22.5.2001 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 138/31 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 4. Mai 2001 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und der Veterinärbescheinigung für die Einfuhr spezifi- ziert pathogenfreier Eier aus Drittländern und zur Aufstellung einer Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr dieser Eier zulassen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1174) (Text von Bedeutung für den EWR) (2001/393/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 90/539/EWG des Rates vöm 15. Oktober 1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern und für ihre Einfuhr aus Drittländern (*), zuletzt geändert durch die Richtlinie 1999/90/EG (*), insbesondere auf Artikel 23, Artikel 24 Absatz 2, Artikel 26 und Artikel 27a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Spezifziert pathogenfreie Eier (SPF-Eier) sind Bruteier, die in Labors für Diagnoseverfahren, zur Herstellung und Prüfung von Impfstoffen sowie in der Forschung und zu pharmazeutischen Zwecken verwendet werden und mit einem Stempel gekennzeichnet werden müssen. (2) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2782/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Erzeugung von und den Verkehr mit Bruteiern und Küken von Hausgeflügel (’) und ihrer Durchführungsverordnung (EWG) Nr. 1868/ 77 (*) wurden die Vorschriften für die Kennzeichnung von Bruteiern festgelegt. (3) _ SPF-Eier sind nicht genusstauglich. (4) Da SPF-Eier in gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften nicht eigens definiert sind, muss eine Definition festge- legt werden. (5) SPF-Eier müssen gemäß den im geltenden Europäischen Arzneibuch (°) festgelegten Vorschriften erzeugt werden. (6) Diese besonderen Merkmale dürften die Einschleppung von Geflügelpest, Newcastle-Krankheit und anderen Geflügelkrankheiten in die Gemeinschaft verhindern, unter der Voraussetzung, dass alle anderen Bestim- mungen dieser Entscheidung angewandt werden. L 303 vom 31.10.1990, S. 6. . L 300 vom 23.11.1999, S. 19. L 282 vom 1.11.1975, S. 100. . L 209 vom 17.8.1977, S. 1. . Ausgabe, Europarat, 1997. (7) Die Mitgliedstaaten wollen SPF-Eier aus Ländern einführen, die zwar nicht als frei von Newcastle-Krank- heit und Geflügelpest gelten, aber zufriedenstellende Tiergesundheitsgarantien für dieses spezielle Erzeugnis geben können. (8) _ SPF-Eier dürfen nur in Einrichtungen verwendet werden, in denen sie nach der Verwendung vernichtet oder auf andere Weise behandelt werden, so dass jedes Risiko einer Seuchenverschleppung ausgeschlossen ist. (9)) Es muss eine Veterinärbescheinigung für diese Eierkate- gorie und eine entsprechende Liste der Drittländer erstellt werden, die diese Bescheinigung für die Ausfuhr derartiger Eier in die Gemeinschaft verwenden dürfen. (10) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinär- ausschusses — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Im Sinne dieser Entscheidung sind „spezifiziert pathogenfreie Eier (SPF-Eier) Bruteier gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Richtlinie 90/539JEWG des Rates, die von spezifiziert pathogenfreien Geflügelherden gemäß dem Europäischen Arzneibuch stammen und ausschließlich für Diagnose- oder Forschungszwecke oder für die pharmazeutische Verwendung bestimmt sind.“ Artikel 2 (1) _ Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr von SPF- Eiern aus den in Anhang I aufgeführten Drittländern oder Teilen von Drittländern, sofern die Anforderungen der entspre- chenden Veterinärbescheinigung nach Anhang II erfüllt sind und der Sendung die ordnungsgemäß ausgefüllte und unter- zeichnete Bescheinigung beigefügt ist.