L 338/32 Amtsblatt der Europäischen Union 19.12.2009 VERORDNUNG (EU) Nr. 1259/2009 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 2009 zur Änderung der Anhänge I, II, III, V und VII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (!), ins- besondere auf Artikel 19, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwa- ren mit Ursprung in Drittländern sollte aktualisiert wer- den, um einer Reihe von Entwicklungen der jüngsten Zeit Rechnung zu tragen. (2) Das bis zum 31. Dezember 2009 geltende bilaterale Ab- kommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Belarus über den Handel mit Textilwaren wird nicht verlängert. (3) Änderungen der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und sta- tistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zoll- tarif (*) betreffen auch bestimmte Codes in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93. (4) Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 sollte daher entspre- chend geändert werden. (5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ste- hen im Einklang mit der Stellungnahme des Textilaus- schusses nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge I, M, III, V und VII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amts- blatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem 1. Januar 2010. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 18. Dezember 2009 (!) ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1. Für die Kommission Der Präsident Jose Manuel BARROSO (?) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.