29. 5. 96 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 128/15 VERORDNUNG (EG) Nr. 941/96 DER KOMMISSION vom 28. Mai 1996 zur Änderung der Anhänge II, III, VIII und XI der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textil- waren mit Ursprung in Drittländern und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2635/95 der Kommission zur Einführung einer vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in den Vereinigten Arabischen Emiraten DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrrege- lung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittlän- dern ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3053/95 (*) der Kommission, und insbesondere auf Artikel 19 in Verbindung mit Artikel 17, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 (*) des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen, zuletzt geändert durch die Verord- nung (EG) Nr. 538/96 (*), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 25 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: Die Kommission erhielt am 14. Juni 1994 Verhandlungs- direktiven für ein Abkommen über den Handel mit Textilwaren mit den Vereinigten Arabischen Emiraten. Bis zum Abschluß dieser Verhandlungen führte die Kommission mit der Verordnung (EG) Nr. 2635/95 der Kommission () eine vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in den Vereinigten Arabischen Emiraten ein. In der Zwischenzeit wurden diese Verhandlungen abge- schlossen, und der Rat beschloß, ab 1. Januar 1996 das paraphierte Abkommen über den Handel mit Textilwaren mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (°) vorläufig anzuwenden. Daher erscheint es angebracht, die Anhänge II, III, VII und XI der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 ab 1. Januar 1996 zu ändern, um dem Abschluß des bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Arabischen Emiraten im Sinne des Artikels 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 Rechnung zu tragen. Die Maßnahmen der vorliegenden Verordnung stehen der Einfuhr von Waren der Kategorien 4, 5, 6, 7, 8, 9, 20, 21, (') ABl. Nr. L 275 vom 8. 11. 1993, S. 1. (?) ABl. Nr. L 323 vom 30, 12. 1995, S. 1. (’) ABI. Nr. L 67 vom 10. 3. 1994, S. 1. (*) ABI. Nr. L 79 vom 29. 3. 1996, S. 1. () ABL _ Nr. L 271 vom 14. 11. 1995, S. 1. ($) Noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht. 26, 157 und 161 nicht entgegen, die am Tag ihres Inkraft- tretens gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2635/95 auf der Grundlage eines von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten ausgestellten Einfuhrdokuments hätten eingeführt werden können und ebensowenig der Einfuhr von Waren der Kategorie 2, die vor dem Tag ihres Inkrafttretens in die Gemeinschaft versandt wurden. Daher ist es erforderlich, die Verordnung (EG) Nr. 2635/95 ab 1. Januar 1996 aufzuheben. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 517/94 und Artikel 17 der Verord- nung (EWG) Nr. 3030/93 eingesetzten Textilaus- schusses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geän- dert: 1. In Anhang II werden nach dem Wort „Usbekistan“ die Worte „Vereinigte Arabische Emirate“ eingefügt. 2. In Anhang III Artikel 28 Absatz 6 erster Gedanken- strich werden nach den Worten „Usbekistan = UZ“ die Worte „Vereinigte Arabische Emirate = AE*“ eingefügt. 3. In die Tabelle A des Anhangs III wird nach der Tabelle für Usbekistan die Tabelle in Anhang I dieser Verordnung eingefügt. 4. In die Tabelle des Anhangs VIII wird nach der Tabelle für Usbekistan die Tabelle in Anhang II dieser Verord- nung eingefügt. S. In Anhang XI werden nach dem Wort „Venezuela“ die Worte „Vereinigte Arabische Emirate“ eingefügt. Artikel 2 Die vorliegende Verordnung behindert nicht die Einfuhr von: — Waren der Kategorien 4, S, 6, 7, 8, 9, 20, 21, 26, 157 und 161, die am Tag des Inkrafttretens der Verord- nung gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2635/95 auf der Grundlage eines von den zustän- digen Behörden der Mitgliedstaaten ausgestellten Einfuhrdokuments hätten eingeführt werden können,