L 271/44 Amtsblatt der Europäischen Union 11.10.2008 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 3. Oktober 2008 zur Festsetzung der sich aus der Anwendung der fakultativen Modulation in Portugal für die Kalenderjahre 2009 bis 2012 ergebenden Nettobeträge (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5533) (Nur der portugiesische Text ist verbindlich) (2008/788JEG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 378/2007 des Rates vom 27. März 2007 mit Bestimmungen zur fakultativen Modulation der Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 (*), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 378/2007 können Mitgliedstaaten, denen auf- grund des Artikels 70 Absatz 4a der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates vom 20. September 2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (*) eine Aus- nahme von der Anforderung der Kofinanzierung von Ge- meinschaftsbeihilfen gewährt wurde, im Zeitraum von 2007 bis 2012 auf alle zu gewährenden Beträge von Direktzahlungen im Sinne des Artikels 2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 des Rates mit ge- meinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stüt- zungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Be- triebe (*) eine Kürzung (nachstehend „fakultative Modula- tion“ genannt) anwenden. (2) Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 378/2007 setzen die Mitgliedstaaten innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der genannten Verordnung den für den Zeitraum 2007 bis 2012 geltenden jährlichen Satz der fakultativen Modulation fest und teilen ihn der Kom- mission zusammen mit einer Bewertung der Auswirkun- gen der Anwendung dieser Modulation mit. (3) Die sich infolge der Anwendung der fakultativen Modu- lation ergebenden Nettobeträge werden im Falle eines einheitlichen nationalen Satzes der fakultativen Modula- tion durch eine Berechnung ermittelt oder entsprechen im Falle von Mitgliedstaaten, die regional gestaffelte Sätze anwenden, den gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verord- (') ABl. L 95 vom 5.4.2007, S. 1. () ABl. L 277 vom 21.10.2005, S. 1. (*) ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 1. nung (EG) Nr. 378/2007 von den Mitgliedstaaten mitge- teilten Beträgen. (4) Portugal hat der Kommission einen einheitlichen nationa- len Satz der fakultativen Modulation von 10 % für die Kalenderjahre 2009 bis 2012 mitgeteilt. (5) Außerdem hat Portugal eine Bewertung der Auswirkun- gen der Anwendung dieser Modulation übermittelt. (6) Mit der Verordnung (EG) Nr. 333/2008 der Kommis- sion (*) wurden die Obergrenzen für die in Portugal im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 378/2007 ein- geführten fakultativen Modulation gewährten zusätzli- chen Beihilfebeträge festgesetzt. (7) Infolgedessen sind die sich aus der Anwendung der fa- kultativen Modulation in Portugal ergebenden Nettobe- träge festzusetzen — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die sich aus der Anwendung der fakultativen Modulation in Portugal für die Kalenderjahre 2009 bis 2012 ergebenden Net- tobeträge stellen sich wie folgt dar: ]ahr 2009 2010 2011 2012 Mio. EUR 41,6 40,8 40,8 40,8 Artikel 2 Diese Entscheidung gilt ab dem Haushaltsjahr 2010. Artikel 3 Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet. Brüssel, den 3. Oktober 2008 Für die Kommission Mariann FISCHER BOEL Mitglied der Kommission (*) ABl. L 102 vom 12.4.2008, S. 19.