L 180/26 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 3.7.2001 RICHTLINIE 2001/48/EG DER KOMMISSION vom 28. Juni 2001 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG und 90/642/EWG des Rates über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstge- halten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide (!), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2001/39/EG der Kommission (?), insbesondere auf Artikel 10, gestützt auf die Richtlinie 90/642JEWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (?), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2001/ 39/EG, insbesondere auf Artikel 7, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2001/47/EG der Kommission (°), insbeson- dere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die neuen Wirkstoffe Azoxystrobin und Kresoxim-methyl wurden mit den Richtlinien 98/47/EG (°) und 1999/1/EG der Kommission (’) in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen und zur Verwendung als Fungizide zugelassen, ohne dass auf besondere Einflüsse einer Behandlung mit azoxystrobin- oder kresoximmethylhaltigen Pflanzenschutzmitteln auf bestimmte Pflanzen einge- gangen wurde. (2) _ Rückstandshöchstgehalte auf und in allen Erzeugnissen, die unter die Richtlinien 86/362/EWG und 90/642JEWG fallen, wurden für Azoxystrobin mit den Richtlinien 1999/71/EG (®) und 2000/48/EG der Kommission (°*) und für Kresoxim-methyl mit der Richtlinie 2000/58/EG der Kommission (!°) festgesetzt. (3) _ Bei der Festsetzung der vorgenannten Rückstandshöchstgehalte wurde anerkannt, dass diese Gehalte ständig überprüft werden und geändert werden sollten, um neuen Informationen und Daten Rech- nung zu tragen. Gemäß den Richtlinien 1999/71/EG, 2000/48/EG und 2000/58J/EG sollten die Mitgliedstaaten im Rahmen der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, die Azoxystrobin oder Kresoxim-methyl enthalten, vorläufige nationale Rückstandshöchstgehalte für anderes Getreide sowie Obst und Gemüse festsetzen und diese der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f) der Richtlinie 91/414JEWG mitteilen. Um diese Verfahrensweise zu erleichtern, wurden einige der Gehalte in den Richtlinien 1999/71/EG und 2000/48/EG und alle Gehalte in der Richtlinie 2000/58/ EG nur vorläufig festgesetzt, so dass die Mitgliedstaaten weitere Zulassungen für neue Verwendungen erteilen und die Kommission im Rahmen des in vorgenanntem Artikel beschriebenen Verfahrens unterrichten können. Gemäß demselben Artikel gilt Folgendes: Gibt es einen vorläufigen gemein- schaftlichen Rückstandshöchstgehalt und würde die neu zugelassene Verwendung zu höheren Gehalten führen, so setzen die zulassenden Mitgliedstaaten gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f) der Richtlinie 91/414/EWG einen vorläufigen nationalen Rückstandshöchstgehalt fest, bevor die Zulassung erteilt werden kann. 221 vom 7.8.1986, S. 37. 148 vom 1.6.2001, S. 70. 350 vom 14.12.1990, S. 71. 230 vom 19.8.1991, S. 1. 175 vom 28.6.2001, S. 21. 191 vom 7.7.1998, S. 50. 21 vom 28.1.1999, S. 21. 194 vom 27.7.1999, S. 36. 197 vom 3.8.2000, S. 26. ]l. L_244 vom 29.9.2000, S. 78. >>> RRRRRRRRR PreyryryryetfrtetNn S ear SB P DD DD > w