23.10.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 2793 VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 955/2010 DER KOMMISSION vom 22. Oktober 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Verwendung von Impfstoffen gegen die Newcastle-Krankheit (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingun- gen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern und für ihre Einfuhr aus Drittländern (!), insbesondere auf Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 26 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Dritt- ländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus de- nen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemein- schaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüg- lichen Veterinärbescheinigungen (?) sind die Anforderun- gen an die Veterinärbescheinigungen für diese Waren festgelegt. Im Rahmen dieser Anforderungen wird be- rücksichtigt, ob aufgrund der in diesen Drittländern, Ge- bieten, Zonen oder Kompartimenten in Bezug auf die Newcastle-Krankheit herrschenden Seuchenlage zusätzli- che Garantien oder besondere Bedingungen erforderlich sind. In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sind ferner die Bedingungen dargelegt, an denen festgemacht wird, ob ein Drittland, ein Gebiet, eine Zone oder ein Kompar- timent als frei von der Newcastle-Krankheit gilt. Eine dieser Bedingungen besagt, dass gegen diese Krankheit nicht mit Impfstoffen geimpft wird, die nicht den Krite- rien für anerkannte Impfstoffe gegen die Newcastle- Krankheit gemäß Anhang VI Teil I der genannten Ver- ordnung entsprechen. In Teil II Nummer 2 des genann- ten Anhangs sind besondere Kriterien für Impfstoffe ge- gen die Newcastle-Krankheit festgelegt, darunter auch für inaktivierte Impfstoffe. (') ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 74. (?) ABl. L 226 vom 23.8.2008, S. 1. (3) Die Normenempfehlungen zu Untersuchungsmethoden und Impfstoffen für Landtiere (Manual of Diagnostic Tests and Vaccines for Terrestrial Animals) der Weltorga- nisation für Tiergesundheit (OIE) enthalten Anforderun- gen an Impfstoffe gegen die Newcastle-Krankheit, die auch Sicherheitskontrollen auf verschiedenen Stufen des Herstellungsverfahrens umfassen. Damit der Tiergesundheitsstatus in Bezug auf Geflügel in der Union aufrechterhalten werden kann und um den Handel mit Geflügel und Geflügelfleisch zu erleichtern, sollten die Anforderungen an Impfstoffe gegen die Newcastle-Krankheit und die Verwendung dieser Impf- stoffe in Drittländern, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelfleisch zugelassen ist, den in den Normen- empfehlungen der OIE festgelegten Anforderungen an solche Impfstoffe Rechnung tragen. Zu diesem Zweck sollten die in Anhang VI Teil I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 dargelegten allgemeinen Kriterien für zugelassene Impfstoffe gegen die Newcastle- Krankheit auf die Anforderungen gemäß den Normen- empfehlungen der OIE Bezug nehmen, die als dyna- misches Referenzdokument beibehalten werden sollten, um den regelmäßigen Aktualisierungsfassungen dieser Normenempfehlungen im Zusammenhang mit neuen wissenschaftlichen Entwicklungen Rechung zu tragen. Angesichts des technischen Fortschritts bei der Herstel- lung von Impfstoffen gegen die Newcastle-Krankheit, ins- besondere bei den Inaktivierungsverfahren, sowie ange- sichts der in den Normenempfehlungen der OIE darge- legten Anforderungen sollten zudem die besonderen Kri- terien für inaktivierte Impfstoffe gegen die Newcastle- Krankheit in Anhang VI Teil II Nummer 2 der Verord- nung (EG) Nr. 798/2008 gestrichen werden. Um den Änderungen in Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 Rechnung zu tragen, müssen einige der in Anhang VII der genannten Verordnung dargelegten Be- stimmungen für Geflügelfleisch sowie die in Anhang I enthaltene betreffende Muster-Veterinärbescheinigung für Geflügelfleisch (POU) geändert werden. Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte daher entspre- chend geändert werden.