23.12.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 341/11 VERORDNUNG (EU) Nr. 1250/2010 DER KOMMISSION vom 22. Dezember 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates vom 18. Juli 2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maß- nahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betref- fend die Demokratische Republik Kongo (!) verstoßen, insbeson- dere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 enthält die Liste der natürlichen und juristischen Personen, Or- ganisationen und Einrichtungen, deren Gelder und wirt- schaftliche Ressourcen nach Maßgabe der Verordnung eingefroren werden. (2) Am 1. Dezember 2010 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren Gel- der und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, 4 Personen aufgenommen und in einigen Einträgen Anga- ben geändert. Anhang I ist daher entsprechend zu än- dern. (3) Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vor- gesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, muss diese Ver- ordnung sofort in Kraft treten — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amts- blatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 22. Dezember 2010 (') ABl. L 193 vom 23.7.2005, S. 1. Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, David O’SULLIVAN Generaldirektor für Außenbeziehungen