19.12.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 340/57 VERORDNUNG (EG) Nr. 1296/2008 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 2008 mit Durchführungsvorschriften hinsichtlich der Zollkontingente für die Einfuhr von Mais und Sorghum nach Spanien und von Mais nach Portugal (kodifizierte Fassung) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte land- wirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (*!), insbesondere auf Artikel 144 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 4, in Erwägung nachstehender Gründe: Die Verordnung (EG) Nr. 1839/95 der Kommission vom 26. Juli 1995 mit Durchführungsvorschriften hinsichtlich der Zollkontingente für die Einfuhr von Mais und Sor- ghum nach Spanien und von Mais nach Portugal (?) ist mehrfach und in wesentlichen Punkten geändert wor- den (?). Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich daher, die genannte Verordnung zu kodifizieren. Mit den im Rahmen der multilateralen Handelsverhand- lungen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkünf- ten hat sich die Gemeinschaft verpflichtet, ab dem Wirt- schaftsjahr 1995/96 Kontingente für die zollermäßigte Einfuhr zum einen von 500 000 Tonnen Mais nach Por- tugal und zum anderen von 2 Millionen Tonnen Mais und 300 000 Tonnen Sorghum nach Spanien zu eröff- nen. Im Falle des Kontingents für die Einfuhr nach Spa- nien werden die nach Spanien eingeführten Mengen be- stimmter Getreide-Substitutionserzeugnisse anteilig von den Gesamteinfuhrmengen abgezogen. Im Falle des er- öffneten Kontingents für die Einfuhr von Mais nach Por- tugal sollte der tatsächlich gezahlte Einfuhrzoll nicht mehr als 50 EUR/t betragen. Um eine ordnungsgemäße Verwaltung dieser Kontingente zu gewährleisten, sollten für die Berücksichtigung der Mais- bzw. Sorghumeinfuhren in Spanien und in Portugal ähnliche Verfahren vorgesehen werden. (') ABL. L 299 vom 16.11.2007, S. 1. (?) ABl L 177 vom 28.7.1995, S. 4. (*) Siehe Anhang V. (4) (8) Um dieses Ziel zu erreichen und eine wirksame Beglei- tung der Regelung und der internationalen Verpflichtun- gen der Gemeinschaft durch die Kommission zu gewähr- leisten, sollte genau festgelegt werden, welche Einfuhren im Rahmen dieser Kontingente zu verbuchen sind, und vorgesehen werden, dass Spanien und Portugal der Kom- mission monatlich die tatsächlich getätigten Einfuhren der betreffenden Erzeugnisse unter Angabe der angewen- deten Berechnungsmethode mitteilen. Für den Einfuhrzeitraum im Rahmen des Kontingents für die Einfuhr von Mais nach Portugal sowie von Mais und Sorghum nach Spanien sowie gegebenenfalls für die Be- rücksichtigung der Einfuhren von Substitutionserzeugnis- sen sollte das Kalenderjahr zugrunde gelegt werden. Die Maismengen, die jährlich nach Portugal eingeführt werden sowie die Mais- und Sorghummengen, die jähr- lich nach Spanien eingeführt werden, verringert um die Mengen bestimmter im selben Jahr nach Spanien einge- führter Substitutionserzeugnisse von Getreide ermögli- chen nicht zum Ende eines jeden Jahres die Restmengen an Mais und Sorghum zu bestimmen, die für das betref- fende Jahr noch eingeführt werden dürfen. Infolgedessen sollte der Zeitraum, in dem die Einfuhren für jedes Jahr verbucht werden können, gegebenenfalls bis zum Monat Mai des folgenden Jahres ausgedehnt werden können. Es liegt im Interesse der gemeinschaftlichen Marktteilneh- mer, für ein angemessenes Angebot an den betreffenden Erzeugnissen auf dem Gemeinschaftsmarkt zu stabilen Preisen zu sorgen, während gleichzeitig unnötige und übermäßige Risiken oder sogar Marktstörungen in Form bedeutender Preisschwankungen auf ein Mindestmaß be- schränkt werden. Die Kommission sollte unter Berück- sichtigung der sich verändernden internationalen Märkte, der Versorgungsbedingungen in Spanien und Portugal sowie der internationalen Verpflichtungen der Gemein- schaft beschließen, ob eine Ermäßigung der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 vom 28. Juni 1996 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Einfuhrzölle im Ge- treidesektor (*) festgesetzten geltenden Einfuhrzölle erfor- derlich ist, um zu gewährleisten, dass die Einfuhrkontin- gente für die betreffenden Erzeugnisse ausgeschöpft wer- den. Zur Durchführung dieser Kontingente sind Bestimmun- gen hinsichtlich des Direktkaufs auf dem Weltmarkt oder der Anwendung einer Ermäßigung des Einfuhrzolls ge- mäß der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 festzulegen. (*) ABl. L 161 vom 29.6.1996, S. 125.