L 338/56 Amtsblatt der Europäischen Union 21.12.2011 BESCHLUSS 2011/860/GA5P DES RATES vom 19. Dezember 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/800/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbeson- dere auf Artikel 29, gestützt auf den Beschluss 2010/800/GASP des Rates vom 22. Dezember 2010 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (!), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 12 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (l) Der Rat hat am 22. Dezember 2010 den Beschluss 2010/800/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea erlassen. (2) _ Der Rat hat die in den Anhängen II und III des Beschlus- ses 2010/800/GASP enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen, auf die Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben b und c sowie Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben b und c dieses Beschlusses Anwendung finden, vollständig über- prüft. (3) _ Der Rat ist zu dem Schluss gelangt, dass die spezifischen restriktiven Maßnahmen < nach _ dem —Beschluss 2010/800/GASP weiterhin auf die in den Anhängen II und III jenes Beschlusses aufgeführten Personen und Ein- richtungen angewandt werden sollten. (4) Der Rat ist ferner zu dem Schluss gelangt, dass der Ein- trag zu einer bestimmten in Anhang II des Beschlusses 2010/800/GASP aufgeführten Einrichtung geändert wer- den sollte. (') ABl. L 341 vom 23.12.2010, S. 32. (5) Der Rat hat ferner beschlossen, dass weitere Personen und Einrichtungen in die in den Anhängen II und III des Beschlusses 2010/800/GASP enthaltene Liste der Per- sonen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnah- men verhängt wurden, aufgenommen werden sollten. (6) Die in den Anhängen II und MI des Beschlusses 2010/800/GASP enthaltene Liste der Personen und Ein- richtungen sollte entsprechend aktualisiert werden — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge II und II des Beschlusses 2010/800/GASP werden nach Maßgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geän- dert. Artikel 2 Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft. Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 2011. Im Namen des Rates Der Präsident M. KOROLEC