12.8.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L _207/7 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 810/2011 DER KOMMISSION vom 11. August 2011 zur Genehmigung des Wirkstoffs Kresoxim-Methyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Auf- hebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/JEWG des Ra- tes (!), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2 und Artikel 78 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 80 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Rates gilt die Richtlinie 91/414JEWG (?) in Bezug auf das Verfahren und die Be- dingungen für die Genehmigung von Wirkstoffen, die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 737/2007 der Kom- mission vom 27. Juni 2007 zur Festlegung des Verfah- rens für die Erneuerung der Aufnahme einer ersten Gruppe von Wirkstoffen in Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG des Rates und zur Erstellung der Liste die- ser Wirkstoffe (*) aufgeführt sind. Kresoxim-methyl ist in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 737/2007 enthalten. (2) Gemäß Teil A des Anhangs der Durchführungsverord- nung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (*) ist die Genehmigung für Kresoxim-methyl bis 31. Dezember 2011 befristet. Nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 737/2007 wurde fristgemäß ein Antrag auf Erneuerung der Aufnahme von Kresoxim-methyl in Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG gestellt. (3) Dieser Antrag wurde durch _die Entscheidung 2008/656/EG der Kommission vom 28. Juli 2008 über die Zulässigkeit der Anträge auf erneute Aufnahme der Wirkstoffe Azimsulfuron, Azoxystrobin, Fluroxypyr, Ima- zalil, Kresoxim-methyl, Prohexadion-Calcium und Spiro- xamin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und zur Erstellung der Liste der betroffenen Antragstel- ler (°) für zulässig erklärt. (') ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1. (?) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. (?) ABl. L 169 vom 29.6.2007, S. 10. (*) ABL.L (°) ABL.L 153 vom 11.6.2011, S. 1. 214 vom 9.8.2008, S. 70. (4) (9) Der Antragsteller legte fristgerecht die gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 737/2007 erforderlichen Daten mit einer Erklärung zur Relevanz der einzelnen neuen Studien vor. Der berichterstattende Mitgliedstaat erstellte in Absprache mit dem mitberichterstattenden Mitgliedstaat einen Be- wertungsbericht und übermittelte diesen der Europäi- schen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) und der Kommission. Zusätzlich zur Be- wertung des Stoffes enthält der Bericht eine Liste der Studien, auf die sich der berichterstattende Mitgliedstaat bei seiner Bewertung stützte. Die Behörde übermittelte den Bewertungsbericht dem Antragsteller und den Mitgliedstaaten zur Stellungnahme und leitete die eingegangenen Stellungnahmen an die Kommission weiter. Außerdem veröffentlichte die Be- hörde den Bewertungsbericht. Auf Ersuchen der Kommission unterzogen die Mitglied- staaten und die Behörde den Bewertungsbericht einem Peer-Review. Die Behörde legte der Kommission ihre Schlussfolgerung zum Peer-Review der Risikobewertung von Kresoxim-methyl (°) vor. Der Bewertungsbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit von den Mitgliedstaaten und der Kommis- sion geprüft und am 17. Juni 2011 in Form des Über- prüfungsberichts der Kommission für Kresoxim-methyl abgeschlossen. Den verschiedenen Untersuchungen zufolge kann davon ausgegangen werden, dass Pflanzenschutzmittel, die Kre- soxim-methyl enthalten, auch weiterhin die Anforderun- gen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richtlinie 91/414/EWG grundsätzlich erfüllen, insbeson- dere hinsichtlich der untersuchten und in dem Überprü- fungsbericht der Kommission genannten Anwendungen. Es ist daher angezeigt, Kresoxim-methyl zu genehmigen. Gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit deren Artikel 6 und an- gesichts des derzeitigen wissenschaftlichen und tech- nischen Kenntnisstands sind jedoch bestimmte Auflagen und Einschränkungen notwendig, die bei der Erstauf- nahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG nicht gemacht wurden. (°) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance kresoxim-methyl“. EFSA Journal 2010; 8(11):1891. [88 5S.]. doi:10.2903/j.efsa.2010.1891. Online abrufbar unter www.efsa. europa.eu/efsajournal.htm