10.2.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 37/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 113/2010 DER KOMMISSION vom 9. Februar 2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Abdeckung des Handels, der Definition der Daten, der Erstellung von Statistiken des Handels nach Unternehmensmerkmalen und Rechnungswährung sowie besonderer Waren _ oder Warenbewegungen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäi- schen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1172/95 des Rates (!), insbesondere auf Artikel 3 Absätze 2, 3 und 4, Artikel 4 Absatz 5, Artikel 5 Absätze 2 und 4, Artikel 6 Absätze 2 und 3 und Artikel 8 Absätze 1 und 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Verordnung (EG) Nr. 471/2009 schafft einen ge- meinsamen Rahmen für die systematische Erstellung von europäischen Statistiken des Warenverkehrs mit Drittländern. Der Erfassungsbereich der Außenhandelstatistik sollte an bestimmte Zollverfahren angepasst werden, um Doppel- zählungen der Handelsströme zu vermeiden und die Wa- ren oder Bewegungen anzugeben, die aus Gründen der Methodik von der Außenhandelstatistik ausgenommen sind. Damit die Erstellung von Außenhandelsstatistiken harmo- nisiert erfolgt, sollten die Daten aus Datensätzen über Ein- und Ausfuhren sowie die zu verwendenden Kodes festgelegt werden. Aus Gründen der Methodik sollten Vorschriften festgelegt werden, die auf besondere Waren oder Warenbewegun- gen anzuwenden sind. Um die harmonisierte Erstellung von Statistiken des Han- dels nach Unternehmensmerkmalen und von aggregierten Statistiken des Handels nach Rechnungswährung sicher- zustellen, sollte die Methode für die Erstellung dieser Statistiken festgelegt werden. (') ABl. L 152 vom 16.6.2009, S. 23. (6) (10) Es sollten Bestimmungen über die Übermittlung von Da- ten durch die Mitgliedstaaten an die Kommission (Euros- tat) und zu deren Revision festgelegt werden, um zu gewährleisten, dass die Zahlen vergleichbar und genau sind. Die Kodes der Art des Geschäfts sollten revidiert werden, um Waren zu kennzeichnen, die nach der Veredelung in den ursprünglichen Ausfuhrmitgliedstaat zurückkehren. Es sollten Maßnahmen angenommen werden, um die Bereitstellung statistischer Daten sicherzustellen, wenn insbesondere gemäß Artikel 116 der Verordnung (EG) Nr. 450/2008 des Europäischen Parlaments und des Ra- tes vom 23. April 2008 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaft (Modernisierter Zollkodex) (?) weitere Ver- einfachungen der Zollformalitäten und -kontrollen dazu führen, dass Zolldaten nicht mehr verfügbar sind. Die Verordnung (EG) Nr. 1917/2000 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1172/95 des Rates im Hinblick auf die Außenhandelsstatistik (?) ist daher aufzuheben. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Sta- tistik des Warenverkehrs mit Drittländern. — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: KAPITEL 1 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Artikel 1 Ausgenommene Waren und Bewegungen Die in Anhang I aufgeführten Waren und Warenbewegungen sind von der Außenhandelsstatistik ausgenommen. (?) ABl. L 145 vom 4.6.2008, S. 1. (’) ABl. L 229 vom 9.9.2000, S. 14.