L 123/44 Amtsblatt der Europäischen Union 9.5.2012 DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom 7. Mai 2012 zur Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens von Feuerungsanlagen zum Zwecke der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 2948) (Text von Bedeutung für den EWR) (2012/249JEU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Par- laments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrie- missionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Um- weltverschmutzung) (!), insbesondere auf Artikel 41 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) In der Richtlinie 2010/75/EU sind keine Zeitabschnitte für das An- und Abfahren von Feuerungsanlagen fest- gelegt, obwohl in mehreren Vorschriften der Richtlinie darauf Bezug genommen wird. (2) _ Für unter Kapitel III der Richtlinie 2010/75/EU fallende Feuerungsanlagen ist die Festlegung von An- und Abfahr- zeiten vorgeschrieben, um unter Berücksichtigung von Teil 4 dieses Anhangs die Einhaltung der Emissionsgrenz- werte gemäß Anhang V der Richtlinie 2010/75/EU beur- teilen zu können und um die Betriebsstunden der Feue- rungsanlagen zu bestimmen, soweit dies für die Umset- zung der Richtlinie relevant ist. (3) Gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 2010/75/EU muss die Genehmigung Maßnahmen im Hinblick auf von den normalen Betriebsbedingungen ab- weichende Bedingungen, wie das An- und Abfahren, um- fassen. Gemäß Artikel 6 der Richtlinie 2010/75/EU kön- nen solche Maßnahmen in allgemeinen bindenden Vor- schriften enthalten sein. (4) Die Emissionskonzentrationen von Feuerungsanlagen sind beim An- und Abfahren im Allgemeinen höher als unter normalen Betriebsbedingungen. Um das Ziel der Richtlinie 2010/75/EU, Emissionen zu vermeiden, zu er- reichen, sollten diese An- und Abfahrzeiten so kurz wie möglich gehalten werden. (5) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 75 der Richtlinie 2010/75/EU eingesetzten Ausschusses — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Dieser Beschluss enthält Vorschriften zur Festlegung der Zeit- abschnitte des An- und Abfahrens gemäß Artikel 3 Nummer 27 und Anhang V Teil 4 Nummer 1 der Richtlinie 2010/75/EU. (') ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17. Dieser Beschluss gilt für unter Kapitel II der Richtlinie 2010/75/EU fallende Feuerungsanlagen. Artikel 2 Begriffsbestimmungen Zum Zwecke dieses Beschlusses bezeichnet der Begriff 1. „Mindestanfahrlast für eine stabile Erzeugung“ die mit dem konstanten Betrieb des Kraftwerks nach dem Anfahren ver- einbare Mindestlast, ab der die Erzeugung der Anlage sicher und zuverlässig an ein Netz, ein Verbundnetz, einen Wär- mespeicher oder eine Industrieanlage abgegeben werden kann; 2. „Mindestabfahrlast für eine stabile Erzeugung“ die Mindest- last, bei der die Erzeugung der Anlage nicht länger sicher und zuverlässig an ein Netz, ein Verbundnetz, einen Wär- mespeicher oder eine Industrieanlage abgegeben werden kann und davon auszugehen ist, dass die Anlage herunter- fährt. Artikel 3 Allgemeine Vorschriften für _die Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens Zur Bestimmung des Endpunktes der Anfahrzeit und des Start- punktes der Abfahrzeit gelten die folgenden Vorschriften: 1. Die Kriterien oder Parameter für die Bestimmung der An- und Abfahrzeiten sind transparent und extern überprüfbar; 2. die Bestimmung der An- und Abfahrzeiten beruht auf Bedin- gungen, die unter Gesundheitsschutz- und Sicherheits- gesichtspunkten einen stabilen Erzeugungsprozess ermögli- chen; 3. Zeitabschnitte nach dem Anfahren, in denen eine Feuerungs- anlage bei Brennstoffzufuhr, jedoch ohne Weiterleitung von Wärme, Strom oder mechanischer Energie stabil und sicher Jäuft, fallen nicht unter die Zeitabschnitte des An- und Ab- fahrens. Artikel 4 Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens in der Genehmigung (1) Zum Zwecke der Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens in der Genehmigung der Anlage, zu der die Feuerungsanlage gehört, werden gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 2010/75/EU Maßnahmen getroffen, darunter