8.5.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 123/1 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — II (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden) ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 4. März 2008 zur Annahme des SIRENE-Handbuchs und anderer Durchführungsbestimmungen für das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 774) (Nur der bulgarische, deutsche, estnische, finnische, französische, griechische, italienische, lettische, litauische, maltesische, niederländische, polnische, portugiesische, rumänische, schwedische, slowakische, slowenische, spanische, tschechische und der ungarische Text sind verbindlich) (2008/333/EG) Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 nicht erschöpfend gere- gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gelt werden. (3) Die Durchführungsbestimmungen umfassen unter ande- rem das SIRENE-Handbuch, das genaue Vorschriften für gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 des Europäi- den Austausch von Zusatzinformationen enthält. Zusatz- schen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über informationen sind nicht im SIS II gespeicherte, aber mit die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener SIS-HN-Ausschreibungen verknüpfte Informationen, die in Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) (!), insbeson- folgenden Fällen ausgetauscht werden: bei Eingabe einer dere auf Artikel 8 Absatz 4, Artikel 9 Absatz 1, Artikel 20 Ausschreibung, damit die Mitgliedstaaten einander konsul- Absatz 3, Artikel 22 Buchstabe a, Artikel 36 Absatz 4 und Arti- tieren und benachrichtigen können; nach einem Treffer, kel 37 Absatz 7, damit die erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden können; in Fällen, in denen die erforderlichen Maßnahmen i N M nicht ergriffen werden können; bei Fragen der Qualität der in Erwägung nachstehender Gründe: SIS-II-Daten; bei Fragen der Kompatibilität und Priorität von Ausschreibungen; bei Fragen des Auskunftsrechts. (1) Die Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 gilt für die am SIS 1+ beteiligten Mitgliedstaaten ab den vom Rat mit . ] . Zustimmung aller Mitglieder, die die Regierungen der am (4) Weitere Durchfuhrungsbest1mmgngq betreffgng .P„roto— SIS 1+ beteiligten Mitgliedstaaten vertreten, festzusetzen- kolle und Fechn1sche Verfa?1ren,. die die Kompatxbllltat d.es den Zeitpunkten. Die Zeitpunkte werden festgesetzt, N.SIS„H mit dgr CS-SIS g„ewahrle1sten; technische Vorschrif- nachdem die Kommission die erforderlichen Durchfüh- ten fur die Emg-;'1be, Lgschung und Abf_“?ge von Daten; rungsbestimmungen erlassen hat. Bestimmungen über die spezielle Qualitätsprüfung zur Gewährleistung der Einhaltung von Mindestqualitäts- standards bei der Eingabe von Lichtbildern und Fingerab- (2) Diese Bestimmungen betreffen technische Aspekte des drücken in das SIS II; technische Vorschriften für die SIS II, die ein hohes Maß an Genauigkeit und eine regel- mäßige Aktualisierung erfordern und daher durch die (') ABl. L 381 vom 28.12.2006, S. 4. Eingabe und Verarbeitung ergänzender Daten zur Behand- lung von Fällen des Missbrauchs der Identität einer Person sowie technische Vorschriften für die Verknüpfung von Ausschreibungen.