15.7.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 185/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 677/2011 DER KOMMISSION vom 7. Juli 2011 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Funktionen des Flugverkehrsmanage- mentnetzes und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Fest- legung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen euro- päischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (!), insbesondere auf Artikel 11, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäi- schen Luftraum („Luftraum-Verordnung“) (?), insbesondere auf Artikel 6, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Ziel der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 ist die Unterstüt- zung des Konzepts eines schrittweise stärker integriert betriebenen Luftraums im Rahmen der gemeinsamen Verkehrspolitik und die Festlegung gemeinsamer Gestal- tungs-, Planungs- und Verwaltungsverfahren zur Sicher- stellung einer effizienten und sicheren Durchführung des Flugverkehrsmanagements. Netzfunktionen sollten darauf abzielen, Initiativen auf nationaler Ebene und auf Ebene der funktionalen Luftraumblöcke zu unterstützen. (2) Die Netzfunktionen sollten als Dienst von allgemeinem Interesse für das europäische Flugverkehrsnetz erbracht werden und zur nachhaltigen Entwicklung des Luftver- kehrssystems beitragen, indem das erforderliche Leis- tungsniveau und die Kompatibilität und Koordinierung von Aktivitäten, einschließlich solcher zur Sicherstellung der optimalen Nutzung knapper Ressourcen, gewährleis- tet wird. (3) _ Die Gestaltung des europäischen Streckennetzes und die Koordinierung knapper Ressourcen gemäß der Verord- nung (EG) Nr. 551/2004 sollte die hoheitliche Gewalt der Mitgliedstaaten über ihren Luftraum und die Anfor- derungen der Mitgliedstaaten in Bezug auf die öffentliche Ordnung, die öffentliche Sicherheit und Verteidigungsfra- gen nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 unberührt lassen. (') ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1. (?) ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 20. (4) Die Entscheidung Nr. 676/2002/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 über einen Rechtsrahmen für die Funkfrequenzpolitik in der Euro- päischen Gemeinschaft („Frequenzentscheidung“) (?) legt eine Politik und einen Rechtsrahmen für diesen Bereich fest. Es sollte eine unparteiische und kompetente Stelle (der „Netzmanager“) eingerichtet werden, um die für die Durchführung der in der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 vorgesehenen Netzfunktionen notwendigen Aufgaben wahrzunehmen. Das europäische Streckennetz sollte so gestaltet werden, dass die Streckenführung unter Betrachtung des gesamten Flugwegs („Flugsteig zu Flugsteig“) in allen Flugphasen optimiert und insbesondere der Flugeffizienz und Um- weltaspekten Rechnung getragen wird. Die Arbeiten der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisa- tion (ICAO) und von Eurocontrol bei der Streckenausle- gung und der Frequenz- und Transpondercode-Verwal- tung für das sekundäre Überwachungsradar (SSR) werden anerkannt und sollten bei der Optimierung des Ausbaus und Betriebs des Netzes auf Unionsebene zugrunde gelegt werden. Die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten gegenüber der ICAO bezüglich der Streckenauslegung und der Fre- quenz- und SSR-Transpondercode-Verwaltung sollten res- pektiert und mit Koordinierung und Unterstützung des Netzmanagers wirksamer für das Netz umgesetzt werden. Die Zuweisung von Funkfrequenzen erfolgt im Rahmen der Internationalen Fernmeldeunion (ITU). Die Mitglied- staaten sind dafür verantwortlich, die Anforderungen der Zivilluftfahrt einzubringen und die dem allgemeinen Flugverkehr dann zugewiesenen Ressourcen optimal zu nutzen. Die ICAO hat Leitlinien zu den Funktionen für die Ver- waltung von SSR-Transpondercodes und Funkfrequenzen ausgearbeitet und betreibt ein System zur Registrierung von Frequenzzuteilungen für den allgemeinen Flugver- kehr in der ICAO-Region Europa, das derzeit von Euro- control mitbetrieben wird. (’) ABl. L 108 vom 24.4.2002, S. 1.