14.9.2001 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 244/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG, EGKS, EURATOM) Nr. 1794/2001 DES RATES vom 10. September 2001 zur Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten, die mit Wirkung vom 1. Januar 2001 auf die Dienstbezüge der Beamten der Europäischen Gemeinschaften in Drittländern anwendbar sind DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — (6) Im Interesse der Übereinstimmung mit der Anwendung gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf das Statut der Beamten der Europäischen Gemein- schaften und die Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften, festgelegt durch die Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 259/68 (!), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 2805/ 2000 (?), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1 des Anhangs X, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) _ Es ist angezeigt, der Entwicklung der Lebenshaltungskos- ten in Drittländern Rechnung zu tragen und folglich mit Wirkung vom 1. Januar 2001 die Berichtigungskoeffi- zienten, die auf die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezüge der in Drittländern Dienst tuenden Beamten anwendbar sind, festzusetzen. (2) Gemäß Anhang X des Statuts setzt der Rat alle sechs Monate die Berichtigungskoeffizienten fest; er hat daher für die nächsten Halbjahre neue Berichtigungskoeffi- zienten festzusetzen. (3) _ Die Berichtigungskoeffizienten für den Zeitraum ab 1. Januar 2001, die auf der Grundlage einer vorherge- henden Verordnung gezahlt worden sind, könnten rück- wirkende Anpassungen der Dienstbezüge (nach oben oder unten) zur Folge haben. (4) Für den Fall einer Erhöhung der Dienstbezüge aufgrund der Berichtigungskoeffizienten sollte eine Nachzahlung vorgesehen werden. (5) Für den Fall einer Senkung der Dienstbezüge aufgrund der Berichtigungskoeffizienten sollte eine Rückforderung des zu viel gezahlten Betrages für den Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2001 und dem Zeitpunkt des Beschlusses des Rates über die Festsetzung der ab 1. Januar 2001 anwendbaren Berichtigungskoeffizienten vorgesehen werden. (') ABl. L 56 vom 4.3.1968, S. 1. (#) ABl. L 326 vom 22.12.2000, S. 7. der innerhalb der Gemeinschaft für die Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediens- teten der Europäischen Gemeinschaften geltenden Berichtigungskoeffizienten sollte jedoch vorgesehen werden, dass eine etwaige Rückforderung sich nur auf einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten vor dem Beschluss über die Festsetzung der Berichtigungskoeffi- zienten beziehen und die Wiedereinziehung in einem Zeitraum von höchstens zwölf Monaten nach dem Zeit- punkt dieses Beschlusses erfolgen kann — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Mit Wirkung vom 1. Januar 2001 gelten für die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausge- zahlten Dienstbezüge die im Anhang festgesetzten Berichti- gungskoeffizienten. Für die Berechnung der Dienstbezüge werden die für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union verwendeten Wechselkurse des Monats, der dem in Absatz 1 genannten Zeitpunkt vorausgeht, zugrunde gelegt. Artikel 2 Gemäß Artikel 13 Absatz 1 des Anhangs X des Statuts setzt der Rat alle sechs Monate die Berichtigungskoeffizienten fest. Er wird folglich neue Berichtigungskoeffizienten mit Wirkung vom 1. Juli 2001 festsetzen. Im Falle einer Erhöhung der Dienstbezüge aufgrund der Berich- tigungskoeffizienten nehmen die Organe rückwirkende Zahlungen vor. Im Falle einer Senkung der Dienstbezüge aufgrund der Berichti- gungskoeffizienten nehmen die Organe rückwirkende Anpas- sungen der Dienstbezüge nach unten für den Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2001 und dem Zeitpunkt des Beschlusses des Rates über die Festsetzung der ab 1. Januar 2001 anwendbaren Berichtigungskoeffizienten vor.