26.3.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 80/19 VERORDNUNG (EU) Nr. 257/2010 DER KOMMISSION vom 25. März 2010 zur Aufstellung eines Programms zur Neubewertung zugelassener Lebensmittelzusatzstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelzusatzstoffe (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (!), insbesondere auf Artikel 32, nach Anhörung der Europäischen Behörde für Lebensmittel- sicherheit, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 hat die Kommission ein Programm zur Neubewertung der Si- cherheit der bereits vor dem 20. Januar 2009 in der Union zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Fol- genden „EFSA“) aufzustellen. Im Jahr 2007 legte die Kommission einen Bericht an das Europäische Parlament und den Rat über den Stand der Neubewertung von Lebensmittelzusatzstoffen (*) vor. Die- ser Bericht enthält eine Zusammenfassung der jüngsten Neubewertungen von Zusatzstoffen durch den Wissen- schaftlichen Lebensmittelausschuss (im Folgenden „SCF“) und die EFSA und beschreibt die damit zusammenhän- genden Maßnahmen, die die Europäische Kommission auf der Grundlage der Gutachten getroffen hat. Mit der Neubewertung von Lebensmittelfarbstoffen wurde bereits vorrangig begonnen, da die Bewertungen dieser Lebensmittelzusatzstoffe durch den SCF am ältes- ten sind. Die Neubewertung bestimmter Farbstoffe (näm- lich E 102 Tartrazin, E 104 Chinolingelb, E 110 Gelborange S, E 124 Cochenillerot A, E 129 Allurarot AC, E 122 Azorubin und E 160d Lycopin) ist schon abgeschlossen. Des Weiteren erfolgte in den letzten Jahren eine Neubewertung einiger Lebensmittelzusatzstoffe, zum Beispiel E 234 Nisin und E 214-219 para-Hydroxybenzoesäureester, da neue wis- senschaftliche Daten angefordert oder anderweitig verfüg- bar wurden. Somit brauchen diese Zusatzstoffe nicht nochmals bewertet zu werden. (') ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 16. (?) KOM(2007) 418 endg. (4) (6) Da die Bewertungen von Süßungsmitteln zuletzt vor- genommen wurden, sollte auch ihre Neubewertung zu- letzt erfolgen. Zur Festlegung der Prioritäten für die Neubewertung der derzeit zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe sollten fol- gende Kriterien herangezogen werden: der Zeitpunkt der letzten Bewertung des Lebensmittelzusatzstoffs durch den SCF oder die EFSA, die Verfügbarkeit neuer wissenschaft- licher Erkenntnisse, der Verwendungsumfang des Lebens- mittelzusatzstoffs in Lebensmitteln sowie die Exposition des Menschen gegenüber dem Lebensmittelzusatzstoff, wobei auch die Ergebnisse des Berichts der Kommission über die Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen in der Europäischen Union (*) aus dem Jahr 2001 zu berück- sichtigen sind. Der Bericht „Food additives in Europe 2000“ (*) des Nordischen Ministerrats an die Kommission liefert weitere Informationen zur Priorisierung der Neube- wertung der Lebensmittelzusatzstoffe. Aus Gründen der Effizienz und der Durchführbarkeit sollte die Neubewertung weitestmöglich nach Gruppen von Lebensmittelzusatzstoffen, entsprechend der jeweili- gen Hauptfunktionsgruppe, vorgenommen werden. Der EFSA sollte jedoch die Möglichkeit vorbehalten sein, mit der Neubewertung eines Lebensmittelzusatzstoffs oder einer Gruppe von Lebensmittelzusatzstoffen — auf Ersuchen der Kommission oder aus eigener Initiative — vorrangig zu beginnen, wenn neue wissenschaftliche Er- kenntnisse vorliegen, die auf eine mögliche Gefahr für die menschliche Gesundheit hinweisen oder die Bewertung der Sicherheit eines Lebensmittelzusatzstoffs in irgend- einer Weise berühren könnten. Die Fristen für die Neubewertung sollten nach dieser Rangordnung der Prioritäten festgelegt werden. In be- gründeten Fällen und nur dann, wenn eine solche Neube- wertung die Neubewertung anderer Lebensmittelzusatz- stoffe erheblich verzögern kann, dürfen die in dieser Ver- ordnung vorgesehenen Fristen überarbeitet werden. Spezifischere Fristen für einzelne Lebensmittelzusatzstoffe oder Gruppen von Lebensmittelzusatzstoffen können zu einem späteren Zeitpunkt festgesetzt werden, wenn der reibungslose Ablauf des Neubewertungsprozesses sicher- zustellen ist oder Anlass zu Bedenken besteht. (°) KOM(2001) 542 endg. (*) „Food Additives in Europe 2000, Status of safety assessments of food additives presently permitted in the EU“ (Lebensmittelzusatz- stoffe in Europa 2000. Stand der Sicherheitsbewertungen der zurzeit in der EU zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe), Nordischer Minis- terrat, TemaNord 2002:560.