1.9.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 228/17 RICHTLINIEN RICHTLINIE 2009/115/EG DER KOMMISSION vom 31. August 2009 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Methomyl (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge- meinschaft, gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Mit den Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 der Kommis- sion (?) und (EG) Nr. 703/2001 der Kommission (?) wur- den die Durchführungsbestimmungen für die zweite Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG sowie die Liste der Wirk- stoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Auf- nahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG bewertet werden sollen. Diese Liste enthält Methomyl. Mit der Entscheidung 2007/628JEG der Kommission (*) wurde entschieden, Methomyl nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414JEWG aufzunehmen. (2) Im Einklang mit Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414JEWG stellte der ursprüngliche Antragsteller einen neuen Antrag auf Anwendung des beschleunigten Verfahrens gemäß Artikel 14 bis Artikel 19 der Verord- nung (EG) Nr. 33/2008 der Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 91/414JEWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in An- hang I dieser Richtlinie aufgenommen wurden (*). (3) _ Der Antrag wurde dem Vereinigten Königreich vorgelegt, das mit der Verordnung (EG) Nr. 451/2000 als bericht- erstattender Mitgliedstaat benannt wurde. Die Frist für das beschleunigte Verfahren wurde eingehalten. Die Spe- zifikation des Wirkstoffs und die vorgesehenen Anwen- dungen sind identisch mit denen, die Gegenstand der Entscheidung 2007/628/EG waren. Dieser Antrag stimmt (') ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. (?) ABl. L 55 vom 29.2.2000, S. 25. (*) ABl. L 98 vom 7.4.2001, S. 6. (*) ABl. L 255 vom 29.9.2007, S. 40. (°) ABl. L 15 vom 18.1.2008, S. 5. ferner mit den übrigen inhaltlichen und verfahrenstech- nischen Anforderungen des Artikels 15 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 überein. Das Vereinigte Königreich hat die vom Antragsteller vor- gelegten neuen Informationen und Daten bewertet und am 15. Mai 2008 einen Zusatzbericht erstellt. Der Zusatzbericht wurde von den Mitgliedstaaten und der EFSA einem Peer Review unterzogen und der Kom- mission am 19. Dezember 2008 als wissenschaftlicher Bericht der EFSA für Methomyl (°) vorgelegt. Dieser Be- richt wurde von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebens- mittelkette und Tiergesundheit geprüft und am 12. Juni 2009 in Form des Beurteilungsberichts der Kommission über Methomyl abgeschlossen. Die Neubewertung durch den berichterstattenden Mit- gliedstaat und die neuen Schlussfolgerungen der EFSA konzentrierten sich auf die Bedenken, die zur Nichtauf- nahme führten, d. h. auf die unannehmbare Anwender- exposition, die Tatsache, dass die Bewertung der Exposi- tion der Anwender und der Umstehenden keine eindeu- tigen Schlüsse zuließ, sowie das hohe Risiko für Vögel, Säugetiere, Wasserorganismen, Bienen und Nichtziel- arthropoden. Neue Daten und Informationen wurden vom Antragstel- ler in dem neuen Dossier vorgelegt, und es wurde eine erneute Bewertung durchgeführt, wie in dem Zusatz- bericht und im wissenschaftlichen Bericht der EFSA für Methomyl dargelegt. Dabei wurde aufgezeigt, dass bei Verwendung einer Schutzausrüstung — zusätzlich zu derjenigen, die im ursprünglichen Dossier vorgesehen war — eine annehmbare Anwenderexposition erzielt werden kann. Hinsichtlich des Risikos für Anwender und Umstehende wurde klargestellt, dass keine unan- nehmbaren Risiken durch die Anwendungen, wie im er- neut vorgelegten Dossier vorgesehen, zu erwarten sind. Und schließlich kann das Risiko für Vögel, Säugetiere, Wasserorganismen, Bienen und Nichtzielarthropoden als annehmbar betrachtet werden, sofern die geringste vor- gesehene Aufwandmenge verwendet wird und geeignete Risikomanagement-Maßnahmen getroffen werden. (°*) EFSA Scientific Report (2008) 222 — Conclusion regarding the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance me- thomyl (Neufassung vom 19. Dezember 2008).