12.5.2001 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 130/25 VERORDNUNG (EG) Nr. 937/2001 DER KOMMISSION vom 11. Mai 2001 zur Zulassung neuer Verwendungszwecke für Zusatzstoffe und einer neuen Zusatzstoffzuberei- tung in der Tierernährung, zur Verlängerung vorläufiger Zulassungen und zur Zulassung eines Zusatzstoffes für zehn Jahre (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2697/2000 der Kommission (?), insbesondere auf Artikel 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Richtlinie 70/524JEWG sieht vor, dass neue Zusatz- stoffe oder neue Verwendungszwecke für Zusatzstoffe nach Prüfung des entsprechenden Antrags gemäß Artikel 4 der genannten Richtlinie zugelassen werden können. (2) Gemäß Artikel 9e Absatz 1 der Richtlinie 70/524/EWG kann eine vorläufige Zulassung neuer Zusatzstoffe oder neuer Verwendungszwecke von Zusatzstoffen erteilt werden, wenn die Bedingungen des Artikels 3a Buch- staben b) bis e) der Richtlinie 70/524/EWG erfüllt sind und anhand der vorliegenden Ergebnisse anzunehmen ist, dass bei der Verwendung in der Tierernährung eine der in Artikel 2 Buchstabe a) genannten Wirkungen eintritt. Eine vorläufige Zulassung kann für Zusatzstoffe in Anhang C Teil II der Richtlinie für maximal vier Jahre erteilt werden. (3) _ Die Bewertung der eingereichten Unterlagen ergibt, dass die neuen Verwendungszwecke von Zubereitungen aus Enzymen und Mikroorganismen, die in den Anhängen I und II aufgeführt sind, die genannten Bedingungen erfüllen und dass sie daher für vier Jahre vorläufig zuge- lassen werden können. (4) Es wurden neue Daten vorgelegt, wonach die Zulassung einer vorläufig unter Nr. 11 aufgeführten Enzymzuberei- tung auf eine neue physikalische Form ausgedehnt werden soll. Die Bewertung der eingereichten Unterlagen ergibt, dass diese neue physikalische Form vorläufig zugelassen werden kann. (5) Am 1. Oktober 2000 wurde die Zulassung für die Zube- reitung von Mikroorganismen Nr. 1 Bacillus cereus var. toyoi (NCIMB 40112) vorläufig für eine begrenzte Dauer verlängert, damit genügend Zeit zur Verfügung steht für eine Sicherheitsbewertung dieser Art hinsicht- lich der Erzeugung von Toxinen entsprechend der Stel- lungnahme des Wissenschaftlichen Ausschusses „Futter- mittel“ vom 17. Februar 2000 zur Sicherheit der Verwendung von Bacillus-Arten in der Tierernährung. (6) Laut Stellungnahme des Wissenschaftlichen Ausschusses vom 21. März 2001 ergibt die Bewertung der einge- reichten Unterlagen, dass das Produkt hinsichtlich der (') ABI. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. (#) ABl. L 319 vom 16.12.2000, S. 1. (11) (12) Erzeugung von Toxinen als sicher angesehen werden kann. Die vorläufige Zulassung des Produkts kann daher erneuert werden. Gemäß Artikel 2 Buchstabe aaa) der Richtlinie 70/ 524JEWG ist die Zulassung von Kokzidiostatika an einen für das Inverkehrbringen Verantwortlichen zu binden. Artikel 9b der Richtlinie 70/524/EWG bestimmt, dass die Zulassung dieser Stoffe für einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der endgültigen Zulassung gilt, sofern sämtliche Bedin- gungen des Artikels 3a der Richtlinie 70/524JEWG erfüllt sind. Die Bewertung der eingereichten Unterlagen ergibt, dass das in Anhang IV beschriebene Kokzidiostatikum alle Anforderungen des Artikels 3a erfüllt, sofern es bei der in dem genannten Anhang angegebenen Tierkategorie und unter den dort angegebenen Bedingungen verwendet wird. Die Bewertung der Unterlagen ergibt, dass zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Exposition gegenüber den Zusatzstoffen unter Umständen bestimmte Verfahren erforderlich sind. Entsprechende Schutzmaßnahmen sollten jedoch durch Anwendung der Richtlinie 89/ 391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durch- führung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicher- heit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (°) und ihrer Einzelrichtlinien gewährleistet sein. Der Wissenschaftliche Ausschuss „Futtermittel“ hat bezüglich der Unschädlichkeit der Zubereitungen aus Enzymen und Mikroorganismen sowie des Kokzidiostati- kums und bezüglich der günstigen Auswirkungen des letzteren auf die tierische Produktion, sofern die Bedin- gungen der genannten Anhänge eingehalten werden, eine positive Stellungnahme abgegeben. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermit- telausschusses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in Anhang I dieser Verordnung aufgeführten Zuberei- tungen der Gruppe „Enzyme“ werden zur Verwendung als Zusatzstoffe in der Tierernährung unter den im Anhang aufge- führten Bedingungen zugelassen. () ABI. L 183 vom 29.6.1989, S. 1.