21.7.2012 Amtsblatt der Europäischen Union L 194/33 DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom 19. Juli 2012 über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Belgien (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4933) (Nur der französische und der niederländische Text sind verbindlich) (2012/416/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte land- wirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (*!), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe m in Verbin- dung mit Artikel 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Anhang V Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 wird für die Einstufung von Schweineschlachtkörpern der Muskel-fleischanteil mit von der Kommission zugelassenen Einstufungsverfah- ren geschätzt; als Einstufungsverfahren können nur sta- tistisch gesicherte Schätzverfahren zugelassen werden, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Tei- len des Schweineschlachtkörpers beruhen. Voraussetzung für die Zulassung eines Einstufungsverfahrens ist, dass sein statistischer Schätzfehler eine bestimmte Toleranz nicht überschreitet. Diese Toleranz ist definiert in Arti- kel 23 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 der Kommission vom 10. Dezember 2008 mit Durchfüh- rungsbestimmungen zu den gemeinschaftlichen Handels- klassenschemata für Schlachtkörper von Rindern, Schwei- nen und Schafen und zur Feststellung der diesbezügli- chen Preise (?). (2) _ Mit der Entscheidung 97/107/EG (*) hat die Kommission die Verwendung von fünf Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Belgien zugelassen. (3) Aufgrund von Veränderungen des Schweinebestands wird derzeit der Muskelfleischanteil mit den bei diesen Ver- fahren angewendeten Formeln zu niedrig geschätzt. Es ist daher erforderlich, die Formeln der zugelassenen Ver- fahren zu aktualisieren und drei neue Einstufungsverfah- ren anzuwenden. (4) Belgien hat bei der Kommission die Zulassung von acht Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in seinem Hoheitsgebiet beantragt und im Protokoll ge- mäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 eine detaillierte Beschreibung des Zerle- geversuchs übermittelt, in der die Grundsätze der Ver- fahren, die Ergebnisse seines Zerlegeversuchs sowie die Formeln zur Berechnung des Muskelfleischanteils genannt sind. (') ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1. (?) ABl. L 337 vom 16.12.2008, S. 3. (*) ABl. L 39 vom 8.2.1997, S. 17. (5) Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, dass die Bedin- gungen für die Zulassung dieser Einstufungsverfahren er- füllt sind. Diese Einstufungsverfahren sollten daher in Belgien zugelassen werden. (6) Es sollten keine Änderungen der Geräte oder Einstufungs- verfahren zulässig sein, es sei denn, die Änderungen wer- den durch einen Durchführungsbeschluss der Kommis- sion ausdrücklich genehmigt. (7) Aus Gründen der Klarheit und der Rechtssicherheit sollte die Entscheidung 97/107/EG aufgehoben werden. (8) Aufgrund der mit der Einführung neuer Geräte und neuer Formeln verbundenen technischen Umstände sollten die mit der Entscheidung 97/107/EG zugelassenen Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern weiterhin bis zum 30. September 2012 gelten. (9) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Folgende Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkör- pern werden gemäß Anhang V Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 in Belgien zugelassen: a) das Gerät „Capteur Gras/Maigre — Sydel (CGM)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 1 des Anhangs aufgeführt sind; b) das Gerät „Giralda Choirometer Pork Grader (PG 200)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 2 des Anhangs aufgeführt sind; c) das Gerät „Hennessy Grading Probe (HGP 4)“ und die ent- sprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 3 des Anhangs aufgeführt sind; d) das Gerät „Fat-O-Meat’er (FOM II)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 4 des Anhangs aufgeführt sind; e) das Gerät „OptiScan TP“ und die entsprechenden Schätzver- fahren, deren Einzelheiten in Teil 5 des Anhangs aufgeführt sind;