Nr. L _ 289/14 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 12. 11. 96 VERORDNUNG (EG) Nr. 2160/96 DES RATES ; vom 11. November 1996 zur Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Indonesien und Thailand, zur Einstel- lung des Verfahrens gegenüber den Einfuhren texturierter Polyester-Filament- garne mit Ursprung in Indien und zur endgültigen Vereinnahmung der vorläu- figen Zölle DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemein- schaft gehörenden Ländern (*), insbesondere auf Artikel 23, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (*), insbe- sondere auf Artikel 12, auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe: A. VORLÄUFIGE MASSNAHMEN (1ı) Mit ihrer Verordnung (EG) Nr. 940/96 (*) (nachste- hend „vorläufige Verordnung“ genannt) führte die Kommission vorläufige Antidumpingzölle auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne (nachstehend „PIY“ oder „betroffene Ware“ genannt) der KN-Codes 54023310 und 5402 33 90 mit Ursprung in Indonesien und Thai- land ein. (2) In der vorgenannten Verordnung wurde vorläufig der Schluß gezogen, daß die Einfuhren der betrof- fenen Ware mit Ursprung in Indien, insbesondere in Anbetracht der unerheblichen Einfuhrmenge, nicht zur bedeutenden Schädigung des Wirtschafts- zweigs der Gemeinschaft beigetragen hatten, so daß die Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen gegenüber diesen Einfuhren im damaligen Stadium der Untersuchung nicht für notwendig erachtet wurde. (3) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1370/96 (*) wurde die Geltungsdauer der vorläufigen Zölle um zwei Monate bis zum 1. Dezember 1996 verlängert. (') ABl. Nr. L _S6 vom 6. 3. 1996, S. 1. () ABL. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. Verordnung zuletzt geän- dert durch die Verordnung (EG) Nr. 522/94 (ABl. Nr. L 66 vom 10. 3. 1994, S. 10). () ABL. Nr. L 128 vom 29. 5. 1996, S. 3. (*) ABl. Nr. L 178 vom 17. 7. 1996, S. 1. (6) (7) ) B. WEITERES VERFAHREN In der vorläufigen Verordnung wurde den betrof- fenen Parteien eine Frist eingeräumt, um schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission zu beantragen. Unmittelbar nach der Einführung der vorläufigen Zölle auf die PTY-Einfuhren aus Indonesien und Thailand wurden die interessierten Parteien über die wichtigsten Tatsachen und Erwägungen unter- richtet, auf deren Grundlage die vorläufigen Maßnahmen beschlossen wurden. Folgende interes- sierte Parteien nahmen dazu innerhalb der gesetzten Frist Stellung: 1. Hersteller in Indonesien — PT Panasia Indosyntec (vormals: PT Hadtex Indosyntec), — PT Indo Rama Synthetics, — PT Polysindo Eka Perkasa, — PT Susilia Indah Synthetic Fibres Industries, — PT Vastex Prima Industries; 2. Hersteller in Thailand — Sunflag (Thailand) Ltd, — Tuntex (Thailand) PLC. Die Parteien wurden auf ihren Antrag hin von den Kommissionsdienststellen angehört. Die Parteien wurden über die wichtigsten Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Einführung endgültiger Maßnahmen und die endgültige Ver- einnahmung der Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Zölle zu empfehlen. Ihnen wurde ferner eine Frist eingeräumt, um nach dieser Unterrichtung Stellung zu nehmen. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der Parteien wurden geprüft und die vorläufigen Feststellungen gegebenenfalls entsprechend geän- dert. C. WARE UND GLEICHARTIGE WARE Bei der betroffenen Ware handelt es sich um PTY, die direkt aus teilverstreckten Polyestergarnen („POY“) hergestellt werden. PTY werden sowohl in der Web- als auch in der Wirk-/Strickwarenindu- strie zur Herstellung von Geweben aus Polyester oder aus Polyester und Baumwolle verwendet.