4.10.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 265/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 971/2008 DER KOMMISSION vom 3. Oktober 2008 über einen neuen Verwendungszweck eines Kokzidiostatikums als Zusatzstoff in Futtermitteln (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. No- vember 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (*), insbe- sondere auf die Artikel 3 und 9, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (?), insbeson- dere auf Artikel 25, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung vor. (2) Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 legt Übergangsmaßnahmen für Anträge auf Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen fest, die vor dem Geltungsbe- ginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 auf der Grund- lage der Richtlinie 70/524JEWG gestellt wurden. (3) Der Antrag auf Zulassung des Zusatzstoffs, der im An- hang der vorliegenden Verordnung aufgeführt ist, wurde vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gestellt. (4) Erste Bemerkungen zu diesem Antrag wurden der Kom- mission gemäß Artikel 4 Absatz 4 der Richtlinie 70/524JEWG vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 übermittelt. Dieser Antrag ist somit auch weiterhin im Einklang mit Artikel 4 der Richtlinie 70/524JEWG zu behandeln. (5) _ Der Zusatzstoff Diclazuril (Clinacox 0,5 % Vormischung) wurde bereits durch die Verordnung (EG) Nr. 2430/1999 (') ABl. L 270 vom 14.12.1970, $. 1. (?) ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. der Kommission (?) für Masthühner, die Verordnung (EG) Nr. 418/2001 der Kommission (*) für Masttruthühner und die Verordnung (EG) Nr. 162/2003 der Kommis- sion (°) für Junghennen zugelassen. (6) Zur Unterstützung eines Antrags auf Zulassung des Zu- satzstoffs als Kokzidiostatikum für Kaninchen für einen Zeitraum von zehn Jahren wurden vom Zulassungsinha- ber neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) hat zwei Gutach- ten (°) zur Sicherheit der Verwendung dieses Kokzidiosta- tikums für Mensch, Tier und Umwelt unter den im An- hang dieser Verordnung aufgeführten Bedingungen abge- geben. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524JEWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Zubereitung gemäß dem Anhang sollte daher für zehn Jahre zugelassen werden. (7) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die im Anhang genannte Zubereitung der Gruppe „Kokzidios- tatika und andere Arzneimittel“ wird als Zusatzstoff in der Tier- ernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingun- gen für zehn Jahre zugelassen. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. ?) ABl. L 296 vom 17.11.1999, S. 3. ©Ö A (*) ABL L 62 vom 2.3.2001, S. 3. (°) ABL L 26 vom 31.1.2003, S. 3. (°) Gutachten des Wissenschaftlichen Gremiums für Zusatzstoffe, Er- zeugnisse und Stoffe in der Tierernährung auf Ersuchen der Europä- ischen Kommission über die Sicherheit und Wirksamkeit von „Cli- nacox 0,5 %“ auf der Grundlage von Diclazuril für Mast- und Zucht- kaninchen, The EFSA Journal (2007) 506, 1—32. Aktualisiertes wissenschaftliches Gutachten des Gremiums für Zu- satzstoffe, Erzeugnisse und Stoffe in der Tierernährung (FEEDAP) auf Ersuchen der Europäischen Kommission über die Sicherheit von „Clinacox 0,5 %“ (Diclazuril) zur Anwendung bei Mast- und Zuchtkaninchen, The EFSA Journal (2008) 697, 1—79. 6'