31.5.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 141/5 VERORDNUNG (EG) Nr. 482/2008 DER KOMMISSION vom 30. Mai 2008 über die Einrichtung eines Systems zur Gewährleistung der Software-Sicherheit durch Flugsicherungsorganisationen und zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen eu- ropäischen Luftraum („Flugsicherungsdienste-Verordnung“) (!), insbesondere auf Artikel 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 bestimmt und billigt die Kommission die relevanten Bestimmungen der Eurocontrol-Anforderungen im Bereich der Sicher- heitsregelung (Eurocontrol Safety Regulatory Require- ments, ESARR) und berücksichtigt dabei die bestehenden Gemeinschaftsvorschriften. Die ESARR 6 „Software in Flugverkehrsmanagementsystemen“ enthalten ein Paket von Sicherheitsanforderungen für die Einführung eines Systems zur Gewährleistung der Software-Sicherheit. (2) Im letzten Satz von Erwägungsgrund 12 der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 der Kommission vom 20. Dezember 2005 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüg- lich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (?) heißt es, dass „die einschlägigen Bestimmungen der ESARR 1 zur Sicherheitsaufsicht im Flugverkehrsmanagement und der ESARR 6 zur Software in Flugverkehrsmanagement- systemen benannt und durch getrennte Rechtsakte der Gemeinschaft angenommen werden [sollten].“ (3) Gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 müssen Erbringer von Flugverkehrsdiensten ein Sicher- heitsmanagementsystem einrichten sowie eine Risikobe- wertung und -minderung im Hinblick auf Änderungen vornehmen. Im Rahmen ihres Sicherheitsmanagements und als Teil ihrer Risikobewertung und -minderung im Hinblick auf Änderungen sollten die Erbringer von Flug- verkehrsdiensten ein System zur Gewährleistung der Soft- ware-Sicherheit definieren und einrichten, das der geziel- ten Behandlung von Software-Aspekten dient. (4) Im Bereich der Software-Sicherheit funktionaler Systeme soll vorrangig das Ziel erreicht werden, die mit der Ver- wendung der in den europäischen Flugverkehrsmanage- mentnetzsystemen enthaltenen Software („EATMN-Soft- ware“) verbundenen Risiken auf ein tolerierbares Niveau zu senken. (') ABL. L 96 vom 31.3.2004, S. 10. (?) ABL. L 335 vom 21.12.2005, S. 13. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1315/2007 (ABl. L 291 vom 9.11.2007, S. 16). (5) Diese Verordnung sollte nicht für den militärischen Ein- satz- und Ausbildungsbetrieb im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheit- lichen europäischen Luftraums (Rahmenverordnung) (?) gelten. (6) Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 sollte dementsprechend geändert werden. (7) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den ein- heitlichen Luftraum — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich (1) Mit dieser Verordnung werden Anforderungen festgelegt für die Definition und Einführung eines Systems zur Gewähr- leistung der Software-Sicherheit durch Flugsicherungsdienste (Air Traffic Services, ATS), durch Einrichtungen, die für die Flugverkehrsflussregelung (Air Traffic Flow  Management, ATFM) und das Luftraummanagement (Air Space Management, ASM) für den allgemeinen Flugverkehr zuständig sind, sowie durch Kommunikations-, Navigations- und Überwachungs- dienste (Communication, Navigation and Surveillance Services, CNS). Durch die Verordnung werden die Vorschriften der EURO- CONTROL-Anforderungen im Bereich der Sicherheitsregelung — ESARR 6 über Software in Flugverkehrsmanagementsyste- men vom 6. November 2003 bestimmt und gebilligt. (2) Die Verordnung gilt für neue Software und jede Software- Änderung in ATS-, ASM-, ATFM- und CNS-Systemen. Sie gilt nicht für die Software bordgestützter Komponenten und weltraumgestützter Ausrüstungen. Artikel 2 Begriffsbestimmungen Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die Begriffsbestim- mungen von Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004. (*) ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1.