10. 9. 81 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 256/35 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. August 1981, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „Spectra Physics High-Performance Liquid Chromatograph, model SP 8000” nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (81/721/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (!), geändert durch.die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (?), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Belgien hat mit Schreiben an die Kommission vom 16. Februar 1981 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfah- rens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „Spectra Physics High-Performance Liquid Chromatograph, model SP 8000”, das zur Analyse von kosmetischen Erzeugnissen sowie von Pesticiden und Fungiciden verwendet werden soll, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft herge- stellt werden. Am 23. Juni 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um einen Flüs- sigchromatographen handelt. Aufgrund seiner objekti- ven technischen Merkmale wie insbesondere des Trennvermögens bei der Ermittlung der Peak-Werte (!) ABL_Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, $. 1. (3) ABl Nr. L 134 vom 31. 5. 1979, S. 1. () ABI. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S, 32. sowie seines Verwendungszwecks ist dieses Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Außerdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwen- det. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden jedoch in der Gemeinschaft zur Zeit Geräte von gleichem wis- senschaftlichem Wert, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können, hergestellt. Dies gilt insbe- sondere für das Gerät „LC-XP” der Firma Pye Unicam Ltd., York Street, Cambridge CB1 2PX/United King- dom und das Gerät „LC 750” der Firma Applied Chromatography Systems Ltd., Concorde House, Con- corde Street, Huton, Bedfordshire/United King- dom — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „Spectra Physics High-Performance Liquid Chromatograph, model SP 8000”, das Gegenstand des Antrags Belgiens vom 16. Februar 1981 ist, kann nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsa- men Zolltarifs eingeführt werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten ge- richtet. Brüssel, den 21. August 1981 Für die Kommission Edgard PISANI Mitglied der Kommission