Nr. L 31/48 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 1.2. 97 VERORDNUNG (EG) Nr. 194/97 DER KOMMISSION vom 31. Januar 1997 zur Festsetzung der zulässigen Höchstgehalte an Kontaminanten in Lebens- mitteln (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8. Februar 1993 zur Festlegung von gemeinschaft- lichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln (*), insbesondere auf Artikel 2, in Erwägung nachstehender Gründe: Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 315/93 sind zum Schutz der Gesundheit für bestimmte Kontaminanten Höchstgehalte festzusetzen. Diese Höchstgehalte werden in Form einer nicht erschöpfenden Gemeinschaftsliste eingeführt, die Höchstgehalte für denselben Kontami- nanten in verschiedenen Lebensmitteln und analytische Nachweisgrenzen umfassen kann. Weiterhin kann ein Hinweis auf die anzuwendenden Probenahme- und Analysemethoden gegeben werden. Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ist es erfor- derlich, den Gehalt an Kontaminanten in toxikologisch vertretbaren Grenzen zu halten. Können durch geeignete Produktionsverfahren noch niedrigere Werte erreicht werden, so sind diese niedrigeren Werte zu beachten. Gemüse kommt in der Ernährung eine wesentliche Funk- tion zu und spielt für die Gesundheit eine wichtige Rolle, weshalb der Verzehr von Gemüse durch Verbesserung der Qualität der angebotenen Erzeugnisse gefördert werden sollte. Einige Mitgliedstaaten haben bereits Höchstgehalte für Nitrate in bestimmten Gemüsearten festgelegt bzw. wollen diese festlegen. Angesichts der diesbezüglichen Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten und der Gefahr von Wettbewerbsver- zerrungen sind unter Wahrung des Verhältnismäßigkeits- prinzips gemeinschaftliche Maßnahmen erforderlich, um die Einheitlichkeit des Marktes zu gewährleisten. Spezifische Maßnahmen zur besseren Kontrolle der land- wirtschaftlichen Kontaminationsquellen und Anleitungen für geeignete landwirtschaftliche Produktionsverfahren können dazu beitragen, den Gehalt an Kontaminanten, insbesondere den Nitratgehalt, in bestimmten Gemüse- arten abzusenken. Die klimatischen Verhältnisse, die Produktionsverfahren und die Ernährungsgewohnheiten in den Regionen der Gemeinschaft sind sehr unterschiedlich. Für bestimmte (') ABI. Nr. L 37 vom 13. 2. 1993, S. 1. Gemüse sollten daher saisonabhängig unterschiedliche Nitrathöchstgehalte vorgesehen werden. Außerdem sind die Mitgliedstaaten zu ermächtigen, das Inverkehrbringen von in ihrem Hoheitsgebiet erzeugtem und zum Verbrauch bestimmtem Salat und Spinat mit Nitratge- halten über den in Nummer 1.1.1 des Anhangs genannten Höchstgehalten vorläufig zuzulassen, sofern die vorhan- denen Nitratmengen vom gesundheitlichen Standpunkt her annehmbar sind. Die in den Mitgliedstaaten ansässigen Erzeuger von Salat und Spinat müssen angesichts obengenannter Ermächti- gung ihre Produktionsmethoden unter Anwendung der auf nationaler Ebene empfohlenen guten landwirtschaft- lichen Praxis schrittweise anpassen, damit die gemein- schaftlichen Höchstgehalte nach Ablauf einer Übergangs- zeit eingehalten werden können. Es ist allerdings wünschenswert, möglichst bald zu einem gemeinsamen Wert zu gelangen. Es ist anhand der verfügbaren wissenschaftlichen Kennt- nisse zu prüfen, ob Höchstgehalte an Kontaminanten in Beikost für Säuglinge und Kleinkinder festgesetzt werden sollten. Es ist wichtig, den freien Verkehr von Lebensmitteln mit gleichen oder geringeren als den im Anhang festgelegten Höchstgehalten im gesamten Gemeinschaftsgebiet sicher- zustellen. Die Mitgliedstaaten treffen geeignete Maßnahmen zur Überwachung des Gehalts an Kontaminanten in Lebens- mitteln. Die auf Gemeinschaftsebene festgesetzten zulässigen Höchstgehalte sind den neuesten wissenschaftlichen und technischen Erkenntnissen sowie den Verbesserungen der guten Betriebspraxis anzupassen. Ferner ist es angebracht, die Höchstgehalte für Salat und Spinat vor dem 1. Oktober 1998 zu überprüfen und gege- benenfalls zu verringern. Diese Prüfung stützt sich auf die Ergebnisse der von den Mitgliedstaaten durchgeführten Kontrollen. Der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuß ist gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 315/93 zu den Vorschriften gehört worden, die sich auf die Gesundheit des Menschen auswirken können. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Lebensmit- telausschusses —