9.4.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 97/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EG) Nr. 294/2008 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. März 2008 zur Errichtung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄI- SCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemein- schaft, insbesondere auf Artikel 157 Absatz 3, auf Vorschlag der Kommission, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (*!), nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen (?), gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags (?), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) In der Lissabon-Agenda für Wachstum und Beschäftigung wird unterstrichen, dass zur Steigerung der Wettbewerbs- fähigkeit, des Wachstums und der Beschäftigung in der Europäischen Union Bedingungen geschaffen werden müs- sen, die Investitionen in Wissen und Innovation in Europa begünstigen. Die Mitgliedstaaten tragen die Hauptverantwortung für die Gewährleistung einer soliden Basis für Industrie, Wettbe- werbsfähigkeit und Innovation in Europa. Angesichts der Art und Größenordnung der Innovationsherausforderung in der Europäischen Union sind jedoch auch Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene erforderlich. Die Gemeinschaft sollte Maßnahmen zur Förderung der Innovation ergreifen; als Instrumente kommen insbeson- dere das Siebte Rahmenprogramm für Forschung, (') ABl. C 161 vom 13.7.2007, S. 28. (?) ABl. C 146 vom 30.6.2007, S. 27. (3) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 26. September 2007 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht), Gemeinsamer Stand- punkt des Rates vom 21. Januar 2008 (ABl. C 52 E vom 26.2.2008, S. 7) und Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 11. März 2008 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). technologische Entwicklung und Demonstration, das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innova- tion, das Programm für lebenslanges Lernen und die Strukturfonds in Frage. Eine neue Initiative auf Gemeinschaftsebene, das Europäi- sche Innovations- und Technologieinstitut (nachstehend „EIT“ genannt), sollte verwirklicht werden, die die beste- henden Strategien und Maßnahmen auf europäischer und nationaler Ebene ergänzt, indem sie die Integration der Ele- mente des Wissensdreiecks — Hochschulbildung, For- schung und Innovation — in der gesamten Europäischen Union fördert. Der Europäische Rat hat die Kommission auf seiner Tagung vom 15. und 16. Juni 2006 aufgefordert, im Herbst 2006 einen förmlichen Vorschlag für die Errichtung des EIT vorzulegen. Die Hauptzielsetzung des EIT sollte darin bestehen, zur Weiterentwicklung der Innovationskapazität der Gemein- schaft und der Mitgliedstaaten beizutragen, indem es Akti- vitäten in den Bereichen Hochschulbildung, Forschung und Innovation auf höchstem Niveau miteinander verbin- det. Dabei sollte das EIT die Vernetzung und Zusammen- arbeit fördern und entwickeln sowie Synergien zwischen den Innovationsgemeinschaften in Europa schaffen. Die Tätigkeiten des EIT sollten den langfristigen strategi- schen Innovationsherausforderungen in Europa gewidmet sein, insbesondere in trans- undjoder interdisziplinären Bereichen, einschließlich der Bereiche, die bereits auf euro- päischer Ebene ermittelt wurden. Dabei sollte das EIT den regelmäßigen Dialog mit der Zivilgesellschaft fördern. Das EIT sollte dem Transfer seiner Tätigkeiten in den Berei- chen Hochschulbildung, Forschung und Innovation zu den Unternehmen und deren kommerzieller Nutzung sowie der Unterstützung der Gründung von Jungunternehmen („Start-ups“), aus Forschungsinstituten hervorgehenden Unternehmen („Spin-offs“) und von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) Vorrang verleihen.