatz 1 (')  Höchstmengen, für die gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d keine Lizenz oder Bescheinigung erforderlich ist. Diese Beschränkun- gen gelten nicht für Einfuhren im Rahmen von Präferenzregelungen oder Zollkontingenten. (—) Lizenz oder Bescheinigung für jede Menge erforderlich.“ (!) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1. (?*) ABl. L 114 vom 26.4.2008, S. 3. (*) ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.