L 212/42 Amtsblatt der Europäischen Union 15.8.2009 RICHTLINIEN RICHTLINIE 2009/106/EG DER KOMMISSION vom 14. August 2009 zur Änderung der Richtlinie 2001/112/EG des Rates über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge- meinschaft, gestützt auf die Richtlinie 2001/112/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über Fruchtsäfte und bestimmte gleich- artige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung (!), insbeson- dere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit der Richtlinie 2001/112/EG wurden besondere Vor- schriften für die Erzeugung, Zusammensetzung und Eti- kettierung von Fruchtsäften und bestimmten gleicharti- gen Erzeugnissen festgelegt, um deren freien Verkehr in der Gemeinschaft zu fördern. Diese Vorschriften sollten an den technischen Fortschritt angepasst werden und den Entwicklungen bei den einschlägigen internationalen Normen Rechnung tragen, insbesondere der Codex- Norm für Fruchtsäfte und -nektare (Codex Stan 247-2005), die von der Kommission des Codex Alimen- tarius auf ihrer 28. Tagung vom 4.-9. Juli 2005 ange- nommen wurde, sowie dem Verfahrenskodex des Euro- päischen Industrieverbands für Säfte und Nektar (AIJN). (2) In der Codex-Norm sind insbesondere Qualitätsfaktoren und Etikettierungsvorschriften für Fruchtsäfte und gleich- artige Erzeugnisse festgelegt. Der Verfahrenskodex des ANN enthält zudem Qualitätsfaktoren für Fruchtsäfte aus Fruchtsaftkonzentrat und wird international als Be- zugsnorm für die Selbstregulierung in der Fruchtsaft- industrie verwendet. Die Richtlinie 2001/112/EG sollte mit diesen Normen so weit wie möglich in Einklang gebracht werden. (3) In der Codex-Norm ist festgelegt, dass das durch Rück- verdünnung von Fruchtsaftkonzentrat hergestellte Er- zeugnis als „Fruchtsaft aus Fruchtsaftkonzentrat“ bezeich- net wird. In der entsprechenden Etikettierungsvorschrift auf Gemeinschaftsebene sollte ebenfalls dieser internatio- nal anerkannte Begriff verwendet werden. Zur Gewähr- leistung einer einheitlichen Etikettierung in allen Mitglied- staaten sollten die Sprachfassungen erforderlichenfalls ge- ändert und an die Formulierung im Codex angeglichen werden. (') ABl. L 10 vom 12.1.2002, S. 58. (4) In der Codex-Norm und im Verfahrenskodex des AIJN sind außerdem für eine Liste von Fruchtsäften aus Frucht- saftkonzentrat Mindestbrixwerte festgelegt. Da diese Werte die Prüfung auf Einhaltung der Mindestqualitäts- anforderungen erleichtern, sollten sie berücksichtigt wer- den, soweit sie den in der Gemeinschaft verwendeten Referenzwerten entsprechen. (5) Die Richtlinie 2001/112/EG ist entsprechend zu ändern. (6) Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: Artikel 1 Die Richtlinie 2001/112/EG wird wie folgt geändert: 1. (Betrifft nicht die deutsche Sprachfassung.) 2. Anhang I Teil I (Begriffsbestimmungen) Nummer 1 Buch- stabe b Absatz 2 erhält folgende Fassung: „Das auf diese Art gewonnene Erzeugnis muss im Vergleich zu einem durchschnittlichen, aus Früchten derselben Art ge- mäß Buchstabe a gewonnenen Saft zumindest gleichartige organoleptische und analytische Eigenschaften aufweisen. Die Mindestbrixwerte für Fruchtsäfte aus Fruchtsaftkonzen- trat sind in Anhang V angegeben.“ 3. Anhang V wird in der Form des Anhangs dieser Richtlinie angefügt. Artikel 2 Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis spätestens 1. Januar 2011 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvor- schriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschrif- ten mit.