L 11/58 Amtsblatt der Europäischen Union 15.1.2011 BESCHLUSS DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK vom 31. Dezember 2010 über die Einzahlung von Kapital, die Übertragung von Währungsreserven und die Beiträge zu den Reserven und Rückstellungen der Europäischen Zentralbank durch die Eesti Pank (EZB/2010/34) (2011/23/EU) DER EZB-RAT — gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentral- banken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend „ESZB- Satzung“), insbesondere auf die Artikel 30.1, 30.3, 48.1 und 48.2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Nach Artikel 1 des Beschlusses 2010/416/EU des Rates vom 13. Juli 2010 gemäß Artikel 140 Absatz 2 des Vertrags über die Einführung des Euro in Estland am 1. Januar 2011 (!) erfüllt Estland die notwendigen Vo- raussetzungen für die Einführung des Euro, und die ge- mäß Artikel 4 der Beitrittsakte von 2003 (*) für Estland geltende Ausnahmeregelung wird mit Wirkung vom 1. Januar 2011 aufgehoben. Gemäß Artikel 48.1 der ESZB-Satzung muss die natio- nale Zentralbank (NZB) eines Mitgliedstaats, dessen Aus- nahmeregelung aufgehoben wurde, ihren gezeichneten Anteil am Kapital der Europäischen Zentralbank (EZB) im selben Verhältnis wie die NZBen anderer Mitgliedstaa- ten, deren Währung der Euro ist, einzahlen. Gemäß Artikel 2 des Beschlusses EZB/2008/23 vom 12. Dezember 2008 über die prozentualen Anteile der nationalen Zentralbanken im Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der Europäischen Zentralbank (*) beträgt der Gewichtsanteil der Eesti Pank im Schlüssel für die Kapi- talzeichnung der EZB 0,1790 %. Die Eesti Pank hat ge- mäß Artikel 1 des Beschlusses EZB/2010/28 vom 13. Dezember 2010 über die Einzahlung des Kapitals der Europäischen Zentralbank durch die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden nationalen Zentral- banken (*) bereits einen Teil ihres Anteils am gezeichne- ten Kapital der EZB eingezahlt. Gemäß Artikel 1 des Beschlusses EZB/2010/26 vom 13. Dezember 2010 über die Erhöhung des Kapitals der Europäischen Zentralbank (°) wurde das Kapital der EZB mit Wirkung vom 29. Dezember 2010 um 5 000 Mio. EUR von 5760 652 402,58 EUR auf 10 760 652 402,58 EUR erhöht. Gemäß Artikel 1 des (!) ABl. L 196 vom 28.7.2010, S. 24. (*) Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Re- publik und die Anpassungen der die Europäische Union begründen- den Verträge (ABl. L 236 vom 23.9.2003, S. 33). (’) ABl. L 21 vom 24.1.2009, $. 66. (*) Siehe Seite 56 dieses Amtsblatts. (°) Siehe Seite 53 dieses Amtsblatts. Beschlusses EZB/2010/27 vom 13. Dezember 2010 über die Einzahlung der im Zuge der Kapitalerhöhung der Europäischen Zentralbank erforderlichen Beiträge durch die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist (°) muss das erhöhte Kapital in drei gleichen Teilbeträgen gezahlt werden. Daher sollte die Eesti Pank ihren verbleibenden Teil ihres Anteils am gezeichneten Kapital der EZB, der 18 539 259,01 EUR entspricht, in folgender Weise ein- zahlen: am 3. Januar 2011 einen Betrag von 9 589 259,01 EUR, der sich durch Multiplikation des ge- zeichneten Kapitals der EZB am 28. Dezember 2010 (5 760 652 402,58 EUR) mit dem Gewichtsanteil der Eesti Pank im Schlüssel für die Kapitalzeichnung (0,1790 %) abzüglich des von ihr bereits eingezahlten Teils ihres Anteils am gezeichneten Kapital der EZB ge- mäß dem Beschluss EZB/2010/27 ergibt, und einen wei- teren Betrag von 8 950 000,00 EUR, der sich aus der Multiplikation des Erhöhungsbetrags des gezeichneten Kapitals der EZB (5 000 000 000 EUR) mit dem Ge- wichtsanteil der Eesti Pank am Schüssel für die Kapital- zeichnung ergibt. Den letzteren Betrag sollte die Eesti Pank in drei gleichen Teilbeträgen zahlen. Der erste Teil- betrag wird zusammen mit dem _Betrag von 9 589 259,01 EUR eingezahlt, und die anderen zwei Teil- beträge von je 2 983 333,33 zwei Geschäftstage vor dem letzten TARGET2-Geschäftstag in den Jahren 2011 und 2012. Gemäß Artikel 48.1 in Verbindung mit Artikel 30.1 der ESZB-Satzung muss die NZB eines Mitgliedstaats, dessen Ausnahmeregelung aufgehoben wurde, ferner Währungs- reserven auf die EZB übertragen. Die Höhe des zu über- tragenden Betrags bestimmt sich gemäß Artikel 48.1 der ESZB-Satzung durch Multiplikation des in Euro zum je- weiligen Wechselkurs ausgedrückten Wertes der Wäh- rungsreserven, die der EZB bereits gemäß Artikel 30.1 der ESZB-Satzung übertragen wurden, mit dem Faktor, der das Verhältnis zwischen der Anzahl der von der betreffenden NZB gezeichneten Anteile und der Anzahl der bereits eingezahlten Anteile der NZBen der anderen Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, ausdrückt. Bei der Ermittlung der „Währungsreserven, die der EZB bereits gemäß Artikel 30.1 übertragen wurden“ sollten frühere Anpassungen des Schlüssels für die Kapitalzeich- nung (’) gemäß Artikel 29.3 der ESZB-Satzung (°) Siehe Seite 54 dieses Amtsblatts. (’) Beschluss EZB/2003/17 vom 18. Dezember 2003 über die prozen- tualen Anteile der nationalen Zentralbanken im Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der Europäischen Zentralbank (ABl. L 9 vom 15.1.2004, S. 27) und Beschluss EZB/2008/23 vom 12. Dezember 2008 über die prozentualen Anteile der nationalen Zentralbanken im Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der EZB (ABl. L 21 vom 24.1.2009, S. 66).