Nr. L 4/24 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 1. 76 ERSTE RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 15. Dezember 1975 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie des Rates 74/63/EWG vom 17. Dezem- ber 1973 über die Festlegung von Höchstgehalten an unerwünschten Stoffen und Erzeugnissen in Futtermitteln (76/14/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie des Rates vom 17. Dezem- ber 1973 über die Festlegung von Höchstgehalten an unerwünschten Stoffen und Erzeugnissen in Futtermit- teln (!), insbesondere auf Artikel 6, in Erwägung nachstehender Gründe : In der vorgenannten Richtlinie ist vorgesehen, daß der Inhalt des Anhangs der Entwicklung der wissen- schaftlichen und technischen Erkenntnisse ständig angepaßt werden muß. Es hat sich herausgestellt, daß sich der für die im An- hang Teil A angegebenen unerwünschten Stoffe festge- legte Höchstgehalt auf Futtermittel mit einem be- stimmten Feuchtigkeitsgehalt beziehen muß. Durch neuere Versuche und Erkenntnisse auf wissen- schaftlichem und technischem Gebiet hat es sich als notwendig erwiesen, den Inhalt des Anhangs zu ver- vollständigen oder abzuändern. Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futter- mittelausschusses — HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN : Artikel 1 Der Anhang der Richtlinie des Rates vom 17. Dezem- ber 1973 über die Festlegung von Höchstgehalten an unerwünschten Stoffen und Erzeugnissen in Futtermit- teln wird gemäß nachstehenden Artikeln geändert. Artikel 2 Anhang Teil A „Stoffe (Ionen oder Elemente)” wird wie folgt geändert : 1. Die Überschrift von Spalte 3 der Tabelle wird durch folgende Überschrift ersetzt : „Höchstgehalt (!) ABl. Nr. L 38 vom 11. 2. 1974, S. 31. in mg/kg (ppm) bezogen auf das Futtermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %”. 2. In Nummer 1 „Arsen” Spalte 2 erster Bindestrich werden hinter den Worten „und Kleegrünmehl” die Worte „sowie getrocknete Zuckerrübenschnit- zel und getrocknete melassierte Zuckerrübenschnit- zel” eingefügt. Artikel 3 In Anhang Teil B „Erzeügnisse” werden unter Num- mer 4 „Theobromin” die Spalten 2 und 3 wie folgt ge- ändert : 2 3 Alleinfuttermittel, 300 ausgenommen : — Alleinfuttermittel für ausgewachsene Rinder 700 Artikel 4 Die Mitgliedstaaten setzen bis spätestens 1. April 1976 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschrif- ten in Kraft, um den Bestimmungen dieser Richtlinie nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüg- lich hiervon in Kenntnis. Artikel 5 Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 15. Dezember 1975 Für die Kommission P. J. LARDINOIS Mitglied der Kommission