Nr. L 285/40 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 16. 10. 76 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 5. Oktober 1976. über die Verneinung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts „Integrierte Einheit 100/300” (76/811/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (*), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3195/75 der Kommission vom 2. Dezember 1975 zur Festsetzung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (?), insbesondere auf Artikel S, in Erwägung nachstehender Gründe : Die französische Regierung hat mit Schreiben an die Kommission vom 12. Mai 1976 beantragt festzustel- len, ob das nachstehend bezeichnete Gerät wissen- schaftlichen Charakter besitzt: „Integrierte Einheit 100/3007. Am 16. September 1976 ist gemäß. Artikel 4 Absatz S der Verordnung (EWG) Nr. 3195/75 eine aus Vertre- tern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben, daß das Gerät zur Herstel- lung eines Vakuums in einem Ofen bei 2800 °C be- (') ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (2) ABI. Nr. L 316 vom 6. 12. 1975, S. 17. stimmt ist, um Einkristalle aus seltenen Erden zwecks Untersuchung in einem Elektronenmikroskop zu prä- parieren. Da das Gerät nicht so hergerichtet ist, um für spezifisch wissenschaftliche Zwecke verwendet zu werden, unterscheidet es sich nicht von der zu gewerb- lichen Zwecken eingesetzten üblichen Laborausstat- tung. Gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 besitzt dieses Gerät somit keinen wissenschaftlichen Charakter — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das nachstehend bezeichnete Gerät besitzt keinen wis- senschaftlichen Charakter: „Integrierte ‘ Einheit 100/300”. Artikel 2 Diese Entschéidung ist an alle Mitgliédétaaten gerich- tet. . . . Brüssel, den S.. Oktober 1976‚ Für die Kommission Finn GUNDELACH Mitglied der Kommission