24.6.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 158/1 I (Gesetzgebungsakte) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 539/2010 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 16. Juni 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds im Hinblick auf die Vereinfachung bestimmter Anforderungen und im Hinblick auf bestimmte Bestimmungen bezüglich der finanziellen Verwaltung DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄI- (3) _ Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen dem SCHEN UNION — Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und dem Kohäsionsfonds und den Zielen bezüglich der Definition des Begriffs Umwelt ist es aus Gründen der Kohärenz gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen und der Konsistenz angebracht, bei der Definition eines Union, insbesondere auf Artikel 177, Großprojekts einen einzigen Schwellenwert anzuwenden. Angesichts der Bedeutung von Umweltinvestitionen, ein- r schließlich derjenigen, die unterhalb des in dieser Verord- auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nung festgelegten Schwellenwerts liegen, sollten die Mit- gliedstaaten eine angemessene Begleitung all dieser Inves- nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozial- üitionen gewahrle1sten uné die Kommission in d<.=‚n jähr- ausschusses (*), lichen Durchfuhrungsbenchten zu den operationellen Programmen informieren. nach Anhörung des Ausschusses der Regionen, (4) Es ist ebenfalls notwendig zuzulassen, dass ein Großpro- jekt in mehreren operationellen Programmen abgedeckt gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (?), ]Wird, um die Durd?führung eines soglchen Großp%ojekts, das unterschiedliche Regionen und Ziele abdeckt, zu er- in Erwägung nachstehender Gründe: rpöglichen. Dies_ ist im_ Falle von Investitionen von na- tionaler oder unionsweiter Bedeutung besonders relevant. (1) Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Union vor gravierende Herausforderungen gestellt. Ob- (5) Unter Berücksichtigung der Bedeutung von Maßnahmen wohl wichtige Maßnahmen zur Bekämpfung der negati- zugunsten von Energieeffizienz und erneuerbaren Ener- ven Konsequenzen der Krise, einschließlich Änderungen gien in den Prioritäten der Union und der Mitgliedstaaten des legislativen Rahmens, bereits umgesetzt worden sind, ist es notwendig, Finanzierungsinstrumente für solche werden die Auswirkungen der Finanzkrise auf die reale Maßnahmen verfügbar zu machen. Wirtschaft, den Arbeitsmarkt und die Bürger erst jetzt weitgehend spürbar. Der Druck auf die nationalen Haus- halte steigt an und weitere Maßnahmen sollten ergriffen (6) Um die Anpassung der operationellen Programme zur werden, um diesen Druck durch eine maximale und op- Bekämpfung der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschafts- timale Nutzung der Unionsfinanzierung zu mildern. krise zu erleichtern, sollten die Mitgliedstaaten statt einer Bewertung eine Analyse vorlegen, die die Gründe für die (2) — Um die Verwaltung der Unionsfinanzierung zu erleich- tLiIb'[er;;urbel'[ung eines operationellen Programms rechtfer- tern, die Beschleunigung der Investitionen in den Mit- 8! gliedstaaten und Regionen zu unterstützen und die Aus- wirkungen dieser Finanzierung auf die Wirtschaft zu er- S i i i höhen, bedarf es einer weiteren Vereinfachung der Be- (7) In Übereinstimmung mit dem Grundsatz wirtschaftlicher stimmungen für die Kohäsionspolitik. (!) ABL. C 128 vom 18.5.2010, S. 95. (?) Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluss des Rates vom 3. Juni 2010. Haushaltsführung und den anwendbaren nationalen Vor- schriften sollten Einnahmen, die bei der Durchführung von Vorhaben erzielt werden, für die Berechnung der öffentlichen Beteiligung berücksichtigt werden. Es ist not- wendig, die Begleitung solcher Einnahmen zu erleichtern, um diese dem gesamten Programmablauf anzugleichen.