L 327/40 Amtsblatt der Europäischen Union 11.12.2010 RICHTLINIEN RICHTLINIE 2010/91/EU DER KOMMISSION vom 10. Dezember 2010 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Metosulam und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/JEG (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*!), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 der Kommis- sion (?) und (EG) Nr. 1490/2002 der Kommission (?) werden die Durchführungsbestimmungen für die dritte Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG sowie die Liste der Wirk- stoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Auf- nahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG bewertet werden sollen. Diese Liste enthält Metosulam. Gemäß Artikel 11e der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 nahm der Antragsteller seinen Antrag auf Aufnahme des Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG in- nerhalb von zwei Monaten nach Erhalt des Entwurfs des Bewertungsberichts zurück. Demzufolge wurde die Ent- scheidung 2008/934/EG der Kommission vom 5. Dezember 2008 über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und die Rücknahme der Zulassungen für Pflanzen- schutzmittel mit diesen Wirkstoffen (*) zur Nichtauf- nahme von Metosulam angenommen. Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG stellte der ursprüngliche Antragsteller (nachstehend „der Antragsteller“) einen neuen Antrag, in dem er die An- wendung des beschleunigten Verfahrens gemäß den Ar- tikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungs- bestimmungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeits- programms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie auf- genommen wurden (*), beantragt. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. L 55 vom 29.2.2000, S. 25. . L 224 vom 21.8.2002, S. 23. L L 333 vom 11.12.2008, S. 11. 15 vom 18.1.2008, S. 5. (4) Der Antrag wurde Frankreich, das mit der Verordnung (EG) Nr. 451/2000 zum berichterstattenden Mitgliedstaat benannt worden war, vorgelegt. Die Frist für das be- schleunigte Verfahren wurde eingehalten. Die Spezifika- tion des Wirkstoffs und die vorgesehenen Anwendungen sind identisch mit denjenigen, die Gegenstand der Ent- scheidung 2008/934/EG waren. Der Antrag genügt fer- ner den übrigen inhaltlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008. Frankreich hat die vom Antragsteller vorgelegten zusätz- lichen Daten bewertet und einen Zusatzbericht erstellt. Es übermittelte diesen Bericht am 7. August 2009 der Eu- ropäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachste- hend „die Behörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den Zusatzbericht den übrigen Mitgliedstaaten und dem Antragsteller zur Stellungnahme weiter und über- mittelte der Kommission die eingegangenen Stellungnah- men. Gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommission legte die Behörde am 23. April 2010 der Kommission ihre Schlussfolgerung zu Metosulam (°) vor. Der im Entwurf vorliegende Bewertungsbericht, der Zusatzbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit von den Mitgliedstaaten und der Kommis- sion geprüft und am 28. Oktober 2010 in Form des Beurteilungsberichts der Kommission für Metosulam ab- geschlossen. Den verschiedenen Untersuchungen zufolge kann davon ausgegangen werden, dass Metosulam enthaltende Pflan- zenschutzmittel im Allgemeinen die Anforderungen ge- mäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richt- linie 91/414/EWG erfüllen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und in dem Beurteilungsbericht der Kommis- sion genannten Anwendungen. Daher sollte Metosulam in Anhang I der Richtlinie aufgenommen werden, damit Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff in allen Mit- gliedstaaten gemäß den Bestimmungen der Richtlinie zu- gelassen werden können. (°) European Food Safety Authority; Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance metosulam. EFSA Journal 2010; 8(5):1592. [67 pp.]. doi:10.2903/j.efsa. 2010.1592. Online zugänglich unter: www.efsa.europa.eu