11.2.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 40[7 VERORDNUNG (EG) Nr. 124/2009 DER KOMMISSION vom 10. Februar 2009 zur Festlegung von Höchstgehalten an Kokzidiostatika und Histomonostatika, die in Lebensmitteln aufgrund unvermeidbarer Verschleppung in Futtermittel für Nichtzieltierarten vorhanden sind (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8. Februar 1993 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfah- ren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln (*!), ins- besondere auf Artikel 2 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Kokzidiostatika und Histomonostatika sind Stoffe, die zur Abtötung von Protozoen oder zur Hemmung des Wachs- tums von Protozoen dienen und u. a. als Futtermittelzu- satzstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Sep- tember 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (?) zugelassen werden können. Bei der Zu- Jlassung von Kokzidiostatika und Histomonostatika als Futtermittelzusatzstoffe werden spezifische Verwendungs- bedingungen wie etwa die Tierarten oder Tierkategorien festgelegt, für die die Zusatzstoffe bestimmt sind (Zieltier- arten bzw. Zieltierkategorien). Futtermittelunternehmer können in ein und demselben Betrieb eine ganze Reihe von Futtermitteln produzieren, und verschiedene Arten von Erzeugnissen müssen mög- licherweise nacheinander in derselben Produktionslinie hergestellt werden. Es kann vorkommen, dass unvermeid- bare Rückstände eines Futtermittels in der Produktions- linie verbleiben und beim Beginn der Herstellung eines anderen Futtermittels in dieses übergehen. Dieser Über- gang von einer Futtermittel-Charge in eine andere wird als „Verschleppung“ oder „Kreuzkontamination“ bezeich- net; dazu kann es beispielsweise kommen, wenn Kokzi- diostatika oder Histomonostatika als zugelassene Futter- mittelzusatzstoffe eingesetzt werden. Dies kann dazu füh- ren, dass anschließend hergestellte Futtermittel für Nicht- zieltierarten, also Futtermittel zum Einsatz bei Tierarten oder Tierkategorien, für die die Verwendung von Kokzi- diostatika oder Histomonostatika nicht zugelassen ist, durch technisch unvermeidbare Rückstände dieser Stoffe kontaminiert werden. Zu einer derartigen unvermeidba- ren Verschleppung kann es auf jeder Stufe der Herstel- lung und Verarbeitung, aber auch bei Lagerung und Be- förderung von Futtermitteln kommen. Damit vermieden wird, dass die Mitgliedstaaten einzel- staatliche Vorschriften über die unvermeidbare Verschlep- pung zugelassener Kokzidiostatika oder Histomonostatika in Futtermittel für Nichtzieltierarten und über das da- durch bedingte Vorhandensein in Lebensmitteln tier- ischen Ursprungs erlassen — wodurch das Funktionieren des Binnenmarktes behindert würde —, ist es erforder- (5) lich, einschlägige harmonisierte Gemeinschaftsvorschrif- ten zu erlassen. Wirkstoffe, die in zugelassenen Kokzidiostatika und His- tomonostatika enthalten sind und aufgrund unvermeid- barer Verschleppung in Futtermitteln für Nichtzieltierar- ten vorkommen, gelten als unerwünschte Stoffe in Futter- mitteln im Sinne der Richtlinie 2002/32/EG des Europä- ischen Parlaments und des Rates (*); ihr Vorhandensein sollte weder die Gesundheit von Mensch oder Tier noch die Umwelt gefährden. Daher werden durch die Richtlinie 2009/8JEG der Kommission (*) zur Änderung von Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG Höchstgehalte an diesen Stoffen in Futtermitteln festgelegt. Die unvermeidbare Verschleppung von Kokzidiostatika und Histomonostatika in Futtermittel für Nichtzieltierar- ten kann selbst dann, wenn die entsprechenden Mengen weniger als die Höchstgehalte gemäß der Richtlinie 2002/32/EG ausmachen, dazu führen, dass Rückstände dieser Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs vor- handen sind. Auf der Grundlage der Verordnung (EWG) Nr. 315/93 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Ver- fahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmit- teln sollten daher für diejenigen Lebensmittel, bei denen noch keine Rückstandshöchstgehalte im Rahmen der Ver- ordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittel- rückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (°) oder im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 festgelegt sind, Höchstgehalte an Wirkstoffen in Kokzi- diostatika und Histomonostatika bestimmt werden, die von den entsprechenden Futtermitteln für Nichtzieltier- arten in Lebensmittel tierischen Ursprungs verschleppt wurden; dies sollte dem Schutz der Gesundheit der Be- völkerung dienen. Auf Ersuchen der Kommission hat die Europäische Be- hörde für Lebensmittelsicherheit („EFSA“) mehrere Gut- achten (°) angenommen, in denen es um die Risiken für die Gesundheit von Mensch und Tier aufgrund unver- meidbarer Verschleppung von Kokzidiostatika oder His- tomonostatika, die als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, in Futtermittel für Nichtzieltierarten geht. Bei der Bewertung jedes Kokzidiostatikums oder Histomonostati- kums, das als Futtermittelzusatzstoff zugelassen ist, ging die EFSA davon aus, dass von Futtermitteln, denen die zulässige Höchstdosis an Kokzidiostatika oder Histomo- nostatika zugesetzt wurde, in nachfolgend hergestellte Futtermittel für Nichtzieltierarten eine hypothetische Ver- schleppung von 2 %, 5 % und 10 % stattfindet.