L 185/16 Amtsblatt der Europäischen Union 17.7.2009 VERORDNUNG (EG) Nr. 626/2009 DES RATES vom 13. Juli 2009 zur Einstellung der gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 durchgeführten teilweisen Interimsüberprüfung des Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Graphitelektrodensysteme mit Ursprung in Indien DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge- meinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuh- ren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Län- dern (!) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 und Artikel 11 Absatz 3, auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses, in Erwägung nachstehender Gründe: 1. GELTENDE MASSNAHMEN Nach einer Untersuchung („Ausgangsuntersuchung“) führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 1629/2004 (?) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Graphitelektrodensysteme mit Ursprung in Indien ein. 1.1. Einleitung einer Interimsüberprüfung Auf Antrag von Hindustan Electro Graphite Limited („HEG“ oder „Unternehmen“), einem den geltenden Anti- dumpingmaßnahmen unterliegenden ausführenden Her- steller in Indien, wurde eine teilweise Interimsüberprü- fung der oben genannten Verordnung gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung eingeleitet. Diese teilweise Interimsüberprüfung stützte sich auf von dem Unternehmen vorgelegte Anscheinsbeweise, denen zufolge die Umstände, auf deren Grundlage die Maßnah- men eingeführt wurden, sich, was das Unternehmen be- treffe, dauerhaft verändert hätten. In dem Antrag wurde geltend gemacht, die Produktions- kosten der betroffenen Ware seien seit der Ausgangs- untersuchung dank einer besseren Produktionseffizienz zurückgegangen, und das Unternehmen habe seine Aus- fuhrpreise deutlich anheben können. Daher sei eine Auf- rechterhaltung der Maßnahmen in ihrer jetzigen Höhe, die sich auf die vorher ermittelte Dumpingspanne stüt- zen, zum Ausgleich von Dumping nicht länger erforder- lich. (') ABL.L 56 vom 6.3.1996, S. 1. (?) ABl. L 295 vom 18.9.2004, S. 10. (5) Nachdem die Kommission nach Anhörung des Beraten- den Ausschusses festgestellt hatte, dass hinreichende Be- weise für die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprü- fung vorlagen, veröffentlichte sie eine Bekanntmachung („Einleitungsbekanntmachung“) (*) und leitete eine Unter- suchung ein, die sich auf die Prüfung des Dumpingtat- bestandes beschränkte. 1.2. Von der Untersuchung betroffene Parteien Die Kommission unterrichtete HEG sowie die Vertreter des Ausfuhrlandes und den Wirtschaftszweig der Ge- meinschaft offiziell über die Einleitung der Überprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Die Kommission übermittelte dem Antragsteller einen Fragebogen, der fristgerecht beantwortet und zurück- gesandt wurde. Sie holte alle Informationen ein, die sie für die Dumpinguntersuchung für erforderlich erachtete, prüfte sie und führte einen Kontrollbesuch im Betrieb von HEG in Bhopal, Indien, durch. 1.3. Untersuchungszeitraum der Überprüfung Die Untersuchung des Dumpings betraf den Zeitraum vom 1. April 2007 bis zum 31. März 2008 („Unter- suchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZU“). 2. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE 2.1. Betroffene Ware Bei der von dieser Überprüfung betroffenen Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie in der Ausgangsunter- suchung, d. h. um Graphitelektroden der für Elektrolicht- bogenöfen verwendeten Art mit einer Rohdichte von mindestens 1,65 g/cm? und einem elektrischen Wider- stand von höchstens 6,0 uQ.m, die unter dem KN-Code ex 8545 11 00 eingereiht werden, und die für solche Elektroden verwendeten Nippel, die unter dem KN-Code ex 8545 90 90 eingereiht werden, unabhängig davon, ob sie zusammen oder getrennt eingeführt werden, mit Ur- sprung in Indien. 2.2. Gleichartige Ware Die Überprüfung ergab, dass die von HEG hergestellten und auf dem indischen Inlandsmarkt verkauften Graphit- elektrodensysteme den in die Gemeinschaft ausgeführten Graphitelektrodensystemen ähnlich waren, so dass sie als gleichartige Ware angesehen werden konnten. (*) ABl. C 164 vom 27.6.2008, S. 15.