14.4.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 100/39 RICHTLINIEN DURCHFÜHRUNGSRICHTLINIE 2011/43/EU DER KOMMISSION vom 13. April 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414JEWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Schwefelkalk (Calciumpolysulfid) und zur Änderung der Entscheidung 2008/941/EG der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in An- hang I dieser Richtlinie aufgenommen wurden (°). 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), (4) Der Antrag wurde Spanien, das mit der Ve.ror(_inung (EG) insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, Nr. 2229/2004 zum berichterstattenden Mitgliedstaat be- nannt worden war, vorgelegt. Die Frist für das beschleu- nigte Verfahren wurde eingehalten. Die Spezifikation des in Erwägung nachstehender Gründe: Wirkstoffs und die vorgesehenen Anwendungen sind . identisch mit denjenigen, die Gegenstand der Entschei- dung 2008/941/EG waren. Der Antrag genügt ferner . . den übrigen inhaltlichen und verfahrenstechnischen An- (1I) Mit den Verordnungen (EG) Nr. 1112/2002 der Kommis- forderungen gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. sion (?) und (EG) Nr. 2229/2004 der Kommission (*) mit 33/2008. Durchführungsbestimmungen für die vierte Stufe des Ar- beitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414JEWG über das Inverkehrbringen von Pflanzen- sc.h1.1tzmlF telr} Wurd<_e die Liste der W1rkstoff.e festgelegt, (5) Spanien bewertete die vom Antragsteller vorgelegten zu- die im _H1nl_)l{ck auf ihre mögliche Aufnahme in Anhang I sätzlichen Angaben und verfasste einen Zusatzbericht. Es de.r R1;hthnle 91/ 414JEWG bewert_et werden i sollen, übermittelte diesen Bericht am 14. Februar 2010 der Diese Liste enthält Schwefelkalk (Calciumpolysulfid). Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (nach- stehend „Behörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übri- (2) _ Der Antragsteller zog seinen Antrag auf Aufnahme dieses gen Mitgliedstaaten und den Antragsteller weiter und Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/JEWG im übermittelte der Kommission die bei ihr eingegangenen Einklang mit Artikel 24e der Verordnung (EG) Stellungnahmen. Nach Artikel 20 Absatz 1 der Verord- Nr. 2229/2004 innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt nung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommis- des Entwurfs des Bewertungsberichts zurück. Folglich sion legte die Behörde der Kommission am 28. Oktober wurde die Entscheidung 2008/941/EG der Kommission 2010 ihre Schlussfolgerung zu Schwefelkalk (°) vor. Der vom 8. Dezember 2008 über die Nichtaufnahme be- Entwurf des Bewertungsberichts, der Zusatzbericht und stimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie die Schlussfolgerung der Behörde wurden von den Mit- 91/414/EWG des Rates und die Rücknahme der Zulas- gliedstaaten und der Kommission im Ständigen Aus- sungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstof- schuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit ge- fen (*) angenommen, mit der bestimmt wurde, Schwefel- prüft und am 11. März 2011 in Form des Beurteilungs- kalk nicht aufzunehmen. berichts der Kommission für Schwefelkalk abgeschlossen. (3) Im Einklang mit Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG stellte der ursprüngliche Antragsteller (6) Die verschiedenen Untersuchungen lassen den Schluss zu, (nachstehend „der Antragsteller“) einen neuen Antrag auf Anwendung des beschleunigten Verfahrens gemäß den Artikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie ) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. 2) ABl. L 168 vom 27. 6.2002, S. 14. ) ABl. L ) ABl. L 379 vom 24.12.2004, S. 13. 335 vom 13.12.2008, S. 91. dass Schwefelkalk enthaltende Pflanzenschutzmittel im Allgemeinen den Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richtlinie 91/414/EWG genü- gen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und im (°) ABl. L 15 vom 18.1.2008, S. 5. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance lime sulphur. EFSA Journal 2010; 8(11):1890. [45pp].doi:10.2903/ j.efsa.2010.1890. Online abrufbar unter: www.efsa.europa.eu.