11.5.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 117/85 BESCHLÜSSE BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 30. April 2010 zur Änderung der Entscheidungen 92/260JEWG, 93/195/EWG, 93/197/EWG und 2004/211/EG hinsichtlich der Einfuhr registrierter Pferde aus bestimmten Teilen Chinas und zur Anpassung bestimmter Bezeichnungen von Drittländern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2635) (Text von Bedeutung für den EWR) (2010/266/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittlän- dern (!), insbesondere auf Artikel 12 Absätze 1 und 4, Artikel 15 Buchstabe a, Artikel 16 Absatz 2 sowie Artikel 19 einleitender Satz und Ziffern i und ii, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit der Entscheidung 92/260/EWG der Kommission vom 10. April 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingun- gen und die Beurkundung für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde (?) wurden Drittländer, aus denen die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde in die Union genehmigt wird, entsprechend ihrem Tiergesundheitssta- tus in Gruppen eingeteilt, in denen jeweils spezifische Tiergesundheits- und Bescheinigungsanforderungen gel- ten. Mit der Entscheidung 93/195/EWG der Kommission vom 2. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedin- gungen und die Beurkundung für die Wiedereinfuhr von registrierten Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstal- tungen bestimmten Pferden nach vorübergehender Aus- fuhr (*) wurden Drittländer, aus denen die Wiedereinfuhr solcher Pferde in die Union genehmigt wird, entspre- chend ihrem Tiergesundheitsstatus in Gruppen eingeteilt, in denen spezifische Tiergesundheitsanforderungen gel- ten; mit der Entscheidung wurden außerdem Muster für Tiergesundheitsbescheinigungen festgelegt, die für regis- trierte Pferde zu verwenden sind, die an speziellen Pferde- sportveranstaltungen teilgenommen haben. Mit der Entscheidung 93/197/EWG der Kommission vom 5. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedin- gungen und die Beurkundung für die Einfuhr von regis- trierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden (*) wur- den Drittländer, aus denen die Einfuhr solcher Equiden in die Union genehmigt wird, entsprechend ihrem Tier- gesundheitsstatus in Gruppen eingeteilt, in denen jeweils . L 224 vom 18.8.1990, S. 42. . L 130 vom 15.5.1992, S. 67. L L 86 vom 6.4.1993, S. 1. 86 vom 6.4.1993, S. 16. spezifische Tiergesundheits- und Bescheinigungsanforde- rungen gelten. Mit der Entscheidung 2004/211JEG der Kommission vom 6. Januar 2004 zur Erstellung der Liste von Dritt- ländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mit- gliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen, und zur Änderung der Entscheidungen 93/195/EWG und 94/63/EG (°) wurde eine Liste von Drittländern und Tei- len von Drittländern festgelegt, aus denen die Mitglied- staaten unter anderem die zeitweilige Zulassung regis- trierter Pferde, die Wiedereinfuhr registrierter Rennpferde, Turnierpferde und für kulturelle Veranstaltungen be- stimmter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr sowie die Einfuhr von registrierten Equiden und von Zucht- und Nutzequiden genehmigen. Diese in Anhang I der genannten Entscheidung niedergelegte Liste enthält auch eine Einteilung der betreffenden Drittländer und Teile von Drittländern in bestimmte Gruppen entsprechend ihrem Tiergesundheitsstatus. Die Entscheidungen 92/260/EWG, 93/195/EWG und 93/197/EWG tragen der Regionalisierung gemäß der Ent- scheidung 92/160/EWG der Kommission (°) Rechnung. Die genannte Entscheidung wurde durch die Entschei- dung 2004/211/EG aufgehoben. Demzufolge bedarf es einer Änderung des Anhangs I der drei genannten Ent- scheidungen entsprechend der nunmehr mit der Entschei- dung 2004/211/EG festgelegten Regionalisierung sowie der in der genannten Entscheidung bestimmten Tier- gesundheitsstatusgruppen. Um die Pferdesportveranstaltungen der 16. Asienspiele ausrichten zu können, beantragten die zuständigen chi- nesischen Behörden die Anerkennung einer von Equiden- krankheiten freien Zone, die sie im Verwaltungsdistrikt der Stadt Conghua, Unterprovinzstadt Guangzhou, in der chinesischen Provinz eingerichtet haben. Die Kommission führte im Januar 2010 einen Veterinärinspektionsbesuch in China durch, der die von Equidenkrankheiten freie Zone mit einschloss; diese besteht aus einer (°) ABl. L 73 vom 11.3.2004, S. 1. (°) ABl. L 71 vom 18.3.1992, S. 27.