21. 3. 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 78/13. . VERORDNUNG (EWG) Nr. 717/85 DER KOMMISSION ; vom 19. März 1985 zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 17.04 D I des Gemeinsamen - Zolltarifs DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 des Rates (?), insbesondere auf Artikel 3, in Erwägung nachstehender Gründe : Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sicherzustellen, sind Bestim- mungen erforderlich für die Tarifierung von Bonbons gegen Husten und Heiserkeit mit folgender Zusam- mensetzung (in Gewichtshundertteilen) : — Saccharose, Glukose und karamelisierter Zucker : 99,50 — Kampfer : | 0,007 — Menthol : 0,207 — Eukalyptol : 0,069 — Tolubalsam : 0,003 — Thymol : 0,069 — Benzylalkohol : / 0,138 Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zu der Verord- nung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (°), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 483/85 (*), gehören Zuckerwaren ohne Kakaogehalt zu Tarifnummer 17.04. Arzneiwaren, auch für die Veterinärmedizin, gehören zu Tarifnummer 30.03. Das Erzeugnis enthält Stoffe, die sowohl aromatisie- rende als auch medizinische Eigenschaften aufweisen. Im Hinblick auf die geringe Menge dieser Stoffe kann das Erzeugnis nicht als Arzneiware im Sinne . der Vorschrift 1 zu Kapitel 30 angesehen werden. Hiernach kommt die Tarifnummer 30.03 nicht in Betracht. Das Erzeugnis weist die Merkmale von Zuckerwaren ohne Kakaogehalt der Tarifnummer 17.04 auf; innerhalb dieser Tarıfnummer ist es der Tarifstelle 17.04 D TI zuzuweisen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Bonbons gegen Husten und Heiserkeit mit folgender Zusammensetzung (in Gewichtshundertteilen) : — Saccharose, Glukose und karamelisierter Zucker : 99,50 — Kampfer : 0,007 — Menthol : 0,207 — Eukalyptol : 0,069 — Tolubalsam : 0,003 — Thymol : 0,069 — Benzylalkohol : 0,138 gehören im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarifstelle 17.04 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt : D. andere : l. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen. Artikel 2 ‘ Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 19. März 1985 (') ABL. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1. (# ABl. Nr. L 191 vom 19. 7. 1984, S. 1. () ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1. (*) ABl.. Nr. L 59 vom 27. 2. 1985, S. 14. Für die Kommission COCKFIELD Vizepräsident