11.1.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 6/7 VERORDNUNG (EU) Nr. 16/2011 DER KOMMISSION vom 10. Januar 2011 mit Durchführungsbestimmungen für das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Fest- legung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Le- bensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (!), insbesondere auf Artikel 51, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Damit die Kontrollbehörden über ein wirksames Instru- ment für die Meldung von Risiken für die menschliche Gesundheit verfügen, die von Lebens- und Futtermitteln ausgehen, ist mit der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 ein Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (im Fol- genden „RASFF“) geschaffen worden, das von der Kom- mission verwaltet wird und an dem die Mitgliedstaaten, die Kommission und die Europäische Behörde für Le- bensmittelsicherheit (EFSA) beteiligt sind. Artikel 50 der genannten Verordnung regelt die Arbeitsweise des RASFF. Gemäß Artikel 51 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 muss die Kommission Durchführungsmaßnahmen zu Artikel 50 der Verordnung festlegen, die insbesondere die spezifischen Bedingungen und Verfahren für die Wei- terleitung von Meldungen und zusätzlichen Informatio- nen regeln. Für die Durchsetzung der EU-Rechtsvorschriften sind in erster Linie die Mitgliedstaaten verantwortlich. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Par- laments und des Rates vom 29. April 2004 über amtli- che Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Le- bensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmun- gen über Tiergesundheit und Tierschutz (*) führen sie amtliche Kontrollen durch. Das RASFF unterstützt das Handeln der Mitgliedstaaten insofern, als es einen raschen Informationsaustausch über Risiken, die von Lebens- oder Futtermitteln ausgehen, und über Maßnahmen er- möglicht, die zur Vermeidung solcher Risiken getroffen wurden oder getroffen werden sollen. Gemäß Artikel 29 der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Januar 2005 mit Vorschriften für die Futtermittel- hygiene (*) wird das RASFF auf ernste Risiken für die Gesundheit von Mensch und Tier oder für die Umwelt ausgeweitet. Daher ist der Ausdruck „Risiko“ in dieser (') ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1. (?) ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1. (*) ABl. L 35 vom 8.2.2005, S. 1. Verordnung zu verstehen als ein unmittelbares oder mit- telbares Risiko für die menschliche Gesundheit im Zu- sammenhang mit Lebensmitteln, Lebensmittelkontaktma- terial und Futtermitteln gemäß der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 oder als ein ernstes Risiko für die Gesundheit von Mensch und Tier oder für die Umwelt im Zusam- menhang mit Futtermitteln gemäß der Verordnung (EG) Nr. 183/2005. Es sollten Regeln aufgestellt werden, damit das RASFF sowohl in den Fällen ordnungsgemäß arbeiten kann, in denen ein ernstes Risiko im Sinne von Artikel 50 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 festgestellt wird, als auch in anderen Fällen, in denen ein effizienter Infor- mationsaustausch zwischen den Mitgliedern des RASFF- Netzes nötig ist, obwohl nur ein weniger ernstes oder weniger dringliches Risiko festgestellt wird. Die Meldun- gen werden unterteilt in Warn-, Informations- und Grenzzurückweisungsmeldungen, damit die Netzmitglie- der sie effizienter handhaben können. Damit das RASFF effizient arbeiten kann, sollte das Ver- fahren zur Übermittlung der verschiedenen Meldungs- arten geregelt werden. Warnmeldungen sollten vorrangig übermittelt und behandelt werden. Grenzzurückwei- sungsmeldungen sind besonders relevant für Kontrollen an den Grenzkontrollstellen und an den benannten Ein- fuhrorten an den Europäischer Wirtschaftsraum Grenzen. Elektronische Vorlagen (Templates) und Datenwörterbü- cher verbessern die Lesbarkeit und Verständlichkeit der Meldungen. Durch eine entsprechende Kennzeichnung lässt sich die Aufmerksamkeit bestimmter Netzmitglieder auf einzelne Meldungen lenken; so ist gewährleistet, dass diese Meldungen schnell bearbeitet werden. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 haben die Kommission, die Mitgliedstaaten und die EFSA Kontakt- stellen benannt, die die Netzmitglieder vertreten, damit die Kommunikation ordnungsgemäß und schnell vonstat- ten geht. Gemäß Artikel 50 der genannten Verordnung und um mögliche Fehler bei der Übermittlung der Mel- dungen zu vermeiden, sollte es für jedes Netzmitglied nur eine benannte Kontaktstelle geben. Diese Kontaktstelle sollte die rasche Übermittlung an eine zuständige Be- hörde in dem betreffenden Mitgliedsland veranlassen. Damit das Netz ordnungsgemäß und effizient arbeiten kann, sollten die Pflichten der Kontaktstellen einheitlich geregelt werden. Geregelt werden sollten auch die Koor- dinierungsaufgaben der Kommission, unter anderem im Zusammenhang mit der Überprüfung der Meldungen. Die Kommission sollte die Netzmitglieder außerdem beim Ergreifen geeigneter Maßnahmen unterstützen, in- dem sie die wiederholt gemeldeten Gefahren und Wirt- schaftsbeteiligten benennt.