12. 4. 79 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 93/53 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 29. März 1979 über die Verneinung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts „DIGITAL- Microcomputersystem PDP-11V03-F-VT 55” (79/393/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (*), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3195/75 der Kommission vom 2. Dezember 1975 zur Festsetzung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (*), insbesondere auf die Artikel 4 und 5, in Erwägung nachstehender Gründe : Die deutsche Regierung hat mit Schreiben an die Kommission vom 25. September 1978 die Einleitung des Verfahrens nach den Artikeln 4 und 5 der Verord- nung (EWG) Nr. 3195/75 beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „DIGITAL-Microcomputersystem PDP- 11V03-F-Vt 55”, das zur On-Line-Datenverarbeitung mit anschließender schneller Fouriertransformation bei Kernspinresonanzuntersuchungen an ferromagneti- schen Nickeleinkristallen verwendet wird, wissen- schaftlichen Charakter besitzt und, bei Bejahung die- ser Frage, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissen- schaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden. Am 7. Februar 1979 ist gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3195/75 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um eine Da- tenverarbeitungsanlage eines gängigen Typs handelt, die keine besonderen Eigenschaften besitzt, aufgrund derer sie sich für die reine wissenschaftliche For- schung besonders eignet. Sie ist in sehr zahlreichen Bereichen der Datenverarbeitung einsetzbar. Die Ver- wendung im vorliegenden Fall kann diesem Gerät al- lein nicht den Charakter eines besonders für die reine wissenschaftliche Forschung geeigneten Geräts verlei- hen, und es kann somit nicht als wissenschaftliches Gerät angesehen werden — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „DIGITAL-Microcomputersystem PDP- 11V03-F-VT 55” besitzt keinen wissenschaftlichen Charakter. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. Brüssel, den 29. März 1979 Für die Kommission Etienne DAVIGNON Mitglied der Kommission (') ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (?) ABI. Nr. L 316 vom 6. 12. 1975, S. 17.