15.11.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 296/29 VERORDNUNG (EU) Nr. 1161/2011 DER KOMMISSION vom 14. November 2011 zur Änderung der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 953/2009 der Kommission hinsichtlich der Listen der Mineralstoffe, die Lebensmitteln zugesetzt werden dürfen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Par- laments und des Rates vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Nahrungsergän- zungsmittel (*), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 5, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimm- ten anderen Stoffen zu Lebensmitteln (?), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3, gestützt auf die Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Par- laments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind (*), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3, nach Anhörung der Europäischen Behörde für Lebensmittel- sicherheit (EFSA), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Anhang II der Richtlinie 2002/46/EG enthält die Liste der Vitamine und Mineralstoffe, die zur Herstellung von Nah- rungsergänzungsmitteln verwendet werden dürfen. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1170/2009 der Kommission (*) wurden die Anhänge I und II der Richtlinie 2002/46/EG ersetzt. Änderungen der Liste in Anhang II der Richtlinie 2002/46/EG, geändert durch die genannte Verordnung, werden nach Artikel 4 der genannten Richtlinie und ge- mäß dem in Artikel 13 Absatz 3 der Richtlinie genann- ten Verfahren erlassen. (2) Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 enthält die Liste der Vitamine und Mineralstoffe, die Lebensmit- teln zugesetzt werden dürfen. ) ABl. L 183 vom 12.7.2002, S. 51. 2) ABl. L 404 vom 30.12.2006, S. 26. ) ABl. L ) ABl. L 124 vom 20.5.2009, S. 21. 314 vom 1.12.2009, S. 36. (3) _ Die Verordnung (EG) Nr. 953/2009 der Kommission (°) enthält im Anhang die Liste der Stoffe, die Lebensmitteln für eine besondere Ernährung zu besonderen Ernährungs- zwecken zugefügt werden dürfen. (4) Die EFSA hat neue Mineralstoffe zur Verwendung in Le- bensmitteln bewertet. Die Stoffe, zu denen die EFSA eine befürwortende Stellungnahme abgegeben hat, sollten in die Listen der genannten Rechtsakte aufgenommen wer- den. (5) _ Die Beteiligten wurden über die Beratende Gruppe für die Lebensmittelkette sowie für Tier- und Pflanzengesundheit konsultiert, und die eingegangenen Kommentare wurden berücksichtigt. (6) Die Richtlinie 2002/46/EG, die Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 und die Verordnung (EG) Nr. 953/2009 soll- ten daher entsprechend geändert werden. (7) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang II Teil B der Richtlinie 2002/46/EG wird wie folgt geändert: a) nach dem Eintrag „Eisenphosphat“ werden folgende Einträge eingefügt: „Eisen(I)-Ammoniumphosphat Eisen(IN)-Natrium-EDTA“; b) nach dem Eintrag „Natriumsalze der Orthophosphorsäure“ werden folgende Einträge eingefügt: „Natriumsulfat Kaliumsulfat“. (°) ABl. L 269 vom 14.10.2009, S. 9.