Nr. L _ 13/6 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 16. 1. 97 VERORDNUNG (EG) Nr. 53/97 DER KOMMISSION vom 14. Januar 1997 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren textu- rierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Malaysia DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemein- schaft gehörenden Ländern ('), geändert durch die Verord- nung (EG) Nr. 2331/96 (*), insbesondere auf Artikel 7, nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe: A. VERFAHREN (ı) Im April 1995 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europdischen Gemeinschaften (*) gemäß Artikel 5 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 3283/94 des Rates (*), später ersetzt durch die Verordnung (EG) Nr. 384/96 (nachstehend „Grund- verordnung“ genannt), eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betref- fend die Einfuhren texturierter Polyester-Filament- garne mit Ursprung in Malaysıa. (2) Das Verfahren wurde aufgrund eines im Dezember 1994 gestellten Antrags des „International Committee of Rayon and Synthetic Fibres“ (CIRFS) eingeleitet, das im Namen von Gemeinschaftsher- stellern handelte, auf die angeblich ein größerer Teil der Gemeinschaftsproduktion von texturierten Polyester-Filamentgarnen entfällt. Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeu- tende Schädigung; diese Beweise wurden als ausrei- chend angesehen, um die Einleitung eines Verfah- rens zu rechtfertigen. (3) Die Kommission unterrichtete davon offiziell die bekanntermaßen betroffenen Hersteller, Ausführer und Einführer, die Vertreter des Ausfuhrlandes und den Antragsteller und gab den betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzu- legen und eine Anhörung zu beantragen. (4) Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien Fragebogen zu. Von den antragstellenden Gemeinschaftsherstellern erhielt sie ausführliche Informationen. (') ABI. Nr. L 56 vom 6. 3. 1996, S. 1. (?) ABl. Nr. L 317 vom 6. 12. 1996, S. 1. (*) ABI. Nr. C 95 vom 19. 4. 1995, S. 5. (*) ABI. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 1. An 15 Unternehmen in Malaysia, die nach den Angaben des CIRFS die fragliche Ware herstellen, wurden Fragebogen verschickt; allerdings arbeitete nur ein Hersteller/Ausführer in Malaysia bei diesem Verfahren mit. 25 Einführer, die der Kommission bekannt waren, erhielten Gelegenheit, Angaben zu übermitteln oder ihren Standpunkt darzulegen. Allerdings arbeiteten weder diese noch andere Einführer an dem Verfahren mit. Die Kommission holte alle für die vorläufige Sachaufklärung für notwendig erachteten Informa- tionen ein, prüfte sie nach und führte Untersu- chungen in den Betrieben der folgenden Unter- nehmen durch: a) Gemeinschaftshersteller Rhöne Poulenc (Frankreich) Hoechst AG (Deutschland) Montefibre Spa Enichem (Italien) Akzo Fibres and Polymers Division Enka BV (Niederlande) Nurel SA (Spanien) Exsa (Vereinigtes Königreich) Unifi (Irland). b — Hersteller/Ausführer im Ausfuhrland Hualon Corporation (M) Sdn. Bhd., Kuala Lumpur Auf _ dieses _ kooperierende Unternehmen entfielen im Untersuchungszeitraum rund 90 % der gesamten malaysischen Ausfuhren textu- rierter Polyester-Filamentgarne in die Gemein- schaft. Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 1994 bis 31. März 1995 (nachste- hend „Untersuchungszeitraum“ genannt). B. WARE UND GLEICHARTIGE WARE 1. Warenbeschreibung Der Antrag betrifft texturierte Polyester-Filament- garne (nachstehend „PTY“ genannt) der KN-Codes 5402 33 10 und 5402 33 90. PTY werden direkt aus teilverstreckten Polyestergarnen (nachstehend „POY“ genannt) hergestellt und sowohl in der Web- als auch in der Wirk-/Strickwarenindustrie zur Herstellung von Geweben aus Polyester oder aus Polyester und Baumwolle verwendet.