27.3.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 81/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 256/2009 DER KOMMISSION vom 23. März 2009 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Azoxystrobin und Fludioxonil in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) XNr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (!), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Für Azoxystrobin und Fludioxonil wurden in Anhang II bzw. Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Azoxystrobin wurde im Rahmen einer Neuzulassung seiner Anwen- dung bei Speiserüben gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (?) ein Antrag auf die Änderung des derzeitigen Rückstands- höchstgehalts nach Artikel 6 Absatz 1 der genannten Verordnung gestellt. Für Fludioxonil wurde ein Antrag auf eine Einfuhrtoleranz gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von einem Antragsteller in einem Drittland (den Vereinigten Staaten) gestellt, in dem die zugelassene Anwendung dieses Pflan- zenschutzmittels zu Rückstandsmengen führt, die den in Anhang III der genannten Verordnung festgelegten Rück- standshöchstgehalt für Granatäpfel überschreitet. (2) Beide Anträge wurden nach Artikel 8 der genannten Ver- ordnung bewertet; Portugal und Dänemark übermittelten der Kommission Bewertungsberichte. (3) _ Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) nahm eine Bewertung der Si- cherheit der vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalte unter Berücksichtigung der in den Anträgen enthaltenen Informationen sowie der Bewertungsberichte vor und gab anschließend jeweils eine mit Gründen versehene Stel- lungnahme ab. Sie hat diese Stellungnahmen [nach Arti- kel 10 der Verordnung] der Kommission und den Mit- gliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (?). (') ABL. L 70 vom 16.3.2005, S. 1. (?) ABl L 230 vom 19.8.1991, S. 1. (*) Wissenschaftliche Gutachten der EFSA (2008) 199 und 200, abruf- bar unter http://efsa.europa.eu (4) Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stel- lungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderun- gen bezüglich Daten und Informationen erfüllt seien und die beiden von den Antragstellern gewünschten Änderun- gen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden könnten. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologi- schen Eigenschaften der Wirkstoffe berücksichtigt. Weder bei lebenslanger Exposition gegenüber beiden Wirkstof- fen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die die beiden Wirkstoffe enthalten können, noch bei kurz- zeitiger Exposition durch massiven Verzehr von Speise- rüben oder Granatäpfeln wurde ein Risiko nachgewiesen, dass die annehmbare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake — ADI) oder die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose — ARfD) überschritten werden könnte. (5) Auf der Grundlage der mit Gründen versehenen Stellung- nahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die beantragten Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen des Ar- tikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. (6) Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entspre- chend geändert werden. (7) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge II und II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung ge- ändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.