10. 2. 81 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 37/11 VERORDNUNG (EWG) Nr. 333/81 DER KOMMISSION vom 4. Februar 1981 über die Einreihung von Waren in die Tarifnummer 64.01 des Gemeinsamen Zolltarifs DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Ra- tes vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (!), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 280/77 (?), insbesondere auf Artikel 3, in Erwägung nachstehender Gründe : Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sicherzustellen, sind Vor- schriften für die Tarifierung von Schnürstiefeln mit Laufsohle und unterem Teil des Oberteils aus Kau- tschuk, der fast den gesamten Fuß bedeckt, und mit einem Lederschaft, der das Bein höchstens bis zur Hälfte der Wade bedeckt und mit Metallösen verse- hen ist, erforderlich. Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zur Verord- nung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3000/80 (*), werden Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff in Tarifnummer 64.01 und Schuhe (mit Laufsohle aus Kautschuk oder Kunststoff) mit Oberteil aus Leder in Tarifstelle 64.02 A erfaßt. Für die Tarifierung der vorgenannten Stiefel kommt jede der aufgeführten Tarifnummern in Betracht. Stiefel dieser Art werden zum Schutz gegen Kälte und Nässe, insbesondere als Allwetterschuhe oder als Ar- beitsschuhe in Kühlräumen, getragen. Obwohl nach Gewicht, Oberfläche und Wert das Leder den größe- ren Anteil des Schuhoberteils ausmacht, ist es der Kautschukanteil des Schuhoberteils, der fast den ge- samten oberen Fuß bedeckt, der als charakterbestim- mender Bestandteil des Schuhoberteils anzusehen ist, weil er den Schuh wasserundurchlässig macht. Derar- tige Stiefel gehören deshalb nicht zu Tarifstelle 64.02 A, sondern sind nach der Allgemeinen Tarifierungsvor- schrift 3 b) der Tarifnummer 64.01 zuzuweisen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Schnürstiefel mit Laufsohle und unterem Teil des Oberteils aus Kautschuk, der fast den gesamten Fuß bedeckt, und mit einem Lederschaft, der das Bein höchstens bis zur Hälfte der Wade bedeckt und mit Metallösen versehen ist, gehören im Gemeinsamen Zolltarıf zur Tarıfnummer 64.01 Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kau- tschuk oder Kunststoff. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am einundzwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Euro- pdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 4. Februar 1981 (!) ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1. (?) ABI. Nr. L 40 vom 11. 2. 1977, $. 1. (?) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1. (*) ABl. Nr. L 315 vom 24. 11. 1980, S. 1. Für die Kommission Karl-Heinz NARJES Mitglied der Kommission