20.1.2010 Amtsblatt der Europäischen Union L 15/1 II (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 37/2010 DER KOMMISSION vom 22. Dezember 2009 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 470/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchst- mengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs, zur Aufhebung der Verord- nung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates und zur Änderung der Richt- linie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (!), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit wurden pharma- kologisch wirksame Stoffe auf der Grundlage einer wissen- schaftlichen Beurteilung ihrer Unbedenklichkeit in vier Anhänge der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschafts- verfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tier- arzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (?) eingestuft. In Anhang I wurden die Stoffe aufgeführt, für die Rückstandshöchstwerte festgelegt wor- den waren, in Anhang II die Stoffe, für die die Festlegung (') ABl. L 152 vom 16.6.2009, S. 11. (?) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 1. einer Rückstandshöchstmenge nicht erforderlich war, in Anhang III die Stoffe, für die eine vorläufige Rückstands- höchstmenge festgelegt worden war und in Anhang IV die Stoffe, für die keine Rückstandshöchstmengen festgelegt werden konnten, weil Rückstände dieser Stoffe ungeachtet eines Grenzwertes eine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen. Zur Vereinfachung ist es erforderlich, diese pharmakolo- gisch wirksamen Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstwerte in einer Verordnung der Kom- mission zusammenzufassen. Da für diese Einstufung das in der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 vorgesehene Ein- stufungssystem maßgeblich ist, sollte diese Einstufung ebenfalls berücksichtigt werden, da diese pharmakologisch wirksamen Stoffe der Lebensmittelgewinnung dienenden Tieren verabreicht werden können. Über die therapeutische Einstufung pharmakologisch wirk- samer Stoffe vorliegende Informationen, die in den Anhän- gen der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgeführt werden, sollten in eine Spalte über die therapeutische Ein- stufung von Stoffen aufgenommen werden. Aus praktischen Gründen sollten alle pharmakologisch wirksamen Stoffe in einem einzigen Anhang in alphabeti- scher Reihenfolge aufgeführt werden. Der Klarheit halber sollte es zwei getrennte Tabellen geben: eine für die zuge- lassenen Stoffe, die in den Anhängen I, II und II der Ver- ordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgelistet sind, und eine für verbotene Stoffe, die in Anhang IV dieser Verordnung genannt werden.