3.4.2001 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 93/53 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. März 2001 zu den Parametern des Teilsystems für Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalisierung des trans- europäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems („ERTMS-Daten“ gemäß Anhang II Punkt 3 der Richtlinie 96/48/EG) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 746) (Text von Bedeutung für den EWR) (2001/260/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — (5) Mit dieser Entscheidung soll ferner eine gemeinsame gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochge- schwindigkeitsbahnsystems (!), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Der erste Schritt bei der Erstellung Technischer Spezifi- kationen für die Interoperabilität (TSI) besteht darin, die Merkmale der Parameter gemäß Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe b) der Richtlinie 96/48/EG festzulegen. (2) _ Der in der Richtlinie eingesetzte Ausschuss hat die AEIF (Association Europeenne pour !Interoperabilite& Ferro- viaire) als „gemeinsames Gremium“ gemäß Artikel 2 Buchstabe h) der Richtlinie benannt. (3) Die AEIF erstellte ein Dokument mit Definitionen und Vorschlägen für die Parameter des Teilsystems für Zug- steuerung/Zugsicherung und Signalisierung, die in Anhang II Punkt 3 der Richtlinie 96/48JEG als „ERMTS (?)-Daten“ bezeichnet werden. (4) Diese Entscheidung soll vor allem die zuständigen Behörden bei den technischen Entscheidungen unter- stützen, die bei Planung, Bau, Ausbau und Nutzung von Infrastrukturen und Fahrzeugen zu treffen sind, die Voraussetzung für das Funktionieren des unter die Richt- linie 96/48/EG fallenden Bahnsystems sind und nach Inkrafttreten dieser Entscheidung in Betrieb genommen werden sollen. () ABL_L 235 vom 17.9.1996, S. 6. (?) European Rail Traffic Management System. Grundlage für die Erstellung von TSI geschaffen werden. Hiermit wird die Notwendigkeit nicht ausgeschlossen, diese Parameter im Rahmen der entsprechenden TSI fest- zulegen, die gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG angenommen werden. Die Parameter können ferner im Rahmen der in Artikel 6 Absatz 2 vorgese- henen Überarbeitung der TSI aktualisiert werden. (6) Die Bestimmungen dieser Entscheidung entsprechen der Stellungnahme des in der Richtlinie 96/48/EG einge- setzten Ausschusses — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang dieser Entscheidung enthält die Definitionen der Parameter des Teilsystems für Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalisierung und die in diesem Zusammenhang einzuhal- tenden Merkmale für das transeuropäische Hochgeschwindig- keitsbahnsystem, in Anhang II Punkt 3 der Richtlinie 96/48/EG „ERTMS-Daten“ genannt. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet Brüssel, den 21. März 2001 Für die Kommission Loyola DE PALACIO Vizepräsident