Nr. L 180/12 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 7. 7. 84 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1936/84 DER KOMMISSION vom 4. Juli 1984 zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 85.21 D II des Gemeinsamen Zolltarifs DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen ('), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Artikel 3, I in Erwägung nachstehender Gründe : Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung einer als Mikrocomputer bezeichneten Ware mit den Abmes- sungen 51 x 15 x 2 mm, mit 40 Anschlußstiften, die u. a. — einen programmierbaren, ultraviolett löschbaren Nur-Lesespeicher (EPROM) mit einer Speicherka- pazität von 1 K x 8 bit; — einen Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (RAM) mit einer Speicherkapazität von 64 x 8 bit ; — 27 Ein- und Ausgänge ; — einen 8-bit-Zeitzähler, einen Oszillator und Takt- schaltkreise enthält. Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang der Verord- nung (EWG) Nr. 950/68 (?), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018/84 (*), gehören zu Tarif- nummer 84.53 unter anderem automatische Datenver- arbeitungsmaschinen und ihre Einheiten und zu Tarif- nummer 85.21 unter anderem elektronische Mikro- schaltungen. Für die Tarifierung der obengenannten Ware kommen diese beiden Tarifnummern in Betracht. Nach Aufbau und sonstiger Beschaffenheit handelt es sich um eine monolithische integrierte Schaltung, die auf einem Einkristall-Siliciuumchip in der N-MOS- Technik hergestellt worden ist. 1 () ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1. (3 ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1. () ABI. Nr. L 107 vom 19. 4. 1984, S. 1. Es liegt somit eine elektronische Mikroschaltung im Sinne der Vorschrift 5 B _b) zum Kapitel 85 vor. Außerdem ist die Tarifnummer 85.21 gemäß Vorschrift 5 zum Kapitel 85 letzter Absatz gegenüber jeder anderen Tarifnummer vorrangig. Die zu tarıfierende Ware ist deshalb in Tarifnummer 85.21 der Tarifstelle 85.21 D II zuzuweisen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Eine als Mikrocomputer bezeichnete Ware mit den Abmessungen 51 x 15 x 2 mm, mit 40 Anschluß- stiften, die u.a. — einen programmierbaren, ultraviolett löschbaren Nur-Lesespeicher (EPROM) mit einer Speicherka- pazität von 1 K x 8 bit; — einen Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (RAM) mit einer Speicherkapazität von 64 x 8 bit ; — 27 Ein- und Ausgänge ; — einen 8-bit-Zeitzähler, einen Oszillator und Takt- schaltkreise enthält, gehört im Gemeinsamen Zolltarif zur Tarif- stelle : 85.21 Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltka- thoden- oder Photokathodenröhren, andere als solche der Tarifnummer 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder Gasfüllung, Quecksil- berdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahl- röhren und —_ Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photozellen ; gefaßte oder montierte piezo- elektrische Kristalle ; Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden ; elektro- nische Mikroschaltungen : D. Dioden, Transistoren und ähnliche Halb- leiter ; Leuchtdioden ; elektronische Mikro- schaltungen : IL andere. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am einundzwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Euro- pdischen Gemeinschaften in Kraft,