23.11.2011 DE _ Amtsblatt der Europäischen Union L 305/35 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1207/2011 DER KOMMISSION vom 22. November 2011 zur Festlegung der Anforderungen an die Leistung und die Interoperabilität der Überwachung im einheitlichen europäischen Luftraum (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnet- zes („Interoperabilitäts-Verordnung“) (*), insbesondere Artikel 3 Absatz 5, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Kommission hat Eurocontrol gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Ra- tes vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (*) beauftragt, Anforderungen an die Leistung und die Interoperabilität der Überwachung innerhalb des europäischen Flugverkehrsmanagementnet- zes (im Folgenden „EATMN“) auszuarbeiten. Die vorlie- gende Verordnung basiert auf dem im Rahmen des Man- dats am 9. Juli 2010 vorgelegten Bericht. Voraussetzung für einen nahtlosen Betrieb ist die Anwen- dung kohärenter Mindestanforderungen zur Staffelung von Luftfahrzeugen im einheitlichen europäischen Luft- raum. Zur Gewährleistung der Interoperabilität sollten beim Austausch von Überwachungsdaten zwischen Systemen gemeinsame Grundsätze angewandt werden. Ausserdem sollten Mindestvorgaben für Fähigkeiten und Leistung der bordseitigen Komponenten von Überwachungssystemen entwickelt werden. Die Fähigkeiten der bordseitigen Komponenten von Überwachungssystemen sollten den Flugsicherungsorga- nisationen die nötige Flexibilität verschaffen, um die für ihre jeweilige Umgebung am besten geeigneten bodensei- tigen Überwachungslösungen zu wählen. Die Anwendung dieser Verordnung sollte unbeschadet der Einrichtung anderer Überwachungsanwendungen und -technologien erfolgen, die in bestimmten Umgebun- gen besonders effizient sind. (') ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 26. (?) ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1. (6) (7) (10) (11) (12) Die Betreiber benötigen eine ausreichende Vorlaufzeit, um neue Luftfahrzeuge und vorhandene Flotten mit den neuen Fähigkeiten auszustatten. Dies sollte bei der Festlegung von Terminen für die Ausrüstungspflicht be- rücksichtigt werden. Kriterien für mögliche Ausnahmen, insbesondere auf- grund wirtschaftlicher oder zwingender technischer Erwä- gungen, sollten angegeben werden, um es den Betreibern im Ausnahmefall zu gestatten, bei bestimmten Luftfahr- zeugmustern von einer Ausrüstung mit einzelnen ver- langten Fähigkeiten abzusehen. Entsprechende Verfahren sollten festgelegt werden, die es der Kommission ermög- lichen, diesbezügliche Entscheidungen zu treffen. Die 24-Bit-ICAO-Luftfahrzeugadresse sollte gemäß den Anforderungen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organi- sation (im Folgenden „ICAO“) vergeben und betrieben werden, um die Interoperabilität der bord- und bodensei- tigen Überwachungssysteme zu garantieren. Die mit der Anwendung der ADS-B Out-Fähigkeiten durch die Luftfahrzeugbetreiber geschaffene Grundlage sollte die Bereitstellung bodenseitiger Anwendungen er- möglichen und auch die Bereitstellung künftiger bordsei- tiger Anwendungen erleichtern. Die EATMN-Systeme sollten die Einführung fortgeschrit- tener, vereinbarter und validierter Betriebskonzepte für alle Flugphasen unterstützen, insbesondere wie im ATM-Masterplan zur Entwicklung des europäischen Flug- verkehrsmanagementsystems der neuen Generation (SE- SAR) vorgesehen. Die Leistung der in den Geltungsbereich dieser Verord- nung fallenden Systeme sowie ihrer Komponenten sollte unter Berücksichtigung ihrer lokalen Betriebsumgebung regelmäßig bewertet werden. Die einheitliche Anwendung spezifischer Verfahren im einheitlichen europäischen Luftraum ist ausschlaggebend für die Interoperabilität und einen nahtlosen Betrieb. Das von den Überwachungssystemen genutzte Spektrum sollte vor schädlichen Störungen geschützt werden. Die Mitgliedstaaten sollten zu diesem Zweck die erforderli- chen Maßnahmen treffen.