10.9.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 239/5 VERORDNUNG (EG) Nr. 822/2009 DER KOMMISSION vom 27. August 2009 zur Änderung der Anhänge II, II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Azoxystrobin, Atrazin, Chlormequat, Cyprodinil, Dithiocarbamaten, Fludioxonil, Fluroxypyr, Indoxacarb, Mandipropamid, Kaliumtriiodid, Spirotetramat, Tetraconazol und Thiram in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge- meinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/JEWG des Rates (!), insbeson- dere auf Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Für Azoxystrobin, Atrazin, Chlormequat, Cyprodinil, Di- thiocarbamate, Indoxacarb, Fluroxypyr, Tetraconazol und Thiram wurden in Anhang II bzw. Anhang IIl der Ver- ordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Ffludioxonil, Mandipropamid und Spirote- tramat wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Kaliumtriiodid wurden keine spezifischen Rückstands- höchstgehalte festgelegt, und der Stoff wurde auch nicht in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf- genommen. Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414JEWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (*) zur Zu- lassung eines den Wirkstoff Cyprodinil enthaltenden Pflanzenschutzmittels für die Verwendung bei Kräutern, Mangold, Zuckerrübenwurzeln und Spinat wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der derzeitigen Rückstands- höchstgehalte in den Anhängen II und III gestellt. Bezüglich Mancozeb (Dithiocarbamate) wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Knoblauch gestellt. Be- züglich Indoxacarb wurde ein solcher Antrag für die Ver- wendung bei Himbeeren, Brombeeren und Rosenkohl/ Kohlsprossen gestellt. Bezüglich Fludioxonil wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Karotten, Zucker- rübenwurzeln, Pastinaken, Meerrettich/Kren, Zwiebeln, Schwarzwurzeln, Petersilienwurzeln, Spinat und Mangold gestellt. Bezüglich Fluroxypyr wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Porree gestellt. Bezüglich Mandi- propamid wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Rotem Senf, Blättern und Keimen der Brassica, Spinat, Portulak und Mangold gestellt. Bezüglich Spirotetramat wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Zitrus- früchten, Kernobst, Aprikosen/Marillen, Pfirsichen und Trauben gestellt. Bezüglich Tetraconazol wurde ein sol- cher Antrag für die Verwendung bei Aprikosen/Marillen gestellt. (4) (10) Anträge auf Festsetzung von Einfuhrtoleranzen gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurden für die Verwendung von Azoxy- strobin bei Passionsfrüchten, von Cyprodinil und Flu- dioxonil bei Wurzeln von Kräutern für Kräutertees und Gewürzen, von Fluroxypyr bei Tee und Kaffeebohnen, von Kaliumtriiodid bei Bananen, Melonen und Trauben sowie von Thiram bei Bananen gestellt. Bezüglich Chlormequat stellte ein Mitgliedstaat den An- trag, den gemäß Anhang II geltenden zeitlich begrenzten Rückstandshöchstgehalt für Birnen zu verlängern, weil dieser Stoff in der Umwelt vorkommt. Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und die Bewertungsberichte insbesondere unter Berücksichtigung der Risiken für den Verbraucher sowie gegebenenfalls für Tiere und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten ab. Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (*). Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stel- lungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderun- gen bezüglich Daten und Informationen erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrau- chersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Ver- braucherexposition für 27 spezifische europäische Ver- brauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wur- den die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Wirkstoffe berücksichtigt. Weder bei lebenslanger Exposition gegenüber diesen Wirkstoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Wirkstoffe enthalten können, noch bei kurzzeitiger Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Pro- dukte wurde ein Risiko nachgewiesen, dass die annehm- bare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake — ADIJ) oder die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose — ARfD) überschritten werden könnte. Bezüglich Kaliumtriiodid gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass die Aufnahme dieses Stoffes in den Anhang IV im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit akzeptiert werden kann. Bezüglich Atrazin wurde für Getreide bis zur Vorlage von Daten durch den Antragsteller zur Bestätigung des exak- ten Rückstandsgehalts ein vorläufiger Rückstandshöchst- gehalt bis zum 1. Juni 2009 festgelegt.