24.2.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 49/11 VERORDNUNG (EU) Nr. 171/2011 DER KOMMISSION vom 23. Februar 2011 aus Aspergillus oryzae DSM 14223 als Futtermittelzusatzstoff für Geflügel und Schweine und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 255/2005 (Zulassungsinhaber: DSM Nutritional Products Ltd, vertreten durch DSM Nutritional Products Sp. z 0.0.) zur Zulassung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 9 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulas- sung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tier- ernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die ge- mäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (?) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor. Gemäß der Richtlinie 70/524/EWG wurde 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Aspergillus oryzae DSM 14223 durch die Verordnung (EG) Nr. 255/2005 der Kommission (?) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Legehennen, Masttruthühner, Ferkel, Mastschweine und Sauen auf un- begrenzte Zeit zugelassen. In der Folge wurde dieser Zu- satzstoff gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Gemeinschaftsregister der zugelassenen Futtermittelzusatzstoffe eingetragen. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde die- ser Futtermittelzusatzstoff außerdem durch die Verord- nung (EG) Nr. 1500/2007 der Kommission vom 18. Dezember 2007 zur Zulassung eines neuen Verwen- dungszwecks von 6-Phytase EC 3.1.3.26 (Ronozyme) als Futtermittelzusatzstoff (*) für die Dauer von zehn Jahren für Enten zugelassen. Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag gestellt auf eine Neubewertung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Aspergillus oryzae DSM 14223 als Fut- termittelzusatzstoff für Masthühner, Legehennen, Mast- truthühner, Ferkel, Mastschweine und Sauen sowie —nach Artikel 7 der genannten Verordnung — auf Zu- . L 268 vom 18.10.2003, S. 29. . L 270 vom 14.12.1970, S. 1. L L 45 vom 16.2.2005, S. 3. 333 vom 19.12.2007, S. 54. lassung einer neuen Verwendung für bislang nicht abge- deckte Geflügelarten und Schweinearten; in diesem Zu- sammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ be- antragt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. Es wurden neue Daten zur Stützung des Antrags vor- gelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicher- heit (im Folgenden „die Behörde“) kam in ihrem Gutach- ten vom 6. Oktober 2010 (°) zu dem Schluss, dass die Zubereitung 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Aspergillus oryzae DSM 14223 unter den vorgeschlagenen Verwendungs- bedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass ihre Verwendung die Verdaulichkeit von Phosphor verbessern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Be- hörde nicht für erforderlich. Sie hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatz- stoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verord- nung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftli- che Referenzlabor vorgelegt hat. Die Bewertung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Aspergil- lus oryzae DSM 14223 hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. Im Zuge der Erteilung einer neuen Zulassung gemäß der vorliegenden Verordnung sollte der Eintrag für 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Aspergillus oryzae DSM 14223 in der Verordnung (EG) Nr. 255/2005 gestrichen werden. Der Klarheit halber sollte die Verordnung (EG) Nr. 1500/2007 aufgehoben werden. Da die Änderungen der Zulassungsbedingungen nicht mit der Sicherheit in Zusammenhang stehen, ist es ange- zeigt, eine Übergangsfrist für die Entsorgung vorhandener Bestände an Vormischungen und Mischfuttermitteln vor- zusehen. (°) The EFSA Journal 2010; 8(10):1862.