L 134/2 Amtsblatt der Europäischen Union 21.5.2011 VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 494/2011 DER KOMMISSION vom 20. Mai 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich Anhang XVII (Cadmium) (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung che- mischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Che- mikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richt- linie 76/769JEWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (!), insbesondere auf Artikel 131, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) In seiner Entschließung vom 25. Januar 1988 über ein gemeinschaftliches Aktionsprogramm (?) forderte der Rat die Kommission zur Bekämpfung der Umweltverschmut- zung durch Cadmium auf. (2) _ Der Eintrag 23 der Tabelle in Anhang XVII der Verord- nung (EG) Nr. 1907/2006 enthält Beschränkungen für die Verwendung und das Inverkehrbringen von Cadmium in Gemischen und Erzeugnissen. (3) Cadmium und Cadmiumoxid sind als krebserzeugend der Kategorie 1B und als akut und chronisch gewässergefähr- dend der Kategorie 1 eingestuft. (4) Seit dem 31. Dezember 1992 ist Cadmium nach der Richtlinie 76/769/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschrif- ten der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inver- kehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (?) als Farbstoff in einer Reihe von Polymeren sowie Anstrichfarben und Lacken, als Stabilisierungsmittel in Polyvinylchlorid (PVC) für eine Reihe von Anwendungen und zur Cadmium-Oberflä- (') ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1. (?) ABl. C 30 vom 4.2.1988, S. 1. (*) ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 201. chenbehandlung (Cadmierung) für eine Reihe von An- wendungen verboten. Die Richtlinie 76/769JEWG wurde aufgehoben und mit Wirkung vom 1. Juni 2009 durch die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ersetzt. (5) Die europäische Risikobewertung von Cadmium (*) ge- mäß der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Um- weltrisiken chemischer Altstoffe (°*) wurde 2007 abge- schlossen. Am 14. Juni 2008 veröffentlichte die Kommis- sion eine Mitteilung über die Ergebnisse der Risikobewer- tung und über die Risikobegrenzungsstrategien für die Stoffe Cadmium und Cadmiumoxid (°), in der eine Be- schränkung des Inverkehrbringens und der Verwendung von Cadmium in Loten und Schmuck empfohlen wurde. (6) Der Mitteilung zufolge sind konkrete Maßnahmen erfor- derlich, um die Risiken im Zusammenhang mit der Ver- wendung cadmiumhaltiger Lote und dem Tragen cadmi- umhaltigen Schmucks zu begrenzen. Gewerbliche An- wender und Heimwerker sind den beim Löten entstehen- den Dämpfen ausgesetzt. Für Verbraucher, einschließlich Kinder, besteht eine Exposition gegenüber Cadmium in Schmuck durch Hautkontakt oder Ablecken. (7) Die Kommission hat eine Studie in Auftrag gegeben, in der die sozio-ökonomischen Folgen einer etwaigen Ak- tualisierung der Beschränkungen für das Inverkehrbringen und die Verwendung von Cadmium in Schmuck, Legie- rungen zum Löten und in PVC untersucht werden sollen. Die Ergebnisse der Studie wurden im Januar 2010 vor- gelegt (’). (8) Die geltenden Bestimmungen betreffend zinkhaltige An- strichfarben und Lacke sollten präzisiert werden, indem definiert wird, was unter einem hohen Zinkgehalt zu verstehen ist. Die Bestimmungen betreffend Anstrichfar- ben und Lacke auf gestrichenen/lackierten Erzeugnissen sollten ebenfalls präzisiert werden. (*) http://ecb.jrc.ec.europa.eu/documents/Existing-chemicals/RISK_ ASSESSMENT/REPORT/cdmetalreport303.pdf. (°) ABl. L 84 vom 5.4.1993, S. 1. (°) ABl. C 149 vom 14.6.2008, S. 6. (”’) http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/chemicals/files/markrestr/study- cadmium_en.pdf.