L 50/46 Amtsblatt der Europäischen Union 23.2.2012 DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom 10. Februar 2012 über die Schutzimpfung von Stockenten in Portugal gegen die niedrigpathogene Aviäre Influenza und über bestimmte Verbringungsbeschränkungen für dieses Geflügel und seine Erzeugnisse (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 676) (Nur der portugiesische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (2012/110/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Be- kämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richt- linie 92/40JEWG (*), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Richtlinie 2005/94J/EG legt bestimmte Vorbeugungs- maßnahmen hinsichtlich der Überwachung und Früh- erkennung der Aviären Influenza und zur Verbesserung der Sensibilisierung und der Vorbereitung der zuständi- gen Behörden und der Erzeuger auf die mit dieser Tier- seuche verbundenen Risiken fest. (2) Nachdem es in den Jahren 2007 und 2008 in einigen Geflügelhaltungsbetrieben in der Mitte und im Westen Portugals, und zwar insbesondere in Betrieben, die Ge- flügel zur Aufstockung der Wildbestände halten, zu Aus- brüchen der niedrigpathogenen Aviären Influenza ge- kommen war, wurde gemäß _der Entscheidung 2008/285/EG der Kommission vom 19. März 2008 über die Notimpfung von Stockenten in Portugal gegen die niedrigpathogene Aviäre Influenza und über be- stimmte Verbringungsbeschränkungen für dieses Geflügel und seine Erzeugnisse (?) ein Notimpfplan durchgeführt, und die Tierseuche wurde erfolgreich getilgt. (3) Auf Grundlage einer Risikobewertung wurde jedoch ent- schieden, dass in einem Betrieb in Vila Nova da Bar- quinha (Ribatejo Norte) in der Region Lisboa e Vale do Tejo (im Folgenden „der Betrieb“) nach wie vor die Ge- fahr einer Infektion der dort gehaltenen hochwertigen Zuchtstockenten mit der Aviären Influenza besteht, ins- besondere durch den möglichen indirekten Kontakt mit Wildvögeln. (') ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16. (?) ABl. L 92 vom 3.4.2008, S. 37. (4) Portugal legte deshalb einen Schutzimpfplan gegen die Aviäre Influenza vor, der als langfristige Maßnahme bis zum 31. Juli 2009 durchgeführt werden sollte und der mit der Entscheidung 2008/838/EG der Kommission vom 3. November 2008 über die präventive Impfung von Stockenten in Portugal gegen die niedrigpathogene Aviäre Influenza und über bestimmte Verbringungs- beschränkungen für dieses Geflügel und seine Erzeugnis- se (*) genehmigt wurde. Bis zum 31. Juli 2011 führte Portugal einen weiteren Schutzimpfplan durch, der mit dem Beschluss 2010/189/EU der Kommission vom 29. März 2010 über die Schutzimpfung von Stockenten in Portugal gegen die niedrigpathogene Aviäre Influenza und über bestimmte Verbringungsbeschränkungen für dieses Geflügel und seine Erzeugnisse (*) genehmigt wor- den war. (5) Gemäß Artikel 8 des Beschlusses 2010/189/EU hat Por- tugal dem Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit einen Bericht über die Durchführung des Schutzimpfplans vorgelegt. (6) Am 28. November 2011 hat Portugal der Kommission einen neuen Schutzimpfplan zur Genehmigung vorgelegt (im Folgenden „der Schutzimpfplan“), der bis zum 31. Juli 2013 angewendet werden soll. (7) Das Gremium für Tiergesundheit und Tierschutz der Eu- ropäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit erklärte in seinen wissenschaftlichen Gutachten über die Impfung zur Bekämpfung der Aviären Influenza aus den Jahren 2005 (°), 2007 (°) und 2008 (’), dass die Notimpfung und die Schutzimpfung gegen die Aviäre Influenza ein wertvolles Instrument zur Ergänzung der Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Seuche seien. (8) Ferner hat die Kommission den von Portugal vorgelegten Schutzimpfplan für den obengenannten Betrieb geprüft (*) ABl. L 299 vom 8.11.2008, S. 40. (*) ABL L 83 vom 30.3.2010, S. 62. (°) The EFSA Journal (2005) 266, 1-21; wissenschaftliches Gutachten über Tiergesundheits- und Tierschutzaspekte der Aviären Influenza. (°) The EFSA Journal (2007) 489; wissenschaftliches Gutachten über die Impfung von Hausgeflügel und in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln gegen die Aviäre Influenza der Subtypen H5 und H7. (’) The EFSA Journal (2008) 715, 1-161; wissenschaftliches Gutachten über Tiergesundheits- und Tierschutzaspekte der Aviären Influenza und das Risiko ihrer Einschleppung in Geflügelbetriebe in der EU.