Nr. L 245/12 3. 9. 83 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 10. August 1983, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „Perkin Elmer — Atomic Absorption Spectrophotometer, model 4000” unter Befreiung von den Zöllen des Gemein- samen Zolltarifs eingeführt werden kann (83/439/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (*), zuletzt geändert durch die Verord- nung (EWG) Nr. 608/82 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (°), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Deutschland hat mit Schreiben an die Kommission vom 18. Februar 1983 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „Perkin . Elmer — Atomic Absorption Spectrophoto- meter, model 4000”, bestellt am 30. Juli 1979 und bestimmt zur Entwicklung der Methoden für die Spurenanalyse (chemische Anreicherung, dann Bestimmung auf spektrochemischem Wege) und zur Bestimmung toxischer Elemente durch Atomabsorp- tion und Emission wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft herge- stellt werden. ; Am 5. Juli 1983 ist gemäß Artikel 7 Absatz S der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefrei- ungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Die Prüfung hat ergeben, daß es sich um ein Spektro- photometer ‘ handelt. Aufgrund seiner objektiven Merk- (') ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (3 ABl. Nr. L 74 vom 18. 3. 1982, S. 4. (3) ABl Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. male wie dem Ansprechen im Gesamtbereich der Spektralanalyse sowie seines Verwendungszwecks ist das Gerät für die wissenschaftliche Forschung beson- ders geeignet. Außerdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissen- schaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissen- schaftlichem Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit ‘gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizu- stellen — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „Perkin Elmer — Atomic Absorption Spec- trophotometer, model 4000”, das Gegenstand des Antrags Deutschlands vom 18. Februar 1983 ist, kann unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden. - Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 10. August 1983 Für die Kommission Etienne DAVIGNON Vizepräsident