L 180/18 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 3.7.2001 VERORDNUNG (EG) Nr. 1334/2001 DER KOMMISSION vom 2. Juli 2001 zur vorläufigen Zulassung eines neuen Zusatzstoffes in der Tierernährung (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — (5) Die Bewertung der Unterlagen ergibt, dass zum Schutz gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2697/2000 (?), insbesondere auf Artikel 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Richtlinie 70/524JEWG sieht vor, dass neue Zusatz- stoffe nach Prüfung des entsprechenden Antrags gemäß Artikel 4 der genannten Richtlinie zugelassen werden können. (2) Gemäß Artikel 9e Absatz 1 der Richtlinie 70/524/EWG kann eine vorläufige Zulassung neuer Zusatzstoffe erteilt werden, wenn die Bedingungen des Artikels 3a Buch- staben b) bis e) der Richtlinie 70/524/EWG erfüllt sind und anhand der vorliegenden Ergebnisse anzunehmen ist, dass bei der Verwendung in der Tierernährung eine der in Artikel 2 Buchstabe a) genannten Wirkungen eintritt. Eine vorläufige Zulassung kann für Zusatzstoffe, einschließlich der „Wachstumsförderer“, auf die in Anhang C Teil II der Richtlinie Bezug genommen wird, für maximal vier Jahre erteilt werden. (3) Gemäß Artikel 2 Buchstabe aaa) der Richtlinie 70/ 524JEWG ist die Zulassung von Wachstumsförderern an einen für das Inverkehrbringen Verantwortlichen zu binden. (4) Die Bewertung der eingereichten Unterlagen ergibt, dass das im Anhang beschriebene und zur Gruppe der „Wachstumsförderer“ gehörende Kaliumdiformiat die oben genannten Anforderungen erfüllt und daher für vier Jahre vorläufig zugelassen werden kann. der Arbeitnehmer vor der Exposition gegenüber dem Zusatzstoff unter Umständen bestimmte Verfahren erfor- derlich sind. Entsprechende Schutzmaßnahmen sollten durch Anwendung der Richtlinie 89/391/JEWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (?) gewährleistet sein. (6) Der Wissenschaftliche Futtermittelausschuss hat bezüg- lich der Unschädlichkeit des Wachstumsförderers für Tiere, Anwender, Verbraucher und Umwelt, sofern die Bedingungen des genannten Anhangs eingehalten werden, eine positive Stellungnahme abgegeben. (7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermit- telausschusses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der im Anhang dieser Verordnung aufgeführte Zusatzstoff der Gruppe „Wachstumsförderer“ wird zur Verwendung als Zusatz- stoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufge- führten Bedingungen vorläufig zugelassen. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 2001. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 2. Juli 2001 (') ABI. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. (#) ABl. L 319 vom 16.12.2000, S. 1. Für die Kommission David BYRNE Mitglied der Kommission () ABI. L 183 vom 29.6.1989, S. 1.