L 174/46 Amtsblatt der Europäischen Union 9.7.2010 BESCHLÜSSE BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 7. Juli 2010 zur Änderung der Entscheidung 2008/840/EG in Bezug auf Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung von Anoplophora chinensis (Forster) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 4546) (2010/380/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2000/29/EG des Rates vom 8. Mai 2000 über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (!), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 3 Satz 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit der Entscheidung 2008/840/EG der Kommission vom 7. November 2008 über Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora chinensis (Forster) (?) werden die Mitgliedstaaten verpflichtet, Maßnahmen ge- gen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora chinensis (Forster) in der Union zu treffen. (2) Ein Inspektionsbesuch der Kommission in China vom 9. bis zum 20. Februar 2009 zeigte, dass die Anwendung der Dringlichkeitsmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2008/840JEG hinsichtlich der Erzeugung und Über- wachung von Pflanzen, die in den Anwendungsbereich der Entscheidung fallen (nachfolgend die „spezifizierten Pflanzen“), nicht vollständig zufriedenstellend war. (3) Die Kommission erläuterte China am 3. Juli 2009 ihre Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen dieses Inspekti- onsbesuchs. (4) Am 29. September 2009 legte China eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Bekämpfung von Ano- plophora chinensis (Forster) in Bezug auf die Erzeugung spezifizierter, für die Ausfuhr in die Union bestimmter (') ABl. L 169 vom 10.7.2000, S. 1. (?) ABl. L 300 vom 11.11.2008, S. 36. Pflanzen vor. Insbesondere hat China ein Verfahren zur Registrierung von Erzeugungsorten für die Ausfuhr in die Union durchgeführt. China hat die Anzahl der Erzeu- gungsorte, aus denen spezifizierte Pflanzen in die Union ausgeführt werden dürfen, auf solche Erzeugungsorte be- grenzt, die seine nationale Pflanzenschutzorganisation als übereinstimmend mit Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b der Entscheidung 2008/840JEG (in der hiermit geänderten Fassung) registriert hatte. China hat der Kommission dieses Register am selben Tag mitgeteilt. Weiter hat China die Verabschiedung von Maßnahmen für den Fall angekündigt, dass an einem der Erzeugungsorte Anoplophora chinensis (Forster) fest- gestellt wird, einschließlich der Streichung des betreffen- den Erzeugungsorts aus dem Register unter bestimmten Umständen. Die Kommission leitete die von China über- mittelten Informationen an die Mitgliedstaaten weiter. Am 23. Dezember 2009 teilte die Kommission China ihre Erwartung mit, dass eine Feststellung von Anoplo- phora chinensis (Forster) zu einer automatischen Strei- chung des betreffenden Erzeugungsorts aus dem Register nach sich ziehen müsse. Bis Ende Februar 2010 wurden keine Beanstandungen bei aus China eingeführten spezifizierten Pflanzen gemeldet. Am 1. und 3. März 2010 meldeten die Niederlande je- doch die Feststellung von Anoplophora chinensis (Forster) an spezifizierten Pflanzen, die von zwei im Register ein- getragenen Erzeugungsorten stammen. Am 25. März 2010 teilte China der Kommission seine Absicht mit, das der Kommission am 29. September 2009 übermittelte Register auf dem neusten Stand zu halten, indem es unter anderem die zwei genannten Er- zeugungsorte aus dem Register streicht und die aktuali- sierte Fassung des Registers der Kommission zur Ver- fügung stellt. Es ist notwendig, die in der Entscheidung 2008/840/EG vorgesehenen Maßnahmen in Bezug auf die Einfuhr spe- zifizierter Pflanzen aus China unter Berücksichtigung die- ser Aspekte anzupassen.