4. 5. 79 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 111/19 VERORDNUNG (EWG) Nr. 885/79 DER KOMMISSION vom 3. Mai 1979 über die Einreihung von Waren in Tarifstelle 75.03 B des Gemeinsamen Zollta- DIE KOMMISSION DER EUROPAÄAISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Ra- tes vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (!), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 280/77 (?), insbesondere auf Artikel 3, in Erwägung nachstehender Gründe : Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sicherzustellen, sind Vor- schriften erforderlich für die Tarifierung eines aus Nik- kelsulfid durch Kalzinierung bei Sintertemperatur und durch Reduktion mit Wasserstoff gewonnenen Erzeug- nisses folgender chemischer Zusammensetzung : Nickel 95,00 % Sauerstoff 1,30 % Kobalt 1,30 % Kupfer 0,40 % Eisen 0,40 % andere Elemente 1,60 %. Es weist die Form von silbergrauen Körnchen mit un- regelmäßigen Abmessungen von 0,2 mm bis 0,4 mm auf. Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zur Verord- nung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (?), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 882/79 (*), erfaßt die Tarifnummer 75.01 u.a. Zwischenerzeugnisse der Nickelherstellung einschließlich Nickeloxidsinter und die Tarifstelle 75.03 B Pulver und Flitter aus Nickel. In dem betreffenden Erzeugnis wurde der Sauerstoff bis auf einen Gehalt von 1,30 % reduziert. Durch diese weitgehende Reduktion hat das Erzeugnis das Stadium eines Nickeloxidsinters überschritten und weist eine objektive chemische Zusammensetzung auf derart, daß es als metallisches Nickel anzusprechen ist. Metallisches Nickel, außer in Rohformen, gehört je nach seiner Form zu den Tarifnummern 75.02 bis 75.06 des Gemeinsamen Zolltarifs. Die Ausnahme b) der Erläuterungen zu Nr. 75.01 der Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf () ABI. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1. (*) ABl. Nr. L 40 vom 11. 2. 1977, S. 1. (3 ABI. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1. (*) Siehe Seite 14 dieses Amtsblatts. rifs dem Gebiete des Zollwesens schließt Pulver von den Rohformen aus, und gemäß Ziffer 2 der Erläuterun- gen zu Nr. 75.03 der gleichen Nomenklatur gehören Pulver aller Art aus Nickel, ohne Rücksicht auf den Verwendungszweck, zu Nr. 75.03. Gemäß den Erläuterungen zu Tarifstelle 75.03 B des Gemeinsamen Zolltarifs bilden pulverförmige Erzeug- nisse, von denen mindestens 90 v.H. ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 0,5 mm durchlaufen, ein Pulver. Daher ist es angebracht, das in Frage stehende Erzeug- nis in die Tarifstelle 75.03 B des Gemeinsamen Zollta- rifs einzureihen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das aus Nickelsulfid durch Kalzinierung bei Sinter- temperatur und durch Reduktion mit Wasserstoff ge- wonnene Erzeugnis mit folgender chemischer Zusam- mensetzung : Nickel 95,00 % Sauerstoff 1,30 % Kobalt 1,30 % Kupfer 0,40 % Eisen 0,40 % andere Elemente 1,60 % weist die Form von silbergrauen Körnchen mit unre- gelmäßigen Abmessungen von 0,2 mm bis 0,4 mm auf und gehört im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarif- stelle 75.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, von beliebi- ger Dicke, aus Nickel ; Pulver, Flitter, aus Nik- kel : B. Pulver und Flitter. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am achten Tag nach ihrer Ver- öffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Ge- meinschaften in Kraft.