Nr. L 87/28 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 7. 4. 79 (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 23. März 1979 über die Verneinung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts „Digital- Computersystem PDP — 11T34-FB” (79/374//EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (*), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3195/75 der Kommission vom 2. Dezember 1975 zur Festsetzung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (?), insbesondere auf die Artikel 4 und 5, in Erwägung nachstehender Gründe : Die deutsche Regierung hat mit Schreiben an die Kommission vom 22. September 1978 die Einleitung des Verfahrens nach den Artikeln 4 und S der Verord- nung (EWG) Nr. 3195/75 beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „DIGITAL-Computer-system PDP — 11T34-FB”, das für Demonstrations- und Übungs- zwecke in der EDV-Ausbildung und insbesondere zu Modellversuchen im computerunterstützten Unter- richt sowie zur Entwicklung von Lehr- und Lernpro- grammen für schulische Zwecke verwendet wird, wis- senschaftlichen Charakter besitzt und, bei Bejahung dieser Frage, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissen- schaftlichen Wert in der Gemeinschaft herstellt wer- den. Am 7. Februar 1979 ist gemäß Artikel 4 Absatz S der Verordnung (EWG) Nr. 3195/75 eine aus Vertretern der Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- (') ABI. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (*) ABI. Nr. L 316 vom 6. 12. 1975, S. 17. gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um eine han- delsübliche Anlage handelt, die keine besonderen Eigenschaften besitzt, aufgrund deren sie sich für die reine wissenschaftliche Forschung besonders eignet; sie kann in sehr zahlreichen Bereichen der Datenverar- beitung verwendet werden. In dem vorliegenden Fall kann seine Verwendung diesem Gerät allein nicht den Charakter eines besonders für die reine wissenschaft- liche Forschung geeigneten Geräts verleihen und diese Anlage kann somit nicht als wissenschaftliches Gerät angesehen werden — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „Digital-Computersystem PDP — 11'T34-FB” besitzt keinen wissenschaftlichen Charak- ter. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. Brüssel, den 23. März 1979 Für die Kommission Etienne DAVIGNON Mitglied der Kommission