27.11.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 312/45 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 26. November 2010 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2006/766/EG in Bezug auf die Überschrift und den Eintrag für Chile in der Liste der Drittländer, aus denen die Einfuhr von lebenden, tiefgefrorenen oder verarbeiteten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken zum menschlichen Verzehr zulässig ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8259) (Text von Bedeutung für den EWR) (2010/725/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit be- sonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tieri- schen Ursprungs (*), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Nach der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 dürfen Erzeug- nisse tierischen Ursprungs nur aus solchen Drittländern oder Drittlandgebieten eingeführt werden, die in einer Liste gemäß dieser Verordnung geführt werden. In der Verordnung sind ferner besondere Bedingungen für die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken aus Drittländern enthalten. (2) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 darf ein Drittland nur dann auf diesen Listen geführt werden, wenn eine von der Union in dem jeweiligen Land durch- geführte Prüfung bestätigt, dass die zuständige Behörde angemessene Garantien entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tier- gesundheit und Tierschutz (?) bietet. Insbesondere heißt es in Verordnung (EG) Nr. 882/2004, dass ein Drittland nur dann auf diese Liste gesetzt werden kann, wenn seine zuständigen Behörden ausreichende Garantien für die Einhaltung des Futtermittel- und Lebensmittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit der Gemeinschaft oder die Gleichwertigkeit mit diesen Bestimmungen ge- ben. (3) In der Entscheidung 2006/766/EG der Kommission vom 6. November 2006 zur Aufstellung der Listen der Dritt- länder und Gebiete, aus denen die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren, Meeresschnecken sowie Fi- schereierzeugnissen zulässig ist (*), werden diejenigen Drittländer aufgeführt, die die Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 erfüllen und folglich garantieren kön- nen, dass diese Erzeugnisse, die in die Union ausgeführt werden, die Hygienebedingungen der EU-Rechtsvorschrif- ten zum Schutz der Verbrauchergesundheit erfüllen. Ins- besondere enthält Anhang I dieser Entscheidung eine (') ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 206. (?) ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1. (*) ABl. L 320 vom 18.11.2006, S. 53. Liste der Drittländer und Gebiete, aus denen die Einfuhr lebender, tiefgefrorener oder verarbeiteter Muscheln, Sta- chelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken zum menschlichen Verzehr zulässig ist. Die Liste umfasst fer- ner Einschränkungen in Bezug auf die Einfuhr aus be- stimmten Drittländern. (4) Chile wird derzeit in der Liste in Anhang I der Entschei- dung 2006/766/EG als ein Drittland geführt, aus dem die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken zum menschlichen Verzehr zulässig ist; die Einfuhr ist jedoch auf tiefgefrorene oder verarbeitete Erzeugnisse beschränkt. (5) Die Union hat zuletzt im Jahr 2010 in Chile das örtliche System zur Kontrolle der für die Ausfuhr in die Union bestimmten Produktion von Muscheln geprüft. Die Er- gebnisse dieser Prüfung und die Garantien der zuständi- gen Behörde in Chile haben ergeben, dass die Bedingun- gen, die in diesem Drittland für gekühlte und ausgewei- dete Muscheln der Familie Pectinidae, die aus Wildfang stammen oder in den Produktionsgebieten der Klasse A geerntet werden, gelten, den in den einschlägigen EU- Rechtsvorschriften niedergelegten Bedingungen entspre- chen. Folglich sollten Einfuhren solcher Muscheln aus Chile zugelassen werden. (6) Anhang I der Entscheidung 2006/766/EG ist entspre- chend zu ändern. (7) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Anhang I der Entscheidung 2006/766/EG wird wie folgt geän- dert: 1. In Anhang I erhält die Überschrift folgende Fassung: „ANHANG I Liste der Drittländer, aus denen Einfuhren von lebenden, ge- kühlten, tiefgefrorenen oder verarbeiteten Muscheln, Stachel- häutern, Manteltieren und Meeresschnecken zum menschlichen Verzehr zulässig sind (*). (*) Einschließlich der Erzeugnisse, die unter den Begriff „Fischereierzeugnisse“ in Anhang I Ziffer 3.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55) fallen“.