Nr. L 99/16 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 16. 4. 97 (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) KOMMISSION BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 14. April 1997 über die Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, sogenannter EPROMs (löschbare, programmierbare Nur-Lese-Speicher), mit Ursprung in Japan und über das Auslaufen der für diese Einfuhren geltenden Antidumpingmaßnahmen (97/251/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur europäischen Gemein- schaft gehörenden Ländern ('), insbesondere auf Artikel 9, Artikel 11 Absätze 3 und 7 und Artikel 23, nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe: A. VERFAHREN (ı) Im März 1991 und im Oktober 1993 nahm die Kommission Verpflichtungen an, die acht Ausführer von EPROMs mit Ursprung in Japan angeboten hatten (?). Darüber hinaus wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 577/91 des Rates (*) ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt. (2) Im Juni 1995 beschloß die Kommission, die Anti- dumpingmaßnahmen für einen Zeitraum von neun Monaten auszusetzen (*%). Dieser Beschluß stützte sich auf die Feststellung, daß sich die Marktbedin- (') ABL _ Nr. L 56 vom 6. 3. 1996, S. 1. (?) ABI. Nr. L 65 vom 12. 3. 1991, S. 42, und ABlI. Nr. L 262 vom 21. 10. 1993, S. 64. () ABI. Nr. L 65 vom 12. 3. 1991, S. 1. (*) ABI. Nr. L 165 vom 15. 7. 1995, S. 26. gungen aufgrund eines starken Anstiegs der Nachfrage nach EPROMs geändert hatten, daß die Marktpreise stabil und relativ hoch waren und daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht mehr geschädigt wurde. ; (3) Im März 1996 wurde die Aussetzung der Antidum- pingmaßnahmen mit der Verordnung (EG) Nr. 664/96 des Rates (*) um zwölf Monate bis zum 15. April 1997 verlängert. Der Rat hielt diese Verlänge- rung für gerechtfertigt, da die Marktbedingungen weiterhin günstig waren und sich eine Änderung dieser Marktlage nicht abzeichnete, so daß eine erneute Schädigung aufgrund der Verlängerung unwahrscheinlich war. (4) Während des Zeitraums der Aussetzung wurde eine Bekanntmachung Üüber _ das — bevorstehende Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von EPROMs mit Ursprung in Japan (nachstehend auch „betroffene Ware“ genannt) veröffentlicht (*; dennoch beschloß die Kommission im Oktober 1995, gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 3283/94 des Rates (”), ersetzt durch die Verordnung (EG) Nr. 384/96 (nachstehend „Grundverordnung“ genannt), von Amts wegen eine Interimsüberprüfung einzu- leiten. (5) Diese Interimsüberprüfung wurde aus folgenden Gründen eingeleitet: (5) ABI. Nr. L 92 vom 13. 4. 1996, S. 1. (*) ABI. Nr. C 239 vom 14. 9. 1995, S. 3. ( ABI. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 1.