22. S. 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 133/5 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1289/85 DER KOMMISSION vom 21. Mai 1985 | über Mindestqualitätsanforderungen für Williamsbirnen in Sirup, die für eine Produktionsbeihilfe in Frage kommen DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — ; gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 516/77 desÄ Rates vom 14. März 1977 über die gemeinsame Markt- organisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 746/85 (*), insbesondere auf Artikel 3d Absatz 4, in Erwägung nachstehender Gründe : Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 sieht für bestimmte Erzeugnisse eine Produktionsbei- hilferegelung vor. Artikel 3d Absatz 1 Buchstabe b) bestimmt, daß die Beihilfe nur für die Erzeugnisse gezahlt wird, die noch festzulegenden Mindestquali- tätsanforderungen entsprechen. Mit diesen Qualitätsanforderungen soll die Herstellung von Erzeugnissen, für die keine Nachfrage besteht oder die zu Marktverzerrungen führen würden, verhin- dert werden. Die Anforderungen müssen sich auf traditionelle lautere Herstellungsverfahren stützen. Im Hinblick auf die Durchführung der Produktions- beihilferegelung muß diese Verordnung als Fortset- zung der Verordnung (EWG) Nr. 1599/84 der Kommission vom 5. Juni 1984 mit Durchführungsbe- stimmungen zur Produktionsbeihilferegelung für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (*), insbesondere in bezug auf die Untersuchung der verar- beiteten Erzeugnisse, angewandt werden. Bei den mit dieser Verordnung festgesetzten Qualitäts- anforderungen handelt es sich um Maßnahmen für die Durchführung des Produktionsbeihilfesystems. Bisher wurden auf Gemeinschaftsebene noch keine Qualitäts- anforderungen für die Vermarktung von Erzeugnissen festgelegt. Nationale Qualitätsanforderungen können von den Mitgliedstaaten zu diesem Zweck weiterhin angewandt werden, soweit sie mit den Vertragsvor- schriften über den freien Warenverkehr vereinbar sind. Der Verwaltungsausschuß für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen — () ABl. Nr. L 73 vom 21. 3. 1977, S. 1. (3 ABl. Nr. L 81 vom 23. 3. 1985, S. 10. () ABl. Nr. L 152 vom 8. 6. 1984, S, 16. HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 In dieser Verordnung werden die Mindestqualitätsan- forderungen festgelegt, denen Williamsbirnen in Sirup gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b) der Verord- nung (EWG) Nr. 1599/84, nachstehend Birnen in Sirup genannt, entsprechen müssen, um für die Gewährung einer Produktionsbeihilfe gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 in Betracht zu kommen. / Artikel 2 Für die Herstellung von Birnen in Sirup dürfen nur Birnen der Gattung Pyrus Communis L., Sorte Williams, verwendet werden. Der Rohstoff muß frisch, gesund, sauber und für die Verarbeitung geeignet sein. Der Rohstoff darf, bevor er zur Herstellung von Birnen in Sirup verwendet wird, gekühlt sein, um kurzfristig die Gärung zu verhindern. Artikel 3 (1ı) Birnen in Sirup werden gemäß einer der in Absatz 2 genannten Arten hergestellt. (2) Für die Anwendung dieser Verordnung werden die Verarbeitungsarten wie folgt definiert : a) „ganze Frucht” bedeutet die ganze Frucht mit Kern- gehäuse, mit oder ohne Stiel ; b) „Hälften” bedeutet die vom Kerngehäuse befreite, in zwei ungefähr gleich große Teile geschnittene Frucht ; c) „Viertel” bedeutet die vom Kerngehäuse befreite, in vier ungefähr gleich große Teile geschnittene Frucht ; d) „Scheiben” bedeutet die vom Kerngehäuse befreite, in mehr als vier keilförmige Teile geschnittene Frucht ; e) „Würfel” bedeutet die vom Kerngehäuse befreite, in würfelartige Teile regelmäßigen Ausmaßes geschnittene Frucht. (3) Jedes Behältnis mit Birnen in Sirup darf jeweils nur Birnen einer Verarbeitungsform enthalten, wobei die Früchte bzw. die Fruchtstücke in der Größe prak- tisch einheitlich sein müssen. Das Behältnis darf keine anderen Früchte enthalten. (4) Die Birnen in Sirup müssen eine für die Sorte Williams typische Farbe haben. Eine leichte Rosaver- färbung gilt nicht als Fehler. Die Farbe von Birnen in