Nr. L 338/14 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 12. 96 VERORDNUNG (EG) Nr. 2491/9% DER KOMMISSION vom 23. Dezember 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarif- liche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1734/96 der Kommission (?), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe: Mit der Verordnung (EG) Nr. 2564/95 der Kommission (*) werden bestimmte Waren in die Kombinierte Nomen- klatur eingereiht, unter anderem ein sogenannter CD- ROM-Leser und ein System zur Ton- und Bildwiedergabe per Datenverarbeitungsmaschine („Multimedia“). In der Verordnung (EG) Nr. 3009/95 der Kommission vom 22. Dezember 1995 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zollta- rifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemein- samen Zolltarif (*) werden mit Wirkung vom 1. Januar 1996 die AÄnderungen zum „Harmonisierten System“ aufgrund der Empfehlung des Rates für die Zusammenar- beit auf dem Gebiet des Zollwesens vom 6. Juli 1993 berücksichtigt. Eine der Änderungen zum Harmonisierten System besteht in der Einfügung einer neuen Anmerkung 5 D in das Kapitel 84, die die Einreihung bestimmter Waren beeinflussen kann, die Speichereinheiten von Datenverarbeitungsmaschinen bilden, auch wenn sie eine oder mehrere andere Funktionen ausführen. Für die Anwendung der Anmerkung 5 E des Kapitels kann es sich als schwierig erweisen, zwischen Compact- Disc-Lesern, die eine eigene Funktion (andere als die der Datenverarbeitung) ausführen, und solchen zu unter- scheiden, die zum Lesen von CD-ROM-, CD-Audio- und CD-Photo-Signalen geeignet sind, nichtsdestoweniger aber Speichereinheiten gemäß Anmerkung 5 D darstellen. Zur einheitlichen Anwendung der Kombinierten Nomenklatur ist der Anwendungsbereich des Begriffs (') ABL. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. (?) ABl. Nr. L 238 vom 19. 9. 1996, S. 1. (*) ABI. Nr. L 262 vom 1. 11. 1995, S. 25. (*) ABl. Nr. L 319 vom 30. 12. 1995, S. 1. „optische Plattenspeichereinheit“ zu definieren. Hierzu ist daher im Kapitel 84 der Kombinierten Nomenklatur eine Zusätzliche Anmerkung einzufügen. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 ist folglich zu ändern. Diese Verordnung betrifft die Waren der Punkte 2 und 3 der Tabelle im Anhang zur Verordnung (EG) Nr. 2564/95. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Folgende Zusätzliche Anmerkung wird im Kapitel 84 der Kombinierten Nomenklatur im Anhang I zur Verord- nung (EWG) Nr. 2658/87 eingefügt: „2. Zu Unterposition 8471 7051 gehören auch CD- ROM-Leser, die Speichereinheiten von automati- schen Datenverarbeitungsmaschinen sind und aus Laufwerken bestehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Lesen von CD-ROM-, CD-Audio- und CD-Photo-Signalen bestimmt und mit einem Kopfhöreranschluß, einem Lautstärkeregler oder einem Ein-Aus-Schalter ausgestattet sind.“ Artikel 2 In der Tabelle im Anhang zur Verordnung (EG) Nr. 2564/95 sind die Punkte 2 und 3 zu streichen. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemein- schaften in Kraft. Sie gilt ab 1. Januar 1997.