31.5.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 145/1 I (Gesetzgebungsakte) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 510/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. Mai 2011 zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue leichte Nutzfahrzeuge im Rahmen des Gesamtkonzepts der Union zur Verringerung der CO‚-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄI- SCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 192 Absatz 1, wirtschaftlich weiter fortgeschrittene Entwicklungsländer zu einem ihren jeweiligen Fähigkeiten angemessenen Bei- trag verpflichten. (2) Die Kommission hat 2009 die Überprüfung der Strategie er Union für nachhaltige Entwicklung abgeschlossen n der Union fü hhaltige Entwicklung abgeschl auf Vorschlag der Europäischen Kommission, und sich dabei auf die dringlichsten Problembereiche in Bezug auf die nachhaltige Entwicklung, wie das Verkehrs- nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozial- wesen, den Klimawandel, das Gesundheitswesen und ausschusses (*), Energieeinsparungen, konzentriert. nach Anhörung des Ausschusses der Regionen, . . n . (3) Um die notwendigen Emissionsreduzierungen zu ver- . i wirklichen, sollten auf Ebene der Mitgliedstaaten und gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (?), der Union nicht nur in den Sektoren Industrie und Ener- gie, sondern in allen Wirtschaftszweigen der Union Stra- in Erwägung nachstehender Gründe: tegien und Maßnahmen durchgeführt werden. Gemäß der Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Par- (1) Ziel des Rahmenübereinkommens der Vereinten Natio- }2ments und deä R;1}\'5{gs ;Oän 23. April R2 %O?{ .uber.hd1e über Klimaänderungen, das mit dem Beschluss nstrengungen der Viltglledstaaten zur Keduklion Yhrer I91ZI/1 6 97E G des Rates (*) i rr% Namen der Europäischen Ge Treibhausgasemissionen mit Blick auf die Erfüllung der ı Verpflicht der Gemeinschaft Reduktion d meinschaft genehmigt wurde, ist es, die Treibhausgaskon- er}}))hlc SE CS e}r)1? SS 4 zurﬂ C dl.l LOM ET zentrationen in der Atmosphäre auf einem Niveau zu ää; d231%äsiräqlsäéok?;?en M dizeoil(i)cil'z i(z)nen derlrcl ]irrlliqtlssng; stabilisieren, auf dem eine gefährliche anthropogene Stö- Richtlinila 2g003 I87/EG 'des Europäischen _ Parlaments rung des Klimasystems verhindert wird. Damit dieses Ziel und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System erreicht werden kann, sollte die globale jährliche Ober- für d del mi .'bh e ‚fik ySter flächenmitteltemperatur gegenüber den vorindustriellen jr den Handet mit Treibhausgasemissionszertilikaten in Werten um nicﬁt mehrga%s 2 Celsius zunehmen. Der der Gemeinschaft (°) eingeführten EU-Emissionshandels- vierte Sachstandsbericht der Zwischenstaatlichen Saéhver— syste;3 srfasst Wegdenci ein\s;hließlich dezso(S)traßenvekrkehrs, ü t t - ständigengruppe für Klimaänderungen (IPCC) zeigt, dass den. Der. Staßenverkehr ist der zweitgrößte Treibhaus- die globalen Treibhausgasemissionen ihren Höchststand as(lerursacher in der Union. und seinä Emissionen. da- 2020 erreicht haben müssen, wenn dieses Ziel erreicht 5 di leichten Nutzfah N . werden soll. Der Europäische Rat ist auf seiner Tagun Tunter die von leichten Ixutziahrzeugen, Stelgen welter, vom 8. un d° 9. März 2% 07 die feste Verpflichtung eigngeg Wenn die Emissionen aus dem Straßenverkehr weiter ; ; - h den sie die Anst tergrab gangen, die Treibhausgasemissionen der Gemeinschaft bis äl.me r(r;en, Wﬁr M SIE_ OE knns r; nguragen \11.n TE derll, 2020 gegenüber 1990 insgesamt um mindestens 20 % uﬁteiieflilieie toren zur Bekämpfung des Klimawandels zu reduzieren, bzw. um 30 %, sofern sich andere Indus- ) trieländer zu vergleichbaren Emissionsminderungen und (4) Unionsziele für neue Straßenfahrzeuge bieten den Her- (') ABl. C 44 vom 11.2.2011, S. 157. (*) Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 15. Februar 2011 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluss des Rates vom 31. März 2011. (3) ABl. L 33 vom 7.2.1994, S. 11. stellern mehr Planungssicherheit und mehr Flexibilität für (*) ABl. L 140 vom 5.6.2009, $. 136. (°) ABl. L 275 vom 25.10.2003, S. 32.