6.7.2012 Amtsblatt der Europäischen Union L 176/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 592/2012 DER KOMMISSION vom 4. Juli 2012 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Bifenazat, Captan, Cyprodinil, Fluopicolid, Hexythiazox, Isoprothiolan, Metaldehyd, Oxadixyl und Phosmet in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates (!), insbeson- dere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Für Bifenazat und Captan wurden in Anhang II und in Anhang II Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Cypro- dinil, Fluopicolid, Hexythiazox, Metaldehyd, Oxadixyl und Phosmet wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgesetzt. Für Isoprothiolan wurde bislang noch in keinem Anhang der genannten Verord- nung RHG festgelegt. Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflan- zenschutzmittels mit dem Wirkstoff Bifenazat für die Anwendung bei (roten, schwarzen und weißen) Johannis- beeren, Himbeeren und Brombeeren wurde gemäß Arti- kel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt. Bezüglich Captan wurde ein solcher Antrag für die An- wendung bei Brombeeren, Himbeeren, Heidelbeeren, (ro- ten, schwarzen und weißen) Johannisbeeren und Stachel- beeren gestellt. Bezüglich Cyprodinil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei frischen Kräutern, Spinat und Mangold, Grünem Salat, Feldsalat/Vogerlsalat, Kresse, Kraussalat, Rucola sowie Blättern und Sprossen von Bras- sica spp. gestellt. Bezüglich Fluopicolid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Rettichen, Zwiebeln, Kar- toffeln und Grünkohl gestellt. Bezüglich Hexythiazox wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tee gestellt. Bezüglich Metaldehyd wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Erdbeeren, Kartoffeln, Kohlrabi, Grünem Salat und anderen Salatarten, allen Spinatarten sowie verwandten Arten, allen Arten frischer Kräuter und Rapssamen gestellt. Bezüglich Phosmet wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kartoffeln, Aprikosen, Pfirsichen, Tafeloliven, Oliven für die Gewinnung von Öl sowie Rapssamen gestellt. Ein Antrag gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Ver- ordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde für die Anwendung von Isoprothiolan bei Reis gestellt. Die zugelassene An- wendung von Isoprothiolan bei Reis in Japan führt zu einem RHG, der den geltenden RHG gemäß der Verord- nung (EG) Nr. 396/2005 überschreitet. Um Handels- hemmnisse bei der Einfuhr dieser Kultur zu vermeiden, muss ein höherer RHG festgelegt werden. Die Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet. Der Kommission sind Informationen von Belgien über Oxadixylrückstände in Petersilie, Stangensellerie und Por- ree zugegangen, die die derzeitigen RHG überschreiten. Laut Angabe der belgischen Behörden ist das unerwartete Vorkommen von Oxadixyl in diesen Kulturen auf die Persistenz des Wirkstoffs im Boden zurückzuführen. Bel- gien übermittelte einen Antrag auf Änderung der betref- fenden RHG gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und Be- wertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risi- ken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vor- geschlagenen RHG (?) ab. Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.