10.8.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 205/33 DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom 9. August 2011 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von fermentiertem Extrakt aus schwarzen Bohnen als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5645) (Nur der englische Text ist verbindlich) (2011/497/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten (!), insbeson- dere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Am 8. Juli 2008 stellte das Unternehmen Cantox Health Sciences International im Namen von CBC Co. (Japan) bei den zuständigen Behörden des Vereinigten König- reichs einen Antrag auf Genehmigung des Inverkehrbrin- gens von fermentiertem Extrakt aus schwarzen Bohnen als neuartige Lebensmittelzutat zur Verwendung in Nah- rungsergänzungsmitteln. (2) Die zuständige britische Lebensmittelprüfstelle legte am 28. Januar 2009 ihren Bericht über die Erstprüfung vor. Darin kam sie zu dem Schluss, dass fermentierter Extrakt aus schwarzen Bohnen als neuartige Lebensmittelzutat akzeptabel ist, sofern die Produktspezifikationen und die Verwendungsmengen beibehalten werden. (3) _ Die Kommission leitete den Bericht über die Erstprüfung am 5. Februar 2009 an alle Mitgliedstaaten weiter. (4) Innerhalb der in Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 festgelegten Frist von 60 Tagen wurden ge- mäß der genannten Bestimmung begründete Einwände gegen das Inverkehrbringen des Erzeugnisses erhoben. (5) Daher wurde am 19. August 2009 die Europäische Be- hörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) konsultiert. (6) Am 8. April 2011 kam die EFSA in ihrem Wissenschaft- lichen Gutachten zur Sicherheit eines fermentierten Ex- trakts aus schwarzen Bohnen als neuartige Lebensmittel- zutat („Scientific Opinion on the safety of ‚fermented black bean extract (Touchi)‘ as a Novel Food ingre- dient“ (?)) zu dem Schluss, dass fermentierter Extrakt aus schwarzen Bohnen unter den vorgeschlagenen Ver- wendungsbedingungen unbedenklich ist. (') ABl. L 43 vom 14.2.1997, S. 1. (*) EFSA Journal 2011; 9(5):2136. [20 pp.] (7) Auf Grundlage der wissenschaftlichen Bewertung wird festgestellt, dass „fermentierter Extrakt aus schwarzen Bohnen“ die Kriterien gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 erfüllt, und zwar unbescha- det der besonderen Bestimmungen der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschrif- ten der Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmit- tel (’) und der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Eu- ropäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln (*). (8) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Fermentierter Extrakt aus schwarzen Bohnen gemäß den Spezi- fikationen im Anhang darf in der Europäischen Union als neu- artige Lebensmittelzutat in Nahrungsergänzungsmitteln unbe- schadet der besonderen Bestimmungen der Richtlinie 2002/46JEG und der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 für eine maximale Aufnahme von 4,5g pro Tag in Verkehr ge- bracht werden. Artikel 2 Die Bezeichnung des mit diesem Beschluss zugelassenen fer- mentierten Extrakts aus schwarzen Bohnen in der Kennzeich- nung des Lebensmittels, das ihn enthält, lautet: „fermentierter Extrakt aus schwarzen Bohnen (Sojabohnen)“ oder „fermentier- ter Sojaextrakt“. Artikel 3 Dieser Beschluss ist an CBC Co. Ltd., 2-15-13, Tsukima, Chuo- ku, Tokyo 104-0052, Japan, gerichtet. Brüssel, den 9. August 2011 Für die Kommission John DALLI Mitglied der Kommission (’) ABl. L 183 vom 12.7.2002, S. 51. (*) ABl. L 404 vom 30.12.2006, S. 26.