31.5.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 144/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) BESCHLÜSSE BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 12. Mai 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität zum Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3099) (Text von Bedeutung für den EWR) (2011/314/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Par- laments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interopera- bilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (!), insbeson- dere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) ( ( ( ( 1 > 3 4 Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagen- tur (*) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezi- fikationen für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält. Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat er- teilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48JEG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Inter- operabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeits- bahnsystems (*) und der Richtlinie 2001/16/EG des Eu- ropäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (*) durchzuführen. In Bezug auf dieses Rahmenmandat wurde die Agentur beauftragt, die durch Entscheidung 2006/920JEG der Kommission vom 11. August 2006 angenommene TSI 191 vom 18.7.2008, S. 1. 164 vom 30.4.2004, S. 1. 110 vom 20.4.2001, S. 1. ) ABl. L ) ABl. L ) ABl. L 235 vom 17.9.1996, S. 6. ) ABl. L Ö5) zum Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsys- tems (°) zu überarbeiten. Am 17. Juli 2009 gab die Agentur vier Empfehlungen ab zu den Betriebsvorschriften für das Europäische Eisen- bahnverkehrsleitsystem (ERTMS) (ERA/REC/2009-02/ INT), die Überarbeitung von Anhang P der TSI für Ver- kehrsbetrieb und Verkehrssteuerung (ERA/REC/2009- 03/INT), die Überarbeitung von Anhang T der TSI für Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung des konventionel- len Bahnsystems (ERA/REC/2009-04/JINT) und zur Kohä- renz mit der Richtlinie 2007/59/EG bezüglich der Kom- petenzen der Triebfahrzeugführer (ERA/REC/2009-05/ INT). Diese vier Empfehlungen lagen dem Entwurf des Beschlusses der Kommission zur Änderung der Entschei- dungen 2006/920JEG und 2008/231/EG bezüglich der TSI Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung zugrunde, zu dem der gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss am 25. Februar 2010 eine positive Stellungnahme abgab. In der Empfehlung der Agentur vom 7. Mai 2010 (ERA/ REC/03-2010/INT) werden weitere Änderungen der TSI Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung für das konven- tionelle Bahnsystem vorgeschlagen, unter anderem be- züglich der Zugsichtbarkeit (Zugschluss) und der Kenn- zeichnung von Zügen sowie bezüglich der Kohärenz mit der Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Eisenbahnsicher- heit in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richt- linie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Geneh- migungen an Eisenbahnunternehmen und der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nut- zung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheits- bescheinigung (*). Der Klarheit und Einfachheit halber sollte die Entschei- dung 2006/920J/EG ersetzt werden. (°) ABl. L 359 vom 18.12.2006, $. 1. (°) ABl. L 164 vom 30.4.2004, S. 44.