L 161/4 Amtsblatt der Europäischen Union 20.6.2008 VERORDNUNG (EG) Nr. 571/2008 DER KOMMISSION vom 19. Juni 2008 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und hinsichtlich der des Rates Kriterien die Überprüfung der jährlichen BSE- Überwachungsprogramme (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vor- schriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (!), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 legt Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmis- sibler spongiformer Enzephalopathien (TSE) bei Tieren fest. Sie sieht vor, dass jeder Mitgliedstaat ein jährliches TSE-Überwachungsprogramm durchführt, welches auf ak- tiver und passiver Überwachung beruht. (2) Gemäß Artikel 6 Absatz 1b der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 kann auf Antrag eines Mitgliedstaats, der nachweisen kann, dass sich die epidemiologische Situa- tion in dem Land verbessert hat, das jährliche Überwa- chungsprogramm überprüft werden. (3) _ Mehrere Mitgliedstaaten, in denen ein positiver Trend der epidemiologischen Situation bei BSE zu verzeichnen war, haben Interesse an einer Überprüfung ihrer jährlichen BSE-Überwachungsprogramme geäußert. Damit die Mit- gliedstaaten der Kommission einen Antrag auf Überprü- fung ihrer BSE-Überwachungsprogramme vorlegen kön- nen, sind Kriterien für den Nachweis einer Verbesserung der epidemiologischen Situation bei BSE festzulegen. (4) Bei diesen Kriterien handelt es sich um epidemiologische Indikatoren, die die Entwicklung der BSE-Situation in den Mitgliedstaaten im Laufe der Jahre quantitativ bewerten sollen. (5) Aus Gründen der Klarheit und der Kohärenz sind diese Kriterien in Anhang IMI der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 festzulegen. (6) Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sollte entsprechend geändert werden. (7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentli- chung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 19. Juni 2008 (!) ABL. L 147 vom 31.5.2001, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 357/2008 der Kommission (ABl. L 111 vom 23.4.2008, S. 3). Für die Kommission Androulla VASSILIOU Mitglied der Kommission