26. 6. 96 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr. 1035/96 DER KOMMISSION vom 8. Mai 1996 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäi- schen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf die Artikel 9 und 12, in Erwägung nachstehender Gründe: Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur, nachstehend „Kombinierte Nomenklatur“ genannt, eingeführt, die sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch jenen der Außenhandelsstatistik der Gemeinschaft entspricht. Es sind bestimmte Änderungen an der Kombinierten Nomenklatur vorzunehmen, um fol- gendes zu berücksichtigen: — veränderte Anforderungen in bezug auf Statistik und Handelspolitik, insbesondere aufgrund des Beschlusses 94/800/EG des Rates vom 22. Dezem- ber 1994 über den Abschluß der Übereinkünfte im Rahmen der multilateralen Verhandlungen der Uruguay-Runde (1986—1994) (*) im Namen der Europäischen Gemeinschaft für die in ihre Zustän- digkeit fallenden Bereiche und aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 3093/95 des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung der Zollsätze, die die Gemeinschaft aufgrund der Verhandlungen gemäß Artikel XXIV.6 des GATT infolge des Bei- tritts Österreichs, Finnlands und Schwedens zur (') ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. (?) ABl. Nr. L 336 vom 23. 12. 1994, S. 1. Europäischen Union (%) anwendet, sowie aufgrund anderer Maßnahmen des Rates oder der Kommis- sion (%); — die Notwendigkeit einer Angleichung oder Klärung des Wortlauts, insbesondere zur Berücksichtigung des Beitritts Österreichs, Finnlands und Schwe- dens. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statis- tische Nomenklatur — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Unbeschadet der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 344/96 des Rates vom 26. Februar 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (°) wird Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 nach Maßgabe der Anhänge der vorliegenden Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1996 in Kraft. (3) ABl. Nr. L 334 vom 30. 12. 1995, S. 1. (*) Im Anhang I zu dieser Verordnung sind die Änderungen aufgenommen, die sich aus der Annahme folgender Maßnahmen ergeben: Verordnung (EG) Nr. 192/96 der Kommission vom 31. Januar 1996 (ABl. Nr. L26 vom 2.2. 1996, S. 5). (5) ABl. Nr. L 49 vom 28. 2. 1996, S. 1.