L 328/22 Amtsblatt der Europäischen Union 10.12.2011 VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 1282/2011 DER KOMMISSION vom 28. November 2011 zur Änderung und Korrektur der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 der Kommission über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Le- bensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (*), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und e, Artikel 11 Absatz 3 und Artikel 12 Absatz 6, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 der Kommission vom 14. Januar 2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmit- teln in Berührung zu kommen (?), wird eine Unionsliste von Monomeren, sonstigen Ausgangsstoffen und Zusatz- stoffen festgelegt, die bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff verwendet werden dür- fen. Vor kurzem hat die Europäische Behörde für Lebens- mittelsicherheit („die Behörde“) eine befürwortende wis- senschaftliche Bewertung für weitere Stoffe abgegeben, die jetzt in die geltende Liste aufgenommen werden soll- ten. (2) Für bestimmte andere Stoffe sollten die bereits auf EU- Ebene festgelegten Beschränkungen und/oder Spezifika- tionen auf Grundlage einer neuen befürwortenden wis- senschaftlichen Bewertung durch die Behörde geändert werden. (3) _ Die Beschränkungen und Spezifikationen für die Verwen- dung des Stoffes mit der FCM-Stoff-Nummer 239, Bezeichnung: 2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin („Melamin“), sollte entsprechend dem wissenschaftlichen Gutachten der Behörde vom 13. April 2010 geändert werden. In diesem Gutachten wurde für diesen Stoff eine tolerierbare tägliche Aufnahme (TDI) von 0,2 mg/kg Körpergewicht (KG) festgelegt. Die Behörde kommt zu dem Schluss, dass die Exposition von Kindern aufgrund der Migration aus Lebensmittelkontaktmaterialien im Bereich der TDI liegen würde. Unter Berücksichtigung der TDI und der Exposi- tion aus allen übrigen Quellen sollte der Migrationsgrenz- wert für den Stoff 239 gesenkt werden. Der vorgeschla- gene Migrationsgrenzwert von 2,5 mg/kg Lebensmittel entspricht dem Höchstgehalt an Melaminkontamination, (') ABl. L 338 vom 13.11.2004, S. 4. (?) ABl. L 12 vom 15.1.2011, S$. 1. der mit der Verordnung (EG) Nr. 1135/2009 der Kom- mission vom 25. November 2009 mit Sondervorschrif- ten für die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen, deren Ursprung oder Herkunft China ist, und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/798JEG (*), für Lebensmittel fest- gelegt wurde. (4) Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 sollte daher entsprechend geändert werden. (5) Die Verwendung des Stoffes mit der FCM-Stoff-Nummer 438 und der Bezeichnung Bis(2,6-diisopropylphenyl)car- bodiimid als Zusatzstoff in Kunststoffen ist gemäß An- hang I Tabelle 1 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 zu- gelassen. Die Behörde hat die Sicherheit des zugelassenen Stoffes erneut bewertet. Gemäß dem Gutachten der Be- hörde (*) ist der Stoff als Monomer anstatt als Zusatzstoff in Kunststoffen zu verwenden. Daher sollte in Anhang I die Verwendung korrigiert und die Referenznummer ent- sprechend aktualisiert werden. (6) Die Verwendung des Stoffes mit der FCM-Stoff-Nummer 376 und der Bezeichnung N-Methylpyrrolidon als Zu- satzstoff in Kunststoffen ist gemäß Anhang I Tabelle 1 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 ohne spezifischen Mi- grationsgrenzwert zugelassen. In dem Gutachten der Be- hörde (°*) wurde eine TDI von 1 mg/kg KG festgelegt, woraus sich ein SML von 60 mg/kg Lebensmittel ergibt. Dieser Wert entspricht dem in Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 festgelegten allgemeinen spezifischen Migrationsgrenzwert; wird der SML von 60 mg/kg jedoch von einem toxikologischen Grenzwert wie etwa der TDI abgeleitet, so sollte er in Anhang I ausdrücklich genannt werden. (7) Die Verwendung des Stoffes mit der FCM-Stoff-Nummer 797 und der Bezeichnung Polyester aus Adipinsäure mit 1,3-Butandiol, 1,2-Propandiol und 2-Ethyl-1-hexanol als Zusatzstoff in Kunststoffen ist gemäß Anhang I Tabelle 1 der Verordnung (EU) Nr.10/2011 zugelassen und mit der CAS-Nr. 0007328-26-5 aufgeführt. Gemäß (*) ABl. L 311 vom 26.11.2009, S. 3. (*) Scientific Opinion on the safety evaluation of the substance bis(2,6- diisopropylphenyl)carbodiimide for use in food contact materials. The EFSA Journal 2010; 8(12):1928. (°) Opinion of the Scientific Panel on food additives, flavourings, pro- cessing aids and materials in contact with food (AFC) on a request from the Commission related to a 7th list of substances for food contact materials. The EFSA Journal (2005)201, 1-28.