21.7.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 190/33 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 703/2011 DER KOMMISSION vom 20. Juli 2011 zur Genehmigung des Wirkstoffs Azoxystrobin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, mit einer Erklärung zur Relevanz der einzelnen neuen Studien vor. (5) _ Der berichterstattende Mitgliedstaat erstellte in Absprache mit dem mitberichterstattenden Mitgliedstaat einen Be- gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäi— wertungsbericht und legte diesen am 10. ]uni 2009 der schen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Be- das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Auf- hörde“) und der Kommission vor. Zusätzlich zur Bewer- hebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414JEWG des Ra- tung des Wirkstoffs enthält der Bericht eine Liste der tes (!), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2 und Artikel 78 Studien, auf die sich der berichterstattende Mitgliedstaat Absatz 2, bei seiner Bewertung stützte. in Erwägung nachstehender Gründe: i N . i i (6) Die Behörde übermittelte den Bewertungsbericht dem Antragsteller und den Mitgliedstaaten zur Stellungnahme (1) Gemäß Artikel 80 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung und leitete die eingegangenen Stellungnahmen an die (EG) Nr. 1107/2009 gilt die Richtlinie 91/414JEWG des Kommission weiter. Außerdem veröffentlichte die Be- Rates (?) in Bezug auf das Verfahren und die Bedingungen hörde den Bewertungsbericht. für die Genehmigung von Wirkstoffen, die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr.737/2007 der Kommission vom 27. Juni 2007 zur Festleg?lng des Verfahrens für (7) Auf Ersuchen der Kommission unterzogen die Mitglied- die Erneuerung der Aufnahme einer ersten Gruppe von staaten und die Behörde den Bewertungsbericht einem Wirkstoffen in Anhang I der Ric_htlini; 91/ 41‘_*/ EWG des Peer-Review. Die Behörde stellte der Kommission am Rates }1nd Zzur Erstellung d?r Liste dieser Wirkstoffe (*) 12. März 2010 ihre Schlussfolgerung zum Peer-Review aufgeführt sind. Azoxystrobin ist ın Anhang I der Ver- der Risikobewertung für Azoxystrobin (°) vor. Der Bewer- ordnung (EG) Nr. 737/2007 aufgeführt. tungsbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wur- den im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Le- (2) Gemäß Teil A des Anhangs der Durchführungsverord- bensmittelkette und Tiergesundheit von den Mitgliedstaa- nung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai ten und der Kommission geprüft und am 17. Juni 2011 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) in Form des Überprüfungsberichts der Kommission für Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Ra- Azoxystrobin abgeschlossen. tes hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (*) ist die Genehmigung für Azoxystrobin bis 31. Dezember 2011 befristet. Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) (8) Den verschiedenen Untersuchungen zufolge kann davon Nr. 737/2007 wurde fristgemäß ein Antrag auf Erneue- ausgegangen werden, dass Azoxystrobin enthaltende rung der Aufnahme von Azoxystrobin in Anhang I der Pflanzenschutzmittel im Allgemeinen die Anforderungen Richtlinie 91/414/EWG gestellt. gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richt- linie 91/414/EWG erfüllen, insbesondere hinsichtlich der i . . eprüften und in dem Überprüfungsbericht der Kommis- G) ]23(1)(2)S;765 67]?3%er Iä)ä?räissijffläm 31; ]uﬁnäs()c(})lgl(iltll;)rln‚% %iopn genannten Anwendunäen. E% ist daher angezeigt, die Zulässigkeit der Anträge auf erneute Aufnahme der Azoxystrobin zu genehmigen. Wirkstoffe Azimsulfuron, Azoxystrobin, Fluroxypyr, Ima- zalil,. K_resoxim—Methyl, P.rohe.)( gdion—Calcium und Spiro- (9) Gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) xamin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates N . . N . N r. 1107/2009 in Verbindung mit deren Artikel 6 und und zur Erstellung der Liste der betroffenen Antragstel- ichts _ des oeoenwärtigen wissenschaftlichen und ler (°) für zulässig erklärt. ANBESIC SC8 SCH W . technischen Kenntnisstandes sind jedoch bestimmte Auf- lagen und Einschränkungen notwendig, die bei der Erst- (4) Der Antragsteller legte fristgerecht die gemäß Artikel 6 aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG nicht der Verordnung (EG) Nr. 737/2007 erforderlichen Daten gemacht wurden. (') ABL. L 309 vom 24.11.2009, S. 1. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Conclusion on the (*) ABL. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. peer review of the pesticide risk assessment of the active substance (*) ABl. L 169 vom 29.6.2007, S. 10. azoxystrobin“. EFSA Journal 2010; 8(4):15421542. [110 S.]. (*) ABL. L 153 vom 11.6.2011, S. 1. doi:10.2903/j.efsa.2010.1542. Online abrufbar unter: www.efsa. (5) ABl. L 214 vom 9.8.2008, S. 70. europa.eu