17.11.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 299/45 BESCHLÜSSE BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 15. November 2010 zur Anerkennung der vollen Betriebsfähigkeit der lettischen Rinderdatenbank (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 7782) (Nur der lettische Text ist verbindlich) (2010/692/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 17. Juli 2000 zur Einfüh- rung eines Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern und über die Etikettierung von Rindfleisch und Rind- fleischerzeugnissen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 820/97 des Rates (!), insbesondere auf Artikel 10 Buchstabe b, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Nach Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 (nachstehend „die Verordnung“) können Mitgliedstaaten, die über eine elektronische Datenbank verfügen, die nach Auffassung der Kommission voll be- triebsfähig ist, vorsehen, dass ein Pass nur für Tiere aus- gestellt wird, die für den Handel innerhalb der EU be- stimmt sind, und dass der Pass die Tiere ausschließlich bei der Verbringung vom Hoheitsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats in das Hoheitsgebiet eines anderen Mit- gliedstaats begleitet. (2) Lettland hat der Kommission einen Antrag auf Anerken- nung der vollen Betriebsfähigkeit der Datenbank vor- gelegt, die Bestandteil des lettischen Systems zur Kenn- zeichnung und Registrierung von Rindern gemäß der Verordnung ist. Die lettischen Behörden haben der Kom- mission auch die geeigneten Informationen über die Ver- einbarkeit der Datenbank mit Artikel 5 der Verordnung übermittelt. (3) _ Die Kommission prüfte die von den lettischen Behörden übermittelten Informationen und entschied nach einer Inspektion, dass der Antrag den Tatsachen entspricht, vorbehaltlich einiger Anpassungen, die von den lettischen Behörden bis zum 30. September 2010 vorgenommen werden sollten. (4) Noch vor dem 1. Oktober 2010 bestätigten die lettischen Behörden, dass entsprechende Maßnahmen ergriffen wor- den waren, um dafür zu sorgen, dass die in der Verord- nung festgelegten Fristen für die Meldung von Ereignissen respektiert werden, dass Tiere, deren Spur nach einem Abgang verloren ging, aufgespürt und erfasst werden, und dass Begleitpässe aus anderen Mitgliedstaaten beim Zugang bei der zuständigen Behörde abgegeben werden. (5) Es ist daher angezeigt, die volle Betriebsfähigkeit der let- tischen Rinderdatenbank ab dem 1. Oktober 2010 anzu- erkennen — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Die lettische Datenbank für Rinder wird ab dem 1. Oktober 2010 als voll betriebsfähig anerkannt. Artikel 2 Dieser Beschluss ist an die Republik Lettland gerichtet. Brüssel, den 15. November 2010 Für die Kommission John DALLI Mitglied der Kommission (') ABl. L 204 vom 11.8.2000, S. 1.