Nr. L 338/36 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 11. 82 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 15. November 1982, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „Spex-Czerny-Turner Spectrograph/Spectrometer, model 1802”, unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (82/804/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters ('), zuletzt geändert durch die Verord- nung (EWG) Nr. 608/82 (*), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (*), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Italien hat mit Schreiben an die Kommission vom 17. April 1982 die Einleitung des in Artikel 7 der Verord- nung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „Spex- Czerny-Turner Spectrograph/Spectrometer, model 1802”, bestellt am 13. Februar 1979 und bestimmt zur Forschung auf dem Gebiet der Molekularspektroskopie und insbesondere zur Aufzeichnung von Emissions- bzw. Absorptionsspektren auf photographischer Platte mit mittlerer Auflösung und bei hoher Frequenz, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden. Am 20. September 1982 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertre- tern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständi- gengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefrei- ungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. (') ABL. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (?) ABI. Nr. L 74 vom 18. 3. 1982, S. 4. () ABl Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. Die Prüfung hat ergeben, daß es sich um ein Spektro- graphen handelt. Aufgrund seiner objektiven Merk- male wie dem Auflösungsvermögen sowie seines Verwendungszwecks ist das Gerät für die wissenschaft- liche Forschung besonders geeignet. Außerdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durch- führung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissenschaf- tichem Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizustellen — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „Spex-Czerny-Turner Spectrograph/Spectro- meter, model 1802”, das Gegenstand des Antrags Italiens vom 17. April 1982 ist, kann unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs einge- führt werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 15. November 1982 Für die Kommission Karl-Heinz NAR JES Mitglied der Kommission