L 59/32 Amtsblatt der Europäischen Union 4.3.2011 RICHTLINIE 2011/25/EU DER KOMMISSION vom 3. März 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Bupirimat und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeits- programms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie auf- 5 gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen genommen wurden (*), beantragt, Union, (4) Der Antrag wurde an die Niederlande gerichtet, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 als berichterstatten- der Mitgliedstaat benannt worden waren. Die Frist für das beschleunigte Verfahren wurde eingehalten. Die Spezifi- kation des Wirkstoffs und die vorgesehenen Anwendun- gen sind identisch mit denjenigen, die Gegenstand der Entscheidung 2008/934/EG waren. Der Antrag genügt ferner den übrigen inhaltlichen und verfahrenstech- nischen Anforderungen gemäß Artikel 15 der Verord- nung (EG) Nr. 33/2008. gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*!), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (5) _ Die Niederlande haben die vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Daten bewertet und einen Zusatzbericht er- stellt. Sie übermittelten diesen Bericht am 26. November 2009 der Europäischen Lebensmittelbehörde (im Folgen- den „die Behörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übri- gen Mitgliedstaaten und den Antragsteller weiter und übermittelte der Kommission die bei ihr eingegangenen Stellungnahmen. Gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verord- nung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommis- sion legte die Behörde der Kommission am 20. September 2010 ihre Schlussfolgerung zu Bupiri- mat (°) vor. Der Entwurf des Bewertungsberichts, der Zu- satzbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Ständi- gen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesund- heit geprüft und am 28. Januar 2011 in Form des Beur- teilungsberichts der Kommission für Bupirimat abge- schlossen. (1I) Die Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 (*) und (EG) Nr. 1490/2002 (*) der Kommission legen die Durchführungs- bestimmungen für die dritte Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG sowie die Liste der Wirkstoffe fest, die im Hinblick auf ihre mögliche Aufnahme in Anhang I dieser Richtlinie bewertet werden sollen. Diese Liste enthielt Bupirimat. (2) _ Der Antragsteller zog seinen Antrag auf Aufnahme dieses Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG im Einklang mit Artikel 1le der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt des Entwurfs des Bewertungsberichts zurück. Demzufolge wurde die Entscheidung 2008/934/EG der Kommission vom 5. Dezember 2008 über die Nichtaufnahme be- stimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates und die Rücknahme der Zulas- sungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstof- fen (*) angenommen, mit der bestimmt wurde, Bupirimat nicht aufzunehmen. (6) Den verschiedenen Untersuchungen zufolge kann davon ausgegangen werden, dass Bupirimat enthaltende Pflan- zenschutzmittel im Allgemeinen die Anforderungen ge- mäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richt- linie 91/414/EWG erfüllen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und im Beurteilungsbericht der Kommission (3) Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG genannten Anwendungen. Damit sichergestellt ist, dass stellte der ursprüngliche Antragsteller (nachstehend „der Antragsteller“) einen neuen Antrag, in dem er die An- wendung des beschleunigten Verfahrens gemäß den Ar- tikeln 14 bis 19 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Zulassungen für Bupirimat enthaltende Pflanzenschutz- mittel in allen Mitgliedstaaten gemäß der genannten Richtlinie erteilt werden können, sollte dieser Wirkstoff in Anhang I aufgenommen werden. Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungs- bestimmungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in () ABL L 15 vom 18.1.2008, S. 5. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, Conclusion on the ) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. peer review of the pesticide risk assessment of the active substance ?) ABl. L 55 vom 29.2.2000, S. 25. bupirimate. EFSA Journal 2010; 8(10):1786. [82pp.]. ) ABl L ) ABL L 224 vom 21.8.2002, S. 23. doi:10.2903/j.efsa.2010.1786. Online abrufbar unter www.efsa. 333 vom 11.12.2008, S. 11. europa.eu