Nr. L 256/36 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 10. 9. 81 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. August 1981, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „Akashi-Scanning Electron Microscope, model ISI 100 A” nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (81/722/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (!), geändert durch die Verordnung . (EWG) Nr. 1027/79 (2), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (*), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Das Vereinigte Königreich hat mit Schreiben an die Kommission vom 19. Februar 1981 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vor- gesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „Akashi-Scanning Electron Microscope, model ISI 100 A”, das zu Forschungszwecken bei der Untersuchung von Proben und insbesondere bei der Untersuchung der Stärke und des Verschleißwiderstan- des von Textilfasern sowie der Abnutzung bei Textilge- weben anhand der Beobachtung des Materialverhal- tens verwendet werden soll, wissenschaftlichen Charak- ter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von glei- chem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden. Am 23. Juni 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz S der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um ein Elek- tronenmikroskop handelt. Aufgrund seiner objektiven (!) ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (z) ABL. Nr. L 134 vom 31. $. 1979, S. 1. (?) ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. technischen Merkmale wie insbesondere des hohen Auflösungsvermögens sowie seines Verwendungs- zwecks ist dieses Gerät für die wissenschaftliche For- schung besonders geeignet. Außerdem werden ver- gleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wis- senschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist so- mit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden jedoch in der Gemeinschaft zur Zeit Geräte von gleichem wis- senschaftlichem Wert, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können, hergestellt. Dies gilt insbe- sondere für das Gerät „SEM 501 B” der Firma Philips Nederland B.V., Boschdijk 525, Eindhoven/Neder- land — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „Akashi-Scanning Electron Microscope, model ISI 100 A”, das Gegenstand des Antrags des Vereinigten Königreichs vom 19. Februar 1981 ist, kann nicht unter Befreiung von den Zöllen des Ge- meinsamen Zolltarifs eingeführt werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten ge- richtet. Brüssel, den 21. August 1981 Für die Kommission Edgard PISANI Mitglied der Kommission