23.6.2001 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 169/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr. 1159/2001 DES RATES vom 11. Juni 2001 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren sowie Fischereierzeugnisse DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 26, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte neue Waren, die nicht im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96(!) aufgeführt sind, teilweise oder vollständig auszusetzen. (2) Die von der genannten Verordnung erfassten Waren, bei denen eine Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs nicht mehr im Interesse der Gemeinschaft liegt oder deren Warenbezeichnung auf- grund der technischen Entwicklung geändert werden muss, sind aus der Liste im Anhang der Verordnung zu streichen. (3) _Waren, deren Bezeichnung geändert werden muss, soll- ten als neue Waren angesehen werden — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 wird wie folgt geändert: 1.  Die Waren, die in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, werden eingefügt. 2. Die Waren, deren Codenummern in Anhang II der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, werden gestri- chen. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt ab 1. Juli 2001. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Luxemburg am 11. Juni 2001. (!) ABL. L 158 vom 29.6.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2801/2000 (ABl. L 331 vom 27.12.2000, S. 1). Im Namen des Rates Der Präsident M. SAHLIN