L 48/16 Amtsblatt der Europäischen Union 23.2.2011 BESCHLÜSSE BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 21. Februar 2011 zur Festlegung der für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungsziele und Warnschwellen für die Erbringung von Flugsicherungsdiensten in den Jahren 2012 bis 2014 (Text von Bedeutung für den EWR) (2011/121/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Fest- legung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen euro- päischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (!), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission vom 29. Juli 2010 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Fest- legung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Er- bringung von Flugsicherungsdiensten (*) sieht den Be- schluss für die gesamte Europäische Union geltender Leis- tungsziele durch die Kommission vor. Am 27. Mai 2010 führte die Kommission eine Anhörung über die Herangehensweise und die Prozesse zur Fest- legung für die gesamte Europäische Union geltender Leis- tungsziele durch, in die alle in Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 genannten Beteiligten einbezogen wurden. Am 29. Juli 2010 wurde von der Kommission nach Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 ein Leis- tungsüberprüfungsgremium benannt, das sie bei der Um- setzung des Leistungssystems unterstützt. Das Leistungsüberprüfungsgremium hat in Zusammen- arbeit mit der EASA Vorschläge bezüglich für die ge- samte Europäische Union geltender Leistungsziele erar- (') ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1. (?) ABl. L 201 vom 3.8.2010, S. 1. beitet, die den beteiligten Kreisen am 2. August 2010 gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 zur Konsultation vorgelegt wurden. Die vom Leistungsüberprüfungsgremium vorgeschlage- nen für die gesamte Europäische Union geltenden Leis- tungsziele in den Bereichen Umwelt, Kapazität und Kos- teneffizienz wurden mit der EASA auf ihre Kohärenz mit den als vorrangig einzustufenden Sicherheitszielen hin überprüft. Das Leistungsüberprüfungsgremium legte der Kommis- sion am 27. September 2010 seine Empfehlungen bezüg- lich für die gesamte Europäische Union geltender Leis- tungsziele für den Zeitraum 2012-2014 in einem Bericht vor, in dem jede Empfehlung mit einer Beschreibung der Annahmen und Gründe für die Festlegung dieser Ziele belegt wird und dem ein Konsultationspapier mit einer Zusammenfassung des Konsultationsverfahrens sowie ein Antwortdokument beigefügt sind, in dem kurz dargelegt wird, wie Kommentare bei der Ausarbeitung der Empfeh- lungen an die Kommission berücksichtigt wurden. Den für die gesamte Europäische Union geltenden Leis- tungszielen liegen die Informationen zugrunde, die der Kommission und dem Leistungsüberprüfungsgremium bis zum 24. November 2010 zur Verfügung standen. Nach den Schätzungen, die die Mitgliedstaaten der Kom- mission und Eurocontrol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1794/2006 der Kommission (?) vorgelegt haben, würde 2014 die durchschnittliche EU-weit festgestellte Stückrate für Strecken-Flugsicherungsdienste 55,91 EUR (real, be- zogen auf 2009) betragen, mit Jahreszwischenwerten von 58,38 EUR 2012 und 56,95 EUR 2013. Diese Be- träge tragen den jüngsten von Eurocontrol geplanten Kosten Rechnung, einschließlich einer einmaligen Ermä- ßigung von 0,69 EUR je Strecken-Diensteinheit für die EU-Mitgliedstaaten im Jahr 2011. Unter Berücksichtigung des Berichts des Leistungsüberprüfungsgremiums und der zu erwartenden Effizienzsteigerungen durch die schritt- weise und koordinierte Einführung aller Elemente des zweiten Pakets zum einheitlichen europäischen Luftraum ist die Kommission der Ansicht, dass das für die gesamte Europäische Union geltende Kosteneffizienzziel niedriger angesetzt werden kann als in den jüngsten konsolidierten Plänen der Mitgliedstaaten. (*) ABl. L341 vom 7.12.2006, $.3.