17.2.2012 Amtsblatt der Europäischen Union L 46/33 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 136/2012 DER KOMMISSION vom 16. Februar 2012 über die Zulassung von Natrium-Bisulfat als Futtermittelzusatzstoff für Heimtiere und sonstige nicht zur Nahrungsmittelerzeugung genutzten Tiere (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 9 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Grundlagen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung vor. (2) Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung von Natrium-Bisulfat eingereicht. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Ab- satz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 verlangten Angaben und Unterlagen beigefügt. (3) _ Der Antrag betrifft die Zulassung des zu den Zusatzstoff- kategorien „technologische Zusatzstoffe“ und „sensorische Zusatzstoffe“ zählenden Natrium-Bisulfats als Futtermit- telzusatzstoff für Heimtiere und sonstige nicht zur Nah- rungsmittelerzeugung genutzten Tiere. (4) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihrem Gutachten vom 13. Oktober 2011 (?) zu dem Schluss, dass Natrium-Bisulfat sich unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen nicht schädlich auf die Gesundheit von Tier und Mensch oder auf die Umwelt auswirkt und dass seine Verwen- dung als Säureregulator in Futtermitteln für Heimtiere und sonstige nicht zur Nahrungsmittelerzeugung genutz- ten Tiere und als Aromastoff in Futtermitteln für Heim- tiere als wirksam gilt. Besondere Vorgaben für die Über- wachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für notwendig. Für die Stellungnahme wurde außer- dem der Bericht über die Methode zur Analyse des Fut- termittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat. (5) Die Bewertung von Natrium-Bisulfat hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Ver- ordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben in den Anhängen der vorliegenden Verordnung zugelas- sen werden. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in Anhang I genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoff- kategorie „technologische Zusatzstoffe“ und die Funktions- gruppe „Säureregulatoren“ einzuordnen ist, wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen. Artikel 2 Die in Anhang II genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoff- kategorie „sensorische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Aromastoffe“ einzuordnen ist, wird als Zusatzstoff in der Tier- ernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingun- gen zugelassen. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Ver- öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 16. Februar 2012 (') ABL. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. (?) EFSA Journal 2011; 9(11):2415. Für die Kommission Der Präsident Jose€ Manuel BARROSO