20.6.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 161/45 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 19. Juni 2008 zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft für die im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Blauzungenkrankheit in Portugal in den Jahren 2004 und 2005 entstandenen Kosten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2756) (Nur die portugiesische Fassung ist verbindlich) (2008/467/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbe- reich (!), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (6) Gemäß der Entscheidung 2006/78/EG der Kommission vom 31. Januar 2006 über eine Finanzhilfe der Gemein- schaft zur Durchführung einer epidemiologischen Unter- suchung sowie von Überwachungsmaßnahmen im Rah- men der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Blauzungenkrankheit in Portugal in den Jahren 2004 und 2005 (*) wurde Portugal eine Finanzhilfe der Gemein- schaft für die Kosten im Zusammenhang mit den Dring- lichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Blauzungen- krankheit in den Jahren 2004 und 2005 gewährt. Die Entscheidung 2006/78/EG sah eine Vorauszahlung von 600 000 EUR vorbehaltlich der Ergebnisse der (1I) In den Jahren 2004 und 2005 sind in Portugal Ausbrü- Vor-Ort-Kontrollen der Kommission vor. che der Blauzungenkrankheit aufgetreten. Das Auftreten dieser Seuche stellt eine große Gefahr für die Tierbe- stände der Gemeinschaft dar. (8) Gemäß der genannten Entscheidung ist der Restbetrag der Finanzhilfe der Gemeinschaft auf der Grundlage des (2) Zur schnellstmöglichen Eindämmung und Tilgung der von Portugal am 31. März 2006 eingereichten Antrags Seuche sollte die Gemeinschaft dem betroffenen Mitglied- zu zahlen. staat eine Finanzhilfe für zuschussfähige Ausgaben im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Seuche gemäß den in der Entscheidung 90/424/JEWG genannten Bedingungen gewähren. (9) Angesichts dieser Erwägungen sollte nun die Gesamthöhe der Finanzhilfe der Gemeinschaft für die durch die Til- gung und Überwachung der Blauzungenkrankheit in Por- (3) Gemäß der Entscheidung 2005/660/EG der Kommission tugal in den Jahren 2004 und 2005 entstandenen Kosten vom 15. September 2005 über eine Finanzhilfe der festgesetzt werden. Gemeinschaft im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Blauzungenkrankheit in Portugal in den Jahren 2004 und 2005 (?) wurde Portugal eine Fi- nanzhilfe der Gemeinschaft für die Kosten im Zusam- (10) Aufgrund der Ergebnisse der gemäß den Gemeinschafts- menhang mit den Dringlichkeitsmaßnahmen zur Be- vorschriften im Veterinärbereich und den für die Gewäh- kämpfung der Blauzungenkrankheit in den Jahren 2004 rung einer Finanzhilfe der Gemeinschaft erforderlichen und 2005 gewährt. Bedingungen von der Kommission durchgeführten Kon- trollen sind nicht die gesamten Kosten, für die ein Er- stattungsantrag eingereicht worden ist, zuschussfähig. (4) Die Entscheidung 2005/660J/EG sah eine Vorauszahlung von 1000000 EUR vorbehaltlich der Ergebnisse der Vor-Ort-Kontrollen der Kommission vor. (11) Die Bemerkungen der Kommission, die Berechnungs- weise für die zuschussfähigen Beträge und die Schlussfol- (5) Gemäß der genannten Entscheidung ist der Restbetrag gerungen wurden Portugal mit Schreiben vom 22. Mai der Finanzhilfe der Gemeinschaft auf der Grundlage der 2007 und 10. Dezember 2007 mitgeteilt. von Portugal am 9. November 2005, am 14. November 2005 und am 28. April 2006 eingereichten Anträge zu zahlen, (12) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen (!) ABL. L 224 vom 18.8.1990, S. 19. Entscheidung zuletzt geändert entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschus- ses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 1). () ABl. L 244 vom 20.9.2005, S. 28. (*) ABl. L 36 vom 8.2.2006, S. 45.