18.12.2007 Amtsblatt der Europäischen Union L 332/5 VERORDNUNG (EG) Nr. 1492/2007 DER KOMMISSION vom 17. Dezember 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 312/2003 des Rates hinsichtlich der Zollkontingente für bestimmte Waren mit Ursprung in Chile DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 312/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Durchführung der in dem Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Re- publik Chile andererseits festgelegten Zollvorschriften durch die Gemeinschaft (!), insbesondere auf Artikel 5, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit der Verordnung (EG) Nr. 312/2003 werden die in dem Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwi- schen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitglied- staaten einerseits und der Republik Chile andererseits (?) festgelegten Zollvorschriften durch die Gemeinschaft um- gesetzt. (2) Durch den Beschluss 2005/106/EG (*) genehmigte der Rat ein Zusatzprotokoll zu dem Abkommen zur Grün- dung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowa- kischen Republik zur Europäischen Union (*) (nachste- hend „das Protokoll“). Das Protokoll enthält neue Zollzu- geständnisse der Gemeinschaft, von denen einige durch Kontingente beschränkt sind. (3) Mit der Verordnung (EG) Nr. 305/2005 der Kommission vom 19. Oktober 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 312/2003 des Rates hinsichtlich der Zollkontin- gente für bestimmte Waren mit Ursprung in Chile wer- den diese neuen Zugeständnisse umgesetzt. (4) Gemäß dem Protokoll werden die neuen Zollkontingents- mengen ab dem 1. Januar 2005 jährlich um fünf Prozent (!) ABl. L 46 vom 20.2.2003, S. 1. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 305/2005 der Kommission (ABl. L 52 vom 25.2.2005, S. 6). (?) ABl. L 352 vom 30.12.2002, S. 3. (’) ABL. L 38 vom 10.2.2005, S. 1. (4) ABl L 38 vom 10.2.2005, S. 3. der ursprünglichen Menge erhöht. Im Sinne einer eindeu- tigen Regelung sind die 2005 für die fraglichen Waren verfügbaren Zollkontingentsmengen festzulegen, wobei die Erhöhung für das genannte Jahr bereits berücksichtigt wurde. (5) Die Verordnung (EG) Nr. 312/2003 ist daher entspre- chend zu ändern. (6) Da im Protokoll festgelegt ist, dass die neuen Zollzuge- ständnisse der Gemeinschaft ab dem 1. Januar 2005 an- zuwenden sind, sollte diese Verordnung ebenfalls ab die- sem Datum gelten und umgehend in Kraft treten. (7) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verordnung (EG) Nr. 312/2003 wird wie folgt geändert: 1. In Artikel 3 wird folgender Absatz angefügt: „(3) Die jährliche Menge der Zollkontingente mit der lau- fenden Nummer 09.1941 im Anhang wird ab dem 1. Januar 2005 jedes Jahr um weitere fünf Prozent der ursprünglichen Menge erhöht.“ 2. Der Anhang wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegen- den Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amts- blatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2005.