L 306/42 Amtsblatt der Europäischen Union 23.11.2010 VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 1070/2010 DER KOMMISSION vom 22. November 2010 zur Änderung der Richtlinie 2008/38/EG durch Aufnahme der Unterstützung des Gelenkstoffwechsels bei Osteoarthritis bei Hunden und Katzen als besonderer Ernährungszweck in das Verzeichnis der Verwendungszwecke (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 767/2009 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richt- linien 79/373/EWG des Rates, 80/511JEWG der Kommission, 82/471JEWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommission (!), insbeson- dere auf Artikel 10 Absatz 5, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Der Kommission liegt ein Antrag gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 auf Aufnahme des be- sonderen Ernährungszwecks „Unterstützung der Gelenk- funktion bei Osteoarthritis“ in Bezug auf Hunde und Katzen in das Verzeichnis der Verwendungen von Futter- mitteln für besondere Ernährungszwecke in Anhang I Teil B der Richtlinie 2008/38/EG der Kommission vom 5. März 2008 mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke (?) vor. Die Kommission hat den Antrag einschließlich der Unterlagen den Mitgliedstaaten zugänglich gemacht. (2) In den zum Antrag gehörenden Unterlagen wird nach- gewiesen, dass die spezifische Zusammensetzung des Fut- termittels dem vorgesehenen besonderen Ernährungs- zweck dient und dass das Futtermittel keine schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit von Tier oder Mensch, auf die Umwelt oder das Wohlbefinden der Tiere hat. Der Antrag ist demnach gültig und der besondere Ernäh- rungszweck „Unterstützung des Gelenkstoffwechsels bei Osteoarthritis“ in Bezug auf Hunde und Katzen sollte in das Verzeichnis der Verwendungszwecke aufgenommen werden. (3) _ Die Richtlinie 2008/38/EG sollte daher entsprechend ge- ändert werden. (4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang I der Richtlinie 2008/38/EG wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Ver- öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 22. November 2010 (') ABl. L 229 vom 1.9.2009, S. 1. (?) ABl. L 62 vom 6.3.2008, S. 9. Für die Kommission Der Präsident Jose€ Manuel BARROSO