Hef a e HELE Jr 4E HE A s FEB E ET F ]R H (HEREHE Lrrl E IE  I B PE IA E 18 HE TE E e Ml HIA EL BHRRG HE a HIMI FEB HOS BILHEIET TE SE HS 1E Fr E r AYLILAMHLL HE E ffn EF HAT JE IU H E PE E AI irl alası OMI — B SR HSE - IR HE 31.12.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 376/29 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. Dezember 1985 betreffend ein Verfahren nach Artikel 855 EWG-Vertrag (IV/30.739 — Siemens/Fanuc) (Nur der englische und der deutsche Text sind verbindlich) (85/618/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäi- schen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung Nr. 17 des Rates vom 6. Fe- bruar 1962 — Erste Durchführungsverordnung zu den Artikeln 85 und 86 des Vertrages (*), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbe- sondere auf Artikel 3 Absatz 1, im Hinblick auf den Beschluß der Kommission vom 10. Dezember 1982 in diesem Fall das Verfahren einzu- leiten, nach der gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung Nr. 17 in Verbindung mit der Verordnung Nr. 99/63/EWG der Kommission vom 25, Juli 1963 über die Anhörung nach Artikel 19 Absätze 1 und 2 der Verordnung Nr. 17 des Rates (*) an die beteiligten Unternehmen ergangenen Aufforderung, sich zu den von der Kommission mitge- teilten Beschwerdepunkten zu äußern, nach Anhörung des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen, in Erwägung nachstehender Gründe: ]. SACHVERHALT Die Unternehmen (1) Fanuc Ltd. ist ein japanisches Unternehmen. Sie war vormals als Fujitsu Fanuc Ltd. bekannt, die ım Jahr 1972 von Fujitsu Ltd. für die Geschäfts- führung ihrer Abteilung „Rechnergestützte Steue- rung‘“ gegründet wurde. Am Kapital von Fanuc sind Fujitsu Ltd. zu 44,8 %, Siemens AG zu 5,1 % (*) und andere Anteilseigner zu 50,1 % be- (') ABL. Nr. 13 vom 21. 2. 1962, S. 204/62. (*) ABl. Nr. 127 vom 20. 8. 1963, S. 2268/63. (°) Vor kurzem wurde bekannt, daß Siemens die meisten ihrer Fanuc-Anteile verkauft hat. teiligt. Fanuc erzielte 1984/85 bei numerischen Steuerungen (NCs) weltweit einen Umsatz von ... Yen (*) und in der Europäischen Wirtschafts- gemeinschaft einen Umsatz von ... Yen. Fanuc hat mehrere Tochtergesellschaften in der Europäi- schen Wirtschaftsgemeinschaft errichtet: Bundes- republik Deutschland (1976), Frankreich (1978), Vereinigtes Königreich (1980). Diese Tochter- gesellschaften sollten die Serviceleistungen und die Wartung für Fanuc-NCs übernehmen, die mit Werkzeugmaschinen verkauft wurden, in die sie außerhalb der Europäischen Wirtschaftsgemein- schaft eingebaut worden waren. Außerdem ist nunmehr die Fanuc Mechatronics SA (Luxem- bourg) zu nennen, ein Produktionsbetrieb. (2) Siemens AG ist ein nach deutschem Recht ge- gründetes Unternehmen mit Sitz in München. Im Jahr 1984 betrug der Umsatz des Siemens-Kon- zerns ... Millionen DM. Im Jahr 1979 betrug der Anteil von Siemens am Markt für NCs in Deutschland 45 %, in Italien 8 %, in Frankreich 12 % und im Vereinigten Königreich 10 %. Sie- mens stellt einen breiten Fächer NCs her, mit dem sie zumindest seit einigen Jahren die meisten Kun- denwünsche decken kann. 1984 erzielte Siemens bei NCs weltweit einen Umsatz von ... DM und in der KEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft einen Umsatz von ... DM. Das Produkt (3) MNumerische Steuerungen (NCs) sind Computer für spezielle Problemstellungen, die hauptsächlich in der Werkzeugmaschinenindustrie Verwendung finden. Sie regeln den Ablauf der Bewegungen und die Arbeitsgänge einer Werkzeugmaschine. Der Einbau der NCs erfordert häufig umfang- reiche ingenieurtechnische und programmorien- tierte Vorbereitungen in enger Zusammenarbeit zwischen dem Hersteller oder Händler und dem Käufer der NCs. Nach Aussage von Siemens kön- nen auf NCs 6% bis 18 % der Gesamtkosten einer Werkzeugmaschine entfallen. (*) In der veröffentlichten Fassung dieser Entscheidung wurden gemäß Artikel 21 der Verordnung Nr. 17 bezüglich der Wahrung von Geschäftsgeheimnissen nachfolgend einige Ziffern ausgelassen.