24.5.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 136/9 II (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden) ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 24. Januar 2008 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei und Cadmium zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 268) (Text von Bedeutung für den EWR) (2008/385/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — durchführbar. Quecksilberfreie Flachbildschirmlampen ohne Blei sind noch nicht verfügbar, und bei Argon- und Krypton-Laserröhren gibt es keine möglichen Substi- tute für Bleioxid. gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, (3) Die Richtlinie 2002/95/EG ist daher entsprechend zu gestützt auf die Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parla- ändern. ments und des Rates vom 27. Januar 2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (!), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 Buch- stabe b, (4) Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2002/95/EG hat die Kommission alle relevanten Parteien konsultiert. in Erwägung nachstehender Gründe: (5) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stim- men mit der Stellungnahme des Ausschusses gemäß Ar- (1I) Gemäß der Richtlinie 2002/95/EG ist die Kommission tikel 18 der Richtlinie 2006/12JEG des Europäischen gehalten, die Maßnahmen in Bezug auf bestimmte, Parlaments und des Rates (?) überein — nach Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie verbotene gefähr- liche Stoffe zu überprüfen. HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: (2) Von dem Verbot ausgenommen werden sollten be- stimmte blei- und cadmiumhaltige Werkstoffe und Bau- teile, in denen die Verwendung dieser gefährlichen Stoffe nach wie vor unvermeidlich ist. Die Substitution von Artikel 1 Kadmiumlegierungen in Messwandlern ist noch nicht Der Anhang der Richtlinie 2002/95/EG wird gemäß dem An- (!) ABl. L 37 vom 13.2.2003, S. 19. Zuletzt geändert durch die Ent- hang dieser Entscheidung geändert. scheidung 2006/692/EG der Kommission (ABl. L 283 vom LLL 14.10.2006, S. 50). () ABL L 114 vom 27.4.2006, S. 9.