5.9.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 235/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EG) Nr. 790/2009 DER KOMMISSION vom 10. August 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548JEWG und 1999/45JEG und zur Änderung der Verord- nung (EG) Nr. 1907/2006 (!), insbesondere auf Artikel 53, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 ent- hält zwei Listen der harmonisierten Einstufung und Kenn- zeichnung gefährlicher Stoffe. Tabelle 3.1 enthält die Liste der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung gefähr- licher Stoffe auf der Grundlage der Kriterien gemäß Anhang I Teile 2 bis 5 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008. Tabelle 3.2 enthält die Liste der harmoni- sierten Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe auf der Grundlage der Kriterien gemäß Anhang VI der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährli- cher Stoffe (?). Diese beiden Listen müssen aktualisiert wer- den, um geänderte Einstufungen für Stoffe, die bereits Teil der harmonisierten Einstufung sind, sowie neue harmoni- sierte Einstufungen aufzunehmen. Darüber hinaus müssen die Eintragungen für bestimmte Stoffe gestrichen werden. (') ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1. (?) ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1. (2) Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 muss geändert werden, um den kürzlich verabschiedeten Ände- rungen von Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG Rech- nung zu tragen, die mit der Richtlinie 2008/58/EG der Kommission vom 21. August 2008 zur 30. Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates an den technischen Fort- schritt (*) und der Richtlinie 2009/2/EG vom 15. Januar 2009 zur 31. Anpassung der Richtlinie 67/548JEWG des Rates an den technischen Fortschritt (*) eingeführt worden sind. Diese Maßnahmen bilden Anpassungen an den tech- nischen und wissenschaftlichen Fortschritt im Sinne von Artikel 53 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008. In Erwägungsgrund (53) der Verordnung (EC) Nr. 1272/2008 wird hervorgehoben, dass die Arbeit und die Erfahrungen im Zusammenhang mit der Richtlinie 67/548JEWG, einschließlich der Einstufung und Kenn- zeichnung spezifischer in Anhang I der Richtlinie 67/548JEWG aufgeführter Stoffe, in vollem Umfang berücksichtigt werden sollten. Die mit der vorliegenden Verordnung geänderten harmo- nisierten Einstufungen gemäß Anhang VI Teil 3 der Ver- ordnung (EG) Nr. 1272/2008 sollten nicht sofort gelten, da die Unternehmen eine gewisse Zeit benötigen, um die Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemi- schen an die neuen Einstufungen anzupassen. Darüber hin- aus werden die Unternehmen eine gewisse Zeit nötig haben, um die Registrierungsvorschriften zu erfüllen, die sich aus den neuen harmonisierten Einstufungen für Stoffe ergeben, die als krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend eingestuft werden, Katego- rien 1A und 1B (Tabelle 3.1) und Kategorien 1 und 2 (Tabelle 3.2), oder als sehr giftig für Wasserorganismen, (?) ABl. L 246 vom 15.9.2008, $. 1 (*) ABl. L 11 vom 16.1.2009, S. 6.