3. 6. 81 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 145/23 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. Mai 1981, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „Arenberg-R.F. Pulsed Oscillator, model PG-655-C with accessories” unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (81/373/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (!), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12, Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (*), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Das Vereinigte Königreich hat mit Schreiben an die Kommission vom 4. November 1980 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „Arenberg-R.F. Pulsed Oscillator, model PG-655-C with accessories”, das zu Forschungszwek- ken bei der Untersuchung der Geschwindigkeit von Ultraschallwellen in neuen Materialien von physikali- schem Interesse verwendet werden soll, wissenschaftli- chen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Ge- räte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden. Am 26. März 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. (') ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (?) ABl. Nr. L 134 vom 31. S. 1979, S. 1. (*) ABL. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. Die Prüfung hat ergeben, daß es sich um einen Os- zillator handelt. Aufgrund seiner objektiven Merkmale wie insbesondere der starken Frequenz sowie seines Verwendungszwecks ist das Gerät für die wissenschaft- liche Forschung besonders geeignet. Außerdem wer- den vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchfüh- rung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Ge- rät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissenschaft- lichem Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizustellen — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „Arenberg-R.F. Pulsed Oscillator, model PG-655-C with accessories”, das Gegenstand des An- trags des Vereinigten Königreichs vom 4. November 1980 ist, kann unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. Brüssel, den 14. Mai 1981 Für die Kommission Karl-Heinz NARJES Mitglied der Kommission