Nr. L 244/18 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 16. 9. 80 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 1. August 1980 zur Verneinung des wissenschaftlichen Charakters der Geräte „Conviron-Plant Growth Cabinet, model E 8 Vh”, „Conviron-Chemical Drier, model CD 50” und „Conviron-Camless Solid State Programmer, model CP-240 TH” (80/828/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (!), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (?), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Die britische Regierung hat mit Schreiben an die Kommission vom 4. März 1980 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgese- henen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob die Geräte „Conviron-Plant Growth Cabinet, model E 8 VH”, „Conviron-Chemical Drier, model CD 50” und „Conviron-Camless Solid State Programmer, model CP-240 TH”, die zu Untersuchungen des Pflanzen- wachstums unter kontrollierten Umweltbedingungen und zur Feststellung der Vorteile der Keimruhe bei Weizen verwendet werden, wissenschaftlichen Charak- ter besitzen und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von glei- chem wissenschaftlichem Wert ın der Gemeinschaft hergestellt werden. Am 9. Juli 1980 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Ver- ordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. (') ABI. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (*) ABl. Nr. L 134 vom 31. 5. 1979, S. 1. (?) ABI. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich bei den Gerä- ten um eine Pflanzenwachtsumskammer, einen chemi- schen Trockenapparat und eine elektronische Pro- grammiervorrichtung handelt. Diese Geräte besitzen nicht die objektiven Merkmale von für die wissenschaftliche Forschung besonders ge- eigneten Geräten; außerdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung nichtwissen- schaftlicher Arbeiten verwendet. Die Verwendung, die die Geräte in diesem speziellen Fall finden, allein kann ihnen nicht den Charakter von wissenschaftlichen Geräten verleihen, und sie kön- nen somit nicht als wissenschaftliche Geräte angese- hen werden — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die Geräte „Conviron-Plant Growth Cabinet, model E 8VH”, „Conviron-Chemical Drier, model CD 50” und „Conviron-Camless Solid State Programmer, model CP-240 TH” sind nicht als wissenschaftliche Geräte anzusehen. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. Brüssel, den 1. August 1980 Für die Kommission Etienne DAVIGNON Mitglied der Kommission