12.11.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 295/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 1129/2011 DER KOMMISSION vom 11. November 2011 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf eine Liste der Lebensmittelzusatzstoffe der Europäischen Union (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (!), insbesondere auf Artikel 10, Artikel 30 Absatz 1 und Artikel 30 Absatz 5, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Nach der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 ist für die Europäische Union eine Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe mit ihren Verwendungsbedingungen zu erstellen. Die Lebensmittelzusatzstoffe, die derzeit nach der Richt- linie 94/35/EG des Europäischen Parlaments und des Ra- tes vom 30. Juni 1994 über Süßungsmittel, die in Le- bensmitteln verwendet werden dürfen (?), der Richtlinie 94/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Juni 1994 über Farbstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (*), und der Richtlinie 95/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 1995 über andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (*) zur Verwendung in Lebensmitteln zugelassen sind, sollten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden, nachdem ihre Übereinstimmung mit den Artikeln 6, 7 und 8 der genannten Verordnung geprüft wurde. Diese Prüfung erfolgt ohne eine neue Risikobewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde‘“). Lebensmittelzusatzstoffe und Verwendungen, die nicht mehr benötigt werden, werden nicht in den Anhang II der genannten Verordnung aufgenommen. Nur die in der EU-Liste in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatz- . L 354 vom 31.12.2008, S. 16. . L 237 vom 10.9.1994, S. 3. L L 237 vom 10.9.1994, S. 13. 61 vom 18.3.1995, S. 1. stoffe dürfen in Verkehr gebracht und unter den darin festgelegten Bedingungen in Lebensmitteln verwendet werden. Die Zusatzstoffe werden nach Kategorien von Lebensmitteln, denen sie zugesetzt werden dürfen, in der Liste geführt. Um die Übertragung zu erleichtern und die Transparenz des Zulassungsverfahrens zu erhö- hen, ist es angezeigt, ein neues System von Lebensmittel- kategorien zu entwickeln, das die Grundlage des Anhangs II bilden wird. Das bewährte System der Lebensmittelkategorien des All- gemeinen Standards für Lebensmittelzusatzstoffe des Codex Alimentarius (°*) war Ausgangspunkt für die Ent- wicklung des Systems der EU. Dieses System ist an die Besonderheit anzupassen, dass es in der Union bereits Zulassungen für Lebensmittelzusatzstoffe gibt. Zudem wurden sektorspezifische EU-Vorschriften für Lebensmit- tel berücksichtigt. Die neuen Kategorien dienen dem ein- zigen Zweck, die zugelassenen Zusatzstoffe und ihre Ver- wendungsbedingungen in einer Liste aufzuführen. Aus Gründen der Klarheit müssen die Lebensmittel- zusatzstoffe für die Zulassung für bestimmte Lebensmit- tel in Gruppen von Zusatzstoffen zusammengefasst wer- den. Für die Beschreibung der verschiedenen Kategorien sollte es Leitlinien geben, damit für eine einheitliche Aus- legung gesorgt ist. Erforderlichenfalls kann mit einer Aus- legungsentscheidung nach Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 geklärt werden, welcher Kategorie ein bestimmtes Lebensmittel angehört. Nitrite (E 249-250) sind wichtig als Konservierungsmittel in Fleischerzeugnissen, um die Bildung schädlicher Bak- terien, vor allem Clostridium botulinum zu verhindern. Bei der Verwendung in Fleisch können aber Nitrosamine ent- stehen, die krebserregend sind. In der geltenden Zulas- sung wurde beiden Wirkungen Rechnung getragen, in- dem das wissenschaftliche Gutachten der Behörde be- rücksichtigt und darauf geachtet wurde, dass traditionelle Lebensmittel weiterhin verkauft werden dürfen. Für (°) GSFA, Codex STAN 192-1995.