L 192/68 Amtsblatt der Europäischen Union 24.7.2009 BESCHLUSS ATALANTA/6/2009 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES vom 22. Juli 2009 zur Ernennung eines Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) (2009/559/GASP) DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE — gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbeson- dere auf Artikel 25 Absatz 3, gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Euro- päischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (!) (Atalanta), insbeson- dere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Ak- tion 2008/851/GASP hat der Rat das Politische und Si- cherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte zu fassen. (2) Am 17. März 2009 hat das PSK den Beschluss Atalan- ta/1/2009 (?*) zur Ernennung von Kapitän (zur See) Juan GARAT CARAME zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Bei- trag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüber- fällen vor der Küste Somalias angenommen. (3) _ Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, Flot- tillenadmiral (Commodore) Peter BINDT zum neuen Be- fehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Hand- lungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias zu ernennen. (4) Der EU-Militärausschuss hat diese Empfehlung unter- stützt. (5) Gemäß Artikel 6 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Aus- arbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maß- nahmen der Europäischen Union, die verteidigungspoliti- sche Bezüge haben — BESCHLIESST: Artikel 1 Flotillenadmiral (Commodore) Peter BINDT wird zum Befehls- haber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäi- schen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Be- kämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias ernannt. Artikel 2 Dieser Beschluss wird am 13. August 2009 wirksam. Geschehen zu Brüssel am 22. Juli 2009. Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees Der Vorsitzende O. SKOOG (') ABl. L 301 vom 12.11.2008, S. 33. (?) ABl. L 76 vom 24.3.2009, S. 45.