Nr. L 95/16 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 10. 4. 97 RICHTLINIE 97/15/EG DER KOMMISSION vom 25. März 1997 zur Übernahme von Eurocontrol-Normen und zur Änderung der Richtlinie 93/65/EWG des Rates über die Aufstellung und Anwendung kompatibler techni- scher Spezifikationen für die Beschaffung von Ausrüstungen und Systemen für das Flugverkehrsmanagement (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 93/65/EWG des Rates vom 19. Juli 1993 über die Aufstellung und Anwendung kompa- tibler Spezifikationen für die Beschaffung von Ausrü- stungen und Systemen für das Flugverkehrsmanage- ment ('), insbesondere auf Artikel 3 und Artikel 5 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: Gemäß Artikel 3 der Richtlinie 93/65/EWG bestimmt die Kommission Eurocontrol-Normen und nimmt diese an. Anhang I der Richtlinie 93/65/EWG enthält eine Aufstel- lung der auszuarbeitenden Eurocontrol-Normen, die möglichst vollständig sein sollte. Anhang II der Richtlinie 93/65/EWG enthält eine Liste der Auftraggeber, die für die Beschaffung von Flugnaviga- tionsausrüstungen zuständig sind. Diese Liste muß auf dem neuesten Stand gehalten werden. Da Eurocontrol zwei Normen aufgestellt hat, ist es ange- bracht, diese für verbindlich zu erklären. Es ist ebenfalls angebracht, die informatorische Liste in Anhang I infolge der Einführung des Eatchip-Programms durch Eurocon- trol zu ändern. Anhang II muß geändert werden, damit die von den Mitgliedstaaten notifizierten Änderungen berücksichtigt und die Vergabestellen neuer Mitgliedstaaten aufge- nommen werden können. Die Bestimmungen dieser Richtlinie stimmen mit der Stellungnahme des gemäß der Richtlinie 93/65/EWG eingesetzten Ausschusses überein — HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: Artikel 1 Die in den nachstehend aufgeführten Eurocontrol- Normendokumenten enthaltenen verbindlich vorge- schriebenen Einzelheiten von _Eurocontrol-Spezifika- tionen werden übernommen, sofern sie für die Einrich- tung eines integrierten europäischen Flugverkehrsmana- gementsystems erforderlich sind: (') ABL _Nr. L 187 vom 29. 7. 1993, S. 52. — die Eurocontrol-Norm für den On-Line-Datenaus- tausch (OLDI), Auflage 1, (Eurocontrol-Fundstelle 001-92), — die Eurocontrol-Norm für die Darstellung des Daten- austausches in der Flugsicherung (ADEXP) (Euro- control-Fundstelle 002-93). Artikel 2 Anhang I der Richtlinie 93/65/EWG wird durch den Anhang dieser Richtlinie ersetzt. Artikel 3 Anhang II der Richtlinie wird wie folgt geändert: 1. Die Liste der für die Beschaffung zuständigen Auftrag- geber von Eurocontrol in Belgien, Dänemark, Frank- reich, Griechenland, Irland, Italien, Portugal und im Vereinigten Königreich wird wie folgt geändert: EUROCONTROL Rue de la Fusee, 96 B-1130 Brüssel Belgien Regie des voies Aeriennes (RVA/RLW) Centre Communication Nord (CCN) rue du Progres, 80 Bte 2 B-1030 Bruzxelles Dänemark Statens Luftfartsvzsen (Civil Aviation Administration) Postbox 744 DK-Copenhagen SV Billund Lufthavn PO Box 10 DK-7190 Billund Keobenhavns Lufthavne A/S P.O. Box 74 Flyvervej 11 DK-2770 Kastrup Frankreich Ministre charge de l’aviation civile Direction generale de V’aviation civile 48, rue Camille-Desmoulins F-92452 Issy-les-Moulineaux Cedex und im Bereich seiner Zuständigkeiten: Aeroport de Paris 291, Boulevard Raspail F-75675 Paris Cedex 14