17.12.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 338/55 KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 19. November 2008 zur Festlegung detaillierter Leitlinien für die Umsetzung und Anwendung des Anhangs II der Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 7294) (Text von Bedeutung für den EWR) (2008/952J/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parla- ments und des Rates vom 11. Februar 2004 über die Förderung einer am Nutzwärmebedarf orientierten Kraft-Wärme-Kopplung im Energiebinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 92/42JEWG (*), insbesondere auf Anhang II Buchstabe e, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß der Richtlinie 2004/8/EG haben die Mitgliedstaa- ten ein Herkunftsnachweissystem für Strom aus hochef- fizienter Kraft-Wärme-Kopplung einzuführen. (2) Dieser Strom sollte in einem an die Gewinnung von Nutzwärme gekoppelten Prozess erzeugt und gemäß der in Anhang II der Richtlinie 2004/8/EG festgelegten Methode berechnet werden. (3) Wenn gewährleistet werden soll, dass die Berechnung der in Kraft-Wärme-Kopplung produzierten Strommenge nach einer einheitlichen Methode erfolgt, ist es erforder- (') ABl. L 52 vom 21.2.2004, S. 50. lich, Leitlinien zur Präzisierung der in Anhang II der Richtlinie 2004/8/EG niedergelegten Verfahren und Defi- nitionen festzulegen. (4) Ferner sollten es diese Leitlinien den Mitgliedstaaten er- möglichen, zentrale Teile der Richtlinie 2004/8/EG wie das Herkunftsnachweissystem und die Einführung von Förderregelungen für hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopp- lung in vollem Umfang umzusetzen. Die Leitlinien soll- ten für mehr Rechtssicherheit im Energiemarkt der Gemeinschaft sorgen und damit zum Abbau von Investi- tionshindernissen beitragen. Auch sollten sie dabei behilf- lich sein, klare Kriterien für die Prüfung von Anträgen auf staatliche Beihilfen und Finanzhilfen der Gemeinschaft zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung zu definieren. (5) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2004/8/EG eingesetzten Aus- schusses — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang dieser Entscheidung enthält detaillierte Leitlinien zur Präzisierung der in Anhang II der Richtlinie 2004/8/EG niedergelegten Verfahren und Definitionen, die erforderlich sind mit Blick auf die Anwendung der Methode zur Bestim- mung der in Kraft-Wärme-Kopplung erzeugten Strommenge. Mit den Leitlinien wird eine einheitliche Methode für die Be- rechnung der entsprechenden Strommenge festgelegt.