Nr. L 5/12 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 1.97 VERORDNUNG (EG) Nr. 17/97 DER KOMMISSION vom 8. Januar 1997 zur Änderung der Anhänge I, I, IH und IV der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsver- fahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2034/96 der Kommission (*), insbesondere auf die Artikel 6, 7 und 8, in Erwägung nachstehender Gründe: Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 sind schritt- weise Höchstmengen für Rückstände aller pharmakolo- gisch wirksamen Stoffe festzusetzen, die in der Gemein- schaft in Tierarzneimitteln für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere verwendet werden. Die Höchstmengen für Rückstände werden erst festge- setzt, nachdem der Ausschuß für Tierarzneimittel alle relevanten Daten zur Unbedenklichkeit von Rückständen des betreffenden Stoffes für den Verbraucher von Lebens- mitteln tierischen Ursprungs und zu den Auswirkungen der Rückstände auf die industrielle Verarbeitung von Lebensmitteln überprüft hat. Bei der Festsetzung von Höchstmengen für Tierarznei- mittel in Lebensmitteln tierischen Ursprungs ist es erfor- derlich, die Tierart, in der Rückstände vorkommen können, die Mengen, die in jedem der aus dem behan- delten Tier gewonnenen relevanten eßbaren Gewebe vorkommen können (Zielgewebe), sowie die Beschaffen- heit des für die Rückstandsüberwachung relevanten Rück- standes (Marker-Rückstand) zu spezifizieren. Für die Kontrolle von Rückständen gemäß den entspre- chenden Rechtsvorschriften der Gemeinschaft sind die Höchstmengen normalerweise für die Zielgewebe Leber oder Niere festzusetzen. Leber und Nieren werden im internationalen Handel jedoch häufig aus den Schlacht- körpern entfernt. Aus diesem Grund sind auch stets Höchstmengen für Rückstände im Muskel- oder Fettge- webe festzusetzen. Bei Tierarzneimitteln, die für Legegeflügel, Tiere in der Laktationsphase oder Honigbienen bestimmt sind, müssen auch Höchstmengen für Rückstände in Eiern, Milch oder Honig festgesetzt werden. (') ABL. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 1. (*) ABI. Nr. L 272 vom 25. 10. 1996, S. 2. Eprinomectin sollte in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen werden. Zinkacetat, Zinkchlorid, Zinkgluconat, Zinkoleat, Zink- stearat, Chlorhexidin, Glycerolformal, Hesperidin, Hespe- ridinmethylchalcon, Menbuton und Quatresin sollten in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufge- nommen werden. Für den Abschluß laufender wissenschaftlicher Studien sollten Flumequin, Doxycyclin und Albendazolsulfoxid in Anhang IM der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufge- nommen werden. Es erscheint nicht möglich, Höchstmengen für Rück- stände von Chlorpromazin festzusetzen, da Rückstände in jeder Konzentration in Lebensmitteln tierischen Ursprungs eine Gefahr für die Gesundheit des Verbrau- chers darstellen können. Demzufolge wird Chlorpromazin in das Verzeichnis des Anhangs IV der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates aufgenommen. Bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung muß den Mitgliedstaaten eine Frist von 60 Tagen gewährt werden, um es ihnen zu ermöglichen, die gemäß der Richtlinie 81/851/EWG des Rates (*), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/40/EWG #), erteilten Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Tierarzneimitteln erforderli- chenfalls an die Bestimmungen dieser Verordnung anzu- passen. Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des ständigen Ausschusses für Tierarznei- mittel — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge I, II, II und IV der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 werden gemäß dem beiliegenden Anhang geän- dert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am sechzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdäischen Gemeinschaften in Kraft. () ABl. Nr. L 317 vom 6. 11. 1981, S. 1. () ABI. Nr. L 214 vom 24. 8. 1993, S. 31.