L 324/38 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27. 11. 97 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 10. November 1997 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, sogenannter DRAMs (dynamische Schreib-Lesespeicher), mit Ursprung in Japan (97/798/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN : — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemein- schaft gehörenden Ländern ('), geändert durch die Verord- nung (EG) Nr. 2331/96 (*), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2, nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe: Q2) (3) A. VORAUSGEGANGENES VERFAHREN Mit der Verordnung (EWG) Nr. 165/90 (*) nahm die Kommission Verpflichtungen von allen bekannten japanischen DRAM-Herstellern an, die diese Ware in die Gemeinschaft ausführten. Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2112/90 (*) führte der Rat’ einen . Residualzoll auf die Einfuhren von DRAMs mit Ursprung in Japan ein, um die nichtkooperie- renden Parteien in die Antidumpingmaßnahmen betreffend DRAMs einzubeziehen und der Verlet- zung der Verpflichtungen vorzubeugen. Im Juni 1995 beschloß die Kommission, die vorge- nannten Antidumpingmaßnahmen für neun Monate auszusetzen (°). Im März 1996 verlängerte der Rat die Aussetzung um zwölf Monate (*). B. ÜBERPRÜFUNG Im Juli 1995 leitete die Kommission gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 (nachstehend „Grundverordnung“ genannt) von sich aus eine Interimsüberprüfung der Maßnahmen betreffend die Einfuhren von DRAMs (') ABL._L 56 vom 6. 3. 1996, S. 1. (z3) ABI. L 317 vom 6. 12. 1996, S. 1. (*) ABl. L 20 vom 25. 1. 1990, S. 5. (‘) ABL. L 193 vom 25. 7. 1990, S. 1. (*) Beschluß 95/197/EG der Kommission, ABl L 126 vom 9. 6. 1995, S. 56. (*) Verordnung (EG) Nr. 399/96 des Rates, ABl. L 55 vom 6. 3. 1996, S. 1. 5 mit Ursprung in Japan ein (und zwar zusammen mit einer Überprüfung der _entsprechenden Maßnahmen betreffend die Republik Korea). Da die Überprüfung im Fall Japans am Ende der Geltungsdauer der Maßnahmen eingeleitet wurde, erstreckte sie sich gemäß Artikel 11 Absatz 7 der Grundverordnung auch auf die Umstände, die im Rahmen einer Prüfung bei Auslaufen der Maßnahmen zu untersuchen sind (’). C. WARE Die ‚Untersuchung betrifft dynamische Schreib- Lesespeicher (DRAMs), in Form von bearbeiteten Wafern oder Chips, montiert oder zu Modulen weiterverarbeitet, die nach Varianten der Metall- oxydhalbleiter(MOS)-Technik einschließlich der CMOS- und BiCMOS-Technik hergestellt werden, sowie sämtliche auf der DRAM-Technik basierende Produktvarianten wie VRAMs, Pseudo-SRAMs, S-DRAMs (synchrone DRAMs), MDRAMs (DRAMs in mehreren Bänken), R-DRAMs (RAMBUS- DRAMsS) aller (auch künftiger) Speicherdichten, unabhängig von der Zugriffsgeschwindigkeit, der Konfiguration, dem Gehäuse, dem Rahmen usw. Die Ware wird derzeit den folgenden KN-Codes zugewiesen: 854213 11, 8542 13 13, 854213 15, 8542 1317, 85421901, 85421905 (fertige DRAMs), 8542 13 01 (DRAM-Wafers), 8542 13 05 (DRAM-Chips), 8548 9000, 84733010 und 8473 S0 10 (DRAM-Module, DRAM-Leiterplatten und DRAM-Karten). D. WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT Der von dieser Überprüfung betroffene Wirt- schaftszweig der Gemeinschaft setzt sich aus folgenden Unternehmen zusammen: Motorola Ltd (VK), Siemens (D) und Texas Instruments Italia (J). Alle diese Unternehmen arbeiteten an der Untersu- chung mit und sind Mitglieder der „European Elec- tronic Component Manufacturers’ Association“ (EECA), die den ursprünglichen Antrag gestellt hatte. () ABl. C 181 vom 15. 7. 1995, S, 13.