Nr. L 328/8 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 12. 84 VERORDNUNG (EWG) Nr. 3516/84 DER KOMMISSION vom 13. Dezember 1984 zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 08.12 C des Gemeinsamen Zolltarifs DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (?), insbesondere auf Artikel 3, in Erwägung nachstehender Gründe : Um die' einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen ZZolltarifs zu gewährleisten, sind Bestimmungen erforderlich für die Tarifierung von entsteinten verzehrfertigen Pflaumen, getrocknet, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von höchstens 35 %, mit Zusatz von Sorbinsäure. Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zu der Verord- nung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3400/84 (*), gehören getrocknete Früchte (ausgenommen solche der Tarif- nummern 08.01 bis 08.05) zu Tarifnummer 08.12. Das genannte Erzeugnis weist die Beschaffenheits- merkmale einer Ware der Tarifnummer 08.12 auf. Es ist deshalb innerhalb dieser Tarifnummer der Tarif- stelle 08.12 C zuzuweisen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Entsteinte verzehrfertige Pflaumen getrocknet, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von höchstens 35 %, mit Zusatz von Sorbinsäure, gehören im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarifstelle 08.12 Früchte (ausgenommen solche der Tarifnum- mern 08.01 bis 08.05), getrocknet : C. Pflaumen. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemein- schaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 13. Dezember 1984 (') ABlI. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1. (?) ABI. Nr. L 191 vom 16. 7. 1984, S. 1. (’) ABL _ Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1. () ABl. Nr. L 320 vom 10. 12. 1984, S. 1. Für die Kommission Karl-Heinz NARJES Mitglied der Kommission