3.7.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 173/25 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. Juni 2008 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2701) (Text von Bedeutung für den EWR) (2008/543/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. De- zember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den ge- meinsamen Binnenmarkt (!), insbesondere auf Artikel 9 Ab- satz 4, gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchteri- schen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit leben- den Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnen- markt (?), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4, gestützt auf die Richtlinie 2005/94JEG des Rates vom 20. De- zember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (*), insbesondere auf Artikel 63 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Richtlinie 2005/94/EG enthält bestimmte Präventiv- maßnahmen im Zusammenhang mit der Überwachung und der Früherkennung der aviären Influenza sowie die Mindestbekämpfungsmaßnahmen, die bei einem Aus- bruch dieser Krankheit bei Geflügel oder anderen in Ge- fangenschaft gehaltenen Vögeln zu treffen sind. Sie sieht vor, dass die entsprechend der epidemiologischen Situa- tion erforderlichen Durchführungsbestimmungen zur Er- gänzung der in der Richtlinie genannten Mindestbekämp- fungsmaßnahmen festzulegen sind. (!) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33. Berichtigte Fassung im ABl. L 195 vom 2.6.2004, S. 12). (*) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14). (’) ABL. L 10 vom 14.1.2006, S. 16. (2) Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (*) enthält bestimmte Schutz- maßnahmen, die zur Verhinderung der Ausbreitung die- ser Krankheit anzuwenden sind, darunter die Abgrenzung von A- und B-Gebieten nach dem Ausbruch oder dem Verdacht auf einen Ausbruch der Krankheit. Diese Ge- biete sind im Anhang der Entscheidung 2006/415/EG aufgeführt und umfassen Teile von Deutschland und Po- len. Diese Entscheidung gilt zurzeit bis zum 30. Juni 2008. (3) Da in der Gemeinschaft weiterhin Ausbrüche der aviären Influenza des Virussubtyps H5N1 auftreten, sollten die Bestimmungen der Entscheidung 2006/415/EG weiterhin dort gelten, wo dieses Virus bei Geflügel nachgewiesen wird, und dadurch die Bestimmungen der Richtlinie 2005/94JEG ergänzen. (4) Angesichts der derzeitigen epidemiologischen Lage bei der aviären Influenza in der Gemeinschaft sollte die Gül- tigkeit der Entscheidung 2006/415/EG bis zum 30. Juni 2009 verlängert werden. (5) Deutschland und Polen haben der Kommission mitgeteilt, dass sie aufgrund der günstigen Seuchenentwicklung auf ihrem Hoheitsgebiet die Schutzmaßnahmen gegen Aus- brüche der hoch pathogenen aviären Influenza des Sub- typs H5N1 nicht mehr anwenden. Deshalb sind die Maß- nahmen gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Entscheidung 2006/415/EG für die Gebiete A und B in den genannten Mitgliedstaaten nicht mehr erforderlich. (6) Die Entscheidung 2006/415J/EG sollte deshalb entspre- chend geändert werden. (7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschus- ses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — (*) ABL. L 164 vom 16.6.2006, S. 51. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2008/70/EG (ABl. L 18 vom 23.1.2008, S. 25).