Nr. L 233/38 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 24. 8. 83 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 29. Juli 1983, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „BOMEM — Fourier Transform Infrared Spectrophotometer, model DA 3-02” unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (83/409/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters ('), zuletzt geändert durch die Verord- nung (EWG) Nr. 608/82 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (?), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Frankreich hat mit Schreiben an die Kommission vom 1. Februar 1983 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfah- rens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „BOMEM — Fourier Transform Infrared Spectropho- tometer, model DA 3-02”, bestellt im April 1982 und bestimmt zur Untersuchung der Dynamik der Wasser- stoffbindung, insbesondere zur Detailuntersuchung der Linienform der sehr intensiven Elongationsbänder des Wasserstoffs in diesen Bindungen in der gasförmigen, flüssigen und kristallinen Phase, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemein- schaft hergestellt werden. Am 22. Juni 1983 ist gemäß Artikel 7 Absatz $ der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefrei- ungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. (') ABI. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (?) ABl. Nr. L 74 vom 18. 3. 1982, S. 4. (?) ABI. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. Die Prüfung hat ergeben, das es sich um ein Spectro- meter handelt. Aufgrund seiner objektiven Merkmale wie der Empfindlichkeit des Spektrums sowie seines Verwendungszwecks ist das Gerät für die wissenschaft- liche Forschung besonders geeignet. Außerdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durch- führung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissen- schaftlichem Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizu- stellen — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „BOMEM — Fourier Transform Infrared Spectrophotometer, model DA 3-02”, das Gegenstand des Antrags Frankreichs vom 1. Februar 1983 ist, kann unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 29. Juli 1983 Für die Kommission Karl-Heinz NARJES Mitglied der Kommission