17. 12. 82 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 356/45 s ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 30. November 1982, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „SPEX — Compudrive Czerny — Turner Spectrometer, model 1704” nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (82/842/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (*), zuletzt geändert durch die Verord- nung (EWG) Nr. 608/82 (*), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (*), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Das Vereinigte Königreich hat mit Schreiben an die Kommission vom 9. Juni 1982 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgese- henen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „SPEX — Compudrive Czerny — Turner Spec- trometer, model 1704”, bestellt am 27. Januar 1982 und bestimmt zur Forschung im Bereich der Plasma- emissionsspektroskopie mit Mikro- und Radiowellen- quellen, insbesondere für die Messung bestimmter, von den verwendeten Plasmaquellen emittierter Licht- wellenlängen, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissen- schaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden. Am 22. Oktober 1982 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefrei- ungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben‚ daß es sich um ein Spek- trometer handelt. Aufgrund seiner objektiven techni- (') ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S$. 1. (} ABl. Nr. L 74 vom 18. 3. 1982, S. 4. () ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, $. 32. schen Merkmale wie des Auflösungsvermögens sowie seines Verwendungszwecks ist dieses Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Außerdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden jedoch in der Gemeinschaft zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können, hergestellt. Dies gilt insbesondere für das Gerät „JY38P”, hergestellt von der Firma Jobin Yvon, 16-18 rue du Canal, F-91163 Longjumeau-Frankreich — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „SPEX — Compudrive Czerny — Turner Spectrometer, model 1704”, das Gegenstand des Antrages des Vereinigten Königreichs vom 9. Juni 1982 ist, kann nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden. Artikel 2 - Diese Entscheidung ist an alle - Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 30. November 1982 Für die Kommission’ Karl-Heinz NARJES_ Mitglied der Kommission