8. 5. 96 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 114/7 VERORDNUNG (EG) Nr. 840/9% DER KOMMISSION vom 7. Mai 1996 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1172/95 des Rates hinsichtlich der Außenhandeisstatistik DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1172/95 des Rates vom 22. Mai 1995 über die Statistiken des Warenverkehrs der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten mit Drittlän- dern ('), insbesondere auf Artikel 21, in Erwägung nachstehender Gründe: Zur Erstellung der Außenhandelsstatistik ist es erfor- derlich, die Durchführungsmodalitäten für die Erhebung der Daten sowie für die Aufbereitung, Übermittlung und Verbreitung der Ergebnisse festzulegen, damit harmoni- sierte Statistiken erstellt werden können. Der Gegenstand der Außenhandelspolitik muß eindeutig definiert werden, insbesondere um Doppelzählungen zu vermeiden bzw. bestimmte Transaktionen auszuschließen; außerdem ist die Periodizität der Statistik festzulegen. Ferner ist angezeigt, die Definition der zu meldenden Daten sowie die Modalitäten, nach denen sie auf dem Datenträger für die statistischen Informationen anzugeben sind, zu vervollständigen. Die besonderen Warenbewegungen, für die besondere Vorschriften erforderlich sind, müssen definiert und es müssen gemeinschaftliche Harmonisierungsmaßnahmen eingeleitet werden. Darüber hinaus sind die Frist für die Übermittlung der Ergebnisse an die Kommission sowie die Berichtigungs- modalitäten festzulegen, damit eine regelmäßige und einheitliche Verbreitung möglich ist. In Anbetracht der Zusammenhänge zwischen der Außen- handelsstatistik und den Zollverfahren sind die Bestim- mungen der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (?), geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, und die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verord- nung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (°), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 482/96 (*), zu berücksichtigen. (') ABl. Nr. L 118 vom 25. 5. 1995, S. 10. (*) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1. @) ABl. Nr. L 253 vom 11. 10. 1993, S. 1. (*) ABI. Nr. L 70 vom 20. 3. 1996, S. 4. Es empfiehlt sich die einschlägigen Regelungen zu ersetzen, um die "Transparenz der Gesetzgebung zu erhöhen. Die Verordnung (EWG) Nr. 546/77 der Kommission (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3678/87 (®), die Verordnung (EWG) Nr. 518/79 der Kommission (’), geändert durch die Verordnung . (EWG) Nr. 3521/87 *, die Verordnung (EWG) Nr. 3345/80 der Kommission (*), die Verordnung (EWG) Nr. 3678/87 und die Verordnung (EWG) Nr. 455/88 der Kommission ('*) sind daher aufzuheben. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Statistik des Warenverkehrs mit Drittländern — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: KAPITEL 1 ALLGEMEINES Artikel 1 Im Rahmen der vorliegenden Verordnung gelten die in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 1172/95, nachstehend „Grundverordnung“ genannt, genannten Warenbewegungen als „Einfuhren“ und die in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) genannten Warenbewe- gungen als „Ausfuhren“. KAPITEL 2 GEGENSTAND UND PERIODIZITÄT Artikel 2 Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Grundverordnun3 sind folgende Waren nicht Gegenstand der Außenhandelsstati- stik: (5) ABI. Nr. L 70 vom 17. 3. 1977, S. 13. {°*) ABl. Nr. L 346 vom 10. 12. 1987, S. 12. (’) ABl. Nr. L 69 vom 20. 3. 1979, S. 10. 6) ABl. Nr. L 335 vom 25. 11. 1987, S. 8. ABI. Nr. L 351 vom 24. 12. 1980, S. 12. (°) ABl. Nr. L 46 vom 19. 2. 1988, S. 19.