Nr. L 333/10 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21. 12. 96 VERORDNUNG (EG) Nr. 2447/96 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 1996 zur Anpassung der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-1998 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates vom 19. Dezember 1994 über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-1998 (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2948/95 der Kommission (*), insbe- sondere auf Artikel 15 Absatz 3 und Artikel 19, in Erwägung nachstehender Gründe: In Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 ist das Verfahren für die infolge von AÄnderungen der Kombinierten Nomenklatur erforderlichen Anpassungen der Anhänge I und II festgelegt. Die Kombinierte Nomenklatur für 1997 im Anhang zu der Verordnung (EG) Nr. 1734/96 der Kommission (*) enthält Ände- rungen, die die Liste im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 berühren. Diese Anhänge sind folglich entsprechend anzupassen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die allgemeinen Präferenzen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 wird, wie im Anhang dieser Verordnung aufgeführt, geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1997 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 18. Dezember 1996 (') ABl. Nr. L 348 vom 31. 12. 1994, $. 1. () ABI. Nr. L 308 vom 21. 12. 1995, S. 32. Für die Kommission Manuel MARIN Vizepräsident (*) ABl. Nr. L 238 vom 19. 9. 1996, S. 1.