8.1.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 5/7 RICHTLINIEN RICHTLINIE 2011/2/EU DER KOMMISSION vom 7. Januar 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414JEWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Myclobutanil und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*!), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 der Kommis- sion (*) und (EG) Nr. 1490/2002 der Kommission (?) wurden die Durchführungsbestimmungen für die dritte Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG sowie die Liste der Wirk- stoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Auf- nahme in Anhang I dieser Richtlinie bewertet werden sollen. In dieser Liste war auch Myclobutanil aufgeführt. (2) _ Der Antragsteller zog seinen Antrag auf Aufnahme dieses Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG im Einklang mit Artikel 1le der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt des Entwurfs des Bewertungsberichts zurück. Folglich wurde die Entscheidung 2008/934/EG der Kommission vom 5. Dezember 2008 über die Nichtaufnahme be- stimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG des Rates und die Rücknahme der Zulas- sungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstof- fen (*) angenommen, mit der bestimmt wurde, Myclobu- tanil nicht aufzunehmen. (3) Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG stellte der ursprüngliche Antragsteller (nachstehend „An- tragsteller“) einen neuen Antrag, in dem er die Anwen- dung des beschleunigten Verfahrens gemäß den Artikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kom- mission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungsbestim- mungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 ) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. 2) ABl. L 55 vom 29.2.2000, S. 25. ) ABl. L ) ABl. L 224 vom 21.8.2002, S. 23. 333 vom 11.12.2008, S. 11. Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie aufgenommen wurden (°), beantragt. (4) Der Antrag wurde an Belgien gerichtet, das mit der Ver- ordnung (EG) Nr. 451/2000 als berichterstattender Mit- gliedstaat benannt worden war. Die Frist für das be- schleunigte Verfahren wurde eingehalten. Die Spezifika- tion des Wirkstoffs und die vorgesehenen Anwendungen sind identisch mit denjenigen, die Gegenstand der Ent- scheidung 2008/934/EG waren. Der Antrag genügt fer- ner den übrigen inhaltlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008. (5) Belgien bewertete die vom Antragsteller vorgelegten zu- sätzlichen Angaben und verfasste einen Zusatzbericht. Es übermittelte diesen Bericht am 22. Oktober 2009 der Europäischen Lebensmittelbehörde (im Folgenden „Be- hörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übrigen Mitglied- staaten und den Antragsteller weiter und übermittelte der Kommission die bei ihr eingegangenen Stellungnahmen. Nach Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommission legte die Behörde der Kommission am 11. Juli 2010 ihre Schluss- folgerung zu Myclobutanil (°) vor. Der Entwurf des Be- wertungsberichts, der Zusatzbericht und die Schlussfolge- rung der Behörde wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Ständigen Ausschuss für die Lebens- mittelkette und Tiergesundheit geprüft und am 23. November 2010 in Form des Beurteilungsberichts der Kommission für Myclobutanil abgeschlossen. (6) Die verschiedenen Untersuchungen lassen den Schluss zu, dass Myclobutanil enthaltende Pflanzenschutzmittel im Allgemeinen den Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richtlinie 91/414/EWG genü- gen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und im Be- urteilungsbericht der Kommission genannten Anwendun- gen. Damit sichergestellt ist, dass Zulassungen für Myclo- butanil enthaltende Pflanzenschutzmittel in allen Mit- gliedstaaten gemäß der genannten Richtlinie erteilt wer- den können, sollte dieser Wirkstoff in Anhang I auf- genommen werden. (°) ABl. L 15 vom 18.1.2008, S. 5. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance myclobutanil. EFSA Journal 2010 8(10) 1682 [83pp]. doi: 10.2903/ jefsa.2010.1682. Online verfügbar unter: www.efsa.europa.eu/ efsajournal.htm