Nr. L 93/52 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 12. 4. 79 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 29, März 1979 über die Verneinung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts „NIKON Mask Alignment Microscope” (79/392/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (*), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3195/75 der Kommission vom 2. Dezember 1975 zur Festsetzung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (?), insbesondere auf die Artikel 4 und S, in Erwägung nachstehender Gründe : Die britische Regierung hat mit Schreiben an die Kommission vom 26. September 1978 die Einleitung des Verfahrens nach den Artikeln 4 und 5 der Verord- nung (EWG) Nr. 3195/75 beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „NIKON Mask Alignment Microscope”, das bei Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der lei- tungsgebundenen Lichtwellen im Fernmeldewesen verwendet wird, wissenschaftlichen Charakter besitzt und, bei Bejahung dieser Frage, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemein- schaft hergestellt werden. Am 7. Februar 1979 ist gemäß Artikel 4 Absatz S der Verordnung (EWG) Nr. 3195/75 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. (') ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (?) ABl. Nr. L 316 vom 6. 12. 1975, S. 17. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um ein Mikro- skop ziemlich einfacher Konstruktion handelt, das im wesentlichen bei der Herstellung integrierter Schaltun- gen verwendet wird. Das Gerät besitzt keine objekti- ven Merkmale, aufgrund derer es für die reine wissen- schaftliche Forschung besonders geeignet ist. Seine Verwendung im vorliegenden Fall kann diesem Gerät „allein nicht den Charakter eines besonders für die reine wissenschaftliche Forschung geeigneten Geräts verleihen, und es kann somit nicht als wissenschaftli- ches Gerät angesehen werden — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „NIKON Mask Alignment Microscope” be- sitzt keinen wissenschaftlichen Charakter. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. Brüssel, den 29. März 1979 Für die Kommission Etienne DAVIGNON Mitglied der Kommission