L 237/10 Amtsblatt der Europäischen Union 8.9.2010 VERORDNUNG (EU) Nr. 791/2010 DER KOMMISSION vom 6. September 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunter- nehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersa- gung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (*), insbesondere auf Artikel 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 (?) der Kommis- sion vom 22. März 2006 wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 (*) genannte gemein- schaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt. (2) Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 verabschiedeten zwei Mitgliedstaaten als Reaktion auf unvorhergesehene Sicherheitsprobleme au- ßerordentliche Maßnahmen zur Verhängung einer sofor- tigen Betriebsuntersagung in ihrem Hoheitsgebiet. (3) Gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und Artikel 2 der Verordnung Nr. 473/2006 (*) der Kommission vom 22. März 2006 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen bezüg- lich der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunter- nehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebs- untersagung ergangen ist, haben die beiden Mitgliedstaa- ten um Aktualisierung der Liste der Luftfahrtunterneh- men ersucht, denen der Betrieb in der Europäischen Union untersagt ist. (4) Es steht außer Zweifel, dass die Fortsetzung des Betriebs dieser beiden Luftfahrtunternehmen wahrscheinlich ein ernstes Sicherheitsrisiko darstellt, und dass dieses Risiko durch die Sofortmaßnahmen der zwei betroffenen Mit- gliedstaaten nicht ganz ausgeschaltet werden konnte. (') ABL. L 344 vom 27.12.2005, S. 15. (*) ABl. L 84 vom 23.3.2006, S. 14. Zuletzt geändert durch die Ver- ordnung (EU) Nr. 590/2010 (ABl. L 170 vom 6.6.2010, S. 9). (?) ABL L 84 vom 23.3.2006, S. 14. (*) ABL L 84 vom 23.3.2006, S. 8. (5) Die Kommission hat die betroffenen Luftfahrtunterneh- men informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Ent- scheidung zur Verhängung einer Betriebsuntersagung ge- gen diese Unternehmen in der Europäischen Union bil- den würden. (6) Da Sofortmaßnahmen zur Entschärfung dieser Situation erforderlich sind, ist die Kommission laut Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung 473/2006 nicht verpflichtet, gemäß den Bestimmungen von Artikel 4 Absatz 1 jener Verordnung zu verfahren. Die Kommission hat jedoch den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gege- ben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und der Kom- mission und den Mitgliedern des Flugsicherheitsausschus- ses ihren Standpunkt mündlich vorzutragen. (7) Die für die Regulierungsaufsicht über die betreffenden Luftfahrtunternehmen zuständige Behörde wurde von der Kommission sowie von einigen Mitgliedstaaten kon- sultiert. (8) Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 ist daher entspre- chend zu ändern. Meridian Airways (9)) Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicher- heitsmängel seitens des in der Republik Ghana zugelas- senen Luftfahrtunternehmens Meridian Airways. Diese Mängel wurden durch Belgien, Frankreich, Deutschland, die Niederlande und das Vereinigte Königreich bei Vor- feldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms fest- gestellt (°). (10) Auf einer Sitzung mit der Kommission vom 9. Juni 2010, an der auch die zuständigen Behörden Ghanas zusammen mit den zuständigen Behörden Belgiens und des Vereinigten Königreichs teilnahmen, legte das Luft- fahrtunternehmen einen Plan zur Mängelbehebung vor, mit dem die Sicherheitsmängel ausgeräumt werden soll- ten. (°) BCAA-2010-68, BCAA-2009-132, BCAA-2010-10, DGAC/F-2010- 1297, LBA/D-2009-1415, LBA/D-2010-386, CAA-NL-2009-200, CAA-UK-2009-873, CAA-UK-2010-659, CAA-UK-2010-670, CAA-UK-2010-671, CAA-UK-2010-672.