L 37/74 Amtsblatt der Europäischen Union 10.2.2010 (Vor dem 1. Dezember 2009 in Anwendung des EGV, des EUV und des Euratom-Vertrags angenommene Rechtsakte) ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 19. Oktober 2009 zur Änderung der Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860JEG über die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität von Teilsystemen des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems und des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7787) (Text von Bedeutung für den EWR) (2010/79/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge- meinschaft, gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Par- laments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interopera- bilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (!), insbeson- dere auf Artikel 6 Absatz 1, gestützt auf die Empfehlung der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA-REC-38-2009-ERTMS) vom 24. April 2009 hinsichtlich einer Aktualisierung des Anhangs A der TSI „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hoch- geschwindigkeitsbahnsystems und des konventionellen trans- europäischen Eisenbahnsystems, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) In der Entscheidung 2006/679/EG der Kommission vom 28. März 2006 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem Zugsteuerung/ Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (?) wurden die TSI für das Teilsystem „Zugsteuerung/Zugsicherung und Sig- nalgebung“ des konventionellen transeuropäischen Eisen- bahnsystems festgelegt. (2) In der Entscheidung 2006/860JEG der Kommission vom 7. November 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung, Zug- sicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (*) wurden die TSI für das Teilsystem „Zugsteuerung/Zugsicherung und Sig- nalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeits- bahnsystems festgelegt. (3) Gemäß Artikel 2 der Entscheidung 2008/386/EG der Kommission vom 23. April 2008 zur Änderung von (') ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1. (?) ABl. L 284 vom 16.10.2006, S. 1. (*) ABl. L 342 vom 7.12.2006, $. 1. Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die tech- nische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsys- tems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems und von Anhang A der Entscheidung 2006/860/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signal- gebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeits- bahnsystems (*) sollten die ETCS-Spezifikationen vervoll- ständigt werden, um darin dem neuesten Stand entspre- chende einheitliche Prüfspezifikationen aufzunehmen. (4) Eine Reihe der in Anhang A der Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860JEG aufgeführten Doku- mente müssen zur Anpassung an den technischen Fort- schritt auf den neuesten Stand gebracht werden. (5) Die Entscheidungen 2006/679JEG und 2006/860/EG sind daher entsprechend zu ändern. (6) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des nach Artikel 29 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses über die Eisenbahninteroperabilität und -sicherheit im Einklang — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Liste der verbindlichen Spezifikationen und die Liste der informativen Spezifikationen in Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG und in Anhang A der _ Entscheidung 2006/860/EG werden durch die Liste der verbindlichen Spezi- fikationen und die Liste der informativen Spezifikationen im Anhang zu der vorliegenden Entscheidung ersetzt. Die sich auf die Entscheidung 2002/731JEG beziehenden Fußnoten in Anhang H der TSI, die der Entscheidung 2006/679/EG bei- gefügt ist, und in Anhang H der TSI, die der Entscheidung 2006/680J/EG beigefügt ist, werden gestrichen. (*) ABL. L 136 vom 24.5.2008, S$. 11.