L 132/16 Amtsblatt der Europäischen Union 29.5.2009 KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 25. Mai 2009 zur Änderung der Entscheidung 2004/452/EG zur Aufstellung einer Liste von Einrichtungen, deren Mitarbeiter für wissenschaftliche Zwecke Zugang zu vertraulichen Daten erhalten können (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 3934) (Text von Bedeutung für den EWR) (2009/411/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates vom 17. Februar 1997 über die Gemeinschaftsstatistiken (!), insbe- sondere auf Artikel 20 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 831/2002 der Kommission vom 17. Mai 2002 über die Durchführung der Verord- nung (EG) Nr. 322/97 des Rates über die Gemein- schaftsstatistiken — Regelung des Zugangs zu vertrauli- chen Daten für wissenschaftliche Zwecke (?) — werden, um statistische Schlussfolgerungen für wissenschaftliche Zwecke zu ermöglichen, die Bedingungen festgelegt, zu denen Zugang zu der Gemeinschaftsbehörde übermittel- ten vertraulichen Daten gewährt werden kann, und die Regeln für eine Zusammenarbeit zwischen der Gemein- schaft und nationalen Behörden zur Vereinfachung dieses Zugangs aufgestellt. Mit der Entscheidung 2004/452/EG der Kommission (?) wurde eine Liste von Einrichtungen aufgestellt, deren Mit- arbeiter für wissenschaftliche Zwecke Zugang zu vertrau- lichen Daten erhalten können. Die Sozialversicherungsanstalt Finnlands (Kansaneläkelai- tos — KELA), Finnland, die Hebräische Universität von (') ABL. L 52 vom 22.2.1997, $. 1. (?) ABl. L 133 vom 18.5.2002, S. 7. (’) ABL. L 156 vom 30.4.2004, S. 1. Berichtigte Fassung im ABl. L 202 vom 7.6.2004, S. 1. Jerusalem (HUJI), Israel, und der Föderale Öffentliche Dienst Soziale Sicherheit, Belgien, sind als Einrichtungen anzusehen, die die verlangten Bedingungen erfüllen, und müssen deshalb auf die Liste der in Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 831/2002 der Kommission genannten Einrichtungen gesetzt werden. Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die statistische Geheimhaltung — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang der Entscheidung 2004/452/EG erhält die Fassung des Anhangs dieser Entscheidung. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 25. Mai 2009 Für die Kommission Joaquin ALMUNIA Mitglied der Kommission