17.8.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 216/19 BESCHLÜSSE BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 13. August 2010 zur Änderung der Entscheidungen 2008/934/EG und 2008/941/EG hinsichtlich des Zeitpunkts, bis zu dem Zulassungen in Kraft bleiben können, sowie der entsprechenden Übergangsfristen für den Fall, dass der Antragsteller einen Antrag nach dem beschleunigten Verfahren gemäß der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 gestellt hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 5536) (Text von Bedeutung für den EWR) (2010/455/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie aufgenommen den (°), gestellt. gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen wurden (*), geste Union, (3) Damit die Prüfung dieser Stoffe abgeschlossen werden gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli kann, ist es notwendig, den Zeitraum, in dem die Mit- 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*!), gh_edstaat;n .Zulas.gur?gen .W1derr1.1fen konnen_,_ und file insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2 Unterabsatz 4, Fristen, die sie bezüglich dieser Wirkstoffe gewähren kön- nen, zu verlängern. in Erwägung nachstehender Gründe: (4) Die Entscheidungen 2008/934/EG und 2008/941/EG sollten daher entsprechend geändert werden. (1I) Die Entscheidung 2008/934/EG der Kommission vom 5. Dezember 2008 über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe i_n A{1hang I der Richtlinie 91/ 41__4/EWG des (5) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen ent- Rates und die Rücknahme der Zulassungen für Pflanzen- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses schutzmittel mit diesen Wirkstoffen (*) und die Entschei- für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — dung 2008/941JEG der Kommission vom 8. Dezember 2008 über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG des Rates und den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: diesen Wirkstoffen (*) enthalten Listen mit Wirkstoffen, für die der Antragsteller seinen Antrag auf Aufnahme des betreffenden Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG gemäß Artikel 1le der Verordnung (EG) Artikel 1 Nr. 1490/2002 der Kommission (*) bzw. Artikel 24e “ . der Verordnung (EG) Nr. 2229/2004 der Kommission (°) Änderung der Entscheidung 2008/934/EG zurückgenommen hat. Die Entscheidung 2008/934JEG wird wie folgt geändert: (2) Für die meisten betroffenen Wirkstoffe wurden Anträge nach dem beschleunigten Verfahren gemäß den Artikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kom- mission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungsbestim- mungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die 1. In Artikel 2 wird folgender Absatz angefügt: „Gleichwohl ist der 31. Dezember 2011 spätester Zeitpunkt für die Rücknahme dieser Zulassungen durch die Mitglied- staaten, wenn ein Antrag nach dem beschleunigten Verfahren 230 vom 19.8.1991, S. 1. gemäß den Artikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. () ABL L (’) ABL L 333 vom 11.12.2008, S. 11. M (3) ABl. L 335 vom 13.12.2008, S. 91. 33/2008 gestellt wurde. (*) ABL. L (5) ABL. L 224 vom 21.8.2002, S. 23. 379 vom 24.12.2004, S. 13. (°) ABl. L 15 vom 18.1.2008, S. 5.