15. 10. 81 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L _ 296/47 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 22. September 1981, mit der festgestellt wird, daß das Gerät „ETEC-Autoscan Scanning Electron Microscope” nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (81/800/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä- ischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegen- ständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kultu- rellen Charakters (!), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (?), gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (*), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe : Italien hat mit Schreiben an die Kommission vom 21. März 1981 die Einleitung des in Artikel 7 der Verord- nung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät „ETEC-Auto- scan Scanning Electron Microscope”, das insbesondere zu mikroskopischen Oberflächenuntersuchungen von Gewebeproben tierischen und pflanzlichen Ursprungs, von Mikroorganismen, Mineralien und bearbeitetem Metall verwendet werden soll, wissenschaftlichen Cha- rakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von glei- chem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hegestellt werden. Am 23. Juni 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz S der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigen- gruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiun- gen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten. Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um ein Elek- tronenmikroskop handelt. Aufgrund seiner objektiven technischen Merkmale wie insbesondere des hohen Auflösungsvermögens sowie seines Verwendungs- zwecks ist dieses Gerät für die wissenschaftliche For- (!) ABL. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1. (?) ABI. _ Nr. L 134 vom 31. 5. 1979, S, 1. (*) ABL _ Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32. schung besonders geeignet. Außerdem werden ver- gleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wis- senschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist so- mit als wissenschaftliches Gerät anzusehen. Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden jedoch in der Gemeinschaft zur Zeit Geräte von gleichem wis- senschaftlichem Wert, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können, hergestellt. Dies gilt insbe- sondere für die Geräte „PSEM 500” und „SEM 501” der Firma Philips Nederland B.V., Boschdijk 525, Eindhoven/Nederland, das Gerät „Camebax” der Firma Cameca, 103, Boulevard St. Denis, 92400 Cour- bevoie/France, das Gerät „AMR 1000” der Firma Ernst Leitz Wetzlar GmbH, 6330 Wetzlar/Deutschland, und die Geräte „Stereoscan 150 Mark 2” und „Stereoscan 180” der Firma Cambridge Scientific Instruments Ltd,, Rustat Road, Cambridge CB13 QH/United King- dom — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1 Das Gerät „ETEC-Autoscan Scanning Electron Micro- scope”, das Gegenstand des Antrags Italiens vom 21. März 1981 ist, kann nicht unter Befreiung von den Zöllen des gemeinsamen Zolltarıfs eingeführt werden. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich- tet. Brüssel, den 22. September 1981 Für die Kommission Karl-Heinz NARJES Mitglied der Kommission