2.10.2007 Amtsblatt der Europäischen Union L 256/11 VERORDNUNG (EG) Nr. 1139/2007 DER KOMMISSION vom 1. Oktober 2007 zur Zulassung von L-Arginin als Futtermittelzusatzstoff (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 9 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Grundlagen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung vor. (2) Es wurde ein Antrag auf Zulassung von L-Arginin als Aminosäure gestellt. (3) Da der Antrag auf Zulassung vorgelegt wurde, bevor die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Kraft trat, war die Grundlage Richtlinie 82/471/EWG des Rates vom 30. Juni 1982 über bestimmte Erzeugnisse für die Tierernäh- rung (?). Seit dem 18. Oktober 2004 fallen Aminosäuren, deren Salze und Analoge in den Geltungsbereich der Ver- ordnung (EG) Nr. 1831/2003. Der Antrag wird daher als Antrag gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 behandelt. (4) Um den Anforderungen des Artikels 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 zu genügen, wurden zusätzliche Informationen zur Unterstützung des Antrags vorgelegt. (') ABL. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 378/2005 der Kommission (ABl. L 59 vom 5,3.2005, $. 8). (?) ABl. L 213 vom 21.7.1982, S. 8. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/116/EG der Kommission (ABl. L 379 vom 24.12.2004, S. 81). (5) Der Antrag betrifft die Zulassung von L-Arginin als Fut- termittelzusatzstoff für alle Tierarten, der in die Zusatz- stoffkategorie „ernährungsphysiologische Zusatzstoffe“ und in die Funktionsgruppe „Aminosäuren, deren Salze und Analoge“ einzustufen ist. (6) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihrem Gutachten vom 17. April 2007 (?) zu dem Schluss, dass L-Arginin sich nicht schäd- lich auf die Gesundheit von Tier und Mensch oder auf die Umwelt auswirkt. Ferner schloss sie, dass L-Arginin keine anderweitigen Risiken birgt, welche gemäß Artikel 5 Ab- satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eine Zulas- sung ausschließen würden. Sie hält keine speziellen An- forderungen an die Überwachung nach Inverkehrbringen für notwendig. Der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln wurde der Behörde von dem durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichteten gemeinschaftlichen Referenzla- bor vorgelegt. Die Bewertung dieser Zubereitung hat er- geben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Die Verwendung dieser Zubereitung sollte daher gemäß den Spezifikationen im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. (7) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die im Anhang genannte Zubereitung, die der Zusatzstoffkate- gorie „ernährungsphysiologische Zusatzstoffe“ und der Funk- tionsgruppe „Aminosäuren, deren Salze und Analoge“ angehört, wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. (3) Gutachten des Wissenschaftlichen Gremiums für Zusatzstoffe, Er- zeugnisse und Stoffe in der Tierernährung über die Sicherheit und Wirksamkeit von L-Arginin gewonnen aus Fermentation von Cory- nebacterium glutamicum (ATCC-13870) für alle Tierarten. Ange- nommen am 17. April 2007. The EFSA Journal (2007) 473, S. 1—19.