21.7.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 190/43 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 705/2011 DER KOMMISSION vom 20. Juli 2011 zur Genehmigung des Wirkstoffs Imazalil gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Auf- hebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/JEWG des Ra- tes (!), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2 und Artikel 78 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 80 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 gilt die Richtlinie 91/414JEWG des Rates (?) in Bezug auf das Verfahren und die Bedingungen für die Genehmigung von Wirkstoffen, die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 737/2007 der Kommission vom 27. Juni 2007 zur Festlegung des Verfahrens für die Erneuerung der Aufnahme einer ersten Gruppe von Wirkstoffen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und zur Erstellung der Liste dieser Wirkstoffe (?) aufgeführt sind. Imazalil ist in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 737/2007 aufgeführt. (2) Gemäß Teil A des Anhangs der Durchführungsverord- nung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (*) ist die Genehmigung für Imazalil bis 31. Dezember 2011 be- fristet. Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 737/2007 wurde fristgemäß ein Antrag auf Erneuerung der Aufnahme von Imazalil in Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG gestellt. (3) Dieser Antrag wurde durch _die Entscheidung 2008/656/EG der Kommission vom 28. Juli 2008 über die Zulässigkeit der Anträge auf erneute Aufnahme der Wirkstoffe Azimsulfuron, Azoxystrobin, Fluroxypyr, Ima- zalil, Kresoxim-Methyl, Prohexadion-Calcium und Spiro- xamin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und zur Erstellung der Liste der betroffenen Antragstel- ler (°) für zulässig erklärt. 309 vom 24.11.2009, S. 1. 230 vom 19.8.1991, S. 1. (4) (7) (9) Der Antragsteller legte fristgerecht die gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 737/2007 erforderlichen Daten mit einer Erklärung zur Relevanz der einzelnen neuen Studien vor. Der berichterstattende Mitgliedstaat erstellte in Absprache mit dem mitberichterstattenden Mitgliedstaat einen Be- wertungsbericht und legte diesen am 9. Juni 2009 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Fol- genden „die Behörde“) und der Kommission vor. Zusätz- lich zur Bewertung des Stoffes enthält der Bericht eine Liste der Studien, auf die sich der berichterstattende Mit- gliedstaat bei seiner Bewertung stützte. Die Behörde übermittelte den Bewertungsbericht dem Antragsteller und den Mitgliedstaaten zur Stellungnahme und leitete die eingegangenen Stellungnahmen an die Kommission weiter. Außerdem veröffentlichte die Be- hörde den Bewertungsbericht. Auf Ersuchen der Kommission unterzogen die Mitglied- staaten und die Behörde den Bewertungsbericht einem Peer-Review. Die Behörde stellte der Kommission am 4. März 2010 ihre Schlussfolgerung zum Peer-Review der Risikobewertung für Imazalil (°) vor. Der Bewertungs- bericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittel- kette und Tiergesundheit von den Mitgliedstaaten und der Kommission geprüft und am 17. Juni 2011 in Form des Überprüfungsberichts der Kommission für Imazalil abge- schlossen. Den verschiedenen Untersuchungen zufolge kann davon ausgegangen werden, dass imazalilhaltige Pflanzenschutz- mittel auch weiterhin im Allgemeinen die Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richt- linie 91/414/EWG erfüllen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und in dem Überprüfungsbericht der Kommis- sion genannten Anwendungen. Es ist daher angezeigt, Imazalil zu genehmigen. Gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit deren Artikel 6 und an- gesichts des derzeitigen wissenschaftlichen und tech- nischen Kenntnisstands sind jedoch bestimmte Auflagen und Einschränkungen notwendig, die bei der Erstauf- nahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG nicht gemacht wurden. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Conclusion on the 153 vom 11.6.2011, S. 1. imazalil“, auf Ersuchen der Europäischen Kommission. EFSA Journal 214 vom 9.8.2008, S. 70. 2010; 8(3):1526. (') ABLL (?) ABL L (°) ABLl. L 169 vom 29.6.2007, S. 10. peer review of the pesticide risk assessment of the active substance (# ABL L (5) ABLL