13. S. 81 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 127/19 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 29. April 1981, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „PERKIN ELMER — Atomic Absorp- tion Spectrophotometer, model 5000” unter Befreiung von den Zöllen des Ge- meinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (81/318/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (!), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (*), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (*), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Die italienische Regierung hat mit Schreiben an die Kommission vom 25. Oktober 1980 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „PERKIN ELMER — Atomic Absorp- tion Spectrophotometer, model 5000”, das zu For- schungszwecken beim Nachweis von Schwermetallen in Gewässern verwendet werden soll, wissenschaftli- chen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Ge- räte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden. Am 5. März 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Ver- ordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Die Prüfung hat ergeben, daß es sich um ein Spektro- photometer handelt. Aufgrund seiner objektiven Merk- (!) ABl Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (?) ABl. Nr. L 134 vom 31. 5. 1979, S. 1. (?) ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. male wie insbesondere der großen Genauigkeit und Schnelligkeit bei der Spektralanalyse sowie seines Ver- wendungszwecks ist das Gerät für die wissenschaft- liche Forschung besonders geeignet. Außerdem wer- den vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchfüh- rung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Ge- rät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissenschaft- lichem Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizustellen — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „PERKIN ELMER — Atomic Absorption Spectrophotometer, model 5000”, das Gegenstand des Antrags der italienischen Regierung vom 25. Oktober 1980 ist, kann unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. Brüssel, den 29. April 1981 Für die Kommission Karl-Heinz NARJES Mitglied der Kommission