L 217/20 Amtsblatt der Europäischen Union 14.8.2012 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 23. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidungen 2006/861/EG, 2008/163/EG, 2008/164/EG, 2008/217/EG, 2008/231/EG, 2008/232/EG und 2008/284/EG sowie der Beschlüsse 2011/229/EU, 2011/274J/EU, 2011/275/EU, 2011/291/EU und 2011/314/EU über Interoperabilität technische Spezifikationen für die (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4985) (Text von Bedeutung für den EWR) (2012/464J/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Par- laments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interope- rabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (!), insbeson- dere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) ( ( ( ( 1 3 4 ) ABL.L ) ABL.L ) ABl. L 235 vom 17.9.1996, ) ABl L Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagen- tur (Agenturverordnung) (?) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforde- rungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält. Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat er- teilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48JEG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Inter- operabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeits- bahnsystems (*) und der Richtlinie 2001/16/EG des Eu- ropäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (*) durchzuführen. Gemäß dem Rahmenmandat wurde die Agentur mit der Überarbeitung folgender TSI beauftragt: Hoch- geschwindigkeitsfahrzeuge, Güterwagen, Lokomotiven und Reisezugwagen, Lärm, Infrastruktur, Energie, Zug- steuerung/Zugsicherung und Signalgebung, Verkehrs- betrieb und Verkehrssteuerung, Telematikanwendungen für den Güter- und Personenverkehr, Sicherheit in Eisen- bahntunneln und Zugänglichkeit für Personen mit einge- schränkter Mobilität. Am 31. März 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Spezifikation für das Infrastrukturregister, zum Verfahren für den Nachweis der Einhaltung der TSI-Eckwerte für bestehende Strecken sowie zu späteren TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/04-2011/INT). Am 9. Juni 2011 hat der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss eine posi- tive Stellungnahme zum Entwurf des Durchführungs- 191 vom 18.7.2008, 164 vom 30.4.2004, O 110 vom 20.4.2001, (10) beschlusses der Kommission über das Europäische Regis- ter genehmigter Schienenfahrzeugtypen und zum Ent- wurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infra- strukturregisters abgegeben. Nachdem die beiden auf diese Entwürfe gestützten Rechtsakte der Kommission, im Einzelnen der Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den ge- meinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastruktur- registers (°) und der Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahr- zeugtypen (°), verabschiedet worden sind, müssen nun zur Gewährleistung der allgemeinen Kohärenz die ent- sprechenden TSI aktualisiert werden. Anlage A der geltenden TSI „Verkehrsbetrieb und Ver- kehrssteuerung“ bezieht sich auf Version 1 der Betriebs- vorschriften für das Europäische Eisenbahnverkehrsleit- system (ERTMS), die auf der Grundlage der Systemanfor- derungsspezifikation (SRS) Version 2.2.2 für das Europäi- sche Zugsicherungs-/Zugsteuerungssystem (ETCS) erarbei- tet wurden. Die ETCS-SRS hat nunmehr eine stabile Version 2.3.0.d erreicht. Dem muss durch eine Aktualisierung der ERTMS-Betriebsvorschriften in den TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ für das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem Rechnung getragen werden. Am 20. Juli 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Änderung der Grundlagen und Vorschriften für den ERTMS-Betrieb (ERTMS operational principles and rules) in den TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ für das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem abgegeben (ERA/REC/08-2011/INT-ERTMS). Am 8. September 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zu weiteren, der Beseitigung von Fehlern und Mängeln dienenden TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/ 07-2011/INT). Um an den Rechtstexten bestimmte Korrekturen und Aktualisierungen vorzunehmen, ist es aus praktischen Erwägungen günstiger, mehrere TSI durch einen einzigen Kommissionsbeschluss zu ändern. Diese Korrekturen und Aktualisierungen sind nicht die Folge einer generellen Überarbeitung der TSI oder einer Ausweitung ihres geo- grafischen Anwendungsbereichs. Folgende Entscheidungen und Beschlüsse sind daher zu ändern: (°) ABL. L 256 vom 1.10.2011, S. 1. (°) ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32.