Nr. L 224/14 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 8. 83 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2334/83 DER KOMMISSION vom 11. August 1983 zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 90.28 A II a) des Gemeinsamen Zolltarifs DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen ('), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Artikel 3, in Erwägung nachstehender Gründe : Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sicherzustellen, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung von als Integratoren bezeichneten elektronischen Geräten, die — mittels eingebauter elektronischer Detektoren und Zähler die Ergebnisse von Analysen, die sie in Form von elektrischen analogen Signalen von externen Analysegeräten (wie Chromatographen oder Spektrometern) erhalten, mit vorprogram- mierten Kenndaten vergleichen (durch Erkennen und Bewerten der Peakhöhen und Peakflächen, Ermitteln der Anzahl der Peakhöhen und der * Ausdehnung der Peakfläche) ; — die Ergebnisse dieser Prüfung in Form von elektri- schen digitalen Signalen in den eingebauten Mikroprozessoren verarbeiten ; — die Ergebnisse der Analysen in Form eines Analy- senberichts ausdrucken oder graphisch darstellen ; — die Integratoren bestehen im wesentlichen aus : 1. einer alphanumerischen Tastatur zur Programm- und Dateneingabe und zum Abfragen von Zwischenergebnissen ; 2. einem Tastenfeld zur Programmeingabe und zum Bedienen des Geräts ; 3. einem Analog-Digital-Umsetzer zum Umwan- deln der analogen Eingangssignale in digitale Signale ; 4. elektronischen Verstärkern (Eingangsverstärker logarithmische Verstärker, integrierte Verstärker) zur Signalverstärkung ; 5. einem Datenspeicher zum Abspeichern der Daten und Programme ; (') ABI. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, $. 1. 6. elektronischen Detektoren zum Erkennen und Bewerten der Peakhöhen und Peakflächen ; 7. elektronischen Zählern zum Ermitteln der Anzahl der Peakhöhen und der Ausdehnung der Peakflächen ; 8. Mikroprozessoren zum Errechnen der Kardi- nalpunkte (Peakanfang, Peakende und Peak- spitze) ; 9. einem Stromversorgungsteil ; 10. einem Thermodrucker und Kurvenschreiber zur Datenausgabe. Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zu der Verord- nung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (?), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3000/82 (*), gehören zu Tarifnummer 85.22 elektrische Maschinen, Appa- rate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, und zu Tarifnummer 90.28 elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren. Diese beiden Tarifnummern kommen für die Tarifie- rung der vorstehend beschriebenen Geräte in Betracht. Gemäß Vorschrift 5 a) zu Kapitel 90 gehören zu Tarif- nummer 90.28 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen. Der Vergleich der in elektrische Größen umgesetzten Analysenergebnisse mit vorprogrammierten Kenn- daten ist ein Meßvorgang. Aus Abschnitt XVI, der die Tarifnummer 85.22 erfaßt, sind Waren des Kapitels 90 ausgenommen. Die Integratoren können deshalb nicht als Geräte der Tarifnummer 85.22 angesehen werden. Sie sind viel- mehr der Tarifnummer 90.28, Tarifstelle 90.28 A II a), zuzuweisen , weil es sich um elektronische Geräte im Sinne der Zusätzlichen Vorschrift 2 zu Kapitel 90 handelt. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs — (3) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1. (*) ABl. Nr. L 318 vom 15. 11. 1982, S. 1.