28.7.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 196/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 674/2009 DER KOMMISSION vom 22. Juli 2009 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenkla- tur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (*!), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten No- menklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Ein- reihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. (2) In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten No- menklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kom- binierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelun- gen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maß- nahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. (3) In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit der in Spalte 3 genannten Begrün- dung in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN- Code einzureihen. (4) Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte No- menklatur betreffen und die mit dem in dieser Verord- nung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstim- men, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zoll- kodex der Gemeinschaften (?) weiterverwendet werden können. (5) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht. Artikel 2 Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbind- lichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten gemäß den Bestim- mungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiterverwendet werden. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am Zzwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 22. Juli 2009 (') ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Für die Kommission Läszl6 KOVÄCS Mitglied der Kommission (*) ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.