24.5.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 136/11 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 23. April 2008 zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems und von Anhang A der Entscheidung 2006/860/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des transeuropäischen Hochgeschwindigkeits- bahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1565) (Text von Bedeutung für den EWR) (2008/386/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochge- schwindigkeitsbahnsystems (!), insbesondere auf Artikel 6 Ab- satz 1, gestützt auf die Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parla- ments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interopera- bilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsys- tems (?), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) In der Entscheidung 2006/679/EG der Kommission (?) wurde die erste technische Spezifikation für die Interope- rabilität (TSI) des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsiche- rung und Signalgebung“ des konventionellen transeuro- päischen Eisenbahnsystems festgelegt. (2) In der Entscheidung 2002/731/EG der Kommission (*) wurde die erste technische Spezifikation für die Interope- rabilität (TSI) des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsiche- rung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochge- schwindigkeitsbahnsystems festgelegt. Sie wurde aufgeho- ben und ersetzt durch die Entscheidung 2006/860/EG der Kommission (°). (3) Durch die Entscheidung 2007/153/EG wurde der Anhang A der Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860/EG an den technischen Fortschritt angepasst. (') ABl. L 235 vom 17.9.1996, S. 6. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/32JEG der Kommission (ABl. L 141 vom 2.6.2007, S. 63). (*) ABl. L 110 vom 20.4.2001, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/32/EG. (*) ABl. L 284 vom 16.10.2006, S. 1. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/153/EG (ABl. L 67 vom 7.3.2007, $. 13). (*) ABL. L 245 vom 12.9.2002, S. 37. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2004/447/EG (ABl. L 155 vom 30.4.2004, S. 67. Berichtigte Fassung im ABl. L 193 vom 1.6.2004, S. 53). (°) ABL. L 342 vom 7.12.2006, S. 1. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2007/153/EG. (4) Um der innerhalb der Arbeitsgruppen der Europäischen Eisenbahnagentur erzielten Einigung in Bezug auf Sub- set 108 Rechnung zu tragen, muss der Anhang A an den technischen Fortschritt angepasst werden. (5) Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG und Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 2001/16/EG bereitet die Agentur die Überarbeitung und Aktualisierung der TSI vor und unterbreitet dem in Artikel 21 genannten Aus- schuss alle zweckdienlichen Empfehlungen, um der Ent- wicklung der Technik oder der gesellschaftlichen Anfor- derungen Rechnung zu tragen. (6) Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (°) gewähr- leistet die Europäische Eisenbahnagentur, dass die TSI an den technischen Fortschritt, die Entwicklungen des Mark- tes und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält. (7) Am 14. Januar 2008 verabschiedete die Europäische Ei- senbahnagentur eine Empfehlung zu den in den TSI für das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahn- system enthaltenen Listen verbindlicher und informativer Spezifikationen. (8) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG eingesetzten Ausschusses — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Liste der verbindlichen Spezifikationen und die Liste der informativen Spezifikationen in Anhang A der TSI im Anhang zu der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifi- kation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuro- päischen Eisenbahnsystems und in Anhang A der TSI im An- hang zu der Entscheidung 2006/860/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteue- rung, Zugsicherung und Signalgebung des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems werden durch die Liste der verbindlichen Spezifikationen und die Liste der informativen Spezifikationen im Anhang zu der vorliegenden Entscheidung ersetzt. (°) ABl. L 164 vom 30.4.2004, S. 1. Berichtigte Fassung im ABl. L 220 vom 21.6.2004, S. 3.