6. 12. 78 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 340/21 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. November 1978 über die Verneinung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts „Automax 16 mm Cine-pulse camera” (78/990/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (!), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3195/75 der Kommission vom 2. Dezember 1975 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (?), insbesondere auf die Artikel 4 und S, in Erwägung nachstehender Gründe : Die britische Regierung hat mit Schreiben an die Kommission vom 16. Juni 1978 die Einleitung des Verfahrens nach den Artikeln 4 und S der Verord- nung (EWG) Nr. 3195/75 beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „Automax 16 mm Cine-pulse camera” wissenschaftlichen Charakter besitzt und, bei Beja- hung dieser Frage, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft herge- stellt werden. Am 20. Oktober 1978 ist gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3195/75 eine aus Vertre- tern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich bei dem Gerät um eine impulsgesteuerte Kamera handelt, die unter (!) ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (?) ABl. Nr. L 316 vom 6. 12. 1975, S. 17. anderem für Zeitrafferaufnahmen der nächtlichen Bewegung von Schnecken sowie der Schnellspeiche- rung von Daten über die Reaktionen von Gastropoden in Studien der neuronalen Verhaltensgrundlage ver- wendet wird. Es handelt sich um ein Gerät mit vielseitigen Verwen- dungsmöglichkeiten, das selbst keine objektiven Eigen- schaften besitzt, die es für die reine wissenschaftliche Forschung besonders geeignet machen ; seine Verwen- dung zu Forschungszwecken genügt für sich allein nicht, um ihm den Charakter eines wissenschaftlichen Gerätes zu verleihen und es kann somit nicht als wis- senschaftliches Gerät angesehen werden — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „Automax 16 mm Cine-pulse camera” be- sitzt keinen wissenschaftlichen Charakter. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. Brüssel, den 21. November 1978 Für die Kommission Etienne DAVIGNON Mitglied der Kommission