25.2.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 48/3 VERORDNUNG (EU) Nr. 152/2010 DER KOMMISSION vom 23. Februar 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenkla- tur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (*!), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführ- ten Waren zu erlassen. (2) In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten No- menklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kom- binierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union auf- gestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. (3) In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begrün- dungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen. (4) Es ist angebracht, vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte zur Einreihung von Waren in die Kom- binierte Nomenklatur, die von den Zollbehörden der Mit- gliedstaaten erteilt wurden, aber mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (?) noch drei Monate von dem Berechtig- ten weiterverwendet werden können. (5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht. Artikel 2 Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbind- lichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht über- einstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verord- nung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden. Article3 Diese Verordnung tritt am Zzwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 23. Februar 2010 (') ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, Algirdas SEMETA Mitglied der Kommission (*) ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.