25.11.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 310/3 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1216/2011 DER KOMMISSION vom 24. November 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Fest- legung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen euro- päischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (!), insbesondere auf Artikel 11, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) In der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungs- dienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Ver- ordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Festlegung gemein- Ö5) samer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (?) ist die Festlegung wesentlicher Leistungsindikatoren (Key Performance Indicators - KPI) und verbindlicher Ziele für die wesentlichen Leistungs- bereiche Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffi- zienz vorgesehen. (2) Die KPI bezüglich der Sicherheit für die Festlegung von Zielen auf nationaler Ebene oder auf Ebene funktionaler Luftraumblöcke (FAB) werden in Anhang 1 der Verord- nung (EU) Nr. 691/2010 wie folgt definiert: Effektivität des Sicherheitsmanagements, die mit einer auf dem ATM Safety Framework Maturity Survey basierenden Methodik gemessen wird; Anwendung der Schweregradeinstufung des Risikoanalysewerkzeugs, um eine harmonisierte Mel- dung von Schweregradbeurteilungen von Verstößen ge- (7) gen die Mindeststaffelung, unbeabsichtigtes Aufrollen auf Start- und Landebahnen und ATM-spezifische technische Vorkommnisse und eine Berichterstattung zur Kultur des gerechten Umgangs („Just Culture“) zu ermöglichen. (8) (3) Gemäß Anhang 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 sollten diese sicherheitsbezogenen KPI von der Kommis- Flugsicherheit (EASA) und der Europäischen Organisation für die Sicherheit der Luftfahrt (Eurocontrol) gemeinsam weiterentwickelt und von der Kommission vor dem ers- ten Bezugszeitraum angenommen werden. Die Kommission richtete zu diesem Zweck eine Arbeits- gruppe ein, der Vertreter von EASA, Eurocontrol und der Kommission angehören (so genannte E3-Task Force). Diese Arbeitsgruppe legte einen technischen Bericht mit dem Titel „Metrics for Safety Key Performance Indicators for the Performance Scheme“ vor. Dieser Bericht wurde anhand der Bemerkungen von Mitgliedstaaten und Inte- ressenträgern ergänzt und bildet das technische Konzept für diese Verordnung sowie für die zugehörigen annehm- baren Nachweisverfahren (Acceptable Means of Compli- ance - AMC) und Anleitungen (Guidance Material - GM). Bei der Entwicklung der sicherheitsbezogenen KPI sollten die bereits durchgeführten Arbeiten im Rahmen anderer Initiativen wie EASA-Sicherheitsplan und Risikoanalyse- werkzeug sowie Safety Framework Maturity Survey von Eurocontrol berücksichtigt werden. Die Erfahrungen bei der schrittweisen Einführung des Leistungssystems zeigen, dass der Kommission mehr Zeit für die Bewertung der revidierten Leistungsziele ein- geräumt werden sollte, da sich die Arbeitsbelastung durch die detaillierte Bewertung der Leistungspläne erhöht hat, mit den nationalen Aufsichtsbehörden der notwendige Dialog geführt werden muss und eine angemessene Be- gründung der Bewertungsergebnisse sicherzustellen ist. Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 sollte daher entspre- chend geändert werden. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum — sion, den Mitgliedstaaten, der Europäischen Agentur für HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 wird wie folgt geändert: (1) Artikel 14 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Worte „zwei Monaten“ durch „vier Monaten“ ersetzt; b) In Absatz 2 werden die Worte „zwei Monate“ durch „vier Monate“ ersetzt; (') ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1. (?) ABl. L 201 vom 3.8.2010, S. 1.