29.11.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 319/59 RICHTLINIEN RICHTLINIE 2008/96/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 19. November 2008 über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄ- ISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 71 Absatz 1 Buchsta- be c, auf Vorschlag der Kommission, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozial- ausschusses (*), nach Anhörung des Ausschusses der Regionen, gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags (?), in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Das in der Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes () definierte transeuro- päische Straßennetz ist von grundlegender Bedeutung für die Integration und den Zusammenhalt Europas und ge- währleistet eine hohe Lebensqualität. Insbesondere sollte ein hohes Sicherheitsniveau gewährleistet sein. (2) In ihrem Weißbuch vom 12. September 2001 „Die Eu- ropäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellungen für die Zukunft“ wies die Kommission auf die Notwen- digkeit hin, Sicherheitsfolgenabschätzungen und Straßen- verkehrssicherheitsaudits durchzuführen, um in der Gemeinschaft Straßenabschnitte mit hoher Unfallhäufig- keit zu erkennen und Abhilfe zu schaffen. Sie setzte sich darin auch das Ziel, die Zahl der Verkehrstoten auf den Straßen in der Europäischen Union zwischen 2001 und 2010 zu halbieren. (3) In ihrer Mitteilung vom 2. Juni 2003 „Europäisches Ak- tionsprogramm für die Straßenverkehrssicherheit — Hal- bierung der Zahl der Unfallopfer im Straßenverkehr in der Europäischen Union bis 2010: eine gemeinsame Auf- gabe“ benannte die Kommission die Straßeninfrastruktur als den dritten Bereich ihrer Politik zur Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit und forderte, dass die Infra- (') ABL C 168 vom 20.7.2007, . 71. (?) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 19. Juni 2008 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluss des Rates vom 20. Oktober 2008. (’) ABL L 228 vom 9.9.1996, S. 1. struktur ihren Beitrag zu der von der Union angestrebten Senkung der Unfallzahlen leisten solle. (4) In den vergangenen Jahren wurden bei der Fahrzeugkon- zeption betreffend die Sicherheit sowie die Entwicklung und Anwendung neuer Technologien große Fortschritte gemacht, die zur Verringerung der Zahl der Menschen beigetragen haben, die im Straßenverkehr getötet oder verletzt worden sind. Wenn das für 2010 angestrebte Ziel erreicht werden soll, müssen die Maßnahmen auch in anderen Bereichen ansetzen. Das Sicherheitsmanage- ment im Bereich der Straßenverkehrsinfrastruktur bietet einen weiten Raum für Verbesserungen, der unbedingt genutzt werden sollte. (5) Die Festlegung geeigneter Verfahren ist ein wesentliches Instrument zur Verbesserung der Infrastruktursicherheit im transeuropäischen Straßennetz. Folgenabschätzungen hinsichtlich der Straßenverkehrssicherheit sollten auf stra- tegischer Ebene die Auswirkungen verschiedener Pla- nungsvarianten eines Infrastrukturprojekts darlegen, und sie sollten bei der Entscheidung über eine Streckenfüh- rung eine wichtige Rolle spielen. Die Ergebnisse der Fol- genabschätzungen hinsichtlich der Straßenverkehrssicher- heit können in mehreren Dokumenten festgehalten wer- den. Straßenverkehrssicherheitsaudits sollten in detaillier- ter Weise Merkmale eines Infrastrukturprojekts aufzeigen, die die Sicherheit beeinträchtigen. Es erscheint daher sinnvoll, für diese beiden Bereiche verbindliche Verfahren zu entwickeln, die geeignet sind, die Sicherheit der Infra- struktur des transeuropäischen Straßennetzes zu verbes- sern, die jedoch nicht für Straßentunnel gelten sollten, die von der Richtlinie 2004/54JEG des Europäischen Parla- ments und des Rates vom 29. April 2004 über Mindest- anforderungen an die Sicherheit von Tunneln im trans- europäischen Straßennetz (*) erfasst werden. (6) Einige Mitgliedstaaten verfügen bereits über ein gut funk- tionierendes Sicherheitsmanagement für die Straßenver- kehrsinfrastruktur. Diese Länder sollten ihre bereits be- stehenden Methoden beibehalten dürfen, soweit sie mit den Zielen dieser Richtlinie in Einklang stehen. (7) Forschung ist unerlässlich zur Verbesserung der Sicher- heit auf den Straßen in der Europäischen Union. Die Entwicklung und Demonstration von Komponenten, Maßnahmen und Methoden (einschließlich Telematik) so- wie die Verbreitung der Forschungsergebnisse leisten ei- nen bedeutenden Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit der Straßenverkehrsinfrastruktur. (*) ABl. L 167 vom 30.4.2004, S. 39.