28. 6. 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 168/21 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1766/85 DER KOMMISSION vom 27. Juni 1985 über die bei der Zollwertfeststellung anzuwendendenlUmrechnungskurse DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 des Rates vom 28. Mai 1980 über den Zollwert der Waren ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1055/85 (?), insbesondere auf die Artikel 9 und 19, in Erwägung nachstehender Gründe : Zur Durchführung des Artikels 9 Absatz 1 der Verord- nung (EWG) Nr. 1224/80 und für die einheitliche Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs ist es wünschenswert, gemeinsame Vorschriften und Krite- rien bezüglich des bei der Zollwertfeststellung anzu- wendenden Umrechnungskurses festzulegen. Dieser Umrechnungskurs sollte so genau wie möglich den Tageswert der betreffenden Währung im maßge- benden Zeitpunkt für die Ermittlung des Zollwerts wiedergeben. Um den Zollanmeldern und den Zollstellen ihre Aufgabe zu erleichtern, sollten die anzuwendenden Umrechnungskurse für bestimmte Zeitspannen gelten. Es empfiehlt sich, das Verfahren zu berücksichtigen, wonach die Anmeldung auf Abfertigung zum zoll- freien Verkehr mehrere Tage vor dem Zeitpunkt abge- geben werden kann, an dem der Anmelder in der Lage ist, die Ware zu gestellen. Die Verwendung eines wöchentlichen Umrechnungs- kurses, der bei erheblichen Kursschwankungen ange- paßt wird, würde diesen Anforderungen am besten entsprechen. In Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 sind für die Währungsumrechnung bestimmte Regeln festgelegt, die zur Anwendung kommen, wenn Umrechnungskurse von den zustän- digen Behörden der Mitgliedstaaten nicht nach Ab- satz 1 dieses Artikels veröffentlicht wurden. Es erscheint angebracht, daß _die zuständigen Behörden Entscheidungsfreiheit bei der Handhabung der Währungen haben, für die normalerweise ein Umrechnungskurs nicht veröffentlicht wird, sofern die (') ABl. Nr. L 134 vom 31. 5. 1980,S. 1. () ABl. Nr. L 112 vom 25. 4. 1985, S. S0. ‘ Umrechnungskurse für diese Währungen so genau wie möglich den Tageswert der betreffenden Währung im Handelsverkehr in der Währung dieses Mitgliedstaats wiedergeben. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollwert — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck a) „notierter Kurs” : — den letzten auf dem oder den repräsentativsten Devisenmärkten des betreffenden Mitgliedstaats im Handelsverkehr notierten Briefkurs oder — einen anders bezeichneten, jedoch entprechend notierten und von dem Mitgliedstaat zum „notierten Kurs” bestimmten Umrechnungs- kurs, sofern er den jeweiligen Wert der betref- fenden Währung im Handelsverkehr so genau wie möglich wiedergibt ; b) „veröffentlicht” : allgemein bekanntgemacht in der vom betreffenden Mitgliedstaat festgelegten Art und Weise ; c) „Währung” : jede Währungseinheit, die als Zah- lungsmittel zur Abwicklung zwischen Währungs- behörden oder auf dem internationalen Devisen- markt gebräuchlich ist. Artikel 2 (1) Sind Faktoren, die zur Ermittlung des Zollwerts von Waren dienen, in einer anderen Währung als der des Mitgliedstaats ausgedrückt, in dem die Bewertung vorgenommen wird, so ist bei der Anwendung von Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 der bei der Ermittlung dieses Werts in der Währung des betreffenden Mitgliedstaats anzuwendende Umrech- nungskurs der jeweils am Mittwoch notierte Kurs, der an diesem oder am folgenden Tag ordnungsgemäß veröffentlicht wird, anzuwenden. (2) Der jeweils am Mittwoch notierte Kurs gilt für jeweils sieben Tage, beginnend mit dem Mittwoch der nächstfolgenden Woche, es :sei denn, daß er durch einen gemäß Artikel 4 festgesetzten Kurs ersetzt wird.