L 266/10 Amtsblatt der Europäischen Union 9.10.2010 VERORDNUNG (EU) Nr. 893/2010 DER KOMMISSION vom 8. Oktober 2010 zur Änderung der Anhänge II und IM der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Acequinocyl, Bentazon, Carbendazim, Cyfluthrin, Fenamidon, Fenazaquin, Flonicamid, Flutriafol, Imidacloprid, Ioxynil, Metconazol, Prothioconazol, Tebufenozid und Thiophanat-methyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates ('), insbeson- dere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Für Bentazon, Carbendazim, Cyfluthrin, Fenamidon, Iox- ynil und Thiophanat-methyl wurden in Anhang II und in Anhang IM Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Acequino- cyl, Fenazaquin, Flonicamid, Flutriafol, Imidacloprid, Met- conazol, Prothioconazol und Tebufenozid wurden in Anhang II Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgesetzt. Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (?) zur Zu- lassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Bentazon für die Anwendung bei Mais wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden Rückstands- höchstgehalts gestellt. Bezüglich Acequinol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Orangen, Mandarinen, Pfirsichen, Trau- ben, Tomaten und Auberginen/Melanzani gestellt. Bezüg- lich Carbendazim wurde ein solcher Antrag für die An- wendung bei Zitronen, Limetten und Mandarinen gestellt. Bezüglich Cyfluthrin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Zucchini, Gurken, Bohnen mit Hülsen, Erbsen mit Hülsen und Kartoffeln gestellt. Bezüglich Fe- namidon wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Erdbeeren und Kürbissen gestellt. Bezüglich Fenaza- quin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tee gestellt. Bezüglich Flonicamid wurde ein solcher An- trag für die Anwendung bei Zitrusfrüchten, Kirschen, Paprika, Auberginen/Melanzani und Erbsen ohne Hülsen gestellt. Bezüglich Flutriafol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Äpfeln, Bananen und Weintrauben gestellt. Bezüglich Imidacloprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Reis gestellt. Bezüglich Ioxynil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Schnitt- lauch gestellt. Bezüglich Metconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kirschen, Pfirsichen, Apri- kosen, Baumwollsaat, Weizen und Zuckerrüben gestellt. Bezüglich Prothioconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Broccoli und Blumenkohl gestellt. Bezüglich Tebufenozid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Reis gestellt. Bezüglich Thiophanat-me- thyl wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Grapefruit, Orangen, Zitronen, Limetten und Mandarinen gestellt. Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und Be- wertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risi- ken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vor- geschlagenen Rückstandshöchstgehalten ab (*). Diese Stel- lungnahmen wurden der Kommission und den Mitglied- staaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich ge- macht. Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stel- lungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderun- gen bezüglich Daten und Informationen erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrau- chersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Ver- braucherexposition für 27 spezifische europäische Ver- brauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wur- den die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder bei lebens- langer Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittel, die diese Stoffe enthalten kön- nen, noch bei kurzzeitiger Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen wurde ein Risiko nachgewiesen, dass die annehmbare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake — ADI) oder die akute Referenz- dosis (Acute Reference Dose — ARfD) überschritten wer- den könnte. Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellung- nahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Ände- rungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entspre- chend geändert werden. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen —