24.5.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 136/95 DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom 20. Mai 2011 über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in den Niederlanden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3427) (Nur der niederländische Text ist verbindlich) (2011/303/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte land- wirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (*!), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe m in Verbin- dung mit Artikel 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Anhang V Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 wird für die Einstufung von Schweineschlachtkörpern der Muskelfleischanteil mit von der Kommission zugelassenen Einstufungsverfahren geschätzt; als Einstufungsverfahren können nur statistisch gesicherte Schätzverfahren zugelassen werden, die auf der Grundlage objektiver Messungen an einem oder mehre- ren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen. Voraus- setzung für die Zulassung eines Einstufungsverfahrens ist, dass sein statistischer Schätzfehler eine bestimmte Tole- ranz nicht überschreitet. Diese Toleranz ist definiert in Artikel 23 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 der Kommission vom 10. Dezember 2008 mit Durch- führungsbestimmungen zu den gemeinschaftlichen Han- delsklassenschemata für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur Feststellung der diesbe- züglichen Preise (?). (2) Mit der Entscheidung 2005/627/EG () hat die Kommis- sion die Verwendung von zwei Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in den Niederlanden zuge- lassen. (3) Aufgrund von technischen Anpassungen und der Tatsa- che, dass im niederländischen Schweinebestand eine Ver- änderung abzusehen ist, da es in der nahen Zukunft voraussichtlich keine kastrierten männlichen Tiere geben wird, haben die Niederlande bei der Kommission die Zulassung von drei Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in ihrem Hoheitsgebiet bean- tragt und im Protokoll gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 eine detaillierte Be- schreibung des Zerlegeversuchs übermittelt, in der die Grundsätze der Verfahren, die Ergebnisse ihres Zerlege- versuchs sowie die Gleichungen zur Berechnung des Mus- kelfleischanteils genannt werden. (') ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1. (?) ABl. L 337 vom 16.12.2008, S. 3. (3) ABl. L 224 vom 30.8.2005, S. 17. (4) Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Bedingun- gen für die Zulassung dieser Einstufungsverfahren erfüllt sind. Diese Einstufungsverfahren sollten daher in den Niederlanden zugelassen werden. (5) _ Es sollten keine Änderungen der Geräte oder Einstufungs- verfahren vorgenommen werden dürfen, es sei denn, die Änderungen werden durch einen Beschluss der Kommis- sion ausdrücklich zugelassen. (6) Aus Gründen der Klarheit und der Rechtssicherheit sollte die Entscheidung 2005/627/EG aufgehoben werden. (7) Aufgrund der mit der Einführung neuer Geräte und neuer Gleichungen verbundenen technischen Umstände sollten die mit dem vorliegenden Beschluss zugelassenen Verfah- ren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern ab dem 3. Oktober 2011 gelten. (8) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Folgende Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkör- pern werden gemäß Anhang V Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 in den Niederlanden zugelassen: — das Gerät „Hennessy Grading Probe (HGP 7)“ und die ent- sprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 1 des Anhangs aufgeführt sind; — das Gerät „Capteur Gras/Maigre — Sydel (CGM)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 2 des Anhangs aufgeführt sind; — das Gerät „CSB Image-Meater (CSB)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 3 des Anhangs aufgeführt sind. Artikel 2 Änderungen der zugelassenen Geräte oder Schätzverfahren sind nicht zulässig, es sei denn, die Änderungen werden durch einen Beschluss der Kommission ausdrücklich zugelassen. Artikel 3 Die Entscheidung 2005/627/EG wird aufgehoben. Artikel 4 Dieser Beschluss gilt ab dem 3. Oktober 2011.