L 318/32 Amtsblatt der Europäischen Union 4.12.2010 RICHTLINIEN RICHTLINIE 2010/87/EU DER KOMMISSION vom 3. Dezember 2010 zur Änderung der Richtlinie 91/414JEWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Fenbuconazol und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 (?) und (EG) Nr. 1490/2002 (*) der Kommission mit Durchführungs- bestimmungen für die dritte Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG des Rates wurde die Liste der Wirkstoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG bewertet werden sollen. Diese Liste enthält Fenbuconazol. Gemäß Artikel 11e der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 nahm der Antragsteller seinen Antrag auf Aufnahme des Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG in- nerhalb von zwei Monaten nach Erhalt des Entwurfs des Bewertungsberichts zurück. Demzufolge wurde die Ent- scheidung 2008/934/EG der Kommission vom 5. Dezember 2008 über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und die Rücknahme der Zulassungen für Pflanzen- schutzmittel mit diesen Wirkstoffen (*) zur Nichtauf- nahme von Fenbuconazol angenommen. Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EEC stellte der ursprüngliche Antragsteller (nachstehend „An- tragsteller“) einen neuen Antrag auf Anwendung des be- schleunigten Verfahrens gemäß den Artikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur . L 230 vom 19.8.1991, S. 1. . L 55 vom 29.2.2000, S. 25. L L 224 vom 21.8.2002, S. 23. 333 vom 11.12.2008, S. 11. Richtlinie 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein regu- läres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie aufgenommen wurden (°). Der Antrag wurde im Vereinigten Königreich gestellt, das gemäß der Verordnung (EG) Nr. 451/2000 als bericht- erstattender Mitgliedstaat benannt worden war. Die Frist für das beschleunigte Verfahren wurde eingehalten. Die Spezifikation des Wirkstoffs und die vorgesehenen An- wendungen sind identisch mit denjenigen, die Gegen- stand der Entscheidung 2008/934JEG waren. Der Antrag genügt ferner den übrigen inhaltlichen und verfahrens- technischen Anforderungen gemäß Artikel 15 der Ver- ordnung (EG) Nr. 33/2008. Das Vereinigte Königreich bewertete die vom Antragstel- ler zusätzlich vorgelegten Daten und arbeitete einen er- gänzenden Bericht aus. Es übermittelte diesen Bericht am 20. Juli 2009 der Europäischen Behörde für Lebensmit- telsicherheit (nachstehend „die Behörde“) und der Kom- mission. Die Behörde leitete den ergänzenden Bericht den übrigen Mitgliedstaaten und dem Antragsteller zur Stel- lungnahme weiter und übermittelte der Kommission die eingegangenen Stellungnahmen. Gemäß Artikel 20 Ab- satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersu- chen der Kommission legte die Behörde ihre Schlussfol- gerung zu Fenbuconazol (°*) der Kommission am 18. März 2010 vor. Der Entwurf des Bewertungsberichts, der ergänzende Bericht und die Schlussfolgerung der Be- hörde wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommis- sion im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Le- bensmittelkette und Tiergesundheit geprüft und am 28. Oktober 2010 in Form des Beurteilungsberichts der Kommission über Fenbuconazol abgeschlossen. Die verschiedenen Untersuchungen lassen den Schluss zu, dass Fenbuconazol enthaltende Pflanzenschutzmittel im Allgemeinen den Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richtlinie 91/414/EWG genü- gen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und im (°) ABl. L 15 vom 18.1.2008, S. 5. (°) European Food Safety Authority; Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance fenbuconazole. EFSA Journal 2010; 8(4):1558. [67pp].doi:10.2903/j.efsa.2010. 1558. Online zugänglich unter:www.efsa.europa.eu