20.9.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 252/37 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. September 2008 über die Nichtaufnahme von Triflumizol in Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG des Rates und den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Stoff (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5075) (Text von Bedeutung für den EWR) (2008/748JEG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2 Unterabsatz 4, in Erwägung nachstehender Gründe: Gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/JEWG kann ein Mitgliedstaat während eines Zeitraums von zwölf Jahren ab der Bekanntgabe der genannten Richt- linie zulassen, dass Pflanzenschutzmittel in Verkehr ge- bracht werden, die nicht in Anhang I der genannten Richtlinie aufgeführte Wirkstoffe enthalten und zwei Jahre nach dem Zeitpunkt der Bekanntgabe der Richtlinie bereits im Handel sind; diese Stoffe werden nach und nach im Rahmen eines Arbeitsprogramms geprüft. Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 (?) und (EG) Nr. 1490/2002 (*) der Kommission mit Durchführungs- bestimmungen für die dritte Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG wurde die Liste der Wirkstoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414J/JEWG bewertet werden sollen. Diese Liste enthält Triflumizol. Die Auswirkungen von Triflumizol auf die menschliche Gesundheit und auf die Umwelt wurden gemäß den Be- stimmungen der Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 und (EG) Nr. 1490/2002 für eine Reihe von durch den An- tragsteller vorgeschlagenen Anwendungen geprüft. In den genannten Verordnungen wurden ferner Mitgliedstaaten als Berichterstatter benannt, die gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 451/2000 die jeweiligen Be- wertungsberichte und Empfehlungen an die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zu übermitteln (') ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1 (?) ABl. L 55 vom 29.2.2000, S. 25. (*) ABl. L 224 vom 21.8.2002, S. 23. haben. Für Triflumizol waren die Niederlande berichters- tattender Mitgliedstaat und alle relevanten Informationen wurden am 4. Januar 2006 übermittelt. Die Kommission hat Triflumizol gemäß Artikel 11a der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 geprüft. Ein Entwurf eines Berichts über diesen Stoff wurde von den Mitglied- staaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft und am 20. Mai 2008 in Form des Beurtei- lungsberichts der Kommission abgeschlossen. Bei der Prüfung dieses Wirkstoffs kam der Ausschuss unter Berücksichtigung der Anmerkungen der Mitglied- staaten zu dem Schluss, dass eindeutig davon auszugehen ist, dass der Wirkstoff sich schädlich auf die menschliche Gesundheit und insbesondere die der Anwender und Ar- beiter auswirkt, da die Exposition über dem AOEL (Ac- ceptable operator exposure level/annehmbare Anwender- exposition) liegt. Die Kommission forderte den Antragsteller auf, zu den Ergebnissen der Prüfung von Triflumizol Stellung zu neh- men und anzugeben, ob er seinen Antrag auf Zulassung des Stoffes aufrechterhalten will oder nicht. Die daraufhin vom Antragsteller vorgelegte Stellungnahme wurde ein- gehend geprüft. Die Bedenken konnten jedoch trotz der vom Antragsteller vorgebrachten Argumente nicht aus- geräumt werden, und anhand der Bewertungen, die auf der Grundlage der eingereichten Informationen vorge- nommen wurden, konnte nicht nachgewiesen werden, dass davon auszugehen ist, dass Triflumizol enthaltende Pflanzenschutzmittel unter den vorgeschlagenen Anwen- dungsbedingungen die Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richtlinie 91/414/EWG generell erfüllen. Triflumizol sollte daher nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG aufgenommen werden. Es sollten Maßnahmen getroffen werden, mit denen si- chergestellt wird, dass bestehende Zulassungen für Triflu- mizol enthaltende Pflanzenschutzmittel binnen eines fest- gelegten Zeitraums widerrufen und nicht verlängert wer- den und dass keine neuen Zulassungen für derartige Pflanzenschutzmittel erteilt werden.