L 184/4 Amtsblatt der Europäischen Union 17.7.2010 VERORDNUNG (EU) Nr. 631/2010 DER KOMMISSION vom 16. Juli 2010 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch im Teilzeitraum vom 1. September bis zum 30. November 2010 DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte land- wirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (*), gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommis- sion vom 31. August 2006 mit gemeinsamen Regeln für die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen einer Einfuhrlizenzregelung (?), ins- besondere auf Artikel 7 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission (?) sieht die Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingen- ten sowie die Einführung einer Einfuhrlizenz- und Ur- sprungsbescheinigungsregelung für aus Drittländern ein- geführten Knoblauch und bestimmte andere landwirt- schaftliche Erzeugnisse vor. (2) Die Mengen, für die die traditionellen und die neuen Einführer in den ersten sieben Tagen des Monats Juli 2010 gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 „A-Lizenzen“ beantragt haben, überschrei- ten die verfügbaren Mengen für Erzeugnisse mit Ursprung in China und allen Drittländern außer China und Argentinien. (3) _ Daher ist gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 festzulegen, in welchem Umfang den der Kommission spätestens bis zum 14. Juli 2010 übermit- telten Anträgen auf A-Lizenzen gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 stattgegeben werden kann. (4) Um eine effiziente Verwaltung des Verfahrens für die Erteilung der Einfuhrlizenzen zu gewährleisten, sollte diese Verordnung unmittelbar nach ihrer Veröffent- lichung in Kraft treten — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in den ersten sieben Tagen des Monats Juli 2010 gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 gestell- ten und der Kommission spätestens bis zum 14. Juli 2010 übermittelten Anträge auf Erteilung von „A-Einfuhrlizenzen“ werden nach Maßgabe der Prozentsätze der beantragten Mengen gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung erteilt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amts- blatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 16. Juli 2010 (') ABl. L 299 vom 16.11.2007, $. 1. (?) ABl. L 238 vom 1.9.2006, S. 13. (*) ABl. L 90 vom 30.3.2007, S. 12. Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung