21.12.2010 DE _ Amtsblatt der Europäischen Union L 336/17 VERORDNUNG (EU) Nr. 1228/2010 DER KOMMISSION vom 15. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenkla- tur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (*!), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde die Kom- binierte Nomenklatur (KN) eingeführt, um den Anforde- rungen des Gemeinsamen Zolltarifs, der Statistik des Au- ßenhandels der Gemeinschaft sowie anderer Gemein- schaftspolitiken auf dem Gebiet der Wareneinfuhr oder -ausfuhr zu genügen. Die Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates vom 16. November 2009 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen (?) gilt für Fälle, in denen eine Ab- gabenerhebung nicht gerechtfertigt ist. Unter bestimmten Umständen erscheint es unter Berück- sichtigung der besonderen Art einiger der Warenbewe- gungen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 angezeigt, den Verwaltungsaufwand bei der Anmeldung solcher Warenbewegungen zu verringern, indem ihnen spezifische KN-Codes zugewiesen werden. Dies ist ins- besondere dann der Fall, wenn die Einreihung der ver- schiedenen Arten von Waren in einer Warenbewegung zum Zweck der Erstellung der Zollanmeldung einen Ar- beitsaufwand und Kosten verursachen würde, die gegen- über den auf dem Spiel stehenden Interessen unverhält- nismäßig wären. Die Verordnung (EU) Nr. 113/2010 der Kommission vom 9. Februar 2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Abdeckung des Handels, der Definition der Daten, der Erstellung von Statistiken des Handels nach Unternehmensmerkmalen und Rech- nungswährung sowie besonderer Waren oder Warenbe- wegungen (*) und die Verordnung (EG) Nr. 1982/2004 der Kommission vom 18. November 2004 zur Durch- führung der Verordnung (EG) Nr. 638/2004 des Europäi- schen Parlaments und des Rates über die Gemeinschafts- statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1901/2000 und (EWG) Nr. 3590/92 der Kommission (*) ermöglichen es den Mitgliedstaaten, für bestimmte Waren der Statistiken des Extra-EU-Handels und des Intra-EU- Handels ein vereinfachtes Kodierungssystem zu verwen- den. In diesen Verordnungen sind spezifische Warencodes festgelegt, die unter besonderen Umständen zu verwen- den sind. Aus Gründen der Transparenz und zu Infor- mationszwecken sollten diese Codes in der KN aufgeführt werden. Aus diesen Gründen erscheint es angemessen, Kapitel 99 in die KN einzufügen. Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 ist daher entsprechen zu ändern. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird entspre- chend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 15. Dezember 2010 (!) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. (?) ABl. L 324 vom 10.12.2009, S. 23. Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, Algirdas SEMETA Mitglied der Kommission (*) ABl. L 37 vom 10.2.2010, S. 1. (*) ABl. L 343 vom 19.11.2004, S. 3.