20.1.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 15/17 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 19. Januar 2011 zur Einstellung des Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren von reiner Terephthalsäure und ihren Salzen mit Ursprung in Thailand (2011/31/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates vom 11. Juni 2009 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Län- dern (!) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 14, nach Anhörung des Beratenden Ausschusses, in Erwägung nachstehender Gründe: 1. VERFAHREN 1.1. Einleitung (1I) Am 22. Dezember 2009 kündigte die Europäische Kom- mission („Kommission“) im Wege einer Einleitungs- bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (?) an, ein Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren von reiner Terephthalsäure und ihren Salzen („PTA“) mit Ursprung in Thailand („betroffenes Land“) in die Union einzuleiten. (2) Das Antisubventionsverfahren wurde auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 13. November 2009 von den Unternehmen BP Aromatics Limited NV und CEPSA Qui- mica S.A. („Antragsteller“) eingereicht wurde, auf die mit mehr als 50 % ein erheblicher Teil der EU-Gesamtpro- duktion von PTA entfällt. Der Antrag enthielt Anscheins- beweise für das Vorliegen einer Subventionierung bei der betroffenen Ware mit Ursprung in dem betroffenen Land und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung, die als ausreichend für die Einleitung eines Verfahrens angesehen wurden. (3) Am selben Tag kündigte die Kommission im Wege einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (?) die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von PTA mit Ursprung in Thailand in die Union an. Diese Untersuchung wurde durch den Be- schluss 2011/32/EU der Kommission (*) eingestellt. (4) Vor Einleitung des Verfahrens unterrichtete die Kommis- sion die thailändische Regierung nach Artikel 10 Ab- satz 7 der Grundverordnung über den Eingang eines ordnungsgemäß belegten Antrags, dem zufolge subven- tionierte Einfuhren von PTA mit Ursprung in Thailand den Wirtschaftszweig der Union bedeutend schädigten. Der thailändischen Regierung wurden Konsultationen an- geboten, um die im Antrag beschriebene Sachlage zu klären und zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelan- gen. Die thailändische Regierung nahm dieses Angebot ') ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 93. () A (?) ABL. C 313 vom 22.12.2009, S. 22. (3) ABL. C 313 vom 22.12.2009, S. 17. (*) Siehe Seite 22 dieses Amtsblatts. (10) an, und daraufhin fanden Konsultationen statt. Bei den Konsultationen konnte keine einvernehmliche Lösung ge- funden werden. Den Stellungnahmen der thailändischen Behörden zu den im Antrag enthaltenen Behauptungen, wonach die Regelungen nicht anfechtbar seien, wurde jedoch gebührend Rechnung getragen. Im Verlauf der Konsultationen gingen Stellungnahmen der thailän- dischen Regierung ein. 1.2. Von dem Verfahren betroffene Parteien Die Kommission unterrichtete die Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausfüh- renden Hersteller in Thailand, die Vertreter des betroffe- nen Ausfuhrlands sowie die ihr bekannten Einführer und Verwender offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, inner- halb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwie- sen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört. Die Kommission sandte innerhalb der in der Einleitungs- bekanntmachung gesetzten Fristen Fragebogen an die Be- hörden des Ausfuhrlandes, die Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausführen- den Hersteller in Thailand, die ihr bekannten Einführer und Verwender der betroffenen Ware sowie an alle an- deren Parteien, die einen Fragebogen anforderten. Beantwortet wurden die Fragebogen von den thailän- dischen Behörden, von den drei der Kommission bekann- ten ausführenden Herstellern in Thailand sowie von drei Herstellern, einem Einführer und fünf Verwendern in der Union. Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung der Subventionierung und der daraus re- sultierenden Schädigung sowie für die Untersuchung des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. Bei den folgenden staatlichen Behörden wurden Kontroll- besuche durchgeführt: Office of Board of Investment, Bangkok, Thailand In den Betrieben der folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche durchgeführt: a) Unionshersteller — BP Aromatics Limited NV, Geel, Belgien — CEPSA Quimica, S.A., Madrid, Spanien — Lotte Chemical UK Ltd (vormals Artenius), Wilton, Redcar, Vereinigtes Königreich