26.1.2013 Amtsblatt der Europäischen Union L 25/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 34/2013 DER KOMMISSION vom 16. Januar 2013 zur Änderung der Anhänge II, II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2-Phenylphenol, Ametoctradin, Aureobasidium pullulans (Stämme DSM 14940 und DSM 14941), Cyproconazol, Difenoconazol, Dithiocarbamaten, Folpet, Propamocarb, Spinosad, Spirodiclofen, Tebufenpyrad und Tetraconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates (!), insbeson- dere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Für 2-Phenylphenol, Diquat, Dithiocarbamate und Folpet wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Ametoct- radin, Bixafen, Cyproconazol, Difenoconazol, Epoxicona- zol, Propamocarb, Spinosad, Spirodiclofen, Tebufenpyrad und Tetraconazol wurden in Anhang III Teil A der Ver- ordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt. Für Aure- obasidium pullulans (Stänme DSM 14940 und DSM 14941) wurden weder RHG in den Anhängen II oder II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt, noch wurde der Stoff in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, so dass für ihn der Standardwert von 0,01 mg/kg gilt. Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflan- zenschutzmittels mit dem Wirkstoff Ametoctradin für die Anwendung bei Porree wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Än- derung der geltenden RHG gestellt. Bezüglich Bixafen wurde ein solcher Antrag für die An- wendung bei Ölraps, Leinsamen, Mohnsamen und Senf- samen gestellt. Bezüglich Cyproconazol wurde ein sol- cher Antrag für die Anwendung bei Mohnsamen gestellt. Bezüglich Difenoconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Himbeeren, Brombeeren und Kürbis- gewächsen (genießbare Schale) gestellt. Bezüglich Diquat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Bor- retsch gestellt. Bezüglich Dithiocarbamaten wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Knoblauch, Zwie- beln, Schalotten, Kürbisgewächsen und Spargel gestellt. Bezüglich Epoxiconazol wurde ein solcher Antrag für Erzeugnisse tierischen Ursprungs gestellt, und zwar in Anbetracht der Rückstandsgehalte in Futtermitteln auf- grund der Anwendung von Epoxiconazol bei Mais. Be- züglich Folpet wurde ein solcher Antrag für die Anwen- dung bei Keltertrauben gestellt. Bezüglich Propamocarb wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Grün- kohl gestellt. Bezüglich Spinosad wurde ein solcher An- trag für die Anwendung bei Stangensellerie, Fenchel, Himbeeren und Brombeeren gestellt. Bezüglich Spirodi- clofen wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Erdbeeren und Bananen gestellt. Bezüglich Tebufenpyrad wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Schlan- gengurken und Zucchini gestellt. Bezüglich Tetraconazol wurde ein solcher Antrag für Rapssamen gestellt. Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflan- zenschutzmittels mit dem Wirkstoff Aureobasidium pullu- lans (Stämme DSM 14940 und DSM 14941) wurde ge- mäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Aufnahme dieses Wirkstoffs in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ge- stellt. Ein Antrag gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Ver- ordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde für die Anwendung von Ametoctradin bei Kartoffeln/Erdäpfeln, tropischem Wurzel- und Knollengemüse, Zwiebeln, Knoblauch, Scha- lotten, Frühlingszwiebeln, Tomaten, Paprika, Auberginen/ Melanzani, Okra, sonstigen Solanaceae, Schlangengurken, Gewürzgurken, Zucchini, sonstigen Kürbisgewächsen (ge- nießbare Schale), Kürbisgewächsen (ungenießbare Schale), Broccoli, Kopfkohl, Chinakohl, grünem Salat, Kraussalat, Kresse, Barbarakraut, Salatrauke/Rucola, rotem Senf, Blät- tern und Sprossen von Brassica spp., Spinat, Mangold, Portulak, Stangensellerie, Fenchel und Hopfen gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässige An- wendung von Ametoctradin in den Vereinigten Staaten