17.12.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 334/17 RICHTLINIEN RICHTLINIE 2010/75/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄI- SCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 192 Absatz 1, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (!), nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen (?), gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (?), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Richtlinien 78/176/JEWG des Rates vom 20. Februar 1978 über Abfälle aus der Titandioxid-Produktion (*), 82/883JEWG des Rates vom 3. Dezember 1982 über die Einzelheiten der Überwachung und Kontrolle der durch die Ableitungen aus der Titandioxidproduktion betroffenen Umweltmedien (°), 92/112JEWG des Rates vom (3) 15. Dezember 1992 über die Modalitäten zur Vereinheit- lichung der Programme zur Verringerung und späteren Unterbindung der Verschmutzung durch Abfälle der Titandioxid-Industrie (°), 1999/13/EG des Rates vom 11. März 1999 über die Begrenzung von Emissionen (') ABl. C 182 vom 4.8.2009, S. 46. (2) ABl. C 325 vom 19.12.2008, S. 60. (3) Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 10. März 2009 (ABl. C 87 E vom 1.4.2010, S. 191) und Standpunkt des Rates in ers- ter Lesung vom 15. Februar 2010 (ABl. C 107 E vom 27.4.2010, S. 1). Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2010 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluss des Rates vom 8. Novem- ber 2010. (*) ABl. L 54 vom 25.2.1978, S. 19. flüchtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwen- dung organischer Lösungsmittel entstehen (7), 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Dezem- ber 2000 über die Verbrennung von Abfällen (8), 2001/80J/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 zur Begrenzung von Schadstoffe- missionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft (°) und 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 über die integrierte Vermei- dung und Verminderung der Umweltverschmutzung (!°) müssen in wesentlichen Punkten geändert werden. Aus Gründen der Klarheit sollten die genannten Richtlinien daher neu gefasst werden. Um in Einklang mit dem Verursacher- und Vorsorge- prinzip die Umweltverschmutzung durch Industrie- tätigkeiten zu vermeiden, zu vermindern und so weit wie möglich zu beseitigen, muss ein allgemeiner Rahmen für die Kontrolle der wichtigsten Industrietätigkeiten aufge- stellt werden, der vorzugsweise Eingriffe an der Quelle vor- sieht, eine umsichtige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen gewährleistet und, sofern erforderlich, der Wirtschaftslage und den lokalen Besonderheiten des Ortes, an dem die Industrietätigkeit erfolgt, Rechnung trägt. Gesonderte Konzepte, die lediglich der Verminderung der Emissionen jeweils in Luft, Wasser oder Boden dienen, können dazu führen, dass die Verschmutzung von einem Umweltmedium auf ein anderes verlagert wird, anstatt die Umwelt insgesamt zu schützen. Deswegen empfiehlt es sich, ein integriertes Konzept für die Vermeidung und Ver- minderung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden, für die Abwallwirtschaft, für Energieeffizienz und für die Ver- hütung von Unfällen aufzustellen. Ein solcher Ansatz wird zudem dazu beitragen, durch die Angleichung der Umwelt- bilanzanforderungen an Industrieanlagen in der Union gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. 7) ABl. L 85 vom 29.3.1999, S. 1. 8) ABl. L 332 vom 28.12.2000, S. 91. ) ( ( ( (5) ABL. L 378 vom 31.12.1982, S. 1. (°) ABL. L 309 vom 27.11.2001, $. 1. ( (°) ABl. L 409 vom 31.12.1992, $. 11. 10) ABL. L 24 vom 29.1.2008, S. 8.