MEl E E1 1U HRE E Tra I AL E HN Yl D AF 1DB HH a al IMI ET T II - | DE DE GTE HE DE TL l Her SE AA HU ARUIT SHi86 ME DE A 10 E D AT ARIIOE T HRET DE ET E CR n E TT N © PEa RE E ll T E TE 21.11.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L310/1 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EWG) Nr. 3152/85 DER KOMMISSION vom 11. November 1985 über die Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates über den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag :zur Gründung der Euro- päischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates vom 11. Juni 1985 über den Wert der Rechnungs- einheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpoli- tik anzuwendenden Umrechnungskurse (*), insbesondere auf Artikel 12, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 des Rates vom 11. Juni 1985 über die Währungsausgleichsbe- träge im Agrarsektor (*), insbesondere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe: Die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 sieht vor, daß be- stimmte Dokumente und Papiere annulliert werden kön- nen, wenn den betreffenden Personen durch die Anpas- sungen der im voraus festgesetzten Beträge gemäß Arti- kel 6 oder Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 im Anschluß an die Änderung der landwirt- schaftlichen Umrechnungskurse ein Nachteil entsteht. Es wird davon ausgegangen, daß die Betroffenen den Nachteil in Kauf nehmen, wenn sie zu einem Zeitpunkt, zu dem die Anderung des landwirtschaftlichen Umrech- nungskurses bekannt war, Geschäfte abschließen, die nach dieser Änderung ausgeführt werden. In diesem Fall ist eine Annullierung nicht gerechtfertigt. Es muß daher festgelegt werden, von welchem Zeitpunkt an die Ände- rung als bekannt gelten kann. In allen anderen Fällen ist aufgrund des Nachteils die Annullierung des Papiers möglich, in dem die Voraus- festsetzung eines Betrages bescheinigt wird. Um beurtei- len zu können, ob ein Nachteil vorliegt, muß die Lage vor und nach der Anpassung verglichen werden. Zu die- sem Zeitpunkt müssen verschiedene Teile des betreffen- den Geschäfts berücksichtigt werden. (') ABL. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1. (?) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 6. Zu berücksichtigen sind jedoch nur die Folgen, die sich aus den Änderungen eines Umrechnungskurses nach Artikel 6 oder Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 ergeben. So hat die Änderung des Leitkurses oder die normale Änderung des Marktkurses der Wäh- rung eines Mitgliedstaats im Rahmen der normalen Re- gelung Auswirkungen auf die Währungsausgleichsbe- träge, die nicht berücksichtigt werden dürfen. Ebenso ist die Änderung des im Vertrag genannten Preises eine Größe, die nicht zu berücksichtigen ist, weil sie in die ausschließliche Zuständigkeit des einzelnen fällt. Andere im Rahmen der gemeinschaftlichen Agrarrege- lung getroffene Maßnahmen können indessen die Lage des Betreffenden beeinflussen. Dies gilt unter anderem für einen Beschluß über die auf Gemeinschaftsebene in ECU festgesetzten Preise. Die Änderung dieser Preise betrifft entweder die Eingangs- oder die Ausfuhrabgaben und die Erstattungen aufgrund der in ECU nach den Be- stimmungen der verschiedenen gemeinsamen Marktorga- nisationen vorzunehmenden Anpassungen oder die Wäh- rungsausgleichsbeträge, die nicht im voraus festgesetzt wurden. Es erscheint angezeigt, dies bei der Feststellung des Nachteils zu berücksichtigen, der auf diese Weise in bestimmten Fällen teilweise oder ganz ausgeglichen wer- den kann. Keine Anpassung aufgrund der Änderung eines landwirt- schaftlichen Umrechnungskurses kann für die Eingangs- oder die Ausfuhrabgaben und die gleichzeitig mit den Währungsausgleichsbeträgen im voraus festgesetzten Er- stattungen vorgenommen werden, da mit ihrer im voraus erfolgten Festsetzung auch eine Einfrierung des land- wirtschaftlichen Umrechnungskurses und des Währungs- koeffizienten verbunden ist, die auf die Abgaben und Er- stattungen zum Zeitpunkt der Vorausfestsetzung Anwen- dung finden. Deshalb kann ein Nachteil für die Ein- gangs- oder die Ausfuhrabgaben und die im voraus fest- gesetzten Erstattungen nicht entstehen, da sich diese auf- grund der Änderung des landwirtschaftlichen Umrech- nungskurses nicht ändern. Die gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 vorzunehmenden Anpassungen können grund- sätzlich denselben Bestimmungen unterworfen werden. Allerdings besteht kein Grund, die Ausnahme betreffend die Vorausfestsetzung der Währungsausgleichsbeträge