2.6.2001 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 149/5 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr. 1078/2001 DES RATES vom 31. Mai 2001 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2160/96 zur Einführung eines endgültigen Antidumping- zolls auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung unter anderem in Thailand DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehö- renden Ländern (!), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3, auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Bera- tenden Ausschuss, in Erwägung nachstehender Gründe: A. VORAUSGEGANGENES VERFAHREN Mit der Verordnung (EG) Nr. 2160/96 (?) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung unter anderem in Thailand ein. Der Zollsatz auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, beträgt 13,5 % für Sunflag (Thailand) Ltd, 6,7 % für Tuntex (Thailand) PLC und 20,2 % für alle übrigen thailändischen ausfüh- renden Hersteller. B. UNTERSUCHUNG BETREFFEND GELTENDEN MASS- NAHMEN Der thailändische ausführende Hersteller Sunflag (Thai- Jland) Ltd (nachstehend „Antragsteller“ genannt) stellte einen Antrag auf eine auf die Dumpingaspekte beschränkte Interimsüberprüfung der für ihn geltenden Antidumpingmaßnahmen gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 (nachstehend „Grund- verordnung“ genannt). In dem Antrag wurde behauptet, dass dauerhaft veränderte Umstände wie eine bessere Kapazitätsauslastung und Effizienz zu einem erheblich niedrigeren Normalwert geführt hatten und die Ausfuhrpreise gleichzeitig konstant geblieben waren, so dass kein Dumping mehr vorlag und die Aufrechterhal- tung der Maßnahmen zur Beseitigung des Dumpings nicht länger erforderlich sei. Nachdem die Kommission (') ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2238/2000 (ABl. L 257 vom 11.10.2000, S. 2). (*) ABl. L 289 vom 12.11.1996, S. 14. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1822/98 (ABl. L 236 vom 22.8.1998, S. 3). nach Konsultationen im Beratenden Ausschuss festge- stellt hatte, dass hinreichende Beweise für die Einleitung einer Interimsüberprüfung vorlagen, veröffentlichte sie im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (?) eine entsprechende Bekanntmachung und leitete eine Unter- suchung ein. 1. Verfahren Die Kommission unterrichtete die Behörden des Ausfuhrlandes offiziell über die Einleitung der Interims- überprüfung und gab allen unmittelbar betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzu- legen und eine Anhörung zu beantragen. Die Kommission sandte einen Fragebogen und erhielt detaillierte Informationen von dem Antragsteller. Die Kommission holte alle für die Dumpinguntersu- chung als notwendig erachteten Informationen ein, prüfte sie und führte in den Betrieben des Antragstellers einen Kontrollbesuch durch. Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Juni 1999 bis zum 31. Mai 2000 (nachstehend „UZ“ genannt). 2. Ware und gleichartige Ware Diese Untersuchung betrifft die gleiche Ware wie die vorausgegangene Untersuchung, d.h. texturierte Poly- ester-Filamentgarne (nachstehend „PTY“ genannt). PTY werden direkt aus teilverstreckten Polyestergarnen herge- stellt und sowohl in der Web- als auch in der Wirk-/ Strickwarenindustrie zur Herstellung von Geweben aus Polyester oder aus Polyester und Baumwolle verwendet. Die Ware wird derzeit den KN-Codes 5402 33 10 und 5402 33 90 zugewiesen. Nach Gewicht („Denier‘“), Zahl der Filamente und Lüstrierung lassen sich verschiedene Typen von PTY unterscheiden. Außerdem werden je nach Leistungsfä- higkeit des Fertigungsprozesses verschiedene Qualitäten () ABI. C 170 vom 20.6.2000, S. 4.