3.12.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 317/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EG) Nr. 1179/2009 DER KOMMISSION vom 26. November 2009 zur Änderung oder Aufhebung bestimmter Verordnungen zur Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge- meinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenkla- tur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (!), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Einige der Verordnungen der Kommission zur Einreihung von Waren, die erlassen wurden, um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, verweisen auf Codes oder Anmerkungen, die nicht mehr bestehen oder nicht mehr gültig sind. Diese Ver- ordnungen müssen daher geändert werden, um die gel- tenden Codes und Anmerkungen zu berücksichtigen. (2) Andere Verordnungen enthalten Einreihungen von Wa- ren, die gegenstandslos, nicht mehr relevant oder ungül- tig geworden sind, weil sich unter anderem Änderungen in der Warenbezeichnung und bei den entsprechenden Codes des Harmonisierten Systems oder der Kombinier- ten Nomenklatur ergeben haben. Diese Verordnungen sind daher zu ändern oder aufzuheben. (3) _Die Analysemethode gemäß Verordnung (EWG) Nr. 3470/89 der Kommission (?) ist gegenstandslos ge- worden, weil die zusätzliche Anmerkung, zu deren An- wendung die Methode benutzt wurde, aufgehoben wurde. Die Verordnung (EWG) Nr. 3470/89 ist daher aufzuhe- ben. (4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in Spalte 2 der Tabelle in Anhang I dieser Verordnung genannten Verordnungen werden wie im Anhang angegeben geändert. Artikel 2 Die in Spalte 2 der Tabelle in Anhang II dieser Verordnung genannten Verordnungen werden wie im Anhang angegeben geändert. Artikel 3 Die in Anhang III genannten Verordnungen werden aufgehoben. Artikel 4 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Ver- öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 26. November 2009 (') ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. (?*) ABl. L 337 vom 21.1.1989, S. 6. Für die Kommission Läszl6 KOVÄCS Mitglied der Kommission