13.5.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 119/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 413/2010 DER KOMMISSION vom 12. Mai 2010 zur Änderung der Anhänge III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen zwecks Berücksichtigung der mit Beschluss K(2008) 156 des OECD-Rates angenommenen Änderungen (Text von Bedeutung für den EWR) Die EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (!), insbesondere auf Artikel 58 Ab- satz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Im Dezember 2005 hat die Arbeitsgruppe für Abfallver- meidung und -recycling (Working Group on Waste Pre- vention and Recycling — WGWPR) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) auf ihrer 8. Sitzung vereinbart, den Wortlaut des Eintrags B1030 in Anlage IX des Basler Übereinkom- mens klarer zu formulieren. Die Änderung dieses Eintrags wurde mit Beschluss K(2008) 156 des OECD-Rates an- genommen und muss im Rahmen des Basler Überein- kommens noch beschlossen werden. Bis zu einem ent- sprechenden Beschluss der Konferenz der Vertragspar- teien des Basler Übereinkommens und der Änderung von Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 sollte diese Klarstellung in das Recht der Union auf- genommen werden. (2) Im April 2008 hat die WGWPR der OECD auf ihrer 11. Sitzung vereinbart, den Wortlaut des Eintrags AA010 in der Gelben Abfallliste der OECD zu ändern. Die Ände- rung dieses Eintrags wurde mit Beschluss K(2008) 156 des OECD-Rates angenommen. Die Änderung ist daher in das Recht der Union aufzunehmen. (3) _ Die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 ist daher entspre- chend zu ändern. (4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des mit Artikel 18 der Richtlinie 2006/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (?) eingesetzten Ausschusses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung ge- ändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffent- lichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 12. Mai 2010 (') ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1. Für die Kommission Der Präsident Jose€ Manuel BARROSO () ABl. L 114 vom 27.4.2006, S. 9.