3.8.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 201/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 691/2010 DER KOMMISSION vom 29. Juli 2010 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Fest- legung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen euro- päischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (!), insbesondere auf Artikel 11, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 schreibt vor, dass ein Leistungssystem für Flugsicherungsdienste und Netzfunk- tionen mittels Durchführungsvorschriften einzurichten ist. Das Leistungssystem sollte zur nachhaltigen Entwicklung des Luftverkehrssystems beitragen, indem es die Gesamt- effizienz der Flugsicherungsdienste in den für die Leis- tung wesentlichen Bereichen Sicherheit, Umwelt, Kapazi- tät und Kosteneffizienz verbessert in Kohärenz zu den im Leistungsrahmen des ATM-Masterplans angegebenen Be- reichen und unter Berücksichtigung der als vorrangig einzustufenden Sicherheitsziele. Das Leistungssystem sollte Indikatoren und verbindliche Ziele für wesentliche Leistungsbereiche umfassen, bei de- nen die erforderlichen Sicherheitsniveaus vollständig er- reicht und aufrechterhalten werden und gleichzeitig Leis- tungsziele in anderen wesentlichen Leistungsbereichen festgelegt werden können. Das Leistungssystem sollte im langfristigen Hinblick auf die hochrangigen gesellschaftlichen Ziele eingerichtet und betrieben werden. Das Leistungssystem sollte Flugsicherungsdienste anhand eines „von Flugsteig zu Flugsteig“ reichenden Konzepts im Hinblick auf die Verbesserung der Gesamtleistung des Netzes erfassen. (') ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1. (6) Den Abhängigkeiten zwischen der nationalen Ebene und der Ebene funktionaler Luftraumblöcke einerseits und der Netzebene andererseits sowie zwischen den Leistungszie- len unter Berücksichtigung der als vorrangig einzustufen- den Sicherheitsziele sollte bei der Ausarbeitung und Überwachung des Leistungssystems ordnungsgemäß Rechnung getragen werden. Die Leistungspläne sollten das Engagement der Mitglied- staaten widerspiegeln, während des Bezugszeitraums die Ziele des einheitlichen europäischen Luftraums und ein Gleichgewicht zwischen den Bedürfnissen aller Luftraum- nutzer einerseits und der Erbringung der Dienste von Flugsicherungsorganisationen andererseits zu erreichen. Nationalen Aufsichtsbehörden kommt eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung des Leistungssystems zu. Die Mitglied- staaten sollten daher sicherstellen, dass sie in der Lage sind, diese zusätzlichen Verantwortlichkeiten wirksam wahrzunehmen. Die Leistungspläne sollten die Maßnahmen, etwa Anreiz- regelungen, beschreiben, die eine Steuerung des Verhal- tens der Beteiligten in Richtung auf eine Leistungssteige- rung auf nationaler Ebene, der Ebene funktionaler Luft- raumblöcke und europäischer Ebene bezwecken. Falls Umstände auftreten, die zum Zeitpunkt der An- nahme der Leistungspläne unvorhersehbar waren und nicht bewältigt werden können als auch der Kontrolle der Mitgliedstaaten und der den Leistungszielen unterlie- genden Stellen entzogen sind, sollte die Festlegung geeig- neter Warnverfahren die Durchführung angemessener Maßnahmen ermöglichen, die der Aufrechterhaltung der Sicherheitsanforderungen ebenso wie der Kontinuität der Diensterbringung dienen. Effektive Konsultationen der beteiligten Kreise sollten auf nationaler Ebene und/oder der Ebene funktionaler Luft- raumblöcke sowie auf der Ebene der Europäischen Union erfolgen.