L 97/42 Amtsblatt der Europäischen Union 12.4.2011 DURCHFÜHRUNGSRICHTLINIE 2011/42/EU DER KOMMISSION vom 11. April 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Flutriafol und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*!), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 der Kommis- sion (?) und (EG) Nr. 1490/2002 der Kommission (?) wurden die Durchführungsbestimmungen für die dritte Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG sowie die Liste der Wirk- stoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Auf- nahme in Anhang I der genannten Richtlinie bewertet werden sollen. In dieser Liste ist auch Flutriafol auf- geführt. (2) _ Der Antragsteller zog seinen Antrag auf Aufnahme dieses Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG im Einklang mit Artikel 1le der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt des Entwurfs des Bewertungsberichts zurück. Folglich wurde die Entscheidung 2008/934/EG der Kommission vom 5. Dezember 2008 über die Nichtaufnahme be- stimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates und die Rücknahme der Zulas- sungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstof- fen (*) angenommen, mit der bestimmt wurde, Flutriafol nicht aufzunehmen. (3) Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414JEWG stellte der ursprüngliche Antragsteller (nachstehend „An- tragsteller“) einen neuen Antrag, in dem er die Anwen- dung des beschleunigten Verfahrens gemäß den Artikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kom- mission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungsbestim- mungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie aufgenommen wurden (°), beantragt. (4) Der Antrag wurde an das Vereinigte Königreich gerichtet, das in der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 als bericht- erstattender Mitgliedstaat benannt worden war. Die Frist für das beschleunigte Verfahren wurde eingehalten. Die (') ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. (?) ABl. L 55 vom 29.2.2000, S. 25. (*) ABl. L 224 vom 21.8.2002, 8. 23. (*) ABL. L (°) ABL. L 333 vom 11.12.2008, S. 11. 15 vom 18.1.2008, S. 5. Spezifikation des Wirkstoffs und die vorgesehenen An- wendungen sind identisch mit denjenigen, die Gegen- stand der Entscheidung 2008/934JEG waren. Der Antrag genügt ferner den übrigen inhaltlichen und verfahrens- technischen Anforderungen gemäß Artikel 15 der Ver- ordnung (EG) Nr. 33/2008. Das Vereinigte Königreich hat die vom Antragsteller vor- gelegten zusätzlichen Daten bewertet und einen Zusatz- bericht erstellt. Diesen Bericht übermittelte es am 15. Januar 2010 der Europäischen Behörde für Lebens- mittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übrigen Mitgliedstaaten und den Antragsteller weiter und übermittelte der Kommission die bei ihr eingegangenen Stellungnahmen. Nach Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommission legte die Behörde der Kommission am 14. Oktober 2010 ihre Schlussfolgerung zu Flutriafol (°) vor. Der Entwurf des Bewertungsberichts, der Zusatzbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tier- gesundheit geprüft und am 11. März 2011 in Form des Beurteilungsberichts der Kommission für Flutriafol abge- schlossen. Die verschiedenen Untersuchungen lassen den Schluss zu, dass Flutriafol enthaltende Pflanzenschutzmittel im All- gemeinen den Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richtlinie 91/414/EWG genü- gen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und im Be- urteilungsbericht der Kommission genannten Anwendun- gen. Damit sichergestellt ist, dass Zulassungen für Flutria- fol enthaltende Pflanzenschutzmittel in allen Mitgliedstaa- ten gemäß der genannten Richtlinie erteilt werden kön- nen, sollte dieser Wirkstoff in Anhang I aufgenommen werden. Unbeschadet dieser Schlussfolgerung sollten zu bestimm- ten Punkten weitere Informationen eingeholt werden. Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 91/414/EWG sieht vor, dass die Aufnahme eines Stoffes in Anhang I an Bedingungen geknüpft sein kann. Daher sollte verlangt werden, dass der Antragsteller weitere Informationen vor- legt, die die Bedeutung der Verunreinigungen in den tech- nischen Spezifikationen, die Bewertung hinsichtlich der Rückstände von Triazolderivatmetaboliten (TDM) bei Hauptkulturen, Kulturen bei Fruchtwechsel und Erzeug- nissen tierischen Ursprungs sowie das langfristige Risiko für insektenfressende Vögel bestätigen. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance flutriafol. EFSA Journal 2010;8(10):1868. [50 pp.] doi:10.2903/ j.efsa.2010.1868. Online abrufbar unter: www.efsa.europa.eu/ efsajournal.htm