L 153/192 Amtsblatt der Europäischen Union 11.6.2011 BESCHLÜSSE DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom 1. Juni 2011 über die Nichtaufnahme von Flurprimidol in Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3733) (Text von Bedeutung für den EWR) (2011/328/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungs- bestimmungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeits- Union, programms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie auf- genommen wurden (°), beantragt. gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*!), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, (4) Der Antrag wurde an Finnland gerichtet, das mit der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 als berichterstattender Mitgliedstaat benannt worden war. Die Frist für das be- schleunigte Verfahren wurde eingehalten. Die Spezifika- tion des Wirkstoffs und die vorgesehenen Anwendungen sind identisch mit denjenigen, die Gegenstand der Ent- i , scheidung 2009/28/EG waren. Der Antrag genügt ferner (1) Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 () und (EG) den übrigen inhaltlichen und verfahrenstechnischen An- Nr. 1490/2002 (*) der Kommission wurden die Durch- forderungen gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) führungsbestimmungen für die zweite und die dritte Nr. 33/2008. Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414JEWG sowie eine Liste der Wirk- stoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Auf- nahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG bewertet werden sollen. In dieser Liste ist auch Flurprimidol auf- geführt. (5) _ Finnland bewertete die vom Antragsteller vorgelegten zu- sätzlichen Daten und verfasste einen Zusatzbericht. Es übermittelte diesen Bericht am 10. März 2010 der Euro- päischen Lebensmittelbehörde (im Folgenden „die Be- hörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übrigen Mitglied- in Erwägung nachstehender Gründe: (2) Gemäß Artikel 11f der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 sowie Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 12 Absatz 2 Buchstabe b der genannten Verordnung wurde die Entscheidung 2009/28JEG der Kommission vom 13. Januar 2009 über die Nichtaufnahme von Flurprimi- dol in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutz- mittel mit diesem Wirkstoff (*) erlassen. Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG stellte der ursprüngliche Antragsteller (nachstehend „der Antragsteller“) einen neuen Antrag, in dem er die An- wendung des beschleunigten Verfahrens gemäß den Ar- tikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der staaten und den Antragsteller weiter und übermittelte der Kommission die bei ihr eingegangenen Stellungnahmen. Nach Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommission legte die Behörde der Kommission am 16. Dezember 2010 ihre Schlussfolgerung zu Flurprimidol (°) vor. Der Ent- wurf des Bewertungsberichts, der Zusatzbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden von den Mitglied- staaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit geprüft und am 5. Mai 2011 in Form des Beurteilungs- berichts der Kommission für Flurprimidol abgeschlossen. (°) ABl. L 15 vom 18.1.2008, S. 5. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance flurprimidol. EFSA Journal 2011;9(1):1962. [60 pp.] doi:10. 2903/j.efsa.2011.1962. Online abrufbar unter: ww.efsa.europa.eu/ efsajournal.htm. ) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. 2) ABl.L 55 vom 29.2.2000, S. 25. ) ABl L ) ABl L 224 vom 21.8.2002, S. 23. 10 vom 15.1.2009, S. 25.