12.6.2012 Amtsblatt der Europäischen Union L 151/9 VERORDNUNG (EU) Nr. 493/2012 DER KOMMISSION vom 11. Juni 2012 mit Durchführungsbestimmungen zur Berechnung der Recyclingeffizienzen von Recyclingverfahren für Altbatterien und Altakkumulatoren gemäß der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Par- laments und des Rates vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG (*), insbeson- dere Artikel 12 Absatz 6 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Recyclingverfahren, die Teil einer Verfahrenskette oder eigenständige Verfahren sind und in denen Blei-Säure-, Nickel-Cadmium- und sonstige Altbatterien und Altakku- mulatoren recycelt werden, sollten die in Anhang III Teil B der Richtlinie 2006/66/EG genannten Mindest-Re- cyclingeffizienzen erreichen. (2) Zur Ergänzung von Anhang III Teil B der Richtlinie 2006/66/EG sollten Durchführungsbestimmungen zur Berechnung der Recyclingeffizienzen erlassen werden. (3) _ Daher ist festzulegen, dass das Recyclingverfahren nach der Sammlung und eventuellen Sortierung und/oder Vor- bereitung auf das Recycling der in der Recyclinganlage übernommenen Altbatterien und Altakkumulatoren be- ginnt und mit der Herstellung der Outputfraktionen en- det, die ohne weitere Behandlung für ihren ursprüng- lichen Zweck oder für andere Zwecke verwendet werden sollen und kein Abfall mehr sind. Um die Verbesserung bestehender und die Entwicklung neuer Recycling- und Behandlungstechnologien zu fördern, müssen alle Recyc- lingverfahren die Recyclingeffizienzen erreichen. (4) Die Vorbereitung auf das Recycling ist als einleitende Maßnahme vor dem Recycling zu definieren, um sie vom Recyclingverfahren für Altbatterien und Altakkumu- latoren zu unterscheiden. (5) Die Recyclingeffizienzen der Recyclingverfahren für Alt- batterien und Altakkumulatoren sollten unter Bezug- nahme auf die chemische Zusammensetzung der Input- fraktion und der Outputfraktionen sowie unter Berück- sichtigung der neuesten technischen und wissenschaftli- chen Entwicklungen berechnet und veröffentlicht werden. (6) Es ist notwendig, die von den Recyclingbetrieben zu mel- denden Informationen zu harmonisieren, damit die Ein- haltung der Anforderungen an die Recyclingeffizienzen in der gesamten Europäischen Union überwacht werden kann. (') ABl. L 266 vom 26.9.2006, S. 1. (7)  Recyclingbetriebe für Altbatterien und Altakkumulatoren benötigen mindestens 18 Monate, um ihre technischen Abläufe an die neuen Anforderungen zur Berechnung der Recyclingeffizienzen anzupassen. (8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des nach Artikel 39 der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates (?) eingesetzten Ausschusses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Geltungsbereich Diese Verordnung gilt ab dem 1. Januar 2014 für Recycling- verfahren, die an Altbatterien und Altakkumulatoren durch- geführt werden. Artikel 2 Begriffsbestimmungen Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffs- bestimmungen: 1. „Recyclingverfahren“: ein Wiederaufarbeitungsverfahren ge- mäß Artikel 3 Absatz 8 der Richtlinie 2006/66/EG, das an Blei-Säure-, Nickel-Cadmium- und sonstigen Altbatterien und Altakkumulatoren durchgeführt wird und zur Herstellung von Outputfraktionen gemäß Nummer 5 führt. Das Recyc- lingverfahren schließt die Sortierung und/oder Vorbereitung auf das Recycling/die Beseitigung nicht mit ein und kann in einer einzigen oder in mehreren Anlagen durchgeführt wer- den. 2. „Vorbereitung auf das Recycling“: die Behandlung von Alt- batterien und/oder Altakkumulatoren vor einem Recycling- verfahren. Hierzu gehören u. a. die Lagerung, Handhabung, Zerlegung von Batteriesätzen oder die Abtrennung von Frak- tionen, die nicht Teil der Batterie oder des Akkumulators selbst sind. 3. „Recyclingeffizienz“ eines Recyclingverfahrens: der Quotient aus der Masse der anrechenbaren Outputfraktionen und der Masse der aus Altbatterien und Altakkumulatoren bestehen- den Inputfraktion in Prozent. 4. „Inputfraktion“: die Masse der gesammelten und dem Recyc- lingverfahren zugeführten Altbatterien und Altakkumulato- ren gemäß Anhang I. (*) ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3.