L 102/10 Amtsblatt der Europäischen Union 23.4.2010 VERORDNUNG (EU) Nr. 332/2010 DER KOMMISSION vom 22. April 2010 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Aufnahme Israels in die Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (!), ins- besondere auf den einleitenden Satz von Artikel 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Absatz 4, gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingun- gen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (?), insbeson- dere auf Artikel 24 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Richtlinie 2002/99/EG enthält die allgemeinen tier- seuchenrechtlichen Vorschriften für alle Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen innerhalb der Union sowie für die Einfuhr von Erzeugnissen tierischen Ur- sprungs aus Drittländern sowie daraus gewonnenen Le- bensmitteln. Nach dieser Richtlinie sind für jedes Dritt- land bzw. jede Gruppe von Drittländern besondere Ein- fuhrbedingungen, die der Tiergesundheitslage des Landes bzw. der Ländergruppe Rechnung tragen, festzulegen. (2) In der Richtlinie 2009/158/EG sind die tierseuchenrecht- lichen Bedingungen für den Handel mit Geflügel und Bruteiern innerhalb der Union und für ihre Einfuhr aus Drittländern niedergelegt. Nach dieser Richtlinie muss Geflügel aus Drittländern stammen, die frei von Geflügel- pest sind oder die, wenn sie nicht frei von dieser Krank- heit sind, Bekämpfungsmaßnahmen treffen, die denen der relevanten Rechtsvorschriften der Union zumindest gleichwertig sind. (3) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommis- sion vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Ge- meinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbe- (') ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11. (?*) ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 74. züglichen Veterinärbescheinigungen (?) dürfen die Waren, für die sie gilt, nur aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, die in der Tabelle in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgeführt sind, in die Union eingeführt und durch diese durchgeführt wer- den. (4) Tritt in einem Drittland, einem Gebiet, einer Zone oder einem Kompartiment, das bzw. die zuvor frei von dieser Krankheit war, hochpathogene aviäre Influenza (HPAI) auf, so wird dieses Drittland, dieses Gebiet, diese Zone oder dieses Kompartiment entsprechend der genannten Verordnung wieder als frei von HPAI eingestuft, wenn gewisse Bedingungen erfüllt sind. Dabei geht es um die Durchführung eines Tilgungsprogramms zur Bekämpfung der Krankheit, einschließlich einer angemessenen Rei- nigung und Desinfektion in allen zuvor infizierten Betrie- ben. Zudem muss nach Abschluss des Tilgungspro- gramms und der entsprechenden Reinigung und Des- infektion während drei Monaten eine Überwachung auf aviäre Influenza gemäß Anhang IV Teil II der genannten Verordnung durchgeführt worden sein. (5) Derzeit ist Israel in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 als von hochpathogener aviärer Influenza freies Drittland aufgeführt. Die Einfuhr von Geflügelerzeugnissen gemäß der genannten Verord- nung ist daher aus dem gesamten Hoheitsgebiet dieses Drittlands zugelassen. (6) Israel hat der Kommission den Ausbruch hochpathogener aviärer Influenza des Subtyps H5N1 auf seinem Hoheits- gebiet gemeldet. (7) Aufgrund des bestätigten Ausbruchs von HPAI kann das Hoheitsgebiet von Israel nicht mehr als frei von dieser Krankheit eingestuft werden; die Veterinärbehörden Isra- els haben dementsprechend die Ausstellung von Veteri- närbescheinigungen für Sendungen bestimmter Geflügel- erzeugnisse ausgesetzt. Israel hat außerdem ein Tilgungs- programm zur Bekämpfung der Krankheit und zur Ein- dämmung ihrer Ausbreitung durchgeführt. (8) Die Informationen über die Bekämpfungsmaßnahmen sind der Kommission übermittelt worden. Die Kommis- sion hat diese Informationen und die epidemiologische Situation in Israel einer Bewertung unterzogen. (*) ABl. L 226 vom 23.8.2008, S. 1.