23.11.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 307/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 1063/2010 DER KOMMISSION vom 18. November 2010 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemein- schaften (!), insbesondere auf Artikel 247, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates vom 22. Juli 2008 über ein Schema allgemeiner Zoll- präferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2011 und zur Änderung der Verordnun- gen (EG) Nr. 552/97 und (EG) Nr. 1933/2006 sowie der Verordnungen (EG) Nr. 1100/2006 und (EG) Nr. 964/2007 (*) gewährt die Europäische Union Entwick- lungsländern Handelspräferenzen im Rahmen ihres Schemas allgemeiner Zollpräferenzen (nachstehend „APS“ oder „Schema“ genannt). Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der genannten Verordnung gelten die Regeln über die Be- stimmung des Begriffs der Ursprungserzeugnisse und die damit verbundenen Verfahren und Methoden der Zu- sammenarbeit der Verwaltungen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 (*) vorgesehen sind. Nach einer umfassenden Debatte im Gefolge ihres Grün- buchs vom 18. Dezember 2003 zur Zukunft der Ur- sprungsregeln im Präferenzhandel der Gemeinschaft (*) nahm die Kommission am 16. März 2005 eine Mittei- lung mit dem Titel: „Die Ursprungsregeln im Rahmen der Präferenzhandelsregelungen — Künftige Ausrichtungen“ (°) (nachstehend „die Mitteilung“ genannt) an. In dieser Mit- teilung wird ein neues Konzept für die Ursprungsregeln in allen Präferenzhandelsregelungen, an denen die Euro- . L 302 vom 19.10.1992, S. 1. L 211 vom 6.8.2008, S. 1. . L 253 vom 11.10.1993, S. 1. (2003) 787. (2005) 100. päische Union beteiligt ist, und insbesondere in entwick- lungsorientierten Regelungen wie dem APS vorgestellt. 8 gelung 8 Im Zusammenhang mit der Entwicklungsagenda von Doha wurde anerkannt, dass die Entwicklungsländer ins- besondere durch einen verbesserten Zugang zu den Märkten der entwickelten Länder besser in die Weltwirt- schaft integriert werden müssen. Daher sollten die Präferenzursprungsregeln vereinfacht und, sofern es zweckdienlich erscheint, gelockert werden, so dass die Präferenzen für Erzeugnisse mit Ursprung in begünstigten Ländern auch tatsächlich in Anspruch ge- nommen werden können. Damit die Präferenzen auch tatsächlich denjenigen zugute kommen, die sie brauchen, und um die Eigenmittel der Europäischen Union zu schützen, sollte die Änderung der Präferenzursprungsregeln mit einer Anpassung der Ver- fahren zu ihrer Verwaltung verbunden sein. Aus der Folgenabschätzung der Kommission für diese Verordnung ist ersichtlich, dass die APS-Ursprungsregeln als zu komplex und zu restriktiv angesehen werden. Zu- dem werden die Präferenzen für bestimmte Erzeugnisse, insbesondere diejenigen, die für die am wenigsten ent- wickelten Länder am wichtigsten sind, nur selten in An- spruch genommen, was auch an den Ursprungsregeln liegt. Aus der Folgenabschätzung geht hervor, dass mit einem einziges Kriterium, das zur Bestimmung des Waren- ursprungs auf alle Erzeugnisse angewendet wird, die in einem begünstigten Land nicht vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, eine Vereinfachung und ein Beitrag zur Entwicklung erreicht werden könnten; dieses Kriterium sollte sich auf den im begünstigten Land bewirkten Wertzuwachs stützen und eine Schwelle für eine ausreichende Be- oder Verarbeitung vorsehen. Die Folgenabschätzung lässt jedoch nicht darauf schlie- ßen, dass zur Vereinfachung und zur Entwicklungsför- derung eine einzige Methode unerlässlich ist. Zudem ver- treten einige Beteiligte die Auffassung, dass das Kriterium des Wertzuwachses für einige Sektoren, wie die Landwirt- schaft und landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse,