L 330/78 Amtsblatt der Europäischen Union 16.12.2009 BESCHLUSS EUPOL COPPS/2/2009 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES vom 15. Dezember 2009 betreffend die Ernennung des Leiters der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (2009/957/GASP) DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE — gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbeson- dere auf Artikel 38 Absatz 3, gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2005/797/GASP vom 14. November 2005 zur Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (!) (EUPOL COPPS), insbeson- dere auf Artikel 11 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Nach Artikel 11 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2005/797/GASP ist das Politische und Sicherheitspoliti- sche Komitee im Einklang mit Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse hinsichtlich der politi- schen Kontrolle und strategischen Leitung der Mission EUPOL COPPS zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters. (2) _ Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicher- heitspolitik hat die Ernennung von Herrn Henrik MALM- QUIST zum Leiter der Mission EUPOL COPPS vorgeschla- gen — (') ABl. L 300 vom 17.11.2005, S. 65. HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Herr Henrik MALMQUIST wird für den Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis zum 31. Dezember 2010 zum Leiter der Polizeimis- sion der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) ernannt. Artikel 2 Dieser Beschluss wird Herrn Henrik MALMQUIST bekannt gege- ben. Er wird am Tage seiner Bekanntgabe wirksam. Geschehen zu Brüssel am 15. Dezember 2009. Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees Der Vorsitzende O. SKOOG