Nr. L 338/32 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 11. 82 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 15. November 1982, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „Ithaco — Heterodyne Lock-in Amplifier, model Dynatrac 391A”, unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (82/800/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters ('), zuletzt geändert durch die Verord- nung (EWG) Nr. 608/82 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (°), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Deutschland hat mit Schreiben an die Kommission vom 7. April 1982 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgeshenen Verfah- rens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „Ithaco — Hetrodyne Lock-in Amplifier, model Dynatrac 391A”, bestellt am 13. November 1979 und bestimmt zur Untersuchung der Chemisorption an hochschmel- zenden Metallen und insbesondere zum Nachweis und zur Bestimmung von kleinen und kleinsten Mengen absorbierender Gase, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft herge- stellt werden. Am 21. September 1982 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertre- tern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständi- gengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefrei- ungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Die Prüfung hat ergeben, daß es sich um einen Verstärker handelt. Aufgrund seiner objektiven Merk- (') ABl Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, $. 1. { ABl. Nr. L 74 vom 18. 3. 1982, S. 4. () ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. male wie der Geräuschempfindlichkeit sowie seines Verwendungszwecks ist das Gerät für die wissenschaft- liche Forschung besonders geeignet. Außerdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durch- führung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissen- schaftlichem Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizu- stellen — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „Ithaco — Heterodyne Lock-in Amplifier, model Dynatrac 391A”, das Gegenstand des Antrags Deutschlands vom 7. April 1982 ist, kann unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 15. November 1982 Für die Kommission Karl-Heinz NARJES Mitglied der Kommission