L 106/14 Amtsblatt der Europäischen Union 18.4.2012 VERORDNUNG (EU) Nr. 328/2012 DER KOMMISSION vom 17. April 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 62/2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Güterverkehr“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Par- laments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interope- rabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (!), insbeson- dere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Der Kommission ist die Empfehlung der Europäischen Eisenbahnagentur ERA/REC/06-2011/INT vom 12. Mai 2011 zugegangen. Jede technische Spezifikation für die Interoperabilität (im Folgenden „TSI“) sollte aufzeigen, welche Strategie zu ihrer Implementierung angewandt wird und welche Etap- pen zu durchlaufen sind, um schrittweise von der der- zeitigen zur endgültigen Situation zu gelangen, in der die Einhaltung der TSI die Regel sein soll. Bei der Strategie zur Implementierung der TSI zu Telematikanwendungen für den Güterverkehr (im Folgenden „TAF“) sollten nicht nur die Teilsysteme mit der TSI konform sein, sie sollte sich auch auf eine koordinierte Implementierung stützen. Die Verordnung (EG) Nr. 62/2006 der Kommission vom 23. Dezember 2005 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Telematikan- wendungen für den Güterverkehr“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (*) sollte soweit maßgeblich an Kapitel 7 der Verordnung (EU) Nr. 454/2011 der Kommission vom 5. Mai 2011 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Per- sonenverkehr“ des transeuropäischen FEisenbahnsys- tems (?) angeglichen werden. Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 62/2006 ha- ben die Fachverbände des europäischen Eisenbahnsektors der Europäischen Kommission den „Europäischen Strate- gischen Umsetzungsplan — ESUP“ für die Implementie- rung der TAF übermittelt. Dem sollte dadurch Rechnung getragen werden, dass Anhang A des Anhangs geändert wird. In Anhang A sind die detaillierten Spezifikationen aufgelistet, die der Ausarbeitung des TAF-Systems zu- grunde liegen. Auf diese Dokumente ist ein Change-Ma- nagement-Verfahren anzuwenden. Im Wege dieses Ver- fahrens sollte die Agentur die genannten Dokumente ak- tualisieren, um die genaue Baseline für die Implementie- rung festzulegen. Die einzelnen Zeitpläne für den 2007 übermittelten ESUP sind überholt. Daher sollten Eisenbahnunterneh- men, Infrastrukturbetreiber und Wagenhalter der Kom- (') ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1. (?) ABl. L 13 vom 18.1.2006, S. 1. (*) ABl. L 123 vom 12.5.2011, S$. 11. mission über den Lenkungsausschuss ihre detaillierten Zeitpläne mit den Zwischenschritten, den vorzulegenden Unterlagen und den Daten für die Implementierung der einzelnen TAF-TSI-Funktionen übermitteln. Jede Abwei- chung von den ESUP-Zeitplänen sollte hinreichend be- gründet werden, wobei anzugeben ist, mit welchen Maß- nahmen weitere Verzögerungen vermieden werden sol- len. Hierbei ist davon auszugehen, dass die gemäß Ab- schnitt 7.2.2 des Anhangs bearbeiteten Änderungsanträge validiert werden. Alle Betroffenen müssen über die ihnen gemäß der vor- liegenden Verordnung obliegenden Pflichten unterrichtet werden, insbesondere kleine Güterverkehrsbetreiber, die nicht den Fachverbänden des europäischen Eisenbahnsek- tors angehören. Die Verordnung (EG) Nr. 62/2006 sollte daher entspre- chend geändert werden. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: In Artikel 1 die Verordnung (EG) Nr. 62/2006 werden die folgenden Artikel 4a, 4b und 4c eingefügt: „Artikel 4a (1) Gemäß den Bestimmungen in Kapitel 7 des Anhangs dieser Verordnung entwickeln Eisenbahnunternehmen, Infra- strukturbetreiber und Wagenhalter das Computersystem und führen es ein, wobei sie insbesondere den Spezifikationen für funktionale Anforderungen und dem in Abschnitt 7.1.2 ge- nannten Gesamtplan Rechnung tragen. (2) _ Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber und Wa- genhalter leiten der Kommission über den in Abschnitt 7.1.4 des Anhangs genannten Lenkungsausschuss spätestens am 13. Mai 2012 den Gesamtplan gemäß Abschnitt 7.1.2 zu, dem ihre detaillierten Zeitpläne mit den Zwischenschritten, den vorzulegenden Unterlagen und den Daten für die Imple- mentierung der in der TSI zu Telematikanwendungen für den Güterverkehr festgelegten Einzelfunktionen zugrunde liegen. (3) Gemäß den Bestimmungen in Kapitel 7 des Anhangs dieser Verordnung berichten sie der Kommission unter Ein- schaltung des in Abschnitt 7.1.4 des Anhangs genannten Lenkungsausschusses über den Stand der Dinge. Artikel 4b (1) Die Agentur veröffentlicht den Gesamtplan gemäß Ab- schnitt 7.1.2 und hält ihn auf dem neuesten Stand.