L 101/26 Amtsblatt der Europäischen Union 21.4.2009 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 20. April 2009 zur Einrichtung der Exekutivagentur „Bildung, Audiovisuelles und Kultur“ für die Verwaltung der Gemeinschaftsmaßnahmen in den Bereichen Bildung, Audiovisuelles und Kultur gemäß der Verordnung (EG) Nr. 58/2003 des Rates (2009/336/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 58/2003 des Rates vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung des Statuts der Exekutiv- agenturen, die mit bestimmten Aufgaben bei der Verwaltung von Gemeinschaftsprogrammen beauftragt werden (*!), insbeson- dere auf Artikel 3 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit dem Beschluss 2005/56/EG der Kommission (?) wurde die Exekutivagentur „Bildung Audiovisuelles und Kultur“ (im Folgenden „Agentur“ genannt) eingerichtet und mit der Verwaltung der Gemeinschaftsmaßnahmen in den Bereichen Bildung, Audiovisuelles und Kultur be- traut. Diesen Gründungsbeschluss hat Kommission mittlerweile mehrfach geändert, um den Aufgabenbereich der Agentur auf die Verwaltung neuer Projekte und Programme aus- zudehnen. Da nun weitere Änderungen anstehen, sollte der Be- schluss 2005/56/EG aus Gründen der Klarheit aufgeho- ben und durch den vorliegenden Beschluss ersetzt wer- den. Mit der Verordnung (EG) Nr. 58/2003 wird der Kommis- sion die Befugnis übertragen, die Einrichtung von Exeku- tivagenturen entsprechend dem in der genannten Verord- nung festgelegten Statut zu beschließen und ihnen be- stimmte Aufgaben bei der Verwaltung von einem oder mehreren Gemeinschaftsprogrammen zu übertragen. Mit der Schaffung einer Exekutivagentur soll die Kommis- sion in die Lage versetzt werden, sich vorrangig auf die Tätigkeiten und Aufgaben zu konzentrieren, die nicht ausgelagert werden können. Die Kommission ist jedoch weiter für die Kontrolle und Überwachung der von den Exekutivagenturen verwalteten Maßnahmen zuständig und trägt die endgültige Verantwortung. (') ABL.L 11 vom 16.1.2003, S. 1. (?) ABl. L 24 vom 27.1.2005, S. 35. (6) (9) (10) (11) Bei der Verwaltung bestimmter zentral verwalteter Teile verschiedener Programme in den Bereichen Bildung, Au- diovisuelles und Kultur geht es um die Durchführung praktischer Projekte, für die keine politischen Entschei- dungen getroffen werden müssen, die jedoch während des gesamten Projektzyklus fundierte sachbezogene und finanzielle Fachkenntnisse erfordern. Werden Aufgaben im Zusammenhang mit der Durchfüh- rung dieser Programme auf eine Exekutivagentur übertra- gen, so kann eine deutliche Trennung vorgenommen werden zwischen den Programmplanungsphasen und den Finanzierungsbeschlüssen, die unter die Zuständigkeit der Kommissionsdienststellen fallen, einerseits und der Projektdurchführung, mit der eine Exekutivagentur beauf- tragt werden kann, anderseits. Die Einrichtung einer Exekutivagentur ändert nichts da- ran, dass der Rat die Kommission mit der Verwaltung bestimmter Aktionsphasen der verschiedenen Programme beauftragt hat, noch daran, dass im Rahmen bestimmter Programme Verwaltungsaufgaben auf Nationalagenturen übertragen wurden. Eine Kosten-Nutzen-Analyse hat ergeben, dass der Rück- griff auf eine Exekutivagentur für die Verwaltung be- stimmter zentral verwalteter Teile der Programme in den Bereichen Bildung, Audiovisuelles und Kultur die günstigste unter allen denkbaren Optionen darstellt, und zwar sowohl in finanzieller als auch in nichtfinan- zieller Hinsicht. Die bisherigen Aufgaben der Agentur umfassen auch die Verwaltung des Programms zur Verbesserung der Quali- tät der Hochschulbildung und Förderung des interkultu- rellen Verständnisses durch die Zusammenarbeit mit Drittstaaten (Erasmus Mundus). Dieses Programm ist am 31. Dezember 2008 ausgelaufen, und an seine Stelle trat das Programm Erasmus Mundus 2009-2013 zur Verbes- serung der Qualität der Hochschulbildung und zur För- derung des interkulturellen Verständnisses durch die Zu- sammenarbeit mit Drittstaaten (im Folgenden „Erasmus Mundus II“ genannt), das vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2013 läuft. Eine im Auftrag der Kommission durchgeführte externe Evaluierung, die im Februar 2009 abgeschlossen wurde, hat ergeben, dass die Agentur am besten dafür geeignet ist, die Verwaltung von Erasmus Mundus II zu überneh- men. Entsprechend wird darin empfohlen, das Aufgaben- spektrum der Agentur um die Verwaltung dieses Pro- gramms zu erweitern.