L 136/58 Amtsblatt der Europäischen Union 24.5.2011 RICHTLINIEN DURCHFÜHRUNGSRICHTLINIE 2011/60/EU DER KOMMISSION vom 23. Mai 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414JEWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Tebufenozid und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 der Kommis- sion (?) und (EG) Nr. 1490/2002 der Kommission (?) wurden die Durchführungsbestimmungen für die dritte Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG sowie die Liste der Wirk- stoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Auf- nahme in Anhang I der genannten Richtlinie bewertet werden sollen. In dieser Liste ist auch Tebufenozid auf- geführt. Der Antragsteller zog seinen Antrag auf Aufnahme dieses Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG im Einklang mit Artikel 1le der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt des Entwurfs des Bewertungsberichts zurück. Folglich wurde die Entscheidung 2008/934/EG der Kommission vom 5. Dezember 2008 über die Nichtaufnahme be- stimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates und die Rücknahme der Zulas- sungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstof- fen (*) angenommen, mit der bestimmt wurde, Tebufeno- zid nicht aufzunehmen. Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG stellte der ursprüngliche Antragsteller (im Folgenden „der Antragsteller“) einen neuen Antrag, in dem er die An- wendung des beschleunigten Verfahrens gemäß den Ar- tikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungs- bestimmungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeits- 230 vom 19.8.1991, S. 1. 55 vom 29.2.2000, S. 25. 224 vom 21.8.2002, S. 23. L L L L 333 vom 11.12.2008, S. 11. programms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie auf- genommen wurden (°), beantragt. Der Antrag wurde an Deutschland gerichtet, das mit der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 als berichterstattender Mitgliedstaat benannt worden war. Die Frist für das be- schleunigte Verfahren wurde eingehalten. Die Spezifika- tion des Wirkstoffs und die vorgesehenen Anwendungen sind identisch mit denjenigen, die Gegenstand der Ent- scheidung 2008/934/EG waren. Der Antrag genügt fer- ner den übrigen inhaltlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008. Deutschland hat die vom Antragsteller vorgelegten zu- sätzlichen Daten bewertet und einen Zusatzbericht er- stellt. Diesen Bericht übermittelte es am 23. November 2009 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicher- heit (im Folgenden „die Behörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übrigen Mitgliedstaaten und den Antragsteller wei- ter und übermittelte der Kommission die bei ihr einge- gangenen Stellungnahmen. Nach Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommission legte die Behörde der Kommission am 19. Oktober 2010 ihre Schlussfolgerung zu Tebufeno- zid (°) vor. Der Entwurf des Bewertungsberichts, der Zu- satzbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Ständi- gen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesund- heit geprüft und am 11. März 2011 in Form des Beur- teilungsberichts der Kommission für Tebufenozid abge- schlossen. Den verschiedenen Untersuchungen zufolge kann davon ausgegangen werden, dass Tebufenozid enthaltende Pflan- zenschutzmittel im Allgemeinen die Anforderungen ge- mäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richt- linie 91/414/EWG erfüllen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und in dem Beurteilungsbericht der Kommis- sion genannten Anwendungen. Damit sichergestellt ist, dass Zulassungen für Tebufenozid enthaltende Pflanzen- schutzmittel in allen Mitgliedstaaten gemäß der genann- ten Richtlinie erteilt werden können, sollte dieser Wirk- stoff in Anhang I aufgenommen werden. (°) ABl. L 15 vom 18.1.2008, S. 5. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance tebufenozide. Summary: EFSA Journal 2010; 8(12):1871. [120 pp.]. doi:10.2903/j.efsa.2010.1871. Online abrufbar unter www.efsa. europa.eu