Nr. L 231/38 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 8. 81 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 23. Juli 1981, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „E.S.L.-Interactive Digital Image Manipu- lation System, IDIMS 111” nicht unter Befreiung von Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (81/640/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (!), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (?), gestützt auf die- Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (?), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Dänemark hat mit Schreiben an die Kommission vom 11. Februar 1981 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfah- rens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „E.S.L.- Interactive Digital Image Manipulation System, IDIMS IIT”, das zu Forschungszwecken auf dem Ge- biet der Gletscherlehre, Geologie, Biologie und Ozea- nographie und insbesondere zur Auswertung von digi- talen Mehrkanaldaten verwendet werden soll, die von experimentellen Satelliten oder Vermessungsflugzeu- gen erfaßt worden sind, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichen Wert in der Gemeinschaft herge- stellt werden. Am 26. Mai 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Ver- ordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende . Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. (!) ABI. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, $. 1. (z) ABL. Nr. L 134 vom 31. 5. 1979, $. 1. () ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um ein Bild- analysegerät handelt. Es besitzt nicht die objektiven Merkmale eines für die wissenschaftliche Forschung besonders geeigneten Geräts ; außerdem werden ver- gleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung nichtwissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Die Verwendung, die das Gerät in diesem speziellen Fall findet, allein kann ihm nicht den Charakter eines wissenschaftlichen Geräts verleihen, und es kann so- mit nicht als wissenschaftliches Gerät angesehen wer- den ; es ist daher nicht gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizustellen — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „E.S.L.-Interactive Digital Image Manipula- tion System, IDIMS 111”, das Gegenstand des Antrags Dänemarks vom 11. Februar 1981 ist, kann nicht un- ter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zoll- tarifs eingeführt werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. | Brüssel, den 23. Juli 1981 Für die Kommission Karl-Heinz NARJES Mitglied der Kommission