29. 1. 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 24/13 VERORDNUNG (EWG) Nr. 211/85 DER KOMMISSION vom 25. Januar 1985 zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 84.55 C des Gemeinsamen Zolltarifs DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (*), insbesondere auf Artikel 3, in Erwägung nachstehender Gründe : Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung von Speicherbausteinen, die als Bauelemente in automati- schen Datenverarbeitungsmaschinen * verwendet werden. Diese Speicherbausteine bestehen aus a) einem statischen C-MOS RAM (Direktzugriffs- speicher) — eine rechteckige (17 x 39 mm), mehr- schichtige, keramische, gedruckte Leiterplatte, in abnehmbarer Weise bestückt mit: — 4 statischen C-MOS-Lesespeichern (in C-MOS- Technik hergestellte SRAMS) in Form einer monolithischen integrierten Schaltung mit einer Speicherkapazität von jeweils 16 Kbit oder 64 Kbit, — 1 Dekodierer in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, — 2 x 14 Anschlüssen, und b) einem programmierbaren elektronischen Festwert- speicher EPROM — eine rechteckige (17 x 39 mm), mehrschichtige, keramische, gedruckte Leiter- platte, in abnehmbares Weise bestückt mit : — 2 elektronischen, programmierbaren UV-lösch- baren Festwertspeichern (EPROMS) in Form einer monolithischen integrierten Schaltung mit einer Speicherkapazität von jeweils 64 Kbit und einer Quarzplatte (Fenster) an der Ober- seite, — 1 Dekodierer in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, — 1 Entkopplungskondensator, — 2 Xx 14 Anschlüssen. Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zur Verord- nung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (*), zuletzt geändert (') ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1. (?) ABl. Nr. L 191 vom 19. 7. 1984, S. 1. (*) ABI. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1. durch die Verordnung (EWG) Nr. 3400/84 (*), gehören elektronische Datenverarbeitungsmaschinen zur Tarif- nummer 84.53. Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate der Tarifnummern 84.51 bis 84.54 bestimmt, werden von der Tarifnummer 84.55 und elektronische Mikroschaltungen von der Tarifnummer 85.21 erfaßt. Diese beiden letztgenannten Tarıfhnummern kommen für die Tarifierung der genannten Waren in Betracht. Eine elektronische Mikroschaltung im Sinne der Tarif- nummer 85.21 liegt nicht vor, weil die Bauelemente der Speicherbausteine nicht untrennbar miteinander verbunden sind und weil es sich bei den Speicherbau- steinen um Baugruppen handelt, bei denen eine elek- tronische Mikroschaltung mit einer weiteren Mikro- schaltung der gleichen — oder anderen Art verbunden — bzw. mit anderen Bauelementen bestückt ist. Die Vorschrift 5 B c) zu Kapitel 85 kann deshalb nicht angewendet werden. Die Speicherbausteine sind vielmehr gemäß Vorschrift 2 b) zu Abschnitt XVI der dafür vorgesehenen Tarif- nummer 84.55, Tarifstelle 84.55 C, zuzuweisen. Die Speicherbausteine sind vielmehr gemäß Vorschrift 2 b) zu Abschnitt XVI der dafür vorgesehenen Tarif- nummer 84.55 Tarifstelle 84.55 C, zuzuweisen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Die Speicherbausteine, die als Bauelemente in automa- tischen Datenverarbeitungsmaschinen — verwendet werden, bestehen aus : a) einem statischen C-MOS RAM (Direktzugriffs- speicher) — eine rechteckige (17 x 39 mm), mehr- schichtige, keramische, gedruckte Leiterplatte, in abnehmbarer Weise bestückt mit : — 4 statischen C-MOS-Lesespeichern (in C-MOS- Technik hergestellte SRAMS) in Form einer monolithischen integrierten Schaltung mit einer Speicherkapazität von jeweils 16 Kbit oder 64 Kbit, — 1 Dekodierer in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, — 2 x 14 Anschlüsse, und (*) ABI. Nr. L 320 vom 10. 12. 1984, S. 1.