31. 7. 84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 203/11 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2210/84 DER KOMMISSION vom 30. Juli 1984 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Oberkleidung der Warenkategorie Nr. 26 (Kennziffer 0260) mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates vom 16. Dezember 1983 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1984 (*), insbesondere auf Artikel 4, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitglied- staaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte (7) ihres Anhangs A oder B bezüglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereinge- führt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für Oberkleidung der Warenkategorie Nr. 26 (Kenn- ziffer 0260) ist der Plafond auf 73 000 Stück festge- setzt. Am 24. Juli 1984 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Brasilien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen — 'HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 3. August 1984 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien wiedereingeführt : Kategorie Nummer des NIMEXE- Kennziffer N 5 Gemeinsamen Kennziffer Warenbezeichnung ummer Zolltarifs, (1) (2) (4) 0260 26 ex 60.05 A II Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert : A. Oberkleidung und Bekleidungszu- behör : II. andere : ex 61.02 B Oberkleidung für Frauen, Mädchen 48 54 60.05-45, 46, 47, 61.02-48, 52, 53, und Kleinkinder : B. andere : Kleider aus Geweben und aus Gewirken, für Frauen, Mädchen und Kleinkinder (ausgenommen Säuglinge), aus Wolle, Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (') ABl. Nr. L 362 vom 24. 12. 1983, S. 92.