25.11.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 311/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 1178/2011 DER KOMMISSION vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Ver- ordnung (EG) Nr.1592/2002 und _ der _ Richtlinie 2004/36JEG (!), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 6, Artikel 8 Absatz 5 und Artikel 10 Absatz 5, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Ziel der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 ist die Schaffung und die Aufrechterhaltung eines einheitlichen, hohen Si- cherheitsniveaus der Zivilluftfahrt in Europa. Diese Ver- ordnung sieht die zum Erreichen dieses Ziels sowie an- derer Ziele auf dem Gebiet der Sicherheit der Zivilluft- fahrt notwendigen Mittel vor. (2) Die am Betrieb bestimmter Luftfahrzeuge beteiligten Pi- loten ebenso wie Flugsimulationsübungsgeräte und die an der Ausbildung, Prüfung oder Kontrolle solcher Piloten beteiligten Personen und Organisationen müssen den ein- schlägigen grundlegenden Anforderungen des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr.216/2008 entsprechen. Nach den Bestimmungen dieser Verordnung sollten Pilo- ten sowie Personen und Organisationen, die an deren Ausbildung mitwirken, zugelassen werden, sobald fest- steht, dass sie den grundlegenden Anforderungen genü- gen. (3) _ Desgleichen sollten Piloten ein ärztliches Zeugnis erhal- ten, und die für die Beurteilung der medizinischen Taug- lichkeit von Piloten verantwortlichen flugmedizinischen Sachverständigen sollten zugelassen werden, sobald (') ABl. L 79 vom 19.3.2008, S. 1. feststeht, dass sie den einschlägigen grundlegenden Anforderungen genügen. Die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 sieht jedoch die Möglichkeit vor, dass Ärzte für Allgemeinmedizin unter bestimmten Bedingun- gen, sofern nach einzelstaatlichem Recht zulässig, als flugmedizinische Sachverständige fungieren. Flugbegleiter, die am Betrieb bestimmter Luftfahrzeuge mitwirken, müssen den in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 festgelegten grundlegenden Anforde- rungen genügen. Gemäß der genannten Verordnung müssen Flugbegleiter in regelmäßigen Abständen auf ihre flugmedizinische Tauglichkeit zur sicheren Ausfüh- rung ihrer Sicherheitsaufgaben beurteilt werden. Die Er- füllung der Anforderungen ist durch eine geeignete Beur- teilung auf der Grundlage der besten flugmedizinischen Praxis nachzuweisen. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 hat die Kom- mission die notwendigen Durchführungsbestimmungen zu erlassen, um die Bedingungen für die Zulassung von Piloten sowie von Personen, die an der Ausbildung, Prü- fung oder Kontrolle von Piloten mitwirken, für die Be- scheinigung von Flugbegleitern und für die Beurteilung von Flugbegleitern im Hinblick auf ihre flugmedizinische Tauglichkeit festzulegen. Die Anforderungen und Verfahren für die Umwandlung einzelstaatlicher Pilotenlizenzen und einzelstaatlicher Flugingenieurlizenzen in Pilotenlizenzen sollten festgelegt werden, um zu gewährleisten, dass diese Personen ihre Tätigkeiten unter harmonisierten Bedingungen ausüben können; Testflugqualifikationen sollten ebenfalls im Ein- klang mit dieser Verordnung umgewandelt werden. Die Mitgliedstaaten sollten die Möglichkeit haben, von Drittländern ausgestellte Lizenzen anzuerkennen, wenn ein Sicherheitsniveau gewährleistet werden kann, das dem der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 gleichwertig ist. Die Bedingungen für die Anerkennung von Lizenzen, die von Drittländern ausgestellt wurden, sollten festgelegt werden.