L 13/20 Amtsblatt der Europäischen Union 17.1.2009 VERORDNUNG (EG) Nr. 30/2009 DER KOMMISSION vom 16. Januar 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1032/2006 hinsichtlich der Anforderungen an automatische Systeme zum Austausch von Flugdaten bezüglich der Unterstützung von Datalink-Diensten (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrs-manage- mentnetzes („Interoperabilitäts-Verordnung“) (!), insbesondere Artikel 3 Absatz 1, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Fest- legung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen euro- päischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (?), insbesondere Ar- tikel 8 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Um die Nutzung von Bord/Boden-Datalink-Anwendun- gen zu ermöglichen, sollten Bezirkskontrollstellen, die Datalink-Dienste gemäß der Verordnung (EG) Nr.29/2009 der Kommission vom 16. Januar 2009 zur Festlegung der Anforderungen an Datalink-Dienste im einheitlichen europäischen Luftraum (*) erbringen, zeitge- recht Zugang zu geeigneten Fluginformationen haben. (2) Um es der nächsten Flugverkehrskontrollstelle zu ermög- lichen, den Datenaustausch mit dem Luftfahrzeug zu be- ginnen, wenn die betreffenden Bezirkskontrollstellen nicht über einen gemeinsamen Datalink-Verbindungs- dienst verfügen, sollten automatisierte Prozesse im Zu- sammenhang mit der Log-on-Information und Kommu- nikation mit der nächsten Stelle implementiert werden. (3) _ Eurocontrol wurde gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Ver- ordnung (EG) Nr. 549/2004 beauftragt, Anforderungen für die koordinierte Einführung der Datalink-Dienste aus- zuarbeiten. Die vorliegende Verordnung basiert auf dem im Rahmen des Mandats am 19. Oktober 2007 vorge- legten Bericht. (4) Die Verordnung (EG) Nr. 1032/2006 der Kommission vom 6. Juli 2006 zur Festlegung der Anforderungen an automatische Systeme zum Austausch von Flugdaten für die Benachrichtigung, Koordinierung und Übergabe von Flügen zwischen Flugverkehrskontrollstellen (*) sollte da- her entsprechend geändert werden. (5) _ Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den ein- heitlichen Luftraum — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verordnung (EG) Nr. 1032/2006 wird wie folgt geändert: 1. In Artikel 3 wird der folgende Absatz 4 angefügt: „(4) Flugsicherungsorganisationen, die Datalink-Dienste gemäß der Verordnung (EG) Nr. 29/2009 erbringen, gewähr- leisten, dass die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a genannten Systeme für den Betrieb der ACC den Anforderungen an Interoperabilität und Leistung entsprechen, die in Anhang I Teile A und D angegeben sind.“; 2. Die Anhänge I und III werden gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 16. Januar 2009 (') ABL. L 96 vom 31.3.2004, S. 26. (?) ABL. L 96 vom 31.3.2004, S. 1. (3) Siehe Seite 3 dieses Amtsblatts. Für die Kommission Antonio TAJANI Vizepräsident (*) ABl. L 186 vom 7.7.2006, S. 27.