L 317/4 Amtsblatt der Europäischen Union 27.11.2008 VERORDNUNG (EG) Nr. 1172/2008 DER KOMMISSION vom 25. November 2008 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomen- klatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (!), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten No- menklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 265887 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Ein- reihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. (2) In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten No- menklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kom- binierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelun- gen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maß- nahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. (3) In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen. (4) Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dem in dieser Ver- ordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht überein- stimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festle- gung des Zollkodex der Gemeinschaften (?) weiterverw- endet werden können. (5) Der Ausschuss für den Zollkodex hat innerhalb der von seinem Vorsitzenden festgesetzten Frist noch keine Stel- lungnahme zu dem unter Nr. 1 der beigefügten Tabelle genannten Erzeugnis abgegeben. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex zu dem unter Nr. 2 der beigefügten Tabelle genannten Erzeugnis — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht. Artikel 2 Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbind- lichen Zolltarifauskünfte, die nicht mit dieser Verordnung über- einstimmen, können während eines Zeitraums von drei Mona- ten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiterverwendet werden. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 25. November 2008 (') ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Für die Kommission Läszl6 KOVÄCS Mitglied der Kommission () ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.