L 71/4 Amtsblatt der Europäischen Union 18.3.2011 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 263/2011 DER KOMMISSION vom 17. März 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 458/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische System integrierter Sozialschutzstatistiken (ESSOSS) in Bezug auf den Beginn einer umfassenden Datenerhebung für das ESSOSS-Modul Nettosozialschutzleistungen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 458/2007 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 25. April 2007 über das Europäische System integrierter Sozialschutzstatistiken (ES- SOSS) (!), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 und Artikel 7 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit der Verordnung (EG) Nr. 458/2007 wurden ein me- thodischer Rahmen für die Aufbereitung von Statistiken auf vergleichbarer Grundlage zum Nutzen der Europäi- schen Union sowie Fristen für die Übermittlung und Ver- breitung von nach dem Europäischen System integrierter Sozialschutzstatistiken (nachstehend „ESSOSS“) aufberei- teten Statistiken festgelegt. (2) Nach Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 458/2007 wurde im Hinblick auf die Einführung eines Moduls Nettosozialschutzleistungen in allen Mitgliedstaa- ten eine Pilot-Datenerhebung für das Jahr 2005 durch- geführt. (3) _ Aus einer Zusammenfassung der nationalen Pilot-Daten- erhebung geht hervor, dass das Ergebnis einer sehr gro- ßen Mehrheit der Pilotstudien positiv war, sodass die für den Beginn einer umfassenden Datenerhebung für das Modul Nettosozialschutzleistungen erforderlichen Durch- führungsmaßnahmen erlassen werden sollten. (') ABl. L 113 vom 30.4.2007, S. 3. (4) Das Modul Nettosozialschutzleistungen sollte mit Hilfe des eingeschränkten Ansatzes gewonnen werden, damit von derselben Grundgesamtheit von Empfängern von Nettosozialschutzleistungen ausgegangen wird, die auch im ESSOSS-Kernsystem erfasst wird. (5) Nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 458/2007 sollten die Durchführungsmaßnahmen, die das erste Jahr, für das umfassende Daten erhoben werden, betreffen, sowie Maßnahmen, die die detaillierte Klassifi- kation der einschlägigen Daten, die zu verwendenden Definitionen und die Verbreitungsregelungen für das Mo- dul Nettosozialschutzleistungen betreffen, erlassen wer- den. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Eu- ropäische Statistische System — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 (1) Die Mitgliedstaaten legen der Kommission (Eurostat) jähr- lich Daten zum ESSOSS-Modul Nettosozialschutzleistungen vor. Bezugszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Frist für die Datenübermittlung für das Jahr N zu- sammen mit allen Berichtigungen für die vorhergehenden Jahre endet am 31. Dezember des Jahres N + 2. (3) _Das erste Bezugsjahr, für das umfassende Daten über Nettosozialschutzleistungen erfasst werden, ist das Jahr 2010.