L 80/10 Amtsblatt der Europäischen Union 26.3.2010 VERORDNUNG (EU) Nr. 255/2010 DER KOMMISSION vom 25. März 2010 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Verkehrsflussregelung im Flugverkehr (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäi- schen Luftraum („Luftraum-Verordnung“) (!), insbesondere Artikel 6 Absatz 7, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Kommission ist gehalten, Maßnahmen zur Verkehrs- flussregelung (im Folgenden „ATFM“) im Hinblick auf die Optimierung der verfügbaren Kapazität zur Luftraumnut- zung und die Verbesserung von ATFM-Prozessen fest- zulegen. (2) _ Die Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (Eurocontrol) wurde gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Ver- ordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Par- laments und des Rates vom 10. März 2004 zur Fest- legung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (?) beauf- tragt, eine Durchführungsvorschrift für ATFM auszuarbei- ten. Die vorliegende Verordnung basiert auf dem im Rah- men des Mandats am 7. Dezember 2007 vorgelegten Bericht. (3) _ Die einheitliche Anwendung spezifischer Regeln und Ver- fahren innerhalb des einheitlichen europäischen Luft- raums ist für eine optimale Nutzung der verfügbaren Flugsicherungskapazität durch Effizienz beim Manage- ment und Betrieb der ATFM-Funktion ausschlaggebend. (4) Diese Verordnung sollte nicht für militärische Einsätze und Übungen gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 gelten. Militärluftfahrzeuge, die als allgemeiner Luftverkehr betrieben werden, sollten jedoch ATFM-Maßnahmen unterliegen, wenn sie innerhalb des Luftraums oder an Flughäfen betrieben werden oder be- trieben werden sollen, wo ATFM-Maßnahmen gelten. (5) Im Einklang mit Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 sollten die vitalen sicherheits- und verteidi- gungspolitischen Interessen der Mitgliedstaaten bei der Festlegung und Durchführung von ATFM-Maßnahmen gewahrt sein. (6) Von Eurocontrol wurde eine einzige zentrale ATFM- Stelle, die für Planung, Koordinierung und Durchführung (') ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 20. (?) ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1. von ATFM-Maßnahmen zuständig ist, eingerichtet, wobei den Empfehlungen der Internationalen Zivilluftfahrt-Or- ganisation (ICAO) Rechnung getragen wurde. Die Mit- gliedstaaten sollten Maßnahmen ergreifen, mit denen si- chergestellt wird, dass die zentrale Stelle für die ATFM die Gesamtauswirkungen der ATFM-Maßnahmen auf das eu- ropäische Flugverkehrsmanagementnetz (im Folgenden „EATMN“) optimiert. (7) _ ATFM-Maßnahmen sollten auf Grundsätzen basieren, die von der ICAO festgelegt sind, und alle Beteiligten im ATFM-System sollten Regeln einhalten, mit denen sicher- gestellt wird, dass die Flugsicherungskapazität auf sichere Weise und im größtmöglichen Ausmaß genutzt wird. (8) ATFM-Maßnahmen sollten die Verfügbarkeit von Routen und von Luftraum berücksichtigen, insbesondere durch die Anwendung der flexiblen Luftraumnutzung, die in der Verordnung (EG) Nr. 2150/2005 der Kommission vom 23. Dezember 2005 über gemeinsame Regeln für die flexible Luftraumnutzung (?) festgelegt ist, durch alle einschlägigen Beteiligten einschließlich der Zelle für das Luftraummanagement. (9)) Um die verfügbare Kapazität des EATMN, einschließlich der Flughäfen, zu optimieren, sollten Verfahren zur Er- höhung der Konsistenz zwischen Flughafenzeitnischen und Flugdurchführungsplänen eingerichtet werden. (10) Den Mitgliedstaaten und den an ATFM-Prozessen Betei- ligten sollte genügend Zeit gegeben werden, um den An- forderungen für die Verkehrsflussregelung zu genügen. (11) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich (1) In dieser Verordnung sind die Anforderungen an die Ver- kehrsflussregelung (im Folgenden „ATFM“) mit dem Ziel fest- gelegt, die verfügbare Kapazität des europäischen Flugverkehrs- managementnetzes (im Folgenden „EATMN“) zu optimieren und die ATFM-Prozesse zu verbessern. (2) _Diese Verordnung gilt innerhalb des Luftraums gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 für (3) ABl. L 342 vom 24.12.2005, S. 20.