L 294/14 Amtsblatt der Europäischen Union 11.11.2009 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 13. Oktober 2009 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Chiasamen (Salvia hispanica) als neuvartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7645) (Nur der französische Text ist verbindlich) (2009/827/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge- meinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten (!), insbeson- dere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Am 30. Juni 2003 beantragte die Firma Robert Craig & Sons bei den zuständigen Behörden des Vereinigten Kö- nigreichs die Zulassung für das Inverkehrbringen von Chiasamen (Salvia hispanica) und gemahlenen Chiasamen als neuartige Lebensmittelzutat; am 7. Mai 2004 legte die zuständige Lebensmittelbewertungsstelle des Vereinigten Königreichs ihren Bericht über die Erstprüfung vor. Darin kam sie zu dem Schluss, dass Chia (Salvia hispanica) für die vorgeschlagenen Verwendungszwecke in Lebensmit- teln sicher ist. (2) _ Die Kommission leitete den Bericht über die Erstprüfung am 14. Juni 2004 an alle Mitgliedstaaten weiter. (3) Innerhalb der in Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 festgelegten Frist von 60 Tagen wurden ge- mäß der genannten Bestimmung begründete Einwände gegen das Inverkehrbringen des Erzeugnisses erhoben; deshalb wurde am 4. April 2005 die Europäische Be- hörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) konsultiert, die ihr Gutachten am 5. Oktober 2005 annahm. Da der Antragsteller jedoch keine ausreichenden Daten liefern konnte, kam die EFSA in ihrem Gutachten zu keinem Schluss über die Sicherheit, war jedoch bereit, den Antrag erneut zu prüfen, sofern weitere Informationen vom An- tragsteller vorgelegt würden. (4) Am 30. September 2006 wurde die Verantwortung für den Antrag der Firma Columbus Paradigm Institute S.A. übertragen, die zusätzliche Daten und Informationen vor- legte, wie von der EFSA angefordert. Daraufhin wurde die EFSA am 21. Januar 2008 ersucht, die Bewertung von Chiasamen (Salvia hispanica) und gemahlenen Chiasamen abzuschließen. (5) Am 13. März 2009 gab die EFSA ihr zweites Gutachten über die Sicherheit von Chiasamen (Salvia hispanica) und gemahlenen Chiasamen als Lebensmittelzutat ab. (') ABL. L 43 vom 14.2.1997, S. 1. (6) In diesem Gutachten bestätigte die EFSA, dass die vor- gelegten Informationen als Belege für die Sicherheit von Chiasamen und gemahlenen Chiasamen anzusehen seien. Insbesondere folgerte die EFSA, es sei unwahrscheinlich, dass die Verwendung von Chiasamen (Salvia hispanica) und gemahlenen Chiasamen in Broterzeugnissen sich un- ter den spezifizierten Bedingungen schädlich auf die Ge- sundheit der Bevölkerung auswirkt. (7) Auf der Grundlage der wissenschaftlichen Bewertung wird festgestellt, dass Chiasamen (Salvia hispanica) und gemahlene Chiasamen die Kriterien in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 erfüllen. (8) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschus- ses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die im Anhang spezifizierten Chiasamen (Salvia hispanica) und gemahlenen Chiasamen dürfen in der Gemeinschaft als neu- artige Lebensmittelzutat zur Verwendung in Broterzeugnissen mit einem Höchstgehalt von 5 % Chiasamen (Salvia hispanica) in Verkehr gebracht werden. Artikel 2 Die mit dieser Entscheidung zugelassene neuartige Lebensmittel- zutat ist in der Kennzeichnung des Lebensmittels, das sie ent- hält, als „Chiasamen (Salvia hispanica)“ zu bezeichnen. Artikel 3 Diese Entscheidung ist gerichtet an Columbus Paradigm Institute S.A., Chaussee de Tervuren 149, B-1410 Waterloo. Brüssel, den 13. Oktober 2009 Für die Kommission Androulla VASSILIOU Mitglied der Kommission