L 60/12 Amtsblatt der Europäischen Union 5.3.2011 RICHTLINIEN RICHTLINIE 2011/27/EU DER KOMMISSION vom 4. März 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Oryzalin und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — (3) Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG stellte der ursprüngliche Antragsteller (nachstehend „An- tragsteller“) einen neuen Antrag, in dem er die Anwen- dung des beschleunigten Verfahrens gemäß den Artikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kom- gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen mission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungsbestim- Union, mungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie aufgenommen 5 gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli wurden (*), beantragt. 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*!), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, (4) Der Antrag wurde an Frankreich, das mit der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 zum berichterstattenden Mitglied- staat benannt worden war, gerichtet. Die Frist für das in Erwägung nachstehender Gründe: beschleunigte Verfahren wurde eingehalten. Die Spezifi- kation des Wirkstoffs und die vorgesehenen Anwendun- gen sind identisch mit denjenigen, die Gegenstand der Entscheidung 2008/934/EG waren. Der Antrag genügt ferner den übrigen inhaltlichen und verfahrenstech- (1) Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 (?) und (EG) nischen Anforderungen gemäß Artikel 15 der Verord- Nr. 1490/2002 der Kommission (*) wurden die Durch- nung (EG) Nr. 33/2008. führungsbestimmungen für die dritte Stufe des Arbeits- programms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/JEWG sowie die Liste der Wirkstoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Aufnahme in An- (5) hang I dieser Richtlinie bewertet werden sollen. Diese g . Liste enthält Oryzalin. Frankreich hat die vom Antragsteller vorgelegten zusätz- lichen Daten bewertet und einen Zusatzbericht erstellt. Es übermittelte diesen Bericht am 17. August 2009 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (nach- stehend „die Behörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übri- gen Mitgliedstaaten und den Antragsteller weiter und (2) _ Der Antragsteller zog seinen Antrag auf Aufnahme dieses übermittelte der Kommission die bei ihr eingegangenen Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG im Stellungnahmen. Nach Artikel 20 Absatz 1 der Verord- Einklang mit Artikel 1le der Verordnung (EG) Nr. nung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommis- 1490/2002 innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt sion legte die Behörde der Kommission am 6. August des Entwurfs des Bewertungsberichts zurück. Demzufolge 2010 ihre Schlussfolgerungen zu Oryzalin (°) vor. Der wurde die Entscheidung 2008/934/EG der Kommission Entwurf des Bewertungsberichts, der Zusatzbericht und vom 5. Dezember 2008 über die Nichtaufnahme be- die Schlussfolgerungen der Behörde wurden von den Mit- stimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie gliedstaaten und der Kommission im Ständigen Aus- 91/414/EWG des Rates und die Rücknahme der Zulas- schuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit ge- sungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstof- prüft und am 28. Januar 2011 in Form des Beurteilungs- fen (*) angenommen, mit der bestimmt wurde, Oryzalin berichts der Kommission für Oryzalin abgeschlossen. nicht aufzunehmen. (°) ABl L 15 vom 18.1.2008, S. 5. (') ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, Conclusion on the (*) ABl. L 55 vom 29.2.2000, S. 25. peer review of the pesticide risk assessment of the active substance () ABl. L 224 vom 21.8.2002, S. 23. oryzalin. EFSA Journal 2010; 8(9):1707. [59 pp.]. doi:10.2903/ (*) ABl. L 333 vom 11.12.2008, S. 11. j.efsa.2010.1707. Online abrufbar unter: www.efsa.europa.eu