L 334/90 Amtsblatt der Europäischen Union 12.12.2008 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 9. Dezember 2008 über die Liste der begünstigten Länder, die für die Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung nach der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2011 in Frage kommen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8028) (2008/938J/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates vom 22. Juli 2008 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2011 und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 552/97 und (EG) Nr. 1933/2006 sowie der Verordnungen (EG) Nr. 1100/2006 und (EG) Nr. 964/2007 der Kommission (*!), insbesondere auf Arti- kel 10 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Verordnung (EG) Nr. 732/2008 sieht die Gewährung einer als Anreiz konzipierten Sonderregelung für nach- haltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsfüh- rung für Entwicklungsländer vor, die bestimmte Anforde- rungen nach den Artikeln 8 und 9 erfüllen. (2) Alle Entwicklungsländer, die die Sonderregelung in An- spruch nehmen wollen, mussten bis zum 31. Oktober 2008 einen entsprechenden Antrag einreichen und um- fassende Angaben machen zur Ratifizierung der einschlä- gigen Übereinkommen, den Rechtsvorschriften und Maß- nahmen zur tatsächlichen Umsetzung dieser Überein- kommen und zu ihrer Bereitschaft, die Überwachungs- und Überprüfungsmechanismen, die in den entsprechen- den Übereinkommen und den dazugehörenden Rechts- instrumenten vorgesehen sind, zu akzeptieren und voll- ständig zu befolgen. Damit der Antrag gewährt werden kann, muss das antragstellende Land auch als gefährdetes Land im Sinne des Artikels 8 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 gelten. (3) Die Kommission hat diese Anträge nach Artikel 10 Ab- satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 geprüft und eine Liste der begünstigten Länder, die die Kriterien erfül- len, erstellt. Mithin sollte diesen Ländern vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2011 die Sonderregelung gewährt werden. (4) Nach Artikel 10 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 wird die Einhaltung der Kriterien, die auch (') ABl. L 211 vom 6.8.2008, S. 1. Teil der nach Artikel 18 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates (*) eingeleiteten, noch nicht ab- geschlossenen Untersuchungen bezüglich Sri Lankas (?) und El Salvadors (*) sind, im Laufe dieser Untersuchungen geprüft. (5) Durch die rechtzeitige Veröffentlichung dieser Entschei- dung im Amtsblatt der Europdäischen Union sollte gewähr- leistet sein, dass die Verpflichtungen nach Artikel 10 Ab- satz 3 der Verordnung (EG) Nr. 732/2008, nämlich die Liste der Länder, denen die Sonderregelung für nachhal- tige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung ab dem 1. Januar 2009 gewährt wird, im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen, eingehalten wird. (6) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für all- gemeine Präferenzen — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Den folgenden Entwicklungsländern kommt vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2011 die als Anreiz konzipierte Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwor- tungsvolle Staatsführung nach der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 zugute: AM) Armenien AZ) Aserbaidschan BO) Bolivien CO) Kolumbien CR) Costa Rica EC) Ecuador GE) KGeorgien GT) Guatemala HN) Honduras LK) Sri Lanka (?) ABL.L 169 vom 30.6.2005, S. 1. (*) ABl. L 277 vom 18.10.2008, S. 34. (*) ABl. L 108 vom 18.4.2008, S. 29.