23.2.2012 Amtsblatt der Europäischen Union L 51/1 II (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) BESCHLÜSSE BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 25. Januar 2012 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität der Teilsysteme „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Eisenbahnsystems (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 172) (Text von Bedeutung für den EWR) (2012/88/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Par- laments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interopera- bilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (*), insbeson- dere auf Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) In der Entscheidung 2006/679/EG der Kommission vom 28. März 2006 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität zum Teilsystem Zugsteuerung/Zugsiche- rung und Signalgebung des konventionellen transeuropäi- schen Eisenbahnsystems (*) wurden die technischen Spe- zifikationen für die Interoperabilität (TSI) des Teilsystems „Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung“ des kon- ventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems fest- gelegt. In der Entscheidung 2006/860/EG der Kommission vom 7. November 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugs- icherung und Signalgebung des transeuropäischen Hoch- geschwindigkeitsbahnsystems (*) wurden die TSI des Teil- systems „Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems festgelegt. Die grundlegenden Anforderungen an das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahnnetz müssen identisch sein, ebenso wie ihre funktionalen und technischen Spe- zifikationen, ihre Interoperabilitätskomponenten und Schnittstellen sowie die Verfahren für die Bewertung (') ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1. (?) ABl. L 284 vom 16.10.2006, S. 1. (*) ABl. L 342 vom 7.12.2006, S. 1. der Konformität und Gebrauchstauglichkeit der Interope- rabilitätskomponenten und die EG-Prüfung ihrer Teilsys- teme „Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung“. Die jeweiligen Umsetzungsstrategien sollten weiterhin netzspezifisch sein und die bestehenden Anforderungen an das konventionelle transeuropäische Bahnnetz und das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnnetz sollten unverändert gelten. Zur Durchführung bestimmter Tätig- keiten wurde der Europäischen Eisenbahnagentur (nach- stehend „Agentur“) ein Rahmenmandat erteilt. Am 31. Januar 2011 gab die Agentur ihre Empfehlung zur technischen Spezifikation für die Interoperabilität der Teilsysteme „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signal- gebung“ des transeuropäischen Eisenbahnsystems (*) ab. Der vorliegende Beschluss stützt sich auf diese Empfeh- lung. Aus Gründen der Klarheit sollten die Entscheidungen 2006/679JEG und 2006/860/EG daher durch diesen Be- schluss ersetzt werden. Den Änderungen bei den Sicherheitsanforderungen (An- hang II Abschnitt 4.2.1) liegt die Erkenntnis zugrunde, dass der Wortlaut in den geltenden TSI ZZS unterschied- lich ausgelegt werden kann. Die vorgenommenen Ände- rungen beeinträchtigen nicht das allgemeine Sicherheits- niveau. Bei der Neuinstallation oder Umrüstung der Zugsiche- rungskomponente von ZZS-Baugruppen sollte die Aus- rüstung mit ERTMS/ETCS obligatorisch sein, wenn es sich um EU-geförderte Eisenbahninfrastrukturvorhaben handelt. Diese Ausrüstung sollte grundsätzlich im Rah- men des von der EU geförderten Projekts erfolgen. In bestimmten Fällen müssen allerdings Abweichungen von dieser Umsetzungsregel zugelassen werden. Solche Abweichungen bleiben auf die Umsetzungsstrategie der TSI „Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung“ be- schränkt. (*) ERA/REC/2011-03/ERTMS.