2.10.2007 Amtsblatt der Europäischen Union L 256/5 VERORDNUNG (EG) Nr. 1137/2007 DER KOMMISSION vom 1. Oktober 2007 zur Zulassung von Bacillus subtilis (035) als Futtermittelzusatzstoff (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 9 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Grundlagen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung vor. (2) Es wurde ein Antrag auf Zulassung der im Anhang dieser Verordnung beschriebenen Zubereitung gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgelegt. Dem An- trag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. (3) Der Antrag bezieht sich auf die Zulassung der in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ fallen- den Zubereitung Bacillus subtilis DSM 17299 (035) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner. (4) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihrem Gutachten vom 17. Oktober 2006 zu dem Schluss, dass Bacillus subtilis DSM 17299 (035) sich nicht schädlich auf die Gesundheit von Tier (') ABL. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 378/2005 (ABl. L 59 vom 5.3.2005, S. 8). und Mensch oder auf die Umwelt auswirkt (*). Ferner schloss sie, dass die Zubereitung keine anderweitigen Ri- siken birgt, welche gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Ver- ordnung (EG) Nr. 1831/2003 eine Zulassung ausschlie- ßen würden. Im Hinblick auf die Anwendersicherheit empfiehlt die Behörde die Ergreifung geeigneter Maßnah- men. Sie hält keine speziellen Anforderungen an die Überwachung nach Inverkehrbringen für notwendig. Für das Gutachten wurde außerdem der Bericht über die Me- thode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futter- mitteln geprüft, der von dem durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichteten gemeinschaftlichen Refe- renzlabor vorgelegt worden ist. (5) Die Bewertung dieser Zubereitung hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Ver- ordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Die Verwen- dung dieser Zubereitung sollte daher gemäß den Spezifi- kationen im Anhang der vorliegenden Verordnung zuge- lassen werden. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die im Anhang genannte Zubereitung, die der Zusatzstoffkate- gorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und der Funktionsgruppe „Darmflorastabilisatoren“ angehört, wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedin- gungen zugelassen. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. (?) Gutachten des Wissenschaftlichen Gremiums für Zusatzstoffe, Er- zeugnisse und Stoffe in der Tierernährung über die Sicherheit und Wirksamkeit des Produkts „O35“, eines Präparats aus Bacillus subtilis, als Futterzusatzstoff für Masthühner gemäß Verordnung (EG) Nr. 1831/2003. Angenommen am 17. Oktober 2006. The EFSA Journal (2006) 406, 1—11.