Nr. L _ 249/34 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 9. 83 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 1. September 1983, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „Varian — NMR Spectrometer System, model EM-360L” nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zoll- tarifs eingeführt werden kann (83/457/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters ('), zuletzt geändert durch die Verord- nung (EWG) Nr. 608/82 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (?), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Frankreich hat mit Schreiben an die Kommission vom 28. Februar 1983 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfah- rens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „Varian — NMR Spectrometer System, model EM-360L”, bestellt im Juli 1982 und bestimmt zur Untersuchung organischer Synthesen, asymmetrischer Synthesen, der organometallischen Reaktionsfähigkeit, der homo- genen und heterogenen Katalyse, der organischen Elektrochemie und der Datierung von Fossilien, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden. Am 6. Juli 1983 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefrei- ungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um ein Spek- trometer handelt. Aufgrund seiner objektiven techni- (') ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (?) ABI. Nr. L 74 vom 18. 3. 1982, S. 4. (?) ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. schen Merkmale wie dem Frequenzfeld sowie seines Verwendungszwecks ist dieses Gerät für die wissen- schaftliche Forschung besonders geeignet. Außerdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durch- führung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden jedoch in der Gemeinschaft zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert, die zu den „ gleichen Zwecken verwendet werden können, hergestellt. Dies gilt insbesondere für das Gerät „WP80CW"”, hergestellt von der Firma Bruker Spectrospin S. A., 34, rue de l’Industrie, 67160 Wissembourg/Frankreich — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „Varian — NMR Spectrometer System, model EM-360L”, das Gegenstand des Antrags Frank- reichs vom 28. Februar 1983 ist, kann nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 1. September 1983 Für die Kommission Etienne DAVIGNON Vizepräsident