27. 11. 97 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 324/11 VERORDNUNG (EG) Nr. 2335/97 DES RATES vom 24. November 1997 zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 611/93 zur Einführung eines endgül- tigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikro- schaltungen, sogenannter DRAMs, mit Ursprung in der Republik Korea in die Gemeinschaft DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemein- schaft gehörenden Ländern('), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3, auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe: A. Vorausgegangenes Verfahren (1ı) Mit dem Beschluß 93/157/EWG (*) nahm die Kommission Verpflichtungen von allen bekannten koreanischen DRAM-Herstellern an, die diese Ware in die Gemeinschaft ausführten. Mit der Verordnung (EWG) Nr. 611/93 (*) führte der Rat einen Residualzoll auf die Einfuhren von DRAMs mit Ursprung in der Republik Korea ein, um die nichtkooperierenden Parteien in die Antidumping- maßnahmen betreffend DRAMs einzubeziehen und der Verletzung der Verpflichtungen vorzubeugen. (2) Im Juni 1995 entschied die Kommission mit dem Beschluß 95/197/EG (*), die vorgenannten Anti- dumpingmaßnahmen für neun Monate auszu- setzen. Im März 1996 verlängerte der Rat die Aussetzung mit der Verordnung (EG) Nr. 399/96 (*) um zwölf Monate. B. Überprüfung (3) Im Juli 1995 leitete die Kommission gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 (*) (nachstehend „Grundverordnung“ genannt) von sich aus eine Interimsüberprüfung der Maßnahmen betreffend die Einfuhren von DRAMSs mit Ursprung in Japan und der Republik Korea ein. C. Ware (4) Die Untersuchung betrifft dynamische Schreib- Lesepeicher (DRAMs), in Form von bearbeiteten (') ABl. L 56 vom 6. 3. 1996, S. 1. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2331/96 (ABl. L 317 vom 6. 12. 1996, S. 1). (?) ABI. L _66 vom 18. 3. 1993, S. 37. (‘) ABL L 66 vom 18. 3. 1993, S. 1. (*) ABl. L 126 vom 9. 6. 1995, S. 56. (°) ABI. L 55 vom 6. 3. 1996, S. 1. (5) ABl. C 181 vom 15. 7. 1995, S. 13. (6) Wafern oder Chips, montiert oder zu Modulen weiterverarbeitet, die nach Varianten der Metall- oxydhalbleiter(MOS)-Technik einschließlich der CMOS- und BiCMOS-Technik hergestellt werden, sowie sämtliche auf der DRAM-Technik basierende Produktvarianten wie VRAMs, Pseudo-SRAMs, S-DRAMsSs (synchrone DRAMs), MDRAMs (DRAMs in mehreren Bänken), R-DRAMs (RAMBUS- DRAMsS) aller (auch künftiger) Speicherdichten, unabhängig von der Zugriffsgeschwindigkeit, der Konfiguration, dem Gehäuse oder Rahmen usw. Die Ware wird derzeit den folgenden KN-Codes zugewiesen: 8542 1311, 8542 13 13, 854213 15, 8542 1317, 85421901, 85421905 (fertige DRAMsSs), 8542 13 01 (DRAM-WAafer), 8542 13 05 (DRAM-Chips), 8548 90 00, 84733010 und 8473 50 10 (DRAM-Module, DRAM-Leiterplatten und DRAM-Karten). D. Wirtschaftszweig der Gemeinschaft Der von dieser Überprüfung betroffene Wirt- schaftszweig der Gemeinschaft setzt sich aus folgenden Unternehmen zusammen: Motorola Ltd (UK), Siemens (D) und Texas Instruments Italia (I). Alle diese Unternehmen arbeiteten an der Untersu- chung mit und sind Mitglieder der „European Elec- tronic Component Manufacturers’ Association“ (EECA), die den ursprünglichen Antrag gestellt hatte. Insgesamt entfällt auf den vorgenannten Wirt- schaftszweig der Gemeinschaft im Einklang mit Artikel 4 Absatz 1 der Grundverordnung ein größerer Teil der gesamten DRAM-Produktion in der Gemeinschaft. E. Rückzug vom Verfahren Im Juli 1997 teilte der antragstellende Wirtschafts- zweig der Gemeinschaft mit, daß er die Aufrechter- haltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen (sowohl betreffend die Einfuhren aus Japan als auch diejenigen aus Korea) nicht länger unter- stütze. Er hielt diesen Schritt für angezeigt, weil er mit den japanischen und koreanischen Verbänden von DRAM-Herstellern auf freiwilliger Grundlage Vereinbarungen aushandeln will, um schädigendes