18.6.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 158/17 RICHTLINIEN RICHTLINIE 2008/60/EG DER KOMMISSION vom 17. Juni 2008 zur Festlegung spezifischer Kriterien für Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (Text von Bedeutung für den EWR) (kodifizierte Fassung) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 89/107/EWG des Rates vom 21. De- zember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mit- gliedstaaten über Zusatzstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (!), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3 Buch- stabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Richtlinie 95/31/EG der Kommission vom 5. Juli 1995 zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (?), ist mehrfach und in wesentlichen Punkten ge- ändert worden (?). Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich daher, die genannte Richt- linie zu kodifizieren. (2) Für alle in der Richtlinie 94/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Juni 1994 über Sü- ßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dür- fen (*), aufgeführten Süßungsmittel sind Reinheitskriterien festzulegen. (3) Die im durch den gemeinsamen FAO/WHO-Sachverstän- digenausschuss für Lebensmittelzusatzstoffe (JECFA) ver- fassten Codex Alimentarius für Süßungsmittel festgeleg- ten Spezifikationen und Analysemethoden sollten berück- sichtigt werden. (!) ABl. L 40 vom 11.2.1989, S. 27. Zuletzt geändert durch die Ver- ordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1). (*) ABl. L 178 vom 28.7.1995, S. 1. Zuletzt geändert durch die Richt- linie 2006/128/EG (ABl. L 346 vom 9.12.2006, S. 6). (*) Siehe Anhang II Teil A. (*) ABl. L 237 vom 10.9.1994, S. 3. Zuletzt geändert durch die Richt- linie 2006/52/EG (ABl. L 204 vom 26.7.2006, S. 10). (4) Lebensmittelzusatzstoffe, die in Verfahren oder mit Aus- gangsstoffen hergestellt werden, die sich wesentlich von denen unterscheiden, die vom Wissenschaftlichen Lebens- mittelausschusses beurteilt worden sind, oder von denen, die in dieser Richtlinie aufgeführt sind, sollten der Euro- päischen Behörde für Lebensmittelsicherheit mit besonde- rem Hinweis auf die Reinheitskriterien zur Beurteilung der Sicherheit vorgelegt werden. (5) Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit. (6) Diese Richtlinie sollte die Verpflichtung der Mitgliedstaa- ten hinsichtlich der Fristen für die Umsetzung in inner- staatliches Recht und für die Anwendung der in Anhang II Teil B aufgeführten Richtlinien unberührt lassen — HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: Artikel 1 Die in Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe a der Richtlinie 89/107/EWG genannten Reinheitskriterien für die in der Richt- linie 94/35/EG erwähnten Süßungsmittel sind in Anhang I der vorliegenden Richtlinie aufgeführt. Artikel 2 Die Richtlinie 95/31J/EG, in der Fassung der in Anhang II Teil A aufgeführten Richtlinien, wird unbeschadet der Verpflichtung der Mitgliedstaaten hinsichtlich der in Anhang II Teil B genann- ten Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht aufge- hoben. Bezugnahmen auf die aufgehobene Richtlinie gelten als Bezug- nahmen auf die vorliegende Richtlinie und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang III zu lesen.