17.11.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 301/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 1096/2009 DER KOMMISSION vom 16. November 2009 zur Zulassung einer Enzymzubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Aspergillus niger (CBS 109.713) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner und zur Zulassung einer neuen Verwendung dieser Zubereitung als Futtermittelzusatzstoff für Enten (Zulassungsinhaber: BASF SE) sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1458/2005 (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge- meinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 9 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulas- sung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tier- ernährung sowie die Gründe und Verfahren für die Ertei- lung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richt- linie 70/524JEWG des Rates (?) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor. (2) _ Durch die Verordnung (EG) Nr. 1458/2005 der Kommis- sion (*) wurde eine Enzymzubereitung aus Endo-1,4-beta- Xylanase aus Aspergillus niger (CBS 109.713) vorläufig als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner gemäß der Richt- linie 70/524/EWG zugelassen. In der Folge wurde dieser Zusatzstoff gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Gemeinschaftsregister der zugelassenen Futtermittel- zusatzstoffe eingetragen. (3) Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung dieses Zusatzstoffs und nach dem genannten Artikel 7 auf eine neue Verwen- dung für Enten gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkatego- rie „zootechnische Zusatzstoffe“ beantragt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterla- gen beigefügt. (4) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1380/2007 der Kommis- sion (*) wurde die Verwendung dieser Zubereitung bei Masttruthühnern für zehn Jahre zugelassen. (') ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. () ABl. L 270 vom 14.12.1970, 8$.1. (*) ABl. L 233 vom 9.9.2005, S. 3. (*) ABl. L 309 vom 27.11.2007, $. 21. (5) Aus dem Gutachten der Europäischen Behörde für Le- bensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) vom 17. Juni 2009 (°) geht hervor, dass die Enzymzubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Aspergillus niger (CBS 109.713) keine nachteiligen Auswirkungen auf die Ge- sundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat. Die Behörde gelangte zu dem Schluss, dass die Verwen- dung dieser Zubereitung für Masthühner und Enten si- cher ist und deren Gewichtszunahme bzw. Futterverwer- tung erheblich verbessern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Für das Gutachten wurde auch der Bericht über die Methode zur Analyse des Fut- termittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete ge- meinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat. (6) Die Bewertung der Zubereitung hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Ver- ordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen wer- den. (7) Im Zuge der Erteilung einer neuen Zulassung gemäß Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sollten die Bestimmun- gen zu dieser Zubereitung in der Verordnung (EG) Nr. 1458/2005 gestrichen werden. (8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die im Anhang genannte Zubereitung, die der Zusatzstoffkate- gorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und der Funktionsgruppe „Verdaulichkeitsförderer“ angehört, wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen. Artikel 2 In Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1458/2005 wird die Zeile zu Enzym Nr. 62, Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8, gestrichen. (°) The EFSA Journal (2009) 1155, S. 1.