5.11.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 288/17 RICHTLINIEN RICHTLINIE 2010/71/EU DER KOMMISSION vom 4. November 2010 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Metofluthrin in Anhang I (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (*!), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) _ Das Vereinigte Königreich erhielt am 23. Dezember 2005 einen Antrag von Sumitomo Chemical (UK) Plc gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Richtlinie 98/8/EG auf Auf- nahme des Wirkstoffs Metofluthrin in Anhang I der ge- nannten Richtlinie zur Verwendung in der Produktart 18, Insektizide, Akarizide und Produkte gegen andere Arthro- poden, gemäß der Definition in Anhang V der Richtlinie 98/8/EG. Metofluthrin war zu dem Zeitpunkt gemäß Artikel 34 Absatz 1 der Richtlinie 98/8/EG nicht als Wirkstoff eines Biozid-Produkts in Verkehr. (2) Nach einer Bewertung übermittelte das Vereinigte König- reich der Kommission am 19. Juni 2008 seinen Bericht und eine Empfehlung. (3) _ Die Mitgliedstaaten und die Kommission haben den Be- richt am 27. Mai 2010 im Ständigen Ausschuss für Bio- zid-Produkte geprüft, und das Ergebnis dieser Überprü- fung wurde in einem Bewertungsbericht festgehalten. (4) Auf der Grundlage der Bewertungen kann davon aus- gegangen werden, dass als Insektizide, Akarizide und zur Bekämpfung anderer Arthropoden verwendete Bio- zid-Produkte, die Metofluthrin enthalten, die Anforderun- gen gemäß Artikel 5 der Richtlinie 98/8/EG erfüllen. Daher sollte Metofluthrin in Anhang I der Richtlinie auf- genommen werden. (5) Nicht alle potenziellen Anwendungen sind auf EU-Ebene bewertet worden. Deshalb sollten die Mitgliedstaaten die Verwendungszwecke oder Expositionsszenarien und die Risiken für die Kompartimente und Populationen bewer- ten, die bei der Risikobewertung auf EU-Ebene nicht in repräsentativer Weise berücksichtigt wurden, und bei Er- teilung der Produktzulassungen dafür sorgen, dass geeig- (') ABl. L 123 vom 24.4.1998, S. 1. nete Maßnahmen getroffen bzw. spezielle Auflagen vor- gesehen werden, um die festgestellten Risiken auf ein vertretbares Maß zu begrenzen. (6) Es ist wichtig, dass die Bestimmungen dieser Richtlinie gleichzeitig in allen Mitgliedstaaten angewendet werden, damit die Gleichbehandlung aller in Verkehr befindlichen Biozid-Produkte, die den Wirkstoff Metofluthrin enthal- ten, gewährleistet und das ordnungsgemäße Funktionie- ren des Marktes für Biozid-Produkte erleichtert wird. (7) Vor der Aufnahme eines Wirkstoffs in Anhang TI ist eine angemessene Frist einzuräumen, damit die Mitgliedstaa- ten die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschrif- ten in Kraft setzen können, um dieser Richtlinie nach- zukommen. (8) _ Die Richtlinie 98/8/EG ist daher entsprechend zu ändern. (9)) Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Biozid-Produkte — HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: Artikel 1 Anhang I der Richtlinie 98/8/EG wird entsprechend dem An- hang der vorliegenden Richtlinie geändert. Artikel 2 Umsetzung (1) Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis spä- testens 30. April 2011 die erforderlichen Rechts- und Verwal- tungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie wenden diese Bestimmungen ab dem 1. Mai 2011 an. Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme. (2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.