23.10.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 27933 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 22. Oktober 2010 zur Änderung der Entscheidung 93/152JEWG über die Kriterien für Impfstoffe für Routineimpfungen gegen die Newcastle-Krankheit (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 7109) (Text von Bedeutung für den EWR) (2010/633/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingun- gen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (!), insbeson- dere auf Anhang II Nummer 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Entscheidung 93/152JEWG der Kommission (?) ent- hält bestimmte Vorschriften für die bei Routineimpfungs- programmen zu verwendenden Impfstoffe gegen die Newcastle-Krankheit. (2) In der genannten Entscheidung sind insbesondere die für den Index der intrazerebralen Pathogenität (ICPI) zu er- füllenden Kriterien in Bezug auf den Virusstamm der Newcastle-Krankheit aufgeführt, der in attenuierten und inaktivierten Lebendimpfstoffen gegen diese Seuche ver- wendet wird. (3) _ Die Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel (?) ent- hält bestimmte Vorschriften für immunologische Tierarz- neimittel, einschließlich Vorschriften für Unbedenklich- keitsversuche. (4) Angesichts des technischen Fortschritts bei der Impfstoff- herstellung, insbesondere bei den Inaktivierungsverfahren, der Bestimmungen der Richtlinie 2001/82/EG und des Europäischen Arzneibuchs sollte die spezifische Vor- schrift für inaktivierte Impfstoffe in Bezug auf den Index der intrazerebralen Pathogenität (ICPI) des in solchen Impfstoffen verwendeten Virusstamms der Newcastle- (') ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 74. (?*) ABl. L 59 vom 12.3.1993, S. 35. (3) ABl. L 311 vom 28.11.2001, S. 1. Krankheit gestrichen werden, die derzeit in Artikel 1 Buchstabe b der Entscheidung 93/152/EWG vorgesehen ist. (5) Die Entscheidung 93/152/EWG sollte daher entsprechend geändert werden. (6) Es sollte festgelegt werden, ab wann dieser Beschluss gilt, damit dieser Zeitpunkt mit demjenigen übereinstimmt, ab dem die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommis- sion (*) in der durch die Verordnung (EU) Nr. 955/2010 (°) geänderten Fassung gilt, mit der die Krite- rien für in Drittländern verwendete inaktivierte Impfstoffe gegen die Newcastle-Krankheit entsprechend geändert werden — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Artikel 1 Buchstabe b der Entscheidung 93/152/EWG wird ge- strichen. Artikel 2 Dieser Beschluss gilt ab 1. Dezember 2010. Artikel 3 Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 22. Oktober 2010 Für die Kommission John DALLI Mitglied der Kommission (*) ABl L 226 vom 23.8.2008, S. 1. (°) Siehe Seite 3 dieses Amtsblatts.