17. 12. 81 Amtsblatt. der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 362/43 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 27. November 1981 mit der festgestellt wird, daß das Gerät „Molectron — pulsed Nd: Yag laser, model MY 34, with accessories” nicht unter Befreiung von den Zöllen des Ge- meinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (81/997/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 197$ über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (!), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (?), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Das Vereinigte Königreich hat mit Schreiben an die Kommission vom 20. Mai 1981 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgese- henen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „Molectron — pulsed Nd : Yag laser, model My 34, with accessories”, das zu Untersuchungen von Re- laxationsprozessen in Feststoffen nach einer Laseranre- gung von einer Pikosekunde verwendet werden soll, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden. Am 30. Oktober 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertre- tern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um einen La- ser handelt. Aufgrund seiner objektiven technischen Merkmale wie insbesondere die Energiestabilität der (') ABL _Nr. L 184 vom 15. 7. 1975 S. 1. 2) ABl. Nr. L 134 vom 31. 5. 1979, S. 1. 3) ABI. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. vom Laser ausgehenden Impulse sowie seines Verwen- dungszwecks ist dieses Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Außerdem werden ver- gleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wis- senschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist so- mit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden jedoch in der Gemeinschaft zur Zeit Geräte von gleichem wis- senschaftlichem Wert, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können, hergestellt. Dies gilt insbe- sondere für das Gerät „hyper Yag laser system 2000” der Firma JK Lasers Ltd., Somers Road, UK-Rugby CV22 7DG, Warwickshire und das Gerät „laser Yag, model YG 481 DT” der Firma Quantel, avenue de l’At- lantique, 91941 Les Ulis Orsay Cedex/France — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „Molectron — pulsed Nd : Yag laser, model MY 34, with accessories”, das Gegenstand des Antrags des Vereinigten Königreichs vom 20. Mai 1981 ist, kann nicht unter Befreiung von den Zöllen des Ge- meinsamen Zolltarifs eingeführt werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. Brüssel, den 27. November 1981 Für die Kommission Karl-Heinz NARJES Mitglied der Kommission