L 31/4 Amtsblatt der Europäischen Union 3.2.2010 VERORDNUNG (EU) Nr. 92/2010 DER KOMMISSION vom 2. Februar 2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich des Datenaustauschs zwischen den Zollbehörden und den nationalen statistischen Stellen, der Erstellung von Statistiken und der Qualitätsbewertung (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Ge- meinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1172/95 des Rates (*), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, Artikel 7 Absatz 3, Artikel 8 Absatz 3 und Artikel 9 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 471/2009 schafft einen ge- meinsamen Rahmen für die systematische Erstellung von europäischen Statistiken des Warenverkehrs mit Drittländern. (2) _ Es ist erforderlich, die Verfahren für den Datenaustausch zwischen den Zollbehörden und den nationalen statisti- schen Stellen im Einzelnen festzulegen, um zu gewähr- leisten, dass die Außenhandelsstatistiken umfassend er- stellt werden. (3) _ Für die Erstellung monatlicher Statistiken sind, damit aus allen Mitgliedstaaten harmonisierte und vergleichbare Er- gebnisse vorliegen, Vorkehrungen zu treffen; hierzu ge- hören Regeln für Anpassungen bei verspäteten oder un- vollständigen Datensätzen bzw. Daten, die der Geheim- haltung unterliegen. (4) Damit die Qualität der der Kommission (Eurostat) über- mittelten Daten bewertet werden kann, sind Durchfüh- rungsmaßnahmen für die Modalitäten und den Aufbau des Qualitätsberichts erforderlich. (5) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Sta- tistik des Warenverkehrs mit Drittländern — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Modalitäten für den — Datenaustausch zwischen Zollbehörden und den nationalen statistischen Stellen (1) Die nationalen Zollbehörden übermitteln den nationalen statistischen Stellen ihres Landes die Datensätze über Ein- und (') ABl. L 152 vom 16.6.2009, 8S. 23. Ausfuhren, die auf den bei diesen Behörden abgegebenen Zoll- anmeldungen beruhen, unverzüglich, spätestens jedoch in dem Monat, der auf den Monat folgt, in dem die Zollanmeldungen angenommen oder Gegenstand einer sie betreffenden Entschei- dung des Zolls wurden. (2) Vom Tag der Einführung des Mechanismus für den ge- genseitigen elektronischen Datenaustausch gemäß Artikel 7 Ab- satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 an übermitteln die Zollbehörden täglich Kopien der Daten aus den bei ihnen abge- gebenen Zollanmeldungen an die Zollbehörde desjenigen Mit- gliedstaats, der in dem Datensatz wie folgt angegeben ist: a) bei der Einfuhr, als Bestimmungsmitgliedstaat; b) bei der Ausfuhr, als Mitgliedstaat der tatsächlichen Ausfuhr. Im Fall von Einfuhren übermittelt die Zollbehörde des Bestim- mungsmitgliedstaats, im Fall von Ausfuhren die des Mitglied- staats der tatsächlichen Ausfuhr, der nationalen statistischen Stelle ihres Landes die auf diesen Zollanmeldungen beruhenden Datensätze über Ein- und Ausfuhren unverzüglich, spätestens jedoch in dem Monat, der auf den Monat folgt, in dem die Zollanmeldungen angenommen oder Gegenstand einer sie be- treffenden Entscheidung des Zolls wurden. (3) Die Zollbehörden übermitteln den nationalen statisti- schen Stellen revidierte Datensätze über Ein- und Ausfuhren, wenn die bereits übermittelten statistischen Daten geändert wur- den. (4) Die Zollbehörden überprüfen auf Verlangen der nationa- len statistischen Stellen die von ihnen übermittelten Datensätze über Ein- und Ausfuhren auf Richtigkeit und Vollständigkeit. Artikel 2 Erstellung von europäischen Statistiken über Einfuhren und Ausfuhren von Waren (1) Die nationalen statistischen Stellen erstellen monatliche Statistiken auf der Grundlage von: a) Datensätzen über Einfuhren und Ausfuhren, die gemäß Artikel 1 von den Zollbehörden übermittelt worden sind;