Nr. L 38/10 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9, 2. 85  VERORDNUNG (EWG) Nr. 342/85 DER KOMMISSION vom 7. Februar 1985 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte gewebte oder gewirkte Teppiche und für bestimmte Bodenbeläge aus Filz der Warenkategorie Nr. 59 - (Kennziffer 40.0590) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä-l ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 des Rates vom 18. Dezember 1984 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1985S (*), insbesondere auf Artikel 4, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitglied- staaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 7 ihres Anhangs I oder II bezüglich bestimmter ‚oder jeder in Spalte S desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereinge- führt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für bestimmte gewebte oder gewirkte Teppiche’‘ und für bestimmte Bodenbeläge aus Filz der Warenkate- gorie Nr. 59 (Kennziffer 40.0590) ist der Plafond auf 33 Tonnen festgesetzt. Am 4. Februar 1985 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, dem Zoll- präferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Ab 12. Februar 1985 wird der Zollsatz, der aufgrund . der Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt : Kategorie Nummer des NIMEXE- . Kennziffer Nu gmer Gemeinsamen Kennziffer Warenbezeichnung m Zolltarifs (1985) (1) (2) (3) (4) 40.0590 59 ex 58.02 ' Andere Teppiche, auch konfektioniert ; Kelim, Sumak, Karamanie und dergleichen, auch konfektioniert : ex 59.02 A Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen : 90 59.02-01, 09 58.02-04, 06, 07, 09, 56, 61, 65, 71, 75, 81, 85, A. Filze als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten : Gewebte oder gewirkte Teppiche, auch konfektio- niert ; Kelim, Sumak, Karamanie und dergleichen, auch konfektioniert Bodenbeläge aus Filz Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. (') ABl. Nr. L 338 vom 27. 12. 1984, S. 98.