10.1.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 6/79 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 19. Dezember 2008 über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Spanien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8477) (Nur der spanische Text ist verbindlich) (2009/11/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (!), insbe- sondere auf Artikel 5 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 erfolgt die Einstufung von Schweineschlachtkör- pern durch Schätzung des Muskelfleischanteils nach sta- tistisch gesicherten Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schwei- neschlachtkörpers beruhen. Voraussetzung für die Zulas- sung der Einstufungsverfahren ist, dass ihr statistischer Schätzfehler einen bestimmten Toleranzwert nicht über- schreitet. Dieser Toleranzwert wurde in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmun- gen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper (?) festgelegt. (2) Mit der Entscheidung 88/479/EWG der Kommission (?) wurden vier Verfahren (DEST, FOM, HGP und Autofom) zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Spanien zugelassen. (3) Aufgrund technischer Anpassungen hat Spanien bei der Kommission die Zulassung der Aktualisierung von zwei Verfahren (FOM und Autofom), die Anwendung von zwei neuen Verfahren (UltraFOM 300 und VCS2000) und die Aufhebung von zwei Verfahren (HGP und DEST) beantragt und im zweiten Teil des Protokolls ge- mäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 die Ergebnisse der vorgenommenen Zerlegever- suche übermittelt. (4) Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Bedingun- gen für die Zulassung der Einstufungsverfahren erfüllt sind. (5) Gemäß Artikel 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 können die Mitgliedstaaten ermäch- tigt werden, für Schweineschlachtkörper eine andere als (') ABl. L 301 vom 20.11.1984, S. 1. (?) ABl. L 285 vom 25.10.1985, S. 39. (*) ABl. L 234 vom 24.8.1988, S. 20. die in dem genannten Artikel definierte Angebotsform vorzusehen, wenn Handelsbräuche oder technische Erfor- dernisse eine solche Abweichung rechtfertigen. In Spa- nien können die Handelsbräuche zusätzlich zu der gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 vorgeschriebenen Entfernung von Zunge, Borsten, Klauen, Geschlechtsorganen, Flomen, Nieren und Zwerchfell auch die Entfernung der Vorderfüße von den Schweineschlachtkörpern erfordern. (6) Es dürfen keine Änderungen der Geräte oder Einstufungs- verfahren zugelassen werden, es sei denn, die Änderung erfolgt aufgrund neuer Erfahrungen im Wege einer Ent- scheidung der Kommission. Aus diesem Grund kann die vorliegende Zulassung widerrufen werden. (7) Im Interesse der Klarheit sollte die Entscheidung 88/479JEWG aufgehoben und durch eine neue Entschei- dung ersetzt werden. (8) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschus- ses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 In Spanien werden gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 folgende Einstufungsverfahren für Schweineschlachtkörper zuge- lassen: a) das Gerät „Fat-O-Meater (FOM)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 1 des Anhangs aufgeführt sind; b) das Gerät „Fully automatic ultrasonic carcase grading (AUTOFOM)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, de- ren Einzelheiten in Teil 2 des Anhangs aufgeführt sind; c) das Gerät „UltraFOM 300“ und die entsprechenden Schätz- verfahren, deren Einzelheiten in Teil 3 des Anhangs aufge- führt sind; d) das Gerät „Automatic Vision System (VCS2000)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 4 des Anhangs aufgeführt sind.