L 266/8 Amtsblatt der Europäischen Union 7.10.2008 VERORDNUNG (EG) Nr. 977/2008 DER KOMMISSION vom 3. Oktober 2008 zur Einreihung bestimmter Waren in den TARIC DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — (4) Es ist angezeigt festzulegen, dass die von den Zollbehör- gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomen- klatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (!), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Um die einheitliche Anwendung des TARIC gemäß Arti- kel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleis- ten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu er- lassen. (2) In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind die allge- meinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen übernimmt und aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnah- men im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. (3) In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang genannten Waren im TARIC in die in Spalte 2 angegebenen TARIC-Codes mit den in Spalte 3 der Tabelle genannten Begründungen einzureihen. den der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltari- fauskünfte, die die Einreihung von Waren in den TARIC betreffen, aber nicht mit dieser Verordnung übereinstim- men, gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (?) von dem Berechtigten noch drei Mo- nate lang weiterverwendet werden können. (5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden im TARIC in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen TARIC-Codes eingereiht. Artikel 2 Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbind- lichen Zolltarifauskünfte, die nicht mit dieser Verordnung über- einstimmen, können gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 von dem Berech- tigten noch drei Monate lang weiterverwendet werden. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf- fentlichung im Amtsblatt der Europdischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 3. Oktober 2008 (') ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Für die Kommission Läszl6 KOVÄCS Mitglied der Kommission () ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.