5.2.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 34/1 (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 96/2010 DER KOMMISSION vom 4. Februar 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1982/2004 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 638/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Gemeinschaftsstatistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten hinsichtlich der Vereinfachungsschwelle, des Handels nach Unternehmensmerkmalen, besonderer Waren und Warenbewegungen und der Kodierung der Art des Geschäfts DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 638/2004 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über die Gemeinschaftsstatistiken des Warenverkehrs zwischen Mitglied- staaten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 des Rates (!), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4, Artikel 9 Absatz 1, Artikel 10 Absatz 4, Artikel 12 Absätze 1, 2 und 4 und Artikel 13 Absatz 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 638/2004 wird durch die Ver- ordnung (EG) Nr. 1982/2004 (?) durchgeführt. (2) Es sollte, um den Beantwortungsaufwand für die Aus- kunftspflichtigen zu senken, eine Vereinfachungsschwelle festgesetzt werden, unterhalb deren Parteien lediglich ei- nen begrenzten Satz von Daten bereitstellen müssen. (3) _ Um die harmonisierte Erstellung von Statistiken des Han- dels nach Unternehmensmerkmalen sicherzustellen, sollte die Methode für die Erstellung dieser Statistiken festgelegt werden. (4) Bestimmungen für besondere Waren und Warenbewe- gungen sollten aus Gründen der Methodik angepasst wer- den. (') ABl. L 102 vom 7.4.2004, S. 1. (?) ABl. L 343 vom 19.11.2004, S. 3. (5) Um die Vollständigkeit der Daten hinsichtlich der Menge zu gewährleisten, sollten die der Kommission (Eurostat) übermittelten Ergebnisse Schätzungen der Eigenmasse in den Fällen enthalten, in denen keine Daten erhoben wur- den. (6) Die Kodes der Art des Geschäfts sollten revidiert werden, um Waren zu kennzeichnen, die nach der Veredelung in den ursprünglichen Versendungsmitgliedstaat zurückkeh- ren. (7) Die Verordnung (EG) Nr. 1982/2004 ist daher entspre- chend zu ändern. (8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Sta- tistik des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten. — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verordnung (EG) Nr. 1982/2004 wird wie folgt geändert: 1. In Artikel 13 wird folgender Absatz 3 Buchstabe a einge- fügt: „(3a) Mitgliedstaaten, die die Schwellen gemäß den ver- einfachten Regeln von Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) 638/2004 anwenden, stellen sicher, dass der Wert des Handels der Auskunftspflichtigen, die die Vereinfachung nutzen, höchstens 6 % ihres gesamten Handels beträgt.“