11.6.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 151/49 KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 23. Mai 2008 zur Änderung der Entscheidung 2006/771/EG zur Harmonisierung der Frequenznutzung durch Geräte mit geringer Reichweite (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1937) (Text von Bedeutung für den EWR) (2008/432J/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Entscheidung Nr. 676/2002/EG des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 über einen Rechtsrahmen für die Funkfrequenzpolitik in der Europäischen Gemeinschaft (Frequenzentscheidung) (!), insbesondere auf Arti- kel 4 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Entscheidung 2006/771/EG der Kommission (?) har- monisiert die technischen Bedingungen für Geräte mit geringer Reichweite (SRD). (2) Angesichts der sich rasant verändernden Technologien und gesellschaftlichen Anforderungen könnten jedoch neue Anwendungen für Geräte mit geringer Reichweite entstehen und es erforderlich machen, die Frequenzhar- monisierungsbedingungen regelmäßig anzupassen. (3) Am 5. Juli 2006 erteilte die Kommission der Europä- ischen Konferenz der Verwaltungen für Post und Fern- meldewesen (CEPT) gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Ent- scheidung Nr. 676/2002/EG ein ständiges Mandat (*) zur Anpassung des Anhangs der Entscheidung 2006/771/EG an die Technologie- und Marktentwicklungen im Bereich der Geräte mit geringer Reichweite. (4) In ihrem aufgrund dieses Mandats vorgelegten Bericht (*) vom Juli 2007 empfiehlt die CEPT der Kommission, eine Reihe technischer Aspekte im Anhang der Entscheidung 2006/771JEG zu ändern. (5) Die Entscheidung 2006/771/EG sollte daher entspre- chend geändert werden. (') ABL. L 108 vom 24.4.2002, S. 1. (?) ABl. L 312 vom 11.11.2006, S. 66. (*) Ständiges Mandat an die CEPT bezüglich der jährlichen Anpassung des technischen Anhangs der Entscheidung der Kommission zur Harmonisierung der Frequenznutzung durch Geräte mit geringer Reichweite (5. Juli 2006). (*) RSCOM(07) 58. (6) Geräte, die unter den in dieser Entscheidung festgesetzten Bedingungen betrieben werden, müssen auch den Anfor- derungen der Richtlinie 1999/5/EG des Europäischen Par- laments und des Rates vom 9. März 1999 über Funkan- lagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität (°) entspre- chen, damit die Funkfrequenzen effektiv genutzt und funktechnische Störungen verhindert werden, wofür der Nachweis entweder durch die Einhaltung einer harmoni- sierten Norm oder durch alternative Konformitätsbewer- tungsverfahren erbracht wird. (7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Funkfrequenzaus- schusses überein — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang der Entscheidung 2006/771/EG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 23. Mai 2008 Für die Kommission Viviane REDING Mitglied der Kommission (°) ABl. L 91 vom 7.4.1999, S. 10. Richtlinie geändert durch die Ver- ordnung (EG) Nr. 1882/2003 (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1).