30.7.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 201/49 VOM EUROPÄISCHEN PARLAMENT UND VOM RAT GEMEINSAM ANGENOMMENE ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLUSSE ENTSCHEIDUNG Nr. 742/2008/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 9. Juli 2008 über die Beteiligung der Gemeinschaft an einem von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführten Forschungs- und Entwicklungsprogramm zur Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen durch den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechnologien (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄ- ISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 169 und Artikel 172 Absatz 2, auf Vorschlag der Kommission, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozial- ausschusses, gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags (*), in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Der Beschluss Nr. 1982/2006/EG des Europäischen Par- laments und des Rates vom 18. Dezember 2006 über das Siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und De- monstration (2007 bis 2013) (*) (nachstehend „Siebtes Rahmenprogramm“ genannt) sieht die Beteiligung der Gemeinschaft an Forschungs- und Entwicklungsprogram- men mehrerer Mitgliedstaaten, einschließlich der Beteili- gung an den zu ihrer Durchführung geschaffenen Struk- turen, auf der Grundlage des Artikels 169 des Vertrags vor. (2) Das Siebte Rahmenprogramm enthält eine Reihe von Kriterien für die Festlegung der Bereiche für solche Initia- tiven nach Artikel 169: Relevanz für die Ziele der Gemeinschaft, genaue Definition des zu verfolgenden Ziels und seine Bedeutung für die Ziele des Siebten Rah- (!) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 13. März 2008 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluss des Rates vom 23. Juni 2008. (?) ABL. L 412 vom 30.12.2006, $. 1. menprogramms, bereits vorhandene Grundlage (beste- hende oder geplante nationale Forschungsprogramme), europäischer Mehrwert, kritische Größe in Bezug auf Umfang und Anzahl der einbezogenen Programme sowie Ähnlichkeit der hiervon erfassten Maßnahmen und An- gemessenheit von Artikel 169 als geeignetstes Mittel zur Erreichung der Ziele. Die Entscheidung 2006/971/EG des Rates vom 19. De- zember 2006 über das spezifische Programm „Zusam- menarbeit“ zur Durchführung des Siebten Rahmenpro- gramms der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und _Demonstration (2007—2013) (*) (nachstehend „spezifisches Programm ‚Zusammenarbeit“ genannt) sieht eine „Initiative nach Artikel 169 auf dem Gebiet des umgebungsunterstützten Lebens“ als eines der Gebiete vor, die sich für eine Betei- ligung der Gemeinschaft an gemeinsam durchgeführten nationalen Forschungsprogrammen gemäß Artikel 169 des Vertrags eignen. Die Kommission hat in ihrer Mitteilung vom 1. Juni 2005 mit dem Titel „i2010 — Eine europäische Informa- tionsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung“ vor- geschlagen, eine Vorreiterinitiative zur menschlichen Für- sorge in einer alternden Gesellschaft zu ergreifen. Die Kommission hat in ihrer Mitteilung vom 12. Oktober 2006 mit dem Titel „Die demografische Zukunft Europas — Von der Herausforderung zur Chance“ hervorgehoben, dass das Altern der Bevölkerung eine der großen Heraus- forderungen ist, vor denen alle Länder in der Europä- ischen Union heute stehen, und dass ein verstärkter Ein- satz neuer Technologien dabei helfen könnte, die Kosten zu beherrschen, das Wohlbefinden und die aktive Teil- habe älterer Menschen am gesellschaftlichen Leben zu verbessern sowie die Wettbewerbsfähigkeit der europä- ischen Wirtschaft zu erhöhen und die Ziele der überar- beiteten Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäfti- gung zu verwirklichen. (*) ABL. L 400 vom 30.12.2006, S. 86.