30. 11. 82 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 338/27 (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 15. November 1982, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „Pulsar-Emp Generator, model Pulspak 8080, mit Washington-VPD-I Antenne” unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (82/796/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters ('), zuletzt geändert durch die Verord- nung (EWG) Nr. 608/82 (*), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (*), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Die Niederlande haben mit Schreiben an die Kommission vom 26. März 1982 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgese- henen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „Pulsar-Emp Generator, model Pulspak 8080, mit Washington-VPD-I-Antenne”, bestellt am 24. Dezember 1980 und bestimmt zur Untersuchung der Auswirkungen eines elektromagnetischen Impulses auf Kabelinetze und elektronische Geräte und insbeson- dere zur künstlichen Erzeugung eines kurzfristigen sehr starken Magnetfeldes in einem begrenzten geographischen Gebiet wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem () ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S$. 1. () ABI. Nr. L 74 vom 18. 3. 1982, S. 4. () ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. ' wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft herge- stellt werden. Am 16. Juli 1982 ist gemäß Artikel 7 Absatz S der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefrei- ungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Die Prüfung hat ergeben, daß es sich um einen durch eine Antenne ergänzten Generator handelt. Aufgrund seiner objektiven Merkmale wie der Dauer und der Aufbauzeit der Ausstrahlung von elektromagnetischen Impulsen sowie seines Verwendungszwecks ist das Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Außerdem werden vergleichbare Geräte über- wiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissen- schaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissen- schaftlichem Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizu- stellen — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „Pulsar-Emp Generator, model Pulspak 8080, mit Washington-VPD-I-Antenne”, das Gegen- stand des Antrags der Niederlande vom 26. März 1982