27.4.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 106/5 RICHTLINIEN DURCHFÜHRUNGSRICHTLINIE 2011/55/EU DER KOMMISSION vom 26. April 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Paclobutrazol und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*!), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 (?) und (EG) Nr. 1490/2002 (*) der Kommission wurden die Durch- führungsbestimmungen für die dritte Stufe des Arbeits- programms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414JEWG sowie eine Liste der Wirkstoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG bewertet werden sollen. In dieser Liste ist auch Paclobutrazol aufgeführt. (2) _ Der Antragsteller nahm seinen Antrag auf Aufnahme des Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG im Einklang mit Artikel 1le der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt des Entwurfs des Bewertungsberichts zurück. Daher wurde die Entscheidung 2008/934/EG der Kommission vom 5. Dezember 2008 über die Nichtaufnahme be- stimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG des Rates und die Rücknahme der Zulas- sungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstof- fen (*) erlassen, mit der bestimmt wurde, Paclobutrazol nicht aufzunehmen. (3) Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG stellte der ursprüngliche Antragsteller (im Folgenden „der Antragsteller“) einen neuen Antrag, in dem er die An- wendung des beschleunigten Verfahrens nach den Arti- keln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungs- bestimmungen zur Richtlinie 91/414/JEWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren ) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. 2) ABl. L 55 vom 29.2.2000, S. 25. ) ABl. L ) ABl. L 224 vom 21.8.2002, S. 23. 333 vom 11.12.2008, S. 11. für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeits- programms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie auf- genommen wurden (*), beantragt. Der Antrag wurde an das Vereinigte Königreich gerichtet, das mit der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 als bericht- erstattender Mitgliedstaat benannt worden war. Die Frist für das beschleunigte Verfahren wurde eingehalten. Die Spezifikation des Wirkstoffs und die vorgesehenen An- wendungen sind identisch mit denjenigen, die Gegen- stand der Entscheidung 2008/934JEG waren. Der Antrag genügt ferner den übrigen inhaltlichen und verfahrens- technischen Anforderungen gemäß Artikel 15 der Ver- ordnung (EG) Nr. 33/2008. Das Vereinigte Königreich hat die vom Antragsteller vor- gelegten zusätzlichen Daten bewertet und einen Zusatz- bericht erstellt. Es übermittelte diesen Bericht am 20. November 2009 der Europäischen Behörde für Le- bensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übrigen Mitgliedstaaten und den Antragsteller weiter und übermittelte der Kommis- sion die bei ihr eingegangenen Stellungnahmen. Nach Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommission legte die Behörde der Kommission am 4. November 2010 ihre Schlussfolge- rung zu Paclobutrazol (°*) vor. Der Entwurf des Bewer- tungsberichts, der Zusatzbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Ständigen Ausschuss für die Lebensmit- telkette und Tiergesundheit geprüft und am 11. März 2011 in Form des Beurteilungsberichts der Kommission für Paclobutrazol abgeschlossen. Den verschiedenen Untersuchungen zufolge kann davon ausgegangen werden, dass Paclobutrazol enthaltende Pflanzenschutzmittel im Allgemeinen die Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richt- linie 91/414/EWG erfüllen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und im Beurteilungsbericht der Kommission (°) ABl. L 15 vom 18.1.2008, S. 5. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, Schlussfolgerung zum Peer-Review der Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Paclobutrazol. EFSA Journal 2010; 8(11):1876. [60 ff.] doi:10.2903/j.efsa.2010.1876. Online abrufbar unter www.efsa.europa.eu/efsajournal.htm