28. 11. 96 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 307/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr. 2231/96 DER KOMMISSION vom 22. November 1996 zur Änderung der Anhänge I, I, I, IV, V, VI, VII, VII, IX und XI der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 941/96 (*), insbesondere auf Artikel 19 in Ver- bindung mit Artikel 17, in Erwägung nachstehender Gründe: In der ab 1. Januar 1996 geltenden Kombinierten Nomenklatur wurden Änderungen vorgenommen. Der Rat hat mit Beschluß vom 22. Dezember 1995 (*) entschieden, das mit Slowenien ausgehandelte Protokoll über den Handel mit Textilwaren vorläufig anzuwenden. Der Rat hat mit Beschluß vom 18. Dezember 1995 (*) entschieden, das Abkommen vorläufig anzuwenden, das zur Änderung und Erneuerung des Abkommens über den Handel mit Textilwaren mit Vietnam ausgehandelt wurde. Der Rat hat mit Beschluß vom 22. Dezember 1995 (°) entschieden, die beiden Abkommen vorläufig anzuwen- den, die in Form von Vereinbarten Niederschriften über den Handel mit Textilwaren mit Vietnam ausgehandelt wurden. Der Rat hat mit Beschluß vom 22. Dezember 1995 entschieden, das Abkommen vorläufig anzuwenden, das zur Änderung und Erneuerung der Vereinbarung über den Handel mit Textilwaren mit Marokko ausgehandelt wurde. Bl. Nr. L 275 vom 8, 11. 1993, S. 1. Bl. Nr. L 128 vom 29. 5. 1996, 5. 15. Bl. Nr. L 41 vom 19. 2. 1996, $. 1. Bl. Nr. L 322 vom 30. 12. 1995, S. 18. Bl. Nr. L 73 vom 21. 3. 1996, S. 1. Der Rat hat mit Beschluß vom 22. Dezember 1995 (°) entschieden, die Abkommen vorläufig anzuwenden, die zur Änderung bzw. zur Erneuerung der Abkommen und Protokolle über den Handel mit Textilwaren mit Bulga- rien, China, der Tschechischen Republik, der Slowakei und Usbekistan ausgehandelt wurden. Der Rat hat mit Beschluß vom 22. Dezember 1995 entschieden, das Abkommen vorläufig anzuwenden, das zur Erneuerung der Vereinbarungen über den Handel mit Textilwaren mit Ägypten, Malta und Tunesien ausgehan- delt wurde. Der Rat hat mit Beschluß vom 22. Dezember 1995 (’) entschieden, das Abkommen vorläufig anzuwenden, das zur Erneuerung des Abkommens über den Handel mit Textilwaren mit der Russischen Föderation ausgehandelt wurde. Der Rat hat mit Beschluß vom 22. Dezember 1995 (®) entschieden, die Abkommen vorläufig anzuwenden, die zur Änderung bzw. Erneuerung der Abkommen und Protokolle über den Handel mit Textilwaren mit Belarus, Ungarn, Polen, Rumänien und der Ukraine ausgehandelt wurden. Der Rat hat am 22. Dezember 1995 die Verordnung (EG) Nr. 3060/95 (*) über die Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Taiwan erlassen. Die geschlossenen Vereinbarungen über Textilwaren und Bekleidung sind seit Inkrafttreten der Zollunion zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Türkei am 1. Ja- nuar 1996 außer Kraft. Der Rat hat mit Beschluß vom 26. Februar 1996('°) entschieden, die Vereinbarungen über den Marktzugang mit Indien und Pakistan zu schließen. 6 (°*) ABI. Nr. L 81 vom 30. 3. 1996, 5. 310. (’} ABl. Nr. L 81 vom 30. 3. 1996, S. 406. (*) ABI. Nr. L 81 vom 30. 3. 1996, S. 264. (°*) ABl. Nr. L 326 vom 30. 12. 1995, S. 25, sowie Korrigen- dum im ABl. Nr. L 49 vom 28. 2. 1996, S. 34. ('”) ABIl. Nr. L 153 vom 27. 6. 1996, 5. 47. 9