23.1.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 18/25 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 22. Januar 2008 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels in Deutschland, Polen und Rumänien vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 55) (Text von Bedeutung für den EWR) (2008/70/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrol- len im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (!), insbesondere auf Artikel 9 Ab- satz 4, gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchteri- schen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit leb- enden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnen- markt (?), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4, gestützt auf die Richtlinie 2005/94JEG des Rates vom 20. De- zember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (*), insbesondere auf Artikel 63 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1I) Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hochpathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (*) legt bestimmte Schutz- maßnahmen fest, die anzuwenden sind, um die Ausbrei- tung der genannten Seuche zu verhindern; dazu gehört die Abgrenzung der Gebiete A und B nach einem ver- muteten oder bestätigten Seuchenausbruch. (!) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33). Berichtigte Fassung im ABl. L 195 vom 2.6.2004, S. 12. (?) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14). (’) ABL. L 10 vom 14.1.2006, S. 16. (*) ABL. L 164 vom 16.6.2006, S. 51. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/885/EG (ABl. L 346 vom 29.12.2007, S. 23). (2) Nach Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 in Deutschland und Polen wurde die Entscheidung 2006/415/EG zuletzt durch die Entschei- dungen 2007/878/EG (°) und 2007/885JEG (°) der Kom- mission geändert. (3) _ Die gemäß der Entscheidung 2006/415/EG von Deutsch- land ergriffenen Schutzmaßnahmen — einschließlich der Abgrenzung von A- und B-Gebieten gemäß Artikel 4 dieser Entscheidung — wurden jetzt im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft. (4) Nach einem weiteren Ausbruch der Krankheit in Polen innerhalb des Sperrgebiets sollte die Dauer der Maßnah- men unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage geändert werden. (5) _ Rumänien hat der Kommission mitgeteilt, dass aufgrund der günstigen Entwicklung der Seuchenlage in diesem Mitgliedstaat alle Kontrollmaßnahmen in Bezug auf Aus- brüche der hochpathogenen Aviären Influenza des Sub- typs H5N1 auf seinem Hoheitsgebiet mit Wirkung vom 31. Dezember 2007 aufgehoben wurden und damit die Abgrenzung von A- und B-Gebieten gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Entscheidung 2006/415J/EG in diesem Mit- gliedstaat nicht länger notwendig ist. (6) Aus Gründen der Klarheit sollte der Anhang der Ent- scheidung 2006/415J/EG vollständig ersetzt werden. (7) Daher sollte die Entscheidung 2006/415/EG entspre- chend geändert werden. (8) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Ständigen Ausschus- ses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit über- ein — (°) ABl. L 344 vom 28.12.2007, S. 54. (°) ABl. L 346 vom 29.12.2007, S. 23.