5.6.2012 Amtsblatt der Europäischen Union L 144/25 VERORDNUNG (EU) Nr. 473/2012 DER KOMMISSION vom 4. Juni 2012 zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Spinetoram (XDE-175) in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates (!), insbeson- dere auf Artikel 18 Absatz 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Für Spinetoram (XDE-175) wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchst- gehalte (RHG) festgelegt. (2) Gemäß Artikel 53 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Ok- tober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzen- schutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117JEWG und 91/414JEWG des Rates (?) informierte Frankreich die Kommission am 11. Mai 2012 über die befristete Zulassung von Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Spinetoram (XDE-175) wegen des unerwarte- ten Auftretens von Drosophila suzukii, einer Gefahr, die nicht vorhersehbar war und für deren Eindämmung kein anderes geeignetes Mittel zur Verfügung stand. Dem- entsprechend hat Frankreich auch die übrigen Mitglied- staaten, die Kommission und die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) ge- mäß Artikel 18 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 darüber unterrichtet, dass es das Inverkehr- bringen von Kirschen, Himbeeren und Heidelbeeren, die über den geltenden RHG liegende Pestizidrückstände auf- weisen, in seinem Hoheitsgebiet genehmigt hat. Derzeit liegen diese RHG gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 an der Bestimmungsgrenze. (3) Frankreich hat der Kommission eine zweckmäßige Be- wertung des Risikos für die Verbraucher vorgelegt und darauf basierend vorläufige RHG vorgeschlagen. (4) Die Behörde hat eine Bewertung der vorgelegten Daten vorgenommen und eine Stellungnahme (?) zur Sicherheit der vorgeschlagenen vorläufigen RHG abgegeben. (') ABL. L 70 vom 16.3.2005, $. 1. (?) ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1. (?) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, Statement on the modification of the existing MRLs for spinetoram in cherries, raspberries and blueberries. EFSA Journal 2012; 10(5):2708. [24 S.] doi:10.2903/j.efsa.2012.2708. Online abrufbar unter http:// www.efsa.europa.eu/efsajournal.htm (5) Die Behörde zog den Schluss, dass die durch eine Notsi- tuation begründete Verwendung von Spinetoram (XDE- 175) bei Kirschen, Himbeeren und Heidelbeeren aller Voraussicht nach keine über den toxikologischen Refe- renzwert hinausgehende Verbraucherexposition zur Folge hat, weshalb von der Unbedenklichkeit für die Gesund- heit der Bevölkerung auszugehen ist. (6) Frankreich hat keine Einzelheiten zu den kontrollierten Feldversuchen mitgeteilt und auch keine qualitative Be- wertung dieser Versuche durchgeführt. Die Behörde musste ihre Stellungnahme auf die Annahme stützen, dass die kontrollierten Feldversuche Gültigkeit haben und die vorgeschlagenen vorläufigen RHG untermauern. Zum Nachweis der Richtigkeit dieser Annahme sollte Frankreich den Überprüfungsbericht schnellstmöglich ak- tualisieren. (7) Auf der Grundlage der Stellungnahme der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderun- gen des Artikels 18 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. (8) _ Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entspre- chend geändert werden. (9) In Anbetracht des Umstands, dass die durch die Notsi- tuation begründete Verwendung spinetoramhaltiger Pflanzenschutzmittel von Frankreich bereits genehmigt wurde, und der sich daraus ergebenden dringenden Not- wendigkeit, ein hohes Verbraucherschutzniveau zu ge- währleisten, ist es angezeigt, die RHG in Anwendung des Verfahrens nach Artikel 45 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festzulegen. (10) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wird entspre- chend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.