L 94/2 Amtsblatt der Europäischen Union 8.4.2011 VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 333/2011 DES RATES vom 31. März 2011 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Par- laments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (!), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Vorlage der vorgeschlagenen Maßnahmen an das Europäi- sche Parlament, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Eine Bewertung verschiedener Abfallströme ergibt, dass es für Schrottrecyclingmärkte günstig wäre, wenn spe- zielle Kriterien aufgestellt würden, anhand deren fest- gelegt werden könnte, wann aus Abfall gewonnener Schrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist. Diese Krite- rien sollten ein hohes Maß an Umweltschutz gewährleis- ten. Sie sollten nicht verhindern, dass Drittländer Schrott als Abfall einstufen. Berichten der Gemeinsamen Forschungsstelle der Euro- päischen Kommission zufolge besteht ein Markt für und eine Nachfrage nach Eisen-, Stahl- und Alumini- umschrott, der als Ausgangsstoff für die Metallerzeugung in Stahlwerken, Gießereien, Aluminiumhütten und Se- kundärschmelzhütten verwendet wird. Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott sollte daher hinreichend rein sein und den einschlägigen, von der metallerzeugenden Industrie festgelegten Normen oder Vorgaben für Schrott entspre- chen. Die Kriterien, anhand deren festgelegt wird, wann Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott nicht mehr als Abfall an- zusehen ist, sollten sicherstellen, dass Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott aus einem Verwertungsverfahren die technischen Anforderungen der metallerzeugenden Indus- trie erfüllt, den geltenden Rechtsvorschriften und Normen für Erzeugnisse genügt und insgesamt nicht zu schädli- chen Umwelt- oder Gesundheitsfolgen führt. Den Berich- ten der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen (') ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3. Kommission zufolge erfüllen die vorgeschlagenen Krite- rien für Schrott, der dem Verwertungsverfahren zugeführt wird, für die Behandlungsverfahren und -techniken sowie für den durch das Verwertungsverfahren gewonnenen Schrott diese Vorgaben, da sie bewirken dürften, dass Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott erzeugt wird, der keine gefährlichen Eigenschaften aufweist und hinrei- chend frei von nichtmetallischen Bestandteilen ist. Zur Einhaltung der Kriterien sollte vorschrieben werden, dass zu Schrott, der nicht mehr als Abfall anzusehen ist, Informationen gegeben werden und ein Qualitätsmanage- mentsystem zur Anwendung kommt. Die Kriterien müssen erforderlichenfalls überarbeitet wer- den, wenn eine Beobachtung der Entwicklung der Bedin- gungen auf dem Markt für Eisen- und Stahlschrott und Aluminiumschrott negative Auswirkungen auf die Recyc- lingmärkte für Eisen- und Stahlschrott und Alumini- umschrott aufzeigt, insbesondere in Bezug auf die Ver- fügbarkeit von solchem Schrott und den Zugang dazu. Damit sich die Wirtschaftsteilnehmer an die Kriterien für die Feststellung, wann Schrott nicht mehr als Abfall an- zusehen ist, anpassen können, empfiehlt es sich, einen angemessenen Zeitraum vorzusehen, bevor diese Verord- nung Anwendung findet. Da der mit Artikel 39 Absatz 1 der Richtlinie 2008/98JEG eingesetzte Ausschuss keine Stellungnahme zu den in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen abgegeben hat, hat die Kommission dem Rat einen Vor- schlag für die Maßnahmen vorgelegt und an das Euro- päische Parlament weitergeleitet Das Europäische Parlament hat sich nicht gegen die vor- geschlagenen Maßnahmen ausgesprochen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Gegenstand Diese Verordnung enthält die Kriterien, anhand deren festgelegt wird, wann Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott, einschließlich Schrott aus Aluminiumlegierungen, nicht mehr als Abfall anzu- sehen sind.