9.5.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 116/3 VERORDNUNG (EG) Nr. 378/2009 DER KOMMISSION vom 8. Mai 2009 zur Zulassung eines neuen Verwendungszwecks der Zubereitung von Bacillus cereus var. toyoi als Futtermittelzusatzstoff für weibliche Zuchtkaninchen (Zulassungsinhaber: Rubinum S.A.) (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europä- ischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (*), insbeson- dere auf Artikel 9 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulas- sung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierer- nährung sowie die Grundlagen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. (2) Es wurde ein Antrag auf Zulassung der im Anhang der vorliegenden Verordnung beschriebenen Zubereitung ge- mäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vor- gelegt. Dem Antrag waren die in Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen An- gaben und Unterlagen beigefügt. (3) Der Antrag bezieht sich auf die Zulassung eines neuen Verwendungszwecks der in die Zusatzstoffkategorie „zoo- technische Zusatzstoffe“ einzuordnenden Mikroorganis- mus-Zubereitung Bacillus cereus var. toyoi NCIMB 40112/CNCM 1I-1012 als Futtermittelzusatzstoff für weibliche Zuchtkaninchen. (4) Die Verwendung dieser Mikroorganismus-Zubereitung wurde bereits unbefristet zugelassen für Ferkel bis zu einem Alter von zwei Monaten und für Sauen durch die Verordnung (EG) Nr. 256/2002 der Kommission (?), für Ferkel und Mastschweine durch die Verordnung (EG) Nr. 1453/2004 der Kommission (*), für Mastrinder durch die Verordnung (EG) Nr. 255/2005 der Kommission (*), für Mastkaninchen und Masthühner durch die Verord- nung (EG) Nr. 1200/2005 der Kommission (°) und für Ferkel (zwei Monate) und Sauen durch die Verordnung (EG) Nr. 1143/2007 der Kommission (°) sowie für einen Zeitraum von zehn Jahren für Masttruthühner durch die Verordnung (EG) Nr. 166/2008 der Kommission (’). (') ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. (?) ABl. L 41 vom 13.2.2002, S. 6. (*) ABl. L 269 vom 17.8.2004, S. 3. (*) ABl. L 45 vom 16.2.2005, S. 3. (°) ABl. L 195 vom 27.7.2005, S. 6. (°) ABl. L 256 vom 2.10.2007, S. 23. (’) ABl. L 50 vom 23.2.2008, S. 11. (5) Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Zu- bereitung für weibliche Zuchtkaninchen wurden neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmit- telsicherheit („die Behörde“) kam in ihrem Gutachten vom 9. Dezember 2008 zu dem Schluss, dass die Mikro- organismus-Zubereitung Bacillus cereus var. toyoi NCIMB 40112/CNCM 1-1012 sich nicht schädlich auf die Ge- sundheit von Tier und Mensch oder auf die Umwelt aus- wirkt (®). Dem Gutachten zufolge ist die Verwendung dieser Zubereitung für diese zusätzliche Tierkategorie un- bedenklich und hat eindeutige Vorteile in Bezug auf die Gesamtproduktivität und Verringerung der Sterblichkeit von Jungkaninchen während der Säugezeit. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbrin- gen hält die Behörde nicht für notwendig. Für das Gut- achten wurde außerdem der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln überprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenz- labor vorgelegt hat. (6) Die Bewertung der Zubereitung hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Ver- ordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen wer- den. (7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die im Anhang genannte Zubereitung, die der Zusatzstoffkate- gorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und der Funktionsgruppe „Darmflorastabilisatoren“ angehört, wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. (S) The EFSA Journal (2008) 913, S. 1—13.