17.5.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 129/15 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 16. Mai 2011 zur Änderung des Beschlusses 2009/146/EG hinsichtlich der Ersetzung der Mitglieder der Wissenschaftlichen Ausschüsse durch Mitglieder des Beraterpools, der mit dem Beschluss 2008/721JEG eingesetzt wurde (2011/281/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf den Beschluss 2008/721/EG der Kommission vom 5. September 2008 zur Einrichtung einer Beratungsstruktur der Wissenschaftlichen Ausschüsse und Sachverständigen im Be- reich Verbrauchersicherheit, öffentliche Gesundheit und Umwelt und zur Aufhebung des Beschlusses 2004/210/EG (*!), insbeson- dere auf Artikel 5, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit dem Beschluss 2008/721/EG hat die Kommission drei wissenschaftliche Ausschüsse für Verbrauchersicher- heit (SCCS), für Gesundheits- und Umweltrisiken (SCHER) und für neu auftretende und neu identifizierte Gesundheitsrisiken (SCENIHR) sowie einen Pool wissen- schaftlicher Berater für die Risikobewertung (nachstehend „Pool“) in den Bereichen Verbrauchersicherheit, öffent- liche Gesundheit und Umwelt eingesetzt. (2) Mit dem Beschluss 2009/146/EG (*) hat die Kommission die Mitglieder der Ausschüsse SCCS, SCHER und SCENI- HIR sowie die wissenschaftlichen Berater für den Pool ernannt. (3) _ Im Einklang mit Artikel 12 des Beschlusses 2008/721/EG haben die wissenschaftlichen Ausschüsse Geschäftsord- nungen beschlossen, in denen unter anderem die Betei- ligungskriterien für die Mitglieder der wissenschaftlichen Ausschüsse und die Bedingungen, unter denen die Mit- gliedschaft im Ausschuss endet, gemäß Anhang II Num- mer 4 Buchstabe a des Beschlusses festgelegt sind. (4) Artikel 5 Absatz 2 des Beschlusses 2008/721/EG sieht vor, dass die Kommission immer dann, wenn ein Mit- glied die in der Geschäftsordnung des Ausschusses fest- gelegten Beteiligungskriterien nicht erfüllt oder zurück- treten will, seine Mitgliedschaft beenden und aus dem Pool einen Ersatz benennen kann. (5) Zwei Mitglieder des SCHER, ein Mitglied des SCCS und ein Mitglied des SCENIHR sind zurückgetreten und zwei Mitglieder des SCCS erfüllen die Beteiligungskriterien nicht, so dass ihre Mitgliedschaft beendet werden sollte. Es müssen neue Mitglieder ernannt werden, damit in den jeweiligen Ausschüssen das notwendige Fachwissen si- chergestellt ist. (') ABl. L 241 vom 10.9.2008, S. 21. (?) ABl. L 49 vom 20.2.2009, S. 33. (6) Die Sachverständigen aus dem Pool, die diejenigen Mit- glieder der wissenschaftlichen Ausschüsse ersetzen sollen, die zurückgetreten sind oder deren Mitgliedschaft beendet wurde, sind gemäß Artikel 3 Absatz 2 des Beschlusses 2008/721JEG auf der Grundlage ihres Fachwissens und im Einklang damit anhand einer geografischen Streuung, die die Vielfalt der wissenschaftlichen Probleme und Kon- zepte insbesondere in Europa reflektiert, ausgewählt wor- den. (7) Die Mitglieder, die zurückgetreten sind oder deren Mit- gliedschaft beendet wurde, sollten als Berater des Pools für die Risikobewertung ernannt werden — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Die Mitgliedschaft der in Nummer 1 des Anhangs zu diesem Beschluss aufgeführten Sachverständigen ist beendet. Diese Sachverständigen werden als wissenschaftliche Berater des Pools für die Risikobewertung ernannt. Die in Nummer 2 des Anhangs zu diesem Beschluss aufgeführ- ten Sachverständigen werden zu Mitgliedern der wissenschaftli- chen Ausschüsse ernannt, die mit dem Beschluss 2008/721/EG, wie in dessen Anhang angegeben, eingesetzt wurden. Artikel 2 Die Anhänge I und II des Beschlusses 2009/146/EG werden gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert. Artikel 3 Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Brüssel, den 16. Mai 2011 Für die Kommission Der Präsident Jose€ Manuel BARROSO