17.3.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 71/11 VERORDNUNG (EG) Nr. 203/2009 DER KOMMISSION vom 16. März 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 hinsichtlich der Verwendung des Futtermittelzusatzstoffs Bacillus subtilis (035) in Futtermitteln, die Decoquinat und Narasin/Nicarbazin enthalten (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 13 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulas- sung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierer- nährung sowie die Grundlagen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Möglich- keit vor, die Zulassung eines Zusatzstoffs auf Antrag des Zulassungsinhabers und auf der Grundlage eines Gutach- tens der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) zu ändern. Die Verwendung der Mikroorganismus-Zubereitung Bacil- lus subtilis DSM 17299 (035) für Masthühner wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 der Kommis- sion (?) für zehn Jahre zugelassen. Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde eine Änderung der Zulassung der Zubereitung da- hin gehend beantragt, dass sie in Futtermitteln verwendet werden darf, die die Kokzidiostatika Decoquinat und Na- rasin/Nicarbazin enthalten und für Masthühner bestimmt sind. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unter- lagen beigefügt. Die Behörde kam in ihrem Gutachten vom 22. Oktober 2008 zu dem Schluss, dass die Kompatibilität des Zu- satzstoffs Bacillus subtilis DSM 17299 (035) mit Deco- quinat und Narasin/Nicarbazin nachgewiesen ist (?). Die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sind erfüllt. Die Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 sollte daher ent- sprechend geändert werden. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 16. März 2009 (') ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. (?) ABl. L 256 vom 2.10.2007, S. 5. Für die Kommission Androulla VASSILIOU Mitglied der Kommission (3) Wissenschaftliches Gutachten des Gremiums für Zusatzstoffe, Er- zeugnisse und Stoffe in der Tierernährung (FEEDAP) auf Ersuchen der Europäischen Kommission über die Kompatibilität des mikro- biellen Produkts 035 (Bacillus subtilis) mit Decoquinat und Narasin/ Nicarbazin. The EFSA Journal (2008) 840, S. 1-7.