9.6.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 150/3 VERORDNUNG (EU) Nr. 555/2011 DES RATES vom 6. Juni 2011 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 31, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit der Verordnung (EG) Nr. 179/2009 des Rates vom 5. März 2009 zur Änderung des Anhangs I der Verord- nung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zoll- tarif (!) wurden die autonomen Regelzollsätze des Ge- meinsamen Zolltarifs für bestimmte Monitore für schwarzweißes oder anderes einfarbiges Bild bzw. für bestimmte Monitore mit Flüssigkristall-Technologie für mehrfarbiges Bild der Codes der Kombinierten Nomen- klatur (KN) 8528 59 10 bzw. 8528 59 90 vollständig ausgesetzt. (2) Aus wirtschafts- und industriepolitischen Gründen ist es im Interesse der Union, die in der Verordnung (EG) Nr. 179/2009 festgelegte autonome Zollaussetzung für einen Zeitraum von sechs Monaten ab dem 1. Januar 2011 zu verlängern. (3) Nach einer Neustrukturierung der KN-Position 8528 fal- len die betroffenen Monitore nun unter die KN-Codes 8528 59 10 bzw. 8528 59 40. Daher sollten sich die in dieser Verordnung gewährten Zollaussetzungen auf die vorstehend genannten KN-Codes beziehen. (4) Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (?) sollte deshalb entsprechend geändert werden. (5) Mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Aussetzun- gen werden die in der Verordnung (EG) Nr. 179/2009 vorgesehenen Aussetzungen, die bis zum 31. Dezember 2010 galten, verlängert. Da eine Unterbrechung der Zoll- behandlung der unter diese Aussetzung fallenden Moni- tore nicht im Interesse der Union liegt, sollte diese Ver- ordnung ab dem 1. Januar 2011 gelten — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang I Teil 2 Abschnitt XVI Kapitel 85 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird wie folgt geändert: 1. Spalte 3 des KN-Codes 8528 59 10 erhält folgende Fassung: „14 0 (*) Bis 30. Juni 2011 autonom ausgesetzter Zollsatz für Flüssigkristall-Monitore für schwarzweißes oder anderes einfarbiges Bild, die entweder mit einem DVI (Digital Visual Interface) oder einem VGA-Anschluss (Video Gra- phics Array) oder beidem versehen sind, deren Bild- schirmdiagonale nicht mehr als 77,5 cm (d. h. 30,5 Zoll) beträgt, die ein Bildschirmformat von 1:1, 4:3, 5:4 oder 16:10 aufweisen, deren Auflösung bei über 1,92 Mega- pixel liegt und bei denen der Punktabstand höchstens 0,3 mm beträgt. (TARIC-Code 8528 59 10 10).“ 2. Spalte 3 des KN-Codes 8528 59 40 erhält folgende Fassung: „14 0 (*) Bis 30. Juni 2011 autonom ausgesetzter Zollsatz für Flüssigkristall-Monitore für mehrfarbiges Bild mit einer Bildschirmdiagonalen von nicht mehr als 55,9 cm (d. h. 22 Zoll) und einem Bildschirmformat von 1:1, 4:3, 5:4 oder 16:10. (TARIC-Code 8528 59 40 40).“ Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amts- blatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem 1. Januar 2011. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Geschehen zu Luxemburg am 6. Juni 2011. (') ABl. L 63 vom 7.3.2009, S. 1. (?) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Im Namen des Rates Der Präsident RETHELYI M.