31.5.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 133/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 453/2010 DER KOMMISSION vom 20. Mai 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung che- mischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kom- mission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richt- linien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (!), insbesondere auf Artikel 131, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Sicherheitsdatenblätter sind eine allgemein anerkannte und wirksame Methode zur Bereitstellung von Informa- tionen über Stoffe und Gemische in der Gemeinschaft und wurden als integraler Bestandteil in das System der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 aufgenommen. (2) Zur Vereinfachung des Welthandels bei gleichzeitiger Ge- währleistung des Schutzes der menschlichen Gesundheit und der Umwelt wurden in einem Zeitraum von über 10 Jahren im Rahmen der Vereinten Nationen (UN) mit großer Sorgfalt harmonisierte Kriterien für die Einstufung und Kennzeichnung sowie Regeln für Sicherheitsdaten- blätter entwickelt, die zum weltweit harmonisierten Sys- tem zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien (Globally Harmonised System of Classification and Label- ling of Chemicals, nachstehend als „GHS“ bezeichnet) geführt haben. (') ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1. (3) _ Durch die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Ver- packung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/JEG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (*) werden unter Berücksichtigung der Einstufungskriterien und _Kennzeichnungsvorschriften des GHS die Bestimmungen und Kriterien für die Einstu- fung und Kennzeichnung von Stoffen, Gemischen und bestimmten spezifischen Erzeugnissen in der Gemein- schaft harmonisiert. (4) Die Richtlinie 67/548JEWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschrif- ten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (*) sowie die Richtlinie 1999/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 1999 zur Angleichung der Rechts- und Verwal- tungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitun- gen (*) wurden mehrfach geändert. Die Richtlinien 67/548JEWG und 1999/45/EG werden im Verlauf eines Übergangszeitraums ersetzt, so dass Stoffe ab dem 1. Dezember 2010 und Gemische ab dem 1. Juni 2015 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 einge- stuft, gekennzeichnet und verpackt werden müssen, wo- bei für Stoffe zwischen dem 1. Dezember 2010 und dem 1. Juni 2015 eine Einstufung sowohl gemäß der Richt- linie 67/548/EWG als auch gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 erforderlich ist. Beide Richtlinien werden mit Wirkung vom 1. Juni 2015 vollständig durch die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 aufgehoben. (5) Daher sollte Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 geändert und an die Einstufungskriterien und die anderen einschlägigen Bestimmungen der Ver- ordnung (EG) Nr. 1272/2008 angepasst werden. (*) ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1. (’) ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1. (*) ABL. L 200 vom 30.7.1999, S. 1.