Nr. L _ S3/16 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 24. 2. 84 VERORDNUNG (EWG) Nr. 459/84 DER KOMMISSION vom 22. Februar 1984 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, roh oder gebleicht, der Warenkategorie Nr. ex 3 (Kennziffer 0033), mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates vom 16. Dezember 1983 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1984 (*), insbesondere auf Artikel 4, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung: für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitglied- staaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte (7) ihres Anhangs A oder B bezüglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung: können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wieder eingeführt werden, sobald die genannten Einzelpla- fonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für bestimmte Gewebe aus synthetischen oder künst- lichen Spinnfasern, roh oder gebleicht, der Warenkate- gorie Nr. ex 3 (Kennziffer 0033), mit Ursprung in Brasilien, ist der Plafond auf 7,400 Tonnen festgesetzt. Am 16. Februar 1984 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren, mit Ursprung in Brasilien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 27. Februar 1984 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates ausge- setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien wiederein- geführt : Kategorie Nummer des NIMEXE- Kennziffer | 7 8 Gemeinsamen Kennziffer Warenbezeichnung ummer . Zolltarifs ; (1) (2) (4) 0033 ex 3 ex 56.07 A Gewebe aus synthetischen oder 56.07-04, 10, 20, 30, 39, 45 künstlichen Spinnfasern : A. aus synthetischen Spinnfasern : Gewebe aus synthetischen Spinn- fasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe (ein- schließlich Frottiergewebe) und Chenillegewebe : — roh oder gebleicht (') ABl. Nr. L 362 vom 24. 12. 1983, S. 92.