L 139/10 Amtsblatt der Europäischen Union 29.5.2008 VERORDNUNG (EG) Nr. 466/2008 DER KOMMISSION vom 28. Mai 2008 über Prüf- und Informationsanforderungen an Importeure und Hersteller bestimmter vorrangig zu prüfender Stoffe gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe (!), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 bestimmten Bericht- erstatter haben die von den Herstellern bzw. Importeuren vorgelegten Informationen über bestimmte prioritäre Stoffe ausgewertet. Nach Rücksprache mit den betreffen- den Herstellern bzw. Importeuren wurde beschlossen, dass diese für die Risikobewertung weitere Angaben vor- legen und weitere Prüfungen durchführen sollten. (2) Die zur Bewertung der betreffenden Stoffe benötigten Informationen können nicht bei früheren Herstellern oder Importeuren eingeholt werden. Nach Prüfung durch die Hersteller bzw. Importeure gemäß Artikel 10 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 wurde von diesen festgestellt, dass Tierversuche nicht durch Alternativver- fahren ersetzt oder eingeschränkt werden können. (3) Daher sollten Hersteller bzw. Importeure prioritärer Stoffe aufgefordert werden, weitere Informationen über diese Stoffe vorzulegen und weitere Versuche durchzu- führen. Bei diesen Versuchen sollten die der Kommission von den Berichterstattern vorgelegten Protokolle verwen- det werden. (4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 _eingesetzten Ausschusses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Hersteller bzw. Importeure der im Anhang aufgeführten Stoffe, die gemäß den Artikeln 3, 4, 7 und 9 der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 Angaben übermittelt haben, legen die im Anhang genannten Informationen vor, führen die dort genann- ten Tests durch und übermitteln die Ergebnisse den betreffenden Berichterstattern. Die Versuche werden gemäß den von den Berichterstattern an- gegebenen Protokollen durchgeführt. Die Ergebnisse sind innerhalb der im Anhang festgelegten Fris- ten vorzulegen. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied- staat. Brüssel, den 28. Mai 2008 (!) ABl. L 84 vom 5.4.1993, S. 1. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1). Für die Kommission Stavros DIMAS Mitglied der Kommission