Nr. L 322/20 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 12. 77 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2811/77 DER KOMMISSION vom 16. Dezember 1977 über die Einreihung von Waren in die Tarifnummern 60.04 und 60.05 des Ge- meinsamen Zolltarifs DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Ra- tes vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (!), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 280/77 (?), insbesondere auf Artikel 3, in Erwägung nachstehender Gründe : Der Gemeinsame Zolltarif im Anhang zur Verord- nung (EWG) Nr. 950/68 des Rates vom 28. Juni 1968 (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2500/77 (*), erfaßt unter Tarifnummer 60.04 Unterkleidung aus Gewirken, weder gummiela- stisch noch kautschutiert, und unter Tarifstelle 60.05 A II Oberkleidung und Bekleidungszubehör aus Ge- wirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, an- dere als Pullover, mit einem Anteil an Wolle von min- destens S0 Gewichtshundertteilen und einem Stückge- wicht von 600 g oder mehr. In Anbetracht der großen Vielfalt der Bekleidungsar- tikel aus weder gummielastischen noch kautschutier- ten Gewirken ist es in gewissen Fällen schwierig, Un- terkleidung der Tariıfnummer 60.04 von Oberkleidung der Tarifnummer 60.05 zu unterscheiden. Für diese Unterscheidung sind die wesentlichen Beschaffenheits- merkmale der betreffenden Kleidungsstücke zugrunde zu legen. Bei Oberhemden für Männer und Knaben, aus Gewir- ken, weder gummielastisch noch kautschutiert, die nach den Erläuterungen zur Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwe- sens (RZZ) zu Tariıfnummer 60.04 gehören, sind einige ihrer Beschaffenheitsmerkmale zu präzisieren. Es ist eine Begriffsbestimmung für als „T-Shirts” und als „Unterziehpulli” bezeichnete Kleidungsstücke aus weder gummielastischen noch kautschutierten Gewir- ken festzulegen, bei denen es sich um gewöhnlich unmittelbar auf dem Körper oder unter Kleidungsstük- ken der Tarıfnummer 60.05 getragene Bekleidung han- delt, die zu Tarifnummer 60.04 gehört. Außerdem ist eine Begriffsbestimmung für als „Hemd- blusen” und als „Blusen” bezeichnete Kleidungsstücke (} ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1. (*) ABI. Nr. L 40 vom 11. 2. 1977, S. 1. (*) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1. (*) ABI. Nr. L 289 vom 14. 11. 1977, $. 1. aus weder gummielastischen noch kautschutierten Gewirken festzulegen, bei denen es sich um gewöhn- lich von Frauen und Mädchen als Oberkleidung getra- gene Kleidungsstücke handelt, die zu Tarifstelle 60.05 A IT gehören. Die dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 (1ı) Zur Unterkleidung der Tarifnummer 60.04 des Gemeinsamen Zolltarifs gehören Kleidungsstücke aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, unter der Bezeichnung „Oberhemden für Männer und Knaben”, die unter anderem einen — auch abnehmba- ren — Kragen, lange oder kurze Ärmel und auf der Vorderseite eine — auch nicht durchgehende — Knöpfung von links nach rechts aufweisen. Sie kön- nen auch mit Taschen versehen sein. (2) Zur Unterkleidung der Tarifnummer 60.04 des Gemeinsamen Zolltarifs gehören Kleidungsstücke aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, unter der Bezeichnung „T-Shirts” ; dies sind leichte Kleidungsstücke in der Art der Unterhemden, aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, auch mehrfarbig, mit oder ohne Ta- schen, mit enganliegenden langen oder kurzen Är- meln, ohne Knöpfe oder anderem Verschluß, ohne Kragen, ohne Öffnung am Halsausschnitt, mit halsna- hem oder leicht halsfernem, im allgemeinen rundem, viereckigem, U-Boot-förmigem oder V-förmigem Aus- schnitt. Mit Ausnahme von Spitzen dürfen sie verzie- rende oder werbende Motive aufweisen, die durch Be- drucken, Buntwirken oder andere Vorgänge erzielt worden sind. Der untere Rand dieser Kleidungsstücke ist meistens gesäumt, darf aber keinen verengenden Abschluß und keine Zugvorrichtung aufweisen. (3) - Zur Unterkleidung der Tarifnummer 60.04 des Gemeinsamen Zolltarifs gehören Kleidungsstücke aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, unter der Bezeichnung „Unterziehpulli” ; dies sind leichte, feinmaschige, enganliegende, den Oberkörper