4.12.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 319/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) BESCHLÜSSE BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 9. November 2010 über Module für die Verfahren der Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie der EG-Prüfung, die in den gemäß Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates angenommenen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu verwenden sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 7582) (Text von Bedeutung für den EWR) (2010/713/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Par- laments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interopera- bilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (*), insbeson- dere auf Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe e und Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) sind gemäß der Richtlinie 2008/57/EG angenommene Spezifikationen. Sämtliche Bedingungen, denen Interope- rabilitätskomponenten und Teilsysteme genügen müssen, sowie die bei der Konformitäts- und Gebrauchstauglich- keitsbewertung von Interoperabilitätskomponenten und bei der EG-Prüfung von Teilsystemen einzuhaltenden Verfahren werden in TSI festgelegt. (2) Durch die Entscheidung 2006/66/EG der Kommission (?) wurden die zur Konformitätsbewertung von Interopera- bilitätskomponenten und bei der EG-Prüfung von Teil- systemen zu verwendenden Module der TSI zum Teilsys- tem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuro- päischen Bahnsystems festgelegt, durch die Entscheidung 2006/861/EG der Kommission (*) erfolgte eine entspre- chende Festlegung für die (TSI) zum Teilsystem „Fahr- zeuge — Güterwagen“, und durch die Entscheidung 2006/679/EG der Kommission (*) wurden die Module der TSI zum Teilsystem „Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung“ festgelegt. ) ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1. 2) ABl. L 37 vom 8.2.2006, S. 1. ) ABl. L ) ABl. L 344 vom 8.12.2006, S. 1. 284 vom 16.10.2006, S. 1. (3) _ Durch die Entscheidungen 2008/217/JEG (*), 2008/284JEG (%), 2008/232/EG (’) und 2006/860J/EG (3) der Kommission wurden die zur Konformitätsbewertung von Interoperabilitätskomponenten und bei der EG-Prü- fung von Teilsystemen zu verwendenden Module der TSI zu den Teilsystemen „Infrastruktur“, „Energie“, „Fahr- zeuge“ bzw. „Zugsteuerung/Zugsicherung und Signal- gebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeits- bahnsystems festgelegt. (4) Durch die Entscheidungen 2008/163/EG (*) und 2008/164JEG (!°) der Kommission wurden die zur Kon- formitätsbewertung von Interoperabilitätskomponenten und bei der EG-Prüfung von Teilsystemen zu verwenden- den Module der TSI bezüglich Sicherheit in Eisenbahn- tunneln und bezüglich eingeschränkt mobiler Personen im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsys- tem festgelegt. (5) TSI müssen gemäß Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe e der Richtlinie 2008/57/EG auf die in dem Beschluss 93/465/EWG des Rates (!!) festgelegten Module Bezug nehmen. Dieser Beschluss enthält gemeinsame Grund- sätze und Musterbestimmungen, die in allen sektoralen Rechtsakten angewandt werden sollen, um eine einheitli- che Grundlage für die Erstellung, Überarbeitung oder Neufassung dieser Rechtsvorschriften zu bieten; er wurde durch den Beschluss Nr. 768/2008J/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten (!?) aufgehoben. ABl. L 77 vom 19.3.2008, S. 1. ) ) ABl. L 104 vom 14.4.2008, S. 1. ) ABl. L 84 vom 26.3.2008, S. 132. ) ABl. L 342 vom 7.12.2006, S. 1. 9) ABl. L 64 vom 7.3.2008, S. 1. ('°) ABl. L 64 vom 7.3.2008, S. 72. (!!) ABl. L 220 vom 30.8.1993, S. 23. (!2) ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 82.