L 30/52 Amtsblatt der Europäischen Union 4.2.2008 VERORDNUNG (EG) Nr. 74/2008 DES RATES vom 20. Dezember 2007 über die Gründung des Gemeinsamen Unternehmens Artemis zur Umsetzung einer gemeinsamen Technologieinitiative für eingebettete IKT-Systeme DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 171 und 172, auf Vorschlag der Kommission, nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozial- ausschusses (*), in Erwägung nachstehender Gründe: () —_ —N> —_ — Der Beschluss Nr. 1982/2006/EG des Europäischen Parla- ments und des Rates vom 18. Dezember 2006 über das Siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demons- tration (2007 bis 2013)(*) (nachstehend als „Siebtes Rahmenprogramm“ bezeichnet) sieht einen Gemeinschafts- beitrag für die Einrichtung einer langfristigen öffentlich- privaten Partnerschaft in Form von _ gemeinsamen Technologieinitiativen vor, die über Gemeinsame Unter- nehmen im Sinne von Artikel 171 des Vertrags umgesetzt werden könnten. Diese gemeinsamen Technologie- initiativen sind das Ergebnis der europäischen Technologie- plattformen, die bereits mit _ dem Sechsten Rahmenprogramm geschaffen wurden und sich mit ausge- wählten Forschungsfragen auf ihrem jeweiligen Gebiet befassen. Sie sollten durch eine Kombination aus Investitio- nen des Privatsektors und Ööffentlichen europäischen Mitteln, auch mit Mitteln des Siebten Rahmenprogramms, finanziert werden. In der Entscheidung 2006/971/EG des Rates vom 19. Dezember 2006 über das spezifische Programm Zusammenarbeit zur Durchführung des Siebten Rahmen- programms der Europäischen Gemeinschaft für For- schung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013) (*) (nachstehend „Spezifisches Programm Zusammenarbeit“ genannt) wird unterstrichen, wie wichtig anspruchsvolle europaweite öffentlich-private Partnerschaf- ten sind, um die Entwicklung von wichtigen Technologien durch groß angelegte Forschungsmaßnahmen auf Gemein- schaftsebene, insbesondere auch mit Hilfe gemeinsamer Technologieinitiativen, voranzubringen. Die Lissabon-Agenda für Wachstum und Beschäftigung unterstreicht die Notwendigkeit, in der Gemeinschaft günstige Rahmenbedingungen für Investitionen in Wissen und Innovationen zu schaffen, um Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Stellungnahme vom 24. Oktober 2007 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). ABl. L 412 vom 30.12.2006, S. 1. ABl. L 400 vom 30.12.2006, S. 86. Berichtigte Fassung im ABl. L 54 vom 22.2.2007, S. 30. (4) ( In seinen Schlussfolgerungen vom 25. und 26. November 2004 forderte der Rat die Kommission auf, die Konzepte der Technologieplattformen und gemeinsamen Technologieinitiativen weiterzuentwickeln. Er verwies darauf, dass derartige Initiativen zur Koordinierung der Forschungsanstrengungen in der Gemeinschaft insgesamt beitragen könnten, wobei das Ziel darin besteht, unter Berücksichtigung des wichtigen Beitrags von bestehenden Systemen wie Eureka und COST für die Forschung und Entwicklung (FuE) Synergien mit den Maßnahmen dieser Systeme zu erzielen. Auf dem Gebiet der eingebetteten IKT-Systeme tätige europäische Unternehmen und andere Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen haben im Rahmen des Sechsten Rahmenprogramms die europäische Technologieplattform für eingebettete IKT-Systeme (nachstehend als „Technologie- plattform Artemis“ bezeichnet) gegründet und damit eine Vorreiterrolle übernommen. Die Technologieplattform Artemis hat auf der Grundlage einer breit angelegten Konsultation öffentlicher und privater Akteure eine stra- tegische Forschungsagenda entwickelt. In der strategischen Forschungsagenda werden die Prioritäten auf dem Gebiet der eingebetteten IKT-Systeme festgelegt und Empfehlungen für die Ausrichtung einer diesbezüglichen gemeinsamen Technologieinitiative gegeben. Die gemeinsame Technologieinitiative für eingebettete IKT- Systeme ist eine Antwort auf die Mitteilungen der Kommission vom 6. April 2005 „Die Schaffung des EFR des Wissens für Wachstum“ und vom 20. Juli 2005 „Gemeinsame Maßnahmen für Wachstum und Beschäfti- gung — Das Lissabon-Programm der Gemeinschaft“, die einen neuen, cehrgeizigen Ansatz für groß angelegte öffentlich-private Partnerschaften auf Gebieten fordern, die im Dialog mit der Wirtschaft ermittelt wurden und für die Wettbewerbsfähigkeit Europas von großer Bedeu- tung sind. Mit der gemeinsamen Technologieinitiative für eingebettete IKT-Systeme wird auch dem Erfordernis nach Unterstüt- zung grundlegender Informations- und Kommunikations- technologien entsprochen, das in dem Bericht „Ein innovatives Europa schaffen“ vom Januar 2006 (*) festge- stellt wurde. Dieser Bericht stellt die gemeinsame Techno- logieplattform Artemis auch als Muster für eine harmonisch und synchron angelegte Finanzierung durch die Kombina- tion von nationalen und Gemeinschaftsmitteln im Rahmen einer klaren Rechtsstruktur dar. Die gemeinsame Technologieinitiative für eingebettete IKT- Systeme sollte eine nachhaltige öffentlich-private Partner- schaft bewirken und für höhere, gezielt eingesetzte private und öffentliche Investitionen im Bereich der eingebetteten IKT-Systeme in Europa sorgen, wobei für die Zwecke dieser Verordnung mit „Europa“ die Mitgliedstaaten der Euro- http://ec.europa.eu/invest-in-research/action/2006_ahogroup_en. htm