4.2.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 34/5 VERORDNUNG (EG) Nr. 101/2009 DER KOMMISSION vom 3. Februar 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1800/2004 hinsichtlich der Bedingungen für die Zulassung des Futtermittelzusatzstoffs Cycostat 66G (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 13 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Der zur Gruppe „Kokzidiostatika und andere Arzneimit- tel“ zählende Zusatzstoff _ Robenidin-Hydrochlorid 66 g/kg (Cycostat 66G), nachstehend „Cycostat 66G“ ge- nannt, wurde mit Bindung an den Zulassungsinhaber Alpharma (Belgien) BVBA gemäß _der Richtlinie 70/524JEWG des Rates (?*) unter bestimmten Bedingun- gen zugelassen. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1800/2004 der Kommission (?) wurde dieser Zusatzstoff für zehn Jahre zur Verwendung für Masthühner, Truthühner und Mastkaninchen zugelassen. Der Zusatzstoff wurde auf der Grundlage des Artikels 10 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt gemeldet. Da alle gemäß dieser Bestimmung erforderlichen Infor- mationen vorgelegt wurden, wurde der Zusatzstoff in das Gemeinschaftsregister für Futtermittelzusatzstoffe einge- tragen. (2) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Möglich- keit vor, die Zulassung eines Zusatzstoffs auf Antrag des Zulassungsinhabers und auf Grundlage eines Gutachtens der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) zu ändern. Alpharma (Belgien) BVBA, der In- haber der Zulassung für Cycostat 66G, hat beantragt, die Zulassungsbedingungen durch Einführung von Rück- standshöchstmengen und Anpassung der Absetzzeiten für Masthühner und Truthühner gemäß der Bewertung der Behörde zu ändern. Er legte zur Unterstützung seines Antrags gleichzeitig die erforderlichen Informationen vor. (') ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. (?) ABl. L 270 vom 14.12.1970, $. 1. (*) ABl. L 317 vom 16.10.2004, S. 37. (3) In ihrem Gutachten vom 16. September 2008 (*) kam die Behörde zu dem Schluss, dass es unter sicherheits- technischen Gesichtspunkten nicht notwendig sei, eine Absetzzeit für Masthühner und demnach Rückstands- höchstmengen festzulegen. Dieselben Schlussfolgerungen gelten für Truthühner. Die Behörde schlug jedoch für den Fall, dass Rückstandshöchstmengen als notwendig erach- tet werden sollten, bestimmte Werte vor. Ferner schlug sie vor, die fünftägige Absetzzeit beizubehalten, um Off- Flavours in essbaren Geweben von mit Cycostat 66G behandeltem Geflügel zu vermeiden. (4) Zur Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus für die Verbraucher und zur Verbesserung der Kontrolle ei- nes korrekten Gebrauchs von Cycostat 66G ist es ange- zeigt, die von der Behörde vorgeschlagenen Rückstands- höchstmengen festzulegen. Zur Wahrung akzeptabler or- ganoleptischer Eigenschaften des Fleischs sollte die Ab- setzzeit weiterhin fünf Tage betragen. (5) Die Verordnung (EG) Nr. 1800/2004 sollte daher ent- sprechend geändert werden. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1800/2004 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. (*) Wissenschaftliches Gutachten des Gremiums für Zusatzstoffe, Er- zeugnisse und Stoffe in der Tierernährung (FEEDAP) auf Ersuchen der Europäischen Kommission über einen Vorschlag zu Rückstands- höchstmengen und Wartezeiten für Cycostat 66G bei Masthühnern und Masttruthühnern. The EFSA Journal (2008) 798, 1—15.