Nr. L _ 296/46 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 10, 81 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 22. September 1981, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „ETEC-Autospec WD/ED X-ray Spectro- meter” nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs einge- führt werden kann (81/799/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄAISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen , wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (!), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (*), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Italien hat mit Schreiben an die Kommission vom 21. März 1981 die Einleitung des ın Artikel 7 der Verord- nung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „ETEC-Auto- spec WD/ED X-ray Spectrometer”, das insbesondere zu mikroskopischen Oberflächenuntersuchungen von Gewebeproben tierischen und pflanzlichen Ursprungs, von Mikroorganismen, Mineralien und bearbeitetem Metall verwendet werden soll, wissenschaftlichen Cha- rakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von glei- chem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden. Am 23. Juni 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um ein Rönt- genstrahlspektrometer handelt. Aufgrund seiner objek- tiven technischem Merkmale wie insbesondere der (') AB Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, $. 1. (3) ABl Nr. L 134 vom 31. 5. 1979, $. 1. (?) ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. Größe des Spektrums sowie seines Verwendungs- zwecks ist dieses Gerät für die wissenschaftliche For- schung besonders geeignet. Außerdem werden ver- gleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wis- senschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist so- mit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden jedoch in der Gemeinschaft zur Zeit Geräte von gleichem wis- senschaftlichem Wert, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können, hergestellt. Dies gilt insbe- sondere für das Gerät „Energy Dispersive X-ray Mi- croanalyzer, System 860” der Firma „Link Systems”, Halifax Road, High Wycombe, Buckinghamshire HP 12 3SE/United Kingdom — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „ETEC-Autospec WD/ED X-ray Spectrome- ter”, das Gegenstand des Antrags Italiens vom 21. März 1981 ist, kann nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt wer- den. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. Brüssel, den 22. September 1981 Für die Kommission Karl-Heinz NARJES Mitglied der Kommission