17.6.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 159/7 VERORDNUNG (EU) Nr. 574/2011 DER KOMMISSION vom 16. Juni 2011 zur Änderung des Anhangs I der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte für Nitrit, Melamin, Ambrosia spp. und der Verschleppung bestimmter Kokzidiostatika und Histomonostatika sowie zur Konsolidierung der Anhänge I und II derselben (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Par- laments und des Rates vom 7. Mai 2002 über unerwünschte Stoffe in der Tierernährung (*!), insbesondere auf Artikel 8 Ab- satz 1 und auf Artikel 8 Absatz 2 erster Gedankenstrich, in Erwägung nachstehender Gründe: () Ö Gemäß Richtlinie 2002/32/EG ist die Verwendung von zur Tierernährung bestimmten Erzeugnissen, deren Ge- halt an unerwünschten Stoffen über den in Anhang I der genannten Richtlinie festgelegten Höchstwerten liegt, verboten. Werden die in Anhang II der genannten Richt- linie aufgeführten Grenzwerte für bestimmte uner- wünschte Stoffe überschritten, so führen die Mitgliedstaa- ten Untersuchungen durch, um die Ursachen für das Vorhandensein dieser Stoffe zu ermitteln. Es wurde festgestellt, dass der Nitritgehalt in Erzeugnissen und Nebenerzeugnissen aus Zuckerrüben und Zuckerrohr sowie der Stärkeerzeugung unter bestimmten Umständen die kürzlich in Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG fest- gelegten Höchstwerte übersteigt. Des Weiteren hat sich gezeigt, dass die zur Bestimmung des Nitritgehalts in Futtermitteln verwendete Analysemethode im Hinblick auf Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse aus Zuckerrüben und Zuckerrohr sowie der Stärkeerzeugung nicht immer zuverlässige Ergebnisse erbringt. Da die Europäische Be- hörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in ihrem Gutach- ten vom 25. März 2009 (?) zu dem Schluss kam, dass das Vorhandensein von Nitrit in tierischen Erzeugnissen keine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellt, sollten die betreffenden Erzeugnisse vorerst von den Nitrit-Höchstgehalten in Futtermitteln befreit sein, wäh- rend die Höchstgehalte für Nitrit in diesen Erzeugnissen und die geeigneten Analysemethoden eingehender unter- sucht werden. ABl. L 140 vom 30.5.2002, S. 10. EFSA Panel on Contaminants in the Food Chain: Scientific Opinion on Nitrite as undesirable substances in animal feed, EFSA-Journal (2009) 1017, 1-47. Online abrufbar unter http://www.efsa.europa. eu/de/scdocs/doc/1017.pdf (3) — — Die EFSA nahm am 18. März 2010 ein wissenschaftli- ches Gutachten über Melamin in Lebens- und Futtermit- teln (*) an. Erkenntnissen der EFSA zufolge kann Mela- min zur Bildung von Kristallen im Nieren-Blasen-Apparat führen. Diese Kristalle können zu einer Schädigung der Nierentubuli führen; sie wurden bei Tieren und Kindern infolge von Zwischenfällen, bei denen es zu einer Ver- unreinigung von Futtermitteln oder Säuglingsanfangsnah- rung mit Melamin kam, beobachtet und führten in eini- gen Fällen zum Tod. Die Codex-Alimentarius-Kommis- sion _ hat Höchstgehalte für Melamin in Futter- und Le- bensmitteln festgelegt (*). Diese Höchstwerte sollten zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier in Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG aufgenommen werden, da sie den Schlussfolgerungen des EFSA-Gutachtens entspre- chen. Für einige Futtermittelzusatzstoffe sollten diese Höchstgehalte nicht gelten, da sie infolge des normalen Herstellungsverfahrens zwangsläufig Gehalte von Mela- min aufweisen, die über den Höchstgehalten liegen. Die EFSA kam in ihrem Gutachten vom 4. Juni 2010 (°) zu dem Schluss, dass Vogelfutter wesentlich zur Verbrei- tung von Ambrosia spp. beitragen kann, insbesondere in vorher nicht betroffenen Gebieten, da dieses oft erhebli- che Mengen unverarbeiteter Samen von Ambrosia spp. enthält. Die Vermeidung der Verwendung von mit unver- arbeiteten Ambrosia-spp.-Samen kontaminiertem Vogel- futter könnte daher die weitere Verbreitung von Ambrosia spp. in der EU eindämmen. Ambrosia spp. stellen auf- grund der allergenen Eigenschaften ihrer Pollen ein Pro- blem für die Gesundheit der Bevölkerung dar. Das Ein- atmen der Pflanzenpollen kann unter anderem zu Kon- junktivitis und Asthma führen. Außerdem gibt es Anzei- chen dafür, dass Ambrosia-spp.-Pollen auch bei Tieren allergen wirken. Daher sollte der Gehalt von Ambrosia spp. in Futtermittel-Ausgangserzeugnissen und Mischfut- termitteln, die ungemahlene Körner und Samen enthal- ten, begrenzt und der Höchstgehalt für (3) EFSA Panel on Contaminants in the Food Chain (CONTAM) und EFSA Panel on Food Contact Materials, Enzymes, Flavourings and Processing Aids (CEF); Scientific Opinion on Melamine in Food and Feed. EFSA-Journal 2010; 8(4):1573. [145 pP.J- doi:10.2903/j.efsa.2010.1573. Online abrufbar unter http://www. efsa.europa.eu/de/scdocs/doc/1573.pdf Bericht über die 33. Tagung des gemeinsamen Programms von FAO und WHO zur Aufstellung von Lebensmittelstandards, Codex-Ali- mentarius-Kommission, Genf, Schweiz, 5.-9. Juli 2010 (ALINORM 10/33/REP). EFSA Panel on Contaminants in the Food Chain (CONTAM), EFSA Panel on Dietetic Products, Nutrition and Allergies (NDA) and EFSA Panel on Plant Health (PLH); Scientific Opinion on the effect on public or animal health or on the environment on the presence of seeds of Ambrosia spp. in animal feed. EFSA-Journal 2010; 8(6):1566 [37 ff.]. doi:10.2903/j.efsa.2010.1566. Online abrufbar unter http:// www.efsa.europa.eu/de/scdocs/doc/1 566.pdf.