6.8.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 207/1 I (Gesetzgebungsakte) RICHTLINIEN RICHTLINIE 2010/40/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 7. Juli 2010 zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄI- (3) _ Intelligente Verkehrssysteme (IVS) sind hochentwickelte SCHEN UNION — Anwendungen, die — ohne Intelligenz an sich zu beinhalten — darauf abzielen, innovative Dienste im Be- reich verschiedener Verkehrsträger und des Verkehrs- gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen managements anzubieten, und die verschiedenen Nutzer Union, insbesondere auf Artikel 91, mit umfassenderen Informationen zu versorgen und sie in die Lage zu versetzen, die Verkehrsnetze auf sicherere, koordiniertere und „klügere“ Weise zu nutzen. auf Vorschlag der Europäischen Kommission, 4) IVS kombinieren Telekommunikation, Elektronik und In- nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozial- formationstechnologie mit Verkehrstechnik zu dem ausschusses (*), Zweck, Verkehrssysteme zu planen, zu konzipieren, zu betreiben, zu warten und zu steuern. Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien im Stra- nach Anhörung des Ausschusses der Regionen, ßenverkehrssektor und an dessen Schnittstellen zu ande- ren Verkehrsträgern wird einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Umweltleistung, der Effizienz, ein- gemaß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (2)7 schließlich der Energieeffizienz‚ der Straßenverkehrs- sicherheit, auch bei der Beförderung gefährlicher Güter, der öffentlichen Sicherheit sowie der Mobilität von Per- in Erwägung nachstehender Gründe: sonen und Gütern leisten und gleichzeitig das Funktio- nieren des Binnenmarkts gewährleisten sowie für eine Zunahme der Wettbewerbsfähigkeit und der Beschäfti- gung sorgen. IVS-Anwendungen sollten jedoch Belange, die die nationale Sicherheit betreffen oder im Interesse der Verteidigung erforderlich sind, nicht berühren. (1) Die aus dem Wachstum der europäischen Wirtschaft und den Mobilitätsbedürfnissen der Bürger resultierende Zu- nahme des Volumens des Straßenverkehrs in der Union ist die Hauptursache für die wachsende Überlastung der Straßeninfrastruktur und den steigenden Energiever- brauch sowie eine Quelle ökologischer und sozialer Pro- (5) _ Fortschritte im Bereich der Anwendung der Informations- bleme. und Kommunikationstechnologien bei anderen Verkehrs- trägern sollten nunmehr auch ihren Niederschlag in den Entwicklungen im Straßenverkehrssektor finden, damit (2) Die Reaktion auf diese großen Herausforderungen kann insbesondere ein höherer Grad der Integration zwischen nicht auf herkömmliche Maßnahmen, wie etwa der Aus- Straßenverkehr und anderen Verkehrsträgern erreicht bau der bestehenden Straßenverkehrsinfrastruktur, be- wird. schränkt werden. Bei der Suche nach für die Union ge- eigneten Lösungen werden Innovationen eine entschei- dende Rolle spielen. (6) In einigen Mitgliedstaaten werden bereits innerstaatliche — Anwendungen dieser Technologien im Straßenverkehrs- (;) ABl. dC 217 ä’om 17-1„1;2}(1)09' S'l 85. 1200 n sektor eingeführt. Doch handelt es sich nach wie vor eher (*) Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 23. April 2009 (noc um fragmentarische und unkoordinierte Maßnahmen, die nicht im Amtsblatt veröffentlicht), Standpunkt des Rates vom ich ; ind. ei fische Kontinuität d 10. Mai 2010 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht), Standpunkt nicht geeignet Sind, eine geografische Kontinuität der des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2010 (noch nicht im IVS-Dienste überall in der Union und an ihren Außen- Amtsblatt veröffentlicht). grenzen sicherzustellen.