23.1.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 19/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 56/2009 DER KOMMISSION vom 21. Januar 2009 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomen- klatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (!), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (I) Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten No- menklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. (2) In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten No- menklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kom- binierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder mit zusätzlichen Unterteilungen — übernimmt und die auf- grund besonderer gemeinschaftlicher Bestimmungen auf- gestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. (3) In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren mit den in Spalte 3 genannten Be- gründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen. (4) Es ist angemessen, vorzusehen, dass die von den Zollbe- hörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zoll- tarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kom- binierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Ver- ordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß Arti- kel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (*) weiterverwendet wer- den können. (5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur in die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht. Artikel 2 Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbind- lichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht über- einstimmen, können während eines Zeitraums von drei Mona- ten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiterverwendet werden. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 21. Januar 2009 (') ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Für die Kommission Läszlö KOVACS Mitglied der Kommission () ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.