L 101/20 Amtsblatt der Europäischen Union 15.4.2011 RICHTLINIEN DURCHFÜHRUNGSRICHTLINIE 2011/46/EU DES RATES vom 14. April 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Hexythiazox und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — wendung des beschleunigten Verfahrens gemäß den Ar- tikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungs- bestimmungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren Union, für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeits- programms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie auf- n OB L: . genommen wurden (°), beantragt. gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*!), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, (4) Der Antrag wurde an Finnland gerichtet, das mit der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 als berichterstattender Mitgliedstaat benannt worden war. Die Frist für das be- schleunigte Verfahren wurde eingehalten. Die Spezifika- in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 der Kommis- tion des Wirkstoffs und die vorgesehenen Anwendungen sion (?) und (EG) Nr. 1490/2002 der Kommission (’) sind identisch mit denjenigen, die Gegenstand der Ent- wurden die Durchführungsbestimmungen für die dritte scheidung 2(_)08/ ?34/EQ waren. Der Antrag genügt fer- Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 ner den übrigen inhaltlichen und verfahrenstechnischen der Richtlinie 91/414/EWG sowie die Liste der Wirk- Anforderungen gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) stoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Auf- Nr. 33/2008. nahme in Anhang I der genannten Richtlinie bewertet werden sollen. In dieser Liste ist auch Hexythiazox auf- geführt. (5) _ Finnland bewertete die vom Antragsteller vorgelegten zu- (2) _ Der Antragsteller zog seinen Antrag auf Aufnahme dieses sätzlichen Daten und verfasste einen Zusatzbericht. Es Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG im übermittelte diesen Bericht am 20. Oktober 2009 der Einklang mit Artikel 1le der Verordnung (EG) Europäischen Lebensmittelbehörde (im Folgenden „die Nr. 1490/2002 innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt Behörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den des Entwurfs des Bewertungsberichts zurück. Folglich Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übrigen Mitglied- wurde die Entscheidung 2008/934/EG der Kommission staaten und den Antragsteller weiter und übermittelte der vom 5. Dezember 2008 über die Nichtaufnahme be- Kommission die bei ihr eingegangenen Stellungnahmen. stimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie Gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 91/414/JEWG des Rates und die Rücknahme der Zulas- 33/2008 und auf Ersuchen der Kommission legte die sungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstof- Behörde am 7. September 2010 der Kommission ihre fen (*) angenommen, mit der bestimmt wurde, Hexythia- Schlussfolgerung zu Hexythiazox (°) vor. Der Entwurf zox nicht aufzunehmen. des Bewertungsberichts, der Zusatzbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden von den Mitglied- staaten und der Kommission im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit geprüft und am (3) Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/JEWG 11. März 2011 in Form des Beurteilungsberichts der stellte der ursprüngliche Antragsteller (im Folgenden „der Kommission für Hexythiazox abgeschlossen. Antragsteller“) einen neuen Antrag, in dem er die An- (°) ABl L 15 vom 18.1.2008, S. 5. (') ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, Conclusion on the (*) ABl. L 55 vom 29.2.2000, S. 25. peer review of the pesticide risk assessment of the active substance () ABl. L 224 vom 21.8.2002, S. 23. hexythiazox. EFSA Journal 2010; 8(9):1722. [78 pp.]. doi:10.2903/ (*) ABl. L 333 vom 11.12.2008, S. 11. j.efsa.2010.1722. Online abrufbar: www.efsa.europa.eu.