7. 2. 80 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 30/33 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 11. Januar 1980 über die Verneinung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts „HEWLETT- PACKARD-Computing Calculator, model HP 9825 A” (80/139/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (!), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festsetzung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (?), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Die italienische Regierung hat mit Schreiben an die Kommission vom 3. Juli 1979 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgese- henen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „HEWLETT-PACKARD-Computing Calcula- tor, model HP 9825 A”, das zu Forschungszwecken auf dem Gebiet der Elektronenspin-Resonanz und ins- besondere zur Erforschung der Struktur und der Reak- tivität der freien Radikale und Ionenpaare in Lösun- gen im Rahmen der Untersuchung des Einflusses von Ionenpaaren auf die Mechanismen chemischer Reak- tionen verwendet wird, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft herge- stellt werden. Am 15. November 1979 ist gemäß Artikel 7 Absatz S der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertre- tern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- (!) ABL_ Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (*) ABl. Nr. L 134 vom 31. S. 1979, S. 1. (*) ABI. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um einen Rechner handelt, der zur Aufnahme, Speicherung und Auswertung von Daten verwendet wird. Er besitzt nicht den Charakter eines für die wissen- schaftliche Forschung besonders geeigneten Geräts; außerdem werden Geräte dieser Art hauptsächlich zu nichtwissenschaftlichen Zwecken verwendet. Die Ver- wendung, die das Gerät in diesem speziellen Fall fin- det, allein kann ihm nicht den Charakter eines wissen- schaftlichen Geräts verleihen, und es kann somit nicht als wissenschaftliches Gerät angesehen wer- den — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „HEWLETT-PACKARD-Computing Calcu- lator, model HP 9825 A”, besitzt keinen wissenschaftli- chen Charakter. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. Brüssel, den‘11. Januar 1980 Für die Kommission Etienne DAVIGNON Mitglied der Kommission