L 314/72 Amtsblatt der Europäischen Union 1.12.2009 RICHTLINIE 2009/155/EG DER KOMMISSION vom 30. November 2009 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates hinsichtlich des für den Wirkstoff Metazachlor verlangten Reinheitsgrades (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — (6) Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen ent- gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge- meinschaft, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*!), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2 zweiter Gedankenstrich, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Nach einer Prüfung, bei der das Vereinigte Königreich berichterstattender Mitgliedstaat war, wurde der Wirkstoff Metazachlor mit der Richtlinie 2008/116/EG der Kom- mission (?) in Anhang TI der Richtlinie 91/414/EWG auf- genommen. In der Richtlinie 2008/116/EG ist für diesen Wirkstoff ein Höchstgehalt von 0,01 % für die Verarbei- tungsverunreinigung Toluen festgelegt. Dieser Gehalt wurde auf der Grundlage der vom Antragsteller vorgeleg- ten Spezifikation ermittelt. (2) Der Antragsteller hat um eine Änderung der Richtlinie 91/414JEWG ersucht, wonach der Höchstgehalt auf 0,05 % angehoben werden soll. Er hat entsprechende Angaben zur Begründung seines Antrags übermittelt. Am 2. Februar 2009 legte der berichterstattende Staat ein Addendum (*) zum Entwurf des Bewertungsberichts vor, in dem es heißt, dass ein Höchstgehalt von 0,05 % kein zusätzliches Risiko neben den Risiken darstellt, die die Kommission in ihrem Beurteilungsbericht für diesen Wirkstoff bereits berücksichtigt hat. (3) Der Höchstgehalt an Toluen als Verarbeitungsverunrei- nigung von Metazachlor sollte demnach auf 0,05 % an- gehoben werden. (4) Daher sollte die Richtlinie 91/414JEWG entsprechend geändert werden. (5) Da die vorliegende Richtlinie ab dem gleichen Tag An- wendung finden sollte wie die Richtlinie 2008/116/EG, sollte sie baldmöglichst in Kraft treten. sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: Artikel 1 In Anhang I Zeile 223 (Metazachlor) Spalte 4 (Reinheit) der Richtlinie 91/414/EWG wird die Angabe „0,01 %“ durch „0,05 %“ ersetzt. Artikel 2 Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis spätestens 31. Januar 2010 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungs- vorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschrif- ten mit und fügen eine Tabelle der Entsprechungen zwischen der Richtlinie und diesen innerstaatlichen Rechtsvorschriften bei. Sie wenden diese Rechtsvorschriften ab dem 1. Februar 2010 an. Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme. Artikel 3 Diese Richtlinie tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Artikel 4 Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 30. November 2009 Für die Kommission Androulla VASSILIOU Mitglied der Kommission (') ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. (?) ABl L 337 vom 16.12.2008, S. 86. ( Addendum 2 — Januar 2009 — zu Ausgabe 4 Anhang C des Berichts und Vorschlag für eine Entscheidung, die das Vereinigte Königreich gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Richtlinie 91/414JEWG an die Kommission gerichtet hat.