17.1.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 13/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 29/2009 DER KOMMISSION vom 16. Januar 2009 zur Festlegung der Anforderungen an Datalink-Dienste im einheitlichen europäischen Luftraum (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagement- netzes („Interoperabilitäts-Verordnung“) (!), insbesondere Arti- kel 3 Absatz 1, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Fest- legung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen euro- päischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (?), insbesondere Ar- tikel 8 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Der bereits festzustellende und noch zu erwartende Zu- wachs des Luftverkehrs in Europa erfordert eine damit einhergehende Steigerung der Flugsicherungskapazität. Dies führt zur Forderung operationeller Verbesserungen, insbesondere einer verbesserten Effizienz der Kommuni- kation zwischen Fluglotsen und Luftfahrzeugführern. Sprechfunkkanäle sind immer stärker ausgelastet und sollten durch Datalink-Kommunikation zwischen dem Boden und dem Luftfahrzeug ergänzt werden. (2) In einer Reihe von Studien und Tests, die innerhalb der Gemeinschaft und von Euroncontrol durchgeführt wur- den, wurde die Fähigkeit der Datalink-Dienste bestätigt, eine Ausweitung der Flugsicherungskapazität zu ermögli- chen. Diese Dienste sollten koordiniert eingeführt wer- den, um ihren potenziellen Nutzen zu optimieren. (3) _ Eurocontrol wurde gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Ver- ordnung (EG) Nr. 549/2004 beauftragt, Anforderungen für die koordinierte Einführung der Datalink-Dienste aus- zuarbeiten. Die vorliegende Verordnung fußt auf dem im Rahmen des Mandats am 19. Oktober 2007 vorgelegten Bericht. (') ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 26. (*) ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1. (4) Diese Verordnung sollte nicht für militärische Einsätze und Übungen gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 gelten. (5) Die frühe Einführung von Datalink-Diensten zur Ergän- zung der Sprechfunkkommunikation zwischen Fluglotse und Luftfahrzeugführer im Streckenflug ist im europä- ischen Masterplan für das Flugverkehrsmanagement (ATM-Masterplan) vorgesehen, der sich aus der Defini- tionsphase des Projekts Sesar ergeben hat, welches auf der Verordnung (EG) Nr. 219/2007 des Rates vom 27. Februar 2007 zur Gründung eines gemeinsamen Un- ternehmens zur Entwicklung des europäischen Flugver- kehrsmanagementsystems der neuen Generation (Se- sar) (°) fußt. (6) _ Datalink-Dienste sollten in zusammenhängenden und ho- mogenen Teilen des Luftraums im einheitlichen europä- ischen Luftraum eingeführt werden, beginnend mit dem oberen Luftraum mit hoher Verkehrsdichte. Angesichts der Bedeutung von Datalink-Diensten für die Weiterent- wicklung des europäischen Flugverkehrsmanagement- Netzes (nachstehend „EATMN“) sollte ihr Einsatz schritt- weise auf den größten Teil des Luftraums im einheitli- chen europäischen Luftraum gemäß der Begriffsbestim- mung von Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum („Luftraum-Verordnung“) (*) ausgedehnt werden. (7) Eine maßgebliche Zahl von Datalink-Diensten wurde von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (nachste- hend „ICAO“) und der Europäischen Organisation für Zivilluftfahrtausrüstung (nachstehend „Eurocae“) festge- legt. Nur diejenigen Dienste, die ausreichend auf der Ebene von Eurocontrol validiert wurden, sollten Gegen- stand der verpflichtenden Einführung werden, wobei die von diesen Organisationen festgelegten Normen zu- grunde zu legen sind. (8) Die durch Datalink-Dienste ermöglichte Steigerung der Verkehrskapazität hängt von dem Prozentsatz an Flügen ab, die unter Einsatz von Datalink durchgeführt werden. Die für einen maßgeblichen Anteil an Flügen, mindestens 75 %, eingesetzten Luftfahrzeuge sollten entsprechend ausgerüstet sein, um eine ausreichende Kapazitätssteige- rung zu ermöglichen. (*) ABl. L 64 vom 2.3.2007, S. 1. (*) ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 20.