L 352/52 Amtsblatt der Europäischen Union 31.12.2008 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 17. Dezember 2008 zur Änderung der Entscheidung 2008/185/EG hinsichtlich der Aufnahme der Niederlande in die Liste der AD-freien Mitgliedstaaten und Ungarns in die Liste der Mitgliedstaaten, in denen genehmigte nationale AD-Bekämpfungsprogramme durchgeführt werden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8325) (Text von Bedeutung für den EWR) (2008/988JEG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 64/432JEWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim inner- gemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schwei- nen (!), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 10 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) _ Die Richtlinie 64/432/EWG legt Vorschriften für den in- nergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen fest. Artikel 9 der genannten Richtlinie enthält Kriterien für die Genehmigung verbindlicher nationaler Programme zur Bekämpfung bestimmter Infektions- krankheiten, einschließlich der Aujeszky-Krankheit. Zu- dem verlangt Artikel 10 der genannten Richtlinie Unter- lagen zum Nachweis, dass ein Mitgliedstaat oder eine Region seuchenfrei bzw. frei von der Aujeszky-Krankheit (AD) ist. (2) Die Entscheidung 2008/185/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 zur Festlegung zusätzlicher Garantien für den innergemeinschaftlichen Handel mit Schweinen hinsichtlich der Aujeszky-Krankheit und der Kriterien für die Informationsübermittlung (?) legt die zusätzlichen Ga- rantien für die Verbringung von Schweinen zwischen den Mitgliedstaaten fest. Diese Garantien sind mit der Einstu- fung der Mitgliedstaaten nach ihrem Seuchenstatus ver- bunden. (3) Anhang I der Entscheidung 2008/185/EG führt Mitglied- staaten und Regionen auf, die frei von der Aujeszky- Krankheit sind und in denen die Impfung verboten ist. Anhang II der genannten Entscheidung enthält Mitglied- staaten bzw. Regionen, in denen genehmigte AD-Be- kämpfungsprogramme durchgeführt werden (4) Die Niederlande und Ungarn haben der Kommission Un- terlagen zum Nachweis ihres AD-Status vorgelegt. In bei- (') ABL 121 vom 29.7.1964, S. 1977/64. () ABl. L 59 vom 4.3.2008, S. 19. den Mitgliedstaaten werden seit mehreren Jahren natio- nale Programme zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt. (5) Die Kommission hat die von den beiden genannten Mit- gliedstaaten vorgelegten Unterlagen geprüft und festge- stellt, dass die Niederlande die Bestimmungen des Artikels 10 Absatz 1 der Richtlinie 64/432/EWG erfül- len. Demzufolge sollte dieser Mitgliedstaat in die Liste des Anhangs I der Entscheidung 2008/185/EG aufgenommen werden. (6) Die Kommission hat außerdem festgestellt, dass das von Ungarn vorgelegte nationale Kontrollprogramm den Kri- terien des Artikels 9 Absatz 1 der Richtlinie 64/432JEWG entspricht. Demzufolge sollte Ungarn in die Liste des Anhangs II der Entscheidung 2008/185/EG aufgenommen werden. (7) Die Entscheidung 2008/185/EG sollte daher entspre- chend geändert werden. (8) Die Maßnahmen dieser Entscheidung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebens- mittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge I und II der Entscheidung 2008/185J/EG erhalten die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 17. Dezember 2008 Für die Kommission Androulla VASSILIOU Mitglied der Kommission