L 294/12 Amtsblatt der Europäischen Union 11.11.2009 KOMMISSION ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 13. Oktober 2009 über die Genehmigung des Inverkehrbringens eines Extrakts aus den Blättern der Luzerne (Medicago sativa) als neuartiges Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7641) (Nur der französische Text ist verbindlich) (2009/826/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge- meinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten (!), insbeson- dere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Am 28. Februar 2000 stellte die Firma Viridis bei den zuständigen französischen Behörden einen Antrag auf Genehmigung des Inverkehrbringens zweier Extrakte aus den Blättern der Luzerne (Medicago sativa) als neu- artige Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutaten. Die zuständige französische Lebensmittelprüfstelle legte am 28. April 2003 ihren Bericht über die Erstprüfung vor. In diesem Bericht zog sie den Schluss, dass eine ergänzende Prüfung erforderlich ist. (2) _ Die Kommission leitete den Bericht über die Erstprüfung am 27. Februar 2004 an alle Mitgliedstaaten weiter. Ei- nige Mitgliedstaaten übermittelten ergänzende Anmer- kungen. (3) Am 12. Oktober 2006 übernahm die Firma L.-R.D. (Lu- zerne — Recherche et Developpement) die Verantwor- tung für den Antrag; sie beschränkte den Anwendungs- bereich des Antrags auf einen Extrakt aus den Blättern der Luzerne und übermittelte Kommentare zum Bericht über die Erstprüfung sowie zu den ergänzenden Fragen der Mitgliedstaaten. (4) Am 11. Februar 2008 wurde die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) konsultiert, und ihr Gremium für diätetische Produkte, Ernährung und Aller- gien nahm am 13. März 2009 auf Ersuchen der Euro- (') ABL. L 43 vom 14.2.1997, S. 1. päischen Kommission eine wissenschaftliche Stellung- nahme zur Sicherheit von Eiweißkonzentrat aus der Lu- zerne als Lebensmittel an. (5) In dieser Stellungnahme gelangte die EFSA zu dem Schluss, dass das Eiweißkonzentrat aus der Luzerne (Me- dicago sativa) unter den angegebenen Anwendungsbedin- gungen für den menschlichen Verzehr sicher ist. (6) Auf der Grundlage der wissenschaftlichen Bewertung wird festgestellt, dass Eiweißkonzentrat aus der Luzerne (Medicago sativa) die Kriterien gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 erfüllt. (7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschus- ses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Eiweißkonzentrat aus der Luzerne (Medicago sativa) gemäß der Spezifikation im Anhang, nachstehend „Erzeugnis“ genannt, darf in der Gemeinschaft als neuartige Lebensmittelzutat zur Ver- wendung in Nahrungsergänzungsmitteln in Verkehr gebracht werden. Artikel 2 Die vom Hersteller empfohlene tägliche Verzehrsmenge darf höchstens 10 g Eiweißkonzentrat aus der Luzerne (Medicago sativa) enthalten. Artikel 3 Die mit dieser Entscheidung zugelassene neuartige Lebensmittel- zutat ist in der Kennzeichnung von Lebensmitteln, die diese enthalten, als „Eiweiß aus der Luzerne (Medicago sativa)“ oder „Eiweiß aus Alfalfa (Medicago sativa)“ zu bezeichnen.