L 166/22 Amtsblatt der Europäischen Union 1.7.2010 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 25. Juni 2010 über die Durchführung der Programme zur Überwachung von Geflügel und Wildvögeln auf aviäre Influenza durch die Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 4190) (Text von Bedeutung für den EWR) (2010/367/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchteri- schen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit leben- den Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnen- markt (!), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4, gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Be- kämpfung der aviären Influenza und zur Aufhebung der Richt- linie 92/40JEWG (*), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Aviäre Influenza ist eine infektiöse Viruserkrankung von Vögeln, einschließlich Geflügel. Infektionen mit dem Vi- rus der aviären Influenza bei Hausgeflügel verursachen zwei Hauptformen dieser Seuche, die sich in ihrer Viru- lenz unterscheiden. Die niedrig pathogene Form bewirkt im Allgemeinen nur leichte Symptome, während die hoch pathogene Form bei den meisten Geflügelarten eine sehr hohe Sterblichkeit zur Folge hat. Die Seuche kann schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelzuchtbetrieben haben. (2) Die Richtlinie 2005/94/EG enthält die Maßnahmen, mit denen bei Geflügel und in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln anderer Spezies Ausbrüche der hoch pathogenen aviären Influenza (HPAI) und der durch Viren der Sub- typen H5 und H7 verursachten niedrig pathogenen aviä- ren Influenza (NPAI), wie in der genannten Richtlinie definiert, zu bekämpfen sind. Darüber hinaus sieht die Richtlinie 2005/94/JEG bestimmte Vorbeugungsmaßnah- men hinsichtlich der Überwachung und Früherkennung der aviären Influenza vor. (3) Gemäß der Richtlinie 2005/94JEG haben die Mitglied- staaten obligatorische Überwachungsprogramme durch- zuführen. Anhand dieser Überwachungsprogramme soll die Zirkulation von NPAI-Viren bei Geflügel, insbeson- dere Wasservogelarten, untersucht werden, bevor diese eine starke Ausbreitung in der Geflügelpopulation errei- chen, damit Bekämpfungsmaßnahmen ergriffen werden (') ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. (?) ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16. können, um eine mögliche Mutation zu einem HPAI-Vi- rus zu verhindern, der sich verheerend auswirken könnte. (4) Die Richtlinie 2005/94/EG sieht zudem vor, dass Über- wachungsprogramme für Wildvögel durchgeführt wer- den, damit man auf der Grundlage einer regelmäßig ak- tualisierten Risikobewertung neue Erkenntnisse über die Gefährdung gewinnen kann, die Wildvögel in Bezug auf Influenzaviren aviären Ursprungs für Vögel darstellen. (5) Mit der Entscheidung 2007/268/EG der Kommission vom 13. April 2007 über die Durchführung von Pro- grammen zur Überwachung der aviären Influenza bei Hausgeflügel und Wildvögeln in den Mitgliedstaaten und zur Änderung der Entscheidung 2004/450J/EG (*) wurden Leitlinien für die Durchführung solcher Über- wachungsprogramme festgelegt. (6) Die seit der Annahme dieser Entscheidung in den Mit- gliedstaaten gewonnene Erfahrung mit der Durchführung von Überwachungsprogrammen sowie die Fortschritte in Wissenschaft und Forschung haben zu der Erkenntnis geführt, dass bestimmte Geflügelarten und Geflügelpro- duktionskategorien ein höheres Risiko einer Infektion mit aviärer Influenza tragen als andere; dabei wurden auch die Lage des Betriebs und andere Risikofaktoren berück- sichtigt. (7) Aufgrund der Gefahr einer Einschleppung des HPAI-Virus des Subtyps H5N1 aus Südostasien nach Europa infolge seiner Ausbreitung nach Westen im Jahr 2005 wurden zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung und Früherken- nung dieses Virustyps bei Geflügel und Wildvögeln er- griffen. (8) Die Entscheidung 2005/731/EG der Kommission vom 17. Oktober 2005 mit zusätzlichen Vorschriften für die Überwachung von Wildvögeln auf Geflügelpest (aviäre Influenza) (*) sieht vor, dass die Mitgliedstaaten jede ano- mal hohe Sterblichkeit sowie signifikante Seuchenausbrü- che in Wildvogelbeständen, vor allem in Beständen wild lebender Wasservögel, den zuständigen Behörden mel- den. Des Weiteren sind Probenahmen und Laborunter- suchungen in Bezug auf die aviäre Influenza durchzufüh- ren. (*) ABl. L 115 vom 3.5.2007, S. 3. (*) ABl. L 274 vom 20.10.2005, S. 93.