16. 9. 80 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 244/17 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 1. August 1980 zur Verneinung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts „Tuthill-8” Cele- stron Schmidt Camera with accessories” (80/827/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄAISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (!), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (?), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Die britische Regierung hat mit Schreiben an die Kommission vom 28. Februar 1980 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „Tuthill-8” Celestron Schmidt Camera with accessories”, das zum Fotografieren von astrono- misch schwach sichtbaren Objekten in einer Reihe von Wellenlängen zur Messung der linearen Polarisa- tion verwendet wird, wissenschaftlichen Charakter be- sitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft herge- stellt werden. Am 24. Juni 1980 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. (!') ABL. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (?) ABI. Nr. L 134 vom 31. S. 1979, S. 1. (?) ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. Die Prüfung hat ergeben, daß es sich um eine astrono- mische Kamera handelt. Sie besitzt nicht die objektiven Merkmale eines für die wissenschaftliche Forschung besonders geeigneten Geräts ; außerdem werden vergleichbare Geräte über- wiegend zur Durchführung nichtwissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Die Verwendung, die das Gerät in diesem speziellen Fall findet, allein kann ihm nicht den Charakter eines wissenschaftlichen Geräts verleihen, und es kann so- mit nicht als wissenschaftliches Gerät angesehen wer- den — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel I Das Gerät „Tuthill-8” Celestron Schmidt Camera with accessories” ist nicht als wissenschaftliches Gerät anzu- sehen. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. Brüssel, den 1. August 1980 Für die Kommission Etienne DAVIGNON Mitglied der Kommisstion