25.10.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 282/19 (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden) ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 24. Oktober 2008 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels in Deutschland vor der hoch pathogenen aviären Influenza des Subtyps H5N1 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6154) (Text von Bedeutung für den EWR) (2008/812/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. De- zember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den ge- meinsamen Binnenmarkt (!), insbesondere auf Artikel 9 Ab- satz 4, gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchteri- schen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit leben- den Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnen- markt (?), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken und zur Änderung der Richtlinie 92/65/EWG des Rates (*), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1, gestützt auf die Richtlinie 2005/94JEG des Rates vom 20. De- zember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung (') ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. (?) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. (*) ABl. L 146 vom 13.6.2003, S. 1. der aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40JEWG (*), insbesondere auf Artikel 63 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft (°) legt bestimmte Schutz- maßnahmen fest, die anzuwenden sind, um die Ausbrei- tung der genannten Seuche zu verhindern; dazu gehört die Abgrenzung der Gebiete A und B nach einem ver- muteten oder bestätigten Seuchenausbruch. Diese Gebiete sind im Anhang der genannten Entscheidung aufgeführt. (2) Infolge eines bestätigten Ausbruchs der hoch pathogenen aviären Influenza des Subtyps H5N1 im Landkreis Gör- litz, Sachsen, traf Deutschland Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/415/EG, einschließlich der Ab- grenzung der Gebiete A und B im Sinne des Artikels 4 der genannten Entscheidung. (3) Nach diesem Ausbruch in Deutschland erließ die Kom- mission die Entscheidung 2008/795/EG vom 10. Oktober 2008 mit vorübergehenden Schutzmaßnahmen gegen hoch pathogene aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in Deutschland (°). In der genannten Entschei- dung werden die Gebiete festgelegt, in denen die Schutz- maßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/415/EG an- zuwenden sind, sowie die Geltungsdauer dieser Maßnah- men. (*) ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16. (°) ABl. L 164 vom 16.6.2006, S. 51. (°) ABl. L 272 vom 14.10.2008, S. 16.