9.1.2001 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 4/35 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 19. Dezember 2000 zum Verbot des Inverkehrbringens von „Nangainüssen (Canarium indicum L.)“ als neuartiges Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3888) (Nur der französische Text ist verbindlich) (2001/17/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten (*), insbeson- dere auf Artikel 7, gestützt auf den Antrag auf Inverkehrbringen von „Nangai- nüssen (Canarium indicum L.)“ als neuartiges Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutat, den Herr Y. Jobert im Namen von Pacific _ Nuts Ltd, P.O. Box 429, Santo, Vanuatu am 9. Dezember 1998 bei den zuständigen französischen Behörden gestellt hat, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Der Bericht der zuständigen französischen Behörden über die Erstprüfung kam anhand der vorgelegten Infor- mationen zu dem Schluss, dass das Erzeugnis sicher und zum Verkehr geeignet sei und somit genehmigt werden könne. (2) _ Die Kommission übermittelte den Bericht über die Erst- prüfung am 7. April 1999 an alle Mitgliedstaaten. (3) Gleichwohl erhoben andere Mitgliedstaaten innerhalb der in Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung festgelegten Frist von 60 Tagen begründete Einwände; daher ist eine Entscheidung über die Genehmigung erforderlich, die nach dem Verfahren von Artikel 13 der Verordnung getroffen werden muss. (4) Gemäß Artikel 7 der Verordnung wurde eine ergänzende Prüfung vorgenommen. Der Wissenschaftliche Ausschuss „Lebensmittel“ erklärte in seiner Stellung- nahme vom 8. März 2000, dass für die Sicherheitsprü- fung des Erzeugnisses erforderliche Daten fehlten. Daher solle das Erzeugnis nicht genehmigt werden. (5) Dem Antragsteller wurde Gelegenheit gegeben, zusätz- liche Informationen vorzulegen. () ABL L 43 vom 14.2.1997, S. 1. (6) Informationen, denen zufolge „Nangainüsse“ (synonym „Kenarinüsse“) in den Niederlanden in nennenswertem Umfang konsumiert würden, wurden von den niederlän- dischen Behörden mit dem Ergebnis überprüft, dass solche Nüsse unauffindbar waren. Somit wurde bestätigt, dass „Nangainüsse“ in der Gemeinschaft vor dem Inkraft- treten der Verordnung (EG) Nr. 258/97 noch nicht in nennenswertem Umfang verzehrt worden sind. Demnachg sind Nangainüsse als neuartiges Lebensmittel im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 zu betrachten. (7) Es wurde nicht nachgewiesen, dass das Erzeugnis die Kriterien in Artikel 3 Absatz 1 dieser Verordnung erfüllt. Daher sollte es nicht in der Gemeinschaft in Verkehr gebracht werden. (8) Die in dieser Entscheidung dargelegten Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Ständigen Lebens- mittelausschusses überein — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 „Nangainüsse (Canarium indicum L.)“ dürfen in der Gemein- schaft nicht als Lebensmittel oder Lebensmittelzutat in den Verkehr gebracht werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an Herrn Y. Jobert, La Meillade Nr. 65, F-34150 Montpeyroux, als Bevollmächtigten von Pacific Nuts Ltd gerichtet. Brüssel, den 19. Dezember 2000 Für die Kommission David BYRNE Mitglied der Kommission