Nr. L 244/22 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 16. 9. 80 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 1. August 1980 zur Verneinung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts „Evans and Suther- land-Picture System 2” (80/832/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von Zöllen des Ge- meinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenstän- den erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturel- len Charakters (!), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (?), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Die niederländische Regierung hat mit Schreiben an die Kommission vom 19. März 1980 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „Evans and Sutherland-Picture System 2”, das zum Entwerfen und zur Optimalisierung von Mo- dellen für Steuer- und Kontrollstudien und von Such- und Folgesteuerungsmethoden für ein Versuchsradar- gerät mit einer Phased-array-Antenne verwendet wird, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden. Am 24. Juni 1980 ist gemäß Artikel 7 Absatz S der Verordnung Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mit- gliedstaaten bestehende Sachverständigergruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prü- fung dieses Falles zusammengetreten. (!) ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (2) ABI. Nr. L 134 vom 31. S. 1979, S. 1. (*) ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. Diese Prüfung ht ergeben, daß es sich um ein Daten- verarbeitungssystem handelt. Es besitzt nicht die objektiven Merkmale eines für die wissenschaftliche Forschung besonders geeigneten Geräts ; außerdem werden vergleichbare Geräte über- wiegend zur Durchführung nichtwissenschaftlicher Arbeiten verwendet. I Die Verwendung, die das Gerät in diesem speziellen Fall findet, allein kann ihm nicht den Charakter eines wissenschaftlichen Geräts verleihen, und es kann so- mit nicht als wissenschaftliches Gerät angesehen wer- den — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „Evans and Sutherland-Picture System 2” ist nicht als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. » Brüssel, den 1. August 1980 Für die Kommission Etienne DAVIGNON Mitglied der Kommission