L 138/40 Amtsblatt der Europäischen Union 26.5.2011 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 515/2011 DER KOMMISSION vom 25. Mai 2011 zur Zulassung von Vitamin Bg als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 9 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulas- sung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tier- ernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die ge- mäß der Richtlinie 70/524JEWG des Rates (?) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor. (2) _ Vitamin Bg wurde mit der Richtlinie 70/524/EWG in der Gruppe „Vitamine, Provitamine und ähnlich wirkende Stoffe, die chemisch eindeutig beschrieben sind“ auf un- begrenzte Zeit als Zusatzstoff in Futtermitteln zur Ver- wendung bei allen Tierarten zugelassen. In der Folge wurde dieser Zusatzstoff gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehen- des Produkt in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen. (3) Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung von Vitamin Bg als Zusatz- stoff in Futtermitteln für alle Tierarten und auf Einord- nung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „ernäh- rungsphysiologische Zusatzstoffe“ gestellt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Un- terlagen beigefügt. (4) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („Be- hörde“) zog in ihrem Gutachten vom 9. November 2010 den Schluss, dass Vitamin Bg sich unter den vorgesehe- nen Verwendungsbedingungen nicht schädlich auf die (') ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. (*) ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. Gesundheit von Tier und Mensch oder auf die Umwelt auswirkt (?). Die Behörde hat ferner den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Fut- termitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor für Futtermittel- zusatzstoffe vorgelegt hat. (5) Die Bewertung von Vitamin Bg6 hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Ver- ordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieses Zusatzstoffs gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen wer- den. (6) Da die Änderungen der Zulassungsbedingungen nicht mit Sicherheitserwägungen in Zusammenhang stehen, sollte eine Übergangsfrist für die Verwendung vorhande- ner Bestände an Vormischungen und Mischfuttermitteln mit diesem Zusatzstoff vorgesehen werden. (7) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoff- kategorie „ernährungsphysiologische Zusatzstoffe“ einzuordnen ist, wird unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen. Artikel 2 Vitamin Bg enthaltende Futtermittel, die gemäß der Richtlinie 70/524JEWG oder der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 ge- kennzeichnet sind, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. (3) EFSA Journal 2010; 8(12):1917.