18, 11. 81 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 330/13 { F.NTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 28. Oktober 1981 mit der festgestellt wird, daß das Gerät „DIGILAB-FTS-IR Spectrometer, model FTS-20” nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs ein- geführt werden kann (81/904/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von Zöllen des Ge- meinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenstän- den erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturel- len Charakters (!), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriftenn zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (*), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Das Vereinigte Königreich hat mit Schreiben an die Kommission vom 14. April 1981 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vor- gesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „DIGILAB-FTS-IR Spectrometer, model FTS-20”, das zur Untersuchung von anorganischen Molekülen und chemischen Substanzen, die in wir- kungslosen Gasmatrizen durch Vibrationspektroskopie isoliert werden, verwendet werden soll, wissenschaftli- chen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Ge- räte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden. Am 25. September 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertre- tern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um ein Spek- trometer handelt. Aufgrund seiner objektiven techni- (') ABI. Nr. L 184 vom 15..7. 1975, S. 1. ?) ABI. Nr. L 134 vom 31. 5. 1979, $. 1. >) ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. schen Merkmale wie insbesondere des in der Vibra- tionspektroskopie verwendeten Energiedurchsatzes sowie seines Verwendungszwecks ist dieses Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Außerdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwen- det. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden jedoch in der Gemeinschaft zur Zeit Geräte von gleichem wis- senschaftlichem Wert, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können, hergestellt. Dies gilt insbe- sondere für das Gerät „IFS-113 V” der Firma Bruker Physik A. G., Silberstreifen, 7512 Karlsruhe-Rheinstet- ten/Deutschland — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „DIGILAB-FTS-IR Spectrometer, model FTS-20”, das Gegenstand des Antrags des Vereinigen Königreichs vom 14. April 1981 ist, kann nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zollta- rifs eingeführt werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. Brüssel, den 28. Oktober 1981 Für die Kommission Karl-Heinz NARJES Mitglied der Kommission