Nr. L 256/34 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 10. 9. 81 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. August 1981, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „Spectra Physics High-Performance Liquid Chromatograph, model SP 8000” (AMP) nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (81/720/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (!), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (2), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (*), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Belgien hat mit Schreiben an die Kommission vom 17. Februar 1981 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfah- rens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „Spectra Physics High-Performarice Liquid Chromatograph, model SP 8000”, das zur Grundlagenforschung über Pflanzenwachsregulatoren und cyclischem AMP in höheren Pflanzen verwendet werden soll, wissenschaft- ‘Jichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Ge- räte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden. Am 23. Juni 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe‘im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um einen Flüs- sigchromatographen handelt. Aufgrund seiner objekti- ven technischen Merkmale wie insbesondere des Trennvermögens bei der Ermittlung der Peak-Werte, sowie seines Verwendungszwecks ist dieses Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. (') ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, $. 1. () ABl. Nr. L 134 vom 31. 5. 1979, S. 1. () ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. Außerdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwen- det. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden jedoch in der Gemeinschaft zur Zeit Geräte von gleichem wis- senschaftlichem Wert, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können, hergestellt. Dies gilt insbe- sondere für das Gerät „LC-XP” der Firma Pye Unicam Ltd., York Street, Cambridge CB1 2PX/United King- dom, das Gerät „LC 750” der Firma Applied Chroma- tography Systems Ltd., Concorde House, Concorde Street, Luton, Bedfordshire/United Kingdom, das Ge- rät „System 9200 HPLC” der Firma Kipp and Zonen, Mercuriusweg 1, Delft/Nederland und das Gerät „HP 1084 B” der Firma Hewlett Packard GmbH, Postfach 1280, Waldbronn/Deutschland — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „Spectra Physics High-Performance Liquid Chromatograph, model SP 8000”, das Gegenstand des Antrags Belgiens vom 17. Februar 1981 ist, kann nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsa- men Zolltarifs eingeführt werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten ge- richtet. Brüssel, den 21. August 1981 Für die Kommission Edgard PISANI Mitglied der Kommission