Nr. L 145/24 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 3. 6. 81 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. Mai 1981, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „Nicolet-Crystallographic System, model R 3 m” nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (81/374/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von Zöllen des Ge- meinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenstän- den erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturel- len Charakters (!), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (°), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Das Vereinigte Königreich hat mit Schreiben an die Kommission vom 30. Oktober 1980 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „Nicolet-Crystallographic System, model R 3 m”, das zu Forschungszwecken bei der Untersu- chung der Molekularstruktur mit Hilfe von Röntgen- strahlen verwendet werden soll, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert. In der Gemein- schaft hergestellt werden. Am 26. März 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich bei dem Gerät um einen computergesteuerten Diffraktometer han- (!) ABl. Nr. L 184 vom 15.7.1979, $. 1. (z) ABL. Nr. L 134 vom 31. 5. 1979, S. 1. () ABl. Nr. L 318 vom 13.12. 1979, S. 32. delt. Aufgrund seiner objektiven technischen Merk- male wie insbesondere der Genauigkeit der Angaben über die Molekularstruktur sowie seines Verwendungs- zwecks ist dieses Gerät für die wissenschaftliche For- schung besonders geeignet. Außerdem werden ver- gleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wis- senschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist so- mit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden jedoch in der Gemeinschaft zur Zeit Geräte von gleichem wis- senschaftlichem Wert, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können, hergestellt. Dies gilt insbe- sondere für das Gerät „CAD4SDP” der Firma „Enraf- Nonius, Röntgenweg 1, Delft/ Nederland” — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „Nicolet-Crystallographic System, model R 3 m”, das Gegenstand des Antrags des Vereinigten Königreichs vom 30. Oktober 1980 ist, kann nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. Brüssel, den 14. Mai 1981 Für die Kommission Karl-Heinz NARJES Mitglied der Kommission