17.11.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 301/41 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 17. Juni 2009 über die staatliche Beihilfe C 33/08 (ex N 732/07), die Schweden zugunsten der Volvo Aero Corporation für FuE gewähren will (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 4542) (Nur der schwedische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (2009/838JEG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge- meinschaft, insbesondere auf Artikel 88 Absatz 2 Unter- absatz 1, gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschafts- raum, insbesondere auf Artikel 62 Absatz 1 Buchstabe a, nach Aufforderung der Beteiligten zur Stellungnahme nach den genannten Artikeln (!) und unter Berücksichtigung dieser Stellungnahmen, in Erwägung nachstehender Gründe: (3) 1. VERFAHREN Mit Schreiben vom 10. Dezember 2007 meldete Schwe- den eine Maßnahme im Zusammenhang mit einer Bei- hilfe, die der Volvo Aero Corporation bewilligt werden sollte, bei der Kommission an. Diese ersuchte mit Schrei- ben vom 28. Januar 2008 um zusätzliche Informationen. Mit Schreiben vom 18. März 2008 beantwortete Schwe- den einige der in dem Ersuchen gestellten Fragen. Nach einem Treffen der schwedischen Behörden und der Dienststellen der Kommission am 15. April 2008 er- suchte die Kommission am 21. April 2008 in einem weiteren Schreiben um nähere Angaben. Mit Schreiben vom 2. Juni 2008 übermittelte Schweden eine weitere Stellungnahme. Darin wurde auf zusätzliche Informatio- nen verwiesen, unter anderem auf einen internen E-Mail- Wechsel zwischen Mitgliedern der Unternehmensleitung des Beihilfeempfängers. Diese ergänzenden Informationen wurden am 19. Juni 2008 übermittelt. Mit Schreiben vom 16. Juli 2008 teilte die Kommission Schweden ihre Entscheidung mit, hinsichtlich der ge- (') ABl. C 253 vom 4.10.2008, S. 31. nannten Maßnahme das Verfahren nach Artikel 88 Ab- satz 2 EG-Vertrag einzuleiten. Die Entscheidung der Kommission zur Einleitung des Verfahrens wurde im Amtsblatt der Europdischen Union veröffentlicht (*). Die Kommission forderte die Beteiligten auf, sich zu der ge- nannten Maßnahme zu äußern. Schweden übermittelte seine Stellungnahme am 17. Oktober 2008. Der ehemalige Vorstandsvorsitzende und geschäftsfüh- rende Direktor von Volvo Aero, Fred Bodin, nahm mit Fax vom 28. Oktober 2008 Stellung. GE Aviation äu- ßerte sich mit Schreiben vom 31. Oktober 2008. Die Betriebsgruppe der Gewerkschaft IF Metalls bei Volvo Aero übermittelte ihre Stellungnahme am 3. November 2008 per E-Mail. Mit Schreiben vom 3. November 2008 leitete die Kom- mission diese Stellungnahmen an die schwedische Regie- rung weiter, die sich am 12. Dezember 2008 dazu äu- ßerte. Die Kommission ersuchte Schweden mit Schreiben vom 30. März 2009 um ergänzende Auskünfte. Diese wurden am 3. April 2009 erteilt. 2. ZIEL DER BEIHILFE Schweden beabsichtigt, Volvo Aero (nachstehend auch das „Unternehmen“ genannt) eine Beihilfe für Forschung und Entwicklung (nachstehend „FuE“ genannt) im Zusam- menhang mit Bauteilen für das sogenannte GEnx-Trieb- werk zu bewilligen, das von General Electric (nachste- hend „GE“ genannt) für die Flugzeugtypen Boeing 787 und 747-8 entwickelt wurde. Das FuE-Projekt lief an, nachdem Volvo Aero und GE am 15. Dezember 2004 eine erste Partnerschaftsvereinbarung über die Risikotei- lung getroffen hatten. (?) Siehe Fußnote 1.